962 Egger : Betriebserfahrungen bei der chemischen Uberwachung vou Schnellfilteranlagen [ a n ~ ~ ~ $ ~ ~ f & ~ &

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Name

Batavia altere Leitung neue ,,

Quellwasserl. . FluOwasserl. .

Semarang . . . . Bandoeng . . . . Pasoeroean . . . Medan. . . . . , Malang . . . . . Cberibon . . . . Tandjong Karang Menado . . . . . Makassar . . . .

Soerabaja

O b e r s i c h t d e r w i c h t i g s t e n T r i n k w a s s e r - 1 e i t u n g e n i n N ie d e r 1 a n d is c h - I n d i e n.

___ Fertig- gestellt

im Jahre

1877 1923

1903 1922 1913

1911 bis 1922 1918 1908 1915 1890 1921 1923 1923

Tagl.

in cbm Menge Art des

W assers

Anlage- I 'reis des

pro cbm kosten I Pf. G.-M.

Artes. W. Quellw.

FluBw. Quellw.

Artes. und Quellw. Quellw.

99

,I

Grundw. Quellw.

FluBw.

11 750 35000001 50 - 1 1 R 4 O O O O ~ 50

12 000 1 830 0001 15-M. 1.-

16 000 3 600 2 550 1960

600 500

1200 3 000

3 000 OOO/ 15-M. 1 , l O 1 0 7 0 0001 15-60 1340 0001 10-35

670000 40 2300001 35 410 000' 15-75

4 000 000, 25-75 1000 0001 25-75

Es sind v,ier Systemie \rerwendet woden: 1. Fur die bted,eutelnd.eren Hafien, wo ausge'zebicichnetes

Wasser eine hygienisohe und okonolmiische Notwendi'gk'eit danstellt, hat man durcihw,eg mtiiirliehe Quellen verwendet, die oft weit von der Kiiste entfernt im Gebirge ent- springen. So entnimmt di.e neue Wasser1,eitung Batavias (welchte auch seinen Hahen Tandjmg Prioli ,spe,ist) ihr Wasser einem Quelllengebitet auf dem Abhang ,des B'ergea Salak, etwa 60 km sudkioh dies Stadt. In ainem halb,kreis- formigen Graben werden jetzt setwa 350 wc/1 gesammielt und in &nem 20 Zoll Mamesmannrohr maah d,er Sbdt gefiihrt. Dais Gefaille von etwa 300 m zwang zam Ban zweiier Entlaistungsbehalter, wodurah der Druck in dmen Rohnen auf etwa 10 Atm. gehalteo we:rden kann. Einige Kilomierber bevo'r die Stadt lerreicht wird sammielt sich das Wasser in einern groDe,n Behalter a m Beton, UTlhi uon dort a m wird es in zwei R a v e n der Stadt zugefulhrt.

Anidelre grofllelre Stadte, wie Soerahaja, Semairang, Medlaln, Pasoe,roean, b'eautzen ein aihnlichies Vierfahren. Der Zustand in Pasoeroean ilst bemerkeeswelrt, incsofsrn dort di'e Quell'e eine ssolclh@ Ergiebigkleit hat (2,4 cbm in der Sekunde), daij deir grofite T d zum Antrileb von Waaserturbinen benutzt werden kann, welcbe da,s iibrige Warsses naah der Sibaldt treib'en.

2. Die Shdt Bandoleng, im Glebinge mast-Jams, und einige Ortsahaften 'in der Nabe Perwenden retiahe a&- sische WasservorraPe aus etwa 50 m Tieffe. Dias lsehr neine Wasse'r steigt mit groi3er Ktraft empor. In den letzten Jahren hat ,die Sbadt a w h einige QuelBe~n zur Trinkwarsser- versorgung mit hle'rrangezogen. U h r d,iNe ganze Kolonde zerstmeut findmet man ,cine groi3el Zahl klednier arbeisischler Brunnmen fetwa 600). Dile mldffitien aber geben nur ,nooh wenig Wassler oder ,s'ind versalz'en..

