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LINKERBLICK NR.JULI
1007/
Sozialistische Zeitschrift Kreisverband Zwickau
Aus dem Inhalt:Europaseite
Seite 2 Seite 6Geschichte
Der Einigungsvertrag / HiroshimaSeite 7 Thema
Der Sozialismus des21. Jahrhunderts
EhrengastAngela Davis
Seite 2 LINKERBLICK 07/2010Europaseite
ZITATE:
Der Deutschen liebste Mahlzeit ist dasFrühstück. Für einen guten Start in denTag darf es auch ruhig deftiger sein:Wurst und Schinken, Salami, Brot undBrötchen, Käse, Ei und jede MengeKaffee. Die Lebensmittelindustriewill dabei vor allem eins: Möglichstbillig produzieren - denn nirgendwosonst wird beim Essen so sehr auf denPreis geachtet wie in Deutschland.Darunter leidet die Qualität und soverderben einem Lebensmittelskan-dale über Gammelkäse, dioxinver-seuchte Hühnereier und Klebe-schinken immer häufiger denAppetit.Der "Klebeschinken" beschäftigtezuletzt sogar die Abgeordneten desEuropäischen Parlaments. Hierbeihandelt es sich um Schinken, dermithilfe des Enzyms Thrombin ausvielen einzelnen Fleischstückchenzusammengeklebt wurde. Thrombinist ein Blutbestandteil, gesundheit-liche Risiken bestehen bei seinerVerwendung nicht. Aber mal ehrlich,möchten Sie auf Ihrer Frühstücks-semmel geklebte Schinkenreste ha-ben? Und wüssten Sie, was sich hinterden vielen Zusatzstoffen, die auf derVerpackung als Kleingedrucktesstehen, verbirgt?Im Europaparlament ging es darumam 19. Mai sozusagen um die Wurst.Die EU-Kommission hatte vorge-schlagen, den Fleischkleber Thrombinauf die Liste der in der EU zuge-lassenen Lebensmittelzusatzstoffe zusetzen.Die Europaabgeordneten solltendiesem Vorschlag zustimmen. Im Vor-feld hatten Verbraucherschutzorgani-sationen, besorgte Bürgerinnen undBürger sowie linke und grüne Euro-paabgeordnete gegen die "Uhu-Wurst" protestiert. Die Entscheidungfiel denkbar knapp aus: Mit nur einerStimme wurde die erforderliche Mehr-heit erreicht."Offenbar haben nicht alle Volksver-treter Bedenken, wenn es um un-appetitliche Fleischprodukte geht.Vertreter von FDP und CDU sprachensich dafür aus, das umstrittene Enzymzukünftig für die Herstellung vonKlebeschinken zuzulassen und dieProdukte zu kennzeichnen", so diesächsische EuropaabgeordneteCornelia Ernst.
Thrombin und ähnliche Fleischkleber,so die Meinung der Konservativen undLiberalen, würden "seit Jahrhunder-ten" verwendet, etwa zur Herstellungvon Blut- und Leberwurst.In der Tat sind andere Enzyme mitähnlicher "bindender Wirkung" völliglegal und unterliegen nicht der Kenn-zeichnungspflicht.Aus diesem Grund aber einer weiteren"Sauerei" zuzustimmen, hält SabineWils, Europaabgeordnete der Linkenund Mitglied im Ausschuss für Um-weltfragen, Volksgesundheit undLebensmittelsicherheit, für vollkom-men falsch. „So lange es in Deutsch-land weiterhin erlaubt ist, abenteuer-liche Produkte wie ‚Gelschinken',oder ‚Analogkäse' herzustellen und zuverkaufen, müssen wir gemeinsam mitVerbraucherschutzorganisationenweiter dafür kämpfen, eindeutige undverständliche Kennzeichnungs-pflichten einzuführen." Am bestenwäre es, die Bastelei mit Fleischfetzenzu verbieten und das Vertrauen derVerbraucher nicht länger zu miss-brauchen. Wer sicher sein möchte, waser isst, sollte sich bei Verbraucher-schutzzentralen eine Liste der er-laubten Zusatzstoffe besorgen. Dieeinzige Garantie für Genuss ohneKlebeschinken, Gammelkäse, Rinder-wahn und Dioxin ist und bleibt aberder Schritt hin zu einer fleischlosenErnährung.
Sonja Giese
"Klebeschinken" vom Tisch?Neues aus dem Europäischen Parlament
schaften will. Eiligst schnürt die EU einHilfspaket zur Verhinderung des grie-chischen Staatsbankrotts und verabschie-det es ebenso eilig. Ist dieses Paket aberwirklich hilfreich und sinnvoll? Zwarüberlege ich aus der Sicht eines ökonomi-schen Laien, bin aber dennoch davonüberzeugt, dass noch die Enkel der heuteProtestierenden diese Hilfe abhungernund in Abhängigkeit von den Geber-ländern leben müssen. Meiner Meinungnach bestünde die einzige echte Hilfe ineinem bedingungslosen Schuldenerlass.Aber den können sich die Geberländernatürlich nicht leisten, weil sie durch dieüberaus großzügige Rettung der Bankenzum Teil selbst am Rande des Staats-bankrotts balancieren.Was wäre noch möglich gewesen? Etwadie Schulden Griechenlands eben diesemitschuldigen Banken zahlen zu lassen?Aber was sollte das nützen angesichts derTatsache, dass Geld selbst zu einer Waregeworden ist, die in keiner Beziehungmehr zum Wert in Form eines realenProdukts steht? (Würden die Banker dochendlich mal Marx lesen!)Und dann wurde ja noch die Idee disku-tiert, vorübergehend zwei Währungs-zonen mit verschiedenwertigem Euroinnerhalb der EU zu bilden, oder eben-falls zeitlich begrenzt den Griechen dieDrachme zurückzugeben. Zugrunde lagwohl die Überlegung, dass der Euro dievolkswirtschaftliche Entwicklung derökonomisch schwächeren Länderinsofern noch behindert, als Produktivi-tätsunterschiede nicht mehr durchnationale Währungen ausgeglichen wer-den können, kein Wechselkurs mehrmöglich ist. Die Importe werden deshalbfür Länder mit geringerer Produktivitätimmer teurer, folglich müssen sie mehrund ebenfalls teurere Kredite aufnehmenund ihre Zukunft mit ruinösen Zinsenbelasten.Die Hilfsaktion für Griechenland drücktdie berechtigte Angst um die Stabilitätdes Euros aus. Die Eurokrise gründet sichüber die Bankenkatastrophe hinausmeiner Meinung nach auf zwei weitereFaktoren:
Die USA sind an der Abwertung desEuro interessiert, um die Rolle ihresDollars als Leitwährung dauerhaft zuerhalten.
