AmtsblattDresdner

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Nr. 14/2007

Donnerstag

5. April 2007

Das nächste Dresdner Amtsb la t tDas nächste Dresdner Amtsb la t tDas nächste Dresdner Amtsb la t tDas nächste Dresdner Amtsb la t tDas nächste Dresdner Amtsb la t terscheint am Freitag, 13. April.

Die Schach-Europameisterschaft ist eröffnetRund 600 Teilnehmer aus 43 Nationen spielen bis 15. April um die Titel

Show zur Eröffnung.Show zur Eröffnung.Show zur Eröffnung.Show zur Eröffnung.Show zur Eröffnung. Mit einer glanz-vollen Eröffnungsshow begrüßte Dresdenam 2. April im Internationalen CongressCenter die besten Schachspielerinnen undSchachspieler aus Europa. André Sarra-sani, der einen Monat nach seiner erfolg-reichen Trocadero-Saison mit seinem Bal-lett nach Dresden zurückkehrte, gestalte-te die Show mit. Wolfgang Schaller, Inten-

dant der Dresdner Staatsoperette, präsen-tierte im Vorgriff auf die für Juni 2008 ge-plante Neuinszenierung des Musicals„Chess“ erste Ausschnitte. Rund 600 Schach-spieler aus 43 Nationen werden bei derEURO 2007 bis zum 15. April mehr als 3000Part ien austragen. Das ist neuerTeilnehmerrekord für eine Einzel-Europa-meisterschaft im Schach. Dresden werde

sich als guter Gastgeber präsentieren undfür die Schacholympiade im November2008 empfehlen, waren sich StaatsministerSteffen Flath und Dresdens Sportbürger-meister Winfried Lehmann bei der Eröff-nung sicher. Lehmann: „Ich wünsche mir,dass wir möglichst viele der EM-Teilneh-mer 2008 wieder in Dresden begrüßen dür-

fen.“ Foto: Füssel Seite 3

Auf der Tagesordnung:WaldschlößchenbrückeDer Stadtrat berät in seiner Sitzung amDonnerstag, 12. April, 16 Uhr im Ple-narsaal des Rathauses über das weite-re Vorgehen nach dem jüngsten Be-schluss des Sächsischen Oberverwal-tungsgerichtes zur Waldschlößchen-brücke. Der Erste Bürgermeister hattezum Stadtratsbeschluss vom 22. MärzWiderspruch eingelegt. Seiten 10,13

Themenstadtplan:Themenstadtplan:Themenstadtplan:Themenstadtplan:Themenstadtplan: Einfache Suche mitNamensangabe Seite 2

Gedenken:Gedenken:Gedenken:Gedenken:Gedenken: Platz nach Jorge Gomondaibenannt Seite 5

Os t e r f e r i en : Os t e r f e r i en : Os t e r f e r i en : Os t e r f e r i en : Os t e r f e r i en : Öffnungszeiten derSchwimmhallen Seite 4

Bebauungspläne:Bebauungspläne:Bebauungspläne:Bebauungspläne:Bebauungspläne: Geisingstraße/ehe-malige Gärtnerei, Wohnanlage Zinn-walder Straße Seite 11

Tierheim:Tierheim:Tierheim:Tierheim:Tierheim: Offenes Wochenende am7. und 8. April Seite 10

Stadtrat:Stadtrat:Stadtrat:Stadtrat:Stadtrat: Beschlüsse vom 22. März Seite 13

Friedensrichter undProtokollführer gesuchtDie Schiedsstelle Blasewitz-Nord suchtzum 2. Mai einen Friedensrichter undeinen Protokollführer. Der Protokollfüh-rer unterstützt den Friedensrichter,außerhalb des Gerichts Meinungsver-schiedenheiten und Streitigkeiten zuschlichten. Die Bewerbungsfrist endetam 20. April. Seite 9

Große Unterstützungfür StadtfestDie Vorbereitungen für das diesjährigeStadtfest laufen auf Hochtouren. Sie-ben Hauptsponsoren unterstützen dasFest. Sie trafen sich kürzlich zur Ver-tragsunterzeichnung. Seite 2

Wehrpflicht fürJahrgang 1989Sie haben das 18. Lebensjahr vollen-det, aber noch keine Einladung zu ei-nem Musterungstermin erhalten? Werdie Wehrpflichtvoraussetzungen er-füllt, meldet sich bitte umgehend per-sönlich oder schriftlich beim Einwoh-ner- und Standesamt der Stadt.

Seite 10

Baubeginn imKulturpalastMehrere Baufirmen legen gleichzeitigHand an im Kulturpalast. Sie beseiti-gen die Brandschutzmängel im Mehr-schichtbetrieb. Der präzise Bauplan er-möglicht ein schnelles Vorankommender Arbeiten. Im August werden dieBauarbeiten abgeschlossen.

Seite 8

Ein frohes Osterfestwünscht die Redaktion des Dres-dner Amtsblattes allen Leserin-nen und Lesern.

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Dresdner Amtsblatt

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Der Oberbürgermeistergratuliert

zum 102. Geburtstagzum 102. Geburtstagzum 102. Geburtstagzum 102. Geburtstagzum 102. Geburtstagam 4. Aprilam 4. Aprilam 4. Aprilam 4. Aprilam 4. AprilMarianne Geucke, PlauenHelena Golombofski, Altstadt

zum 101. Geburtstagzum 101. Geburtstagzum 101. Geburtstagzum 101. Geburtstagzum 101. Geburtstagam 3. Aprilam 3. Aprilam 3. Aprilam 3. Aprilam 3. AprilIrma Beuster, LeubenMagdalene Eckardt, ProhlisHans Händler, Plauen

zum 100. Geburtstagzum 100. Geburtstagzum 100. Geburtstagzum 100. Geburtstagzum 100. Geburtstagam 4. Aprilam 4. Aprilam 4. Aprilam 4. Aprilam 4. AprilKäthe Clausnitzer, Altstadtam 7. Aprilam 7. Aprilam 7. Aprilam 7. Aprilam 7. AprilMargarete Rumberg, Altstadtam 13. Aprilam 13. Aprilam 13. Aprilam 13. Aprilam 13. AprilDr. Leonie Brühmann, Altstadt

zum 90. Geburtstagzum 90. Geburtstagzum 90. Geburtstagzum 90. Geburtstagzum 90. Geburtstagam 30. Märzam 30. Märzam 30. Märzam 30. Märzam 30. MärzDora Eichhorn, Cottaam 31. Märzam 31. Märzam 31. Märzam 31. Märzam 31. MärzKurt Menzel, KlotzscheMarta Neitsch, AltstadtLieselotte Schröder, BlasewitzLydia Zeng, Leubenam 1. Aprilam 1. Aprilam 1. Aprilam 1. Aprilam 1. AprilIlse Kretzschmar, AltstadtAnneliese Schlitter, CottaMartha Sperlich, Pieschenam 2. Aprilam 2. Aprilam 2. Aprilam 2. Aprilam 2. AprilHans Schmelzer, Blasewitzam 3. Aprilam 3. Aprilam 3. Aprilam 3. Aprilam 3. AprilErnst Hädicke, Pieschenam 4. Aprilam 4. Aprilam 4. Aprilam 4. Aprilam 4. AprilIlse Morgenstern, Altstadtam 5. Aprilam 5. Aprilam 5. Aprilam 5. Aprilam 5. AprilGerda Lohse, Prohlisam 6. Aprilam 6. Aprilam 6. Aprilam 6. Aprilam 6. AprilGertraut Patzig, CottaHedwig Riedel, Prohlisam 7. Aprilam 7. Aprilam 7. Aprilam 7. Aprilam 7. AprilCharlotte Hubrich, ProhlisDora Köbe, ProhlisIngeborg Otto, PieschenIrmgard Tauber, Prohlisam 8. Aprilam 8. Aprilam 8. Aprilam 8. Aprilam 8. AprilHorst Misselwitz, Klotzscheam 9. Aprilam 9. Aprilam 9. Aprilam 9. Aprilam 9. AprilElfriede Vogel, Plauenam 11. Aprilam 11. Aprilam 11. Aprilam 11. Aprilam 11. AprilCharlotte Hammerschmidt, PlauenHellmuth Weber, Pieschenam 12. Aprilam 12. Aprilam 12. Aprilam 12. Aprilam 12. AprilKlaus Hertting, CossebaudeHerbert Müller, Prohlis

zum 65. Hochzeitstagzum 65. Hochzeitstagzum 65. Hochzeitstagzum 65. Hochzeitstagzum 65. Hochzeitstagam 4. Aprilam 4. Aprilam 4. Aprilam 4. Aprilam 4. AprilWalter und Irmtraut Beck, Neustadtam 9. Aprilam 9. Aprilam 9. Aprilam 9. Aprilam 9. AprilErwin und Ruth Berlin, Leuben

zur Diamantenen Hochzeitzur Diamantenen Hochzeitzur Diamantenen Hochzeitzur Diamantenen Hochzeitzur Diamantenen Hochzeitam 5. Aprilam 5. Aprilam 5. Aprilam 5. Aprilam 5. AprilMartin und Lieselotte Bothur,PieschenHansjoachim und Gisela Luderer,ProhlisErich und Juliane Scholz, Plauen

zur Goldenen Hochzeitzur Goldenen Hochzeitzur Goldenen Hochzeitzur Goldenen Hochzeitzur Goldenen Hochzeitam 30. Märzam 30. Märzam 30. Märzam 30. Märzam 30. MärzClaus und Brigitte Schiller, Blasewitzam 6. Aprilam 6. Aprilam 6. Aprilam 6. Aprilam 6. AprilManfred und Ursula Knobloch, Cottaam 13. Aprilam 13. Aprilam 13. Aprilam 13. Aprilam 13. AprilDr. Joe und Ursula Klebau, Blasewitz

Der Oberbürgermeistergratuliert

Neue Suchfunktion imThemenstadtplan

Der Themenstadtplan im städtischenInternetauftritt bietet jetzt eine zusätz-liche komfortable Suchmöglichkeit:Ähnlich einer Volltextsuche kann ein-fach der Name einer gesuchten Ein-richtung oder Straße in ein Suchfeldeingegeben werden. Erfasst werdenvon der Suche aktuell neben dem Stra-ßenverzeichnis Sehenswürdigkeiten,Bahnhöfe, Sportstätten und eine Viel-zahl weiterer Örtlichkeiten. Die Ergeb-nisse werden nach Themen sortiert dar-gestellt und bieten neben Links zurKartendarstellung vielfach auch weite-re Angaben, zum Beispiel Anschrift,

Kontaktinformationen und Links zurHomepage einer Einrichtung.Momentan sind die Themen der The-mengruppen Stadtplan, Kultur undSport integriert. Geplant ist zudem,künftig auch Fachthemen aus demStadtplan wie Überschwemmungs-gebiete oder Containerstandplätze indie neue Suchfunktion zu integrieren.Sämtliche Themengruppen und Unter-themen sind natürlich weiterhin überden Button „Themen auswählen“ er-reichbar. Der Themenstadtplan kannunter www.dresden.de/stadtplan auf-gerufen werden.

Vorbereitungen zum StadtfestSieben Hauptsponsoren unterstützen das Programm

Die Dresden-Werbung und TourismusGmbH, vom Förderverein DresdnerStadtfest mit der Umsetzung des Fes-tes beauftragt, stellte kürzlich dieHauptsponsoren des Stadtfestes 2007vor.Mit der neuen Konzeption des Festes,das vom 17. bis 19. August stattfin-det, gewann die Dresden-Werbung undTourismus GmbH sieben Unternehmen.Sie werden einzelne Programme un-terstützen.Hauptsponsoren sind die:■ Ostsächsische Sparkasse Dres-den,■ Radeberger Exportbierbrauerei,■ Feldschlößchen AG,■ Freiberger Brauhaus GmbH,■ Margon Brunnen GmbH,■ Ströer Deutsche Städte MedienGmbH und■ Drewag Stadtwerke.

Die Stadt fördert das Stadtfest finan-ziell. Anlässlich der Vertragsunter-zeichnung präsentierte die Dresden-Werbung und Tourismus GmbH dasneue Plakat zum Stadtfest. Es wird abApril an wichtigen Verkehrsknoten-punkten in der Stadt zu sehen sein. AbJuli folgt eine regionale und bundes-weite Plakatierung unter anderem inMünchen, Hamburg und Berlin.

Daumen hoch!Daumen hoch!Daumen hoch!Daumen hoch!Daumen hoch! Steffen Hoffmann (Frei-berger), Axel Frech (Radeberger), Manfredten Bosch (Feldschlößchen), Annett Anders(Margon Brunnen), Andreas Rieger (Ost-sächsische Sparkasse), Dr. Christof Regel-mann (Drewag), Jürgen Hertel (Ströer), Do-minique Gernard (Förderverein DresdnerStadtfest e.V.) und Yvonne Kubitza (Dres-den-Werbung und Tourismus GmbH) freuensich schon jetzt auf das Fest des Jahres(v. l. n. r). Foto: Bunk

Weiterbildung für frischgebackene ElternAm 4. Juli beginnt an der Volkshoch-schule Dresden ein sechsmonatigerKurs für Mütter und Väter in der Eltern-zeit. In 300 Unterrichtsstunden berei-tet er sie auf die Rückkehr ins Erwerbs-leben vor. Er vermittelt Computerkennt-nisse, kaufmännisches Grundwissenund Englisch. Ein Bewerbungstraininggehört ebenfalls zum Programm.Der Kurs findet pro Woche zweimalvormittags statt, eine Kinderbetreuungist in der Zeit möglich.Der Europäische Sozialfonds fördertdieses Angebot. Anmeldungen sind absofort unter Telefon (03 51) 2 54 40 34oder www.vhs-dresden.de möglich.

