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die millenniumsentwicklungs- ziele und der klimawandel: bilanz und ausblick

die millenniumsentwicklungs- ziele und der klimawandelgermanwatch.org/sites/germanwatch.org/files/publication/3145.pdfPolitikansatz weg vom „weiter so, wie bisher“. Dieses

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d i e m i l l e n n i u m s e n t w i c k lu ng s -z i e l e u n d d e r k l i m awa n d e l:

b i l a n z u n d a u s b l i c k

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Zusammenfassung 3

1.Einleitung:WostehenwirimpolitischenProzess? 6

2010–ZeitfüreinenRückblick 6

DieMDG-Agenda 6

DieKlimaagenda 6

2.Zusammendenken:MDGundKlima 9

AuswirkungendesKlimawandelsaufdieMDG 9

Minderung,AnpassungunddieMDG 9

NachhaltigesWachstumoderkeinWachstum? 12

EnergiearmutundKlimaschutz 13

SynergienzwischenMDG&AnpassungundKlimaschutz 14

3.InRichtungeinesgemeinsamenPolitikverständnisses 18 EineneueFormderZusammenarbeit 18

MDG,EmissionsminderungundAnpassung:IntegriertePlanungs-undPolitikprozesse 21

ZweiInvestitionspaketefürdieZukunft 22

KonkurrenzumgleichesGeld:UmleitungderODA? 23

InvestitionenindieZukunft:NeueFinanzierungsquellen 27

ImPolitikprozess:EinePost-2015-Agenda? 28

4.Literatur 30

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Inhalt

Autoren:SönkeKreft,SvenHarmeling,ChristophBals,WinfriedZacher,KlemensvandeSand

Redaktion:DanielaBaum,KatrinSchillingÜbersetzung:SönkeKreft

Design:DietmarPutscher,Kölnwww.dietmar-putscher.deTitelfoto:Atmosfair(Menschen),digitalstock(Dürre)

September2010

Bestellnr.:10-2-09ISBN:978-3-939846-66-6

DiesePublikationkannimInternetabgerufenwerdenunter:www.germanwatch.org/klima/klimdg10

FürdenInhaltsindeinzigdieAutorenverantwortlich.

DieAutorendankendenTeilnehmerInnendesWorkshops„MDG&Klima–ZueinemgemeinsamenPolitikverständnis“fürihrewichtigenAnregungen;besondererDankgilthierbeiImmeScholz,MichaelScholzeundKlausWardenbach.

Germanwatch–BüroBonnKaiserstraße201D-53113BonnTel.:+49(0)228-60492-0Fax:+49(0)228-60492-19

Germanwatch–BüroBerlinSchiffbauerdamm15D-10117BerlinTel.:+49(0)30-2888356-0Fax:+49(0)30-2888356-1

E-Mail:[email protected]

Gefördertvon

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7.Nurdurchdenrichtigenpolitischenundkonzeptionel-lenRahmenkönnensichEntwicklungsagendaundKlima-agendagegenseitigstärken.PolitischeEmpfehlungenfürdiesenRahmensind:

Einen Partnerschaftsansatz ausbauen: Entwicklungs-zusammenarbeit funktioniert zumindest konzeptionellals Partnerschaft, definiert durch beiderseitige Be-richtspflicht und Eigenverantwortung der Länder fürihre Entwicklungsprozesse. In der Klimaagenda ist einePartnerschaft auf Augenhöhe noch wichtiger, da we-der Industrie- noch Entwicklungsländer bisher erprobteKonzeptehaben,umEmissionsminderungundAnpassungzuerreichen.

Von innovativen Institutionen in der MDG- und Klima-debatte lernen: Beide Agenden haben innovative Insti-tutionenhervorgebracht,dieeinenPartnerschaftsansatzwiderspiegeln. Beim „Global Fund to Fight HIV/Aids,Tuberculosis and Malaria“ z.B. sind Interessenvertre-ter betroffener Bevölkerungsgruppen Teil der Entschei-dungsstruktur. Der Anpassungsfonds des Kyoto-Pro-tokolls erlaubt Ländern des Südens erstmals direktenZugang zu Finanzmitteln, ohne Mittler, und sichert da-bei Rechnungsprüfungs- und Treuhänderstandards. AufEbene der Nationalstaaten hat Bangladesch einen eige-nen nationalen Klimafonds gegründet, der Klimaschutzund Anpassung in andere Politikfelder in Bangladeschintegriert.

Auf die verletzlichsten Bevölkerungsgruppen fokussie-ren:DieArchitekturfürKlima-undEntwicklungsfinanzie-rungsolltesichandenverletzlichstenundmarginalisier-tenBevölkerungsgruppenorientieren.EinVorbildistderUN-Anpassungsfonds mit seiner strategischen Ausrich-tungaufsolcheGruppen.AllerdingskönnenvieleArmeinStaatenmitschlechterRegierungsführungnurschwierigdurchmultilateraleMDG-undKlimafinanzierungerreichtwerden.DiebilateraleZusammenarbeithatKonzepte,umimKontextfragilerStaatlichkeitzuoperieren.DeswegenwirdbilateraleUnterstützungauchinZukunfteinewich-tige Rolle für die Arbeit mit besonders marginalisiertenBevölkerungsgruppen spielen. Eine Klimaprüfung allereigenen Maßnahmen ist dafür jedoch eine unerlässlicheVorbedingung.

1. Das letzte Jahrzehnt kennzeichnete eine pulsieren-de Globalisierung, die große Entwicklungsfortschritteauslöste. Gleichzeitig zeigten strukturelle Wirtschafts-,Ernährungs- und Armutskrisen sowie die Klimakrise vorallem in besonders armen Entwicklungsländern und inAfrika die Kehrseite des existierenden Wachstumsmo-dells.

2. Die Millennium-Entwicklungsziele (Millennium Deve-lopment Goals – MDG) mobilisierten erfolgreich Unter-stützungundführtenzuErrungenschaftenimKampfge-genHunger,KrankheitundAnalphabetentum.TrotzdemgibteseineUmsetzungs-undFinanzierungslücke,umdieMDGbiszumJahr2015überhaupt erreichen zukönnen;politischerWilleistgefragt,umdenProzesszubeschleu-nigen.DieKlimaagendaerfuhreinenParadigmenwechselbeim Klimagipfel 2009 in Kopenhagen. Heute sind Län-derführerschaften und -koalitionen zu Klimaschutz- undAnpassungsmaßnahmen ähnlich wichtig wie Verhand-lungsfortschritteindeninternationalenVerhandlungen.

3. Die Auswirkungen des Klimawandels gefährden dieNachhaltigkeit der Erfolge bei den MDG. Gebiete vor-herrschender Armut decken sich mit denen besondershoherVulnerabilitätgegenüberdemKlimawandel.Aller-dingstragendieMDGauchdirektzurAnpassungandenKlimawandelbei,zumeinendurcheinegeringereAnfäl-ligkeitgegenüberAuswirkungendesKlimawandels,aberauchdurcherhöhtelokaleAnpassungsfähigkeit.

4. Die MDG betrachten ökologische Nachhaltigkeit alsUnterziel und nicht als Vorbedingung für nachhaltigeEntwicklung. Außerdem werden die meisten Entwick-lungsfortschritte durch ein fossiles Wachstumsmodellgetragen. Deshalb gibt es einen inneren WiderspruchzwischenEntwicklungaufdereinenundKlimaschutzaufder anderen Seite. Um diese Zweiteilung von Entwick-lungs- und Klimaagenda zu überwinden, müssen Maß-nahmen das Emissionswachstum vom Entwicklungsfort-schrittentkoppeln.5. Energiezugang und -verbrauch ist eine notwendigeVorbedingungderMDG-Erreichung.DieNutzungklima-freundlicherTechnologiensolltedeswegeneinzentralerAnsatzpunkt sein, um Emissionswachstum von Entwick-lungzuentkoppeln.

6. Zwischen den einzelnen MDG sowie Klimaschutz undAnpassung an den Klimawandel gibt es viele Synergien.ProjekteundMaßnahmenmiteinerdoppeltenDividende,etwaeinegegenüberKlimaveränderungenwiderstands-fähige Landwirtschaft, die gleichzeitig die Ernährungs-situationverbessert,solltenbevorzugtwerden.

Zusammenfassung

KlimaresilienteLandwirtschaftalswichtigerBeitragfürErnährungs-sicherungundländlicheEntwicklung.Foto:GertrudFalk

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Klima und Entwicklung integrieren: Zurzeit werden invielen Staaten Entwicklungsplanung sowie KlimaschutzundAnpassungunabhängigvoneinandervorangetrieben.Für eine erfolgreiche Umsetzung ist es jedoch wichtig,dass z. B. Anpassungsmaßnahmen von den gleichen Ak-teurenumgesetztwerdenwieEntwicklungsmaßnahmen.Ebenso muss Anpassung und Klimaschutz in die existie-renden Entwicklungs- und Armutsminderungsstrategienintegriertwerden.

Nationale Ansätze, um Anpassung und Klimaschutz zuintegrieren: Es gibt verschiedene Ansätze für das Main-streamingvonAnpassungundKlimaschutz.AbhängigvonderSituationvorOrtkönnenz.B.dieUmweltministerien(normalerweise federführend für Klimapolitik) gestärktwerden, damit diese ihr Thema bei anderen Ministerienbesserbesetzenkönnen,oderandereMinisterienkönnendirektdurchexterneGeldmittelzueinerIntegrationdesKlimathemas in ihre Arbeit bewegt werden. SpezielleAnpassungs-oderKlimawandelstrategienkönnenebensoeineIntegrationbefördern.

Politischen Willen schaffen: Politisches Kapital für Ent-wicklung,AnpassungundKlimaschutzdurchRegierungs-chefsisthilfreich,umgemeinsamePlanungsprozesseundMaßnahmen zu ermöglichen. Länder, die schon heuteAnpassung und Klimaschutzpolitik integriert und insti-tutionalisierthaben,lassendiesoftdurchdieEbenederRegierungschefskoordinieren.

Einen transformativen Diskurs erreichen: Trotz zum Teilunterschiedlicher Herausforderungen brauchen sowohldie Klimakrise als auch die MDG einen transformativenPolitikansatz weg vom „weiter so, wie bisher“. DiesesVerständnis soll sich auch in nationalen Diskursen überEntwicklungniederschlagen.

Maßnahmen im Bereich MDG, Klimaschutz und Anpas-sungalsInvestitionenindieZukunftdefinieren:Diebe-nötigte Politikantwort kann als zwei Investitionspaketeverstanden werden: Zum einen ein Investitionspaket indieklimafreundlicheZukunft,bestehendauspolitischenund finanziellen Investitionen in Erneuerbare Energien,Energieeffizienz und Energienetze, zum anderen ein In-vestitionspaketfüreineklimangepassteZukunft,beste-hendausMaßnahmen,dieauchfürdieMDGrelevantsind:Sozio-ökonomischeEntwicklung,ZugangzuNahrungundWasser, Gesundheitsmaßnahmen sowie klimaspezifischeInvestitionenetwainKlimamodelleund-datenoderauchinKatastrophenvorsorge.

Trotz knapper öffentlicher Mittel Zukunftsinvestitio-nen nicht gefährden: Einige Industriestaaten, darunterDeutschland, planen ihre Ausgaben für Klimamaßnah-men und Armutsminderung zu reduzieren, nicht anzu-heben. Die Erfüllung vergangener Zusagen als Teil derInvestitionspaketefürdieZukunftisteineFragedespoli-tischenWillens.

Die MDG nicht gegen die Klimaagenda ausspielen: DieTransformationinArmutsminderung,AnpassungundKli-maschutz braucht öffentliche und private Mittel in derHöhe mehrerer Hundert Milliarden USD pro Jahr. Dierichtigen politischen Rahmenbedingungen müssen ge-setzt werden, um private Kapitalströme in klimafreund-liche Entwicklungsmaßnahmen umzuleiten. Dies bein-haltet auch hohe Klimaschutz-Ziele der Industrieländer,damit der Kohlenstoffmarkt zur Transformation über-haupt beitragen kann. Im Gegenzugermöglicht dies derEntwicklungszusammenarbeit, Klimaschutzmaßnahmenimmer auch mit dem Ziel nachhaltiger Entwicklung zuverfolgen. Im Anpassungsbereich sollte ein Konzept derZusätzlichkeit in der Bereitstellung der Finanzen ange-wendet werden, damit Gelder aus dem Bereich der Ar-mutsminderung nicht zur Klimafinanzierung umgeleitetwerden.

NeueinnovativeFinanzquellenfürEntwicklungundKli-maeinführen: InvestitionenindiebevorstehendeTrans-formation sind angesichts knapper öffentlicher Kassenschwierig. Deswegen ist jetzt politischer Wille gefragt,umneue,innovativeFinanzierungsquellenzuerschließen.Viel versprechende Ansätze sind die Versteigerung vonVerschmutzungsrechten für die Flug- und Schifffahrts-industrieodereineAbgabeaufFinanztransaktionen.AufnationalerEbenebietensichz.B.eineTicketabgabeaufFlugreisen und zusätzliche Erlöse aus der VersteigerungvonVerschmutzungsrechenan.

Unmittelbarer Fokus auf erreichbare Bausteine in derMDG- und Klimapolitik: In naher Zukunft sollte nochnicht auf einen neuen Entwicklungsdiskurs post-2015fokussiert werden, sondern auf Maßnahmen mit schnel-ler und konkreter Wirkung: Finanzierungszusagen fürEntwicklungszusammenarbeit zu erfüllen, neue Finan-zierungsquellen einzuführen und mehr Kohärenz durcheinen Umbau der Landwirtschafts-, Fischerei- und Han-delspolitikzufördern,müssenaufderMDG-Agendaganzobenstehen.DienächsteRundederKlimaverhandlungensolltesichumkonkreteMaßnahmenfürAnpassung,Tech-nologietransfer und den Stopp des Regenwaldabbauskümmern.

HinzueinemgemeinsamenPolitikverständnisvonKlimaund Entwicklung: Viele Akteure starten schon heuteVersuche,diePost-2015-Agendazubesetzen.Nach2015müssen die Themen Entwicklung und Klima zusammen-geführt werden. Dabei geht es jedoch um die richtigeBalance zwischen der Breite der Analyse und ThemensowiederkonkretenUmsetzbar-aberauchErklärbarkeithin zu einer Transformation. Der Prozess des Rio+20-Gipfels 2012 eröffnet die Chance, das Rio-Konzept derNachhaltigkeit durch konkrete Maßnahmen zu „GrünemWachstum“wiedermitLebenzuerfüllen.

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„Zusammen denken!“

Maßnahmen sollten Synergien im Bereich der MDG, Klimaschutz und Anpassung nutzen.

DiversifizierteLandwirtschaftisteineguteVersicherunggegenFehlernteninfolgevonWetterextremenundanderenKatastrophen.Foto: RajeshKC

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bietetderEntwicklungsgipfelvom20.bis22.September2010inNewYorkdieChance,diepolitischeundöffent-liche Unterstützung für eine Beschleunigung des MDG-Prozesseszumobilisieren.DieseDebattegehtauchnachdemGipfelweiter.