China bedient dieses Interesse durchden allmählichen Verkauf seiner großenDollarreserven.Unter diesen Prämissen scheint es, dassfür die Griechenlandhilfe nur die Ent-scheidung für eine von drei gleichschlechten Möglichkeiten blieb. Solangedie Politik von der Wirtschaft und dieWirtschaft vom Finanzwesen regiertwerden, wird es wohl auch keine echte,solidarische und stabile Lösung fürNotsituationen wie diese geben.
1.
2.
Ute Büning, Zwickau
Hilfe für Griechenland
Aufgerufen von ihren Gewerkschaftendemonstrierten und streikten am 20. Maiabertausende Griechen im ganzen Land;Schulen, Ämter und der Nahverkehr lagenlahm. Die Aktionen richteten sich gegendie Sparmaßnahmen der Regierung, diedurch Steuererhöhungen, Renten- undGehaltskürzungen sowie Streichung derZusatzvergütungen 30 Milliarden Euro fürden Abbau der Staatsschulden erwirt-
Seite 307/2010LINKERBLICK Politik und Partei
Bei herrlichemSommerwetter demonstriertenAm 16.6. ca. 11.000 Menschen gemein-sam in Dresden gegen die Sparpläne dersächsischen Landesregierung. In dreiDemonstrationszügen ging es in einemSternmarsch zum Landtag am Elbufer. MitBussen und in Sonderzügen waren sie ausganz Sachsen gekommen. Studenten,Schüler, Gewerkschaften und sogar diePolizei, die selbst von den Kürzungen be-troffen ist, demonstrierten friedlich durchdie Stadt. Zur Kundgebung gab es einbuntes Programm mit Musik, Komödieund Reden. Vertreter von Lehrern, Studen-ten und sozialen Vereinen zeigten, wie dieKürzungen jetzt schon ihre Arbeit beein-flusst. Eine kleine Podiumsdiskussion
zwischen Vertreternder demokratischen Parteien rundete
die Veranstaltung ab. Allerdings war vonVertretern der Landesregierung nichts zusehen. Auch die NPD ließ es sich nichtnehmen, und hatte ein Plakat am Landtagaufgehängt. Dieses wurde jedoch nachkurzer Zeit unter tosendem Beifall derMenge von der Polizei wieder abge-nommen. Es gab eine klare Kampfansage.Man wolle sich weiter gegen die Spar-pläne wehren und im Herbst erneutdemonstrieren. Dann wird im Landtagüber den Haushalt gesprochen, bevor erEndes des Jahres verabschiedet wird.
Stefan Rossberg, Junge Linke Zwickau
Die Ideen für die Kunst- und Kulturmeilewaren dieses Jahr sehr ausführlich undkreativ. Schon viele Monate zuvor wurdediskutiert, wie was realisierbar wäre. EineMalarbeit der Kinder zu Schumanns„Träumerei“ stand auf dem Plan, genausowie ein lebensgroßes Bildnis von RobertSchumann.
Durch kleinere Planungsprobleme konn-ten leider nicht alle Ideen umgesetztwerden. Dank jedoch dreier weniger starkengagierter Mitglieder präsentierten wiruns am vergangenen Samstag sehrsouverän. Auffällig war das ca. A2 große,selbstgemalte Portrait Schumanns,welches so ausgeschnitten war, dass allevorbeiziehenden Passanten ihren Kopfhindurch stecken konnten. Die Aktion „GibRobert deinen Kopf“ ist besonders beimjüngeren Publikum sehr gut angekommen.
Auch der, in liebevoller Handarbeit von denBO- Leuten gebackene, Kuchen verfehlteseine Wirkung nicht. Das Ziel möglichstviel Geld für das „Mäc“ (MädchencafèZwickau) einnehmen zu können, gelangmit einer nicht unbeträchtlichen Summe.
Die selbstgestaltete Ausstellung zumThema „Personen um Robert Schumann“fand so viel begeisterte Neugierige, dasss ie nun sogar in der „Galer ie“
Zum poliTTisch am 9. Juni 2010 wardie gesundheitspolitische SprecherinLinksfraktion im Sächsischen Landtag,Kerstin Lauterbach, eingeladen.Zunächst erläuterte Kerstin die Kopf-pauschale als zentrales Element dieserGesundheitsreform der Bundes-regierung. Dabei bedeutet die Kopf-pauschale nichts anderes, als dass einHartz IV -Empfänger genau dengleichen Geldbetrag zahlt wie einBeamter, Angestellter oder Bankierund Manager. Gleichzeitig entlässt esdie Arbeitgeber aus ihrer Verantwor-tung für die Gesundheitsvorsorge fürihre Angestellten, für die Arbeit-nehmer. Und das hat höhere Beiträgezur Folge oder führt zu einer medizi-nischen Unterversorgung der gesetz-lich Versicherten. Hierdurch wirdzudem das Solidarprinzip der Kranken-versicherung zerstört. Freie Arztwahlgilt dann nur noch für Reiche. Es wirddamit zu rechnen sein, dass das Prinzipder Strafzahlungen für schlechtesGesundheitsverhalten weiter ausge-weitet wird, Möglichkeiten der Ge-sundheitsvorsorge hingegen werdensich verringern. Letztlich stellen dannBeitragserhöhungen eine doppelteLohnkürzung dar, die Gesund-heitspolitik wird immer mehr zurSpielwiese von Politik und Pharma-industrie. Dabei werden die Ände-rungen ausschließlich die gesetzlicheKrankenversicherung betreffen. Nachdem Vorbild des US-amerikanischenGesundheitssystems wird die Privati-sierung von medizinischen Einrich-tungen im Sinne der Wirtschaftlichkeit
Wunderbare Zusammenarbeit zwischen Bos und Junger Linken Zwickau
Auch der, in liebevoller Handarbeit vonden BO- Leuten gebackene Kuchen ver-fehlte seine Wirkung nicht. Das Ziel mög-lichst viel Geld für das „Mäc“ (Mädchen-cafè Zwickau) einnehmen zu können,gelang mit einer nicht unbeträchtlichenSumme. Die selbstgestaltete Ausstellungzum Thema „Personen um RobertSchumann“ fand so viele begeisterteNeugierige, dass sie nun sogar in der„Galerie“ auf der Hauptstraße hängt.
