Entwicklungspolitik, Dämonen und Emanzipation in Zeiten von Globalisierung und

Krise

Auf der Suche nach dem „Warum“:

Eine Annäherung an die Begriffe

„Wert“, „automatisches Subjekt“, „Fetisch“ und „Entwicklung“

Einstieg 4. Block: Paradigmenwechsel

• Äußere (ökologische) Grenzen, innere Grenzen (siehe „Gürtel

enger schnallen“) Zivilisationskrise, Krise des (neuzeitlichen)

Entwicklungsmodells Denken in Systemkategorie

• Paradigmenwechsel Positivismus (historisch-)logische

Methode

• Denken / Reflexion / Kritik der Säulen heraus aus dem

Formprinzip / der grundliegenden – konkreten – Form des

gesellschaftlichen Miteinanders

Waren als Folge gesellschaftlicher

Beziehungen / unseres Tuns: des Äquivalenten-Tauschs

Geld Geld

Ware ArbeitskraftWare

Äquivalenten-Tausch: Ich bekomme nur, wenn ich etwas im gleichen Wert (gesellsch. Durchschnitt gleiche Arbeitszeit) gebe

Konkurrenz

Der Staat

Eine banal klingende These:

Staat bzw. formelles politisches Handeln … sind spezifischer Teil der kapitalistischen Gesellschaft

Das, was wir konkret als Staat erleben –

der moderne Staat (subjektlose Herrschaft im Gegensatz zur früheren personalen Herrschaft)

Ungesellschaftliche GesellschaftlichkeitGinge dies alleine gut?

Bedürfnisse

Geld - Kaufkraft

Ware

und vermittelte Gesellschaftlichkeit

Unbezahlter / abgespaltener Bereich („Frauen“, „Natur“, Subsistenz …)

Der – moderne – Staat

Vater Staat: Gewaltmonopol -

Garantie der Verträge unter

formell gleichen Staatsbürgern

Nährmutter Staat springt ein, wo Markt versagt

Zivil-gesell-schaft

Doppel(?)charakter von Staat (eher: 3-fach-Charaker)

Bis zum Umfallen zum Erfolg verdammt

Spinnen die Römer? (frei nach Asterix)Spinnen die in Brüssel? Spinnen die da oben? Jetzt auch die Grünen?Haben wir‘s nicht schon immer gewusst – wenn sie einmal am Futtertrog sind ….

ODER: Einsicht in die Notwendigkeit (Patterer); staatstragend, regierungsfähig

Private Produktion - Geldwirtschaft - Wachstum – der Kern von „Entwicklung“ 1

…immer mehr und schneller … immer weiter … immer neue Bereiche

WachstumszwangKonkurrenz

Wachstumsdrang„Mehr“ als Zweck

König Midas – eine erste Idee vom „automatischen Subjekt“?

Private Produktion - Geldwirtschaft - Wachstum – der Kern von „Entwicklung“ 2

…immer mehr und schneller … immer weiter … immer neue Bereiche

WachstumszwangKonkurrenz

Wachstumsdrang„Mehr“ als Zweck

Investitionen Arbeitsplätze Steuereinnahmen / Handlungsfähigkeit Sozialstaat

Arbeitslosigkeit – brechende Geldketten – Steuerausfälle – Chaos …

Einsicht in die Notwendigkeit

… wenn wir nicht ständig gegen den Strom

schwimmen

Das System denkt uns … bis hinein in unseren Gegenstrategien

Entwicklung – Einkommen + Arbeit – Geld – Wachstum – Konkurrenzfähigkeit – Bedürfnisse – Sicherheit – Attraktivität – Ressourcen – Bildung …

Wer oder Was definiert die Probleme „Unterentwicklung – Armut – Unbildung“?

Perspektiven des Südens

Das Kippen zum Wettbewerbsstaat

Garantie der Ordnung

Durch Zwang (Innen , Außen)

Durch ideologischen Konsens

Über materielle Zugeständnisse

Nachkriegszeit heute

Kalter KriegNeointerventionismus, Antiterrorkampf, MAI, WTO, …

Konsumismus, Antikomm. Kampf der Kulturen, solidarische HochleistungsgesellschaftSozialstaat, Bildung …

Infrastruktur Massiv ausgebaut Selektiv, massiv, Geschäftsfeld

Förderung der Marktsubjekte

Bedeutungsgewinn bei eingeschränkten Finanzen, Selektivität, Bildung

Wenig aktive AMP; Regio Ausgleichzahlungen

Steuern Kaum Probleme Steuerdumping, ausgabenseitige Einsparungen

Wirtschaftspolitik

Finanzpolitik

Handelspolitik

Autom. Stabilisatoren Bedeutungsverlust plus Rüstungskeynesianismus und Defizitkreisläufe (Deregulierung)Kapitalverkehrskontrollen …

Zunehmender Freihandel bei allen Widersprüchen

Es war einmal: Die Geschichte vom „guten Kapitalismus“

Konsens über wichtige wirtschaftspolitische Ziele

Starke Gewerkschaften

Druck von Außen

Keynesianische Notenbankpolitik

Bretton-Woodssystem: festgeschriebene Wechselkurse

Ausbau des Sozialsystems

Ausbau der Infrastruktur - Bildungsbereich

Expansive Budgetpolitik

hohe Besteuerung

Lohnsteigerungen um die Rate der Produktivitäts-steigerung herum

Arbeitszeitverkürzung

Normalarbeitsverhältnisse

Vollbeschäftigung

Binnenexpansion

Starke Gewerkschaften

Attraktivität des Sozialdemokratischen Modells

Produktivität – Lohnentwicklung - Wachstum

Warum zu Ende?

