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Die Stadt Halle (Saale) setzt bei der Di-gitalisierung von Schulen konsequentSchwerpunkte und hat in der Sitzung desStadtrates am 27. März 2019 die strate-gischen Eckpunkte ihrer IT-Konzeptionvorgestellt. Oberbürgermeister Dr. BerndWiegand: „Wir wollen bis 2020 in allenSchulen WLAN-Anschlüsse bereitstel-len und eine strukturierte Verkabelungvornehmen. Bis zum Schuljahr 2020/21stellen wir sicher, dass alle Schülerinnenund Schüler Tablets im Unterricht nutzenkönnen. Dazu wird die Stadt den SchulenTablets zur Verfügung stellen. So wird dieNutzung eigener Tablets durch die Schüle-rinnen und Schüler ermöglicht, so wie esbisher mit der Bereitstellung von Schul-büchern geschieht.“ Auch die Nutzungvon E-Books ist Teil des Konzeptes. „InAbstimmung mit den Schulleitungen wol-len wir bis zum Schuljahr 2020/21 auf denTablets eine zentrale Bereitstellung vondigitalen Schulbüchern erreichen“, so derOberbürgermeister. Die administrative Be-treuung der IT-Infrastruktur an den Schu-len wird durch die IT-Consult Halle GmbH(ITC) erfolgen. Die ITC wird ebenso diedirekte digitale Vernetzung zwischen denSchulen sicherstellen. Die finanziellenMehrbedarfe werden im Haushalt 2020abgebildet.

Alle unter einem DachOrdnungsamt und Feuerwehrbeziehen neue Leitstelle Seite 2

Für immer jung!Ballett Rossa feiert20-jähriges Bestehen Seite 3

Schöne Aussichten für den SüdenStadt diskutiert mit Bürgernneue Gestaltungsideen Seite 5

IT-Konzept fürdigitalen Unterricht

I N H A L T

In die Innenstadt von Halle (Saale) kommtBewegung: Am 2. April 2019 hat die Stadtdie neue Sporthalle an der Langen Straßeam Steg eröffnet. Die Dreifeldturnhallevereint ab sofort verschiedene Nutzerinnenund Nutzer unter einem Dach: So erhaltenSportvereine Trainingszeiten; vor allemaber werden Schülerinnen und Schüler desNeuen Städtischen Gymnasiums am Hall-markt, des Cantor-Gymnasiums an der Tor-straße und der Gemeinschaftsschule „Au-gust Hermann Francke“ die Halle nutzen.

Die Stadt hat rund 4,7 Millionen Euro ausFluthilfemitteln des Landes Sachsen-Anhaltin den Neubau investiert. Er ersetzt denim Jahr 2013 überfluteten und inzwischenabgerissenen Turnhallen-Komplex an derehemaligen Eissporthalle. Die Arbeiten fürdie Dreifeldturnhalle hatten Mitte Septem-ber 2017 begonnen. „Die neue Sporthalleist ein wichtiges Projekt, um dem steigen-den Bedarf an Sportstätten gerecht zu wer-den, vor allem im Innenstadtbereich“, sagtOberbürgermeister Dr. Bernd Wiegand.

Für den Schul- und den Vereinssport stehenim gesamten Stadtgebiet von Halle (Saale)derzeit 56 Turnhallen zur Verfügung. AchtTurnhallen werden über das Investitions-programm „Bildung 2022“ saniert. Zudementstehen drei Neubauten – am Holzplatz,

in der Schimmelstraße und die gerade eröff-nete Halle am Steg. NachAbschluss des In-vestitionsprogramms „Bildung 2022“ willdie Stadt im Jahr 2023 den Investitionspakt„Breitensport 2026“ starten. Bis zum Jahr2026 sollen im Rahmen dessen insgesamtrund 27 Millionen Euro für die Sanierungund den Neubau von 13 Turnhallen, haupt-sächlich in der Nähe von Grundschulen,zur Verfügung stehen.

Parallel dazu hat die Stadt den Sanierungs-und Modernisierungsstand ihrer Sportstät-ten überprüft (siehe „Prioritätenliste für

Sportstätten“). Dabei stehen allen vorander Sportkomplex Robert-Koch-Straße, dieSporthalle im Bildungszentrum Halle-Neu-stadt sowie die Sporthalle Brandberge imFokus. Noch in diesem Jahr erweitert dieStadt den Sportkomplex Nordstraße 66 inLettin. Mit einem neuen Anbau und einemUmbau innerhalb der Turnhalle werden zu-sätzliche Umkleidemöglichkeiten geschaf-fen. Dadurch können künftig zeitgleichdie Turnhalle und die Außensportanlagengenutzt werden. Das Vorhaben kostet rund520000 Euro; 290000 Euro stellt die Stadtaus Eigenmitteln bereit.

Sport frei!Stadt eröffnet Turnhalle am Steg-Areal – Neuer Investitionspakt folgt

Die Beseitigung von Hochwasserschädenam Robert-Franz-Ring in der Klaustorvor-stadt ist Thema einer Informationsveran-staltung, die am Montag, 8. April 2019,18 Uhr, im Großen Saal des Stadthauses,Marktplatz 2, stattfindet. Die Stadt Halle(Saale) informiert Anlieger und Gewer-betreibende über die geplante Maßnah-me, den Ablauf und die Verkehrsführungwährend der Bauzeit. In Zusammenarbeitmit den Versorgungsunternehmen derhalleschen Stadtwerke und verschiede-nen Kommunikationsanbietern erfolgt dieUmsetzung ab Oktober 2019. Es handeltsich dabei um eine Fluthilfemaßnahme desLandes Sachsen-Anhalt. Derzeit erfolgtdas Vergabeverfahren.

Stadt informiert zumRobert-Franz-Ring

Im künftigen großen Sternsaal des neuen Planetariums am Holzplatz werden mittels moderner Technologie Wissens- und Kulturpro-gramme mit besonderen 360-Grad-Bildern und -Videos zu sehen sein. Maren Kießling, Dozentin für Film und neue Medien an derMartin-Luther-Universität (MLU) Halle-Wittenberg, und Planetariumsleiter Dirk Schlesier haben die Darstellung von 360-Fotos und-Filmen in einer „Mini-Kuppel“ imWeinberg Campus Innovation Hub bereits getestet. Hier entwickelt Maren Kießling als Teilnehmerineigene 360-Grad-Filme. Mittels speziellem Projektor werden die Rundumbilder in die Kuppel gebracht und geben den Betrachterinnenund Betrachtern das Gefühl, mitten im Bild zu stehen. Foto: Thomas Ziegler

Außergewöhnlicher Blick ins Planetarium

der Stadt Halle (Saale)3. April 2019 • 27. Jahrgang / Ausgabe 7 www.halle.de

Seite 2 der Stadt Halle (Saale) • 3. April 2019

Michal SedláčekPremiere der „K2017 mit YuliyaHauptrollen getFotos: Bühnen HAnna Kolata, Ko

Der heiße Draht zum Feuerwehr- und Ret-tungsdienst sowie zum Ordnungsamt führtab sofort in die gemeinsame Leitstelle imGebäude An der Feuerwache 5 in Halle-Neustadt. Seit Mitte März arbeiten dortalle Leitstellen zusammen unter einemDach. „Die Arbeitsweise wird dadurcheffektiviert. Vor allem im Katastrophenfallsowie bei Großschadenslagen ergeben sichSynergieeffekte“, sagt OberbürgermeisterDr. Bernd Wiegand.

Ressourcen bündeln

In den vergangenen acht Monaten wurdendie technischen Voraussetzungen geschaf-fen und der Umzug der Leitstelle des Ord-nungsamtes organisiert. Diese war zuvorAm Stadion 6 untergebracht und befindetsich nun im fünften Obergeschoss An derFeuerwache 5. In der Etage darüber ist dieLeitstelle Feuerwehr- und Rettungsdienstder Stadt und des Nördlichen Saalekreisesangesiedelt. Rund 170000 Euro hat dieStadt investiert, um die technischen undorganisatorischen Ressourcen zu bündeln.

Mit dem Ausbau der Leitstelle Ordnungs-amt stehen jetzt vier hochmoderne Arbeits-plätze zur Verfügung, um die Anliegen derBürgerinnen und Bürger zu bearbeiten. Bei

Bedarf können zusätzlich zwei Arbeits-plätze in der Leitstelle Feuerwehr- undRettungsdienst für Mitarbeiter der Leitstel-le Ordnungsamt eingerichtet werden. Auchpersonell ergeben sich durch die Zusam-menlegung unter einem Dach Synergie-effekte: Nachtschichten sowie Dienste anden Sonn- und Feiertagen können fortangemeinsam abgesichert werden.

Vor allem aber in sogenannten Großscha-denslagen soll sich die Leitstellen-Fusionauszahlen. „Die räumliche Nähe ermög-licht einen direkten Informationsaustauschund eine schnellere Abarbeitung von Auf-gaben in der Gefahrenabwehr“, sagt derLeiter des Fachbereichs Sicherheit, TobiasTeschner. Dabei wird unter anderem auchauf eine gemeinsame datentechnischeInfrastruktur zurückgegriffen.

Maßgeblich gesteuert haben die Zusam-menlegung der Leiter der Leitstelle Feuer-wehr, Brandrat Rainer Goldschmidt, undder Leiter der Leitstelle Ordnungsamt,Jens Banuscher. Rainer Goldschmidt koor-dinierte das Vorhaben seitens der Stadt undwurde dabei in technischer Hinsicht vonder IT-Consult Halle GmbH unterstützt.Jens Banuscher wiederum war als stellver-tretender Projektleiter eingesetzt und hat

sich mit der konkreten technischen Umset-zung befasst.

Weitere Arbeitsplätze in Planung

Nach der Zusammenlegung der Leitstellensind weitere Schritte geplant: So sollen inden Standort An der Feuerwache 5 mittel-fristig die Mitarbeiterinnen und Mitarbei-ter des Vollzugsdienstes einziehen, diebeispielsweise im Rahmen der Gewerbe-überwachung im Einsatz sind oder Fahr-zeuge zwangsweise stilllegen.

Im Juni 2018 hat die Stadt in Abstimmungmit dem Polizeirevier Halle die Dienstzei-ten der städtischen Ordnungskräfte erwei-tert. Sie sind Montag bis Donnerstag von6 bis 22 Uhr, Freitag von 6 bis 24 Uhr,Sonnabend von 7.30 bis 24 Uhr sowie anSonn- und Feiertagen von 8 bis 18 Uhr imEinsatz.

Im Falle eines Brandes oder eines medizi-nischen Notfalls ist die Leitstelle Feuer-wehr- und Rettungsdienst rund um die Uhrzu erreichen über den bundesweit gültigenNotruf 112. Hinweise bei Lärmbeschwer-den oder zu Falschparkern nimmt die Leit-stelle Ordnungsamt entgegen, unter Tele-fon 0345/2211345.

