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-EVB-IT Dienstvertrag
Vertragsnummer/Kennung Auftraggeber datapDrt
Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer: V771212160000
Zwischen
Vertrag über die Beschaffung von IT-Dienstleistungen
Bezirksamt Hamburg-Nord (N/ITB) Weidestraße 122c 22083 Hamburg
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- im Folgenden „Auftraggeber" genannt -
und Dataport Anstalt des öffentlichen Rechts
Altenholzer Straße 10 - 14 24161 Altenholz
- im Folgenden ,Auftragnehmer" genannt -
wird folgender Vertrag geschlossen:
1 Vertragsgegenstand und Vergütung
1.1 Projekt-Nertragsbezeichnung
Vereinheitlichung der Konfiguration von ARAS-Aufrufanlagen in den Hamburger Kundenzentren
1.2 Für alle in diesem Vertrag genannten Beträge gilt einheitlich der Euro als Währung.
1.3 Die Leistungen des Auftragnehmers werden
D nach Aufwand gemäß Nummer 5.1
~ zum Festpreis gemäß Nummer 5.2 in Höhe von 15.020,00 €. zuzüglich Reise- und Nebenkosten - soweit in Nummer 5.3 vereinbart - vergütet.
2 Vertragsbestandteile
2.1 Es gelten nacheinander als Vertragsbestandteile:
- dieser Vertrag (Seiten 1 bis 5) mit Anlage(n) Nr.
- Allgemeine Vertragsbedingungen von Dataport in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung (s. 11.1)
- Dataport Datenschutz-Leitlinie über technische und organisatorische Maßnahmen bei der Datenverarbei-tung im Auftrag (s. 11.1)
- Ergänzende Vertragsbedingungen für die Erbringung von IT-Dienstleistungen (EVB-IT Dienstleistung) in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung
- Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen - ausgenommen Bauleistungen - Tei l B (VOL/B) in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung
2.2 Weitere Geschäftsbedingungen sind ausgeschlossen, soweit in diesem Vertrag nichts anderes vereinbart ist.
Die mit * gekennzeichneten Begriffe sind am Ende der EVB-IT Dienstleistung definiert. Fassung vom 01. April 2002. gültig ab 01. Mai 2002 E.VB·il
--EVB-IT Dienstvertrag
Vertragsnummer/Kennung Auftraggeber
Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer: V7712/2160000
datapOrt
3 Art und Umfang der Dienstleistungen
3.1 Art der Dienstleistungen
Der Auftragnehmer erbringt für den Auftraggeber fofgende Dienstleistungen:
3.1.1 0 Beratung
3.1.2 0 Projektleitungsunterstützung
3.1.3 0 Schulung
3.1.4 0 Einführungsunterstützung
3.1.5 D Betreiberleistungen
3.1.6 0 Benutzerunterstützungsleistungen
3.1. 7 0 Providerleistungen ohne Inhaltsverantwortlichkeit
3.1.8 ~ sonstige Dienstleistungen: gern. Anlage 1
3.2 Umfang der Dienstleistungen des Auftragnehmers
3.2.1 Det Umfang der von1 Auftragnehmer z.u erbringenden Dienstleistungen ergibt sich aus
0 folgenden Teilen des Angebotes des Auftragnehmers vom
~ der Leistungsbeschreibung des Auftragnehmers
Vereinheitlichung der Konfiguration von ARAS-Aufrufanlagen
in den Hamburger Kundenzentren
0 folgenden weiteren Dokumenten:
Es gelten die Dokumente in
0 obiger Reihenfolge
D folgender Reihenfolge:
Anlage(n) Nr.
Anlage Nr.
Anlage(n) Nr.
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1
3.2.2 ~ Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber auf relevante Veränderungen des Standes der Technik hin-weisen, wenn diese für den Auftragnehmer erkennbar maßgeblichen Einfluss auf die Art der Erbringung der vertraglichen Leistungen haben.
