11

BevollmBevollmächtigte fürächtigte für Menschenrechte Menschenrechte

in Region Perm in Region Perm Tatjana MargolinaTatjana Margolina

«Bedingungen der T«Bedingungen der Tätigkeit der ätigkeit der bürgerlichen Gesellschaft auf dem bürgerlichen Gesellschaft auf dem

Lokal- und RegionalniveauLokal- und Regionalniveau»»

MMärzärz 2011 2011Deutschland Deutschland

22

Permer Region ist ein Gebiet der Russischen Permer Region ist ein Gebiet der Russischen FFöderationöderation

BevBevölkerungölkerung– rund 3 Mio. Menschen– rund 3 Mio. Menschen Gebietshauptstadt:  die Stadt Perm Gebietshauptstadt:  die Stadt Perm mit Bevmit Bevölkerung von ölkerung von 1 Mio. Menschen1 Mio. Menschen

Die Region Perm hat ein Bezirk mit Die Region Perm hat ein Bezirk mit Sonderstatus — Autonomer Kreis der Sonderstatus — Autonomer Kreis der Komi-PermjakenKomi-Permjaken

33

99,8 % der Regionfl99,8 % der Regionfläche liegt in äche liegt in EuropaEuropaEine gemeinsame ErklEine gemeinsame Erklärugärug über über die partnerschaftliche die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Region Zusammenarbeit zwischen Region Perm und NiedersachsenPerm und Niedersachsen

Perm hat 6 PartnetstPerm hat 6 Partnetstädteädte::Louisville, Kentucky, USALouisville, Kentucky, USAOxford, GroßbritanienDuisburg, Nordrhein-Westfalen, DeutschlandAgrigent, Sizilien, Italien Qingdao, Schantung, ChinaTschernigow, Ukraine

Europa beginnt mit PermEuropa beginnt mit Perm

44

Die Region Perm ist eine der größten Industrieregionen Russlands

MaschinenbauChemie und PetrolchemieMetallurgieBrennstoffindusrieHolzverarbeitungsindustrie, Papeirherstellung

BodenschätzeErdöl und -gas Kohle Kalisalz, Steinsalz. Eisen- und KupfererzeGoldDiamante

55

Perm ist diePerm ist diekulturelle kulturelle Metropole Metropole EuropasEuropas

66

Die Deutschen in PrikamjeDie Deutschen in PrikamjeKarl Karl Moderach, Moderach, Gouverneur Gouverneur des Permer des Permer GouvernemGouvernement 1797– ent 1797– 1811 1811

•Die Deutschen kamen in Prikamje im 18. Jahrhundert

•Seit 1928 werden die hochqualifizierten Fachleute aus Weimarer Republik zur Verwircklichung der Industrieprojekte der Sowjetrepublik eingeladen •Während des 2. Weltkrieges arbeiten die Deutschen in Lagern auf dem Norden des Permer Gebiets

•Die Deutschen in Russland leisten historisch einen Beitrag dazu, die europäischen Erfahrungen der gesellschaftlichen Entwicklung nach Russland zu übergeben

Der Artz Theodor Gral

Prof. Alexander Henkel, Pädagoge und Aufklärer

77

1997. Die neue unabh1997. Die neue unabhängige ängige Institution des Institution des

Staatsschutzes der Staatsschutzes der MenschenrechteMenschenrechte

Sergej Sergej KowaljewKowaljew

OlegOlegMironowMironow

Wladimir Wladimir Lukin Lukin

88

Die Bevollmächtige für Menschenrechte sind in 61 61 von 83von 83 Regionen der Russischen Föderation tätig

Die Bevollmächtige für Kinderrechte - in 63 Regionen der Russischen Föderation

In der Regiom Krasnojarsk — der Bevollmächtige für Rechte der Stammbevölkerung und der kleinen Völker

99

Das Amt des Bevollmächtigen für Das Amt des Bevollmächtigen für Menschenrechte ist gegründet Menschenrechte ist gegründet um um

die Garantie des Staatsschutzes die Garantie des Staatsschutzes der verfassungsmäßigen Rechte der verfassungsmäßigen Rechte und Freiheiten der Bürger zu und Freiheiten der Bürger zu sichern, sichern,

Sie von Staatsgremien und Sie von Staatsgremien und Gremien der lokalen Gremien der lokalen Selbstverwaltung und dessen Selbstverwaltung und dessen Amtspersonen einzuhalten und Amtspersonen einzuhalten und zu beachten.zu beachten.

