BEST OF Internationale

PolitikWiederholungssitzungKlausurvorbereitung

Münster, den 15. Juli 2010

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Internationale BeziehungenPerspektiven

Akteur

Struktur

Prozess

Akteur

a)Wer handelt?

b)Formen, Anlässe, Gründe, Ergebnisse grenzüberschreitenden und/oder nach außen gerichteten Akteurshandeln?

Prozess

Interaktion von Akteuren (Dauer, Regelmäßigkeit, Aktions-Reaktions-Schema?)

Formen, Anlässe, Gründe, Ergebnisse

Struktur

Über Zeit geronnene, d.h. im Zeitablauf sich vielfach gleichförmig wiederholende Prozesse zwischen Akteuren.

Formen, Gründe, Folgen?

STRUKTUR

Prozess

Internationale Beziehungen als Nullsummenspiel

Krieg

Konflikt

Zivilisierung des Konfliktaustrags durch seine Verrechtlichung

•Gewaltsame Interessendurchsetzung

• Rüstung/Rüstungswettläufe

• Sicherheitsdilemma

• Abhängigkeit durch (Fremd-) Herrschaft

•(sozioökonomische) Dependenz und Verteilungsungerechtigkeit/Marginalisierung

•(negative) Interdependenz als Beschränkung von Handlungsoptionen

InternationaleAnarchie

(gewaltsame Regulierung von Beziehungen)

Internationale

Gesellschaft

(Verregelung von Beziehungen)

Überlagerung internationaler Konfliktformationen durch multi- und transnationale

(Interessen-) Verflechtungs- und Entscheidungsprozesse

Kooperation

Friede

n

• Abschreckung

• Gleichgewichtspolitik

• Kollektive Verteidigung

• Rüstungskontrolle

• Kollektive Sicherheit

• Peace Enforcement/ Peace Keeping

• Peace Building

• Integration

•(Kon-) Föderation

•(positive) Interdependenz: (friedens-) stabilisierende Wirkungen von Interdependenzverflechtungen

•funktionale Spillover-Effekte

Internationale Beziehungen als positives Summenspiel

Akteure: Staaten

Staat als Akteur in den internationalen Beziehungen

Wandel der Staatsfunktion

Realistische Prämissen über den Staat als Haupt-akteur in den IB

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Der Staat als Akteur internationaler Politik

GesellschaftStaat C

Regierung

GesellschaftStaat A

Regierung

GesellschaftStaat B

Regierung

= außenpolitische oder internationale Transaktionen

= innenpolitische Interaktionen

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High Politics/Low Politics

Die internationale Politik ist die Resultante der Interaktionen der Nationalstaaten, wobei diese sowohl als Handlungsträger wie auch als Ziele der Handlungen der Staaten auftreten.

Jeder Nationalstaat beansprucht den Status souveränder Gleichheit mit allen anderen.

Nationalstaaten sind voneinander unabhängig, deutlich voneinander unterscheidbar und keiner übergeordneten (Zwangs-)Gewalt unterworfen. Anarchie

Nationalstaaten üben die ausschließliche Gewalt (Staatsgewalt) über ein definierbares Territorium (Staatsgebiet) und eine definierbare Anzahl von Staatsbürgern (Staatsvolk) aus.

Souveränität und das Verbot der Einmischung erlauben eine Trennung zwischen Innen- und Außenpolitik; Außenpolitik umfasst solche Transaktionen, die die territorialen Grenzen des Staates nach außen überschreiten.

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Das Billard-Ball-Modell internationaler Beziehungen

Abstoßende Kräfte

Anziehende Kräfte

Akteur A

Akteur C

Akteur B

Realistische Prämisse I Die Staaten sind die einzigen bedeutenden

Akteure der internationalen Beziehungen. Erkenntnisinteresse: Motive und Verhaltensweisen

der sie nach außen vertretenden politischen Entscheidungsträger.

Anderen internationalen Akteuren kommt allein in ihrer Funktion als Mittel, Agenten oder Auftragnehmer der Staaten Bedeutung zu.

Internationale Beziehungen sind das Ergebnis einzelstaatlicher außenpolitischen (Inter-) Aktionen, die das Ziel der Erhaltung der in Kategorien militärischer Macht sowie territorialer und/oder weltanschaulicher Herrschaft definierten nationalen Sicherheit (sog. „high politics“) verfolgen.

Andere Ziele werden als „low politics“ definiert und belegen im Ziel- und Wertinventar der Staaten einen nachrangigen Stellenwert.