Das Quiz, dessen Antworten in der Aus-stellung versteckt waren, wurde von viel-en Passanten verschiedener Alters-gruppen bestritten. Die zahlreichenPreise (großes Lob an die Organisato-ren!) lockten sogar die ein oder anderePerson, die eigentlich nur auf der Durch-reise war. Alles in allem war dies ein sehrerfolgreicher Tag für den Politikkontor, dieJunge Linke Zwickau und die LinkeZwickau im Allgemeinen. Auch wenn dieRegeln der Kunst- und Kulturmeile ver-hinderten, dass wir direkt als Partei auf-traten, hatten wir doch die Möglichkeit unszu präsentieren und Geld für die weitereArbeit des „Mäc“ zu sammeln. Wir konn-ten zeigen, dass im Politikkontor ebennicht nur Auseinandersetzungen mitschwerwiegenden politischen Themenstattfinden, sondern auch mit Gesell-schaft, Kunst und eben Kultur.Danke noch einmal an alle Organisa-toren, Bäcker/innen und natürlich anSimone!
Marlen Brückner
PoliTTisch
Politi KontorPoliti KontorK
Seite 4 LINKERBLICK 07/2010Politik und Partei
und damit des Profits weiter zunehmen.Schlechtere Versorgung der gesetzlichVersicherten bei höheren Kosten sindgleichbedeutend mit der Zerschlagungdes sozialen Gesundheitssystems undweiterer Schritt auf dem Weg zurZerschlagung des Sozialstaates.Dem will DIE LINKE mit dem eigenenKonzept der „Solidarische Bürgerver-sicherung“ ein solidarisches Reform-projekt entgegensetzen und mehrheits-fähig machen. Hierzu startet DIELINKE in einigen Wochen eineGesundheitskampagne.Außerdem sindWorkshops geplant, in denen Aktionenentwickelt und die Details derKampagne vermittelt werden, um siedann in den Kreis- und Ortsverbändenumzusetzen. Hier kommt es auf jedeneinzelnen von uns an, damit dieKampagne ein Erfolg wird.Kerstin äußerte zum Abschluss derVeranstaltung noch eine Bitte, die ichhiermit weitergeben möchte: Benötigtwerden dringend Informationen, inwelchen Regionen, in welchen Ortenein Mangel an Arztpraxen allgemeinbzw. von Facharztpraxen im Beson-deren besteht. Wo steht die Schließungeiner Arztpraxis bevor? Wer hierzuInformationen hat, sendet diese bitte andas Politikkontor. Hier werden dieInformationen aus dem Kreisverbandgesammelt und dann an Kerstinweitergeleitet. Geplant ist, Unter-schriftenaktionen in den mit Arzt-praxen unterversorgten Gebietendurchzuführen. Eure Unterstützung isthierzu schon im Vorfeld der Kampagneunerlässlich!Kontakt Politikkontor:
Tel.: 0375/930 93 80Fax: 0375/930 93 87
Simone Hock, Politikkontor
Sommerfest des Ortsverbandes ZwickauFür den 19. Juni 2010 hatte der Ortsvorstand die Mitglieder des Ortsverbandes zumSommerfest geladen. Unter dem Motto „Gemeinsam aktiv sozial, gemeinsam feiern“ solltedies eine Gelegenheit für gemütliches Beisammensein und politische Diskussion sein. Indiesem Zusammenhang hatten wir Stefan Hartmann von der Grundsatzkommissioneingeladen, um mit interessierten Genossinnen und Genossen den vorliegenden Programm-entwurf zu diskutieren. 16 GenossInnen beteiligten sich sehr rege daran. Gleich zu Anfangmachte Stefan deutlich, worin das Besondere linker Kräfte in der Vergangenheit lag:„...Linke pflanzten sich fort wie Bakterien – durch Spaltung. Jetzt sind Linke zusammen-gegangen…“ Diese Tatsache, dass sich linke Kräfte zu EINER Partei zusammengeschlossenhaben, bezeichnete er als historisch. Ebenso historisch sei nun aber auch dieVerantwortungunserer Partei für die linken Kräfte in Europa. Während wir hier in Deutschland auf einepositive Entwicklung verweisen können, sind die linken Kräfte in vielen europäischenLändern in der Defensive. In diesem Sinne sollte „… jeder, der bereit ist, sich mit linker, mitsozialistischer Politik auseinanderzusetzen und dies mit praktischer Arbeit zu untersetzen,auch seinen Platz in unserer Partei DIE LINKE haben.“ Was die verschiedenen Strömungenin unserer Partei betrifft, gab es kritische Worte bis hin zur Aufforderung, diese Offenheit füralle möglichen zu unterlassen. Ein Genosse sagte „… bei uns kann nur der mitmachen, werunseren Weg auch unter Opfern bereit ist mitzugehen…“. Ein anderer Genosse sah in dem„Sammelsurium“ der Strömungen die Gefahr, dass wir uns auch in zehn Jahren noch mit unsselber beschäftigen und die Ursache, dass keiner „mit uns will“. Stefans Antwort so kurz wieeinleuchtend: Wir sind eine junge Partei und in einem Findungsprozess. Die Programm-diskussion ist der Weg, den gemeinsamen Kern für alle Genossinnen innerhalb DERLINKEN zu finden. Dafür ist bis Ende 2011 Zeit. Die Diskussion war sehr angeregt bei derzur Verfügung stehenden Zeit. Stefan musste zu einem weiteren Termin, es konnten nicht allePunkte diskutiert werden. Entsprechend schlug er einen weiteren Termin zur Programm-debatte zum Ende des ersten Quartals 2011 mit ihm oder einem anderen Mitglied derGrundsatzkommission vor. Dann würde auch der überarbeitete Programmentwurf vorliegen.Gleichzeitig bat er die Genossinnen und Genossen, sich schriftlich zum vorliegendenEntwurf zu äußern und ihre Gedanken der Grundsatzkommission zukommen zu lassen.Diese Bitte möchte ich an dieser Stelle an die Leserinnen und Leser unserer Kreiszeitungweitergeben. Schickt Eure Meinungen, Gedanken und Änderungsvorschläge an denLandesvorstand. Oder – diese Möglichkeit gibt es auch – gebt sie im Politikkontor ab(Kontaktmöglichkeiten siehe letzte Seite), ich leite sie dann weiter. Abschließend bleibt mirnur eine sehr persönliche Einschätzung: So angeregt die Diskussion zum Programmentwurfwar, so enttäuschend war für mich die Resonanz der Genossinnen und Genossen auf dieEinladung des Ortsvorstandes. Ich hatte mehr erhofft und auch erwartet! An dieser Stellevielleicht eine Bitte an die Parteibasis: Teilt uns als gewähltem Vorstand doch bitte mit, zuwelchen Themen/Anlässen ihr euch Veranstaltungen wünscht oder erwartet und welcheVoraussetzungen für euch erfüllt sein müssen, dass ihr daran teilnehmt/teilnehmen könnt.Das Wissen um diese Dinge würde uns vieles erleichtern!