3. Ein,e drit6e Methode iist die Sammlung deis G.rund- nlasisers miitbells esiner Sickerrtihrenanlrage, wie sile in Chwibon (Java) geiibt wrird. Ein groeeres Stuck Land ist dort fur 'die Wa8sslerversorgu!ng reserviert, abler daas geisam- melte Wassler ist von sahl'eohtier Bes&affelnheit, und die Anlage wird daher bald erneuwt werden.

4. Flui3wawscerfiltration. Diese Arbdtswei:se ist no& ziemlich neu in dmer Kolonie. Des Fluijwasser ist fast iib'erall stark tlersohmutzt und. fiihrt grofle M q e i n von braunem cd,er rotem Ton, zum Teil kolloidal gel6st. Langsame Sand- filtration erfordlert daduroh eine standige fachmannische Aukicht. Eis hat lslioh gezeigt, daf3 die Saadmoblerflacihe sehr Eeicht verletzbar :ist, untd dai3 das Hlerumkriechen kleiner Tierohen, w,elohe dile V e r l e t z q berbedfiihnen, hst njoht zu vermeiden ist. %it ab'er tauah die warnilem Lander fur das flulssigie Chlor zuganglich geworden sind, konnte

diesle Methode auch dort Veswendumg finden. Eine An- hge in So'erahaja ist die enste gewecsea. Dort wurde, zwecks Erh6hmg dles Wasservomates, dais Wasser mittels Schellfiltcation gereinigt umd dam ahloriert. In letzter Z8eit ilst abw wiad'er die Erweitierung eii'mr Quellemadage besch1ssse.n worden, weil das Flui3wasser 'einen mhleahten Gesclhniiack zu hnbea s&letint.

In d'er Stadt Makas,sar (Qele'bes) wmde die ensbe lang- mmte Sandfiltrationsanlage, mit naahberiger Oh,lorbehand- lung, 1923 volledet. Naheres uber die Resultate ist noch nicht bfekannrhgegeben.

Es Bind zur Zeit no'ch mlanche Fwgen der tropisehen Wa:s:serverso'rgung schw.ebenrd, und ein ausgedsehntes Stu- dium darubes 'bkibt d'er Zukunft voirbehlten. Zu diesem Zweck erriohtete man 1922 ain Forschungsinstitut fur Wass'er- und Abwmsserfragea in d m Niihe von Batavia, das den hygilmi'sohien Behordm unbersteht. Elin'e, der wjchbigsben Fmgen betrifft die Wasserverso8rrgung der landhiahen Ortsc,hafben. Dort ist die Verwendung vcn Chlor aasgeschlossen, und es gilt also, seine Methode auf- zufinden zur Rieimigung d!eis F1ui;lwiwers in e'inter eBn- fachem und billigen Wleise, welchie der Eingebonene selbst anwenden kann, und die bei moglichst wenig Male und Kosten zuverlasisig und gefahrlos arb&&, ohlne Miig- lichkieit Nder B~ed~nh-aohti~gung der Rie,sultate dter djer Vler- giftung s'einer Orbgenossen! Die Frage Sst mhwierig, ab'er mia'n kam vor eiinigen, Jahren durah die Vlerwendung von Atzkalk der LGsmg um 'einen sclhritt naihmer. Nach Hinzufiigung von letwa 100mg p. 1. ka,nn namlich das Flufiwalss~er vollko'mmien klar filtniert werden, und das Filtrat erweist &h als nlahiezu steril, auoh w e m dais F~LIR- mass.er mdt Oholera- ode,r Typhmkleimen siehr stark infiziert war. Der Is'ehr kPeine1 Kalkubersohuf3 1~11ii l durch Kohhlensaune odelr sogar durcrh f'einverteilte Luft leioht heaeitigt werdiem Man darf hoffen, da13 die LBsung der Fwge in dieser Ricrhtung zu fi'nden win w5rd. [A. '126.1

Betriebserfahrungen bei der chemischen Uberwachung von Schnellfilteranlagen.

Von F. EGGER, Stuttgart. Vo'rgetragen auf der Hauptversammlung 1926 des Vereins deutscher Chemiker in Kiel in der Fachgruppe fur Wasser-

chemie.

