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Haushaltssicherungskonzept

2010

der Stadt Duisburg

Gliederung HSK 2010

I. Vorbemerkungen S.3 II. Finanzwirtschaftliche Rahmenbedingungen S.4

1. Gewerbesteuer S.5 2. Die Kosten des Solidarpaktes II S.5 3. Kredite zur Liquiditätssicherung S.6 4. Verletzung der Konnexität S.6 5. Strukturprobleme S.7

III. Verfahren zur Aufstellung des HSK

1. Festlegung des Konsolidierungsvolumens S.9 2. Ebenen der HSK Maßnahmen – Produkte/Kosten-

u. Leistungsarten S.10

3. Weiteres Vorgehen in der politischen Beratung S.10

IV. Darstellung der Maßnahmen auf Produktebene S.11

1. Dezernate der Kernverwaltung - Dezernat OB S.11 Anlage 2 ab S.42 - Dezernat I S.12 Anlage 2 ab S.61 - Dezernat II S.12 Anlage 2 ab S.90 - Dezernat III S.13 Anlage 2 ab S.128 - Dezernat IV S.14 Anlage 2 ab S.176 - Dezernat V S.15 Anlage 2 ab S.239 - Dezernat VI S.15 Anlage 2 ab S.265

2. Dezernatsübergreifende Maßnahmen - Personal S.16 - Zentraler Einkauf S.21 - Informationstechnologie S.22

V. Zusammenfassung S.23 Anlage 1 Maßnahmenübersichten nach Dezernaten S.25 Anlage 2 Maßnahmenblätter S.41 Anlage 3 Entwicklung der Stellen 2000-2010

Beschäftigtenentwicklung 2000-2009 S.297

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I. Vorbemerkungen Die Stadt Duisburg konnte zuletzt im Jahr 1992 einen ausgeglichenen Haushaltsplan vorle-gen. Obwohl die vorgenommenen umfangreichen Konsolidierungsbemühungen Erfolge ge-zeigt haben, waren weiterhin jährliche Defizite zu verzeichnen, die den Bestand an Kassen-krediten auf rd. 1,6 Mrd. Euro haben anwachsen lassen. Mit dem Haushaltsplan 2004 ist letztmalig ein Haushaltssicherungskonzept beschlossen und in den Folgejahren fortgeschrieben worden, das von der Aufsichtsbehörde allerdings nicht genehmigt wurde, weil es einen Haushaltsausgleich in dem nach § 76 Abs. 2 GO NRW (§ 75 Abs. 4 in der bis zum 31.12.2004 geltenden Fassung) vorgegebenen Zeitraum nicht nachwei-sen konnte. Aus diesem Grund befindet sich die Stadt Duisburg permanent im Zustand des „Nothaushaltsrechtes“ und unterliegt den einschränkenden Vorschriften des § 82 GO NRW für die vorläufige Haushaltsführung. Mit Einführung des „Neuen Kommunalen Finanzmanagements“ und der damit verbundenen Umstellung auf das kaufmännische Rechnungswesen ist zum 01.01.2008 eine Eröffnungsbi-lanz erstellt worden. Sie weist ein Eigenkapital von 406,5 Mio. Euro aus, bestehend aus der allgemeinen Rücklage von 215,7 Mio. Euro, der Ausgleichsrücklage von 135,5 Mio. Euro und einer Sonderrücklage von 55,2 Mio. Euro. Die Ausgleichsrücklage reicht zur Kompensa-tion des im Jahresabschluss 2008 festgestellten Fehlbetrags der Ergebnisrechnung von 159,5 Mio. Euro nicht aus. Darüber hinaus wird die allgemeine Rücklage um 24,0 Mio. Euro ver-mindert. Ihr zu Jahresbeginn 2009 verbliebener Bestand von 191,7 Mio. Euro wird nach der Ergebnisplanung des Haushalts 2009 durch die Defizite von

• 148,9 Mio. Euro in 2009

• 126,0 Mio. Euro in 2010

• 94,9 Mio. Euro in 2011

• 80,5 Mio. Euro in 2012

vollständig aufgebraucht. Damit ist die Überschuldung absehbar. Dies hat die Kommunalaufsicht veranlasst, mit Haushaltsverfügung vom 01.12.2008 bis dahin gewährte Duldungsspielräume im Rahmen des Nothaushaltsrechts, wie die Weiterführung freiwilliger Aufgaben, Handlungskorridore in der Personalwirtschaft und pauschale Kreditli-nien für Investitionen zu entziehen und der Stadt Duisburg die Aufstellung eines neuen Haus-haltssicherungskonzeptes aufzugeben, das den Haushaltsausgleich innerhalb der mittelfristi-gen Ergebnis- und Finanzplanung aufzeigen soll. Die Verpflichtung ergibt sich aus § 76 GO NRW, wenn nämlich bei Aufstellung des Haushalts

• in zwei aufeinanderfolgenden Haushaltsjahren geplant ist, den in der Schlussbilanz des Vorjahres auszuweisenden Ansatz der allgemeinen Rücklage um mehr als ein Zwanzigstel zu verringern oder

• innerhalb des Zeitraums der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung die allge-meine Rücklage aufgebracht wird.

Das neue Haushaltssicherungskonzept wird zusammen mit dem Haushaltsplanentwurf 2010 ff. vorgelegt. Aufgrund des zeitlich abweichenden Aufstellungsverfahrens konnten die finan-ziellen Effekte noch nicht in den Entwurf eingearbeitet werden. Dies wird in dem vom Rat der Stadt zu beschließenden endgültigen Haushaltsplan 2010 ff. vorgenommen.

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II. Finanzielle Rahmenbedingungen Während die bisherige Finanzplanung für das Jahr 2010 noch von einem Defizit von 126,0 Mio. Euro ausging, schließt der Haushaltsplanentwurf mit einem Defizit für 2010 von 250,2 Mio. Euro ab. Allein diese Entwicklung innerhalb nur eines Jahres zeigt die dramatische Situ-ation vor der die Stadt Duisburg heute steht. Die Eckpunkte des Haushaltsplanentwurfs mit der Finanzplanung bis 2013 stellen sich ohne Berücksichtigung des HSK wie folgt dar:

Ergebnis 2008

in Mio. Euro

Ansatz 2009

in Mio. Euro

Ansatz 2010

in Mio. Euro

FIP 2011

in Mio. Euro

FIP 2012

in Mio. Euro

FIP 2013

in Mio. Euro

Gesamtergebnisplan

Ordentliche Erträge 1.203,4 1.206,1 1.169,0 1.120,1 1.170,0 1,250,4

Ordentliche Aufwen-dungen

1.291,6 1.268,2 1.352,0 1.333,8 1.346,5 1.365,3

Ergebnis aus lfd. Verwaltungstätigkeit

-88,3 -62,1 -183,0 -213,7 -176,5 -114,8

Finanzergebnis -71,2 -86,8 -67,2 -85,7 -104,4 -117,0

Jahresergebnis -159,5 -148,9 -250,2 -299,4 -280,9 -231,9

Die Fehlbetragsentwicklung der letzten 10 Jahre und der mittelfristigen Planung verdeutli-chen, dass kein Weg an einer dauerhaften Konsolidierung vorbeiführt. Dies zeigt insbesonde-re auch folgende Darstellung der Haushaltsdefizite seit dem Jahr 2001 bis zum Finanzpla-nungsjahr 2013.

-300

-250

-200

-150

-100

-50

0

2001

2003

2005

2007

2009

2011

2013

Fehlbetragsentwicklung 2001-2013 in Mio. Euro

Ohne HSK

Mit HSK

• Rechnungsergebnisse bis 2008; Ansatz 2009; 2010 bis 2013 gem. Haushaltsplanentwurf

Das Haushaltsplanungsjahr 2010 ist wie das Jahr 2009 geprägt von der gesamtwirtschaftli-chen Situation in der Bundesrepublik Deutschland und der Welt. Die Weltwirtschaftskrise hat

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im Bereich der Gemeinschaftssteuern und insbesondere im Bereich der Gewerbesteuer zu erheblichen Ertragseinbrüchen geführt. Eine Erholung der gesamtwirtschaftlichen Situation wird für das Jahr 2010 noch nicht erwartet. Auch ein dauerhafter Anstieg der Steuerneinnah-men ist lt. Bundesregierung und Sachverständigenrat erst mittelfristig zu erwarten. Gleichzei-tig birgt der Arbeitsmarkt, zz. gestützt durch arbeitspolitische Gegenmaßnahmen, noch erheb-liche Risiken für das Jahr 2010. Die wesentlichen Einflussfaktoren für die negative Entwicklung des Duisburger Haushalts sind im Folgenden näher erläutert:

1. Gewerbesteuer Der Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2009 in Folge der Finanz- und Wirt-schaftskrise wird sich auch im Jahr 2010 fortsetzen. Erst innerhalb der Finanzplanungsphase bis 2013 wird mit einer Stabilisierung der Gewerbesteuereinnahmen gerechnet. Das folgende Schaubild verdeutlicht die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen im Zeitraum von 2001-2013:

050

100150200250300

2001 2003 2005 2007 2009 2011 2013

Gewerbesteuereinnahmen 2001-2013 in Mio. Euro

* Wert 2009 Hochrechnung der Gewerbesteuereinnahmen

Die Diskussion innerhalb der Berliner Koalition über die Möglichkeiten weiterer Steuersen-kungen zeigt zudem, welche Risiken aus der staatlichen Finanzpolitik sich auch für den Duis-burger Haushalt ergeben können.

2. Die Kosten des Solidarpaktes II Die Stadt Duisburg hat sich, wie alle Kommunen in den alten Bundesländern, seit der Wie-dervereinigung an dem jetzt sogenannten „Solidarpakt II“ über das Land NRW beteiligt. Be-rücksichtigt man hierbei, dass diese Zahlungen zu einem höheren Defizit beigetragen haben und somit kreditfinanziert waren und sind, wurden in diesem Zusammenhang bis zum Ende des Jahres 2009 rd. 575 Mio. Euro inkl. Zinsen aufgewandt. Auch in den Jahren der Finanz-planungsperiode werden entsprechende Zahlungen weiterhin zu einer Verschlechterung des

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Jahresergebnisses führen. Die exakte Abrechnung des kommunalen Anteils wird zz. nach Einbringung der Gesetzesvorlage durch die Landesregierung im Landtag debattiert. Hierbei wird für die Berechnung des Landesanteils auf ein Gutachten Bezug genommen, welches das Land aus Sicht der Kommunen und des Städtetags NRW deutlich besser stellt, als das Gegen-gutachten, welches der Städtetag NRW in Auftrag gegeben hatte. Aus Sicht der Stadt Duisburg muss die Diskussion über die Verteilung von Mitteln auf eine neue Grundlage gestellt werden. Hierbei darf die Verteilung der Mittel nicht mehr nach dem Prinzip der geographischen Lage (Ost-West) erfolgen, sondern muss vielmehr nach dem Grad der Bedürftigkeit einer Kommune vorgenommen werden. Eine weitere Belastung des Duis-burger Haushalts erscheint auch vor dem Hintergrund der wesentlich besseren Haushaltssitua-tion einiger zz. noch empfangender Gemeinden im östlichen Teil der Bundesrepublik Deutschland nicht mehr gerechtfertigt. Als Konsequenz wurde die Streichung des von der Stadt Duisburg zu erbringenden Anteils am Solidarpakt II als Beitrag in das HSK mit einge-rechnet.

3. Kredite zur Liquiditätssicherung / Kassenkredite Betrachtet man die Entwicklung der Kredite zur Liquiditätssicherung in Duisburg, so wird deutlich, dass die Stadt angesichts der nunmehr jahrelangen strukturellen Unterfinanzierung ihres Haushalts in eine „Schuldenfalle“ geraten ist, aus der sie sich ausschließlich aus eigener Kraft nicht wird befreien können. Gleichzeitig wird erkennbar, welche Sprengkraftwirkung die zum Jahresende 2009 bei ca. 1,6 Mrd. Euro liegenden Kredite zur Liquiditätssicherung für den Haushalt in den nächsten Jahren entfalten können. So hat die Geldmarktpolitik der Euro-päischen Zentralbank in Reaktion auf die weltweite Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise dazu geführt, dass der aktuelle Zinssatz für die Aufnahme dieser kurzfristigen Kredite bei durch-schnittlich nur 1,39 - 1,41 % liegt und damit zu einem Zinsaufwand von „nur“ rd. 17,5 Mio. Euro führt. Doch dies ist ein im Langfristbereich vollkommen untypischer Zinssatz! Unter-stellt man einhergehend mit der Überwindung der Wirtschaftskrise einen wieder „normalen“ Zinssatz von rd. 5 % steigt der Zinsaufwand im städtischen Haushalt sofort auf rd. 80 Mio. Euro p.a. an. Vor dem Hintergrund dieser dramatischen Perspektive haben sich 19 Städte des Ruhrgebiets und des bergischen Landes – anknüpfend an das am 18.12.2008 vorgelegte Memorandum zur bedrückenden Situation der Gemeindefinanzen – zu einem Aktionsbündnis zusammenge-schlossen und gemeinsam u.a. einen Vorschlag für einen kommunalen Entschuldungsfonds erarbeitet. Dieser Vorschlag wird mit der Landesregierung erörtert und kann, sofern er umge-setzt wird, zu einer dauerhaften spürbaren Entlastung des Duisburger Haushalts führen. Hier-bei sollen die Altschulden, dargestellt in den Bilanzen über die Kredite zur Liquiditätssiche-rung, in einen gesonderten Fonds außerhalb des Haushalts eingestellt und unter Beteiligung der einstellenden Kommunen aber insbesondere auch des Landes NRW reduziert werden. In Verbindung mit weiteren Konsolidierungsbemühungen kann damit der Weg zu einem ausge-glichenen Haushalt beschritten werden.

4. Verletzung der Konnexität Bundes- und Landesgesetzgeber haben in der Vergangenheit eine Vielzahl von Aufgaben auf die Gemeinden übertragen oder neu geregelt. Hierbei sollte den Kommunen keine zusätzliche Belastung entstehen. Die Realität sieht jedoch anders aus. Allein zwei gewichtige Beispiele

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aus jüngster Vergangenheit wie die Regelungen zu den Kosten der Unterkunft bei sog. „Hartz IV-Empfängern“ sowie bei der Einrichtung von Betreuungsplätzen für unter 3-Jährige Kinder zeigen, dass den Kommunen und somit auch der Stadt Duisburg tatsächlich zusätzliche Belas-tungen entstehen, die das Ergebnis des Haushalts weiter verschlechtern. Bei den Kinderbetreuungskosten nach dem Kinderförderungsgesetz werden landesweit die Kommunen durch die Übertragung der Aufgaben ohne entsprechende Gegenfinanzierung belastet. Hiergegen haben bereits mehr als 20 Städte und Kreise Verfassungsbeschwerde beim Landesverfassungsgericht in Münster eingereicht. Entgegen der Auffassung des Landes NRW werden eben nicht alle vom Bund für die Finanzierung des Kinderförderungsgesetzes not-wendigen Mittel an die Kommunen weitergeleitet. Für Duisburg bedeutet die Übertragung der Aufgabe bei einem schrittweisen Ausbau der Betreuungskapazitäten bis zum Kindergarten-jahr 2013/2014 eine Mehrbelastung des Haushalts von rd. 9,3 Mio. Euro im Jahr 2013. Im Rahmen des HSK wird zumindest eine teilweise höhere Beteiligung des Landes i.H.v. rd. 4 Mio. Euro im Jahr 2013 und rd. 4,7 Mio. Euro in den Folgejahren unterstellt. Bei den Kosten der Unterkunft (KdU) übernimmt der Bund einen prozentualen Anteil, wel-cher in 2008 und auch in den Jahren 2009 uns 2010 weiter abgeschmolzen wird. Dem stellt der Bund die „Ersparnis“ bei der alten „Sozialhilfe“ gegenüber. Diese Entlastung sollte für Duisburg, zusammen mit der Landesbeteiligung aus eingespartem Wohngeld einen Anteil von 18 Mio. Euro ausmachen. Durch die Reduzierung insbesondere des Bundesanteils an den KdU hat sich diese Entlastung von im Jahre 2007 noch 13,66 Mio. Euro auf rd. 7,1 Mio. Euro in 2008 verringert und in eine Belastung im Jahre 2009 verwandelt. Die versprochene dauer-hafte Entlastung der kommunalen Haushalte hat sich somit ins Gegenteil verkehrt. Bei der Art der vom Bund gewählten Berechnungsmethode für den an die Kommunen zu zahlenden An-teil scheint es zwar eine entsprechende Aufwandsminderung im Saldo für die Städte zu geben. Jedoch ergibt sich in der Realität für die Stadt Duisburg statt der o.g. Entlastung i.H.v. 18 Mio. Euro p.a. eine Verschlechterung i.H.v. rd. 5 Mio. Euro. Dieser Unterschiedsbetrag in Höhe von rd. 23 Mio. Euro wird von Bund und Land zur Realisierung der im Zusammenhang mit Hartz IV in Aussicht gestellten Entlastung des Duisburger Haushalts eingefordert.

