761 22 Gruenstadt - doc.vg-ll.de Gruenstadt-Land/2016/KW 22 Gruenstadt.pdf1. Mittwoch im Monat 19.00 Uhr ASB Grünstadt, St. Peter-Str. 23 Kontinenz 1. Mittwoch im Monat 14.00 Uhr,

und der Ortsgemeinden

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AAmtsblattmtsblattGRÜNSTADT-LAND

der Verbandsgemeinde .

GRÜNSTADT-LAND43. Jahrgang (123)

Donnerstag, den 2. Juni 2016

Nr. 22/2016

Ernennung 67. Weingräfin des LeiningerlandesAnna-Lena aus Obrigheim

v.l.n.r.: Kreisbeigeordneter Reinhold Pfuhl, Bürgermeister Reinhold Niederhöfer, Pfälzische Weinprin-zessin Tanja Huber, Weingräfin Anna Lena Müsel, Weingräfin Franca Lichti, Beigeordneter Jürgen Schraut und Ortsbürgermeister Stefan Muth

Bei angenehmen Temperaturen, wunderschö-nem Ambiente und passender Musik durch das Duo „Flute, Strinxs & Voice“ wurde am Freitag, 20.05.2016, Anna-Lena I., vom Weingut Stefan und Martina Müsel in Obrigheim zur 67. Weingrä-fin des Leiningerlandes ernannt.

Sie ist bereits die zweite Weingräfin aus dem Hause Müsel; ihre Schwester Ellen war die 60. Weinhoheit 2009/2010, die unsere Region Leinin-gerland repräsentieren durfte.

Bürgermeister Wagner (Stadt Grünstadt) betonte, dass seit 1950 im Leiningerland ununterbrochen alljährlich eine Weingräfin ernannt und gekrönt wurde und verwies auf die Einmaligkeit einer „Weingräfin“ im gesamten Bundesgebiet, nach dem Vorbild der legendären Gräfin Eva, von Neu-leiningen, die im 16. Jahrhundert ihre Burg mit List und Tücke vor der Zerstörung bewahrte.

Mit Anna-Lena habe man wieder eine charmante, junge, hübsche und vor allen Dingen kommunika-tionsfreudige Dame für dieses Ehrenamt gewin-

nen können, die auch jetzt bereits ihre Bewerbung als „Pfälzische Weinkönigin“ signalisierte. Am 22. Juli wird Anna-Lena bei einem Festakt anlässlich des Grünstadter Weinwettstreits die Krone von ihrer Vorgängerin, Franca Lichti, übergeben.

Weitere Grußworte wurden auch von den Bei-geordneten der Verbandsgemeinden Grünstadt-Land und Hettenleidelheim, der Kreisverwaltung Bad Dürkheim, der Ortsgemeinde Obrigheim, vom Verein „Leiningerland - Das Tor zur Pfalz e.V.“ sowie den ehemaligen Weingräfinnen und der Pfälzischen Weinprinzessin überbracht.

Wir wünschen Anna-Lena eine schöne und inter-essante Zeit als Weingräfin des Leiningerlandes.

Haus der Deutschen Weinstraße in Bockenheim Tel.: 06359/8001-820, Fax: 06359/8001-812,E-mail: [email protected]

Grünstadt-Land - 2 - Ausgabe 22/2016

Gelungenes Grillfest vom „ehrenamtlichen Sprachkurs“ in Ebertsheim

Glückliche Gesichter, wohin man nur schaute. Am vergangenen Samstag öff-nete Familie Christmann ihre Pforten für ein multi-kulturelles Gartenfest. Eingeladen waren alle Teilnehmer und ihre Familien des Sprachkurses, welchen Herr Henner Kunz und Herr Albert Christmann seit Anfang März zweimal pro Woche ehrenamtlich geben.Alle halfen mit und hatten viel Spaß. Es wurde gegrillt, gelacht und gemeinsam gespielt. Egal ob Moslem, Christ, Jeside oder Atheist - allen sah man die Freude an und jeder versuchte sich ein wenig einzu-bringen, damit die ganze Arbeit nicht an den großzügigen Gastgebern hängen blieb. So standen die Männer am Grill und sorgten für das leibliche Wohl, aber auch beim Abräu-men waren ihre helfenden Hände mit dabei, während die Frauen den Abwasch organisierten und die Kinder friedlich im Garten herumtollten.Sprachbarrieren gab es kaum, denn sowohl die Kinder als auch die Erwachsenen fanden immer einen Weg, sich auszutauschen. Außerdem trägt der ehrenamtliche Sprachkurs erste Früchte. Da alle Teilnehmer regelmäßig kommen und fleißig mitarbeiten, hat sich ihr Deutsch seit Anfang März schon merklich verbessert. Und manchmal bedarf es gar keiner Worte, da reicht ein Lächeln oder eine Geste völlig aus.Das zeigte sich auch dann, als der eigens bestellte Eismann in den Garten einfuhr. Ohne viele Worte, aber mit umso mehr Jubel wurde er von Groß und Klein begrüßt. Von einem Dankeschön wollte Herr Christmann nichts hören, „Ich bin Egoist! Es macht mich glücklich, die Familien so glücklich zu sehen.“ Da kann ich nur sagen, solche Egoisten braucht das Land. Vielen Dank!

Monika GrundmannKoordination Asyl und Ehrenamtder Stadt Grünstadt undder Verbandsgemeinde Grünstadt-Land


Veranstaltungskalender Grünstadt-Land01.06.-15.06.2016

Datum Uhrzeit Ort Veranstaltung

--------------------------------------------------------------------------------------------------------01.06. 14:00 Uhr Großkarlbach Seniorennachmittag, Alte Dorfmühle01.06. 19:00 Uhr Obrigheim Landfrauen, Kochkurs Sommerküche „Spargel und Rucola“, Bürgerhaus Landfrauenraum02.06. 19:00 Uhr Dirmstein Landfrauen, Kochkurs „Spargel und Rucola - Leichte Sommerküche“, Kursleiterin Monika Memmel, Kosten 5,- € Anmeldung Tel.: 06238 9802402.06. 14:30 Uhr Obrigheim Seniorenclub, Seniorentreff, Bürgerhaus03.+04.06. Bockenheim Weingut Ulrike und Peter Bechtel, Hoffest mit Livemusik, 19.00 Uhr, Leininger Ring 2704.06. Kindenheim Hundesportverein Leiningerland, Obedience und Rally-Obedience Prüfung04.06. Laumersheim Anlieger Mühlstraße, Mühlstraßenfest04.06. 12:00 Uhr Obrigheim TV Colgenstein, 11. Dart Open, Hans-Stein Turnhalle04.06. 15:00 Uhr Obrigheim Kultur-und Weinbotschafterin, Weinbergswanderung „Von Mühlen und Früchtchen“, Dauer ca. 3 Std., Kosten 10 € pro Person inkl. kleiner Weinprobe, Treffpunkt: Kirche Colgenstein, Anmeldung: 0162 2821846, [email protected]. Bockenheim Bockrumer Wingertshexe, Hexenjubiläum, Klosterschaffnerei04-05.06. Gerolsheim Förderverein Feuerwehr, Bierfest05.06. 11:00 Uhr Ebertsheim Förderverein Freiw. Feuerwehr, Tag der offenen Tür im Gerätehaus05.06. 12:00 Uhr Ebertsheim RVER, Bundesoffenes Radrennen „Rund um den alten Wehrturm“ und Anfängerrennen05.06. Kindenheim Hundesportverein Leiningerland, Shelti-Ausstellung06.06. Gerolsheim Gemeinde, Rathaus-Senioren06.06. 14:30-17:00 Uhr Obrigheim Landfrauen, Landfrauentreff, Bürgerhaus07.06. 08:00 Uhr Dirmstein Gemeinde, Seniorenausflug, Schlossplatz08.06. Gerolsheim Prot. Kirche, Seniorennachmittag09.06. 15:00 Uhr Bissersheim Seniorennachmittag, DGH Eulennest10.06. Kindenheim Schützenclub, Ortsmeisterschaft11.06. 18:00 Uhr Bissersheim GV Liederkranz, Grillfest, Sängerhalle11.06. Bockenheim FWG, Fahrradturnier, Festplatz11.06. Gerolsheim VDK, Mitgliederversammlung, Grillfest11.06. Kindenheim Weingut Holstein, Hoffest mit Geschichtenerzähler der „Rattenfänger“11.06. Laumersheim TuS, Sport-Mitmachtag11.06. 10:00 - 18:00 Uhr Mertesheim Dorfflohmarkt mit Kreativ-, Hobby- und Bastelausstellung12.06. Bockenheim Weingut Benß, Alteisentreffen, Klosterschaffnerei12.06. 17:00 Uhr Großkarlbach Sieben Mühlen Kunst- und Kulturverein, Musik im Alten Weingut „Auf musikalischer Zeitreise“ Palatina Quintett, Eintritt 14 €/12 €, Altes Weingut, Hauptstr. 23, www.siebenmuehlen.de12.06. Großkarlbach Prot. Kirche, Jakobusfest13.-17.06. 08:00 - 12:55 Uhr Ebertsheim Johann-Adam-Schlesinger-Schule, Projektwoche14.06. 15:00 Uhr Kleinkarlbach Ev. Krankenpflegeverein, gemütl. Beisammensein, Sportheim14.06. Laumersheim Gemeinde, Seniorennachmittag, Bürgerhaus15.06. 14:00 Uhr Großkarlbach Seniorennachmittag, Alte Dorfmühle15.06. Neuleiningen Gemeinde, Seniorenausflug

Haus der Deutschen Weinstraße in Bockenheim Tel.: 06359/8001-820 • Fax: 06359/8001-812

E-mail: [email protected]


Beratungen sozialer Dienst

Aids-BeratungGesundheitsabteilung Kreisverwaltung Bad Dürkheim in Neustadt Neumayerstr. 10; Tel. 06322 961-7303, donnerstags 15.00 - 17.00 Uhr, freitags 08:30 - 11.00 UhrArbeitsgemeinschaft Freier Stillgruppen e.V.Treffpunkt Kreiskrankenhaus Grünstadt, Westring 55, Hebammen-zimmer - montags 09:30 - 11:00 Uhr, Tel. 06359 961511Behindertenbeauftragter der Verbandsgemeinde Grünstadt-Landund der Stadt GrünstadtBeratung, Hilfestellung und Hinweisgeber in Fragen zur BehinderungKlaus Raschke, Verbandsgemeindeverwaltung, Tel. 06359 8001-137Beratungsstelle für Alleinerziehende und FrauenBahnhofstr. 13, Grünstadt, Tel. 06359 84740Sprechzeiten: Mo/Mi/Do 09.00 - 12.00 Uhr und nach VereinbarungBerufsbegleitender Dienst bei Problemen im Arbeitsleben- Schwerbehinderter und psychisch kranker Menschen Tel. 06322 980179- Fachdienst für Hörgeschädigte Frankenthal, Tel. 06233 34580Caritas-ZentrumSozialberatung für Schuldner/Allgemeine Sozialberatung für Schwangere und Familie in Not, Bad Dürkheim, Philipp-Fauth-Str. 8, Tel. 06322 9109530 - Termine nach Vereinbarung Diakonie Beratungsdienste- Bad Dürkheim, Kirchgasse 9, Tel. 06322 94180 Beratungsstelle für Eltern, Kinder und Jugendliche Fachstelle Sucht und Prävention Selbsthilfegruppen für Drogenabhängige, Frauen mit Ess-

Störungen sowie für Alkoholabhängige und Angehörige- Grünstadt, Friedrich-Ebert-Str. 2, Tel. 06359 6262 Sozial- und Lebensberatungsstelle Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle Beratungsstelle des MüttergenesungswerkesEvang. und Kath. Telefonseelsorge für Menschen in seelischer NotTel. 0800 1110111 oder 0800 1110222 kostenfrei rund um die UhrInternet für Chat bzw. E-Mail-Beratung www.telefonseelsorge.deHospiz-DienstBegleitung schwerstkranker und sterbender MenschenTel. 06359 84188Krisentelefon für seelische Probleme im Landkreis Bad DürkheimRufnummer 0800-2203300. Der Anruf ist kostenfreiFrauenhausBad Dürkheim Tel.06322 8588Gewalt gegen Frauen - Hilfetelefon08000 116 016Geistchristliche Kirche e.V.Lebenshilfe, Sekretaritat Kindenheim, Tel. 06359 40022Soziale Dienste/Kleiderkammer/Seelsorge und SterbebetreuungGeistchristliches Sozialwerk „Die Schwestern“Häusliche Alten- und Krankenpflege Sozialstation Kindenheim, Tel. 06359 947021Gleichstellungsbeauftragte- der Stadt Grünstadt und der Verb.-Gemeinde Grünstadt-

Land, Andrea Breßler, Stadtverwaltung Grünstadt, Tel. 06359 805105- des Landkreises Bad Dürkheim, Gaby Haas, Kreisverwaltung

Bad Dürkheim, Tel. 06322 961-1009 Heilpädagogischer Kindergarten der Lebenshilfe Grünstadt-Eisenberg e.V.Tel. 06359 6675Heilpädagogisch-Therapeutisches KinderzentrumGöllheim, Tel. 06351 6400Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.Ambulante Dienste und FahrdiensteTel. 06322 980901 oder 06233 3685-42Kinderschutzbund Neustadt-Bad Dürkheim e.V.Kinder- und Jugendtelefon Nr. 0800-1110333 (mo-fr 15.00 - 19.00 Uhr)Lauterjungs und Mädels e.V.schwul-lesbische Initiativec/o AIDS-Hilfe Kaiserslautern, Tel. 0631 270226

LIGA „Café International“Ausländerberatung u. a., dienstags 18.00 - 20.00 Uhr im Haus der Jugend Grünstadt, Kreuzerweg 6, Tel. 06359 83640 Mieterschutzverein- Geschäftsstelle Neustadt Tel. 06321 84915- Grünstadt, Weinstraßencenter, jeden letzten Dienstag im

Monatvon 16:15 – 18:30 UhrÖkumenische Sozialstation Grünstadt e.V.Ambulante-Hife-Zentrum, Grünstadt, Friedrich-Ebert-Str. 2, Tel. 06359 93590Rentensprechtag Deutsche RentenversicherungStadtverwaltung Grünstadt, Weinstraßencenter, Turnstr. 7, Termin-vereinbarung Tel. 06359 805-111Selbsthilfegruppen - Kontakte und Treffen- Alzheimer jeden letzten Donnerstag im Monat 14.00 - 16.00 Uhr, Maximilianstift Maxdorf Tel. 06233 61971- Frauenhilfe nach Krebs 1. Montag im Monat 15.00 Uhr, Altenheim Leininger Unterhof, Grünstadt- Hypophysen- und Nebennieren M. Pasedach Tel. 06359 3714- Insu-Line-Diabetiker 1. Mittwoch im Monat 19.00 Uhr ASB Grünstadt, St. Peter-Str. 23- Kontinenz 1. Mittwoch im Monat 14.00 Uhr, St. Marienkrankenhaus, Lud-

wigshafen (Personalwohnheim)- Leben ohne Dich 2. Mittwoch im Monat 19:00 Uhr, Tel. 06233 28882- Morbus-Bechterew Barbara Laubscher Tel. 06351-41144- Multiple Sklerose 2. Mittwoch im Monat 18.00 - 21.00 Uhr im Bistro des Integra-

tionsbetriebs der Lebenshilfe, In der Haarschnur, Grünstadt, Dr. Müller Tel. 06236 5003920, K.van der Heijden Tel. 06359 6887

- Parkinson 1. Mittwoch im Monat in Kaiserslautern, Tel. 0631 14079- Prostatakrebs 2. Mittwoch im Monat, 17.00 Uhr (Dez/Jan/Feb) sonst 18.00

Uhr, Gaststätte Schwimmclub „Zum Willi im Poseidon“, Worms- Rheuma Dienstag 17:30 + 18.00 Uhr Trockengymnastik, Freitag ab

16:15 Uhr Wassergymnastik im Kreiskrankenhaus Grünstadt, Tel. 06356 1238

- Seelische Krisen - Hoffnungsland e.V. mittwochs 15.00 - 18.00 Uhr, Am Grünborn 2 in Kirchheim,

sowie nach tel. Vereinbarung, 06359 81622 M.SüntzenichSKFM-Betreuungsverein für den Landkreis Bad DürkheimBad Dürkheim, Mannheimer Str. 20, Tel. 06322 68784Stammtisch für gesetzl. BetreuerInnen - Treffen 3. Mittwoch im Monat um 19.00 Uhr im „Brauhaus“ Grünstadt, Turnstr. 7 Sozialpsychiatrischer Dienst (SpDi) des GesundheitsamtesSprechstunden zu den Öffnungszeiten des Gesundheitsamtes, Neustadt, Tel. 06322 9617201 Sozialverband VdK- Geschäftsstelle Neustadt Tel. 06321 399810- Grünstadt, Vereinshaus Neugasse 4, jeden 1. 2. und 3. Mon-

tag im Monat 09:00 - 12:00 UhrTagesstätte mit Kontaktstellenfunktion für psychisch behinderte MenschenBad Dürkheim Tel. 06322 946787Tagespflegebörse Kreis Bad Dürkheimfür Tagesmütter- und -väter sowie Eltern, die Betreuung suchenTel. 06322-9614620Tafeladresse und LadengeschäftGrünstadt, Schillerstr. 6, Tel. 06359 923879, mittwochs11:30 - 13:00 Uhr und freitags 13:15 - 16:00 UhrWeißer Ring e.V, NeustadtTel. 0151 55164651, Opfertelefon 116 006


Verbandsgemeindeverwaltung Grünstadt-Land mit Außenstelle DÜW Kfz-Zulassung - Industriestr. 11, 67269 Grünstadt

VerbandsgemeindeverwaltungTel. 06359 8001-0 .......................................... Fax 06359 8001-811E-Mail: ...................................................... [email protected] .................................................... www.gruenstadt-land.deÖffnungszeitenMontag-Freitag .....................................................08:30 - 12:00 UhrMontag, Dienstag, Mittwoch ................................13:30 - 16:00 UhrDonnerstag ...........................................................13:30 - 18:00 UhrDas Bürgerbüro und das Standesamt sind montags - donners-tags durchgehend geöffnet.