DieKlimaagenda

DerbisherigeHöhepunktderKlimaagendawarderWelt-klimagipfel2009inKopenhagen.Zuvorgabesallerdingsgroße Paradigmenwechsel. Ursprünglich wurde Klima-politik als Synonym für Klimaschutzpolitik verstanden.Erst 2007 bei der Klimakonferenz in Bali, standen inden Verhandlungen Diskussionen zur Anpassung an denKlimawandel gleichberechtigt neben dem Klimaschutz.Diese Einsicht beruht auf der Tatsache, dassdie Auswir-kungendesKlimawandelsschonheutevieleLändertref-fen und nicht mehr vermeidbar sind. Außerdem wurdezunehmend klar, dass – anders als bei anderen Umwelt-

2010–ZeitfüreinenRückblick

Das Jahr 2010 markiert den Beginn der zweiten Dekadedes Jahrtausends. Es eröffnet die Möglichkeit, zurück-zuschauen auf Erfolge und Misserfolge der Menschheithin zu einer gemeinsamen, würdevollen und nachhalti-genZukunft.DieseRückschausolltegenutztwerden,umden Kurs für eine gemeinsame Agenda für Länder undMenschenzuentwickeln.

DerBeginndeserstenJahrzehntsdesneuenJahrtausendsstellte einen nie gesehenen Aufstieg der Globalisierungdar,dermehrMenschenausderArmutbrachtealszuvor,deraberauchdieUnterschiedezwischenArmundReichverstärkte und den Ressourcenverbrauch noch weiterüberdieKapazitätsgrenzenderErdetrieb.

Das Ende des letzten Jahrzehnts war gekennzeichnetdurch einen Zustand der ständigen Krisen: Eine huma-nitäre Krise in den Jahren 2007 und 2008, ausgelöstdurchsteigendeNahrungsmittel-undEnergiepreise,einebeispiellose Wirtschaftskrise, die Industrie- wie auchvieleEntwicklungsländerhartgetroffenhatunddarüberschwebendeineKlima-undUmweltkrise,diesichzuneh-mendjedemoffenbart.

DieMDG-Agenda

DieMillenniums-Entwicklungsziele,alsTeilderMillenni-ums-Erklärung von Staatschefs aus der ganzen Welt imJahr 2000 angenommen, setzen das Jahr 2015 als Zeit-marke,umkonkreteZieleindenBereichenArmutsminde-rung, Zugang zu Nahrung, Bildung, Gleichberechtigungder Geschlechter, Gesundheit sowie ökologischer Nach-haltigkeit zu erreichen. Darüber hinaus versprechen sieeineNeuorientierungderEntwicklungszusammenarbeit.

Während es bei manchen Millenniumszielen große Fort-schritte gab, hinken andere hinterher. Außerdem zeigensichgeografischeUnterschiede:DiemeistenErfolgewei-senAsienundSüdamerikaauf,währendSubsahara-Afrikaweiterhin unterdurchschnittlich abschneidet.1 Die MDGund der sie begleitende Diskurs sorgten für mehr Auf-merksamkeit für die Entwicklungszusammenarbeit undführten zu einer maßvollen Aufstockung der Entwick-lungsbudgets. Nichtsdestotrotz gibt es noch erheblicheAbstimmungsmängel der Politiken der Industriestaatenund eine hervorstechende Lücke zwischen versproche-nenGeldernfürArmutsbekämpfungunddentatsächlicherfolgtenZahlungen(sieheKasten2).FünfJahrevor2015

Kasten1:DieMillenniums-Entwicklungsziele

1 DieMDGwurdenursprünglichalsglobaleZieleformuliert,diegrößtenteilseineFortschreibungexistierenderTrendswiderspiegel-ten(Vandermorteele,2009).DassdieZielgrößendenMDG-FortschrittinAfrikadurchdessenabsoluthöhereArmutverzerrtdarstel-len,wurdevonverschiedenenAutorenbeschrieben,etwaDeaton(2003),Clemensetal.(2006)undEasterly(2009).

Einleitung:WostehenwirimpolitischenProzess?1.

Ziel 1: Bekämpfung von extremer Armut und Hunger

Ziel 2: Primarschulbildung für alle

Ziel 3: Gleichstellung der Geschlechter/Stärkung der Rolle der Frauen

Ziel 4: Senkung der Kindersterblichkeit

Ziel 5: Verbesserung der Gesundheitsversorgung der Mütter

Ziel 6: Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und anderen schweren Krankheiten

Ziel 7: Ökologische Nachhaltigkeit

Ziel 8: Aufbau einer globalen Partnerschaft für Ent-wicklung

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themen–dasexistierendeEntwicklungsmodellnichtmitdennotwendigenKlimaschutzmaßnahmenvereinbarist.LetztenEndesmusssichdasgesamteWachstumsmodelländern,wenndieWeltvoreinemgefährlichenEingriffindasKlimaregimegeschützt werden soll (diesentsprichteinemTemperaturanstiegvonunter2°C,sieheKasten3).

Kopenhagen brachte nicht den Paradigmenwechsel, derfüreinrechtlichbindendesAbkommengegendenKlima-wandel notwendig war und, was noch wichtiger ist, dasVerhaltenvonRegierungenundFinanzmärktenveränderthätte. Stattdessen fährt die Klimapolitik nun zweiglei-sig,mitfortgesetztenKlimaverhandlungenaufdereinen

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Minderung:DasVermeidbare

vermeiden

Kasten3:DasKlima-Problem2

EmissioneninIndustrie-staatenmüssenstarkgesenktundbiszumJahr2050fastvollkom-mengestoppt(-95%)werden.

EntwaldungsratenmüssenbiszumJahr2020weltweitummindestens75%vermindertwerden.

EmissioneninEntwick-lungsländernmüssenab2020sinken;dazuisteinehoheUnterstützungdurchIndustrieländernotwendig.

KlimawandelverstärktschonheutevieleStressfaktoren,diedieLebensbedingungenarmerBevölkerungs-gruppenbeeinflussen.DieHerausforderungist,Menschen,insbesonderedieVerletzlichsten,mitdenKapazitätenfüreineAnpassunganaktuelleundzukünftigeÄnderun-genauszustatten.Diesbeinhaltetfinanzi-elleundtechnischeUn-terstützungdurcheinengeeigneteninstitutionel-lenRahmensowiedurchWissens-undInforma-tionstransfer,sodassdieMenschenihrLeben,LebensbedingungnenundgesundeÖkosyste-mesichernkönnen.

(EigeneZusammenstellungbasierendaufErkenntnissenvonMeinshausen,2009)

DenglobalenTemperaturanstieg

aufsoweitwiemöglichunter2°Cbegrenzen

MenschenmitdenFähigkeitenausstatten,

sichanaktuellenundzukünftigenKlimawan-

delanzupassen

2 Meinshausenetal.habenerrechnet,dassfüreine80%-Chance,denglobalenKlimawandelaufunter2°zubegrenzen,dasweltweiteCO2e-Budgetbis20501.300Gtbeträgt,wovoneinDrittelbereitsindererstenDekadedesJahrhundertsemittiertwurde.DiePolitik-empfehlungeninKasten3basierenaufdiesemBudgetundDekarbonisierungsratenvonVolkswirtschaften,dietechnischmachbarseinmüssen.

Kasten2:MDG-Bilanz:SchrittestattSprünge

Bei manchen MDG gab es Fortschritte, während an-derehinterherhängen.DerEntwicklungsbericht2010der Vereinten Nationen zeigt, dass trotz der Finanz-und Wirtschaftskrise insbesondere die wirtschaft-liche Entwicklung in Asien dazu beiträgt, den AnteilderMenschenunterhalbderArmutsgrenzezuhalbie-ren. Aber es gibt auch Rückschläge: Die Ernährungs-situationetwaverschlechtertesichinfolgederErnäh-rungs-undWirtschaftskrisederJahre2008/2009.

In anderen Bereichen gibt es vielversprechende Fort-schritte, trotzdem genügt es nicht, um die Ziele bis2015 zu erreichen. Zum Beispiel erhöhten zwar vie-le Länder die Einschulungsrate, gleichwohl erscheintPrimarschulbildungfürallebis2015nichterreichbar.

Die Gesundheitssituation vieler Menschen hat sichverbessert, nur die Kinder- und Müttersterblichkeitsinkt nicht schnell genug, um die Ziele zu erfüllen.Der Zugang zu wichtigen Medikamenten gegen HIV/Aids, Tuberkulose, Malaria und Masern hat sich stark

verbessert, trotzdem nicht ausreichend für eine er-folgreicheZielerfüllung.

Der Ausblick im Bereich ökologischer Nachhaltigkeitist besonders düster: Zwar zeigt die globale Ent-waldungsrate Zeichen der Abschwächung, sie bleibtdennoch beunruhigend hoch. Der Anstieg von Treib-hausgasen beschleunigt sich und auch der globaleBiodiversitätsverlustverschlimmertsichzusehends.

AuchwenneineDellefür2010erwartetwird,steigendie Mittel für Entwicklungszusammenarbeit weitermoderat an. Allerdings reichen die geschätzten 108Milliarden USD im Jahr 2010 nicht aus, um die Zieledes G8-Gipfels in Gleneagles zu erreichen. Die Zu-gewinne in vielen Ländern sind zu langsam, um wievereinbart die öffentliche Entwicklungszusammen-arbeit (ODA) bis 2015 auf 0,7 Prozent des BIP aufzu-stocken. Das Jahr 2010 dient als wichtiger Indikator,weil sich viele Länder verpflichtet haben, bis dahin0,51Prozentzuerreichen.

Anpassung:DasUnvermeid-barebewältigen

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Seite,aberauchzunehmendInitiativenundMaßnahmenvon einzelnen Ländern und Regionen. Der KlimagipfelEnde2010inCancunbietetdieChance,ersteMeilenstei-neindiesemProzesszusetzen.

Die Welt steuert auf einen Zustand globaler Unsicher-heit zu. Ökonomische Unsicherheit trifft auf menschli-che Verwundbarkeit, Klimapolitik verschränkt sich mitEnergiepolitik. Aber es gibt Lösungen. Kasten 4 zeigtdie vier Dimensionen der Sicherheit. Die MDG-Debattefokussiert traditionell auf menschliche Sicherheit sowieökonomischeEntwicklungunddieKlimadebatteverortetsich in der Klima- und Energiesicherheit. Zwischen deneinzelnen Bereichen gibt es Synergien, aber auch Kon-kurrenzenundZielkonflikte.

Kasten4:VierDimensionenderSicherheit

Klima-agenda

MDG-Agenda

-Agrartreibstoffe

-Aus

wir

kung

end

esK

limaw

an-

dels

,vor

zeit

iges

Abs

chre

iben

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ergi

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Um

bau

derE

nerg

iesy

stem

e

+dezentralisierteEnergieversorgung

+lokala

ngepasste

Anpassungsmaßnahmen

-Auswirk

ungendesKlim

awandels

aufErn

ährungssic

herheit,

Wasser,

Gesundheit

etc.

+Steuermittelfür

Wohlfahrtsaufgaben

-UngleicheEinkommensverteilung

+ErneuerbareEnergien

-Ausbeutungheimischer

Kohlevorkommen

+wenigerE

nergiekoste

n

-Lock-in

-Effe

ktein

nicht-

nachhaltigeIn

frastru

ktur

Energie-sicherheit

Mensch-liche

Sicherheit

Wirtschaft-liche

Sicherheit

Klima-sicherheit

Deshalb ist es so wichtig, die verschiedenen Aktivitä-ten abzustimmen: Erneuerbare Energien zu fördern undgleichzeitig Armut zu bekämpfen, oder Widerstands-fähigkeit gegenüber Klimaveränderungen unterstützenund gleichzeitig Nahrungssicherheit zu verbessern. DerzweiteTeildiesesHintergrundpapiersversuchtdaherdiemöglichenSynergienaufzuzeigen.

Durch eine integrative Ausführung lassen sich nicht alleSynergienmaximierenbzw.Zielkonfliktevermeiden.DerdritteTeildieserStudiewidmetsichdaherdennotwen-digenpolitischenundkonzeptionellenRahmenbedingun-gen, die gemeinsame Stärken betonen und Konkurrenz-verhältnisseabbauen.

(eigeneDarstellung)

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DieserAbschnittbeleuchtetdieBeziehungzwischendenMillenniums-Entwicklungszielen und der Klimaagenda.ZunächstwerdenAuswirkungenundSynergienzwischenden Agenden im allgemeinen betrachtet. Anschließenderfolgt eine genaue Darstellung des Beitrags der ein-zelnen MDG zu Emissionsminderung und Anpassung anden Klimawandel. Projekte von Nichtregierungsorgani-sationen,bilateralenundinternationalenOrganisationengebenBeispielefürdasZusammenwirken.

AuswirkungendesKlimawandelsaufdieMDG

Die gravierendsten Änderungen durch den Klimawan-del werden sich nicht kurzfristig, d.h. vor 2015, zeigen.Mittel- und langfristig stellt sich ein anderes Bild dar.DennochdarfdasThemanichtalsreinesLangfristthemabehandelt werden. Vielmehr müssen MDG-MaßnahmenschonheutedenKlimawandelberücksichtigen,umErfol-genachhaltigzusichern.AuchderIPCC(Intergovernmen-talPanelonClimateChange)zeigtauf,dassdieRegionenmit geringem Fortschritt bei den MDG in Zukunft auchbesondersstarkvomKlimawandelbetroffenseinwerden(Yohe et al., 2007). Kasten 5 zeigt Beispiele, wie sichKlimawandelnegativaufdieMDGauswirkt.

Die oben stehende Analyse geht von einem kontinuier-lichen Klimawandel aus. Eine wesentlich höhere Gefahrgeht jedoch von abrupten Änderungen von Ökosyste-menaus.Vieledieser‚Kippelemente’habendirekteAus-wirkungen auf Leben und Lebensgrundlagen – sie sinddeswegen relevant für die MDG-Debatte. Zu den in derWissenschaft diskutierten Kippelementen gehören dieUmwandlung des nördlichen Amazonas-Regenwaldes ineine Trockensavanne, das Abschmelzen von GletschernundEiskappensowiestärkereoderschwächereMonsuneinAsienundAfrika(vgl.Lentonetal.,2008).

Minderung,AnpassungunddieMDG

DieRahmenkonventionderVereintenNationenüberKli-maänderungen (UNFCCC) hat das übergeordnete Ziel,eine „gefährliche“ Störung des Klimasystems zu verhin-dern. Die beiden Strategien dazu sind Minderung desKlimawandelsbzw.Klimaschutz(umdasAusmaßderStö-rung des Klimasystems zu begrenzen) sowie AnpassungandenKlimawandel(damitdieStörungnicht„gefährlich“wird).3

Klimaschutzmaßnahmenlassensicheinfachvergleichen:4Die Einheit des Erfolges ist die Reduktion/Vermeidungvon Emissionen in Tonnen CO2-Äquivalenten. Erfolg imKlimaschutz steht also zunächst in keiner direkten Ver-bindung zu Erfolgen bei MDG-Maßnahmen. Natürlichkann man Synergien betonen und gleichzeitig Klima-schutzmaßnahmen sowie MDG-Aktivitäten voranbrin-gen.

Anpassungsmaßnahmenlassensichdagegenwenigerein-fach kategorisieren. McGray et al. (2007) analysiertenmehr als 100 Anpassungsprojekte weltweit und kamenzu dem Schluss, dass die meisten in den Bereich bishe-riger Entwicklungsprojekte fallen, die für das Erreichender MDG ebenso wichtig sind. Kasten 7 zeigt die Band-breite von Anpassungsaktivitäten von einem Fokus aufmenschliche Verwundbarkeit bis zu einer Ausrichtungauf bestimmte Auswirkungen des Klimawandels. Da miteinemGroßteilderAuswirkungenerstinderZukunftzurechnen ist und die genauen Auswirkungen unklar sind,bevorzugen die meisten Entscheidungsträger ProjektemiteinemFokusaufVulnerabilität.