5. Strukturprobleme / Hilfen zur Erziehung Die Stadt Duisburg hat bei den besonderen finanziellen Belastungen, die sich in der Folge des wirtschaftlichen uns sozialen Strukturwandels in dieser Region ergeben, nicht nur mit einer hohen Zahl sog. Bedarfsgemeinschaften bei den KdU zu kämpfen. Mit einer ständig steigen-den Anzahl von Hilfesuchenden im Bereich Hilfe zur Erziehung ist auch hier ein enormer zusätzlicher Aufwand zu verzeichnen. Hier zeigt sich insbesondere ein Anstieg bei den fami-lienanalogen und familienunterstützenden (teil-)stationären Hilfeformen. Duisburg konnte durch den Ausbau der familienunterstützenden Betreuungsmaßnahmen den betroffenen Kin-dern und Jugendlichen ein Aufwachsen in der eigenen Familie (Tagesgruppenunterstützung) oder in der „familienähnlichsten Betreuungsform“, der Pflegefamilie ermöglichen. Hierdurch war es zwar möglich die kostenintensive und als „ultima ratio“ gedachte klassische Heimun-terbringung in Grenzen zu halten. Dennoch haben diese Probleme zu dauerhaften, Belastun-gen des städtischen Etats in zweistelliger Millionenhöhe geführt. Zusammenfassend bleibt festzustellen, dass die unter 1. - 5. aufgeführten Effekte nicht nur erheblich zu einer anhaltenden Belastung des städtischen Haushalts beigetragen haben, son-dern zum Teil darüber hinaus auch noch hohe Risiken für die nächsten Jahre beinhalten.

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Eigenkapitalentwicklung Mit der Einführung der flächendeckenden Rechnungslegung nach dem NKF zum 01.01.2008 wurde auch der Schritt zu einer umfassenden Vermögens- und Schuldenrechung für die Stadt Duisburg vollzogen. Entsprechend wurde mit der Aufstellung der Eröffnungsbilanz auch das Eigenkapital der Stadt abgebildet, welches jedoch bereits zum Ausgleich des Jahresfehlbetra-ges 2008 in erheblichem Umfang aufgezehrt worden ist. Nach dem zu erwartenden Ergebnis für das Jahr 2009 wird sich für den nächsten Bilanzstichtag ein negatives Eigenkapital erge-ben. Die Stadt Duisburg ist somit überschuldet. Die folgende Abbildung zeigt die Entwick-lung des Eigenkapitals mit und ohne Haushaltssicherungskonzept auf:

*ohne Sonderrücklagen, da diese nicht mit negativen Jahresergebnissen verrechnet werden dürfen; 2008 Rechnungsergebnis, ab 2009 Ansät-ze bzw. ab 2011 Finanzplanungswerte

Somit wird zum einen deutlich, dass gravierende Einsparanstrengungen der Stadt zur wirksa-men und nachhaltigen Absenkung des Haushaltsfehlbetrages zwingend notwendig und ohne Alternative sind. Deutlich wird aber auch, dass zur Überwindung der Haushaltskrise diese Eigenanstrengungen von einem Entschuldungsprogramm des Landes flankiert werden müs-sen, das die mit den hohen Altschulden verbundenen Belastungen deutlich absenkt.

-1200-1000

-800-600-400-200

0200400

Eröffnungsbilanz 2009 2011 2013

Entwicklung des Eigenkapitals in Mio. Euro*

Ohne HSKMit HSK

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III. Aufstellung des Haushaltssicherungskonzepts

1. Festlegung des Konsolidierungsvolumens Wie unter II. dargestellt, entfällt der zz. prognostizierte Fehlbetrag aus der Haushaltsplanauf-stellung 2010 und der Finanzplanung 2011 - 2013 weitgehend nicht auf von der Stadt Duis-burg beeinflussbare Faktoren. Aus diesem Grunde musste das Konsolidierungsvolumen u.a. unter Berücksichtigung der Sonderfaktoren der Weltwirtschaftskrise ermittelt werden. Ein Ansparen gegen diese Krise ist weder zweckdienlich noch möglich. Auch muss von einer ausreichenden Kompensation der Belastungen aus den Aufwendungen für die Kosten der Un-terkunft bei „Hartz IV“ Empfängern durch Bund und Land NRW ausgegangen werden. Glei-ches gilt für die nicht gegenfinanzierten Mehraufwendungen bei der Betreuung von unter 3-Jährigen. Ausgangspunkt ist der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2010. Dieser schließt mit einem Jahresfehlbetrag i.H.v. 250,2 Mio. Euro ab. Hierbei wurden Gewerbeteuermindereinnahmen i.H.v. 67,3 Mio. Euro zu dem – durch Gewerbesteuerrückzahlungen bereits belasteten – Rech-nungsergebnis 2008 und 113 Mio. Euro zu dem Rechnungsergebnis 2007 berücksichtigt. Die-se Mindereinnahmen sind, wie bundesweit auch, der Weltwirtschaftskrise geschuldet. Unter Beachtung der beschriebenen externen Effekte ergibt sich ein realistisches Konsolidie-rungsvolumen i.H.v. rd. 150 Mio. Euro. Nach Auswertung und Bewertung der entwickelten Konsolidierungsmaßnahmen wurde ein mittelfristiges Konsolidierungsziel bis 2013 ff. von rd. 161,5 Mio. Euro festgelegt. Dieses kann natürlich nicht bereits im Jahr 2010, sondern erst sukzessive bis 2013 ff. realisiert werden. Die folgende Tabelle zeigt die geplanten Jahreser-gebnisse unter Berücksichtigung der bis auf 161,5 Mio. Euro p.a. ansteigenden Konsolidie-rungsbeträge:

Verbesserungen durch das Haushaltssicherungskonzept nach Erträgen und Aufwen-dungen 2010-2013

HSK 2010

in Mio. Euro

Ansatz Neu 2010

in Mio. Euro

HSK 2011

in Mio. Euro

FIP Neu 2011

in Mio. Euro

HSK 2012

in Mio. Euro

FIP Neu 2012

in Mio. Euro

HSK 2013

in Mio. Euro

FIP Neu 2013

in Mio. Euro

Gesamtergebnisplan

Ordentliche Erträge +34,0 1.203,0 +39,1 1.159,2 +41,5 1.211,5 +46,3 1.296,7

Ordentliche Aufwen-dungen*

-32,1 1.319,9 -57,2 1.276,6 -71,8 1.274,7 -86,4 1.278,9

Ergebnis aus lfd. Verwaltungstätig-keit

-116,9 -117,4 -63,2 +17,8

Finanzergebnis -67,2 +0,3 -85,4 +0,3 -104,1 +0,3 -116,7

Jahresergebnis +66,1 -184,1 +96,6 -202,8 +113,6 -167,3 +133,0 -98,9 *bereits im Haushaltsplanentwurf berücksichtigte HSK-Maßnahmen wurden bei den Veränderungen abgesetzt

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Damit wird deutlich, dass ein struktureller Haushaltsausgleich ohne die Zusatzbelastung aus Altschulden im Rahmen der mittelfristigen Planungsperiode unter den beschriebenen Voraus-setzungen realisierbar erscheint.

2. Ebenen der HSK Maßnahmen Die Maßnahmen wurden auf der Produktebene geplant. Dies ist die unterste Ebene des Haus-haltplans. Innerhalb der Maßnahmen wurde unterschieden nach Ertragsveränderungen und Aufwandsveränderungen, hierbei werden die Personalaufwendungen gesondert dargestellt. Nach dieser Systematik ist es möglich, die wichtigsten Bereiche gesondert auszuwerten und bei der Fortschreibung des HSK in den Folgejahren nachzuvollziehen und ggf. zu korrigieren. Prozentual ergeben sich im Finanzplanungszeitraum folgende Verbesserungen getrennt nach Erträgen und Aufwendungen:

0,00%10,00%20,00%30,00%40,00%50,00%60,00%70,00%

2010 2011 2012 2013

Anteil der Erträge und Aufwendungen an den Konsolidierungsvolumen p.a. in %

ordentliche Erträge

ordentlicheAufwendungen

Hieraus wird erkennbar, dass Haushaltsverbesserungen durch Einnahmesteigerungen kurzfris-tig realisierbar sind, nachhaltige Aufwandsveränderungen, insbesondere auch im Personalbe-reich einen gewissen Vorlauf benötigen, bis sie sich haushaltsverbessernd auf das Ergebnis auswirken können.

3. Weiteres Vorgehen in der politischen Beratung Die Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzeptes teilen sich in solche auf, deren Umset-zung in der Organisationsgewalt des Oberbürgermeisters liegt und solche, zu deren Umset-zung es eines gesonderten Ratsbeschlusses (z.B. Satzungsänderung) bedarf. Zur Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2010 und das HSK 2010 werden dem Rat der Stadt Duisburg Einzelvorlagen für die Maßnahmen von der Verwaltung zur Beschlussfassung vorgelegt, so-fern die haushaltsmäßige Auswirkung bereits 2010 beginnt.

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Die Einzelvorlagen für die HSK-Maßnahmen mit Haushaltswirkungen für die Jahre 2011 ff. werden dem Rat in einer der nachfolgenden Sitzungen so zeitnah vorgelegt, dass eine Veran-schlagung der finanziellen Auswirkungen in der Haushaltsplanung bei entsprechender Be-schlussfassung gewährleistet ist. IV. Darstellung der Maßnahmen Im Folgenden werden die wesentlichen Maßnahmen des HSK nach den Dezernatsbereichen erläutert. Jede einzelne Maßnahme wird in der Anlage 2 dargestellt. Anschließend werden dezernatsübergreifende Maßnahmen, namentlich Personal, zentraler Einkauf, IT-Strategie dargestellt. Das Gesamtergebnis der einzelnen Maßnahmen für die Jahre 2010 bis 2013 ff. teilt sich wie folgt auf die Positionen Erträge, Aufwendungen (ohne Personalaufwendungen) und Personalaufwendungen auf. In einem Fall ist eine Verbesserung des Finanzergebnisses Ausfluss einer Maßnahme.

2010 Euro

2011 Euro

2012 Euro

2013 Euro

2013 ff. Euro

Erträge 34.014.731 39.066.920 41.468.112 46.342.662 43.717.144 Aufwendungen* -22.263.789 -38.940.334 -50.447.081 -58.054.211 -74.443.251 Personalaufwendungen -9.905.935 -22.246.456 -29.238.005 -36.221.304 -43.308.061

Finanzergebnis 41.400 258.550 258.550 297.150 297.150 Haushaltsentlastung 66.225.855 100.512.260 121.411.748 140.915.327 161.765.606 *ohne Personalaufwendungen

Dezernat des Oberbürgermeisters Im Dezernat des Oberbürgermeisters ergeben sich im Wesentlichen folgende Veränderungen vom Jahr 2010 bis zum Jahr 2013 ff.: 2010

Euro 2011 Euro

2012 Euro

2013 Euro

2013 ff. Euro

Erträge 80.000 80.000 Aufwendungen* -287.753 -301.668 -308.285 -311.350 -536.650 Personalaufwendungen -155.176 -216.227 -465.049 -629.905 -786.029 Haushaltsentlastung 442.929 517.895 773.334 1.021.255 1.402.679 *ohne Personalaufwendungen Im Dezernat des Oberbürgermeisters werden im Wesentlichen die Aufwendungen durch or-ganisatorische Änderungen reduziert. Insbesondere werden die Aufwendungen für das Perso-nal im Bereich des Rechnungsprüfungsamtes verringert. Im Bereich der politischen Gremien soll ab der nächsten Wahlperiode, den Anregungen der Gemeindeprüfungsanstalt folgend, die Anzahl der Mitglieder des Rates der Stadt und der Be-zirksvertretungen reduziert werden. Allein dies würde zu rd. 230 TEUR. Aufwandsreduzie-rung ab der nächsten Wahlperiode führen. Des Weiteren werden die Zuwendungen für die Fraktionen verringert.

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Dezernat für Finanzen, Beteiligungen und Europaangelegenheiten Im Dezernat für Finanzen, Beteiligungen und Europaangelegenheiten ergeben sich folgende Veränderungen vom Jahr 2010 bis zum Jahr 2013 ff.: 2010

Euro 2011 Euro

2012 Euro

2013 Euro

2013 ff. Euro

Erträge 5.280.000 6.930.000 7.930.000 10.030.000 10.030.000 Aufwendungen* -10.993.435 -16.225.564 -23.403.564 -26.954.725 -27.601.725 Personalaufwendungen -691.877 -650.719 -650.719 -812.877 -854.035 Finanzergebnis 217.150 217.150 217.150 217.150 Haushaltsentlastung 16.965.312 24.023.433 32.201.433 38.014.752 38.702.910 *ohne Personalaufwendungen Im Bereich der Beteiligungen wird ein deutlicher Beitrag von den städtischen Gesellschaften an der Konsolidierung erwartet. Zum einen werden Aufwendungen reduziert, wie z.B. beim Konzern der Duisburger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft und auf der anderen Seite Mehrerträge durch höhere bzw. erstmalige Ausschüttungen (z.B. Gebag, Frischekontor, Duis-burger Hafen AG) erwartet. Auch ein Verkauf von Beteiligungen wurde überprüft. Hierbei zeichnet sich jedoch ab, dass lediglich ein Anteilsverkauf zu einem positiven Effekt für den Haushalt führen kann. Bei anderen Verkäufen wären die eingesparten Zinsaufwendungen ge-ringer als die zz. von den Gesellschaften geleisteten Beiträge zur Haushaltsentlastung. Durch die Beschränkung auf die gesetzlichen Aufgaben können im Amt für Statistik, Stadt-forschung und Europaangelegenheiten Aufwendungen i.H.v. rd. 630 TEUR. eingespart wer-den. Das Amt für Rechungswesen und Steuern kann durch die Erhöhung der Hunde- und Vergnü-gungssteuer zu der Haushaltsverbesserung beitragen. Die Neukalkulation der Hundesteuer wurde auch von der Gemeindeprüfungsanstalt empfohlen. Zusätzlich sollen durch begleitende Prüfungen im Rahmen von Betriebsprüfungen der Finanzämter die Interessen der Stadt Duis-burg stärker als bisher vertreten werden, was zur Erwartung einer Ertragssteigerung führt. Dezernat für Sicherheit und Recht Im Dezernat für Sicherheit und Recht ergeben sich folgende Veränderungen vom Jahr 2010 bis zum Jahr 2013 ff.: 2010

Euro 2011 Euro

2012 Euro

2013 Euro

2013 ff. Euro

Erträge 1.247.000 4.216.615 4.124.490 4.109.740 4.109.740 Aufwendungen* +489.100 -598.495 -1.148.232 -1.152.249 -1.152.249 Personalaufwendungen -1.444.502 -1.145.050 -1.568.754 -1.869.754 -2.083.745 Haushaltsentlastung 2.202.402 5.960.160 6.841.476 7.131.743 7.345.734 *ohne Personalaufwendungen Den Empfehlungen der Gemeindeprüfungsanstalt folgend sollen die Rettungsdienstgebühren neu festgesetzt werden und mit einem Mehrertrag von rd. 1,2 Mio. Euro zur Konsolidierung beitragen. Gleichzeitig werden die Gebühren für Brandschauen angepasst. Durch Optimie-rungen innerhalb der Berufsfeuerwehr wird ein Potential von rd. 1,16 Mio. gesehen.

