gesegnetes Weihnachtsfest und ein gesundes Neues Jahr! · 2017. 12. 15. · und ein gesundes Neues Jahr! Ludwigsplatz in Straubing. Banken gibt es viele. Aber die BBBank ist die einzige

- P R E S S E

Landesverband der Bayer. Justizvollzugsbediensteten e.V.

www.jvb-bayern.de

Nummer 5 | 63. Jahrgang

Straubing, Dezember 2017 B 8844

erfolgreich – kompetent - zukunftsorientiertLandesverband der Bayer. Justizvollzugsbediensteten e.V.

www.jvb-bayern.de

… wünscht allen Kolleginnen und Kollegen ein

gesegnetes Weihnachtsfest und ein gesundes Neues Jahr!

Ludwigsplatz in Straubing

Banken gibt es viele. Aber die BBBank ist die einzige bundesweit tätige genossenschaftliche Privatkundenbank, die Beamten und Arbeit nehmern des öffentlichen Dienstes einzigartige Angebote macht. Zum Beispiel das Bezügekonto mit kostenfreier Kontoführung.1

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Editorial

Auf ein Wort…

Liebe Mitglieder, liebe Leserin, lieber Leser,

dies ist bereits die letzte Ausgabe unserer JVB-Presse im Jahr 2017. Wir hoffen, Sie haben ausreichend Zeit das bevorstehende Weihnachtsfest und den Jahreswechsel zu genießen. Sicherlich müssen wir auch in der „staden Zeit“ tagtäglich und rund

um die Uhr die Arbeit im Justizvollzug ausfüllen. Das JVB-Redaktionsteam wünscht allen Kolleginnen und Kol-legen frohe Weihnachten, einen ruhigen und ereignislosen Dienst wäh-rend der Feiertage sowie einen guten Rutsch in ein gesundes Jahr 2018.

Ganz herzlich bedanken wir uns für die vielen zugesandten Beiträge. Be- sonders die Aktivitäten und Veran-staltungen der JVB Ortsverbände sind ein wichtiger Bestandteil unserer

Verbandszeitung. Das JVB-Redak- tionsteam freut sich auch weiterhin auf viele spannende und interessante Beiträge.

Ihre Beiträge – gerne mit Bildern in guter Qualität – senden Sie bitte per E-Mail an [email protected]. Bitte achten Sie darauf, dass Beiträ-ge mit Ihrem JVB Ortsverband ab-gestimmt wurden oder direkt vom OV-Vorsitzenden übersandt werden.

Ihr JVB Redaktionsteam

Impressum:

Herausgeber: Landesleitung des JVBPostfach 10 – 91561 Neuendettelsau Tel. 09874/6899975E-Mail: [email protected] Internet: www.jvb-bayern.de

Redaktion und verantwortlich für den Inhalt: Ralf SimonHeinrich HödlThomas Benedikt

E-Mail: [email protected]

An Gefangene wird die Zeitung nicht abgegeben.

Aus den Artikeln der Zeitung können keinerlei Ansprüche abgeleitet werden.

Nachdruck mit Quellenangabe kostenlos. Belegexemplar erbeten.

Verkaufspreis durch Mitgliederbeitrag abgegolten.

Bilder: Ralf Simon und Thomas Benedikt

Druck und Herstellung: Pauli Offsetdruck e. K., Am Saaleschlößchen 6, 95145 Oberkotzau, Tel. 09286/9820, E-Mail: [email protected]

Bei Übersendung von Veröffentlichungswünschen übernimmt die Redaktion keine Verantwortung dafür, dass diese bei uns rechtzeitig, unverfälscht oder vollständig eingehen. Außerdem behält sich der Herausgeber z. B. aus Platzgründen das Recht auf Änderungen, Kürzun-gen und Ergänzungen eingereichter Beiträge im Ausnahmefall vor.

Ralf SimonLandesvorsitzenderHPR-Vorsitzender

Tel. 09874 [email protected]

Klaus ZacherTarifvertreterHPR-Mitglied

JVA BernauMobil: 0177 [email protected]

Wieland MeyerStellv. LandesvorsitzenderRechtsschutzbeauftragter des JVB

JVA RegensburgMobil: 0151 [email protected]

RechtsschutzTarifrechtAllgemeine Fragen

Haben Sie Fragen? Wir sind für Sie da!

Redaktionsschluss

für die nächste Ausgabe: 16. Februar 2018ÆÆ

Redaktionsteam

Ralf Simon

Heinrich Hödl

Thomas Benedikt

[email protected]


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Inhalt

SeiteLandesleitung

Vorwort Ralf Simon 5 Bauabschlussfeier JVA Aschaffenburg 6 - 7Sitzung der Landesleitung in Neuendettelsau 8 100 Jahre Bayerischer Beamtenbund 9 - 11 Hauptpersonalrat tagte in Oberfranken 12 - 13 Hauptausschuss in Weiden 14 - 17 Roll-Out Neue Dienstkleidung 18 - 19

Außerdem…

Freizeitausstellung in Straubing 20Tagung der Ehrenamtlichen an der Justizvollzugsakademie 21Bundestagung Selbstverteidigung 22Tagung Leiter Arbeitstherapien 22

JVB-Jugend

Jugendtreffen in der JVA Augsburg-Gablingen 24 - 25Landesjugendausschuss der dbbjb 26 JVB-Senioren

Gesund alt werden 27

JVB-Frauen

Frauenvertretung im Gespräch 28

Ortsverbände

Augsburg 30Bernau 30 - 31Ebrach 31Hof 32Ingolstadt 33Kempten 33Landshut 34Laufen 35München 36Nürnberg 37 - 38Straubing 38 - 39

Personalnachrichten

Geburtstage / Jubiläen 40 - 41Personalveränderungen 42 - 43

Titelbild: Arno Freudenstein Insp. im JVD a. D.Bilder Rückseite: Thomas Benedikt

Dieser QR-Code führt Sie direkt auf unsere Internetseite

Facebook Landesleitung

www.facebook.com/jvb

100 Jahre BBB

Seite 9 - 11

Roll-Out Neue Dienstkleidung

Seite 18 - 19

Landesjugendausschuss

Seite 26

Nürnberg - Jailrunners

Seite 37Besuchen Sie uns auf unsererHomepage www.jvb-bayern.de

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Landesleitung

mir kommt es immer so vor, als würde nach Ende der Sommerferien die Zeit bis zum Jahresende noch schneller vergehen. So nähern wir uns schon wieder dem Ende des Jahres 2017 und sind gespannt, was das neue Jahr mit sich bringt. Für den JVB wird 2018 mit Sicherheit ein spannendes Jahr. Haben wir doch im Juni unseren Ver-bandstag in Kempten, ein Ereignis, dass wir alle fünf Jahre begehen. Der Ortsverband Kempten ist schon sehr fleißig bei den Vorbereitungen. Ich bin zuversichtlich, dass es eine gelungene und interessante Veranstaltung wird.

Ein Blick auf das zu Ende gehende Jahr und auch der Blick in die Zukunft lösen unterschiedliche Gefühle bei mir aus. Auf der einen Seite belasten uns die steigenden Gefangenenzahlen so-wie die immer schwieriger werdende Klientel. Die Gewaltbereitschaft der Gefangenen steigt, was sich leider auch an der Zahl der Übergriffe auf unsere Kolleginnen und Kollegen be-merkbar macht. Die Abschiebehaft- einrichtung in Eichstätt belastet die Bediensteten dort erheblich. Bei ei-nem Besuch in der Einrichtung konnte ich mir davon ein Bild machen. Was Justizvollzugsbedienstete dort, aber auch in allen anderen Vollzugseinrich-tungen leisten ist enorm.

Auf der anderen Seite sind die Rah-menbedingungen für die Beamten und Beschäftigten in Bayern so gut wie noch nie. Die Übernahme des Ta-rifergebnisses auf die Beamten und

Versorgungsempfänger, der Bayern Bonus, die Anpassung der sogenann-ten Gitterzulage im Tarifbereich, die Anhebung der Zulage für Nacht-dienst, die Schaffung neuer Stellen, die Einführung von Leistungsprämien für Tarifbeschäftigte, das Ausbringen von Stellenhebungen für alle Berufs-gruppen usw. hat doch auch uns im Justizvollzug ein Stück weiter nach vorne gebracht. Im deutschlandweiten Vergleich steht Bayern, was die Be-zahlung seiner Bediensteten angeht, an der Spitze. Dennoch klingt bei ei-nigen Bediensteten eine Unzufrieden-heit mit. Woran liegt das? Ist es ein gesellschaftliches Problem, dass man wegen des Strebens nach immer mehr übersieht was man eigentlich hat? Für uns als JVB Landesleitung macht diese Unzufriedenheit die Arbeit schwer. Da wird behauptet, wir würden uns nicht für Verbesserungen einsetzen oder würden uns nur um Angelegenhei-ten des allgemeinen Vollzugsdienstes kümmern. Ich meine schon alleine die vorher aufgezählten Verbesserungen zeigen, dass diese alle Berufsgruppen des Justizvollzuges betreffen. Gerne würden wir an dieser Unzufriedenheit arbeiten. Dazu sind wir aber auf ihre Mithilfe angewiesen. Über Hinwei-se und Anregungen würden wir uns deshalb sehr freuen. Nehmen wir die Unzufriedenheit als positiven Ansporn noch besser zu werden.

