Rubrik

Förderprogramme der Landschaftspflege in Thüringen:

Aktueller Stand und Ausblick auf die Zeit nach 2020

TLUG-Seminar „Aktuelles zur

Naturschutzförderung“

in Weimar am 14.03.2018

Dr. Helmut Laußmann

TMUEN, Ref. 45

(Naturschutzrecht, Landschafts-

pflege, Naturschutzförderung)

Rubrik

Teil I: Aktueller Stand

• KULAP (Naturschutzmaßnahmen)

• EMFF-Teichförderung

• NALAP

• ENL

Rubrik

KULAP, Naturschutzmaßnahmen:Stand der Auszahlung (Februar 2018; vorläufige Zahlen)

KULAP-Maßnahme in ha in €

A42/V42 - Streifenmaßnahmen auf Acker 386 260.462

A6 - Rotmilanschutz auf Acker 29 6.489

G2 bis G5 - Biotopgrünland 43.301 15.191.714

G6 - Offenhaltung 288 128.093

Gesamt 44.004 15.586.759

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KULAP, Naturschutzmaßnahmen:Antragstellung 2017 (Verpflichtungsbeginn 2018)

� Antragsverfahren 2017: alle Naturschutzmaßnahmen konnten beantragt werden

� Alle beantragten Naturschutzmaßnahmen konnten bewilligt werden

� Neubewilligungen für Naturschutzmaßnahmen in 2017 (einschließlich Maßnahmewechsel) lagen bei ca. 1.950 ha

� Zuwachs von 113 ha bei Blüh-/Schonstreifen

� Bei G6 – Offenland Zuwachs von 30 ha

� Erstmals wurde die Maßnahme „Dauerhafte Umwandlung von Ackerland in Grünland“ angeboten (Bewilligung in 2017: 11 ha)

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KULAP, Naturschutzmaßnahmen:Antragstellung 2017 (Verpflichtungsbeginn 2018)

Bei KULAP (Naturschutzmaßnahmen) sind in 2017 folgende Flächen neu bewilligt worden:

KULAP-Maßnahme in ha

A42/V42 - Streifenmaßnahmen auf Acker 113

A6 - Rotmilanschutz auf Acker 23

G2 bis G5 - Biotopgrünland 1.768

G6 - Offenhaltung 30

G7 – Dauerhafte Umwandlung Ackerland in

Grünland (neue Maßnahme) 11

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KULAP – Antragstellung 2018

� Antragsverfahren 2018: alle Naturschutzmaßnahmen (A/V 421 bis 423, A424, G2 bis G5, G6, G7) können beantragt werden

� Ackermaßnahmen (A42, A6) sowie die Maßnahmen G6 (Offenhaltung) und G7 (Dauerhafte Umwandlung AL in GL) sollten stärker genutzt werden

Hinweise für eine erfolgreiche Antrag-stellung bei G6: Vortrag von Frau Jürgens (Zahlstelle)

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KULAP –Maßnahme G7: Dauerhafte Umwandlung von AL in GL

Fördergegenstand:

� Ackerflächen (Nettoackerfläche ohne Landschaftselemente) in Wiesenbrüter-, Überschwemmungs- oder sonstigen sensiblen Gebieten (gemäß Gebietskulisse; u.a. Grünes Band)

� Dauerhafte Umwandlung der Ackerflächen in Dauergrünland aus Gründen des Klima-, Wasser-, Boden- oder Naturschutzes

Höhe der Zuwendung: 1.600 €/ha

Sonstige Bestimmungen: Mit Beginn des Verpflichtungszeitraumes wird die Fläche als Dauergrünland eingestuft. Die Förderfläche darf auch nach Ablauf des Verpflichtungszeitraumes nicht mehr in Ackerland umgewandelt werden. Foto: Sommerhochwasser in der Unstrutaue bei Gebesee (SÖM),

21. Juni 2013

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KULAP – Neuerungen ab 2018: Änderung des Leistungsprotokolls (Grünland)

Leistungsprotokoll für Biotopgrünland wurde geändert: Betrifft Regelungsoptionen bei G31, G51, G32, G52

Bisher: jährliche Nutzung der Schonfläche war vorgeschrieben.

Neu: auch überjährige Nutzung der Schonfläche möglich. Dafür wurde die Spalte „Wert“ entsperrt.

Ziel der Änderung: Ermöglichung, dass spezielle Artenschutzmaßnahmen (z. B. für Braunkehlchen, Wachtelkönig, Goldener Scheckenfalter) auf KULAP-Flächen umgesetzt werden können.

