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Arm und Reich trennt eine Kluft Arme und Reiche trennt eine Kluft, die stetig breiter wird. Aktuelle Zah- len zeigen das Ausmaß der Unter- schiede. Im Kreis Groß-Gerau gibt es jetzt10% mehr Bezieher von Grundsicherungs- leistungen und die Altersarmut nimmt zu. Es gibt immer mehr Menschen, die von ihrer Rente nicht leben können. Nach den aktuellen Zahlen der Bun- desregierung wächst das Privatver- mögen in Deutschland stark, aller- dings ziehen daraus nur wenige ei- nen Vorteil: Das reichste Zehntel der Deutschen besitzt über die Hälfte des Nettovermögens aller Haushalte, das aktuell rund zehn Billionen Euro be- trägt. Dagegen verfügen 50% der Deutschen zusammen nur über ein Prozent des Vermögens. Selbst die Krise macht den Reichen keinen Strich durch die Rechnung: Von 2007 bis 2012 erhöhte sich das Privatvermögen insgesamt um 1,4 Billionen Euro, seit 1992 hat es sich mehr als verdoppelt. Wie das Statistische Bundesamt mit- teilte, stieg 2011 in allen deutschen Bundesländern die Zahl derjenigen, die weniger als 60 Prozent des Durch- schnittseinkommens zur Verfügung hatten. Die große Ungleichheit ist kein blo- ßes Gerechtigkeitsproblem, sondern ein Hauptgrund für die Krise. Seit der Jahrtausendwende sind die Löhne ge- sunken. So verringerte sich die Lohn- quote gemessen am Bruttoinlands- produkt zwischen 2001 und 2007 um 5%. Das Arbeitsministerium gibt im Ar- muts- und Reichtumsbericht zu, dass 40% der Vollzeitbeschäftigten – die mit den niedrigsten Einkommen – in den vergangenen Jahren Lohnver- luste hinnehmen mussten, während die Entwicklung „im oberen Bereich positiv steigend“ gewesen sei. Das Ministerium bemerkt lapidar, dass dadurch das „Gerechtigkeits- empfinden der Bevölkerung“ verletzt werde. Letzteres wird auf jeden Fall durch den steigenden Reichtum verletzt, wie der Bericht zeigt: 77,7% der Deut- schen stimmten demnach der Aussa- ge „Zu großer Reichtum führt zu Span- nungen in der Gesellschaft“ zu. Sitzung im Sozial-, Kultur- und Ver- einsausschuss. Mehrere Anträge auf Bezuschussung von Vereinen unse- rer Stadt standen auf der Tagesord- nung. DKP/LL-Stadtverordneter Diet- mar Treber sagte aus diesem Anlass: „Wenn wir diese jetzt beraten, muss uns auch bewusst sein, dass es sein könnte, dass dies das letzte Mal ist, wo wir Zu- schüsse an örtliche Vereine beschließen können. Sollte das Parlament in diesem Jahr be- schließen, sich unter den sogenannten Rettungsschirm zu begeben, dann droht uns ein Ende der Vergabe von freiwilligen Leistungen. Dann würde nicht mehr in unserer Stadt, durch die gewählten Volks- vertreter entschieden, wer Geld bekommt. In Wiesbaden fallen dann die Entschei- dungen. Und: gestrichen würde mit Si- cherheit bei den freiwilligen Leistungen. Die Vereinsarbeit wäre davon entschei- dend betroffen. Aber gerade die Vereine sorgen für eine enorme Lebensqualität in unserer Kommune. Diese leisten Sozial- arbeit, durch die vielen Breitensport-An- gebote Gesundheitsvorsorge. Unsere Ver- eine sind Teil der Kultur und leisten einen wichtigen Beitrag zur Integration, zum bunten und friedlichen Zusammenleben der Menschen aus über 120 Kulturen in unserer Stadt. Diese Arbeit ist außeror- dentlich wichtig für unser Gemeinwesen undsollteunbedingtgefördert,unterstützt und erhalten werden. Sollte der „Kommu- nale Schutzschirm“ auf die Tagesord- nung kommen, werden wir ihn strikt ab- lehnen. Unsere Fraktion befürwortet alle vorliegenden Anträge der Vereine und wir wollen uns auch weiterhin dafür stark machen, dass diese Unterstützung in der Zukunft bleibt.“ Fortsetzung nächste Seite Unterstützung der Vereine gefährdet ? Reicher Mann und armer Mann standen da und sah'n sich an, und der Arme sagte bleich: „Wär ich nicht arm wärst du nicht reich.“ Bertolt Brecht blickpunkt blickpunkt Zeitung der DKP für Mörfelden-Walldorf 502 10/2012 www.dkp-mw.de

bp 471 - März 2010 · 2016-08-01 · Rathauschef in Solaranlagen und Geothermie. Das schmückende Wort „Solarstadt“ scheint angesichts der Möglichkeiten und der fehlenden In-vestitionsbereitschaft

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Arm und Reich trennt eine KluftArme und Reiche trennt eine Kluft,die stetig breiter wird. Aktuelle Zah-len zeigen das Ausmaß der Unter-schiede.Im Kreis Groß-Gerau gibt es jetzt10%mehr Bezieher von Grundsicherungs-leistungen und die Altersarmut nimmtzu. Es gibt immer mehr Menschen, dievon ihrer Rente nicht leben können.

