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Nr. 21 August/september 2001 Antifaschistisches (Jugend) Info Braunschweig Fight Back! Performance von Markthalle Braunschweig

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Nr. 21 August/september 2001

Antifaschistisches (Jugend) Info BraunschweigFight Back!

Performance von

Markthalle Braunschweig

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Seite 2 Fight Back!

Impressum: Fight Back!, Cyriaksring 55, 38118 BraunschweigErscheint regelmäßig in einer Auflage von 1000 Exemplaren. Die Verteilungerfolgt kostenlos an Schulen, Jugendzentren und in Kneipen. Der Inhalt dereinzelnen Artikel gibt nicht unbedingt die Meinung des gesamten Redaktions-kollektivs wieder. Über den Abdruck von zugeschickten Artikeln, Terminenetc. entscheidet das Redaktionskollektiv.Eigentumsvorbehalt: Diese Zeitung bleibt bis zur Aushändigung an denAdressaten/die Adressatin Eigentum des Redaktionskollektivs. "Zur Habe-Name" ist keine Aushändigung im Sinne dieses Vorbehalts. Nicht ausge-händigte Zeitungen sind unter Angabe des Grundes an das Redaktions-kollektiv der Fight Back! zurückzusenden.V.i.S.d.P.: August Merges, Karl-Marx-Str. 2, 38104 Braunschweig

Wir hatten uns entschlossen, vom19.- 22. Juli in die norditalienischeStadt Genua zu fahren, um den Pro-test gegen das medienwirksame Tref-fen der Regierungschefs der siebenreichsten Industriestaaten und Ruß-lands Präsident Putin zu beobachtenund unsere eigene Erfahrung mit dersogenannten “Anti-Globalisierungs-bewegung” zu machen. Wir hatteneine grobe Vorstellung davon, wasuns in Genua erwarten würde: über20.000 Polizisten, italienisches Mili-tär und eine Sicherheitszone rund umden Tagungsort des G8- Gipfels. Nachden Polizeiangriffen auf verschiedeneProtestaktionen in Prag, Nizza, Da-vos und nicht zuletzt Göteborg, wo einPolizist mit scharfer Munition aufDemonstrantInnen schoß und zweiMenschen, davon einen lebensgefähr-lich, verletzte, konnten wir uns aus-malen, dass sich die Polizei auch inGenua nicht zurückhalten, sondernviel eher das Ausmaß der Brutalitätgesteigert würde.Am 18. Juli, einen Tag vor der erstenDemonstration, machten wir uns aufden Weg nach Genua. Wir hatten das

Glück, dass wir bereits in Italien wa-ren, somit den Grenzkontrollen ent-gangen und folglich auch keine Gefahreines Ausreiseverbotes für uns be-stand. Nun blieben nur noch die zuerwartenden Vorkontrollen in Genuaselbst. Zu unser aller Überraschunggab es, als wir in der Nacht vom 18. aufden 19. Juli in Genua eintrafen, keiner-lei Kontrollen der Polizei. In der Stadtangekommen, fuhren wir auf direktemWeg zum Info- Punkt, um uns zuerkundigen, wo wir die nächsten dreiNächte schlafen könnten. Als wir denInfo- Punkt erreichten, stand geradeManu Chao auf der Bühne und sorgtefür gute Stimmung bei den 20.000Anwesenden. Nach dem Konzert undnachdem wir uns mit aktuellen Infosversorgt hatten, suchten wir unserenSchlafplatz, der etwas außerhalb desStadtzentrums lag, auf. Am darauffolgenden Tag, am 19. Juli, fand dieinternationale MigrantInnen- Demon-stration statt. Auf dem Piazza Sarzanound den umliegenden Straßen kamenüber 70.000 Menschen zusammen,um anschließend eine Demonstrationdurch die Stadt zu machen. Zu der

Ausnahmezustand in GenuaEin Reisebericht

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Fight Back! Seite 3Demo mobilisierten auch Flüchtlings-gruppen aus der BRD, die dazu aufge-rufen hatten, die Residenzpflicht (einGesetz, das Flüchtlingen verbietet,ihren Landkreis zu verlassen) zu bre-chen und an der Demonstration teilzu-nehmen. Die gesamte Demo über liesdie Polizei sich fast gar nicht blickenund alles ging ruhig und mit guterStimmung zu Ende. Mit dem Ende derDemo begann es kräftig zu regnen undwir kamen vollkommen durchnäßt zuunserem Campingplatz zurück. Dortfloß das Wasser schon quer durch diebeiden Großzelte in denen unsereSchlafplätze waren. Also hieß es erst-mal das Wasser aufzuhalten, wassich als gar nicht so einfach erwies,doch dann mit Hilfe von gebauten Däm-men, mehr oder weniger, gelang. Amnächsten Tag aufgewacht, schien zumGlück wieder die Sonne. Der 20. Juliwar der Tag an dem es keine gemein-same Demonstration gab, sondern dieBelagerung der Roten Sicherheitszoneangekündigt wurde. Dies war auch derTag an dem mit den heftigsten Ausein-andersetzungen gerechnet werdenmußte. Es gab verschiedene Treff-punkte für die unterschiedlichen Blök-ke, wo sich nach Aktionskonzept undpolitischen Gemeinsamkeiten getrof-fen wurde. Wir gingen zu dem Treff-punkt, wo dass meiste erwartet wer-den konnte und die Menschen eineradikale Kritik an den bestehendenVerhältnissen hatten und dieses auchzum Ausdruck bringen wollten. Als wireintrafen, waren gerade die erstenLeute dabei, Barrikaden zu errichtenund die Gehwegplatten zu lockern.Als dann die erste Bank zu Bruchging, rückte auch die Polizei an und