Während Fortschritte bei den MDG sehr eng verbun-den sind mit dem Abbau von Vulnerabilität gegenüberAuswirkungendesKlimawandels,sindsiedennochnichtdas selbe: Armutsminderung reduziert nicht automa-tisch die Verwundbarkeit armer Bevölkerungsschichtengegenüber klimatischen Stressfaktoren. Ein Beispiel istdieFörderungvonGarnelen-AquakulturalsMittelzurAr-

Fünf Jahre vor „Ablauf“ der MDG und mit einem alsgescheitert wahrgenommenen Klimagipfel könnten Ent-scheidungsträger wie auch Menschen aus der Praxis dasJahr 2010 nutzen, um ihre Erwartungen auf niedrigereund „realistischere“ Ziele herunter zu schrauben, stattdieklaffendeFinanzierungs-undUmsetzungslückeanzu-gehen. Angesichts der Herausforderungen der Zukunftdarf die Zielmarke nicht gesenkt werden. Die Krisen

des letzten Jahrzehnts, alle mit weltweiten Auswirkun-gen,verdeutlichen,dassdieKrisenderZukunftvielleichtschonmorgenbeginnen.KlimasicherheitundeinstabilesKlimaisteinglobalesGemeingut,dasnurdurcheinege-meinsame, globale Antwort zu retten ist. Die vernetzteWeltgemeinschaft zeigt aber auch, dass Erfolge in denanderen Dimensionen nicht von einem Land alleine er-reichtwerdenkönnen.

3 Vgl.Artikel2derUNFCCC.4 VondiesemGrundsatzgibtesinderPraxisjedochauchAusnahmen,z.B.durchundurchsichtigeAnrechnungsregeln,etwaimWald-

bereich(LULUCF).

Zusammendenken:MDGundKlima2.

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(verändertnachOECD,2009)

Millenniums-Entwicklungsziel

n ProjektionendesKlimawandelslegennahe,dassdieLebensgrundlagenvielerArmer,z.B.Gesundheit,ZugangzuWasser,HäuserundInfrastruktur,bedrohtsind.

n DerKlimawandelwirdvoraussichtlichdenWegunddieHöhewirtschaft-lichenWachstumsdurchÄnderungeninnatürlichenSystemenundRessour-cen,InfrastrukturundArbeitsproduktivitätbegrenzen.EineVerringerungdesWachstumstrifftdurchverringerteEinkommensmöglichkeitendirektdieArmen.

n VermutlichverändertderKlimawandelaufregionalerEbenedieNahrungs-sicherheit.InsbesondereinAfrikawirdmiteinerverschlechtertenNah-rungssituationgerechnet.NachteiligeAuswirkungenaufdieNahrungsmit-telversorgungkönntenauchinSüdamerikaundinSüd-sowieSüdostasienzuTagetreten.

nBesondersinEntwicklungsländernarbeitenFrauenüberproportionalindi-rekterAbhängigkeitvonnatürlichenRessourcen,dieverletzlichgegenüberdemKlimawandelsind,z.B.inderLandwirtschaft.

nDietraditionelleRollederFraualsHauptnutzerinnatürlicherRessourcen,alsprimäreBezugspersoninderFamilieundArbeiterin,dieinunbezahlterArbeit(Subsistenzwirtschaft)beschäftigtist,zeigt,dassFrauenamstärks-tenvomKlimawandelgefährdetsind.

nKlimawandelhateinendirektenEinflussaufhitzebedingteSterblichkeitundKrankheitenalsFolgevonHitzewellen(obgleichwenigerKältetoteineinigenRegionenauftretenkönnten).

nKlimawandelkönntedasVorkommeneinigerüberträgerbasierterKrank-heitenerhöhen(z.B.MalariaoderDengue-Fieber)unddieAnfälligkeitfürwasserbürtige(z.B.CholeraoderRuhr)undnahrungsmittelbedingteoderandereansteckendeKrankheitenerhöhen.

nKinderundschwangereFrauensindbesondersanfälligfürwasser-oderüberträgerbasierteKrankheiten.AnämiedurchMalariaistverantwortlichfüreinViertelderKindersterblichkeitinAfrika.

nDerKlimawandelwirdsichwahrscheinlichinsinkenderMengeundQualitätdesTrinkwassersniederschlagen,wodurcheinstarkerAnstiegvonDurch-fallerkrankungenund-totendroht.VerlusteinderlandwirtschaftlichenProduktiondurchdieverringerteProduktivitätdernatürlichenRessourcenwirdinsbesondereinAfrikaderMangelernährungVorschubleisten–einwichtigerKrankheitsfaktorbeiKindern.

nDerKlimawandeländertwahrscheinlichdieEigenschaftenundProduktivi-tätnatürlicherRessourcen,einigekönntenirreversibelgeschädigtwerden.DarüberhinauskönntesichdiebiologischeDiversitätverringernunddiebereitsexistierendeUmweltzerstörungverschlimmern.

nKlimawandelisteinweltweitesProblem,dasneueKooperationsformenbe-nötigt,besondershinsichtlichdesgemeinsamenKlimaschutzesundandereröffentlicherGüterundinderUnterstützungvonEntwicklungsländerninihrenAnpassungsprozessen.

BekämpfungvonextremerArmutundHunger(Ziel1)

GleichstellungderGe-schlechter/StärkungderRollederFrauen(Ziel3)

GesundheitsbezogeneZiele:

BekämpfungvonschwerenKrankheiten(Ziel6)

SenkungderKindersterb-lichkeit(Ziel4)

VerbesserungderGesund-heitsvorsorgederMütter(Ziel5)

ÖkologischeNachhaltigkeit(Ziel7)

AufbaueinerglobalenPart-nerschaft(Ziel8)

BeispielefürKlimawandelauswirkungen

Kasten5:AuswahlvonAuswirkungendesKlimawandelsaufdieMDG

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Kasten6:GlossardesAnpassungs-Jargons

Anpassung:InitiativenundMaßnahmen,umdieEmp-findlichkeitnatürlicherundmenschlicherSystemege-genübertatsächlichenodererwartetenAuswirkungenvonKlimaänderungenzuverringern.

Anpassungsfähigkeit: Die Gesamtheit der Fähigkei-ten, Ressourcen und Institutionen eines Landes odereinerRegion,umwirksameMaßnahmenzurAnpassungumzusetzen.

Auswirkungen von Klimaänderungen: Je nachdem obAnpassungeinbezogenwird,kannzwischenpotenziel-len und verbleibenden Auswirkungen unterschiedenwerden:

Resilienz: Die Fähigkeit eines Gesellschafts- oderÖkosystems, Störungen aufzunehmen und gleichzei-tig dieselbe Grundstruktur und Funktionsweisen, die

KapazitätzurSelbstorganisationsowiedieKapazität,sichanStressundVeränderungenanzupassen,zube-wahren.

Sensitivität:SensitivitätistderGrad,zudemeinSys-tem durch Klimavariabilität oder Klimaveränderungbeeinflusstwird,seiesnegativoderpositiv.

Verwundbarkeit/Vulnerabilität: Verwundbarkeit istdas Maß, in dem ein System gegenüber nachteiligenAuswirkungen von Klimaänderungen, einschließlichKlimavariabilität und Extremwerte, anfälllig ist undnichtdamitumgehenkann.Verwundbarkeitistabhän-gig von der Art, dem Ausmaß und der Geschwindig-keit der Klimaänderung und -schwankung, denen einSystem ausgesetzt ist, seiner Sensitivität und seinerAnpassungskapazität.

mutsminderung. Die damit einhergehende VernichtungvonMangrovenführtgleichzeitigzueinerhöherenVulne-rabilität, besonders der armen Bevölkerung, gegenüberExtremereignissen.EbensomindernAnpassungsprojektenichtunbedingtdieVerwundbarkeitderArmen.EinBei-spiel sind großräumige Anpassungsmaßnahmen im Was-serbereich; diese Projekte hatten in der VergangenheitoftnegativeAuswirkungenaufbetroffeneGruppen.5

UmnegativeEffektezuvermeidenisteswichtig,sowohlbeidenMDGalsauchimRahmenvonAnpassungundMin-

derung den Faktoren für Vulnerabilität besondere Auf-merksamkeitzuschenkenunddieVerletzlichsten indenFokusderBemühungenzustellen.EinarmutsorientierterAnsatz in allen drei Bereichen – MDG, Minderung undAnpassung – kann erhebliche Synergien freisetzen. AlleZiele können hierbei von einem rechtsbasierten Ansatzprofitieren, der wirtschaftliche, soziale und kulturellesowie bürgerliche und politische Rechte durchsetzt undFortschritte für die ärmsten Bevölkerungsgruppen ver-spricht(vgl.Kasten8).

Kasten7:BandbreitederAnpassungsmaßnahmenMDG-FortschrittespieleneinewichtigeRolle,umTreiberderVerwundbarkeitzuverändern

TreiberderVulnera-bilitätentkräften

Maßnahmen,umAr-mutundanderenicht-klimabezogeneStress-faktorenzuvermin-dern,dieMenschenverletzlichmachen

KapazitätenfürPro-blemlösungschaffen

Maßnahmen,dietragfähigeStrukturenzurProblemlösungaufbauen

Klimarisikenmanagen

Maßnahmen,umKlimainformationeninEntscheidungspro-zessezuintegrieren

Klimawandelangehen

Maßnahmen,diesichausschließlichmitdirektenAuswirkun-gendesKlimawandelsbeschäftigen

TraditionelleEntwicklungsfinanzierung NeueundzusätzlicheKlimafinanzierung

Vulnerabilitätsfokus Wirkungsfokus

(NachMcGrayetal.,verändertdurchKlein,2008)

5 EinBeispielistdasLesothoHighlandWaterProject:EinmehrereMilliardenschweresWasserprojekt,umTrinkwasserausdenDrakensbergennachPretoriaundJohannesburgumzuleiten,dassichalsnachteiligfürdielokaleBevölkerungerwies(vgl.Hildyard,2005).

(basierendaufIPCC-Glossar)

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EinweitererBereichvonAnpassungistdieKlimaresilienzvon Entwicklung. Das bedeutet, dass Investitionen so-wohlinKlimaschutzalsauchEntwicklungdieerwartetenKlimaauswirkungen beachten. Da viele Klimarisiken der-zeit noch unbekannt sind, bedeutet dies, vermehrt mitSzenarien zu arbeiten. Außerdem sind kontinuierlicheBeobachtungs- und Lernzyklen notwendig, um sich anveränderteBedingungenanzupassen.Technologiensoll-ten nach dem Vorsorgeprinzip ausgewählt und generellsolche Ansätze bevorzugt werden, die ein späteres Um-steuern ermöglichen. In der Entwicklungszusammenar-beitisteinsystematischesUntersuchenderProjektzielehinsichtlich der Klimarisiken – das so genannte `ClimateProofing‘–einersterSchritt.

NachhaltigesWachstumoderkeinWachstum?

Wirtschaftliches Wachstum galt schon immer als zent-ralerFaktorfürdieMDGimAllgemeinenundfürMDG1–VerringerungderArmut– imSpeziellen.Diessteht imWiderspruch zur Millenniums-Erklärung, der die MDGentnommenwurdenunddieeherdenSchlussfolgerungendes Rio-Gipfels von 1992 folgt: Das Wachstumsmodellder Industriestaaten belastet die Ökosysteme bereitsbisanihreGrenzenundistnichtübertragbaraufdiebis-langwirtschaftlichunterentwickeltenLänder.

Eine eingeschränkte Betrachtung der MDG ohne denKontextderMillenniums-Erklärungbedeutet,dieDimen-sion der ökologischen Nachhaltigkeit in die Peripherieder Ziele abzuschieben, statt sie als Vorbedingung fürErfolg anzusehen (für weitere Kritik vgl. WBGU, 2005

Kasten8:EinrechtsbasierterAnsatz,umdieVerletzlichstenindenFokuszurücken

DiemeistenIndustrie-wieEntwicklungsländerhabensichinternationalbindenddazuverpflichtet,diewirt-schaftlichen, kulturellen und sozialen Grundrechteihrer Bürger wie das Recht auf Nahrung und Wasserzurespektieren,zuschützenunddurchzusetzen.

Die Anwendung des rechtsbasierten Ansatzes aufMDG, Klimaschutz und Anpassungsmaßnahmen hatnichtnursymbolischenWert,sondern impliziertkon-kreteVerfahrensänderungen.

EinBeispiel istdie„voluntaryguidelineontheimple-mentationoftherighttoadequatefoodinthecontextofnationalfoodsecurity”,womitdieRegierungensichverpflichtethaben:

nVulnerable und ernährungsgefährdete Bevölke-rungsgruppenzuidentifizieren

nExistierenderechtlicheRegelungenandieBedürf-nissedieserGruppenanzupassen

nNachzuweisen,dassihrePolitikausreichendaufdieVerletzlichstenfokussiert

nDie Ergebnisse ihrer Politik zu überwachen undRechenschaftabzulegen

Eine Stärke des Ansatzes ist, BeteiligungsverfahrenfürbetroffeneBevölkerungsgruppenaufzusetzenundprozessrechtlicheGarantienzuverankern,sodassbe-troffene Gruppen entsprechend ihrer bürgerlichenund politischen Rechte eine Beschwerdemöglichkeithaben(Harmeling&Bals,2008).

oder Unmüßig, 2006). In der Klimaagenda tritt diesesDefizit zu Tage, wenn sich eine Konkurrenz zwischenKlimaschutzundEntwicklungausmachenlässt.

Eine wachstumsorientierte Strategie mit fehlender Be-trachtung natürlicher Grenzen ergibt ein zweifachesDilemma: Zunächst einmal ist ein Zukunftsmodell, dasphysikalische Grenzen ignoriert, langfristig zum Schei-tern verurteilt. Hohe Kosten folgen, wenn sich Länderauf dem falschen Entwicklungspfad befinden und ge-zwungensind,ihrePolitikenzuändern.Zweitensgefähr-detder jetzigeEntwicklungspfad,deraufeiner linearenProduktionskettevonderunreguliertenAusbeutungvonRohstoffen bis hin zu einer unregulierten Entsorgungin die Geosphäre beruht, schon jetzt viele Umweltleis-tungen. Diese wiederum sind oftmals die Lebensgrund-lage einkommensschwacher Bevölkerungsgruppen. DasMillennium Ecosystem Assessment hat errechnet, dasszurzeit60ProzentderUmweltleistungenüberihreTrag-fähigkeithinausbelastetwerden(Reidetal.2005).Klima-wandelkommtoftmalsnochalsBelastunghinzu.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass ein Fortfüh-ren eines nicht-nachhaltigen Wachstumsmodells unver-hältnismäßig die Ärmsten belastet. Nicht nur weil Ent-wicklungsfortschritte für sie angesichts globaler Kapa-zitätsgrenzen nicht mehr zu halten sind, sondern weilihre Abhängigkeit von Naturgütern sie auch besondersanfällig für eine Überbelastung der Ökosysteme macht(Hamilton,2006).