Auch fur Deutschland gewinnt die Trinkwasserberei- tung ans Oberflachenwasser immer mehr an Bedeutung. Die Sbadt Stuttgart bresitzt bauf ihrem Neckarwasseranerli B e r g eine nach dfen Planen der Bamag-Meguin-8.-G. er- baute Schnellfilteranlage fur 30 000 cbm T.ageslte,istung, die unter Vorklarung d'es Wassers mit Aluminiiumsulfat arbeitet. Auiierdem wird seit Jahresfrist in beiner Ver- suchsanlage ein Teil des sogenannten ,,Seewassers" ge- reinigt, das aus Stauseen im, Rotwildpark oberhalb Stutt- garts stammt. Die chlemische Zusammensetzung beider Wass'er ist durchaus verschlieden, das Neckarmsser ist hart und durch industriellme und hausliche Abwasser nioht unerhbeblich verunreinigt, wahrend wir b'ei dem Seewasser ein relativ weiches, kaum verunreinigtes Wass(er vor uns haben. Ober di'e Lmeistungen bei,der Anlagen im Vaergleich zu den Langsamfiltern sol1 hier auf Grund der chemIsch.en rliberwachung b'eriohtet werden. Di'e Bewiihrung dler tech- nischen Einrichtungen, die im Gas- und Wassierfach 1924, Heft 40/41, eingebend beschrieben sind, hat Direk- tor L i n k vom' Wasserwerk auf der Hauptversammlung des Verein:s deutscher Gas- und Wasserfachmanner (Danzig, Juni 1926) besprochen.

Vorversuche hatten ergeblen, daD bei 'einem Alumi- niumsulfatzusatz von 60 mg/l geniigende Reinigung er- wartet werden konnte. Die mutmaDliche Aasflockungszeit

(Eingeg. 29. Mai 1926.)

39. Jahrpang 1,261 Egger: Betriebserfahrungen bei der chemischen Uberwachuag von Schnellfilteranlagen 963

des Aluminiumhydrosyds wurde zu 21i2-4 Stunden er- m.ittelt, nied'er'e Temperatur v'erlangsamt die Keaktion.

Es wurde versucht, die Anl'age auch ohne Sbsitz- becken zu betreiben. Es zeigte sich, dafJ dies b,ei nicht zu triib'em Rohwass'er zur Not moglich war, wenn man duroh erhohten Fallmittelzusatz auf den Schnellfiltern ein'e dichte Filterhaut bild'et und erst die spater, nach Einstellung des Fallmittelzusatzes, ablaufenden Filtrate verwendet. Die ersten Ablaufe enthalten nicht unerheb- liche Fallmittelniengen, was wir namlentlich dann b'eob- achten konnten, wenn wir stalt Aluminiumsulfat Eisen- sulfat zusetzten.

Der ansch1ieDend.e ordnungsgematie Probebetrieb sollte die Brauchbarkeit der teclhnischen Einrichtungen priifen und feststellen, inwiew,eit man, ohne den Reini- gungserfolg zu vermindern, die Abslitzdauer und den Fall- inittelmslatz verringern konne.

Unsere Unt'ersuchungsmethoden sind d'er durch den Aluminiumsulfatzusatz im Wlasser eintretenden Urn- setzung angepafii, die sich folgendermafien vollzieht: Al, (SO,)n + 3 Ca(HCO,), = 3 CaSO, -I- 2 Al(OH), +- 6 CQ,.

Die Cahonatharte des Wassers geht zuriick, die Ge- sanitharte bleibt unveriindert. Sulfate und freie Kohlen- siiure nehmen zu. Die Eestimmung d'er vleranderlicheii Werte in Roh- und Reinwasser wird uns alle wiinschens- werten Aufschliisse lief,ern. So konnen wir aus der Zu- nahme der Sulfate den Fallmittelzusatz berecheen. Die Vollstandigkeit der Ausflockung 12Dt sich aus der Sulfat- zunahmle und dem Harteriickgang erm'itteln. 1st die der ersteren 'entsprechende Harte grofier als der festgestellte Harteriickgang, dann mui3 Unvollstandigkeit der ALE- flcckung angenommen wer,den. Die Be'stimmung der freien Koh1,ensaure unterrichtet uns iib'er die aggressiven Eigenschaften dses Wassers; zur Orientierung kann hier- bei auch noch die Wasserstoff -1onenkonzentration heran- gezogen werden. Den Reinigungserfolg wird man zweck- mai3ig am Permanganatverbrauch mlensen. Die Bestim- mung der Clhlorzahl nach Froboese ergab keine bess,eren Vergl~eichemoglichk~eiten. Im iibrigen haben Priifung der aufieren Beschaffenheit dles Wassers und seiines Ge- schmacks das Bild zu vervollkommnen. Wir haben vor kurzem in der Chemikerzeitungl) d'ie von uns als zweckmai3ig erkannten Uberwachmgsverfahren mitge- teilt, ich m d mich dlarauf beschranken, auf die V,er- off entl'ichung hinzuweisen.