3.2.3 Besondere Leistungsanforderungen (z. B. Service-Level-Agreements über Reaktionszeiten):
3.3 Vergütungsbestimlllende Faktoren aus dem Bereich des Auftraggebers
Vergütungsbestimmende Faktoren aus dem Bereich des Auftraggebers sind
a) die Mitwirkungsleistungen des Auftraggebers gemäß Nummer 8
b) folgende weiter~ Faktoren:
Die mit• gekennzeichneten Begriffe sind am Ende der EVB-IT Dienstleistung definiert. Fassung vom 01. April 2002, gültig ab 01. Mai 2002 ~VB·il
EVB-IT Dienstvertrag
Vertragsnummer/Kennung Auftraggeber
Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer: V7712/2160000
4 Ort der Dienstleistungen I Leistungszeitraum
-datapOrt --
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4.1 Ort der Dienstleistungen Jn den Räumlichkeiten des Auftragnehmers und bei Bedarf vor Ort in den Kun-denzentren
4.2 Zeiträume der Dienstleistungen
Leistungen (gemäß Nummer 3.1) Geplanter Leistungszeitraum : Verbindlicher Leistungszeitraum
Beginn Ende Beginn Ende
: Gern. 3.1.8 17.03.2014
4.3 Zeiten der Dienstleistungen
Die Leistungen des Auftragnehmers werden erbracht
4.3.1 während der üblichen Geschäftszeiten des Auftragnehmers an Werktagen (außer an Samstagen und Feiertagen)
Montag bis Donnerstag von 8.00
Freitag bis von 8.00
4.3.2 während sonstiger Zeiten
bis von
bis von an Sonn- und Feiertagen am Sitz des Auftragnehmers von
5 Vergütung gern. Leistungsnachweis Dienstleistung
5.1 D Vergütung nac;h Aufwand
D ohne Obergrenze
D mit einer Obergrenze in Höhe von __ €
: Pos. ; SAP-Artikel-Nr. Nr.
Bezeichnung des Personals/der Leistung (Leistungskategorie)
Arti ke lbezeich n u ng/-code
Die Abre.chnung erfolgt nach .A.uiwand.
Reisezeiten
D Reisezeiten werden nicht gesondert vergütet
D Reisezeiten werden vergütet gemäß
Rechnungsstellung
bis 17.00 Bis 15.00
bis
bis bis
Mengen-Menge einheit
Uhr Uhr
Uhr
Uhr
Uhr
Preis innerhalb
der Zeiten ·· serriäß~i'.i ·
Einzelpreis
Die Rechnungsstellung erfolgt D kalendermonatlich nachträglich gern. Leistungsnachweis
D Die mit• gekennzeichneten Begriffe sind am Ende der EVB-IT Dienstleistung definiert. Fassung vom 01. April 2002, gültig ab 01. Mai 2002 E.VB·il
-EVB-IT Dienstvertrag -datapOrt
Vertragsnummer/Kennung Auftraggeber
Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer: V7712/2160000 --
Ve rgütu ngsvorbeha 1 t
Es wird ein Vergütungsvorbehalt vereinbart
0 gemäß Ziffer 6.4 EVB-IT Dienstleistung
0 anderweitige Regelung gemäß Anlage Nr. __ .
Seite 4 von 5
5.2 ß] Festpreis
Für die vom Auftragnehmer zu erbringenden Dienstleistungen zahlt der Auftraggeber einen einmaligen Festpreis in Höhe von insgesamt 15.020,00 €.
Die Rechnungsstellung des einmaligen Festpreises erfolgt nach Abschluss al ler Maßnahmen gern. Leistungsbeschreibung Anlage 1. Einzelleistungsnachweise werden hierbei nicht erbracht.