Es treibt uns aber noch eine ganz an-dere Sorge. Wie sollen wir Nachwuchs gewinnen oder junge Bedienstete bei

uns halten, wenn diese ein negatives Arbeitsklima vorfinden? Das Arbeits-klima kann nicht von „oben“ ange-ordnet werden. Hier muss jeder Be-dienstete seinen Beitrag leisten. Wir haben in den letzten Haushalten Stel-lenmehrungen bekommen. Im Nach-tragshaushalt 2018 kündigt sich eine weitere Stellenmehrung schon im Hin-blick auf den Neubau der Justizvoll-zugsanstalt Passau an. Diese Stellen helfen uns aber nichts, wenn wir sie nicht auch mit Personen besetzen kön-nen. Wir stehen hier in Konkurrenz mit anderen Behörden und auch mit der freien Wirtschaft. Lassen sie uns am Betriebsklima und an den Rahmen- bedingungen für unsere Anwärterin-nen und Anwärter arbeiten.

Sie sehen, dass uns die Arbeit und die Themen auch im kommenden Jahr nicht ausgehen werden. Sollte ich mit meinen Äußerungen zu kritisch gewe-sen sein, bitte ich um Nachsicht.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Lieben ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein glückliches und vor allem gesun-des Jahr 2018. Den Bediensteten, die an den Feiertagen Dienst leisten müs-sen, wünsche ich einen ruhigen und ereignislosen Dienst.

IhrRalf Simon

Liebe Mitglieder,liebe Leserin, lieber Leser unserer Verbandszeitung, Ralf Simon

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Landesleitung

Staatsminister Prof. Dr. Winfried Bausback bei Bauabschlussfeier in der Justizvollzugs-anstalt Aschaffenburg

In den letzten drei Jahren inves-tierte der Freistaat Bayern zwei Millionen Euro in verschiedene Bauprojekte der Justizvollzugs-anstalt Aschaffenburg. Am 5. Ok- tober 2017 konnte nun der Ab-schluss dieser Baumaßnahmen gefeiert werden.

Der Leiter der Justizvollzugsanstalt Aschaffenburg Regierungsdirektor Frank Dickmann begrüßte zahlreiche Ehrengäste zu dieser Feierstunde. Eine besondere Freude war es ihm, dass Herr Staatsminister Prof. Dr. Winfried Bausback die Festrede hielt. Weitere Ehrengäste waren die stellvertretende Vorsitzende des Anstaltsbeirats, Frau MdL Martina Fehlner, Herr Oberbür-germeister Klaus Herzog sowie Frau Barbara Langer, Fachbereichsleiterin Hochbau des Staatlichen Bauamts Aschaffenburg, die jeweils ein Gruß-wort hielten. Aus der Justizfamilie wurden ferner der Leiter der Abteilung Justizvollzug, Herr Ministerialdirigent Peter Holzner, Herr Oberstaatsanwalt Florian Schlosser, Leiter des Referats

für Bau-, Organisations- und Haus-haltsangelegenheiten für den Justiz- vollzug, Herr Vizepräsident des Ober-landesgerichts Bamberg Andreas Zwerger, sowie einige Anstaltsleiter begrüßt. Für den JVB nahm der Lan-desvorsitzende Ralf Simon teil.

„Wir konnten hier in der Justizvoll-zugsanstalt umfangreiche und wichti-ge Baumaßnahmen abschließen.“ so der Minister zu Beginn seiner Festan-sprache. Die Bauvorhaben umfassten

Brandschutzmaßnahmen, wie eine Brandmeldeanlage, Brandschutztüren für die Lager- und Technikräume sowie einen 2. Rettungsweg im Verwaltungs-bereich. Die Löschwasserinstallation wurde von der Trinkwasserinstalla- tion getrennt. Im Versorgungsbereich wurde die Anstaltsküche umfassend saniert. Sanierungsmaßnahmen wur-den auch im Bereich der Werkshalle durchgeführt.

Neben den Umbaumaßnahmen wurde der Eingangsbereich der Justizvoll-zugsanstalt barrierefrei erschlossen. „Es freut mich, dass es hier nun zum Beispiel eine barrierefreie Zugangs-möglichkeit und behindertengerech-te Sanitäreinrichtungen gibt. Daher möchte ich die JVA Aschaffenburg, vertreten durch Sie sehr geehrter Herr Dickmann, mit dem Signet ‚Bayern barrierefrei‘ auszeichnen,“ so der Mi-nister in seiner Festansprache.

„Neue Gebäude und technische An-lagen mögen sie auch noch so neu, modern und architektonisch gelungen

Staatsminister Prof. Dr. Win-fried Bausback

v.l. Anstaltsleiter Dickmann, Leiter Abteilung F (Justizvollzug) im Justizministerium Holzner, Landesvorsit-zender Simon, Staatsminister Prof. Dr. Bausback und Personalrats- und OV Vorsitzender Löffler

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Landesleitung

Ensemble Gitterklang und vorne von links:PR Vorsitzender Löffler, MdL Fehlner, Staatsminister Bausback und Anstaltsleiter Dickmann

sein, vermögen allein nicht die Reso- zialisierung und damit die Sicherheit der Bevölkerung zu bewerkstelligen. Uns allen, die im Vollzug Verantwor-tung tragen, ist bewusst, welch qua-lifizierte und verantwortungsvolle Ar- beit tagtäglich im Justizvollzug geleis-tet wird. Die heutige Bauabschluss- feier gibt mir daher die Gelegenheit, die Menschen in den Vordergrund zu stellen, die all dies tagtäglich leisten: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des bayerischen Justizvollzugs. Nur durch ihr Engagement und ihren Ein-satz kann der hohe Sicherheitsstan-dard kontinuierlich verbessert und weiter ausgebaut werden. Ich weiß

sehr gut, was für eine schwierige he-rausfordernde und verantwortungs-volle Arbeit sie hier täglich leisten. Nur dank ihrem Fleiß und ihrer Kom-petenz können wir als Strafvollzug der Verantwortung gegenüber den uns anvertrauten Gefangenen und der Ge-sellschaft gerecht werden und unsere Aufgaben effektiv erfüllen“, so Bay-erns Justizminister zu den Gästen und den anwesenden Bediensteten.Abschließend bedankte sich der Minis-ter beim Anstaltsleiter Dickmann und

allen Mitarbeiterinnen und Mitarbei-tern für die besonderen Herausforde-rungen, die während der dreijährigen Bauphase gemeistert wurden.

Für die musikalische Umrahmung sorgte die Musikgruppe „Gitterklang” der Justizvollzugsanstalt Kaisheim. Zum Ende der Veranstaltung wurden Spezialitäten aus der neu sanierten Anstaltsküche gereicht.

Bericht: JVB Redaktionsteam

Bilder: JVA AschaffenburgStaatsminister Bausback und Anstaltsleiter Dickmann

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Sitzung der Landesleitung in Neuendettelsau

In eigener Sache

Keine Meldung verpassen: RSS-Feed auf JVB Homepage


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Landesleitung

Am 06. Oktober 2017 traf sich die Landesleitung zu einer Sitzung in Neu-endettelsau (Landkreis Ansbach). Auf der Tagesordnung standen in erster Linie die Vorbereitungen des Haupt-ausschusses in Weiden sowie des im

kommenden Jahr stattfindenden Ver-bandstages.

Für den Verbandstag sind die Planun-gen schon weit fortgeschritten. Ver-anstaltungsort ist das BigBox Hotel in

Kempten. Staatsminister Prof. Dr. Win-fried Bausback hat sein Kommen zur Festveranstaltung bereits zugesagt.

Bericht: JVB-Redaktionsteam

Bild: Ralf Simon

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Ihr JVB-Redaktionsteam

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Landesleitung

Der Bayerische Beamtenbund feier-te 100. Geburtstag. BBB Vorsitzen-der Rolf Habermann empfing am 18. Oktober 2017 rund 400 hochrangige Gäste aus Bundes- und Landespolitik, allen Bereichen und Ebenen der Ver-waltung, der Judikative und der Mit-gliedsverbände. Der Festakt anlässlich des 100jährigen Bestehens fand in der ehrwürdigen Allerheiligen-Hofkirche der Residenz in München statt.