Was ist eigentlich genau zu Ende?

Enttäuschung

• Heuschrecken, Bilderberger, gierige Manager und andere …

• Wer hat uns verraten? – Sozialdemokraaaaten

• Die EU, ihre Lobbyisten (ERT …)

• Der Klassenfeind

• Machtübernahme durch neoliberale Think-Tanks (Mont Pelerin Society), langfristig als hegemoniales Projekt angelegt und durch Thatcher, Reagan zum Durchbruch gekommen

• …

Warum?

Die inneren SchrankenBeim folgenden Gedankenexperiment zu beachten:

• Übermäßig hohes Wachstum, um Tendenz herauszuarbeiten• Zeigt, was passiert, wenn nichts passiert• Das alles gilt nur für eine ganz bestimmte Form des

Wirtschaftens / von Gesellschaftlichkeit (2 Nadelöhre: Profit, Nachfrage)

5

5

5 10

Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock

5

5

5 10

Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock

6

6

16

+60%+20%

5

5

5 10

Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock

6

6

16

+60%+20%

7,2

7,2

+20%

23,2

+45%

5

5

5 10

Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock

6

6

16

+60%+20%

7,2

7,2

+20%

23,2

+45%+20%

8,6

8,6

+37%

31,8

5

5

5 10

Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock

6

6

16

+60%+20%

7,2

7,2

+20%

23,2

+45%+20%

8,6

8,6

+37%

31,8

+20%

10,4

10,4

42,2

+33%

5

5

5 10

Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock

6

6

16

+60%

+20%

7,2

7,2

+20%

23,2

+45%+20%

8,6

8,6

+37%

31,8

+20%

10,4

10,4

42,2

+33%

1. Gleichbleibende Steigerungsrate = exponentielles Wachstum

2. Gleichbleibende Lohnquote (hier: 50%) = produktivitätsorientierte Lohnerhöhungen 3. Immer rascher wachsende Kapitalmasse

4. Sinkende Profitraten!

Historische Entwicklung 1

Ab etwa 1968 – 73:

• Sinkende Profitraten

• Überakkumulation von Kapital

- Sinkende Wachstumsraten

- Steigende Arbeitslosenraten

- Sinkende Steuereinnahmen bei steigenden Ausgaben

Schematik

Anwachsen der Eurodollar- und später Petrodollarmärkte

Die Probleme des Systems und seine „Lösungen“

Profitrate erhöhen Kosten senken

Lohnnebenkosten = Sozialausgaben senken

Staatsausgaben senken – Infrastruktur!

Entkoppelung Lohn- und Produktivitäts-entwicklung

Neue Produktionstechniken (Erhöhung des relativen Mehrwerts)

Globalisierung (der Produktionsketten)

Problem:

Wer soll noch kaufen?

Wie das akkumulierte Kapital sinnvoll (= mit Profit) anlegen?

Überakkumulationskrise

Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge

Neue Investitionsfelder (Saatgut …)

Defizitfinanzierte Nachfrage (privat, öffentlich), v.a. USA (hält „Realwirtschaft“ am Laufen und verspricht Gewinne aus Finanzmärkten: Pyramidenspiel

„Lösung“ der Krise?

„1968“, Krise des Fordismus

neoliberal turn, (Reagan, Thatcher)

Quelle: Michel Husson, http://hussonet.free.fr/wave2000.pdf Zitiert nach Andreas Exner, 7.5.2009

Liberalisierung Grundprinzip der EU, von NAFTA, WTO ...

Marktwirtschaft:

 Freie – also private – Unternehmen

nur wer Geld hat, bekommt – und Bedürftigkeit muss aufrecht erhalten bleiben

das betriebswirtschaftlich effizientere Unternehmen (mit den höchsten Profiten) geht im Konkurrenzkampf als Sieger hervor

Verlierern gelingt es entweder, sich anzupassen oder sie gehen unter

•Das Marktwirtschaftsprinzip

• wird in immer mehr Bereichen

• tendenziell unumkehrbar (weil über Verfassung stehend)

• zur einzig zulässigen Wirtschaftsform erhoben.

Vorschriften sind als „nichttarifäre Handelshemmnisse“, „indirekte Enteignungen“ ... tendenziell unzulässig.

Andere Formen der Leistungserbringung (gemeinnützig, staatlich, kommunal ...) werden zwar kaum offiziell verboten, aber als „Diskriminierung“, „Marktverzerrung“ ... de facto verunmöglicht. Wo diese urspr. anderen Wirtschaftsformen weiter bestehen, gleichen sie sich unter dem Druck der Vorschriften an, werden „vermarktwirtschaftlicht“.

WTO