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Realistische Prämisse II

Die internationalen Beziehungen sind ein Nullsummenspiel; der (Macht- und Status-) Gewinn eines Akteurs im internationalen System geht zu Lasten eines/mehrerer/aller anderen Mitspieler.

Der Austragungsmodus des Spiels ist der Konflikt; (militärische) Gewalt dient latent oder offen als Konfliktentscheidungsmittel.

Internationaler Einfluss resultiert aus dem Einsatz von oder der Drohung mit dem Einsatz von Macht, definiert als aktuelle oder potentielle militärische und/oder wirtschaftliche Handlungsbefähigung.

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AkteureInternationale Organisationen

Internationale Organisationen als Akteure im internationalen System

Rollen von internationalen Organisationen

Spezifische Wirkungen von internationalen Organisationen

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GesellschaftStaat C

Regierung

GesellschaftStaat B

Regierung

GesellschaftStaat A

Regierung

IGOIGO

INGOINGO

= außenpolitische oder internationale Transaktionen

= innenpolitische Interaktionen

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Transnationale Gesellschaft

Gesellschaft

A

Regierung

Gesellschaft

B

Regierung

Gesellschaft

C

Regierung

Nationaler Akteur

Transnationale Gesellschaft

Spinnweb-Modell internationaler Beziehungen

Internationale Organisationen: Rollen

Instrumente staatlicher DiplomatieHilfsmittel der Staaten bei der Durchsetzung

partikularer Interessen (insbesondere der mächtigen Akteure)

Arena für politische TauschbeziehungenEher Rahmen als Mittel staatlicher Politik:

Konferenzdiplomatische Dauereinrichtungen zur Behandlung von Themen von internationalem Interesse auf verschiedenen Kooperationsniveaus

Teilweise autonome, internationale Akteure

Handlungsträger, deren Verhalten kein ausschließlicher Reflex auf die internationale Umwelt darstellt, sondern die Entscheidungen treffen können, die nicht den Präferenzen aller Mitglieder entsprechen (müssen), diese aber dennoch binden.

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Spezifische Wirkungen von IGOs und INGOs

1. Gegenelite und Parallelelite zur Diplomatie des Nationalstaats: Gegeneliten bilden sich in den INGOs, die bei der Lösung spezieller, oft fachlicher Probleme eine größere Kompetenz als die Diplomaten aufweisen.

2. Multilaterale und multinationale Interessenbündelung: IOs wirken als spezifische Konfliktverhütungs- und -regelungsagenturen.

3. Vermittlungsfunktion: aufgrund multinationaler Zusammensetzung eignen sich IOs zur Vermittlung und neutraler Ort zum Zusammentreffen der Konfliktparteien.

4. Kollektive Organisierung schwacher und kleiner Nationalstaaten (z.B. Gruppe der 77)

5. Internationale Öffentlichkeit durch IOs: öffentliche Tagungen, internationale Pressekonferenzen, Verhinderung von Geheimdiplomatie

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Prozesse: Konflikt/Krieg

KonfliktdreieckPrävention von KonfliktenDefinition von & Ursachen für KriegImages-Typologie von Kriegsursachen (K. Waltz)Auflösung des klassischen Kriegsbildes

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Konflikt: Definition Die Friedenswissenschaft geht traditionellerweise von

der Annahme aus,

(1)dass Konflikte zu begreifen sind als Ausdruck von (verhandelbaren) Interessengegensätzen

(2)die wiederum modernen (Industrie-) Gesellschaften endemisch sind und als ihr charakteristisches Merkmal auftreten.

„A conflict exists when two people wish to carry out acts which are mutually inconsistent. They may both want to do the same thing, such as eat the same apple, or they may want to do different things where the different things are mutually incompatible, such as when they both want to stay together but one wants to go to the cinema and the other to stay at home. A conflict is resolved when some mutually compatible set of actions is worked out. The definition of conflict can be extended from individuals to groups (such as states or nations), and more than two parties can be involved in the conflict. The principles remain the same.“ (M.Nicholson: Rationality and the Analysis of International Conflict. 1992:11)

Im Gegensatz zu älteren Erwartungen an die Friedenswissenschaft

gehen wir heute nicht mehr davon aus, dass Analyse Prävention Bearbeitung/Management oder Lösung von Konflikten nach der Abschaffung des Konflikts, oder gar

der Abschaffung von Interessengegensätzen strebt. Das Ziel ist vielmehr die Entwicklung solcher Austragungsformen von Konflikten, die eine gewaltfreie, (rechts-) förmliche Bearbeitung von Interessengegensätzen ermöglichen

sei es aus einem wohlverstandenen, rational kalkulierten Eigeninteresse der Akteure, oder

aus Respekt vor dem „Schatten der Zukunft“ (d.h. der Erwartung einer Vergeltungsaktion der Gegenseite dann, wenn die eigenen Handlungen deren Erwartungen enttäuschen oder Prinzipien und Interessen verletzen)

[vgl. unten Politik der Abschreckung].