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Alle Dresdner Brunnen sprudeln wiederWas gehört zum Frühling? Ein Kaffeeim Freien, viel Sonne und dazu das Plät-schern von Wasser. Alle 26 Brunnen inDresden sprudeln ab Gründonnerstagwieder. Seit März wurden die Winter-

Wasser marsch!Wasser marsch!Wasser marsch!Wasser marsch!Wasser marsch! André Schwager vonder Wassertechnik Dresden GmbH musstetief hinab steigen, um den Cholerabrunnenan der Sophienstraße aus dem Winterschlafzu holen. Fotos: Bunk

abdeckungen entfernt, Einhausungendemontiert und Wasserbecken, Rohresowie Düsen gereinigt und Pumpenangeschlossen. Die neue Wasseranlageam Schlesischen Platz sprudelt erst-

malig zu Ostern. Die Brunnen am Rat-haus in Pillnitz sollen bis zum Sommerfertig sein. Am Postplatz entsteht indiesem Jahr der Brunnen „Wasser-screen“. Der Brunnen im Blüherparkwird saniert. Am Albert-Wolf-Platz inProhlis werden zwei Wasserbecken mitPlastiken, die einst auf der Prager Stra-ße standen, gebaut.

Dresden ist die Schachhauptstadt EuropasAttraktives Rahmenprogramm während der Europameisterschaft

Bis zum 15. April ist Dresden dieBis zum 15. April ist Dresden dieBis zum 15. April ist Dresden dieBis zum 15. April ist Dresden dieBis zum 15. April ist Dresden dieSchachhauptstadt Europas. Rund 600Schachhauptstadt Europas. Rund 600Schachhauptstadt Europas. Rund 600Schachhauptstadt Europas. Rund 600Schachhauptstadt Europas. Rund 600TTTTTeilnehmer aus 43 Naeilnehmer aus 43 Naeilnehmer aus 43 Naeilnehmer aus 43 Naeilnehmer aus 43 Nationen spielentionen spielentionen spielentionen spielentionen spielenzur Schach-Europameisterschaft imzur Schach-Europameisterschaft imzur Schach-Europameisterschaft imzur Schach-Europameisterschaft imzur Schach-Europameisterschaft imInternationalen Congress Center umInternationalen Congress Center umInternationalen Congress Center umInternationalen Congress Center umInternationalen Congress Center umeinen Preisfonds mit insgesamt übereinen Preisfonds mit insgesamt übereinen Preisfonds mit insgesamt übereinen Preisfonds mit insgesamt übereinen Preisfonds mit insgesamt über200 000 Euro. Attraktiv ist auch das200 000 Euro. Attraktiv ist auch das200 000 Euro. Attraktiv ist auch das200 000 Euro. Attraktiv ist auch das200 000 Euro. Attraktiv ist auch dasRahmenprogramm.Rahmenprogramm.Rahmenprogramm.Rahmenprogramm.Rahmenprogramm.

Zum hochkarätigen Teilnehmerfeld ge-hören die amtierenden Europameisterder Herren und der Damen. In dermännlichen Konkurrenz stellt sich Euro-pameister Zdenko Kozul aus Kroatiendem Wettkampf. Im April 2006 gewanner die in der Türkei ausgetragene sieb-te Schach-Europameisterschaft. In Dres-den will der 40-Jährige seinen Titel un-ter anderem gegen den Fünften derWeltrangliste, Wassily Iwantschuk ausder Ukraine verteidigen.Bei den Damen muss sich die 22-jähri-ge Europameisterin Ekaterina Atalik ausder Türkei gegen 8 der besten 20Spielerinnen der Welt behaupten, da-runter Nadeshda Kosinzewa aus Russ-land sowie Antoaneta Stefanova ausBulgarien, die Weltmeisterin von 2004.Die größte Teilnehmergruppe der EURO2007 stellt Deutschland mit 148 Spie-lerinnen und Spielern, gefolgt von Russ-land mit 88 Wettbewerbern. Am Start

sind die deutschen Nationalteams derDamen und Herren sowie Mitglieder derJugend-Olympiamannschaft. „Die Teil-nahme ist eine wichtige Etappe auf demWeg zur Schacholympiade“, erklärtBundestrainer Uwe Bönsch.Alle Zuschauer können die Aktivitätenauf den Schachbrettern von einer Tri-büne aus verfolgen. Die wichtigstenSpiele werden auf Leinwände projiziert.Ein Großmeister kommentiert die Spie-le in deutscher Sprache. Darüber hin-aus gibt es eine Kommentierung inenglischer Sprache.

Turniere für Schachfreunde

Für die Schachfreunde aus der RegionDresden sind die fünf Rahmenturnierevon besonderem Interesse. „Wir wol-len damit vor allem die Familien, insbe-sondere Kinder und Jugendliche, ander Europameisterschaft teilhaben las-sen“, erläutert Dr. Dirk Jordan, Chairmandes Organisationskomitees Schach-olympiade 2008.So wird am Ostersonnabend, 7. April,mit der Zwergen-EURO ein Räuber-schachturnier angeboten für Kinder,die noch nicht zur Schule gehen.Ebenfalls im Programm ist am selbenTag eine Jugend-EURO für Kinder undJugendliche zwischen 8 und 25 Jah-

re. Am Ostermontag, 9. April, lädt eineTandem-EURO zum Mitmachen ein. AmSonnabend, 14. April, dürfen bei derFamilien-EURO Zweier-Teams antreten,die in einem Verwandtschaftsverhältnisstehen. Höhepunkt der Rahmenturniereist am Sonntag, 15. April, die Blitz-EURO, die sowohl für Zuschauer alsauch für EM-Spieler offen ist. Für allefünf Turniere sind Anmeldungen not-wendig. Kurzentschlossene könnensich noch vor Ort melden.

Dank an freiwillige Helfer

Bei der Ausrichtung der Schach-Euro-pameisterschaft EURO 2007 spielenrund 90 ehrenamtliche Helferinnen undHelfer, die „Volunteers“, eine wichtigeRolle. Sie betreuen die 600 Sportle-rinnen und Sportler und sorgen für ei-nen reibungslosen Turnierbetrieb. Au-ßerdem kümmern sie sich um die in-ternationalen Gäste. Dresdens Sport-bürgermeister Winfried Lehmann dank-te den Organisatoren und freiwilligenHelfern für ihren Einsatz bei der Vor-bereitung der Europameisterschaft:„Das war für alle Beteiligten ein Kraft-akt.“ Dresden werde sich als guterGastgeber präsentieren und zugleichfür die Schacholympiade im November2008 empfehlen.

Gewusst?Zusammen mit der LandeshauptstadtDresden ist der Deutsche SchachbundAusrichter der Schach-Europameister-schaft. Sie findet jährlich statt. Die EURO2007 in Dresden ist der zweite Wett-bewerb, der für Damen und Herren ge-meinsam ausgetragen wird. WeitereInformationen gibt es im Internet unterwww.dresden2008.de und www.dresden.de

Bauarbeiten an derKaitzbachbrückeBis voraussichtlich 6. Juli wird die Brü-cke über den Kaitzbach im Zuge derStraße Altstrehlen instand gesetzt. Da-zu wird das schadhafte Stahlbeton-bauwerk aus dem Jahre 1983 bis aufden Unterbau abgetragen, abschnitts-weise saniert und bis zur Fahrbahn neuaufgebaut. Die Arbeiten im Wertumfangvon 197 000 Euro führt die Sächsi-sche Wasserbau- und UmwelttechnikGmbH aus. Während der Bauzeit wirdder Fahrverkehr mit zwei Spuren übereine Umfahrung aufrechterhalten.

Zwei Ostergeschenkefür die Kleinen

Stadt öffnet Spielplätze

Wenn das keine Osterüberraschung ist:Am Gründonnerstag, 5. April, öffnengleich zwei Spielplätze. Die neue Klet-terlandschaft in Altdobritz zwischenLassallestraße und Kadenstraße wird10 Uhr eingeweiht. Der HolzdesignerPeter Kanis gestaltete die Holzspiel-geräte aus Netzen, Leitern, Herkulestauund Edelstahlrutschstangen, Balan-cierbalken, Baumstämmen zum Sitzenund eine halbrunde Pergola mit ge-schwungener Bank. Planung und Baukosteten rund 20 000 Euro.Der Spielplatz „Biberburg“ in Laube-gast öffnet 16 Uhr. Auf dem ungenutz-ten Grundstück an der Leubener Stra-ße/Linzer Straße, gegenüber der 64. Mit-telschule, entstand ein Spielplatz mitHügeln, Mulden, Höhlen, Aussichts-turm, Holzhütte, Hängebrücke, Rut-sche und Kletterfelsen aus großenSandsteinbrocken. Die Jugendwerk-statt der Arbeiterwohlfahrt Heidenaustellte die Holzspielgeräte her und bau-te sie ein. Der Entwurf stammt vomLandschaftsarchitekturbüro Holm Pin-kert. Gemeinsam mit dem Kinder- undJugendhaus Laubegast entsteht nocheine Fachwerkhütte für die „Biber-burg“.

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Kommunale Schwimmhallen, Saunen: Öffnungszeitenwährend der Osterferien vom 5. bis 13. April

Sauna in der SchwimmhalleSauna in der SchwimmhalleSauna in der SchwimmhalleSauna in der SchwimmhalleSauna in der SchwimmhalleProhlisProhlisProhlisProhlisProhlisDonnerstag, 5. April8.00–22.00 Uhr SieKarfreitag, 6. AprilgeschlossenSonnabend, 7. April9.00–18.00 Uhr Sie, Er, EsOstersonntag, 8. April9.00–18.00 Uhr Sie, Er, EsOstermontag, 9. April12.00–18.00 Uhr Sie, Er, EsDienstag, 10. April8.00–22.00 Uhr SieMittwoch, 11. April8.00–22.00 Uhr ErDonnerstag, 12. April8.00–22.00 Uhr SieFreitag, 13. April8.00–22.00 Uhr Er

Schwimmbad und Sauna imSchwimmbad und Sauna imSchwimmbad und Sauna imSchwimmbad und Sauna imSchwimmbad und Sauna im„ELBAMARE“:„ELBAMARE“:„ELBAMARE“:„ELBAMARE“:„ELBAMARE“:täglich von 10.00–22.00 Uhr

SprunghalleSprunghalleSprunghalleSprunghalleSprunghalleam Freiberger Platzam Freiberger Platzam Freiberger Platzam Freiberger Platzam Freiberger Platz■ Dienstag, 10. April06.00–8.00 Uhr (2)10.30–12.30 Uhr (1)■ Donnerstag, 5. und 12. April06.00–08.00 Uhr (2)10.30–12.30 Uhr (1)

SchwimmhalleSchwimmhalleSchwimmhalleSchwimmhalleSchwimmhalle SchwimmhalleSchwimmhalleSchwimmhalleSchwimmhalleSchwimmhalle SchwimmhalleSchwimmhalleSchwimmhalleSchwimmhalleSchwimmhalle SchwimmhalleSchwimmhalleSchwimmhalleSchwimmhalleSchwimmhalleGeorg-Arnhold-BadGeorg-Arnhold-BadGeorg-Arnhold-BadGeorg-Arnhold-BadGeorg-Arnhold-Bad Freiberger PlatzFreiberger PlatzFreiberger PlatzFreiberger PlatzFreiberger Platz ProhlisProhlisProhlisProhlisProhlis KlotzscheKlotzscheKlotzscheKlotzscheKlotzsche

Donnerstag, 5. April 09.00–23.00 Uhr 06.00–08.00 Uhr (2) 08.00–15.00 Uhr 09.00–17.00 Uhr08.00–13.00 Uhr (1+3) 15.00–22.00 Uhr19.00–22.00 Uhr (3) Bahnenschwimmen

Karfreitag, 6. April geschlossen geschlossen geschlossen geschlossen

Sonnabend, 7. April 08.00–23.00 Uhr 06.00–19.00 Uhr 09.00–18.00 Uhr 13.00–18.00 Uhr

Ostersonntag, 8. April 08.00–22.00 Uhr geschlossen 09.00–17.00 Uhr 09.00–18.00 Uhr17.00–18.00 Uhr (4)

Ostermontag, 9. April 12.00–22.00 Uhr 13.00–18.00 Uhr 12.00–18.00 Uhr geschlossen

Dienstag, 10. April 09.00–22.00 Uhr 06.00–08.00 Uhr (2) 06.00–15.00 Uhr 09.00–17.00 Uhr08.00–13.00 Uhr (1+3) 15.00–16.00 Uhr14.00–22.00 Uhr (3) Aquajogging

Mittwoch, 11. April 09.00–23.00 Uhr 06.00–08.00 Uhr (2) 06.00–22.00 Uhr 09.00–17.00 Uhr08.00–13.00 Uhr (1+3) 21.00–23.00 Uhr

Donnerstag, 12. April 09.00–23.00 Uhr 06.00–08.00 Uhr (2) 08.00–15.00 Uhr 09.00–17.00 Uhr08.00–13.00 Uhr (1+3) 15.00–22.00 Uhr19.00–22.00 Uhr (3) Bahnenschwimmen

Freitag, 13. April 09.00–23.00 Uhr 06.00–08.00 Uhr (2) 06.00–15.00 Uhr 09.00–17.00 Uhr08.00–13.00 Uhr (1+3) 15.00–17.00 Uhr (1)19.00–22.00 Uhr (3) 17.00–22.00 Uhr

(1) Seniorenschwimmen, (2) Frühschwimmen, (3) Schwimmen/Baden, (4) Molly-Schwimmen

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Gedenken an Jorge GomondaiDresden benennt einen Platz nach dem 1991 ermordeten Mosambikaner

Ein Teil der Hauptstraße am Albertplatzwurde in „Jorge-Gomondai-Platz“ um-benannt. An der Namensweihe nahmendie Mutter des Toten, Luísa Nhandimaund sein Bruder, Pita Paulo Joao Go-mondai teil. Der Zweite BürgermeistersHerbert Feßenmayr, der Vorsitzendedes Ausländerbeirates, Dimitros Am-batielos und der Botschafter von Mo-sambik, S.E. Carlos dos Santos spra-chen Grußworte. Rund 300 Bürgerinnenund Bürger verfolgten die Enthüllungdes Straßenschildes.Der Ausländerbeirat der Stadt Dresdeninitiierte die Benennung des Platzes alsZeichen der Ehrung eines Opfers rechts-

radikaler Gewalt und als Symbol desEngagements für ein würdiges Zusam-menleben der Menschen in Dresden.Der Stadtrat folgte mehrheitlich die-sem Vorschlag. Der Erste Bürgermeis-ter Dr. Lutz Vogel sagte dazu: „Dres-den setzt mit dieser Geste ein weiteresZeichen gegen Rassismus, Nazis undGewalt. Die Benennung dieses Platzesnach Jorge Gomondai soll helfen, Op-fer und Geschichte nicht zu vergessenund Mut zu machen für Bürgercourage,gegen Intoleranz.“Jorge Gomondai (geb. 1962) kam ausMosambik in die DDR, um zu lernenund zu arbeiten. Am 4. April 1991 fand

ihn eine Straßenbahnfahrerin gegen4 Uhr blutüberströmt auf der Straßenahe des Albertplatzes. Am 6. April1991 erlag er seinen Verletzungen. Dierechtsradikalen Täter hatten Gomondaizum Sprung aus der fahrenden Stra-ßenbahn gezwungen. Das Landgerichtverhängte für die drei Täter Freiheits-strafen bis zu 2,5 Jahre.