schoß das erstemal mit Tränengas,blockierte den Weg zur Roten Zoneund trieb den Demozug in eine Seiten-straße. Der Demozug zog sich in dieSeitenstraße zurück und baute hintersich brennende Barrikaden zumSchutz vor der Polizei. Anschließendging es über 2 Stunden durch dieStraßen Genuas, wobei sämtlicheBanken, eine Polizeistation, SexShops und einige Autos entglast bzw.abgebrannt wurden. Ein Justizgebäu-de wurde mit Steinen und Molotov-Cocktails angegriffen, nach dem diedas Gebäude schützenden Polizistenin die Flucht geschlagen wurden. Kurzdarauf trafen wir mit dem Block auf den“Pink- Silver Block”, den Demozug derPazifisten. Im nachhinein hörten wir,dass dieser Block es geschafft hatte,direkt an den Zaun der Roten Zone zugelangen und kurz bevor wir auf sietrafen, von der Polizei unter Einsatzvon Tränengas, zurückgescheuchtwurde.Plötzlich rückte die Polizei, nachdemsie sich zuvor nur selten hatte blickenlassen, an und setzte massiv

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Tränengasgeschosse ein und trieb dieMenge auseinander. Überall liefen nurnoch versprengte, kleinere, Gruppenrum. Wir machten uns dann auch ausdem Staub, da einfach zuviel Polizeiumherlief und spülten erstmal, wie sooft in den Tagen, das Tränengas ausden Augen und dem Gesicht. Wirmußten nicht weit gehen und sahenerneut Rauchschwaden am Himmel.Wieder gab es heftige Straßenschlach-ten mit der Polizei und inmitten des

Getümmels stand ein brennendesPolizeifahrzeug. An einer anderenStelle gab es mehrere Stunden(nur an der einen Stelle) Straßen-schlachten mit der Polizei. Immerwieder Tränengas und immer wie-der Leute die, die Gaspatronenzurück schleuderten. An dieserStelle versammelten sich aus So-lidarität hinter den Menschen diedirekt in die Auseinandersetzungverwickelt waren mehrere tausendMenschen, von vollkommen unter-

schiedlichen Organisationen. Nacheinigen Stunden wurden dann alle vonder Polizei mit Hilfe von Wasserwer-fern und nach wie vor Tränengas, inRichtung eines Stadions (dem Schlaf-platz von mehreren Tausend Demon-strant-Innen) geprügelt.Wie meist in solchen Situationen, gabes leider auch in Genua wieder Leutedie ohne einen Gedanken an Nutzenoder der symbolischen Wirkung, ir-gendwelche kleinen Geschäfte, zer-

störten. Was wir al-lerdings auch mitbe-kamen war, dass,sobald jemand be-gann, auf kleine Lä-den ein-zukloppen,zahlreiche Leutesagten, dass diePerson das zu un-terlassen hätte. DieDefinition davon,was Luxuskarossenund was Kleinwagensind, schien auchetwas auseinanderzu gehen, so wur-den, was auch totalbeschissen ist, eini-

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Fight Back! Seite 5ge Kleinwagen abgefackelt (ja, auchwenn sie vielleicht eine gute Barrikadeabgeben...).Am Abend des 20. Juli gab es bereitsso viele Verletzte aufgrund der Prügel-orgien der Polizei, dass die Kranken-häuser überfüllt waren und die Stra-ßen von Blutlachen gezeichnet. Zuder Zeit erfuhren wir, dass die Polizeidas tat, was wir alle befürchteten undsich nach Göteborg schon fast ab-zeichnete: sie erschoß einen Demon-stranten. Carlo Guiliani wurde amRande des tute bianche (Weiße Over-alls) Blocks von der Polizei durch zweiKopfschüsse ermordet.Am darauffolgenden Tag gab es eineMassendemonstration mit über200.000 TeilnehmerInnen. Bereits aufdem Weg zur Demo wurde uns deut-lich, dass die Stimmung aufgrund despolizeilichen Mordes sehr gereizt war.Als es dann am Rande der Demo, aneiner ziemlich dummen Stelle, zu Aus-einandersetzungen mit der Polizeikam, begann sie damit, die gesamteGroßdemonstration, - zum Teil ausHubschraubern - mit Tränengas zubeschießen und von vorne auf brutal-ste Weise zu stürmen. Hierbei gab eszahlreiche, auch schwer Verletzte.Es ist fast ein Wunder, dass hierbeikein weiterer Mensch durch die ent-standene Massenpanik ums Lebenkam. Nach diesem brutalen Polizei-übergriff konnte die Demo nicht fortge-setzt werden. Am Abend hörten wirnoch, als wir uns bereits auf demNachhauseweg befanden, im Radio,dass die Polizei noch eine Schule, inder circa 150 Leute einquartiert waren,gestürmt hatte. Bei diesem Polizei-überfall wurden fast alle Personen in