D Es werden folgende Abschlagszahlungen vereinbart:
5.3 Reisekosten und Nebenkosten
~ Reisekosten werden nicht gesondert vergütet
0 Reisekosten werden vergütet gemäß
~ Nebenkosten werden nicht gesondert vergütet
0 Nebenkosten werden vergütet gemäß
6 Rechte an den verkörperten Dienstleistungsergebnissen (ergänzend zu I abweichend von Ziffer 4 EVB-IT Dienstleistung}
6.1 D
6.2 D
6.3 D
6.4 D
Ergänzend zu Ziffer 4 EVB-IT Dienstleistung ist der Auftraggeber berechtigt, folgenden Dienststellen und Einrichtungen, die seinem Bereich zuzuordnen sind, einfache, nicht übertragbare Nutzungsrechte* an den Dienstleistungsergebnissen einzuräumen:
Ergänzend zu Ziffer 4 EVB-IT Dienstleistung ist der Auftraggeber berechtigt, folgenden Dienststellen und Einrichtungen außerhalb seines Bereiches einfache, nicht übertragbare Nutzungsrechte* an den Dienstleistungsergebnissen einzuräumen:
Abweichend von Ziffer 4 EVB-IT Dienstleistung räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber das ausschließliche, dauerhafte, unbeschränkte, unwiderrufliche und übertragbare Nutzungsrecht an den Dienstleistungsergebnissen, Zwischenergebnissen und vereinbarungsgemäß bei der Vertragserfüllung erstellten Schulungsunterlagen ein. Dies gilt auch für die Hilfsmittel , die der Auftragnehmer bei der Erbringung der Dienstleistung entwickelt hat. Der Auftragnehmer bleibt zur beliebigen Verwendung der Hilfsmittel und Werkzeuge, die er bei der Erbringung der Dienstleistung verwendet hat, berechtigt.
Sonstige Nutzungsrechtsvereinbarungen
7 Verantwortlicher Ansprechpartner
8
des Auftraggebers:
des Auftragnehmers:
Mitwirkungsleistungen des Auftraggebers
~ Folgende Mitwirkungsleistungen (z. B. Infrastruktur, Organisation, Personal, Technik, Dokumente) werden vereinbart:
Die mit• gekennzei~lini:>ten Bi:>griffe sind am Ende der EVB-IT Dii:>ristlei!>t1.1ng definiert.. Fassung vonl 01. April 2002, gültig ab 01. Mai 2002 ~VB·il
' EVB-IT Dienstvertrag
Vertragsnummer/Kennung Auftraggeber
Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer: V7712/2160000
--datapOrt --
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8.1 Der Auftraggeber benennt mindestens zwei Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter, die dem Auftragnehmer als Ansprechpartnerinnen/Ansprechpartner zur Verfügung stehen.
8.2 Anlage 1, Punkt 4
9 Schlichtungsverfahren
D Die Anrufung folgender Schlichtungsstelle wird vereinbart:
10 Versicherung
D Der Auftragnehmer weist nach, dass die Haftungshöchstsummen gemäß Ziffer 9.2.1 EVB-IT Dienstleistung durch eine Versicherung abgedeckt sind, die im Rahmen und Umfang einer marktüblichen deutschen lndustriehaftpflichtversicherung oder vergleichbaren Versicherung aus einem Mitgliedsstaat der EU entspricht.
11 Sonstige Vereinbarungen
11.1. Die Allgemeinen Vertragsbedingungen und die Dataport Datenschutz-Leitl inie sind im Internet unter www.dataport.de veröffentlicht.
11 .2. Die aus diesem Vertrag seitens des Auftragnehmers zu erbringenden Leistungen unterliegen in Ansehung ihrer Art, des Zwecks und der Person des Auftraggebers zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht der Umsatzsteuer. Sollte sich durch Änderungen tatsächlicher oder rechtlicher Art oder durch Festsetzung durch eine Steuerbehörde eine Umsatzsteuerpflicht ergeben und der Auftragnehmer insoweit durch eine Steuerbehörde in Anspruch genommen werden, hat der Auftraggeber dem Auftragnehmer die gezahlte Umsatzsteuer in voller Höhe zu erstatten, ggf. auch rückwirkend.
