8/9/2019 Eine Stadt nach der anderen will den BettlerInnen zur Hlle werden - Augustin 272 7.4.

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6 Nr.272 , 7. 4. 10-20. 4. 10 tun & lassen AU4USINEine Stadt nach der anderen will den BettlerInnen zur Hlle werden, Teil 1 und Genossin Yilmaz glaubt das alles

Nprten Yilmaz glaubt andas, was sie sagt. Die WienerSP-Ge meindertin ist davonberzeugt, dass die neuen gesetzlichen Verschrfungen gegengewerbsmige Bettler/nn enein Sieg im Kampfgegen denMenschenhandel und die Organisierte Kriminalitt seien. Wasfr ein Signal ist die Novellie"mg des Landessicherheitsgesetzes wirklich? Vor allem die Behinderten unter den Bettelndensollen in ihren sdosteurop ischen Drfern bleiben und dortsc/.lauen, wie sie mit ihrem Verhungern zurechtkommen.

Fau Yi!maz hat den Initiativantrag eingebracht, der denVP-Sicherheitssprecher'Ulmzu einem Kompliment ve ranlasste: Heute ist ein erfreulicherTag f r Wiens Sicherheit. Bettelnin Wien wird sehr bald der Vergangeheit angehren. Durch dte neueBeg ri ffsbestimmun g wird praktischjede Form der Bettelei, die derzeitin Wien auftritt, unter Strafe gesteilt ." Als Soz ialdemokratin bietetuns NUTten Yilmaz ein e sozialereInterpretation an: W i r wollen denkriminellen Strukturen auf dem Rcken der rmsten nicht zuschauen.Die armen Menschen sind ein Bauernopfer in diesem Sc hachspiel,sagt Yilmaz, die in Ottakring Bezirksrtin fr Kin der- und Jugendfragen war. Sie gibt zu, dass sie ihreInformationen hauptschlich vonPolizeivertretern bezieht und vondiesen beeinflusst ist.Dass dieses Gesetz gegen Bettlerlnnen kein taugliches Mittel gegen Armut ist, s5>ndern nur die Armen ganz hchstpersnli ch se lbertriffi, sei ihr klar. ber Armut wi rdnoch Gel d verdient , da s wo ll en wirwenigstens a b s t e l betont siemehrmals. Wir wollen die Hintermnner mit den dicken Autostreffen. Aufdie Frage, wie das Gesetz durch die Polizisten umgesetzt

we rden wird. erklrt die elo qu ente,durchsetzungsstarke SP-Po litikecin etwas kleinlaut. dass die Bettlerinnen abgemahnt und beim zweiten Vorfinden an der gleichen Ste llemit einer Verwaltungsstrafe belegtwerden.Hohe Strafen frs Betteln sollenein taugliches Mittel gegen Hintermnner. Menschenhandel und Organisierte Kriminalitt sein? Esgeht nicht anders., ist die Antwort,und mit den bisherigen gesetzlichenMittel gegen Menschenhandel ht te die Polizei nicht genug Handhabe gehabt, denn die organisierte Kr iminalitt verfgt ber sehrgute Rechtsvertreter. Dass ganzunterschiedliche Bettlerinnen undauch Bettelgruppen unterwegs sind,wie mir viele persnliche Gesprche mit Bettlerinnen im Laufe derJahre zeigten.-kann sie sich schwervorstellen.Nur seh r we ni ge Mensc hen derverarmten Drfer und Stdte Sdosteuropas, die se it dem Ende desKommunismus mit zugesperrtenFab riken, hoher Arbeitslosigkeitund niedrigen staat lichen Untersttzungen konfrontiert sind. erreichen Wien. Trotzdem: W i e n wirdden Bettlern nicht Herr. Es kommenimmer mehr Be tt ler, sagt Yilmazmehrmals. t< Was kann eine Stadt

t e n ? Sie fordert, dass die Europische Union nicht nur die Thrkei in der Kurdenfrage unter Drucksetzt, sondern dass auch Bulgarien, Rumnien oder Moldawien ihreVolksgruppen vor Mord, Totschlagund Armut schtzen mssen. Wobleibt die Europische Familie? DieEU pumpte Mi lliarden Euro in diese Lnder. ltTaschendiebinnen, Prostituierte,ObdachloseDie Stimmungs mache gegen diekleine sd osteuropische Mafia lt der Verarmten begann bereitsvor ein paar Jahren. Aufgeschrecktdurch eine t< Kurierlt -Reportage berHunderte kleine Taschendiebinnenaus Bu lga rien , die Wien unsicher

