Einladung zur · 5730.3637.01 Beiträge an private Haushalte Leistungen welche von der Asylantenfamilie bezogen wurden, werden fast 1:1 vom Kanton zurück-vergütet, siehe Konto 5730.4631.01

Gemeinde Lauwil Tel. 061 941 21 21 [email protected] www.lauwil.ch

Traktanden 1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 25. April 2017

(Beschluss- und ausführliches Protokoll) 2. Vorlage und Genehmigung der Jahresrechnung 2016 3. Verschiedenes - Verabschiedung Gemeindepräsident Andy Mohr - Information über die Organisation des Gemeinderates ab 01.07.2017 Nach der Einwohnergemeindeversammlung offerieren wir Ihnen gerne einen Apéro. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme. Gemeinderat Lauwil Lauwil, 29. Mai 2017 Das ausführliche Protokoll kann auf der Gemeindeverwaltung während der Schalterstunden (Montag 17.00 – 19.00 Uhr und Donnerstag 09.00 – 11.00 Uhr) oder nach telefonischer Vereinbarung einge-sehen werden.

Einladung zur

Einwohnergemeindeversammlung Montag, 26. Juni 2017 20:00 Uhr im Gemeindesaal

Einladung Einwohnergemeindeversammlung 26.06.2017 Seite 2 von 25

Traktandum 1: Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 25. April 2017 (Beschluss- und ausführliches Protokoll)

Beschlussprotokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 25. April 2017 20:00 – 21:10 Uhr, im Gemeindesaal Anwesend: 18 stimmberechtigte Personen und 4 Gäste Abstimmung: ://: Die Einwohnergemeindeversammlung genehmigt einstimmig die Traktandenliste. Traktandum 1: Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 8. Dezember 2016 (Beschluss- und ausführliches Protokoll)

Abstimmung: ://: Die Einwohnergemeindeversammlung genehmigt einstimmig das Protokoll der

Einwohnergemeindeversammlung vom 8. Dezember 2016. Traktandum 2: Wasseraufbereitung Reservoir Engiberg: Investitionskredit für den Einbau einer Ultrafilteranlage und die Erneuerung der gesamten Reservoirsteuerung

Abstimmung: ://: Die Einwohnergemeindeversammlung genehmigt einstimmig den Investitionskredit von

CHF 300‘000.-- für die Trinkwasserversorgung. Der Kredit umfasst den Einbau einer Ultrafilteranlage und die Erneuerung der Steuerung im Reservoir und in der Betriebswarte.

Traktandum 3: Verschiedenes

Keine Beschlüsse im Namen des Gemeinderates Lauwil sig. Andy Mohr sig. Karin Schneider Gemeindepräsident Gemeindeverwalterin

Antrag: Der Gemeinderat beantragt der Einwohnergemeindeversammlung das ausführliche Protokoll und das entsprechend veröffentlichte Beschlussprotokoll der Einwohnergemeindeversamm-lung vom 25. April 2017 zu genehmigen.


Traktandum 2: Vorlage und Genehmigung der Jahresrechnung 2016

Allgemeine Bemerkungen Die Jahresrechnung 2016 weist ein fast ausgeglichenes Ergebnis mit einem Ertragsüberschuss von CHF 6'873.16 aus. Gegenüber dem Budget 2016 (Verlust von CHF 61'000) ist dies eine Verbesse-rung von CHF 67'873. Der Bilanzüberschuss beträgt CHF 676'402.13. Der Gemeinderat schlägt vor, den gesamten Ertragsüberschuss ins Eigenkapital einzulegen. Der Sachaufwand (CHF 1'735'089) ist gegenüber dem Budget um CHF 108'789 oder um rund 6.7% höher. Gegenüber der Rechnung 2015 verringerte sich der Sachaufwand um CHF 56'416 oder um rund 3.1%. Vorfinanzierungen werden analog der Abschreibungen über die Restlaufzeit der Anlage verteilt aufge-löst (Ausnahme sind die Vorfinanzierungen dessen Beträge grösser sind als die Investitionen oder Vorfinanzierungen welche nicht innerhalb der letzten 5 Jahre seit Bildung verwendet wurden). Fol-gende Vorfinanzierungen wurden erfolgswirksam aufgelöst:

Bühne MZH CHF 10'765 Restbetrag, Projekt wurde abgeschlossen Deckbelag Rotshollen CHF 22'200 Restbetrag, Projekt wurde abgeschlossen Beleuchtung MZH CHF 20'000 aufgelöst, Summe zu klein Deckbelag Eggweg CHF 30'000 Teilbetrag aufgelöst, da Projektsumme niedriger

Im Gegenzug konnte eine Vorfinanzierung von CHF 60'000 für die Erstellung der neuen Bündten-mattstrasse getätigt werden. Die Nettoinvestitionen betrugen CHF 126'449 gegenüber dem Budget von CHF 159'000. Dies ist durch zeitliche Verschiebungen der Investitionen und günstigeren Projekten zu begründen. Die Begründungen der nachfolgenden Einzelkonten beziehen sich auf die signifikantesten Verände-rungen (Abweichungen > 10% und mindestens CHF 5'000) gegenüber Budget 2016.