1010

Schutz und Wiederherstellung Schutz und Wiederherstellung der Rechteder Rechte

Bis 8000 von Schreiben Bis 8000 von Schreiben und Anreden pro Jahrund Anreden pro Jahr

1111

AufklärungsarbeitAufklärungsarbeit (darunter (darunter Monitoring der Rechteeinhaltung)Monitoring der Rechteeinhaltung)

1212

Den Vorrang hat der Den Vorrang hat der Kinderrechteschutz Kinderrechteschutz

Die Institution für Kinderrechteschutz Die Institution für Kinderrechteschutz ist gegründetist gegründet

Das System der PflegefamilienDas System der Pflegefamilien JugendjustizJugendjustiz

1313

Internationale Zusammenarbeit auf dem Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet Menschen- und Bürgerrechte und -Gebiet Menschen- und Bürgerrechte und -freiheiten freiheiten

gemeinsame gemeinsame Projekte mitProjekte mit

IBRDIBRDMenschenrechtskMenschenrechtskommissar des ommissar des europarates europarates GoetheinstitutGoetheinstitutK. Adenauers K. Adenauers FondsFondsDeutschem Deutschem Generalkonsulat in Generalkonsulat in JekaterinburgJekaterinburg

Ernst-Jorg von Studnitz, Vorsitzender des Vorstands des Deutsch-Russischen Forums

Generalkonsulin Dr.

Renate Schimkoreit

1414

359 Gemeinden darunter: 6 Stadtsbezirke

42 Gemeindekreise

32 Städte und 279 Landsiedlungen

Die lokale Selbstverwaltung in der Region Perm

1515

Das System der Zusammenarbeit Das System der Zusammenarbeit zwischen Gemeinden und regionaler zwischen Gemeinden und regionaler Gewalt war gegrGewalt war gegründetündet

Das Bildungssystem der Das Bildungssystem der GemeindebehGemeindebehörden und der örden und der Selbstverwaltungsabgeordneten wird Selbstverwaltungsabgeordneten wird finanziert.finanziert.

Es gibt die SteuervergEs gibt die Steuervergünstigungen für ünstigungen für GemeindeGemeinde

Finanzielle UnterstFinanzielle Unterstützung von 14% der ützung von 14% der Regionhaushaltseinnahme wird der Regionhaushaltseinnahme wird der Siedlungen und Gemeinden erwiesen.Siedlungen und Gemeinden erwiesen.

Die Entwicklung der lokalen Selbstverwaltung

1616

Die Normativgrundlage auf dem lokalen Niveau Die Normativgrundlage auf dem lokalen Niveau war gegrwar gegründet.ündet.

Fachvortrag der Bevollmächtigen für Menschenrechte «Über die Schaffung der Bedingungen für die Teilnahme der Bevölkerung an lokaler Selbstverwaltung»

Öffentliche Anhörungen Lokale Volksbefragungen

Teilnahme der Bevölkerung an lokaler Selbstverwaltung

1717

Der jDer jährliche regionale Wettbewerb der ährliche regionale Wettbewerb der Sozial- und KulturprojekteSozial- und Kulturprojekte

• Es nehmen daran 26 Gemeinden der Region Perm, 82 Es nehmen daran 26 Gemeinden der Region Perm, 82 Projekte aus Perm teilProjekte aus Perm teil

Nominationen:Nominationen: Die Entwicklung der bDie Entwicklung der bürgerlichen ürgerlichen

GesellschaftGesellschaft;; Patriotische und bPatriotische und bürgerliche Erziehung der ürgerliche Erziehung der

JugendlichenJugendlichen;; VorbildVorbild Die Herausbildung des Stadtsimages Die Herausbildung des Stadtsimages

Praxis der Teilnahme der Bevölkerung an lokaler Selbstverwaltung

1818

Die öffentliche Selbstverwaltung: Die Organisation der lokalen

öffentlichen Selbstverwaltung: Die Lösung der Fragen der baulichen

Gestaltung, der vorbildlichen Unterhaltung usw.