machen wrden, machten FevzijeBahar, Sprecherin der lnternationalen Romani Union, und meine Wenigkeituns auf deo Weg , den Leiterder Kinderdrehscheibe. , NorbertCeipek zu interviewen. Der Sozialpdagoge aus der Burschenarbeitzeigte uns sein Fotoalbum diebischer Mdchen und erz hlte voneiner vorigen Welle von Jungen ausRumnien, die auf der MariahilferStrae geklaut htten. Durch Kooperation mit der rumnisc hen Regierung. Zusammenarbeit mit denPolizeidienststellen und Mitteln rurKinderheime htte er in einer ArtEinmann-Mission diesen Trend abstellen knnen. Nun will ich Bulgarien in die Knie z w i n g e n . ~ Wir stellten fest, dass aus Mangelan Dolmetscherinnen oder Sprachkenntnissen niemand mit den Mdchen redet, sie dem Amtsarzt vorgefhrt und abgeschoben werden.Ceipek schreckte uns mit angeblichem Mdchenhandel von Ro ma-Mdchen in die Prostitutionrur trkische Kunden. Gesprchemit Einzelnen dieser jungen Frauen ber einen lngeren Zeitraumzeigten, dass sie alleine unterwegssind bzw. Opfer eines gewaltttige n Mann es - und keiner Mafia.Recherchen in Sofia mit Hilfe desRoma-TV-Senders und einer Vertreterin einer internationalen Menschen rech tsorganisation , die ru r dieStadt Sofia im Jugendsc hutz arbeitet,

ergaben, dass die aus sterreich abgeschobenen Mdchen sehr schwezu finden waren und in einem Heiman der Gre nze steckten. Ceipek gabzu, wie er zu seinen hohen , in denMedien ve rbre iteten Zahlen kamMehrfach -Aufgriffe einzelner Mdchen wurden gezhlt, als ob es sicum ve rschi edene Fl le handelte.Nun geht es weiter mit der guorganisierten - M a f i a und ihrem Menschenhandel .: Im Clu2 gab die V P-Politikerin Urs ulStenzei an, (Jass sie der Leiter deKinderdrehscheibe informiert htte, dass k rperlich beeintrchtigtBettler organisiertnach Wien kmen, denn die wren ja schlie licalleine nicht mobil. Dass Menscheim Rollstuhl oft wen brauchen, uman einen Ort zu reisen, auch wennsie da s m chten, sagte Stenze! nichtSo llen krperlich behinderte Menschen in ihren verarmten Drferver hunge rn? . Jeder will da s Problem los werden ., stellt Fevzije Bahar heute fest, . Jeder schiebt daProblem vor sich hin, keiner nimmsich des Problems an, auer einige tatkrftige NGOs wie Frau Bocoder dieser Pfarrer Pucher in GrazUnd dass dieser Beamte vom Innenministerium im Club 2 meintedass wir hier einen Sozialstaat haben und niemand betteln muss, waja wohl eine Verhhnung aller Obdachlosen und Bettler."Kerstin Kellermann

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tun & lassen Nr.272, 7.4. 10 - 20 . 4. 10Stadt nach der anderen will den Bettlerinnen zur Hlle werden. reil2Mob, das soziale Gewissen

Rathaus am Tag derVerschrfung desund der Ein-eines Verwahrlosim Lan.der parteiin-Widerstand gegenNovelle, die einen

derSP

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8 Nr.272, 7.4.10 - 20. 4.10 tun & lassenEine Stadt nach der anderen will den BettlerInnen zur Hlle we rden . Teil 3Wrden Sie um 70 Cent pro Stunde jobben?Da staunten die Blauen, alsdie Roten die Initiative ergriffen; das Wien er Sicherheitsgesetz so zu ndern,dass die Polizei nunmel1rpraktisch jede Form vonBetteln verhindern kann.