Umgang mit Konflikten

Wenn Konflikte einmal durch die Unvereinbarkeit der Ziele der Akteure gekennzeichnet sind, zum anderen aber auch durch das Bemühen jedes Akteurs, bestimme Verhaltensweisen und/oder Handlungen zu nutzen, um seine Ziele zu erreichen und wenn jede Konfliktpartei die andere als Hindernis auf dem Weg zur Verwirklichung der eigenen Ziele wahrnimmt, dann können wir drei Grundelemente eines jeden Konflikts beschreiben, die uns erlauben, unterschiedliche Erklärungen für die Entstehung eines Konflikts ebenso zu formulieren wie unterschiedliche Empfehlungen für seine Bearbeitung/Lösung

• die Konfliktsituation• das Konfliktverhalten• die Einstellung zum Konflikt.

Das Konfliktdreieck

SITUATION

VERHALTEN EINSTELLUNG

VERMEIDUNG

PRÄVENTION 25

Konfliktbearbeitung: Ansatzpunkte

Intensität i

Zeitablauft

Gewaltschwelle

MANAGEMENT

Krieg Akt der Gewalt, um den Gegner zur Erfüllung unseres Willens zu

zwingen Erweiterter Zweikampf mit dem Zweck [durch Gewalt], den

Gegner niederzuwerfen und dadurch zu jedem ferneren Widerstand unfähig zu machen.

Carl von Clausewitz: Hinterlassenes Werk vom Kriege, S. 191ff.

Versuch von Staaten oder gesellschaftlichen Großgruppen, machtpolitische, wirtschaftliche

oder weltanschauliche Ziele mittels organisierter bewaffneter Gewalt durchzusetzen

Seit der Ausbildung des souveränen (Territorial-) Staats und des internationalen Systems (17. Jh.) gilt eine gewaltsame Auseinander-setzung nur dann als Krieg,

•wenn daran geschlossene Gruppen regulärer Streitkräfte beteiligt sind

•wenn die Tätigkeit dieser Gruppen sich in organisierter, zentral gelenkter Form entfaltet

•wenn diese Tätigkeit über einen längeren Zeitraum hinweg unter regelmäßiger, strategischer Leitung anhält

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KRIEGE ZWISCHEN STAATEN

WARUM KRIEG?WARUM KRIEG?

KRIEGE INNERHALB VON STAATEN

Interner Kolonialismus Ökonomische

Ausbeutung und politische

Unterdrückung von Bevölkerungsgruppen

und Regionen

Machtkonkurrenz Kampf um

Vormachtstellungen in der Region

Territorialansprüche Konkurrenz um

Grenzen und

Gebiete

Herrschaftssicherung Furcht vor einer Bedrohung von

aussen

Herrschaftsinteressen Durchsetzung politischer und

ökonomischer Interessen durch Eliten

Ethnisch-kulturelle Heterogenität

Kein Interessensausgleich angesichts

unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen, die keine „einheitliche Nation“

bilden

Rohstoffbedarf Konkurrenz um

knappe Ressourcen

Ablenkung Ablenkung von

Konflikten innerhalb des Staates

Fehlwahrnehmung Falsche Beurteilung

der Stärke und Absichten anderer

Staaten

Sozio-ökonomische Heterogenität

Auf krasser sozialer Ungerechtigkeit

beruhende Gesellschaftssysteme

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Ansatzebenen der Typologie von Kriegsursachen nach Kenneth

Waltz1. Natur des Menschen Die Gewalt liegt in den Akteuren – oder: Kriege

entstehen in den Köpfen der Menschen als Folge von Dummheit, Selbstsucht oder fehlgeleiteten aggressiven Impulsen

2. Wesen der menschlichen Gesellschaft Die Gewalt liegt in der Organisation und Struktur der

Akteure – oder: Kriege sind das Ergebnis despotischer Herrschaft, mangelnder rechtsstaatlicher Verfassung der Staaten und ungerechter Verteilung sozioökonomischer Werte in einer Gesellschaft