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Im Ordnungsamt werden neben organisatorischen Maßnahmen zur Personalaufwandsreduzie-rung (Einsparvolumen rd. 1 Mio. Euro in 2013) auch solche zur Ertragssteigerung initiiert. Hierbei werden die Effekte aus ordnungsbehördlichen Maßnahmen auf den städtischen Haus-halt, wie die Beschaffung eines zusätzlichen Fahrzeugs oder von stationären Anlagen zur Ge-schwindigkeitsüberwachung (z.B. zur Schulwegsicherung sowie zur stationären Überwa-chung der Geschwindigkeit auf Bundesautobahnen zur Verringerung der Unfallrisiken) im HSK berücksichtigt. Daraus resultierend soll der Haushalt mit rd. 1,85 Mio. Euro verbessert werden. Im Rahmen der Anpassung der Duisburger Veranstaltungshallen an die Bevölkerungsent-wicklung, soll neben dem Theater am Marientor (im Bereich des Dezernates für Finanzen, Beteiligungen und Europaangelegenheiten enthalten) die Rhein-Ruhr-Halle geschlossen und das Gelände einer anderen Nutzung zugeführt werden (Einsparvolumen rd. 830 TEUR). Dezernat für Familie, Bildung und Kultur Im Dezernat für Familie, Bildung und Kultur ergeben sich folgende Veränderungen vom Jahr 2010 bis zum Jahr 2013 ff.:

2010 Euro

2011 Euro

2012 Euro

2013 Euro

2013 ff. Euro

Erträge 939.215 2.244.824 3.836.390 5.088.240 4.025.773 Aufwendungen* -4.527.876 -9.984.744 -11.425.598 -13.985.636 -27.201.409 Personalaufwendungen -536.528 -1.097.247 -1.679.959 -1.985.127 -5.653.173 Haushaltsentlastung 6.003.619 13.326.815 16.941.947 21.059.003 36.880.355 *ohne Personalaufwendungen Im Bereich Bildung kann auch unter Verfolgung von Prüfungsergebnissen der Gemeindeprü-fungsanstalt durch die Anpassung der Anzahl der Duisburger Schulen bzw. der Flächen an die demographische Entwicklung der Schülerzahlen eine Einsparung von bis zu 13,8 Mio. Euro realisiert werden. Durch die Aufstellung der Niederrheinischen Musikschule ab dem Jahr 2013 ff. als privat-rechtliches Institut sollen rd. 2,5 Mio. Euro eingespart werden. Auch durch weitere Reduzierungen in den Bereichen wie Volkshochschule, Stadtteilbiblio-theken und „filmforum“ können positive Haushaltseffekte von rd. 1,3 Mio. Euro realisiert werden. Bei den Kulturbetrieben führen verschiedene Zuschusskürzungen bzw. komplette Einstellun-gen von Zuschüssen für kulturelle Zwecke, die Anhebung der Eintrittspreise für das Schau-spiel und die Duisburger Philharmonie zu Einsparungen von rd. 1,5 Mio. Euro im Jahr 2013. Nach dem Auslaufen des zz. gültigen Vertrages mit der Deutschen Oper am Rhein soll der Zuschuss um 2,5 Mio. Euro p.a. reduziert werden. Im Bereich des Jugendamtes werden durch Angebotsanpassung die Aufwendungen für die städtische Kinder- und Jugendarbeit um rd. 2,3 Mio. Euro und für Zuschüsse an freie Träger um rd. 0,6 Mio. Euro reduziert.

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Durch optimierte Steuerungsverfahren werden bei den ambulanten und / oder stationären Hil-fen in Familien ansteigend bis zu 5 Mio. Euro p.a. Aufwendungen reduziert. Durch eine höhere Landesbeteiligung bei der Betreuung unter 3-Jähriger (siehe oben unter „Konnexität“) werden Mehrerträge von bis zu 4,7 Mio. Euro erwartet. Die Erhöhung der Elternbeiträge für die Kindergartenbetreuung wird zu Mehrerträgen von rd. 0,3 Mio. Euro führen. Dezernat für Arbeit und Soziales, Sport, Personal und Organisation Im Dezernat für Arbeit und Soziales, Sport, Personal und Organisation ergeben sich folgende Veränderungen vom Jahr 2010 bis zum Jahr 2013 ff.:

2010 Euro

2011 Euro

2012 Euro

2013 Euro

2013 ff. Euro

Erträge 25.605.816 25.179.658 25.095.609 26.658.559 25.095.508 Aufwendungen* -3.144.495 -4.994.467 -6.243.676 -7.156.195 -9.457.162 Personalaufwendungen -4.969.126 -14.704.092 -20.053.637 -25.431.287 -28.331.188 Finanzergebnis 41.400 41.400 41.400 80.000 80.000 Haushaltsentlastung 33.760.837 44.919.617 51.434.322 59.326.041 62.963.858 *ohne Personalaufwendungen Durch die Straffung der Beschaffungsorganisation und die Zentralisierung der Beschaffung bei der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Einkauf Service Duisburg – ESD“ werden Auf-wandsverbesserungen von bis zu rd. 6,6 Mio. Euro veranschlagt. Näheres hierzu unter IV-ESD. Im Zuständigkeitsbereich des Amtes „Zentralverwaltung für Personal, Organisation und In-formationstechnologie“ werden Haushaltsverbesserungen von insgesamt bis zu 27,6 Mio. Euro veranschlagt. Die Verbesserungen im Personalaufwand sind unter IV – Personal detail-liert erläutert. Insbesondere durch organisatorische Maßnahmen werden Haushaltsverbesserungen von bis zu 2,5 Mio. Euro realisiert. Bei der Informationstechnologie können Konsolidierungsbeiträge von 2,6 Mio. Euro u.a. durch die Kostenreduzierung für den Betrieb des SAP-NKF-Systems und die Optimierung mit dem Einsatz von e-Goverment-Lösungen erreicht werden. Beim Amt für Soziales und Wohnen sind die Kosten der Unterkunft für Hilfeempfänger nach dem SGB II veranschlagt. Wie bereits dargestellt, werden der Stadt Duisburg nicht die ver-sprochenen Entlastungen im Haushalt durch die Einführung des Arbeitslosengeldes II weiter-gereicht. Daher werden hier nunmehr Mehrerträge von zusammen rd. 23 Mio. Euro durch erhöhte Bundes- und Landesbeteiligungen etatisiert. Die weiteren Verbesserungen von rd. 3 Mio. Euro verteilen sich auf verschiedene organisato-rische Maßnahmen, wie z.B. Personalreduzierung, Aufgabe eines Übergangsheims für aus-ländische Flüchtlinge oder auch die Änderung der Abrechnung mit der ARGE.

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Durch die Schließung mehrerer Bäder und die Erhöhung der Eintrittsgelder für die verblei-benden Duisburger Bäder kann der städtische Haushalt über eine entsprechende Zuschussan-passung für den zuständigen Eigenbetrieb „DuisburgSport“ um bis zu eine Mio. Euro p.a. entlastet werden. Durch andere Maßnahmen, u.a. den Verkauf oder die Überlassung der Eis-sporthalle und Absenkung der Wassertemperatur in den Bädern sind weitere Entlastungen bis zu einer Million Euro möglich. Stadtentwicklungsdezernat Im Stadtentwicklungsdezernat ergeben sich folgende Veränderungen vom Jahr 2010 bis zum Jahr 2013 ff.:

2010 Euro

2011 Euro

2012 Euro

2013 Euro

2013 ff. Euro

Erträge 695.000 2.530.000 2.530.000 2.530.000 2.530.000 Aufwendungen* -2.728.000 -3.588.000 -4.238.000 -4.531.000 -4.531.000 Personalaufwendungen -520.000 -960.000 -1.400.000 -2.040.000 -2.080.000 Haushaltsentlastung 3.943.000 7.078.000 8.168.000 9.101.000 9.141.000 *ohne Personalaufwendungen Beim Amt für Stadtentwicklung und Projektmanagement und beim Amt für Baurecht und Bauberatung werden die Personalaufwendungen um bis zu 1,9 Mio. Euro reduziert. Bei den Erträgen werden Mehrerträge insbesondere durch die Ausweitung der Parkraumbewirtschaf-tung bzw. die Erhöhung der Parkgebühren erwartet. Die Aufwendungen sollen u.a. in den Bereichen „Konsumtive Baumaßnahmen“ (- 1,7 Mio. Euro), „Straßenbeleuchtung“ (- 0,4 Mio. Euro) und durch die Deaktivierung von Brunnenan-lagen (- 143 TEUR)verringert werden. Bei der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Immobilienmanagement Duisburg – IMD“ wer-den Verbesserungen bis zu 2,5 Mio. Euro den städtischen Haushalt durch die Reduzierung der Transferzahlungen an das IMD bzw. über eine Veränderung der Vereinbarungen im Mieter-Vermieter-Verhältnis entlasten. Dies erfolgt u.a. durch die Reduzierung der Büroflächen durch die Änderung von Flächenstandards, Veränderung von Reinigungsintervallen in Ver-waltungsgebäuden und an Schulen sowie durch die Bewirtschaftung von Schulparkplätzen. Dezernat für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Im Dezernat für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz ergeben sich folgende Verände-rungen vom Jahr 2010 bis zum Jahr 2013 ff.:

2010 Euro

2011 Euro

2012 Euro

2013 Euro

2013 ff. Euro

Erträge 247.700 -2.034.177 -2.048.377 -2.153.877 -2.153.877 Aufwendungen* -1.071.330 -3.247.396 -3.679.726 -3.963.056 -3.963.056 Personalaufwendungen -1.588.726 -3.473.121 -3.419.887 -3.452.354 -3.519.891 Haushaltsentlastung 2.907.756 4.686.340 5.051.236 5.261.533 5.329.070 *ohne Personalaufwendungen

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Beim Amt für Umwelt und Grün werden u.a. durch Anpassung der Leistungsentgelte der WBD AöR im Bereich Grünunterhaltung rd. 0,9 Mio. Euro, durch organisatorische Änderun-gen rd. 0,6 Mio. Euro und durch die Umwandlung der Botanischen Gärten Hamborn und Duissern in hochwertige Grünanlagen bis zu 0,5 Mio. Euro eingespart. Des Weiteren wird u.a. der Pflegezuschuss für den Landschaftspark Duisburg Nord um bis zu 140 TEUR abgesenkt . Das Amt für Wasser- und Kreislaufwirtschaft wird aufgelöst und die Aufgaben auf die WBD AöR übertragen. Die sich hieraus ergebenen Synergien betragen rd. 0,9 Mio. Euro p.a. Durch die Anpassung des Öffentlichkeitsanteils an der Straßenreinigung kann der Haushalt um wei-tere 0,2 Mio. Euro entlastet werden. Das Gesundheitsamt kann insbesondere durch Zentralisierung und Personalreduzierung rd. 0,9 Mio. zur Entlastung des Haushalts beisteuern. Beim Institut für gesundheitlichen Verbraucherschutz werden die Leistungsentgelte für den Bereich Schlachthof und für die Überwachung von Trink- und Badegewässern angepasst (+ 115 TEUR). Durch Reduzierung des Personalkörpers können 0,4 Mio. Euro und durch An-passung der Leistungsentgelte für Lebensmittelproben rd. 0,1 Mio. Euro eingespart werden. Dezernatübergreifende Maßnahmen: Personal 1. Rahmenbedingungen und bisherige Maßnahmen Ein Dienstleistungsunternehmen wie die Stadtverwaltung erbringt einen wesentlichen Teil seiner Produkte durch das Personal. Die Beschäftigten sind damit die wichtigste Ressource und sie stellt üblicherweise etwa ein Drittel des Gesamtvolumens des konsumtiven Haushalts dar. In Duisburg sind seit Jahren umfangreiche Anstrengungen unternommen worden, um die Personalkosten zu senken. Heute umfasst der Personaletat ca. 320 Mio. Euro, also deutlich weniger als ein Drittel des Gesamtetats, u.a. ein Ergebnis der bisherigen Sparbemühungen. Dennoch stehen die Personalkosten auch aktuell im kritischen Fokus der Kommunalaufsicht und müssen weiter gesenkt werden. Bereits im letzten Jahr hatte der Verwaltungsvorstand eine Einsparvorgabe im Personaletat vorgegeben, die mit restriktiven personalwirtschaftlichen Mitteln erreicht werden sollte. Al-lein über zentrale Vorgaben sind aber erforderliche Einsparungen nicht zu erreichen. Darum ist bei der Erarbeitung des vorliegenden HSK methodisch eine Doppel-Strategie gewählt wor-den: Die Fachbereiche waren aufgefordert, dezentrale Konzepte zu erarbeiten, die dann zu-sätzlich um einen zentralen Sparansatz ergänzt werden. Grundsätzlich gilt dabei: Einsparungen im Personalbereich können – beim Ausschluss von betriebsbedingten Kündigungen nach dem Duisburger Sozialabkommen – kassenwirksam nur durch Altersfluktuation bzw. außerordentliche Fluktuation wie Arbeitgeberwechsel, Kündi-gung oder Ähnliches erreicht werden. Darum ist die aktuelle Fluktuationsentwicklung in Duisburg mit stark ansteigenden Fluktuationen von entscheidender Bedeutung für das vorlie-gende HSK. Die Entwicklung birgt erhebliches Potenzial für Einsparungen und unterstützt damit – allerdings nur bei konsequenter Ausnutzung – die Bemühungen zur Haushaltskonso-lidierung.