Straßenbenennung „Jorge-Gomon-Straßenbenennung „Jorge-Gomon-Straßenbenennung „Jorge-Gomon-Straßenbenennung „Jorge-Gomon-Straßenbenennung „Jorge-Gomon-

dai-Platz“. dai-Platz“. dai-Platz“. dai-Platz“. dai-Platz“. Jorges Mutter Luísa Nhandima,sein Bruder Pita Paulo Joao Gomondai(links) sowie Botschafter Carlos dos San-tos enthüllen das Namensschild. Foto: Bunk

Neue Wohnanlage an der Zinnwalder Straße geplantEine neue Wohnanlage soll südlichEine neue Wohnanlage soll südlichEine neue Wohnanlage soll südlichEine neue Wohnanlage soll südlichEine neue Wohnanlage soll südlichder Z innwalder St raße auf e inerder Z innwalder St raße auf e inerder Z innwalder St raße auf e inerder Z innwalder St raße auf e inerder Z innwalder St raße auf e ineretwa einen Hektar großen Fläche ent-etwa einen Hektar großen Fläche ent-etwa einen Hektar großen Fläche ent-etwa einen Hektar großen Fläche ent-etwa einen Hektar großen Fläche ent-stehen.stehen.stehen.stehen.stehen.

Vorhabenträger ist die ElbeBau Dres-den, Gesellschaft für Wohn- und Ge-werbebau mbH. Auf der Fläche wurdeseit 1968 ein Heizwerk betrieben. Seitder Umstellung auf Fernwärme Mitteder 90er Jahre liegt sie, abgesehen voneiner Wärmeübertragungsstat ion,brach. Gemeinsam mit dem Vorhaben-träger schafft die Landeshauptstadt

Dresden zurzeit die planungsrecht-lichen Voraussetzungen für die Errich-tung der Wohnanlage mit Einzel-, Dop-pel- und Reihenhäusern. Die Häusersind 3-geschossig und kompakt in ei-ner einheitlichen modernen Architek-tur gestaltet. An der Grenze zum nord-westl ich benachbarten Gewerbe-grundstück ist eine gemischte Bebau-ung geplant.Die Erschließung der einzelnen Grund-stücke wird von einer neu zu bauen-den öffentlichen Straße aus erfolgen.Für das Vorhaben wurde ein Grün-

ordnungsplan erarbeitet; der vorhan-dene Baumbestand wird soweit mög-lich in die Grüngestaltung einbezogen.Die Planungsunterlagen werden ab16. April öffentlich ausgelegt (sieheSeite 12), die Bauarbeiten sollen nochin diesem Jahr beginnen.Die geplante Neubebauung folgt demgrundsätzlichen Ziel, innerstädtischeBrachen einer sinnvollen neuen Nut-zung zuzuführen und Bebauungsdruckauf bisher unversiegelte Landschafts-flächen in Stadtrandlagen entgegen zuwirken.

Ostern in derKreuzkirche

Kreuzchor und Philharmoniemusizieren

Die Kreuzkirche gestaltet die Passions-und Osterzeit mit Konzerten und Vor-stellungen.Höhepunkt sind die Aufführungen vonBachs Matthäuspassion am Donners-tag, 5. April, 19 Uhr und am Freitag,6. April, 16 Uhr. Unter der Leitung vonKreuzkantor Roderich Kreile musizie-ren der Dresdner Kreuzchor und dieDresdner Philharmonie.Am Sonnabend, 7. April, folgt um 18Uhr die Kreuzchorvesper. Mit Grego-rianischen Gesängen und Motetten zurPassion gedenken die Kruzianer desLeidens und Sterbens Jesu. Der Chorpräsentiert Kompositionen von Gesual-do di Venosa, Orlando di Lasso, AntonioLotti und Anton Bruckner. Mitgliederdes Staatsschauspiels lesen Texte.Anschließend findet 21 Uhr das Orgel-konzert in der Osternacht statt. Kreuz-organist Holger Gehring spielt Werkevon Oskar Wermann und Carl AugustFischer.Der Ostersonntag beginnt 6 Uhr mitder tradit ionellen Ostermette desKreuzchores. Die Dresdner Philharmo-nie begleitet die mittelalterlichen Mys-terienspiele. Der Festgottesdienst amOstersonntag beginnt 9.30 Uhr. DerKreuzchor führt gemeinsam mit denSolisten Constanze Backes und EgbertJunghans sowie dem Philharmoni-schen Kammerorchester die Kantate„Der Himmel lacht, die Erde jubiliert“von Johann Sebastian Bach auf.Die Eintrittskarten für die Konzertesind bei der Konzertkasse der Kreuz-kirchengemeinde, An der Kreuzkirche 6und unter Telefon (03 51) 4 96 58 07und www.dresdner-kreuzkirche.deerhältlich. Für Vespern in der Kreuz-kirche wird ein Unkostenbeitrag von1,50 Euro, einschließlich Programm-heft, erhoben.

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Stellenausschreibungen

Bewerbungen sind schriftlich (keine E-Mail) mit der Chiffre-Nummer und denvollständigen Bewerbungsunterlagenzu richten an: Landeshauptstadt Dres-den, Haupt- und Personalamt, Postfach120020, 01001 Dresden.

Das Brand- und Katastrophenschutz-Brand- und Katastrophenschutz-Brand- und Katastrophenschutz-Brand- und Katastrophenschutz-Brand- und Katastrophenschutz-amtamtamtamtamt, Abt. Einsatz und Fortbildung,schreibt zwölf Stellen aus:

EinsatzkraftEinsatzkraftEinsatzkraftEinsatzkraftEinsatzkraft(Brandmeisterin/Brandmeister)(Brandmeisterin/Brandmeister)(Brandmeisterin/Brandmeister)(Brandmeisterin/Brandmeister)(Brandmeisterin/Brandmeister)Chiffre: 37070302Chiffre: 37070302Chiffre: 37070302Chiffre: 37070302Chiffre: 37070302Das Aufgabengebiet umfasst:■ Tätigkeiten als Truppführer/-in bzw.Truppmann/-frau bei Einsätzen zumabwehrenden Brandschutz, zur tech-nischen Hilfeleistung und zum Umwelt-schutz■ Tätigkeiten als Rettungssanitäter/-inbzw. Rettungsassistent/-in bei Notfall-rettung und Krankentransport■ Tätigkeiten zur Wiederherstellungder Einsatzbereitschaft der Fahrzeugeund Geräte sowie persönlichen Schutz-ausrüstung■ Tätigkeiten zur Aufrechterhaltungvon Arbeitsfähigkeit, Ordnung undSauberkeit sowie Werterhaltung vonGebäuden und Einrichtungen der Feu-erwachen■ Teilnahme am Theatersicherheits-dienst■ Teilnahme an Maßnahmen der Aus-und Fortbildung im Amt sowie an ex-ternen Bildungseinrichtungen■ Teilnahme am Dienstsport und sons-tigen Maßnahmen zur Erhaltung derkörperlichen Leistungsfähigkeit.Voraussetzungen sind die abgeschlos-sene Laufbahnausbildung für den mitt-leren feuerwehrtechnischen Dienst undals Rettungssanitäter oder Rettungs-assistent sowie der Führerschein Klas-se C.

Erwartet werden:■ fundierte feuerwehrtechnischeKenntnisse zu rechtlichen Grundlagen,Taktik, Technik und Geräten■ genaue Kenntnisse von Ausrüstung,Verwendung und Einsatzmöglichkeitenvon Technik und Geräten zur Notfall-rettung■ technisches Verständnis und hand-werkliches Geschick■ hohe körperliche Leistungsfähigkeitund psychische Belastbarkeit■ hohe Einsatzbereitschaft■ Bereitschaft zum Schichtdienst imEinsatzdienst.Die Stelle ist nach BBO, Besoldungs-gruppe A 7 bewertet, wöchentlicheArbeitszeit 48 Stunden.Bewerbungsfrist: 20. April 2007Bewerbungsfrist: 20. April 2007Bewerbungsfrist: 20. April 2007Bewerbungsfrist: 20. April 2007Bewerbungsfrist: 20. April 2007

Das Amt für WirtschaftsförderungAmt für WirtschaftsförderungAmt für WirtschaftsförderungAmt für WirtschaftsförderungAmt für Wirtschaftsförderung imGeschäftsbereich Wirtschaft schreibtfolgende Stelle aus:

Sachgebietsleiterin/Sachgebietsleiterin/Sachgebietsleiterin/Sachgebietsleiterin/Sachgebietsleiterin/SachgebietsleiterSachgebietsleiterSachgebietsleiterSachgebietsleiterSachgebietsleiterWirtschaftspolitik/KompetenzfelderWirtschaftspolitik/KompetenzfelderWirtschaftspolitik/KompetenzfelderWirtschaftspolitik/KompetenzfelderWirtschaftspolitik/KompetenzfelderChiffre: 80070401Chiffre: 80070401Chiffre: 80070401Chiffre: 80070401Chiffre: 80070401Das Aufgabengebiet umfasst:■ Leitungsaufgaben, insbesondere■ Organisation und Koordination derArbeit der Kompetenzfeldmanager so-wie Anleitung und Kontrolle■ Vermittlung notwendiger Informa-tionen und gesetzlicher Grundlagen■ Vertretung des Abteilungsleiters■ selbstständige, verantwortliche Be-arbeitung besonderer Einzelaufgabenwie■ Erarbeitung von Konzepten undStrategien zur Entwicklung des Wirt-schafts- und WissenschaftsstandortesDresden■ Organisation und Koordination derErarbeitung von Stellungnahmen zuKonzeptionen, Vorhaben, Vorschlägen

und Maßnahmen der Verwaltung undsonstiger wirtschaftsrelevanter Einrich-tungen■ Erarbeitung von Konzeptionen fürPublikationen, Berichte und Dokumen-tationen zum Wirtschafts- und Wis-senschaftsstandort■ kommunale Wirtschaftsförderung(regionale Zusammenarbeit) in Vertre-tung der Amtsleitung; Koordinierung derAufgaben innerhalb des Amtes sowie beistrategischen Aufgaben und Organisa-tion von Beteiligungen an regionalenProjekten und Veranstaltungen■ selbstständige Initiierung und Ko-ordination der Erarbeitung von Gutach-ten und anderen Materialien zur Bear-beitung von Grundsatzfragen der Wirt-schaftsförderung in Dresden durchexterne Auftragnehmer■ Konzeption, Vorbereitung und Kon-trolle der Bearbeitung von wirtschafts-politisch relevanten Sonderaufgaben(z. B. Benchmarking, Projekte im Euro-päischen Rahmen usw.)■ Planung der Verwendung der auf-gabenbezogenen Haushaltmittel undOrganisation der Erfüllung der Haus-haltsplanteile.Voraussetzungen sind:■ Fachhochschul- oder gleichwertigerAbschluss (vorzugsweise Wirtschafts-wissenschaften)■ Verständnis für die wirtschaftspoli-tischen Ziele der Stadt■ vertiefte volks- und betriebswirt-schaftliche Kenntnisse sowie zum Ver-waltungsrecht,■ Kenntnisse zu Privatrecht, insbe-sondere Vertrags- und Sachenrecht,wesentlichen Gesetzen für die Wirt-schaft (HG, AG-, GmbH-Gesetz; euro-päisches, nationales und EU-Recht zurGestaltung des Wettbewerbes zwischenUnternehmen) und zum Baurecht■ Grundkenntnisse zu deutschem

Steuerrecht, Gemeinderecht und kom-munalen Haushaltrecht■ Beherrschung der englischen Spra-che in Wort und Schrift.Erwartet werden:■ Führungs- und Teamfähigkeit■ Selbstständigkeit, Initiative, Kreati-vität und Zuverlässigkeit sowie Belast-barkeit■ Fähigkeit zur veröffentlichungsrei-fen Darlegung schwieriger bzw. kom-plexer Sachverhalte■ qualifizierte Gestaltung von werbe-und informationswirksamen Texten■ gute Verhandlungs- und Gesprächs-führung.Die Stelle ist nach TVöD, Entgeltgruppe12 bewertet, wöchentliche Arbeitszeitnach Anwendungstarifvertrag.Bewerbungsfrist: 27. April 2007Bewerbungsfrist: 27. April 2007Bewerbungsfrist: 27. April 2007Bewerbungsfrist: 27. April 2007Bewerbungsfrist: 27. April 2007

Das Veter inär- und Lebensmittel-Veter inär- und Lebensmittel-Veter inär- und Lebensmittel-Veter inär- und Lebensmittel-Veter inär- und Lebensmittel-überwachungsamtüberwachungsamtüberwachungsamtüberwachungsamtüberwachungsamt, Abt. Lebensmittel-überwachung schreibt zwe i Aus -zwe i Aus -zwe i Aus -zwe i Aus -zwe i Aus -bildungsstellenbildungsstellenbildungsstellenbildungsstellenbildungsstellen aus:

Lebensmittelkontrolleurin/Lebensmittelkontrolleurin/Lebensmittelkontrolleurin/Lebensmittelkontrolleurin/Lebensmittelkontrolleurin/LebensmittelkontrolleurLebensmittelkontrolleurLebensmittelkontrolleurLebensmittelkontrolleurLebensmittelkontrolleurChiffre: AF 36070301Chiffre: AF 36070301Chiffre: AF 36070301Chiffre: AF 36070301Chiffre: AF 36070301Für einen späteren Einsatz im mittle-ren Lebensmittelkontrolldienst beab-sichtigt die Landeshauptstadt Dresden,ab 1. November 2007 zwei Lebensmit-telkontrolleure auszubilden. Währendder zweijährigen Ausbildung werdendie in der Lebensmittelkontrolleur-verordnung vom 17. August 2001 ge-nannten Kenntnisse und Fertigkeitenvermittelt. Dem städtischen Veterinär-und Lebensmittelüberwachungsamtals Untere Lebensmittelüberwachungs-behörde obliegt u. a. der Vollzug nachdem Lebens- und Futtermittelgesetz.Die praktische Ausbildung erfolgt in derLandeshauptstadt Dresden und an derLandesuntersuchungsanstalt für dasGesundheits- und VeterinärwesenSachsen. Die erforderliche fachtheo-retische Ausbildung wird in einemsechsmonatigen Lehrgang an derVerwaltungsakademie Berlin vermittelt.Voraussetzungen:Für die Ausbildung zur Lebensmittel-kontrolle bei der amtlichen Lebens-mittelüberwachung kann eingestelltwerden, wer■ einen Berufsabschluss mit zusätzli-cher Fortbildungsprüfung (Meister) aufGrund des Berufsbildungsgesetzes,der Handwerksordnung oder als Tech-niker mit staatlicher Prüfung in einemLebensmittelberuf besitzt oder

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Dresdner Amtsblatt

■ einen Fachhochschulabschluss mitDiplomprüfung in einem Studiengangbesitzt, der Kenntnisse und Fähigkei-ten zu Lebensmitteln, Tabakerzeug-nissen, kosmetischen Mitteln oder beider Lebensmittelverarbeitung verwen-deter Bedarfsgegenstände vermittelt.Erwartet werden:■ selbstständiges Arbeiten, hohe Leis-tungsbereitschaft, Teamorientierung,Engagement■ EDV-Kenntnisse■ Fahrerlaubnis Klasse B und Bereit-schaft zur Nutzung des privaten Kraft-fahrzeuges gegen Zahlung der Weg-streckenentschädigung.Die Stellen sind befristet vom 1. No-vember 2007 bis zum Ende der Aus-bildung und nach TVöD, Entgeltgruppe5 bewertet.Bewerbungsfrist: 30. April 2007Bewerbungsfrist: 30. April 2007Bewerbungsfrist: 30. April 2007Bewerbungsfrist: 30. April 2007Bewerbungsfrist: 30. April 2007

Für alle Stellen gilt: SchwerbehinderteMenschen werden bei gleicher Eignungmit Vorrang berücksichtigt. Frauensind ausdrücklich zur Bewerbung auf-gefordert.

Baustellenkalender April 2007Folgende Baustellen und Sperrungen beeinträchtigen im April hauptsächlich den Verkehr:

NrNrNrNrNr..... OrtOrtOrtOrtOrt LageLageLageLageLage EinschränkungEinschränkungEinschränkungEinschränkungEinschränkung MaßnahmeMaßnahmeMaßnahmeMaßnahmeMaßnahme (von-) bis(von-) bis(von-) bis(von-) bis(von-) bis

1 . Lennéplatz einschließlich aller Anbindungen Einengung Komplex- –Mitte 12/07(bis Strehlener Platz) maßnahme

2 . Kleine Marienbrücke–Robert-Blum-Str. Einengung Sanierung –Ende 09/07Marienbrücke (Baustraße) Stützmauer

3 . Kreischaer Str./ in Höhe Kaitzbach halbseitig/ Brücken- –Ende 05/07Altstrehlen Einengung sanierung –Anfang 07/07

4 . Warthaer Str. Freiheit–Am Querfeld Einengung Kanal-/ –Ende 10/07(Baustraße) Straßenbau

5 . Könneritzstr. Schweriner Str.–Ehrlichstraße Einengung Komplex- Mitte 04/07maßnahme –Ende 11/07

6 . Kesselsdorfer Str. Julius-Vahlteich-Str.– Einengung Brückenbau –Ende 09/07Wendel-Hipler-Str. (Gorbitzbach)

7 . Kesselsdorfer Str. Coventrystr.–Oskar-Maune Str. Einengung B173 – Stadt- –Mitte 10/08bahntrasse

8 . Carolabrücke Rathenauplatz–Carolaplatz Einengung Lagerwechsel Mitte 04/07–Ende 05/07

9 . Reitbahnstr. Vitzthumstr.–Dippoldiswalder Platz halbseitig Straßenbau –Anfang 06/07

10. Ackermannstr./ Streckenzug halbseitig Gleisbau –Ende 07/07Paradiesstr./ Strehlener Platz–Münzmeisterstr.RäcknitzhöheMünzmeisterstr.

Weitere Baustellen: Gartenstr., Bayrische Str. sowie andere mit zum Teil erheblichen Einschränkungen überwiegend anWochenenden, zum Beispiel: Vollsperrung der Karlsruher Str. einschließlich Potschappler Str. vom 20. April,18.00 Uhr bis23. April, 5.00 Uhr; Einschränkungen auf der Königsbrücker Str./Landstr. zwischen Albertplatz und Infineon Nord vom13. April, 20.00 Uhr bis 16. April, 3.30 Uhr; Einengung der Waisenhausstr. i. H. Karstadt vom 14. April, 20.00 Uhr bis16. April, 5.00 Uhr. Operative Veränderungen und witterungsbedingte Verzögerungen sind nicht auszuschließen.

Blut spenden im AprilDas Deutsche Rote Kreuz Sachsensucht Freiwillige für eine Blutspende.Alle zwischen 18 und 69 Jahre könnenan folgenden Terminen spenden:Donnerstag, 10. April, 13 bis 17 Uhrim Seidnitz-Center, Fitness-CenterEffectiv, Enderstraße;Montag, 23. April, 8 bis 12 Uhr, Polizei-direktion Dresden, Schießgasse 7 undMontag, 30. April, 10 bis 15 Uhr, Tech-nische Universität, Neue Mensa Saal IV.Zwischen zwei Blutspenden müssenmindestens acht bis zehn Wochen lie-gen. Frauen dürfen höchstens viermalund Männer sechsmal im Kalenderjahrspenden.Weitere Informationen:www.blutspende.de oder Telefonnum-mer (08 00) 1 19 49 11, kostenlosMontag bis Donnerstag 8 bis 18 Uhr,Freitag 8 bis 14 Uhr.

Dienstausweis ungültigWegen Verlust bzw. Diebstahl wird absofort der Dienstausweis der Landes-hauptstadt Dresden mit der Nummer03681 für kraftlos erklärt.

Bauarbeiten im Kulturpalast haben begonnenUnternehmen arbeiten im Mehrschichtbetrieb

Im Kulturpalast werden derzeit dieBrandschutzmängel beseitigt. Spezia-listen untersuchen, kartieren und er-fassen die Mängel in den Zwischende-cken des Hauses. Dann werden die be-auftragten Firmen eingewiesen, die dieMängel beseitigen. Jede Firma hat ei-nen Fertigstellungstermin. Wenn in denoberen Geschossen noch sondiert wird,werden in den unteren Geschossenbereits die ersten Mängel behoben. Diepräzise Bauplanung soll den Abschlussder Bauarbeiten – auch bei Unvorher-gesehenem – bis Ende August sichern.Die Firmen arbeiten in Schichten undan Sonnabenden.Die Sofortmaßnahmen umfassen:■ Verschl ießen von Öffnungen inWänden und Decken an Brandab-schnittsgrenzen■ Einbau von Brandschutztüren bzw.Ertüchtigung vorhandener Türen anden brandschutztechnisch notwendi-gen Stellen

■ Einbau von Brandschutzklappen indie Lüftungsanlagen■ Einbau von Brandmeldeanlagen■ Nachrüstung der Sicherheitsbe-leuchtung■ Nachrüstung der Aufzüge mit Brand-fallsteuerung.Alle Mitarbeiter der Konzert- und Kon-gressgesellschaft mbH Dresden (KKG)– der Betreibergesellschaft des Kultur-palastes und von Schloß Albrechtsberg– haben für die Dauer der Arbeiten einneues Domizil im Schloß Albrechtsbergund in der Messehalle 3 gefunden.Seit dem 19. März wurden zahlreicheTermine aus dem Veranstaltungs- undTagungsgeschäft besprochen und ver-schoben. Hierbei wurde dem Kultur-palast seitens der Dresdner Partner inder Hotellerie sowie von den Gast-veranstaltern großzügige und positiveUnterstützung zuteil.Während der Bauzeit gilt es, sowohl dasVeranstaltungs- als auch Tagungs-

geschäft für die kommende Saison vor-zubereiten. Ende August sollen dieBüros im Dresdner Kulturpalast wiederbezogen werden. Alle Mitarbeiter desDresdner Kulturpalastes sind weiterunter den bekannten Rufnummern zuFragen in und um den Kulturpalast er-reichbar.Die Ticketzentrale im Kulturpalast bleibtfür die Besucher offen, unabhängigdavon wo die Veranstaltungen stattfin-den. Karten für die Veranstaltungen,die aus drei bundesweiten Pools vonEvents angeboten werden, sind hiererhältlich. Ob ein Stefan-Gwildis-Kon-zert auf der Insel Sylt, Bob Dylan oderHerbert Grönemeyer in Leipzig, die Film-nächte in Dresden – die Möglichkeitensind vielfältig. Darüber hinaus sind hierTickets für fast alle Kultureinrichtungender Stadt Dresden erhältlich.Öffnungszeiten: Montag bis Freitag 10bis 19 Uhr, Sonnabend 10 bis 14 Uhrund im Internet www.ticketcentrale.de.

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Dresdner Amtsblatt 5. April 2007/Nr. 14

Öffentliche Bekanntmachung

Protokollführerin oder Protokollführer für SchiedsstelleBlasewitz-Nord gesuchtDie Landeshauptstadt Dresden suchtzum 2. Mai 2007 für die SchiedsstelleBlasewitz-Nord eine Protokollführerinoder einen Protokollführer.Die Aufgabe der Protokollführerin oderdes Protokollführers besteht darin,über die von der Schiedsstelle durch-geführten Schlichtungsverfahren zuMeinungsverschiedenheiten und Strei-tigkeiten Protokoll zu führen und denFriedensrichter zu unterstützen.Schiedsstellen schlichten zum Beispielbei Nachbarschaftsstreitigkeiten, Ärgermit Vermietern, Körperverletzung,Hausfriedensbruch, Beleidigung undSachbeschädigung.Die Protokollführerin/der Protokollfüh-rer wird für fünf Jahre vom Stadtratgewählt und kann auch wiedergewähltwerden. Das Amt der Protokollführerin/des Protokollführers ist ein Ehrenamt.Gemäß § 5 Abs. 2 der Satzung derLandeshauptstadt Dresden über dieEinrichtung von Schiedsstellen und zurEntschädigung von Friedensrichtern

und Protokollführern wird den Proto-kollführern eine monatliche Entschädi-gung von 25,56 EUR gezahlt.Insgesamt ist die LandeshauptstadtDresden in 16 Schiedsstellenbezirkeeingeteilt.Wer im Schiedsstellenbezirk Blasewitz-Nord wohnt, zu Beginn der Amts-periode das 30., aber noch nicht das70. Lebensjahr vollendet hat, und Inte-resse an der Protokollführung hat, wirdgebeten, sich bis 20 . Apr i l 200720. Apr i l 200720. Apr i l 200720. Apr i l 200720. Apr i l 2007schriftlich bei der LandeshauptstadtDresden, Rechtsamt, Postfach 12 00 20,01001 Dresden zu bewerben. Ein kur-zer Lebenslauf sollte der Bewerbungbeigefügt werden.Die Bewerbung muss eine Erklärungenthalten, dass kein Ausschlussgrundnach § 4 des Gesetzes über die Schieds-stellen in den Gemeinden des Freistaa-tes Sachsen (Sächsisches Schieds-stellengesetz) vorliegt.Folgende Ausschlussgründe sieht § 4Sächsisches Schiedsstellengesetz vor:

■ Protokollführer kann nicht sein, wer■ als Rechtsanwalt zugelassen oderals Notar bestellt ist■ die Besorgung fremder Rechtsan-gelegenheiten geschäftsmäßig ausübt■ das Amt eines Berufsrichters oderStaatsanwaltes ausübt oder als Polizei-oder Justizbeamter tätig ist■ die Fähigkeit der Begleitung öffent-licher Ämter nicht besitzt oder durchgerichtliche Anordnung in der Verfü-gung über sein Vermögen beschränktist.■ Protokol l führer sol l nicht sein,wer■ gegen die Grundsätze der Mensch-lichkeit oder der Rechtsstaatlichkeit ver-stoßen hat, insbesondere die im Inter-nationalen Pakt über bürgerliche undpolitische Rechte vom 19. Dezember1966 geleisteten Menschenrechte oderdie in der Allgemeinen Erklärung derMenschenrechte vom 10. Dezember1948 enthaltenen Grundsätze verletzthat oder

■ für das frühere Ministerium fürStaatssicherheit oder Amt für Nationa-le Sicherheit tätig war.Bei ehemaligen Mitarbeitern oder An-gehörigen in herausgehobener Funk-tion von Parteien und Massenorgani-sationen, der bewaffneten Organe undKampfgruppen sowie sonstiger staatli-cher oder gemeindlicher Dienststellenoder Betriebe der ehemaligen DDR,insbesondere bei Abteilungsleitern derMinisterien und der Räte der Bezirke,Absolventen zentraler Parteischulen,politischen Funktionsträgern in denbewaffneten Organen, Botschafternund Leitern anderer diplomatischerVertretungen und Handelsvertretungensowie bei Mitgliedern der Bezirks- undKreiseinsatzleitungen wird vermutet,dass sie die als Protokollführer erfor-derliche Eignung nicht besitzen.Diese Vermutung kann widerlegt wer-den.Nähere Auskünfte:Telefon (03 51) 4 88 22 39.