UmdieBedürfnissederarmenBevölkerungsschichtenzuerfüllen,istesnotwendig,mehrzuproduzierenundkon-sumieren. Dies wird nur funktionieren, wenn es gelingt

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wirtschaftliches Wachstum vom Wachstum der Ressour-cennutzung und Emissionen zu entkoppeln. Eine Mög-lichkeit ist, Investitionen in Entwicklungsländern richtigzu platzieren, um ein „leap-frogging“ zu erreichen. Ent-wickelteLänderhabenerheblicheInvestitioneninineffi-zienteTechnologiengetätigt.Leap-frogginginEntwick-lungsländern bedeutet, schon heute direkt in saubere,effizienteTechnologienzuinvestierenunddeshalbnichtimWachstumspfadderIndustrieländergefangenzusein(sieheKasten9).

EinBeispielfürsolcheinen„Sprung“inderEntwicklungist die Errichtung funkbasierter Telekommunikations-netze statt in Festnetze zu investieren – dies geschiehtbereits in vielen Entwicklungsländern. Ein für das KlimarelevantesBeispielistein„Leapfrogging“vonEnergiein-frastrukur, indem direkt Niedrigemissionstechnologieaufgebaut wird statt fossile Energieträger zu nutzen(Switchasia,undatiert).

Allerdings hat bisher kein entwickeltes Land substan-zielleÄnderungeninseinenKonsum-undLebensmusternerreicht. Anstiege im Verbrauch haben EinsparungendurchhöhereEffizienzoftzunichtegemacht.Dasbedeu-tetnicht,dasseineklimafreundlicheEntwicklungunmög-lich ist. Es zeigt aber, dass weitergreifende Strategiennotwendig sind, um eine klimafreundliche Entwicklungzu ermöglichen. Ohne den empirischen Beweis bleibtes ein schwieriges Unterfangen, die wahrgenommeneKonkurrenz zwischen wirtschaftlicher Entwicklung undökologischerNachhaltigkeitzuentkräften.

EnergiearmutundKlimaschutz

Ein verbesserter Zugang zu Energie – Elektrizität, Hei-zungundMobilität–isteinewichtigeVoraussetzungfürdas Erreichen der MDG. Elektrizität etwa ist sehr wich-tigfürdiesozialeInfrastruktur,wiez.B.GesundheitundBildung, sowie für Anpassung an den Klimawandel. EinMinimumansichererEnergieistnotwendig,umproduk-tive Tätigkeiten zu ermöglichen, die das Fundament fürEntwicklungsind.

(Switchasia,undatiert)

Kasten9:Einnormalerundein„leap-frogging“-Entwicklungspfad

Stufe1

Grundbedürfnisse

ElektrizitätfürLicht,Gesund-heit,Bildung,Kommunikation

(50-100kWhproKopfundJahr)ModerneTreibstoffeundTech-

nologienzumKochenundHeizen

(50-100kgoemodernerTreib-stoffeoderBiomassefür

verbesserteKochöfen)

Stufe2

ProduktiveNutzung

Elektrizität,moderneTreib-stoffeundandere

EnergieformenzurVerbesse-rungderProduktivitätinder

Landwirtschaft:WasserpumpenzurBewässe-

rung,Bodenbearbeitung,Weiterverarbeitung,TransportderErnte

Stufe3

BedürfnissemodernerGesellschaften

ModerneEnergieformenfürvielmehrAnwendungen,

erhöhteNachfragenachKälteundWärme

(fürRäumeundWasser),persönlicheMobilität

(Elektrizitätsverbrauchent-sprichtca.2000kWh

proKopfundJahr)

Kasten10:EntwicklungdesEnergieverbrauchsinAbhängigkeitvomEntwicklungs-fortschritt

(AGECC,2010)

TypischerEntwicklungspfad

Ressourcen-verbrauch

Zeitjetzt

Leapfrogging

Inte

nsit

ätd

erR

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nnut

zung

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DieBedeutungeinessicherenEnergiezugangsalsbestim-menderFaktorfürdenMDG-FortschritthatdasUN-Mil-lennium-Projekt (2005) dazu bewogen, Energieziele alseinweiteresMDGzuformulieren(sieheUnitedNations,2005). Für den MDG-Gipfel 2010 ist eine höhere Auf-merksamkeitfürdasEnergiethemazuerwarten.6

WährenddieErfüllungderGrundbedürfnissederArmenzu kaum höheren Emissionen führt (siehe Kasten 10)7,würde eine Ausweitung produktiver Tätigkeiten durch-auseinenbeachtlichenEmissionszuwachsbedeuten.DieKlima-Herausforderungerfordertjedoch,dieweltweitenEmissionenbiszumJahr2050um80Prozentzureduzie-ren – es gibt keinen Spielraum für Anstiege. Dies unter-streicht nochmals die Bedeutung eines schnellen Wech-selszuklimafreundlichenTechnologien(AGECC,2010).

Hierbei ist die Angebots- (Niedrigemissionstechnolo-gien) und Nachfrageseite (Negawatt8, die kostengüns-tigste der sauberen Energieressourcen) gleichermaßenwichtig. Oft ergeben sich durch den Ausbau der Ener-

6 BanKi-moonsBeratergremiumzuEnergie-undKlimawandel(AGECC)hateinenBerichtveröffentlicht,derzuzweiSchlussfolgerun-genkommt:ErstenssollteeinglobalesZielgesetztwerden,dasuniversellenEnergiezugangfürmenschlicheGrundbedürfnissebis2030sicherstellt.ZweitenssolleinweiteresZielformuliertwerden,daseineReduzierungderCO2-IntensitätderWeltwirtschaftum40%vorsieht,waseinerVerdoppelungvergangenerIntensitätsreduktionenentspräche.

7 ElektrischeEnergiefürmenschlicheGrundbedürfnissewieinKasten10dargestelltwürdenzuCO2-Emissionenvon60kgCO2efüh-ren;wennEnergiefürKochenundHeizendurchLPG(Flüssiggas)gedecktwird,kommennoch80-160kgCO2hinzu.DurchAnwendungvonSolar-oderandererErneuerbarenTechnologiekannmandieseAusstößenochmalsreduzieren.ZumVergleich:DiejährlichenCO2-EmissionenproKopfinDeutschlandsind9.700kg.

8 NegawattisteinAusdruckfürEnergie,dienichtproduziertwerdenmussaufgrundentsprechenderEinsparungendurcherhöhteEner-gieeffizienz.

gieversorgung auch direkte Emissionseinsparungen:BeispielehierfürsindderErsatzalterTechnologienoderdie Vermeidung von Entwaldung (die größte Emissions-quelle vieler Entwicklungsländer) durch AlternativenzurHolzkohlesowiedieNutzungklimaschädlicherTreib-hausgasealsBiogas.

SynergienzwischenMDG&AnpassungundKlimaschutz

Kasten 11 zeigt wichtige Synergien zwischen dem Er-reichen bestimmter MDG-Ziele und -Unterziele sowievon Anpassungs- und Klimaschutzmaßnahmen auf. Fall-studien aus Afrika und Asien stellen dar, wie sich beiden konkreten Projekten ein doppelter Nutzen erzielenlässt. Dennoch gibt es auch potenzielle Konflikte. DerAbschnitt endet mit einem Ausblick auf die Rolle derAgrotreibstoffe; oft als Klimaschutzmaßnahme kommu-niziert,habensieunterbestimmtenUmständennegativeAuswirkungenaufdieMDG.

AngepassteAnbaumethodenerhöhendenErtragunderlaubeneinebeachtlicheSpeicherungvonKohlenstoffsowieeingroßesPotenzialfürErneuerbareEnergien.Foto:RajeshKC

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MDG-Ziel

n GemeinsamerAnsatz,ummarginalisierteundvulnerableBevölkerungsgruppenzurZielgruppezumachen.AnwendungeinesmenschenrechtsbasiertenAnsatzes(sieheKasten8).

n SchaffungvonArbeitsplätzendurcherneuerbareEnergiesysteme.

n NeuesLandwirtschaftsmodell,dasdieNahrungssicherheiterhöht:ErhöhteProduk-tivitätderKleinbauern,verbessertesBewässerungsmanagementunddiversifizierteAnbausysteme.TrotzdembestehteinRisikoderFehlanpassung(ProduktionszuwächsedurchIntensivierung,externentwickeltesSaatgutusw.),dieinsbesonderesozialeAspektederAnpassungerodiert(eigenständigesLernenundEntwicklungeigenerAnsätze).AußerdemhabensolcheMaßnahmenteilweiseenormeCO2-EmissionenzurFolge(EnergiebedarffürDüngemittel).

nAusreichendeBildungisteineVoraussetzungfürAnpassungsfähigkeit,insbesondereselbstständigesLernen.

nBildungsinstitutionensindwichtigeTriebkräftefürWandelungsprozesse.LehrplänesolltenzuKlimawandel,-schutzund-anpassungsensibilisieren.InderKatastrophen-vorsorgesindSchulenschonheuteeinintegralerBestandteilfürKampagnen,sowohlfürBewusstseinsbildungalsauchkonkreteMaßnahmen.ÄhnlichfokussierenKlima-schutz-KampagnenschonheuteaufSchulen,etwawww.greatpowerrace.org.

nFrauensindverletzlichergegenüberAuswirkungendesKlimawandels.DieBeseitigungvonGeschlechterungleichheitisteinwichtigerFaktor,umdieVerwundbarkeitderge-samtenGesellschaftzureduzieren.

nFrauenhabenofteinevermittelndeFunktioninGesellschaften,deshalbhateineStärkungderRollederFraumöglicherweisegroßeAuswirkungenaufKlimaschutzundAnpassung.

nLehrenfürdasKlima-MainstreaminglassensichausErfahrungendesGender-Main-streaminggewinnen.

nMDG4:VermehrteKrankheitendurchdenKlimawandeltreffenimWesentlichenKinderbiszum5.LebensjahrinEntwicklungsländern.InsbesondereDurchfallerkran-kungensindeinwichtigerAnsatzpunktfürAnpassungen,besondersbeiExtremereig-nissen,undzurSenkungderKindersterblichkeit.Atemwegserkrankungen,denenvieleKinderzumOpferfallen,könnendurcheineVerbesserungderInnenraumluftdurchverbesserteKochstellenvermiedenwerden–eineMaßnahmemithohemTreibhausgas-Minderungspotenzial.DieskönnteauchniedrigeGeburtsgewichteundSäuglingssterb-lichkeitreduzieren.

nMDG5:EbensolässtsichdieGesundheitvonMütternverbessern,daFrauenammeis-tenunterschlechterInnenraumluftleiden.EinerhöhterGeburtenabstandisteinesehreffektiveMethode,Kinder-undMüttersterblichkeitzureduzieren:ZweiMillionenKinderundvieleMütterkönntenvordemTodgerettetwerden,wenndieZeitzwischenGeburtenaufzweiJahreverlängertwird.SolcheMaßnahmenhelfenebensoBevölke-rungswachstumundEmissionszuwachseinzudämmen.

nMDG6:SchwereKrankheiten(z.B.HIV)schränkenschonheutedieMöglichkeitzurSelbsthilfeinvielenLändernein.ErfolgimKampfgegenHIV,MalariaundTuberkuloseisteinewichtigeVorbedingungfürAnpassungskapazitätundfürdieProduktivität,umKlimaschutzmaßnahmendurchzuführen.DerKlimawandelerhöhtdieZahlderMalaria-fälleinbishernichtbetroffenenRegionen.

nVieleÜberschneidungenbestehenzwischenKlimaschutz,AnpassungunddemNatur-undArtenschutz.DieVernichtungvon(tropischen)WäldernführtzuArtenverlustundtreibtdenKlimawandelan.DieVermeidungtropischerEntwaldungsichertBiodiver-sität.AllerdingskönnenMaßnahmen,diesichnuraufdenKohlenstoffkonzentrieren,ingroßräumigerUmwandlungvonnatürlichenWäldernhinzurPlantagenwirtschaftresultieren.

nAuswirkungendesKlimawandelswerdensichgrößtenteilsineinerverändertenWas-serverfügbarkeitniederschlagen.InvestitioneninheutigeSchwachstellen–Wasser-infrastrukturund-regulierung–sindVorbedingungenfürzukünftigeAnpassungs-maßnahmenindiesemBereich.DafüristschonheuteeinestrikteKlimaprüfungderMaßnahmennotwendig.

BekämpfungvonextremerArmutundHunger(Ziel1)•DenAnteilderMenschenhalbie-

ren,diewenigeralseinenUS-DollarproTagzumLebenhaben.

•DenAnteilderMenschenhalbieren,dieHungerleiden.

•BeschäftigunginehrbarerArbeitfüralleerreichen,auchfürFrauenundJugendliche.

Primarschulbildungfüralle(Ziel2)

GleichstellungderGeschlechter(Ziel3)

DieGesundheitsziele

SenkungderKindersterblichkeit(Ziel4)

VerbesserungderGesundheits-versorgungbeiMüttern(Ziel5)

KampfgegenschwereKrankheiten(Ziel6)

ÖkologischeNachhaltigkeit(Ziel7)•DieGrundsätzedernachhaltigen

EntwicklunginderPolitikunddenProgrammendereinzelnenStaatenverankernunddieVernichtungvonUmweltressourceneindämmen.

•DenTrendzumVerlustderBiodi-versitätumkehren

•HalbierungdesAnteilsderMen-schenohnedauerhaftgesichertenZugangzusauberemTrinkwasser

BeispielefürSynergien

Kasten11:MöglicheSynergienzwischenderMDG-undderMinderungs-undAnpassungsagenda

(eigeneZusammenstellungnachBMZ,2006;IfejikaSperanza,2010;UNISDR,2007;Watts,2006;Patzetal.,2006;Wilkinson,2006;Smith,2009;WHO,2009)

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Fallstudie1:EffizienteBrennholzkocher:EnergiezugangundKlimaschutz

Im Norden Nigerias führte die FeuerholznachfragezustarkerEntwaldungundWüstenbildung.Daregio-nale Vorkommen erschöpft sind, wird das Holz heutehauptsächlichaussüdlichenProvinzeneingeführt.AlsFolgedaraussinddieKostenerheblichgestiegen,dasVerhältnis der Energie- zu den Nahrungsmittelkos-ten liegt bei 10:1 (Europa 1:1). Hoch-effiziente Ko-chermilderndiesesProblemab,dasieum80Prozentsparsamer als herkömmliche Kocher sind. Der Kocherkannsowohltagsüberalsauchnachtsbenutztwerdenund macht daher keine Änderung des Kochverhal-tens notwendig. Die Haushalte sparen Geld, immerwenn sie den Kocher benutzen – ein guter Anreiz fürden täglichen Gebrauch. Das Projekt hat auch eineTechnologietransfer-Komponente:DieBauteilefürdieHerde stammen aus Deutschland und werden in Ni-geria zusammengebaut. Sobald der Markt in Nigeriaaufgebaut ist, soll die gesamte Produktion verlegtwerden. Der Ofen kostet ca. 100e. Die FinanzierungdurchAtmosfairistzwarausreichendfürdiegesamtenKosten, trotzdem wird der Ofen für 60 e verkauft –ein Preis, der auch für arme Haushalte finanzierbarist und gleichzeitig den Aufbau eines selbsttragen-

denGeschäftsmodellserlaubt.DurchdieeingesparteMengeHolzsinddiefinanziellenAmortisationszeitenfürdieÖfensehrgering.EinnahmenausdemVerkaufwerden für eine Ausweitung des Angebots verwen-det. Das Projekt wird durch zwei Atmosfair-Partnerimplementiert: Die deutsche Organisation Lernen,Helfen, Leben organisiert den Kauf und den Trans-port, während die nigerianische Organisation DAREfürdenZusammenbauundVerkaufzuständigist.2,7tCO2 werden pro Jahr durch einen Ofen gespart. DiesentsprichtetwaeinemHin-undRückflugFrankfurt–Dakar. Das Projekt generiert Emissionszertifikate inderHöhevon30.000Tonnen.EsentsprichtdemCDMGold Standard, dem höchsten zur Verfügung stehen-denZertifizierungsstandard.