der Schule stark verletzt und anschlie-ßend festgenommen. Viele konntennicht mehr selbst gehen und mußtenauf Bahren heraus getragen werden.Von den über 200 Festgenommenensitzen noch immer 16 Leute im Knastin Italien und sind den Peinigung undFolterung der Aufseher und Polizistenausgesetzt. Insgesamt gibt es 143Ermittlungsverfahren gegen Demon-strantInnen. Da das ganze nicht billigwar und werden wird, sind sie aufunsere Solidarität angewiesen.

Spendenkonto fürAntirepressionsarbeit:

Rote Hilfe e.V.Konto-Nummer 191 100 462Postbank DortmundBankleitzahl 44 010 046Stichwort „Genua”

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„Die neuesten Beweise derReinkarnation“ (Reinkarnation =Wiedergeburt). So lautete der Titeleiner für den 16. August in derBrunsviga angekündigten Veranstal-tung von und mit dem Esoteriker TomHockemeyer, der sich „Trutz Hardo“nennt. Nur einer von vielen Spinnern,die seit einigen Jahren leider immererfolgreicher mit irgendeinem irratio-nalen Blödsinn immer mehr Menschen(und vor allem deren Geld) aus einer,nunmehr desillusionierten, ehemalslinken „Alternativbewegung“ beeinflus-sen und für sich gewinnen? Mitnich-ten! Denn bei diesem „Trutz Hardo“handelt es sich nicht um einen anson-sten eher harmlosen „armen Märchen-onkel“, vielmehr ist er ein gerichtlichverurteilter antisemitischer Hetzer, derunter anderem den Holocaust esote-risch zu rechtfertigen versucht. Sobezeichnet er z. B. die Massenver-nichtung der Jüdinnen und Juden imFaschismus als „notwendiges Karma“;ihre Ermordung sei ihr vorbestimmtesSchicksal gewesen, denn sie hättenso in ihren früheren Leben begangeneVerbrechen abgelten müssen. Im üb-rigen trügen nicht die Faschisten dieSchuld am Holocaust, sondern dieOpfer hätten sich ihr Schicksal freiwil-

lig ausgesucht, und die Mörder wärennur „Erfüllungsgehilfen eines großenkosmischen Plans zum karmischenAusgleich“ gewesen. Aufgrund seinerantisemitischen Hetzparolen ist „TrutzHardos“ Buch mit dem vielsagendenzynischen Titel „Jedem das Seine“* inder BRD verboten. Zustimmung undBeifall bekommt „Trutz Hardo“ nichtallein von Nazi- Seite ( im faschisti-schen Internet- Netzwerk „Thule-Net“ist er ein viel- und gern beworbenerAutor), denn selbst in der in Braun-schweig erhältlichen Esoterik-Werbe-postille „Stadtmagazin ̀ Leben und Le-benskraft`“, August 2001, weis manvon ihm als „aus Funk und Fernsehenbekannten Reinkarnationsexperten“nur positives zu berichten.

Da es für Faschisten jeglicher Art inBraunschweig und anderswo keinePlattform geben darf, informierten dasAntifaschistische Plenum und die JAAdie Öffentlichkeit über den gesamtenSachverhalt und organisierten, unter-stützt von der Frauen/Lesbengruppekahira, dem Motorradclub Kuhle Wam-pe und der Vereinigung der Verfolgtendes Naziregimes/ Bund der Antifa-schistInnen (VVN/BdA), eine Protest-aktion zur Verhinderung der Veran-

staltung von„Trutz Hardo“.Als die Leitungder Brunsvigadaraufhin mit-bekam, wer dain ihren Räu-

Weg mit dem braunen Esoterik-SpukAntisemitische „Esoterik“- Veranstaltung verhindert

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Fight Back! Seite 7

Kein Tag der Rache300 demonstrierten gegen den Nazitreff am Madamenweg

Ihren Mund hatte die Nazi-Bandevom Madamenweg ja ziemlich voll-genommen: “28.8. Tag der Rache”drohte z.B. Timo Anand in einer E-mail an das Antiaschistische Café.Selbst im Internet trommelten die Nazisfür Unterstützung gegen die für den28. Juni geplante Kundgebung desBraunschweiger Bündnis gegenRechts gegen den Nazitreff amMadamenweg.Vom “Tag der Rache” war am besag-ten Tag dann nicht viel zu merken.Lediglich ein paar selbstgemachteFlugzettel mit der Aufschrift “Zerschlagtdie Antifa” säumten den Gehweg vordem Spielplatz am Madamenweg.

