Newsletter für Mitglieder der IG BCE des Bezirks Halle-Magdeburg

1Ausgabe: 4/2013

Jubilarehrungen 2013

Seite 3 & 4

Recht & GesetzLohndumping über Werkver-träge – Teil 2 Seite 2

Impressionen vom Kongress Seite 5

Meinung & UnterhaltungStandpunkt, Personelles, Preisrätsel, Impressum Seite 6

Aus unseren Ortsgruppen

Experten klären

Aktuelles aus dem Bezirk

Verschiedenes

Editorial

Erhard Koppitz

Bezirksleiter

Ja, dieser Kongress gab Hoffnung für die vielen internationalen Gewerk-schaftsorganisationen, deren Vertreter anwe-send waren. Besonders bewegt hat mich das Auftreten von Angeline Chitambo, Vorsitzende der Zimbabwe Energy Workers Union. Mit jedem Wort, das Ange-line sagte, spürte man, was diese Frau durch-machte. Folter, Schika-ne und Demütigung – all das schrecklich Erlebte trieb sie nicht in den Verrat. Die Soli-darität der IG BCE, die Unterstützung vieler Ge-werkschaftsorganisatio-nen und Gewerkschaf-ter weltweit, gaben ihr die Kraft, die Stärke und den Mut, sich weiter einzusetzen. Einzuset-zen für die Rechte der armen Menschen.Es ist gut zu wissen, dass unsere IG BCE hilft und mit gestaltet. Nicht nur in Deutschland, sondern auch in vielen anderen Ländern hat unsere Gewerkschaft einen Namen.Euer Erhard Koppitz

Wir stehen für Gute Arbeit in Sachsen-Anhalt

PFEIL: Du hast dich als Delegierter des Kongresses stark für das Thema Energiepolitik eingesetzt. Warum?Joachim Nowak, Betriebsratsvorsitzender der Inf-raLeuna GmbH: »Weil es vernünftig ist, Verbraucher und Industrie zu vernünftigen Konditionen mit Energie zu versorgen. Ansonsten sind tausende Arbeitsplät-ze gefährdet und viele Verbraucher in existentiellen Nöten.«

PFEIL: Welchen Beitrag sollte die IG BCE leisten?Joachim Nowak: »Sie muss sich weiterhin stark machen für eine erfolg-reiche Energiewende. Dazu hat sie die notwendigen Beschlüsse auf dem Kongress gefasst.«

PFEIL: Gerald, als neu gewähltes Hauptvorstandsmit-glied willst du etwas anpacken?Gerald Schneider, Betriebsratsvorsitzender der TO-TAL Raffinerie Mitteldeutschland GmbH: »Wichtig für mich ist die Tarifpolitik in der IG BCE. Da will ich mich

besonders einbringen. Die Anglei-chung der Arbeitszeit und ein Bonus für die Mitglieder sowie die Über-nahme der Azubis sind einige Punk-te. Eng damit verbunden ist auch das Thema Gute Arbeit, für das ich mich einsetzen werde.«

Susanne Hengst, Vorsitzende des Bezirksjugendaus-schusses Halle-Magdeburg, diskutierte zum Antrag C 21/C 22 – Qualität der Ausbildung durch Kontrolle der Ausbilder sichern und verbessern. Sie warb vor den Delegierten für die Annahme des Antrages. Mit Erfolg. Einstimmig wurde beschlossen, Rahmenbedingun-gen zu schaffen, um unsere Ausbilder zu schulen und dabei die IHK mit einzubeziehen.

Stark – der IG BCE-Bezirk Halle-Magdeburg

Der PFEIL fragt nach.

Wir wünschen unseren Lesern

ein frohes Weihnachtsfest!

Gerald Schnei-der, BR-Vorsit-zender der TO-TAL Raffinerie

Mitteldeutschland GmbH und mit 84,1% erstmals in den Hauptvor-stand der IG BCE gewählt.