Rolf Habermann eröffnete die Grün-dungsfeier und begrüßte die Ehren-gäste herzlichst. Der Chef des Baye-rischen Beamtenbundes blickte auf 100 Jahre BBB zurück. Er ging dabei

auf die Entwicklung der Gewerkschaft des öffentlichen Dienstes in Bayern ein. Am 19. Oktober 1917 wurde der Bayerische Beamtenbund gegründet. Seitdem trägt der BBB als Interessen-vertretung für die Belange der Beschäf- tigten, auch im Interesse der Bürge-rinnen und Bürger, zum Erhalt einer leistungsstarken Verwaltung bei. „100 Jahre Bayerischer Beamtenbund – Ein Jahrhundert gewerkschaftlicher Arbeit im Streben nach gerechten Arbeits-bedingungen für alle. Heute haben wir einen öffentlichen Dienst, der die stabile Grundlage des Staatswesens bildet und der ein echter Standortvor-teil Bayerns und sogar der gesamten Bundesrepublik geworden ist. So wol-len wir – gemeinsam mit Landtag und Staatsregierung – weitermachen!“, so das Fazit von BBB-Chef Rolf Haber-mann.

In Vertretung des Ministerpräsidenten erwies Dr. Markus Söder, Bayerischer Staatsminister der Finanzen, für Lan-

desentwicklung und Heimat, mit einer Festrede die Ehre. Ministerpräsident Horst Seehofer musste seine Teilnah-me wegen Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene leider absagen. Mar-kus Söder gratulierte in Vertretung für den Bayerischen Ministerpräsidenten und im Namen der gesamten Staats-regierung sehr herzlich und bedankte sich für das unermüdliche Engagement im Bayerischen Beamtenbund.

Zugleich betonte der Finanzminister die äußerst gute Arbeit der bayeri-schen Justiz, die ein wichtiger Be-standteil der „Inneren Sicherheit“ ist. Ebenfalls interessant, aus Sicht des Justizvollzugs, waren die Ausführun-gen Söders zur Situation der Beamtin-nen und Beamten in München. Er kündigte eine deutliche Erhöhung der Ballungsraumzulage an. Das würde vor allem für junge Bedienste-te im Großraum München mehr Geld und natürlich auch Wertschätzung bedeuten. Richtungweisend sprach Söder den Ausbau von Wohnungen für Staatsbedienstete in der Landes-hauptstadt an. Namentlich nann-te der Finanzminister ebenfalls die McGraw-Kaserne, für die zeitnah eine geeignete Lösung gefunden wer-den muss.

JVB Landesvorsitzender Ralf Simon zeigte sich über diese Perspektiven sehr erfreut und ist guter Dinge, dass den Worten unseres Finanzministers baldmöglichst Taten folgen werden.

„Der JVB hat in vielen Gesprächen unaufhörlich auf die schwierige Wohnsituation in München und auf den desolaten Zustand der McGraw- Kaserne hingewiesen, sei es im Jus-tizministerium oder im Landtag.“, so der JVB-Chef.

100-jähriges Bestehen des Bayerischen Beamtenbundes e.V. (BBB)

Festakt und Staatsempfang für den Bayerischen Beamtenbund

Dr. Markus Söder, Bayerischer Staatsminister der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat

Vorsitzender Rolf Habermann bei der Eröffnung

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Grußworte zum gelungenen Festakt entrichtete der Vorsitzende des dbb beamtenbund und tarifunion, Klaus Dauderstädt, sowie die Präsidentin des Bayerischen Landtags, MdL Bar-bara Stamm. Im Anschluss lud der Bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer zu einem offiziellen Staats-empfang ein.

Landesvorsitzender Ralf Simon gratuliert im Namen des JVB herzlich

Barbara Stamm, Präsidentin des Bayerischen Landtags

Durch den Festakt führte Mo-derator Tilmann Schöberl vom Bayerischen Rundfunk

(v.l.) Thomas Benedikt (JVB), Klaus Dauderstädt (dbb Bundesvorsitzender), Claudia Kammermeier (stv. BBB Vorsitzende), Alexander Sammer (JVB, BSBD), Ralf Simon (JVB Vorsitzender), Wieland Meyer (JVB)

Klaus Dauderstädt, Vorsitzen-der des dbb beamtenbund und tarifunion

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Für den JVB nahmen Landesvorsitzen-der Ralf Simon, stv. Landesvorsitzen-der Wieland Meyer und Mitglied im JVB Redaktionsteam Thomas Bene-dikt teil. Für unsere Dachorganisation BSBD (Bund der Strafvollzugsbediens-teten Deutschlands) war stv. Bundes-vorsitzender Alexander Sammer vor Ort.

Als Spitzenorganisation der Gewerk-schaften vereint der BBB insgesamt 53 Fachverbände aus allen Bereichen des öffentlichen Dienstes in Bayern. Der JVB ist Mitglied im Bayerischen Beam-tenbund und vertritt den Bereich Jus-tizvollzugsdienst. Übrigens ist der JVB mit 112 Jahren etwas älter als der Bay-erische Beamtenbund. Bereits 1905 erfolgte in Straubing die Gründung als "Verband der Gefängnis-, Straf- und Erziehungsanstaltsbeamten und -be-amtinnen". Seit der Wiedergründung nach dem Zweiten Weltkrieg am 7. April 1951 in München heißt unser Verband "Landesverband der Bayeri-schen Justizvollzugsbediensteten e.V. (JVB)".


Bilder: Thomas Benedikt

Die musikalische Begleitung übernahm Barbara Scherbel


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Verbandstag 201814. und 15. Juni 2018 in KemptenMotto:

Justizvollzug in Bayern -

Gemeinsam die Zukunft gestalten

è è è Termin bitte vormerken:

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Landesleitung

Der Hauptpersonalrat (HPR) beim Bayerischen Staatsministerium der Justiz war vom 26. – 27. Ok-tober 2017 zu Gast in Bamberg. Während der zweitätigen HPR-Sit-zung besuchten die Personalver-treter die Justizvollzugsanstalt und die Landesjustizkasse.

Begrüßt wurden die HPR-Mitglieder vom Leiter der JVA Bamberg, RegDir. Ullrich Mann. Nach einer Vorstellung der Justizvollzugsanstalt informier-te der Behördenleiter über den ge-planten Neubau des Gefängnisses im Markt Burgebrach (Landkreis Bam-berg). Es folgten ein Gespräch mit dem Personalratsvorsitzenden, Roland Butschek, sowie ein Rundgang durch die Vollzugsanstalt.

Der Hauptgrund für den Außentermin in der oberfränkischen Stadt war die

Einführung des IT-Verfahrens BayZeit. Die Basiskomponente regelt die Zeit-wirtschaft aller Bediensteten. In einer weiteren Funktion wird BayZeit zur Dienstplanung eingesetzt. Das Programm dient speziell zur Unter-stützung der Dienstplaner in den An-stalten. Gerhard Klarmann (BayZeit Beauf-tragter der JVA Bamberg) führte die praktische Umsetzung vor. Bereits seit 2014 wird in Bamberg mit dem IT-Verfahren gearbeitet. Klarmann schilderte die bisher sehr guten Erfah-rungen und sprach von einer echten Arbeitserleichterung für Dienstplaner. Es ermögliche eine individuelle An- passung an Dienstzeiten und Arbeits- zeitmodelle.

Vom Bayerischen Staatsministeri-um der Justiz berichtete RegDir. Carl Charles über die flächendeckende

Einführung. Bis Mitte 2018 sollen alle bayerischen Justizvollzugsanstal- ten mit dem neuen IT-Verfahren aus-gestattet sein, so Charles. Aktuell werden Erfahrungswerte aus der täglichen Handhabung im Dienst-betrieb gesammelt. Ein besonderes Augenmerk hat die Einhaltung aller datenschutzrechtlichen Vorgaben. Aus Sicht der Aufsichtsbehörde zieht man eine überaus positive Zwischen-bilanz bei der Installation des IT-Ver-fahrens BayZeit.

