Bedingungsloses Grundeinkommen weltweit! Basic Income ... · Grundeinkommen pro Jahr (wie in Namibia) 120 US$ BIP Weltweit 70BillionenUS$, das sind 10‘000 US$ pro Kopf der Bevölkerung

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Bedingungsloses Grundeinkommen weltweit!

Basic Income Earth Network

Bericht vom internationalen B.I.E.N.-KongressMünchen 2012

mit Claire Girardet, Aegidius Jung und Sandra RyfRegionalgruppe Grundeinkommen Bern

Eidgenössische Volksinitiative für ein

Bedingungsloses Grundeinkommen

1. Der Bund sorgt für die Einführung eines

bedingungslosen Grundeinkommens

2. Das Grundeinkommen soll der ganzen Bevölkerungein menschenwürdiges Dasein und

die Teilnahme am öffentlichen Leben ermöglichen

3. Das Gesetz regelt insbesondere die Finanzierung unddie Höhe des Grundeinkommens

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Inhalt

• 4 Tage B.I.E.N. -Kongress: Überblick

• Grundeinkommen weltweit?!!

• Ideen zu Verwirklichung

• Grundeinkommensformen in Alaska, Iran, Brasilien

• Pilotprojekte in Brasilien, Indien und Namibia

• Und wir?Schlussfolgerungen für die Umsetzung in der Schweiz

B.I.E.N.

Basic Income Earth Network

• 1986 in Belgien von Aktivisten und Akademikerinnen gegründet

• Ziel: Ein bedingungsloses Grundeinkommen auf der ganzen Welt

• 26 Mitgliedländer: jedes Land mit eigenem Netzwerk, inkl. CH

• alle 2 Jahre Kongress: Gastländer wechselnd

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• allgemein

• personenbezogen

• Bedingungslos

• (existenz- und teilhabesichernd)

B.I.E.N.-Kriterien

4 Tage B.I.E.N.-Kongress

Titel 2012: «Wege zum Grundeinkommen»

50 Workshops

150 ReferentInnen

aus 30 Ländern

um die 500 Teilnehmende

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Themenbereiche

WO – geographisch

WAS – sachlich

WIE - politisch

Finnland

Südkorea

Ungarn

Deutschland

Spanien

Irland

Schweden

Österreich

Frankreich

Italien

Australien

BrasilienKanada

Schweiz

Dänemark

Belgien

Japan

GrossbritannienSlowenien

Mexiko

U.S.A.

Argentinien

Indien

Iran

Namibia

Alaska

Niederlanden

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Themenbereiche

WO – geographisch

WAS – sachlich

WIE - politisch

Grundeinkommen und FreiheitGrundeinkommen und Demokratie

Grundeinkommen und Wirtschaft

Grundeinkommen und Ökologie

Grundeinkommen und Geldsysteme

Grundeinkommen und ArbeitGrundeinkommen und Bildung

Grundeinkommen und Gerechtigkeit

Grundeinkommen und Naturressourcen

Grundeinkommen und Geschlechtergerechtigkeit

Grundeinkommen und Gemeinschaftsgüter

Grundeinkommen und Menschenrechte

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Themenbereiche

WO – geographisch

WAS – sachlich

WIE - politisch

Einführungsmodelleeines bedingungslosen Grundeinkommens

sofort und für alle im vollen Betrag

schrittweise und mit Auswahlkriterien

oder

• gruppenspezifisch

• altersabhängig

• ländliche vor urbanen Gebieten

• in steigendem Betrag

• …

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Entkoppelungder Beziehung zwischen

Arbeitund

Einkommenals

Lebensgrundlage

Verlinkungder Beziehung zwischen

Ressourcenverbrauchund

Einkommenals

Lebensgrundlage

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ein weltweites bedingungsloses

Grundeinkommenfür alle

weil die Erdeals unsere primäre Lebensgrundlage

für alle da ist

Grundeinkommen weltweit!

• Was wäre, wenn …?