Datum

Beginn

Datum

Ende

G22, G32, G42, G52

Abweichende Option der Nutzung der Schonfläche

Abweichende Mindestgröße der Schonfläche

Abweichender Zeitraum der Nutzung der Schonfläche

G31, G51, G32, G52

Optionale Angabe/n bei zutreffender Maßnahme wenn

Option lt. Förderrichtlinie möglich (entsprechend festgelegter Wertebereiche)

Regelungsoptionen

bei G22, G31, G32, G42, G51, G52, G6Wert

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KULAP – Neuerungen ab 2018: Änderung des Leistungsprotokolls (Grünland)

Bei „Abweichender Zeitraum der Nutzung der Schonfläche“ sind nunmehr im Feld „Wert“ die folgenden Auswahloptionen möglich:

a) Jährliche Nutzung der Schonfläche bis 15.11.

b) Teilnutzung der Schonfläche im angegebenen Zeitraum: Die Hälfte der Mindestgröße der

Schonfläche bleibt jährlich ungenutzt, für den restlichen Teil erfolgt die Nutzung jährlich bis zum 15.11.2017

c) Teilnutzung der Schonfläche im angegebenen Zeitraum: Ein Drittel der Mindestgröße der

Schonfläche bleibt jährlich ungenutzt, für den restlichen Teil erfolgt die Nutzung jährlich bis zum 15.11.2017

d) Nutzung der Schonfläche nur in Jahren mit gerader Jahreszahl bis 15.11

e) Nutzung der Schonfläche nur in Jahren mit ungerader Jahreszahl bis 15.11.

Bsp. zu b):

Bei einer Schonfläche von mind. 30% müssen mind. 15% der Gesamtfläche ungenutzt bleiben.

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Förderung von Umweltleistungen in der Teichwirtschaft aus dem EMFF: Richtlinie

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Förderung von Umweltleistungen in der Teichwirtschaft aus dem EMFF: Richtlinie

Drei Maßnahmen werden angeboten:

T1: Teichpflege und Erhalt der Kulturlandschaft (für Naturschutz nachrangig), Fördersatz: 186 €/ha

T2: Naturschutzgerechte Teichbewirtschaftung: Artenschutz und Lebensräume

• T2a: Teichbodenvegetation (320 €/ha)

• T2b: Amphibien, Wirbellose, Fische, Wasserpflanzen (340 €/ha)

• T2c: Fischfressende Tierarten (353 €/ha)

T3: Naturschutzgerechte Teichbewirtschaftung – Ertragsvorgaben T3a: Zielertrag (419 €/ha)

• T3b: ohne Nutzung (444 €/ha)

5-jährige Verpflichtungen, Antragsteller: Aquakulturunternehmen mit Sitz in ThüringenBewilligungsstelle Forstamt Frauenwald, Antrag bis grundsätzlich 31. März des Jahres

Auszug aus der Richtlinie zu EMFF:

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Förderung von Umweltleistungen in der Teichwirtschaft aus dem EMFF: Aktueller Stand der Umsetzung

Nach Auskunft der obersten Fischereibehörde (TMIL):

In 2017: 11 Antragsteller, ausgezahlte Fördermittel (Maßnahmen T1 bis T3): 300 Tsd. €, davon: 397 ha Teiche in Natura 2000-Gebieten und

494 ha Teiche außerhalb der Natura 2000-Gebiete

Für 2018 werden keine erheblichen Änderungen erwartet.

Dank an UNB für die bisherige Unterstützung, insbesondere bei der Erstellung der Leistungsprotokolle (T2 und T3) und Zuarbeit hinsichtlich der Schutzgebietsbetroffenheit

Rückfragen bitte richten an: Forstamt Frauenwald (Forsthaus Allzunah)

Weitere Infos unter:

https://www.thueringen.de/th9/tmil/fischerei/foerderung/

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NALAP – Aktueller Stand

� Änderung der Förderrichtlinie NALAP erfolgte zum 1. September 2017 (Erweiterung der Projektförderung in NALAP, Anpassung der Förderrichtlinie an GAK-Förderinhalte)

� Aufstockung der Fördermittel in 2017 um 300 Tsd. € GAK-Mittel;

� Für 2018 sind GAK-Mittel in Höhe von je 1,25 Mio. € pro Jahr vorgesehen

Details zu den neuen Fördermöglichkeiten bei NALAP:

siehe Vortrag von Frau Semerau (TLVwA)

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NALAP – Naturschutz und Landschaftspflege in Thüringen

2017: Es wurden knapp 970 Tsd. € an Fördermitteln ausgereicht.