Nach den aktuellen Zahlen der Bun-desregierung wächst das Privatver-mögen in Deutschland stark, aller-dings ziehen daraus nur wenige ei-nen Vorteil: Das reichste Zehntel derDeutschen besitzt über die Hälfte desNettovermögens aller Haushalte, dasaktuell rund zehn Billionen Euro be-trägt. Dagegen verfügen 50% derDeutschen zusammen nur über einProzent des Vermögens.Selbst die Krise macht den Reichenkeinen Strich durch die Rechnung:Von 2007 bis 2012 erhöhte sich dasPrivatvermögen insgesamt um 1,4Billionen Euro, seit 1992 hat es sichmehr als verdoppelt.Wie das Statistische Bundesamt mit-teilte, stieg 2011 in allen deutschenBundesländern die Zahl derjenigen,

die weniger als 60 Prozent des Durch-schnittseinkommens zur Verfügunghatten.Die große Ungleichheit ist kein blo-ßes Gerechtigkeitsproblem, sondernein Hauptgrund für die Krise. Seit derJahrtausendwende sind die Löhne ge-sunken. So verringerte sich die Lohn-quote gemessen am Bruttoinlands-produkt zwischen 2001 und 2007 um5%.Das Arbeitsministerium gibt im Ar-muts- und Reichtumsbericht zu, dass40% der Vollzeitbeschäftigten – diemit den niedrigsten Einkommen – inden vergangenen Jahren Lohnver-luste hinnehmen mussten, währenddie Entwicklung „im oberen Bereichpositiv steigend“ gewesen sei.Das Ministerium bemerkt lapidar,dass dadurch das „Gerechtigkeits-empfinden der Bevölkerung“ verletztwerde.Letzteres wird auf jeden Fall durchden steigenden Reichtum verletzt,wie der Bericht zeigt: 77,7% der Deut-schen stimmten demnach der Aussa-ge „Zu großer Reichtum führt zu Span-nungen in der Gesellschaft“ zu.

Sitzung im Sozial-, Kultur- und Ver-einsausschuss. Mehrere Anträge aufBezuschussung von Vereinen unse-rer Stadt standen auf der Tagesord-nung. DKP/LL-Stadtverordneter Diet-mar Treber sagte aus diesem Anlass:„Wenn wir diese jetzt beraten, muss unsauch bewusst sein, dass es sein könnte,dass dies das letzte Mal ist, wo wir Zu-schüsse an örtliche Vereine beschließenkönnen.Sollte das Parlament in diesem Jahr be-schließen, sich unter den sogenanntenRettungsschirm zu begeben, dann drohtuns ein Ende der Vergabe von freiwilligenLeistungen. Dann würde nicht mehr inunserer Stadt, durch die gewählten Volks-vertreter entschieden, wer Geld bekommt.In Wiesbaden fallen dann die Entschei-dungen. Und: gestrichen würde mit Si-cherheit bei den freiwilligen Leistungen.Die Vereinsarbeit wäre davon entschei-dend betroffen. Aber gerade die Vereinesorgen für eine enorme Lebensqualität inunserer Kommune. Diese leisten Sozial-arbeit, durch die vielen Breitensport-An-gebote Gesundheitsvorsorge. Unsere Ver-eine sind Teil der Kultur und leisten einenwichtigen Beitrag zur Integration, zumbunten und friedlichen Zusammenlebender Menschen aus über 120 Kulturen inunserer Stadt. Diese Arbeit ist außeror-dentlich wichtig für unser Gemeinwesenund sollte unbedingt gefördert, unterstütztund erhalten werden. Sollte der „Kommu-nale Schutzschirm“ auf die Tagesord-nung kommen, werden wir ihn strikt ab-lehnen. Unsere Fraktion befürwortet allevorliegenden Anträge der Vereine und wirwollen uns auch weiterhin dafür starkmachen, dass diese Unterstützung in derZukunft bleibt.“

Fortsetzung nächste Seite

Unterstützung derVereine gefährdet ?

Reicher Mann und armer Mannstanden da und sah'n sich an,und der Arme sagte bleich:„Wär ich nicht armwärst du nicht reich.“ Bertolt Brecht