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Altersfluktuationsentwicklung bei absolutem Stopp externer Einstellungen

Bestands-/Altersfluktuationsentwicklung Kernverwaltung und ARGE 2009 - 2027

4599,04437,1

4296,24139,4

3980,53789,9

3606,43455,1

3283,23092,5

2877,0

2636,9

2391,3

2130,3

1846,8

1574,5

1300,9

1016,3

780,9

542,8

150,0161,9

140,9

156,8 158,9

190,6183,5

151,3

171,9

190,7

215,5

240,1245,6

261,0

283,5272,3 273,6

284,6

235,4 238,1

0,0

500,0

1000,0

1500,0

2000,0

2500,0

3000,0

3500,0

4000,0

4500,0

5000,0

2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 20270,0

50,0

100,0

150,0

200,0

250,0

300,0

Legende: Säulen: vollzeitverrechneter Personalbestand (Beschäftigte) Blaue Linie: vollzeitverrechnete Altersfluktuation (Stellen) Die Bestandsentwicklung zeigt kumuliert von 07.2009 bis 2013 ff. die Altersfluktuation von ca. 918 Stellen, mit 1.132 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Etwa ab 2015 steigt die Fluktuationskurve stark an, d.h. in den Folge-jahren verliert die Stadt durch Altersfluktuation jährlich 200 – 280 Beschäftigte. Bei einem absoluten Einstel-lungsstopp hätte die Stadtverwaltung im Jahr 2027 noch ca. 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. 2. Dezentrale Personalentwicklungskonzepte In 245 Maßnahmen haben die Fachbereiche im vorliegenden HSK beschrieben, wie sie ihre Personalkosten senken wollen. Durch Organisationsstraffungen oder Wegfall von Aufgaben werden Stellen mit kw (künftig wegfallend) -Vermerken versehen oder die natürliche Alters-fluktuation soll ausgenutzt und aus Altersgründen ausscheidende Beschäftigte nicht ersetzt werden. Damit ist im Konsolidierungszeitraum insgesamt eine Einsparung von 280,5 vollzeit-verrechneten Stellen zu erreichen. Das Einsparvolumen macht dabei bis 2013 ff. rd. 18,6 Mio. Euro aus. Weitere Personalkosten in Höhe von 2,5 Mio. Euro sollen durch die Maßnahmen zur Zentralisierung der Beschaffungsprozesse (1,3 Mio. Euro) und durch die Personalrekrutie-rung für das Bürgerportal (1,2 Mio. Euro) eingespart werden. Parallel dazu wird der Personaletat ab dem Haushalt 2010 auf eine dezentrale Bewirtschaf-tung umgestellt. In der Folge heißt das für die einzelnen Fachbereiche, dass ihr jeweiliges Personalkostenbudget auf der Basis der Ansätze festgelegt wird, die die Einsparungen aus dem aktuellen HSK berücksichtigen. In einem vierteljährlichen Controlling müssen die Fach-bereiche über den Stand ihrer Personalkostenentwicklung Auskunft geben, um möglichst frühzeitig erkennbaren Abweichungen gegensteuern zu können. Damit die eingeplanten Per-sonalkostenbudgets eingehalten werden können, müssen die Fachbereiche eine äußerst re-striktive Personalplanung betreiben und sich der übergeordneten personalwirtschaftlichen

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Instrumente (siehe 4) bedienen, die für das zentrale wie dezentrale Personalkonzept beschrie-ben und vorgegeben sind. 3. Zentrales Personalentwicklungskonzept Die im Personalentwicklungskonzept der Fachbereiche zu erreichenden Einsparungen können bei der Größenordnung des Duisburger Personaletats noch einmal deutlich gesteigert werden. Zu diesem Zweck wird ein zentral gesteuertes Personalkonzept mit restriktiven Vorgaben zusätzlich greifen. Es berücksichtigt neben der Altersfluktuation auch die Fluktuation aus sonstigen Gründen (insgesamt 1250,5 vollzeitverrechnete Stellen) und errechnet als Differenz zu den Einsparbemühungen der Fachbereiche (280,5 Stellen) insgesamt 970 Stellen, die bis 2013 ff. aufgrund von Fluktuationen und Sparmaßnahmen unbesetzt sein werden. Davon sol-len in den kommenden vier Jahren jeweils 100 Stellen pro Jahr zusätzlich zu den Fachbe-reichsvorschlägen eingespart werden, in der Summe also 400 von 970 vakanten Stellen. Dieses Ziel ist nur zu erreichen, wenn konsequent politische Entscheidungen zu Aufgaben-fortfällen bzw. Reduzierungen getroffen werden und organisationsentwicklerisch alle Maß-nahmen zur Aufwandreduzierung zum Beispiel durch den Einsatz moderner Technik geprüft und umgesetzt werden. Der Wegfall dieser 400 Stellen bis einschließlich 2013 ff. sowie die Strukturverbesserungen durch die Stellennachbesetzung z.B. durch Auszubildende, für die als Berufsanfänger ein niedrigeres Gehaltsniveau anzusetzen ist, ergeben eine Haushaltsverbesserung von ca. 20,8 Mio. Euro. Mit der Wiederbesetzung der rechnerisch verbleibenden 570 Stellen soll ein planbarer Einstel-lungs- und Ausbildungskorridor entstehen, der eine demografiefeste Personalentwicklungspo-litik garantieren soll. Zur Durchsetzung und zum Nachweis der angestrebten Stellenfortfälle ist ein unterjähriges Controlling, das sich mit den dezentralen Ansätzen sinnvoll ergänzen muss, unerlässlich. Ent-sprechende Berichte werden jeweils zum Ende eines Quartals dem Verwaltungsvorstand mit notwendigen Handlungsempfehlungen vorgelegt. Das Controlling muss vor allem die restriktiven, zentralen Vorgaben und deren genaue Um-setzung nachweisen. Im Einzelnen sind dabei Maßnahmen vorgesehen, die sich aus aufsichts-behördlichen Vorgaben und personalwirtschaftlichen, seit Jahren praktizierten, Instrumenten zusammensetzen. 4. Aufsichtsbehördliche Vorgaben für den Personalbereich Mit der Verfügung des Regierungspräsidenten vom 1. Dezember 2008 sind bestimmte perso-nalwirtschaftliche Mechanismen neu definiert bzw. bisher praktizierte verstärkt oder außer Kraft gesetzt worden. Die speziellen Einzel-Genehmigungen durch die Bezirksregierung gel-ten dabei so lange, bis ein genehmigungsfähiges HSK vorliegt.

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4.1 Stellenwiederbesetzungen Grundsätzlich gilt ein externer Einstellungsstopp. Ausnahmen sind von der Bezirksregierung zu genehmigen und gelten nur, wenn eine externe Einstellung zwingend erforderlich ist. Auch jede einzelne interne Stellen(wieder)besetzung und jede Arbeitszeiterhöhung muss von der Bezirksregierung genehmigt werden. Zuvor muss geprüft werden, ob - auf die Aufgabenerfüllung ganz oder teilweise verzichtet werden kann, - Standardabsenkungen bei der Aufgabenerfüllung möglich sind, - die Aufgabe durch organisatorische Maßnahmen mit weniger Personalaufwand bewältigt werden kann, - der bisherige Stellenwert gerechtfertigt oder eine Senkung des Wertes möglich ist. Durch die Besetzung von Stellen dürfen grundsätzlich keine Höhergruppierungsansprüche entstehen bzw. Beförderungsmöglichkeiten eröffnet werden. Insgesamt werden Beförderun-gen nicht mehr geduldet. Die Prüfung nimmt der Fachbereich vor, muss vom Personaldezernenten und dem Kämmerer bestätigt werden, wird dann der Bezirksregierung vorgelegt und dort entschieden. Auch vor der vorübergehenden Übertragung höherwertiger Tätigkeiten, die die Gewährung von Zulagen auslöst, ist die Zustimmung der Bezirksregierung einzuholen. Die Genehmigung einer vorzeitigen Rückkehr aus der Beurlaubung oder Elternzeit ist nur dann möglich, wenn dadurch eine Stelle im Bereich pflichtiger Aufgaben zu besetzen ist. Bei der Übernahme freiwilliger Aufgaben wird eine vorzeitige Rückkehr nicht genehmigt. Eine sofort zu erwirtschaftende, kassenwirksame Einsparung ist die verzögerte Wiederbeset-zung. Sie wird konsequent angewendet. Zusätzlich soll dabei der Spareffekt der nicht wert-gleichen Stufenzuordnung genutzt werden. 4.2 Fachkräfteservice (FKS) und Konsequenzen der aufsichtsbehördlichen Vorgaben für die Personalwirtschaft Der Handlungsspielraum im Bereich der Personalwirtschaft ist durch die Verfügung erheblich einschränkt. Gleichzeitig ergeben sich neue Verfahrensabläufe im Zusammenhang mit dem in der Zentralverwaltung (10-03) eingerichteten Fachkräfteservice (FKS). Das FKS ist eine personalwirtschaftliche „Vermittlungs-Drehscheibe“, die sich um alle Kol-leginnen und Kollegen kümmert, deren Aufgaben durch politischen Beschluss oder interne Umorganisation entfallen sind. Diese „Rationalisierungsbetroffenen“ werden ins FKS umge-setzt, wo auch ihre Personalkosten für die Dauer der Vermittlungszeit gebucht werden. Für die Beschäftigten im FKS-Pool stehen verschiedene personalwirtschaftliche Instrumenta-rien zur Verfügung: 1. Eine zentral geführte Stellenbörse bietet die Möglichkeit, kurzfristig freie bzw. erkennbar freiwerdende Stellen anzubieten und mit oberster Vermittlungs-Priorität aus dem FKS-Personalpool wiederzubesetzen.

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2. Persönliche Defizite und Qualifikationsmängel werden in Kooperation mit der Personal-entwicklung und anderen Fachstellen gezielt definiert und aufgearbeitet. 3. In Zusammenarbeit mit den Fachbereichen werden Projekte initiiert, in denen Beschäftigte aus dem FKS-Personalpool eingesetzt werden können (z.B. Rückstandsaufarbeitungen; Son-deraktionen zur Erzielung von Einnahmen). Die Mechanismen und Sonderregelungen aus dem FKS erstrecken sich nach dem Haushalts-sicherungskonzept zudem auf: - Mitarbeiter/innen, die planmäßig aus Beurlaubungen zurückkehren, - Nachwuchskräfte, für die eine Weiterbeschäftigung genehmigt wurde, - Beschäftigte, die aus Ausgliederungen mit Rückkehroption zurückkehren. Das FKS prüft bei jeder Wiederbesetzung, ob aus diesem Personenkreis probeweise oder end-gültige Besetzungen vorgenommen werden können. Erforderliche Einarbeitung oder Nach-schulungsbedarf können dabei kein Ablehnungsgrund für die Fachbereiche sein. Eine interne Ausschreibung ist erst dann möglich, wenn aus dem FKS Pool niemand in Be-tracht kommt. Ausschreibungen richten sich dann zunächst an Beschäftigte, deren Wechsel keine Höhergruppierung oder Beförderung auslöst. Die bisher verwaltungsintern geltenden Standards und Regeln für Stellenbesetzungsverfahren sind aufgrund der Vorgaben der Bezirksregierung und der Verfahrensabläufe durch den Fach-kräfteservice entsprechend modifiziert. 4.3 Personal- und Organisationsentwicklung Der unter 4.1 beschriebene Ansatz, die Fluktuation konsequent auszunutzen, verlangt beim Ausscheiden von Beschäftigten ein Ineinandergreifen personal- und organisationsentwickleri-scher Maßnahmen. Alle Bemühungen der Verwaltung müssen darauf ausgerichtet sein, - auf die bisher in dieser Stelle wahrgenommenen Aufgaben zu verzichten - durch organisatorische Änderungen Aufgaben neu zu verteilen und so die Wiederbesetzung

entbehrlich zu machen - in einer Besetzungskette dort Personal einzusetzen, das für diesen neuen Einsatz

geeignet ist und dessen bisherige Aufgabe weggefallen ist - die Zufälligkeit der Fluktuation (Personal bricht in einigen Aufgabenbereichen weg und

bleibt in anderen bestehen) auszugleichen und Personal aufgabengerecht nach Prioritäten zu verteilen.

Dies erfordert eine hohe Flexibilität und stellt sowohl für die Betroffenen selbst als auch für die Personal- und Organisationsentwicklung eine große Herausforderung dar. 4.4 Besondere personalwirtschaftliche Maßnahmen Um Anreize für eine Beschleunigung der Fluktuation und damit der Reduzierung des Per-sonalbestands zu bieten, wird das vorzeitige Ausscheiden von Tarifbeschäftigten und Beam-tinnen und Beamte durch verschiedene Instrumente unterstützt.

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- Altersteilzeit Der Tarifvertrag Altersteilzeit (TV ATZ) ist mit dem 31.12.09 ausgelaufen. Für Beamtinnen und Beamte gilt die Altersteilzeit als „Kann“- Bestimmung nach dem Landesbeamtengesetz vom 1.4.2009 an weiter. Sie soll konsequent genutzt werden. Dies allerdings nur unter der Vorgabe der dauerhaften Stelleneinsparung. - Teilzeit Alle Formen von Arbeitszeitreduzierungen werden großzügig genutzt. - Beurlaubungen Durch eine großzügige Bewilligungspraxis bei Beurlaubungen soll eine Entlastung des Perso-nalkostenhaushalts bewirkt werden. - Auflösungsverträge und Abfindungszahlungen Auflösungsverträge und Abfindungszahlungen können auf freiwilliger Basis immer dann ge-nutzt werden, wenn hierdurch Stellen dauerhaft eingespart werden. Anlage 3 Entwicklung der Stellen 2000 - 2010 Entwicklung der Beschäftigten in der Stadtverwaltung 2000 - 2009 Zentraler Einkauf Basierend auf dem Berger-Gutachten wurde beschlossen, innerhalb der Stadt Duisburg eine zentrale Beschaffungsorganisation zu integrieren. Weiterhin sollten die bisherigen Beschaf-fungsvorgänge durch die Einführung eines eProcurement-Systems stark vereinfacht werden. Vor diesem Hintergrund wurde im Jahre 2008 der Einkauf und Service Duisburg (ESD) ge-gründet und mit der Umsetzung dieser Vorgabe beauftragt. Die Zentralisierung sowie die Optimierung der Beschaffung durch die Automatisierung des Bestellwesens haben somit auch zur Folge, dass innerhalb der Kernverwaltung der Stadt Duisburg personelle Kapazitäten freigesetzt werden. Im Rahmen des Konsolidierungsauf-trags gilt es nun, diese Kapazitäten in eine finanzielle Entlastung des Haushalts umzusetzen. Das HSK enthält daher die nachfolgend aufgeführten Einsparungen im Bereich Personalauf-wendungen für die Kernverwaltung der Stadt Duisburg: 2010 0.372.517 Euro 2011 1.123.533 Euro 2012 1.258.060 Euro 2013 1.258.060 Euro 2013 ff. 1.258.060 Euro

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In diesen Zahlen bereits berücksichtigt sind alle zusätzlichen Zeiteinsparungen bei andersge-arteten Beschaffungsprozessen, wodurch die Kernverwaltung seit Bestehen des ESD bereits massiv entlastet wurde. Zu diesen Aufgabenfeldern gehören unter anderem alle Beschaffungsprozesse, denen kein Rahmenvertrag zugrunde liegt. Hier wurde die Kernverwaltung mittlerweile zu 100 % entlas-tet, da nur noch die Erstellung einer Leistungsbeschreibung bzw. eines Leistungsverzeichnis-ses als eigentliche Aufgabe im Fachbereich verblieben ist. Auch die Beschaffungsprozesse, denen ein Rahmenvertrag zugrunde liegt, werden inzwischen nahezu vollständig durch den ESD abgewickelt. Es wird jedoch seitens des ESD angestrebt, dass auch die momentan noch in den Fachbereichen verbliebenen Anteile in Höhe von circa 20 - 25 % bereits im zweiten Halbjahr 2010 vollständig auf den ESD übertragen werden. Durch die Steigerung des Anteils zentraler Beschaffung, sowie die Bündelung von Lieferan-ten ergeben sich zusätzliche Ansatzkürzungen der Fachbereichsbudgets. Ausgehend von ei-nem Gesamtbeschaffungsvolumen – sowohl im investiven als auch im konsumtiven Bereich – in Höhe von 35 Mio. Euro lassen sich durch den Einkauf und Service Duisburg (ESD) zusätz-liche Einsparungen in Höhe von mindestens 3 % dieses Gesamtbeschaffungsvolumens reali-sieren. Im Einzelnen handelt es sich dabei um die nachfolgend aufgeführten Beträge. 2010 1.063.093 Euro 2011 2.126.186 Euro 2012 3.189.279 Euro 2013 4.252.372 Euro 2013 ff. 5.315.465 Euro Diese Beträge lassen sich jedoch nur bei einer konsequenten Durchsetzung des zentralen Ein-kaufs realisieren. Informationstechnologie Im Bereich der Informationstechnologie sind weitere Konsolidierungsmaßnahmen für den städtischen Haushalt zu generieren. Vornehmlich kann dies durch die weitestgehende konse-quente Zentralisierung der IT Kompetenz

a) im operativen Betrieb und der operativen Betreuung und b) in der Bündelung von Strategie und Konzeption

erreicht werden. In diesem Zusammenhang sind u.a. die finanziellen Auswirkungen aus der Veränderung der Hardware der Arbeitsplatzrechner (NC´S statt PC´s) oder auch durch den Einsatz von Multi-funktionsgeräten (Drucker, Kopierer, Scanner, Fax) zu prüfen und in den Fortschreibungen des HSK zu berücksichtigen.