Tobias Teschner (links), Leiter des Fachbereichs Sicherheit, schaut Jens Banuscher, Leiter der Leitstelle Ordnungsamt, an seinemneuen Arbeitsplatz über die Schulter. Die Leitstelle ist in das Gebäude An der Feuerwache 5 umgezogen. Foto: Thomas Ziegler

Alle unter einem DachGemeinsame Leitstelle von Ordnungsamt und Feuerwehr geht in Betrieb

k hat bei derKameliendame“a Gerbyna dietanzt.Halle /onrad Kästner

Ralf Rossa ist seit 1998der Ballettdirektor undChefchoreograf des hal-leschen Balletts. Ersteeigene Ballette schuf erin Dortmund als Assis-tent von Youri Vámos.In Halle (Saale) entwi-

ckelte er für seine Kompanie mehr als 35Ballette, darunter zahlreiche Uraufführun-gen, Operetten und Musicals. Gastchoreo-grafien führten ihn nach Österreich, Nor-wegen und Frankreich. Zuletzt begeisterteRossa in der Spielzeit 2016/2017 mit demzeitgenössischen Ballett „Groovin‘ Bodies“in der Raumbühne Heterotopia. Ab deraktuellen Spielzeit übernimmt die Bühnesein Stellvertreter Michal Sedláček, der dasBallettspektakel „#Bizarr“ choreografiert.Als Gast zeigt die Choreografin Nanine Lin-ning ihr Tanztriptychon „Hieronymus B.“erstmals in Mitteldeutschland.

Seite 3der Stadt Halle (Saale)3. April 2019

aufs Neue wie der Spagat zwischen Klassik und Moderne gelingt. Dabei spielen in Halle (Saale) auch die bei-den Klassiker des russischen Komponisten Pjotr IljitschTschaikowski eine wichtige Rolle. So debütierte Ballettdi-rektor und Chefchoreograf Ralf Rossa mit „Schwanensee“imMärz 1999 auf der halleschen Opernbühne. Der „Nuss-knacker“ wiederum gehört seit dem Jahr 2000 zum Reper-toire und wurde seitdem mehr als 200 Mal aufgeführt.

Insgesamt 1000 Vorstellungen und mehr als 40 abendfül-lende Inszenierungen hat Ralf Rossa mit 200 Tänzerinnenund Tänzern seit 1998 auf die Bühne gebracht. Mit zweiPremieren und etwa 50 Vorstellungen pro Spielzeit setztdas Ballett regional und überregional Akzente. In diesemJahr feiert das Ballett sein 20-jähriges Bestehen – und sei-nen langjährigen Chef, der sich Ende März 2019 von derBühne verabschiedet hat. Er übergibt die Regie an seinenErsten Solotänzer und stellvertretenden Ballettdirektor,Michal Sedláček. Er ist der Einzige, der das Ensembleebenso lange wie Rossa begleitet. „Für mich, der 1999 alsjunger Tänzer Mitglied der Ballettkompanie in Halle wur-de, war Ralf Rossa zugleich Mentor und Förderer. Rossaverdanke ich nicht nur wunderbare Herausforderungen alsErster Solotänzer, sondern auch, dass er mich früh in die

Balletts eingebunden hat. Ich bin ihmdankbar für sein großes Vertrauen, diebare künstlerische Zusammenarbeit undles was er für das Ensemble Ballett Rossa,Opernhaus und die Stadt getan hat“, soedláček, der nun auch in der „Kamelien-dame“ die Leitung übernimmt; einesder letzten Stücke, das Rossa in derSaison 2017/2018 choreografierte.

Ab dem 13. April 2019 ist der Klas-ratur in neuer solistischer Besetzung zu

erleben. In der Partie der Kurtisane Marguerite Gautierdebütiert Laura Busquets Garro, als ihr LiebhaberArmandDuval ist Enno Kleinehanding zu erleben. „Das Stück istklassisch inszeniert, das heißt aber nicht, dass es altmo-disch ist“, sagt Sedláček, der auch selbst als Choreograftätig ist. Mit seinem Ballettspektakel „#Bizarr“, wurde dieSpielzeit im September 2018 eröffnet.

„Wir haben in 20 Jahren das ganze klassische Repertoiregetanzt und werden auch weiterhin diese Tradition pfle-gen“, so Sedláček, „aber genauso wichtig ist es, neue, mo-derne Stücke auf die Bühne zu bringen.“ Einen Erfolgsga-rant gibt es nicht. So zogen klassische Stoffe wie „Romeound Julia“ von William Shakespeare gleichermaßen vieleGäste in die Oper Halle wie „Schlafes Bruder“ nach einemRoman von Robert Schneider von 1992. Auch die zeitge-nössische Eigenchoreografie und -komposition „Groovin‘Bodies“, eine Kombination von Percussion und Tanz, be-geisterte nach der Uraufführung 2016 das Publikum.

Wasmacht dieFaszinationBallett aus? „Wir sinddie jüngsteund ästhetischste Sparte“, sagt Sedláček. „Halle kann stolzauf sein Ballett sein.“ Zu Recht. Das Ballett Rossa öffnetsich – für die Zuschauerinnen und Zuschauer, aber auch

für neue Ideen. So arbeiten die 18 Tänzerinnen und Tän-zer aus zehn Nationen immer wieder mit renommiertenChoreografen zusammen. In dieser Spielzeit engagiertedas Ballett die Niederländerin Nanine Linning, die MitteMärz mit „Hieronymus B.“ Premiere feierte. Für frischenWind sorgen auch die tanzenden Gäste, die bei größerenInszenierungen unterstützen, beispielsweise beim „Nuss-knacker“, der für 27 Tänzerinnen und Tänzer ausgelegt ist.

Darüber hinaus festigt das Ballett mit besonderen Veran-staltungen seine Bindung zum Publikum, beispielsweisebei Einführungen und Nachgesprächen zu Vorstellungenoder bei „Kostproben“ zu neuen Stücken. Erstmals in dieserSpielzeit gibt es das sogenannte „Warm up“. Dabei könnenGäste bei einem Training zuschauen, Gespräche mit demEnsemble führen und selbst eine choreografische Sequenzeinstudieren – das nächste Mal am 2. Juli 2019, 18.30 Uhr.Mitmachen heißt es auch bei der Reihe „Offen für Tanz“.Ensemblemitglied Emma Louise Harrington leitet das kos-tenfreie Tanztraining für jedermann, samstags um 15 Uhr.Für die Generation 55plus findet ein kostenpflichtiges Trai-ning an jedem ersten Montag im Monat, 18 Uhr, statt.

ZumEnde der Jubiläums-Spielzeit steht ein weiterer Höhe-punkt auf dem Spielplan: Zum ersten Mal in 20 Jahrenchoreografieren die Tänzerinnen und Tänzer selbst einenTanzabend. Premiere für die „Choreografische Werkstatt“ist am 28. Juni 2019. Die Proben dafür laufen bereits. ImSchnitt beginnt das Training zweieinhalb Monate vor derersten Aufführung. Parallel dazu werden Ideen für neueInszenierungen entwickelt. Das Publikum kann sich alsoschon jetzt auf die nächste Spielzeit freuen.Karten und Informationen sind erhältlich an der Theater-und Konzertkasse, Große Ulrichstraße 51, und im Internetunter: www.buehnen-halle.de

mmer jung!

ssa feiert in dieser Spielzeit sein 20-jähriges Bestehen –Ballettdirektor und Chefchoreografen Ralf Rossa. Nach mehr alserungen verabschiedet er sich von der großen Bühne.

Wer von Ballettspricht, denkt inerster Linie an

populäre Tanz-Klassiker wie„Schwanensee“ oder „Nusskna-cker“. Das Ballett Rossa antwor-tet darauf mit einem klaren „Ja,aber...“ – und zeigt in jeder Spielzeitaufs Neue wie der Spagat zwischen Klassik und Moder-

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Zehn Jahre Städtepartnerschaft mit Jiaxing

Ehejubiläen

Eiserne Hochzeit

Auf 65 gemeinsame Lebensjahre blickenam 3.4. Ursula und Walter Kube, Dagmarund Werner Brandt sowie Christa undKlaus Thate.

Diamantene Hochzeit

Ihren 60. Hochzeitstag feiern am 3.4. Ma-ria und Fridolin Steppan, am 4.4. Ingeborgund Werner Bronsert, Gudrun und GeorgFörster, Jutta und Hans-Joachim König,Rosel und Horst Dietz sowie Reginaund Heinz Weber, am 7.4. Christine undSiegfried Bröens, am 11.4. Brigitte undGerd Krüger sowie Hannelore undGerhard Müller, am 13.4. Maria undHelmut Walther.

Goldene Hochzeit

50 Jahre verheiratet sind am 3.4. Re-gina und Siegfried Richter, Ingrid undJürgen Ohl, Regina und Antonio Geist,Christel und Hans Brock, Rosema-rie und Hans-Jürgen Aust, Leonore undHorst Berger, Karin und Bernd Möcker,am 5.4. Marion und Rainer Sauer, Bri-gitte und Rolf Nopens, Elisabeth undHorst Reiche, Karin und Lutz Reishau-er, Angelika und Walter Scharf, Annelieund Heike Meißer, Brunhilde und Diet-hard Friedrich, Beate und Rainer Mül-ler, Dr. Gabriele und Dr. Thomas Wilke,Edith und Reinhard Masser, Annemarieund Heinz Kudwin sowie Gisela und Pe-ter Kirschenpfadt, am 12.4. Erika undHelmut Rausch, Giesela und Micha-el Trojanski, Jutta und Helmut Reiher,Sieglinde und Volkmar Kallwitz, Giselaund Klaus-Peter Unbenannt sowie Hei-demarie und Gerd Dober.

Geburtstage

95 Jahre alt werden am 3.4. ElisabethPreißer, am 5.4. Irmgard Kleebe, am 11.4.Marlis Zander, am 12.4. Ilse Troll sowieam 16.4. Ursula Reinhardt.Ihren 90. Geburtstag feiern am 3.4. Wolf-gang Krien, Herbert Möller und HerbertRöder, am 4.4. Dieter Müller, Marie-LuiseHübner sowie Ingeborg Krug, am 5.4. Irm-gard Donner, am 6.4. Felix Schwertner,Anita Hay, Franziska Stenzel sowie JuttaStraßburg, am 7.4. Ursula Kellner, am 8.4.Sigrid Könitz, Helene Kranz, Gerda Kuh-ne, Ilse Krüger sowie Emilie Rother, am9.4. Gertraud Kellner, am 10.4. Else Ha-ckenberg, Erika Heinicke und Ruth Klein-schmager, 12.4. Ruth Simmert und MargotThieme, am 13.4. Ingelore Schumann undMargot Koitzsch, am 14.4. Loni Pröschildund Elli Riber, am 15.4. Orfa Herkelrathsowie am 16.4. Franz Diwisch, ArminReuter, Ursula Franek und Gisela Sömisch.

