Die Europäische Union

Von: Alexandra Schmandt, Julia Schaffer, Fabian Rieger, Nadja Nachtigall

Gliederung• 1.0 Was ist Europa?

• 1.1 Definition• 1.2 Die europäische Idee• 1.3 Verträge• 1.4 Warum braucht man eine EU?

• 2.0 Außenpolitik• 3.0 Binnenmarkt

• 3.1 Was bringt der Binnenmarkt?• 4.0 Freiheit und Sicherheit

• 4.1 Bekämpfung des Terrorismus und der Kriminalität• 4.2 Charta der Grundrechte

• 5.0 Erweiterung der EU• 5.1 Kopenhagener Kriterien• 5.2 Beitrittsland Türkei

• 6.0 Werteordnung• 6.1 Wertegemeinschaft• 6.2 Geschichtliche Werte

• 7.0 Solidarität• 7.1 Wird Solidarität empfunden oder geleistet?• 7. 2 Solidarität im Handel• 7.3 Solidaritätskrise

• 8.0 Migration• 8.1 Einwanderungspolitik

• 9.0 Konvergenzkriterien• 9.1 Griechenland• 9.2 Was hat Griechenland falsch gemacht?• 9.3 Wie können EU-Staaten helfen?• 9.4 Folgen

• 10.0 Zukunft des Euros• 11.0 Diskussion• 12.0 Literaturverzeichnis

1.0 Was ist Europa?

1.1 Definition

• Zusammenschluss demokratischer, europäischer Länder, die sich der Wahrung des Friedens und dem Streben nach Wohlstand verschrieben haben

• Bündnis aus vielen Verträgen

1.2 Die europäische Idee

• Etablierung neuer Sicherheitsstrukturen

• Kontrolle über Deutschland

• Wiederaufbau

• Schaffung größerer Wirtschaftsräume

• Selbstbehauptung bzw. Bild einer „europäischen Identität“

1.3 Die Verträge

• Maastricht• 1992 geschlossene Vertrag• Begründung der Europäischen Union • Europäische Gemeinschaft (1.Säule)• Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik +

Verteidigungspolitik (2. Säule)• Zusammenarbeit Innen- und Justizpolitik(3.Säule)• Vertrag von Nizza ist die reformierte Version des

Vertrages von Maastricht

Quelle: www.flegel-g.de/Bilder/3-saeulen.jpg

• Vertrag von Lissabon• 2007 beschlossener Vertrag• Anliegen: verbesserte Handlungsfähigkeit• Stärkung der demokratischen Legitimation

• Einheitliche Europäische Akte– Vollendung des europäischen Binnenmarktes– Mehr Kompetenzen für die EG in

» Forschung» Technologie» Sozialpolitik» Umweltschutz

– Stärkung des Europäischen Parlaments

1.4 Warum brauchen wir eine EU ?

• Stabilität für seiner Bürger sicherstellen

• Spaltung auf dem Kontinent überwinden

• Gemeinsame Werte pflegen

• Ausgewogene Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft

2.0 Außenpolitik

• Schaffungen

• Sicherung des Friedens

• Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung

• Schutz der Umwelt und des Klimas

• Intensivierung

3.0 Binnenmarkt

• Definition: kaufen, arbeiten, investieren

• Freiheit der Waren

• Freiheit der Dienstleistungen

• Freiheit des Kapitals

• Allgemeine Freiheit

3.1 Was bringt der Binnenmarkt?

• Steigerung des Wohlstandes

• Ressourcen können besser verteilt werden

• Vielfältigeres und preiswerteres Angebot

• Schärferer Wettbewerb durch Rationalisierung

4.0 Freiheit und Sicherheit

• Raum der Freiheit, Sicherheit und des Rechts• Politisches Konzept von der EU zur Förderung

der Zusammenarbeit innerhalb» Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen» Justizielle und polizeiliche Zusammenarbeit in