Experten klären

Recht & Gesetz

Ausgabe: 4/2013 2

Roland GratzerGewerk-schaftssekretär

Unser Ansprechpartner in Sachen Recht im Bezirk Halle-Magdeburg

03 45-2 91 69-26

Lohndumping über Werkverträge – Teil 2Der 5. 0rdentliche Kongress der IG BCE hat am 17. Oktober die Forderung nach ei-nem Recht auf Mitbestimmung von Betriebsräten bei Leiharbeit und anderen Formen der Fremdbeschäftigung beschlossen. Wir haben im letzten Pfeil ein zielgerichtetes Handeln des Gesetzgebers gefordert und über schon jetzt bestehende Handlungs-strategien des Betriebsrates informiert, wenn der Arbeitgeber Produktionsbereiche anstelle von eigenem Personal über Werkverträge abzudecken versucht. Wir zeigten die Rechte zur Prüfung auf, ob überhaupt ein zulässiger Werkvertrag beabsichtigt ist und welche Rechte sich aus §§ 90,92 und 92a BetrVG ergeben.

Es gibt darüber hinaus weitere Handlungsmöglichkeiten wie folgt:

1. Bei Aufstellung von Auswahlrichtlinien kann der Be-triebsrat versuchen, verbundene Kernkompetenzen des Unternehmens nur mit Stammbeschäftigten zu besetzen. Eine Fremdvergabe dieser Arbeitsbereiche kann in der Aus-wahlrichtlinie ausgeschlossen werden.

2. § 99 BetrVG (personelle Mitbestimmung) kommt bei Werk- und Dienstverträgen gerade nicht zur Anwendung, da keine Eingliederung in den Einsatzbetrieb erfolgt. Hier wird vermutlich die Politik in Zukunft reagieren und dem Betriebsrat weitere Rechte einräumen. Schon jetzt ist bei Scheinwerkverträgen (siehe letzte Ausgabe) das Recht nach § 99 BetrVG einzufordern. Liegt nämlich ein Schein-werkvertrag vor, so handelt es sich um verdeckte Leihar-beit bzw. verdeckte Arbeitnehmerüberlassung. Hier ist der Betriebsrat um Zustimmung zu bitten. Hält der Betriebsrat den Werkvertrag für einen Scheinwerkvertrag, kann er die Zustimmung aufgrund eines Gesetzesverstoßes verwei-gern.

3. In Unternehmen mit mehr als 100 Beschäftigen ist nach § 106 BetrVG ein Wirtschaftsausschuss zu bilden. Der Wirt-schaftsausschuss tritt einmal im Monat zusammen und hat die Aufgabe der Informationsbeschaffung im Hinblick auf wirtschaftliche Angelegenheiten, die sich auf die Beleg-schaft auswirken können. Denkbar ist der Katalog § 106 Abs. 3 Nr. 4, wenn die Ausgliederung eines Arbeitsberei-ches und Fremdvergabe der Tätigkeiten als Rationalisie-rungsvorhaben zu werten ist. Zudem kann mit der Fremdvergabe der Aufgaben zugleich eine Stilllegung eines Betriebsteils im Sinne von § 106 Abs. 3 Nr. 6 BetrVG sein.Bei der Fremdvergabe können sich auch Führungshierar-chien ändern (§ 106 Abs. 3 Nr. 9 BetrVG).§ 106 Abs. 3 Nr. 10 BetrVG gibt als Auffangtatbestand im-mer ein Informationsrecht. Einzige Hürde der Regelung ist,

dass das nur für Vorgänge und Vorhaben gilt, die die Inte-ressen der Beschäftigten des Unternehmens »wesentlich« berühren. Eine Wesentlichkeit ist aber bei Kreativität immer gestaltbar. Der Wirtschaftsausschuss ist unaufgefordert zu informieren. Bei Uneinigkeit über die rechtzeitige und ausreichende Information des Wirtschaftsausschusses ist zunächst die Einigungsstelle nach § 109 BetrVG anzuru-fen. Zudem steht dem Betriebsrat die Möglichkeit offen, im Rahmen eines Beschlussverfahrens nach § 2 a Arbeitsge-richtsgesetz bei Streitigkeiten über das Vorliegen einer wirt-schaftlichen Angelegenheit nach § 106 Abs. 2 und 3 BetrVG das Arbeitsgericht entscheiden zu lassen.

