Das Landmark-Projekt 2011 - 2014: Aktivitäten, Erfolge und Perspektiven in Bremen

Dr. Kirsten Wiese, Referentin bei der Senatorin für Finanzen und Projektleiterin Bremen für das LANDMARK Projekt; kirsten.wiese@finanzen.bremen.de;

Tel: 0421 36182307

Coordinated by:and

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1. Landmark im Überblick

2. Schwerpunkte der Projektarbeit in Bremen

3. Seminare

4. Unternehmensdialoge

5. Unterstützung bei Ausschreibungen

6. Erfolge

7. Schwierigkeiten

8. Perspektiven

Gliederung

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Landmark – Was ist das?

• Durch die EU finanziertes Projekt (EuropeAid) von 6 Kommunen und Nichtregierungsorganisationen in Deutschland, Portugal und Spanien;

• Ziel: Förderung und Etablierung sozial-verantwortlicher Beschaffung in Europa;

• Laufzeit: 1.4.2011 - 31.3.2014;

• Gesamtbudget: ca. 900 T€ einschließlich Eigenanteil der Partner;

• Budget für Bremen: ca. 140 T€ einschließlich Eigenanteil.

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• Veranstaltungen in Bremen (Seminare, Unternehmensdialoge, Multimediaausstellung und Abschlusskonferenz)

• Beratung für Ausschreibungen in Bremen

• Vernetzung der Beschaffer_innen untereinander in Bremen und mit NGOs und anderen Kommunen und Ländern in und außerhalb Bremens

• Vorträge zur Praxis sozial-verantwortlicher Beschaffung in Bremen bundesweit

Schwerpunkte der Projektarbeit in Bremen

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Vorgehen: Produkt für Produkt der Kernarbeitsnormenverordnung zeigen wir

• die Arbeitsbedingungen bei der Herstellung,

• die sozialen und ökologischen Anforderungen im öffentlichen Einkauf an das Produkt,

• sowie die möglichen Nachweise für die Einhaltung dieser Anforderungen auf.

Wichtig ist:

• Bei den Seminaren dürfen keine Lieferant_innen und keine zertifizierenden Organisationen bevorzugt werden, deshalb Einladungen an „alle“.

• Am Ende sollen Verabredungen über weiteres gemeinsames Vorgehen getroffen werden.

Landmarkseminare in Bremen I

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Seminare im Einzelnen:

• Dienstkleidung (Dez 2012 und Juni 2013), Krankenhaustextilien (Sept 2013)

• Naturstein (Seminare durch BeN 2012, angedacht Seminar durch Landmark in Kooperation mit BeN)

• Tee, Kaffe, Kakao (steht noch aus)

• Blumen (Jan 2013)

• Spielwaren (Sept 2013)

• Sportbälle (Nov 2013)

• Holz (Mai 2013) – kein Produkt der Kernarbeitsnormenverordnung.

Landmarkseminare in Bremen II

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• Seit 2011 Einzelgespräche durch IB-Beschaffer mit Lieferanten zu sozialen und ökologischen Anforderungen an die Produkte (insbesondere zu Holzmöbeln und Dienstkleidung);

• Zuvor bereits regelmäßige Lieferantengespräche, aber ohne Fokus auf sozialen und ökologischen Kriterien

• Vergaberechtliche Einordnung: Die Gespräche zählen nicht zum formalen Vergabeverfahren, sondern zur Markterkundung.

• 2012 wurde durch Landmark in Kooperation mit BeN Gesprächsleitfaden entwickelt, um Lieferant_innen und Produzent_innen gezielter nach Einhaltung der Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation befragen zu können.

Unternehmensdialoge I

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Unternehmensdialog Krankenhaustextilien

zur Vorbereitung der GeNo-Ausschreibung

(Sept 2013):

• Veranstaltung für alle uns bekannten Krankenhaustextilien produzierenden Unternehmen und Textilien zertifizierenden Organisationen

• Möglicher Prototyp für weitere Unternehmensdialoge.

Unternehmensdialoge II

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2012: Ausschreibung von persönlicher Schutzausstattung durch UBB

• D. Wehlau und K. Wiese wurden im Vorfeld einbezogen,

• Gespräch zu sozialen und ökologischen Anforderungen mit einem Hersteller

• Verankerung der sozialen und ökologischen Anforderungen in Ausschreibung

• Bieter, der Zuschlag bekommen hat, war nicht zertifiziert, sondern hat zur Einhaltung der ILO-Kernarbeitsnormen Eigenerklärung abgegeben.

