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Das Problem
Stephan [email protected]
Die EZB und andere große Zentralbanken erzeugen derzeit viel Geld zu Gunsten der Finanzindustrie.
Gleichzeitig wird versucht bei den Menschen mit keinem oder nur geringem Einkommen und Vermögen möglichst viel davon wieder einzusammeln.
Dies führt einerseits zu neuen, noch verheerenderen Blasen an den Vermögensmärkten, andererseits zu einer weiter wachsenden Kluft zwischen arm und reich.
Gliederung
Stephan [email protected]
• Grundsätzliches zur EZB
• Geld für die Finanzindustrie
• Austerität für die Menschen
• Forderungen
Grundlegendes
Stephan [email protected]
• Konzipiert und gegründet zur Hochzeit des Neoliberalismus (marktkonform)
• Vorbild Deutsche Bundesbank
• Vor allem auf Preisstabilität verpflichtet
• Hohes Maß an Autonomie von demokra-tischen Entscheidungsprozessen („Unabhängigkeit“)
Politischer Einfluss
Stephan [email protected]
• Unabhängig von politischen Weisungen
• Teil der G20, die beschlossen hat, keine Großbank mehr pleite gehen zu lassen
• Zum Teil auch bei EU-Gipfeln und EU-Ministerrunden (z.B. Eurogruppe) vertreten
Verflechtungen mit Finanzbranche
Stephan [email protected]
• Vorstandsvorsitzender Mario Draghi früher Europa-Chef bei Goldman Sachs
• Vorstandsmitglied Peter Praet vorher Chefökonom bei Fortis Bank
• nationale Zentralbanken spielten wichtige Rolle bei Durchsetzung der nationalen Banken-Rettungspakete
Direkte Maßnahmen zu Gunsten von Banken
Stephan [email protected]
• Leitzins auf mittlerweile nur noch 0,75% gesenkt
• Anforderungen an Kreditsicherheiten rapide
gesenkt
• Kreditlaufzeiten auf bis zu drei Jahre verlängert
• vergebene Kreditmengen ohne Begrenzung
Durchsetzung von Austerität
Stephan [email protected]
• Hardliner in der Troika, die Kredite nur gegen Verpflichtung zur Austerität vergibt und deren Kredite vor allem dem Bailout der Gläubiger und der Rekapitalisierung von Banken dienen ohne adäquate Gegenleistungen.
• Aufkauf von Staatsanleihen nur gegen Verpflichtung zur Austerität
• Letzteres mittlerweile institutionalisiert als Outright Monetary Transactions (OMT)
Forderungen I
Stephan [email protected]
• Bürgeraudit, mit dem untersucht wird, was die EZB alles zu Gunsten der Finanzindustrie unternommen hat und wer darunter zu leiden hat.
• Auch die EZB muss sich an Schuldenerlassen beteiligen.
• Die unbegrenzte Kreditvergabe an Banken ohne angemessene Sicherheiten muss gestoppt werden. Für bankrotte Banken muss es ein gerechtes Insolvenzverfahren geben.
Forderungen II
Stephan [email protected]
• Das Ziel von Geldpolitik muss breiter definiert werden und darf sich nicht nur vor allem auf Preisstabilität beschränken, sondern muss auch nachhaltiges Wirtschaften umfassen (inklusive des ökologischen Umbaus, von Vollbeschäftigung und der Stabilität des Finanzsystems).
• In diesem Rahmen muss es auch die Möglichkeit für direkte Kredite an den Staat geben.
• Alles muss demokratischer und transparenter werden.