Kreisverwaltung Zulassungsstelleim Rathaus der VerbandsgemeindeTel. 06359 8001-173 ........................................Fax 06359 8001-179ÖffnungszeitenMontag ................................... 07:30 - 12:30 und 14:00 - 15:30 UhrDienstag, Mittwoch ..............................................07:30 - 12:30 UhrDonnerstag ...................... 07:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:30 UhrFreitag ..................................................................07:30 - 11:30 UhrAnnahmeschluss jeweils 1⁄2 Stunde vor Ende der Öffnungszeiten

Bürgermeister/Beigeordnete- Bürgermeister Reinhold Niederhöfer- Erster Beigeordneter Jürgen Schraut (Sprechstunde montags 9

bis 12 Uhr, Tel. 06359 8001-306)- Beigeordneter Jörg JokischTerminvereinbarung im Sekretariat:Frau Neufeld ....................................................Tel. 06359 8001-541

Klimaschutzmanager der Verbandsgemeinde Pascal Stockè ..................................................Tel. 06359 8001-241Mail: ..........................................pascal.stocke@gruenstadt-land.de

Schiedsmann der VerbandsgemeindeHorst Kern .............................................................. Tel. 06359 4237

Migrations- und Integrationsbeauftragter der Verbandsge-meindeKarlheinz Christ .................................................. Tel. 0162 2948115E-Mail: ........................... [email protected]

Rufbereitschaft außerhalb der üblichen Dienststunden

WasserversorgungVerbandsgemeindewerke ................................... Tel. 06359 919786

AbwasserbeseitigungVerbandsgemeindewerke ................................... Tel. 06359 919787

StromversorgungPfalzwerke Netz AG..........................................Tel. 0800 7977777Battenberg, Bissersheim, Bockenheim, Ebertsheim-Rodenbach, Großkarlbach, Kindenheim, Kirchheim, Kleinkarlbach, Laumers-heim, Mertesheim, Obersülzen, QuirnheimStadtwerke Frankenthal...................................Tel. 06233 602444Dirmstein, GerolsheimStadtwerke Grünstadt ...............................................06359 85563NeuleiningenKEEP .................................................................Tel. 06351 407-107außerhalb der regulären Arbeitszeit ...............Tel. 0800 7759000Obrigheim

ErdgasversorgungPfalzwerke Netz AG Tel. 0800 1003448Battenberg, Bissersheim, Bockenheim, Dirmstein, Ebertsheim-Rodenbach, Gerolsheim, Großkarlbach, Kindenheim, Kirchheim, Kleinkarlbach, Laumersheim, Mertesheim, Obersülzen, QuirnheimStadtwerke Grünstadt ........................................Tel. 06359 85563Neuleiningen, Obrigheim

RuftaxiTel. ............................................06233 879930 oder 0173 6570999Dirmstein, Gerolsheim

Polizeiinspektion GrünstadtTel. 06359 93120Die Polizei wird tätig, soweit die Abwehr einer Gefahr durch eine andere Behörde nicht oder nicht rechtzeitig möglich erscheint.

Wichtiges auf einen Blick

NotfallrufePolizei/Notruf .........................................................................110Feuerwehr ..............................................................................112Notarzt / Krankenwagen .........................................06359 19222Kreiskrankenhaus Grünstadt ....................................06359 8090Vergiftungsfälle ................................. 06131 232466 oder 19240Ärztliche Bereitschaftsdienstzentraleam Kreiskrankenhaus Grünstadt, Westring 55........................... Tel. 06359 19292 oder 116117 (ohne Vorwahl)Mittwoch ab 14.00 Uhr bis Donnerstag 07.00 Uhr und an allen Freitag ab 16.00 Uhr bis Montag 07.00 Uhrund an allen Feiertagen vom Vorabend 19.00 Uhr bis zum Fol-getag 07.00 UhrZahnärztlicher Notdienst........................................................................... Tel. 06359 1231www.zahnnotfall-pfalz.deAugenärztlicher Notdienst........................................................................... Tel. 06232 1330Tierärztlicher Notdienst..................................................................... Tel. 0152 03740813ApothekendienstSamstag, 04.06., 12:00 Uhr bis Sonntag, 05.06., 8:30 UhrSt. Michael-Apotheke, Marktstr. 2, DirmsteinSonntag, 05.06., 8:30 Uhr bis Montag, 06.06., 8:30 UhrSchwanen-Apotheke, Hauptstr. 16, Grünstadt

Impressum: Amtsblatt der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land

Herausgeber: Verbandsgemeinde Grünstadt-LandDruck + Verlag: Verlag + Druck Linus Wittich KGAdresse: 54343 Föhren, Europaallee 2 (Industriepark Region Trier)Telefon: 0 65 02 - 91 47-0 oder -240Fax: 0 65 02 - 91 47-250Internet: www.wittich.de

E-Mail: [email protected]: Postfach 11 54, 54343 FöhrenAnsprechpartnerinfür Anzeigen: Angelika HeintzmannTelefon und Fax: Tel. 0 63 22 / 98 98 03, Fax 0 63 22 / 98 98 04

E-Mail: [email protected]: Schillerstraße 101, 67098 Bad DürkheimVerantwortlich:amtlicher Teil: Reinhold Niederhöfer, BürgermeisterNachrichten undHinweise: Dietmar Kaupp, VerlagsleitungAnzeigenteil: Klaus Wirth, Föhren (Anzeigenleitung)Erscheinungsweise: wöchentlich donnerstags, Einzelstücke zu beziehen bei: Verbandsgemeindeverwaltung Grünstadt-Land, 67269 GrünstadtReklamation Zustellung bitte an: Tel.: 0 65 02 - 91 47-335, -336, -713 und -716 E-Mail: [email protected]äge, die mit dem Namen des Verfassers gekennzeichnet sind und die Vereinsmitteilungen stellen nicht immer die Meinung des Herausgebers dar.Bei unverlangt eingesandten Manuskripten behält sich die Redaktion Kürzungen vor. Textbeiträge sowie angeforderte Bildveröffentlichungen bitten wir per E-Mail an: [email protected]ür Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbeilagen gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die zur Zeit gültige Anzeigenpreisliste. Für Textver-öffentlichungen gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Namentlich gekennzeichnete Artikel geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder. Bei Nichtlieferung ohne Verschulden des Verlags oder infolge höherer Gewalt, Unruhen, Störung des Arbeitsfriedens, bestehen keine Ansprüche gegen den Verlag.


VerbandsgemeindeGrünstadt-Land

Amtlicher Teil

SONSTIGE MITTEILUNGEN

Rathaus am 08.06.2016 nur vormittags geöffnet

Die Verbandsgemeindeverwaltung Grünstadt-Land sowie die Außenstelle der Kfz-Zulassungsstelle und die Tourist-Information in Bockenheim haben am Mittwoch, 8. Juni 2016 nur bis 12:30 Uhr geöffnet. Am Nachmittag ist die Verwaltung geschlossen.

Forstamt Bad DürkheimForstamt-Seminar

„Orientierung mit Sonne, Karte, Kompass“Das Forstamt Bad Dürkheim lädt jeweils freitags 10. und 17. Juni 2016 von 14.00 - 16.30 Uhr zu einem „Orientierungsseminar mit Sonne, Karte & Kompass“ ein. Unser Seminar richtet sich an Anfänger, die erlernen wollen, sich mit den genannten „klassischen“ Hilfsmitteln im Naturraum und bei geplanten Wanderungen besser zurechtzufinden oder sich eine geplante Wanderung überhaupt zuzutrauen. Außerdem gibt es grundlegende Infos zur Naturkunde des Pfälzerwaldes. Am ersten Nachmittag beginnen wir im Forstamt und dann gehts zu Übungen in den angrenzenden Wald. Am zweiten Tag erkunden wir vom Parkplatz Weilach aus den Wald und wagen uns in Kleingruppen ins Unbekannte. Auch was im „worst case“ zu tun ist wird besprochen; dazu werden die Rettungspunkte im Wald thematisiert.

Mitzubringen ist die topographische Karte Naturpark Pfälzerwald, Blatt 4 „Mittel- und Unterhaardt mit Bad Dürkheim und Leininger-land“, Maßstab 1:25.000.Vorkenntnisse sind nicht erforderlich! (Dauer: ca. 2,5 Stunden)Weitere Infos und Veranstaltungen auf www.bad-duerkheim.wald-rlp.deZielgruppe: ErwachseneTeilnahmebeitrag: 10 €/Teilnehmer/TerminTreffpunkt: Besprechungsraum Forstamt Bad Dürkheim,

Kaiserslauterer Str. 343Anmeldung: [email protected]

StellenausschreibungDie Ortsgemeinde Gerolsheim sucht schnellstmöglich

eine/einen Gemeindehelfer/-inals Urlaubs- und Krankheitsvertretung.

Bei den Arbeiten handelt es sich um Mäh- und Pflegearbeiten auf dem Friedhof, im Kindergarten, auf dem Kreisel, dem Frei-zeitgelände, Aufsicht auf unserem Grünabfallsammelplatz, etc.Es handelt sich um ein Arbeitsverhältnis auf Stundenbasis im Rahmen einer laufend geringfügigen Beschäftigung (450 Euro) bis zur Rückkehr der etatmäßigen Kraft. Die Arbeitszeit ist abhängig vom tatsächlichen Bedarf.Bewerbungen bitten wir an die

Verbandsgemeindeverwaltung Grünstadt-LandFachbereich 1

Industriestraße 1167269 Grünstadt

zu richten.Telefonische Auskunft erteilt die Personalabteilung, Herr Ries-ter 06359 8001-441 oder Herr Haberstig Tel. 06359 8001-516 und Herr Ortsbürgermeister Weyer Tel. 06238 2907.


StellenausschreibungDie Stadt Grünstadt sucht für die Kindertagesstätte Assel-heim, Langgasse 73 eine/einen staatlich anerkannte/n

Erzieher/in in Vollzeitmit 39,00 Wochenstunden und eine/n

Erzieher/in in Teilzeitmit 29,25 Wochenstunden

Die Stellen sind zunächst befristet bis zum 31.07.2017.Wir wünschen uns eine/n engagierte/n, einsatzfreudige/n, zuverlässige/n und belastbare/n Mitarbeiter/innen mit entspre-chender Qualifikation und der Bereitschaft zur Teamarbeit in Vor- und Nachmittagsdiensten.Bewerben können sich staatlich anerkannte Erzieher/innen sowie Erziehungskräfte mit entsprechender Ausbildung. Die Eingruppierung erfolgt in Entgeltgruppe S 8a TVöD SuE.Weitere Auskünfte erteilt die Leiterin der Einrichtung, Frau Weyer, Tel. 06359/8727694 oder Herr Geißler von der Stadtver-waltung, Telefon: 06359/805-119.Bewerbungen mit den üblichen Unterlagen (Lebenslauf mit Darstellung des bisherigen Berufsweges, Zeugnisabschriften und Lichtbild) bitten wir bis zum 18.06.2016 an die

Stadtverwaltung GrünstadtKreuzerweg 2

67269 Grünstadtzu richten. Bewerbungen per E-Mail können Sie an [email protected] richten. Aus Kostengründen kann eine Rücksendung Ihrer Bewerbungsunterlagen grundsätzlich nicht erfolgen. Daher bitten wir, keine Originale sowie Schnellhefter, Sichthüllen, etc. einzureichen.

Agentur für Arbeit, LandauAusbildungsmöglichkeiten beim Zoll

Am Donnerstag, den 9. Juni 2016 informieren Vertreter des Haupt-zollamtes Saarbrücken im Berufsinformationszentrum (BiZ) der Agentur für Arbeit Landau, Johannes-Kopp-Str. 2, über die Ausbil-dungsmöglichkeiten im mittleren und gehobenen Zolldienst.Zwischen 15.00 - 18.00 Uhr erfahren interessierte Schülerinnen und Schüler sowie junge Erwachsene Details zu den Einstellungsvoraus-setzungen und den Inhalten der Ausbildung beim Zoll und können sich optimal auf den Bewerbungsprozess vorbereiten.Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.Informationen zur Vortragsreihe und weitere Veranstaltungen gibt es im Internet unter www.arbeitsagentur.de/landau.

Vortrag: Entscheidungen am Lebensende - die Patientenverfügung

Am Donnerstag, 9. Juni um 19.00 Uhr informiert Dr. Hans Münke zum Thema „Entscheidungen am Lebensende - die Patientenverfü-gung“ in einem Vortrag im Ratssaal der Kreisverwaltung Bad Dürk-heim, Philipp-Fauth-Straße 11. Der Eintritt ist frei.Es werden Fragen beantwortet wie: Wer entscheidet über meine medizinische Behandlung, wenn ich selbst dazu nicht mehr in der Lage sein sollte? Muss ich befürchten, an Apparate angeschlos-sen zu werden, weil ich mich dagegen nicht mehr wehren kann? Dr. Hans Münke, Chefarzt des Kreiskrankenhauses in Grünstadt, klärt über Formvorschriften und Möglichkeiten der inhaltlichen Aus-gestaltung der Patientenverfügung auf, damit diese im Falle eines Falles auch Beachtung finden kann.

Sperrung Ortsdurchfahrt Wachenheim wegen Burg- und Weinfest

Die Ortsdurchfahrt Wachenheim (L 516) wird wegen des Burg-und Weinfestes an folgenden Tagen für den gesamten Verkehr gesperrt:

Freitag, 10. Juni und Samstag, 11 Juni ab 16.00 UhrSonntag, 12. Juni ab 11.00 UhrMontag, 13. Juni ab 18.00 Uhr

Freitag, 17. Juni und Samstag, 18. Juni ab 16.00 UhrSonntag, 19. Juni ab 11.00 Uhr

Die Sperrung betrifft den Kernbereich der Stadt Wachenheim und wird jeweils morgens gegen 07.00 Uhr nach der Straßenreinigung wieder aufgehoben. Über- und innerörtliche Umleitungen werden ausgeschildert. Für den Umzug am 19. Juni wird ein Teil der inner-örtlichen Umleitungsstrecke zwischen 13.00 und 16.00 Uhr kurzzei-tig ca. 60 Minuten für den fließenden Verkehr gesperrt. Ebenso wird die Ortsdurchfahrt L 525 am 19. Juni zwischen 12.30 und 17.00 Uhr für den fließenden Verkehr gesperrt.

EnergieberatungDie Energieberaterin hat in Bad Dürkheim am Donnerstag, den 09.06.16 von 14.00 bis 18.00 Uhr Sprechstunde in der Kreisverwal-tung, Philipp-Fauth-Straße 11. Die Beratungsgespräche sind kos-tenlos. Voranmeldung unter 0 63 22/961-5009.