3. Struktur des internationalen Systems Die Gewalt liegt im (Staaten-) System – oder: Kriege

sind das notwendige Korrelat eines anarchischen internationalen Naturzustandes souveräner Akteure, die im Innern über das Monopol legitimer physischer Gewaltanwendung verfügen und im Aussenverhältnis keiner höheren Macht unterworfen sind

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Auflösung des klassischen Kriegsbildes

Krieg

• Wendung des staatlichen Gewaltmonopols nach außen

• Fortsetzung des politischen (Staaten-)Verkehrs unter Einmischung anderer Mittel

Auseinandersetzung zwischen militärischen

Grossverbänden

Zentrale Gesamtleistung nach rationalen

strategischen Prinzipien

Zentrale politische Kontrolle durch

legitimierte

Entscheidungsträger

Prinzip von Befehl und Gehorsam

Primat der Politik

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Auflösung des klassischen Kriegsbildes

• Wendung militärischer Gewaltanwendung in die Innensphäre zerfallender einzelstaatlicher Subjekte

• Zweck: innergesellschaftlicher Machterhalt von Interessengruppen, Clans, Warlords, Sicherung von Beute , schnellem Profit und persönlichen Abhängigkeiten

Auseinandersetzung zwischen

bewaffneten Volksgruppen,

Milizen, Privatarmeen,

Partisanenverbänden, marodierenden Gangs und Banden

unabhängig operierender

Heckenschützen usw.

Aufhebung der zentralen

politischen Kontrolle und

rationalen strategischen

Gesamtleitung

Primat der (ethnonationalen) Gruppeninteresse

n

Aufhebung des Prinzips von Befehl

und Gehorsam 31

Veränderungen der Randbedingungen der Kriegführung (1)

Annahme I:Der klassische Krieg ist der Krieg zwischen Staaten – im Sinne des Generals v.Clausewitz die Fortsetzung des diplomatischen Verkehrs unter Einmischung anderer Mittel, geführt um der Durchsetzung staatlicher Territorial- und/oder Machtansprüche willen, gipfelnd in der Entscheidungsschlacht, gestützt durch eine Produzenten und Produktivkräfte mobilisierende, allumfassende Kriegswirtschaft.

Der klassische Friede ist ein völkerrechtlich garantierter Zustand des Nicht-Kriegs; das Gewaltverbot des Art.2(4) Uno-Charta ist eine Fundamentalnorm des Völker- [oder präziser: des zwischenstaatlichen] Rechts. Krieg und Frieden sind Ergebnisse des politischen Handelns staatlicher Akteure in der Staatenwelt

Veränderungen der Randbedingungen der Kriegführung (2)

Annahme II:

Mit der Abdankung des nationalen Akteurs als klassischer Kriegführungsmacht wird auch der zwischenstaatliche Krieg zunehmend zum Anachronismus: die seit 1945 geführten über 25o Kriege entpuppen sich überwiegend als inner- oder zwischengesellschaftliche gewaltsame Auseinandersetzungen, an denen öffentliche und private, internationale und nationale, regionale und lokale Kriegsparteien gleicherweise teilnehmen. An die Stelle organisierter zwischenstaatlicher Gewaltanwendung tritt ein neuer Kriegstyp, in dem sich Momente des klassischen Krieges, des organisierten Verbrechens und der weitreichenden Verletzung der Menschenrechte miteinander verbinden. Augenfällige Charakteristika der Neuen Kriege sind

•die Verwicklung der Staaten in unkonventionelle Prozesse und Formen der Kriegführung zwischen staatlichen und sub- oder nichtstaatlichen Akteuren,•die Vergesellschaftung des Gewaltmonopols, •die Aufhebung der Unterscheidung zwischen Armee und Zivilbevölkerung, die Zivilisten übergangslos zu Kombattanten werden, Wohnviertel und Schlachtfeld in eins fallen lässt,•die die Brutalität der eingesetzten Mittel steigernde quantitative wie qualitative, zeitliche wie räumliche Entgrenzung eines Konflikts zwischen sich gegenseitig als illegitim bezeichnenden Einheiten, •schliesslich die Abwanderung all dieser Auseinandersetzungen aus der Zuständigkeit des Völker- oder besser: zwischenstaatlichen Rechts in die normative Grauzone zwischen innerstaatlichem und zwischenstaatlichem Recht

Konsequenz I: Aufhebung der klassischen Trennung von Innen und Außen (-

Politik)

Subsystemische gesellschaftliche Akteure werden auf der systemaren

Ebene unmittelbar handlungsrelevant, externe Konflikte/Konfliktgründe werden internalisiert, nationale

gesellschaftliche Akteure externalisieren sich und/oder treten in

Interessenkoalitionen mit vergleichbaren Akteuren in anderen Gesellschaften. Das überkommene state-as-gatekeeper-Prinzip wird ausgehebelt; der einzelstaatliche

Rückfall in den Naturzustand unterfüttert und durchdringt die

internationale Anarchie.

