Deutsche Außen - und Sicherheits - politik heute

Eine außen - und sicherheits - politische Bilanz. Der Blick in die Zukunft

Phasen deutscher Außenpolitik1950 1960

Schwache demokratische Strukturen

gesellschaftlicher Umbruch

wirtschaftlicher Aufbau für Binnen + Weltmarkt

aggressiver Sowjetkommunismus

Strategie der West - bindung

Entwicklung dauer -hafter politischer Strukturen

mehr “Mitspieler”europ. Wirtschafts -

gemeinschaftWiederbewaffnungGegensätze bei den

Westmächten

Deutsche Außen+Sicherheitspolitik1970 1980

Politik der Entspannung Deutsche Ostpolitik mit bi

- + multilateraler Orient. Beitritt zur UNO Aufbrechen der bipolaren

Strukturen in der Welt wachsende Bedeutung

der 3. Welt Ökonomisierung der

Politik

Rückgang der Bedrohung

Zunahme der internat Verflechtung

Ausweitung der europ Zusammenarbeit

Grüne + Friedens -bewegung

Deutsche Außen+Sicherheitspolitik 1990 ff.

Ende Ost - Westkonflikt: Bedrohung abgeflaut - neue Risiken

Wiedervereinigung Europäische

Kooperation vertieft weltweite

Interdependenz

Ordnungsinstrumenta -rium mangelhaft

Umgestaltung der NATO zum Krisenmanagement

Deutschland in eur. Mittel lage - neues Gewicht

Bedarf an neuen Begrün -dungen für Europa

Lasten der Vereinigung

Neue Bedingungen deutscher Außen + Sicherheitspolitik

Wegfall der existentiellen Bedrohung stattdessen vage, kaum militärische, multidimensionale Risiken

Globalisierung mit zunehmender Vernetzung erhöht die weltweiten Abhängigkeiten + gegenseitigen Einflüsse

Internationale Verflechtungen führen zu Verminderung von Kompetenz + Handlungsfreiheit der Nationalstaaten

Bedeutungsgewinn trans - und internationaler Akteure Informationstechnik schafft neue weltweit wirksame

Öffentlichkeit mit Einwirkung auf politische Entscheidungen Innen - und gesellschaftspolitische Rahmenbedingungen

beeinflußen außenpolitische Entscheidungen

Deutsche Aussenpolitik 2012

Neue Partnerschaften mit neuen Gestaltungsmächten – Globalisierung gestalten – Partnerschaften ausbauen – Verantwortung teilen

„Freiheit und Menschenrechte, Demokratie und Rechts –staatlichkeit, Frieden und Sicherheit, Wohlstand und nach -haltige Entwicklung, tragfähige bilaterale Beziehungen und effektiver Multilateralismus sind die Grundsätze, von denen wir unsere Ziele ableiten.“

Bredow – Umgang mit politischen Partnern: „Berechenbarkeit, Zurückhaltung, Verantwortlichkeit, multilaterale Konsensorientierung, keine Rückkehr zur deutschen „Machtpolitik“, keine Alleingänge, ein europäisiertes Deutschland.“

Deutsche Versuchung: östliche HorizonteUlrike Guerot

Weimar: Zwischen Ost und West Bonn: Westorientierung eingebunden in NATO + EU Berlin: Deutschland verhandelt seine Position

neu; steht in einem „Vakuum der Transition“(siehe UNO – Sicherheitsratabstimmung Resolution 1973) *“Sich-Herauswinden“ aus EU – Europa? *Enormer Ökonomischer Machtzuwachs? *Deutsche Hegemonie in Europa? *Verschiebung der deutschen Interessen auf eine

EU-BRIC Achse? *Statt Aussenpolitik – Handelspolitik? – Zivilmacht

statt Zivilcourage?

Kritische Fragenan die deutsche Aussenpolitik Kontinuität bei Wandel – Flexibilität und Neuorientierung Überfrachteter Wertekanon versus Effizienz + Flexibilität Erik Gujer 2007: „Machtpolitik wird tabuisiert. Doch das

vereinte Deutschland wächst zu einer Großmacht heran. Allmählich lernt es, durch Stärke Politik zu machen.“ Sikorski 2011: „Deutsche Macht fürchte ich weniger als deutsche Untätigkeit.“ – de Maiziere 2011:“…ob wir nicht, wie andere Staaten auch, einen Beitrag dann leisten müssen, wenn es der internationalen Verantwortung entspricht, und wir nicht unmittelbar deutsche Interessen bedroht sehen.“