Volkshochschule Kirchheim-Bissersheim in der KVHS Bad Dürkheim

Ingrid Minuth, Tel. 06359/81785 bis 20.00 Uhr - Infos über Kurs-inhalte und Anmeldung - Im Internet unter: www.vhs-gruenstadt-land.de

Mandeln, das wahrhaft Fürstliche Geschenk unserer Heimat!

Wir geben der Mandel die Chance, auch in Soßen, Pestos, Parfaits etc. ihre Aromen zu entfalten. Wir verwöhnen den Gaumen mit raffi-nierten Gerichten, Sie erfahren einiges über den Anbau in der Pfalz.K3074306KB Sa 11.06., 15.00 - 18.00 Uhr, 12 € zzgl. Lebensmit-

telkosten, an die Kursleitung Karola Langhauser, Bockenheim, Gästehaus Langhauser, Küche

Lust auf frischen, deutschen Fisch?Heimischer Fisch macht derzeit nur rund 8 Prozent des in Deutsch-land verzehrten Fisches aus. Doch überfischte Meere, riesige Fisch-farmen, Mikroplastik in der Nahrungskette und weite Handelswege, die Gründe sind zahlreich, weshalb viele gern mehr deutschen, gut kontrollierten Fisch essen würden. Manchmal ist es auch einfach die Lust auf frischen Fisch. Wir stellen Ihnen tolle Rezepte vor als Alternative zu importiertem Fisch.K3074305KB 2 x ab Mi 15.06., jeweils 19.00 - 22.00 Uhr, 24 €

zzgl. Lebensmittelkosten, Karola Langhauser

EDV Seminare finden in Kirchheim, Weinstraße Nord 1,

Friederich-Diffiné-Haus statteBay: Wie funktioniert Kaufen und Verkaufen?Themen: Einkauf / Auktionen und Sofortkauf / Bezahlen mit PayPal / Verkaufen / Erstellen und Einstellen einer Auktion / Widerrufsbeleh-rung / Versand / Bezahlung / nachträgliches Hinzufügen von Infor-mationen / Bewertungsportal / Verwaltung von Kauf und Verkauf. Voraussetzung: PC- und Internet-Grundkenntnisse.K5017201KB 2 x Mo. 06.06., 18.30 - 20.45 Uhr, 22 €, Marius PollmerTablet-PC`s für alle (Junge und Junggebliebene)Der Kurs dreht sich rund um das digitale Lesen: Welche Geräte gibt es? Was sind die jeweiligen Vorzüge und Möglichkeiten? Was kos-ten die Reader und die digitalen Inhalte? Welche E-Book-Formate gibt es? Warum überhaupt E-Books? Die Onleihe, also die Ausleihe von digitalen Medien in Bibliotheken ist ein wichtiger Punkt und am Ende wird auf das Digital Rights Management (DRM) und die Folgen eingegangen.K5045202KB 3 x, dienstags ab 07.06., 18.00 - 21.00 Uhr, 33 €, Andreas JungWindows: Grundlagen 2 leicht gemachtAufbaukurs zu Grundlagen 1 sowie für alle mit PC-Kenntnissen. Themen: Programme installieren und deinstallieren / Schriften ins-tallieren / Dateien suchen und verschieben / Dateien öffnen und unter einem neuen Namen speichern / unformatierte Texte in Form bringen (formatieren) / Texte mit Tabulatoren übersichtlicher gestal-ten / Texte mit Aufzählungszeichen versehen / Grafiken erstellen, bearbeiten und in Texte einfügen.K5012302KB 4x Mo ab 13.06., 09.00 - 12.00 Uhr, € 58 €, Heinz Wittmann


Nichtamtlicher Teil

Seniorenbeirat Grünstadt-LandTermine im Juni

Dienstag, 7. Juni 201614:30 Uhr Sitzung „Erweiterter Vorstand“Dienstag, 28. Juni 201614:30 Uhr Sitzung „Geschäftsführender Vorstand“

Tierschutzverein Grünstadt-Leiningerland

Die Mitglieder des Tierschutzverein treffen sich am 02.06.2016 um 18.00 Uhr im Altenzentrum „Haus am Leininger Unterhof“, Tiefentha-ler Str. 4 in Grünstadt. Gäste und Interessierte sind willkommen.

NABU Eisenberg/LeiningerlandMonatstreffen

Mittwoch, 8. Juni um 19.00 Uhr (jeder 2. Mittwoch im Monat) auf dem Grünstadter Berg beim Modellflugplatz.

GEO-Tag der ArtenvielfaltAm Sonntag, den 12. Juni, von 14.00 - 17.00 Uhr beteiligen wir uns an der Aktion „GEO-Tag der Artenvielfalten“ und werden die Wiesen am Aussichtspunkt am Weinsteig oberhalb des Eisbachtals erforschen. Parkmöglichkeiten sind am Parkplatz des Grünstadter Stadtparkes. Von dort führt ein mit Luftballons markierter Wander-weg zum Aussichtspunkt mit der Bank über dem Eisbachtal entlang des Weinsteiges. Die Veranstaltung findet bei jedem Wetter statt.Nähere Infos unter Tel: 06359-860560, [email protected], www.nabu-eisenberg-leiningerland.de

BUND Kreisgruppe Bad DürkheimBarfußwandern

Am 5. Juni 2016 treffen sich die Barfußwanderfreunde*innen um 14:00 Uhr am Parkplatz Weilach. Der Rundkurs geht von Weilach über den Krimhildenstuhl zum Teufelsstein und zurück zum Park-platz Weilach (ca. 2-3 Stunden). Wer in Schuhen gehen möchte ist selbstverständlich auch willkommen. Nähere Informationen auf www.barfusswanderung.de oder Mobiltelefon 0157 86866840.

MonatstreffenAm Freitag, 10.06.2016 findet um 19.30 Uhr im Kelterhaus der Stif-tung Ökologie und Weinbau (SÖL), Bad Dürkheim, Weinstr. 51 unser nächstes Kreisgruppentreffen statt.

Battenberg (Pfalz)www.battenberg-weinstrasse.de

Amtlicher Teil


Bericht über die 22. Sitzung des Gemeinderates Battenberg

am 19.04.2016Bebauungsplan „Östlich der Falltorstraße“;Planannahme; weiteres VerfahrenDer Bebauungsplanentwurf „Östlich der Falltorstraße“ wird angenommen.Die Verwaltung wird beauftragt, der betroffenen Öffentlichkeit, den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie den anerkannten Landespflegeorganisationen Gelegen-heit zur Stellungnahme innerhalb angemessener Frist gem. § 13 a BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 + 3 BauGB zu geben.

Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlus-ses und über die Entlastung für das Jahr 2014Der Jahresabschluss 2014 wird gemäß § 114 Abs. 1 S. 1 GemO wie folgt festgestellt:Ergebnisrechnung: - 51.720,34 EuroFinanzrechnung: - 44.080,95 EuroBilanz:In Aktiva und Passiva 4.105.953,61 EuroGleichzeitig werden sämtliche Anlagen zum Jahresabschluss 2014 zustimmend zur Kenntnis genommen.Dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Ortsgemeinde Battenberg sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land wird gemäß § 114 Abs. 1 S. 2 GemO für das Haushaltsjahr 2014 Entlastung erteilt.

Freiwillige FeuerwehrUnser altes Einsatzfahrzeug ist nach fast 30 Jahren in seinen wohl-verdienten Ruhestand verabschiedet worden. Nachfolger ist unser fabrikneues Löschfahrzeug „Florian Battenberg 40“, das wir Ihnen gerne vorstellen möchten.Zu diesem Anlass laden wir Sie ganz herzlich am Sonntag, den 5. Juni 2016, zwischen 11.00 und 14.00 Uhr in unser Gerätehaus ein. Für das leibliche Wohl ist gesorgt.Auf Ihren Besuch freut sich Ihre Freiwillige Feuerwehr Battenberg.

Nichtamtlicher Teil

Bürger- und KulturvereinKerwe 2016

Wir beabsichtigen auch dieses Jahr wieder in Zusammenarbeit mit anderen Personen/Gruppierungen im Dorf und der Ortsgemeinde einen kleinen Kerweumzug mit Kerwe-Redd am Dorfgemeinschafts-haus etc. zu veranstalten. Interessierte Bürger, die mitmachen bzw. sich bei der Organisation beteiligen wollen, insbesondere natürlich auch unserere Vereinsmitglieder, mögen sich mit Herrn Peter Dehio ([email protected], Tel. 6048) bzw. Julian Schraut in Verbindung set-zen und/oder am Freitag, 10. Juni 19:30 Uhr zu einer Vorbespre-chung (Ort wird noch bekannt gegeben) einfinden.

Prot. Kirchengemeinde BattenbergSonntag, 05.06.201609.00 Uhr Gottesdienst in Kleinkarlbach10.00 Uhr Gottesdienst mit Taufe in KirchheimDienstag, 07.06.201610.00 Uhr Eltern-Kind-Gruppe (siehe Kirchheim)20.00 Uhr Kreativabend (siehe Kirchheim)Mittwoch, 08.06.201620.00 Uhr Gemeinsame Sitzung der Presbyterien Battenberg,

Bissersheim, Kirchheim und Kleinkarlbach (Sälchen Kirchheim)

Planungstreffen Kinderbibeltage(Näheres siehe Kleinkarlbach)Prot. Pfarramt Kirchheim-Kleinkarlbach, Pfarrerin Julia Heller, Back-hohl 1, 67271 Kleinkarlbach, Tel. 06359-3231

Bissersheimwww.bissersheim.de

Amtlicher Teil


SeniorennachmittagLiebe Seniorinnen, liebe Senioren,wir möchten Sie ganz herzlich zu unserem nächsten Seniorennach-mittag am 9. Juni 2016 um 15.00 Uhr in das Eulennest einladen. Wir freuen uns auf Ihren Besuch.Das Helferteam und Heinrich Krauß


Nichtamtlicher Teil

Kfd Kirchheim/BissersheimJahresausflug am 21. Juni

(Näheres sh. Kirchheim)

VdK OrtsverbandJahreshauptversammlung am 11.06.2016

(Näheres sh. unter Gerolsheim)

Prot. Kirchengemeinde BissersheimSamstag, 04.06.201611:30 Uhr Kirchliche Trauung von Volker Sprondel und Stefa-

nie Sprondel geb. Pfarr, MannheimSonntag, 05.06.201609.00 Uhr Gottesdienst in Kleinkarlbach10.00 Uhr Gottesdienst in KirchheimDienstag, 07.06.201610.00 Uhr Eltern-Kind-Gruppe (siehe Kirchheim)16.00 Uhr Konfirmandenunterricht in Kirchheim20.00 Uhr Kreativabend (siehe Kirchheim)Mittwoch, 08.06.201620.00 Uhr Gemeinsame Sitzung der Presbyterien von Batten-

berg, Bissersheim, Kirchheim und Kleinkarlbach (Sälchen Kirchheim)

Prot. Pfarramt Kirchheim-Kleinkarlbach, Pfarrerin Julia Heller, Backhohl 1, 67271 Kleinkarlbach, Tel. 06359-3231

Bockenheima. d. Weinstraße

www.bockenheim.de

Amtlicher Teil

ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Bockenheim für die Haushaltsjahre 2016 / 2017 vom 23.05.2016

Der Gemeinderat hat aufgrund des § 95 der Gemeindeordnung (GemO) für Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153) und den hierzu ergangenen Änderungen folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Vorlage und Genehmigung durch die Kreisverwaltung Bad Dürkheim als Aufsichtsbehörde vom 20.05.2016 (2/20/Pl.) hiermit bekannt gemacht wird.

§ 1

Ergebnis- und FinanzhaushaltFestgesetzt werden: 2016 20171. Im Ergebnishaushaltder Gesamtbetrag der Erträge auf 2.633.930 € 2.648.980 €der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 2.929.310 € 2.712.490 €der Jahresfehlbetrag / Jahresüberschuss auf -295.380 € -63.510 €2. Im Finanzhaushaltdie ordentlichen Einzahlungen auf 2.296.760 € 2.323.120 €die ordentlichen Auszahlungen auf 2.483.060 € 2.282.020 €der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf -186.300 € 41.100 €die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 € 0 €die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 € 0 €der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf 0 € 0 €die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 1.512.000 € 495.000 €die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 1.307.500 € 411.500 €der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 204.500 € 83.500 €die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 94.600 € 0 €die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 112.800 € 124.600 €der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf -18.200 € -124.600 €die Einzahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 14.900 € 14.900 €die Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 14.900 € 14.900 €der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf 3.918.260 € 2.833.020 €der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf 3.918.260 € 2.833.020 €die Veränderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr auf 0 € 0 €

NachrufDie Ortsgemeinde Bissersheim trauert um ihr Ratsmitglied, Herrn

Tobias Mußler

der nach schwerer Krankheit am 24. Mai 2016 im Alter von 40 Jahren viel zu früh von uns gegangen ist.

Herr Mußler war seit 2009 als Ratsmitglied der Ortsge-meinde Bissersheim kommunalpolitisch tätig und hat durch seine konstruktive und ruhige Art die Geschicke unserer kleinen Gemeinde mitgeprägt.

Wir danken dem Verstorbenen für sein langjähriges Enga-gement und werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.

Unser aufrichtiges Mitgefühl gehört seiner Frau Sabine, sei-nem Vater sowie allen Familienangehörigen.

Ruhe in Frieden!

Im Namen der Ortsgemeinde Bissersheim und des Gemeinderates

Heinrich Krauß, Ortsbürgermeister


§ 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für 2016 2017zinslose Kredite auf 0 € 0 €verzinste Kredite auf 0 € 0 €zusammen auf 0 € 0 €

§ 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

§ 4 Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung

Kredite zur Liquiditätssicherung werden in der Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde festgelegt.

§ 5 Steuerhebesätze

Die Steuersätze der Gemeindesteuern werden wie folgt festgelegt: 2016 2017Grundsteuer A auf 305 v.H. 305 v.H.Grundsteuer B auf 370 v.H. 370 v.H.Gewerbesteuer auf 390 v.H. 390 v.H.Die Gemeinde hat eine gesonderte Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) erlassen.Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden: 2016 2017für den ersten Hund 72 € 72 €für den zweiten Hund 96 € 96 €für jeden weiteren Hund 108 € 108 €für den ersten gefährlichen Hund 360 € 360 €für den zweiten gefährlichen Hund 480 € 480 €für jeden weiteren gefährlichen Hund 600 € 600 €

§ 6 Beiträge

Die Sätze der Beiträge für ständige Gemeindeeinrichtungen nach dem Kommunalabgabengesetz vom 20. Juni 1995 (GVBI. S. 175), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15.02.2011 (GVBI. S. 25) werden festgesetzt: 2016 2017Beitrag für den Feldschutz (Feldhut) 31 € / ha 31 € / haBeitrag für den Weinbergschutz (Weinbergshut) 32 € / ha 32 € / haBeitrag für die Unterhaltung der Feld- und Wirtschaftswege 20 € / ha 20 € / ha(Wirtschaftswegeunterhaltung)Beitrag für den Ausbau von Wirtschaftswegen (Wirtschaftswegebau) 0 € / ha 0 € / haBeitrag für den Fremdenverkehr (Weinwerbebeitrag) 10 € / ha 10 € / ha

§ 7 Eigenkapital

Entwicklung des Eigenkapitals:Jahresabschluss zum 31.12.2014 7.843.892,00 €geplant zum 31.12.2015 7.614.882,00 €geplant zum 31.12.2016 7.319.502,00 €geplant zum 31.12.2017 7.255.992,00 €

§ 8 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gem. § 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall 2.500 € überschritten werden. Die Zuständigkeiten für die vorherige Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen sind gem. Hauptsatzung wie folgt festgelegt:a) bis zu 2.500 € - Ortsbürgermeisterb) mehr als 2.500 € - Ortsgemeinderat

§ 9 Altersteilzeit

Altersteilzeit wurde nicht bewilligt.Bockenheim, den 23.05.2016Ortsgemeindeverwaltung Bockenheimgez. Janson, Ortsbürgermeister

Hinweise:1. Gegen die vom Ortsgemeinderat Bockenheim am 18.04.2016

beschlossene Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 werden rechtliche Bedenken erhoben, nachdem in § 1 der vorliegenden Satzung im Ergebnishaushalt ein Jahresfehlbetrag in Höhe von - 295.380 € im Haushaltsjahr 2016 und - 63.510 € im Haushaltsjahr 2017 ausgewiesen wird bzw. im Finanzhaus-halt der Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 26 GemHVO (- 186.300 € für 2016 und + 41.100 € für 2017) nicht ausreicht, um die Auszahlun-gen zur planmäßigen Tilgung der Investitionskredite zu decken.