blickpunktblickpunktZeitung der DKP für Mörfelden-Walldorf

502 10/2012

www.dkp-mw.de

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Energiewende -ein schwieriges FeldDer Bürgermeister räumt der Wind-kraft im Stadtgebiet keine Chance ein.Die Tieflage - daher weniger Wind-kraft - und der Flugverkehr stündendem entgegen. Das ist klar. Möglich-keiten bei der Energiewende sieht derRathauschef in Solaranlagen undGeothermie. Das schmückende Wort„Solarstadt“ scheint angesichts derMöglichkeiten und der fehlenden In-vestitionsbereitschaft (vielleicht auch-möglichkeit) etwas überhöht. Ande-re Kommunen sind da schon vielweiter. Die Geothermie ist in unse-rem Bereich möglich. Einige Anlagengibt es bereits in unserer Stadt. Sieberuhen auf der oberflächennahenErdwärme (bis 100 m Tiefe). Die Tie-fenbohrungen können von der Stadtnicht gestemmt werden. Die Claims(Nutzungsgebiete) sind bereits ver-geben, die Investitionshöhe und diebetrieblichen Voraussetzungen über-steigen die Möglichkeiten der Stadt.In der letzten Wahlzeit stellte die DKP/LL-Fraktion einen Antrag mit demZiel, im neuen Baugebiet „WalldorferWeg“ die Möglichkeit der oberflächen-nahen Geothermie zu prüfen. Mankann sich vorstellen, dass die zentra-le Wärmenutzung für ein Wohnge-biet mit Läden, Büros, Schule undSporthallen etc. in der Nachbarschaftrentabel betrieben werden könnte.Es war ein Prüfungsantrag. Dochselbst prüfen wollte man nicht. DerAntrag wurde ohne Diskussion abge-lehnt. Reden und Taten gehen dochmanchmal weit auseinander. R. D.

Die Nachricht, daß die Reichen in derBundesrepublik wieder einmal reicherund die Armen relativ und absolutärmer geworden sind, bedarf einerErgänzung: „Anfang der 1970er Jahreerreichten die Arbeitnehmer einenAnteil am Volkseinkommen von fast72%, 2008 lag diese sogenannte Lohn-quote bei ungefähr 62“.Diese Zahl ist exakt, sie drückt eingrundlegendes gesellschaftlichesVerhältnis aus und verdeutlicht dasResultat einer mindestens 40jährigenPolitik, sie ist Zweck der Übung: Um-verteilung von unten nach oben.Wer nicht weiß, was Klassenkampf ist:Hier wird er sichtbar.Derzeit besitzen die Bundesbürgerprivat also etwa zehn Billionen Euro.Zehn Prozent der Haushalte verfü-gen über mehr als die Hälfte. Offiziellgelten etwa 15% der Bevölkerung alsarm oder armutsgefährdet. Alle Par-lamentsparteien der alten Bundesre-publik haben intensiv an diesem Er-gebnis gearbeitet.Der Armuts- und Reichtumsberichtder Bundesregierung wird noch dis-kutiert.

Viele Menschen machen sich Gedan-ken: Was müsste geändert werden?Wir sagen: Man muss die Millionärebesteuern statt bei Rentnern und denBeschäftigten zu kürzen. An die Zo-ckerbanken darf kein Steuergeld mehrfließen. Die Banken müssen verge-sellschaftet und am Gemeinwohl aus-gerichtet werden.Es muss begriffen werden:„Wer den Reichen nichts nimmt,kann den Armen nichts geben!“

Grundsätzliches

Jeder kennt den Spruch „Geld regiertdie Welt“. In den letzten Jahren konn-te jeder lernen, dass Großbanken undGroßkonzerne bestimmen, wo es„lang geht“ und die Parlamente nurausführende Organe sind.Im kapitalistischen Gesellschaftssys-tem sind gute Profitbedingungen fürdie Konzerne der absolute Dreh- undAngelpunkt. Die Effektivität der Wirt-schaft wird einzig an der Rentabilitätdes Kapitals und nicht an der Erfül-lung der sozialen und kulturellen Be-dürfnisse der Menschen gemessen.Wer das ändern will muss grundsätz-liche Veränderungen anstreben.Immer mehr Reiche und immer mehrArme kann nicht die Zukunft sein.Ziel der DKP ist es, die Ursachen vonArmut zu beseitigen.Das ist im Rahmen der Sachzwängedes Kapitals nicht möglich.Dazu ist letztlich die Aufhebung desPrivateigentums an den Produktions-mitteln notwendig.Notwendig ist die Produktion für dieBedürfnisse der Menschen nach ge-meinschaftlich erarbeitetem Planund die gesellschaftliche Aneignungdes gesellschaftlichen Reichtums.Die Perspektive einer solchen Gesell-schaft ist kein frommer Wunsch. Sieerwächst aus den Widersprüchen derheutigen kapitalistischen Gesell-schaft selbst.Deren Krisen sind es, die die Notwen-digkeit und Möglichkeit des Sozialis-mus immer wieder bestätigen.

Fortsetzung von Seite 1

Unsere ZeitWochenzeitung

der DKP

Probelesen Mail: [email protected]

CommPress Verlag GmbHHoffnungstraße 18

45127 EssenFax: 0201-24 86 484,www.unsere-zeit.de

„Quatsch nicht -das war immer so!“

Es muss abernicht immer so bleiben!