11.3. Die Vertragspartner vereinbaren über die Vertragsinhalte Verschwiegenheit, soweit gesetzl iche Bestimmungen dem nicht entgegenstehen.
11.4. Dieser Vertrag beginnt, nach Absprache mit dem Auftraggeber, voraussichtlich am 17.03.2014 (bzw. mit Annahme des Vertragsangebots) und gilt bis zum Abschluss der Maßnahmen gern. Leistungsbeschreibung Anlage 1.
Die mit* gekennzeichneten Begriffe sind am Ende der EVB-IT Dienstleistung definiert. Fassung vom 01. April 2002, gültig ab 01. Mai 2002 E:aVB·il
--datapOrt
Anlage 1 zum V7712/2160000 -
Leistungsbeschreibung
Vereinheitlichung der Konfiguration von ARAS-Aufrufanlagen in den Hamburger Kundenzentren
--datapOrt --
Inhalt
1 Ausgangsituation ........ . „ ..... „ ... .. ....... „ . „ ....... „ .... „ .. „ ... „. „ ..... „ .. „ .. „ .. .. .. .. ... „ .... .... ..... . „ ... 3
2 Leistungen .. „„. „ ... „ „ .„ „ „. „ ... „. „ .. „ ..... „ ... „ „„ „ .. „ „ .. „ „ ..... „ „ „ „ „ „ „ „ .. „ „ .... „ .... „ „. „ .. „ .. 3
2.1 Managementleistungen .„ ...... „ ... .... „ ..... ........ „„ .. „.„ „ ... „. „ .. „ .. „„.„„.„„ .. . „. „ .„ .„.„.3
2.2 Fachliche Unterstützung.„ ...... „.„ .... „.„„ ........ „.„.„.„.„ „ „„„ .. „ .„ .... ...... „ .. ............ „.3
2.3 Technische Leistungen .. „ ... „ .. „ .. „„ .... „.„ .... „.„ .„.„ .... .. „ „ „ „ „„.„„ .. „.„.„ ... „ „ „ ... „„4
2.4 Leistungsumfang ..... „ .. „.„ .„ ...... „.„.„ .. ... „ .... ............ .... .. „ .. „ .. „„ .„ .... „„ .... ..... „ ... . „ .. 6
2.5 Abgrenzungen„ ..... „ ........ „.„.„.„„.„ ..... „.„ .... ......... ... „ .... „ .. „ .... „ .„.„ ... „ ...... „.„ .. .. „. 6
3 Abrechnung der Leistungen .... „ .. „ . „ .... „ ... . „ .„ .„. „ .... „. „ . „ .. „. „ „ .. „ „ „ ..... . „ ....... . „ .„ „ „ „ „ 7
4 Kundenmitwirkung „ „. „ „ .... „ „ .... „ . „. „ .. „. „ .. „ .. „ „„ „. „ . „ . •.. „. „ .. „ „ .„.„ . „. „. „.„ ..... „ ... „ .• „ .. 7
--datapört -
1 Ausgangsituation
In Zusammenhang mit dem von den Bezirksamtsleitern eingesetzten Projekt „Optimierung und Standardisierung der Kundenzentren" (OptiKuZ) soll die Konfiguration von ARASAufrufanlagen in den Kundenzentren vereinheitlicht werden.
Die Arbeiten zur Vereinheitlichung der Konfiguration müssen in Abstimmung mit anderen Maßnahmen erfolgen: Der Auftragnehmer wurde bereits mit der Migration der ARASDatenbanken sowie mit dem Tausch der Zentraleinheiten beauftragt. Bestandteil dieses Angebots sind daher Personalleistungen für die Planung und Koordination dieser unterschiedlichen Aktivitäten.