4. Die Fremdvergabe kann mittelbar Konsequenzen ha-ben, wie zum Beispiel die Stilllegung eines wesentlichen Betriebsteiles § 111 Satz 3 Nr. 1 BetrVG, die grundlegen-de Änderung der Betriebsorganisation durch die vermehr-te Fremdvergabe von verschiedenen Bereichen (Logistik, Pförtner, Kantine, Kurierdienste) § 111 Satz 3 Nr. 4. Insoweit ist dann ein Nachteilsausgleich zu verhandeln.

5. Neben der Ausübung obiger Rechte sind je nach Fall-konstellation noch folgende Handlungsansätze für den Be-triebsrat denkbar:n Er kann prüfen, wie die Arbeitsbedingungen, Entloh-

nungsbedingungen der Werkvertragsarbeitnehmer sind.n Er kann Sprechstunden für diese Arbeitnehmer anbieten.n Er kann den Versuch unternehmen, hierzu Betriebsver-

einbarungen zu schließen.n Er kann dieses Thema im Betrieb mit der Belegschaft

diskutieren.

Trotz alle dem ist der Gesetzgeber gefordert, den Miss-brauch von Werkverträgen einzudämmen und nicht sozial verträgliche Vorgehensweisen zu unterbinden.

Der Pfeil Newsletter für Mitglieder der IG BCE des Bezirks Halle-MagdeburgAusgabe: 4/2013 3

Aus unseren Ortsgruppen

Jubilarehrungen 2013

Am 25. Oktober 2013 wurde der Kollege Gerhard Prussak für seine 75-jährige Mitgliedschaft im Kulturhaus in Ahlsdorf geehrt. In ihrer Festrede ging Sylke Teichfuß besonders auf den Lebenslauf des äl-testen Jubilars ein.

Für ihre 70-jährige Mitglied-schaft in der IG BCE ehrten Erhard Koppitz, Bezirksleiter der IG BCE Halle-Magdeburg und Manfred Grätz, Vorsitzender der Ortsgruppe Merseburg die Kollegin Ursula Maedel und den Kollegen Joachim Schuppe.

168 Gewerkschafter aus der Region Magdeburg wurden für ihre langjährige Mitgliedschaft am 27. Septem-ber 2013 im AMO Kulturhaus ausgezeichnet. Die Festrede hielt Sylke Teichfuß, stellvertretende Bezirksleiterin der IG BCE Halle-Magdeburg.

Die Jubilarehrung für den Be-reich Dessau-Roßlau fand am 5. Oktober statt. Festrednerin Sylke Teichfuß (stellv. Bezirksleiterin der IG BCE) überbrachte den Jubilaren die herzlichsten Glückwünsche des Bezirkes Halle-Magdeburg.

Jubilarehrung Mansfelder Land

Jubilarehrung Merseburg

Jubilarehrung Magdeburg

Jubilarehrung Dessau

v. l. n. r.: Sylke Teichfuß (stellv. Bezirksleiterin der IG BCE Halle-Magdeburg), Gerhard Prussak, Klaus-Dietrich Daries (Vorsit-zender der OG Eisleben)

v. l. n. r.: Manfred Grätz (Vorsitzender der OG Merseburg), Joa-chim Schuppe und Ursula Maedel, Erhard Koppitz (Bezirkslei-ter der IG BCE Halle-Magdeburg)

Sylke Teichfuß (rechts) mit 60-jährigen Jubilaren

Sylke Teichfuß (stellv. Bezirksleiterin der IG BCE Halle-Magde-burg), links im Bild und Gabriele Rubitzsch (Vorsitzende der OG Dessau-Roßlau), rechts im Bild mit Jubilaren, die für 50 Jahre Mitgliedschaft geehrt wurden.