Herzlichen Glückwunsch!

Halles neuer Stadtschreiber, ChristianKreis, wird von der Beigeordneten fürKultur und Sport, Dr. Judith Marquardt,am Donnerstag, 11. April 2019, 19 Uhr,offiziell ernannt. Die Amtseinführung be-ginnt um 19 Uhr im Literaturhaus Halle,Bernburger Straße 8. Der gebürtige Bern-burger lebt seit mehr als 20 Jahren in Halle(Saale). Als freier Schriftsteller und Ko-lumnist wurde er bereits mehrfach ausge-zeichnet. Das sechsmonatige Stipendiumläuft bis zum 30. September 2019. Der Be-such der Veranstaltung ist kostenfrei.

Noch bis Sonntag, 7. April 2019, lädt dasinternationale Kurzfilmfestival „Monstro-nale“ zum Besuch ein. Diesjährig stehendie Themen „Mut“ und „Niederlande“ imMittelpunkt. Veranstaltungsorte sind dasPuschkinhaus und das Puschkino, Kardi-nal-Albrecht-Straße 6. Das Festival bietetdrei Wettbewerbe in den Sparten „interna-tional“, „dokumentarisch“ und „Kinder“sowie Workshops und Kurzfilme aus allerWelt. Die Stadt Halle (Saale) fördert dasFestival mit 10000 Euro. Programm im In-ternet: www.monstronale.org

Das vierte Schulbandfestival der Regionwird am Mittwoch, 17. April 2019, inder Konzerthalle Ulrichskirche, Christian-Wolff-Straße 2, von 9.30 bis 12 Uhr veran-staltet. Erwartet werden sechs Bands ausHalle (Saale), Gräfenhainichen, Köthen,Merseburg, Naumburg und Zörbig, die fürje 15 Minuten auftreten. Oberbürgermeis-ter Dr. Bernd Wiegand eröffnet die Veran-staltung. Organisiert wird das Schulband-festival vom Förderverein „Schule machtMusik e.V“. Die Veranstaltung ist öffent-lich und kostenfrei.

Stadtschreiberstellt sich vor

Kurzfilmfestival rücktMut in den Fokus

Schulbands treten inKonzerthalle auf

Herausgeber:Stadt Halle (Saale),Der Oberbürgermeister

Verantwortlich:Drago Bock, PressesprecherTelefon: 0345 221 4123Telefax: 0345 221 4027Internet: www.halle.de

Redaktion:Frauke StraußTelefon: 0345 221 4016Telefax: 0345 221 4027Amtsblatt, Büro des OberbürgermeistersMarktplatz 1, 06108 Halle (Saale)E-Mail: [email protected]

Redaktionsschluss dieser Ausgabe:26. März 2019Die nächste Ausgabe erscheint am17. März 2019.Redaktionsschluss: 9. April 2019

Verlag:Mediengruppe Mitteldeutsche ZeitungGmbH& Co. KGDelitzscher Str. 65,06112 Halle (Saale)Telefon: 0345 5650Telefax: 0345 565 2360Geschäftsführer: Tilo Schelsky

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Vertrieb:MZZ – Mitteldeutsche Zeitungszustell-Gesellschaft mbHDelitzscher Str. 65, 06112 Halle (Saale)Telefon: 0800 1240000

Druck:MZ – Druckereigesellschaft mbHFiete-Schulze-Straße 3,06116 Halle (Saale)

Das Amtsblatt erscheint grundsätzlich14-täglich.

Auflage: 135.200 ExemplareDer Abonnementspreis beträgt jährlich55 Euro zzgl. MwSt. ohne Versandkosteninnerhalb der Stadt Halle (Saale).Bestellungen nimmt der Verlag entge-gen. Privathaushalte erhalten eine kos-tenlose Briefkastenwurfsendung.

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A M T S B L A T T

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TERMINE IN DERSTADTVERWALTUNGIM INTERNETVEREINBAREN

Oberbürgermeister Dr. Bernd Wiegand, die Beigeordneten sowie Vertreter der Fraktionen des Stadtrates haben am 22. März 2019 eineDelegation aus Halles chinesischer Partnerstadt Jiaxing empfangen. Die Gäste trugen sich in das Gästebuch ein und besuchten unter an-derem das Stadtmuseum und die Stadtwerke. Die Abordnung übergab zudem eine Einladung für eine Jubiläumsfeier, die Jiaxing 2019 fürseine Partnerstädte ausrichtet. Halle (Saale) und Jiaxing sind seit zehn Jahren städtepartnerschaftlich verbunden. Foto: Thomas Ziegler

Seite 5der Stadt Halle (Saale)3 A il 20 9

Am Mittwoch, 17. April 2019, jährt sichzum 74. Mal der Tag, an dem Angehöri-ge der 104. US-amerikanischen InfanterieDivision Timberwolf die Herrschaft derNationalsozialisten in Halle (Saale) been-deten. Anlässlich dessen laden die Stadtund die Gedenkstätte Roter Ochse zu ei-ner Gedenkveranstaltung ein. Die Beige-ordnete für Kultur und Sport, Dr. JudithMarquardt, eröffnet die Veranstaltungum 10 Uhr im Roten Ochsen, Am Kirch-tor 20b. Die Timberwölfe befreiten imApril 1945 hunderte Gefangene im „RotenOchsen“, darunter zwei wegen Lebens-mitteldiebstahls zum Tode verurteilteFrauen. Aus diesem Anlass werden Auf-nahmen amerikanischer Fotografen vom17. April 1945 sowie eine Klangcollageaus Klaviermusik, Schritten und Herz-schlag-Tönen erstmals öffentlich vorge-stellt.

Die Stadt Halle (Saale) und die HallescheWasser und Stadtwirtschaft GmbH rufenalle Einwohnerinnen und Einwohner vom5. bis 15. April 2019 zum Frühjahrsputzauf öffentlichen Flächen im Stadtgebietauf. Auch Vereine, Initiativen, Unterneh-men oder Hausgemeinschaften könnensich beteiligen. Bislang wurden mehr als30 Aktionen angemeldet, für die Helferin-nen und Helfer gesucht werden. So plantdas städtische Quartierbüro Süd eine Putz-und Pflanzaktion am GesundheitszentrumSilberhöhe, Wittenberger Straße. Die Mit-glieder des Saalestammtisches starten ihre4. Strandgut-Aktion und beseitigen Unratentlang des Flussufers. Die Koordinationdes Frühjahrsputzes übernimmt das städ-tische Dienstleistungszentrum Bürgeren-gagement. Aktionen können angemeldetwerden unter Telefon 0345/2211115 oderper E-Mail [email protected] Übersicht der Aktionen im Internetunter: www.fruehjahrsputz.halle.de

Zu einer Ausstellungsführung zum Thema„Eine Stadt unter Strom. Elektrifizierungdes städtischen Lebens im Halle der 20erJahre“ lädt das Stadtmuseum am Sonn-tag, 7. April 2019, 15 Uhr, in die GroßeMärkerstraße 10 ein. Feliz Zilm, Mitglieddes Kuratorenteams, erläutert anhandausgewählter Objekte, dass die Annehm-lichkeiten der städtischen Elektrifizierungnur durch den Bau des neuen Kraftwerkesermöglicht wurden. Die Führung findet imRahmen der Moderne-Sonderausstellung„Kleinwohnung, Modehaus, Kraftzent-rale – Neues Bauen und neues Leben imHalle der 20er Jahre“ statt. Sie ist noch bis16. Juni 2019 zu sehen, dienstags bis sonn-tags von 10 bis 17 Uhr. Informationen imInternet: www.stadtmuseumhalle.de

Gedenken anBefreiung Halles

Stadt eröffnet großeFrühjahrsputz-Aktion

Stadtmuseum lädt zuAusstellungsführung

Großes Gebiet, große Vorhaben: DieStadt hat im Rahmen einer Zu-kunftswerkstatt im März 2019 ak-

tuelle Planungen für den Bereich Gesund-brunnen, Südstadt und Böllberg/Wörmlitzvorgestellt und mit den anwesenden Bürge-rinnen und Bürgern diskutiert. Sie konntenzudem eigene Vorstellungen einbringen.Das Amtsblatt gibt einen Überblick.

4Im Zuge des Stadtbahnprogrammswerden der Böllberger Weg und der Süd-stadtring bis März 2022 ausgebaut. ImAugust 2019 beginnen die Arbeiten zwi-schen Torstraße und Geseniusstraße. AbJuni 2020 schließt sich der Abschnitt biszur Emil-Grabow-Straße an. Es folgt abJanuar 2021 der Südstadtring. Knapp29 Millionen Euro investiert die Stadtwer-ke Halle GmbH mit Hilfe von Fördermit-teln für den Öffentlichen Personennahver-kehr von Bund und Land.

4Die Stadt will die Aufenthaltsqualität inden öffentlichen Bereichen erhöhen. Sosoll in den Jahren 2020 und 2021 für252000 Euro der Osteingang zum Park ander Südpromenade aufgewertet und dieWegeverbindung zur Paul-Suhr-Straßeerneuert werden. Zudem werden dieSpielplätze an der Ingolstädter Straße(120000 Euro) und an der Wiener Straße(410000 Euro) ersetzt.

4Insgesamt mehr als 30 Millionen Eurowendet die Stadt für die Sanierung von dreiSchulen und zwei Turnhallen auf. ImJuli 2019 sollen die Arbeiten an der 2. Inte-grierten Gesamtschule (IGS) abgeschlos-sen sein. Die Sanierung des GymnasiumsSüdstadt und der Turnhalle der 2. IGS be-ginnt im dritten Quartal. Es folgt dieModernisierung der Turnhalle des Gym-nasiums (2020/21) und der Umbau derSekundarschule „Am Fliederweg“ (2021).

4Die beiden städtischenWohnungsgesell-schaften setzen verschiedene Bauvorhabenim Süden Halles um. Die Hallesche Woh-nungsgesellschaft mbH (HWG) will dieHochhäuser am Florentiner Bogen 21 und23 energetisch sanieren und das Wohnum-feld neu gestalten. Zudem soll eineHWG-Außenstelle eingerichtet werden,die als Anlaufstelle für Mieter der Südstadtund der Silberhöhe dient. Die Gesellschaftfür Wohn- und Gewerbeimmobilien Halle-Neustadt mbH (GWG) entwickelt einerund 4,5 Hektar große Fläche am Böllber-ger Weg zu einem Wohngebiet. Nahe derSaale sollen 300Wohnungen und Einfami-lienhäusern entstehen. Der Baustart ist fürMärz 2020 geplant.

