Eslarner Gemeinderatssitzungen, Mitschrift vom 04.06.2013

Mitschrift(tei lkommentiert)

EslarnerGemeinderatssitzung

vom04. Juni 2013

Beginn : 20.00 UhrEnde : 20.50 Uhr

Anwesenheit

-1 0- ZuhörerInnen

-1 5- Gemeinderatsmitgl ieder

Entschuldigt:

- Eduard Forster (FWG)- Josef I l l ing (CSU)

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Aus den Eslarner GemeinderatssitzungenMitschrift der öffentl . Sitzung vom 04. Juni 201 3

TAGESORDNUNGzur Marktgemeinderatssitzung

am 4. Juni 201 3 - 20.00 Uhrim Sitzungszimmer des Rathauses

1 . Bauanträge

1 . Wolfgang und Martina SorgenfreiNeubau einer Garage mit Lagerraum auf demGrundstück Flst.Nr. 625/38 Gem. Eslarn,Sportplatzstrasse 8

2. Maximil ian HeindlCarportanbau auf dem GrundstückFlst.Nr. 800/40 Gem. Eslarn, Dr.-Hanauer-Str. 8

3. UWK Kunststoffverarbeitung GmbHNeubau einer Lagerhalle auf dem GrundstückFlst.Nr. 71 3/1 Gem. Eslarn, Zankeltrad 1 4

2. Bauleitplanung; Stadt Oberviechtach: 5. Änderung des Flächennutzungsplanes undAufstel lung des Bebauungsplanes "Lebensmittel-markt an der Nunzenrieder Straße"

3. Strassen; Überlegungen für einen Ausbau desBrückenweges

4. Vereine; Beitritt zum Geopark Bayern-Böhmen e. V.

5. Vereine; Kegelclub Eintracht Eslarn e. V. : Antrag aufZuschuss zu den Heizkosten

6. Finanzangelegenheit; Klagen gegen die Widerspruchsbescheide zuden Beitragsbescheiden für die Herstel lung derEntwässerungs- und Wasserversorgungsein-richtung (Nachveranlagungen Steinboden):Beauftragung eines Rechtsanwalts

7. Bekanntgaben

8. Mittei lungen und Anfragen

Die weiteren Tagesordnungspunkte werden in nichtöffentl icher Sitzung beraten.

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 04.06.201 3 Seite 02 v 08

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Wieder ein öffentl icher Teil einer Eslarner Ge-meinderatssitzung, und wieder - so würden wires bezeichnen - eine Möglichkeit für einen Er-kenntnisgewinn. Heute jedenfal ls waren ne-ben Herrn Garreis, einem - wie es der Sit-zungsleitung Reiner Gäbl anlässl ich seinerBegrüssung anklingen liess - "kommunalpol iti-schem Urgestein aus der MarktgemeindeMoosbach", welcher für die Regionalzeitung"Der neue Tag" berichten sollte, 1 0 Zu-hörerInnen anwesend.Man erwartete sich viel leicht - wie sich letztl ichherausstel lte vergebens - einige neue Infor-mationen zum Eslarner Großbauprojekt amTil lyplatz.

1 . Bauanträge

1 . Wolfgang und Martina Sorgenfrei

Der Beschlussvorschlag der Verwaltung lau-tete hier mangels irgendwelcher baurecht-l icher Besonderheiten, dem Bauvorhaben dasEinvernehmen zu ertei len.Alle Marktgemeinderatsmitgl ieder stimmtendem Bauvorhaben zu.

2. Maximil ian Heindl

Auch für dieses Bauvorhaben waren die Bau-unterlagen bereits in den Fraktionen. Das Vor-haben liegt im Bereich des Bebauungsplanes"Am Steinboden", weshalb gem. Art. 63 IBayBO eine Befreiung von den Festsetzungendes Bebauungsplanes, von denen das Vorha-ben abweichen wil l , notwendig war. Da dieNachbarunterschriften vollständig vorhandenwaren, wurde dem Beschlussvorschlag derVerwaltung nachgekommen, und dem Vor-haben einstimmig das Einvernehmen ertei lt.

3. UWK Kunststoffverarbeitung GmbH

Das Bauvorhaben liegt im Geltungsbereichdes Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Zan-keltrad". Da dieser Bebauungsplan - so Gäbl -sehr weit gefasst ist, also jede Menge ge-nehmigungsfreier Abweichungen zulässt, warhier wegen einer Vorlage der Bauuunterlagenim Rahmen des Genehmigungsfreistel-lungsverfahrens nur eine Kenntnisnahmedurch das Marktgemeinderatsgremium von-nöten. Diese Kenntnisnahme ist erfolgt.