Konsequenz II: Aufhebung des

klassischen Interventionsverbots

Der Schutz der Souveränität der Akteure durch das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten war eine existenznotwendige Bedingung des naturzuständlichen Staatensystems; seine Ausserkraftsetzung durch das Prinzip der humanitären Intervention ebenso wie durch ethnopolitische Unterstützung von Volks- oder Glaubensgenossen bedeutet einen erheblichen Schritt vorwärts in Richtung auf weltgesellschaftliche Organisationsformen

Konsequenz III: Auflösung des klassischen Kriegsbildes

Prozesse: Frieden

Gewalt und Frieden (nach J. Galtung)35

Frieden …

… bedeutet im alltäglichen Verständnis die Abwesenheit von Krieg. Die Friedens- und Konfliktforschung fasst den Begriff jedoch weiter. Sie unterscheidet zwischen dem negativen Frieden als der Abwesenheit direkter, personaler, durch ein Subjekt-Objekt-Verhältnis gekennzeichneter Gewaltanwendung und dem positiven Frieden als der Abwesenheit indirekter, struktureller, d.h. in politischen, ökonomischen oder gesellschaftlichen Verhältnissen wurzelnder Gewalt. In strukturellen Gewaltverhältnissen lassen sich zwar noch die Objekte, in aller Regel aber nicht mehr die (Einzel-) Subjekte der Gewaltausübung konkret benennen; Gewalt – als Macht der gesellschaftlichen Verhältnisse – zeigt sich in Abhängigkeit, Unterdrückung, Ausbeutung.

36

Die erweiterten Begriffe von Gewalt und Frieden nach Johann

Galtung

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GEWALTGEWALT GEWALTGEWALT

FRIEDEN FRIEDEN FRIEDEN FRIEDEN

personale (direkte)

Abwesenheit von personaler Gewalt oder negativer Frieden

strukturelle (indirekte)

Abwesenheit von struktureller Gewalt oder positiver Frieden

Grundbegriffe

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MACHT

DIREKTE GEWALT

HERRSCHAFT

EINFLUSS ABHÄNGIGKEIT

STRUKTURELLE GEWALT

militärische Gewaltanwendung

(insbesondere ökonomische) Vor- und Nachteile

Die Ausdifferenzierung des Friedensbegriffs

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Kriegsverhütung gesellschftl. Strukturänderung

komplexe ganzheitliche Modelle

Gleichgewicht der Macht/der Mächte

Abwesenheit

struktureller

Gewalt

Geschlechterfrieden Interkultureller Friede

Friede mit der Natur

Spiritueller innerer Friede

Umwelt

Kultur

Transnational

Zwischenstaatlich

Innerstaatlich

Innergesellschaftlich

Familie/Individuum

Innerer Friede

FRIEDE

Abwesenheit militärischer Gewaltanwendung

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Nachhaltiger Friede•Gewaltfreiheit

•Selbsterhaltung

•Innere/Äussere Legitimation

•Konstruktive Konfliktransformation

politische Demokratisierung

Wirtschaftl. Wiederaufbau

Wiederherstellung des Rechtsstaats

Erziehung und Ausbildung, Gesundheitswesen/-vorsorge Ökologisches Gleichgewicht

Änderung des moralisch-politischen Klimas

Verheilung der Wunden der Vergangenheit

Engagement für die Zukunft

Versöhnung der Werte

Entwicklung eines Wir-Gefühls und multipler Loyalitäten

Mediation,

Verhandlung,

Schlichtung,

Streitbegleitung

Versöhnung

Sicherheit

Abrüstung

Rüstungskontrolle

PRÄVENTION

Wiederaufbau Versöhnung(Reconstruction) (Reconciliation)

Friedensschaffung (Peace Building)

Friedenswahrung (robustes)

Peace Keeping