1889als Kraftder Volksbildung und der Aufklrung. vor allem als Lobby der sozialSchwchsten gegrndet, strandet dieSP heute als Lobby fr aUe in multiple ngste Getriebene: Angst vorFremden)!, vor Normabweichlern ,vor sichtbar Heruntergekommenen.vor den zeitgemen Ausstzigen.vor der allgemeinen Unsicherheit;vor unbeleuchteten Parks, vor derexplodierenden Auslnderkriminalitt ete . ... Das Dilemma der SP:Diese RoUe ist lngst von VP und FPbesetzt. In der Politik der Gefhle istdie Rechte erfahrener.

Eine Politik der Gefhle ist leiderresistent gegen eine simple Wahrheit: Armut kann man nicht durchpolizeiliche Amtshandlungen bekmpfen. Die rmsten Lnder Europas sind heute die postkommunistischen Lnder Osteuropas. EinerIronie der Geographie zufolge liegteine der reichsten S t d t ~ des Westens, nmlich Wien, greifbar nahebei den Regionen des Ostens, die -anstatt den Rckstand aufzuholen- konomisch weiter a b g e h n g twerden, aus Grnden, die hier nkhtausgefhrt werden knnen. Die reiche Stadt kann nicht anders als saugen : einem Magneten gleich ziehtsie jene Menschen an, die doppeltabgehngt sind: abgehngt vom Arbeitsmarkt einer abgehngten EckeEuropas. Die hierher Absorbiertenlanden aufdem Pfuscharbeiterstrich.wenn sie fit und krftig sind, in derSexarbeit oder - vor allem, wenn siekrperlich undloder psychisch demgeforerten Arbeitstempo nicht gewachsen sind - auf den Gehsteigendes Bettelns.Das konomischeGefaIle zwischenWien und ihren Herkunftsorten ist

Junge Frauen I US Aoskovce, einem Romadorf in der Zentralslowakei: Hier war derAusbruch der Krise. nicht zu spren. Krise herrscht hier seit ihrer Geburt

so absurd gro. dass kein BH -Ostgrenzen-Einsatz und kein Bettelverbot den Zuzug der zuhause Perspektivlosen stoppen kann. Wirempfehlen Zuwanderungsgegnern,die mexikanische Lektion zu lernen. Mindestens eine halbe Million Mexikanerinnen erreichen jedesJahr illegal lt das Territorium derUSA, obwohl die Grenze als best bewachte gilt. Eine kleine Rechenaufgabe : Die Grenze zwischen Mexikound den USA ist 1900 US-Meilenlang. Wenn es pro Meile und Tagzwei Personen gelingt, aufdie andereSeite zu kommen, sind das 3800 . Illegale. mehr pro Tag . 1,3 Millionenmehr pro Jahr. Armuts-Massen-Mi gration ist nicht verhinderbar, auerdurch eine Angleichung der Lebensstandards. Zudem kann das konomische System des ZieUandes nichtohne die lllegalisierten leben. weilniemand sonst so effektiv gegen diegewerkschaftliche Lohnpolitik instrumentalisiert werden kann.Knnten die Wienerinnen undWiener wie durch ein Wunder ihreXenophobie abschtteln. und auchihre Disposition zum Hinuntertreten

auf Schwchere, die ihnen als Sn denbcke vorgeftihrt werden, wrdeihnen ein inneres Lichtlein aufgehen.Eine kollektive neue Erkenntnis, wieEs ist doch schn, in einer Metropole zu leben. die andere magnetischanzieht. wrde eine Art Tauwetter einleiten. und die Schmelz-Stre cke zwischen Viktor-Adler-Marktund dem Keplerplatz wrde gengen, um den Eisblock Strache in einetrbe Lacke zu verwandeln . Abersolche Wunder gibt es nicht, deshalb ist die Mhsal der Aulklrungzu whlen, um Nchternheit undGelassenheit in die von der Politikder Gefhle aufgewhlte Bettel-De batte zu bringen.Ein Mindeststundenlohn von 70(ent ,.. kein Grund, auszuwandern?