Gemäß § 18 Abs. 1 und 2 GemHVO ist der Haushalt in der Pla-nung ausgeglichen, wenn

• derErgebnishaushaltunterBerücksichtigungvonErgebnisvor-trägen aus Vorjahren mindestens ausgeglichen ist und

• imFinanzhaushaltunterBerücksichtigungvonvorzutragendenBeträgen aus Haushaltsvorjahren der Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen ausreicht, um die Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von Investitionskrediten zu decken. Es liegt somit ein Verstoß gegen den Grundsatz des Haushaltsausgleichs vor (§ 93 Abs. 4 GemO). Der Beschluss des Ortsgemeinderates über die Festsetzung des Haushaltsplanes 2016 und 2017 wird daher gemäß § 118 Abs. 1 i. V. m. § 121 GemO beanstandet. Der Haushaltsplan kann jedoch unter Be-rücksichtigung dieser Haushaltsverfügung ausgeführt werden.


Gerade der in § 18 Abs. 1 GemHVO geforderte Ausgleich des Ergebnishaushaltes soll sicherstellen, dass das Eigenkapital der Kommune nicht aufgezehrt wird und bildet die Grundvorausset-zung für den Erhalt der finanziellen Leistungsfähigkeit. Der Jah-resfehlbetrag des Ergebnishaushalts führt zu einer Reduzierung des Eigenkapitals der Ortsgemeinde.

Es sind daher im Vollzug des Haushaltsplanes alle Möglichkeiten zur Erhöhung der Erträge und Einzahlungen bzw. zur Vermin-derung der Aufwendungen und Auszahlungen auszuschöpfen; Mehreinzahlungen und Einsparungen sind vorrangig zum Haus-haltsausgleich zu verwenden. Dies gilt umso mehr, als auch in den Folgejahren damit gerechnet wird, dass der Haushaltsaus-gleich nicht erreicht werden kann und die dauernde finanzielle Leistungsfähigkeit der Ortsgemeinde nicht mehr gegeben ist.

Es wird um Vorlage einer Nachtragshaushaltssatzung bis zum 01.10.2016 und 01.10.2017 gebeten, die weitere Einsparpoten-tiale aufzeigt und möglichst den Haushaltsausgleich zur Folge hat. Vor diesem Hintergrund wird gebeten, alle freiwilligen und disponiblen Aufwendungen / Auszahlungen nochmals auf den Prüfstand zu stellen und auf ihre unbedingte Notwendigkeit zu überprüfen; nicht erforderliche Mittel sind einzusparen. Freiwil-lige Leistungen sind mit der defizitären Haushaltslage der Orts-gemeinde nicht vereinbar. Neben den Ausgabeansätzen sind auch die Einnahmeansätze (u. a. Anpassung der Gebühren, Vermietungen und Verpachtungen) zu überprüfen. Aufgrund der Finanzsituation wird bei den freiwilligen Leistungen eine Einspa-rung in Höhe von mindestens 10 % des Zuschussbedarfs er-wartet. Im Rahmen der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016 und 2017 wird um Unterrichtung des Veranlassten und um Vorlage einer Übersicht der freiwilligen Leistungen gebeten.

Im Finanzhaushalt dürfen Investitionsmaßnahmen nur durchge-führt werden, die bereits begonnen wurden bzw. unabweisbar sind, zur Beurteilung ist die Nr. 4.1.3 der VV zu § 103 GemO ent-sprechend anzuwenden. Ansonsten sind die Mittel einzusparen und zum Haushaltsausgleich zu verwenden.

Gem. § 93 Abs. 5 GemO hat die Ortsgemeinde ihre Zahlungs-fähigkeit durch eine angemessene Liquiditätsplanung sicherzu-stellen. Investitionsvorhaben oder selbstständig nutzbare Teil-vorhaben dürfen erst begonnen werden, wenn die Finanzierung gesichert ist.

2. Gegen den Stellenplan/die Stellenübersicht werden keine recht-lichen Bedenken erhoben. Es wird unterstellt, dass Bewertun-gen vorliegen bzw. die Änderungen im Einklang mit den tarif-rechtlichen Voraussetzungen stehen.

3. Das Eigenkapital lag zum Bilanzstichtag 31.12.2014 (letzter fest-gestellter Jahresabschluss) bei 7.843.892,00 €. Die voraussicht-liche Entwicklung des Eigenkapitals stellt sich wie folgt dar:

Stand 31.12.2015: 7.614.882,00 € Stand 31.12.2016: 7.319.502,00 € Stand 31.12.2017: 7.255.992,00 € Stand 31.12.2018: 7.197.912,00 € Stand 31.12.2019: 7.106.102,00 € Nach dem derzeitigen Planungsstand müssen auch in den Fol-

gejahren Fehlbeträge ausgewiesen werden. Dadurch wird er-sichtlich, dass insbesondere auch die veranschlagten Abschrei-bungen nicht erwirtschaftet werden können, mithin also ein Werteverzehr stattfindet und damit das vorhandene Eigenkapital entsprechend reduziert bzw. abgebaut wird.

Die Ortsgemeinde Bockenheim nimmt am Kommunalen Entschul-dungsfonds Rheinland-Pfalz teil. Um einer weiteren Verschlechte-rung der finanziellen Leistungsfähigkeit entgegenzuwirken, sind bereits in der Finanzplanung neue kreditfinanzierte Investitionen vor der Umsetzung auf ihre Unabweisbarkeit zu prüfen.Der Ortsgemeinde Bockenheim obliegt die Beachtung eines strik-ten Haushaltskonsolidierungskurses, wobei alle gestaltbaren Möglichkeiten zur Ausgabenreduzierung sowie zur Ausschöpfung der eigenen Einnahmequellen zu nutzen sind. Die Ortsgemeinde hat ihre Haushalts- und Wirtschaftsführung am Ziel der Rückführung der Verschuldung auszurichten. Hinsichtlich der Investitionsmaßnahme „Herstellung eines Mehrge-nerationenplatzes am Haus der Deutschen Weinstraße“ wird auf das gemeinsame Gespräch mit der Aufsichtsbehörde vom 23.09.2015 verwiesen. Eine kreditfinanzierte Umsetzung ist aufgrund der Finanzlage der Ortsgemeinde nicht möglich. Die Finanzierung des Projektes kann daher, wie im Haushaltsplan dargestellt, nur durch Grundstücksverkaufserlöse umgesetzt werden.Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 06.06.2016 bis 15.06.2016 zu den üblichen Dienststunden bei der Verbandsge-meindeverwaltung Grünstadt-Land, Industriestraße 11, 67269 Grünstadt, Zimmer B 205 öffentlich aus.Es wird darauf hingewiesen, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach der öffentlichen Bekanntmachung als von Anfang an

gültig zustande gekommen gelten, wenn die Rechtsverletzung nicht innerhalb eines Jahres nach der öffentlichen Bekanntmachung der Satzung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist (§ 24 Abs. 6 Satz 4 GemO).Grünstadt, den 23.05.2016Verbandsgemeinde Grünstadt-Landgez. Niederhöfer, Bürgermeister


Helfer für Kneipp-Anlage gesuchtLiebe Bockenheimerinnen und Bockenheimer,witterungsbedingt war es noch nicht möglich, das Becken der Kneipp-Anlage mit Wasser zu befüllen, da erst ein neuer Anstrich fällig ist. Wir hoffen, dies in den kommenden Tagen erledigen zu können, um die Kneipp-Anlage wieder in Betrieb nehmen zu kön-nen. Leider ist es der Ortsgemeinde zur Zeit nicht möglich, sich intensiv um die Pflege des Beckens zu kümmern. Auf diesem Wege suchen wir deshalb freiwillige Helfer, die bereit wären, sich etwas um das Kneipp-Becken zu kümmern. Wir würden uns freuen, wenn sich jemand im Rathaus melden würde.Kurt Janson, Ortsbürgermeister

Öffnungs- und Sprechzeiten der Gemeindeverwaltung

Öffnungszeiten Büro:Montag bis Donnerstag von 10:30 - 12.00 UhrSprechstunden Ortsbürgermeister und Beigeordnetejeden Montag von 18.00 - 19.00 UhrTel. 06359 946410 / Fax. 06359 946414

Nichtamtlicher Teil

Bockremer Wingertshexen20-jähriges Jubiläum

Hiermit ergeht herzliche Einladung zu unserem 20-jährigen Jubiläum von Samstag, 4. Juni bis Sonntag, 5. Juni 2016 am Weinständ-chen in der Klosterschaffnerei.Los geht’s am Samstag um 19.00 Uhr unter dem Motto „Beach-party“ mit musikalischer Untersützung durch Kalli Koppold.Sonntags findet um 10.00 Uhr ein Mundartgottesdienst mit Pfarrer Dr. Paul Metzger statt. Anschließend musikalischer Frühschoppen mit der Modern Sound Big Band und ab 15.00 Uhr gibt’s Musik von DJ „Just in Time“. Unsere Cocktailbar ist an beiden Tagen geöff-net, für das leibliche Wohl wird bestes gesorgt, Kaffee und leckeren Kuchen gibts von den Bockenheimer Landfrauen. Ebenso wird an die kleinen Besucher gedacht, diese können sich schminken lassen.Der Reinerlös der Veranstaltung wird dem Kinderhospiz Sterntaler Speyer gespendet.

FWGSicherheitsturnier„Kind im Verkehr 2016“

Die FWG veranstaltet zusammen mit der Kreisverkehrswacht Bad-Dürkheim-Nord am Samstag, 11.06.2014, von 14.00 - ca. 17.00 Uhr auf dem Bockenheimer Festplatz ein ADAC Fahrrad-Sicherheitstur-nier für Kinder. Den Schwerpunkt bildet die Aktion „Mit Sicherheit ans Ziel“. Interessierte Kinder können hierbei unter professioneller Beobachtung der Verkehrswacht und jeder Menge Spaß ihr Können in einem Fahrradparcours unter Beweis stellen. Die Besten jeder Gruppe (Gruppe I: 2007 - 2008, Gruppe II: 2005 - 2006, Gruppe III: 2001 - 2003) haben die Möglichkeit, überregional im Kreis- Lan-des- oder sogar Bundesentscheid zu starten. Dazu gibt es Spiel und Spaß für die ganze Familie, u. a. Bogen- und Torwandschießen, Dosenwerfen, Hockey spielen, Modellautofahren und Fahrrad-TÜV. Die jeweils Besten bekommen auch hier einen kleinen Preis.Für das leibliche Wohl ist bestens gesorgt.

Prot. Kirchengemeinde BockenheimDonnerstag, 2. Juni 201620.00 Uhr Elternausschusssitzung in der KindertagsstätteSonntag, 5. Juni 201610.00 Uhr Mundartgottesdienst mit Pfarrer

Dr. Paul Metzger an der KlosterschaffnereiMittwoch, 8. Juni 201620.00 Uhr Treffen Kindertagteam im Sälchen


Kath. Kirchengemeinde St. LambertusDonnerstag, 02.06.201618.30 Uhr in Dirmstein: Amt18.30 Uhr in Kirchheim: AmtFreitag, 03.06.201609.00 Uhr in Sausenheim: heilige Messe18.30 Uhr in Grünstadt: AmtSamstag, 04.06.201618.00 Uhr in Laumersheim: VorabendmesseSonntag, 05.06.201609.00 Uhr in Sausenheim: Amt09.00 Uhr in Kirchheim: Amt10.30 Uhr in Grünstadt: Festgottesdienst

für die Pfarrgemeinde10.30 Uhr in Obrigheim: Amt15.00 Uhr in Grünstadt: Eucharistische Anbetung17.00 Uhr in Grünstadt: Schlussfeier Großes GebetDienstag, 07.06.201618.30 Uhr in Neuleiningen: Amt18.30 Uhr in Quirnheim: heilige MesseMittwoch, 08.06.201609.00 Uhr in Mertesheim: heilige Messe17.00 Uhr in Grünstadt: Rosenkranz

Dirmsteinwww.dirmstein.de

Amtlicher Teil


Bericht über die 15. Sitzung des Gemeinderates Dirmstein

am 13.04.2016Ergänzungswahl für verschiedene AusschüsseUnter Verzicht auf geheime Abstimmung gem. § 40 Abs. 5 GemO werden die nachfolgenden Ausschüsse neu besetzt:- Haupt- und Finanzausschuss Herr Otto Frey wird stellvertretendes Ausschussmitglied. (Ordentliches Ausschussmitglied ist Frau Ruth Faber-Hedjazi)- Ausschuss für Landwirtschaft, Weinbau und Umwelt Herr Oliver Keiser wird ordentliches Ausschussmitglied. Stellvertretendes Ausschussmitglied bleibt Herr Frank Reber Stellvertretendes Ausschussmitglied wird Frau Julia Metzger

(bei Horst Bengel)Erweiterung und Umbau der Kindertagesstätte in Dirmstein (Einrichtung einer 3. Gruppe); Annahme der Planung und wei-teres VerfahrenDie von den Architekten Jurna/Reiser, Eisenberg, vorgelegte Pla-nung für die Erweiterung sowie den Umbau der Kindertagesstätte in Dirmstein wird dem Grunde nach angenommen. Die Gesamtkos-ten in Höhe von 675.976,15 € (309.483,72 € für die Erweiterung, 366.492,43 € für den Umbau) werden zur Kenntnis genommen.Die Verwaltung wird beauftragt, für die beabsichtigten Maßnahmen umgehend die notwendigen Zuschussanträge zu stellen. Wenn die Zuschussanträge so positiv beschieden werden, dass der Eigenan-teil der Ortsgemeinde Dirmstein nicht mehr als 110.000,00 € beträgt, soll die Maßnahme in der geplanten Form umgesetzt werden. Der Gemeinderat ist hierüber nochmals abschließend zu informieren.12. Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Verbandsge-meinde Grünstadt-Land „Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie“; Zustimmung der Ortsgemeinde Dirmstein gem. § 67 Abs. 2 GemODer 12. Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Verbandsge-meinde Grünstadt-Land „Sachlicher Teilflächennutzungsplan Wind-energie“ wird gem. § 67 Abs. 2 GemO nochmals zugestimmt.Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlus-ses und über die Entlastung für das Jahr 2014Der Jahresabschluss 2014 wird gemäß § 114 Abs. 1 S. 1 GemO wie folgt festgestellt:Ergebnisrechnung: 135.459,77 EuroFinanzrechnung: -376.293,70 EuroBilanz:In Aktiva und Passiva 25.427.847,69 Euro

Gleichzeitig werden sämtliche Anlagen zum Jahresabschluss 2014 zustimmend zur Kenntnis genommen.Dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Ortsgemeinde Dirmstein sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land wird gemäß § 114 Abs. 1 S. 2 GemO für das Haushaltsjahr 2014 Entlastung erteilt.

Einladung zum SeniorenausflugDie Ortsgemeinde Dirmstein lädt ihre Senioren zu einem Ausflug am Dienstag, den 7. Juni 2016 nach Rastatt herzlich ein. Abfahrt ist um 09.30 Uhr am Schlossplatz, die Rückkehr nach Dirmstein gegen 18.00 Uhr. Kosten für die Busfahrt und die Eintrittsgelder übernimmt die Gemeinde.Bitte Anmeldung im Gemeindesekretariat:montags bis freitags zwischen 08.00 und 11.00 Uhr, Tel. 667.Ortsbürgermeister und die Beigeordneten

Sprechstunde entfälltWegen des Seniorenausflugs findet am Dienstag 7. Juni 2016, keine Sprechstunde des Bürgermeisters und der Beigeordneten statt.

Sprechstunden im RathausOrtsbürgermeister Bernd EberleDienstag von 19.00 - 20.00 UhrBeigeordneter Ulrich SchneiderBeigeordneter Stefan HaasDienstag von 19.00 - 20.00 UhrBeigeordneter Otto Freynach telefonischer Vereinbarung unter Tel. 06238 2458BürostundenMontag - Freitag von 08.00 - 11.00 UhrTel. 06238 667, Fax 06238 989032E-mail: [email protected] von 13.00 - 15.00 Uhr im Rathaus.Tel. 06238 9846808Elektrizitätsgenossenschaft Dirmstein e.G. SprechstundeJeden 1 Montag im Monat von 18.00 - 19.00 Uhr in den Räumen der EG Dirmstein, Caspar-Lerch-Str. 2Zentralbücherei - ÖffnungszeitenMontag 15.00 - 18.00 UhrDonnerstag 15.00 - 18.00 UhrTel. 06238 989033

Nichtamtlicher Teil

Feuerwehr Förderverein St. FlorianAusflug am 11.06.2016 - Es sind nochPlätze frei!