Sporliche und kulturelle Veranstaltungen

Die Bewahrung des Geschichte- und Kulturerbe

Die Bürgerprüfung

Praxis der Teilnahme der Bevölkerung an lokaler

Selbstverwaltung

1919

Die Abschaffung der direkten wahl der Gemeindenregierung (in einigen Gemeinden)

Monitoring der der Bevölkerung geleisteten Dienste wird nicht durchgeführt

Es gibt keine Praxis, wenn die Bevölkerung an Beschlussfassung teilnimmt, wenn der Mechanismus der öffentlichen Prüfung funktioniert

Die Probleme der Entwicklung der lokalen Selbstverwaltung

2020

Der gemeinsame Projekt der Der gemeinsame Projekt der BevollmBevollmächtigten für Menschenrechte ächtigten für Menschenrechte

und IBRD «Die Entwicklung der und IBRD «Die Entwicklung der Bürgeraktivität auf dem lokalen Niveau Bürgeraktivität auf dem lokalen Niveau

in Region Permin Region Perm»»

1. Die Teilnahme der B1. Die Teilnahme der Bürger an der lokalen ürger an der lokalen SelbstverwaltungSelbstverwaltung..

2. Die Benachrichtigung der Bev2. Die Benachrichtigung der Bevölkerungölkerung..

3. Die Vermittlung.3. Die Vermittlung.

4. Die Rechtsausbildung und der Schutz der 4. Die Rechtsausbildung und der Schutz der BevBevölkerungsrechteölkerungsrechte

5. Die Schaffung der Zentren von Rechts- und 5. Die Schaffung der Zentren von Rechts- und BBürgersaktivitätürgersaktivität

2121

Die Schaffung der Bedingungen Die Schaffung der Bedingungen zur entwicklung der Institutionen zur entwicklung der Institutionen der bürgerlichen Gesellschaftder bürgerlichen Gesellschaft Runder Tisch mit Runder Tisch mit Gouverneur der Region Gouverneur der Region PermPerm

Experiment in der Experiment in der öffentlichen Prüfungöffentlichen Prüfung

Wettbewerb der Wettbewerb der gemeinnützigen gemeinnützigen OrganisationenOrganisationen

Kommunikativer Platz für Kommunikativer Platz für DiskussionenDiskussionen

Unterstützung der Unterstützung der bürgelichen bürgelichen InitiativenInitiativenBürgersforum Bürgersforum PiloramaPilorama

EhrenamtsforuEhrenamtsforumm

Aktion «Nein Aktion «Nein der Sprache der Sprache des Hasses»des Hasses»

u.a.u.a.

2222

Bundesgesetze über gemeinnützige Organisationen und öffentliche Vereinigungen

Gesellschaftliche Kammer Russlands

Finanzielle Unterstützung der sozial orientierten gemeinnützigen Organisationen

Rat für Entwicklung der bürgerlichen bürgerlichen GesellschaftGesellschaft und Menschenrechte bei dem und Menschenrechte bei dem PrPräsidenten der RFäsidenten der RF

Die Bundesgrundlagen für Die Bundesgrundlagen für Entwicklung der bürgerlichen Entwicklung der bürgerlichen

GesellschaftGesellschaft

2323

Satzung der Region Perm

Wettbewerb der bürgerlichen und öffentlichen Initiativen (Regionverwaltung)

Gemeindewettbewerbe der Sozial- und Gemeindewettbewerbe der Sozial- und KulturprojekteKulturprojekte

Korporative Wettbewerbe der Sozial- und Korporative Wettbewerbe der Sozial- und Kulturprojekte (LukOil)Kulturprojekte (LukOil)

Sondermietebedingungen fSondermietebedingungen für gemeinnützige ür gemeinnützige OrganisationenOrganisationen

Gesellschaftliche Kammer der Region PermGesellschaftliche Kammer der Region Perm

Grundlagen der Entwicklung der Grundlagen der Entwicklung der bürgerlichen Gesellschaft in der Regionbürgerlichen Gesellschaft in der Region

2424

Gemeinnützige Organisationen der Gemeinnützige Organisationen der Region Perm - 4000Region Perm - 4000

2525

Traditionelle gemeinnützige Organisationen

VeteranenorganisationenFrauenorganisationenInvalidenorganisationenInvalidenorganisationenGewerkschaften

Perm — die Metropole der Perm — die Metropole der bürgerlichen Gesellschaftbürgerlichen Gesellschaft

2626

Postsowjetische gemeinnützige Organisationen:

Gedenkstätte der Geschichte der politischen Verfolgungen «Perm-36»

Ehrenamtsorganisation «Freundschaftsvektor»

Zentrum für soziale InitiativenGremien der lokalen öffentlichen

SelbstverwaltungGilde der gewissenhaften gewissenhaften

Unternehmen u.aUnternehmen u.a.