Simone Hock, Ortsvorstand Zwickau
Am 11.06.veranstaltete DIE LINKE des Ortsverbandes Werdau ihr im Richard-Wagner Park. Wir wollen so ein Fest jedes Jahr veranstalten, unabhängig, ob Wahlen sind. DieResonanz war sehr gut, den Kindern hat es viel Spaß gemacht, die Kletterwand zu erklimmenoder sich auf der Hüpfburg auszutoben. Interessant und abwechslungsreich waren dieExperimente von Phänomenia. Beim Verein zur sinnvollen Freizeitgestaltung konnten dieKinder Thermometer basteln, die an diesem Tag 25 Grad angezeigt haben. Also dieBedingungen für unser Fest haben gestimmt. Die Kinder können sich schon auf das4.Kinderfest im Jahr 2011 freuen.
3. Kinderfest
Steffen Gruna, Werdau
Zwickau hat einen neuen Verein - Tu Du Was e.V.Nachdem der Jugendpolitische Stammtisch seinen 1. Geburtstag gefeiert hatte, sind dieInitiatorInnen auf die Idee gekommen, eine Anlaufstelle für politisch Interessierte zuetablieren. Grüne Jugend, Junge Linke und Jusos haben sich einige Partnerschaften ins Bootgeholt, worunter der KreisschülerInnenrat, die Koordinatorin für das Bündnis für Demokratieund Toleranz und noch einige mehr zählen. Anfang 2010 war die Geburtsstunde des neuenVereins, der den Namen „Tu Du Was“ trägt. Neben der politischen Bildung soll der VereinAusgangspunkt für Jugendparlamente werden, aber auch die kulturelle Bildung soll dorteinen Platz finden. Derzeit entwickeln wir ein Konzept, wie Jugendparlamente am bestenfunktionieren können. Der neue Vorstand spiegelt die Vielzahl der mitwirkenden Institutionen
wieder. Unter dem Dach des Vereines wird nunmehr auch der Jugendpolitische Stammtisch sein Zuhause haben. Der Verein ist bereitsMitglied im Bündnis für Demokratie und Toleranz, und nach kurzer Vorstellung auf der Bündnissitzung sind nun auch die CDU und derZwickauer Landrat Dr. Christoph Scheurer auf uns aufmerksam geworden und haben Interesse an einer Mitarbeitbzw. einer ständigen Arbeitsinformation bekundet. Wer weitere Informationen über uns haben oder Mitglied werden möchte, kann sichgern an mich wenden: [email protected]
Sebastian Dietzsch, Zwickau
LINKERBLICK 07/2010 Politik und Partei
“Wir haben einen guten Weg gefunden füreine schnelle, passgenaue Vermittlung” sohörte man erleichtert von der Bundes-arbeitsministerin Ursula von der Leyen(CDU).Der Erhalt der Jobcenter zur Betreuung dermehr als 6,5 Millionen Hartz-IV-Empfänger und ihrer Familien sei ge-sichert, denn der Bundestag hat den Wegfür die lange umstrittene Jobcenter-Reform endgültig freigemacht. Mit deut-lich mehr als der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit beschloss der Bundestageine Änderung des Grundgesetzes. Innamentlicher Abstimmung votierten 515Abgeordnete von Union, FDP, SPD undGrünen dafür. 71 Parlamentarier derLinksfraktion stimmten dagegen.Durch die Grundgesetzänderung sollenaus den etwa 350 Jobcentern öffentlich-rechtliche Anstalten werden, in der sichKommunen und Arbeitsagenturen weiter-hin die Aufgaben teilen. Für diese neuen„Zentren für Arbeit und Grundsicherung“(ZAG) wurde das Grundgesetz geändert.Die 69 Kommunen, die derzeit Hartz-IV-Empfänger in Alleinregie betreuen, er-halten eine Bestandsgarantie über 2010hinaus. Die rund 20 Kommunen, in deneneine getrennte Trägerschaft besteht, wer-den dagegen gezwungen, die neuen ZAGzu bilden.Was noch zu erwähnen wäre: Hartz IV, diegrößte Arbeitsmarktreform in der Ge-schichte der Bundesrepublik, hat zumin-dest für eine Berufsgruppe Jobs ge-schaffen: für die Sozialrichter. Seit derEinführung von Hartz IV gibt es eineKlagewelle nicht gekannten Ausmaßes.Allein im vergangenen Jahr gab es inBerlin fast 27.000 neue Klagen, in ganzDeutschland waren es 140.000, Tendenzsteigend. „Wir haben es hier mit einemMassenphänomen zu tun“, sagte MarcusHowe, Pressesprecher und Richter amSozialgericht Berlin, wo sich die Zahl derRichter seit der Einführung von Hartz IVverdoppelt hat. „Viele Bescheide werfenmehr Fragen auf, als sie beantworten. Siesind zu kompliziert verfasst, dieBerechnungsschritte für die Empfänger oftnicht nachvollziehbar“, sagt Howe.Gemessen an der Zahl der Bescheide, istdie Zahl der Klagen zwar gering:Schließlich verschickt die Behörde knapp25 Millionen Bescheide im Jahr. Nur 0,6Prozent davon landen vor Gericht.Bemerkenswert ist die Zunahme derVerfahren. Auch erhält jeder zweite Hartz-IV-Kläger zumindest teilweise Recht.
