Die Ergänzenden Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen (EVB - IT)

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Werner Leitzen

EVB - IT Systemvertrag

Stand der Entwicklung

Deutscher Anwaltsverein Frankfurter Anwaltsverein Frankfurt am Main 20. Juni 2004

Die Ergänzenden

Vertragsbedingungen für die

Beschaffung von IT-Leistungen

(EVB - IT)

EVB-IT Systemvertrag


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EVB - IT

- worum geht es da eigentlich ?

- was wird denn da ergänzt ?

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EVB - IT

- es geht um Einkaufsbedingungen

der öffentlichen Hand

- ergänzt wird die VOL/B

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Rahmenbedingungen bei der Vertragsgestaltung der öffentlichen

Hand bei „Lieferungen und Leistungen“

Einhalten von Vergabebestimmungen• Grundsätzlich öffentlich ausschreiben• VOL/B muss Vertragsbestandteil werden• Verhandlungsverbot• Zuschlag gleich Vertragsschluss

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• Wettbewerb

• Vergleichbare Angebote

• Einheitliche Vertragsbestimmungen

• Ausgewogene Vertragsbestimmungen

• Ausgewogene Risikoverteilung

soll wirtschaftliche Beschaffung unterstützen

sollen vernünftige Bewertung ermöglichen

sollen zu Transparenz & Vergleichbarkeit beitragen

sollen zu einer ausgewogenen Risikoverteilung führen

soll zu Akzeptanz und Wirtschaftlichkeit führen

Wunschzettel

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AllgemeineVertragsbedingungen (VOL/B)

Besondere Vertragsbedingungen

Ergänzende Vertragsbedingungen

ZusätzlicheVertragsbedingungen

Die VOL/B sind die allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Leistungen (ausgen. Bauleistungen). Sie gelten für Kauf-, Werk- und Werklieferungsverträge, für Dienstverträge entsprechend.

Besondere Vertragsbedingungen be- schreiben die Erfordernisse des Einzelfalls.

Ergänzende Vertragsbedingungen be-schreiben die Erfordernisse einer Gruppe gleichgelagerter Einzelfälle.

Zusätzliche Vertragsbedingungen be-schreiben die Erfordernisse, die ständig beim Auftraggeber vorliegen, unabhängig vom Beschaffungsgegenstand.

Hilfsmittel: Die AGB der öffentlichen Hand

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EVB - IT

Es geht also um

• Ergänzung der VOL/B

• Regelung von IT - Spezifika

• Alternative zu Lieferanten-AGB

• Einheitlichkeit & Berechenbarkeit

• Unterstützung der öffentlichen Einkäufer

• Unterstützung der Lieferanten

• Praxisgerechte und wirtschaftliche Verträge

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Wie entstehen EVB - IT ?

• Erlaubnis VOL/A• KoopA-Initiative & KoopA-AG• Federführung BMI• Erörterung mit Wirtschaft• Beschluss KoopA• Umsetzung bei Bund,

Ländern & Kommunen

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• EVB - IT Kauf• EVB - IT Überlassung Typ A• EVB - IT Überlassung Typ B• EVB - IT Dienstleistung• EVB - IT Instandhaltung• EVB - IT Pflege S

Aktuell veröffentlichte Vertragstypen

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• EVB - IT Planung• EVB - IT Systemvertrag• EVB - IT Miete Hardware• EVB - IT Pflege I• EVB - IT Systembetrieb (?)• EVB - IT ASP (?)• EVB - IT …

geplante EVB – IT Vertragstypen

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Geplante Einführung Januar 2005

• EVB - IT PlanungGegenstand des Vertrages ist die Erstellung eines abzunehmenden Fachkonzeptes

• EVB - IT Systemvertrag Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung und Abnahme eines betriebsbereiten Systems

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• EVB - IT Planung• Planungsleistungen sollen nach standardisierten Spielregeln erbracht werden• EVB - IT Phasenkonzept oder

Vorgehensmodell des Bundes oderanderer zu vereinbarender Regel

• mögliche Planungsleistungen:- Erstellung eines Projektplanes- Ist-Analyse- Grobkonzept- Fachkonzept

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• EVB - IT Systemvertrag• Die Leistungen sollen nach standardisierten Spielregeln erbracht werden• EVB - IT Phasenkonzept oder

Vorgehensmodell des Bundes oder nach

anderer zu vereinbarender Regel• Struktur des Vertrages

- Überblick- Systemkomponenten- Herbeiführung der

Betriebsbereitschaft- Leistungen nach der Abnahme- Erhaltung der Betriebsbereitschaft- Allgemeines

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• EVB - IT Systemvertrag

• Abschnitt A: Überblick

- Kurzbeschreibung der Leistung- Zusammenfassung der Vergütung- Vertragsbestandteile

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• Abschnitt B: Die einzelnen Systemkomponenten

- Kauf Hardware- Miete Hardware- Kauf Standardsoftware- Miete Standardsoftware- Individualsoftware- Individualhardware

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• Abschnitt C: Herbeiführung Betriebsbereitschaft

- Systembeschreibung- Installation & Konfiguration der

Hardware- Installation & Konfiguration der

Software- Roll Out- Sonstige Leistungen vor Abnahme

~ z.B. Entsorgung abzulösender Hardware

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• Abschnitt D: Leistungen nach Abnahme

- Schulung- Entsorgung- Sonstige Leistungen nach Abnahme

~ z.B. Einführungsunterstützung

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• Abschnitt E: Erhaltung der Betriebsbereitschaft

- Systembeschreibung- Instandhaltung Hardware- Pflege Standardsoftware- Pflege Individualsoftware

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• Abschnitt F: Allgemeines

- Projektmanagement- Mitwirkung- Dokumentation- Termine- Lieferanschrift- Bereitstellung zur Abnahme,- Abnahme, Fehlerklassen- Zahlungsplan

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- Rechnungsstellung, Vergütungsvorbehalt- CR- Störungsmeldung- Telefonische Unterstützung- Gewährleistung- Kündigung- Versicherung- Schlichtung

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- Gerichtsstand- Sonstige Vereinbarungen

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Aktuelle Informationen zum Thema EVB - IT

im Internet auf der KBSt - Seite www.kbst.bund.de

oder

auf der KoopA - Seite www.koopa.de

im Intranet der Bundesregierung

unter www.kbst.ivbb.bund.de

Dort erfolgt auch die Einstellung der jeweils verabschiedeten EVB - IT - Vertragstypen ( AGB, Formulare, Nutzerhinweise)

(Download)

Ferner: EVB-IT Archiv mit den Alt-Versionen und einem Änderungsnachweis

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[email protected]

01888 681 3365

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