2727

Gedenkstätte der Geschichte der politischen Verfolgungen «Perm-36»

http://www.perm36.ru/

2828

BBürgerrechtliche gemeinnützige ürgerrechtliche gemeinnützige Organisationen (ca. 20)Organisationen (ca. 20)

Permer Regionales BPermer Regionales Bürgerrechtliches ürgerrechtliches ZentrumZentrum

Permer Filiale der internationalen Permer Filiale der internationalen Gesellschaft «Memorial»Gesellschaft «Memorial»

Permer regionale bPermer regionale bürgerrechtliche ürgerrechtliche Organisation «Rat der Eltern der Organisation «Rat der Eltern der Armeeangehörigen aus Region Perm»Armeeangehörigen aus Region Perm»

2929

Permer Regionales BPermer Regionales Bürgerrechtliches ürgerrechtliches ZentrumZentrum

http://www.prpc.ru/

Die öffentliche Aufsichtskommission zur Kontrolle der Versicherung der Menschenrechte in Gefängnissen der Region Perm

3030

Permer Filiale der internationalen Gesellschaft «Memorial», jugendliches «Memorial»

http://www.pmem.ru/Für alternative bürgerliche ArmeedienstMeine Welt ohne Haß!EhrenamtbewegungVerteidigung der Rechte der Verfolgten

3131

Rat der Eltern der Armeeangehörigen aus Rat der Eltern der Armeeangehörigen aus Region PermRegion Perm

3232

Permer bPermer bürgerliche Kammerürgerliche Kammer

Öffentlicher Fonds Zentrum der Öffentlicher Fonds Zentrum der bürgerlichen Analyse und bürgerlichen Analyse und unabhängigen Untersuchungenunabhängigen Untersuchungen

Experte gemeinnützige Organisationen Experte gemeinnützige Organisationen

3333

http://www.pgpalata.ru/

3434

Öffentlicher Fonds Zentrum Öffentlicher Fonds Zentrum der bürgerlichen Analyse der bürgerlichen Analyse und unabhängigen und unabhängigen UntersuchungenUntersuchungen (ГРАНИ)

http://www.grany-center.org/

3535

Protestorganisationen

«Permskije obstschagi»Vereinigung der eltern der

autischen Kinder

3636

•Governmental NGOs bürgerliche KammerJugendparlament

BevBevölkerungsposition wegen NPOs-ölkerungsposition wegen NPOs-TätigkeitTätigkeit

11. Das Benachrichtigungsniveau der . Das Benachrichtigungsniveau der BevBevölkerung nach NPOs-Tätigkeit stieg auf ölkerung nach NPOs-Tätigkeit stieg auf 50%50%;;

2. Die Interesse f2. Die Interesse für NPOs-Tätigkeit stieg aufür NPOs-Tätigkeit stieg auf 60%;60%;

3. Die positive Position 3. Die positive Position wegen NPOs-Tätigkeit wegen NPOs-Tätigkeit in den Städten stieg auf in den Städten stieg auf 84%. 84%.

3737

BevBevölkerungsteilnahme an ölkerungsteilnahme an NPOsNPOs

1. 1. Der Anteil der potentiellen Beteiligten Der Anteil der potentiellen Beteiligten («ich will») an der Lösung der («ich will») an der Lösung der Sozialprobleme von Kindern, Veteranen, Sozialprobleme von Kindern, Veteranen, Invaliden nahm zu.Invaliden nahm zu.

2. Die reale Teilnahme an 2. Die reale Teilnahme an NPOs-NPOs-Tätigkeit stieg nichtTätigkeit stieg nicht

- kein Geld;- kein Geld;

-keine Zeit usw.-keine Zeit usw.