Unterdessen hält die ferngesteuerte Hetzegegen die Empfänger des Existenzmini-mums in ganz Deutschland an. Mit vielEinsatz und Phantasie wird (eifrig und vonden wahren Finanzenverschleuderern) einBild gezeichnet, dass die Betroffenen nichtnur selbst an ihrer Arbeitslosigkeit schuldseien, sondern auch an jeglicher andererArt der Staatsverschuldung. Ohne Unter-lass wird auf fast 7 Millionen Hartz-IV-Empfänger projiziert, dass sie sich faul denArsch breitsitzen auf Kosten derGesellschaft leben und dass es ihnen an-geblich auch noch so gefalle! Unver-schämt diffamierend, wo ein großer Anteildavon arbeitet und nur wegen Nicht-existenz von Mindestlöhnen auf dasNiveau von Bettlern gestellt wird.
Der aufmerksame Leser wird sichvielleicht nun fragen, in welchem Zusam-menhang die Überschrift mit dem Inhaltdieses Textes steht. Die Antwort ist ganzleicht. In keinem. Genauso ist die ARGEnur ein schlecht funktionierender Ver-waltungsapparat und keine Hilfsorgani-sation. Fragen Sie bitte die Betroffenen.Und wenn wir es in Zukunft durcherfolgsversichernde Namensänderung,nicht mehr mit der ARGE sondern mit denZAG's (Zentren für Arbeit und Grund-sicherung) zu tun haben, muss ich fest-stellen: Wenn man vor einen Misthaufenein Schild stellt, auf welchem in schönsterSchrift “Rosenbeet” geschrieben steht, sobleibt der Misthaufen immer noch einMisthaufen. Selbst wenn er ein „Gesetz“ist. Dass dies nicht nur die Hartz-IV-Empfänger so sehen
wünscht sich Birgit Weise
Wahl des erweitertenOrtschaftsrates
der Basisgruppen Wilkau Haßlau /Reinsdorf / Kirchberg
Am 26. Mai 2010 trafen sich 23Genossinnen und Genossen aus deneinzelnen Basisorganisationen des Kreis-verbandes Zwickau-Land, um einen er-weiterten Ortsvorstand zu wählen.Obwohl die Zusammenkunft langfristigbekannt und gut vorbereitet war, fehltendie Genossinnen und Genossen derBasisorganisation Kirchberg. Eine Auf-gabe des vergrößerten Vorstandes muss essein, in der Zukunft zu gewährleisten,dass für alle Genossinnen und Genossenneben der rechtzeitigen Einladung auchein Fahrdienstplan erstellt wird.Als Gäste begrüßten wir die GenossenSven Wöhl, Simone Hock und Stefan Ott.Genosse Wöhl, Vorsitzender des Stadtver-bandes Zwickau vermittelte uns durcheine anschauliche, engagierte Schilde-rung seine Eindrücke und vor allem seineSchlussfolgerungen für unsere Arbeit, dieer als Delegierter des Rostocker Partei-tages gewonnen hat. Mit der Initiative„Kommunen in Not“ hat sich der Kreis-verband eine Möglichkeit geschaffen, dieThemen, die durch die Finanzkrise denBürgern auf den Nägeln brennen, dieUnsicherheit und Zukunftsängste beivielen Menschen Fragen aufwerfen undAntworten verlangen, die Öffentlichkeits-arbeit zu verbessern. Neben allem Stolzauf unsere Partei und die zunehmendePräsenz in der Öffentlichkeit, sparte eraber auch nicht mit Kritik am derzeitigenLandesverband Sachsen, der als mit-gliederstärkster Landesverband zu wenigPräsenz in den Führungsgremien erhaltenhat.In einer angeregten Diskussion wurdenVorschläge unterbreitet, wie eine sach-liche, verständliche und vor allemwirkungsvolle Information der Bürgere r fo lgen muss . In fos tände undaussagekräftige Flyer als Briefkasten-material sowie die Parteizeitung „Klar“sind dazu unerlässliche Mittel.Die Wahl des erweiterten Ortsvorstandeserfolgte in offener Wahl. Gewählt wurdenGenosse Stefan Ehlert als Vorsitzenderund Holger Otto als Stellvertreter.Genosse Ehlert sieht seine Hauptaufgabein Zukunft darin, ein Bindeglied zwischenden einzelnen Ortsgruppen zu sein. EinVorhaben, dem er sich besonders ver-pflichtet fühlt, ist die Verbesserungunserer satzungsgemäßen Beitragsab-rechnung sowie die Vergrößerung desStammwählerpotentials für zukünftigeWahlerfolge.