Dafür war die antifaschistische Kund-gebung mit ihren 300 TeilnehmerInnenein voller Erfolg. Recht bunt war dieMischung derjenigen, die an diesemTag deutlich machten, das sie dieExistenz eines offenen Nazitreffs nichteinfach so hinnehmen wollten: Antifas,Punker, jugendliche MigrantInnen undAnwohnerInnen.

Beifall gab es für einen Redebeitrag

des Antifaschistischen Plenums undder Jugend Antifa Aktion (JAA), indem dazu aufgefordert wurde, sichnicht auf die Polizei zu verlassen – diewieder einmal die Nazis schützte -sondern selbst aktiv zu werden undden Nazis offensiv entgegenzutreten.

Und die Nazis? Die ließen sich nichtblicken und dürften recht froh darübergewesen sein, daß sie von der Polizeiallesamt Platzverweise erhielten odergleich in das Polizeirevier in der Münz-straße mitgenommen wurden. Zwarbehaupteten sie im Nachhinein, daßes allein die Polizei gewesen sei, dieihren “Tag der Rache” zerschlagenhätte, doch dies war wohl eher derVersuch nicht als totale Looser dazu-stehen. Denn trotz ihrer großspurigenDrohungen dürften sie die Hosen ziem-lich gestrichen voll gehabt haben. Unddas auch zu recht: Wären die rund 30Nazis, die in der Gegend umherkro-chen, tatsächlich auf die Demonstrant-Innen gestoßen hätten sie eine ent-sprechende Abreibung bekommen.Das daraus – zum Bedauern vieler –nichts geworden ist, dafür können sie

men auftreten wollte, kündigten sieden Raumnutzungsvertrag für denVortrag mit Trutz Hardo.Und auch der Veranstalter, das Maga-zin „Lebenskraft“, fand so schnell kei-ne Ausweichräume mehr und distan-zierte sich - wenn auch wohl eher ausAngst vor einem Skandal und weiterenProtesten als aus Überzeugung -

schließlich von Trutz Hardo und sagteden Vortrag ab.

(*Der Spruch „Jedem das Seine“ warauch über dem Lagertor des KZ Bu-chenwald angebracht, wo Menschen,die nicht in das Weltbild der Faschi-sten passten, ermordet wurden bzw.sich zu Tode schuften mußten)

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Seite 8 Fight Back!sich tatsächlich bei der Polizei bedan-ken.

Welch Schwachsinn die Nazis in ihrereingeschränkten Wahnsinnswelt soglauben, zeigt ein Gerücht, welchesnach der Kundgebung unter ihnenkursierte: angeblich hätten Antifas beider Kundgebung einen Molotow-Cock-tail gegen das Haus der Nazis gewor-fen, das Haus aber verfehlt. DerMolotow-Cocktail hätten dann ein voneiner türkischen Familie bewohntesHaus getroffen. Man sieht, daß dieNazi-Bande vom Madamenweg offen-sichtlich alles dransetzt irgendwie –und sei es auch mit solch völlig blöd-sinnigen Lügen – Stimmung gegendiejenigen zu machen, die gegen sieauf die Straße gehen (Im übrigen:einen Molotow-Cocktails in ein be-wohntes Haus zu werfen ist wohl ehereine “Spezialität” der Nazis und keineAktion, die von irgendwelchen Antifasdurchgeführt werden würde)

Die Stimmung unter den Menschenbei der Kundgebung war so gut, daßspontan beschlossen wurde im An-schluß an die Kundgebung noch eine

Demonstration zum Frankfurter Platzzu machen. Und so hallten Parolen,wie “Nazis raus” und “Nazis morden -der Staat schiebt ab” durch das ganzeViertel. Als die Demo am FrankfurterPlatz zu Ende ging, kam das Gerüchtauf, die Nazis würden jetzt wieder vorihrem Haus am Madamenweg stehen.Spontan zogen daraufhin noch maletliche Leute den Nazis entgegen.Doch leider war von denen niemand zusehen, als man am Madamenwegankam. Nur die etwas überrascht drein-schauende Polizei stand immer nocham Spielplatz und versperrte den Ein-gang.

Alles im allen war der Tag ein Erfolg fürdie Antifa und ein Desaster für dieNazis. Grund genug sich nun befrie-digt zurückzulehnen ist das jedochnoch nicht. Längst sind die Nazi wie-der aus ihren Löchern gekrochen undfangen wieder an dreist und übermütigzu werden. Es braucht sicherlich nocheinige handfeste Lektionen, bis dieNazis vom Madamenweg begreifen,daß sie dort und anderswo nichts zusuchen haben. Es gibt also noch eineMenge zu tun!

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Fight Back! Seite 9Die wahre Opposition ...