Informationen zu den Zukunftswerkstättenin Halle (Saale) im Internet:www.halle.de/de/Verwaltung/Quartierbueros/Zukunftswerkstaetten

3. April 2019

Gestaltungsentwurf für die Hochhäuser amFlorentiner Bogen 21 und 23 Grafik: Stadt Halle (Saale)

Schöne Aussichten für den SüdenStadt diskutiert mit Bürgerinnen und Bürgern Gestaltungsideen

Mehr Platz für kreative IdeenMultimediazentrum erweitert bis 2020 Fläche um Büros und TonstudioDie Stadt investiert gegenwärtig rund21 Millionen Euro aus der Fluthilfe desLandes Sachsen-Anhalt in die neue Infra-struktur des Mitteldeutschen Multimedia-zentrums (MMZ). Am 22. März 2019 hatdie Stadt zum Richtfest für zwei neue Ge-bäudeteile eingeladen. In den sogenanntenKuben werden rund 20 neue Büros und einTonaufnahmestudio eingerichtet. DieseFlächen ersetzen die weggefallenen Büro-flächen im seinerzeit überfluteten Unterge-schoss.

Auf den Hochwasserschutz wird bei derSanierung angesichts der Erfahrungen mit

der Flut 2013 besonderer Wert gelegt. Allewichtigen technischen Anlagen werdenin hochwassersichere Geschosse verlegt,allen voran die Kinotonmischung, mitder Filme auf Hollywoodstandard nach-vertont werden. Das Studio gehört zu denmodernsten in Europa und wurde in ei-nem ersten Bauabschnitt zwischen Okto-ber 2014 und Juli 2015 wiederhergestellt.Die Kosten lagen bei 5,6 Millionen Euro.

Der im Januar 2018 begonnene zweiteBauabschnitt wird 14,8 Millionen Eurokosten. Schon Mitte dieses Jahres soll dieTiefgarage wieder in Betrieb genommen

werden. Weiterhin wird eine neue, mobileHochwasserschutzwand errichtet, die überMetallelemente fest mit der Erde verbun-den werden kann. Mitte kommenden Jah-res sollen die Arbeiten abgeschlossen sein.

„Das MMZ ist ein Anziehungspunkt fürdie Medien- und Kreativlandschaft inSachsen-Anhalt“, sagt Oberbürgermeis-ter Dr. Bernd Wiegand. Das MMZ ist fürMedienschaffende ein wichtiger Partner:es vereint Produktion, Kommunikation,Lehre, Forschung und Entwicklung untereinem Dach. 50 Firmen mit rund 400 Ar-beitsplätzen haben dort ihren Sitz.


Ausschusssitzungen der Stadt Halle (Saale)Ausschuss fürPlanungsangelegenheiten

Am Dienstag, dem 9. April 2019,um 17 Uhr findet im Stadthaus, Kleiner Saal,Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale), eine nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Pla-nungsangelegenheiten statt.

EinwohnerfragestundeTagesordnung – öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung derOrdnungsmäßigkeit der Einladung undder Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung3. Entscheidung über Einwendungen gegen

die Niederschrift und Bestätigung derNiederschrift vom 12.03.2019

4. Beschlussvorlagen4.1. Festlegung zur Förderung von Mehrkos-

ten des Umbaus und Sanierung der Stein-torschule zur Jugendherberge GroßeSteinstraße 60 – VI. Bauabschnitt, spezi-ell der Gestaltung der Außenanlagen derJugendherberge,Vorlage: VI/2019/04830

4.2. Sanierungsgebiet Historischer Altstadt-kern - Förderfestlegung für die Instand-setzungs- und Modernisierungsmaßnah-me des Objektes Am Leipziger Turm 3,Vorlage: VI/2019/04843

4.3. Festlegung zur Förderung der Umset-zung der Innenhofkonzeption einesklimagerechten Innenhofes zwischenMerseburger-, Luther-, Naue- und Türk-straße,Vorlage: VI/2019/04838

4.4. Netzanpassung und Kanalrückbau Fern-wärme Halle-Neustadt (3. WK), BereichSanddornweg,Vorlage: VI/2019/04813

4.5. Strukturkonzept StadtteilzentrumNeustadt,Vorlage: VI/2018/04708

5. Anträge von Fraktionen und Stadträten5.1. Antrag der Fraktion DIE LINKE.im

Stadtrat Halle (Saale) zumVorkaufsrechtfür bedeutsame Immobilien,Vorlage: VI/2019/04757

5.1.1. Änderungsantrag der Fraktion MitBür-ger zumAntrag der Fraktion DIE LINKE.im Stadtrat Halle (Saale) zum Vorver-kaufsrecht für bedeutsame Immobilien,Vorlage: VI/2019/04834

5.2. Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle(Saale) zur Einführung eines „City-Ta-ges“ – Ticketfreie Nutzung von Bus-sen und Straßenbahnen der HAVAG anSamstagen im halleschen Stadtgebiet,Vorlage: VI/2018/04529

6. schriftliche Anfragen von Fraktionenund Stadträten

7. Mitteilungen7.1. Quartalsbericht IV/2018 Stadtbahnpro-

gramm Halle der MaßnahmeträgerinHAVAG,Vorlage: VI/2019/05005

7.2. Information zum Planungsstand Fluthil-femaßnahmen 92 und 266 Riveufer

8. Beantwortung vonmündlichenAnfragen9. Anregungen

Tagesordnung – nicht öffentlicher Teil1. Feststellung der Tagesordnung2. Entscheidung über Einwendungen gegen

die Niederschrift und Bestätigung der

Niederschrift vom 12.03.20193. Beschlussvorlagen4. Anträge von Fraktionen und Stadträten5. schriftliche Anfragen von Fraktionen

und Stadträten6. Mitteilungen7. Beantwortung vonmündlichenAnfragen8. Anregungen

Dr. Michael LämmerhirtAusschussvorsitzender

René RebenstorfBeigeordneter

Sportausschuss

Am Mittwoch, dem 10. April 2019, um17 Uhr findet im Stadthaus, Wappen-saal, Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale),eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung desSportausschusses statt.

Einwohnerfragestunde

Tagesordnung – öffentlicher Teil



die Niederschrift und Bestätigung derNiederschrift

3.1. Entscheidung über Einwendungen gegendie Niederschrift und Bestätigung derNiederschrift vom 13.03.2019

4. Beschlussvorlagen4.1. Erneuerung einzelner Teilbereiche des

Bauteils Männerschwimmhalle und desFoyers des historischen Stadtbads - Be-antragung von Fördermitteln,Vorlage: VI/2018/04730

5. Anträge von Fraktionen und Stadträten5.1. Antrag des Stadtrates Christoph Bern-

stiel (CDU/FDP-Fraktion) zur Errich-tung einer Outdoorfitnessstrecke,Vorlage: VI/2019/04861

5.1.1. Änderungsantrag der Oberbürgermeis-ters zum Antrag des Stadtrates Chris-toph Bernstiel (CDU/FDP-Fraktion) zurErrichtung einer Outdoorfitnessstrecke(VI/2019/04861),Vorlage: VI/2019/04922

5.2. Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Ent-wicklung eines Sportstättenkonzeptes fürunsere Stadt Halle (Saale),Vorlage: VI/2019/04862

5.2.1 Änderungsantrag der Fraktion MitBür-ger zum Antrag der CDU/FDP-Fraktionzur Entwicklung eines Sportstättenkon-zeptes für unsere Stadt Halle (Saale),Vorlage: VI/2019/04944


6.1. Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle(Saale)) zum Konzept des RennclubsHalle (Saale) e.V. für die Nutzung derPferderennbahn,Vorlage: VI/2019/05028

7. Mitteilungen7.1. Veranstaltungshinweise April 20198. Beantwortung vonmündlichenAnfragen9. Anregungen




3. Beschlussvorlagen4. Anträge von Fraktionen und Stadträten5. schriftliche Anfragen von Fraktionen


Fabian BorggrefeAusschussvorsitzender

Dr. Judith MarquardtBeigeordnete

Sozial-, Gesundheits- undGleichstellungsausschuss

Am Donnerstag, dem 11. April 2019,um 16.30 Uhr, findet im Stadthaus, Wap-pensaal, Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale),eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung desSozial-, Gesundheits und Gleichstellungs-ausschusses statt.





3.1. Entscheidung über Einwendungen gegendie Niederschrift und Bestätigung derNiederschrift 14.02.2019


4. Beschlussvorlagen4.1. Bildungsleitbild,

Vorlage: VI/2019/048045. Anträge von Fraktionen und Stadträten6. schriftliche Anfragen von Fraktionen

und Stadträten7. Mitteilungen7.1. Jahresabschluss Bildung und Teilhabe

2018 (Stadtverwaltung)7.2. Mitteilung Antidiskriminierungsstelle

Sachsen-Anhalt7.3. Vorstellung der Arbeit der Suchtpräventi-

onsfachkraft7.4. Aktueller Stand Präventionskonzept7.5. Aktueller Stand Frühe Hilfen8. Beantwortung vonmündlichenAnfragen9. Anregungen







Ute HauptAusschussvorsitzende

Katharina BrederlowBeigeordnete

Susanne WildnerGleichstellungsbeauftragte

Ausschuss für Ordnung undUmweltangelegenheiten

Am Donnerstag, dem 11. April 2019,um 17 Uhr, findet im Stadthaus, Kleiner Saal,Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale), eine nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Ord-nung und Umweltangelegenheiten statt.

Einwohnerfragestunde

Tagesordnung – öffentlicher Teil




4. Beschlussvorlagen4.1. Richtlinie über die Gewährung von Zu-

wendungen zur dauerhaften Beseitigungvon Graffiti an baulichen Anlagen,Vorlage: VI/2019/04963

5. Anträge von Fraktionen und Stadträten5.1. Antrag der Fraktionen DIE LINKE; SPD

und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zumWaldbeirat,Vorlage: VI/2018/04550

5.2. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN zur Information über Baum-fällungen und Baumpflanzungen,Vorlage: VI/2019/04890

5.2.1. Änderungsantrag der Fraktion MitBür-ger zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zur Information überBaumfällungen und Baumpflanzungen,Vorlage: VI/2019/05002


6.1. Anfrage der Stadträtin Marion Krischokzu Spielhallen,Vorlage: VI/2019/04923

6.2. Anfrage der Stadträtin Marion Krischokzum städtischen Ordnungsdienst,Vorlage: VI/2019/05033

7. Mitteilungen7.1. Kriminalitätsstatistik für die Stadt Halle

(Saale)7.2. Information zum Planungsstand Fluthil-

femaßnahmen 92 und 266 Riveufer7.3. Information zum Betrieb des Inten-

sivtransportwagens7.4. Baumfällliste8. Beantwortung vonmündlichenAnfragen9. Anregungen

+ + + Alle veröffentlichtenTagesordnungen sind vorläufig. + + +


Tagesordnung – nicht öffentlicher Teil


die Niederschrift und Bestätigung derNiederschriftt vom 14.03.2019



Andreas ScholtyssekAusschussvorsitzender

René RebenstorfBeigeordneter

Betriebsausschuss EigenbetriebKindertagesstätten

Am Freitag, dem 12. April 2019, um14 Uhr findet im Stadthaus, Raum 116,Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale),eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung desBetriebsausschusses Eigenbetrieb Kinderta-gesstätten statt.





