Grundwissen: RousseauDirekte Demokratie

Jean-Jacques Rousseau

(1712 bis1778);

Werk: “Du Contract social” (1762) Der Gesellschaftsvertrag

Grundproblem: Wie schafft man eine politische Ordnung, in der der Mensch wirklich frei ist - in der Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit dominieren?

Grundüberlegung der Staatstheorie

Vom Naturzustand durch den Vertrag zum Staat

Der Naturzustand• Von der Natur verursachte Überlebensrisiken haben die Menschen

zueinander gebracht, • Kooperation war notwendig, um zu überleben,• mit dieser Vergesellschaftung wird die Knappheitserfahrung (knappe natürl.

Ressourcen) für die Menschen verhaltensbestimmend - • es gibt Konflikte, Kampf, Ungleichheit entsteht - Arm und Reich!

(Im Zusammenleben erst wird der Mensch zum “Wolf”)

Das Motiv den Naturzustand zu verlassen haben vor allen die Reichen (Sicherheitund Ausbau ihres Reichtums), daraus folgt: sie wenden die List des Vertrages an, indem sie gleiche Interessenlage den Armen vorspiegeln! (Betrugsvertrag : Festschreibung der Klassengegensätze/Freiheit geht verloren!)

Alle bisherigen Vertragstheoretiker (besonders Locke) werden so scharf kritisiert!

Der Naturzustand (2)

Was ist “Freiheit” bei Rousseau?

Freiheit ist Unabhängigkeit von fremder Willensbestimmung. Freiheit heißt dem zufolge nicht allein nur seinem Willen zu folgen, sondern dem Willen anderer nicht unterworfen zu sein. Freiheit ist also nicht ordnungsloser Wille, sondern endet da, wo die Freiheit des anderen beginnt.

Deshalb verlangt Freiheit Gleichheit. .

Die Einheit aller in Gesetzgebung und Gesetzesvollzug – alle bleiben frei und ihre eigenen Herren.

Plebiszitäre Demokratie = Direkte Demokratie

Der Vertrag

“Jeder von uns unterstellt gemeinschaftlich seine Person und seine ganze Kraft (seine Rechte und seine Freiheit) der obersten Leitung des allgemeinen Willens!“ Die Gemeinschaft der Vertragsschließenden wird so selbst zum Souverän!

Identität von Herrscher und Beherrschten! -

die Freiheit ist gerettet!!

Die Republik

Die Rousseauische Republik: ist eine Gemeinschaft von politischen Wesen, die sich selbst organisiert, in deren Mitte ein “allgemeiner Wille” besteht, der die Geschicke der Allgemeinheit unfehlbar lenkt und leitet. Er wurzelt im Gemeinsinn der Bürger und fordert politische Aktivität.

Der allgemeine Wille(volonte´generale)

allgemeiner Wille: sind die verallgemeinerungsfähigen Interessen aller, also der Bestand an Gemeinsamkeiten in der Gemeinschaft. Alle aus ihm resultierenden Gesetze sind daher gerecht und im vollen Interesse aller!Der absolute Souverän ist:

unveräußerlich (nur das Volk entscheidet!)unvertretbar (meinen Willen kann kein Repräsentant vertreten!)unteilbar ( es gibt keine Gewaltenteilung , nicht einmal Mehrheitsbeschlüsse)unfehlbar (da alle einmütig entscheiden, ist das Gemeinwohl

gesichert)

Toll, und wo liegt das Problem?

Der Menschwerdungsvorgang beim Vertragsschluss funktioniert mit den “alten” Menschen des Naturzustandes nicht!

Der Mensch muß sich ändern(!), das natürlich - instinktive Verhaltensprogramm (egoistische Triebstruktur) muss ersetzt

werden durch Gemeinsinn und politische Tugenden -

es braucht also Erziehung!

Das Problem:

Der Rousseauische Vertrag ist nicht nur ein Gründungsdokument, sondern ständiges Programm. Die Gemeinschaft muss daher stets verlangen, dass sich der Einzelne mit all seinen Rechten unter den allgemeinen Willen stellt - notfalls muss er gezwungen werden das Gute und Richtige zu wollen. Er muss lernen sein Urteil der Vernunft anzupassen, damit aus der allgemeinen Einsicht ein Zusammenwirken aller entsteht! Unterordnung der persönlichen unter die gesellschaftlichen Interessen!

Deshalb kann aus Rousseaus Theorie eine politische Ordnung abgeleitet werden, in der die Bürger vom Staat total beansprucht werden und in der sogar die “richtige” Gesinnung anerzogen und ständig kontrolliert werden muss!

Die Rousseausche Republik tauscht so betrachtet, nur den “Leviathan” gegen den “allgemeinen Willen” als absoluten Souverän aus - es entsteht so in der Realität ein noch umfassenderer Monismus - eine:

Diktatur!