Als oberste Interessenvertretung der Beschäftigten und Beamten inner-halb der bayerischen Justiz nimmt der Hauptpersonalrat umfangreiche Aufgaben wahr. Dazu gehört auch die Einführung neuer IT-Projekte. Bereits die Pilotierung oder Fortentwicklung solcher Projekte machen die Mitbe-stimmung des Hauptpersonalrats er-

Außentermin in der Justizvollzugsanstalt Bamberg zum Thema BayZeit

Hauptpersonalrat tagte in Oberfranken

Die HPR-Mitglieder zusammen mit Ullrich Mann (Leiter der JVA Bamberg und JVA Kronach), Carl Charles (Bayerisches Staatsministerium der Justiz), Rudolf Bauer (Leiter der IT-Leitstelle bei der Bayerischen Justiz-vollzugsakademie), Roland Butschek (Personalratsvorsitzender der JVA Bamberg), Bernhard Dremel (Dienst-leiter der JVA Bamberg) und Gerhard Klarmann (BayZeit Beauftragter der JVA Bamberg).

forderlich. Der HPR schließt Dienstver-einbarungen mit dem Justizministeri-um ab, wenn EDV-Verfahren bayern-weit eingesetzt werden.

Ein weiterer Anlass für den Besuch in Bamberg war die Landesjustizkasse (LJK), die für den gesamten Zahlungs-

verkehr der Justizvollzugsanstalten, Gerichte und Staatsanwaltschaften Bayerns zuständig ist. HPR-Mitglied und stv. Kassenleiter Peter Hoffmann stellte die Aufgaben der LJK vor. Die HPR-Mitglieder nutzten auch die Ge-legenheit, die Positionen mit den Per-sonalvertretungen aller Bamberger

Justizbehörden zu erörtern. Durch Sitzungen in den Dienststellen vor Ort kann sich der Hauptpersonalrat ein detailliertes Bild vom aktuellen Stand machen. Für den JVB nahmen HPR-Vorsitzender Ralf Simon sowie die HPR-Mitglieder Alexander Sam-mer, Klaus Zacher, Thomas Benedikt und Wieland Meyer teil.



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Blick auf „Klein-Venedig“ - das Gefängnis liegt mitten in der Bam- berger Altstadt am Ufer der Regnitz


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Landesleitung

JVB Hauptausschuss 2017

Delegierte aus allen Bereichen des bayerischen Justizvollzugs trafen sich am 16. und 17. Novem-ber 2017 zum JVB Hauptausschuss in der Weidener Max-Reger-Halle. Der Landesvorstand informierte Ortsverbandsvorsitzende, Fach-gruppensprecher und Gastdele-gierte über die Entwicklung in unserem Berufsverband. Die rund 80 Teilnehmer sind ein echter Querschnitt der Kolleginnen und Kollegen im Justizvollzugsdienst.

Der jährliche Hauptausschuss ist das zweithöchste Beschlussgremium im JVB. Landesvorsitzender Ralf Simon eröffnete nach einer herzlichen Be-grüßung die Tagung. Im folgendem Ehrengedenken wurden Trauerworte für verstorbene JVB Mitglieder gespro-chen. Die Arbeit der JVB Landesleitung und die Entwicklung im Justizvollzug der vergangenen 12 Monate skizzierte Simon in einem ausführlichen Tätig-keitsbericht. Im Einzelnen berichtete er über fol-gende Punkte:

• Positive Mitgliederentwicklung im JVB

• Einkommensrunde 2017/2018

• 120 neue Planstellen im Justizvoll-zugsdienst

• Neuregelung der Zulage DuZ (Dienst zu ungünstigen Zeiten)

• Stellenhebungen sowie (wieder-holt) kein Stellenabbau für den Justizvollzug

• Erstmals Leistungsprämien für Beschäftigte

• Relaunch der JVB Homepage (www.jvb-bayern.de) und Grün-dung Redaktionsteam

• Bauprojekte neuer Justizvollzugs-anstalten (Passau, Marktredwitz und Burgebrach)

• Probleme in der Nachwuchsge-winnung

• Zunahme der Übergriffe auf Justizvollzugsbedienstete

• Gespräche der Landesleitung mit Landtagsabgeordneten

• Zahlreiche Teilnahmen an Veran-staltungen der JVB Ortsverbände

Schatzmeister Holger Haase erläu-terte allen Delegierten die aktuelle Haushaltslage im JVB und legte den Kassenbericht vor. Anknüpfend be-scheinigte Kollege Jochen Klemenz in seiner Funktion als Rechnungsprüfer die einwandfreie Kassenführung. Dem folgte die Entlastung der Landeslei-tung.

Klaus Zacher nahm in seinem Bericht zum Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) umfangreich Stellung. Ebenso berichteten die Vor-sitzenden der Gremien (Frauen, Se- nioren und Jugend) sowie die Sprecher Ortsverbände und Personalräte über ihre Aktivitäten. Informationen, Struk-turen und Positionen aus dem Bund lieferte der stellvertretende BSBD Bun-desvorsitzende Alexander Sammer. Das Mitglied der JVB Landesleitung ist zugleich Vorstandsmitglied unseres Dachverbandes BSBD (Bund der Straf-vollzugsbediensteten Deutschlands).

Neben der satzungsmäßigen Erledi-gung von Anträgen stand die Wahl eines Fachgruppensprechers für den Vollzugs- und Verwaltungsdienst

Begrüßung der Delegierten durch den JVB-Landesvorsitzenden Ralf Simon

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Landesleitung

(QE 4) auf der Agenda. Jürgen Burg-hardt, Anstaltsleiter der JVA Bernau, wurde von den Delegierten des JVB Hauptausschusses gem. § 22 der JVB Satzung als Sprecher seiner Fachgrup-pe gewählt. Als weitere Kandidatin stand Zoraida Maldonado de Land-auer, Anstaltsleiterin der JVA Augs-burg-Gablingen, zur Wahl.Bei der gemeinsamen Abendveran-staltung beim Zoigl (auch Kommun-braubier genannt) freuten sich alle JVB’ler über den Erfahrungsaustausch in entspannter Atmosphäre.

Der zweite Tag der Arbeitssitzung wurde mit Referaten aus der Mitte der Vorstandschaft eröffnet. Klaus Zacher übernahm die Themen Rollout der neuen Dienstkleidung und Änderun-gen im § 47 TV-L. Ralf Simon ging um-fassend auf das Versorgungsrecht für Beamte in Bayern ein. In einem infor-mativen Vortrag stellte Rainer Gipkens (Prokurist des dbb Vorsorgewerks) die unzähligen Vorteile für Mitglieder ei-ner so großen Gemeinschaft wie dem Deutschen Beamtenbund vor.

Verabschiedet aus dem Kreis des Hauptausschusses wurden von Simon zwei ehemalige Ortsverbandsvorsit-zende: Kollege Johann Adelwart aus der JVA Garmisch Partenkirchen und Kollege Jochen Wassermann aus der JVA St. Georgen-Bayreuth. Beide wur-

Die JVB-Landesleitung

Die JVB-Frauen mit Ralf Simon

Ehrung ehemalige OV-Vorsitzende


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de mit einem herzlichen Dankeschön und einem Präsent für die geleistete Arbeit geehrt.Planmäßig wurden ebenso die Vorbe-reitungen für den JVB Verbandstag am 14./15. Juni 2018 in Kempten beraten. Boris Nagl (OV-Vorsitzender Kempten) gab einen bilderreichen Abriss über die Lokalitäten und die Organisation. Der Verbandstag ist das oberste Organ des JVBs und tritt alle fünf Jahre zu-sammen. Die Delegierten des JVB Ver-bandstags erwartet ein umfangreiches Programm. Neben der inhaltlichen Ausrichtung der Verbandsarbeit und Abstimmung über zahlreiche Anträge stehen auch Wahlen an. Darüber hin-aus werden zahlreiche Ehrengäste zur Öffentlichkeitsveranstaltung am 15. Juni 2018 erwartet. Das Kemptener bigBOX Hotel bietet dafür den perfek-ten Rahmen.

Der nächste JVB Hauptausschuss fin-det bereits am 13. Juni 2018 (einen Tag vor dem Verbandstag 2018) statt. In seinen Schlussworten bedankte sich Landesvorsitzender Ralf Simon für die aktive Teilnahme und der Aussicht auf einen großartigen Verbandstag 2018 in Kempten.

Boris Nagl, OV-Vorsitzender Kempten

Brigitte Behr, JVB-Frauen

Klaus Zacher, Tarifvertreter Klaus Becher, JVB-Senioren

Rainer Gipkens, dbb Vorsorgewerk

2017 durfte unser Berufsverband wieder viele neue Mitglieder be-grüßen. Dies war ein wunderba-rer Anlass für ein Gewinnspiel. Zusammen mit dem langjährigen Partner DBV wurde unter allen Neumitgliedern ein Apple iPho-ne 8 verlost. Voraussetzung war der Beitritt in den JVB bis zum 31.10.2017. Die Losziehung über-nahm „Glücksfee“ Anneliese Manlik.

Der JVB wird der glücklichen Ge-winnerin den Preis in Kürze per-sönlich übergeben.