... wär’n sie gerne, NPD und Nazi-Kameradschaften. Doch so vollmun-dig sie auch gegen den Staat tönen,wenn’s ernst wird, sind ihnen die Rock-zipfel von Polizei und Justiz allemallieber als der rauhe antifaschistischeWind, der ihnen von Zeit zu Zeit insGesicht bläst.

So auch am 11.11.2001, als die “Bür-gerinitiative gegen das Bunte Haus”des Nazibandenchefs Klaus Hellmundin Celle einen Informationstisch veran-staltete. Gut einhundert Beamte derBereitschaftspolizei schirmten denTisch der Bürgerinitiative, die nichtsanderes ist als eine auf demokratischgemachte Pseudoorganisation der fa-schistischen Celler “Kameradschaft73”, gegen mehrere DutzendAntifaschistInnen ab. Nach stunden-langem ereignisarmen Warten sorg-ten die Nazis für etwas Stimmung, alseine Gruppe von rund zehn Nazi-Glat-zen versuchte, sich bewaffnet durchdie Blockade der AntifaschistInnen zuihren Kameraden durchzuschlagen.Der Versuch endete in der Flucht,ungehindert von der Polizei, die je-doch einige AntifaschistInnen unterdiversen Vorwänden fest- und mitnahm.Als kurz darauf Klaus Hellmund, Chefder Nazibande “Kameradschaft 73” -die gemeinsam organisiert ist mit der“Kameradschaft 77” aus HannoverLangenhagen, welche in jüngster Zeitaufgrund mehrerer Überfälle bundes-weit Erwähnung in den Medien fand –zu einem “klärenden Gespräch” mitseinen Freunden und Helfern die Blok-kade der AntifaschistInnen durchquer-

te, soll ihm ein Braunschweiger Anti-faschist ins Gesicht gespuckt haben.

Am Donnerstag, den 09.08. fand nunin Celle der Prozess wegen “Beleidi-gung” und “Körperverletzung” gegenden Antifaschisten statt. Hellmundhatte zunächst nur Anzeige wegenBeleidigung erstattet. Auf die Nachfra-ge der Verteidigerin des Angeklagten,warum er dann drei Tage später nocheine Anzeige wegen Körperverletzung

hinzugefügt habe, sagte er: “Die Poli-zei hat mich dazu aufgefordert.” Des-weiteren versicherten sie ihm, siewürden diese angebliche Körperver-letzung “bezeugen”. Dieses Wechsel-spiel zwischen Nazis, Bullen und Klas-senjustiz ist typisch. Faschisten, diesich in ihrer Propagaganda immer wie-der als die wahre Opposition gegendiesen Staat darstellen, greifen beijeder sich bietenden Gelegenheit aufdas Mittel der Anzeige gegenAntifaschistInnen zurück, um an de-ren Personalien zu kommen und ar-beiten in der Folge mit der Klassenju-

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Seite 10 Fight Back!stiz zusammen. Die Polizei stellt –sofern nötig – die Zeugen für die dar-aus resultierenden Verfahren. Auchdie Vorlage von Fotos und Videoauf-nahmen ist keine Seltenheit, anhandderer sich die Nazis dann aussuchendürfen, wer sie angeblich angegriffenoder sonstwie geschädigt haben soll.Im weiteren Verlauf des Prozesses

hob die Verteidigung des Antifaschi-sten die Rolle Hellmunds als ideologi-scher und organisatorischer Kopf derNazibande hervor. Da dieser sich beiseiner Zeugenaussage immer mehr inWidersprüche verwickelte, wurde dasVerfahren schließlich gegen Auflageneingestellt.

“Zumutbare Arbeit”Die Hetze gegen Erwerbslose ist

in den vergangenen Wochen seitensder Politik verschärft worden. KeineWoche vergeht, in der nicht irgendeinhochgestellter Politfunktionär seineMeinung dazu abgibt, was von den“Sozialschmarotzern” und “Faulen-zern” zu halten, und wie mit diesen zuverfahren sei. Sie alle wurden “getoppt”von Hessens Ministerpräsidenten Ro-land Koch (Sigmar Ga-briel stimmte seinen Aus-sagen übrigens “im Prin-zip” zu), der nach einemGespräch mit dem“Sozialminister” der USAvorschlug, ein Modell desUS-Staates Wisconsin inder BRD einzuführen.Das Modell enthält keineneuen Ideen, besteht ausstaatlich geförderten Integrations-versuchen Erwerbsloser in den Ar-beitsmarkt, und streicht allen, denendas nicht gelingt, jede weitere staatli-che Zuwendung. Mit anderen Worten:in Wisconsin gibt es keine Sozialhilfe-empfänger mehr.Die Folge dieses Modells ist es, dassjeder noch so beschissene und miesbezahlte Job angenommen werden

muss, will man nicht in die totaleArmut absacken, aus der es nur nocheinen Weg heraus gibt – in einerschlecht gezimmerten Holzkiste. Da-mit hat man dann auch das Ziel diesesModells beschrieben. Es geht darum,Beschäftigungsverhältnisse zu etablie-ren, die vom Lohnstandard und allenweiteren rechtlichen Regelungen weitunter dem liegen, was die Arbeiterbe-

