Berlin unterwegsDeutschlands erstes Mobilitätsgesetz

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Jederzeit mobilWeltweit denken die Menschen darüber nach, wie Mobilität in den Städten leise, sicher und umweltschonend möglich ist. Ein gemeinsames Ziel: In Städten sollte eine neue Mobilität mit Bussen, Bahnen und dem Fahrrad viel selbstverständ-licher sein. In Berlin schafft das Mobilitätsgesetz dafür die Grundlage.

Berlin hat gute Voraussetzungen für diese neue Mobi-lität: Einerseits machen die Kieze die Stadt trotz ihrerGröße oft zu einem Ort der kurzen Wege. Viele Stre-cken legen die BerlinerInnen schon heute ohne Auto zurück. Das Mobilitätsgesetz sorgt dafür, dass das künftig noch bequemer, sicherer, zuverlässiger und ohne Barrieren möglich ist. So wird Berlin zu einem noch lebenswerteren Ort.

Andererseits: Auch wer von Brandenburg nach Berlin pendelt oder innerhalb der Stadt weite Strecken unterwegs ist, soll leichter umsteigen können. Geplant sind mehr Strecken für S-Bahnen, Tram und Regionalverkehr sowie Radschnellwege für PendlerInnen. Niedrigere Fahrpreise und einfache Tarife machen den Wechsel auf saubere Verkehrsmittel zudem er-schwinglicher und leichter für alle. Mit dem Mobilitätsgesetz ist Berlin unterwegs zu einem leis-tungsfähigen, sicheren und barrierefreien Verkehrssystem für alle BerlinerInnen.

„Teilhabe und Barrierefreiheit werden mit dem Mobilitätsgesetz in Berlin auf eine neue Ebene gehoben. Konsequent mitgedacht und sichtbar formuliert kann nun inklusive Mobilität besser umgesetzt werden.“

Gerlinde Bendzuck, Vorsitzende der Landesvereinigung Selbsthilfe Berlin e.V.

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Fragen an Regine GüntherSenatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Worum geht’s in dem Gesetz?Es geht um eine moderne Verkehrspolitik, bei der Busse,

Bahnen und das Fahrrad so attraktiv werden, dass mehr Menschen ihr Auto stehen las-

sen. Es geht um Klimaschutz, Verkehrs-sicherheit und ein rücksichtsvolles Miteinander in Berlin. Ziel ist, dass alle – Alte und Junge, Menschen mit und ohne Behinderung – sicher und

selbstbestimmt mobil sein können. Entscheidend ist zudem, dass wir

die Außen bezirke und die Metropol-region Berlin-Brandenburg bes -ser mit Bussen, Bahnen und

dem Radverkehr erschließen und dass neue Quartiere

auch ohne Auto bequem erreichbar sind.

Was wird sich in Berlin ändern? Wir teilen den knappen Platz in der wachsenden Stadt neu auf, damit alle weniger gestresst unterwegs sein können. Das Mobilitätsgesetz gibt dem Umweltverbund Vorrang und schafft so eine neue Balance zwischen Auto, Fahrrad, Bus und Bahn sowie FußgängerInnen.

Was ist das Besondere an dem Gesetz? Nicht nur die eben genannten Inhalte sind bisher in Deutsch-land ohne Beispiel, sondern auch der Entstehungsprozess ist einzigartig. Viele Menschen haben sich engagiert für den Volksentscheid Fahrrad, der ein wichtiger Programmpunkt für das Mobilitätsgesetz bildet. Die Eckpunkte wurden mit vielen AkteurInnen aus der Zivilgesellschaft formuliert. Für diesen Einsatz will ich allen danken. Wir haben gemeinsam die Weichen für eine neue Mobilität in Berlin gestellt. Im Ge-setz ist der Weg in die Mobilität der Zukunft nun verbindlich definiert. Das gibt es so nur in Berlin.