Die grten Armutsbekmpfungsprojekte der Geschichte waren im mer die Migrationsbewegungen:weil das politische System der Herkunftslnder nicht zur Armutsbekmpfung taugt. Die Verarmung dessdlichen Burgen lands wurde durchdie Massenemigration gelsb: In

den Jahren vor und nach der voletzten Jahrhundertwende (190machte sich in vielen sdburgelndischen Gemeinden ein Fnf. seiner Bewohnerlnnen aufden Wber den groen Teich. Die Fabken der boomenden US- Wirtschrauften sich um die Neuankmmlinge, deshalb glich die Situation dBurgenlnderInnen nicht denen dverarmten OsteuroperInnen. dnen in Wien der Arbeitsmarkt veschlossen ist. Aber ;die Ausgangstuation war hnlich: in der Heimno future .Eine Hilfe beim Darstellen dWes t-Ost-Gefalles ist der Vegleich der gesetzlichen Mindes, lhne. Spitzenreiter sind Luxem

:r burg (ca. 1600 Euro MonatslohnGrobritannien (ca. 1400 Euroj Belgien. Frankreich und Niedelande (rund 1300 Euro}. In Spaniund Griechenland liegt er unter 7Euro. sterrekh ist eines der wengen EU-Lnder ohne gesetzlichMindestlohn , jedoch haben sich d. Sozialpartner. geeinigt. sich fdie Kollektivvertrge an einer Utergrenze von 1000 Euro zu orietieren. Tschechien und die Slowkei haben Mindestlhne unter 30Euro, und in Rumnien und Bu lgrien liegt die Grenze bei 100 EllCEin Verg leich der gesetzlichen Mnimalstundenlhne: Bulgarien. Cent, Luxemburg 9.73 Euro." Die Zahlen spiegeln brigenicht die reale Lage wieder: Mmsste recherchieren, wie viel Przent der Unselbstndigen nicht eimal den "gesetzlichen Mindestloherhalten. In vielen Roma-Siedlungder Slowakei. Rumniens und Bulgriens knnen die Menschen von enem solchen Mindestlohn ohnehnur trumen. Sie waren schon vder Krise arbeitslos . Dass sie siczusammentun. um nach Wienfahren. wo nach einem Monat vieleicht der doppelte Mindestlohn iPlastikbecher liegt, ist nicht wenger logisch als der massive Grenbertritt zum dritten Gebiss: DAnsturm .der Wiener Bevlkerunauf die Ordinationen der Sopron

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ein weiteres Phnomen der PhysikGefalles.wessen Kosten stieg SterreichsDurchschnittslebensstandard?

konomiZusammenhngen nun auchins Sp iel zu bringen: ssollten nicht allzube r die Armut der ost

Lnder urteilen. stervonim Osten, insie etwa in dorthin verschobenense lbstverstndlichsterreichische , sondern rumoder bulgarische Lhne zah Die SkJavenlhne, eine Attraktidas KapitaJ aus dem Westen .der Hauptgrund daflir. dass berPro zent des sterreichischen Brut sozialprodukts in den ehemaligen(Quelle: Industriellenvereini

. Mai 2009) . Aus einer Bilanz derNationalbank 2006Hhepunkt des Goldrausches):n einigen osteuropischen Lnderns terreichische Firmen sogarllige Renditen erz ielt . Spitzenbei Investitionen ist sterreichin Bosnien, Kroatien, BulgaIn Rumniensterreich als Investor auf Platz, in der Slowakei, Serbien, Unund der Ukraine auf3. Dieses positive Ergebnis ze igt ,wichtig die Osteuropa- Entwickflir den Lebensstandard der scherinnen ist. 1tWenn A gewinnt, muss Bverlieren,das gebietet die Physik des Kapi s. Bwie Bettler: Auf den StraWiens holt sich B - organisiertnicht organisiert, gewerbsmnicht gewerbsmig. einenvom Lebensstandardzugeder A-Se ite zurck. Auch darknnen nachdenkliche Menschenegew isse Logik entdecken. Die Poletzt den Zweck. diese Logik zu

Robert Sommer

tun &lassen Nr. 272,7. 4.10-20.4. 10 9Eine Stadt nach der anderen will den BettlerInnenzur Hlle werden. Teil 4Linz: Streetwork statt Stadtwache!Ab September dieses Jahres soll in Linzunter dem Titel .O rdnungsdiensl eineStadtwache fr Anstand und Ordnungsorgen, Die Sheriff- Truppe wird in Form einesausgegliederten Unternehmens in der Unternehmensgruppe der Stadt Linz organisiert. EineBrger[nnen-Iniative muss nun 3000 Unterschriften sammeln. damit sie eine neuerlicheThematisierung im Gemeinderat sichern kann .1000 hat sie bereits gesammelt. Die Einsetzungder Stadtwache knne ihre Logik nur aus einemGeneralverdacht aufalle. die nicht der Normentsprechen. schpfen. argumentieren dieSkeptikerInnen.