JVB Gewinnspiel 2017 Verlosung beim Hauptausschuss

16 Bericht: JVB-Redaktionsteam


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Nachtragshaushalt 2018Der Ministerrat hat weitere Verbesserungen für den Justizvollzug in Bayern beschlossen. Schließt sich auch der Bayeri-sche Landtag dieser Beschlussvorlage an, können wir mit folgenden Maßnahmen rechnen:

■ 71 neue Planstellen im allgemeinen Vollzugsdienst als erste Tranche für den Personalmehrbedarf der neuen Justizvollzugsanstalt Passau

■ 9 neue Planstellen für Fachdienste in der Einrichtung für Abschiebungshaft in Eichstätt

■ weitere Erhöhung der Nachtdienst Zulage (DuZ) von 4,00 Euro auf 4,50 Euro

■ Erhöhung der Ballungsraumzulage um 50 %

■ 1.000 zusätzliche Staatsbedienstetenwohnungen in Nürnberg bis zum Jahr 2020 (zusätzlich zu den bereits im Jahr 2015 für München beschlossenen 1.000 Wohnungen für Staatsbedienstete)

■ Dieses Maßnahmenpaket ist auch für junge Justizvollzugsbeamte in den Großstädten München und Nürnberg ein Erfolg. Hier befinden sich Bayerns größte Justizvollzugsanstalten mit vielen Nachwuchsbeamten.

Justizvollzug Bayern – Gemeinsam die Zukunft gestalten.

Alexander Sammer, stv. BSBD- Vorsitzender

Unsere Jugend beim JVB-Hauptausschuss

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Startschuss in der Justizvollzugsanstalt BernauEndlich war es soweit! Pünktlich am 1. August 2017 begann der flächen-deckende Roll-Out der blauen Dienst-kleidung. Bernau war eine der ersten Justizvollzugsanstalten, die mit der neuen, modernen Uniform ausgestat-tet wurde. Innerhalb eines Monats erhielt eine große Anzahl Dienstklei-dungsträger der bayerischen Justiz die Neue Uniform. Der Roll-Out liegt voll im Zeitplan.

Noch sind nicht alle Justizvollzugs-anstalten in Bayern ausgestattetDie „alte“ Uniform wird im Mo-ment ebenfalls (noch) getragen. Die Neuausstattung muss natürlich erst überall umgesetzt sein. Zum Stichtag wird dann allerdings ausnahmslos auf „Blau“ umgestellt. Wann dieser Stich-tag ist, legt jeder Anstaltsleiter indivi-

duell in eigener Zuständigkeit fest. Zu diesem Termin wird die grün-beige Uniform der Vergangenheit angehören und die blaue Uniform grundsätzlich von allen Dienstkleidungsträgern ge-tragen. Einzige Ausnahme: Kollegin-nen und Kollegen, die bis zum Stichtag 01.10.2018 in den Ruhestand ein- treten, können über ihre Tragepflicht in der Übergangszeit zwischen der bisherigen oder der blauen Uniform selbst entscheiden.

Mitarbeiterbefragung zeigte große Befürwortung Viele Kolleginnen und Kollegen wün-schen sich die blaue Dienstkleidung. An einer Mitarbeiterbefragung im Jahr 2015 beteiligten sich über 82 % aller Dienstkleidungsträger. Das Ergebnis: fast zwei Drittel waren für Blau!Die JVB Landesleitung hat sich in den vergangenen Jahren kontinuierlich für

eine hochwertige Qualität sowie für einen modernen Schnitt der neuen Uniform eingesetzt.

NACHGEFRAGT:

Was sagen Sie zum Ablauf des Roll-Out?

Gabriele Stemberger-Hanke, Leiterin der Teilprojektgruppe Justiz im Projekt Neue Dienst-kleidung:

„Dank der überaus professionellen Arbeitsweise des Logistikzentrums Niedersachsen (LZN) konnte der Zeit-plan für den Beginn des Roll-Out der Neuen Dienstkleidung in der Justiz eingehalten werden. Die Wechsel-brücken mit den Bekleidungspaketen wurden fristgerecht Anfang August in der JVA Bernau angeliefert. In Bernau

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Landesleitung

DIE REPORTAGE:

Beginn des Roll-Out der Neuen Dienstkleidung

Die Reportage

koordinierten die Kollegen Lamminger und Wendlinger eine optimale Orga-nisation und Durchführung des Roll-Outs für alle beteiligten Dienststellen. Innerhalb kürzester Zeit wurden an-nähernd 500 Bekleidungspakete an die Empfänger verteilt, die beteiligten Dienststellen wurden mit Fahrzeugen der JVA Bernau beliefert. Das waren die Justizvollzugsanstalten Traunstein, Bad Reichenhall, Laufen-Lebenau, das Landgericht Traunstein sowie die Amtsgerichte Rosenheim, Altötting und Laufen. Dank der Möglichkeit der Anprobe im neu eingerichteten Bekleidungspoint der Justiz an der JV-Akademie in Straubing hatten wir eine geringe Retouren-Quote. Die Dienstkleidungsträger, die vor der Be-stellung im Webshop von der Anprobe Gebrauch gemacht haben, erhielten weit überwiegend die passenden Be-kleidungsartikel. Deshalb der Rat an die Kolleginnen und Kollegen: nutzen auch Sie dieses einmalige Servicean-gebot der Justiz und probieren Sie die

neue Dienstkleidung in Straubing an! Dort erhalten Sie fachkundige Bera-tung von Frau Anke Ballenthin!“

Was sagen Sie zu Ihrem neu-en Erscheinungsbild?

Klaus Zacher, Personalratsvor-sitzender der JVA Bernau:

„Als Teilnehmer am Trageversuch tra-ge ich die Neue Dienstkleidung seit nunmehr Februar und ich muss sagen, es sind erhebliche Verbesserungen zur österreichischen Uniform erarbeitet worden. Zum Beispiel sind die neuen Hemden qualitativ hochwertiger als im Trageversuch. Auch im Tragekom-fort wurden Verbesserungen vorge-nommen. So sind die Jacken unseren Anforderungen aus dem Trageversuch angepasst worden.“

Reportage: JVB-Redaktionsteam

Bilder: Justizvollzugsanstalt Bernau

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Landesleitung Die Reportage

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Außerdem …

„Werken mit Wert“, unter diesem Leit-spruch stand die Begrüßung durch den Anstaltsleiter Leitenden Regierungsdi-rektor Hans Amannsberger am Freitag vor dem Kirchweihwochenende. Ein feststehender und langjähriger Termin im Veranstaltungskalender der Region Straubing und darüber hinaus. Hierzu waren zahlreiche Ehrengäste aus Kir-che, Politik und Behörden in die Turn-halle der Justizvollzugsanstalt Strau-bing gekommen. Die Bandbreite der über 1100 Exponate war sehr groß und alles zusammengerechnet hatten diese einen Wert von über 56.000 Euro, so Amannsberger.

Die Bedeutung von sinnvoller Frei-zeitgestaltung in einer Justizvollzugs-anstalt mit dem höchsten baulichen und technischen Sicherheitsstandard, betonte Leitender Ministerialrat Horst Krä in seinem Grußwort anlässlich der Eröffnung der jährlichen Freizeitaus-stellung.

Im bayerischen Justizvollzug werden seit jeher besonders intensive Anstren-gungen unternommen, um den Strafge-fangenen eine sinnvolle und vernünfti-ge Beschäftigung zu ermöglichen. Die Teilnahme an Freizeitkursen verschafft den Gefangenen die Möglichkeit, eige-ne Fähigkeiten zu entdecken und sicht-bare Erfolge zu erzielen. Die Teilnahme

der Gefangenen an vielfältigen Frei-zeit- und Werkkursen wäre natürlich nicht ohne motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des bayerischen Jus-tizvollzugs möglich. Allen Kursleiterin-nen, Kursleitern und am Gelingen der Veranstaltung Beteiligten dankte Krä. Das sichtbare Ergebnis zeigt, dass mit viel Engagement, großem persönlichen Einsatz und Leidenschaft ans Werk gegangen wurde. Eine seiner ersten Aufgaben als junger Referent im Justiz- ministerium war, einen Redeentwurf für die Freizeitausstellung vor fast 20 Jahren zu erstellen. Dass er nun selbst das Grußwort bei der Eröffnung die-ser Veranstaltung halten darf, hätte er sich damals nicht träumen lassen.

MdL Xaver Ritt würdigte in seinem Grußwort die Kunstfertigkeit und Kre-ativität der Gefangenen und versprach auch die Unterstützung im Landtag bei

den notwendigen Forderungen nach weiteren Beamtenstellen. Die Grußwortredner Stadtrat Peter Ries und stellvertretender Landrat Franz Xaver Stiersdorfer betonten die Wich-tigkeit der sinnvollen Freizeitgestaltung für eine erfolgreiche Resozialisierung.Die Verkaufsschau war Samstag und Sonntag für die Öffentlichkeit ge- öffnet.