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V. Zusammenfassung Mit dem Verzehr des Eigenkapitals ist die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt massiv bedroht. Die Bereitschaft zu maximalen Anstrengungen zur Überwindung der Haushaltskrise ist daher ohne Alternative. Nichts zu tun käme nicht nur einer Flucht aus der Verantwortung für das hier und jetzt gleich. Die Hinnahme einer weiterhin unkontrollierten und explosionsar-tigen Zunahme der Kassenkredite hieße auch, die Verpflichtung zur Finanzierung heutigen Konsums in unverantwortlicher Größenordnung auf unsere Kinder und Enkelkinder abzuwäl-zen. Diese würden damit jeglicher eigener Handlungsspielräume beraubt. Auch in Wahrnehmung dieser Verantwortung für die zukünftigen Generationen muss sich die Stadt Duisburg aus der „Schuldenfalle“ befreien. Dies kann allerdings nur im Rahmen einer konzertierten Aktion gelingen, was bedeutet, dass Bund und Land ebenfalls der jeweiligen Verantwortung gerecht werden. Das vorgelegte Haushaltssicherungskonzept beschreibt im Einzelnen die Eigenanstrengungen der Stadt, die aus Sicht der Verwaltung zur Überwindung der zum größten Teil nicht selbst verschuldeten Haushaltskrise möglich und notwendig sind. Flankiert von der weiter konse-quent einzufordernden Bereitschaft von Bund und Land, vor allem im Sozial- und Jugendbe-reich die Konnexität von Aufgabendefinition und Aufgabenfinanzierung sicherzustellen, wird so in einem ersten Schritt zunächst ein wieder positives Ergebnis aus der laufenden Verwal-tungstätigkeit (Primärsaldo) ab dem Jahr 2013 möglich. Um darüber hinaus im Finanzplanungszeitraum den Haushalt insgesamt ausgeglichen gestal-ten zu können, muss die negative Treibkraft des Finanzergebnisses ein Ende finden. Denn das verbleibende Defizit ist maßgeblich verursacht durch die horrenden Zinsaufwendungen für die aufgelaufenen Altschulden. Da diese zu wesentlichen Teilen auf das Nichteinhalten des Konnexitätsprinzips und auf die Belastungen aus dem Solidarpakt I und II zurückzuführen sind, ist es sachgerecht, hier ein Entschuldungsprogramm einzufordern, das vom Land aufge-legt und mitfinanziert wird, um überschuldeten Städten eine Perspektive aus der „Schulden-falle“ zu geben. Staatliche Hilfen und interkommunale Solidarität wird es freilich nur als Hilfe zur Selbsthilfe und damit nicht zum Nulltarif geben können. Das von den 19 Memorandumstädten erarbeitete Konzept eines Entschuldungsfonds knüpft daher die Teilnahme einer Stadt an die zwingende Voraussetzung, dass zunächst alle eigenen Anstrengungen unternommen werden, die in der Summe geeignet sind, einen zumindest ausgeglichenen Primärsaldo zu erwirtschaften. Es wäre also eine Illusion zu glauben, durch ein Entschuldungsprogramm allein würde die Haus-haltskrise der Stadt Duisburg beseitigt. Vielmehr gilt: Haushaltssicherungskonzept und Ent-schuldungsprogramm gehören zusammen, sie bedingen einander. Damit ist die Verabschiedung des Haushaltssicherungskonzepts der einzig gangbare Weg, um das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts konsequent in den Blickwinkel zu bekommen und somit die kommunale Selbstbestimmung zurückzuerlangen. Denn nur durch die dadurch mög-liche Beteiligung der Stadt Duisburg an einem Entschuldungsfonds können die Altschulden abgebaut und zusätzlich zu einem positiven Primärsaldo letztendlich auch wieder positive Jahresergebnisse erzielt werden. Und diese sind zwingend erforderlich, um die bilanzielle Überschuldung wieder zu beseitigen. Das Haushaltssicherungskonzept 2010 wird nicht als statisches Verfahren, sondern vielmehr als Grundlage für eine dynamische Entwicklung hin zu einem auch finanziell wieder hand-

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lungsfähigen Dienstleistungsunternehmen für den Duisburger Bürger verstanden. Weitere Felder für Handlungsmöglichkeiten werden in den kommenden Monaten zu identifizieren und nach der Prüfung und Bezifferung ihres Anteils an der Haushaltskonsolidierung in den Fort-schreibungen des Haushaltssicherungskonzeptes der nächsten Jahre einzuarbeiten sein. Die politische Diskussion und Entscheidung über die letztliche Ausgestaltung des Haushalts-sicherungskonzepts beinhaltet die sorgsame Abwägung, welche Aufgaben die Stadt Duisburg angesichts der Haushaltskrise zukünftig noch wahrnehmen und finanzieren kann und welche nicht mehr. Dabei mögen die Prioritäten und Posterioritäten im Einzelfall anders gesetzt wer-den als von der Verwaltung vorgeschlagen. Jede Abweichung vom Verwaltungsvorschlag wird aber zwingend beinhalten müssen, dass realistische Alternativen benannt werden, die zu vergleichbaren Haushaltsverbesserungen führen. Nur Nein zu sagen käme einer Flucht vor der politischen Verantwortung gleich.

Anlage 1

Gesamtübersicht der HSK-Maßnahmen

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Dezernat 2010 2011 2012 2013 2013 ff

Dez. OB 442.929,00 € 517.895,00 € 773.334,00 € 1.021.255,00 € 1.402.679,00 €

Dez.I 16.965.312,00 € 24.023.433,00 € 32.201.433,00 € 38.014.752,00 € 38.702.910,00 €

Dez. II 2.202.402,00 € 5.960.160,00 € 6.841.476,00 € 7.131.743,00 € 7.345.734,00 €

Dez. III 6.003.619,00 € 13.326.815,00 € 16.941.947,00 € 21.059.003,00 € 36.880.355,00 €

Dez. IV 33.760.837,00 € 44.919.617,00 € 51.434.322,00 € 59.326.041,00 € 62.963.858,00 €

Dez. V 3.943.000,00 € 7.078.000,00 € 8.168.000,00 € 9.101.000,00 € 9.141.000,00 €

Dez VI 2.907.756,00 € 4.686.340,00 € 5.051.236,00 € 5.261.533,00 € 5.329.070,00 €

66.225.855,00 € 100.512.260,00 € 121.411.748,00 € 140.915.327,00 € 161.765.606,00 €

Übersicht der Summen je Dezernat für das Haushaltssicherungskonzept 2010 - 2013 ff

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Nr. FB OB Rat Maßnahmenbeschreibung 2010 2011 2012 2013 2013 ff0-001001 OB 1 x Wegfall Personalkosten Altersteilzeit - € 19.671,00 € 19.671,00 € 19.671,00 € 19.671,00 € 0-001002 OB 1 x Stelleneinsparung Projektende K II - € - € 128.822,00 € 128.822,00 € 128.822,00 € 0-001003 OB 1 x Sachkosten Projektende K II - € - € 7.000,00 € 7.000,00 € 7.000,00 € 0-001004 OB 1 x Reduzierung Ratsmandate - € - € - € - € 105.100,00 € 0-001005 OB 1 x Reduzierung Mandate in den Bezirken - € - € - € - € 115.200,00 € 0-001006 OB 1 x Reduzierung Ausschüsse PVA - € - € - € - € 5.000,00 € 0-001007 OB 1 x Minderaufwendungen Fraktionen 72.300,00 € 72.300,00 € 72.300,00 € 72.300,00 € 72.300,00 €

0-001008 OB 1 xAbrechnung mandatsbezogene Aufwandsentschädigung 32.550,00 € 43.400,00 € 43.400,00 € 43.400,00 € 43.400,00 €

0-001009 OB 1 xNachrufe f. Mitglieder kommunalpol. Gremien 8.000,00 € 8.000,00 € 8.000,00 € 8.000,00 € 8.000,00 €

0-001010 OB 1 x Stelleneinsparung Fahrservice 113.588,00 € 113.588,00 € 113.588,00 € 113.588,00 € 113.588,00 € 0-001011 OB 1 x Reduzierung Fahrzeugbestand - € 3.065,00 € 2.682,00 € 5.747,00 € 5.747,00 € 0-001012 OB 1 x Minderaufwendungen Fraktionen II 153.503,00 € 153.503,00 € 153.503,00 € 153.503,00 € 153.503,00 € 0-002001 OB-2 x Neukonzeption Ehrungen 5.000,00 € 5.000,00 € 5.000,00 € 5.000,00 € 5.000,00 €

0-004001 OB-4 xProjekt "Zukunft vererben - Spuren hinterlassen" - € - € - € 80.000,00 € 80.000,00 €

0-005001 OB-5 x Einsparung einer Planstelle Altersfluktuation - € - € - € - € 68.762,00 €

0-007001 OB-7 xReduzierung Abonnements / Einstellung elekt. Pressespiegel 16.400,00 € 16.400,00 € 16.400,00 € 16.400,00 € 16.400,00 €

0-007002 OB-7 xZusammenführung der dezentralen Kommunikationseinrichtungen - € - € 120.000,00 € 120.000,00 € 120.000,00 €

Summe OB 1 - OB 7 401.341,00 € 434.927,00 € 690.366,00 € 773.431,00 € 1.067.493,00 €

0-014001 14 x Abbau überplanmäßiger Mitarbeitereinsätze 41.588,00 € 82.968,00 € 82.968,00 € 247.824,00 € 335.186,00 €

Summe Amt 14 41.588,00 € 82.968,00 € 82.968,00 € 247.824,00 € 335.186,00 €

Summe Dezernat OB 442.929,00 € 517.895,00 € 773.334,00 € 1.021.255,00 € 1.402.679,00 €

Maßnahmenzusammenstellung zum HSK 2010 Dezernat des Oberbürgermeisters

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Nr. FB OB Rat Maßnahmenbeschreibung 2010 2011 2012 2013 2013 ff1-120001 12 x Zentralisierung Briefwahl 42.029,00 € - € - € 42.319,00 € 83.477,00 € 1-120002 12 x Stellenfortfall Neuausrichtung Amt 12 625.869,00 € 625.869,00 € 625.869,00 € 625.869,00 € 625.869,00 €

Summe Amt 12 667.898,00 € 625.869,00 € 625.869,00 € 668.188,00 € 709.346,00 €

1-200001 20 x Stellenfortfall durch Neuorganisation - € - € - € 121.000,00 € 121.000,00 € 1-200002 20 x Abmietung 6.852,00 € 6.852,00 € 6.852,00 € 6.852,00 € 6.852,00 € 1-200003 20 x Entlastung vom Solidarpakt II 10.500.000,00 € 11.800.000,00 € 14.000.000,00 € 17.550.000,00 € 17.550.000,00 €

Summe Amt 20 10.506.852,00 € 11.806.852,00 € 14.006.852,00 € 17.677.852,00 € 17.677.852,00 €

1-210001 21 xTeilnahme an Betriebs- /Amtsprüfungen der Finanzämter zur Gewerbesteuerfestsetzung 336.000,00 € 1.836.000,00 € 1.836.000,00 € 1.836.000,00 € 1.836.000,00 €

1-210002 21 xZentralisierung/Optimierung Vollstreckung privatrechtl. Forderungen 100.000,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € 100.000,00 €

1-210003 21 x Erhöhung Hundesteuer 400.000,00 € 400.000,00 € 400.000,00 € 400.000,00 € 400.000,00 € 1-210004 21 x Stellenfortfall / Stellenwerte prüfen 104.562,00 € 104.562,00 € 104.562,00 € 104.562,00 € 104.562,00 €

1-210005 21 xErhöhung der Vergnügungssteuer "Apparat mit Gewinnmöglichkeit" 700.000,00 € 700.000,00 € 700.000,00 € 700.000,00 € 700.000,00 €

Summe Amt 21 1.640.562,00 € 3.140.562,00 € 3.140.562,00 € 3.140.562,00 € 3.140.562,00 €

Maßnahmenzusammenstellung zum HSK 2010 Dezernat I

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Nr. FB OB Rat Maßnahmenbeschreibung 2010 2011 2012 2013 2013 ff

Maßnahmenzusammenstellung zum HSK 2010 Dezernat I

7-000001 I-01 x DVV: Umbau DVV Konzern - € 3.678.000,00 € 7.464.000,00 € 9.464.000,00 € 9.464.000,00 €

7-000002 I-01 xStadtwerke: Anerkennungsgebühr Fernwärme - € - € 380.000,00 € 380.000,00 € 380.000,00 €

7-000003 I-01 x GfW: Kündigung Chinamandat - € 155.000,00 € 155.000,00 € 155.000,00 € 155.000,00 € 7-000004 I-01 x GfW: Konsolidierungsvorgabe 1 Stelle 45.000,00 € 45.000,00 € 45.000,00 € 45.000,00 € 45.000,00 € 7-000005 I-01 x Dividende Frischekontor 50.000,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € 7-000006 I-01 x Dividende Gebag 130.000,00 € 280.000,00 € 400.000,00 € 500.000,00 € 500.000,00 € 7-000007 I-01 x Dividende Hafag AG 500.000,00 € 500.000,00 € 500.000,00 € 500.000,00 € 500.000,00 € 7-000008 I-01 x Dividendenerhöhung GMVA GmbH 1.000.000,00 € 1.000.000,00 € 1.000.000,00 € 1.000.000,00 € 1.000.000,00 € 7-000009 I-01 x Dividende Klinikum Duisburg GmbH - € - € 500.000,00 € 500.000,00 € 500.000,00 € 7-000010 I-01 x IMD: Wegfall Ausgleichzahlung TaM - € - € 1.192.000,00 € 1.192.000,00 € 1.192.000,00 € 7-000011 I-01 x Zuwendung Sparkasse Duisburg 2.000.000,00 € 2.000.000,00 € 2.000.000,00 € 2.000.000,00 € 2.000.000,00 € 7-000012 I-01 x Verlustausgleich DMG 100.000,00 € 200.000,00 € 200.000,00 € 200.000,00 € 200.000,00 € 7-000013 I-01 x Verkauf Tectrum; Entfall Verlustausgleich - € - € - € - € 647.000,00 €

7-000014 I-01 xVerwendung ÖPNV Pauschale für die VRR Umlage 325.000,00 € 325.000,00 € 325.000,00 € 325.000,00 € 325.000,00 €

7-000015 I-01 x Verkauf RWE Aktien - € - € - € - € - € 7-000016 I-01 x Anteilsverkauf Klinikum - € 217.150,00 € 217.150,00 € 217.150,00 € 217.150,00 € 7-000017 I-01 x Verkauf Geschäftsanteile GMVA - € - € - € - € - € 7-000018 I-01 x Verkauf Aktien Stadtwerke - € - € - € - € - €

Summe I-01 4.150.000,00 € 8.450.150,00 € 14.428.150,00 € 16.528.150,00 € 17.175.150,00 €

Summe Dez. I 16.965.312,00 € 24.023.433,00 € 32.201.433,00 € 38.014.752,00 € 38.702.910,00 €

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Nr. FB OB Rat Maßnahmenbeschreibung 2010 2011 2012 2013 2013 ff2-300001 30 x Stellenfortfall aufgrund Softwarelösung 52.800,00 € 52.800,00 € 52.800,00 € 52.800,00 € 52.800,00 € 2-300002 30 x Mehrerträge Bußgeldverfahren 245.000,00 € 245.000,00 € 245.000,00 € 245.000,00 € 245.000,00 € 2-300003 30 x Stellenfortfall aufgrund Softwarelösung 74.400,00 € 74.400,00 € 74.400,00 € 74.400,00 € 74.400,00 €

2-300004 30 xPersonalkostenerstattung d.d. ARGE für den Forderungseinzug über 30 50.000,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € 50.000,00 €

Summe Amt 30 422.200,00 € 422.200,00 € 422.200,00 € 422.200,00 € 422.200,00 €

2-320001 32 x Wegfall üpl Einsatz 407.702,00 € 407.702,00 € 407.702,00 € 407.702,00 € 407.702,00 €