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Mörfelden- Walldorf ist nichtRothenburg ob der Tauber.Jeder weiß es. Gleichzeitig freuenwir uns, wenn wir durch alte Fach-werkstädte gehen.Vor wenigen Jahren wurden, vorallem in der Mörfelder Langgasse,viele alte Häuser abgerissen, diedas Stadtbild prägten. Heute sa-gen viele Verantwortliche:„Das würde man heute nicht mehr so machen.“ Wir sollten uns dann aberauch so verhalten - z.B. beim Haus Langstraße 37.Wir erinnern: Vor wenigen Jahren Jahren wurde es von einem Makler für35.000 Euro angeboten. In der Anzeige hieß es u.a.:

Die DKP/Linke Liste beantragte damals: Die Stadt soll es erwerben - das wurdenicht aufgegriffen. Auch unser Antrag, der Magistrat möge alle Möglichkeitennutzen, um das unter Denkmalschutz stehende Haus zu erhalten und dazuintensive Gespräche mit der Denkmalbehörde und dem Eigentümer führen,wurde abgelehnt. Mittlerweile ist der Verfall weiter fortgeschritten. Es heißt, dasses nicht mehr zu retten sei. Es ist zu retten. Man muss es nur wollen.

Blutige T-ShirtsDer schwedische Mode-Gigant H&Mgilt als schick: fair mit kleinen Preis.Insbesondere bei jungen Leuten liegter voll im Trend. In Deutschland machtdie Kette ein Viertel ihres gesamtenUmsatzes, rund 3,4 Milliarden Euroim letzten Jahr. H&M ist günstig, in-vestiert viel Geld in Werbung, fürModels und Kampagnen. H&M strahltmit Glamour-Effekt.Doch wie sieht es in Fabriken undZulieferbetrieben in Fernost aus?In den Slums leben sie auf wenigenQuadratmetern, die Arbeiterinnenund Arbeiter von H&M. Eine Näherinverdient für 14 Stunden am Tag 35Euro im Monat. Das Geld reicht gera-de für Essen und Miete. Der Mindest-lohn in Bangladesch liegt umgerech-net bei knapp 30 Euro im Monat.Beim Brand in einer Textilfabrik inKarachi sind jetzt 300 Menschen umsLeben gekommen. Dort wurde fürKiK produziert. Die ArbeiterInnen ver-loren auf grausamst vorstellbareWeise während der Produktion vonJeans ihr Leben. Brand- und Arbeits-schutz werden missachtet. Gewerk-schaftsfreiheit gibt es nicht!Blut klebt an den T-Shirts.

Faszination der BilderGroßer Andrang in der „blickpunkt“-Hofgalerie in Mörfelden. Wir zeigten aus Anlassder Einweihung der erneuerten Langgasse historische Bilder dieser Straße.Nicht nur die „Romantik“ um die Jahrhundertwende; das einfache, harte und entbeh-rungsreiche Leben der einfachen Leute der damals kleinen Gemeinde war zu sehen.Das Thema Faschismus wurde nicht ausgespart. Knapp 300 Besucher kamen an dendrei Ausstellungstagen. Es gab lebhafte Gespräche und einige Gäste brachten alteFotos aus privaten Familienalben mit. Diese Bilder werden sicher demnächst im„blickpunkt“ zu finden sein. Weitere Ausstellungen werden folgen.

Das Haus in der Langstraße

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In Deutschland werden immer mehrFlächen für den Anbau nachwach-sender Rohstoffe und nicht mehr zurNahrungsmittelerzeugung verwen-det: Ein Fünftel der Ackerfläche istinzwischen reserviert für die Energie-oder im geringeren Maß für Faserer-zeugung.Vor allem die wachsende Zahl derBiogasanlagen führt dazu, dass in-zwischen rund 18% der Ackerflächemit Energiepflanzen wie Mais, Rapsetc. eingesät wird.Auf 8% der Felder wachsen Pflanzenfür Biogas, auf 7,7% für Biodiesel undauf 2% für Ethanol und damit für dieHerstellung von Biosprit. Dafür wirdeine Fläche von 2,1 Millionen Hektarbenötigt. Allein auf fast einer Millionder 11,9 Millionen Hektar Ackerbö-den gedeihen Pflanzen für die Erzeu-gung von Methan in Biogas.Mais ist weiter die dominierende Pflan-ze. Allein Energie-Mais wachst auf810.000 Hektar. Tatsächlich ist diePflanzenmenge, die in die Biogaser-zeugung geht, noch höher: Denn dieoffizielle Rechnung berücksichtigtGrassilage nicht, die als dritter odervierte Schnitt geerntet und dann indie Anlagen gesteckt wird.

Zwar nahm 2012 die Maisfläche nichtmehr in dem Tempo der vergange-nen Jahre zu. 2012 stieg sie um zweiProzent, nachdem sie 2011 noch umfast zehn Prozent angewachsen war.Doch örtlich sieht das Bild ganz andersaus: In Hessen etwa säten die Bauernin diesem Jahr 20% mehr Mais als inder Vorjahren aus.Der aus ökologischen Gründen um-strittene Mais wird auf weit mehr als2,5 Millionen Hektar angebaut. Ten-denz weiter steigend. Auch, weil wei-ter neue Biogasanlagen gebaut wer-den, in denen Mais als der RohstoffNummer eins gilt. Er verspricht diehöchste Energieausbeute bei der Me-thangewinnung.Diese Entwicklung wird seit Jahrenvon Umweltorganisationen kritisiert.Mittlerweile will auch die EU-Kommis-sion den Einsatz von Biosprit wegengrundsätzlicher Zweifel deutlich be-grenzen. Biokraftstoffe könnten demKlima schaden und Lebensmittel-knappheit verschärfen, heißt es jetzt.Umweltschützer fordern schon lan-ge eine Kehrtwende, da es keinenpositiven Nutzen durch mehr Biospritgebe. In Deutschland ist zudem eine„Tank oder Teller“-Debatte entbrannt.