Strafsachen» Politik im Bereich Grenzkontrollen, Asyl und

Einwanderung» Reisefreiheit

• 4.1 Bekämpfung des Terrorismus und der Kriminalität

» Vier Säulen der Bekämpfung: Vorbeugung, Verfolgung, Schutz und Reaktion

» Ziel: Stärkung des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

» Zusammenarbeit der Justizbehörden» Sicherungen bzw. Durchsuchungen am Flughafen» Berichte von Außengrenzen um mögliche Risiken zu

ermitteln

• 4.2 Charta der Grundrechte

» Enthält die Grund- und Menschenrechte in der EU» in 54 Artikel eingeteilt» Allen Unionsbürger werden umfassende Rechte

zugesichert » Durch Ratifizierung des Vertrags von Lissabon soll die» Charta für alle EU-Institutionen verbindlich werden» Die FRA (European Union Agency

for Fundermental Rights) überwacht den Schutz der Grundrechte regelmäßig

5.0 Erweiterung der EU

• Beitrittshandlungen

• Beitrittskandidaten

• Kopenhagener Kriterien

5.0 Erweiterung der EU

Beitrittsverhandlungen

• Jedes europäische Land kann der Union beitreten laut( Art. 49 EUV)

• Beitrittswillige stellen an den Rat einen Antrag

• Der Rat kann das beitrittswillige Land zu einem offiziellen Kandidat ernennen

• Jedes Bewerberland wird von der Europäischen Kommission auf politische, rechtliche und wirtschaftliche Lage untersucht

5.0 Erweiterung der EU

Beitrittsverfahren

• Der Rat entscheidet nach Anhörungen der Kommission und nach Zustimmung des Europäischen Parlaments über die Aufnahme neuer Mitglieder

• Die Aufnahmeabkommen müssen in jedem Mitgliedsland und im Beitrittsland ratifiziert werden

5.0 Erweiterung der EU

Beitrittskandidaten• Offizielle Beitrittskandidaten:

Bulgarien (1995), Rumänien(1995), Türkei (1999), Kroatien

(2003) und Mazedonien (2005)

• Aufnahme von Rumänien und Bulgarien als 26. und 27. Mitgliedsstaat in die EU

• Albanien, Bosnien Herzegowina oder die Ukraine bekunden ihr Interesse an einer Mitgliedschaft in die Europäische Union

• 5.1 Kopenhagener Kriterien

– Wirtschaftliche Kriterien» Anerkennung des Binnenmarktes » Wettbewerbsdruck innerhalb des Binnenmarktes standhalten » Beitritt zur Wirtschafts-– und Währungsunion» Anerkennung der Menschenrechte» Funktionsfähige Marktwirtschaft

– Politische Kriterien» Demokratische und rechtsstaatliche Ordnung» Wahrung der Menschen – und Bürgerrechte» Zulassung politischer Parteien» Korruptionsbekämpfung» Struktur in der Judikative

5.2 Beitrittsland TürkeiSoll die Türkei in die EU eintreten?

Pro Kontra

• Neue Dynamik in der Wirtschaftsunion • Ausdehnung des Binnenmarktes• Demokratischer Islam• Identitätserweiterung der EU• Chance auf Frieden & Sicherheit im Nahen Osten• Unterstützung der Integration der in Europa lebenden Türken/Muslimen

• Hohe Bevölkerungs – repräsentanz in den Eu-Gremien• Hohe Anpassungskosten• Fundamentalismus• Kampf der Kulturen / religiöse Unterschiede• Anstrom von Auswanderungswilligen• Verwicklung in das Nahost – problem • Zwangsheirat und Vernachlässigung der Frauenrechte

Regierung der Türkei

• Laut Verfassung ist die Türkei ein demokratischer, laizistischer und sozialer Rechtsstaat

• Verfassung trat 7. November 1982 in Kraft• Präsident: Abdullah Gül• Regierung wird von Ministerrat gebildet

6.0 Werteordnung7.1 Wertegemeinschaft

• Pluralismus• Nichtsdiskriminierung• Toleranz• Gerechtigkeit• Solidarität• Religion• Erbe

• Achtung der Menschenrechte• Freiheit• Demokratie• Gleichheit• Rechtsstaatlichkeit• Wahrung der Menschenrechte

6.2 Geschichtliche Werte

• Christentum

• Kreuzzüge

• Aufklärung

• Französische Revolution

7.0 Solidarität „…bezeichnet ein Prinzip, das gegen die Vereinzelung und

Vermassung gerichtet ist und die Zusammengehörigkeit, d.h. die gegenseitige (Mit-)Verantwortung und (Mit-)Verpflichtung betont. S. kann auf der Grundlage gemeinsamer politischer Überzeugungen, wirtschaftlicher oder sozialer Lage etc. geleistet werden. Die politische Soziologie unterscheidet zwei Formen: 1) die mechanische S., die auf vorgegebenen gemeinsamen Merkmalen einer Gruppe beruht (z.B. Geschlechtszugehörigkeit), und 2) die organische S., deren Basis das Angewiesensein aufeinander (z.B. auf Spezialisten in hoch-arbeitsteiligen Gesellschaften) ist. “ 

Quelle: Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 4.,aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2006.