• Ideen zur Verwirklichung eines weltweiten Grundeinkommens

• Europäische Bürgerinitiative

• Grundeinkommensformen in Alaska und Iran

• Grundeinkommen in der Verfassung von Brasilien


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• Was wäre, wenn


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• Ideen zur Verwirklichung eines weltweiten Grundeinkommens

• Europäische Bürgerinitiative

• Grundeinkommensformen in Alaska und Iran

• Grundeinkommen in der Verfassung von Brasilien


Ideen zur Verwirklichung eines weltweiten Grundeinkommens

• Einzelne Länder für sich, unkoordiniert

• Alle Länder gleichzeitig, koordiniert durch die UNO

• Länderbündnisse für sich• zum Beispiel die afrikanische Union, die OPEC-Staaten, die EU,

die Andengemeinschaft (Bolivien, Ecuador, Kolumbien, Peru) – oder alle anderen möglichen Kombinationen

• Der «Norden» für den «Süden» ≙≙≙≙ Entwicklungshilfe

• Weltweite Parallelwährung als staatsunabhängige Alternative

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Weltweite Parallelwährung als staatsunabhängige Alternative

• Gründung einer Weltzentralbank und Herausgabe einer neuen Währung

• Schaffung von Netzwerken weltweit, die mit der neuen Währung funktionieren

• Verteilung eines bedingungslosen Grundeinkommens an alle, die sich daran beteiligen wollen

• Refinanzierung mit einer allgemeinen Umsatzsteuer auf jeder Transaktion


http://www.bien2012.org/sites/default/files/paper_124_de.pdf

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Grundeinkommen weltweit!Europäische Bürgerinitiative

• Instrument «Bürgerinitiative» in der EU im April 2012 eingeführt

• mind. 1 Million Unterzeichnende aus mind. 7 Ländern

• Eingabe an die EU-Kommission

• Annahme und Weiterleitung zur Umsetzung ans EU-Parlament oder Ablehnung

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(erster Anlauf)

• Instrument «Bürgerinitiative» in der EU im April 2012 eingeführt

• Eingabe «bedingungsloses Grundeinkommen» im Juli 2012 durch europäisches Netzwerk

• min. 1 Million Unterzeichnende aus mind. 7 Ländern

• Netzwerk mit Menschen aus 14 Ländern

• Annahme und Weiterleitung zur Umsetzung ans EU-Parlament oder Ablehnung

• Ablehnung durch EU-Kommission im September 2012


(zweiter Anlauf)

• Eingabe «Unterstützung eines bedingungsloses Grundeinkommens in der EU» Einreichung ca. Ende November 2012

Die Unterzeichnenden fordern die Europäische Kommission auf, sämtliche ihr zur Verfügung stehenden Mittel und Möglichkeiten (…) auszuschöpfen, um die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens (bGE) zu beschleunigen.

http://bien-ch.ch/de/story/nachrichten/europaeische-buerger-initiative

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Grundeinkommensformen in Alaska und Iran

Grundeinkommen in der Verfassung von Brasilien






Alaska• 1976 Gründung des «Alaska Permanent Fund», jeweils 25%

der Erträge aus Verkauf fossiler Rohstoffe

• seit 1982 Verteilung der Dividenden aus den Erträgen

• bedingungslos, an alle, die mind. 1 Jahr dort leben

• jährlich schwankend, nicht existenzsichernd

• oft als eine Art «Feriengeld» betrachtet

• Alaska hat zweittiefsten Gini-Index der US-Staaten


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Iran• seit Ende 2010

• «Grundeinkommen» (Direktzahlungen) statt Preissubventionen. Erträge von Ölverkauf werden verteilt

• rund 45 CHF / Monat, nicht existenzsichernd (ca. 40 %)

• Auszahlung alle 2 Monate, an Haushaltvorstand

• bedingungslos, an alle (die sich anmelden)

• Flüchtlinge sind ausgeschlossen

• Probleme: zu schnell eingeführt; zurzeit Währungskrise wegen internationalen Sanktionen


Brasilien• Gesetz 2004: Recht auf ein Grundeinkommen für alle

• Umsetzung schrittweise

• Umsetzung seither aber nur als «Bolsa Familia»: nicht bedingungslos, nicht individuell, nicht für alle

• Deshalb weiteres Insistieren und Initiativen für Pilotprojektefür ein bedingungsloses Grundeinkommen


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Die Ernte reicht zum Überleben, aber nicht für die Ausbildung der Kinder

Pilotprojekt Brasilien

• Seit Oktober 2008

• Erster Versuch für ein Dorf von 1000 EinwohnerInnen

• Dorf von 90 EinwohnerInnen, 30 km von São Paulo

• privat finanziert (Spenden)bedingungslos, individuell, für alle (die es wollen), nicht existenzsichernd

• sehr positive Erfahrungen

Pilotprojekte

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Pilotprojekte

• Brasilien (2008)

• Indien (2011; Vorbereitung 4 Jahre)

• Namibia (2008)


Indien (2011)