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Berlin geht neue WegeWie wir in Berlin mobil sein können, ist eine Schlüsselfrage für die Zukunft unserer Stadt. Deswegen treibt diese Frage auch so viele Menschen um. Diese Ideen und dieses Enga-gement sind in das Mobilitätsgesetz geflossen. Es wurde zu-sammen mit der Stadtgesellschaft entwickelt.

Der neue Mobilitätsbeirat, dem Verbände, Bezirke, Senatsver-waltungen und Vertreter des Abgeordnetenhauses angehö-ren, hat das Gesetz auf seinem Weg mit Rat und Tat begleitet. Er wird auch die nächsten Bausteine für FußgängerInnen und intelligente Mobilität mitentwickeln.

Die Eckpunkte für den Radverkehr sind im engen Austausch mit der Initiative Volksentscheid Fahrrad, dem ADFC, dem BUND, den Koalitionsfraktionen und der Senatskanzlei ent-standen.

Neben den Bezirken, vielen Verbänden und Institutionen haben auch en gagierte BerlinerInnen Vorschläge gemacht und damit dieses Gesetz richtig gut werden lassen. Insgesamt gab es rund 700 Anregungen aus der Stadtgesellschaft.

„‚Fahren Sie vorausschauend‘ hat die Initiative Volksentscheid Fahrrad wörtlich genommen: Eine vorausschauende Zivil-gesellschaft hat die Verkehrswende von unten angeschoben. Das Ergebnis ist ein beispielgebendes, miteinander gestaltetes Mobilitätsgesetz für Berlin.“

Dr. Denis Petri, Volksentscheid Fahrrad

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6 Bausteine des Mobilitätsgesetzes

Mobilität allgemein

ÖPNV2

Radverkehr 3

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In Vorbereitung: Wirtschaftsverkehr

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In Arbeit: Fußverkehr

Ab 2019: IntelligenteMobilität

„Das Mobilitätsgesetz ist das Start-signal für mehr Gleichberechtigung von Fuß gängerInnen, RadfahrerInnen und NutzerInnen des ÖPNV.“

Jens-Holger Kirchner, Staatssekretär Verkehr

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Sicher ans Ziel Wir wollen, dass alle Menschen in Berlin sicher an ihr Ziel kommen. Ein Leitbild des Mobilitätsgesetzes ist die „Vision Zero“. Das bedeutet, dass die Zahl der schwerverletzten und getöteten Unfallopfer langfristig auf ein Minimum reduziert werden soll. „Vision Zero“ ist die Leitlinie für alle Planungen und Maßnahmen.

Konkret: In den nächsten drei Jahren bauen wir 60 unfallträch-tige Kreuzungen um und machen sie sicherer. Auch für Fahr-radfahrerInnen wird vieles besser: An den Hauptstraßen ent-steht ein dichtes Radwegenetz. Dort, wo genug Platz ist, werden Radstreifen mit Pollern vom Autoverkehr getrennt. Wer heu te wegen der holprigen Wege oder schmalen Radwege noch ein mulmiges Gefühl hat, soll sich bald sicherer fühlen und gern aufs Fahrrad umsteigen. Je besser die Infrastruktur, desto weniger Konflikte gibt es im Straßenverkehr. Das Mo-bilitätsgesetz ist also auch ein Beitrag zu mehr Gelassenheit im Berliner Straßenverkehr.

„Um Verkehrsunfälle zu verhindern, brauchen wir andere Rahmenbedingungen als bisher. Das Mobilitätsgesetz schafft die Grundlage für ein sicheres Miteinander auf Berlins Straßen.“

Eva-Maria Scheel, Landesvorsitzende des ADFC Berlin

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Für Klimaschutz saubere Berliner Luft Die berühmte Berliner Luft ist manchmal ziemlich dreckig. Aus den Auspuffen der Autos und Laster kommen Feinstaub und Stickoxide, dazu noch große Mengen des klimaschäd-lichen CO . Während Industrie und Stromerzeugung immer ²klimafreundlicher funktionieren, heizt der motorisierte Ver-kehr unvermindert die Erde auf.

