Der lange Marsch in eineDer lange Marsch in eineDer lange Marsch in eineDer lange Marsch in eineneue Praxisneue Praxisneue Praxisneue Praxis

Schlüsselstellen für eine erfolgreiche Parteireform

Georg Hubmann

9.-11.3. 2012

ParteidemokratieParteidemokratie

Struktur des BeitragsStruktur des Beitrags

• Ziele – Stolpersteine in der Umsetzung von Parteireformen finden

– Besonderer Blick auf Versuche die Partei zu demokratisieren

• Analyse und Daten– Befragungen (1980, 1986, 2010)

– Reformpapiere (1986, 1992, morgen.rot)

Ausgangspunkte Ausgangspunkte

• Parteireformprozesse starten– nach Wahlniederlagen

– mit Personalwechseln

• Mitgliederentwicklung, Befragungen und Wahlergebnisse

19,7%16%16,5%Rücklauf

1979: 41,6%; 1985: 38%; 1991: 31,4%; 1997: 27%; 2003: 38,3%; 2009: 24,9%

Wahlergebnis

41.631101.196103.600Mitgliederzahl

201019871980

Anhaltende KritikAnhaltende Kritik

• Kritik in allen Befragungen– Rolle der Mitglieder– Demokratie, Mitbestimmung in der Partei– PE FunktionärInnen, MitarbeiterInnen– Offenheit und Kontakt zu BürgerInnen– Inhaltlicher Diskurs und Meinungsbildung

• Die Inhalte der Kritik sind seit 30 Jahren konstant !

BedBedüürfnisserfnisse

• Was sind die Bedürfnisse?– Mitglieder:

• Informationsfluss• Mitbestimmung bei inhaltlichen Fragen• Wertschätzung, persönlicher Kontakt• Zusammenarbeit mit anderen Bewegungen• Sich engagieren können

– FunktionärInnen• Neue MitarbeiterInnen• Erfolg bei Wahlen, Veranstaltungen• Sicherheit (persönlich, strukturell)• Anerkennung

ReformansReformansäätzetze

Projektorientiertes Arbeiten vor Ort

Politische Foren

Wissenschaft und Politik vernetzen

LPV aufwerten (GO)

OP stärken (OPG, Projekttopf

morgen.rot

Offene Symposien

Zukunftswerkstätten mit NGOs

Themensektionen

ExpertInnenpool

Gremien Nichtgewählte Fktiseinbinden

Vorwahlen

Reform 1992

Mitarbeit auf Zeit

Befragungen, Informationsveranstaltungen

Versammlungen mit MandatarInnen

Jährlich eine inhaltliche VA (O;B;L)

Mitglieder in Ausschusssitzungen

Regelmäßige MGL Befragungen

Reform 1988

BürgerInnen-beteiligung

Inhaltliche Positionierung

Gremien und Mitbestimmung

StolpersteineStolpersteine

• Zeit und Durchhaltevermögen– Langfristige Planung– Öffentlichkeit

• Konkrete Umsetzung– Ideenlosigkeit, Innovationskraft der Organisation

• Machtverhältnisse– Aufwand vs. Macht; FunktionärInnen vs. Mitglieder

• Konstanz in der Führung– Ziele für die Organisation vs. Personalwechsel

SpannungsfeldSpannungsfeld

• Veränderungen in der Partei stehen im Spannungsfeld von:

SPÖ

Organisationskultur

Parteistrukturen

Öffentlichkeit

•Mitglieder

•FunktionärInnen

•Führung

•Orte

•Bezirke

•Land

•Bund

morgen.rotmorgen.rot

• Strukturen entwickeln– Ortsparteigespräche, strategische Beratung, Daten sammeln

• Kultur ändern– Service und Anerkennung für Ehrenamtliche, Diskussionsforen, Beteiligung als Schwerpunkt, Geschäftsordnungen für Gremien

• Langfristig Planen– Ziele und Maßnahmenkatalog, Organisations-und Personalentwicklung mit eigener Kontrolle

• Öffentlichkeitsarbeit– Mitmach Partei, Beteiligung = Stärkung der Demokratie

Parteidemokratie Parteidemokratie lebenleben

• Führung– Beteiligung zulassen

– Strukturen schaffen

• FunktionärInnen– Ideen weitertragen

– Strukturen stärken und beleben

– Handeln hinterfragen - Kulturen ändern

• Mitglieder– Beteiligung fordern

– Möglichkeiten wahrnehmen

ParteireformenParteireformen

Thesen für den Erfolg

• Die Meisten ziehen an einem Strang

• Beteiligung ermöglichen

• Verantwortung wahrnehmen

• Gewohnheiten über Bord werfen

• Ehrlichkeit, Offenheit, Menschlichkeit

• Ein ständiger Prozess – niemals aufhören