Pilotprojekte

• Pilotprojekte initiiert durch SEWA, Frauengewerkschaft Self Employed Womens‘ Association

• Madya Pradesh, 8 Dörfer, ca. 5600 Personen

• Delhi (Stadtteil), finanziert durch Stadtregierung

• Adivasi-Dorf (UreinwohnerInnen)

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Indien

Indien

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Indien (2011)

Pilotprojekte

• Projekt in Madya PradeshInitiiert, mitentwickelt und begleitet durch SEWA, (Self Employed Womens‘ Association) Frauengewerkschaft

• 4-jährige Vorbereitungszeit

• Wissenschaftliche Begleitung

• Finanziert durch Unicef

• 8 Dörfer, ca. 5600 Personen

Indien

Film

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Indien

Film

Namibia

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Pilotprojekt Basic Income GrantNamibia- Otjivero

Was macht das Projekt so interessant?

• Gut wissenschaftlich dokumentiert

• Real, es existieren harte Fakten

• Wirklich bedingungslos

Lage

Im Zentrum Namibias, ca. 100 km zur nächsten Stadt Windhoek

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Auslöser, StartBasis: Empfehlung einer Kommission der

Namibischen Steuerbehörde (NAMTAX)

BIG-Koalition aus• Kirchen• Gewerkschaften• NGOs• AIDs-Organisationen• Einzelgruppen wie örtliche Geschäftsleute,

Einzelpersonen, internat. Organisationen

Federführung: Evang-Lutherische Kirche, inkl. praktische Umsetzung

Einführung

Ziel war die Realisierung eines Pilotprojektes um die Erfahrungen für ein nationales Programm zu erhalten• Die Wahl fiel auf Otjivero weil überschaubare

Grösse (ca 1000 Einwohner), leicht zugänglich, Hohe Armut

• Mitte 2007 Registrierung der Bevölkerung, Nur registrierte Einwohner erhalten das GEK

• Kinder unter 21 Jahren, Zahlung an Haushalts-Berechtigten

• Auszahlung mit Erfahrung aus Rentenauszahlung (ab 60) mit Chip-Karte

• Ab Mitte 2008 via Bankkonto

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Auszahlungsbetrag

100N$ (Namibische Dollars)

das sind ca. 10US$

Reicht nicht ganz für die Lebensmittel,

nicht existenzsichernd

Ausgangslage• Verschiedene Volks- und Sprachgruppen• Zugewandert, Konflikte mit umliegenden Farmern, kein eigenes Land• Abhängig von Gelegenheitsjobs• Viele haben ein schweres Leben hinter sich• Ca. 60 % Arbeitslosigkeit• Leben unter Plastik-Bahnen / Wellblech-Hütten• Nahrungsmittel-Armut 78%• 42% der Kinder waren unterernährt (WHO-Model, weight for age)• Schwieriger Zugang zu HIV-Medikamenten • Ca. 60% der Kinder gingen nicht in die Schule• Viele haben die Krankenstation aus Geldgründen nicht besucht• Hohe Haushalsverschuldung

(Mittelwert 1215N$, 12xGrundeinkommen)• Hohe Anzahl Straftaten• Hohe Abhängigkeit der Frauen von Männern bis zur Sexualität aus

ökonomischen Gründen

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Ausgangslage

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Ausgangslage

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Auswirkungen• Reduktion der Arbeitslosigkeit, mehr Menschen die Aktivität für

Einkommen ausübten • Mehr Arbeitnehmer (44% �� 55%)• Mehr Selbständigkeit wie Brot backen, Kleider herstellen, Ziegel

herstellen, Anbau von Nahrungsmittel + 300%

• Lokaler Markt ist entstanden durch die Erhöhung der Kaufkraft• Reduzierte Nahrungsmittel-Armut (76% �� 37%, 16% ohne

Zuwanderung in einem Jahr)• Viel weniger unterernährte Kinder (42% �� 16%, 10 % 2008)• Besserer Besuch der Schule 40% �� 90% konnten das Schulgeld

bezahlen inkl. Migration• Abbruchquoten 40% �� 0%• Besserer Besuch der Gesundheitsstation / AIDS-Unterstützung

(Faktor 5, 4N$ pro Besuch)• Reduzierte Haushaltsverschuldung N$772, (-443N$)• Reduzierte Kriminalität (-42% v.a. Viediebstahl)• Hohe Zuwanderung (Pro Kopf-Einkommen fiel von 89N$ auf 67N$)

Auswirkungen

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Auswirkungen

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Kritik

• IWF: Nicht finanzierbar (5.4% von BIP), falsche Zahlen, 2011 korrigiert (3.2%)