A) Landesmittel:

B)

B) GAK-Mittel:

Ab September 2017 standen 300 Tsd. € an GAK-Mitteln für Naturschutzprojekte zur Verfügung. Diese wurden nahezu vollständig ausgereicht.

Bewilligung

Vorjahre

(durch VE

Vorjahre)

in Euro

Bewilligung

2017

in Euro

Bewilligung

zu Lasten

2017 insg.

in Euro

Bewilligung in

% vom Ansatz

Ist

Ausgaben

in Euro

Ausgaben

in % von

Bewilligung

387.059 296.863 683.922 99,99 669.356 97,87

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NALAP – Naturschutz und Landschaftspflege in ThüringenFördermittel im Zeitraum 2007 bis 2019

0

0,5

1

1,5

2

2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019

Fö

rde

rmit

tel

in M

io.

€

GAK-Mittel Landesmittel

Abb. 2: Übersicht über die NALAP-Mittel in den Jahren 2007 bis 2019. Angegeben sind die ausgereichten Mittel (2007 bis 2017), sowie die voraussichtlich verfügbaren Mittel (2018 und 2019), aufgeteilt in Landesmittel und GAK-Mittel (60% Bundes- und 40% Landesanteil).

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ENL – Entwicklung von Natur und Landschaft

Übersicht zu den bislang bewilligten Vorhaben:

2017:

ELER: Bewilligung von 19 ENL-Vorhaben mit zusammen 8,1 Mio. €

EFRE: Bewilligung von 5 ENL-Vorhaben mit zusammen 2,6 Mio. €

Damit wurden bis Ende 2017 (einschließlich der Natura 2000-Managementpläne)

für 61 Vorhaben rund 25,1 Mio. € bewilligt, davon

• im ELER-Teil für 50 Vorhaben rund 18 Mio. € und

• im EFRE-Teil für 11 Vorhaben rund 7,1 Mio. €

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ENL – Entwicklung von Natur und Landschaft

Fördervolumen der in 2016/17 bewilligten Vorhaben (ohne Natura 2000-Managementplanung, ELER & EFRE):

Fördervolumen Anzahl (2016) Anzahl (2017)

bis 100 Tsd. € 8 1

bis 200 Tsd. € 15 5

bis 400 Tsd. € 5 7

über 400 Tsd. € 5 10

Gesamt 33 23

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ENL - Welche Vorhaben werden gefördert?

Verteilung der Anzahl der Projekte auf die Förderbereiche(Basis: Bewilligte Vorhaben von 2015 bis 2017, ELER-Teil)

6%

62%

2%

2%

11%

17% Erstellung Managementpläne

Arten- und Biotopschutz

Stärkung Eigenart der Landschaft

In-Wert-Setzung von Produkten der

Lanschaftspflege

Entwicklung von Schutzgebieten

Aktionen zur Senibilisierung für

Naturschutzbelange

Innerhalb der Arten- und Biotopschutzmaßnahmen werden vorrangig Maßnahmen zur Umsetzung von Natura 2000 gefördert.

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ENL – Entwicklung von Natur und Landschaft

2017 neu bewilligte Vorhaben:

Teil EFRE:

� Renaturierung Alacher See (Stadt Erfurt)

� Förderung der Bachmuschel in der Kleinen Helme (Kyffhäuserkreis)

� Zurückdrängung des Riesenbärenklaus auf Biotopflächen im Biosphärenreservat Rhön

� Optimierung der Eremit-Lebensräume zwischen Gera und Jena

� Optimierung von Wiesenbrütergebieten („Frosch- und Vogelweiden“)

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ENL – Entwicklung von Natur und Landschaft2017 bewilligte Vorhaben, Teil ELER (Auswahl):

� Maßnahmen für Skabiosen-Scheckenfalter

� Fledermausschutz im Bereich der Numburg

� Sofortmaßnahmen für die Gelbbauchunke in Westthüringen

� Feldhamsterschutz Thüringer Becken

� Wiederherstellung der FFH-LRT im BR Rhön durch Grundkartenabgleich

� Offenhaltung von Orchideen-Standorten im Saale-Holzland-Kreis („OrchideenWeiden“)

� Entwicklung von Lebensräumen in den FFH-Gebieten 19 und 238 (Kreis Eichsfeld)