Voraussetzungen sind Zulieferungen der Firmen - und sowie Vorgaben des Auftraggebers. Außerdem sind die Aufgaben~rschiedlichen Leistungseinheiten zu erbringen. Bestandteil des Angebots sind daher die erforderlichen Abstimmungen mit den Beteiligten.
2 Leistungen
2.1 Managementleistungen
Für die Planung der einzelnen Maßnahmen nimmt der Auftragnehmer Kontakt zu anderen Leistungserbringern bzw. Herstellern des IT-Verfahrens auf. Außerdem koordiniert der Auftragnehmer die Arbeiten zur Vorbereitung und Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen:
• Koordination, Begleitung und Nachbereitung von Terminen zur Abstimmung und Entscheidung z~aben der internen Leistungseinheiten und den Zuliefererfirmen- und
• Unterstützung und Koordination von Terminen zur Klärung offener Fragen, u.a. mit Fachberatern des Auftragnehmers und/oder Beteiligten seitens des Auftraggebers und den Zuliefererfirmen.
• Planung und Koordination der einzelnen Maßnahmen in Abstimmung mit den Kundenzentren.
2.2 Fachliche Unterstützung
Der Auftragnehmer berät und unterstützt den Auftraggeber bei der konkreten Ausgestaltung der fachlichen Vorgaben und sorgt ggf. für eine inhaltliche Klärung. Dabei beschafft der Auftragnehmer die Informationen von Leistungserbringern und Herstellern, die für eine gesicherte Entscheidungsbasis erforderlich sind und bereitet sie entsprechend auf.
--datapCirt -
2.3 Technische Leistungen
2.3.1 Einrichtung von Warteschlangen
Die folgenden Warteschlangen werden eingestellt:
• Allgemeine Dienstleistung (Wartemarken 001 - 199) • Abholung Personaldokumente (500- 699) • Schnellschalter (200 - 499) • Terminkunde (Priorisiert) (Wartemarken 800 - 999) • Eingeschränkte Dienstleistungen (Wartemarken 700 - 799) • Platzhalter • Platzhalter • Platzhalter • Platzhalter
2.3.2 Aktivierung des Fallartenmoduls
Das Fallartenmodul wird aktiviert. Die folgenden Fallarten sollen vorerst eingestellt werden, zukünftig wird es eine neue Liste geben (Stand: 09.12.2013):
• OK.EWG-Leistung • Abholung Dokumente • Terminvergabe • Information (mit EA-Bezug) • Fischereischein • Fischereiabgabe • Beglaubigung • Schwerbehindertenausweis • Sitzplatzausweis • Führerscheintausch • Fahrzeugscheinänderung • Verpflichtungserklärung • Hundeanmeldung • Authentifizierung für das HamburgGateway • Alsterbootangelkarte • Bewohnerparken • Fundsachen • Sonstiges (ohne EA-Bezug) • Terminkunde nicht erschienen
--datapCirt
2.3.3 Umbenennung der Aufrufanlagen in der Datenbank
Die Aufrufanlagen werden entsprechend folgender Aufstellung umbenannt:
Name der Aufrufanlage (alt) Name der Aufrufanlage (neu) Anlage 1 Kuz Billstedt
Rahlstedt Kuz Rahlstedt Alstertal Kuz Alstertal
Bramfeld Kuz Bramfeld KuZ Wandsbek Kuz Walddörfer
Wandsbek KuZ 1 Kuz Wandsbek Wilhelmsburg KUZ 41 Kuz Wilhelmsburg
Altona Blankenese KuZ 21 Kuz Blankenese Altona Kern KuZ 11 Kuz Altona
Nord-Barmbek/Uhlenhorst Kuz Barmbek-Uhlenhorst Elmsbüttel Lokstedt Kuz Lokstedt
Harburg Süderelbe Kuz Süderelbe Bergedorf Einwohner Kuz Bergedort
Elmsbüttel Stellingen Kuz Stellingen
2.3.4 Konfiguration von Bedienpulten und Tastendruckern gemäß definierter Wartekreise
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Die Bedienpulte und Tastendrucker werden entsprechend der zu 2.3.2 eingerichteten Wartekreise konfiguriert.