Es gibt mehrere Synergien zu den MDG: Armutsmin-derung–MDG1(wenigerZeitmussmitHolzsammelnverbrachtwerden,mehrZeitfürandereArbeiten)wieauch Gesundheit – MDG 4,5,6 (weniger Feinstaub,weniger Innenluftbelastung, weniger Atemwegser-krankungen).

Wer:Atmosfair;Lernen,Helfen,Leben;DARE(DevelopmentalAssociationforRenewableEnergies)9

Wo: NördlichesNigeria

Fallstudie2:KatastrophenvorsorgeundBildung

Der Distrikt Bagerhat zählt zu den sehr marginali-sierten Regionen in Bangladesch mit einem be-sonders hohen Anteil extrem armer Familien. Geo-grafisch grenzt Bagerhat an die Sunderbans, dasgrößte Mangrovengebiet der Erde, und ist mas-siv von Grundwasserversalzung durch den Meer-esspiegelanstiegsowietropischeZyklonebetroffen,die durch den Klimawandel an Intensität und Häu-figkeit deutlich zunehmen. Diakonie Katastrophen-hilfe und Brot für die Welt fördern den Bau vonsturm- und hochwassersicheren Schutzgebäuden,

in der die Bevölkerung Zuflucht findet. Durch dieAusstattung von Schutzgebäuden mit einer Meer-wasserentsalzungsanlage können täglich zirka8.000 Liter Trinkwasser erzeugt werden, die zirka800 Familien versorgen. Damit verbessert sich auchdie Gesundheitssituation und Durchfallerkrankun-gen bei Kindern gehen zurück. Zukünftig sollen dieSchutzgebäudeauchfürdenregulärenSchulbetrieböffnen und damit die ortsnahen Bildungschancen –MDG2–derlokalenBevölkerungverbessern.

Wer:BrotfürdieWelt,DiakonieKatastrophenhilfe10Wo: Bagerhat,Bangladesch

9 http://www.atmosfair.de/unsere-projekte/projekte00/nigeria-effiziente-brennholzkocher/10http://www.brot-fuer-die-welt.de/weltweit-aktiv/index _ 38 _ DEU _ HTML.php

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Fallstudie3:Anpassung,Minderung&Ernährungssicherheit

Practical Actions dreijähriges Projekt (Increasingresilience of poor communities to cope with climatechangeinSouthAsia)arbeitetmitHaushaltenimChit-wan Distrikt an den Gebirgsausläufern des HimalayainNepal.FastalleFamilienbetreibenSubsistenzwirt-schaft, trotzdem produzierten 40 Prozent von ihnennur Nahrung für drei Monate pro Jahr, sie waren alsoaufweitereGeldquellenangewiesen.Überdieletzten30 Jahre haben sich die Probleme der Dorfbewohnerverschlimmert, da Schlammlawinen, Sturzregen, un-regelmäßiger Regenfall und Dürren sowohl häufigerwerden als auch in ihrer Stärke zunehmen. Gleichzei-tig wurde ein durchschnittlicher Temperaturanstiegum 1,3 °C und ein Anstieg des Niederschlags um 614mm beobachtet. Diese Änderungen addieren sich zumenschlichen Eingriffen in die Natur: Höherer Nie-derschlag löst zwar Schlammlawinen aus, die Wahr-scheinlichkeit des Abgangs ist jedoch auch aufgrundderEntwaldunggrößer.DasProjektfokussiertaufdieVerkettung von Klimawandel und Nahrungsmittelsi-

cherheit. Durch die Förderung verantwortungsvollerLandnutzung als ein Teil der Lösung werden ebensoCO2-Emissionen durch Erosion und Entwaldung ver-hindert – Prozesse, die Armut und Vulnerabilität ver-schlimmerten. Die Bauern kultivieren im Rahmen desProjektesGemüsesortenundObstbäume,dieimWin-ter wachsen – eine Zeit, in der das Land sonst brachliegenwürde.DieserhöhtdieNahrungsmittelproduk-tion und das Haushaltseinkommen. Gleichzeitig istdas Land widerstandsfähiger gegen Schlammlawinenund der Boden speichert mehr Kohlenstoff. Gemein-dewaldgruppen („Community Forest User Groups“)helfen,eineÜbernutzungund illegalenHolzeinschlagzu vermeiden. Durch den Schutz der Wälder sind dienatürlichenKohlenstoffspeichergesichertunddieBe-völkerunghatwenigerGründefüreineAbholzungdesWaldes.DerErfolgdesProjekteszeigt,dasseineEnt-wicklungmöglichist,dieallenzuGutekommt,indemdie Beziehungen zwischen den Menschen und ihrernatürlichenUmweltbeachtetwerden.

Wer:PracticalAction11

Wo: ChitwanDistrict,Nepal

Fallstudie4:„ClimateProofing“fürEntwicklung

Das vietnamesische Mekong-Delta, in dem dieVeränderungen durch den Klimawandel deutlichspürbar sind, entwickelt sich derzeit wirtschaftlichintensiv. Um dies breitenwirksam und nachhaltig zunutzen, haben fünf Kommunen der Provinz Tra Vinheinen Ansatz des „Climate Proofing for Develop-ment“ pilothaft eingesetzt. Der Ansatz dient zursystematischen Untersuchung von Klimarisiken, diedie Nachhaltigkeit von Fördermaßnahmen der loka-lenEntwicklungsplanungbedrohenkönnten.

Für armutsrelevante Wertschöpfungsketten wieReisanbau und Tierhaltung werden die Auswirkun-gen des Klimawandels identifiziert und gewichtetundsomitKlimaaspekteindieEntwicklungsplanungintegriert.InZusammenarbeitmitdemVolkskomiteeder Provinz, ausgewählten Kommunen und lokalenUniversitäten wurden Karten und Diagramme, dieden Klimawandel darstellen, sowie die Dokumenta-tion einer Befragung von Bauern erarbeitet. Für dieUmsetzung dieses partizipativen Ansatzes wurden

ModeratorenderEntwicklungsplanungundeinPoollokalerExpertengeschult.

Ein Erfolg des Projektes ist, dass die Provinzre-gierungplant,denAnsatzdes„ClimateProofingforDevelopment“standardmäßigindielokaleEntwick-lungsplanungzuübernehmen.Dadurchsteigertsichdie Anpassungskapazität in der Region und Fehlin-vestitionen können durch frühzeitige Berücksichti-gungvomKlimawandelvermiedenwerden.

„Climate Proofing for Development“ trägt dazubei, die Erfolge der Armutsbekämpfung nachhaltigzu sichern (MDG 1). Dazu gehört auch, dass dielokale Bevölkerung sowie Vertreter der Lokal- undProvinzregierung die Ursachen und Folgen des Kli-mawandels besser verstehen sowie Klimarisiken inderEntwicklungs-undInvestitionsplanungerkennenundberücksichtigen.SomitleistetdasProjekteinenunmittelbaren Beitrag zum MDG 7 (Sicherung derökologischenNachhaltigkeit).

Wer:GesellschaftfürtechnischeZusammenarbeit(GTZ)zusammenmitlokalenPartnern12

Wo: TraVinhDistrict,Vietnam

11http://practicalaction.org/disaster-reduction/climatechange _ resilience12http://www.gtz.de/en/weltweit/asien-pazifik/620.htm

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Kasten12:EnergieoderNahrung?

Gestiegene Ölpreise und das Streben nach Energie-sicherheit in erster und Klimawandel in zweiter Li-nie erhöhten das Interesse, fossile Brennstoffe durchAgrartreibstoffe zu ersetzen. Die EU und die USA,aber auch Schwellenländer, haben durch Subventio-nen, Steuervorteile und Beimischungsvorgaben dieNachfrage nach Agrartreibstoffen und die Investiti-onen in deren Produktion erheblich gesteigert. DieAuswirkungen dieser Entwicklung auf die MDG sindkomplex und quantitativ nicht genau einzuschätzen.DerAnbauvonAgrar-Energiepflanzenkannzwarlokalund regional zu mehr Einkommen und verbesserterEnergieversorgung sowie erhöhtem Schutz der Ge-sundheit und der Umwelt (durch Substitution vonHolz und Dung als Brennmaterial) führen. Insgesamtdürfte jedoch die bisherige Bilanz der Ausweitungdes Pflanzenanbaus für energetische Nutzung in Be-zugaufArmutundHunger(MDG1),aufErnährungundGesundheit (MDG 1,4,5) und auf Klima und Umwelt(MDG7)ehernegativausfallen.

SozialeFaktoren:AgrarpflanzenwerdeninallerRegelvonGroßbetriebenproduziert.InLateinamerika,aberauch etwa in Indonesien und Uganda, hat aufgrunddessen die zum Teil gewaltsame Verdrängung vonKleinbauern durch monopolistische, industrielle Un-ternehmen und internationale Investoren und damitauch die Arbeitslosigkeit massiv zugenommen. DieArbeitsbedingungen auf den Plantagen und bei derEthanol-undPalmölproduktionsindoftunmenschlich.

Ernährungs- und Gesundheitsfaktoren: Da die Preisefür Nahrungsmittel sehr empfindlich auf Schwankun-gen des Angebots reagieren, hat die steigende Pro-

duktion von Agrartreibstoffen wesentlich zur Ernäh-rungskriseseit2007beigetragen.DashatdieZahlderHungernden in der Welt, die zuvor vor allem in Asiengesunken war, wieder dramatisch erhöht (seit 2008bis heute von 850 Millionen auf etwa 1 Milliarde).Ein Beispiel ist die Verknappung des Angebots vonMais für die menschliche Ernährung auf dem ameri-kanischen Markt, die die „Tortilla-Krise“ in Mexikoausgelöst hat. Nicht nur städtische, sondern auchviele ländliche Verbraucher, einschließlich Klein- undNebenerwerbsbauern, sind Verlierer der Preissteige-rungen,zumaldieErzeugerpreisevielerortskaum,diePreisefürProduktionsmitteldafürumsomehrgestie-gen sind. Agrartreibstoffe machen somit die Klima-krisefürMillionenvonMenschenzurErnährungskrise.

Ökologische Faktoren: Die Verdreifachung des An-baus von Palmölpflanzen in Indonesien, Malaysia undKolumbienistz.T.aufKostendesPrimärwaldbestan-desgegangen.LautOECDwirdproTonnePalmölvonneuen Plantagen zehnmal soviel CO2 emittiert wieproTonneErdöl.DieerhöhteNachfragenachEthanolhat in Brasilien zu einer erheblichen Ausweitung desZuckerrohranbausgeführt,aufKostenvonWeidelandund Ackerflächen – für die dann als indirekte FolgeTropenwald vernichtet wurde. Palmbäume, Zucker-rohr, aber auch Soja und Mais für die energetischeNutzung werden fast ausschließlich in Monokulturenangebaut mit negativen Folgen für die Biodiversi-tät, die Bodenfruchtbarkeit und den Wasserhaushalt(Fangione et al., 2008). Mit Ausnahme von Ethanolaus Zuckerrohr ist bei der Gewinnung von Agrar-treibstoffenderNetto-EnergiegewinngeringunddieCO2-Bilanzentsprechendungünstig.

Im folgenden Abschnitt sollen Grundzüge eines politi-schenRahmenwerksvorgestelltwerden,dasdieKlimaa-gendamitderMDG-undEntwicklungsagendaverbindetundgegenseitigstärkt.

EineneueFormderZusammenarbeit

Um sowohl die MDG- und die traditionelle Entwick-lungsagendaalsauchdieKlimaagendazufördern,musssich die Zusammenarbeit verändern. Seit den 1990erJahrengabesermutigendeFortschritteinderDiskussi-on, wie Entwicklungszusammenarbeit verstanden wird.

DieseVeränderungenschlugensichinderParis-Deklara-tionüberdieWirksamkeitderEntwicklungszusammenar-beitausdemJahr2005nieder.Gesuchtwirdseitdemeineneue Form der Zusammenarbeit zwischen Geber- undEmpfängerländern. Sie soll sich durch die gegenseitigeRechenschaft (“mutual accountability”) über Wirksam-keit auszeichnen und ebenso durch ein hohes Maß anEigenverantwortung(“ownership”)vonverantwortungs-bewussten Regierungen in Entwicklungsländern für ih-re Entwicklungsprozesse. Im Klimabereich gibt es ei-nenähnlichenTrend:Hierwirdvon„länderbetriebener”(country-driven)AnpassungandenKlimawandelundKli-maschutzpolitik gesprochen. Besonders die Identifizie-

InRichtungeinesgemeinsamenPolitikverständnisses3.

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„Stärkt die Verletzlichsten!“

Institutionen und Politiken für Ent-wicklung, Klimaschutz und Anpas-sung müssen die Verletzlichsten ins Zentrum stellen.

IdentifizierungvonAuswirkungendesKlimawandelsaufEntwicklungimländlichenVietnam.Foto:NanaKünkel(GTZ)

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rungundPriorisierungvonAnpassungsmaßnahmensolltemit einem hohen Maß an Selbstengagement erfolgen(OECD,2009).

Darüberhinaus hat der Fokus auf eine höhere Wirksam-keit mehrere institutionelle Innovationen hervorge-bracht, von denen man sowohl in der MDG- als auch inder Klimadebatte lernen sollte. Ein Beispiel ist der Glo-bale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose undMalaria(“GlobalFund”),dessenArchitektursehrgutdiewichtigenThemenderWirksamkeitsdebatte–Selbstver-antwortung der Länder, gegenseitige Rechenschaft undPartizipationverschiedenerAkteure–enthält.DerFondswurde im Jahr 2001 als vertikale wie horizontale Part-nerschaft zwischen Regierungen, der Zivilgesellschaft,demPrivatsektorundbetroffenenBevölkerungsgruppenentworfen. Auf Länderebene etwa ist ein Gremium zurLänderkoordination – bestehend aus allen Akteuren –damit betraut, Projektvorschläge zu prüfen und zumGlobalenFondsweiterzuleiten.DerWille,Betroffeneanden(Finanzierungs-)Entscheidungenteilhabenzulassen,isteinbesonderesMerkmaldesGlobalenFonds(Careetal.,2009).

EineandereInstitutionistderAnpassungsfondsdesKyo-to-Protokolls, der einen innovativen Finanzierungsme-chanismus13miteineminstitutionellenAufbauverbindet.Er ermöglicht Partnerländern erstmals einen direktenZugangzumFonds.SiemüssennunnichtmehrübereineZwischenstelle, etwa die Weltbank oder UNDP, gehen.DafürmüssendieLändernationaleOrganisationenwäh-len, die die entsprechenden Berichts- und Treuhänder-pflichtengarantieren.