Helga BaldschusOrtsverband Oberes Zwickauer Land
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Seite 6 LINKERBLICK 07/2010Geschichte
Wir ostdeutschen Brüder und Schwesternbekamen als erstes die Westmark. DieBrüder und Schwestern aus dem goldenenWesten nahmen uns sofort an die Brust.Leider so sehr, dass vielen fleißigenMenschen und besonders unserenBetrieben, die auch unter schweren Be-dingungen 40 Jahre uns Lohn und Brotgaben, die Luft ausging.Statt eines Einheitsvertrages auf Augen-höhe, verbunden mit der Schaffung einerneuen gesamtdeutschen Verfassung,traten die Brüdern und Schwestern derLaienspielgruppe Volkskammer unter derFührung der am Kohl'schen Tropfhängenden „Allianz für Deutschland“ mitBruder Lothar de Maiziere an der Spitzenach Artikel 23 dem Grundgesetzes bei.Warnungen vor den wirtschaftlichenFolgen wurden negiert und die Einheits-euphorie war grenzenlos. Westbruder
Oskar Lafontaine wurde als einsamerRufer in der Wüste verhöhnt und ver-spottet.Die Brüder Wolfgang Schäuble (West) undGünther Krause (Ost) handelten mit demEinigungsvertrag ein Machwerk aus, dasals Belegarbeit in einem gymnasialenLeistungskurs Gesellschaftskunde nichteinmal die Note „ausreichend“ erhaltenhätte. Nur ein gravierendes Beispiel: Die inder DDR geschiedenen Frauen wurden imso genannten Einigungsvertrag, ob fahr-lässig oder vorsätzlich sei dahin gestellt,einfach vergessen. Im Gegensatz zu ihrenwestdeutschen Schwestern erhalten siekeinen Rentenausgleich und mussten oft-mals, der Schwester Treuhand „sei Dank“,wegen Arbeitslosigkeit mit 60 Jahren inRente gehen und mit 18% Abzug ihrererarbeiteten Bezüge sich mit Altersarmutabfinden. Der später rechtmäßig verur-
teilte kriminelle Einigungsbruder Krausewird sicherlich weicher gefallen sein, alsseine ostdeutschen Schwestern, die trotzSchichtarbeit allein ihre Kinder zu ordent-lichen Menschen erzogen haben. DerGipfel der westlichen Siegermentalitätwar, dass die Brüder und SchwesternBundesverfassungsrichter eine Änderungdieser zum Himmel schreienden Ungere-chtigkeit ablehnten.Statt einer angemessenen Zeitschiene fürdie Umstellung auf die DM wurde plötz-lich die Ostmark 1:1 umgestellt, was einerAufwertung von 400 bis 500% gleichkam.Für die Wirtschaft verursachen bereits 5bis 8 %Auf- oderAbwertung der Währungerhebliche Turbulenzen. So war schon vonAnfang an die Axt an die ostdeutscheIndustrie gelegt.
Dieter Riedler, Leubnitz
Es scheint ein schöner, sonniger Tag zuwerden. Kinder spielen auf der Straßeoder gehen in die Schule. Menschenbummeln durch die Einkaufsstraßen, inden Betrieben hat die Arbeit begonnen.Alte sitzen auf den Stufen vor ihrenHäusern, viele bummeln durch die Parks.Hoch oben am blauen Himmel eineinzelnes Flugzeug, von niemandbeachtet. Die Stadt heißt Hiroshima. Esist der 6. August 1945, 08.15 Uhr Ortszeit- eine friedliche Idylle. Urplötzlich brichtdas Inferno über die Stadt herein. EineHitzewelle von über 20 Mio. GradCelsius im Kern einer gewaltigen Explo-sion, eine Druckwelle unvorstellbarenAusmaßes fegt über die 1,4-Millionen-Metropole hinweg. 100.000 Menschensind sofort tot, von vielen bleiben nur ihreSchatten - schwarz eingebrannt inglühenden Stein. Zu 60 Prozent ist dieStadt zerstört.Die stärkste imperialistische Macht, dieUSA, hat gezeigt, wozu sie fähig undwillens ist. Die neueste, schrecklichsteWaffe wurde ohne die geringste mili-tärische Notwendigkeit gegen wehr- undahnungslose Zivilisten eingesetzt. DieZeit der Bedrohung durch Massen-vernichtungswaffen hatte begonnen. Dieerste Atombombe wurde gezündet!Es gibt Momente, da scheint die Welt denAtem anzuhalten, die Zeit stille zu stehen.Ich glaube, jener 6. August war einsolcher Augenblick. Drei Tage später
sollte sich aber das Schreckensszenariowiederholen. Diesmal traf es die StadtNagasaki. 50.000 Tote die entsetzlicheBilanz.Die Todesbilanz setzte sich fort.Tausende Überlebende siechten qualvolldahin; missgebildete Kinder wurdengeboren. Vor der freigesetzten Radio-aktivität gab es keinen Schutz, keineHilfe, kein Entrinnen.Die vernünftigen Kräfte der ganzen Weltbegannen den Kampf gegen diese Geiselder Menschheit. Anfang der 50-er Jahregab es den „Stockholmer Appell zurÄchtung der Atomwaffen“. Ich erinneremich, als Kind zusammen mit anderenUnterschriften dafür gesammelt zuhaben.Seitdem sind sechs Jahrzehnte ver-gangen. Die Gefahr ist nicht gebannt. DieZahl der nuklearen Sprengköpfe weltweitwird auf 8.400 geschätzt, davon um die2.000 in ständiger Gefechtsbereitschaft -das heißt, innerhalb von Minuten ein-setzbar. Insgesamt vermutet man aber23.000 Atomwaffen. Und immer neue,noch furchtbarere werden entwickelt.Obwohl bereits die Drohung mitAtomwaffen völkerrechtswidrig ist,lagern allein in Deutschland im Flieger-horst Büchel (Rheinland-Pfalz) rund 20amerikanische Atombomben. DerKoalitionsvertrag CDU/FDP bekenntsich zu einem atomwaffenfreienDeutschland - also weg mit dem Teufels-
zeug, endlich, weltweit!Mutige Schritte hin zu einer Welt frei vonKernwaffen sind notwendig und möglich.Zum ersten Mal spricht ein amerikani-scher Präsident, Barack Obama, vonseiner Hoffnung, dieses Ziel anzustreben.Dieser Abrüstungsappell entspricht derFriedenssehnsucht der Menschheit.