Wir fahren nach Colmar in Frankreich.Programm: Eine kleine Stadtrundfahrt mit anschließender Möglich-keit, die Stadt eigenständig oder in kleinen Gruppen zu erkunden. Danach werden wir das Feuerwehrfest in Colmar besuchen. Unsere Feuerwehrkameraden feiern ihr 125-jähriges Bestehen mit einer Oldtimerausstellung und Geräteschau.Abfahrt: 08.00 Uhr Dirmstein KircheRückkehr: Wir haben geplant, gegen 21.00 Uhr wieder in Dirmstein anzukommen.Preis: 23.- € pro PersonWir bitten um eine verbindliche telefonische oder schriftliche Anmeldung bei:Wolfram Bartz Tel.: 06238/4272Alexander Schuler Tel.: 06238/9896915

TC Grün-Weiß e. V.Ergebnisse

U 15TC Ludwigshain Weisenheim - GW Dirmstein 12:2KonterHerrenGW Dirmstein - TC Winnweiler 3:11Klotz/FesserDamendoppel 55TC O.G. Glan-Münchweiler - GW Dirmstein 2:6Brennecke/Norenberg, Müller/Walter, Brennecke/Knipp


Vorschau03.06.16U15 GW Dirmstein - TC Mörsch-Frankenthal04.06.16Damen 50 TSV 1978 Hassloch - GW Dirmstein05.06.16Herren GW Dirmstein - SV 1923 TA Enkenbach

Dienstagsdamen - TerminänderungDienstag, 14.06.16gemeinsamen Frühstück nach dem Spiel (Aushang beachten)

Landfrauenverein e.V.Kochkurs „Spargel und Rucola - Leichte Sommerküche“ mit Kursleiterin Monika Memmel am Donnerstag, den 2. Juni 2016 in der Schulküche. 18.00 Uhr Beginn der Vorbereitungen, 19.00 Uhr Kochkurs. Bitte Gedeck mitbringen.Gäste sind willkommen. Kursgebühr Euro 5,- inkl. Kostproben.Anmeldung bei Ellenruth Schultz, Tel. 06238/98024.

TSG 1986 Dirmstein e. V.Die TSG organisiert am Sonntag, den 05.06.2016 eine Ortsführung für Erwachsene und Kinder mit Frau Napp durch Dirmstein. Wir tref-fen uns um 14.00 Uhr am Schloss. Die Führung ist kostenlos. Bitte anmelden bei Helga Ritschel. (Tel. 06238-989017).

Prot. Kirchengemeinde DirmsteinGottesdienst

Sonntag, 05.06.1609.00 Uhr Gottesdienst, Pfr.in Jutta FangPfarrerin Jutta Fang, Prot. Kirchengemeinde Dirmstein und [email protected], Tel. 0621/95348173, Dürkheimer Str 63a, 67071 Ludwigshafen

Kath. Kirchengemeinde St. LaurentiusAlle Gottesdienste der Pfarrei Grünstadt Hl. Elisabeth finden Sie unter - Kath. Kirchengemeinde Bockenheim

Ebertsheimwww.ebertsheim.de

Amtlicher Teil


Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Ebertsheim für die Haushaltsjahre 2016/2017 vom 23.05.2016


§ 1

Ergebnis- und FinanzhaushaltFestgesetzt werden: 2016 20171. Im Ergebnishaushaltder Gesamtbetrag der Erträge auf 1.886.330 € 1.768.950 €der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 2.059.170 € 1.848.210 €der Jahresfehlbetrag / Jahresüberschuss auf -172.840 € -79.260 €2. Im Finanzhaushaltdie ordentlichen Einzahlungen auf 1.587.620 € 1.554.220 €die ordentlichen Auszahlungen auf 1.771.420 € 1.580.120 €der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf -183.800 € -25.900 €die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 € 0 €die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 € 0 €der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf 0 € 0 €die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 91.100 € 296.500 €die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 145.500 € 167.500 €der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf -54.400 € 129.000 €die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 280.500 € 23.300 €die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 42.300 € 126.400 €der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 238.200 € -103.100 €die Einzahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 12.600 € 8.700 €die Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 12.600 € 8.700 €der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf 1.971.820 € 1.882.720 €der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf 1.971.820 € 1.882.720 €die Veränderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr auf 0 € 0 €

§ 2

Gesamtbetrag der vorgesehenen KrediteDer Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für 2016 2017zinslose Kredite auf 0 € 0 €verzinste Kredite auf 54.400 € 0 €zusammen auf 54.400 € 0 €

§ 3

Gesamtbetrag der vorgesehenen VerpflichtungsermächtigungenVerpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.


§ 4

Höchstbetrag der Kredite zur LiquiditätssicherungKredite zur Liquiditätssicherung werden in der Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde festgelegt.

§ 5

SteuerhebesätzeDie Steuersätze der Gemeindesteuern werden wie folgt festgelegt: 2016 2017Grundsteuer A auf 315 v.H. 315 v.H.Grundsteuer B auf 365 v.H. 365 v.H.Gewerbesteuer auf 380 v.H. 380 v.H.Die Gemeinde hat eine gesonderte Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) erlassen.Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden: 2016 2017für den ersten Hund 60 € 60 €für den zweiten Hund 108 € 108 €für jeden weiteren Hund 156 € 156 €für den ersten gefährlichen Hund 360 € 360 €für den zweiten gefährlichen Hund 480 € 480 €für jeden weiteren gefährlichen Hund 600 € 600 €

§ 6

BeiträgeDie Sätze der Beiträge für ständige Gemeindeeinrichtungen nach dem Kommunalabgabengesetz vom 20. Juni 1995 (GVBI. S. 175), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15. Febr. 2011 (GVBI. S. 25) werden festgesetzt: 2016 2017Beitrag für die Unterhaltung der Feld- und Wirtschaftswege 10 € / ha 10 € / ha(Wirtschaftswegeunterhaltung)

§ 7

EigenkapitalEntwicklung des Eigenkapitals:Jahresabschluss zum 31.12.2014 1.035.046,74 €geplant zum 31.12.2015 916.196,74 €geplant zum 31.12.2016 743.356,74 €geplant zum 31.12.2017 664.096,74 €

§ 8

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und AuszahlungenErhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gem. § 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall 3.500 € überschritten werden. Die Zuständigkeiten für die vorherige Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen sind gem. Hauptsatzung wie folgt festgelegt:a) bis zu 3.500 € - Ortsbürgermeisterb) 3.500 € bis 7.500 € - Haupt- und Finanzausschussc) mehr als 7.500 € - Ortsgemeinderat

§ 9

AltersteilzeitIn Altersteilzeit befindet sich 1 Bedienstete.Ebertsheim, den 23.05.2016Ortsgemeindeverwaltung Ebertsheimgez. Findt, Ortsbürgermeister

Hinweise:1. Die vom Ortsgemeinderat Ebertsheim am 23.03.2016 beschlos-

sene Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 wird hinsichtlich des Gesamtbetrages der Kredite in Höhe von 54.400 € (Haushaltsjahr 2016), deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Fi-nanzhaushalt erforderlich ist, gem. § 95 Abs. 4 i.V.m. § 103 Abs. 2 GemO sowie der Verwaltungsvorschrift (VV) zu § 103 GemO genehmigt.

Vor dem Hintergrund der Finanzsituation der Ortsgemeinde bit-tet die Aufsichtsbehörde um ausführliche Begründung des An-satzes für die „Förderung von Investitionen der Sportvereine“, der über Kredit zu finanzieren ist. Bei der Maßnahme handelt es sich um eine freiwillige Leistung.

2. Die Aufsichtsbehörde hat gegen den Haushaltsplan 2016 und 2017 rechtliche Bedenken erhoben, nachdem in § 1 der vorlie-genden Satzung im Ergebnishaushalt ein Jahresfehlbetrag in Höhe von - 172.840 € im Haushaltsjahr 2016 und - 79.260 € im Haushaltsjahr 2017 ausgewiesen wird bzw. im Finanzhaushalt der Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Aus-zahlungen gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 26 GemHVO (- 183.800 € für 2016 und - 25.900 € für 2017) nicht ausreicht, um die Auszahlun-gen zur planmäßigen Tilgung der Investitionskredite zu decken.



• imFinanzhaushaltunterBerücksichtigungvonvorzutragendenBeträgen aus Haushaltsvorjahren der Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen ausreicht, um die Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von Investitionskrediten zu decken. Es liegt somit ein Verstoß gegen den Grundsatz des Haushaltsausgleichs vor (§ 93 Abs. 4 GemO). Der Beschluss des Ortsgemeinderates über die Festsetzung des Haushaltsplanes 2016 und 2017 wird daher gemäß § 118 Abs. 1 i. V. m. § 121 GemO beanstandet. Der Haushaltsplan kann jedoch unter Be-rücksichtigung dieser Haushaltsverfügung ausgeführt werden.

Gerade der in § 18 Abs. 1 GemHVO geforderte Ausgleich des Ergebnishaushaltes soll sicherstellen, dass das Eigenkapital der Kommune nicht aufgezehrt wird und bildet die Grundvorausset-zung für den Erhalt der finanziellen Leistungsfähigkeit. Der Jah-resfehlbetrag des Ergebnishaushalts führt zu einer Reduzierung des Eigenkapitals der Ortsgemeinde.


Es wird um Vorlage einer Nachtragshaushaltssatzung bis zum 01.10.2016 und 01.10.2017 gebeten, die weitere Einsparpoten-tiale aufzeigt und möglichst den Haushaltsausgleich zur Folge


hat. Vor diesem Hintergrund wird gebeten, alle freiwilligen und disponiblen Aufwendungen / Auszahlungen nochmals auf den Prüfstand zu stellen und auf ihre unbedingte Notwendigkeit zu überprüfen; nicht erforderliche Mittel sind einzusparen. Freiwil-lige Leistungen sind mit der defizitären Haushaltslage der Orts-gemeinde nicht vereinbar. Neben den Ausgabeansätzen sind auch die Einnahmeansätze (u. a. Anpassung der Gebühren, Vermietungen und Verpachtungen) zu überprüfen. Aufgrund der Finanzsituation wird bei den freiwilligen Leistungen eine Einspa-rung in Höhe von mindestens 10 % des Zuschussbedarfs er-wartet. Im Rahmen der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016 und 2017 wird um Unterrichtung des Veranlassten und um Vorlage einer Übersicht der freiwilligen Leistungen gebeten.

Im Finanzhaushalt dürfen Investitionen nur durchgeführt wer-den, die bereits begonnen wurden bzw. unabweisbar sind, zur Beurteilung ist die Nr. 4.1.3 der VV zu § 103 GemO entspre-chend anzuwenden. Ansonsten sind die Mittel einzusparen und zum Haushaltsausgleich zu verwenden.

Der Gesamtbetrag der nach § 2 der Haushaltssatzung vorge-sehenen Kredite im Haushaltsjahr 2016 zur Finanzierung der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird unter dem Vorbehalt der Einzelgenehmigung erteilt. Evtl. Anträge sind unter Bezugnahme auf die beabsichtigte Maßnahme detailliert zu begründen. Dabei ist zu beachten, dass nur bereits begonne-ne bzw. unabweisbare Maßnahmen nach Nr. 4.1.3 der VV zu 103 GemO Abs. 4 GemO genehmigungsfähig sind.

Gem. § 93 Abs. 5 GemO hat die Gemeinde ihre Zahlungsfähig-keit durch eine angemessene Liquiditätsplanung sicherzustellen. Investitionsvorhaben oder selbständig nutzbare Teilvorhaben dür-fen erst begonnen werden, wenn die Finanzierung gesichert ist.



Stand 31.12.2015: 916.196,74 € Stand 31.12.2016: 743.356,74 € Stand 31.12.2017: 664.096,74 € Stand 31.12.2018: 551.416,74 € Stand 31.12.2019: 442.356,74 € Nach dem derzeitigen Planungsstand müssen auch in den Fol-


Die Ortsgemeinde Ebertsheim nimmt am Kommunalen Entschul-dungsfonds Rheinland-Pfalz teil. Um einer weiteren Verschlech-terung der finanziellen Leistungsfähigkeit entgegenzuwirken, sind bereits in der Finanzplanung neue kreditfinanzierte Investitionen vor der Umsetzung auf ihre Unabweisbarkeit zu prüfen. Auf die o.g. Ausführungen zur Sportförderung wird verwiesen.Der Ortsgemeinde Ebertsheim obliegt die Beachtung eines strikten Haushaltskonsolidierungskurses, wobei alle gestaltbaren Mög-lichkeiten zur Ausgabenreduzierung sowie zur Ausschöpfung der eigenen Einnahmequellen zu nutzen sind. Die Ortsgemeinde hat ihre Haushalts- und Wirtschaftsführung am Ziel der Rückführung der Ver-schuldung auszurichten. Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 06.06.2016 bis 15.06.2016 zu den üblichen Dienststunden bei der Verbandsgemeindeverwaltung Grünstadt-Land, Industriestraße 11, 67269 Grünstadt, Zimmer B 205 öffentlich aus.Es wird darauf hingewiesen, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach der öffentlichen Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen gelten, wenn die Rechtsverletzung nicht innerhalb eines Jahres nach der öffentlichen Bekanntmachung der Satzung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist (§ 24 Abs. 6 Satz 4 GemO). Grünstadt, 23.05.2016Verbandsgemeinde Grünstadt-Landgez. Niederhöfer, Bürgermeister


Der Ortsvorsteher informiertDie Sprechstunde des Ortsvorstehers von Rodenbach am Dienstag 07.06.2015 fällt aus. Die nächste Sprechstunde findet wieder zur gewohnten Zeit am Dienstag den 05.07.2015 statt.Willi Schindler, Ortsvorsteher Rodenbach

Freiwillige Feuerwehr Ebertsheim Rodenbach

Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger am Sonntag, 05.06.16 ab 11:00 Uhr zum „Tag der offenen Tür“ im Gerätehaus Ebertsheim ein.Für das leibliche Wohl ist gesorgt.

Nichtamtlicher Teil

Natur- und VogelschutzvereinDie monatliche Ausschusssitzung des NVE muss krankheitsbedingt auf Donnerstag den 09.06.16, 19:30 Uhr, verschoben werden.

Radfahrerverein Einigkeit RodenbachAm Sonntag, 05.06.2016 findet das bundesweit ausgeschriebene 33. Kriterium „Rund um den alten Wehrturm“ mit 7 Teilrennen, ab 12:50 Uhr statt. Die Rennstrecke ist von 12.00 - 20.00 Uhr gesperrt.Der Zeitplan:12.50 Uhr Start Rennen 1: Schüler U 11: 4 Runden = 4,12 km13.10 Uhr Start Rennen 2: Schüler U 13: 9 Runden = 9,27 km13.40 Uhr Start Rennen 3: Schüler U 15: 15 Runden = 15,45 km14.15 Uhr Start Rennen 4: Jugend U 17: 30 Runden = 30,90 km15.25 Uhr Start Rennen 5: Anfängerrennen und Hobbyfahrer 2008/2009/2010: 1 Runde 2006+2007: 2 Runden 2004+2005: 3 Runden16.10 Uhr Start Rennen 6: Senioren 2, 3, 4: 35 Runden = 36 km17.40 Uhr Start Rennen 7: ABC Männer: 60 Runden = 61,80 kmEnde des Renntages ca. 19:30 Uhr!