AuchaufLänderebenegibtesneueEntwicklungen:Ban-gladeschzumBeispielhatauseigenenGeldmittelneinenMulti-Geber-Fonds (“Multi Donor Trust Fund“) gegrün-det,umseineKlimawandel-Strategiezuimplementieren.DurchdieStrukturdesFonds,derweitereBeiträgedurchIndustrieländer benötigt, wird eine Breitenwirkung bei

teilnehmenden Ministerien und anderen Akteuren er-reicht.DurchdieseMaßnahmeistdieWahrscheinlichkeitgrößer,dassdieStrategieauchumgesetztwird.

In einer Zeit, in der Vorreiter-Koalitionen ähnlich wich-tig werden wie internationale Klimaverhandlungen, istes unumgänglich, besonders innovative Aktivitäten imKlimaschutz und in der Klimaanpassung zu identifizie-ren. Besonders im Anpassungsbereich, aber auch beiVermeidung von Entwaldung, Minderung und Technolo-gietransfer,solltendieVorreiterauchdieSteuerungvonFinanzströmenbeachten.BetroffeneBevölkerungsgrup-pen müssen identifiziert und beteiligt sowie Ergebnissekontrolliert und sichergestellt werden. Außerdem müs-senKlimarisikenebensowieChancenderTransformationhin zu einer Niedrigemissionsgesellschaft in andere Pla-nungsprozesseintegriertwerden.

Es gibt viele Staaten, die sehr verwundbar und auch di-versenAuswirkungendesKlimawandelsausgesetztsind,jedochwegenihrerschlechtenRegierungsführungdurchinnovativeundAnreizsetzendeStrukturennichterreichtwerden.DieklassischeEntwicklungszusammenarbeithatAnsätze entwickelt, um Entwicklungsprojekte auch beifragiler Staatlichkeit durchführen zu können und trotzwidrigerpolitischerBedingungenguteErgebnissezuer-zielen.Deswegenwirdauchbeineuen,Anreizsetzendeninternationalen Strukturen immer eine Möglichkeit fürbilaterale Zusammenarbeit bestehen, um Anpassungs-und Minderungsmaßnahmen durchzuführen. Um dieseRolleerfüllenzukönnen, isteswichtig,dassRisikendesKlimawandelsinZukunftbeialleneigenenProjektenderEntwicklungszusammenarbeitbeachtetwerden.

NichtsdestotrotzistnocheinweiterWegzugehen:Ent-sprechendderParis-DeklarationversuchenIndustriestaa-ten, Fragmentierung und Redundanz in der Geberland-schaftabzubauen.Deutschlandfokussiertsichbeispiels-weise auf weniger Partnerländer und es gibt mehr Ab-sprachen zwischen verschiedenen europäischen GebernvorOrt.TrotzdembestehtdasechteRisiko,dasseinzelneStaaten durch das Netz fallen und keine Unterstützungerhalten. Besonders bei den Schnellstartfinanzierungs-Klimamaßnahmen scheint es nur wenig KoordinationzwischendenGebernzugebenundeinen„WettstreitumdieeinfachenProjekte“(vergleicheECF,2010).

Die Entwicklungsagenda durchlief große Paradigmen-wechsel, die letztlich zu der Auffassung führten, dassGeber und Nehmer Partner sind. Es bleibt zu hoffen,dassdieserPartnerschaftsansatzneueImpulsedurchdieKlimaagenda erfährt, wo die schiere Komplexität undder Fakt, dass Industrie- wie Entwicklungsländer bisherkein Rezept für das Klimaproblem gefunden haben, eingemeinsames Lernen und Handeln auf Augenhöhe be-nötigen.

13DerAnpassungsfonds(AF)finanziertsichdurcheinezweiprozentigeAbgabeaufAktivitätendesCleanDevelopmentMechanism(CDM),ergänztdurchGeberbeiträge.DiesmachtdenAFzurweltweitersteninternationalen(außerhalbnationalerHaushalte)AbgabefürUmwelt-undEntwicklungszwecke.

DurchKlimawandelwirdtraditionelleErosionsvermeidung,etwaTerrassenbewirtschaftung,nochwichtiger.Foto:RajeshKC(PracticalAction)

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14NiedrigemissionsentwicklungistauchinEntwicklungsländernamKommen,trotzdemistdieDebattenochnichtsoweitfortgeschrit-tenwiebeiAnpassung.DerGrundhierfürist,dassAnpassungvondiesenLändernwichtigereingeschätztwurde.ZusätzlichwurdeAnpassungsplanungdurchdenNAPA-Prozess(durchexterneMittel)unterstützt,währendnichtsdergleichenimMinderungsbereicherfolgte.NAPAshabensichinkonkreterProjektimplementierungniedergeschlagen,währendesbisherkeineentsprechendeEnt-wicklungimMinderungsbereichgab.

15InteressanterweisewerdenAnpassungsstrategieninIndustriestaaten(z.B.inFrankreichundDeutschland)oftmalsunterFederfüh-rungderUmweltministerienerarbeitet.

16DiesistmehroderminderderAnsatzdes„PilotProgrammeonClimateResilience“–dieserFondsderWeltbanksolleinKlima-Main-streaminginEntwicklungsländernermöglichen.AufderBasisvoneinerTop-down-AnalysederVerwundbarkeitgegenüberKlimarisi-kenbekommteineverhältnismäßigkleineGruppevonLänderneinegroßeGeldmengezurVerfügunggestellt.Diesisteinoffensicht-licherWiderspruchzumPrinzipderEigenverantwortungderLänder.

MDG,EmissionsminderungundAn-passung:IntegriertePlanungs-undPolitikprozesse

Die Integration von Klimarisiken aber auch -möglichkei-tensowievonNiedrigemissionsentwicklunginStrategiender Entwicklung und Armutsminderung ist eine Grund-voraussetzung für die erfolgreiche Verschmelzung derMDG-mitderKlimaagenda.AnpassungsmaßnahmenvorOrt sollten von den gleichen Ministerien und Akteurenumgesetzt werden, die auch für Entwicklungsthemenzuständig sind – wie etwa Gesundheits-, Bildungs- oderLandwirtschaftsministerien.

Der Status quo ist jedoch, dass Anpassungs- und Kli-maschutzstrategien14 häufig isoliert betrachtet werden.Anpassungsplanung ist oft in den Umweltministerienverortet (oftmals verbunden mit der Federführung zurUNFCCC), während Entwicklungsplanung in den Wirt-schaftsministerienerfolgt.EinGrundsindinstitutionelleInteressen,aberesistauchpolitischesKalkül,Anpassungvon Entwicklungsmaßnahmen getrennt zu halten, umeinfacheranzusätzlicheFinanzmittelzukommen.DiesesTaktieren wird mit der Einführung zusätzlicher, verläss-licherFinanzierungsinstrumentehoffentlichhinfällig.

Die isolierte Betrachtung von Anpassung (und Klima-schutz)hatvielenegativeEffekte:BeispielsweisemüssenFinanzministerien in der Planung einbezogen werden,um die resultierenden Klimafinanzströme mit anderenFinanzströmen abzustimmen und makroökonomischeProbleme–wieetwaInflation–zuvermeiden.

Auch für die bilaterale Zusammenarbeit ist diese Tren-nung unglücklich und läuft der Paris-Deklaration entge-gen. Inhalte und Schwerpunkte bilateraler Zusammen-arbeit legen Geber- und Nehmerland normalerweise inRegierungsverhandlungen fest. Sind Klimarisiken undAnpassungsbedürfnisse jedoch kein Thema, dann fokus-siert auch die Nehmerseite nicht auf Anpassung oderNiedrigemissionsentwicklung. Das ist ein doppeltes Di-lemma:Zumeinenführtesdazu,dassAnpassunginEnt-wicklungsländern als zusätzliche Auflage von Seiten derGeber wahrgenommen wird. Zum anderen bekommenIndustrieländerkaumRückmeldungenüberdiewirklichenAuswirkungen ihrer Emissionen. Zudem wäre es für Ge-berinstitutionen bei Haushaltsverhandlungen und poli-tischenDebattenwichtig,dassEntwicklungsländerstär-kerKlimamaßnahmennachfragen.

Das Ziel – integrierte Klima- und EntwicklungsplanungvonallenAkteurenineinergemeinsamenStrategie–istunumstritten.Trotzdemmussnäherhinterfragtwerden,wiediesesZielerreichtwerdenkann.

Eswärenaivzuglauben,dassalleMinisterieninEntwick-lungsländern gleichermaßen aufgeschlossen gegenüberAnpassung und Niedrigemissionsentwicklung sind. EsgibtUnterschiedeinderWahrnehmungundimVerständ-nis der einzelnen Akteure sowie unterschiedliche Wis-sensstände und Ausbildungsbedarfe. Deswegen stelltsich die Frage, in welcher Reihenfolge man das Problemangeht und wo man beginnt. Es ist sinnvoll, Umweltmi-nisterienzustärken,damitsichihrEinflussinnerhalbderMinisterien steigert und sie eher in der Lage sind, dasThema effektiv zu koordinieren und voranzubringen.15

Es macht ebenso Sinn, fachfremde Ministerien durcherhöhteexterneRessourcendazuzu„zwingen“,sichmitdem Thema auseinanderzusetzen.16 Der richtige Weghängt jedoch von den nationalen Rahmenbedingungenab.

WieimvorherigenAbschnittbeschrieben,sollteninnova-tive Lösungen ein Teil der Schnellstart-Klimaaktivitätensein,umeinenintegrativenAnsatzzuerreichen.

Ein Engagement der höchsten politischen Ebenen istaußerordentlich hilfreich, um eine gemeinsame Positionund dadurch ein kohärentes Vorgehen in Entwicklungs-ländern zu erreichen. Ein positiver Nebeneffekt derKlimakonferenz in Kopenhagen war, dass die höchstepolitische Ebene den Klimawandel als Problem wahr-genommen hat. Vor der Konferenz mussten alle Länder

BewusstseinsbildungüberdieAuswirkungendesKlimawandelsbeiverschiedenenAkteurenisteinewichtigeVorbedingung,umzueinerklimaresilientenLandwirtschaftzugelangen.FotoNanaKünkel(GTZ)

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Mit dem so genannten Poverty Reduction StrategyPaper (PRSP) steuern viele Entwicklungsländer ihreEntwicklung. Aufbauend auf eigenen Erkenntnissen,Akteursbeteiligung und kontinuierlicher Aktualisie-rung,sollenPRSPeinewichtigeReferenzfürGeberhar-monisierungund-koordinationdarstellen.

Die MDG, obgleich als top-down Ziele formuliert unddeswegeningewisserWeisegegensätzlichzudenna-tionalenPRSP,solltensichdennochindenPRSPwiederfinden. Studien zeigen jedoch, dass nur einige Ziele,etwaArmutsminderungundGrundbildung,indenmeis-ten PRSP auftauchen. Andere dagegen, wie Genderoder Schutz der Biodiversität, werden nicht genannt.AnpassungandenKlimawandelistinsogutwiekeinemPRSP enthalten, nur Strategien zur Schadensvorbeu-gungbeiExtremereignissentauchenmanchmalauf.

Das Planungsinstrument für Anpassung in den beson-

dersarmenEntwicklungsländernsinddiesogenanntenNational Adaptation Programmes of Action (NAPA);einProzess,indemdieLänderKlimarisikenanalysierenundProjekteentsprechendpriorisieren.ErsteProjektewerden inzwischen implementiert. Obwohl in vielenLändern bereits PRSP vorlagen, als die NAPA erstelltwurden, gibt es in den NAPA nur wenig Bezug zu Ar-mutsminderungunddenPRSP.

Theoretisch sollte die Erstellung der NAPA und derPRSP zu ähnlichen Schlussfolgerungen führen. Leiderzeigt die Praxis, dass eine große Diskrepanz herrscht.BislanggibtesnurwenigVerbindungenzwischendemPRSP-unddemNAPA-Prozess.Dieshatteilweisezeitli-cheGründe(dieersteRundederPRSPwarinvielenLän-dern im Jahr 2005 abgeschlossen, der NAPA-Prozessstartetespäter),istzumTeilaberauchdurchdieunter-schiedlichen beteiligten Institutionen (Wirtschaftsmi-nisterienbzw.Umweltministerien)zuerklären.

eine eigene Position zur Klimaproblematik entwickeln.Diesgingoftdamiteinher,dassdieLänderStudiendarü-bererstellenließen,wieverletzlichsiesindundinwieweitsievomKlimawandelbetroffensind.DasweckteauchdasBewusstsein bisher nicht informierter Kreise. In einigenLändern sind die nationalen Klimastrategien schon aufhöchsterEbeneangesiedelt,etwainIndienoderinBan-gladesch.

ZweiInvestitionspaketefürdieZukunft

DerMDG-ProzesshinktseineneigenenErwartungenundseinem eigenen Anspruch hinterher. Die Finanz- und Er-nährungskrisestelltfürvieleRegioneneinenRückschrittdar. Deswegen ist jetzt eine konzertierte Anstrengungnotwendig, um bisher Erreichtes abzusichern und Fort-schrittebis2015unddanachzubeschleunigen.UmdemKlimawandelzubegegnen,sindaußerdemgrundlegendeVeränderungen notwendig. Die erforderliche Antwortkann man als zwei Investitionspakete begreifen. Inves-titionspakete,die sich nicht nur über den unmittelbarenmikroökonomischen Gewinn sondern auch über mak-roökonomische, soziale und gesellschaftliche Vorteiledefinieren. Investitionen beziehen sich dabei nicht nurauffinanzielleMittel,sondernaucherhöhtespolitischesKapital,umdengroßenZukunftsfragenvonEntwicklungund Klima zu begegnen. Diese Investitionspakete wer-den sich letztendlich durch erhöhte Lebensqualität und-bedingungenbesonders fürdieArmen, durchsicherereWirtschaftssystemeundnichtzuletztdurchdieVermei-dungeinesKlimawandelsmitgefährlichenAuswirkungenfürvieleRegionenbezahlbarmachen.

Zum einen braucht es ein Investitionspaket für klima-freundliche Entwicklung. Kluge und weit greifende In-vestitionen in Erneuerbare Energien, EnergieeffizienzundEnergienetzesowiesonstigeInfrastrukturwieetwaInformations- und Kommunikationstechnologien, schaf-feneinemehrfacheDividende:Zwarmussdienotwendi-ge Emissionsreduktion der Bezugspunkt für das Investi-tionspaket sein, trotzdem bringt es auch eine höhereEnergiesicherheit, schafft zukunftsfähige Jobs und be-kämpft die Wirtschaftskrise. Das Investitionspaket hilftauch,zukunftssicheresWachstumzuerreichen,daswie-derumfürdieMDGnotwendigist.

Zugleich ist es wichtig, dass die Welt auf eine Entwick-lung hinsteuert, die widerstandsfähig gegenüber zu er-wartenden Klimaauswirkungen ist. Deswegen muss inden folgenden Jahren ein zweites Investitionspaket ge-schnürtwerden,dasdiesozio-ökonomischeEntwicklungfördert, den Zugang zu Nahrung und Wasser erheblichverbessert, Gesundheitsfolgen des Klimawandels abfe-dert und saubere Energien besonders zu den armen Be-völkerungsgruppen bringt. Auch spezifische Investitio-nenetwainKlimaforschungund-simulation,Wetter-undKlimabeobachtung und spezifische Risikotransferlösun-genfürneueRisikosituationen.