Im Rahmen der Bewegung „Rock für denFrieden“ damals in der DDR schriebenund sangen die Pudhys einen Song („ DasBuch“). Darin heißt es:
Dass das so wird, dafür lohnt es sich Tagfür Tag zu kämpfen!
„... denn diesechs Milliarden Menschen woll'n dieErde leben seh'n, sie soll die Heimatohne Angst sein für die Liebe undGeborgenheit ...“
Helga Hoffmann, Netzschkau
20 Jahre sind die Brüder und Schwestern aus Ost und West wieder vereint!
1. Teil - Der Einigungsvertrag
Seite 7LINKERBLICK Thema07/2010
Lateinamerika kommt in der Presse kaumnoch vor. Es sei denn, irgendetwas Spekta-kuläres wie die Erdbeben in Haiti undChile schaffen es auf die Titelseiten.Dabei entwickelt sich bei aller Wider-sprüchlichkeit eine sehr interessanteBewegung. ist nicht mehr soisoliert wie noch vor Jahren.hat sich als gewichtiges Mitglied der G20Einfluss erworben und die Weltfinanzkriseerstaunlich gut gemeistert. Kürzlich wagtees sogar gemeinsam mit der Türkei demIran eine Absichtserklärung abzuringen,dass dieses das Uran für sein Atompro-gramm größtenteils imAusland anreichernwill. Das hätte aber die Pläne der USAgestört, denen es um Sanktionen gegenIran geht. Außerdem geht Brasilien inseinen Handelsbeziehungen viel selbst-bewusster vor. Sein größter Partner ist jetztnicht mehr die USA sondern China. Übereine Gasleitung von nachBrasilien und wirdverhandelt. Probleme hat die Regierung
mit den landlosenBürgern, denen eine Landreform ver-sprochen wurde, die aber nicht so richtigvoran kommt.Am deutlichsten widersetzen sich dieMitgliedstaaten der
der imperialistischenBevormundung. In allen diesen Ländernherrschen Regierungen mit unter-schiedlichen Ausprägungen linker Politik.Neben Kuba gehen und
den konsequentesten Kurs hinzu einem Sozialismus des 21. Jahr-hunderts. Wen wundert es da, dass derenPräsidenten und
zu den Lieblingsfeinden der
KUBABRASILIEN
VENEZUELAARGENTINIEN
BoliviarischenAllianz für die Völker unseresAmerika ALBA
VENEZUELABOLIVIEN
„Lula“ da Silva
Hugo Chavez EvoMorales
bürgerlichen Presse gehören. Rückschlägeoder das manchmal etwas poltrigeAuftreten von auf der interna-tionalen Bühne werden genüsslichkommentiert. Nichtsdestotrotz haben sichihre progressiven Bewegungen konsoli-diert und die Bevölkerungsmehrheit stehthinter ihnen. Die monatelangen Putsch-versuche vor vier Jahren in Venezuela sindauch durch demokratische Wahlen ab-gewehrt. Noch vor reichlich einem Jahrschien es so, als würden die reaktionärenPräfekten der reichen Provinzen Bolivienspalten können, um die Entwicklung derlinken Regierungspartei MAS (Bewegungzum Sozialismus) zu verhindern. Dieletzten Präsidenten- und Parlaments-wahlen stärkten aber die Regierung desersten MAS-Präsidenten indianischerAbstammung so ein-drucksvoll, dass nun eine Zweidrittel-Mehrheit für eine angestrebte Ver-fassungsänderung da ist. Was für eineEntwicklung in einem Land, in dem vor 35Jahren noch eine von einem CIA-Agentengeleitete Regierungsarmee
jagte , hinrichtete undverscharrte.Weitere linke Regierungen herrschen inden bedeutenden Ländern Brasilien,Argentinien, ,
und sowie ineinigen kleineren Ländern.Diese positive Entwicklung verläuft abernicht eindimensional. In wurde diesozialistische Bewegung von ,die laut Verfassung nicht wieder selbstkandidieren durfte, zugunsten einesDollarmilliardärs knapp abgewählt. Derlinke Kandidat bei der Präsidentenwahl in
unterlag nur um einigeZehntelprozent. Die US-freundlichenKräfte besonders in Justiz und Militärputschten den l inksbürger l ichen
Chavez
Evo Morales
Ernesto„Ché“ Guevara
Bachelett
URUGUAY PARAGUAYNICARAGUA ECUADOR
CHILE
MEXICO
,
EVO MORALES
MANUEL ZELAYA
HUGO CHAVES
Präsidenten in wegund organisierten die „freie Wahl“ einesgenehmen Staatsoberhaupts.
Trotz des Rückgangs an Einfluss halten dieUSA noch starke Positionen in Latein-amerika. Ihr wichtigster Verbündeter ist
, wo sie sich stark dem„Kampf gegen die Drogenbarone“widmen. Die dortige hörige Regierung
stellte den USA dafür Militär-stützpunkte zur Verfügung, die auch zurEinschüchterung und im Bedarfsfalle zumAngriff auf missliebige lateinameri-kanische Staaten genutzt werden können.Es bleibt spannend auf dem ehemaligen„Hinterhof der USA“. Rückschläge wirdes geben, aber die Gesamtentwicklungläuft langfristig auf einen Sozialismus hin,den heute noch keiner einfach definierenkann.ALBA, die Abkürzung für das progressiveStaatenbündnis bedeutet auf Spanisch„Morgenröte“, eine wohl bewusstgewählte zielführende Wortwahl (sieheauch Kasten).