75 JahreIG BCE-

Mitgliedschaft

70 JahreIG BCE-

Mitgliedschaft

60 JahreIG BCE-

Mitgliedschaft

50 JahreIG BCE-

Mitgliedschaft

Erhard Kop-pitz (Bezirks-leiter der IG BCE Hal le-Magdeburg) bedankte sich zur Jubilarehrung für den Bereich Wolfen am 2. No-vember bei dem Kollegen Gerhard Wötzel für seine 60-jährige Treue zur IG BCE. Gerhard Wötzel war an diesem Abend der ältes-te Jubilar im Saal.

Jubilarehrung Wolfen

Gerhard Wötzel (links) und Erhard Kop-pitz (rechts).

60 JahreIG BCE-

Mitgliedschaft

Ausgabe: 4/2013 4

Für 70 Jahre Mitgliedschaft wurde Rudi Ecke aus der Ortsgruppe Mü-cheln auf der Jubilarveranstaltung am 11. Oktober 2013 ausgezeichnet. Roland Gratzer würdigte die Leistungen der Jubilare, nahm die Ehrung im Na-men des Bezirkes Halle-Magdeburg vor und dankte allen Jubilaren für die langjährige Mitgliedschaft.

Am 15. November wurden im RAMADA-Hotel Halle-Peißen ins-gesamt 125 Jubilare aus den Ortsgruppen Halle, Halle-Neustadt, Holzweißig-Bitterfeld, Pouch so-wie den Betriebsortsgruppen Energie, MIDEWA und Kraftwerk Vockerode ausgezeichnet. Festred-ner an diesem Abend war Udo Gebhardt, Landes-vorsitzender des DGB Sachsen-Anhalt.

Nach der Festrede, die Rüdiger Erben (Mitglied des Landtages von Sachsen-Anhalt) hielt, zeichneten Danny Mer-tens (Sekretär der IG BCE Halle-Magdeburg) und Ursula Sabrowske (Vorsitzende der OG Weißen-fels) die langjährigen Mitglieder für ihre Treue zur Gewerkschaft auf der Jubilarveranstaltung am 18. Oktober aus.

Für ihre langjährige Treue zur Gewerkschaft wurden die Kolle-ginnen und Kollegen aus der Ortsgruppe Salzwe-del am 12. Oktober durch die Ortsgruppenvorsit-zende Grit Friebe sowie die Vorstandsmitglieder auf der Jubilarehrung ausgezeichnet.

Jubilarehrung Mücheln

Jubilarehrung Halle

Jubilarehrung Weißenfels

Jubilarehrung Salzwedel

v. l. n. r.: Gisbert Jüttner (Vorsitzender der OG Mücheln), Roland Gratzer (IG BCE Halle-Magdeburg), Rudi Ecke (70-jähriger Ju-bilar)

Brigitte Scholtyssek (für 50 Jahre Mitgliedschaft geehrt und Vorstandsmitglied der OG Halle-Neustadt) und Udo Gebhardt (rechts)

Danny Mertens (Sekretär der IG BCE Halle-Magdeburg), links im Bild und Ursula Sabrowske (Vorsitzende der OG Weißenfels), 3. v. li. mit allen Jubilaren der OG Weißenfels

alle Jubilare der OG Salzwedel

70 JahreIG BCE-

Mitgliedschaft

50 JahreIG BCE-

Mitgliedschaft

viele JahreIG BCE-

Mitgliedschaft

viele JahreIG BCE-

Mitgliedschaft

Ausgabe: 4/2013 5Der Pfeil Newsletter für Mitglieder der IG BCE des Bezirks Halle-Magdeburg

Aktuelles aus dem Bezirk

Impressionen vom Kongress

v. l. v. r.: Gerald Ziemann (SWM GmbH), Bodo Bastian (QFC Chemie GmbH), Bärbel Koch (Solvay Chemicals GmbH), Petra Reinbold-Knape (IG BCE-Landesbezirksleiterin Nordost), Dagmar Müller (IDT Biologika GmbH) und Andreas Pieger (DOW Olefinverbund GmbH).