2-320002 32 xEinsparungen Versicherungsamt / Verlagerung - € - € - € - € 88.000,00 €

2-320003 32 xStellenkürzungen aufgrund von Einsparvorgaben 45.000,00 € 136.000,00 € 362.000,00 € 589.000,00 € 680.000,00 €

2-320004 32 xGeschwindigkeitsüberwachung auf Autobahnen 450.000,00 €- 1.780.000,00 € 1.780.000,00 € 1.780.000,00 € 1.780.000,00 €

2-320005 32 xkommunale Geschwindigkeits-überwachung / 3. Messfahrzeug - € 56.000,00 € 69.000,00 € 69.000,00 € 69.000,00 €

Summe Amt 32 2.702,00 € 2.379.702,00 € 2.618.702,00 € 2.845.702,00 € 3.024.702,00 €

2-370001 37 x Erhöhung Rettungsdienstgebühren 900.000,00 € 1.200.000,00 € 1.200.000,00 € 1.200.000,00 € 1.200.000,00 €

2-370002 37 xWegfall 13 üpl Stellen; einsatzdienst-untauglicher Feuerwehrmitarbeiter 455.644,00 € 455.644,00 € 455.644,00 € 455.644,00 € 455.644,00 €

2-370003 37 x Wegfall üpl-Einsatz 2 Verwaltungsmitarbeiter 104.000,00 € 104.000,00 € 104.000,00 € 104.000,00 € 104.000,00 € 2-370004 37 x Externe Beratung Amt 37 zur Optimierung 65.000,00 €- 300.000,00 € 600.000,00 € 600.000,00 € 600.000,00 €

2-370005 37 x Gebührenerhöhung Brandschau 7.000,00 € 28.000,00 € 28.000,00 € 28.000,00 € 28.000,00 €

Summe Amt 37 1.401.644,00 € 2.087.644,00 € 2.387.644,00 € 2.387.644,00 € 2.387.644,00 €

2-002001 II-02 x Reduzierung der Stabsstelle - € - € 62.950,00 € 125.900,00 € 125.900,00 €

Summe II-02 - € - € 62.950,00 € 125.900,00 € 125.900,00 €

Maßnahmenzusammenstellung zum HSK 2010 Dezernat II

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Nr. FB OB Rat Maßnahmenbeschreibung 2010 2011 2012 2013 2013 ff

Maßnahmenzusammenstellung zum HSK 2010 Dezernat II

2-910001 91 x Aufgabenverdichtung TIV 23.840,00 € 23.840,00 € 23.840,00 € 23.840,00 € 23.840,00 € 2-910002 91 x Stadthalle Walsum; Personalverlagerung 66.251,00 € 66.251,00 € 66.251,00 € 66.251,00 € 66.251,00 € 2-910003 91 x Benutzungsentgelte Hallen - € 42.740,00 € 42.740,00 € 42.740,00 € 42.740,00 € 2-920001 92 x Personaleinsparung BSS 16.771,00 € 16.771,00 € 16.771,00 € 16.771,00 € 16.771,00 € 2-920002 92 x Rhein-Ruhr-Halle, Ende Mietvertrag - € 621.055,00 € 828.073,00 € 828.073,00 € 828.073,00 € 2-920003 92 x Aufgabenverdichtung TIV 2.335,00 € 2.335,00 € 2.335,00 € 2.335,00 € 2.335,00 € 2-930001 93 x Einsparung Stelle Citymanager - € - € 45.573,00 € 45.573,00 € 45.573,00 €

2-930002 93 x Verzicht auf Stellplätze i.d. Tiefgarage 5.100,00 € 10.200,00 € 10.200,00 € 10.200,00 € 10.200,00 € 2-930003 93 x Aufgabenverdichtung TIV 11.923,00 € 11.923,00 € 11.923,00 € 11.923,00 € 11.923,00 € 2-940001 94 x Aufgabenverdichtung TIV 22.060,00 € 22.060,00 € 22.060,00 € 22.060,00 € 22.060,00 € 2-940002 94 x Wegfall üpl Einsatz 57.764,00 € 57.764,00 € 57.764,00 € 57.764,00 € 57.764,00 € 2-940003 94 x Aufgabe von Räumen, Entmietung 7.200,00 € 14.485,00 € 14.485,00 € 14.485,00 € 14.485,00 € 2-950001 95 x Aufgabe von Räumen, Entmietung 3.050,00 € 6.178,00 € 6.178,00 € 6.178,00 € 6.178,00 € 2-950002 95 x Aufgabenverdichtung TIV 22.059,00 € 22.059,00 € 22.059,00 € 22.059,00 € 22.059,00 € 2-950003 95 x Personaleinsparung Umverteilung 16.732,00 € 16.732,00 € 16.732,00 € 16.732,00 € 16.732,00 € 2-950004 95 x Personaleinsparung Umverteilung 50.134,00 € 50.134,00 € 50.134,00 € 50.134,00 € 50.134,00 € 2-960001 96 x Aufgabenverdichtung TIV 22.060,00 € 22.060,00 € 22.060,00 € 22.060,00 € 22.060,00 €

2-960002 96 x Abmietung von Räumen 2.750,00 € 5.803,00 € 6.055,00 € 6.308,00 € 6.308,00 €

2-960003 96 x Aufgabe der Außenstelle Rumeln 7.800,00 € 15.664,00 € 15.727,00 € 15.791,00 € 15.791,00 € 2-960004 96 x Personalreduzierung Innere Dienste 2.267,00 € 6.800,00 € 33.260,00 € 33.260,00 € 33.260,00 €

2-970001 97 x Reduzierung Bürgerservice - € - € - € - € 34.991,00 €

2-970002 97 x Aufgabenverdichtung TIV 35.760,00 € 35.760,00 € 35.760,00 € 35.760,00 € 35.760,00 €

Summe Bezirksämter 91 - 97 375.856,00 € 1.070.614,00 € 1.349.980,00 € 1.350.297,00 € 1.385.288,00 €

Summe Dez. II 2.202.402,00 € 5.960.160,00 € 6.841.476,00 € 7.131.743,00 € 7.345.734,00 €

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Nr. FB OB Rat Maßnahmenbeschreibung 2010 2011 2012 2013 2013 ff3-401001 40 x Integration der RAA in die Bildungsholding - € 168.800,00 € 168.800,00 € 168.800,00 € 168.800,00 € 3-401002 40 x Optimierung von Flächenbindung Grundschulen - € - € - € 917.540,00 € 2.202.095,00 € 3-401003 40 x Optimierung von Flächenbindung Hauptschulen 894.061,00 € 1.681.021,00 € 2.120.573,00 € 2.483.835,00 € 2.483.835,00 € 3-401004 40 x Optimierung von Flächenbindung Hauptschulen - € - € - € 211.021,00 € 2.791.348,00 € 3-401005 40 x Optimierung von Flächenbindung Realschulen - € - € 686.582,00 € 686.582,00 € 1.204.739,00 € 3-401006 40 x Optimierung von Flächenbindung Förderschulen - € - € - € - € 763.724,00 € 3-401007 40 x Optimierung von Flächenbindung Berufskollegs - € - € - € - € 2.967.764,00 €

3-401008 40 x Optimierung von Flächenbindung Gesamtschulen - € - € - € - € 1.425.406,00 € 3-401009 40 x Elternbeiträge Ogata - € 137.000,00 € 411.000,00 € 411.000,00 € 411.000,00 € 3-401010 40 x Anpassung der Budgetzahlungen an Schulen 100.000,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € 3-401011 40 x x Einsparung Schülerspezialverkehr - € 150.000,00 € 150.000,00 € 150.000,00 € 150.000,00 € 3-403001 40-3 x 2. Bildungsweg - € 59.208,00 € 157.600,00 € 204.100,00 € 204.100,00 € 3-403002 40-3 x Reduzierung Musikschullehrkräfte - € 15.236,00 € 15.236,00 € 15.236,00 € 15.236,00 €

3-403003 40-3 xAusgliederung der Niederrheinischen Kunst- + Musikschule; Personalkonzept - € - € - € - € 2.494.094,00 €

3-403004 40-3 x Einnahmesteigerung Kunst-+Musikschule 60.000,00 € 240.000,00 € 360.000,00 € 360.000,00 € - €

3-403005 40-3 xReduzierung Musikschullehrkräfte, Deckelung Jahreswochenstunden 51.300,00 € 51.300,00 € 51.300,00 € 51.300,00 € 51.300,00 €

3-403006 40-3 xReduzierung Musikschulkräfte; Schließung 2 Fachbereiche 98.715,00 € 98.715,00 € 98.715,00 € 98.715,00 € 98.715,00 €

3-403007 40-3 x Filmforum Begrenzung Verlustausgleich 200.000,00 € 302.500,00 € 302.500,00 € 302.500,00 € 302.500,00 € 3-403008 40-3 x Volkshochschule; Reduzierung Zuschussbedarf 150.000,00 € 150.000,00 € 150.000,00 € 150.000,00 € 150.000,00 € 3-404001 40-4 x Verlagerung von Stadtteilbibliotheken 170.980,00 € 692.430,00 € 701.200,00 € 710.200,00 € 710.200,00 € 3-404002 40-4 x Schließung der Verwaltungsbibliothek 70.830,00 € 70.830,00 € 70.830,00 € 70.830,00 € 70.830,00 € 3-404003 40-4 x Reduzierung Zuschussbedarf 150.000,00 € 150.000,00 € 150.000,00 € 150.000,00 € 150.000,00 €

Summe Bildungsholding 1.945.886,00 € 4.067.040,00 € 5.694.336,00 € 7.241.659,00 € 18.915.686,00 €

Maßnahmenzusammenstellung zum HSK 2010 Dezernat III

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Nr. FB OB Rat Maßnahmenbeschreibung 2010 2011 2012 2013 2013 ff

Maßnahmenzusammenstellung zum HSK 2010 Dezernat III

3-411001 41 x Mittel für Sonderveranstaltungen - € 70.000,00 € - € 120.000,00 € 120.000,00 € 3-411002 41-1 x Mittel für den Kulturbeirat 65.200,00 € 65.200,00 € 65.200,00 € 65.200,00 € 65.200,00 € 3-411003 41-1 x Mittel für das Kulturhauptstadtbüro - € - € 482.185,00 € 482.185,00 € 482.185,00 € 3-411004 41-1 x Zuschuss für die Cubus Kunsthalle - € 15.000,00 € 15.000,00 € 15.000,00 € 15.000,00 € 3-411005 41-1 x Zuschuss Reibekuchen Theater - € 25.000,00 € 25.000,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € 3-411006 41-1 x Zuschuss Kulturzentrum Bunker Dieselstr. - € 21.700,00 € 21.700,00 € 41.700,00 € 41.700,00 € 3-411007 41-1 x Zuschuss Hundertmeister - € 50.000,00 € 50.000,00 € 114.600,00 € 114.600,00 € 3-411008 41-1 x Mittel Betrieb Ratskeller Hamborn - € 10.000,00 € 10.000,00 € 20.000,00 € 20.000,00 €

3-411009 41-1 x Aufgabe Kinder und Jugendtheater "Der Spielkorb" - € - € 236.434,00 € 236.434,00 € 236.434,00 € 3-411010 41-1 x Eintrittspreise Schauspiel (Theater) 5.900,00 € 20.100,00 € 34.350,00 € 48.550,00 € 56.800,00 € 3-411011 41-1 x Eintrittspreise Philharmoniker 14.900,00 € 50.700,00 € 92.550,00 € 122.350,00 € 143.200,00 € 3-411012 41-1 x Zuschuss für die Deutsche Oper am Rhein - € - € - € - € 2.500.000,00 € 3-414001 41-4 x Stadtarchiv - € 3.200,00 € 3.200,00 € 3.200,00 € 3.200,00 €

3-415001 41-5 xKultur- und Stadthistorisches Museum Reduzierung des Ausstellungsetats 30.000,00 € 30.000,00 € 30.000,00 € 30.000,00 € 30.000,00 €

3-415002 41-5 x Organisationsveränderung Museen - € - € 30.917,00 € 74.200,00 € 74.200,00 € 3-415003 41-5 x Serviceverlagerung - € 15.000,00 € 15.000,00 € 50.000,00 € 50.000,00 €

3-416001 41-6 xMuseum der Dt. Binnenschifffahrt Reduzierung des Ausstellungsetats 10.000,00 € 10.000,00 € 10.000,00 € 10.000,00 € 10.000,00 €

Summe Kulturbetriebe 126.000,00 € 385.900,00 € 1.121.536,00 € 1.483.419,00 € 4.012.519,00 €

3-510001 51 x Anpassung der städt. Kinder und Jugendarbeit 762.705,00 € 2.288.115,00 € 2.288.115,00 € 2.288.115,00 € 2.288.115,00 €

3-510002 51 xAnpassung der städt. Kinder und Jugendarbeit; freie Träger 189.128,00 € 567.385,00 € 567.385,00 € 567.385,00 € 567.385,00 €

3-510003 51 x Maßnahmen zur Unterstützung der Elternarbeit 300.000,00 € 300.000,00 € 300.000,00 € 300.000,00 € 300.000,00 € 3-510004 51 x Sprachförderung 750.000,00 € 750.000,00 € 750.000,00 € 750.000,00 € 750.000,00 € 3-510005 51 x Elternbeiträge 320.000,00 € 320.000,00 € 320.000,00 € 320.000,00 € 320.000,00 €

3-510006 51 x Rückbau Erziehungshilfe 1.000.000,00 € 3.000.000,00 € 3.000.000,00 € 4.000.000,00 € 5.000.000,00 €

3-510007 51 x Verpflegungsentgelte Kita 54.000,00 € 54.000,00 € 54.000,00 € 54.000,00 € 54.000,00 €

3-510008 51 x Zuweisungen im Rahmen der U3-Betreuung 555.900,00 € 1.594.375,00 € 2.846.575,00 € 4.054.425,00 € 4.672.650,00 €

Summe Amt 51 3.931.733,00 € 8.873.875,00 € 10.126.075,00 € 12.333.925,00 € 13.952.150,00 €

Summe Dezernat III 6.003.619,00 € 13.326.815,00 € 16.941.947,00 € 21.059.003,00 € 36.880.355,00 €

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Nr. FB OB Rat Maßnahmenbeschreibung 2010 2011 2012 2013 2013 ff4-000001 ESD x Straffung der Beschaffungsorganisation 372.517,00 € 1.123.533,00 € 1.258.060,00 € 1.258.060,00 € 1.258.060,00 € 4-000002 ESD x Budgetveränderungen i.d. Fachbereichen 1.063.093,00 € 2.126.186,00 € 3.189.279,00 € 4.252.372,00 € 5.315.465,00 €

Summe ESD 1.435.610,00 € 3.249.719,00 € 4.447.339,00 € 5.510.432,00 € 6.573.525,00 €

4-100001 10 xInterkommunale Zusammenarbeit in der internen Fortbildung - € 474.179,00 € 474.179,00 € 474.179,00 € 474.179,00 €

4-100002 10 xReduzierung Sachmittel für Fortbildungsveranstaltungen 50.000,00 € 80.000,00 € 80.000,00 € 80.000,00 € 80.000,00 €

4-100003 10 xInterkommunale Zusammenarbeit für das Studieninstitut - € 219.026,00 € 219.026,00 € 219.026,00 € 219.026,00 €

4-100004 10 xAufgabe des Zentrums für Personalentwicklung - € - € - € 1.363.000,00 € - €

4-100005 10 x Wegfall PVA (Schriftführung) - € - € - € - € 20.000,00 €

4-100006 10 x Auslagerung Beihilfe - € 238.783,00 € 238.783,00 € 238.783,00 € 238.783,00 €

4-100007 10 x Abbau betriebliche Gesundheitsförderung 45.497,00 € 90.994,00 € 90.994,00 € 90.994,00 € 90.994,00 €