• Ladenbesitzer: Geld für Alkohol, Keine Erfahrungszahlen, Druck der Gesellschaft

• Allgemein: Unverantwortlicher Umgang mit Geld

• NEPRU (Namibia Economic Policy Research Unit) fordert unabhängige Studien (inzwischen Konkurs)

Bericht der UNO

UNO Sonderberichterstatterin Magdalena Sepúlveda hat in ihrem (sonst sehr kritischen) Bericht über eine Visite Namibias das Pilotprojekt Grundeinkommen äusserst positiv beurteilt. Sie hat der Regierung Namibias nahelegt, das Grundeinkommen im ganzen Land einzuführen. (Bericht Okt 2012)

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Was können wir aus dem Pilotprojekt für die Schweiz lernen?

• Die Verhältnisse sind sehr unterschiedlich, und viele Dinge sind sehr verschieden.

• Keine quantitativen Rückschlüsse

• Erfahrungen können qualitativ übertragen werden

Was können wir aus dem Pilotprojekt für die Schweiz lernen?

Vorurteile, und Schlussfolgerungen:• Wer arbeitet dann noch?

� die Menschen arbeiten mehr und setzen sich für ihr eigenes Wohl ein

• Dann lernen die Jungen nichts mehr!� Der Anreiz zur Ausbildung steigt markant, und bei Schwierigkeiten wird nicht gleich abgebrochen!

• Die Leute haben am Schluss nicht mehr, weil sie nicht mit dem Geld umgehen können

� Die Verschuldung der Haushalte hat abgenommen, das heisst die Menschen (auch mit tieferer Schulbildung) können mit Geld umgehen, wenn sie es haben.

• Kriminalität

� Die existenzielle Grundversorgung eliminiert die Kriminalität infolge Mangel

• Zuwanderung� Die Einführung eines Grundeinkommens in einer Region führt zu starker Zuwanderung, am besten wäre die Einführung eines weltweiten Grundeinkommens, das von Staaten auf individuell notwendige und sinnvolle Höhe ergänzt wird.

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Weltweites GrundeinkommenUm ein Grundeinkommen wie in Namibia einzuführen braucht es:

ABER:

• Dieses Grundeinkommen ist nicht existenzsichernd, sondern entschärft nur die extreme Armut, gibt aber ein grosses Mass an Eigeninitiative. Damit potenziert sich der investierte Betrag

• Sollte sinnvollerweise mit nationalem Zuschlag ergänzt werden,

• bei höherer Beteiligung der Länder am eigenen Grundeinkommen könnte die internationale Beteiligung und damit die Abhängigkeit viel kleiner sein.

• z.B. Namibia könnte mit 2.2-3% des BIP ein Grundeinkommen von 120US$ finanzieren.

Grundeinkommen pro Jahr

(wie in Namibia)

120 US$

BIP Weltweit 70 Billionen US$, das sind 10‘000 US$ pro Kopf der Bevölkerung

Kosten für weltweites Grund-

einkommen wie in Namibia

7 Milliarden x 120 = 840 Milliarden, das sind 1.2% des BIP-Weltweit

Kosten CH CH 1.2% von 550 Mia = 6.6Mia CHF

davon bliebe 960 Mio in der Schweiz, Netto 5.5 Mia CHF,

heutige Entwicklungshilfe 0.5% des BIP, 2.75 Mia CHF

Danke, Zusammenfassung

• Der Weg zu einem Grundeinkommen ist vor allem ein umdenken:

Auch wer keine bezahlte Erwerbsarbeit leistet soll essen!

• Sehr viele Fakten sprechen für eine schnelle und konsequente Einführung

• Die Gesamtbilanz ist positiv, nicht nur für die ärmeren Volksgruppen, sondern auch für die Reicheren

• Tiefere Kriminalität

• stärkerer Inlandmarkt

• Besser ausgebildete Mitarbeiter

• Langfristig weniger Sozialleistungen und Gesundheitskosten

• Langfristig tiefere Steuerbelastung, da die wirtschaftliche Kraft der gesamten Bevölkerung steigt.

• Die Pilotprojekte zeigen, dass es möglich ist, dass es aber zuerst einmal Vertrauen braucht

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Bedingungsloses Grundeinkommen weltweit! Basic Income ... · Grundeinkommen pro Jahr (wie in Namibia) 120 US$ BIP Weltweit 70BillionenUS$, das sind 10‘000 US$ pro Kopf der Bevölkerung