Wenn wir die Erderhitzung eindämmen und so unsere Lebens grundlagen sichern wollen, müssen wir jetzt handeln. Das Mobilitätsgesetz legt deswegen das Fundament für einen klimafreundlichen und sauberen Verkehr in Berlin. Dazu gehört zum Beispiel, dass bis 2030 die BVG-Busse statt mit Diesel mit Strom aus Wind und Sonne fahren sollen.

Für die neue Mobilität schaffen wir mehr Alternativen zum Auto: klimafreundlichen ÖPNV und Radverkehr zum Beispiel. So kommen die BerlinerInnen sauber und klimaschonend durch Berlin.

Auch für Unternehmen werden wir zusammen mit Wirt-schaftsverbänden klimafreundliche Mobilität entwickeln. Erste Projekte und Ideen sind gestartet: Wir ersetzen Laster durch Lastenräder und prüfen, ob Transport-Trams als Alter-native zum Diesel-Laster funktionieren können.

„Mit dem Mobilitätsgesetz ist es endlich möglich, dass Mobilität in Berlin klima-neutral und stadtverträglich gestaltet und dem Ausbau des Umweltverbundes aus Fuß- und Radverkehr sowie ÖPNV der Vorrang eingeräumt wird.“

Tilman Heuser, BUND Berlin

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Das erste Mobilitätsgesetz Deutschlands haben zahlreiche Menschen möglich gemacht, die sich in folgenden Organisationen engagieren:

ACE Auto Club Europa; ADAC Berlin-Brandenburg; ADFC Berl in; ADFC Bundesgeschäftsstelle; Agora Verkehrswende; Archi-tek ten kammer Berlin; Bahnkunden-Verband Berlin-Branden-burg; Bahnkunden-Verband Potsdam-Mittelmark; Berliner Fahrgast verband IGEB; Berliner Stadtreinigung; Berliner Ver-kehrs be triebe; die BezirksbürgermeisterInnen und Bezirks-stadträtinnen und Bezirksstadträte, sowie die Bezirksverord-neten und MitarbeiterInnen der Bezirksämter; BUND Berlin; Center Nahverkehr Berlin; DGB Berlin-Brandenburg; Deutsches

Ins ti tut für Urbanistik; Deutscher Verkehrssicherheitsrat; DLR, Institut für Verkehrsforschung; die Fraktionen des

Berliner Abgeordnetenhauses; Fuhrgewerbe-In nung Berlin-Brandenburg; Fuss e.V.;

Handwerkskammer Berlin; IHK Berlin - Brandenburg; Initiative Volks ent-scheid Fahrrad Berlin/Changing Cities; ium-Institut für Urbane Mobilität; Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen;

Landesbeirat für Menschen mit Behinderungen; Landeseltern-ausschuss Berlin; Landesseniorenbeirat; Landesvereinigung Selbsthilfe Berlin; Polizei Berlin; S-Bahn Berlin; Unterneh-mensverbände Berlin-Brandenburg; VBB Berlin-Brandenburg; Verkehrsclub Deutschland; Verband Deutscher Verkehrsunter-nehmen, Landesgruppe Ost; Verband Verkehr und Logistik; die Kollegen und Kolleginnen der Senatskanzlei, der Senatsjustiz-verwaltung, der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und aller anderen beteiligten Senatsverwaltungen.

Und alle anderen, die hier nicht erwähnt sind, aber genauso mitgestritten, diskutiert und sich engagiert haben.

Herzlichen Dank!

HerausgeberSenatsverwaltungfür Umwelt, Verkehr und KlimaschutzÖffentlichkeitsarbeit

Am Köllnischen Park 310179 Berlin

www.berlin.de/senuvkwww.twitter.com/senuvkberlin

Berlin, Juni 2018