� Optimierung Kalktuffquellen

� Zwergstrauchheiden Pöllwitzer Wald

� Akzeptanzförderung Nationales Naturmonument „Grünes Band“

� Naturerlebnispfad Rabenswald-Familienweg

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ENL – Entwicklung von Natur und Landschaft

Aktuelles und Ausblick:

� Bagatellgrenze wurde von 5.000 € auf 25.000 € erhöht

� TAB-Angebot für Vorfinanzierungsdarlehen: Thüringen Natur

� Richtlinien-Änderung ist geplant (Ziel u.a.: Vereinfachung der Vergabevorschriften), u.a. hierzu hat ein WiSo-Partnertreffen stattgefunden

� Vorhaben für 2018: starke Mittelnachfrage (wie 2017);wichtige Rolle der Natura 2000-Stationen bei der Initiierung von ENL-Projekten

Näheres zum ENL-Bewilligungsverfahren:Vortrag von Frau Ring (TAB)

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Naturschutzförderung in Thüringen: zusammenfassende Betrachtung

� Die Förderprogramme KULAP (Teil Naturschutz) und ENL werden weiterhin stark nachgefragt; aufgrund der fortgeschrittenen Zeit in der Förderperiode 2014 bis 2020 sind hier keine wesentlichen Änderungen bis zum Ende der Förderperiode zu erwarten

� Teichförderung über EMFF deckt einen erheblichen Teil der naturschutzfachlich wertvollen Teichflächen ab

� Zunehmende Bedeutung von NALAP durch die bessere Mittelausstattung bei der Förderung von Naturschutzprojekten

� Zunehmende Bedeutung der Natura 2000-Stationen als Partner bei der Umsetzung des Managements von Natura 2000-Gebieten; u.a. wichtige Rolle bei der Initiierung von Naturschutzprojekten

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Teil II: Ausblick auf die Zeit nach 2020

• Die nächste EU-Förderperiode beginnt 2021

• Diskussion um die zukünftige Ausgestaltung der EU-Politiken, darunter auch der Agrarpolitik, hat begonnen

• Für die zukünftige Naturschutzfinanzierung von besonderer Bedeutung sind:

� zukünftige EU-Agrarpolitik

� Finanzielle Ausstattung der EU-Fonds

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Aktueller Zustand von Natur und Landschaft

In Thüringen sowie in Deutschland:

• Nach wie überwiegend negative Entwicklung der Biodiversität

• Insektensterben

• Auf Artebene heterogene Trends (Beispiele: positiv: Weißstorch; negativ: Kiebitz, Rebhuhn)

• Natura 2000: überwiegende Zahl der FFH-Lebensraumtypen und FFH-Arten im ungünstigen Erhaltungszustand

• Basisindikatoren für EU-Agrarpolitik: zwei (von 36) Basisindikatoren beziehen sich auf die Biodiversität

– Landwirtschaftsflächen mit hohem Naturwert (HNV Farmland – Indikator) In Thüringen seit 2009 in etwa konstant, bundesweit leicht abnehmend

– Bestand der Feldvögel (Feldvogelindex): Trend in Thüringen und bundesweit negativ

Fazit: erheblicher Handlungsbedarf

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HNV-Indikator: Vergleich Thüringen mit Deutschland

Zu-/Abnahme der HNV-Flächen (2009 = Referenzwert):Thüringen Deutschland

Thüringen Deutschland

2009 16,5% 2009 13,1%2013 16,4% 2013 11,6%2017 16,5% 2017 11,4%

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Feldvogelindex (Thüringen) von 2005 bis 2014

Negativer Trend von 2005 bis 2014 � Ziel: Indexwert 100� Indexwert im Jahr 2005: 61,9� Indexwert im Jahr 2014: 43,6

61,9

55,5

59,3

47,3

48,4

47,5

46,1

44,2

41,7

43,6

0

10

20

30

40

50

60

70

80

90

100

2005 2007 2009 2011 2013

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Jahr

Rubrik

EU-Haushalt: Mehrjähriger Finanzrahmen 2014 bis 2020

Aus: Steckbrief des DNR: Mehrjähriger Finanzrahmen der EU vom 09.08.2017

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Aktuelle Bewertung der Naturschutzfinanzierung in Deutschland

Kostenschätzung der LANA-Expertengruppe (2016):

1,4 Mrd. €/Jahr in Deutschland.