4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicherSitzung gefassten Beschlüsse

5. Bericht des Betriebsleiters6. Beschlussvorlagen7. Anträge von Fraktionen und Stadträten8. schriftliche Anfragen von Fraktionen


Tagesordnung – nicht öffentlicher Teil



3. Beschlussvorlagen3.1. Vergabebeschluss: Eigenbetrieb Kinder-

tagesstätten der Stadt Halle (Saale) Kita amStandortAlbrecht-Dürer-Straße -Umverle-gung der Fernwärmeleitung,Vorlage: VI/2019/05026

3.2. Vergabebeschluss: EB Kita-L-01/2019Eigenbetrieb Kindertagesstätten Stadt Hal-le (Saale) Ausweichkita Standort Jessener-str. 16, 06132 HalleAusstattung mit Mobi-liar, Einrichtungsgegenständen, Spiel- undWirtschaftsmaterialien,Vorlage: VI/2019/05027

4. Anträge von Fraktionen und Stadträten5. schriftliche Anfragen von Fraktionen



Unterausschuss JugendhilfeplanungAm Dienstag, dem 16. April 2019,um 16 Uhr findet im Stadthaus, KleinerSaal, Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale),eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung desUnterausschusses Jugendhilfeplanung statt.

EinwohnerfragestundeTagesordnung – öffentlicher Teil1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der

Ordnungsmäßigkeit der Einladung undder Beschlussfähigkeit






und Stadträten7. Mitteilungen7.1. Stand der Umsetzung des Beschlusses

Jugendarbeit 2018/20197.2. Vorbereitung des Berichts der Arbeit des

UA Jugendhilfeplanung an den Jugend-hilfeausschuss.

8. Beantwortung vonmündlichenAnfragen9. Anregungen







Uwe KramerAusschussvorsitzender


Ausschuss für Finanzen, städtischeBeteiligungsverwaltung undLiegenschaften

Am Dienstag, dem 16. April 2019,um 16.30 Uhr findet im Stadthaus, Wap-pensaal, Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale),eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung desAusschusses für Finanzen, städtische Beteili-gungsverwaltung und Liegenschaften statt.




die Niederschrift und Bestätigung der

Niederschrift vom 19.03.20194. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher

Sitzung gefassten Beschlüsse5. Beschlussvorlagen5.1. Richtlinie über die Gewährung von Zu-

wendungen zur dauerhaften Beseitigungvon Graffiti an baulichen Anlagen,Vorlage: VI/2019/04963

5.2. Festlegung zur Förderung von Mehr-kosten des Umbaus und Sanierung derSteintorschule zur Jugendherberge Gro-ße Steinstraße 60 – VI. Bauabschnitt,speziell der Gestaltung der Außenanla-gen der Jugendherberge,Vorlage: VI/2019/04830

5.3. Festlegung zur Förderung der Umsetzungder Innenhofkonzeption eines klimage-rechten Innenhofes zwischen Merseburger-,Luther-, Naue- und Türkstraße,Vorlage: VI/2019/04838

5.4. Erneuerung einzelner Teilbereiche desBauteils Männerschwimmhalle und desFoyers des historischen Stadtbads - Be-antragung von Fördermitteln,Vorlage: VI/2018/04730

5.5. Baubeschluss - BrandschutztechnischeErtüchtigung der Rettungswege temporä-res Schulausweichquartier, Dölauer Stra-ße 71, 06120 Halle (Saale),Vorlage: VI/2019/04814

5.6. Baubeschluss - Allgemeine und ener-getische Sanierung Grundschule Auen-schule, Theodor-Neubauer-Straße 14,06130 Halle (Saale) unter dem Vorbehaltder Bewilligung von Fördermitteln imZuge des Programms STARK III plusEFRE,Vorlage: VI/2019/04815

5.7. Baubeschluss - BrandschutztechnischeErtüchtigung der Rettungswege temporä-res Schulausweichquartier, RegensburgerStraße 35, 06132 Halle (Saale),Vorlage: VI/2019/04819

5.8. Baubeschluss - BrandschutztechnischeErtüchtigung der Rettungswege tem-poräres Schulausweichquartier, Otto-straße 25, 06130 Halle (Saale),Vorlage: VI/2019/04820

5.9. Baubeschluss - Energetische und all-gemeine Sanierung des SchulgebäudesHarzgeroder Straße 63 für die Berufs-bildende Schule III Johann Christian v.Dreyhaupt, 06124 Halle (Saale), unterdem Vorbehalt der Bewilligung von För-dermitteln im Zuge des Fördermittelpro-gramms STARK III plus EFRE,Vorlage: VI/2019/04901

5.10. Baubeschluss - Energetische und all-gemeine Sanierung der SekundarschuleAm Fliederweg Budapester Straße 5,06130 Halle (Saale), unter dem Vorbe-halt der Bewilligung von Fördermittelnim Zuge des FördermittelprogrammsSTARK III plus EFRE,Vorlage: VI/2019/04909

5.11. Baubeschluss - Energetische und all-gemeine Sanierung der Turnhalle Buda-pester Straße 5, 06130 Halle (Saale), unterdem Vorbehalt der Bewilligung von För-dermitteln im Zuge des Fördermittelpro-gramms STARK III plus EFRE,Vorlage: VI/2019/04934

6. Anträge von Fraktionen und Stadträten6.1. Antrag der SPD-Fraktion zur Schaffung

eines Inklusionsbudgets für Schulen undKindertagesstätten,Vorlage: VI/2018/04067

6.2.Antrag der Fraktionen DIE LINKE;SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENzum Waldbeirat,

Vorlage: VI/2018/045506.3. Antrag der Fraktion DIE LINKE.im

Stadtrat Halle (Saale) zum Vorkaufs-recht für bedeutsame Immobilien,Vorlage: VI/2019/04757

6.3.1. Änderungsantrag der Fraktion MitBürgerzum Antrag der Fraktion DIE LINKE.imStadtrat Halle (Saale) zumVorverkaufsrechtfür bedeutsame Immobilien,Vorlage: VI/2019/04834

6.4. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN zum Kommunalen Investiti-onsimpuls,Vorlage: VI/2019/04889

6.5. Antrag des Stadtrates Christoph Bern-stiel (CDU/FDP-Fraktion) zur Errich-tung einer Outdoorfitnessstrecke,Vorlage: VI/2019/04861

6.5.1. Änderungsantrag der Oberbürger-meisters zum Antrag des StadtratesChristoph Bernstiel (CDU/FDP-Frakti-on) zur Errichtung einer Outdoorfitness-strecke (VI/2019/04861),Vorlage: VI/2019/04922


8. Mitteilungen9. Beantwortung vonmündlichen Anfragen10. Anregungen



3. Beschlussvorlagen3.1. Verkauf eines kommunalen Grundstücks,

Vorlage: VI/2018/046443.2. Verkauf kommunaler Grundstücke,

Vorlage: VI/2019/048323.3. Verkauf eines kommunalen Grundstücks,

Vorlage: VI/2019/048363.4. Belastung eines Erbbaurechts mit Grund-

schulden,Vorlage: VI/2019/04998

3.5. Vergleich in der Grundstücksangelegen-heit Leipziger Straße 18,Vorlage: VI/2019/05017

4. Anträge von Fraktionen und Stadträten5. schriftliche Anfragen von Fraktionen


Dr. Bodo MeerheimAusschussvorsitzender

Egbert GeierBürgermeister

Hauptausschuss

Am Mittwoch, dem 17. April 2019,um 16 Uhr findet im Stadthaus, Wappen-saal, Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale), eineöffentliche/nicht öffentliche Sitzung des desHauptausschusses statt.

EinwohnerfragestundeTagesordnung – öffentlicher Teil1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der

Ordnungsmäßigkeit der Einladung undder Beschlussfähigkeit



4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicherSitzung gefassten Beschlüsse


5. Beschlussvorlagen5.1. 7. Satzung zur Änderung der Hauptsat-

zung und Änderung der Zuständigkeits-ordnung der Ausschüsse des Stadtratesder Stadt Halle (Saale),Vorlage: VI/2019/05016

5.2. Richtlinie über die Gewährung von Zu-wendungen zur dauerhaften Beseitigungvon Graffiti an baulichenAnlagen,Vorlage: VI/2019/04963

5.3. Festlegung zur Förderung von Mehr-kosten des Umbaus und Sanierung derSteintorschule zur Jugendherberge GroßeSteinstraße 60 – VI. Bauabschnitt, spezi-ell der Gestaltung der Außenanlagen derJugendherberge,Vorlage: VI/2019/04830

5.4. Festlegung zur Förderung der Umsetzungder Innenhofkonzeption eines klimage-rechten Innenhofes zwischen Mersebur-ger-, Luther-, Naue- und Türkstraße,Vorlage: VI/2019/04838

5.5. Erneuerung einzelner Teilbereiche desBauteils Männerschwimmhalle und desFoyers des historischen Stadtbads - Be-antragung von Fördermitteln,Vorlage: VI/2018/04730

5.6. Bildungsleitbild,Vorlage: VI/2019/04804

5.7. 1. Satzung zur Änderung der Satzung zurSchülerbeförderung in der StadtHalle (Saale),Vorlage: VI/2018/04595

6. Anträge von Fraktionen und Stadträten6.1. Antrag des Stadtrates Christoph Bernstiel

(CDU/FDP-Fraktion) zur Errichtung ei-ner Outdoorfitnessstrecke,Vorlage: VI/2019/04861

6.1.1. Änderungsantrag der Oberbürgermeis-ters zum Antrag des Stadtrates Chris-toph Bernstiel (CDU/FDP-Fraktion) zurErrichtung einer Outdoorfitnessstrecke(VI/2019/04861),Vorlage: VI/2019/04922

6.2. Antrag der Fraktion DIE LINKE.imStadtrat Halle (Saale) zum Vorkaufsrechtfür bedeutsame Immobilien,Vorlage: VI/2019/04757

6.2.1 Änderungsantrag der Fraktion MitBür-ger zumAntrag der Fraktion DIE LINKE.im Stadtrat Halle (Saale) zum Vorverkaufs-recht für bedeutsame Immobilien,Vorlage: VI/2019/04834