Antrag: Der Gemeinderat beantragt der Einwohnergemeindeversammlung die Jahresrechnung 2016 bestehend aus Bilanz, Erfolgsrechnung und Investitionsrechnung zu genehmigen.


Erläuterungen zur Erfolgsrechnung: 0120.3000.01 Behörden und Kommissionen Die Entschädigungen an die Behördenmitglieder fielen wegen reduzierten Projekten gesamthaft tiefer aus als budgetiert. 0290.3144.03 Unterhalt Mietwohnung Lammetstrasse 3 Durch den Mieterwechsel fielen diverse Instandhaltungsarbeiten an. Zusätzlich mussten diverse Be-anstandungen, die durch einen richterlichen Vergleich erstellt wurde, Rechnung getragen werden. 0290.4470.01 Mietzinsen VV Lammetstrasse 3 Mindereinnahmen da die Wohnung Nord 9 Monate lang nicht vermietet war. 0290.4893.01 Entnahmen aus Vorfinanzierung Die Sanierung der Bühne der MZH ist fertig, die Kosten vielen tiefer an als erwartet, der zu viel vorfi-nanzierte Betrag wurde aufgelöst. Ebenfalls wurde die gesamte Vorfinanzierung für die Beleuchtung der MZH aufgelöst da kleinere Investitionen nicht mehr vorfinanziert werden. 1401.3131.01 Kindes- und Erwachsenenschutz Diese Kosten stehen in Abhängigkeit zu den entsprechenden Fallkosten und sind während der Budgetphase schwer abschätzbar. 1500.4200.01 Ersatzabgaben FW Die Einnahmen aus Ersatzabgaben Feuerwehr sind erfreulicherweise höher als budgetiert. 2120.3020.01 Löhne der Lehrkräfte Primarschule Durch die höhere Anzahl Lektionen wie IFS, FU usw. sind die Lohnkosten höher als budgetiert.


2120.3612.01 Entschädigungen an Gemeinden und Zweckverbände Nach regionalem Schulabkommen (RSA) zu entrichtende Schulbeiträge an die Gemeinde Beinwil SO. 3120.3120.01 Wasserverbrauch öffentliche Brunnen Der Wasserverbrauch für die öffentlichen Brunnen wurde in der Vergangenheit nicht an die Wasser-kasse umgebucht und deshalb auch nicht budgetiert. Seit 2015 wird die ordentliche Rechnung mit diesen Kosten belastet und die Entlastung kommt den Spezialfinanzierungen Wasser und Abwasser zu gute. 3410.3143.01 Unterhalt Sportanlagen Aus Sicherheitsgründen musste der Zaun beim Sportplatz teilweise erneuert werden. 4120.3630.01 Beiträge an APH Es waren weniger Bewohner im Alters- und Pflegeheim Moosmatt als budgetiert. 4210.3630.01 Beiträge Spitex Das Budget beruht auf dem momentanen IST-Zustand inkl. Annahmen, welche schwer abschätzbar sind. Im Laufe des Jahres wurden weniger Leistungen in Anspruch genommen. Altersheimeintritte & Todesfälle. 4331.3130.02 Dienstleistungen KJZ kieferort. Diese Kosten sind von Jahr zu Jahr sehr volatil. 5220.3631.01 Beiträge an Kanton EL IV Die Ergänzungsleistungen IV werden neu vom Kanton übernommen. Im Gegenzug müssen die Ge-meinden die Ergänzungsleistungen AHV übernehmen. 5320.3631.01 Beiträge an Kanton EL AHV Die Ergänzungsleistungen AHV werden vom Kanton nach vorgegebenem Schlüssel berechnet und beruhen auf dem Finanzausgleich welcher von diversen Faktoren abhängig ist. 5720.3637.01 Beiträge an private Haushalte Im letzten Jahr fielen weniger Beiträge an private Haushalte an. 5730.3010.02 Löhne Betreuungspersonal Asyl Durch die Vergabe der Betreuung der Asylsuchenden an die Firma Convalere mussten wir neue Kon-ten erstellen. Ein direkter Vergleich mit dem Budget 2016 ist daher nicht möglich. 5730.3130.01 Dienstleistungen Dritter Durch die Vergabe der Betreuung der Asylsuchenden an die Firma Convalere mussten wir neue Kon-ten erstellen. Ein direkter Vergleich mit dem Budget 2016 ist daher nicht möglich. 5730.3199.01 Übriger Betriebsaufwand Durch die Vergabe der Betreuung der Asylsuchenden an die Firma Convalere mussten wir neue Kon-ten erstellen. Ein direkter Vergleich mit dem Budget 2016 ist daher nicht möglich. 5730.3637.01 Beiträge an private Haushalte Leistungen welche von der Asylantenfamilie bezogen wurden, werden fast 1:1 vom Kanton zurück-vergütet, siehe Konto 5730.4631.01. 5730.4631.01 Beiträge vom Kanton Siehe Konto 5730.3637.01, Entschädigungen vom Kanton um die angefallenen Asylkosten zu de-cken. 6150.3030.01 Temporäre Arbeitskräfte Im 2016 waren keine Ausgaben notwendig. Kein richtiger Winter. Alle anderen Objekte in sehr gut gepflegtem Zustand durch die Vorjahre.