Öffentliche Bekanntmachung

Friedensrichterin oder Friedensrichter für SchiedsstelleBlasewitz-Nord gesucht

Die Landeshauptstadt Dresden suchtzum 2. Mai 2007 für die SchiedsstelleBlasewitz-Nord eine Friedensrichterinbzw. einen Friedensrichter.Die Aufgabe der Friedensrichterin/desFriedensrichters besteht darin, außer-halb von Gerichtsverfahren Meinungs-verschiedenheiten und Streitigkeitenvermögens- und strafrechtlicher Artzu schlichten und im Schlichtungsver-fahren einen Vergleich herbeizufüh-ren.Friedensrichter schlichten zum Beispielbei Nachbarschaftsstreitigkeiten, Ärgermit Vermietern, Körperverletzung,Hausfriedensbruch, Beleidigung undSachbeschädigung.Die Friedensrichterin/der Friedensrich-ter wird für fünf Jahre vom Stadtratgewählt und kann auch wiedergewähltwerden. Das Amt der Friedensrichterin/des Friedensrichters ist ein Ehrenamt.Gemäß § 5 Abs. 2 der Satzung derLandeshauptstadt Dresden über die Er-richtung von Schiedsstellen und zur

Entschädigung von Friedensrichternwird den Friedensrichtern eine monat-liche Entschädigung von 51,13 Eurogezahlt.Wer im Schiedsstellenbezirk Blasewitz-Nord wohnt, zu Beginn der Amtsperiodedas 30., aber noch nicht das 70. Le-bensjahr vollendet hat und Interesse ander Aufgabe der Friedensrichterin/desFriedensrichters hat, wird gebeten, sichbis 20. April 200720. April 200720. April 200720. April 200720. April 2007 schriftlich bei derLandeshauptstadt Dresden, Rechtsamt,Postfach 12 00 20, 01001 Dresden zubewerben. Ein kurzer Lebenslauf sollteder Bewerbung beigefügt werden.Die Bewerbung muss eine Erklärungenthalten, dass kein Ausschlussgrundnach § 4 des Gesetzes über die Schieds-stellen in den Gemeinden des Freistaa-tes Sachsen (Sächsisches Schieds-stellengesetz) vorliegt.Folgende Ausschlussgründe sieht § 4Sächsisches Schiedsstel lengesetzvor:■ Friedensrichter kann nicht sein, wer

■ als Rechtsanwalt zugelassen oderals Notar bestellt ist■ die Besorgung fremder Rechtsan-gelegenheiten geschäftsmäßig ausübt■ das Amt eines Berufsrichters oderStaatsanwaltes ausübt oder als Polizei-oder Justizbeamter tätig ist■ die Fähigkeit zur Bekleidung öffentli-cher Ämter nicht besitzt oder durch ge-richtliche Anordnungen in der Verfü-gung über sein Vermögen beschränktist.■ Friedensrichter sol l nicht sein,wer:■ gegen die Grundsätze der Mensch-lichkeit oder der Rechtsstaatlichkeit ver-stoßen hat, insbesondere die im inter-nationalen Pakt über bürgerliche undpolitische Rechte vom 19. Dezember1966 gewährleisteten Menschen-rechte oder die in der AllgemeinenErklärung der Menschenrechte vom10. Dezember 1948 enthaltenenGrundsätze verletzt hat oder■ für das frühere Ministerium für

Staatssicherheit oder Amt für nationaleSicherheit tätig war.Bei ehemaligen Mitarbeitern oder An-gehörigen in herausgehobener Funk-tion von Parteien und Massenorgani-sationen, der bewaffneten Organe undKampftruppen sowie sonstiger staatli-cher oder gemeindlicher Dienststellenoder Betriebe der ehemaligen DDR,insbesondere bei Abteilungsleitern derMinisterien und Räte der Bezirke, Ab-solventen zentraler Parteischulen, po-litischen Funktionsträgern in den be-waffneten Organen und Kampftruppen,Botschaften und Leitern anderer diplo-matischer Vertretungen und Handels-vertretungen sowie bei Mitgliedern derBezirks- und Kreiseinsatzleitungen wirdvermutet, dass sie die als Friedensrich-ter erforderliche Eignung nicht besit-zen.Diese Vermutung kann widerlegt wer-den.Nähere Auskünfte:Telefon (03 51) 4 88 22 39.

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Dresdner Amtsblatt

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Stadtrat berät erneut über dieWaldschlößchenbrückeTagesordnung der 48. Sitzung am 12. April, 16 Uhr

Ortsbeiräte tagenDie Ortsbeiräte der Stadt laden dieDresdnerinnen und Dresdner zu ihrenöffentlichen Sitzungen ein. Die nächs-ten Veranstaltungen:BlasewitzBlasewitzBlasewitzBlasewitzBlasewitzDrei Vorlagen stehen auf der Tages-ordnung der Sitzung des Ortsbeiratesam Mittwoch, 18. April, 17.30 Uhr imOrtsamt Blasewitz, Naumannstraße 5.Beraten wird über die Erweiterung derFeuerwache Striesen, die Kita-Planungfür 2007/2008 und den Namen „Son-nenblumenschule“ für die 108. Grund-schule.LeubenLeubenLeubenLeubenLeubenDie künftige Struktur der Stadtverwal-tung ist das Thema einer Sondersitzungdes Ortsbeirates Leuben am Mittwoch,11. April, 18.30 Uhr im BürgersaalHertzstraße 23. Beraten wird auch überdie Neustrukturierung der Ortsämter.

Öffentliche Bekanntmachung

Aufforderung der Wehrpflichtigen desGeburtsjahrganges 1989Nach § 1 des Wehrpflichtgesetzes(WPflG) sind alle Männer, die Deutscheim Sinne des Grundgesetzes sind undihren ständigen Aufenthalt in der Bun-desrepublik Deutschland haben, vomvollendeten 18. Lebensjahr an wehr-pflichtig. Die Erfassung kann bereitsein Jahr vor Vollendung des 18. Le-bensjahres durchgeführt werden.Alle Personen des Geburtsjahrganges1989, die wehrpflichtig sind und de-nen bislang kein Schreiben der Stadtüber die bevorstehende Erfassung zu-gegangen ist, werden nach § 15 Abs. 1WPflG aufgefordert, sich umgehendpersönlich oder schriftlich zur Erfas-sung beim Einwohner- und Standes-amt der Landeshauptstadt Dresden, SGMeldewesen zu melden: Theaterstraße11, 01067 Dresden, Erdgeschoss, Zim-mer 30, Telefon (03 51) 4 88 64 29.Sprechzeiten:Montag 8.00–12.00 UhrDienstag 8.00–12.00 Uhr und

14.00–18.00 UhrMittwoch 8.00–12.00 UhrDonnerstag 8.00–12.00 Uhr und

14.00–18.00 Uhr

Freitag 8.00–12.00 Uhr.Diese Aufforderung ergeht insbe-sondere an Personen ohne feste Woh-nung, die die Wehrpflichtvorausset-zung erfüllen. Bei der persönlichenMeldung ist der Personalausweis oderReisepass mitzubringen. Es empfiehltsich, auch sonstige der Feststellung derWehrpflicht dienende Unterlagen vor-zulegen.Arbeitnehmern wird der durch die Er-fassung entstehende Verdienstausfallauf Antrag erstattet. Dies gilt auch fürdie entstehenden notwendigen Ausla-gen, insbesondere Fahrtkosten am Ortder Erfassung.Die Erfassungsbehörde weist daraufhin, dass nach § 45 WPflG ordnungs-widrig handelt, wer vorsätzlich oderfahrlässig gegen eine Vorschrift des§ 15 Abs. 1 WPflG über die Erteilungvon Auskünften oder die persönlicheMeldung zur Erfassung verstößt. DieOrdnungswidrigkeit kann mit einer Geld-buße geahndet werden. Erfassungs-behörde (Postanschrift): Landeshaupt-stadt Dresden, Einwohner- und Stan-desamt, PF 12 00 20, 01001 Dresden.

1. Weiteres Vorgehen der Landes-hauptstadt Dresden im Zusammen-hang mit dem Beschluss des Sächsi-schen Oberverwaltungsgerichts in derVerwaltungsrechtssache 4 BS 216/06(„Waldschlößchenbrücke“) – BeschlussZiffer 1 c): Umsetzung des Beschluss-punktes 1 aus Beschluss Nr. V1402-

SR38-06 vom 5. September 2006 (Zu-rückziehen des Antrages auf Plan-feststellung für den Verkehrszug Wald-schlößchenbrücke beim RP Dresden)2. Planung von Varianten für die Er-richtung einer Elbbrücke zwischen denStadtteilen Johannstadt und Radeber-ger Vorstadt

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StraßenbahnhofMickten: Umbau wirdvorbereitetDie sehr baufälligen Gebäude des Stra-ßenbahnhofs Mickten sollen saniert undfür den Einzelhandel hergerichtet wer-den. Trotz geplanter Umnutzung blei-ben dabei große Teile der denkmal-geschützten Bausubstanz erhalten.Neben kleineren Geschäften in der ehe-maligen, zentral gelegenen Wagenhallefinden künftig auch ein so genannterVollsortimentmarkt und ein DiscounterPlatz.Die Stadt bereitet derzeit zusammenmit dem Vorhabenträger die Beteili-gung der Öffentlichkeit für die Umnut-zung des Straßenbahnhofs vor. Mit demBau soll spätestens im Frühjahr 2008begonnen werden. Der Ausschuss fürStadtentwicklung und Bau berätdarüber in seiner Sitzung am 25. April.

Mausi sucht einneues Zuhause

Offenes Wochenende imTierheim am 7. und 8. April

Anhänglich und folgsam.Anhänglich und folgsam.Anhänglich und folgsam.Anhänglich und folgsam.Anhänglich und folgsam. Die neun-jährige schwarze Schäferhündin fühlt sichauch in einer Wohnung wohl. Foto: Tier-heim

Am 7. und 8. April lädt das Tierheimzum nächsten offenen Wochenendeein. Jeweils von 13 bis 15 Uhr könnensich Tierfreunde umschauen und fürein neues Haustier entscheiden. AlleTiere sind vom Tierarzt untersucht undgesund.Zu den Tieren, die sich über ein neuesZuhause freuen würden, gehört Mausi,eine neunjährige schwarze Schäfer-hündin. Sie ist ein Wohnungshund.Kinder, Katzen und Kleintiere mag siegern. Kleine Hunde trifft sie lieber alsgroße. Mausi ist sehr anhänglich undfolgsam. Leider mussten die bisheri-gen Herrchen, weil sie eine Allergiebekamen, die Schäferhündin abgeben.■ Tierheim der LandeshauptstadtDresdenZum Tierheim 10, 01157 DresdenTelefon (03 51) 4 52 03 52

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Amtliche Bekanntmachung

Bebauungsplan Nr. 90 K.1 Dresden-Striesen Nr. 13,Geisingstraße/ehemalige Gärtnerei– Öffentliche Auslegung –

Der Ausschuss für Stadtentwicklungund Bau hat in seiner Sitzung am 5. Juli2006 mit Beschluss-Nr. V1304-SB37-06 beschlossen, nach § 1 Absatz 8 und§ 2 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)den Bebauungsplan Nr. 90 K.1, Dres-den-Striesen Nr. 13, Geisingstraße/ehemalige Gärtnerei, aufzustellen. DerAusschuss für Stadtentwicklung undBau hat am 28. März 2007 mit Be-schluss-Nr. V1685-SB51-07 den Ent-wurf des o. g. Bebauungsplanes Nr.90 K.1 gebilligt und zur öffentlichenAuslegung bestimmt.Die bisherigen Festsetzungen imBebauungsplan Nr. 90 K beruhten aufder städtebaulichen Zielstellung, für dieWohnquartiere eine regelmäßige offe-ne Bebauung mit breiten Vorgarten-bereichen zu erreichen. Es hat sich je-doch gezeigt, dass aufgrund der imGebiet herrschenden Eigentumsver-hältnisse und der Vorstellungen derGrundstückseigentümer und Bauin-teressenten eine derartige Bebauungunter den derzeitigen Vorraussetzun-gen nicht umsetzbar ist.Mit dem Bebauungsplan Nr. 90 K.1 solldurch Änderung folgender Festsetzun-gen die innerstädtische Brachflächezeitnah einer Nutzung zugeführt wer-den:■ Die Begrenzung der Gebäudelängeauf 25 m entfällt für das Gebiet WA.■ Für das Gebiet WA wird die Ge-schossigkeit mit III-V (bisher III-IV) fest-gesetzt.■ Die Tiefe des Baufeldes im GebietWA parallel zur Mansfelder Straße wirdauf 35 m (bisher 20 m) erweitert.■ Die Baulinie entlang der Geising-straße (Gebiet WA ) wird in einem Ab-stand von 6 m (bisher 10 m) von derStraßenbegrenzungslinie festgesetzt.■ Die Baulinie entlang der Planstra-ße A (Geltungsbereich des Bebauungs-planes Nr. 90 K) wird für die GebieteWA, WR 1, WR 2 in einem Abstand von6 m (bisher 7,50 m) zur Straßen-begrenzungslinie festgesetzt.■ Für die Gebiete WR 1 und WR 2 wer-den als Ausnahmen Überschreitungender Baugrenzen bis maximal 1,75 mTiefe zugelassen [bisher Überschreitun-gen nur für untergeordnete Bauteileund mit höchstens 1,20 m Tiefe (Bal-kone) zulässig].