In der Nato erklärte sich die Bundes-regierung in aller Form damit einver-standen, dass die US-Atombombenim Land bleiben und sogar mit Milliar-den-Aufwand modernisiert werden.Zudem will die Bundeswehr etwa 250Mill. Euro ausgeben, um ihre Torna-do-Kampfflugzeuge, von denen dieUS-Atombomben im Kriegsfall abge-worfen werden sollen, noch bis zumJahr 2024 einsatzfähig zu halten.Insgesamt haben die USA in Europanoch schätzungsweise 180 bis 200Atombomben gelagert, davon sol-len sich 10 bis 20 auf dem Luftwaffen-stützpunkt Büchel in der Eifel befin-den.Seit dem Ende des Kalten Krieges istunklar, gegen wen diese Waffenjemals eingesetzt werden sollen.Beim Nato-Gipfel Ende Mai in Chicagoerklärten sich Bundeskanzlerin An-gela Merkel und Außenminister West-erwelle in einer gemeinsamen Erklä-rung der 28 Nato-Staaten damit ein-verstanden, dass die Nato an den tak-tischen Atomwaffen festhält.Jede Bombe hat eine Zerstörungs-kraft von bis zu 170 Kilotonnen – das13-Fache der Hiroshima-Bombe.Deutsche Piloten trainieren mit US-Soldaten den Einsatz. Im Kriegsfallsollen deutsche Tornado-Bomber dieAtomwaffen ins Ziel tragen.Die Entscheidung, die Bombe vomTyp B61 zu modernisieren, hat die US-Regierung bereits getroffen.

Die Kosten werden auf mindestensvier Milliarden Dollar beziffert. Derneue Typ B61-12 soll 2019 fertig ge-stellt und dann in Europa stationiertwerden.

Jeder, der sich halbwegs für Politikinteressiert, ist entsetzt über dieseneue Entwicklung. Das alles ist brand-gefährlich. „Raketen sind Magneten“,der Satz bleibt aktuell.Hier muss sich Protest stärker ent-wickeln, auf der Straße und in denParlamenten.

Tank oder TellerAtombomben

weiterhin in derEifel gelagert

Auch in unserer Feldgemarkungwurde an auffallendvielen Stellen (entlang der B44,am Egelsbächer Weg) Gerste undRoggen durch Mais ersetzt.Es sind sehr große Maisfelderentstanden, z.B. ostwärts der B44ab Kreuzung B486 Richtung Walldorf.Man kann sich schon fragen, ob es wünschenswert ist, daß jetzt auch hierzunehmend Pflanzen angebaut werden, die mit hoher Wahrscheinlichkeitnicht auf Tellern, sondern in Tanks landen.Zudem sicher kaum festzustellen ist, ob auch bei uns schon gentechnischmanipulierter Mais auftaucht.

V O R A N K Ü N D I G U N G

Demonstration an der LandebahnAm Sonntag, den 21. Oktober 2012, 15 Uhrfindet eine Demonstration zum Jahrestag

der Eröffnung der neuen Bahndirekt an der Nordwestlandebahn statt.

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A U S D E M S TA D T PA R L A M E N T

Denkmal Bahnhof Walldorf

1. Seit wann steht der WalldorferBahnhof unter Denkmalschutz?

2. In welchem Umfang wurden seit-dem Eingriffe in die Fassadenge-staltung oder andere bauliche Ver-änderungen am Walldorfer Bahn-hof vorgenommen?

3. Wurden dazu jemals Stellungnah-men der Denkmalbehörden ein-geholt?

4. Betrifft der Denkmalschutz nur dasBahnhofsgebäude oder auch an-dere historische Elemente im Bahn-hofsbereich?

5. Inwieweit ist bei der Gestaltung desBahnhofsumfelds die Denkmalei-genschaft des Bahnhofs zu beach-ten?

Sanierungsbedarf der kleinenSporthalle am Festplatz inMörfelden

1. Wie ist der Stand der Prüfung desSanierungsbedarfs der kleinenSporthalle am Festplatz Mörfelden?

2. Wann wird ein detaillierter Berichtdazu vorgelegt?

3. Ist in absehbarer Zeit mit einer Ent-scheidung über einen Maßnah-men-, Zeit- und Kostenplan zu rech-nen?

Berichtsantrag der DKP/LL

Schon mehrfach waren Erweiterungsplä-ne des Kalksandsteinwerks am BornbruchThema der Stadtverordnetenversamm-lung. Jetzt scheint wieder was im Buschzu sein. Dazu hat die DKP/Linke Liste jetzteinen Berichtsantrag gestellt.