4-100008 10 x Umorganisation Zentralverwaltung 150.000,00 € 300.000,00 € 300.000,00 € 500.000,00 € 500.000,00 €

4-100009 10 x Umzug Zentralverwaltung 74.571,00 € 322.270,00 € 444.769,00 € 467.876,00 € 467.876,00 €

4-100010 10 x Änderung der Bezahlstruktur CallCenter - € - € 34.000,00 € 68.000,00 € 68.000,00 €

4-100011 10 xBestellung Karteikartenabschriften für das Straßenverkehrsamt durch CallDU 12.000,00 € 24.000,00 € 24.000,00 € 24.000,00 € 24.000,00 €

4-100012 10 xForderungsmanagement, Beteiligung Call DU 12.000,00 € 24.000,00 € 24.000,00 € 24.000,00 € 24.000,00 €

4-100013 10 xStadtbibliothek; Verlängerung von Medien durch Call DU 12.000,00 € 24.000,00 € 24.000,00 € 24.000,00 € 24.000,00 €

4-100014 10 x Auskünfte Personenkonten 12.000,00 € 24.000,00 € 24.000,00 € 24.000,00 € 24.000,00 €

4-100015 10 xStellenbewrirtschaftung im Rahmen von internen Wiederbesetzungen 720.000,00 € 1.440.000,00 € 1.440.000,00 € 1.440.000,00 € 1.440.000,00 €

4-100016 10 xZentralisierung Beschaffung; Auswirkungen Amt 10 30.136,00 € 81.415,00 € 81.415,00 € 81.415,00 € 81.415,00 €

4-100017 10 x Outsourcing Arbeitsmedizin 199.000,00 € 199.000,00 € 199.000,00 € 199.000,00 € 199.000,00 €

4-100018 10 xProzessoptimierung durch den Einsatz von e-Governementlösungen - € - € - € - € 1.000.000,00 €

4-100019 10 x IT-Personalrekrutierung für das Bürgerportal 200.000,00 € 1.200.000,00 € 1.200.000,00 € 1.200.000,00 € 1.200.000,00 €

4-100020 10 xErwirtschaftung eines Ausbildungs- und Einstellungskorridors 2.564.050,00 € 7.693.050,00 € 12.821.600,00 € 17.950.600,00 € 20.830.500,00 €

4-100021 10 xKostenreduzierung für den Betrieb / Basisbetreuung des SAP NKF Systems 442.500,00 € 442.500,00 € 442.500,00 € 442.500,00 € 442.500,00 €

4-100022 10 x Entgeltumwandlung 40.000,00 € 80.000,00 € 132.000,00 € 132.000,00 € 132.000,00 €

Summe Amt 10 4.563.754,00 € 12.957.217,00 € 18.294.266,00 € 25.043.373,00 € 27.580.273,00 €

Maßnahmenzusammenstellung zum HSK 2010 Dezernat IV

34

Nr. FB OB Rat Maßnahmenbeschreibung 2010 2011 2012 2013 2013 ff

Maßnahmenzusammenstellung zum HSK 2010 Dezernat IV

4-500001 50 xSenkung der Fallkosten Pflege in Einrichtungen 95.000,00 € 190.000,00 € 284.000,00 € 284.000,00 € 284.000,00 €

4-500002 50 xBeteiligung Wohnungsgesellschaften an der Wohnberatungsagentur 10.000,00 € 10.000,00 € 10.000,00 € 10.000,00 € 10.000,00 €

4-500003 50 xErtragssteigerung bei der Krankenhilfe; Vereinbarung Landschaftsverband 440.000,00 € 440.000,00 € 440.000,00 € 440.000,00 € 440.000,00 €

4-500004 50 x Übertragung Fahrdienst auf die DVG 350.000,00 € 350.000,00 € 350.000,00 € 350.000,00 € 350.000,00 €

4-500005 50 x Leasingverlängerung IT-Ausstattung 5.000,00 € 5.000,00 € 5.000,00 € 5.000,00 € 5.000,00 €

4-500006 50 xBeratung Heimauswahl, Vermeidung Heimpflege 44.000,00 € 44.000,00 € 44.000,00 € 44.000,00 € 44.000,00 €

4-500007 50 xReduzierung der städt. Aufwendungen für Altenbegegnungsstätten 41.000,00 € 140.000,00 € 140.000,00 € 140.000,00 € 140.000,00 €

4-500008 50 xErtragssteigerung bei der Personal-kostenabrechnung ARGE Duisburg 1.486.000,00 € 1.486.000,00 € 1.486.000,00 € 1.486.000,00 € 1.486.000,00 €

4-500009 50 xPeriodengerechte Aufwandsminderung ARGE Duisburg 277.200,00 € 277.200,00 € 277.200,00 € 277.200,00 € 277.200,00 €

4-500010 50 xAbrechnung von Beschäftigten der Fachstelle mit der ARGE Duisburg 288.958,00 € 288.958,00 € 288.958,00 € 288.958,00 € 288.958,00 €

4-500011 50 x Betreutes Wohnen 30.790,00 € 30.790,00 € 30.790,00 € 30.790,00 € 30.790,00 €

4-500012 50 xAufgabe Übergangswohnheim Scheperskamp 140.000,00 € 144.000,00 € 149.000,00 € 153.000,00 € 153.000,00 €

4-500013 50 xReduzierung der Wohnungsbauförderungsdarlehen 41.400,00 € 41.400,00 € 41.400,00 € 80.000,00 € 80.000,00 €

4-500014 50 x Personalkosteneinsparung Orgaänderung 20.614,00 € 41.229,00 € 41.229,00 € 41.229,00 € 41.229,00 € 4-500015 50 x Beendigung ÜPL-Einsatz 31.869,00 € 49.030,00 € 49.030,00 € 49.030,00 € 49.030,00 € 4-500016 50 x Zentralisierung Wohngeld 111.740,00 € 111.740,00 € 111.740,00 € 111.740,00 € 111.740,00 € 4-500017 50 x Einsparung einer halben Stelle SG 50-12 19.366,00 € 19.366,00 € 19.366,00 € 19.366,00 € 19.366,00 €

4-500018 50 xPersonalkosteneinsparung Rentenbeginn; Nutzung Übernahme aus Entgeltvariante 5.450,00 € 5.450,00 € 5.450,00 € 5.450,00 €

4-500019 50 xPersonalkosteneinsparung Rentenbeginn; Nutzung Übernahme aus Entgeltvariante 5.450,00 € 5.450,00 € 5.450,00 € 5.450,00 €

4-500020 50 xEinforderung höhere Landesbeteiligung beim SGB II aus eingespartem Wohngeld 8.800.000,00 € 8.800.000,00 € 8.800.000,00 € 8.800.000,00 € 8.800.000,00 €

4-500021 50 xEinforderung Bundesbeteiligung für KDU gem. SGB II 14.184.000,00 € 14.184.000,00 € 14.184.000,00 € 14.184.000,00 € 14.184.000,00 €

Summe Amt 50 26.416.937,00 € 26.663.613,00 € 26.762.613,00 € 26.805.213,00 € 26.805.213,00 €

35

Nr. FB OB Rat Maßnahmenbeschreibung 2010 2011 2012 2013 2013 ff

Maßnahmenzusammenstellung zum HSK 2010 Dezernat IV

4-520001 DUSport x Wegfall Energiekostenerstattung 10.000,00 € 10.000,00 € 10.000,00 € 10.000,00 € 10.000,00 €

4-520002 DUSport x Absenkung Wassertemperatur 50.000,00 € 105.000,00 € 110.250,00 € 115.763,00 € 121.551,00 € 4-520003 DUSport x Erhöhung Eintrittsgelder Bäder Vereine 8.000,00 € 8.000,00 € 8.000,00 € 8.000,00 € 8.000,00 €

4-520004 DUSport x Erhöhung Eintrittsgelder Bäder 116.550,00 € 155.400,00 € 155.400,00 € 155.400,00 € 155.400,00 €

4-520005 DUSport x Erhöhung Nutzungsentgelte Sportstätten 300.000,00 € 300.000,00 € 300.000,00 € 300.000,00 € 300.000,00 €

4-520006 DUSport xVertragskündigung/Schließung HB Neuenkamp - € 151.266,00 € 154.291,00 € 157.377,00 € 160.525,00 €

4-520007 DUSport x Schließung Becken Freibad Kruppsee 75.125,00 € 153.255,00 € 156.320,00 € 159.447,00 € 162.635,00 €

4-520008 DUSport x Schließung Hallenbad Großenbaum 100.500,00 € 136.680,00 € 139.414,00 € 142.202,00 € 145.046,00 €

4-520009 DUSport x Schließung Hallenbad Rheinhausen 141.000,00 € 186.160,00 € 191.423,00 € 196.792,00 € 202.267,00 € 4-520010 DUSport x Schließung HB Rumeln-Kaldenhausen 129.000,00 € 175.440,00 € 178.949,00 € 182.528,00 € 186.178,00 € 4-520011 DUSport x Schließung Hallenbad Wanheim - € 24.000,00 € 37.760,00 € 41.595,00 € 45.507,00 €

4-520012 DUSport x Übergabe Turnhalle Buchenallee 36.000,00 € 36.720,00 € 37.454,00 € 38.203,00 € 38.968,00 €

4-520013 DUSport x Umwidmung Gästehaus 10.400,00 € 10.400,00 € 10.400,00 € 10.400,00 € 10.400,00 € 4-520014 DUSport x Verkauf / Überlassung Eissporthalle 315.961,00 € 429.707,00 € 438.301,00 € 447.067,00 € 456.008,00 € 4-520015 DUSport x Verkauf Teilgrundstück Werthauser Str. - € 165.000,00 € - € - € - € 4-520016 DUSport x Vermarktung Standort Hallenbad Beeck 50.000,00 € - € - € - € - €

4-520017 DUSport x Auflösung Bürgerschaftlicher Beirat 2.000,00 € 2.040,00 € 2.142,00 € 2.249,00 € 2.362,00 €

Summe DUSport 1.344.536,00 € 2.049.068,00 € 1.930.104,00 € 1.967.023,00 € 2.004.847,00 €

Summe Dezernat IV 33.760.837,00 € 44.919.617,00 € 51.434.322,00 € 59.326.041,00 € 62.963.858,00 €

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Nr. FB OB Rat Maßnahmenbeschreibung 2010 2011 2012 2013 2013 ff

5-610001 61-3 xÜberprüfung der Vertragssituation DVG / Stadt; Stadtbahn 125.000,00 € 250.000,00 € 250.000,00 € 250.000,00 € 250.000,00 €

5-610002 61-3 x Deaktivierung von Brunnenanlagen - € 50.000,00 € 100.000,00 € 143.000,00 € 143.000,00 € 5-610003 61-3 x Differenzierung Straßenbeleuchtung 400.000,00 € 400.000,00 € 400.000,00 € 400.000,00 € 400.000,00 € 5-610004 61-3 x Reduzierung externer Ing.-Leistungen 200.000,00 € 200.000,00 € 200.000,00 € 200.000,00 € 200.000,00 € 5-610005 61-3 x Reduzierung konsumtiver Baumaßnahmen 1.000.000,00 € 1.700.000,00 € 1.700.000,00 € 1.700.000,00 € 1.700.000,00 €

5-610006 61-3 xErhöhung der Parkgebühren, Veränderung der Parkzeit - € 300.000,00 € 300.000,00 € 300.000,00 € 300.000,00 €

5-610007 61-3 xAusweitung der Parkraumbe-wirtschaftung Stadtteilzentren - € 400.000,00 € 400.000,00 € 400.000,00 € 400.000,00 €

5-610008 61-3 xMietzahlung für die gewerbl.. Nutzung der Verkehrsinfrastruktur - € 250.000,00 € 250.000,00 € 250.000,00 € 250.000,00 €

5-610009 61-4 xNachkalkulation Mieten + Betriebskosten IMD - € - € 100.000,00 € 100.000,00 € 100.000,00 €

5-610010 61-4 x Personalkonzept Dez V 300.000,00 € 700.000,00 € 1.100.000,00 € 1.700.000,00 € 1.700.000,00 € 5-610011 61-2 x Optimierung Grundstücksbewirtschaftung - € 200.000,00 € 200.000,00 € 200.000,00 € 200.000,00 € 5-610012 61-3 x Entgelte für Leitungen an Brücken 50.000,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € 50.000,00 €

5-610013 61-2 xReduzierung Geschäftsbesorgungsentgelte I D E 142.000,00 € 142.000,00 € 142.000,00 € 142.000,00 € 142.000,00 €

Summe Amt 61 2.217.000,00 € 4.642.000,00 € 5.192.000,00 € 5.835.000,00 € 5.835.000,00 €

5-620001 62-2 x Zentralisierung Sondernutzung 100.000,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € 5-620002 62-4 x Optimierung Vermessung 100.000,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € 100.000,00 €

5-620003 62-4 xVerrechnungen von Leistungen IMD; Vermessungen 100.000,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € 100.000,00 €

5-620004 62-3 xReduzierung Aufwand für Auswirkungen der Bezirkssatzung 100.000,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € 100.000,00 €

5-620005 62-2 xÜberarbeitung der Gebührentatbestände Sondernutzung 180.000,00 € 360.000,00 € 360.000,00 € 360.000,00 € 360.000,00 €

Summe Amt 62 580.000,00 € 760.000,00 € 760.000,00 € 760.000,00 € 760.000,00 €

Maßnahmenzusammenstellung zum HSK 2010 Dezernat V

37

Nr. FB OB Rat Maßnahmenbeschreibung 2010 2011 2012 2013 2013 ff

Maßnahmenzusammenstellung zum HSK 2010 Dezernat V

5-650001 IMD xEinführung von Flächenstandards bei Büroarbeitsplätzen - € 250.000,00 € 750.000,00 € 1.000.000,00 € 1.000.000,00 €

5-650002 IMD xReduzierung der Bodenreinigung an Verwaltungsgebäuden 190.000,00 € 190.000,00 € 190.000,00 € 190.000,00 € 190.000,00 €

5-650003 IMD xReduzierung der flexiblen Feriengrundreinigung an Schulen 280.000,00 € 280.000,00 € 280.000,00 € 280.000,00 € 280.000,00 €

5-650004 IMD xReduzierung der Unterhaltsreinigung an Glasflächen 318.000,00 € 318.000,00 € 318.000,00 € 318.000,00 € 318.000,00 €

5-650005 IMD x Stelleneinsparungen Schulhausmeister 40.000,00 € 80.000,00 € 120.000,00 € 160.000,00 € 200.000,00 €

5-650006 IMD xWegfall Vorarbeiterstunden Schulhausmeister Hilfskräfte 78.000,00 € 78.000,00 € 78.000,00 € 78.000,00 € 78.000,00 €

5-650007 IMD x Bewirtschaftung Schulparkplätze 240.000,00 € 480.000,00 € 480.000,00 € 480.000,00 € 480.000,00 €

Summe IMD 1.146.000,00 € 1.676.000,00 € 2.216.000,00 € 2.506.000,00 € 2.546.000,00 €

Summe Dezernat V 3.943.000,00 € 7.078.000,00 € 8.168.000,00 € 9.101.000,00 € 9.141.000,00 €

38

Nr. FB OB Rat Maßnahmenbeschreibung 2010 2011 2012 2013 2013 ff6-310001 31 x Umwandlung Botanische Gärten - € 250.000,00 € 500.000,00 € 500.000,00 € 500.000,00 €

6-310002 31 x Pflegezuschuss Lapano 34.830,00 € 69.660,00 € 104.490,00 € 139.320,00 € 139.320,00 €

6-310003 31 x Personalkostenerstattung Ersatzpflanzungen 22.500,00 € 22.500,00 € 22.500,00 € 22.500,00 € 22.500,00 €

6-310004 31 x Optimierung behördl. Stellungnahmen 37.000,00 € 37.000,00 € 37.000,00 € 37.000,00 € 37.000,00 €