Das ursprüngliche Planungsziel , Wohn-bauland zu schaffen bleibt, unverän-dert. Hinsichtlich der zulässigen Art derbaulichen Nutzung bleiben die bisheri-gen Festsetzungen eines allgemeinenWohngebietes und zweier reiner Wohn-gebiete bestehen. Die grundsätzlicheErschließungsstruktur wird ebenfallsnicht geändert.Der Geltungsbereich der Bebauungs-plan-Änderung ist in dem folgendenÜbersichtsplan zeichnerisch darge-stellt. Maßgebend ist die zeichnerischeFestsetzung im Bebauungsplan imMaßstab 1:1000.Der Entwurf des BebauungsplanesNr. 90 K.1 liegt mit seiner Begründungund den wesentlichen, bereits vorlie-genden umweltbezogenen Stellung-nahmen zum Vorhaben vom 16. Aprilvom 16. Aprilvom 16. Aprilvom 16. Aprilvom 16. Aprilbis einschließlich 16. Mai 2007 bis einschließlich 16. Mai 2007 bis einschließlich 16. Mai 2007 bis einschließlich 16. Mai 2007 bis einschließlich 16. Mai 2007 in derStadtverwaltung der LandeshauptstadtDresden, Foyer des Technischen Rat-hauses, Hamburger Straße 19, 01067Dresden, während folgender Sprech-zeiten aus:Montag, Freitag 9.00–12.00 UhrDienstag, Donnerstag 9.00–18.00 UhrMittwoch geschlossen.Folgende Arten umweltbezogener In-formationen sind verfügbar:■ Stellungnahmen zur Niederschlags-bewirtschaftung■ Landeshauptstadt Dresden, Um-weltamt, Schreiben vom 16.11.2006■ Regierungspräsidium Dresden,Umweltfachbereich,Schreiben vom 17.10.2006■ GRÜNE LIGA Sachsen e. V., Schrei-ben vom 20.10.2006■ Stadtentwässerung Dresden GmbH,Schreiben vom 26.09.2006■ Stellungnahmen zur Grünordnung■ Landeshauptstadt Dresden, Um-weltamt, Schreiben vom 16.11.2006■ Stellungnahmen zu den BelangenBoden, Wasser, Klima, Lufthygiene,Lärm, Natur- und Landschaftsschutz■ Landeshauptstadt Dresden, Um-weltamt, Schreiben vom 16.11.2006mit Stellungnahmen des Regierungs-präsidiums Dresden, Umweltfachbe-reich, Schreiben vom 17.10.2006 unddes Landesamtes für Umwelt und Geo-logie, Schreiben vom 09.10.2006■ Naturschutzbund Deutschland,Landesverband Sachsen e. V.,

Schreiben vom 13.10.2006■ Landesverein Sächsischer Heimat-schutz e. V.,Schreiben vom 06.10.2006■ GRÜNE LIGA Sachsen e. V.,Schreiben vom 20.10.2006■ Sächsisches Landesamt für Umweltund Geologie,Schreiben vom 09.10.2006■ Gutachten zu Lärm und Altlasten■ Schalltechnische Untersuchungzum Bebauungsplan Nr. 90, Müller-BBM, Schalltechnisches Beratungs-büro, Zweigbüro Dresden, 10.06.1998■ Beurteilung von Altstandorten imPlangebiet Bebauungsplan Nr. 90,UsaDD-Umweltsanierung DresdenGmbH, 02.06.1998■ Ergänzende Bodenuntersuchungender ehem. GPG „Floradres“ in Dres-den-Striesen BT Geisingstraße, Dipl.-Geol. Hans-Elgar Kirchner, 18.02.2005und 24.03.2005 gemäß Schreiben vom12.04.2005 der LandeshauptstadtDresden, Umweltamt■ Grünordnungsplan zum Bebau-ungsplan Nr. 90, Büro „grünzeug“Dresden, 21.03.1997.Während der öffentlichen Auslegunghat jedermann die Möglichkeit, Einsichtin den Entwurf des BebauungsplanesNr. 90 K.1 und in die bereits vorliegen-den, wesentlichen umweltbezogenenStellungnahmen zu nehmen und Stel-lungnahmen schriftlich beim Stadt-planungsamt der LandeshauptstadtDresden, Postfach 12 00 20, 01001Dresden, abzugeben oder während der

Sprechzeiten im Stadtplanungsamt,Hamburger Straße 19, 01067 Dres-den, Zimmer 2010 (2. Obergeschoss),zur Niederschrift vorzubringen. Stel-lungnahmen, die nicht während derAuslegungsfrist abgegeben werden,können bei der Beschlussfassung überden Bebauungsplan unberücksichtigtbleiben.Des Weiteren wird darauf hingewiesen,dass bei Aufstellung eines Bebauungs-planes ein Antrag nach § 47 der Ver-waltungsgerichtsordnung unzulässigist, soweit mit ihm Einwendungen gel-tend gemacht werden, die vom Antrag-steller im Rahmen der Auslegung nichtoder verspätet geltend gemacht wur-den, aber hätten geltend gemacht wer-den können (§ 3 Absatz 2 Satz 2 Halb-satz 2 BauGB).Zusätzlich sind die Planunterlagen zurInformation in der Internetpräsentationder Landeshauptstadt Dresden unterwww.dresden.de, Bereich „Stadtent-wicklung und Umwelt, Aktuelle Offen-lagen“ einsehbar.

Dresden, 2. April 2007

gez.gez.gez.gez.gez. i. i. i . i . i . VVVVV..... F F F F FeßenmayreßenmayreßenmayreßenmayreßenmayrErster BürgermeisterErster BürgermeisterErster BürgermeisterErster BürgermeisterErster Bürgermeister

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Dresdner Amtsblatt

Amtliche Bekanntmachung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 653 Dresden-Seidnitz, WohnanlageZinnwalder Straße– Öffentliche Auslegung –

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Der Ausschuss für Stadtentwicklungund Bau hat in seiner Sitzung am 28. Sep-tember 2005 nach § 2 Absatz 1 i. V. m.§ 12 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)mit Beschluss Nr. V0796-SB18-05 dieAufstellung des vorhabenbezogenenBebauungsplanes Nr. 653, Dresden-Seidnitz, Wohnanlage Zinnwalder Stra-ße, beschlossen. Der Ausschuss fürStadtentwicklung und Bau hat am 28.März 2007 mit Beschluss Nr. V1687-SB51-07 den Entwurf des o. g. vor-habenbezogenen Bebauungsplanesgebilligt und zur öffentlichen Auslegungnach § 3 Absatz 2 BauGB bestimmt.Der vorhabenbezogene Bebauungs-plan hat das Ziel Baurecht für eineWohnbebauung in Einzel-, Doppel- undReihenhäusern sowie deren Erschlie-ßung zu schaffen. An der Nahtstellezur bestehenden gewerblich genutz-ten Bebauung an der Bärensteiner Stra-ße/Ecke Zinnwalder Straße wird einMischgebiet festgesetzt.Die Grenze des räumlichen Geltungs-bereiches ist in dem folgenden Über-sichtsplan zeichnerisch dargestellt.Maßgebend für den Geltungsbereich istallein die zeichnerische Festsetzung imBebauungsplan im Maßstab 1:1000.Der Entwurf des vorhabenbezogenenBebauungsplanes Nr. 653 liegt mit sei-ner Begründung und den wesentli-chen, bereits vorliegenden umwelt-bezogenen Stellungnahmen zum Vor-haben vom 16. April bis einschließlichvom 16. April bis einschließlichvom 16. April bis einschließlichvom 16. April bis einschließlichvom 16. April bis einschließlich16. Mai 2007 16. Mai 2007 16. Mai 2007 16. Mai 2007 16. Mai 2007 in der Stadtverwaltungder Landeshauptstadt Dresden, Foyerdes Technischen Rathauses, Hambur-ger Straße 19, 01067 Dresden, wäh-rend folgender Sprechzeiten aus:Montag, Freitag 9.00–12.00 UhrDienstag, Donnerstag 9.00–18.00 UhrMittwoch geschlossen.Folgende Arten umweltbezogener In-formationen sind verfügbar:■ Stellungnahmen zur Niederschlags-wasserbewirtschaftung■ Landeshauptstadt Dresden, Um-weltamt, Schreiben vom 09.03.2006■ Regierungspräsidium Dresden,Schreiben vom 17.02.2006■ Landesverein Sächsischer Heimat-schutz e. V., Schreiben vom21.02.2006■ Stadtentwässerung Dresden GmbH,Schreiben vom 06.02.2006■ Stellungnahmen zur Grünordnung

■ Landeshauptstadt Dresden, Um-weltamt, Schreiben vom 09.03.2006■ Stellungnahmen zu den BelangenBoden, Wasser, Klima, Lufthygiene,Lärm, Natur- und Landschaftsschutz■ Regierungspräsidium Dresden,Schreiben vom 31.01.2006■ Landeshauptstadt Dresden, Um-weltamt, Schreiben vom 09.03.2006mit Stellungnahmen des Regierungs-präsidiums Dresden, Umweltfachbe-reich, Schreiben vom 17.02.2006 unddes Landesamtes für Umwelt und Geo-logie, Schreiben vom 10.02.2006■ Naturschutzbund Deutschland,Landesverband Sachsen e. V., Schrei-ben vom 01.03.2006■ Landesverein Sächsischer Heimat-schutz e. V., Schreiben vom21.02.2006■ Gutachten zu Lärm, Altlasten undBodenbeschaffenheit■ Schalltechnischer Bericht Nr. 32871-2.001 zum B-Plan Dresden Nr. 653,Wohnbebauung Zinnwalder Straße,Schallimmissionsmessung und -prog-nose, KBI-Schallschutzberatung GmbHim Auftrag der ElbeBau Dresden Ge-sellschaft für Wohn- und GewerbebaumbH, 29.09.2006■ Gutachten zur Altlastenerkundung,Ingenieurbüro Dr. Fechter GmbH,09.12.1994■ Gutachten zur AltlastenerkundungKohlelagerplatz, ERGO UmweltinstitutGmbH im Auftrag der DREWAG Stadt-werke GmbH, 20.09.2005■ Baugrunduntersuchung, BatereauBaugrunduntersuchung, Freital, imAuftrag der ElbeBau Gesellschaft fürWohn- und Gewerbebau mbH,24.06.2005■ UmweltberichtUmweltbericht, Dipl.-Ing. ChristophHein, Freier Landschaftsarchitekt BDLA,Dresden, im Auftrag der ElbeBau Dres-den Gesel lschaft für Wohn- undGewerbebau GmbH, 19.10.2005

Während der öffentlichen Auslegunghat jedermann die Möglichkeit, Einsichtin den Entwurf des vorhabenbezogenenBebauungsplanes und in die bereitsvorliegenden, wesentlichen umwelt-bezogenen Stellungnahmen zu neh-men und Stellungnahmen schriftlichbeim Stadtplanungsamt der Landes-hauptstadt Dresden, Postfach 12 00 20,01001 Dresden, abzugeben oder wäh-rend der Sprechzeiten im Stadtpla-nungsamt, Hamburger Straße 19,01067 Dresden, Zimmer 2014 (2. Ober-geschoss), zur Niederschrift vorzubrin-gen. Stellungnahmen, die nicht wäh-rend der Auslegungsfrist abgegebenwerden, können bei der Beschlussfas-sung über den vorhabenbezogenenBebauungsplan unberücksichtigt blei-ben. Des Weiteren wird darauf hinge-wiesen, dass bei Aufstellung eines vor-habenbezogenen Bebauungsplanes einAntrag nach § 47 der Verwaltungs-gerichtsordnung unzulässig ist, soweitmit ihm Einwendungen geltend ge-macht werden, die vom Antragstellerim Rahmen der Auslegung nicht oderverspätet geltend gemacht wurden,

aber hätten geltend gemacht werdenkönnen (§ 3 Absatz 2 Satz 2 Halbsatz 2BauGB).Zusätzlich sind die Planunterlagen zurInformation in der Internetpräsentationder Landeshauptstadt Dresden unterwww.dresden.de, Bereich „Stadtent-wicklung und Umwelt, Aktuelle Offen-lagen“ einsehbar.