Erweiterungspläne des HessischenBausteinwerks Dr. Blasberg GmbH &Co. KG - Betonwerk Mörfelden GmbH(Dreher Firmengruppe), Am Born-bruch, Mörfelden

„Der Magistrat wird beauftragt zuberichten:

1. Welche Erweiterungspläne hat dieFirmengruppe Dreher für ihre Be-triebe am Standort Mörfelden undwo genau soll diese Erweiterungerfolgen?

2. In welchem Umfang sind Neubau-ten geplant und sind diese Neu-bauten „genehmigungsfähig“?

3. Wäre dazu ggf. eine Änderung desRegionalen Raumordnungsplansund des Flächennutzungsplansnotwendig?

4. Wo und in welchem Umfang sindEingriffe in die Natur im Außenbe-reich der Stadt (Wald, Grün- oderAckerland etc.) zu erwarten?

Initiativen der DKP/LL-Fraktion

Einmal im Monat steht die DKP auf dem Rathausplatz in Mörfelden, verteilt den neuen „blickpunkt“ und „macht die Ohren auf“.Viele Informationen und Anregungen kommen von den Bürgerinnen und Bürgern. Wir greifen sie auf.

Veranstaltung der„Linken Runde“

Der dritteAnlauf

Referent: Manfred Sohn

Dienstag, 30. Oktober 2012,20 Uhr

Bürgerhaus Mörfelden

Die Wirtschafts- und Finanzkrise,die seit 2008 in Wellen das ganze

kapitalistische Weltsystemdurchschüttelt, nimmt kein Ende.Dies unterstreicht die Bedeutung

einer grundsätzlichengesellschaftlichen Veränderung

und damit einer neuen Sozialismus-Konzeption, die die Ursachen des

Scheiterns von 1989/91 verarbeitet.

5. Welche „Ausgleichsmaßnahmen“sind im Genehmigungsfall nach-zuweisen?

6. Wer in Verwaltung, Magistrat undStadtverordnetenversammlunghat bisher Kenntnis von diesenErweiterungsplänen?

7. Haben bereits Gespräche mit derFirma Dreher stattgefunden undwer hat daran teilgenommen?

8. Wurden der Firma Dreher schonZusagen gemacht, die Betriebser-weiterung/-en zu genehmigen?“

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Was bringt dieWirtschaftsförderung?

Im September lag der Stadtverord-netenversammlung der lange ange-kündigte Magistratsbericht zu 10 Jah-ren „Wirtschaftsförderung und Stadt-marketing“ vor.Die Gesamtkosten für Personal wer-den darin ebenso wenig genannt, wiedie vollständigen anderen Ausgaben.Manches andere wird nur vage ge-streift. Die Frage, was die Wirtschafts-förderung gebracht hat, wird nichtbeantwortet. „Aufwand und Ertrag“sollen offenbar nicht zu beziffert wer-den. Unter einem Erfolgsbericht stel-len wir uns etwas anderes vor.Der Bürgermeister hält die dafür ge-schaffene Stelle (bisher befristet auffünf Jahre!?) für unverzichtbar undwill die Befristung aufheben. Der neue„Wirtschaftsförderer“ stellte sich inden zuständigen Ausschüssen vor.Er meinte, er sei gekommen um zubleiben. Da wäre er der erste. GS

Weiter gegenFlughafenerweiterung

Die CDU hatte beantragt, den Aus-schuss der Stadtverordnetenver-sammlung „für Umwelt, Ver- und Ent-sorgung, gegen Flughafenerweite-rung“ umzubenennen. Statt „gegenFlughafenerweiterung“ sollte es zu-künftig „sowie Flughafenangelegen-heiten“ heißen. Die Parlamentsmehr-heit wies das zurück. Die DKP/LinkeListe betonte die Notwendigkeit, imInteresse der Einwohnerinnen undEinwohner unserer Stadt auchweiterhin gegen Flughafenerweite-rung zu stehen und diese nicht als„Flughafenangelegenheit“ anzuse-hen.

K O M M U N A L E SSPD und Grüne lehnen Decke-lung der Flugbewegungen ab

Die DKP/Linke Liste hatte den Antrag„Fluglärmbelastung vermindern - An-zahl der Flugbewegungen begrenz-en“ gestellt. Darin hieß es u.a.: „... DieStadtverordnetenversammlung un-terstützt die Forderungen der Bür-gerinitiativen nach einem absolutenNachtflugverbot von 22:00 bis 06:00Uhr, einer Begrenzung der Flugbe-wegungen auf maximal 380.000 jähr-lich, der Verlagerung von Kurzstre-ckenflügen auf die Schiene und derSchließung der neuen Landebahn.Diese Forderungen stehen unabhän-gig von den Ergebnissen der Norah-Studie schon jetzt auf der Tagesord-nung.“

Wie im Kreistag hatten SPD und Grü-ne auch im Stadtparlament nichtsBesseres zu tun, als in einem „konkur-rierenden“ Antrag statt der Reduzie-rung der Flugbewegungen eine “ver-bindliche Lärmobergrenzenrege-lung“ zu fordern und dies auch zubeschließen. Einen gemeinsamenAntrag lehnten sie ab.