6.3. Antrag der SPD-Fraktion zur Schaffungeines Inklusionsbudgets für Schulen undKindertagesstätten,Vorlage: VI/2018/04067

7. schriftliche Anfragen von Fraktionen undStadträten

8. Mitteilungen8.1. Europäische Metropolregion Mittel-

deutschland – Innovation im Revier8.2.Mitteilung zur Anregung der SPD-Frakti-

on Stadt Halle (Saale) zur Wielandstraßeim Paulusviertel,Vorlage: VI/2019/04985

8.3.Mitteilung zur Anregung des StadtratesKay Senius zum wohnungspolitischenKonzept

8.4.Mitteilung zur Anregung des StadtratesChristian Feigl zur Hafenstraße

8.5.Mitteilung zur Anregung des StadtratesAlexander Raue zur Heidestraße

9. Beantwortung von mündlichen Anfragen10. Anregungen



3. Beschlussvorlagen3.1. Vergleich in der Grundstücksangelegen-

heit Leipziger Straße 18,Vorlage: VI/2019/05017

4. Anträge von Fraktionen und Stadträten5. schriftliche Anfragen von Fraktionen und

Stadträten6. Mitteilungen7. Beantwortung von mündlichen Anfragen8. Anregungen

Dr. Bernd WiegandOberbürgermeister

Ausschuss für städtische Bauangelegen-heiten und Vergaben nach der VOB, VOL,HOAI und VOF

Am Donnerstag, dem 18. April 2019,um 17 Uhr findet im Stadthaus, Wap-pensaal, Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale),eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung desAusschusses für städtische Bauangelegenhei-ten und Vergaben nach der VOB, VOL, HOAIund VOF statt.





4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sit-zung gefassten Beschlüsse

5. Beschlussvorlagen5.1. Netzanpassung und Kanalrückbau Fern-

wärme Halle-Neustadt (3. WK), BereichSanddornweg,Vorlage: VI/2019/04813

5.2. Baubeschluss Quartiersspielplatz Südpark,Vorlage: VI/2018/04736

5.3. Festlegung zur Förderung der Umset-zung der Innenhofkonzeption einesklimagerechten Innenhofes zwischenMerseburger-, Luther-, Naue- und Türkstraße,Vorlage: VI/2019/04838

5.4. Festlegung zur Förderung von Mehr-kosten des Umbaus und Sanierung derSteintorschule zur Jugendherberge GroßeSteinstraße 60 – VI. Bauabschnitt, spezi-ell der Gestaltung der Außenanlagen derJugendherberge,Vorlage: VI/2019/04830

5.5. Baubeschluss - BrandschutztechnischeErtüchtigung der Rettungswege temporä-res Schulausweichquartier, Dölauer Stra-ße 71, 06120 Halle (Saale),Vorlage: VI/2019/04814

5.6. Baubeschluss - Allgemeine und energeti-sche Sanierung Grundschule Auenschule,Theodor-Neubauer-Straße 14, 06130 Halle(Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilli-gung von Fördermitteln im Zuge des Pro-gramms STARK III plus EFRE,Vorlage: VI/2019/04815

5.7. Baubeschluss - BrandschutztechnischeErtüchtigung der Rettungswege temporä-res Schulausweichquartier, RegensburgerStraße 35, 06132 Halle (Saale),Vorlage: VI/2019/04819

5.8. Baubeschluss - BrandschutztechnischeErtüchtigung der Rettungswege temporä-res Schulausweichquartier, Ottostraße 25,06130 Halle (Saale),Vorlage: VI/2019/04820

5.9. Baubeschluss - Energetische und all-gemeine Sanierung des SchulgebäudesHarzgeroder Straße 63 für die Berufs-bildende Schule III Johann Christian v.Dreyhaupt, 06124 Halle (Saale), unterdem Vorbehalt der Bewilligung von För-dermitteln im Zuge des Fördermittelpro-gramms STARK III plus EFRE,Vorlage: VI/2019/04901

5.10. Baubeschluss - Energetische und allge-meine Sanierung der Sekundarschule AmFliederweg Budapester Straße 5, 06130Halle (Saale), unter dem Vorbehalt derBewilligung von Fördermitteln im Zugedes Fördermittelprogramms STARK IIIplus EFRE,Vorlage: VI/2019/04909

5.11. Baubeschluss - Energetische und allge-meine Sanierung der Turnhalle BudapesterStraße 5, 06130 Halle (Saale), unter demVorbehalt der Bewilligung von Fördermit-teln im Zuge des FördermittelprogrammsSTARK III plus EFRE,Vorlage: VI/2019/04934


Stadträten8. Mitteilungen9. Beantwortung von mündlichenAnfragen10. Anregungen



3. Beschlussvorlagen3.1. Sanierungsgebiet Historischer Altstadt-

kern - Förderfestlegung für die Instand-setzungs- und Modernisierungsmaßnahmedes Objektes Am Leipziger Turm 3,Vorlage: VI/2019/04843

3.2. Vergabebeschluss: FB 24-STARK III-GSLessing-08-2019: Grundschule Lessing -Freianlagenplanung,Vorlage: VI/2019/05009

3.3. Vergabebeschluss: FB 24-STARK III-21-16-2019: Gymnasium Südstadt - Freian-lagenplanung,Vorlage: VI/2019/05011

3.4. Vergabebeschluss: FB 24-STARK III-6012-16-2019: Grund- und Gemein-schaftsschule Kastanienallee - Freianla-genplanung,Vorlage: VI/2019/05012

3.5. Vergabebeschluss: FB 24-STARK III-39-18-2019: GrundschuleAndersen - Freian-lagenplanung,Vorlage: VI/2019/05013

3.6. Vergabebeschluss: FB 24-STARK III-13-17-2019: Lernzentrum Halle-Neustadt -Freianlagenplanung,Vorlage: VI/2019/05015

3.7. Vergabebeschluss: FB 24 STARK III-39-17-2019: Mietcontaineranlage Schulege-bäude Grundschule Andersen,Vorlage: VI/2019/04929

3.8. Vergabebeschluss: FB 24-STARK III-GSDürer-01.1-2019: Grundschule Dürer,Projektsteuerungsleistung einschl. Pro-jektleitung und Außenanlagen,Vorlage: VI/2019/04930

3.9. Vergabebeschluss: FB 24.5.2-L-16/2019:Sportgeräteüberprüfung und Wartung inSchulturnhallen der Stadt Halle (Saale),Vorlage: VI/2019/04924

3.10. Vergabebeschluss: FB 24.5.2-L-103/2018: Ausstattung der IGS-Halle AmSteintor mit Hard- und Software,Vorlage: VI/2019/04913

3.11. Vergabebeschluss: FB 24.5.2-L-06/2019: Rahmenvertrag zur Lieferungund Montage von Schülertischen undSchülerstühlen für diverse Schulen,Vorlage: VI/2019/04945

3.12. Vergabebeschluss: FB 24.5.2-L-02/2019: Lieferung und Montage derSchulmöbel-Gesamtausstattung für dieHolzplatzschule in Halle (Saale) zumSchuljahresbeginn 2019/2020,Vorlage: VI/2019/04855

3.13. Vergabebeschluss: FB 24-B-2019-011,Los 26 - Stadt Halle (Saale) - Sanierung2. Integrierte Gesamtschule Halle - Land-schaftsbauarbeiten,Vorlage: VI/2019/04846

3.14. Vergabebeschluss: FB 24-B-2019-035,Los 102.1 - Stadt Halle (Saale) - SanierungLernzentrum Halle-Neustadt - STARK III- Rohbau I allgemein,Vorlage: VI/2019/04937

3.15. Vergabebeschluss: FB 24-B-2019-036,Los 102.2 - Stadt Halle (Saale) - SanierungLernzentrum Halle-Neustadt - STARK III- Rohbau I spezifisch,Vorlage: VI/2019/04938

3.16. Vergabebeschluss: FB 24 HW 193-VgV-26.1-2019: Sanierung Rennbahn -Freianlagen LP 3 bis 8,Vorlage: VI/2019/04931

3.17. Vergabebeschluss: FB 37-L-149a/2018:Lieferung eines Gerätewagens für denFachdienst Betreuung,Vorlage: VI/2019/04800

3.18. Vergabebeschluss: FB 50-L-02/2019:Instandsetzung und Ausstattung von Integ-rationswohnungen für Leistungsempfängernach demAsylbLG und SGB II im Stadtge-biet von Halle (Saale),Vorlage: VI/2019/04817

3.19 Vergabebeschluss: FB 50-L-01/2019:Beräumung und Reinigung von Integra-tionswohnungen für Leistungsempfängernach demAsylbLG und SGB II im Stadt-gebiet von Halle (Saale),Vorlage: VI/2019/04818


Stadträten6. Mitteilungen7. Beantwortung von mündlichenAnfragen8. Anregungen

Johannes KrauseAusschussvorsitzender

Dr. Judith MarquardtBeigeordnete

Alle Einladungen und Vorlagen sind imBürgerinformationssystem der Stadt Hal-le (Saale) auf der Internetseite www.buerge-rinfo.halle.de einsehbar. Die Texte liegen alspdf-Dokumente vor. Die Einwohnerfragestun-de findet außerhalb der Tagesordnung zu Be-ginn der Ausschüsse statt. Sie dauert längstenseine Stunde. Mit der Tagesordnung wird frü-her begonnen, falls der Zeitraum einer Stun-de nicht ausgeschöpft wird. Die Einwohner-innen und Einwohner werden gebeten, ihreFragestellung unter Angabe des Namens undder Anschrift zu Beginn und während der Ein-wohnerfragestunde bei den Vorsitzenden derAusschüsse einzureichen. Das Team Ratsange-legenheiten hält zu diesem Zweck Formularebereit.


Grundstücksangebot der Stadt Halle (Saale)Die Stadt Halle (Saale) beabsichtigt, nach-folgend näher bezeichnete Grundstückeim Rahmen von Bieterverfahren gegenHöchstgebot zu veräußern. Der Verkauferfolgt teilweise gemeinsam mit privatenEigentümern.Die Vergabe der Grundstücke erfolgtbauträgerfrei ausschließlich zur Einfa-milienhausbebauung für Selbstnutzer.

Alte HeerstraßeGemarkung Ammendorf, Flur 2,

Parzelle A – Flurstück 34/23, 34/82(Teilfläche)Grundstücksgröße: ca. 582 m²Mindestkaufpreis: 66.930,- Euro

Parzelle B – Flurstück 34/62, 34/82(Teilfläche)Grundstücksgröße: ca. 581 m²Mindestkaufpreis: 66.815,- Euro

Parzelle C – Flurstück 34/63, 34/82 und34/81 (Teilfläche)Grundstücksgröße: ca. 576 m²Mindestkaufpreis: 66.240,- Euro

Parzelle D – Flurstück 34/96, 34/97,34/81 (Teilfläche)Grundstücksgröße: ca. 576 m²Mindestkaufpreis: 66.240,- Euro

Die Kosten der notwendigen Vermessungdes Grundstücks sind anteilig vom Erwer-ber zu übernehmen.