Die Delegierten des Bezirkes Halle-Magdeburg.

Klaus Krüger (K+S KALI GmbH, Werk Zielitz) mit Stimm-zettel zur Wahl des Vorsitzenden der IG BCE (Michael Vassiliadis wurde mit 99,2 % der Stimmen erneut zum Vorsitzenden gewählt).

Dieter Kuhn (esco GmbH & Co. KG) beim Studium der zahlreichen Anträge (vorn im Bild).

Ingo Wellnitz (ROMONTA GmbH), Sprecher der Antrags-kommission, gibt seine Stimmen für die zu wählenden Hauptvorstandsmitglieder ab.

v. l. v. r.: Gerald Büchner (MIDEWA mbH), Gunther Bischoff (DOW Olefinverbund GmbH), Erhard Koppitz (IG BCE-Bezirksleiter Halle-Magdeburg), Edeltraud Glänzer (mit 97,7 % zur neuen stellvertretenden Vorsitzenden der IG BCE gewählt) und Burkhard Kocian (EVH GmbH).

Der Pfeil Newsletter für Mitglieder der IG BCE des Bezirks Halle-Magdeburg

Verschiedenes

Meinung & Unterhaltung

Ausgabe: 4/2013 6

Standpunkt

Impressum

Nächste Ausgabe:März 2014

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,hinter uns liegt ein in vielen Hinsichten außergewöhnli-cher Gewerkschaftskongress. Die IG BCE hat in den sechs Tagen von Hannover lebendige Debatten geführt und sich zugleich in ihren Beschlüssen und Entscheidungen geschlos-sen gezeigt. Wir haben uns Zeit genommen, weiter zu denken. Nun gilt es, weiter zu machen mit der guten Gewerkschafts-arbeit. Wir werden unsere Positionen in die laufenden Koalitionsverhandlungen ein-bringen und zwar so, wie wir das im Wahlkampf auch getan haben. Wir wollen ein Bündnis für Gute Arbeit, streiten für einen Neustart in der Energie-wende und drängen auf ein Investitions- und Wachstums-programm für Europa. Für die Chemie-Industrie steht die Tarifrunde an, der Haupt-vorstand hat mit den gerade beschlossenen Forderungs-empfehlungen die Leitplanken gesetzt. Zu tun gibt es also genug – packen wir’s an.