Für die DKP/Linke Liste bleibt die For-derung nach einer Begrenzung derFlugbewegungen, wie sie von der In-teressengemeinschaft zur Bekämp-fung des Fluglärms und dem Bündnisder Bürgernitiativen gegen die Flug-hafenerweiterung erhoben wird, un-verzichtbar. GS

Keine Aktion zu erwarten

Eine symbolische Sitzung der Mörfel-den-Walldorfer Stadtverordneten zurUnterstützung der Bürgerproteste imFlughafen-Terminal wird es wohl inder nächsten Zeit nicht geben.Die dahingehende Anregung derDKP/LL wollen der Stadtverordneten-vorsteher und die „großen“ Fraktio-nen nicht aufgreifen. Mit außerparla-mentarischen Aktionen gegen dieFlughafenerweiterung tun sich SPDund CDU unserer Stadt schwer. DieGrünen in der Koalition scheinen sichdamit abgefunden zu haben.

Abgeräumt

Der Walldorfer Bahnhofsplatz wirdumgebaut. Die größeren Ausstel-lungselemente zur Geschichte desBahnhofs sind abgeräumt. Wir ge-hen mal davon aus, dass sie gesichertwurden und später dort wieder ihrenPlatz finden sollen. Vielleicht findetsich ja auch ein „Übergangsstandort“im Bahnhofsbereich.

Auffahrt befestigen

Beim „blickpunkt“-Verteilen wurdenwir darauf aufmerksam gemacht, dassdie Auffahrt am Zugangsweg zumSpielplatz „Wernertanne“, der auchvon vielen Radfahrern als Verbin-dungsweg zu den Einkaufsmärktenin der Gerauer Straße genutzt wird,bei starken Regenfällen immerwieder abgeschwemmt wird. DieserBereich sollte bei nächster Gelegen-heit dauerhaft befestigt werden.

Wie in jedem Jahr wurdenauch am 11. September 2012am Salvador-Allende-Platz inMörfelden von Mitgliedernder DKP und Parteilosen Blu-men niedergelegt.

Die DKP hatte nach demPutsch in Chile und der Er-mordung des Präsidenten imJahre 1973 diese Platzbe-

nennung im Stadtparlament beantragt. Vor einigen Jahren wurde eine weitereDKP-Initiative realisiert - eine Zusatztafel mit folgendem Text:

SALVADOR ALLENDE26. JULI 1908 - 11. SEPTEMBER 1973

SOZIALISTDEMOKRATISCH GEWÄHLTER PRÄSIDENT CHILES - VON PUTSCHENDEN MILITÄRS ERMORDET

Sie lesen gerne den„blickpunkt“? Gut!

Unser Spendenkonto:Kreissparkasse

Groß-GerauKonto 9003419,BLZ 50852553

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Für ein Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr

Der Vorstandsvorsitzenden der Fra-port AG, Stefan Schulte, hatte anläss-lich einer Einladung des Bistums Mainzim Erbacher Hof vor Wirtschaftsver-tretern zum Thema Luftverkehr undFluglärm gesprochen. Er meinte, dassdie von Fluglärm betroffenen Men-schen nicht objektiv, also messbar,sondern in erster Linie subjektiv un-ter dem Lärm litten: „60 bis 70 Prozentdes Fluglärms sind psychische Wahr-nehmung, 30 bis 40 Prozent das ob-jektiv Messbare“.

Die Bürgerinitiativenerklärten dazu:„Fluglärmbetroffenen muss man helfenund darf sie nicht verspotten!“Weiter: „Wir können Herrn Schulte undder gesamten Lobby der Ausbaubefür-worter versichern, dass wir sehr genauwissen, worunter wir leiden: wir leidenunter der Fehlplanung Nordwestlande-bahn“.

Prof. Dr. med. Manfred E. Beutel,von der Universität Mainz sagte u.a.:„Als Mediziner staunt man nicht schlecht,liest man die aktuellsten Lärmschutzemp-fehlungen vom Fraport Chef (AZ vom

„Fluglärm ist größtenteilsKopfsache“meint der Fraport-Chef

7.9.12): 60-70% des Fluglärms seien psy-chische Wahrnehmung und nur 30 bis40% das objektiv Messbare. ... Die Welt-gesundheitsorganisation empfiehlt ausgutem Grund, Lärmbelästigung als we-sentlichen Indikator für die Gesundheits-wirkung von Lärm zu erfassen. Dies istnicht durch physikalische Schallgrößenzu erfassen, die bekannter Weise bei unsüber so unterschiedliche Tage hinweggemittelt werden, bis eben scheinbar er-trägliche durchschnittliche Lautheit zu-stande kommt. Vielmehr gehen so unter-schiedliche Faktoren ein wie Frequenzder Geräusche, Häufigkeit, Lautheit vonEinzelereignissen, aber eben auch Bio-rhythmus, Lebensalter, körperliche Krank-heit oder individuelle Lärmempfindlich-keit. Nicht der Schall macht krank, son-dern die Lärmbelästigung.Die vorliegenden wissenschaftlichen Stu-dien widersprechen der Behauptung derLärmgewöhnung. Nächtlicher Fluglärmführt beispielsweise auch zwischen 22und 23 Uhr und zwischen 5 und 6 Uhr zuSchlafstörungen und zu nächtlichen Blut-druckerhöhungen. Selbst wenn die Be-troffenen nicht erwachen, kommt es zuMikroaktivierungen des vegetativen Ner-vensystems durch einzelne überfliegende