Grundstücksbeschreibung:

Die Grundstücke befinden sich im Sü-den (Stadtviertel Ammendorf/Beesen) derStadt Halle (Saale), am Rande einer seitden 1930iger Jahren gewachsenen Ein-familienhaussiedlung, welche durch dieKasseler Straße im Norden, die Mersebur-ger Straße im Osten, die Industriestraßeim Süden und die Alte Heerstraße imWes-ten begrenzt ist. Die Umgebungsbebauungbilden überwiegend Ein- und Zweifamili-enhäuser mit Hausgärten. In unmittelba-rer Nähe sind mehrere Einrichtungen destäglichen Bedarfs (Einkaufsmöglichkeitenfür Lebensmittel, Baumarkt, Pflege- undärztliche Einrichtungen), sowie Kinderta-gesstätten, Hort und Schulen vorhanden.Weiterhin gelangt man in wenigen Gehmi-nuten in die Waldstadt Silberhöhe. Die An-bindung an den ÖPNV ist gut, da in ca.1 km Entfernung sich die Haltestelle derStraßenbahn in Richtung Innenstadt be-findet. Die Entfernung zur Innenstadt be-trägt ca. 7 km, zum Hauptbahnhof sind esca. 5,2 km.

Die Bauparzellen haben einen rechteckigenZuschnitt sowie eine ebene Topographie.

Nutzung:vorhanden: keine

Ziel:Die Parzellen können mit jeweils einem

freistehenden Einfamilienhaus oder aucheiner Doppelhaushälfte bebaut werden.

Besichtigung:

Die Verkaufsflächen sind straßenseitig ein-sehbar. Besichtigungstermine können beiBedarf telefonisch vereinbart werden.

Gebotsabgabe einschließlich Finanzie-rungsnachweis:

bis 7. Juni 2019

ausschließlich online in der Vermark-tungsplattform der Stadt Halle (Saale)

https://immobilienportal.halle.de

In diesem Portal können Sie Ihre Kaufge-bote elektronisch abgeben sowie zusätzli-che Unterlagen als pdf-Datei hochladen.Sie können nachverfolgen, an welcher Stel-le der Rangfolge sich Ihr Gebot aktuelleinordnet. Eine Anpassung nach oben istinnerhalb der Bieterfrist jederzeit möglich.

Bitte beachten Sie, dass zur Nutzung desOnline-Bieterverfahrens eine Registrie-rung erforderlich ist. Alternativ ist fürdie Parzellen A und C der Abschluss ei-nes Erbbaurechtsvertrags mit einemErbbauzins in Höhe von 3 % möglich.

Ein detailliertes Grundstücksexposé stehtauf www.halle.de unter Rathaus online/

Immobilienangebote sowie im Immobili-enportal als Download zur Verfügung. An-sprechpartnerin für weitere Informationenist Frau Taube (Telefon: 0345 221 4808) imFachbereich Immobilien der Stadt Halle(Saale), Abteilung Liegenschaften, TeamGrundstücksverkehr, Am Stadion 5, 06122Halle (Saale), Zimmer 921.

Bitte berücksichtigen Sie bei der Gebots-abgabe, dass der Kaufpreis in voller Höhenach Abschluss des notariellen Kaufver-trages fällig wird. Nachverhandlungensind nicht möglich. Kaufinteressenten wer-den daher gebeten, sich vor Gebotsabgabehinreichend zu informieren, ob das ange-botene Verkaufsobjekt für die von ihnenvorgesehene Nutzung geeignet ist.

Für Inhalt und Richtigkeit der Verkaufs-unterlagen und der obigen Angaben wirdjegliche Haftung ausgeschlossen. Die Ver-öffentlichung von Grundstücksangebo-ten der Stadt Halle (Saale) durch Dritte istnicht erlaubt.

Bei dieser Anzeige handelt es sich um eineAufforderung zur Abgabe von Kaufpreis-geboten. Die Stadt ist nicht verpflichtet,dem höchsten oder irgendeinem Gebot denZuschlag zu erteilen.

Stadt Halle (Saale)Fachbereich Immobilien

Grundstücksangebot der Stadt Halle (Saale)Die Stadt Halle (Saale) beabsichtigt, nach-folgend näher bezeichnetes Grundstückim Rahmen eines Bieterverfahrens gegenHöchstgebot zu veräußern.

Am Nordbad 4Gemarkung Trotha, Flur 21, Flurstücke28/4, 4/28, 4/29Grundstücksgröße: insgesamt 594 m²Gebäudenutzfläche: ca. 275 m²

Grundstücksbeschreibung:

Das Verkaufsgrundstück befindet sich imNorden von Halle, im grünen Stadtvier-tel Trotha und ist mit Gebäuden der ehe-maligen Feuerwehr Halle-Trotha bebaut.Die zur Saale hin orientierte alte Ortslagemit der romanischen Kirche St. Bricciusund der Mühle wurde zwischen 1960 und1985 erweitert durch den Bau der Wohn-stadt Nord zwischen Trothaer Straße undder östlich verlaufenden Bahnlinie nachHalberstadt. Das Umfeld wird durch über-wiegend 3 bis 4-geschossige Wohnhäu-ser geprägt. An das Grundstück grenzt imNorden der Friedhof Trotha an sowie imWesten das Gelände des öffentlichen Frei-bads „Nordbad“. In der Nähe sind mehrereEinkaufsmöglichkeiten für Dinge des täg-lichen Bedarfs, Einrichtungen des Gesund-heitswesens (diverse Arztpraxen) sowieeinige Schulen (Grundschule, Sekundar-schule) und drei Kindertageseinrichtun-gen vorhanden. Vielfältige Möglichkeitenzur Naherholung bestehen ebenfalls. In ca.

1,3 km befindet sich der Zoologische Gar-ten Halle, der einzige Bergzoo Deutsch-lands auf dem Reilsberg als höchsten Aus-sichtspunkt der Stadt. Die Anbindung anden ÖPNV ist gut. In ca. 300 m Entfer-nung befinden sich die Haltestellen derStraßenbahn mit Anbindung an die Innen-stadt. Weiterhin befindet sich in ca. 1 kmEntfernung die Haltestelle der S-Bahn mitAnschluss zum Hauptbahnhof. Die Entfer-nung zum Marktplatz beträgt ca. 4,2 km,bis zum Hauptbahnhof sind es ca. 5 km.Das Grundstück besitzt einen nahe-zu rechteckigen Zuschnitt und weist einegleichmäßige Topographie auf. Die Ge-bäude befinden sich in einem sanierungs-bedürftigen Zustand. Der Innenhof ist et-was mit Wildwuchs bewachsen.

Nutzung:vorhanden: keine - seit 2016 leerstehend(ehemalige Feuerwehr Trotha)

Ziel:Es besteht die Möglichkeit, das Objekt ent-weder zu sanieren oder einen Abriss mitanschließendem Neubau vorzunehmen.Bauvorhaben werden gemäß § 34 BauGBbeschieden.

Kaufpreis: 117.000,00 Euro(Mindestgebot)

Besichtigungstermine:Mittwoch, 10.04.2019 um 10:30 Uhr,Mittwoch, 17.04.2019 um 14:30 Uhr und

Donnerstag, 25.04.2019 um 15:00 Uhr

Zusätzliche Termine können bei Bedarftelefonisch unter 0345 221-4808 bzw. 0345221-4482 vereinbart werden.

Gebotsabgabe einschließlich Nutzungs-konzept und Finanzierungsnachweis:

bis 7. Juni 2019

ausschließlich online in der Vermark-tungsplattform der Stadt Halle (Saale)


In diesem Portal können Sie Ihre Kaufge-bote elektronisch abgeben sowie zusätz-liche Unterlagen als pdf-Datei hochla-den. Sie können nachverfolgen, an welcherStelle der Rangfolge sich Ihr Gebot aktuelleinordnet. Eine Anpassung nach oben istinnerhalb der Bieterfrist jederzeit möglich.

Bitte beachten Sie, dass zur Nutzungdes Online-Bieterverfahrens eine Regis-trierung erforderlich ist.

Alternativ ist der Abschluss eines Erb-baurechtsvertrags mit einem Erbbau-zins in Höhe von 3 - 4 % (abhängig vonder Nutzungsart) möglich. Wir bittenInteressenten, die gewünschte Verfah-rensweise (Kauf oder Erbbaurecht) imNutzungskonzept anzugeben und dieszu begründen.

Ein detailliertes Grundstücksexposé stehtauf www.halle.de unter Rathaus online/Immobilienangebote sowie im Immobi-lienportal als Download zur Verfügung.Ansprechpartner für weitere Informati-onen sind Frau Taube (Telefon: 0345 2214808) und Frau Kirsten (Telefon: 0345 2214482) im Fachbereich Immobilien der StadtHalle (Saale), Abteilung Liegenschaften,Team Grundstücksverkehr, Am Stadion 5,06122 Halle (Saale), Zimmer 921.

Bitte berücksichtigen Sie bei der Gebots-abgabe, dass der Kaufpreis in voller Höhenach Abschluss des notariellen Kaufver-trages fällig wird. Nachverhandlungensind nicht möglich. Kaufinteressenten wer-den daher gebeten, sich vor Gebotsabgabehinreichend zu informieren, ob das ange-botene Verkaufsobjekt für die von ihnenvorgesehene Nutzung geeignet ist.

Für Inhalt und Richtigkeit der Verkaufsun-terlagen und der obigen Angaben wird jegli-che Haftung ausgeschlossen. Die Veröffent-lichung von Grundstücksangeboten der StadtHalle (Saale) durch Dritte ist nicht erlaubt.

Bei dieser Anzeige handelt es sich um eineAufforderung zur Abgabe von Kaufpreis-geboten. Die Stadt ist nicht verpflichtet,dem höchsten oder irgendeinem Gebot denZuschlag zu erteilen.



Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 52Westlicher

Bereich Stadtteilzentrum Neustadt, 1. Änderung -

frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Bekanntmachung

Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) hat in seineröffentlichen Sitzung am 29. März 2017 beschlos-sen, den Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 52Westlicher Bereich Stadtteilzentrum Neustadt (Be-kanntmachung im Amtsblatt der Stadt Halle vom03.12.1998) zu ändern (1. Änderung, Vorlage-Nr.:VI/2016/02266).Das Plangebiet des Vorhaben- und Erschließungs-plans Nr. 52 Westlicher Bereich StadtteilzentrumNeustadt, 1. Änderung, befindet sich in der Flur 3der Gemarkung Halle-Neustadt und hat eine Grö-ße von 4,64 ha. Mit der Änderung des seit dem03.12.1998 nach den Vorschriften des Maßnah-mengesetz zum Baugesetzbuch (BauGB-Maßnah-menG) rechtskräftigen Vorhaben- und Erschlie-ßungsplans ist beabsichtigt, die Festsetzung derVerkaufsfläche mit dem tatsächlichen Bestand von15.766 qm zu harmonisieren und die maximal zu-lässige Verkaufsfläche auf 16.000 qm festzusetzen.Das Plangebiet wird im Norden durch die StraßenAmBruchsee und Albert-Einstein-Straße, im Ostendurch die Neustädter Passage, im Süden durch dieStraße An der Magistrale und im Westen durch dieStraße Am Bruchsee sowie die Grundstücke der Be-bauung Am Bruchsee 4, 6, 12 und 14 begrenzt. Derräumliche Geltungsbereich der 1. Änderung des Vor-haben- und Erschließungsplans umfasst den räumli-chen Geltungsbereich des ursprünglichen Vorhaben-und Erschließungsplans Nr. 52 vollständig.

Die genaue Abgrenzung ist aus dem angefügten La-geplan ersichtlich.

Die Planung dient der Stärkung des Einzelhandels-standortes Zentrum Neustadt mit seiner Versor-gungsfunktion für den Stadtbezirk West und zumTeil darüber hinaus für die angrenzenden westli-chen Umlandkommunen. Es erfolgt im Rahmen derÄnderung des Bebauungsplanes lediglich ein Ab-gleich der planerischen Festsetzungen mit dem be-reits seit Jahren realisierten Bestand.Da die Änderung des Bebauungsplans gemäß gut-achterlicher Stellungnahme aus dem vom Stadtratbeschlossenen Einzelhandels- und Zentrenkonzeptentwickelt wird, sind negative Auswirkungen aufdie zentralen Versorgungsbereiche der Stadt Hal-le und insbesondere auf die Innenstadt nicht zu be-fürchten.Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öf-fentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB wird derVorentwurf des Vorhaben- und Erschließungsplans

Nr. 52 Westlicher Bereich Stadtteilzentrum Neu-stadt, 1. Änderung, vom 11. April 2019 bis zum 13.Mai 2019 im Technischen Rathaus der Stadtver-waltung Halle, Hansering 15, 06108 Halle (Saale),im 5. Obergeschoss öffentlich ausgelegt.Die Ansicht der Unterlagen ist während folgenderÖffnungszeiten des Technischen Rathauses mög-lich: Montag/Mittwoch/Donnerstag von 8 bis 17Uhr, Dienstag von 8 bis 18 Uhr und Freitag von 8bis 15 Uhr.Stellungnahmen zu den Planungsunterlagen kön-nen bis zum 13. Mai 2019 von jedermann schrift-lich oder während der Dienststunden Montag/Mitt-woch/Donnerstag von 9 bis 12 Uhr und von 13 bis15 Uhr, Dienstag von 9 bis 12 Uhr und von 13 bis 18Uhr und Freitag von 9 bis 12 Uhr zur Niederschriftim Zimmer 519 vorgebracht werden. Außerhalbdieser Zeiten ist dies nach telefonischer Vereinba-rung (Tel.-Nr. 0345/221-4731) ebenfalls möglich.Ferner ist die Einsichtnahme in den VorentwurfVorhaben- und Erschließungsplan Nr. 52 Westli-cher Bereich Stadtteilzentrum Neustadt, 1. Ände-rung, über das Internet-Portal der Stadt Halle (Saa-le) unter www.fruehzeitige-beteiligung.halle.demöglich.Darüber hinaus besteht die Möglichkeit der Er-örterung der allgemeinen Ziele und Zwecke so-wie der voraussichtlichen Auswirkungen derPlanung während der Dienststunden. Eine tele-fonische Terminvereinbarung mit dem zustän-digen Stadtplaner im Fachbereich Planen, HerrnFabian Kirchner, Tel.-Nr. 0345/221-4742, wirdempfohlen.

Halle (Saale), den 13. März 2019

Dr. BerndWiegandOberbürgermeister

Bekanntmachungsanordnung

Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung derÖffentlichkeit gem. § 3 Absatz 1 BauGB wirdhiermit bekanntgegeben, dass der Vorentwurfdes Vorhaben- und Erschließungsplans Nr. 52Westlicher Bereich StadtteilzentrumNeustadt,1. Änderung, öffentlich ausliegt.

Halle (Saale), 13. März 2019

Dr. Bernd WiegandOberbürgermeister

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Grundstücksangebot der Stadt Halle (Saale)Die Stadt Halle (Saale) beabsichtigt, nachfolgendnäher bezeichnetes Grundstück im Rahmen ei-nes Bieterverfahrens gegen Höchstgebot an privateSelbstnutzer zu veräußern.

Heide-Süd, Clausthaler StraßeGemarkung Kröllwitz, Flur 24, Flurstücke 428,429, 444, 445, 446, 447, 448,449, 450, 451, 452Grundstücksgröße: insgesamt 1.446 m²

Grundstücksbeschreibung:Das unbebaute Grundstück liegt im Entwicklungs-gebiet „Heide-Süd“, nordwestlich der Altstadt vonHalle (Saale), in unmittelbarer Nähe zum Land-schaftsschutzgebiet „Dölauer Heide“. Der Stadt-teil „Heide-Süd“ gehört aufgrund der modernen Er-schließung mit weitläufigen Grünanlagen und derguten Infrastrukturanbindung zu den gehobenenWohnlagen der Stadt Halle (Saale). Das Grundstückbefindet sich im Geltungsbereich des rechtskräfti-gen Bebauungsplans Nr. 32.1, in der Fassung der 2.Änderung. Es ist im Norden durch die Scharnhorst-straße und im Westen durch die Clausthaler Stra-ße erschlossen. Entlang der Scharnhorststraße wur-den ab 2004 neue Mehrfamilienhäuser errichtetund ehemalige Mannschaftsunterkünfte entkernt,saniert und zu Wohnzwecken umgebaut. Südlichder Scharnhorststraße entstand im gleichen Zeit-raum individueller Wohnungsbau. In unmittelba-rer Nähe befinden sich Zugänge zur Dölauer Heideund zur öffentlichen Grünfläche „Grünes Dreieck“,die vielfältige Aufenthaltsmöglichkeiten für Fami-lien bieten. Der Stadtteil „Heide-Süd“ verfügt übereine Kindertagesstätte, ärztliche Versorgungsein-richtungen und Nahversorgungsmöglichkeiten.Über den nahegelegenen Stadtteil Halle-Neustadterreicht man mit dem Auto die Bundesstraße B 80und die Autobahn 143, welche die Autobahnen A 38im Süden mit der A 14 im Norden verbindet. DieAnbindung an den ÖPNV ist gut, es verkehren dieBuslinien Nr. 34 (Heide - Südpark) und Nr. 36 (Hei-de - Friedhof Neustadt). Über die Busverbindungenbesteht Anschluss an das Straßenbahnnetz (Halte-punkt Feuerwache Halle-Neustadt, EndhaltestelleHeide) mit Verbindungen in alle Stadtteile.Bei dem Grundstück handelt es sich um ein ortsüb-lich erschlossenes Baufeld mit Süd-Nord - Ausrich-

tung. Es hat eine geneigte Topographie und einenrechteckigen Grundriss.

Nutzung:vorhanden: keine

Ziel:Das Grundstück kann unter Beachtung der Fest-setzungen des Bebauungsplans Nr. 32.1, 2. Än-derung (Allgemeines Wohngebiet WA gemäß § 4BauNVO) mit einem zweigeschossigen Einfamili-enhaus bebaut werden, welches sich gestalterischan der umgebenden Bebauung orientiert.

Mindestkaufpreis:219.792,00 € (152,00 Euro/m²)

Gebotsabgabe einschließlich Finanzierungs-nachweis:

bis 5. Juni 2019

ausschließlich online in der Vermarktungs-plattform der Stadt Halle (Saale)


In diesem Portal können Sie Ihre Kaufgebote elek-tronisch abgeben sowie zusätzliche Unterlagen alspdf-Datei hochladen. Sie können nachverfolgen,an welcher Stelle der Rangfolge sich Ihr Gebot ak-tuell einordnet. Eine Anpassung nach oben ist in-nerhalb der Bieterfrist jederzeit möglich.Bitte beachten Sie, dass zur Nutzung des On-line-Bieterverfahrens eine rechtzeitige Registrie-rung erforderlich ist.Ein detailliertes Grundstücksexposé steht aufwww.halle.de unter Rathaus/online/Immobilien-angebote als Download zur Verfügung.

Bitte berücksichtigen Sie bei der Gebotsabga-be, dass der Kaufpreis in voller Höhe nach Ab-schluss des notariellen Kaufvertrages fällig wird.Nachverhandlungen sind nicht möglich. Kaufinte-ressenten werden daher gebeten, sich vor Gebots-abgabe hinreichend zu informieren, ob das ange-botene Grundstück für die von ihnen vorgeseheneNutzung geeignet ist.Für Inhalt und Richtigkeit der Verkaufsunterlagenund der obigen Angaben wird jegliche Haftungausgeschlossen. Die Veröffentlichung von Grund-stücksangeboten der Stadt Halle (Saale) durchDritte ist nicht erlaubt.

Bei dieser Anzeige handelt es sich um eine Auf-forderung zur Abgabe von Kaufpreisgeboten. DieStadt ist nicht verpflichtet, dem höchsten oder ir-gendeinem Gebot den Zuschlag zu erteilen.


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Kommunalwahl 2019

Neubesetzung des Gemeindewahlausschusses

Gemäß § 13 Abs. 2 des Kommunalwahlgesetzes für das Land Sachsen-Anhalt (KWGLSA) in der Fassung vom 27. Februar 2004 (GVBl. LSA S. 92), zuletzt geändert durchArtikel 4 des Gesetzes vom 22. Juni 2018 (GVBl. LSA S. 166,175) i. V. m. § 8 Absatz1 der Kommunalwahlordnung für das Land Sachsen-Anhalt (KWO LSA) in der Fas-sung vom 24. Februar 1994 (GVBl. LSA S. 338, 435), zuletzt geändert durch Verordnungvom 21. September 2018 (GVBl. LSA S. 314), wurde Frau Lydia Roloff (DIE LINKE)aus dem Gemeindewahlausschuss als Beisitzerin abberufen und auf Vorschlag der ParteiDIE LINKE Frau Jana Bauermann neu als Beisitzerin berufen.

Dr. Bernd WiegandGemeindewahlleiter

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