Prot. Kirchengemeinde EbertsheimDonnerstag, 02.06.201619.30 Uhr Presbyteriumssitzung im Gemeindesaal anschließendab 20.00 Uhr Mitgliederversammlung des KirchbauvereinsFreitag, 03.06.201615.00 Uhr Konfirmandenstunde im Gemeindesaal EbertsheimSamstag, 04.06.201617.00 Uhr Gottesdienst in Mertesheim18.15 Uhr GottesdienstSonntag, 05.06.2016 - 2. Sonntag n. Trinitatis09.00 Uhr Gottesdienst in Quirnheim10.15 Uhr Gottesdienst in KindenheimMittwoch, 08.06.201614.30 Uhr Seniorenkreis im Gemeindesaal: Lieder und Gedich-

te zum FrühsommmerDonnerstag, 09.06.201620.00 Uhr Gesprächskreis „Reden über Gott und die Welt“ bei Klaus und Petra Mehrhof, Mertesheimer Str. 27,

Ebertsheim, Tel. 06359-84432Weitere Mitteilungen siehe unter den Nachbargemeinden.Prot. Pfarramt 67280 Ebertsheim, Pfarrgasse 4, Pfarrer Johannes Fischer, Tel. 06359-2411 / Fax. 06359-205077 / Email. Das Pfarrbüro ist besetzt jeden Donnerstag von 08.00 - 12.00 Uhr (Frau Homann)

Kath. Kirchengemeinde Vierzehn Nothelfer und Kath. Kirchengemeinde St. Barbara

Alle Gottesdienste der Pfarrei Grünstadt Hl. Elisabeth finden Sie unter - Kath. Kirchengemeinde Bockenheim

Gerolsheimwww.gerolsheim.de

Amtlicher Teil


StellenausschreibungDie Ortsgemeinde Gerolsheim sucht schnellstmöglich

eine / einen Gemeindehelfer/inals Urlaubs- und Krankheitsvertretung.

Weitere Ausführungen finden Sie in der ausführlichen Stellen-ausschreibung unter „Verbandsgemeinde“.


Geburtstagsgrüße für den Monat Juni

Die Gemeinde Gerolsheim gratuliert recht herzlichallen im Juni geborenen Bürgern

und wünscht alles Gute und vor allem aberGesundheit im neuen Lebensjahr.

Lebe jeden Tag so, als ob du dein ganzes Leben langnur für diesen einzigen Tag gelebt hättest.

(Wasilij Rosanow 1856-1919, russischer Schriftsteller)

Euer OrtsbürgermeisterErich Weyer

Nichtamtlicher Teil

Freiwillige Feuerwehr / Förderverein St. Florian

BierfestAm Bierfest, Sonntag den 05.06.2016 um 10:30 Uhr, findet auf dem Festplatz ein ökumenischer Gottesdienst statt. Geleitet wird er von den Pfarrerinnen Barbara Sedlmeier und Jutta Fang, an der Orgel mit Helge Wahl und der Unterstützung des Männergesangs-vereins. Die Feuerwehr und der Förderverein benötigen immer noch Helfer für das Bierfest 2016. Wer uns gerne helfen möchte beim Aufbau oder im Ausschank melde sich bitte bei- H. Kuales Tel. 0178 3788003 bzw. 06233 378813 oder bei- H. Heil Tel. 0171 9431181 bzw. 06238 3076.Der Aufbau findet am 01.06.2016 um 18:00 Uhr auf dem Kerweplatz statt.

LandfrauenKochabend

Mittwoch 8. Juni, 19.00 Uhr, ev. Gemeindehaus zum Thema „Spar-gel und Rucola“. Bitte an eigenes Gedeck denken.

TuS GerolsheimMitgliederversammlung

Da bei der letzten außerordentlichen Generalversammlung vom 23.05.2016 keine Vorstandschaft gewählt werden konnte, muss laut unserer Satzung innerhalb von 6 Wochen eine erneute Mitglieder-versammlung stattfinden. Diese findet am Freitag, den 01.07.2016 um 19:00 Uhr statt. Ort: TuS-Vereinsgaststätte (Kegelbahn).Tagesordnung:1. Begrüßung2. Neuwahlen3. Anträge4. VerschiedenesAnträge müssen in Schriftform bis spätestens 17.06.2016 bei der Vorstandschaft eingereicht werden.Auf Grund der Wichtigkeit wird um zahlreiches Erscheinen gebeten.

Leichtathletiksportfest für Schüler und SchülerinnenAm 26.06.2016 ab 10:00 Uhr findet auf dem Sportplatz am DGH das Leichtathletiksportfest für Schüler und Schülerinnen statt. Jugendli-che im Alter von 6 bis 17 Jahren sind willkommen Die Meldungen sind bis zum 19.06. bei Frau Birte Lux, Tel. 06233 600813 oder Mail [email protected] abzugeben (Angaben: Verein/Vor- und Nachnahme/Jahrgang). Es können auch Teilnehmer/-innen ohne Vereinszugehörigkeit mitmachen.Startgeld 3,- € / Per. für den Dreikampf.Näheres auch auf der Homepage www.tus-gerolsheim.com Abtlg. Turnen.

VdK Ortsverband GerolsheimDie VdK Mitglieder des Ortsverbandes Gerolsheim werden zur Jah-reshauptversammlung am Samstag, den 11.06.2016, um 15.00 Uhr mit anschließendem Grillfest im Schützenhaus in Gerolsheim eingeladen. Tagesordnung:- Begrüßung mit Totenehrung- Jahresbericht- Bericht des Geschäftsführers der Kreisgeschäftsstelle Herrn

Cullmann- Kassenbericht- Kassenprüfungsbericht- Entlastung der Vorstandschaft- Verschiedenes, Wünsche und AnträgeInteressierte Nichtmitglieder sind willkommen.Die Einladung erfolgt nach Beschluss der Jahreshauptversammlung vom 30.01. nur auf dem Weg der Bekanntmachung im Amtsblatt.

Prot. Kirchengemeinde GerolsheimSonntag, 5. Juni 2016Änderung gegenüber dem Gemeindebrief:10.30 Uhr ökumenischer Gottesdienst auf dem Bierfest der

FeuerwehrMittwoch, 8. Juni 201615.00 Uhr Seniorennachmittag im GemeindehausPfarrerin Jutta Fang, Prot. Kirchengemeinde Dirmstein und [email protected], Tel. 0621/95348173, Dürkheimer Str 63a, 67071 Ludwigshafen

Kath. Kirchengemeinde St. LeodegarWir danken allen Besuchern des Fronleichnam-Gottesdienstes und des Pfarrfestes für ihr Kommen sowie allen, die durch ihren Einsatz zum Gelingen des Pfarrfestes beigetragen haben.Freitag, 03.06.201618:30 Uhr hl. Messe mit sakramentalem SegenSonntag, 05.06.201610:30 Uhr WortgottesdienstFreitag, 10.06.201609:00 Uhr hl. MesseSamstag, 11.06.201613:00 Uhr Trauung18:00 Uhr VorabendmesseAbendmesse an Sonn- und Feiertagen um 18:00 Uhr in der Kirche St. Dreifaltigkeit, Frankenthal.

kfd St. LeodegarEinladung zur Mitgliederversammlung am 14. Juni 2016, um 19:00 Uhr, im Pfarrheim St. Leodegar. Pfarrbüro Roxheim, Rheinstr. 13, 67240 Bobenheim-Roxheim, Telefon 06239/1278, Email: [email protected].

Großkarlbachwww.grosskarlbach.de

Amtlicher Teil


Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Großkarlbach für die Haushaltsjahre 2016/2017 vom 23.05.2016



§ 1

Ergebnis- und FinanzhaushaltFestgesetzt werden: 2016 20171. Im Ergebnishaushaltder Gesamtbetrag der Erträge auf 1.422.130 € 1.448.460 €der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 1.553.460 € 1.545.550 €der Jahresfehlbetrag / Jahresüberschuss auf -131.330 € -97.090 €2. Im Finanzhaushaltdie ordentlichen Einzahlungen auf 1.180.170 € 1.212.300 €die ordentlichen Auszahlungen auf 1.258.570 € 1.256.100 €der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf -78.400 € -43.800 €die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 € 0 €die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 € 0 €der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf 0 € 0 €die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 392.800 € 1.257.500 €die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 802.800 € 1.277.500 €der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf -410.000 € -20.000 €die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 522.000 € 98.300 €die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 33.600 € 34.500 €der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 488.400 € 63.800 €die Einzahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 8.500 € 8.500 €die Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 8.500 € 8.500 €der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf 2.103.470 € 2.576.600 €der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf 2.103.470 € 2.576.600 €die Veränderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr auf 0 € 0 €

§ 2

Gesamtbetrag der vorgesehenen KrediteDer Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für 2016 2017zinslose Kredite auf 0 € 0 €verzinste Kredite auf 410.000 € 20.000 €zusammen auf 410.000 € 20.000 €

§ 3

Gesamtbetrag der vorgesehenen VerpflichtungsermächtigungenVerpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

§ 4

Höchstbetrag der Kredite zur LiquiditätssicherungKredite zur Liquiditätssicherung werden in der Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde festgelegt.

§ 5

SteuerhebesätzeDie Steuersätze der Gemeindesteuern werden wie folgt festgelegt: 2016 2017Grundsteuer A auf 300 v.H. 300 v.H.Grundsteuer B auf 365 v.H. 365 v.H.Gewerbesteuer auf 365 v.H. 365 v.H.Die Gemeinde hat eine gesonderte Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) erlassen.Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden: 2016 2017für den ersten Hund 66 € 66 €für den zweiten Hund 84 € 84 €für jeden weiteren Hund 96 € 96 €für den ersten gefährlichen Hund 360 € 360 €für den zweiten gefährlichen Hund 480 € 480 €für jeden weiteren gefährlichen Hund 600 € 600 €

§ 6

BeiträgeDie Sätze der Beiträge für ständige Gemeindeeinrichtungen nach dem Kommunalabgabengesetz vom 20. Juni 1995 (GVBI. S. 175), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15. Febr. 2011 (GVBI. S. 25) werden festgesetzt: 2016 2017Beitrag für den Weinbergschutz (Weinbergshut) 20 € / ha 20 € / haBeitrag für die Unterhaltung der Feld- und Wirtschaftswege 50 € / ha 50 € / ha(Wirtschaftswegeunterhaltung)Beitrag für den Ausbau von Wirtschaftswegen (Wirtschaftswegebau) 0 € / ha 0 € / haWiederkehrender Beitrag für den Ausbau von Verkehrsanlagen 0,14 € / m2 0 € / m2

§ 7

EigenkapitalEntwicklung des Eigenkapitals:Jahresabschluss zum 31.12.2014 4.044.278,15 €geplant zum 31.12.2015 3.987.058,15 €geplant zum 31.12.2016 3.765.728,15 €geplant zum 31.12.2017 3.668.638,15 €


§ 8

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszah-lungen gem. § 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall 2.500 € überschritten werden. Die Zuständigkeiten für die vorherige Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen sind gem. Hauptsatzung wie folgt festgelegt:a) bis zu 2.500 € - Ortsbürgermeisterb) 2.500 € bis 7.500 € - Haupt- und Finanzausschussc) mehr als 7.500 € - Ortsgemeinderat

§ 9

AltersteilzeitAltersteilzeit wurde nicht bewilligt.Großkarlbach, den 23.05.2016Ortsgemeindeverwaltung Großkarlbachgez. Riegel, Ortsbürgermeister

Hinweise:1. Die vom Ortsgemeinderat Großkarlbach am 21.03.2016 be-

schlossene Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 wird hinsichtlich des Gesamtbetrages der Kredite in Höhe von 410.000 € (Haushaltsjahr 2016) und 20.000 € (Haushaltsjahr 2017), deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Finanzhaushalt erforder-lich ist, gem. § 95 Abs. 4 i.V.m. § 103 Abs. 2 GemO sowie der Verwaltungsvorschrift (VV) zu § 103 GemO genehmigt.

Vor dem Hintergrund der Finanzsituation der Ortsgemeinde bit-tet die Aufsichtsbehörde bezüglich der Maßnahme „Renaturie-rung / Offenlegung Eckbach in der Kändelgasse inkl. Straßen-bau“ um ein Abstimmungsgespräch, sobald die überarbeiteten Finanzdaten für das Projekt vorliegen.

2. Die Aufsichtsbehörde hat gegen den Haushaltsplan 2016 und 2017 rechtliche Bedenken erhoben, nachdem in § 1 der vorlie-genden Satzung im Ergebnishaushalt ein Jahresfehlbetrag in Höhe von - 131.330 € im Haushaltsjahr 2016 und - 97.090 € im Haushaltsjahr 2017 ausgewiesen wird bzw. im Finanzhaus-halt der Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 26 GemHVO (- 78.400 € für 2016 und - 43.800 € für 2017) nicht ausreicht, um die Auszahlun-gen zur planmäßigen Tilgung der Investitionskredite zu decken.



• imFinanzhaushaltunterBerücksichtigungvonvorzutragendenBeträgen aus Haushaltsvorjahren der Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen ausreicht, um die Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von Investitionskrediten zu decken.

Es liegt somit ein Verstoß gegen den Grundsatz des Haushalts-ausgleichs vor (§ 93 Abs. 4 GemO). Der Beschluss des Orts-gemeinderates über die Festsetzung des Haushaltsplanes 2016 und 2017 wird daher gemäß § 118 Abs. 1 i. V. m. § 121 GemO beanstandet. Der Haushaltsplan kann jedoch unter Berücksich-tigung dieser Haushaltsverfügung ausgeführt werden.

Gerade der in § 18 Abs. 1 GemHVO geforderte Ausgleich des Ergebnishaushaltes soll sicherstellen, dass das Eigenkapital der Kommune nicht aufgezehrt wird, und bildet die Grundvorausset-zung für den Erhalt der finanziellen Leistungsfähigkeit. Der Jah-resfehlbetrag des Ergebnishaushalts führt zu einer Reduzierung des Eigenkapitals der Ortsgemeinde.


Es wird um Vorlage einer Nachtragshaushaltssatzung bis zum 01.10.2016 und 01.10.2017 gebeten, die weitere Einsparpoten-tiale aufzeigt und möglichst den Haushaltsausgleich zur Folge hat. Vor diesem Hintergrund wird gebeten, alle freiwilligen und disponiblen Aufwendungen / Auszahlungen nochmals auf den Prüfstand zu stellen und auf ihre unbedingte Notwendigkeit zu überprüfen; nicht erforderliche Mittel sind einzusparen. Freiwil-lige Leistungen sind mit der defizitären Haushaltslage der Orts-gemeinde nicht vereinbar. Neben den Ausgabeansätzen sind auch die Einnahmeansätze (u. a. Anpassung der Gebühren, Vermietungen und Verpachtungen) zu überprüfen. Aufgrund der

Finanzsituation wird bei den freiwilligen Leistungen eine Einspa-rung in Höhe von mindestens 10 % des Zuschussbedarfs er-wartet. Im Rahmen der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016 und 2017 wird um Unterrichtung des Veranlassten und um Vorlage einer Übersicht der freiwilligen Leistungen gebeten.

Im Finanzhaushalt dürfen Investitionen nur durchgeführt wer-den, die bereits begonnen wurden bzw. unabweisbar sind, zur Beurteilung ist die Nr. 4.1.3 der VV zu § 103 GemO entspre-chend anzuwenden. Ansonsten sind die Mittel einzusparen und zum Haushaltsausgleich zu verwenden.

Der Gesamtbetrag der nach § 2 der Haushaltssatzung vorgese-henen Kredite im Haushaltsjahr 2016 bzw. 2017 zur Finanzie-rung der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird unter dem Vorbehalt der Einzelgenehmigung erteilt. Evtl. Anträge sind unter Bezugnahme auf die beabsichtigte Maßnah-me detailliert zu begründen. Dabei ist zu beachten, dass nur be-reits begonnene bzw. unabweisbare Maßnahmen nach Nr. 4.1.3 der VV zu 103 GemO Abs. 4 GemO genehmigungsfähig sind.

Gem. § 93 Abs. 5 GemO hat die Gemeinde ihre Zahlungsfähigkeit durch eine angemessene Liquiditätsplanung sicherzustellen. In-vestitionsvorhaben oder selbständig nutzbare Teilvorhaben dürfen erst begonnen werden, wenn die Finanzierung gesichert ist.