2.3.5 Einrichtung eines Direktschalters (Virtuelle Wartemarke)
Für den Fall, dass während eines Bearbeitungsvorganges ein weiterer Vorgang durchgeführt werden soll, kann eine virtuelle Wartemarke angelegt werden. Hierzu ist der Sachbearbeiter in der Lage, nach einem Fallabschluss direkt einen weiteren Kunden, der den anderen Kunden z.B. begleitet hat, zu bedienen, ohne dass dieser eine eigene Wartemarke ziehen muss. Mit einer virtuellen Wartemarke wird der zweite Kunde mit seinem Anliegen aufgenommen und registriert. Hier ist keine Berechnung der Wartezeit möglich, nur das Zählen eines weiteren Kunden.
2.3.6 Konfiguration des Fallabschlusses ohne direkten Neuaufruf
Soli nach Abschluss eines Falles spontan noch ein weiteres Anliegen aufgenommen werden, kann der Sachbearbeiter nach Beenden des ersten Falles einen weiteren öffnen, bearbeiten und abschließen, ohne einen direkten Neuaufruf initiieren zu müssen. Aufgrund von zwei separaten Vorgängen kann für beide Fälle die Dauer gemessen werden.
--datapOrt -
2.4 Leistungsumfang
Sofern nicht genauer spezifiziert, werden die Leistungen für folgende ARAS-Aufrufanlagen erbracht:
Kunden-Adresse 10 Name der Aufrufanlage (alt) zentrum
Blankenese Sülldorfer Kirchenweg 2a 14 Altona Blankenese KuZ 21
Altona Ottenser Marktplatz 10 15 Altona Kern KuZ 11
Bergedorf Weidenbaumweg 21 23 Bergedorf Einwohner
Lokstedt Garstedter Weg 11 19 Elmsbüttel Lokstedt
Billstedt Öjendorfer Weg 9 1 Anlage 1
Wilhelmsburg Mengestraße 19 11 Wilhelmsburg KUZ 41
Barmbek-Poppenhusenstraße 4 17 Nord-Barmbek/Uhlenhorst
Uhlenhorst
Süderelbe Neugrabener Markt 5 20 Harburg Süderelbe
Rahlstedt Rahlstedter Weg 151 - 157 2 Rahlstedt
Alstertal Wentzelplatz 7 3 Alstertal
Bramfeld Herthastr. 20 4 Bramfeld
Walddörfer Farmsener Landstr. 202 8 KuZ Wandsbek
Wandsbek Schloßstr. 60 9 Wandsbek KuZ 1
2.5 Abgrenzungen
In den vereinbarten Leistungen ist kein Fachsupport für Verfahrenssoftware enthalten.
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3 Abrechnung der Leistungen
Gemäß Wunsch des Auftraggebers sollen die Leistungen zum Festpreis angeboten werden.
Alternativ ist die Beauftragung über den bestehenden Vertrag V6932 (Erweiterung des Supports für Aufrufanlagen sowie Fachliches Verfahrensmanagement) möglich. Die Leistungen würden dann entsprechend den Konditionen des Vertrags nach Aufwand abgerechnet werden.
4 Kundenmitwirkung
Der Auftraggeber stellt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Auftragnehmers für die Erfüllung ihrer Aufgaben alle notwendigen Informationen und kompetente Ansprechpartner zur Verfügung.
Die Mitwirkun~nsträger, insbesondere auch von Dritten, wie die Firma - und- ist- sofern kostenpflichtig - vom Auftraggeber zu veranlassen und zu tragen.