Michael VassiliadisVorsitzender der IG BCE

Herausgeber:IndustriegewerkschaftBergbau, Chemie, EnergieBezirk Halle-MagdeburgMerseburger Straße 4606110 HalleTel. 03 45-2 91 69-0Fax 03 45-2 91 69-30E-Mail: <heike.platzer@igbce.de>Verantwortlich:Erhard Koppitz, BezirksleiterRedaktion:Erhard KoppitzHeike PlatzerGestaltung:<grafiKonzept> Kathrin Kleidon M.A.www.grafikonzept-kleidon.deBildnachweis:S. 1: (Koppitz) © Gisela Saray, (Delegierte) © Mi-chael Cintula, (Nowak) © Gisela Saray, (Schneider) © Susanne Kettelför, (Hengst) © Martin LeclaireS. 2: o. l. (Paragr.) © Cmon-Fotolia.com, o. r. (Justi-cia) © Hans-Joachim Gross-Fotolia.com, (Gratzer) © privatS. 3: o. l. (Ehrenkranz) © Excuisine-Fotolia.de, (Vor-lage Button) © Jan Engel-Fotolia.de, (Mansfelder Land+Magdeburg) © Gisela Saray, (Merseburg) © Günter Aschmittat, (Dessau ) © Roland Rubitzsch, (Wolfen) © Dieter BusseS. 4: (Vorlage Button) © Jan Engel-Fotolia.de, (Mücheln) © IG BCE-OG Bad Dürrenberg, (Halle) © Danny Mertens-IG BCE, (Weißenfels) © IG BCE, (Salzwedel) © Rosetraut LiebrechtS. 5: (alle) © Gerald BüchnerS. 6: o. l. (Pult) © Aleksandar Radovanovic-Fotolia.com, o. r. (Brief) © Feng Yu-Fotolia.com, o. m. (Rätsel) © Ewe Degiampietro-Fotolia.com, (Vassi-liadis) © IG BCE, (Schilling) © Christina Schilling, (Auftaktveranstaltung) © Danny Mertens–IG BCE

Personelles

Brennpunkt

Christina Schilling durchläuft vom 01.10.2013 bis 31.03.2014 die erste Station ihrer Aus-bildung zur Gewerkschafts-sekretärin der IG BCE im Bezirk Halle-Magdeburg.

Christina Schilling

Auftaktveranstaltung Betriebsratswahlen 2014

»Gute Arbeit zu leisten und zu vermitteln, ist die Botschaft dieses Tages. Wer Mitbestim-mung im Dunkeln lässt, wird nur wenig Interesse und Aufmerksamkeit an der Betriebsratswahl und -arbeit vorfinden«, so Erhard Koppitz, Bezirksleiter der IG BCE Halle-Magdeburg zur Eröffnung der Auftaktveranstaltung am 11. November im

Kulturhaus Leuna. Referent Wolfgang Nafroth vermittelte Methoden, wie man Öffentlichkeitsarbeit mit den einfachsten Mitteln im Betrieb gestalten kann. Unter dem Motto »Mitdenken. Mitbestimmen. Mitma-chen.« konnten sich die 55 Teilnehmer innerhalb eines „World-Cafés“ selbst mit einbringen und ihre Ideen einer aktiven Öffentlichkeitsarbeit veranschaulichen, die sie gern in den Betrieben umsetzen würden. Dadurch kann nicht nur eine höhere Wahlbeteiligung erreicht werden, sondern es können auch neue Kandidaten für die Betriebsratswahl gewonnen werden.

Preisrätsel

Die rot gekennzeichneten Buchstaben ergeben in der richtigen Reihenfolge das Lösungswort. Alle Antworten findet ihr in dem aktuellen Newsletter.➊ Welche Gewerkschaft setzt sich in besonderem Maße für das

Thema Energiewende ein?

➋ Wem sollen in Zukunft weitere Rechte bei der Anwendung von Werkverträgen eingeräumt werden?

➌ Wer wurde für 75 Jahre Mitgliedschaft in der IG BCE geehrt?

➍Bei welcher Veranstaltungsform konnten 55 Teilnehmer ihre Ideen einer aktiven Öffentlichkeitsarbeit einbringen?

Lösungswort: 1 2 3 4 5 6 7

6 1

4 5

7 3

2

nGewinner der letzten Ausgabe: Erika Kretzschmar aus Gerbstedt, Margit Picht aus Holzweißig, Ronny Müller aus Bennstedt

Die richtige Lösung sendet ihr bitte an:

n IG BCEBezirk Halle-MagdeburgDER PFEIL – PreisrätselMerseburger Straße 4606110 Halle

nEinsendeschluss:18. Dezember 2013

nZu gewinnen gibt es:

3 x Original Oberwiesenthaler Fensterstern (Adventsstern, beleuchtet)

Um 11:11 Uhr wurden die Teilnehmer mit einem Faschings-Pfannkuchen überrascht.