Stand 31.12.2015: 3.897.058,15 € Stand 31.12.2016: 3.765.728,15 € Stand 31.12.2017: 3.668.638,15 € Stand 31.12.2018: 3.594.658,15 € Stand 31.12.2019: 3.524.948,15 € Nach dem derzeitigen Planungsstand müssen auch in den Fol-


Der Ortsgemeinde Großkarlbach obliegt die Beachtung eines strik-ten Haushaltskonsolidierungskurses, wobei alle gestaltbaren Möglichkeiten zur Ausgabenreduzierung sowie zur Ausschöpfung der eigenen Einnahmequellen zu nutzen sind. Die Ortsgemeinde hat ihre Haushalts- und Wirtschaftsführung am Ziel der Rückführung der Verschuldung auszurichten.Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 06.06.2016 bis 15.06.2016 zu den üblichen Dienststunden bei der Verbandsge-meindeverwaltung Grünstadt-Land, Industriestraße 11, 67269 Grünstadt, Zimmer B 205 öffentlich aus.Es wird darauf hingewiesen, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach der öffentlichen Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen gelten, wenn die Rechtsverletzung nicht innerhalb eines Jahres nach der öffentlichen Bekanntmachung der Satzung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist (§ 24 Abs. 6 Satz 4 GemO). Grünstadt, 23.05.2016Verbandsgemeinde Grünstadt-Landgez. Niederhöfer, Bürgermeister


Bericht über die 17. Sitzung des Gemeinde-rates Großkarlbach (Gemeinsam mit dem

Bau- und Dorfgestaltungsausschuss am 02.05.2016

Bebauungsplan „In den Weiherwiesen, Änderungsplan III“ Abwägung gem. § 1 Abs. 7 BauGBDie/den Anregungen und Stellungnahmen wird/werden unter Zugrundenahme der Stellungnahme des Planungsbüros Braun und der Verwaltung zur Kenntnis genommen, zurückgewiesen, zum Teil stattgegeben und stattgegeben.Bebauungsplan „In den Weiherwiesen, Änderungsplan III“, SatzungsbeschlussDer Bebauungsplan „In den Weiherwiesen, Änderungsplan III“ wird gem. § 10 BauGB als Satzung beschlossen und der Inhalt der Begründung gebilligt.


Energetische Sanierung der Kindertagesstätte; Grundsatzent-scheidung und weiteres VerfahrenEs wird einstimmig beschlossen diesen Tagesordnungspunkt abzusetzen und in die nächste Sitzung des Bauausschusses zu ver-tagen. Es besteht noch erheblicher Klärungsbedarf.Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlus-ses und über die Entlastung für das Jahr 2013Der Jahresabschluss 2013 wird gemäß § 114 Abs. 1 S. 1 GemO wie folgt festgestellt:Ergebnisrechnung: 2.673,27 EuroFinanzrechnung: 225.493,35 EuroBilanz: In Aktiva und Passiva 13.860.474,44 EuroGleichzeitig werden sämtliche Anlagen zum Jahresabschluss 2013 zustimmend zur Kenntnis genommen.Dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Ortsgemeinde Großkarlbach sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land wird gemäß § 114 Abs. 1 S. 2 GemO für das Haushaltsjahr 2013 Entlastung erteilt.

Nichtamtlicher Teil

Förderverein Dorfmühlenmuseum Großkarlbach

Wir danken allen Besuchern und Helfern des Mühlentages.Folgende Startnummern des Entenrennens können noch ihren Gewinn abholen: 104, 187, 203, 470, 507. Bitte im Versicherungsbüro Riegel melden.

VdK OrtsverbandJahreshauptversammlung am 11.06.2016


TuS GroßkarlbachAbteilung Fußball

AktiveTuS Sausenheim - TuS Großkarlbach 6:2TuS Großkarlbach - FV Freinsheim II 5:3Der TuS beendet die Runde mit dem 9. Platz.E-JugendMSV Ludwigshafen - TUS Großkarlbach 0:16Torschützen: 5x Florian Bodes, 4x Yanis Zollner, 3x Tim Niemes, 2x Nikolas Jung, 2x Jannik SulzbachTUS Großkarlbach - JSG Leinigerland 10:2Torschützen: 7x Tim Niemes, 2x Yanis Zollner, Florian BodesF-JugendASV Heßheim - TUS Großkarlbach 4:2Torschützen: Alexander 2JFV Leiningerland - TUS Großkarlbach 2:9Torschützen: Alexander 1, Fabian 5, Niclas 1, Sebastian 1, Jan 1TUS Großkarlbach - ASV Maxdorf 10:2Torschützen: Alexander 5, Fabian 3, Niclas 1, Sebastian 1

Prot. Kirchengemeinde GroßkarlbachSonntag, 05.06.201610.15 Uhr Gottesdienst zur Jubelkonfirmation mit Feier des

Abendmahls (Pfr.in E. Heck) unter Mitwirkung des Kirchenchors.

Die Jubilare treffen sich um 10.00 Uhr im Pfarrsälchen zum Einzug. Ab 15.00 Uhr Zusammensein in der Gaststätte Winzergarten.Dienstag, 07.06.201619.30 Uhr Elternabend zur Anmeldung der Jugendlichen zur

Konfirmandenarbeit, die 2018 ihre Konfirmation feiern möchten.

Ort: Pfarrsälchen Großkarlbach, Hauptstr. 25Dienstag, 07.06.201620.00 Uhr Kirchenchorprobe in Herxheim

Vorankündigung: Sonntag, 12.06.201611.15 Uhr Jakobusfest im BürgerhausWeitere Nachrichten unter Obersülzen und Laumersheim.

Kath. Kirchengemeinde St. JakobusAlle Gottesdienste der Pfarrei Grünstadt Hl. Elisabeth finden Sie unter - Kath. Kirchengemeinde Bockenheim.

Kindenheimwww.kindenheim-info.de

Nichtamtlicher Teil

Schützenclub KindenheimDas Ortsmeisterschaftsschießen findet am Freitag, den 10.06.2016 ab 17:00 Uhr auf dem Kindenheimer Schießstand in der Sport- und Freizeithalle statt. Alle Mitglieder und Mitglieder der örtlichen Ver-eine sind hierzu herzlich eingeladen.

Prot. Kirchengemeinde KindenheimFreitag, 03.06.201615.00 -18.00 Uhr Konfirmandenstunde (Gemeindesaal Ebertsheim)Samstag, 04.06.201615.00 Uhr Kindergottesdienst im Schulsaal17.00 Uhr Gottesdienst in Mertesheim18.15 Uhr Gottesdienst in EbertsheimSonntag, 05.06.2016 2. Sonntag n. Trinitatis09.00 Uhr Gottesdienst in Quirnheim10.15 Uhr GottesdienstWeitere Mitteilungen siehe unter den Nachbargemeinden.Prot. Pfarramt 67280 Ebertsheim, Pfarrgasse 4, Pfarrer Johannes Fischer, Tel. 06359-2411/Fax. 06359-205077.Das Pfarrbüro ist besetzt jeden Donnerstag von 08.00 - 12.00 Uhr (Frau Homann).

Kirchheima. d. Weinstraße

www.kirchheim-weinstrasse.de

Amtlicher Teil


Bauverkehr in WohngebietenAufgrund der Bauarbeiten der Umgehungsstraße B271 „neu“, kann es vorkommen, dass in manchen Wohngebieten mit erhöhtem Schwerlast- und Bauverkehr zu rechnen ist. Sollten Schäden an Straßen oder Bürgersteigen entstehen, bitten wir Sie, diese bei der Gemeinde Kirchheim zu melden. Vielen Dank für Ihr Verständnis.Kay KronemayerErster Beigeordneter

Nichtamtlicher Teil

Kfd Kirchheim/BissersheimAm Dienstag, 21. Juni 2016 findet unser Jahresausflug statt.Unser Ziel ist Worms. Die Anreise ist um 09.34 Uhr mit der Bahn ab Kirchheim. Dann werden wir mit dem Nibelungenbähnchen Worms erkundigen. Nach dem gemeinsamen Mittagessen werden wir noch Sehenswürdigkeiten anschauen. Ungefähr gegen 18.00 Uhr sind wir wieder in Kirchheim. Wer mitfahren möchte, meldet sich bitte bei Anita Hosinger 81212.

Männergesangverein 1869 KirchheimSing mal wieder…

Mit diesem Slogan lädt der MGV Kirchheim zu einem „musikalischen Frühschoppen“ am Sonntag, dem 12. Juni 2016, ab 10.00 Uhr ein.Treffpunkt ist am Spielplatz im Neubaugebiet Kirchheim, Riesling-weg. Wir freuen uns, wenn Sie den Gesangsvorträgen des Män-nergesangvereins zuhören und Interesse an einer Schnupperstunde sowohl im Frauenchor als auch im Männerchor zeigen.


Kirchheimer Liste und FWGDie Kirchheimer Liste und die FWG laden ein zu einer gemeinsamen Versammlung am Montag, den 06.06.2016 um 20:00 Uhr im Wein-gut Hammel, Weinstraße Nord 21. Interessierte Bürger sind herzlich willkommen.

Prot. Kirchengemeinde Kirchheim a. d. Weinstraße

Samstag, 4. Juni 201614.00 Uhr Kirchliche Trauung von Thomas Will und Katharina

Will geb. Eich, WormsSonntag, 5. Juni 201610.00 Uhr Gottesdienst (Pfarrerin Heller) mit Heiliger Taufe von

Emiljan Minkin, Sohn von Peter Minkin und Antoni-na Minkin geb. Popova, Kirchheim.

Dienstag, 07.06.201610.00 Uhr Eltern-Kind-Gruppe. Babys und Kleinkinder mit

Mama/Papa/Oma/Opa… sind willkommen im Säl-chen, Weinstr. Nord 8 a (neben der prot. Kirche).

16.00 Uhr Konfirmandenunterricht im Sälchen20.00 Uhr Kreativabend im SälchenMittwoch, 08.06.201618.45 Uhr Sitzung des Kirchheimer Presbyteriums20:00 Uhr Gemeinsame Sitzung der Presbyterien von Batten-

berg, Bissersheim, Kirchheim und Kleinkarlbach (Sälchen)

Miteinander kreativ sein...Das ist das Motto für einen gemeinsamen Abend, der erstmals am Dienstag, dem 7. Juni 2016, ab 20.00 Uhr im Sälchen stattfindet. Eingeladen sind alle Frauen, die gerne entspannt miteinander bas-teln und dabei ins Gespräch kommen wollen. An diesem ersten Abend werden Sommerlichter aus Papier hergestellt. Bei Interesse sind weitere Abende mit ganz verschiedenen Bastelthemen möglich und können miteinander geplant werden. Herzliche Einladung!

Planungstreffen Kinderbibeltage(Näheres siehe Kleinkarlbach)Prot. Pfarramt Kirchheim-Kleinkarlbach, Pfarrerin Julia Heller, Back-hohl 1, 67271 Kleinkarlbach, Tel. 06359-3231.

Kath. Kirchengemeinde Johannes der Täufer

Alle Gottesdienste der Pfarrei Grünstadt Hl. Elisabeth finden Sie unter - Kath. Kirchengemeinde Bockenheim.

Kleinkarlbachwww.kleinkarlbach.de

Nichtamtlicher Teil

Prot. Kirchengemeinde Kleinkarlbach

Sonntag, 05.06.201609.00 Uhr Gottesdienst (Pfarrerin Julia Heller)Dienstag, 07.06.201610.00 Uhr Eltern-Kind-Gruppe (siehe Kirchheim)20.00 Uhr Kreativabend (siehe Kirchheim)Mittwoch, 08.06.201616.30 Uhr Vortreffen für die Goldene Konfirmation im Dorfge-

meinschaftshausSchriftlich eingeladen zum Festgottesdienst am Sonntag, 3. Juli, wur-den alle, die in Kleinkarlbach im Jahr 1965 und 1966 konfirmiert wur-den und somit dieses Jahr die Goldene Konfirmation feiern. Wer an einem anderen Ort konfirmiert wurde, aber dieses Jubiläum gerne in Kleinkarlbach mitfeiern möchte, ist ebenso herzlich eingeladen. Das Vortreffen dient dem Austausch und der Planung des Festtags.Mittwoch, 08.06.201620.00 Uhr Gemeinsame Sitzung der Presbyterien von Batten-

berg, Bissersheim, Kirchheim und Kleinkarlbach (Sälchen Kirchheim)

Planungen für die Kinderbibeltage beginnen

Ein erstes Planungstreffen für die Kinderbibeltage 2016 vom 18.-20.10.2016 findet am Donnerstag, 09.06.2016 von 16.30 - 18.00 Uhr im prot. Pfarramt, Backhohl 1, statt. Alle, die gerne diese beson-deren drei Tage mitgestalten wollen, sind ganz herzlich eingeladen.Prot. Pfarramt Kirchheim-Kleinkarlbach, Pfarrerin Julia Heller, Back-hohl 1, 67271 Kleinkarlbach, Tel. 06359-3231.

Laumersheimwww.laumersheim.de

Amtlicher Teil


SWR „Hierzuland“Das Südwestfernsehen SWR hat einen Filmbetrag in Laumersheim gedreht. Thema sind Straßen in den Gemeinden. In Laumersheim wurden Menschen und Begebenheiten in der Mühlstraße befragt und dort auch der Filmbeitrag gedreht.Die Ausstrahlung des Sendebeitrages „Hierzuland „ erfolgt am Frei-tag, den 10. Juni 2016 im Südwestfernsehen um 18.45 Uhr.

Nichtamtlicher Teil

VdK Ortsverband LaumersheimJahreshauptversammlung am 11.06.2016


TuS LaumersheimTuS-Treff

Am Freitag, 3. Juni ab 18.00 Uhr im Tennishäusel. Der TuS-Treff findet dann wieder jeden ersten Freitag im Monat statt. Alle Interes-sierten, auch Nichtmitglieder sind eingeladen.

Sporttag für jedermannAm Samstag, 11. Juni veranstaltet der TuS am und im Bürgerhaus einen Sporttag für jedermann. Vormittags ab 09.00 Uhr Möglichkei-ten für Schnupperkurse z.B. Zumba, Yoga, Qigong, Pilates, Step Aerobic, Bollywood usw. Dazu ist eine Anmeldung erforderlich unter www.TuS-Laumersheim.de oder unter 062382771. Nachmittags ab 14.00 Uhr Sport und Spaß z. B. Kletterwand, Boule, Indiana, Hand-balltorwand, Kindersport mit dem Kindergarten Grashüpfer.Ohne Anmeldung.Ab 19.00 Uhr Livemusik mit der „Spätlees“.Für Leib und Seele: Kaffee und Kuchen, anschl. Gegrilltes und Baguettes.

Prot. Kirchengemeinde Laumersheim

Sonntag, 05.06.201609.00 Uhr Gottesdienst zum 2. Sonntag nach Trinitatis (Pfr.in

E.Heck) Bartholomäus-KircheDienstag, 07.06.201619.30 Uhr Elternabend zur Anmeldung der Jugendlichen zur


Ort: Pfarrsälchen Großkarlbach, Hauptstr. 25Jakobusfest 12.06. (sh. Großkarlbach)Weitere Nachrichten unter Großkarlbach und Obersülzen.

Kath. Kirchengemeinde St. Bartholomäus

Alle Gottesdienste der Pfarrei Grünstadt Hl. Elisabeth finden Sie unter - Kath. Kirchengemeinde Bockenheim.


Mertesheim

Nichtamtlicher Teil

Prot. Kirchengemeinde Mertesheim

Donnerstag, 02.06.201619.30 Uhr Presbyteriumssitzung (Gemeindesaal)ab 20.00 Uhr Mitgliederversammlung des KirchbauvereinsFreitag, 03.06.201615.00 - 18.00 Uhr Konfirmandenstunde (Gemeindesaal Ebertsheim)Samstag, 04.06.201617.00 Uhr Gottesdienst18.15 Uhr Gottesdienst in EbertsheimSonntag, 05.06.2016 - 2. Sonntag n. Trinitatis09.00 Uhr Gottesdienst in Quirnheim10.15 Uhr Gottesdienst in KindenheimDonnerstag, 09.06.201620.00 Uhr Gesprächskreis „Reden über Gott und die Welt“ bei

Fam. Mehrhof, Mertesheimer Str. 27, Ebertsheim, Tel. 06359-84432

Prot. Pfarramt 67280 Ebertsheim, Pfarrgasse 4, Pfarrer Johannes Fischer, Tel. 06359-2411/Fax. 06359-205077/EmailDas Pfarrbüro ist besetzt jeden Donnerstag von 08.00 - 12.00 Uhr (Frau Homann).

Kath. Kirchengemeinde St. ValentinAlle Gottesdienste der Pfarrei Grünstadt Hl. Elisabeth finden Sie unter - Kath. Kirchengemeinde Bockenheim.

Neuleiningenwww.neuleiningen.de

Amtlicher Teil


Bericht über die 13. Sitzung des Gemeinderates Neuleiningen

am 25.04.2016Forsteinrichtungswerk Stichtag 01.10.2016Dem Forsteinrichtungswerk - Stichtrag - 01.10.2016 wird zugestimmt.Forstwirtschaftspläne für das Forstwirtschaftsjahr 2016 -Gemeindewald -Der Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2016 wird beschlossen.

SeniorenausflugDer Seniorenausflug der Gemeinde findet am 22.06.2016 statt.Nähere Einzelheiten gibt es im nächsten Amtsblatt.