6150.3101.01 Betriebs-, Verbrauchsmaterial Budgetbetrag im 2016 schon reduziert im Vergleich zum 2015. Verbrauch abhängig von nicht voraus-sehbaren Ereignissen. 6150.3141.01 Unterhalt Strassen/Verkehrswege Der Strassenunterhalt wurde im 2016 neu unterteilt in Siedlungsgebiet und Nichtsiedlungsgebiet. Sie-he auch Konto Nr. 6150.3141.02. Die Kosten dieser beiden Positionen entsprechen dem Budget. 6150.3141.02 Unterhalt Wald-/Güterstrassen Der Strassenunterhalt wurde im 2016 neu unterteilt in Siedlungsgebiet und Nichtsiedlungsgebiet. Sie-he auch Konto Nr. 6150.3141.01. Die Kosten dieser beiden Positionen entsprechen dem Budget. 6150.3893.08 Vorfinanzierung Bündtenmattstrasse Für die Erstellung der neuen Bündtenmattstrasse konnten Vorfinanzierungen getätigt werden. Diese wurden nicht budgetiert. 6150.4893.00 Entnahmen/Auflösung Vorfinanzierung Der Deckbelag Rotshollen wurde gemacht, die Kosten vielen tiefer an als erwartet, der zu viel vorfi-nanzierte Betrag wurde aufgelöst. Ebenfalls wurde für den Deckbelag Eggweg ein Teilbetrag aufge-löst, da die Projektsumme tiefer ausfällt als erwartet. 7101.3300.01 Planmässige Abschreibungen Die Abschreibungen vielen höher aus als budgetiert. 7101.3510.01 Einlagen in Spezialfinanzierungen Durch die Anpassung der Wassergebühren, sowie die interne Verrechnung des Brunnen-wassers, konnte das „Eigenkapital“ der Wasserkasse geäufnet werden. Das positive Ergebnis steht für die be-vorstehenden Investitionen im Bereich Wasser und damit entstehenden Abschreibungen zur Verfü-gung. 7101.4240.01 Benützungsgebühren und Dienstleistungen Neben der internen Brunnenwasserverrechnung (siehe Konto 3120.3120.01) kommen die Grundge-bühren sowie die angepassten Wassergebühren hier zum Tragen. Dies zeigt sich nun in den erhöh-ten Einnahmen. Im Budget wurde die interne Brunnwasserverrechnung noch nicht berücksichtigt, was diese Abweichung begründet. 7201.3143.01 Unterhalt Kanal-Leitungsnetz Im 2016 war kein spezieller Unterhalt notwendig. Grossprojekt Kanalsanierung Schulweg. 7201.3631.01 Beiträge an Kanton Die Abwassergebühren an den Kanton richten sich nach dem effektiven Wasserverbrauch. Eine pro-visorische Anzahlung für 2016 wurde entrichtet, gleichzeitig schlug die definitive Abwasserrechnung 2015 in diesen Kosten durch. 7201.4240.01 Benützungsgebühren und Dienstleistungen Auch die Abwasserkosten für die öffentlichen Brunnen (siehe Konto 3120.3120.01) wurden hier ver-rechnet, somit begründet sich auch diese positive Ertragsabweichung. 7201.4510.01 Entnahmen aus Spezialfinanzierungen Die Abwasserkasse ist weiterhin nicht selbstfinanzierend, besitzt jedoch noch ein grosses Eigenkapi-tal. 8200.3511.01 Einlagen in Walderpreis 2016 Die Preissumme wird bis zur Verteilung an die vier Preisträger von der Gemeinde verwaltet. Der Ge-samtpreisbetrag wird 2017 gemäss Beschluss der Preisträger aufgeteilt. 8200.3612.01 Entschädigung an Forstrevier Die Aufwände sind immer vom Markt abhängig. Wegen der tiefen Marktpreise waren verschiedene Holzschläge nicht sinnvoll. Deshalb der tiefere Aufwand.