3838

0,5

0,5

0,5

0,5

0,5

0,4

0,4

0,4

0,4

0,3

0,3

0,3

0,3

0,3

0,4

0,3

0,4

0,3

0,4

0,4

0,5

0,50,0 0,1 0,2 0,3 0,4 0,5 0,6 0,7 0,8 0,9 1,0

Niveau der Bürgerprotestaktivität

Niveau der Staatskontrolle der Bürgerstätigkeit

Niveau der staatsteinehame an Entwicklung der Organisationen der bürgerlichen Gesellschaft

Niveau der Bürgersorganisationenaktivität in Anforderungenformulierung und -stellung an

MachtsgremienNiveau der Fachkundigkeitder Organisationen

der bürgerlichen Gesellschaft

Niveau der Bürgersaktivität bei der Lösung der Sozialprobleme

Niveau der Ausbildung der Bürger, Staatsgremien- und Businessvertreterп

Entwicklungs- und Verbreitungsniveau der öffentlichen

SelbstverwaltungKommunikationsniveau zwischen verschiedenen Sozialschichten

Intensivität der Staatspolitik mach den Mässen der Umwandlung und Reformen

Durchführung der nationalen Diskussionen wegen der Strategien der

Landesentwicklung

ZunahmeAbnahme

Oktober 2009

Expertenbewerung der bürgerlichen Gesellschaft in Russland

(Durchschnitssexpertennoten nach Skala von 0 bis 1)

Szenarios der Entwicklung der Szenarios der Entwicklung der bbürgerlichen Gesellschaftürgerlichen Gesellschaft

partnerschaftlichpartnerschaftlich

staatlichstaatlich

konfrontationalkonfrontational

bürgerlich (demokratisch)bürgerlich (demokratisch)

4040

Partnerisches SzenarioPartnerisches Szenario

Das Niveau der bürgerlichen Aktivität in der Gesellschaft ist hoch;

Das Niveau des Staatseinflusses auf die Staatseinflusses auf die bürgerlichebürgerliche Gesellschaft ist stark;

Das Niveau der staatlichen Unterstützung staatlichen Unterstützung derder Organisationen der bürgerlichen bürgerlichen Gesellschaft ist hoch.Gesellschaft ist hoch.

4141

Staatliches SzenarioStaatliches SzenarioDas Niveau der bürgerlichen Aktivität in der Gesellschaft ist niedrig;

Das Niveau des Staatseinflusses auf die bürgerliche Gesellschaft ist sehr stark;

Das Niveau der staatlichen Unterstützung Unterstützung der Organisationen der bürgerlichen Gesellschaft Gesellschaft ist ist von beträchtlicher Hilfe und Finazierung bis ng bis keine Hilfe keine Hilfe und Finanzierung.

4242

Konfrontationales SzenarioKonfrontationales Szenario Das Niveau der bürgerlichen Aktivität in

der Gesellschaft ist hoch;

Das Niveau des Staatseinflusses auf die bürgerliche Gesellschaft ist stark;

4343

Das Niveau der staatlichen Unterstützung der Organisationen der bürgerlichen Gesellschaft ist niedrig.

BBürgerlichesürgerliches (demokratisches) (demokratisches) SzenarioSzenario

Das Niveau der bürgerlichen Aktivität in der Gesellschaft ist hoch;

Das Niveau des Staatseinflusses auf die bürgerliche Gesellschaft ist schwach;

4444

Das Niveau der staatlichen Unterstützung der Organisationen der bürgerlichen Gesellschaft ist niedrig.

Gesellschaftliche Kammer Gesellschaftliche Kammer RusslandsRusslands

Die mögliche Entwicklung der bürgerlichen Gesellschaft:

Staatskontrolle und -paternalismus, unter NPOs werden «Staatshelfer» entwickelt. Unabhängige NPOs werden auf dem Gebiet der politischen Opposition und Konfrontationverdrängt.

4545

Keine Sondermaßnahmen zur NPOs-Unterstützung, sie entwickeln sich während des scharfen Ressourcenmangels.Schaffung des Systems der Unterstützung der Entwicklung der bürgerlichen Gesellschaft.

EntwicklungsaussichtenEntwicklungsaussichten

Die Aussichten der Entwicklung der Die Aussichten der Entwicklung der bbürgerlichen Gesellschaft Russlands ürgerlichen Gesellschaft Russlands sind heute grundsätzlich unbestimmt.sind heute grundsätzlich unbestimmt.

Die Situation kann sich nach einigen Die Situation kann sich nach einigen ziemlich verschiedenen Szenarios ziemlich verschiedenen Szenarios entwickeln. entwickeln.

4646

4747

Vielen Dank fVielen Dank für Ihre ür Ihre AufmerksamkeitAufmerksamkeit!!

51, 51, Lenin str., Perm, 614006 RussiaLenin str., Perm, 614006 Russiawww.ombudsman.perm.ruwww.ombudsman.perm.ru

E-mail: ombudsman@uppc.permkrai.ruE-mail: ombudsman@uppc.permkrai.ru