Geld vom Land Hesseil für Geßleinde.n-ZusaßlßlenarbeitClaus Spandau informiert Kommunalpolitiker in Riskirehen: über Möglichkeiten und Voraussetzungen: Mindestens drei Kommunen sollten beteiligt sein

REISKIRCHEN (whs). Eine inter- sammenschluss von zwei Städten undkommunale Zusammenarbeit stand im Gemeinden. Die Zusammenarbeit in denMittelpunkt einer Informationsveranstal- . vorgesehenen Aufgabenfeldern dürfetung, zu der die Vorsitzenden Heinz Sei- sich nicht nur auf unwesentliche Berei-bert (Gemeindevertretung Buseck) und ' ehe beschränken und solle Vorbildcha-Torsten Pfeiffer (Genieindevertretung rakter besitzen. Der Kooperationsver-Reiskirchen) im Bürgerhaus in Reiskir- bund sei dauerhaft einzurichten, rnindes-chen die Bürgermeister Erhard Reinl tens jedoch auf fünf Jahre. Durch die Zu-(Buseck) und Holger Sehrt (Reiskir- sainmenarbeit sollte eine Einsparung derchen), Parlamentarier beider Gemeinden personellen und sächlichen Ausgaben insowie den Beauftragten des Landes Hes- den kooperierenden Aufgabenbereichensen für Interkommunale Zusammenarbeit von mindestens 15 Prozent pro Jahr er-und Leiter des Kompetenzzentrums, zielt werden (Effizienzgewinn),Claus Spandau, begrüßen konnten. Der Förderbeitrag soll in einem ange-

Zu Beginn seiner Ausführungen ver- messenen Verhältnis zu den erzielten Ein-wies der Vortragende darauf, dass eine sparungen stehen. Wenn aus besonderemZusammenarbeit vor allem in Sachen Grund auch der Zusammenschluss vonWasser- und Abwasserverbände in Hes- nur zwei Städten und Gemeinden an-sen schon eine lange Tradition aufweisen erkannt werde, betrage der Förderbetrag .könne. Die neuen Herausforderungen für 50000 Euro. Der demografische Wandel,die Städte und Gemeinden würden nur die Krise der Staatsfinanzen. vor allemdurch die Zusammenführung von be- der Kommunalfinanzen. machten Zu-trächtlichen Teilen ihrer Verwaltungen in sanunenschlüsse erforderlich. Die Inter-gemeinsame Dienstleistungszentren zu kommunale Zusammenarbeit (IKZ) ver-bewältigen sein. Das Land Hessen förde- stehe sich als Dienstleister und Partner

. re deshalb die interkommunale Zusam- der Kommunen, Das Erstellen und Sam-menarbeit mit Zuweisungen aus dem mein von Informationen über Grundla-Landesausgleichsstock. gen und Möglichkeiten der IKZ und die

In der Regel sollten an.einem Zusam- Vorbereitung und Durchführung von ent-menschluss mindestens drei Städte und sprechenden Veranstaltungen zur Einbin-Gemeinden beteiligt sein, In begründeten dung der Bürger und kommunaler Gre-Ausnahmefällen genüge auch der Zu- mien gehören zu den Aufgaben des Zent-

rums. Eine Zusammenarbeit muss ge-wollt sein und der Wille zur Umsetzungmüsse auch vorhanden sein, betonteSpandau. Gieiche Mehtalität, Vertrauenund Gleichberechtigung auf Augenhöheder Partner seien Voraussetzungen.

Eine Qualitätsverbesserung, eine ver-besserte Auslastung, die Reduzierung derKosten und die Erhöhung der Wirtschaft-lichkeit seien die geforderten Auswirkun-gen der IKZ. Hinzu kämen .auch eineStärkung der Region und die Teilhabe andem Know-how der Partnerkommune.Standesamt, Kassenwesen, Brandschutz,Ordnungsverwaltung, gemeinsamer Re-cyclinghof sowie eine gemeinsame Per-sonalverwaltung seien Bereiche der Zu-sammenarbeit Die Breitbandversorgung.eine Tourismuskooperation, die Wirt-schaftsförderung und Dorferneuerungseien weitere Gebiete für die Zukunft ZuBeginn einer geplanten Zusammenarbeitsollte nach den Worten von Spandau einegründliche Diskussion erfolgen, die Rah-menbedingungen sollten korrekt festge-legt werden, mit entsprechenden Mini-mal- und Maximalforderungen.

Zwischenziele und Ziele generell,Grenzen und die Rahmenbedingungen'zum Ablauf müssten definiert weiden.Der Ressourceneinsatz sei zu planen undder Projektleiter und Beauftragter sei zu

Heinz Seibert (Vorsitzender Gemeindevertretung Buseck), Claus Spandau (Mitte) und'Torsten Pfeiffer (Vorsitzender Gemeindevertretung Reiskirchen). Foto: Launspach." .

benennen. Eine Förderung soll nur erfol-gen, wenn die Durchführung des Projek-tes zur Bildung eines Kooperationsver-bundes durch die Beschlüsse der Ge-

. meindevertretungen der an der Koopera-tion beteiligten Gemeinden sichergestelltsei. In einem formlosen Antrag seien dieinhaltlichen und zeitlichen Abfolgen so-

wie die Erfüllung der Anerkennungskri-terien in der zum Zeitpunkt der Antrag-steIlung möglichen Genauigkeit schlüs-sig darzustellen. Abschließend bot Span-dau seine jederzeitige Unterstützung an,wenn beide Gemeinden eine Zusammen-arbeit beabsichtigten, die er gerne mit Ratund Tat begleiten werde.