Zelaya
Uribe
HONDURAS
KOLUMBIEN
Dr. W. Bartsch, Langenbernsdorf
ALBA- TCP( ianza olivariana para losPueblos de Nuestra mèrica - ratado de o-mercio de los ueblos ; Bolivarianische Allianzfür die Völker unseres Amerika Handelsvertragder Völker)ALBA-TCP ist ein wirtschaftliches und politi-sches Bündnis der lateinamerikanischen Staa-ten, die sich am entschiedendsten dem Diktatder USA widersetzen. Damit ist dieser Vertragvor allem auch eine Alternative zur US-domi-nierten FreihandelszoneALCA.Gegenwärtig sind Vollmitglieder: Kuba, Vene-zuela, Bolivien, Ecuador, Nicaragua, Dominica,Antigua und Barbuda, St. Vincent und die Grena-dinen. Weitere Staaten haben Beobachter-status. Honduras trat kürzlich nach dem Militär-putsch aus.Ziel des Paktes ist die enge solidarische Koope-ration zwischen den Mitgliedsstaaten. Kuba hilftden anderen mit Ärzten und Spezialisten, Vene-zuela liefert Erdöl zu günstigen Bedingungen.
Al BA T C
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07/2010LINKERBLICKDie letzte Seite
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LiebeKubafreundeWir haben von unserer Partnerorganisation inKuba, dem ACPA Nacional eine Bitte zurBereitstellung von Büromaterial erhalten. DieACPA National ist jene Organisation in Kuba, dieuns intensiv bei der organisatorischen Um-setzung unserer derzeit 4 Milchprojekte vor Ortzur Seite steht. Neben allen privaten Spendenhaben wir als Cuba Si Zwickau dieses Jahrbereits 300 � für die Unterstützung der Milch-projekte überwiesen. Unser Aufruf für die Bereit-stellung von Büromaterialien wendet sich an alljene, die zu Hause noch Reserven schlummernhaben, sei es aus rein privaten Beständen oderauch von aufgelösten Firmen und ähnliches.Im speziellen werden folgende Positionen be-nannt:- KopierpapierA4 weiß und farbig- Notizblöcke, Notizbücher/Kladden- Kugelschreiber, Bleistifte, Textmarker- Lineale, Radiergummi, Büroklammern, Locher- Klarsichthüllen- Briefumschläge aller Größen- CD- und DVD-RohlingeAuch gute Ideen sind gefragt, wo man zusätzlichum kostenloses Büromaterial nachfragen kann.Bitte bringt alles in die Geschäftstelle unsererPartei in Zwickau in der Bosestraße, von dortwerden wir die Weiterleitung an Cuba Si Berlinveranlassen, die dann den zentralen Versandaller gesammelten Materialien nach Kuba vor-nehmen.Alle guten Ideen zur Beschaffung bittean: als e-mail. Wersich über den Stand unserer Milchprojekteinformieren möchte findet eine ganze ReiheInformationen bei
Peter Zeckel für Cuba Si Zwickau
www.cuba-si.org im Internet.
HAUPTMARKT ZWICKAU (Tel: 0375/215269) am 06. Juli 2010, 20 UhrSTADT- UND DAMPFMASCHINENMUSEUM WERDAU 27. 06.- 27.
09. 2010, 10 Uhr - 16 Uhr AUSSTELLUNG:GABLENZER PARKTEICH UND HEIMATFEST (Stadt Crimmitschau) am 09./10. Juli 2010, 16 UhrSCHLOß BLANKENHAIN (Stadt Crimmitschau) Tel.: 03762/90-7020 am 23. Juli 2010
TANZBAR FOXX MEERANE, Äußere Crimmitschauer Str. 64 Tel.: 03764/181990 am 28. Juli 2010, 20 UhrFREILICHTBüHNE WALDENBURG, Im Grünfelder Park Tel.: 01631549904 am 17. Juli 2010, ab 14Uhr TIERPARK LIMBACH-OBERFROHNA, Tierparkstr. 1 Tel.: 03722/928761Hinweis der Redaktion: Wir würden gern zu Veranstaltungen in den Gemeinden unserer Lesereinladen. Deshalb bitten wir um rechtzeitige Hinweise (vor dem Redaktionsschluss), damit wir sie fürdiese Empfehlungen berücksichtigen können.
Zwickauer Filmnächte
„Schumann abgedreht“
Fraureuth mystisch Sagenhaftes aus Porzellan
Nabucco-
Classic Open Air
Kabarett Sachsenmeyer „reimtückisch&doppelblödig“
Kinder - Sommerfest
In Bernsdorf
In Callenberg
In Glauchau
In Hohenstein-Ernstthal
In Lichtenstein
In Limbach-Oberfrohna
In Mülsen
In Meerane
Richard Felsner am 25.07. zum 81.
Marita Lindner am 13.07. zum 65.
Manfred Wulff am 28.07. zum 89.Emilie Lux am 08.07. zum 84.
Johanna Görner am 12.07. zum 90.Roland Martin am 17.07. zum 86.Johannes Gläßer am 17.07. zum 85.Joachim Weise am 24.07. zum 83.
Inge Bergert am 25.07. zum 81.Werner Wille am 05.07. zum 81.Lothar Groß am 20.07. zum 75.Mathias Scheich am 24.07. zum 40.
Gertrud Frischmann am 28.07. zum 82.Heinz Hähle am 15.07. zum 81.Erwin Gloger am 15.07. zum 75.Ismini Constantatou am 06.07. zum 55.Michael Zwetko am 27.07. zum 45.
Markus Barthel am 12.07. zum 25.
Herta Braun am 03.07. zum 88.
In Oberlungwitz
In Oberwiera
In Waldenburg
In Werdau
In Zwickau
Werner Estel am 02.07. zum 89.
Ingeborg Scheller am 29.07. zum 81.
Rudolf Schaller am 04.07. zum 75.
Volkmar Dittrich am 04.07. zum 70.Karl-Heinz Mehnert am 30.07. zum 88.
Ursula Richter am 11.07. zum 89.Johanna Pechmann am 20.07. zum 89.Erich Meichsner am 15.07. zum 88.Johanna Kühn am 14.07. zum 87.Helmut Markstein am 05.07. zum 87.Elfriede Gawronek am 23.07. zum 84.Hanna Falk am 23.07. zum 83.Alfred Oelschlägel am 22.07. zum 83.Joachim Roscher am 23.07. zum 83.Bruno Dietrich am 29.07. zum 81.Günter Behnert am 06.07. zum 80.Ali Moradi am 23.07. zum 55.