2. Bauleitplanung; Stadt Oberviechtach:

Die Marktgemeinde Eslarn ist im Bereich vonOberlangau (OT der Stadt Oberviechtach)Nachbar der Stadt Oberviechtach, weshalbdiese im konkreten Fall im Rahmen eines sog."Paral lelverfahrens" gem. § 8 I I BauGB mitSchreiben vom 09.04.201 3 um Stellungnahmezur Änderung des Flächennutzungsplanes undzur Aufstel lung dieses (vorhabenbezogenen)Bebauungsplanes gebeten hatte."Paral lelverfahren" bedeutet hier, dass diePlanungsunterlagen öffentl ich ausgelegt wer-den, zugleich aber die normalerweise nach-folgende Beteil igung Dritter vorgenommenwird.Einstimmig wurde beschlossen, hier keine ne-gative Stel lungnahme abzugeben.

3. Strassen; Überlegungen für einen Aus-bau des Brückenweges

Wie Sitzungsleiter, Erster BürgermeisterReiner Gäbl betonte, hatte man bereits in derVergangenheit mehrfach Überlegungen zurSchaffung einer Ortsumgehung, bzw. zur Ent-lastung des Ortsinneren vom Schwerlast-verkehr angestrebt. Aufgrund anderer poli-tischer Zielsetzung sei die urspr. einmal ge-plante "grosse Ortsumgehung" (Anm.: So wirrichtig erinnern, irgendwo am "Ritterklause-


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Gelände" vorbei!) nunmehr nicht mehrrealisierbar. Wenn sich auch - so Gäbl - durchdie Insolvenz der Fa. Reindl mittlerweile imBereich Bahnhofstrasse eine Verkehrsbe-ruhigung eingestel lt hat, so ist bei zukünftigerNutzung des Gewerbegebiets "Am Bahnhof" -für das Gelände strebt man meine weiteresinnvolle Nutzung an - wieder mit vermehrtemVerkehrsaufkommen zu rechnen.Gem. dem im öffentl ichen Teil der letztenöffentl ichen Sitzung bekanntgegebenen Vor-Ort-Termin des Petitionsauschusses desBayer. Landtages lautete hier der Tenor, aufpolitischem Wege eine Verkehrsberuhigungdurch Schaffung einer Verbindung zwischenden beiden Staatsstrassen 21 54 (RichtungMarkt Moosbach) und 21 55 (Richtung MarktWaidhaus) zu schaffen. Das Weidener In-genieurbüro Zwick wurde hier mit einer Grob-planung beauftragt, welche schon heutevorgestel lt werden konnte. Nur mit einersolchen Grobplanung, welche gem. Gäblkostenfrei erstel lt wurde, kann die Markt-gemeinde Eslarn bei der Obersten Bau-behörde im Innenministerium darauf hinwei-sen, dass hier der Schwerlastverkehr aus demOrtsinnern ferngehalten werden soll , weshalbdie Massnahme nicht durch die Marktge-meinde sondern vom Freistaat Bayern fi-nanziert werden sollte. Die bisherige Lösung,den Schwerlastverkehr über Ortsstrassenfahren zu lassen, geht nämlich rein zu Lastender Eslarner Bevölkerung.---------------------------------Etwas nachdenklich - um dies hier gleicheinmal zu kommentieren - stimmte uns dieAussage von Bürgermeister Gäbl, dass sichdie Marktgemeinde Eslarn solche Ausgaen ineiner Grössenordnung von 1 ,5 bis 2,0 Mio.Euro nicht leisten können würde. Denkt mannämlich an die bisherige, u. E. als "Verzö-gerung" zu bezeichnenden "Spätbeginn" derStädtebausanierung, welche ja bereits Ende2009 erstmals angesprochen wurde, danndürfte diese "Verspätung" der MarktgemeindeEslarn, wie auch allen innerörtl ich Ge-