Dresden, 2. April 2007

gez.gez.gez.gez.gez. i. i. i . i . i . VVVVV..... F F F F FeßenmayreßenmayreßenmayreßenmayreßenmayrErster BürgermeisterErster BürgermeisterErster BürgermeisterErster BürgermeisterErster Bürgermeister

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Dresdner Amtsblatt 5. April 2007/Nr. 14

Waldschlößchenbrücke, Welterbezentrum Dresdner ElbtalBeschlüsse der 47. Sitzung des Stadtrates vom 22. März 2007

Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V1720-SR47-07V1720-SR47-07V1720-SR47-07V1720-SR47-07V1720-SR47-07We i te res Vo rgehen de r Landes-We i te res Vo rgehen de r Landes-We i te res Vo rgehen de r Landes-We i te res Vo rgehen de r Landes-We i te res Vo rgehen de r Landes-hauptstadt Dresden im Zusammen-hauptstadt Dresden im Zusammen-hauptstadt Dresden im Zusammen-hauptstadt Dresden im Zusammen-hauptstadt Dresden im Zusammen-hang mit dem Beschluss des Säch-hang mit dem Beschluss des Säch-hang mit dem Beschluss des Säch-hang mit dem Beschluss des Säch-hang mit dem Beschluss des Säch-sischen Oberverwal tungsger ichtss ischen Oberverwal tungsger ichtss ischen Oberverwal tungsger ichtss ischen Oberverwal tungsger ichtss ischen Oberverwal tungsger ichtsi ni ni ni ni n de r Ve rwa l t ungs rech t ssache de r Ve rwa l t ungs rech t ssache de r Ve rwa l t ungs rech t ssache de r Ve rwa l t ungs rech t ssache de r Ve rwa l t ungs rech t ssache4 BS 216/06 („Waldschlößchenbrü-4 BS 216/06 („Waldschlößchenbrü-4 BS 216/06 („Waldschlößchenbrü-4 BS 216/06 („Waldschlößchenbrü-4 BS 216/06 („Waldschlößchenbrü-cke“)cke“)cke“)cke“)cke“)1. Der Oberbürgermeister wird beauf-tragt, folgende Rechtsmittel einzulegen:a) Anhörungsrüge zum OVG Bautzenwegen des Verstoßes gegen denGrundsatz des rechtlichen Gehörs,b) Verfassungsbeschwerde und einst-weilige Anordnung zum Bundesverfas-sungsgericht und zum SächsischenVerfassungsgerichtshof wegen Ge-währleistung effektiven Rechtsschut-zes.c) Umsetzung des Beschlusspunktes 1aus dem Beschuss Nr. V1402-SR38-06 vom 5. September 2006: „Der Ober-bürgermeister wird beauftragt, denbeim Regierungspräsidium Dresdengestellten Antrag auf Planfeststellungfür den‚Verkehrszug Waldschlößchen-brücke‘ sofort zurückzuziehen.“2. Der Oberbürgermeister wird beauf-tragt, die Planungen zur Suche nacheiner welterbefähigen Kompromisslö-sung weiterzuführen.3. Der Oberbürgermeister wird beauf-tragt, bezüglich vorgenannter Rechts-mittel die Rechtsanwaltskanzlei Geulenund Klinger zu der von dieser vorge-schlagenen Vergütung (Ziffer 1 und 2sowie 5 bis 7 der Vergütungsverein-barung vom 14. März 2007; Anlage derVorlage) zu beauftragen.Anmerkung: Der Erste BürgermeisterHerr Dr. Vogel legte bezüglich Ziffer1 c) des Beschlusses V1720-SR47-07Widerspruch ein.Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V1517-SR47-07V1517-SR47-07V1517-SR47-07V1517-SR47-07V1517-SR47-07TTTTTrägerschaft des rägerschaft des rägerschaft des rägerschaft des rägerschaft des WWWWWelterbezentrumselterbezentrumselterbezentrumselterbezentrumselterbezentrumsDresdner ElbtalDresdner ElbtalDresdner ElbtalDresdner ElbtalDresdner Elbtal1. Der Stadtrat beschließt, zur Betrei-bung des Welterbezentrums DresdnerElbtal dem Entwicklungsforum Dres-den e. V. den Zuschlag zu erteilen.2. Der Oberbürgermeister wird beauf-tragt und bevollmächtigt, mit demBetreiber des Welterbezentrums denZuwendungsvertrag zu verhandelnund abzuschließen.Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : A0354-SR47-07A0354-SR47-07A0354-SR47-07A0354-SR47-07A0354-SR47-07Ve rgabe des We l t e rbezen t rumsVe rgabe des We l t e rbezen t rumsVe rgabe des We l t e rbezen t rumsVe rgabe des We l t e rbezen t rumsVe rgabe des We l t e rbezen t rumsDresdner ElbtalDresdner ElbtalDresdner ElbtalDresdner ElbtalDresdner ElbtalDer Stadtrat beschließt:Nach dem nunmehr abgeschlossenenAusschreibungsverfahren zur Einrich-

tung eines Welterbezentrums Dresd-ner Elbtal (Beschlüsse V1068-SR28-06vom 23. März 2006 sowie V0936-SR24-06) ist die Vergabeentscheidungunverzüglich zu treffen.Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V1689-SR47-07V1689-SR47-07V1689-SR47-07V1689-SR47-07V1689-SR47-07Umbesetzung im Jugendhi l feaus-Umbesetzung im Jugendhi l feaus-Umbesetzung im Jugendhi l feaus-Umbesetzung im Jugendhi l feaus-Umbesetzung im Jugendhi l feaus-schussschussschussschussschussDer Stadtrat einigt sich analog § 42Abs. 2 SächsGemO auf die Umbeset-zung im Jugendhilfeausschuss: HerrChristoph Stolte, Klingenberger Straße16, 01187 Dresden, wird Mitglied ab1. Juni 2007. Frau Sabine Stapf schei-det als Mitglied zum 31. Mai 2007 aus.Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : A0407-SR47-07A0407-SR47-07A0407-SR47-07A0407-SR47-07A0407-SR47-07Umbesetzung im Ortsbeirat Blase-Umbesetzung im Ortsbeirat Blase-Umbesetzung im Ortsbeirat Blase-Umbesetzung im Ortsbeirat Blase-Umbesetzung im Ortsbeirat Blase-witzwitzwitzwitzwitzDer Stadtrat einigt sich analog § 42Abs. 2 SächsGemO auf die Umbeset-zung im Ortsbeirat Blasewitz entspre-chend dem Vorschlag der FDP-Frakti-on: Herr Dr. Frank Pankotsch, Pohland-straße 32, 01309 Dresden, wird Stell-vertreter für das Mitglied Herr CarstenBiesok. Herr Hans-Jürgen Scholz schei-det aus.Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : A0408-SR47-07A0408-SR47-07A0408-SR47-07A0408-SR47-07A0408-SR47-07Umbesetzung im Ortsbeirat ProhlisUmbesetzung im Ortsbeirat ProhlisUmbesetzung im Ortsbeirat ProhlisUmbesetzung im Ortsbeirat ProhlisUmbesetzung im Ortsbeirat ProhlisDer Stadtrat einigt sich analog § 42Abs. 2 SächsGemO auf die Umbeset-zung im Ortsbeirat Prohlis entspre-chend dem Vorschlag der Bürger-fraktion: Herr Sebastian Schröer, Klos-terteichplatz 6, 01219 Dresden, wirdStellvertreter für das Mitglied FrauChristine Werner. Frau Evelyn Hahnscheidet aus.Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V1661-SR47-07V1661-SR47-07V1661-SR47-07V1661-SR47-07V1661-SR47-07Abbruch und Neubau eines 4-zügi-Abbruch und Neubau eines 4-zügi-Abbruch und Neubau eines 4-zügi-Abbruch und Neubau eines 4-zügi-Abbruch und Neubau eines 4-zügi-gen Gymnasiums mit einer Dreifeld-gen Gymnasiums mit einer Dreifeld-gen Gymnasiums mit einer Dreifeld-gen Gymnasiums mit einer Dreifeld-gen Gymnasiums mit einer Dreifeld-sporthalle, Vitzthum-Gymnasium Pa-sporthalle, Vitzthum-Gymnasium Pa-sporthalle, Vitzthum-Gymnasium Pa-sporthalle, Vitzthum-Gymnasium Pa-sporthalle, Vitzthum-Gymnasium Pa-radiesstraße 35, 01217 Dresdenradiesstraße 35, 01217 Dresdenradiesstraße 35, 01217 Dresdenradiesstraße 35, 01217 Dresdenradiesstraße 35, 01217 Dresden1. Der Stadtrat beschließt die Planungund Durchführung der BaumaßnahmeAbbruch und Neubau Vitzthum-Gym-nasium mit einer Dreifeldsporthalle.2. Die Gesamtbaukosten dieser Bau-maßnahme belaufen sich auf:18.700.000,00 EUR. Der Baubeginnerfolgt nach Vorliegen des Förder-mittelbescheides.Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V1662-SR47-07V1662-SR47-07V1662-SR47-07V1662-SR47-07V1662-SR47-07Um- und Erwe i te rungsbau e inesUm- und Erwe i te rungsbau e inesUm- und Erwe i te rungsbau e inesUm- und Erwe i te rungsbau e inesUm- und Erwe i te rungsbau e inesv ierzügigen Gymnasium-Neubausv ierzügigen Gymnasium-Neubausv ierzügigen Gymnasium-Neubausv ierzügigen Gymnasium-Neubausv ierzügigen Gymnasium-Neubausmit einer Dreifeldsporthalle Dres-mit einer Dreifeldsporthalle Dres-mit einer Dreifeldsporthalle Dres-mit einer Dreifeldsporthalle Dres-mit einer Dreifeldsporthalle Dres-den-Büh lau ,den-Büh lau ,den-Büh lau ,den-Büh lau ,den-Büh lau , Quoh rene r S t r Quoh rene r S t r Quoh rene r S t r Quoh rene r S t r Quoh rene r S t r..... 1 2 , 1 2 , 1 2 , 1 2 , 1 2 ,01324 Dresden01324 Dresden01324 Dresden01324 Dresden01324 Dresden1. Der Stadtrat beschließt die Planungund Durchführung der BaumaßnahmeUm- und Erweiterungsbau Gymnasium

Dresden-Bühlau mit einer Dreifelds-porthalle, Quohrener Str. 12, 01324Dresden.3. Die Gesamtbaukosten dieser Bau-maßnahme belaufen sich auf:21.463.450,00 EUR. Der Baubeginnerfolgt nach Vorliegen des Förder-mittelbescheides.Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V1628-SR47-07V1628-SR47-07V1628-SR47-07V1628-SR47-07V1628-SR47-07Übertragung des kommunalen Ju-Übertragung des kommunalen Ju-Übertragung des kommunalen Ju-Übertragung des kommunalen Ju-Übertragung des kommunalen Ju-gend-Ökohauses an den anerkann-gend-Ökohauses an den anerkann-gend-Ökohauses an den anerkann-gend-Ökohauses an den anerkann-gend-Ökohauses an den anerkann-ten ten ten ten ten TTTTTräger der freien Jugendhilferäger der freien Jugendhilferäger der freien Jugendhilferäger der freien Jugendhilferäger der freien JugendhilfeCJD Heidenau im Christlichen Ju-CJD Heidenau im Christlichen Ju-CJD Heidenau im Christlichen Ju-CJD Heidenau im Christlichen Ju-CJD Heidenau im Christlichen Ju-genddorfwerk Deutschlands e.genddorfwerk Deutschlands e.genddorfwerk Deutschlands e.genddorfwerk Deutschlands e.genddorfwerk Deutschlands e. VVVVV.....1. Der Stadtrat beschließt die Übertra-gung des kommunalen Jugend-Öko-hauses an den anerkannten Träger derfreien Jugendhilfe CJD Heidenau imChristlichen Jugenddorfwerk Deutsch-lands e. V. gemäß Verträge der Vorla-ge.2. Entsprechend den Regelungen desAnwendungstarifvertrages (AWTV) vom16. Januar 2006 wird für die Laufzeitdes dadurch bestimmten Personal-überleitungsvertrages ein dreijährigerZuwendungsvertrag abgeschlossen.3. Die Stellen der vom Trägerschafts-wechsel erfassten Beschäftigen sind imStellenplan nach dem Stadtratsbe-schluss zum Zeitpunkt des Träger-schaftswechsels zu streichen.4. Das in der Einrichtung beschäftigtePersonal wird zum Zeitpunkt des Trä-gerschaftswechsels sozialverträglichabgebaut. Der Personalabbau erfolgtprimär durch Überleitung der Beschäf-tigten gemäß § 613 a BGB unter Ge-währung sozialer Standards in einemÜberleitungsvertrag entsprechenddem AWTV. Soweit die Beschäftigtendem Übergang ihres Arbeitsverhältnis-ses auf den neuen Träger ohne wichti-gen Grund widersprechen und keineWeiterbeschäftigungsmöglichkeit aufeiner freien, geeigneten Stelle bei derLandeshauptstadt Dresden besteht,sind den widersprechenden Beschäf-tigten betriebsbedingte Kündigungenauszusprechen. Die Möglichkeit desAbschlusses eines Auflösungsvertragesbleibt unberührt.Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V1629-SR47-07V1629-SR47-07V1629-SR47-07V1629-SR47-07V1629-SR47-07Übertragung des kommunalen Kin-Übertragung des kommunalen Kin-Übertragung des kommunalen Kin-Übertragung des kommunalen Kin-Übertragung des kommunalen Kin-derderderderder- und Jugendhauses „T- und Jugendhauses „T- und Jugendhauses „T- und Jugendhauses „T- und Jugendhauses „Tanne“ ananne“ ananne“ ananne“ ananne“ anden anerkannten den anerkannten den anerkannten den anerkannten den anerkannten TTTTTräger der freienräger der freienräger der freienräger der freienräger der freienJugendhilfe JugendSozialwerkJugendhilfe JugendSozialwerkJugendhilfe JugendSozialwerkJugendhilfe JugendSozialwerkJugendhilfe JugendSozialwerk Nord- Nord- Nord- Nord- Nord-hausen e.hausen e.hausen e.hausen e.hausen e. VVVVV.....1. Der Stadtrat beschließt die Übertra-gung des kommunalen Kinder- undJugendhauses „Tanne“ an den Träger

der freien Jugendhilfe JugendSozial-werk Nordhausen e. V. gemäß Verträ-ge der Vorlage.2. Entsprechend den Regelungen desAnwendungstarifvertrages (AWTV) vom16.01.2006 wird für die Laufzeit desdadurch bestimmten Personalüberlei-tungsvertrages ein dreijähriger Förder-vertrag abgeschlossen.3. Die Stellen der vom Trägerschafts-wechsel erfassten Beschäftigen sind imStellenplan nach dem Stadtratsbe-schluss zum Zeitpunkt des Träger-schaftswechsels zu streichen.4. Das in der Einrichtung beschäftigtePersonal wird zum Zeitpunkt des Trä-gerschaftswechsels sozialverträglichabgebaut. Der Personalabbau erfolgtprimär durch Überleitung der Beschäf-tigten gemäß § 613 a BGB unter Ge-währung sozialer Standards in einemÜberleitungsvertrag entsprechend demAWTV. Soweit die Beschäftigten demÜbergang ihres Arbeitsverhältnissesauf den neuen Träger ohne wichtigenGrund widersprechen und keineWeiterbeschäftigungsmöglichkeit aufeiner freien, geeigneten Stelle bei derLandeshauptstadt Dresden besteht,sind den widersprechenden Beschäf-tigten betriebsbedingte Kündigungenauszusprechen. Die Möglichkeit desAbschlusses eines Auflösungsvertragesbleibt unberührt.Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V1602-SR47-07V1602-SR47-07V1602-SR47-07V1602-SR47-07V1602-SR47-07ÖPNV-Konzept Johannstadt-NordÖPNV-Konzept Johannstadt-NordÖPNV-Konzept Johannstadt-NordÖPNV-Konzept Johannstadt-NordÖPNV-Konzept Johannstadt-Nord1. Der Stadtrat nimmt die Untersuchun-gen zur ÖPNV-Erschließung von Jo-hannstadt-Nord gemäß Begründungzur Vorlage zur Kenntnis.2. Der Stadtrat beschließt die Verände-rung der Buslinien 75 und 82 gemäßAnlage 6 der Vorlage als ersten Schrittzur verbesserten ÖPNV-Anbindungvon Johannstadt-Nord. Für die Buslinie75 zwischen Goppeln/Leubnitz undPirnaischem Platz erfolgt eine Überprü-fung des Angebotes nach einem 2-jäh-rigen Betrieb.3. Der Oberbürgermeister wird beauf-tragt, die weiteren Untersuchungen zurUmsetzung der Straßenbahnanbin-dung Johannstadt-Nord gemeinsammit der DVB AG durchzuführen. DasErgebnis dieser Untersuchungen istzusammen mit einem Finanzierungs-vorschlag dem Stadtrat vorzulegen.Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V1623-SR47-07V1623-SR47-07V1623-SR47-07V1623-SR47-07V1623-SR47-07Sichers te l lung des Hochwasser-S ichers te l lung des Hochwasser-S ichers te l lung des Hochwasser-S ichers te l lung des Hochwasser-S ichers te l lung des Hochwasser-schutzes am Wiesengraben-Ost inschutzes am Wiesengraben-Ost inschutzes am Wiesengraben-Ost inschutzes am Wiesengraben-Ost inschutzes am Wiesengraben-Ost in