Aktuell stehen etwa 0,54 Mrd. € pro Jahr zur Verfügung

� Erhebliche Finanzierungslücke

Zersplitterung der Fördermöglichkeiten bei den EU-Fonds:

In TH Naturschutzförderung über ELER, EFRE und EMFF

� Forderung nach eigenem Naturschutzfonds oder Konzentrierung der Naturschutzförderung mit Mindestbudget („earmarking“)

Hoher bürokratischer Aufwand und geringe Wirkung des Greenings

� Fortführung des Greenings über 2020 sollte hinterfragt werden

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Positionen der Bundesregierung

Positionen der Bundesregierung zum Mehrjährigen Finanzrahmen der EU (MFR) nach 2020:

• mehr Flexibilität

• Die gemeinsame Agrarpolitik modernisieren und vereinfachen, Entwicklung ländlicher Räume stärken:„Die Landwirtschaft muss künftig eine größeren Beitrag zur Bewältigung der Herausforderungen bei Klima- und Umweltschutz, Erhalt der Biodiversität und Tierschutz leisten.“

Im Koalitionsvertrag steht, dass sich die neue Bundesregierung in der EU für mehr Naturschutzmittel und für einen eigenständigen Naturschutzfonds einsetzen wird.

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EU-Agrarpolitik nach 2020: Mitteilung der EU-KOM

Vorstellung durch Agrarkommissar Hogan am 29.11.2017:

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EU-Agrarpolitik nach 2020: Mitteilung der EU-KOM

Was plant die EU-KOM:

� Starke Vereinfachung der GAP (Entbürokratisierung)

� Festlegen der grundlegenden Ziele der GAP durch EU-KOM

� Mehr Spielräume für die Mitgliedsstaaten bei der Umsetzung der GAP

� Stärkere Verantwortung der Mitgliedstaaten: diese sollen Strategieplan zur GAP vorlegen, wie sie die Ziele z. B. im Umwelt- und Klimaschutz mit den von der EU-KOM angebotenen Maßnahmebündeln erreichen wollen

� Im Umwelt- und Klimabereich stärkere Ergebnisorientierung anhand belastbarer und messbarer Indikatoren sowie eines verlässlichen Systems für die Leistungsüberwachung und Berichterstattung

� Fortbestehen der 2-Säule-Struktur mit Direktzahlungen; diskutiert wird Kappung und Degression der Direktzahlungen;

� Greening soll in der aktuellen Form nicht fortgeführt werden

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EU-Agrarpolitik nach 2020: Vorläufige Bewertung der Mitteilung der EU-KOM

Papier in vielen Punkten noch wenig konkret: abschließende Bewertung zur Zeit nicht möglich.

Bei GAP nach 2020 sind keine wesentlichen Änderungen zu erwarten („Evolution statt Revolution“); Fortbestehen des 2-Säulen-Modells.

Umwelt- und Klimaschutz (einschl. Erhalt der Biodiversität) wichtiger Bestandteil auch der zukünftigen EU-Agrarpolitik.

Mehr Spielräume für die Mitgliedsstaaten bei gleichzeitiger stärkerer Ziel- und Ergebnisorientierung birgt Chancen und Risiken

� weniger Detailvorgaben durch EU-KOM für die Mitgliedsstaaten kann zu Bürokratieabbau führen

� Stärkere Bewertung des Mitteleinsatzes anhand der Zielerreichung birgt Risiken: Sanktionsrisiko für Mitgliedsstaaten; Gefahr, dass möglichst leicht erreichbare, wenig anspruchslose Ziele fixiert werden

Rubrik

EU-Agrarpolitik nach 2020: Die nächsten wichtigen Schritte

Vorschlag von EU-Haushaltskommissar Oettinger im Frühjahr 2018 für einen Mehrjährigen Finanzrahmen nach 2020

� Grundlegende Aussagen zur zukünftigen Höhe und Aufteilung des EU-Haushaltes werden erwartet

Legislativvorschläge für die GAP nach 2020 vorrausichtlich im Sommer 2018:

� Nähere Ausführungen zur zukünftigen Agrarpolitik werden erwartet, u.a. zum zukünftigen 2-Säulen-Modell und zur stärkeren Ergebnisorientierung

Diskussionen finden aktuell vor allem auf EU-Ebene statt.

Diskussion um die zukünftige Ausgestaltung von Förderprogrammen auf Länderebene aktuell noch wenig sinnvoll, da noch zu viele offene Fragen.

Rubrik

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit !

weitere Infos unter:

www.thueringen.de/th8/tmuen/naturschutz/foerderung/