werbetreibenden einen mehrfach höherenSchaden verursacht haben. Ausserdem finan-ziert die Marktgemeinde Eslarn nunmehrschon mehrere Folgejahre bestimmte Pro-jekte, welche wie das "Zoigl-Museum" ohnebisherige Wirtschaftl ichkeitsberechnung inebensolcher Kostenhöhe liegen.--------------------------Soweit wir die gebeamte Grobplan-Skizzerichtig interpretieren, sol l die neue Trasse inHöhe der näher bei der örtl ichen Kläranlageliegenden Bebauung der Fa. BAS mit einemRechtsschwenk auf die Waidhauser Strassezuführen, hier in Höhe zwischen dem Be-triebsgebäude der früheren sog. "Schwam-merlbude" (Konservenfabrik Ehlers) und demehem. Ehlers-Bungalow in die WaidhauserStrasse einmünden. Dabei sol l der bisherigeBrückenweg, den man nicht zuletzt wegen derhistorisch bedeutsamen ehem. Eisenbahn-brücke, sondern auch einer abweichendenHöhenlage belassen wil l , an diese Trasse an-geschlossen werden.Soweit wir verstanden haben, würde eineNutzung des Brückenwegs eher auf einen"Ortsstrassencharakter" verweisen und könntedamit eine staatl iche Finanzierung (Anm.: undnatürl ich Unterhaltung) der Trasse verhindern.Die hier notwendigen Verhandlung mit einerVielzahl von GrundstückseigentümerInnenmüsse man - da war man sich einig - eben inKauf nehmen.

Der Beschlussvorschlag zu diesem TOPlautete, diese Grobplanung zusammen mit derStel lungnahme des Petitionsausschlusses derObersten Baubehörde im Bayer. Innen-ministerium zuzuleiten, und damit im Rahmeneiner - so Gäbl "hier notwendigen Grund-satzentscheidung" - eine staatl iche Finan-zierung erwirken zu können.

Einstimmig wurde diesem Beschlussvorschlagzugestimmt.


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4. Vereine;Beitritt zum Geopark Bayern-Böhmen e. V.

In einem Schreiben bat die Vorstandschaftdes Vereins "Geopark Bayern-Böhmen e. V."unter Verweis auf eine bisherige sechsjährigeerfolgreiche Tätigkeit in Form von Führungenund überörtl icher Werbung für al le im Bereichl iegenden Kommunen, einen Beitritt zum Ver-ein ins Auge zu fassen. Während auf seitender CSU-Fraktion im Gemeinderat dieMeinung vorherrschte, zumindest einmal fürein Jahr Mitgl ied zu werden, um die Er-folgsaussichten beurtei len zu können, wurdeauf seiten der SPD-Fraktion darauf hinge-wiesen, dass man mit dem Gebiet um Win-discheschenbach-Parkstein, also geologischbedeutsamen Gegenden nichts zu tun hätte,also von den Unternehmungen des Geopark-Vereins mangels geologischer Besonderheitennicht profitieren könnte. Der Beitrag fürkommunale Gebietskörperschaften würde - soGäbl - 0,1 0 Euro/ EinwohnerIn und Jahr be-tragen.Thomas Kleber (CSU) hob besonders heraus,dass es viel leicht dem Kommunbrauwesenetwas bringen könnte, wenn solche Füh-rungen der Geopark-Ranger auch nach Eslarnkommen würden.Dennoch entschied sich das Gremium letzt-l ich mit 6:9 Stimmen gegen einen Beitritt zumGeopark-Verein.

5. Vereine; Kegelclub Eintracht Eslarn e. V.:Antrag auf Zuschuss zu den Heizkosten

Bei diesem TOP verwies der Sitzungsleiter aufdie bereits vor einigen Jahren geführten Dis-kussionen, ob die Heizkostenvertei lung unterden hier betei l igten drei Vereinen, dem imSportheim vorhandenen gastronomischen Be-trieb richtig vorgenommen wurde. Es wurdedamals auch in Erwägung gezogen, durcheinen Trennung der grossen Räumlichkeiteine Minderung der Heizkosten her-

beizuführen. Damals war die Angelegenheitbereits Thema im Haupt- und Finanz-ausschuss der Marktgemeinde, und eine Prü-fung der Heizanlage brachte schliessl ich eineVerringerung der Heizkosten mit sich. Mankam überein, zum nächsten Treffen desHaupt- und Finanzausschusses - welches zuHaushaltsberatung bald stattfinden muss -auch die Vorstandschaft des Kegelclubs ein-zuladen, und zudem auch das Alter der ausder Zeit um 1 989/ 90 stammenden Hei-zungsanlage, ggf. eine energetische Sa-nierung der Anlage (so der Vorschlag vonGollwitzer (FWG)) ins Auge zu fassen.Dieser Vorgehensweise wurde abschliessendeinstimmig zugestimmt.