Es ist breiter Konsens, dass sich Spardiktate, zu denenviele Industrieländer aktuell gezwungen sind, nicht aufZukunftsinvestitionen wie Bildung oder Kinderbetreu-ungauswirkendürfen.DieseLogikgiltauchfürdiezweiskizzierten Investitionspakete. Bei der Neuausrichtungder Debatte ist es wichtig, bisherige Fortschritte derEntwicklungszusammenarbeitanzuerkennen.Esmussals

Kasten13:PRSPundNAPA

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Kasten14:Deutschland–GebrocheneVersprechen,verlorenesVertrauen?!

1.BeivielenAnlässen(z.B.Monterrey2002,Gleneagles2005)versprachDeutschland,wieandereIndustrie-staaten auch, die Einhaltung seiner Verpflichtung,0,7 Prozent des BIP für den Kampf gegen Armut,Hunger, Analphabetismus, Krankheit und Umwelt-verschmutzungeinzusetzen.ZusätzlichhatDeutsch-landbeiderKlimakonferenzinKopenhagenproJahr420MillionenEuroneue undzusätzlicheGelderzu-gesagt, um Klimaschutz und Anpassung anzuschie-ben und ein Scheitern des politischen Prozesses zuverhindern.

2. InRedenaberauch inRegierungsdokumenten(z.B.in der Antrittsrede der neuen Regierung und imKoalitionsvertrag)hatAngelaMerkelpersönlichdasEinhaltendes0,7-Prozent-Zielsbis2015versichert.

3.DabeigibteseinenzunehmendenWiderspruchzwi-schen Anspruch und Wirklichkeit: 0,51 Prozent desBIPin2010wärennotwendigum0,7ProzentimJahr2015 zu erreichen. Trotz geringen Aufwuchses von256 Millionen Euro in 2010, wird die ODA-Quotekaumdie0,35ProzentdesJahres2009übertreffen.DerHaushaltzeigtebenso,dassnur70Millionenderzugeteilten Klimagelder aus frischem Geld besteht,

während der Rest schon durch vorherige Verspre-chen abgedeckt war. Im vorläufigen Haushaltsent-wurffür2011istdieserHaushaltspostenganzgestri-chenunddieMittelfürEntwicklungstagnierenauchgenerell. Es bleibt abzuwarten, ob das ParlamentdiesenPlänenzustimmt.DiemittlereFinanzplanunglässt sogar Kürzungen in der Größenordnung voneinigenhundertMillionenEurobefürchten.

4. Ganz abgesehen von den Folgen nicht umgesetz-ter Armutsminderung, ist die Diskrepanz zwischenWortenundTateneingroßesRisikofürdasAnsehenderBundesrepublikinderWelt.Deutschlandsoffen-sichtliche Geringschätzung für internationale undselbstgesetzte Ziele verringert den Spielraum fürdie BRD, politischen Druck auf andere Länder aus-zuüben, damit diese ihre Verpflichtungen erfüllen.Großbritannien mit ODA-Aufwüchsen in 2010 auf0,56Prozentzeigt,dassesauchinZeitenvonknap-penöffentlichenKassenmöglichistundvompoliti-schenWillenabhängt,indiegroßenZukunftsfragenzu investieren. Besonders in den internationalenKlimaverhandlungen sind ein Mangel an Vertrauenund gebrochene Versprechen Hauptgründe für denStillstandderGespräche.

17ZuerstzugesagtinderGeneralvollversammlungimJahr1970,wurdedasZielineinerVielzahlvonAnlässenerneuert.StellvertretendseidieInternationaleKonferenzfürEntwicklungsfinanzierunginMonterrey2002oderauchderGipfelzurNachhaltigenEntwicklunginJohannesburgimgleichenJahrgenannt.ZumMDG-Gipfel2005habenStaats-undRegierungsvertretereinenZuwachsvon80MilliardenUSDin2004auf130MilliardenUSDin2010zugesagt.DieG8-Staatenhabenin2005ebenfallseinenAnstiegderHilfefürAfrikaauf22,6MilliardenUSDbeschlossen.

18DiekürzlicherschieneneStudie‘EconomicsofAdaptationtoClimateChange’derWeltbank(2009)schätztAnpassungskosteninderHöhevon75-100MilliardenUSDproJahralsnotwendigein,umKlimaschädeninEntwicklungsländernzuvermeiden.DieStudie‘Assessingthecostsofadaptationtoclimatechange’ausgeführtvonPerryetal.(2009)folgert,dassdiegenerelleHöhederAnpas-sungskostenschwerzuschätzenist,dochdassdieGrößenordnungenbisherigersektoralerBerechnungenvielzugeringsind.Kosten-schätzungensindauchimmerabhängigvondenzugrundeliegendenKlimaszenarien(z.B.2°CAnstieginderWeltbankstudie).

19ZusätzlichwerdenGeldmittelfürdennotwendigenKlimaschutzinEntwicklungsländernbenötigt.McKinseyschätzt,dass280Mil-liardenUSDInvestitionen(privateundöffentlicheMittel)benötigtwerden,umein450ppm-Stabilisierungsszenariozuerreichen(McKinsey&Company,2009:„Pathwaystoalowcarboneconomy“,S.43.DerWertfür2020leitetsichausdemlinearenAnstiegvon2013bis2027ab).ZusätzlicheGeldersindfürdenRegenwaldschutz,TechnologietransferundSchaffungvonKapazitätennotwendig.

Teildieser Investitionspakete verstanden werden, die inderVergangenheitgetroffenenZusagenzuerfüllen(ver-gleicheKasten13).

KonkurrenzumgleichesGeld:UmleitungderODA?

MDG 8 betont ein neues Partnerschaftsmodell für Ent-wicklung. Teil dieser Partnerschaft ist das erneute Ver-sprechen, die öffentliche Entwicklungszusammenarbeit(ODA) bis 2015 auf 0,7 Prozent des BIP zu erhöhen.17

Einige Geber, darunter die EU, haben diese internati-onale Verpflichtung durch eine eigene Stufenplanungintegriert. Allerdings hat die Budgetkrise als Folge derFinanz- und Wirtschaftskrise dieses Versprechen unterDruckgesetzt.

Zugleichzeigtsichauch,dasshöhereMittelnachwievorwichtigsind.DasUN-Millenniumsprojekt(2005)schätzt,

dass 0,54 Prozent des BIP der Geberländer notwendigsind, um die MDG erreichen zu können. Darüber hinausgibt es auch andere wichtige Ziele der Entwicklungszu-sammenarbeit jenseits der MDG, etwa Katastrophen-hilfe, die nicht in den Schätzungen enthalten sind. AuchistderKontextheuteeinvölligandereralsimJahr2005:Die globale Finanz- und Wirtschaftskrise hat für eini-ge Länder alternative Zugänge zu Krediten abseits derODAerschwert.AuchderKlimawandelwarnichtTeilderAnalysen.SozeigenFankhauser&Schmidt-Traub(2010),dassdieKostenderMDG40ProzenthöhersindalsindenursprünglichenSchätzungen.

Allgemeine Kostenschätzungen zeigen, dass für Anpas-sung in Entwicklungsländern zusätzliche Mittel in HöhedergesamtenjetzigenEntwicklungszusammenarbeitge-braucht werden.18 Dies erscheint wenig gegenüber denGeldern, die für den Klimaschutz, besonders in Schwel-lenländern, benötigt werden.19 Die im Kopenhagen-Ak-kord zugesagten Gelder (bis zum Jahr 2020 auf jährlich

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20DiePraxisdervergangenenJahrezeigt,dassEntwicklungszusammenarbeitnichtalleinedurchdiesehehrenMotivegeleitetwird:DiegrößtenEmpfängerländervonODA-ZahlungendervergangenenJahrenwarenIrakundAfghanistan.

21DiemeistenCDM-ProjektefindeninChinaundIndienstatt,währendAfrikaunddieGruppederbesondersarmenEntwicklungslän-derweitgehendunbeachtetbleiben.AußerdemwerdendiemeistenEmissionsreduktionszertifikatedurchgroß-industrielleProjekteerzeugt,etwademHeißfackelnbesonderspotenterTreibhausgasezuCO2,derenVorteileimSinneeinernachhaltigenEntwicklungzumindestfragwürdigerscheinen.

Bildunterschrift:UnterkunftundTrinkwasserfürdielokaleBevölkerungsinddiewichtigstenBedürfnissenacheinemZyklon.Foto:BrotfürdieWelt

100 Milliarden USD ansteigend) sind zwar ein VorstoßindierichtigeHöhe,allerdingskeineswegsausreichend.

IneinerSituation, inderesknappeKassenundaucheinhohesEigeninteressederGeberinderKlimafinanzierunggibt,könnteesdazukommen,dassjetzigeundzukünftigeMittelderEntwicklungszusammenarbeitinKlimaschutz-maßnahmenund-anpassungzuUngunstenderMDGum-geleitetwerden.WelcheKonsequenzensindzuerwarten,wennGeberindieFalleeinerMittelumleitunglaufen?

AusSichtderNehmerhabenAnpassungsaktivitätenthe-matische, sektorale sowie auch regionale Überschnei-dung mit traditioneller Entwicklungszusammenarbeit.TrotzdemmerkenBrownetal.(2010)an,dassinderPraxisdurch eine Fokussierung auf Anpassung mehr BetonungaufAktivitätenimWasserbereicherfolgt,währendetwaBildungoderHandelshilfe(‘AidforTrade’)vernachlässigtwerden.

ImMinderungsbereichsindsowohldieArtderGelderalsauch die Aktivitäten sehr unterschiedlich zur etablier-tenEntwicklungszusammenarbeit.Michaelowa&Micha-elowa (2007) argumentieren, dass Emissionsminderung,

sowohlvonderGrößealsauchausSichtderKosteneffi-zienz,inderMittelschichtderSchwellenländerzufindenist, während Entwicklungszusammenarbeit seinen na-türlichenSchwerpunkt indenLändernmitderhöchstenArmuthabensollte.20AuchdieArtderProjektesindsehrunterschiedlich.Erfahrungenz.B.mitdemCDMzeigen,wie schwierig es ist, mit einem markwirtschaftlichenInstrument für Emissionsreduktionen (1. Ziel des CDM)gleichzeitigauchEffekteindernachhaltigenEntwicklung(2.Ziel)zuerzielen.21WirdalsoderzunehmendeGeldbe-darffürMinderung,derdengrößtenTeilderKlimafinan-zierung ausmachen wird, auch teilweise aus Mitteln derEntwicklungszusammenarbeit gedeckt, ändert sich dieEntwicklungszusammenarbeit sektoral aber auch regio-nalsehrstark.

DiezugrundeliegendeFragestellungistalso,wieKlima-undEntwicklungsfinanzierungjeweilsihreZweckeerfül-len können, ohne in eine Konkurrenzsituation um Mittelzu geraten. Für Klimaschutz kann ein übergeordnetesPrinzip sein, dass durch ODA geförderte Klimaschutz-maßnahmeninersterLinieEntwicklungsfortschritteundArmutsbekämpfung maximieren. Urban (2010) zeigt,dass bisherige Diskussionen zu klimafreundlicher Ent-

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Option

n ObjektivesKriteriumn Beziehtsichaufvergangene

ODA-Verpflichtungen

n AkzeptierbarfürdiemeistenGeber

n ObjektivesKriteriumn UN-Strukturensindgleicher-

maßenvonNehmernundGebernbesetzt

n ObjektivesKriteriumn „Umetikettierung”vonODA

-Mittelnwirdvermieden

n AkzeptierbarfürGeber

n „Technisch”korrekteDefinition

n ObjektivesKriteriumnachderDefinition

n VorhersehbarkeitderMittelmöglich

n FrischeGeldern Zusätzlichkeitwahrscheinlich

n KeinDruckaufLänder,diesichschonober-halbder0,7Prozentbefinden

n Länder,derenODA-Mittelnochweitent-ferntvom0,7ProzentZielsind,ignorierendiesesKriteriumwahrscheinlich

Scherenschnittartig?

n KeineVergleichbarkeitderVersprechungenundAuszahlung

n KleineZahlungenkönnenalsgrößerverkauftwerden

n PositiveBeispielewerdennichterkannt

Nichtssagend

n AndereKanälescheinengeeigneterfürandereBereiche

n UmleitungderODAnochmöglichn BisherigeMittelsindnursymbolisch

Scherenschnittartig?

n SehrwahrscheinlichnichtakzeptierbarfürvieleGeberländer

n UmleitungalterODAnochmöglich

Scherenschnittartig?

n UmleitungderODA-Mittelwahrscheinlichn ErfordertumstritteneEntscheidungen,ob

AktivitätenKlimaprojektesind

Nichtssagend?

n TheoretischeLösung,schwierigzubestim-men,sehrumstritten

n UmleitungderODAmöglich

Nichtssagend?

n AuswahlderMethodeistumstrittenn UmleitungderODAmöglich,abererschwert

EinekurzfristigeMethode?

n GebersindeingeschränktinderWahlihrerFinanzierungsinstrumenteundkönntendaherwenigerGeldzurVerfügungstellen

n Nichtimmerobjektiv

EinelangfristigeMethode?

1.ODA-Mittelüber0,7Prozent

2.Keinerleigemein-sameMethode

3.NurneueUN-Kanäle

4.KeinerleiODA-Mitteldürfenangerechnetwerden

5.KlimafinanzierungüberbisherigemNiveau

6.Mittelüberprojizier-tenODA-Aufwüchsen

7.MittelübervorherbestimmtenODA-Auf-wüchsen

8.NurneueFinanzie-rungsquellen

Vorteil Nachteil

Kasten15:VerschiedeneKonzepte,PerspektivenundMotivezurZusätzlichkeitderKlimafinanzierung

(verändertnachStadelmannetal.,2010)

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„Die Zukunft gehört jenen, die sich heute vorbereiten.”

Politischer Wille ist notwendig, um die Investitionspakete in die Zukunft – in Energie, Klimasicherheit und klima-resilente Entwicklung – aufzusetzen.

KleinbauerinNepalbeiderErnte.Foto:RajeshKC(PracticalAction)

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22Art.4.2,UNFCCC.23DasUmweltbundesamt(2010)schätztdieHöhederumweltschädlichenSubventioneninDeutschlandalleineauf50MilliardenEuro

proJahr.24Das“ProblemderöffentlichenQuellen”(engl.“DomesticRevenueProblem“)entsteht,wennGelder,diefürinternationaleZwecke

versprochenodervergebenwerden,durchöffentlicheHaushaltegehenmüssen.DanationaleInteressendiesemoftgegenüberste-hen,werdeneventuellwenigerGelderfürinternationaleZweckezurVerfügunggestellt.DasreduziertdiePlanbarkeit,danationaleInteressenundRegierungenhäufigwechseln(vergleicheODI,2009)change.

Praxislehrt,dassausschließlichneueFinanzierungsquel-len die Umwidmung und Doppelzählung von alten Ver-sprechenverhindert.

InvestitionenindieZukunft:NeueFinanzierungsquellen

Wie können die zwei großen Investitionspakete für dieZukunft aufgestellt werden? Das politische Umfeld istrauer geworden für scheinbar philanthropische Politik-projekte.DochdieAnhäufungmehrererKrisen,dieauchIndustrieländer erfassen, hat ehemals entfernte, phil-anthropische Taten zur eigenen Zukunftsfrage werdenlassen.