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5. April 2007/Nr. 14

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Dresdner Amtsblatt

der Ortschaft Schönfeld-Weißigder Ortschaft Schönfeld-Weißigder Ortschaft Schönfeld-Weißigder Ortschaft Schönfeld-Weißigder Ortschaft Schönfeld-WeißigDer Stadtrat bestätigt den vorliegen-den Planentwurf zur Offenlegung undUmverlegung des Wiesengraben-Ostund seiner Zuflüsse Quohrener Feld-graben und Hornweggraben und be-auftragt den Oberbürgermeister, dieMaßnahmen umzusetzen.Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : A0375-SR47-07A0375-SR47-07A0375-SR47-07A0375-SR47-07A0375-SR47-07Verz icht auf d ie geplante V ideo-Verz icht auf d ie geplante V ideo-Verz icht auf d ie geplante V ideo-Verz icht auf d ie geplante V ideo-Verz icht auf d ie geplante V ideo-überwachung im Gebiet der Äuße-überwachung im Gebiet der Äuße-überwachung im Gebiet der Äuße-überwachung im Gebiet der Äuße-überwachung im Gebiet der Äuße-ren Neustadtren Neustadtren Neustadtren Neustadtren NeustadtDer Antrag wird abgelehnt.

Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : A0410-SR47-07A0410-SR47-07A0410-SR47-07A0410-SR47-07A0410-SR47-07Anhörung zum Thema „Die beab-Anhörung zum Thema „Die beab-Anhörung zum Thema „Die beab-Anhörung zum Thema „Die beab-Anhörung zum Thema „Die beab-s i ch t i g t en M ie t e rhöhungen de rs i ch t i g t en M ie t e rhöhungen de rs i ch t i g t en M ie t e rhöhungen de rs i ch t i g t en M ie t e rhöhungen de rs i ch t i g t en M ie t e rhöhungen de rWOBA DRESDEN GMBH“WOBA DRESDEN GMBH“WOBA DRESDEN GMBH“WOBA DRESDEN GMBH“WOBA DRESDEN GMBH“Der Oberbürgermeister wird beauf-tragt, in der nächsten Stadtratssitzungeine Anhörung gem. § 20 Geschäfts-ordnung zum Thema „Die beabsich-t igten Mieterhöhungen der WOBADRESDEN GMBH“ durchzuführen.Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V1668-SR47-07V1668-SR47-07V1668-SR47-07V1668-SR47-07V1668-SR47-07Änderung der ChefarztdienstverträgeÄnderung der ChefarztdienstverträgeÄnderung der ChefarztdienstverträgeÄnderung der ChefarztdienstverträgeÄnderung der Chefarztdienstverträgefür die Chefärzte im Eigenbetriebfür die Chefärzte im Eigenbetriebfür die Chefärzte im Eigenbetriebfür die Chefärzte im Eigenbetriebfür die Chefärzte im EigenbetriebKrankenhaus Dresden-Fr iedr ich-Krankenhaus Dresden-Fr iedr ich-Krankenhaus Dresden-Fr iedr ich-Krankenhaus Dresden-Fr iedr ich-Krankenhaus Dresden-Fr iedr ich-stadt, Städtisches Klinikumstadt, Städtisches Klinikumstadt, Städtisches Klinikumstadt, Städtisches Klinikumstadt, Städtisches KlinikumDer Oberbürgermeister wird beauftragt,den Chefärzten der in der Anlage 1 derVorlage genannten Kliniken den Ab-schluss eines Änderungsvertrages zumChefarztdienstvertrag entsprechendAnlage 2 der Vorlage rückwirkend zum1. Januar 2007 anzubieten.Diese Chefärzte erhalten bei Annahmedes Angebotes eine außertarifliche Ver-gütung gemäß den Anlagen 1 und 2der Vorlage.Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V1669-SR47-07V1669-SR47-07V1669-SR47-07V1669-SR47-07V1669-SR47-07Änderung der ChefarztdienstverträgeÄnderung der ChefarztdienstverträgeÄnderung der ChefarztdienstverträgeÄnderung der ChefarztdienstverträgeÄnderung der Chefarztdienstverträgefür die Chefärzte im Eigenbetriebfür die Chefärzte im Eigenbetriebfür die Chefärzte im Eigenbetriebfür die Chefärzte im Eigenbetriebfür die Chefärzte im EigenbetriebStädtisches Krankenhaus Dresden-Städtisches Krankenhaus Dresden-Städtisches Krankenhaus Dresden-Städtisches Krankenhaus Dresden-Städtisches Krankenhaus Dresden-NeustadtNeustadtNeustadtNeustadtNeustadt

Der Oberbürgermeister wird beauf-tragt, den Chefärzten der in der Anla-ge 1 der Vorlage genannten Klinikenden Abschluss eines Änderungs-vertrages zum Chefarztdienstvertragentsprechend Anlage 2 der Vorlagerückwirkend zum 1. Januar 2007 an-zubieten.Diese Chefärzte erhalten bei Annahmedes Angebotes eine außertarifliche Ver-gütung gemäß den Anlagen 1 und 2der Vorlage.Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V1707-SR47-07V1707-SR47-07V1707-SR47-07V1707-SR47-07V1707-SR47-07AusAusAusAusAuswahl des Berawahl des Berawahl des Berawahl des Berawahl des Beraterteams zur terteams zur terteams zur terteams zur terteams zur TTTTTeil-eil-eil-eil-eil-privatisierung der MESSE DRESDENprivatisierung der MESSE DRESDENprivatisierung der MESSE DRESDENprivatisierung der MESSE DRESDENprivatisierung der MESSE DRESDENGmbHGmbHGmbHGmbHGmbH1. Der Stadtrat bestätigt das Berater-team aus White & Case, Deutsche Bankund DK Deutsche Kommunal Consultfür die fachliche Begleitung der Teil-privatisierung der MESSE DRESDENGmbH.2. Der Stadtrat beschließt die Finan-zierung des Beraterteams aus derFinanzposition 7909.655.0000 Sach-verständigen-, Gerichts- u. ä. Kostenund bestätigt als Deckungsquelle dieFinanzposition 8402.715.0000 Zuwen-dungen und Zuschüsse kommunaleSonderrechnungen – Verlustabde-ckung MESSE DRESDEN GmbH.

AllgemeinverfügungNr. E 03/07

Einziehung einesöffentlichen Wegesnach § 8 SächsStrGDer selbstständige Gehweg auf Teilender Flurstücke Nr. 620/1, 721, 723 und2005 der Gemarkung Dresden-Kaditzvon der Gleinaer Straße bis zur Wen-destelle am östlichen Ende der Fürs-tenhainer Straße wird gemäß § 8 desSächsischen Straßengesetzes (Sächs-StrG) vom 21. Januar 1993 (SächsGVBlS. 93) mit Wirkung vom auf die Be-kanntgabe folgenden Tag eingezo-gen. Der bezeichnete Abschnitt des be-schränkt öffentlichen Weges mit deramtlichen Bezeichnung ÖRW 11 –ÖRW 11 –ÖRW 11 –ÖRW 11 –ÖRW 11 –KaditzKaditzKaditzKaditzKaditz ist für den öffentlichen Verkehrentbehrlich, da die Erschließung deranliegenden Grundstücke und die An-bindung an den Geh- und Radweg nachRadebeul über den annähernd 20 mnordwestlich verlaufenden Abschnittder Fürstenhainer Straße gesichertist. Die Landeshauptstadt Dresden hatdie Absicht der Einziehung am 21. De-zember 2006 öffentlich bekannt gege-ben. Einwände gegen die Einziehungs-absicht sind nicht erhoben worden. DiePläne mit der Darstellung von Lage undAusdehnung der eingezogenen Wege-fläche liegen ab dem auf die Bekannt-gabe folgenden Tag für die Dauer ei-nes Monats bei der LandeshauptstadtDresden, Straßen- und Tiefbauamt,Sachgebiet Straßenverwaltung, Tech-nisches Rathaus, Hamburger Straße19, 01067 Dresden, Zimmer 3090,während der Sprechzeiten für jeder-mann öffentlich zur Einsicht aus.Rechtsbehelfsbelehrung:Rechtsbehelfsbelehrung:Rechtsbehelfsbelehrung:Rechtsbehelfsbelehrung:Rechtsbehelfsbelehrung:Gegen diese Allgemeinverfügung kanninnerhalb eines Monats nach ihrer Be-kanntgabe Widerspruch erhoben wer-den. Der Widerspruch ist schriftlichoder zur Niederschrift bei der Landes-hauptstadt Dresden einzulegen (Haupt-sitz: Rathaus, Dr.-Külz-Ring 19, 01067Dresden).

Koettnitz, Leiter des Straßen- undKoettnitz, Leiter des Straßen- undKoettnitz, Leiter des Straßen- undKoettnitz, Leiter des Straßen- undKoettnitz, Leiter des Straßen- undTiefbauamtesTiefbauamtesTiefbauamtesTiefbauamtesTiefbauamtes

Ausländerbeirat tagtDie Einführung der Ausgabe von Bar-geld an Asylbewerber ist Thema derSitzung des Ausländerbeirates am Mitt-woch, 18. April, 19 Uhr im Rathaus amDr.-Külz-Ring 19 4. Etage, Raum 13.Eine Vertreterin des Sozialamtes gibteinen Zwischenbericht. Weitere Tages-ordnungspunkte sind nicht öffentlich.

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Dresdner Amtsblatt 5. April 2007/Nr. 14

Ausschreibungen von Leistungen (VOL)

Ausschreibungen nach der Verdingungsordnung von Bauleistungen (VOB)

a) Zur Angebotsabgabe auffordernde Stel-le:Landeshauptstadt Dresden,Geschäftsbereich Finanzen und Liegen-schaften, Zentrales Vergabebüro, SGVOL-Vergaben, Hamburger Straße 19,01067 Dresden, PF: 120020, PLZ:01001, Tel.-Nr.: (0351) 4883692, Fax:4883693, E-Mail:RScholz@dresden.de;Den Zuschlag erteilende Stelle:Landeshauptstadt Dresden, StädtischesKrankenhaus Dresden-Neustadt, Hein-rich-Cotta-Straße 12, 01324 Dresden,Tel.-Nr.: (0351) 8566101, Fax: 2687750,E-Mail: Detlef.Springer@khdn.de;Stelle, bei der die Angebote schriftlicheinzureichen sind: LandeshauptstadtDresden, Geschäftsbereich Finanzenund Liegenschaften, Zentrales Ver-gabebüro, SG VOL-Vergaben, Dresden,PF: 120020, PLZ: 01001, Tel.-Nr.:(0351) 4883692, Fax: 4883693, E-Mail:RScholz@dresden.de;bei persönlicher Abgabe: HamburgerStr. 19, 01067 Dresden, Zi.: II/2080;Nachprüfstelle: RegierungspräsidiumDresden, Ref. 33/34 - Gewerberecht,Preisprüfung VOL VOB, Stauffenberg-allee 2, 01099 Dresden, Tel.-Nr.: (0351)82534-12/13

b)b)b)b)b) Leistungen – Öffentliche Ausschrei-Leistungen – Öffentliche Ausschrei-Leistungen – Öffentliche Ausschrei-Leistungen – Öffentliche Ausschrei-Leistungen – Öffentliche Ausschrei-bungbungbungbungbung

c) Ausführungsort: LandeshauptstadtDresden, Städtisches Kankenhaus Dres-den-Neustadt, Industriestraße 31,01129 Dresden; Sonstige Angaben:Fuhrpark;Art und Umfang der Leistung:Art und Umfang der Leistung:Art und Umfang der Leistung:Art und Umfang der Leistung:Art und Umfang der Leistung:VVVVVergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nr. :. :. :. :. : 02.2/035/07: 02.2/035/07: 02.2/035/07: 02.2/035/07: 02.2/035/07:Lieferung von 1 Stück Volkswagen T5Lieferung von 1 Stück Volkswagen T5Lieferung von 1 Stück Volkswagen T5Lieferung von 1 Stück Volkswagen T5Lieferung von 1 Stück Volkswagen T5und Ausbau zum Krankentransport-und Ausbau zum Krankentransport-und Ausbau zum Krankentransport-und Ausbau zum Krankentransport-und Ausbau zum Krankentransport-wagen (KTW A2) für das städtischewagen (KTW A2) für das städtischewagen (KTW A2) für das städtischewagen (KTW A2) für das städtischewagen (KTW A2) für das städtischeKrankenhaus Dresden-Neustadt;Krankenhaus Dresden-Neustadt;Krankenhaus Dresden-Neustadt;Krankenhaus Dresden-Neustadt;Krankenhaus Dresden-Neu