Wird Solidarität geleistet oder empfunden? 

7.2 Solidarität im Handel

• Gewerkschaften• Parteien• Spenden bei Katastrophen• Europa• Sieht sich als solidarische Gemeinschaft• EU-Verträge• AEUV• Solidaritätsklausel• Ziel der internationalen Politik : Solidarität

7.3 Solidaritätskrise• EurokriseFrage: Unterstützung der Länder in der Eurozone 

• Meinung 2. Meinung 3. Meinung

Hilfe ist ein klarer Verstoß gegen die Eu-Verträge

Es sollte geholfen werden, auch aus eigener Interesse

Die Hilfe sollte geleistet werden, und alle Länder sollen sich gleich

8.0 Migration

• Umbrüche in Nordafrika

• Alte Gesetze sind außer Kraft gesetzt• Libyen, Ägypten, Tunesien

• Problem: Keiner fühlt sich zuständig

• Flüchtlinge Italien weitere EU-Länder ↓

fordert Solidarität

8.1 EinwanderungspolitikWeshalb zieht es jemanden in die EU?

• Drittstaaten • Asylbesuche von Menschen aus Diktaturen• Elend• Nachzug• Wirtschaftliche Probleme• FreiheitWie geht Europa mit den Einwanderern um ?

• Punktesystem

• Steuern und Begrenzen

• Flüchtlingsschutz und Menschenrechtsschutz

• Interessenausgleich

9.0 Konvergenzkriterien

• Konvergenz = Übereinstimmung

• Maastricht Kriterien• Preisniveaustabilität• Inflationsrate max. 1,5%• Neuverschuldung max. 3%• Schuldenstand max. 60% des BIP

9.1 Griechenland

• Eintritt in die EU: 1981

• Eintritt in die Währungsunion: 2001

• Schulden: 3 Milliarden Euro

• Schuldenstand: 125% des BIP

• Ersparnisse: Keine Außenhandelsdefizit

9.2 Was hat Griechenland falsch gemacht?

• Vorhaben wie Rentenreformen blieben unerledigt

• staatlicher Beschäftigungssektor zu groß

• Schwarzarbeit

• Wirtschaft schafft zu wenig Jobs

• Steuern werden nicht gewissenhaft eingetrieben

9.3 Wie können EU- Staaten helfen?

• Offiziell nicht mit Geld

• no-bail Klausel → nicht beistands Klausel

• zum Teil auf schon geliehenes Geld verzichten

• EZB darf keine Kredite geben

9.4 Folgen

• Niedriger Euro kommt dem Dollar zu Gute

• Große Folgen unvorhersehbar

• Wenn Griechenland zusammenfällt, ist auch Deutschland betroffen

• Zinsen für Deutschland steigen

• Deutsche Bonität wird beeinflusst

• Euro kommt noch mehr unter Druck

10.0 Zukunft des Euros

• Geld allgemein• Währung für Volkswirtschaft der Blutkreislauf • verliert ein Land an Konkurrenzfähigkeit, so kann

die Währung abgewertet werden• Exporte → billiger• Importe → teurer• bei einem Abschwung werden Kreditzinsen

weniger so wird mehr Geld geliehen

→ Wirtschaft wird angekurbelt

„Wir einigen keinen Staat, wir führen Menschen zusammen“

12.0 Literaturverzeichnis• Internetquellen: • http://becker-u.de/Geschichte/Literatur/Turkei/EU-Beitritt_der_Turkei/eu-

beitritt_der_turkei.html• http://www.bundestag.de/blickpunkt/bilderInhalte/0403/grafiken/gross/0403047.gif• http://de.wikipedia.org/wiki/Charta_der_Grundrechte• http://de.wikipedia.org/wiki/Kemalismus• http://www.bpb.de/themen/X8DF06,0,0,Was_ist_Europa.html• http://www.auswaertigesamt.de/DE/Europa/Aussenpolitik/Uebersicht_node.html• http://www.eufis.de/eu-glossar.html?title=Binnenmarkt• http://www.kindernetz.de/infonetz/thema/europa/eu/-/id=43808/nid=43808/

did=43822/hf78gq/index.html

• Sekundärliteratur: • Buchners Kompendium Politik und Wirtschaft für die Oberstufe, 1 Auflage,

2010