Auf Grund d'er in de r ' ehn angedeuteten Weise durch- gefiihrten Unbersuchungen kamein wir zu dem Ergebnis, dafi es zwecklo's ist, d'en Fallm~itbelzuslatz wesentlich i i h r 20 mg/l zu sleigern. Verminderung ist gleichfalls nicht zu empf,ehlen. Weder die aui3:ere Beschaff enheit noch der Permanganatvserbrauch erfahren bei einer Erhohung ent- sprechede An,derung. Die reinigend,e Wirkung scheint sehr msentlich von aui3eren Umstanden, wie Temperatur und Sonnenstrahlung, wahrend des Aufenthlaltes im Nieder~chlagsb~ecken abzuhaagen; hier kann nur lango Jahre andauernlde Untersuchung endgiiltig Aufschlui3 bringen. Durch Schnellfiltration wiad bessere Wirkung als dureh Langsamfiltration erzielt. Es gelingt laber auch hier nicht, den in hohen Sohichten gelblichsen Farbton des Wassers vollkommen zu beseitigen. Die Klarh,elit ent- spricht allen Anforderungen. Einem Kaliumperma'ngan,at- verbrauch im Rohmss'er von im Mitt,el 15,5 mg/l und den Grenzwerten 7,8-34,8 mg/l, stehen im SchnelIfiltrat nach 20 mg/l Fallmittelzusatz die Zahlen 9,4 bzw. 4,i-16,4 mlg/l gegeniibler. Bei 'einem auf 40-50 mg/l erhohten Zusatz fanden wir 10,O mg als Mittelwert und 6,9-14,O mg/l als Grenzwerte. Weitere Erhohung blieb ohae ,entsprechende Wirkung. Ein auf 10-15 mgjl verm'inderter Zusatz ergab _~

I) Vgl. Ch. Ztg. 50: 167 [1926].

als Mittelwert 10,O mg, w a r e n d 'd,er niedterste Wiert bei 6,4, der ho'chste b'ei 15 mg/l lag. Fur Langsamfiltrat gelten die Zahlen 10,2 bzw. 4,2-18,7 mg/l. Das durch Einwir- kung von Chlorwasser in der Kalte festgeskllte Chlor- bindungsvermogen, das im Reckarrohwasser 0,3 mg/l betragt, geht im Langsamfiltrat auf 0,13 mg/l herunter. Wahren'd so die Wirkung von Schnell- und Langsam- iilt,ern als mindestens gleichwertig anzuaehen ist, werden durch die Schnellfilter nur rund 90 % ,der Bakterien zuriickgehalten, so daiS d,as Schnellfiltaat vor seiner Ver- wendung dmer Entkeimung duroli Chlorgas unterworf'en werd'en m d . Die guten Erfol,ge, die mian mit der Chlor- gasb.ehandlung emielt, sind allgem'ein beliannt, so dafi es sich eriihrigt, h'ierauf naher einzugeh'en. Das bei uns iibliche Verfahren zur fiberw,achung der Adage ist in der Chemierzeitung z, beschrieben.