Flugzeuge, die letztlich zu der Blutdruck-steigerung durch nächtlichen Fluglärmwesentlich beitragen und damit zu er-höhten Herz-Kreislaufrisiken.“

Dr. Hoffart erklärte für dieBezirksärztekammer:„Fluglärm ist keineswegs nur Kopfsache.Mit großem Befremden hat die Ärzte-kammer die Äußerungen von Fraport-Chef Dr. Stefan Schulte zur Kenntnis ge-nommen. „Wir „freuen“ uns, einen me-dizinisch so fachkompetenten Menschenan der Spitze von Fraport zu sehen“, soder Vorsitzende der BezirksärztekammerDr. Jürgen Hoffart. Diese ÄußerungenSchultes und sein erneutes Infragestelleneines strikten Nachtflugverbotes sind nachAnsicht der Ärztekammer an Zynismusnicht zu überbieten und zeigen erneut,wie wenig Fraport und sein Hauptaktio-när, das Land Hessen, die Gesundheit derMenschen im Rhein-Main-Gebiet inter-essiert. Es geht eindeutig nur um wirt-schaftliche Interessen und Profitmaximie-rung, so Hoffart. „Es gibt zwischenzeitlichmehr als genug wissenschaftliche Studi-en, die die krankmachende Wirkung vonLärm, und gerade auch von Fluglärm,belegen“, sagte Dr. Hoffart.

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Unser Lexikon

Herausgeber: Deutsche Kommunistische Partei (DKP), Mörfelden-Walldorf - Verantwortlich für den Inhalt: Rudi Hechler, Hochstraße 22, Mörfelden, Tel. 22362 - [email protected] - www.dkp-mw.de

Schbrisch

Isch soin enguure Kerl -wann merrmisch lesst.

Stadtgeschichten

KuBaVeranstaltungenim KulturbahnhofMörfeldenCocktailabend: Miese Krise - Cocktails gegen die TroikaFreitag, 5. Oktober 2012, 20 Uhr

Konzert: Blues AlleySamstag, 6. Oktober 2012, 20 Uhr, Eintritt: 7 € / 5 €

„Ihr mit eurer Ami-Musik“Donnerstag, 11. Oktober 2012, 20 UhrMusikveranstaltung zur Reihe „Begegnungen mit den USA“Mit DJ Franz Urhahn

QuerbeatFreitag, 12. Oktober 2012, 20 UhrDJ-Abend

Das Vinyl wird gerettet!Donnerstag, 18. Oktober 2012, 20 Uhr, Schallplattenabend

16 Bit - KonsolenabendFreitag, 19. Oktober 2012, 20 Uhr

Kinoabend: Das große Star Wars-HappeningSamstag, 20. Oktober 2012, 16 UhrFilmabend

Lesung: Deutschland ohne Ausländer.Ein Szenario. Mit Pitt von BebenburgDienstag, 23. Oktober 2012, 20 Uhr

Quiz-NightFreitag, 26. Oktober 2012, 20 UhrAnmeldung ab 20 Uhr, um 20.30 Uhr geht´s los!

Handarbeiten im KuBa! Der KuBa StrickStickKickSamstag, 27. Oktober 2012, 18 Uhr

Ein Erinnerungsfoto, aufgenommen etwa Anfang der 1930erJahre, an einem schönen Sonntagnachmittag im Hof derGaststätte „Zum Fuchsbau“ in Mörfelden. Auf einer alten Post-karte steht noch „Garten-Restaurant, herrliche Lage, direkt amWald gelegen, nur 3 Minuten vom Schwimmbad entfernt. Gutbürgerliche Küche, 1a Biere und Weine, eigene Schlachterei.“Nicht alle der abgelichteten Personen sind noch namentlichbekannt. In der Mitte sitzt der Besitzer Georg Heinrich Fuchs, Gastwirt und Metzgermeister mit seinem Metzgerhund, einergut genährten Deutschen Dogge, links daneben Philipp Arndt und ganz rechts stehend seine Frau Marie Arndt geb. Heinecke.Der „Fuchsbau“ in der Rüsselsheimer Straße, damals noch Heuweg genannt, mit seiner unter grüner Laube befindlichenGartenwirtschaft, war eine gute Adresse. Dort traf man sich bei einem Glas Bier, die Kinder bekamen eine Limo und wenn’sgut ging , gab es einen „Kaufmann“ - zwei Stücke Brot mit dazwischengelegter Hausmacherwurst. Die Frau des Wirts, das„Fuchsebettche“, verkaufte auch gerne noch ein Stück Wurst für den nächsten Tag zum Frühstück.