Bilder: Siegfried Wölfel

Leitender Ministerialrat Horst Krä eröffnet 64. Freizeitausstellung in der Justizvollzugs-anstalt Straubing

Personalreferent Horst Krä

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Außerdem …

Staatsminister der Justiz Prof. Dr. Winfried Bausback feiert das 30-jährige Bestehen der LAG

Vom 22. - 24. September 2017 fand an der Justizvollzugsakademie in Strau-bing die alljährliche Tagung für ehren-amtliche Mitarbeiterinnen und Mitar-beiter sowie für die Kontaktbeamten der ehrenamtlichen Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalten statt.

Diese Fortbildungsveranstaltung dient dazu, u. a. über die neuen Herausforde-rungen im Justizvollzug zu informieren, aber auch, sich kennen zu lernen und sich über die Erfahrungen in lockerer Atmosphäre austauschen zu können. Diese Gelegenheit wird von vielen Eh-renamtlichen gerne genutzt. Bewusst wird diese Tagung an ein Wochenende im September gelegt, damit auch die Berufstätigen daran teilnehmen kön-nen. Die Tagungsleitung hatten der Sozialpädagoge der Justizvollzugsaka-demie, Herr Frank Kagerbauer und die Vorsitzende der LAG (Landesarbeitsge-meinschaft ehrenamtlicher Mitarbeiter im Strafvollzug Bayern e.V.) Frau Gaby Buß inne. Sie konnten sich dieses Mal über einen außergewöhnlichen Besuch freuen.

Die Leiterin der Bayerischen Justizvoll-zugsakademie, Leitende Regierungs-direktorin Renate Schöfer-Sigl, konnte den Bayerischen Staatsminister der Justiz, Prof. Dr. Winfried Bausback, sowie den Leiter der Vollzugsabteilung Ministerialdirigent Peter Holzner und Ministerialrat Carsten Haferbeck am Samstag, den 23. September 2017 in Straubing begrüßen. Der Minister würdigte die Arbeit aller ehrenamtlichen Mitarbeiter/innen so-wie die Arbeit der LAG, deren Aufga-be es ist, die Ehrenamtlichen bei ihrer verantwortungsvollen Arbeit in baye-rischen Justizvollzugsanstalten zu un-terstützen. Zudem konnte die LAG ihr 30-jährigen Bestehen feiern.Der Justizminister Prof. Dr. Bausback freute sich über das großartige En-gagement der Ehrenamtlichen, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, die Gefangenen bei ihrer Wiedereingliede-rung zu unterstützen. Ihre Arbeit be-zeichnete der Justizminister als „groß-artig und unverzichtbar“.

Die Landesarbeitsgemeinschaft der eh-renamtlichen Mitarbeiter im Strafvoll-zug wurde am 27. Juni 1987 gegründet und hat es sich zur Aufgabe gemacht, insbesondere die ehrenamtlichen Mit-

arbeiterinnen und Mitarbeiter zu un- terstützen, ihnen als Ansprechpartner zur Verfügung zu stehen, ein Forum für den Gedanken- und Erfahrungs- sowie Informationsaustausch zu bilden und bei vielfältigen Problemlösungen be-hilflich zu sein.Derzeit sind im bayerischen Justizvoll-zug über 650 Bürger zur Einzelbetreu-ung von Strafgefangenen und über 800 weitere Personen als sonstige ehrenamtliche Mitarbeiter zugelas- sen. Kontaktbedienstete in den baye-rischen Justizvollzugsanstalten regeln insbesondere organisatorische Erfor-dernisse.

Justizminister Prof. Dr. Bausback über-reichte der Vorsitzenden der LAG, Frau Gaby Buß, einen bunten Blumenstrauß als Zeichen des Dankes und der An-erkennung. Dem Tagungsleiter, Herrn Frank Kagerbauer, der an diesem Tag neben der LAG ebenfalls einen runden Geburtstag feiern konnte, überreichte er eine Flasche Sekt.

Bericht: Renate Schöfer-SiglBilder: Thomas Reulbach

Außergewöhnlicher Besuch bei der Tagung der Ehrenamtlichen an der Justizvollzugs-akademie in Straubing

(v.l.) Leiterin der Bayer. Justizvollzugsakademie Renate Schöfer-Sigl, LAG Vor-sitzende Gaby Buß, Staatsminister Prof. Dr. Winfried Bausback und Leiter Ab-teilung F (Justizvollzug) im Justizministerium Peter Holzner

Ende September trafen sich die Aus-bilder für Selbstverteidigung und Ei-gensicherung aus ganz Deutschland in Straubing an der Bayerischen Justizvoll-zugsakademie. Begrüßt wurden sie von der Leiterin der Akademie, Ltd. Regie-rungsdirektorin Renate Schöfer-Sigl.In seinen Grußworten gab Ministeri-alrat Marcus Hegele einen Überblick über die Sicherheitssituation im baye-rischen Justizvollzug und betonte, wie wichtig gerade in diesem Bereich der Erfahrungsaustausch und die Zusam-menarbeit über Ländergrenzen hinweg sei. Hegele bedankte sich bei den bay-erischen Kollegen um Inspektor im JVD Markus Grohmann für die Organisation dieser Tagung. Neben praktischen Trai-ning unter anderem mit Deeskalation und den neuen Fesselgurten, die in der JVA Straubing entwickelt und gefertigt werden, stand das Thema Extremismus-bekämpfung im Vollzug am Beispiel Isla-mismus auf der Tagesordnung.

Eine Stadtführung durch das schöne niederbayerische Straubing und ein ge-selliger Abend am Grillplatz der Justiz-vollzugsakademie durfte natürlich auch nicht fehlen, um den Erfahrungsaus-tausch noch zu intensivieren.Die Teilnehmer wurden am Ende der Ta-gung vom stellvertretenden Leiter der

Akademie, Regierungsdirektor Thomas Reulbach, verabschiedet und freuen sich nun schon auf die Tagung, die im Herbst 2018, wahrscheinlich in Sachsen statt-finden wird.

Bericht: Markus GrohmannBild: Stephan Orth

Bundestagung der Ausbilder für Selbstverteidigung und Eigensicherung

Treffen der Arbeitstherapeuten im bayerischen JustizvollzugVom 25.09. bis 28.09.2017 fand unter der Leitung von Reiner Schwab und Jörg Hinney (beide JVA Ebrach) das Ar-beitstreffen der Arbeitstherapeuten im bayerischen Justizvollzug an der Justiz-vollzugsakademie in Straubing statt.Die Anwesenden unterhielten sich rege über ihre Erfahrungen und stellten sich untereinander ihre arbeitstherapeuti-schen Betriebe vor, wobei viele Arbeits-vorlagen und kreative Ideen ausge-tauscht wurden. Auf der Tagesordnung stand auch ein Besuch der arbeitsthera-peutischen Abteilung der Sicherungsver-wahrung sowie in der Vollzugspsychia-trie der JVA Straubing. Hiervon zeigten sich die Kolleginnen und Kollegen sehr beeindruckt.

Da Reiner Schwab aus dienstlichen Gründen die Gruppe der Arbeitsthera-peuten nicht länger vertreten kann, wur-de eine neue Sprechergruppe gewählt,

die nun Stefan Kollai (JVA Bernau) und Michael Heim (JVA Landshut) als neue Vorsitzende hat.Holger Friedrich (JVA Ebrach) wird sich als Beauftragter um die Organisation der kommenden Lehrgänge kümmern. Sabine Jakob (JVA Aichach) und Dani-ela Eppler (JVA Augsburg-Gablingen) werden die Intranet-Plattform pflegen. Josef Bauer (JVA Kaisheim) und Markus Übel-Hofmann (JVA Ebrach) ergänzen die Gruppe um die Sprecher.

Reiner Schwab stellte im Zuge der Ta-gung den Anwesenden das Intranet Por-tal vor, das für die Arbeitstherapeuten sehr interessante und nützliche Inhalte bereitstellt. Die Arbeitstherapeutinnen und -therapeuten beschäftigten sich darüber hinaus mit einem Ausblick auf die kommenden Jahre und mit der Fra-ge, welche Perspektiven für die Zukunft offen stehen. Das Treffen wurde von einem gemeinsamen Abendessen abge-rundet.

Im Jahr 2018 soll nach Möglichkeit er-neut ein Arbeitstreffen stattfinden, um den kreativen Gedankenaustausch zwi-schen den Arbeitstherapien am Laufen halten zu können. Wir danken der bis-herigen Leitung Kollegen Schwab und Hinney für ihre geleistete Arbeit.