Die Ergebnisse bei der Reinigung de,s Se'ewassers d'ecken sich im groiSen und ganzen mit denen beim Neckar- wasser. Die stark,ere Verunre,inigung des ersteren durch Huiimsstoff'e macht sich in einem gelblichbraunen Farbton d'es sonst sehr r ehen und weichen Wassers bemerkbar. Der P,ermanganatverbrauch betragt im Mittel 21,l mg/l, als niederste'r Wert wupden 152, als Hoch'stwert 25,2 mg/l gefun'den. Durch 20-30 mg/l Aluminiunisulfat gelingt es nach Schnellfiltmtion den Permanganatverbrauoh auf 12,s bzw. 8,2-22,7 mg/l heaabzudriicken. Eine Erhohung des Zusatzes bewirkt keine entsprechende Veranderung; wir fanden bei: 40-50 mg/l Zusatz Kaliumpermanganatv'erbrauch 13,8

60-80 mg/l Zusatz Kal iumpelrm~~~anatv.erb~auch 11,9

Einen gewi'ssen Einflufi iibt sein ,erhtihter Zusatz aller- dings doch aus, indlem dieschon'beigeringeren Zusatzenvon gelbbraun nach lichtgriin iibergehzend,e Farble des Wassers weiter verbessert wird. Der Unterschimed gegeniiber dem Langsamfiltrat fallt bei d'em Seewasser btesonders deut- lich in di,e Augen. Fur Langsamfiltrat fandlen wir in1 Permanganatverbrauch als Mittelwert 17,3 mg/l, die Grenzwerte b,etrugen 12,O und 20,5 mg/l. G.eschmacklich i'st die Verbess'erung bei d,em Seewasser sehr deutlich. Bei dem Neckarwasser gel'ingt es nioht immier, den mit- unt'er schon im Rohwasser vorhandsenen beriichtigten CarboIgeschmack vollkomm~en zu entfernen. Hi,er wird wohl nur F'ernhaltung alier ph,enolhaltigen Abwasser bzw. deren Reinigung im Emschterfilter Besserung bringen. Versuohe sind im Gange, durch geeignete Beluftung den Geschmack des Wass.ers weiter zu h,eben. Wir werden in der nachst,en Zeit versucben, neph~elom~etrische und colori- nietrisch,e M,essungen, sowi'e Untersuchungen mittels des Interferometers zur Festst'ellung d,es Reinigungserfolges heranzuziehen. V'ereinbarungen uber einh,eitliche Unter- suchungsm(ethod,en, ahnlich wie man sie in Amerilia ge- troffen hat, sind hier noch erforder1,ic.h.

Die Ergebnisee der Vorwersuche hinsichtlich d'er Ah- sitzdauer wurden durch den Probeb'etrieb bestatigt. Ver- bleibt das Wavser weniger als 2 Stunden im Njiederxhlag- becken, so tritt nicht genuge2ndse Reinigung ein, die Schnellfilter werd'en durch das mitgefiihrtbe Aluminium- hydroxyd zu rasch verschmutzt. Durch Vergleich der Unt'ersuchungen von Neckar- und Seewasser zeigt sich, dai3 hoh,ere Carbonatharte die Ausflockung begunstigt urid dai3 freie Kohlensaure sie verzwert. UnerlafJlich fur rasche und vollstandige Ausflo'ckung ist gute Durch- mischung von Rohwasser und Fallmittel. In d'er Regel diirfte, wi'e b'eim N'eckarwasserwerk, die Pumpenforde- rung hierzu geniigen; bei der V.ersuchsanlage gelang es erst nach Einbau eines Riihrwerks, die Schwieritgkeitea zu

bzw. 7,9--17,s mg/l

bzw. 9,7-14,6 mg/6.

?) Vgl. Ch. Ztg. 49, 397 [1925].

[ Zeitsehrift fur Zeller : Zur Behandlung von sogenannten Rush-cases - Neue Apparate angewandte Chemie 9 64

beseitigen. Man wird unvollkomniene Ausflockung bei norrnalern Fallniittelzusatz, guter Durchniischung uiid einer Absitzdauer I cn uber 2 Stunden kiaurn beobachten.