2013: Vorbereitung einer Ausschreibung von Regenschutzkleidung durch UBB

• Vorbereitende Gespräche mit UBB, Arbeitsschutz, D. Wehlau, K. Wiese

• D. Wehlau und K. Wiese waren bei der Auswahl der für das beschränkte Ausschreibungsverfahren in Frage kommenden Händler/Produzenten beteiligt.

• Im Herbst Trageversuch nur mit Produkten, die sozialen und ökologischen Anforderungen genügen.

Unterstützung bei Ausschreibungen I(Beispiel Dienstkleidung bei UBB)

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• Zusammenarbeit von Dataport, SF02, SF/Landmark und Weed

(formal wurde aber nur K. Wiese am Ausschreibungsverfahren beteiligt)

• Neu: Bieter sind in Ausschreibung gebeten worden, Konzept zur Einhaltung von ILO-Übereinkommen mit Angebot vorzulegen;

• Großes Auftragsvolumen: ca. 60 Millionen Euro;

• Signalwirkung in der BRD: Projektgruppe "Umsetzung nachhaltige Beschaffung" beim Bundesministerium des Innern will Ausschreibungstext auf Homepage veröffentlichen;

• Wichtig: Während der Vertragslaufzeit muss der Bieter, der Zuschlag bekommen hat, zu Berichten über sein Bemühen die ILO-Übereinkommen einzuhalten, aufgefordert werden.

Unterstützung bei Ausschreibungen II (Beispiel Dataport)

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• Noch stärkere Vernetzung der Beschaffer_innen in Bremen untereinander (u.a. durch Seminare); IB wird noch stärker als Kompetenz für Beschaffung wahrgenommen;

• Beratung zu ökologischen und sozialen Kriterien durch Wehlau/Wiese wird in Anspruch genommen;

• Mehr Beschaffer_innen (insbesondere bei IB und UBB) sind für soziale und ökologische Beschaffungskriterien sensibilisiert;

• Rechtliche Anforderungen aus Tariftreue- und Vergabegesetz und Kernarbeitsnormenverordnung sind bekannter gemacht worden.

…

Was hat Landmark in Bremen bislang erreicht? I

19.04.23 I 12

…

• Wissen über aktiven – sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen – Einkauf ist ansatzweise in der Ausbildung verankert worden;

• Vernetzung von NGOs und Beschaffer_innen;

• Vernetzung von NGOs und Verwaltung mit Händlern (insbesondere bei Blumen und Holz).

Was hat Landmark in Bremen bislang erreicht? II

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• Soziale und ökologische Kriterien werden noch nicht in allen Ausschreibungen hinreichend berücksichtigt;

• zum Teil noch Mangel an Angebot entsprechender Produkte;

• Umgang mit eventuellen Mehrkosten;

• Wirkung des geänderten Einkaufverhaltens auf die Arbeitsbedingungen in der Produktion noch nicht hinreichend nachgewiesen.

Was ist (noch) schwierig?

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• Weiterer Schulungsbedarf zu weiteren Produkten (Steinen, Tee/Kaffee/Kakao, Elektronik und Follow-Up-Veranstaltungen);

• Noch mehr Beschaffer_innen müssen für soziale und ökologische Ausschreibungskriterien sensibilisiert und motiviert werden und sie müssen bei den Ausschreibungen entsprechend beraten werden.

• Stetiger Beratungsbedarf, denn Produkte und Zertifikate ändern sich.

• Kontrolle der Lieferant_innen während der Vertragslaufzeit;

• Verankerung externer Audits in Ausschreibungen.…

Was ist noch zu tun? I

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…

• Erweiterung des sozialen und ökologischen Produktportfolios;

• Kantinen und Kioske in Behörden, sowie Schul-, Uni- und Kitaverpflegung stärker auf Fair Trade, ökologische und idealerweise auch vegetarische Produkte umstellen.

• Problem: Landmark-Projekt läuft im März 2014 aus, bislang keine Entscheidung über Personalressource „sozial-verantwortliche Beschaffung“;

• Mögliche Lösung: Beteiligung an neuem EU-Call (erwartete Veröffentlichung im Sept/Okt 2013).

Was ist noch zu tun? II