Gestaltungsmächte: „Sie sind wirtschaftliche Lokomotiven, sie beeinflussen maßgeblich die Zusammenarbeit in ihren Regionen, sie wirken auch in anderen Weltregionen, und sie spielen in internationalen Entscheidungsprozessen eine wichtige Rolle…“

Gestaltungsmächte Leistet primär aus geoökonomischen und weniger aus

geopolitischen Interessen Beiträge zur Lösung globaler Probleme Bevorzugt multilaterale Kooperation auf regionaler und

globaler Ebene zur Wahrung eigener politischer, ökonomischer und militärischer Interessen

Setzt ihre Machtpotenziale zögerlich und zurückhaltend ein und reagiert stärker auf externe Erwartungshaltungen statt eigenständig aktive Machtpolitik zu betreiben

Schreckt vor dem Einsatz von Vetopositionen nicht zurück, wenn ihre jeweilige Interessenlage es gebietet

(Strategiepapier der Bundesregierung Februar 2012)* Eberhard Sandschneider: „Deutsche Aussenpolitik muss sich

im Sinne seiner Rolle als Gestaltungsmacht neu orientieren und dabei eine Reihe von goldenen Kälbern schlachten.“

Elemente der Außenpolitik und ihrer Beurteilung

Strukturen

Prozesse

Perzeptionen Akteure

Internationale Rahmenbedingungen

Entscheidungssysteme, national, internat.

Politisch - gesellschaftliche Systeme

Ziele, Interessen, Strategien, Implementierung

Nationale Rahmenbedingungen: Geopolitische Position, Geschichte + Tradition, Kultur

Fähigkeiten, Größe + Stärke ( Schwächen )

Kernpunkte deutscher AußenpolitikSelbstbeschränkung -

Berechenbarkeit - Kontinuität - Normalität

politische statt GewaltlösungenBasis sind: transatlantische Bindung

und deutsch - französische Partnerschaft

Deutsche Antwort: Europa ( - offen die Rolle der Nationalstaaten )

Bilanz und Perspektiven deutscher Außenpolitik

Neue innenpolitische Grundlagen seit Wiedervereinigung Neue Traditionen wachsen langsam, instabiles

Nationalbe –wusstsein; nationales Interesse muss neu definiert werden

Solidarität mit dem Westen muss nachjustiert werden die neue geopolitische Rolle zwischen West - und

Osteuropa als Aufgabe für Frieden, Freiheit, materiellen Wohlstand muss angenommen und kooperativ bearbeitet werden

Statt idealistischer (pazifistischer/moralisierender) Utopien vorurteilsfreie Realpolitik an Werten orientiert

Internationale Verantwortung im abgewogenen Verhältnis zwischen Wort und Tat übernehmen

Konzeption der KrisenpräventionHomepage des Auswärtigen Amtes

zielt auf Gewaltprävention ist nicht neu - stellt sich neu muss strukturell und kohärent sein Krisen - Prävention und Krisenmanagement gehören zusammen ist vorrangig eine zivile Herausforderung zahlt sich aus

Krisenprävention

Gesamtkonzept: Zivile Krisenpävention, Konfliktlösung, Krisenmanagement und Friedenskonsolidierung

Ausgangslage und Ziele deutscher Sicherheitspolitik

Ausgangspunkt: ein umfassender Sicherheitsbegriff Sicherheit beruht auf internationaler

Kooperation Prävention wichtiger Teil der Friedenssicherung Ziele deutscher Sicherheitspolitik: euroatlantische Gemeinschaft fortentwickeln europäische Handlungsfähigkeit stärken Handlungsperspektiven der UN stützen + fördern Kooperation und Partnerschaft weiter ausbauen regionale Zusammenarbeit fördern Rüstungskontrolle und Abrüstung fortsetzen Sicherheitsorganisationen neuen

Herausforderungen anpassen und stärken

Deutsche Sicht der internationalen Lage 2000

Herausforderungen: Unilateralismus, Globalisierung, steigender Energieverbrauch + Klimaveränderungen

Bedrohungen: nukleare Waffen, internationaler Terrorismus, Krankheiten + Seuchen, zerfallene Staaten, vergessene Konflikte

UN - einzige universell legitimierte Weltorganisation + Forum globaler Rechtssetzung

Multilateralismus: übergreifende Bedrohungen verlangen Antworten der Staatengemeinschaft

Chancen: Ökonomie verbunden mit Ökologie

Handlungsfelder deutscher Sicherheitspolitk

UNO

OSZE EU

NATO

GASP Eur.Eingreiftruppen

Mittelmeerdialog

PFP EAPC

CJTF