Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie

Raumordnung in Bayern und die Umsetzung der

Europäischen Kohäsionspolitik

Klaus UlrichBayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur,

Verkehr und Technologie Abteilung Landesentwicklung

Amtierender Referatsleiter für Grundsatzfragen, Bundesraumordnung und Europäische Raumentwicklung

Raumordnung und Kohäsionspolitik in Bayern 2

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Ungarn – Bayernvergleichbare Relationen

Ungarn Bayern

Einwohner10.053.000 12.492.568

Fläche (in km²)93.036 70.552

Einwohner je km²108 177

Raumordnung und Kohäsionspolitik in Bayern 3

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Diplomarbeit von Herrn Peter Plander

Raumordnung und Kohäsionspolitik in Bayern 4

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Leitphilosophie und rechtsverbindliche Zielsetzung

Schaffung gleichwertiger Lebens- und Arbeitsbedingungen in allen Landesteilen

Raumordnung und Kohäsionspolitik in Bayern 5

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LandesentwicklungsprogrammRechtsverbindlicher Plan für das gesamte Land

Raumordnung und Kohäsionspolitik in Bayern 6

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Regionalplanung

Zentrale Planungsebene in Bayern

Staatliche Aufgabe auf Kommunen übertragen

Planungsregionen nach sozio-ökonomischen Kriterien (z.B.

Pendlerverflechtungen) abgegrenzt.

Regionalpläne in allen 18 Regionen konkretisieren fachlich und räumlich die Vorgaben des LEP

Raumordnung und Kohäsionspolitik in Bayern 7

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RaumordnungsverfahrenVerfahren zur Feststellung der Raumverträglichkeit von konkreten Einzelprojekten

Beispiel: BAB A 93 - Ostumgehung HofIm Raumordnungsverfahren von der Regierung als höhere Landesplanungs-behörde überprüfte Trassenvarianten und „raumgeordnete“ Trasse

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Kohäsionspolitik beruht auf konzeptioneller Basis der Landesentwicklung

LEP als Orientierungsrahmen im Operationellen Programm (OP) für die Ausrichtung der EFRE-Förderung

Sozioökonomische Analyse des OP „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ beruht auf LEP und Aussagen zu dessen Gebietskategorien (z.B. Ländlicher Raum und Verdichtungsraum)

Strukturfondsumsetzung in Bayern ist gebunden an „Vorrangprinzip“ des LEP für schwachstrukturierte Räume

Bewusst keine regionalisierte Aussagen im OP auf NUTS III Ebene, da diese rein administrative Ebene und den Funktionszusammen-hängen der Räume nicht gerecht wird. Planungsregionen sind hingegen nicht durch NUTS der EU erfasst

Verhältnis Raumordnung und EU-Kohäsionspolitik

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Vergleich der Planungsebenen

NUTS 0 Deutschland Ungarn

NUTS 1 Bayern 3 Statistische Regionen

NUTS 27 Regierungsbezirke

(Bayern)7 Regionen

18 Planungsregionen (Bayern)

NUTS 375 Landkreise und 21

kreisfreie Städte (Bayern)19 Komitate und 24 Städte mit

Komitatsrecht

LAU 2 2056 Gemeinden (Bayern) 3100 Gemeinden