Bericht: Michael HeimBild: Holger Friedrich und Josef Sträußl


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Außerdem …

Das Bild zeigt die Teilnehmer mit den Kollegen Digosso-Motte (vierter v.l.), Scher (knieend, vierter v.r.) und Grohmann (links außen)

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JVB – JugendThomas BenediktJVA NürnbergHPR-Mitglied

[email protected]

JVB-Jugend - Du findest uns auf Facebook

www.facebook.com/jvbjugend

Besuch in Bayerns modernster Justizvollzugsanstalt

Jugendtreffen in der JVA Augsburg-Gablingen

Vier Mitglieder der JVB-Jugend tra-fen sich am 26. September 2017 für eine Sitzung in Schwaben. Neben ei-nem arbeitsreichen Treffen konnte man zusätzlich einen Blick in eine der modernsten Justizvollzugsanstalten Deutschlands werfen.

Die Teilnehmer wurden durch den stellvertretenden Anstaltsleiter der JVA Augsburg-Gablingen, Oberregie- rungsrat Stefan Loh, freundlich be-

grüßt. Ebenso traf man den Leiter des allgemeinen Vollzugsdienstes, Amt-mann im JVD Walter Artmeier. Die jungen JVB’ler schauten sich während einer aufschlussreichen Anstaltsfüh-rung die Besonderheiten des 21.000 Quadratmeter großen Areals genauer an. Michael Schmurr nahm in seinen Funktionen als Mitglied der JVB-Ju-gend und gleichzeitig als örtlicher Per-sonalratsvorsitzender am Treffen teil.

Schmurr hielt beim Rundgang span-nende Informationen über die Anstalt mit insgesamt 609 Haftplätzen bereit. Vor Ort konnten sich die Jugendver- treter so einen Eindruck über die Ar-beitsbedingungen der Kolleginnen und Kollegen machen.

Nach der Grundsteinlegung 2011 ist in lediglich vier Jahren Bauzeit eine neue Justizvollzugsanstalt entstanden, die durch optimale Rahmenbedingungen


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JVB Jugend

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(v.l.) stv. Anstaltsleiter Stefan Loh, Leiter aVD Walter Artmeier, JVB-Jugend Chef Thomas Benedikt, Tobias Meisel, Tamara Bauer und PR-Vorsitzender Michael Schmurr (jeweils JVB-Jugend)

beeindruckt. Nach einem „Probe- betrieb“ im November 2015 starte-te sodann die neue JVA im Februar 2016 in den Vollbetrieb. Die über 250 Justizvollzugsbediensteten profitieren von technischen und baulichen Sicherheitseinrichtungen auf höchs-tem Niveau. Diese Konzeption trägt positiv zu einem zeitgemäßen und behandlungsorientierten Vollzug bei. Nachdem Thomas Benedikt die an-schließende JVB-Jugend Sitzung eröff-

nete, wurde die umfangreiche Tages-ordnung abgearbeitet. Das inhaltli-che Augenmerk der Arbeitssitzung lag bereits auf dem JVB Verbandstag 2018. Es wurden erste Vorbereitungen und die Inhalte der Anträge an das höchste Verbandsgremium beraten. Dieses Jahr stehen zudem noch Ver-anstaltungen ins Haus, wie der dbbjb Landesjugendausschuss, der JVB Hauptausschuss und ein bundesweites BSBD-Jugend Treffen. An allen Veran-

staltungen werden sich Jugendvertre-ter aus dem JVB beteiligen. Mit einem rundum positiven Ein-druck beendeten die jungen JVBler die Sitzung. Die JVB-Jugend bedankt sich bei der Anstaltsleitung der JVA Augsburg-Gablingen für die freund-liche Unterstützung sowie beim JVB Ortsverband für die Einladung nach Schwaben.

Bericht und Bilder:

Thomas Benedikt

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Die Deutsche Beamtenbundjugend Bayern (dbbjb) veranstaltete am 6. und 7. Oktober 2017 turnusgemäß den Landesjugendausschuss. Der Ein-ladung in die bayerische Landeshaupt-stadt waren neben Landes- und Be-zirksjugendleitern aus allen Bereichen des öffentlichen Dienstes auch wieder Vertreter aus dem bayerischen Justiz-vollzug gefolgt. Für die JVB-Jugend nahmen Peter Resch, Tamara Bauer und Thomas Benedikt (in der Funktion des dbbjb Bezirksjugendleiters Mittel-franken) in München teil.

Die Landesjugendleiterin der Beam-tenbundjugend, Lena Oelschlegel, eröffnete die Sitzung und berichtete über die Aktivitäten der Landesju-gendleitung. Einen Bericht vom BBB (Bayerischer Beamtenbund) übernahm der stv. BBB-Vorsitzende Rainer Nach-tigall. Die exklusiven Vorteile einer Mitgliedschaft im Beamtenbund stell-te Dr. Alexander Schrader vom dbb Vorsorgewerk vor.

Es folgte eine gemeinsame Abstim-mung der dbbjb Positionspapiere zu den Themen: Alterssicherung, Aus-bildung, Beihilfe, Besoldung, Gewalt gegen ÖD, Personalratstätigkeit, Rah-menbedingungen, Tarif sowie Urlaub und Dienstbefreiung.Durch einen ausführlichen Tätigkeits-bericht der JVB-Jugend wurde über aktuelle Ereignisse in unserer Gewerk-schaft und im Justizvollzugsdienst informiert. Ebenso ist der LJA eine Plattform zur berufsübergreifenden Kontaktpflege aller bayerischen Ju-gendvertreter.

Übrigens hält die Beamtenbund- jugend für alle Mitglieder im JVB tolle Angebote bereit. Denn Weiterbildung

und Kommunikation werden groß ge-schrieben. Regelmäßige Seminare zu jugend- und gewerkschaftspolitischenThemen gehören seit jeher zur Ange-

botspalette (nähere Infos unter www.dbbjb.de).

Bericht und Bild: Thomas Benedikt

JVB Jugend

Junge Gewerkschafter aus allen Bereichen des öffentlichen Dienstes treffen sich in München

Landesjugendausschuss der dbbjb

(v.l.) Peter Resch, Tamara Bauer, dbbjb Landesjugendleiterin Lena Oelschlegel und Thomas Benedikt

dbbjb, LJA, BBB ???

Die Deutsche Beamtenbundjugend Bayern (dbbjb) ist die Interessenvertre-tung der jungen Beschäftigten im Öffentlichen Dienst. Derzeit vertritt sie die Interessen von rund 35.000 Beschäftigten in Bayern gegenüber der Po-litik und Verwaltung. Die dbbjb ist die Jugendorganisation des Bayerischen Beamtenbundes (BBB).

Der JVB ist als Fachgewerkschaft im Justizvollzug dem BBB und die JVB- Jugend ist als Fachjugendgewerkschaft der dbbjb angeschlossen. Der Bay-erische Beamtenbund und die Deutsche Beamtenbundjugend Bayern sind Dachverbände. Sie vereinen viele Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes in ganz Bayern aus verschiedenen Ressorts.

Der Landesjugendausschuss (LJA) ist das zweithöchste Beschlussgremium unseres Jugend-Dachverbandes dbbjb. Die JVB-Jugend ist als Fach- jugendgewerkschaft im Justizvollzug mit zwei Sitzen im LJA vertreten. Der LJA tritt ein bis zweimal jährlich zusammen, um über die aktuelle Gewerkschaftspolitik in Bayern zu diskutieren.

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JVB-Senioren

„Gesund alt werden – von nix kommt nix“

Dies war das Rahmenthema der 4. Seniorenpolitischen Fachtagung der Bundesseniorenvertretung im dbb am 25.09.2017 im dbb forum Berlin. Es war mir gestattet an dieser Tagung teilzunehmen, hier mein Bericht.

Der Bundesvorsitzende des dbb, Klaus Dauderstädt, betonte zur Eröffnung, dass ein professionelles Gesundheits-management und eine gesunde und altersgerechte Führungskultur unab- dingbare Voraussetzungen für die Erhaltung der Gesundheit und Leis-tungsfähigkeit von Beschäftigten so-wohl im aktiven Berufsleben, als auch im Ruhestand sind. Davon profitieren Beschäftigte, Arbeitgeber und Dienst- herren ebenso wie die Gesellschaft insgesamt.

Wolfgang Speck, der dbb Senioren- Vorsitzende führte aus, dass wir uns freuen können, immer älter zu wer-den und diese Langlebigkeit dazu ver-pflichtet, möglichst gesund und kom-petent älter zu werden. Somit sei jeder Einzelne aufgerufen, Vorsorge zu tref-fen um körperlich und geistig aktiv zu bleiben – denn „von nix kommt nix“.