Sprechstunden der Gemeindeverwaltung

Die Sprechstunde des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten findet jeweils dienstags in der Zeit von 19.00 bis 20.00 Uhr im Rathaus in der Mittelgasse 46 statt.Postkarten, Wappengläser, Souvenirs und sonstige Artikel unserer Gemeinde können während den jeweiligen Öffnungszeiten beim Lebensmittelgeschäft Blim, Mittelgasse und im Museum an der Münze, Kirchgassse, bezogen werden.

Nichtamtlicher Teil

Freiwillige Feuerwehr/ Förderverein Neuleiningen

Der Förderverein und die Freiwillige Feuerwehr bedanken sich für den regen Besuch beim Feuerwehrfest. Besonderen Dank an alle helfenden Hände, ohne die eine solche Veranstaltung nicht durch-führbar wäre. Grüße gehen an alle Wehren, die uns durch ihren Besuch unterstützt haben, insbesondere den Kameraden aus Grün-stadt, mit denen wir eine Vorführung abhalten konnten.

TSV NeuleiningenJugendfußball

Die F-Jugend sicherte sich mit einem 10:1 beim ASV Maxdorf II den inoffiziellen Meistertitel der 1. Kreisklasse - herzlichen Glück-wunsch an die Jungs samt Betreuer! Die C-Jugend gewann 4:1 in Ebertsheim. Torschützen: Lauri-Thorlay Döttlaff (2), Mario Reffert und Moritz Grünert.

Jedermann-Turnier beim TSV NeuleiningenDer TSV möchte am 13.08.2016 ein Jedermann-Fußball-Turnier um den SWEN-Cup veranstalten. Es wird in Mannschaften á 5 Feld-spieler + Torwart auf dem Kleinfeld gekickt. Jeder, der Interesse hat, kann sich bei Jürgen Ober, Tel. 06359/2098803/[email protected] melden. Es können sich interessierte Spieler oder auch kom-plette Mannschaften melden. Wir hoffen auf große Resonanz und freuen uns über jede Anmeldung.

Prot. Kirchengemeinde NeuleiningenKreuzkirche Neuleiningen

Sonntag, 5. Juni 201609.00 Uhr Gottesdienst

Peters-Kirche SausenheimSonntag, 5. Juni 201610.15 Uhr Gottesdienst und Kindergottesdienst

Kath. Kirchengemeinde St. NikolausAlle Gottesdienste der Pfarrei Grünstadt Hl. Elisabeth finden Sie unter - Kath. Kirchengemeinde Bockenheim.

Obersülzenwww.obersuelzen.de

Nichtamtlicher Teil

Landfrauenverein ObersülzenBesichtigung Spargelhof

Die Landfrauen haben am Montag, 6. Juni 2016 um 17:00 Uhr die Möglichkeit, den Spargelhof Schulze in Weisenheim/Sand zu besichtigen. Gemeinsamer Treffpunkt und Abfahrt ist am Dorfge-meinschaftshaus in Obersülzen um 16:45 Uhr. Anmeldung bitte telefonisch bei Katja Geyer, Tel. 06359-85258.

Geselliges BeisammenseinAm Montag, den 13.06.2016 treffen sich die Landfrauen um 18:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus zum geselligen Beisammensein mit Erzählen und Spielen. Gäste sind jederzeit herzlich willkommen!

Naturschutzgruppe Bach und Baum Obersülzen

Wir laden am Freitag, dem 3. Juni um 18.00 Uhr zu einer vogel-kundlichen Wanderung am Landgraben in Obersülzen ein. Treff-punkt ist im Wormser Weg. Die Teilnehmer haben die Gelegenheit, die heimische Vogelwelt besser kennen zu lernen. Herr Holleitner, der die Veranstaltung leitet, kennt die Vogelarten nicht nur durch Gesang und Ruf, sondern auch durch das Flugbild oder typische Verhaltensweisen.


S.V. 1970 Obersülzen e.V.Kinderturnen zum Test

Am Sonntag, den 05.06.2016 um 11.00 Uhr sind die Eltern der Obersülzer Kinder und auch andere interessierte Eltern zum Testen in den Gymnastikraum am Sülzer Tor eingeladen.

Vereinsgaststätte in EigenregieBis 10.06.2016 wird über Kioskbetrieb seitens des Vorstand die Ver-sorgung in Eigenregie vorgenommen. Am Freitag, 03.06. lädt der S.V.O zum Haxenessen (nur auf Vorbestellung) und am Sonntag, 05.06., ab 10.00 Uhr zum Rippchenessen ein. Am Sonntag, 05.06. gibt es Kaffee und Kuchen. Informationen unter 01729751083.

EM Public ViewingWährend der EM 2016 lädt der SVO zum Public Viewing ein. Außer-dem findet ein großes Gewinnspiel statt und am Ende der EM wird der Gewinner in Bier aufgewogen.

Prot. Kirchengemeinde ObersülzenDienstag, 07.06.201617.30 Uhr Presbyteriumssitzung (Dorfgemeinschaftshaus)19.30 Uhr Elternabend zur Anmeldung der Jugendlichen zur


Ort: Pfarrsälchen Großkarlbach, Hauptstr. 25Jakobusfest 12.06. (sh. Großkarlbach)Weitere Nachrichten unter Großkarlbach und Laumersheim.

Obrigheim (Pfalz)www.obrigheim-pfalz.de

Amtlicher Teil


5. Sitzung des Landwirtschaftsausschusses Obrigheim

Sitzungstag Mittwoch, 08.06.2016 , 19:00 UhrSitzungsort Bürgerhaus ObrigheimTagesordnung:nichtöffentliche SitzungLandwirtschaftsangelegenheiten


Vollsperrung HauptstraßeAufgrund von Reparaturarbeiten am öffentlichen Kanalnetz am Anwesen Hauptstraße 34-38 in 67283 Obrigheim (Pfalz) wird die Straße vom 06.06. bis 01.07.2016 für den Fahrzeugverkehr voll gesperrt. Der Anliegerverkehr wird soweit als möglich gewährleistet.Die Umleitungsstrecke folgt über Kirchstraße - Colgensteiner Bahn-hofstraße - Jahnstraße - Hauptstraße und umgekehrt.Die Bevölkerung wird auf die Vollsperrung aufmerksam gemacht und für evtl. Beeinträchtigungen um Verständnis gebeten.VerbandsgemeindeverwaltungFachbereich 3 - Straßenverkehrsbehörde

SommerfestSehr geehrte Seniorinnen und Senioren,am Samstag, den 18. Juni, ab 14.30 - 18.00 Uhr, feiern wir wie-der gemeinsam mit der Pro Seniore Residenz, das Sommerfest im Rosengarten. Bei Kaffee und Kuchen wollen wir mit Ihnen einen gemütlichen Nachmittag verbringen. Live-Musik- traditionell bis modern - mit dem Blasorchester GMV Lambsheim eV., Darbietun-gen des TSC Rheingold-Casino Worms/Grünstadt und den Sitztän-zern der Landfrauen Obersülzen, werden uns einen unterhaltsamen Mittag bereiten. Kühle Getränke stehen bereit und später werden noch Pfälzer Spezialitäten gereicht.Die Gemeinde Obrigheim und die Pro-Seniore-Residenz-Rosengar-ten laden Sie hierzu recht herzlich ein.

Partnerschaftsausschuss Obrigheim - Crèvecoeur

Anmeldungen für die Fahrt nach Crèvecoeur vom 09.09. - 11.09.2016

Unsere Freunde aus Crèvecoeur möchten für ihre Planung wissen, wer in diesem Jahr mit nach Crèvecoeur kommt.

ProgrammablaufFreitag, 09.09.201607.45 Uhr Abfahrt Autohaus Trundt07.50 Uhr Abfahrt Rosengarten08.00 Uhr Abfahrt Bushaltestelle Schule Mühlheim09.30 Uhr Pause Rastplatz Goldene Bremm (15 min)11.30 Uhr Verdun (Aufenthalt in der Stadt )13.30 Uhr Abfahrt16.30 Uhr evtl. Pause Rastplatz Villers Bretronneux (Jules Verne)17.30 Uhr Ankunft in CrèvecoeurAbend in den FamilienSamstag, 10.09.201609.00 Abfahrt in Crèvecoeur Besichtigung des Perlmutt -Museum in Méru13.00 Uhr Mittagessen im Restaurant Golf des Temphiers in

Yvry leTemple15.30 Uhr Abfahrt nach Saint Paul Besichtung des Gartens vom Maler van Beek17.30 Rückfahrt nach CrèvecoeurAbend in den FamilienSonntag, 11.09.2016Vormittag in den Familien14.30 Uhr Abfahrt in CrèvecoeurWer Interesse hat kann sich bis zum 21.06.2016 bei Kerstin Pran-genberg, Tel. 06359 84792 oder 01608737945 anmelden. Nächste Versammlung am 21. Juni 2016 um 19.30 Uhr im Bürgerhaus.

Nichtamtlicher Teil

Landfrauen ObrigheimMontag, 6. Juni 14.30 bis 17.00 UhrUnser LandFrauen-Treff findet im LandFrauenraum statt.Samstag, 11. Juni, Abfahrt 10.00 UhrWie bereits bei unseren letzten Treffen bekanntgegeben, haben wir unseren Ausflug um eine Woche vorverlegt.Wir fahren am Samstag, den 11. Juni nach Seligenstadt. Abfahrt ist um 10.00 Uhr an den bekannten Haltestellen. In Seligenstadt werden wir zu einer Stadtführung mit Besuch des Klostergartens erwartet. Anschließend besteht die Möglichkeit zum kleinen Stadt-bummel. Seligenstadt steht an diesem Wochenende unter dem Motto „Sommer in der Stadt“. Um 16.30 Uhr fahren wir von dort nach Worms zum Essen im „Hagenbräu“.Kosten: Mitglieder 25,00 €/Nichtmitglieder 30,00 €Anmeldung bis 7. Juni bei Frau Müsel Tel.: 06359/5677. Die Fahrt-kosten sind bei Anmeldung zu bezahlen. Sollten nicht mindestens 30 Personen mitfahren, müssen wir die Fahrt leider absagen.

SPD Obrigheim Terminankündigung:

Pappelfest am 2. Juli 2016 ab 17.00 Uhr

Tennisclub e.V. Ergebnisse

Herren 40TC Obrigheim 1 - TC Winnweiler 1 9:5Jürgen Emmert, Andreas Lehmann und Roland Weber gewannen im Einzel sowie das Doppel Lehmann/Weber.

SG Unteres Eistal / TuS Obrigheim/ TuRa Albsheim-Mühlheim e.V.

MitgliederversammlungDie diesjährige Mitgliederversammlung findet am Mittwoch, dem 15.06.2016 um 19:30 Uhr im Sportheim der SG statt.Tagesordnung:1) Begrüßung2) Totengedenken3) Vorstandsbericht4) Berichte der Abteilungsleiter5) Kassenbericht6) Bericht der Kassenprüfer7) Entlastung des Vorstandes8) Wahl eines Wahlleiters


9) Neuwahl10) Wünsche und Anträge11) VerschiedenesWünsche und Anträge können bis 8 Tage vor der Versammlung beim Vorstand schriftlich eingereicht werden.

Fußball1. MannschaftSG Eisbachtal - TSG Bechtheim 7:2Tore: 6 x Heppert (Torschützenkönig in B-Klasse), Isaak, Kurt

JugendfußballD-JugendSG Unteres Eistal - ASV Fußgönheim 2:3Torschützen: Noel Poncé und Jan ZobelVorschau: Samstag, 04.06., um 14:00 UhrSG Unteres Eistal - SG Bockenheim/KindenheimE-JugendSG Unteres Eistal - VfR Friesenheim 5 1:2Torschütze: Levin SchwanSG Freinsheim/Weisenheim - SG Unteres Eistal 5:0Vorschau: Samstag, 04.06., um 12.00 UhrSG Unteres Eistal - TSG Eisenberg IIF-JugendTuS 1891 Flomersheim - SG Unteres Eistal 1:2Torschütze: Ben MoserSG Unteres Eistal - SG Bockenheim/Kindenheim 6:11Torschützen: Philipp Krapp 4x, Ben Moser und Leander Maro je 1xVorschau: Samstag, 04.06., um 11:00 UhrVT 1898 Frankenthal - SG Unteres Eistal

TV Colgenstein-Heidesheim e.V. Abteilung Dart

Am Samstag, 4. Juni richtet die Dartabteilung des TV Colgenstein-Heidesheim das 11. Dartturnier aus. Die Veranstaltung findet statt in der Hans-Stein-Turnhalle, Schlossstr. 40 in Obrigheim/OT Colgen-stein und beginnt um 12.00 Uhr.

Prot. Kirchengemeinde Asselheim-Albsheim-Mühlheim

Sonntag, 5. Juni, Prot. Kirche Albsheim10.10 Uhr Gottesdienst - Pfr. Martin TheobaldSonntag, 5. Juni, Evang. Gemeindehaus Asselheim (Jugendraum)10.10 Uhr Kindergottesdienst - KiGoDi-TeamPräparandenstunden im Juni (im Evang. Gemeindehaus Asselheim):16.30 Uhr Dienstag, 7. Juni / 14. Juni / 21. Juni / 28. Juni

Prot. Kirchengemeinde Obrigheim-Colgenstein

Sonntag, 05.06.201609:30 Uhr Gottesdienst in Obrigheim

Vorankündigung:Sonntag, 12. Juni, um 11.00 Uhr Familiengottesdienst (ev. Kirche Col-genstein) mit dem Thema „Wir pusten es in die Welt hinaus“. Anschlie-ßend laden wir alle zum gemeinsamen Mittagsessen ein. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an Elke Sommerrock Tel. 06359-6748.

Kath. Kirchengemeinde St. ÄgidiusAlle Gottesdienste der Pfarrei Grünstadt Hl. Elisabeth finden Sie unter - Kath. Kirchengemeinde Bockenheim.

Quirnheim

Amtlicher Teil


Freiwillige Feuerwehr Ebertsheim-Rodenbach

„Tag der offenen Tür“ am 05.06.2016Veröffentlichung sh. Ebertsheim.

Nichtamtlicher Teil

Prot. Kirchengemeinde QuirnheimFreitag, 03.06.201615.00 -18.00 Uhr Konfirmandenstunde (Gemeindesaal Ebertsheim)Samstag, 04.06.201617.00 Uhr Gottesdienst in Mertesheim18.15 Uhr Gottesdienst in EbertsheimSonntag, 05.06.2016 - 2. Sonntag n. Trinitatis09.00 Uhr Gottesdienst in Quirnheim10.15 Uhr Gottesdienst in KindenheimDienstag, 07.06.201619.30 Uhr Presbyteriumssitzung im BürgerhausDonnerstag, 09.06.201620.00 Uhr Gesprächskreis „Reden über Gott und die Welt“ bei Fam. Mehrhof, Mertesheimer Str. 27, Eberts-

heim, Tel. 06359-84432Prot. Pfarramt 67280 Ebertsheim, Pfarrgasse 4, Pfarrer Johan-nes Fischer, Tel. 06359-2411/Fax. 06359-205077/Email [email protected]. Das Pfarrbüro ist besetzt jeden Don-nerstag von 08.00 - 12.00 Uhr (Frau Homann)

Kath. Kirchengemeinde Maria HimmelfahrtAlle Gottesdienste der Pfarrei Grünstadt Hl. Elisabeth finden Sie unter - Kath. Kirchengemeinde Bockenheim.

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Bockenheim, im Mai 2016Willi Benß

Für die vielen Glückwünsche, Blumen und Geschenkeanlässlich meines 90. Geburtstages bedanke ich mich

sehr herzlich.Besonderen Dank an alle, die für die Restaurierung der

Orgel in der Lambertskirche gespendet haben.

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Herzlichen Dank

all denen, die meiner lieben verstorbenen Ehefrau, unserer lieben Mutter, Oma, Uroma, Schwägerin und Tante

Mathilde Oehlgeb. Ohler

* 16.1.1924 † 7.5.2016

bei der Trauerfeier die letzte Ehre erwiesen haben. Auch für jeden Händedruck und die zum Teil ergrei-fende, schriftliche Anteilnahme sowie Geldspenden.

Besonderer Dank an Herrn Pfarrer Braun für seine wirklichkeitsnahen Worte und unserer Tochter Rena-te für das ergreifende Gedicht.

Im Namen aller HinterbliebenenOttmar Oehl, Forst a.d.W.

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