6. Finanzangelegenheit; Klagen gegen dieWiderspruchsbescheide

In der sog. "Steinboden-Angelegenheit", beiwelcher in der Vergangenheit durch die Markt-gemeinde Eslarn sog. "Nachveranlagungs-bescheide" erlassen wurden, ist durch einUrtei l des Bundesverfassungsgerichts, wel-ches in Bezug auf derartige Nachveranla-gungen die Gesetzgebung des FreistaatesBayern als rechtswidrig angesehen hat, eineEntspannung der örtl ichen Situation einge-treten. Bereits im öffentl ichen Teil der voran-gegangenen Gemeinderatssitzung wurdedarauf hingewiesen, dass die Betroffenenbereits bezahlte Gelder zurückerhalten kön-nen, und die Angelegenheit bis zur ver-änderten landesgesetzl ichen Regelung ruhenwird. Dennoch musste die zuständigeKreisverwaltungsbehörde, das LandratsamtNeustadt/ Wn. in korrekter Abarbeitung dergegen die von der Marktgemeinde Eslarn ver-sandten Bescheide eingegangenen Wider-sprüche Widerspruchsbescheide erlassen.Mittlerweile haben viele der Betroffenen Klagezum Bayerischen Verwaltungsgericht erhoben,so dass der Beschlussvorschlag der Markt-gemeindeverwaltung zu diesem TOP lautete,einen Rechtsanwalt - hier die bereits bekannte



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Fachanwaltskanzlei Eder & Koll . aus Re-gensburg - mit der Wahrnehmung des Schrift-verkehrs der hier verklagten MarktgemeindeEslarn zu betrauen.Im Zuge einer folgenden Diskussion, beiwelcher Marktratsmitgl ied Baumann (CSU)darauf hinwies, dass mangels derzeit gegebenAnwaltszwang auch die Marktgemeindever-waltung entsprechende "einfache Schreiben"verfassen könnte, wurde konträr auf die z. T.sehr umfänglichen Schriftsätze gegnerischerAnwälte verwiesen.Der Gemeindebeamte Herr Würfl machtedarauf aufmerksam, dass über den Baye-rischen GemeindeTag bereits eine Anfragewegen Gewährung von Rechtsschutz gestel ltwurde, und dieser wohl gewährt werden wird.Ausserdem stel lte sich - so wir es richtigverstanden haben - heraus, dass auch wegenanderen Beitragsstreitigkeiten Klagen gegendie Marktgemeinde Eslarn angestrengtworden sind.Wegen persönlicher Beteil igung enthieltensich drei Mitgl ieder des Marktgemeinderatesder abschliessenden Abstimmung.Mit 1 0:2 Stimmen wurde beschlossen, die be-reits genannte Anwaltsozietät mit der Wahr-nehmung der Rechtsvertretung zu betrauen.

7. Bekanntgaben

Aus dem nichtöffentl ichen Teil der Gemein-deratssitzung vom 07. Mai 201 3 gab derGemeindebeamte bekannt, dass:

1 . Die Kanalinspektion für den Bereich "Schel-lenbachstr. - Pfarrer-Bayer-Str." an die Fa.Bergler aus Weiherhammer vergeben wurde.

2. Das Grundstück Flst.Nr. 71 5 an die Fa.Häring ?? verkauft wurde.

3. Für das Grundstück Flst.Nr. 1 036/1 (OT Öd)die Wahrnehmung eines gemeindl ichen Vor-kaufsrechts abgelehnt wurde.

4. Sobald durch die Fa. Wirsol AG dieRealisierung des "Solarpark Eslarn" bekanntgegeben wurde, in Bezug auf die Gründungeines "Kommunalunternehmens Eslarn" einBeratervertrag von der RechtsanwaltskanzleiRödl & Partner geschlossen werden soll .

8. Mitteilungen und Anfragen

1 . Es ist geplant aufgrund der in der Zeit vom26. - 28.06. stattfindenden Beratungssitzungdes Haupt- und Finanzausschusses derMarktgemeinde Eslarn, im öffentl ichen Teil derJul i-Gemeideratssitzung den Haushalt 201 3zu beschliessen. Der Kämmerer ist hier gernebereit - so Gäbl - zu näheren Informationendirekt in die Fraktionssitzungen zu kommen.

