Die Wiedergewinnung der deutschen politischen Autonomie in der Nachkriegszeit (1945-1949) Die Wiedergewinnung der deutschen politischen Autonomie in der

Die Wiedergewinnung der Die Wiedergewinnung der deutschen politischen deutschen politischen

Autonomie in der Autonomie in der Nachkriegszeit (1945-1949)Nachkriegszeit (1945-1949)

Situation 1945Situation 1945

07./08 .05.1945

Deutschland unterzeichnet Kapitulation

Aufteilung in vier Besatzungszonen

Besatzungszonen 1945Besatzungszonen 1945

Kriegsziele/Kriegsziele/DeutschlandpläneDeutschlandpläne

der Alliiertender Alliierten

06.01.194106.01.1941

Vier Freiheiten:territoriale Veränderungen nur nach dem

Selbstbestimmungsprinzipfreie Entscheidung des Volkes über

Regierungsformfreier/gleicher Zugang aller Länder auf

globale RessourcenFreiheit vor Furcht und Not

Die AtlantikchartaDie Atlantikcharta

kein verbindlicher Vertragsollte anderen Ländern Beitritt zur Anti-

Hitler-Koalition ermöglichensollte für alle Länder gelten, insbesondere

für die von den Nationalsozialisten besetzten

Russland:Russland: „ ... . Unser Ziel besteht darin, unsere Gebiete und unsere Völker vom faschistischen deutschen Joch zu befreien. Wir haben

keine Kriegsziele und können keine Kriegsziele haben wie etwa das Ziel, den slawischen und den anderen unterjochten Völkern Europas, die von uns Hilfe erwarten, unseren Willen und unser Regime aufzuzwingen.“

„Dieser Krieg ist nicht wie in der Vergangenheit; wer immer ein Gebiet besetzt, erlegt ihm auch sein eigenes gesellschaftliches System auf. Jeder führt sein eigenes System ein, soweit seine Armee vordringen kann. Es kann gar nicht anders sein.“

Stalin, 06.11.1941 / Stalin, 04.1945

Russland Dezember 1941Russland Dezember 1941

Loslösung des Rheinlandes von Preußen Preußen als eigenständiger Staat Zersplitterung von Bayern Ostpreußen zu Polen Sudetenland an Tschechien Österreich als eigenständiger Statt Sonstige RU Grenzen: Wie vor dt. Angriff Reparationen

USA Februar 1942USA Februar 1942

Richtete „Advisory Committee on Post War Foreign Policy“ ein

Beratungsausschuss für Nachkriegs- probleme

Vorstellung: Teilung D. in drei, fünf oder sieben Teile

Gegenargument: Zweites VersaillesAuflösung im Dez. 1943

Außenministerkonferenz Außenministerkonferenz 28.10.1943 – 01.11.194328.10.1943 – 01.11.1943

Vorentscheidungen: Österreich unabhängigDeutschland in Grenzen 31.12.1937Zerstückelung DeutschlandsEinrichtung der

„European Advisory Comission“(EAC)

Teheran 1943Teheran 1943

USA: Fünf Zonen

1. Preußen (ohne Ostpreußen)

2. Hannover / NW Deutschland / Köln

3. Sachsen / Leipzig

4. Hessen

5. Bayern / Baden / Württemberg

Teheran 1943Teheran 1943

GB: Zwei ZonenPreußen isoliertSachsen / Pfalz / Baden / WürttembergEvtl. zusammen mit Österreich / Ungarn

Morgenthau-PläneMorgenthau-Pläne

Deutschland in mindestens drei Staaten teilen

Komplette Reagrarisierung Deutschlands

Wurde als neues Versailles angesehenBeleg für emotionale Folgen der deutschen

Kriegsaggressivität

Jalta, Februar 1945Jalta, Februar 1945

EAC-Dokumenten über Kontrollrat/Kapitulation/Zoneneinteilung wurde zugestimmt, kein Vertrag

RU stimmte Teilungsplänen nicht mehr zu aufgrund der militärischen Siege der roten Armee bzw. zukünftiger Einflussnahme

Zusammenfassung Zusammenfassung 1941-19451941-1945

Kein konkretes, einheitliches „Deutschlandkonzept“ entwickelt

Allianz förderte fast nur militärische Zusammenarbeit

Potential der Atlantik-Charta als Beginn gemeinsamer Politik nicht genutzt

Potsdamer Konferenz Potsdamer Konferenz 07/08 194507/08 1945

Deutschland wurde in vier Zonen unterteilt Oberkommandos besitzen die gesamte politische Macht, sind den jeweiligen Regierungen

verpflichtet Dezentralisierung Begrenzte Parteigründung erlaubt

(Ausnahme: Frankreich) Begrenzte Presse-, Religions- und Redefreiheit

Parteigründungen WestenParteigründungen Westen

französische Besatzungszone13.12.1945: Erlaubnis Parteigründungenbis 1947: Isolierung der ZonenparteienParteizusammenschlüsse verboten21.12.1946: Isolation des Saarlandes von

anderen pol. EinflüssenUnterstützung föderalistischer Parteien:

Kein vereintes Deutschland


amerikanische BesatzungszoneKonservative Eliten in VerwaltungEntstehung von vier Parteien:

CDU, SPD, KPD, FDPForderung: Einheitliches DeutschlandCDU und SPD dominierten

(Adenauer / Schumacher)


Groß BritannienMontgomery will demokratische Parteien

fördern15.09.1945: Regelung für Parteibildung

Parteigründungen OstenParteigründungen Osten

russische Besatzungszone 10.06.1945: Bedingte Erlaubnis zur Parteigründung Dominanz von vier Parteien: KPD, SPD, CDU,

LDPD Frühe Entsendung KPD-Kaders nach Berlin Massive Bevorzugung der KPD durch

Besatzungsmacht Geschickte Manipulation der politischen Strukturen

durch KPD

Verlauf der politischen Verlauf der politischen MachtgewinnungMachtgewinnung

Amerikanische Besatzungszone Umstrukturierung der Besatzungszonen in neue

„Länder“ Beginn mit Aufbau einer deutschen Verwaltung Einsetzung von Bürgermeistern und Landräten

durch Besatzungsmächte (03/04 1945) Einsetzung von Ministerpräsidenten, welche nur

Besatzungsmächten verantwortlich waren 09. 1945: Ministerpr. erhalten beschränkte exek.

und legisl. Gewalt


Einberufung von Vorparlamenten (Landtage)

Aufgabe: Kontrolle der MinisterpräsidentenZusammensetzung: Vertreter von Parteien,

Berufsverbänden, Kirchen, HochschulenDemokratische Legitimation: Wahlen 194620./27. 01.1946: Erste Kommunalwahlen


01.03.1947: Uneingeschränkte Übertragung der drei Gewalten an die jeweiligen Länder

Ausnahme: Int. Angelegenheiten, welche die USA betreffen

17.10.1945: Einführung eines „Länderrats“ Mitglieder: Ministerpräsidenten, mussten

einstimmig entscheiden / Entscheidungen mussten durch Länderparlamente bestätigt werden


Britische Besatzungszone Umstrukturierung der Besatzungszonen in neue

„Länder“ 09.1945: Kreistage und Gemeinderäte 10./11. 1946: Ernennung von Provinziallandtagen

und Länderparlamenten Kompetenzen der Länderregierungen beschränkt /

auf regionale Verwaltungseinheiten begrenzt „Konferenz der Ministerpräsidenten“ ohne

wirkliche Macht


01.01.1947: Verschmelzung der engl. Und der amerik. Besatzungszonen aus wirtschaftlichen Gründen: Bi-Zone

Keine wirtschaftliche Verschmelzung ohne die damit verbundene politische „Verschmelzung“

Gründung von Wirtschaftsrat und Exekutivausschuss WR: Legislative(Parlament) / wurde von von

Landtagen gewählt Exekutivausschuss: Überwachung der Verwaltung/

Vorschläge an WR


Beiden Räten war jeweils ein Alliierter Rat gleichgestellt, welche die Entscheidungen mit beeinflussten

Machterweiterung der beiden Räte: Abgeordnetenanzahl verdoppelt/ WR: höhere gesetzgebende Kompetenzen

(z.B. Steuerrecht) Ersetzung des Exekutivausschusses durch einen

Länderrat (bestehend aus je zwei Vertretern pro Land) Gesetzesvorschläge einbringen / WR blockieren


12.06.1947: Beginn der Ausarbeitung einer Verfassung durch den Zonenbeirat

Schwerpunkt: Kompromiss aus Föderalismus und nötiger Zentralisierung

„Schatten der Vergangenheit“ Somit auch Stärkung der Länderrechte gegenüber

der Regierung Gewaltenteilung als Grundprinzip gegensätzlich

zur kommunistischen Ostzonenverfassung, in der Parlament alle Gewalten besitzt


„Volksrat“ und „Staatsrat“ entscheiden zusammen

Grundlage unserer heutigen Verfassung


Anfang 1848 verstärken die Westmächte ihre Bemühungen einen deutschen Staat gründen zulassen

02./03. 1948: Bildung eines Westbündnisses zwischen den USA, GB, FR, Belgien, NL, Luxemburg

Brüsseler Pakt schuf Beratungsgremium Londoner Kommuniquè regelte Kontrolle über Ruhrgebiet Somit auch Einbindung FR in Deutschlandpolitik der

Alliierten; Bildung einer Trizone durch Verschmelzung mit FBZ (08.04.1949)


20.06.1948: Einführung der DM08.1948: Entwurf eines Grundgesetzes23.05.1949: Grundgesetz tritt in Kraft14.08.1949: Wahl zum ersten dt. Bundestag

der Bundesrepublik Deutschland

Documents

Die Wiedergewinnung der deutschen politischen Autonomie in der Nachkriegszeit (1945-1949) Die Wiedergewinnung der deutschen politischen Autonomie in der