Auf die Einhaltung des Fallmittelzusatzes wird man achten, einmal, um unnotige Kosten zu vermeiden, dann aber auch, weil ein erhohter Zusalz eine Zunahme der freien Kohlensaure init sich bringt. Die Anlagen im Wasserwerli Berg arkeiten so zuverlassig, dail, groEere Schwankungen, als 5mg/l uber und unter der beab- sichtigten Menge iin allgenieinen nicht vorkomnien. Der- artige geringe Differenzen sind aber auch behnglos. Bei einern Wasser, u i e dem Neckarwasser, dessen Carbonat- lrarte rumd 12 D. H., und dessen Kohlensiiuregehalt so gering ist, dai3 man von einer hinsichtlich der Bicarbo- nate ubersattigten Losung spechen kann, wird man auch bei eineni relaLiv hohen Fallmiittelzusatz agressive Eigen- schaften im Reinwasser sehr stelten feststellen konnen. Selbst Fallmittelzusatze von 80-100 mg/l erzeugten nur kis zu 4 mgjl aggressive Kohlensaure. Bei dem Seewasser dagegen ist groiiere Vorsicht n6tig. Seine Carbonatsaure betragt 9 D. H., es weist mitunter schon im Rohwasser bis zu 4 mg,1 agressive Kohlensaure auf. Die Ausflockung geht infolgedessen hier langsamer vor sich. Durch den Einbau des Huhrwerks trat so weitgehende Entgasung ein, dat3 wir auch hier in1 Reinwasser, selbst bei hohen Fall- mittelzusatzen, nur ganz schwach aggressive Eigenscliaften festzustellen hattsen, wahrend vorher, selbst durch geringe Fallmittelzusatze, recht erhebliche Mengen aggressiver Kohlensaure gebildet wurden.

Die Werte fur die Wasserstoff exponenten, die wir mit deni Doppelkeilcolorimeter nach B j e r r u m - X r r h e n i u s erniittelten, dienten uns zur raschen Orien- tierung iiber die mutmafilichen Eigenschaften des Wassers. Bei dem Neckarwasser lagen die pi,-Werte zwischlen 7,64 und 7,84, im Heinwasser wurden 7,55-7,70 gefunden. Es waren also aggressive Eigenschaften nicht zu erwarten. Die oben erwahnte Feststellung im See- wasser wurde auch durch die Wasserstoff-Ionenkonzen- tration bestatigt; wir fanden hier fur das Rohwasser

7,4-7,i5, in1 Reinwasser gingen die Werte auf $5 5-7,6 herunter. Fassen wir dmie Ergebnisse zustammen, so zeigt sich,

da13 die durch Vorklarung und Schnellfilter erzielte Reini- gung abgesehenvon der schlechteren bakteriellen Wirkung, nicht geringer ist, als bei den Langsamfiltern. In keinem Fall geht der Permanganatverbrauch uin mehr als etwa 40"" zuriick. Dabei ist es nicht zweckmafiig, den Fall- mittelzusatz uber 20-30 mg/l zu steigern, da die Kosten der Steigerung nicht im Verhaltnis zu dem dadurch er- zielten Erfolg stehen. Unbedingt mufi gute Durrh- niischung von Rohwasser und Fallmittel gefordert wer- den. Die Absitzdauer soll nicht unter 2'12 Stunden be- tragen. Bei weichen Wassern mit relativ hohem Gehalt an freier Kohlensaure ist der Einbau eines Ruhrwerks sehr x u empfehlen, da ein solches das Wasser entgast, so daG die Reaktion beschleunigt wird. Die Anlagen in B e r g - S t u t t g a r t , die von der Bamag gelliefert wurden, haben sich, an den chemischen Priifunigen gemessen, durchaus bewahrt.

Unser Bestreben geht dahin, durch geeignete Be- luftung weitere geschmackliche Verbesserung des Wassers zu lerzielen. Wenn es gelange, die Wasser- reinigung durch einen Aluminiumsulfatzusatz in der Sandschicht der Langsamfilter zu bewirken, oder das in der bisherigen Weise erzeugte Aluminiumhydroxyd nicht durch Schnellfilter sondern durch Siebbandrechen zu ent- fernen, so daiS das gereinigte Wasser Lanmgsamfiltern zu- gefuhrt werden konnte, lief3en sich noch erhebliche Ver-

billigungen der Betriebskosten erzielen. Bis jetzt sind un3ere Versucbe, die wir mit einern Drahtsieb Nr. 250 von 0,06 mm Maschenweite und mit Filtertuchern ange- stellt haben, ohne Erfolg geblieben. Beide lassen anfangs iuviel Flocken durch, setzen sich aber dann rasch zu, so daii eine zu geringe Filtergeschwindigkeit erzielt wird. Die weitere Verminderung der Absitzdauer durch raschere Koagulation des Aluminiumhydroxyds ist gleich- falls einle noch zu losende Aufgabe. Auch die Wirkung von Kaliumpermanganat zur Zerstorung der den unan- genehmen Fisch- older Garbolgeschmack erzeugenden organischen Stoffe ware zu studiepen. So bietet sich trotL aller bisher erreichten Erfolge noch ein weites Gebiet fiir die Betatigung des Chemikers in der Trinkwasser- bereitung. [A. 137.1