2. Das Amt für Ländliche EntwicklungNeumarkt hat der Marktgemeinde Eslarn mitZuwendungsbescheid für das geplante"Fischerei-Informationszentrum" am Atz-mannsee, einen Betrag in Höhe von **48.826Euro gewährt.Wir wissen jetzt nicht ob mit der hier imZusammenhang genannten ELER-Förderungin Höhe von 87,36% dieser Betrag oder ggf.eine weitere Förderung gemeint war. Sobaldwir uns noch einmal erkundigt haben, werdenwir Ihnen dies im Blog bekannt geben.Das neu zu errichtende Gebäude am Atz-mannsee soll in Holzbauweise entstehen, undgemeindeübergreifende Wirkung zeitigen.Das Architekturbüro Schönberger wird dieEinzelmassnahmen noch genauer vorstel len.

3. Einladungen

a.Der "Heimatverein Eisendorf" lädt vom 06.07-- 07.07. zu seinem all jährl ichen Fest.Am Samstag, den 06.07. findet ab 1 8.00 Uhrim Gasthof "Zur Krone von Bayern" dasTreffen des Kirchensprengels Eisendorf statt.



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Am darauffolgenden Tag ab 1 0.00 Uhr derkatholische Gottesdienst mit Weihe der neuenGlocke bei der Waldkapelle. Ab 1 4.00 Uhrfinden Feierl ichkeiten am Ehrenmal in Zeleznastatt.

b. Der Siedlerverein Eslarn lädt für den07.07.1 3 zu seinem Vereinsjubiläum. Derkath. Gottesdienst findet ab 08.30 Uhr statt.Ab 1 4.00 Uhr beginnt im Kurpark dasJubiläumsfest mit den "Zwei Schneidigen".

4. In Beantwortung eines zurückliegendenAnfrage von Marktgemeinderatsmitgl iedEduard Forster (FWG) wann die Aufstel lungder sog. "LAG-Ortseingangsschilder" erfolgt,wies Gäbl darauf hin, dass für den 1 8.06. einTermin mit den Strassenbauämtern beiderLandkreise geplant ist.Hinweis: Bereits im letzten Jahr wurde imöffentl ichen Teil einer Gemeinderatssitzungbeschlossen, dass sich al le 1 1 - seit Januar201 3 sind es 1 2 - LSO-Teilnehmergemeindenan allen deren Ortszufahrten durch, mittelszwei Granitsäulen mit Hinweistafel verseheneStelenanordnungen, als LSO-Gemeinden dar-stel len wollen.

5. Erinnerung an die Haushaltsbefragung imRahmen des ISEK.

Gäbl wies noch einmal darauf hin, dass sichal le Haushalte - welchen der vom ISEK-Ausschuss erarbeitete Fragebogen in derletzten Woche zugegangen ist - an der Be-fragung beteil igen sollen. Diese Informationenwerden für eine sinnvolle weitere Planungbenötigt. Wer noch Fragebögen braucht, kanndiese jederzeit im Rathaus erhalten. DerFragebogen findet sich auch unterwww.eslarn.de. Hier auf der Hauptseite ganznach unten scrol len.

So, dies war wieder mal der öffentl iche Teileiner der mittlerweile schon ziemlich berühm-ten Eslarner Gemeinderatssitzungen. Alle

Angaben in dieser Mitschrift erfolgen ohneGewähr für Richtigkeit und/ oder Vollständig-keit. Wir erhalten nämlich immer noch keinewie auch immer gearteten Unterlagen, wie esanderswo schon seit Jahrzehnten üblich ist.

In Kürze können Sie in der Regionalzeitung"Der neue Tag", Teilausgabe Vohenstraussden offiziel len Bericht zur Sitzung lesen.

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IMPRESSUM/ IMPRINT

Herausgeberin: Theresia M. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693

Eslarn.

V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" erscheint seit Anfang

2010 monatlich, und berichtet - je nach vorgefundener Stimmung -

mehr oder weniger unterhaltssam aus den öffentlichen Teilen der

Sitzungen des Eslarner Marktrates.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" ist Teil des sozialen

Projektes "iSLING™", einer Initiative gegen Antisemitismus,

Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im bayerisch-tschechischen

Grenzland. in der bayerisch-tschechischen Region.



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Eslarner Gemeinderatssitzungen, Mitschrift vom 04.06.2013