wegung vor vielen Jahr-zehnten erkämpft hat.Tarife, Kündigungsfri-sten, Absicherungen fürden Fall der Erwerbs-losigkeit, das und nochviel mehr soll in vielenArbeitsmarktbereichenfallen, man zwingt dieMenschen in Billiglohn-jobs, wollen sie nicht ein-

fach verrecken.Dieser Gedanke ist jedoch auch in derBRD nicht neu. Wer als Arbeitslosereine sogenannte zumutbare Arbeitablehnt, erhält vom Arbeitsamt eineSperre von 12 Wochen – sein Arbeits-losengeld oder seine Arbeitslosenhil-fe wird für 12 Wochen gesperrt. Was“zumutbar” ist, ist im Paragraph 121des Sozialgesetzbuches III geregelt.

Page 11: Fight Back! - blogsport.eu

Fight Back! Seite 11Danach ist in den ersten drei Monatender Arbeitslosigkeit eine Stelle “zu-mutbar”, bei der bis zu 20 Prozentweniger gezahlt wird, als bei der letz-ten Arbeitsstelle; in den folgendendrei Monaten um bis zu 30 Prozent.Nach sechs Monaten Arbeitslosigkeitist jede Beschäftigung “zumutbar”, beider das erzielbare Nettoeinkommenhöher ist als das Arbeitslosengeld.Das Arbeitslosengeld beträgt (unge-fähr) 60 Prozent vom letzten Netto-lohn; bei Personen, die ein Kind aufder Lohnsteuerkarte haben, sind es67 Prozent. Lohndumping von bis zu40 Prozent, nach einem halben JahrArbeitslosigkeit, ist also heute schon

möglich und der Kanzler möchte dasverschärfen. Bezahlung nach Tarif wirdzum alten Plunder. Zumutbar ist jedeArbeitsstelle, bei der die Fahrtzeit biszu 2,5 Stunden für Hin- und Rückwegbeträgt. Wer als Arbeitsloser Anlassgibt für die zweite 12-Wochen-Sperr-frist, wird beim Arbeitsamt “abge-schossen”: er wird aus dem Bezuggestrichen.Tja, und die, die nichts mehr verdienen... Die müssen sich nach Roland Kochan “bescheidene Lebensumstände ge-wöhnen”, wozu auch seine Idee ge-hört, diese Menschen aus Kosten-gründen zu kasernieren, also in Lagerzu stecken.

Was tun! gegen Nazi-PlakateDie Kommunalwahl steht vor der

Tür und damit auch die Zeit der Wahl-werbung. Faschistische Parteien, inBraunschweig das “Bündnis Rechtsfür Braunschweig”, das “Bündnis fürDeutschland” und die REPs bedienensich rassistischer Parolen als Schwer-punkt ihrer Werbung, aber auch ande-re Parteien buhlen beizeiten mit rassi-stischen Argumentationsmustern umdie Wählergunst.Im folgenden nun ein paar Tipps &Tricks, wie Nazi-Plakate und allge-mein Plakate mit rassistischer Hetzeangegangen werden können, was da-bei zu beachten ist und was man tunkann, wenn einer oder einem trotzaller Vorsicht die Bullen etwas anhän-gen wollen.

Vorweg ein paar Worte zum Geleit:Erwischen lassen solltet ihr euch nicht.Dazu gehört, nicht stundenlang durchdie Gegend zu ziehen, sondern lieberöfter mal losziehen und dafür nicht solange. Es ist immer gut, wenn eineRdie Umgebung im Auge behält, wäh-rend andere am Werk sind. Achtetnicht nur auf die Polizei, sondern auchauf andere Störer, bspw. “Aktivbürger”,die auf jeden Fall zum Telefon greifen,ab und an aber auch selbst Polizeispielen. Eine andere Art Hilfspolizi-sten stellen Bus- und Taxifahrer dar,die zudem über Funk verfügen.Es soll schon vorgekommen sein, dassdie Faschisten als “Sicherung” Ra-sierklingen an den Befestigungen derPlakate angebracht haben, also Vor-

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Seite 12 Fight Back!sicht. Bevor ihr loszieht, räumt Zuhau-se alles weg, was entweder mit derAktion zu tun hat, oder die Bullensonst interessieren könnte. Tragt beider Vorbereitung Handschuhe undauch bei der Aktion selbst, damit sichnirgendwo Fingerabdrücke von euchfinden. Passt bei Aktionsformen mitFarbe auf, dass ihr nicht selbst wasabbekommt - wenn, dann brecht lieberab und startet ein andermal neu. Klei-det euch unauffällig und zieht euchdort, wo euch jemand beobachtenkönnte, etwas vor’s Gesicht, z.B. einTuch und eine Kapuze. Nehmt keinenunnötigen Krempel mit; was man nichtdabei hat, kann man nicht verlieren.