Weder ein „weiter so, wie bisher“ ist von Nutzen nochhilft es, den Kopf in den Sand zu stecken. Die öffentli-chenHaushaltebefindensicheinergroßenBudgetkrise,dennoch bleibt Raum zur Politikgestaltung, etwa durchdieReduzierungvonökologischkontraproduktivenSteu-ern.23 Andere langfristige Herausforderungen wie derdemographischeWandelverschärfendieHaushaltskrise.Das wirtschaftliche und politische GravititationzentrumderWeltbeginntsichzuverschiebenundein„Verantwor-tungsvakuum”istzubefürchten.

Die benötigten öffentlichen Mittel für Anpassung undMinderung sind massiv. Zugleich gibt es klare Gren-zen, Ineffizienzen und moralische Probleme (Umleitungder Entwicklungsfinanzierung, also ein Ausspielen vonKlima versus Armutsbekämpfung). Finanzzusagen vonRegierungenderIndustrieländerunterliegenimmerdemProblem der Fragmentierung und den UnsicherheitendurchPolitikwechselundnationaleHaushaltspolitik.Diesunterstreicht die Notwendigkeit eines Finanzierungs-mechanismus außer Reichweite kurzfristiger, haushal-terischer Begehrlichkeiten.24 Dabei sollten diese neuenFinanzierungsquellen die richtige Anreizstruktur setzen,indememittierendeAktivitätenbelastetwerdenundsichsoeingesellschaftlichoptimalesMarktergebniserzielenlässt (vergleiche Harmeling et al. 2009). Außerdem soll-tensiedieaufkommendeVerantwortungundFinanzkraftneuentwickelterLändererfassen.

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat ein Beratergremi-umgegründet(“AdvisoryGrouponFinance“–AGF),dasim Herbst 2010 Empfehlungen für die Klimaverhandlun-gen geben soll, wie zusätzliche Finanzmittel generiertwerden können. Das Gremium setzt sich aus hochran-gigen Politikern sowie wichtigen Persönlichkeiten ausWissenschaft und Privatwirtschaft zusammen. Ihre Auf-gabe ist es zu analysieren, wie neue öffentliche GeldergeschaffenwerdenkönnenundwelcheAnreizebenötigt

wicklung nur große Entwicklungs- und Schwellenländerbehandeln. Dies ist verständlich aus der Perspektive,Emissionen schnell zu reduzieren. Es zeigt sich jedoch,dass klimafreundliche Entwicklung durchaus Gewinnefür die MDG-Agenda darstellen und auch einen Fokusauf Armutsminderung haben kann. Wenn in erster LinieEntwicklungsfortschritte maximiert werden und erstin zweiter Linie Emissionsreduktionen, ermöglicht diesauch, Klimaschutztechnologien mit positiven Gesund-heitseffektenzubevorzugen(Hainesetal.,2009).

Trotzdem, die Transformation gerade in Industrie- undSchwellenländeristeinMuss,vorallemausderEntwick-lungsperspektive der besonders armen Länder. Deswe-gen muss ein politischer Rahmen, der die MDG- undKlimaagenda verbindet, auch den notwendigen RahmenfürInvestitioneninEmissionsreduktionensetzen:Esgiltneue Investitionslinien als Mischung aus privater undöffentlicherFinanzierung,inFormvonlangfristigenKre-ditlinien, Kreditgarantien und Eigenkapitalbeteiligun-gen,zumobilisieren.WichtigistdierichtigeAnreizstruk-tur für private Investoren, höhere Investitionssicherheitsowie das Ausräumen finanzieller und nicht-finanziellerInvestitionshemmnisse,umeinengrundlegendenWandelzubeschleunigen.VonzentralerBedeutungsinderhöhteEmissionsreduktionszielederIndustrieländer(30Prozentplus), damit der CO2-Markt seine Rolle als Klimafinanz-instrumentinEntwicklungs-undSchwellenländernerfül-lenkann.

Im Anpassungsbereich stellt sich ein anderes Bild dar:Während die UNFCCC Industrieländer zu neuen und zu-sätzlichenGelderfürAnpassungsmaßnahmeninEntwick-lungsländernverpflichtet22, istesschwierigeinKonzeptder „Zusätzlichkeit” auf der Ausführungsebene zu kon-struieren. Der Versuch bewirkt oft eher das Gegenteil:Eine kontraproduktive Behandlung von Anpassung ab-seitsandererEntwicklungsprozesse.

Wiezuvordargelegt,gibteseinenbreitenKonsens,dassbesonders verwundbare Länder mehr Mittel zur Bewäl-tigung der Folgen des Klimawandels bekommen. DerKopenhagen-Akkord verspricht 30 Milliarden USD neu-er Gelder als Schnellstart-Finanzierung, gleichermaßenaufgeteilt für Klimaschutz und Anpassungsmaßnahmenin Entwicklungsländern. Kasten 15 zeigt verschiedeneKriterien,umdieZusätzlichkeitderSchnellstartgelderzubestimmen.

Die Erfahrung hat gezeigt, dass bisher keine Methodekonsensfähig ist, um die Zusätzlichkeit der Mittel zuverdeutlichen.EsexistiertvielmehreinepolitischeWahlderDefinition,umdieOffenlegungderZusätzlichkeitjenach nationalen Rahmenbedingungen zu umgehen. Die

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25Die„Internationalair-ticketsolidaritycontribution“isteineAbgabeaufankommendeundabgehendeFlügeausFrankreich,Chile,Madagaskar,Niger,MauritiusundSüdkoreaundträgt70%derMitteldesGlobalFundbei.

26Deutschlandbenutzt230MillionenUSDderVersteigerungserlösefürinternationaleKlimaschutz-undAnpassungsprojekte.27TrotzVerbesserungsmöglichkeitenkönntesolcheineBerichtsfunktionvonsog.AnpassungsmarkernderOECDerfülltwerden.

Holz–bestimmtfürdenVerkauf–istentlangeinerHauptstraßeimnördlichenNigeriaaufgeschichtet.VerschwenderischeNutzungvonHolzzumKochenisteinHauptgrundfürEntwaldungundWüstenbildung.Foto:Atmosfair

gemeinsame Forderung. Klimaschutz in Schwellenlän-dern hat oft andere Strukturen und Adressaten als dieEntwicklungszusammenarbeit. Bei Anpassung handeltessichsehrvieleherumklassischeEntwicklungsprojekte,d. h. Armutsminderung, Nahrungsmittelsicherheit undWasserzugang, Gesundheitsmaßnahmen sowie erneuer-bare,lokalnutzbareEnergien,weswegeneineschwacheAuslegungderZusätzlichkeitakzeptabelist,wennesumdieEinhaltungder0,7-Prozent-Verpflichtunggeht.

Trotzdem muss klar sein, dass Anpassung an den Klima-wandel – angesichts der bisher erfolgten Minderungs-maßnahmen noch mehr – eine große Herausforderungist, die langfristig den Bedarf für Unterstützung aberauchKompensationindieHöhetreibenwird,womöglichviel höher als 0,7 Prozent des BIP der Industriestaaten.DahermüssenschonheutedieBerichtsstrukturenerstelltwerden,umAnpassungsmaßnahmen27zuerfassen,damitsich die Finanzströme nach 2015 auseinander dividierenlassen und das Ziel der ODA-Quote entsprechend an-gehoben oder neu etablierte innovative Finanzquelleneingeschlossenwerdenkönnen.

ImPolitikprozess:EinePost-2015-Agenda?

Schon jetzt beim MDG-Gipfel in diesem Jahr mit Dis-kussionen zur Entwicklungsagenda nach 2015 zu begin-nen, würde das falsche Signal setzen: Zentrale Punkte

werden, damit der Privatmarkt in eine klimafreundlicheEntwicklunginvestierenkann.

VondendiskutiertenOptionensindzweibesondersvielversprechend: Zum einen die Versteigerung von Emissi-onszertifikaten für Schiff- und Flugverkehr, zwei Sekto-rendietrotzhöchsterWachstumsratenindenvergangenJahren bisher international unreguliert blieben, zum an-deren eine Finanztransaktionssteuer. Erstere adressiertdirekt emittierende Aktivitäten, während die zweiteeher finanzielle Leistungsfähigkeit abbildet. Als prag-matischerAnsatzempfiehltsich,dieErgebnissederAGFabzuwartenunddiepolitischdurchsetzbarenVorschlägezuunterstützen.

Eine Strategie des Aussitzens ist allerdings kein Cha-rakteristikum politischer Führerschaft. Deswegen müs-sen schon vorher neue Quellen auf nationaler Ebeneentwickelt werden. Beispiele für solche innovativen Fi-nanzierungsinstrumente auf nationaler Ebene sind eineTicketabgabe auf Flugreisen25 oder die VersteigerungvonEmissionszertifikatenimEU-Emissionshandel.26

Bis 2015, mit keinem rechtlich verbindlichen Klimaab-kommenvor2012inAussichtundderODA-Finanzierunghinter Planung und Anspruch, ist es schwierig, mehrKlima- und Entwicklungsgelder zu fordern und gleich-zeitig eine Umleitung der Gelder von Entwicklung zuKlima zu verhindern. Eine Kampagne, um die beidenInvestitionspakete zu starten, braucht eine einfache,

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28Vandermoortele&Delamonica(2010)zeigeneinekonkreteAktionsagendaauf,ratenjedochabvorschnellneueEntwicklungszielezudefinieren.DieAutorenwarnenaußerdem,dasseseinWettrennenimAbgebenvonVorschlägengebenkönnte,statteinesum-fassendenProzesses,derverschiedeneInteressenundAnliegenuntereinenHutzubringenversucht.

29SieheTheStar,24.Juni2010,“Talkscouldenddeadlockonemissiondeal”.

VerbesserteÖfenreduzierendenHolzverbrauchandbringendamitEmissionsminderung.GleichzeitigverbessernsiedieGesundheits-situationihrerNutzer–eingelungenesBeispielfürnachhaltigeEntwicklung.Foto:Atmosfair

der Gipfelagenda müssen Erfahrungsaustausch zu funk-tionierenden Strategien, eine Analyse der bisherigenMisserfolge sowie ein Aktionsprogramm zur Erreichungder MDG sein. Politische Führungskraft kann bewiesenwerden, indem Mittel für Entwicklungszusammenarbeiterhöht und auf nationaler und internationaler Ebeneinnovative Finanzierungsquellen entwickelt werden.Weiter ist es notwendig, die Kohärenz existierenderPolitiken in Industrieländern im Hinblick auf das Wirkenauf Entwicklungsfortschritte in Entwicklungsländern zuverbessern. Dies beinhaltet z. B. den Wandel von Land-wirtschafts-, Fischerei- und Handelspolitik, umnegativeAuswirkungen auf Entwicklungsländer zu minimieren.Insbesondere dort, wo zurzeit Reformprozesse statt-finden, sind schnelle Wirkungen für armutsminderndeProzesse möglich. Ein Abschaffen einer eurozentrischenAgrarpolitik auf Kosten der Bauern in Entwicklungslän-dernetwamussunbedingtTeilderanstehendenRevisionderGemeinsamenAgrarpolitikderEUsein.

AuchdieKlimaverhandlungenmüssenbeschleunigtwer-den,etwamitkonkretenaktionsorientiertenBausteinenfür Anpassung, klimafreundliche Technologien, vermie-dene tropische Entwaldung sowie mit Verhandlungs-mandat,einKlimaabkommenbis2012zuerreichen.Diesmuss von Vorreiter-Koalitionen flankiert sein, um schonjetzt konkrete Erfolge und Erkenntnisse vor Ort zu er-zielen. Eine große emissionsmindernde Wirkung ließesich auch durch den Abbau klimafeindlicher Subventio-nenundderenInfrastrukturerzielen.

Trotzdem beginnen schon heute die Diskussionen zurZukunft der Entwicklungszusammenarbeit nach 2015.28DieEuropäischeKommission(2010)zumBeispielschreibtin ihrem Kommunique zu den MDG: „Die Vorhersehbar-keit und Kontinuität von EntwicklungszusammenarbeitmusssichergestelltundeinReflektionsprozesszurmög-lichenEntwicklungsagendainitiiertwerden...”und„die-ser Prozess sollte “fehlenden Dimensionen” der MDG,ErfolgundZugewinndurchdieMDGwieauchWege,eine(höhere)IntegrationneuerglobalerHerausforderungen/globaler öffentlicher Güter wie etwa Klimawandel, Zu-gang zu Energien und Frieden/Sicherheit innerhalb derEntwicklungsagendaabbilden.”

EineVereinfachungderEntwicklungsagendaaufwenigeZiele, einfach zu verstehen und deswegen auch nutzbarfür eine breite Mobilisierung, ist die große Stärke derMDG.GleichzeitigistesaberauchdiegrößteSchwäche,denn es verzerrt die Wichtigkeit globaler öffentlicherGüter wie ein stabiles Klima oder gesunde Ökosysteme,genauso wie andere Bestimmgrößen für Entwicklung(Geschlechterpartizipation, ein Grundmaß an Fairness inGesellschaftenusw.).

Deswegen, egal wie die Post-2015-Agenda formuliertwird, muss abgewogen werden zwischen einer umfas-senden Analyse und Strategie von Entwicklung sowiekonkreten, messbaren Schritten hin zur TransformationundderVerbesserungderLebenssituation.

Ein Schritt in diese Richtung ist, sich auf die Wurzelnzurückzubesinnen:InnichtweitentfernterZukunfttref-fen sich die Regierungschefs anlässlich des zwanzigstenJahrestages des Rio-Gipfels von 1992. Hier greifen dieStaaten auf das Konzept der nachhaltigen Entwicklungzurück, das die ökologische, soziale und ökonomischeDimensionvereint.Esgiltjedoch,eineBalancezuwahrenim Hinblick auf die konkrete Umsetzbarkeit der Ergeb-nisse.KonkreteAktionensindetwaKonzeptezugrünenWachstumspaketen und der institutionelle Rahmen zuihrer Umsetzung. Es wird berichtet, dass eine Gruppewichtiger Persönlichkeiten, u.a. Merkel und Lula, Teileines Gremiums werden und Empfehlungen für diesenGipfelunddieMDG-Agendaentwickeln.29

AndieserStelleempfehlendieAutorendieserStudie,sichdieWortevonBanKi-mooninErinnerungzurufen.

„Sie haben die Macht, einen sicheren, nachhaltigeren und besseren Kurs für diese und zukünftige Generation einzu-schlagen. Die Macht, Emissionen zu verringern, die den Klimawandel hervorbringen, den Verletzlichen Anpassung gegen den Klimawandel, der schon stattfindet, und eine neue Zeit des globalen, umweltfreundlichen Wachstums zu ermöglichen. Jetzt ist der Zeitpunkt zu handeln.”

GeneralsektretärBanKi-moon,22.September2009,Vollversammlung,

EröffnungsredebeimUN-GipfelzumKlimawandel(ÜbersetzungdurchdieAutoren)

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Germanwatch„Hinsehen, Analysieren, Einmischen“ – unter diesemMotto engagiert sich Germanwatch für Nord-Süd-Ge-rechtigkeit sowie den Erhalt der Lebensgrundlagen undkonzentriertsichdabeiaufdiePolitikundWirtschaftdesNordens mit ihren weltweiten Auswirkungen. Die Lageder besonders benachteiligten Menschen im Süden bil-detdenAusgangspunktdesEinsatzesvonGermanwatchfüreinenachhaltigeEntwicklung.

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