In seinem Grußwort unterstrich Dr. Sven-Olaf Obst, Unterabteilungsleiter „Demografischer Wandel, Ältere Menschen, Wohlfahrtspflege“ im Bun-desministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, dass die Heraus-forderung eines neuen Umgangs mit der gestiegenen Lebenserwartung eine gesellschaftspolitische Zukunfts-aufgabe sei, wobei den Senioren ein hohes Maß an Eigenverantwortlich- keit zukomme. Die Senioren von heu-te hätten nichts mehr mit den Bildern,

die man von den Großeltern von vor 40 Jahren vor Augen gehabt hatte, gemeinsam.

Gesundheit ist weit mehr als das Feh-len von Krankheit und Gebrechen, betonte Regina Kraushaar, Abteilungs-leiterin „Pflegesicherung und Präven-tion“ aus dem Bundesgesundheits- ministerium. Es gehe um Wohlbefin-den – auch im Alter, dazu gehörten körperliche Gesundheit ebenso wie soziale und geistige Aktivität und Teil-habe. Neben der Eigenverantwortlich-keit sei auch der Staat in der Pflicht eine Lebenswelt bezogene Gesund-heitsfürsorge zu gewährleisten.

Prof. Dr. Ursula Lehr, Bundesministerin für Jugend, Familie, Frauen und Ge-sundheit a. D., die bis heute stellvertretende Vorsitzende der Senioren-Orga-nisationen (BAGSO) ist, stellte ihrem Vortrag die Worte voraus „wir haben es selbst in der Hand, wie wir altern. Hierbei gilt es nicht nur dem Leben Jahre zu geben, sondern den Jahren Leben“. Nicht nur die illusorische voll-ständige Gesundheit im Alter, sondern viel mehr die subjektive Selbstein-schätzung, mit der ein Mensch sein Befinden bewertet, seien ursächlich für das Erreichen eines hohen Alters. Die Ärzte sollten ihren Patienten nicht sagen was sie im Alter nicht mehr kön-nen, sondern sie ermutigen sich etwas zuzutrauen. Die Empfehlung sich zu schonen und Bewegung einzuschrän-ken steigere die Sturzgefahr, schmä-lere das Selbstbewusstsein und führe auf lange Sicht in die Hilflosigkeit.

Weitere hochkarätige Referenten run- deten die 4. Seniorenpolitische Fach-tagung ab. Julia Zidmer von der Deut-

schen Gesellschaft für Ernährung, referierte über „Ausgewogene Ernäh- rung im Alter“. Anke Töpper vom Deut- schen Turner-Bund sprach über „Be-wegung zur Erhaltung der Leistungs-fähigkeit“. Prof. Dr. Ulrich Hegerl vom Universitätsklinikum Leipzig, Ab-teilung Psychische Gesundheit, zeich-nete Bilder von Depressionen, die mit einer bis zu zehn Jahren verminderten Lebenserwartung einhergehen und Be- troffenen hohen Leidensdruck bereite. Er empfahl Betroffenen und Angehö-rigen die Hilfsangebote der Stiftung der Deutschen Depressionshilfe anzu-nehmen. Dr. Sylke Wetstein von der privaten Pflegeberatung COMPASS, informierte über Leistungen ihrer Ge-sellschaft.

Die Themenschwerpunkte der vorherigen Fachtagungen waren:

2014: Mobilität ist (k)eine Altersfrage

2015: Pflegestärkungsgesetz II – was lange währt wird wirklich gut?

2016: Hat der Mehrgeneratio-nenvertrag eine Zukunft? Alterseinkünfte heute und morgen.

Nicht nur die Seniorenvertretung im JVB, sondern auch die Seniorenvertre-tung im BBB, die Seniorenvertretung im BSBD und die Seniorenvertretung im dbb kümmern sich um Anliegen äl-terer Kolleginnen und Kollegen. Sie se-hen, dass Bewegung in die Vertretung von Senioreninteressen gekommen ist, nutzen Sie auch selbst die Chancen, sich mit ihren Fragen und Anliegen an die Seniorenvertretungen zu wenden.

Ihr Klaus Becher

JVB – SeniorenKlaus BecherJVA Bayreuth

[email protected]

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JVB Senioren

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Am 20. Oktober 2017 traf sich die JVB-Frauenvertretung im Konferenz-raum des ehemaligen Anstaltsleiterhau-ses der Justizvollzugsanstalt München zu ihrer 3. Arbeitssitzung dieses Jah-res. Unser Dank gilt dem Anstaltsleiter Herrn Ltd. Regierungsdirektor Stumpf, für die Bereitstellung der Räume. Aus dienstlichen Gründen konnten an die-sem Tag leider nicht alle Beisitzerinnen an dem Arbeitstreffen teilnehmen.

Ziel und Inhalt der Arbeitssitzung war die Vorbereitung des gemeinsamen Gesprächs mit der Gleichstellungsbe-auftragten der bayerischen Justiz, Frau Dr. Andrea Muthig. Gegen 12.30 Uhr fand dieses Gespräch mit der Gleich-stellungsbeauftragten im Oberlandes-gericht München statt. Frau Dr. Muthig

ist für Richter, Staatsanwaltschaften und den Justizvollzugsdienst zuständig. Dr. Muthig berichtete, dass Anfragen an sie vor allem aus dem Bereich Jus-tizvollzug, vorrangig von Bediensteten im Schichtdienst erfolgen. Die meisten Probleme konnten im konstruktiven Gespräch mit den betroffenen Bediens-teten und den Vorgesetzten gelöst wer-den. Die Gleichstellungsbeauftragte bedauert, dass Sie nach einer Beratung häufig keine weitere Rückmeldung zum Ausgang der Beschwerden bzw. des Anliegens erhält. Sie berichtet weiter, dass im November ein Gespräch mit der Arbeitsgruppe „Vereinbarkeit Beruf und Familie“ stattfinden wird. Diesbe-züglich fand eine Umfrage zur Umset-zung von Vereinbarkeit von Beruf und Familie in den Justizvollzugsanstalten statt. Sie ist selbst auf die Verarbeitung der eingegangenen Daten gespannt und hofft auf aussagekräftige Zahlen.In diesem Zusammenhang wird die Frauenvertretung zu einem Gespräch über die Ergebnisse für den Justizvoll-zug eingeladen. Ein weiteres Thema in dieser Gesprächsrunde waren entste-hende Nachteile für weibliche Bediens-tete durch die Wahrnehmung von län-geren Phasen in Elternzeit oder Teilzeit.

Viele Bedienstete sehen sich hier im Vergleich mit Vollzeitkräften bei Beur-teilung und Beförderung benachteiligt.Wichtiger Gesprächspunkt war auch der recht geringe Anteil von Frauen in Führungspositionen, insbesondere im Frauenvollzug und die Gleichstellung der Dienstleiterinnen in den Frauenab-teilungen der Justizvollzugsanstalten Nürnberg und München. Anhand der letzten Erhebung aus dem Jahr 2013 ist feststellbar, dass im Bereich des allge-meinen Vollzugsdienstes in der zweiten Qualifikationsebene in den Spitzenäm-tern A9 mit Zulage lediglich 16 von 278 Stellen und in A9 7,4% mit weiblichen Bediensteten besetzt sind. Auch in den Qualifikationsebenen III und IV sind die Anteile ähnlich.Mit dem neuen Gleichstellungsbe-richt, der zur Zeit in Arbeit ist, wird die JVB-Frauenvertretung und die Gleich-stellungsbeauftragte kritisch die Frau-enförderung im öffentlichen Dienst, besonders im Justizvollzug verfolgen. Dies wird Thema bei der nächsten Be-sprechung mit Frau Dr. Muthig sein.Auch die Auswahl und die Aufgaben der Ansprechpartner/Innen für Gleich-stellungsfragen in den Justizvollzugs-anstalten sowie deren Fortbildung wurden angesprochen. Die Ansprech-partner/Innen werden in den Justiz-vollzugsanstalten benannt, die Gleich-stellungsbeauftragte hat hierauf keinen Einfluss.Zum Abschluss bedankten wir uns bei Frau Dr. Muthig für das konstruktive, offene Gespräch und die Zusage für weitere Termine 2018.

Bericht und Bilder: Brigitte Behr

Frauenvertretung des JVB im Gespräch mit der Gleichstellungsbeauftragten Frau Dr. Andrea Muthig

JVB – FrauenBrigitte BehrJVA München

[email protected]


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JVB Frauen

JVB Frauen bei Gleichstellungs-beauftragter

Anstaltsleiterhaus JVA München

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gesegnetes Weihnachtsfest und ein gesundes Neues Jahr! · 2017. 12. 15. · und ein gesundes Neues Jahr! Ludwigsplatz in Straubing. Banken gibt es viele. Aber die BBBank ist die einzige