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St. Kudert
Die Lage der Brandenburgischen Universitäten
Ist das Modell „Stiftungsuniversität“ für das Land geeignet?
Sechs Jahre Stiftungsuniversität – eine Zwischenbilanz
Prof. Dr. Stephan Kudert,
Europa-Universität Viadrina
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St. Kudert
Prof. Dr. Johanna Wanka, Ministerin für Wissenschaft,
Forschung und Kultur in Brandenburg (a. D.):
„Mit dem Stiftungsmodell können neue kreative Wege bei der
Ausgestaltung von Freiräumen beschritten werden. Effizienz und
Innovationsfähigkeit der Universität werden weiter gestärkt, indem
sich der Staat im Wesentlichen auf die Rechtsaufsicht sowie seine
Mitwirkungs- und Entscheidungsrechte im Stiftungsrat beschränkt.“
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St. Kudert
Stiftungsvorstand (Präsidium)
- Präsident
- VizepräsidentInnen
- Dekane
- Kanzler
Akademischer Senat
- 11 Mitglieder, davon
- 6 ProfessorInnen
- 2 Studierende
- 2 WM ,1 NWM
Stiftungsrat
- 9 Mitglieder, davon
- 1 aus der EUV
- 1 aus MWFK
- 1 auf Vorschlag des MWFK
Geschäftsführungsgremium Aufsichtsgremien
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St. Kudert
Hoffnungen und Bedenken vs. Realität
Zustiftungen (der schnöde Mammon)
Statusänderungen (die schnöde Besitzstandswahrung)
Mehr Autonomie
(1) einfachere und schnellere Entscheidungsprozesse
(2) mehr inhaltliche Autonomie
(3) mehr Haushaltsautonomie
(4) unkompliziertere Rechtsaufsicht
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St. Kudert
Hoffnungen vs. Realität
(1) einfachere und schnellere Entscheidungsprozesse
Beispiel: Berufungsverfahren, andere Stellenbesetzungen
Beispiel: Änderung von Studienordnungen u.ä.
aber: retrograde Zeitplanung erforderlich
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St. Kudert
Hoffnungen vs. Realität
(2) mehr inhaltliche Autonomie
positiv: Selbstverständnis des Stiftungsrats als Berater
negativ: § 9 Abs. 3 StiftEG-EUV ist zu unbestimmt:
„Beschlüsse … bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Zustimmung des
Mitglieds nach § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 [VertreterIn des MWFK], wenn sie
wesentliche Angelegenheiten der Entwicklungsplanung der Universität
betreffen oder wenn nicht ausgeschlossen werden kann, dass für das Land
finanzielle Verpflichtungen über die jährliche Zuwendung … hinaus
entstehen können.“
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St. Kudert
Hoffnungen vs. Realität
(3) mehr Haushaltsautonomie
positiv: Zuwendungsbescheid, Quartalszahlungen
negativ: Zeitpunkte der tatsächlichen Zuwendungen
positiv: zentrale Rücklagenbildung
positiv: dezentrale Budgetierung
positiv: dezentrale Rücklagenbildung
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St. Kudert
Hoffnungen vs. Realität
(4) unkompliziertere Rechtsaufsicht
positiv: Kameralistik und kaufmännische Buchführung und
Jahresabschluss und Lagebericht und Rechnungshof
und Mittelverwendungsnachweis und Kostenrechnung
und interne Revision [IKS] und Risikomanagement
negativ: Das kostet alles auch Zeit und Geld…
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St. Kudert
Eine Zwischenbilanz
Zustiftungen (der schnöde Mammon)
Statusänderungen (die schnöde Besitzstandswahrung)
Mehr Autonomie
(1) einfachere und schnellere Entscheidungsprozesse
(2) mehr inhaltliche Autonomie
(3) mehr Haushaltsautonomie
(4) unkompliziertere Rechtsaufsicht
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St. Kudert
Zwischenbilanz:
Wir möchten eine Stiftung bleiben!