Zur Behandlung von sogenannten Rush-cases.

Von Patentanwalt Dr. jur. Dr.-Ing. 0. ZELLER, Hamburg.

Zu der Bemerkung des hollandischen Patentanwalts Dr. W. IV e s s e 1 in Nr. 19 auf Seite 591 mochte ich folgendes mit- t eilen :

Dr. \Xi e s s e 1 hat Recht, weiin er sagt, an der genaiinten Stelle sei ein kleiner Irrtum in der Veroffentlichung des Kollegen M e s t e r n unterlaufen, daB also tatsachlich die be- kanntgemachte Anmeldung erst dann neuheitsschadlich ist, weun auf sie ein Patent erteilt worden ist. Diese Fragen sind gar keine Streitfragen und sie sind in der Literatur daher auch einheitlich bleantwortet. Dr. W e s s e 1 schneid'et damit eine andere Frage an. die in der Literatur noch nicht beantwortet ist, und die auch Dr. M i c h a e 1 i s in seinem praktischen Hand- buch des amerikanischen Patentrechtes vorsichtig umgangen hat. Die Frage ist die, ob die Patenterteilung auch dann neu- heitsschadlich ist, wenn weder die Anmeldung als solche d r u c k- s c h r i f t 1 i c h bekanntgemacht wird, noch Patentschriften ge- druckt werden, wie es z. 3. bis zum l. Oktober 1925 in Italien der Fall war, und die Frage ist weiter auf das deutscbe Recht an- qewendet : 1st die Patenterteilung als solche neuheitsschadlich, also ein Zeitpunkt, welcher wesentlich vor der Veroffentlichung der Patentschrift liegt, oder ist erst die Veroffentlichung der Patentschrift als solche neuheitsschadlich? Vom deutschen Ytandpunkte aus haben wir das allergrofite Interesse, nur die Veroffentlichung der Patentschrift i n V e r b i n d u n g mit der Patenterteilung als neuheitschadliches Momcent anuuerkennen, und das ist auch der tiefere Sinn dles amerikanischen Rechtes. Denn es soll das in Amerika nicht patentiert werden, was unter Versaumung der Zwolfmonatsfrist als Erfindung dort ange- nieldet, aber in einem Auslandsstaate schon vor Erteilung dles amerikanischen Patentes druckschriftlich vorveroffentlicht u n d patentiert war. Wurde dieser Standpunkt vom amerikanischen Amte in einer Entscheidung einmal nicht vertreten, so wurden ohne Zweifel eine grofie Anzahl wichtiger ameriltanischer Patente von Deutschen nichtig sein.

Mit Rucksicht auf die Unsicherheit dieser Rechtslage empfiehlt es sich, bei nicht innerhalb der 12-Monatsfrist in Amerilia eingereichten Anmeldungen unbedingt die Patentertei- lung der entsprechenden deutschen Anmeldung soweit hinaus- zuziehen, daB auch diese Erteilung spater als die Erteilung des amerikanischen Patentes liegt. Erst wenn diese Praxis von allen Beteiligten jahrelang eingehalten worden ist, ware es vielleicht zweckmaBig, spater einmal eine entsprechende amerikanische Entscheidung herbeizufuhren. [A. 114.1

(Eingeg. 15. Mai 1926.)

I Neue Apparate. Lbsetrichter.

Von G. F e s t e r , Santa FB. (Eingeg. 11. Mai 1926.)

Die meist im Laboratorium zur Hemtellung lronzentrierter Losungen verwendeten Siebeinsatze oder Beutel kranken an dem Nachteil, diaB in der B'eruhrungszone zwischen der kon-