Aktionsformen gegen Nazi-Pla-kate:WEGDREHENAm ungefährlichsten ist es sicherlich,die Plakate nicht zu zerstören odermit Farbe zu versehen, sondern sieschlicht aus der Blickrichtung wegzu-drehen. Dieses funktioniert bei denmeisten Plakaten, die an runden Ma-sten angebracht sind, eventuell sindeine Räuberleiter, ein langer Stock,etwas zum Draufklettern o.ä. nötig.Damit begeht man keine Sachbeschä-digung, weder an den Plakaten, nochan deren Befestigung. (Eine Begeg-nung mit den Bullen kann trotzdemScherereien geben, also: Vorsicht!)

PLAKATE ENTFERNENDrähte durchkneifen/Plakate knik-ken:Ebenfalls mit geringem technischenAufwand ist das Durchkneifen derHaltedrähte zu bewerkstelligen. Mit

Hilfe eines kleinen Seitenschneiders(Handschuhe tragen) können dieseschnell durchtrennt werden und dasPlakat wandert in den Graben oder dieBüsche. Das Werkzeug ist leicht zutransportieren und im Ernstfall schnellzu entsorgen (passt in jeden Gulli). Invergangenen Prozessen hat die Tat-sache, dass so nur die Drähte be-schädigt werden, nicht das Plakat, zuEinstellungen geführt, da der Scha-den sich auf ein paar Pfennige beläuft.Dennoch, hier wie bei allen anderenAktionen: Nicht erwischen lassen! Zumeinen kann ein Gericht auch andersentscheiden, zum andern geben dieBullen die Namen oft an die entspre-chenden Nazi-Parteien weiter.Wer einen Schritt weiter gehen will,kann die Plakate leicht durchbrechen:Plakat auf den Boden stellen, amoberen Ende festhalten, Tritt in dieMitte. (Das ist dann allerdings eine

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Fight Back! Seite 13Sachbeschädigung!)

Verwenden von Gartenharke/Sei-len:Überall dort, wo wenig auf den Stra-ßen los ist, in Vororten, auf Dörfernetc., kann auch mit schwererem Ge-rät gearbeitet werden, z.B. mit drei-zackigen Gartenharken. Achtet dar-auf, stabile Harken zu benutzen. Mar-ken wie Gardena haben sich als sehrstabil erwiesen, weniger stabile ver-biegen z.T. sehr schnell.Es können auch Seile verwendet wer-den. Funktioniert, indem man das Seilüber das Plakat wirft, so dass manbeide Enden zu fassen kriegt unddamit das Plakat herunterzieht.

PLAKATE FÄRBENAm auffälligsten, jedoch auch am teu-ersten, wenn man erwischt wird, istdas Färben der Plakate. Eingefärbte

Plakate sind kaum zu übersehen(wenn auch kaum lesbar), meist be-kommt jedoch auch der Laternenpfahletwas ab oder man erwischt aus Ver-sehen andere Ziele. Die Stadt stellt,wenn man erwischt wird, die Säube-rung der Laternen in Rechnung, unddie ist nicht billig! In jedem Fall Hand-schuhe tragen, äußerste Vorsicht unddie Aktion abbrechen, wenn man selbstFarbe abbekommen hat. Lieber einanderes Mal losgehen, als bunt wieein Osterei den Bullen in die Hände zufallen. Für das Färben von Plakatenhaben sich zwei Methoden als prak-tisch erwiesen:

Farbeier:Eier ausblasen, zunächst das eineder beiden notwendigen Löcher mitWachs zutropfen, dann mit einer han-delsüblichen Spritze (ohne Nadel)Farbe einfüllen. Nun auch das andereLoch verschließen. Während der Vor-bereitung auf jeden Fall Handschuhetragen! Vor der Aktion alle Utensilienaus der Wohnung verschwinden las-sen. Vorsicht beim Transport!

Super-Soaker:Trotz aller Nachteile sind auch Super-Soaker immer wieder zum Plakate-Färben benutzt worden. Die Nachtei-le: Die Geräte sind relativ groß undsomit auffällig. Die benutzte Voll- oderAbtönfarbe (Lackfarbe zerstört dasPlastik) muss verdünnt werden, damitsie die Düse nicht verstopft. Zu dünneFarbe bringt nicht den gewünschtenEffekt. Färbt die Laterne mit ein. Ex-perimentiert am besten vorher an si-cheren Orten.

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Seite 14 Fight Back!Shit happens ...auch den Besten. Was ist zu tun,wenn eineN die Polizei anhält? Zu-nächst habt ihr hoffentlich nichts Ver-dächtiges bei euch. Desweiterenkommt es darauf an, dass ihr einigesehr häufig gemachte Fehler vermei-det:

Nichts aussagen!Egal, was man auch sagt, ihr müsstbei der Polizei nur folgende Angabenmachen: Name, Meldeadresse, Ge-burtsdatum und -ort, ungefähre Be-rufsangabe (also: SchülerIn, Azubietc., nicht die Schule oder den Ausbil-dungsplatz angeben), mehr nicht! Zuallen weiteren Sachen, Vorwürfen, Ein-schüchterungen usw. sagt nichts. DieBeamten werden versuchen, euch zuverunsichern, einzuschüchtern oderauf nett zu machen, was alles nur demeinen Ziel dient, euch zu irgendeinerAussage zu bringen. Auch wenn vieledenken, sie könnten sich geschicktherausreden: Vergesst es! Nichts sa-gen, nur das ist sicher!