Lnz braucht keine Stadtwache. egal mit wel ehe n Kompetenzen diese ausgestattet seinsoll und egal wie sie heien soll . Sie bedeutet eine Militarisierung des ffentlichen Raums. Derffentliche Raum der Stadt so ll einzig als Konsumarena definiert werden und nicht als Ort des Zusammen'lebens der Menschen. Eine Stadtwache bedeutet zustzliche Repression. ausufernde berwachungund schlielich eine Eskalation von Gewalt. Wahrendsich im Stadtbudget ein Sparkurs abzeichnet. sollenmehr als zwei Millionen Euro fr eine Stadtwacheverschwendet werden. Geld. das auf der anderen Seite bei sozialen Aufgaben, in der Gemeinwesenarbeitoder aber in der Kulturarbeit eingespart wird.Manche werfen der Sprache der Stadtwache-Gegnerlnnen einen Drall zum Alarmismus vor.Doch die Engagierten wissen, wovon sie reden.Edith Friedl ist Lehrerin. Architektin und Buchautorin. Unter dem Titel te Nie erlag ich seiner PersnIichkeit lt beschreibt sie die Lebenswege. Arbeitsmethoden und Weltanschauungen der zwei Gren dersterreichischen Architektur des 20. Jahrhunderts:Margarete Schtte-Lihotzky und Adolf Loos. Warum sie sich fr die Brgerlnnen-Initiative gegen dieLinzer Stadtwache engagiert. teilt sie auf der Website der Initiative mit: Es ist fr mich unertrglich,dass diese FP -Kasperl -Stadtwache ausdrcklich dieOrder hat. Straenmusikantlnnen und BettlerInnenzu berwachen. Schikanieren wre wohl der bessere Ausdruck dafr, denn die Burschen werden mitgroer Sicherheit ge rade diese Randgruppen zumAnlass nehmen, ihr Mtchen zu khlen - und zuKrokodilen mutieren. Ich bin erwachsen. glaub alsoweder an Kasperl- noch Krokodilspiele und lehnedaher diese Stadtwache mit ihren Machtspielen ent-schieden ab!1t .

~ " , = " " " " b " " ..m1".dith Friedl allergisch gegen Polizeigewalt. Sie warAugenzeugin einer mehrstndigen Einkesseluhg lin ker Jugendlicher durch die Linzer Exekutive.Nachzwei Stunden eskalierte die Situation. Die Youngsters hielten die Spannung nicht mehr aus. Sie schrien,wurden zusehends ungeduldiger, wollten rau s, undpltzlich brach die Hlle los: Polizisten schnapptensich einzelne aus der Gruppe, warfen sie zu Boden ,droschen mit Schlagstcken aufsie ein. Nachher behaupteten sie. den Befehl bekommen zu haben. gegen Vermummte vorzugehen. Keiner und keine die ser Burschen und Mdel, etwa 50 insgesamt, warvermummt! Ich habe sie ja alle fotografiert. Dannschnappten sich die Brgerkriegsbeamten den Vize Rektor der Linzer Kunst-Universitt , Herrn RainerZendron, der sich ebenfa lls ob der Polizeibergriffeemprte und einem Mdchen wollte. das Polizisten wegzerrten. Ihn warfen sie zu Boden, rissenihm die Arme auf den Rcken , legten ihm Handschellen an und fuhren mit ihm davon. Das Ganzewar so etwas wie das Entree in eine s!trreichischeBananenrepublik ... Rainer Zendron hat ebenfalls seine Lehren ausdem I. Mai 2009 gezogen. Er ist einer der GrnderInnen der Brgerinitiative gegen die Stadtwache.