8200.4250.01 Verkäufe Holz/Dienstleistungen Die Erträge sind geringer, weil wegen der schlechten Marktlage weniger Holz verkauft wurde. 8200.4631.01 Beiträge vom Kanton Es gibt keine kantonale Unterstützung mehr für neue Projekte. Nur noch die Nachpflege wird unter-stützt. Dies war bei der Budgetierung noch nicht absehbar. 8200.4636.10 Ertrag Goldseileren Der Ertrag Goldseileren setzt sich aus der vorübergehenden Verwaltung der Preissumme „Walder-preis“ und Restkosten, die an die Stiftung Spitzflühli in Rechnung gestellt wurden, zusammen. 9101.3183.01 Abschreibungen Steuerguthaben Anteilmässige Gemeindesteuern welche vom Kanton nicht mehr eingefordert werden können und abgeschrieben werden, sind unter dieser Position separat ausgewiesen. Das Inkasso und das Vorge-hen wurden gesamt über den Kanton geregelt, die Gemeinde hat hier keinen Einfluss. 9101.4000.01 Einkommenssteuern NP Vorjahre Steuereinnahmen von natürlichen Personen welche vom Kanton eingefordert werden konnten, aber auf Vorjahren beruhen. 9101.4001.01 Vermögenssteuern NP Vorjahre Vermögenssteuereinnahmen von natürlichen Personen welche vom Kanton eingefordert werden konnten, aber auf Vorjahren beruhen. 9300.3623.01 Finanzierung Ausgleichsfonds Wir mussten keine Einlage in den Ausgleichsfonds tätigen. 9300.4621.01 Sonderlastenabgeltungen Diese Entschädigungen basieren auf der Grösse Nichtsiedlungsfläche, Bildung Weite (dezentrale Gemeinde) und Anzahl Schüler und werden vom Kanton nach diversen Berechnungsmethoden ver-gütet. 9300.4625.01 Zusatzbeitrag Die Zusatzbeiträge wurden abgeschafft. Gemeinden, welche durch das revidierte Finanzaus-gleichsgesetz geringe Zahlungen erhalten oder mehr einzahlen müssen, sollen während 4 Jahren Übergangsbeiträge erhalten. Diese sind im Konto 9300.4622.01 "Horizontaler Finanzausgleich" ent-halten. 9300.4631.01 Beiträge vom Kanton (Aufgabenverschiebung) Entschädigungen vom Kanton für die im Jahr 2016 stattgefundene Aufgabenverschiebung 6. Primar-schuljahr. Durch Harmos sind die 6. Klassen nun den Gemeinden und nicht mehr dem Kanton ange-siedelt. Ebenfalls wird hier einen Teil der Aufgabenverschiebung Ergänzungsleistungen AHV kom-pensiert. 9950.3052.01 Pensionskassen-Unterdeckung BLPK Gemeindelehrkräfte Für die Gemeindelehrkräfte müssen wir, gemäss Angaben vom Kanton, Rückstellungen von rund CHF 213 pro Einwohner für die Kosten infolge Senkung des technischen Zinssatzes machen.


Erläuterungen zur Investitionsrechnung: 0290.5040.03 MZH Sanierung Bühne Die sicherheitsrelevante Sanierung der Bühne MZH wurde im 2016 abgeschlossen. 0290.5040.20 MZH Beleuchtung Dieses Projekt wurde zurückgestellt. 6150.5010.32 Strassensanierung Unwetter Grössere Unwetterschäden fielen nicht an, kleinere Unterhaltsarbeiten wurden somit in der Erfolgs-rechnung verbucht. 7101.5290.01 Planung Wasserschutzzone Die Planung der Grundwasserschutzzonen ist ein längerfristiger Prozess. Von den budgetierten Ge-samtkosten von CHF 30‘000.-- wurden 2016 erst CHF 8‘706.15 für den ersten Entwurf des Schutzzo-nenplans und zugehöriger Dokumente benötigt. Der erste Entwurf ist Grundlage für die im Jahr 2017 stattfindenden Verhandlungen. 7101.6371.01 Anschlussbeiträge Wasseranschlussbeiträge infolge Bautätigkeiten, im Budget wurden diese vorsichtshalber nicht einge-rechnet. 7201.5030.03 Kanalisation Schulweg Der Aufwand für die Sanierung war geringer als angenommen. Investitionsrechnung. 7201.6371.01 Anschlussbeiträge Abwasseranschlussbeiträge infolge Bautätigkeiten, im Budget wurden diese vorsichtshalber nicht eingerechnet.

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Einladung zur · 5730.3637.01 Beiträge an private Haushalte Leistungen welche von der Asylantenfamilie bezogen wurden, werden fast 1:1 vom Kanton zurück-vergütet, siehe Konto 5730.4631.01