Nichts unterschreiben!Was auch immer sie euch vorlegen,ihr müsst nichts (!) unterschreiben,weder Aussage- noch Beschlagnah-

meprotokolle. Wenn ihr nichts unter-schreibt, können sie nachträglich auchnicht noch etwas dazuschreiben.

Wendet euch an die Rote Hilfe!Die bundesweit arbeitende Rote Hilfekann euch in rechtlichen Fragen bera-ten, gegebenenfalls AnwältInnen ver-mitteln und leistet finanzielle Unter-stützung für Menschen, die aufgrundihrer politischen Betätigung von derJustiz verfolgt werden. In Braunschweigarbeitet die Rote Hilfe zusammen mitdem Braunschweiger Rechtshilfefondsund leistet Unterstützung bei politi-scher Repression. Rote Hilfe undRechtshilfefonds könnt ihr an jedemersten Dienstag im Monat ab 19.00Uhr im Antifaschistischen Café,Cyriaksring 55 in Braunschweig errei-chen. In dringenderen Fällen könnt ihreuch auch freitags ab 20.00 Uhr imAntifa-Café melden.

durch die WüsteEin Antirepressionshandbuch für die politische Praxis

Wer sich schon einmal politischbetätigt hat oder organisiert versucht,an den herrschenden Zuständen et-was zu ändern, kann erleben, dassder Staat ein Interesse daran hat,Widerstand zu überwachen, in be-

stimmte Bahnen zu lenken und be-stimmte Gruppen oder Einzelperso-nen mit den Mitteln der Repression inihrer Politik einzuschränken oder siedafür zu kriminalisieren. Diese Mittelreichen von konkreten Gewaltmaß-

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Fight Back! Seite 15nahmen, wie Knüppel-, Wasserwerferoder CS-Einsätze über Prozesse bishin zu ständiger Überwachung undAusforschung politischer Zusammen-hänge, beispielsweise durch Telefon-überwachung oder den Einsatz vonSpitzeln oder Verfassungsschutz.Erwischen kann es eineN dabei völligunvermittelt: gerade noch bei einerSitzblockade, im nächsten Momentmit Handschellen in der Polizeiwanne.Oder es klingelt morgens an der Haus-tür und ein Rudel Beamter dringt in dieWohnung ein, durchsucht deine Pri-vatsachen und richtet allerhand Ver-wüstung an. Jetzt gilt es, Ruhe zubewahren und die vorhandenen Mög-lichkeiten auszuschöpfen, um mit derSituation möglichst gut umzugehen.Dabei ist es von Nutzen zu wissen,was alles passieren kann und wie mandarauf am besten reagiert. Genau die-ses Wissen zu vermitteln ist das Zieldes AutorInnenkollektivs, welches dieNeuauflage des mittlerweile über 15Jahre alten Handbuchs in Angriff ge-nommen hat.Die einzelnen Kapitel befassen sichmit den Themen Repression & Aussa-

geverweigerung, geben Tipps und Hin-weise für die konkrete politische Pra-xis, für den Umgang mit Prozessenund Ermittlungsverfahren und liefernallerhand Wissenswertes zum ThemaÜberwachung. Durch das Eingehenauf Standardsituationen und die Aus-richtung des Buches gerade auf Leu-te, die nicht schon seit Jahr und Tagaktiv sind, ist das Buch allen zu emp-fehlen, die politisch aktiv sind oder eswerden wollen. Darüber hinaus ist esein praktisches Handbuch auch fürden gewöhnlichen “Kleinkriminellen”,also für alle, die mit Sprühdosen han-tieren, klauen oder anderweitig organi-sieren, kiffen oder sonstwie mit derStaatsmacht aneinandergeraten kön-nen.

Das Buch ist im AntifaschistischenCafé erhältlich, oder kann in jederBuchhandlung bestellt werden.(AutorInnenkollektiv (Hrsg.): durch dieWüste. Ein Antirepressionshandbuchfür die politische Praxis, UNRAST-Verlag Münster, 2000, ISBN 3-89771-404-3, Preis: 12,- DM)

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Seite 16 Fight Back!

Termine:3. Oktober 2001Demonstration gegen den Abschiebeknast in BürenAchtet auf weitere Ankündigungen

Jeden Freitag ab 20 Uhr

Antifaschistische Aktionen, Informationen, Diskussionen,Veranstaltungen, Filme, Flugblätter, Zeitschriften, Bücher,Plakate, Aufkleber, T-Shirts, Anstecker, Aufnäher ...

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