6-310005 31 x Optimierung Untersuchungen Luftgüte 84.000,00 € 84.000,00 € 84.000,00 € 84.000,00 € 84.000,00 €

6-310006 31 x Externe FNP Gutachten 40.000,00 € 40.000,00 € 40.000,00 € 40.000,00 € 40.000,00 €

6-310007 31 x Projektförderung ESPADU 64.200,00 € 63.700,00 € 64.500,00 € 70.000,00 € 70.000,00 €

6-310008 31 xStraßenreinigungsgebühr Kleingartenanlagen - € 120.000,00 € 120.000,00 € 120.000,00 € 120.000,00 €

6-310009 31 x Zeitwertregelung Verwurzelungsschäden 200.000,00 € 200.000,00 € 200.000,00 € 200.000,00 € 200.000,00 €

6-310010 31 x Anpassung Leistungsvertrag Grün 217.500,00 € 435.000,00 € 652.500,00 € 870.000,00 € 870.000,00 €

6-310011 31 x Zusammenführung der unteren Behörden 100.000,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € 100.000,00 €

6-310012 31 xStelleneinsparungen im Amt für Umwelt und Grün 540.904,00 € 540.904,00 € 540.904,00 € 540.904,00 € 540.904,00 €

Summe Amt 31 1.240.934,00 € 1.962.764,00 € 2.465.894,00 € 2.723.724,00 € 2.723.724,00 €

6-330001 33 xÜbertragung der Aufgaben Wasser- und Kreislaufwirtschaft an die WBD AöR - € 913.396,00 € 860.162,00 € 892.629,00 € 892.629,00 €

6-330002 33 xReduzierung des Öffentlichkeitsanteils Straßenreinigung - € 200.000,00 € 200.000,00 € 200.000,00 € 200.000,00 €

Summe Amt 33 - € 1.113.396,00 € 1.060.162,00 € 1.092.629,00 € 1.092.629,00 €

Maßnahmenzusammenstellung zum HSK 2010 Dezernat VI

39

Nr. FB OB Rat Maßnahmenbeschreibung 2010 2011 2012 2013 2013 ff

Maßnahmenzusammenstellung zum HSK 2010 Dezernat VI

6-530001 53 x Stellenfortfall, Zentralisierung Suchthilfe 316.221,00 € 316.221,00 € 316.221,00 € 316.221,00 € 316.221,00 €

6-530002 53 x Stellenfortfall, Aufgaben Familienberatung 74.141,00 € 74.141,00 € 74.141,00 € 74.141,00 € 74.141,00 €

6-530003 53 x Stellenfortfall, Basisangebot AIDS_/Prostituiertenberatung78.479,00 € 78.479,00 € 78.479,00 € 78.479,00 € 78.479,00 €

6-530004 53 x Stellenfortfall; Übertragung Medizinalunters. 75.410,00 € 75.410,00 € 75.410,00 € 75.410,00 € 75.410,00 € 6-530005 53 x Zentralisierung Gesundheitsamt 200.000,00 € 200.000,00 € 200.000,00 € 200.000,00 € 200.000,00 €

6-530006 53 xImpfprävention / Adipositasbekämpfung bei Kindern, Reduzierung der Mittel 30.000,00 € 30.000,00 € 30.000,00 € 30.000,00 € 30.000,00 €

6-530007 53 xPsychiatrische Hilfsvereine Reduzierung der Zuwendungen 64.000,00 € 64.000,00 € 64.000,00 € 64.000,00 € 64.000,00 €

6-530008 53 xSelbsthilfekontaktstelle; Verzicht auf Förderung 10.000,00 € 10.000,00 € 10.000,00 € 10.000,00 € 10.000,00 €

Summe Amt 53 848.251,00 € 848.251,00 € 848.251,00 € 848.251,00 € 848.251,00 €

6-535001 53-5* x Stellefortfall; Neuorga Begutachtung 6.642,00 € - € - € - € - €

6-535002 53-5* x Stellenfortfall; Neuorga Lebensmittelkontrolle 180.444,00 € 180.444,00 € 180.444,00 € 180.444,00 € 180.444,00 €

6-535003 xStellenfortfall; Neuorga Überwachung Trink- + Badegewässer 116.485,00 € 116.485,00 € 116.485,00 € 116.485,00 € 116.485,00 €

6-535004 53-5* x Stellenfortfall; Auflösung Labor 50.000,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € 50.000,00 €

6-535005 53-5* x Kontrolle zur Hygieneüberwachung 5.000,00 € 5.000,00 € 5.000,00 € 5.000,00 € 5.000,00 €

6-535006 53-5* x Neuberechnung Schlachthofsgebühr 100.000,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € 100.000,00 €

6-535007 53-5* xKontrolle zur Überwachung von Trink- / Badegewässern 10.000,00 € 10.000,00 € 10.000,00 € 10.000,00 € 10.000,00 €

6-535008 53-5* x Anpassung Preise Lebensmittelproben 350.000,00 € 300.000,00 € 215.000,00 € 135.000,00 € 135.000,00 €

6-535009 53-5* x Neuorganisation Leitung 53-5* - € - € - € - € 67.537,00 €

Summe Institut 53-5 818.571,00 € 761.929,00 € 676.929,00 € 596.929,00 € 664.466,00 €

Summe Dezernat VI 2.907.756,00 € 4.686.340,00 € 5.051.236,00 € 5.261.533,00 € 5.329.070,00 €

40

Anlage 2

Maßnahmenblätter nach Dezernaten

41

Dezernat des Oberbürgermeisters

42

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-19.671 € -19.671 € -19.671 € -19.671 €

0 € 19.671 € 19.671 € 19.671 € 19.671 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: Dez. OBMaßnahmennr. 0-001001

Fortfall der Personalkosten für einen Mitarbeiter in AltersteilzeitBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Die Personalkosten fallen im Jahr 2011 fort (Altersfluktuation mit Altersteilzeit).

EntscheidungFrau Stein/2271

Verbesserung

OB

Politik

entfälltbetroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

x

43

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-128.822 € -128.822 € -128.822 €

0 € 0 € 128.822 € 128.822 € 128.822 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: OB/OB K IIMaßnahmennr. 0-001002

Einsparung von StellenBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Das Projekt zur Umsetzung des Konjunkturpaketes II (OB K II) läuft bis Ende 2011. Die im Projekt eingesetzten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden nach Projektende zu anderen Verwaltungsdienststellen umgesetzt.

EntscheidungFrau Stein/2271

Verbesserung

OB

Politik

12208betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

x

44

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-7.000 € -7.000 € -7.000 €

0 € 0 € 7.000 € 7.000 € 7.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

12208betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Das Projekt zur Umsetzung des Konjunkturpaketes II (OB K II) läuft bis Ende 2011. Mit dem Abschluss des Projektes entfallen die veranschlagten Sachkosten.

EntscheidungFrau Stein/2271

Dezernat / Fachbereich: OB/OB K IIMaßnahmennr. 0-001003

Einsparung von SachkostenBezeichnung der Maßnahme:

x

45

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-105.100 €

0 € 0 € 0 € 0 € 105.100 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: OB/OB-1Maßnahmennr. 0-001004

Reduzierung der RatsmandateBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Reduzierung der Ratsmandate um 6 von derzeit 74 auf 68, beginnend mit der Wahlzeit 2014-2019. Die Maßnahme wurde von der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) NRW im Rahmen der überörtlichen Prüfung der Stadt Duisburg in den Jahren 2007 bis 2008 als Optimierungsmöglichkeit dargestellt. Entscheidung durch Beschluss des Rates der Stadt spätestens am 20.07.2013. Gesetzliche Grundlage: § 3 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz NRW.

EntscheidungHerr Bruckmann/2108

Verbesserung

OB

Politik

12201betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

x

46

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-115.200 €

0 € 0 € 0 € 0 € 115.200 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: OB/OB-1Maßnahmennr. 0-001005

Reduzierung der Mandate in den BezirksvertretungenBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Reduzierung der Mandate in den Bezirksvertretungen um jeweils 4 von derzeit 19 auf 15, beginnend mit der Wahlzeit 2014-2019. Die Maßnahme wurde von der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) NRW im Rahmen der überörtlichen Prüfung der Stadt Duisburg in den Jahren 2007 bis 2008 als Optimierungsmöglichkeit dargestellt. Entscheidung durch Beschluss des Rates der Stadt. Gesetzliche Grundlage: § 36 Abs. 2 Gemeindordnung NRW i. V. m. § 4 Abs. 1 Hauptsatzung der Stadt Duisburg.

EntscheidungHerr Bruckmann/2108

Verbesserung

OB

Politik

12201betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

x

47

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

0 € 0 € 0 € 0 € -5.000 €

0 € 0 € 0 € 0 € 5.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

12201betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

In der Wahlzeit 2014-2019 soll durch Wegfall des Personal- und Verwaltungsausschusses die Zahl der Ratsausschüsse verringert werden. Die Reduzierung von Ausschüssen wurde von der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) NRW im Rahmen der überörtlichen Prüfung der Stadt Duisburg in den Jahren 2007 bis 2008 angeregt.

EntscheidungHerr Bruckmann/2108

Dezernat / Fachbereich: OB/OB-1Maßnahmennr. 0-001006

Reduzierung der Ausschüsse des RatesBezeichnu ng der Maßnahme:

x

48

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-72.300 € -72.300 € -72.300 € -72.300 € -72.300 €

72.300 € 72.300 € 72.300 € 72.300 € 72.300 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

12201betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Die Planung des Budgets für 2010 erfolgte noch vor der Kommunalwahl und auf der Grundlage der im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen in der Wahlzeit 2004 - 2009. In der neuen Wahlzeit werden 6 Fraktionen, allerdings keine Gruppen, im Rat vertreten sein. Aus der neuen Zusammensetzung des Rates ergeben sich die dargestellten Minderaufwendungen.

EntscheidungHerr Bruckmann/2108

Dezernat / Fachbereich: OB/OB-1Maßnahmennr. 0-001007

Minderaufwendungen bei den FraktionszuwendungenBezeichnung der Maßnahme:

x

49

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-32.550 € -43.400 € -43.400 € -43.400 € -43.400 €

32.550 € 43.400 € 43.400 € 43.400 € 43.400 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: OB/OB-1Maßnahmennr. 0-001008

Abrechnung mandatsbezogene AufwandsentschädigungenBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Die Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder des Rates der Stadt werden künftig ausschließlich als monatliche Pauschale gem. § 1 Abs. 1 Buchst. a) Entschädigungsverordnung NRW gezahlt (bisher monatliche Pauschale und Sitzungsgeld). Aus der Umstellung des Verfahrens ergeben sich die dargestellten Minderaufwendungen.

EntscheidungHerr Bruckmann/2108

Verbesserung

OB

Politik

12201betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

x

50

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-8.000 € -8.000 € -8.000 € -8.000 € -8.000 €

8.000 € 8.000 € 8.000 € 8.000 € 8.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

12201betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Nachrufe beim Tod von Mandatsträgern werden künftig auf den Kreis der aktiven Mandatsträger sowie auf ehemalige Oberbürgermeister, Bürgermeister, Bezirksvorsteher/Bezirksbürgermeister und Stadtälteste beschränkt. Eine entsprechende Regelung wird in die Satzung über Ehrungen durch die Stadt Duisburg aufgenommen.

EntscheidungHerr Bruckmann/2108

Dezernat / Fachbereich: OB/OB-1Maßnahmennr. 0-001009

Neukonzeption Nachrufe für Mitglieder kommunalpolitischer GremienBezeichnung der Maßnahme:

x

51

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-113.588 € -113.588 € -113.588 € -113.588 € -113.588 €

113.588 € 113.588 € 113.588 € 113.588 € 113.588 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

12201betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Im Bereich "Fahrservice" werden durch Aufgabenumverteilung und -abbau zwei Stellen nicht mehr benötigt.

EntscheidungHerr Bruckmann/2108

Dezernat / Fachbereich: OB/OB-1Maßnahmennr. 0-001010

Einsparung von zwei PlanstellenBezeichnung der Maßnahme:

x

52

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-3.065 € -2.682 € -5.747 € -5.747 €

0 € 3.065 € 2.682 € 5.747 € 5.747 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

12201betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Infolge des Aufgabenabbaues beim Fahrservice wird der Fuhrpark um ein Fahrzeug reduziert.

EntscheidungHerr Bruckmann/2108

Dezernat / Fachbereich: OB/OB-1Maßnahmennr. 0-001011

Reduzierung FahrzeugbestandBezeichnung der Maßnahme:

x

53

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-153.503 € -153.503 € -153.503 € -153.503 € -153.503 €

153.503 € 153.503 € 153.503 € 153.503 € 153.503 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

12201betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Durch Beschluss vom 16.06.2008 (DS 08-1149) hat der Rat der Stadt entschieden, die mandatsabhängigen Zuschüsse für die Fraktionsgeschäftsbedarfe ab dem 01.10.2009 um 20 Prozent anzuheben. Die Bezirksregierung Düsseldorf hat den Oberbürgermeister mit Schreiben vom 07.12.2009 angewiesen, diesen Ratsbeschluss zu beanstanden. Die Beanstandung hat aufschiebende Wirkung. Bis zur Entscheidung über die Beanstandung werden die in der Planung für den Haushalt 2010 enthaltenen erhöhten Beträge nicht ausgezahlt.

EntscheidungHerr Bruckmann/2108

Dezernat / Fachbereich: OB/OB-1Maßnahmennr. 0-001012

Minderaufwendungen bei den Fraktionszuwendungen Bezeichnung der Maßnahme:

x

54

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-5.000 € -5.000 € -5.000 € -5.000 € -5.000 €

5.000 € 5.000 € 5.000 € 5.000 € 5.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: OB/OB-2Maßnahmennr. 0-002001

Neukonzeption der Satzung über Ehrungen durch die Stadt DuisburgBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Überarbeitung der Satzung mit dem Ziel einer zeitgemäßeren Gestaltung der Ehrengaben und der Kostensenkung.

EntscheidungHerr Wende/2107

Verbesserung

OB

Politik

12202betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

x

55

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

80.000 € 80.000 €

0 € 0 € 0 € 80.000 € 80.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

12204betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Mit dem Projekt wird dafür geworben, Vermögen testamentarisch der Stadt Duisburg zu vererben, um ausgewählte Projekte im städtischen Bereich zu unterstützen. Das Projekt war bereits Bestandteil der "Konsolidierungsoffensive 2013".

EntscheidungFrau Jochum/2104

Dezernat / Fachbereich: OB/OB-4Maßnahmennr. 0-004001

Projekt "Zukunft vererben - Spuren hinterlassen"Bezeichnung der Maßnahme:

x

56

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-68.762 €

0 € 0 € 0 € 0 € 68.762 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

12205betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Nach Ausscheiden des Mitarbeiters im Jahr 2015 (Altersfluktuation ohne Altersteilzeit) wird die Stelle nicht wiederbesetzt und eingespart.

EntscheidungFrau Özmal/6911

Dezernat / Fachbereich: OB/OB-5Maßnahmennr. 0-005001

Einsparung einer PlanstelleBezeichnung der Maßnahme:

x

57

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-16.400 € -16.400 € -16.400 € -16.400 € -16.400 €

16.400 € 16.400 € 16.400 € 16.400 € 16.400 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

12207betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Die zentral bewirtschafteten Zeitungsabonnements für verschiedene Fachbereiche und die Fraktionsgeschäftsstellen werden künftig von den Abonnenten in eigener Zuständigkeit verwaltet und finanziert. Zudem wird der elektronische Pressespiegel eingestellt.

EntscheidungHerr Kopatschek/2197

Dezernat / Fachbereich: OB/OB-7Maßnahmennr. 0-007001

Reduzierung der Zeitungsabonnements/Einstellung des elektronischen PressespiegelsBezeichnung der Maßnahme:

x

58

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-120.000 € -120.000 € -120.000 €

0 € 0 € 120.000 € 120.000 € 120.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: OB/OB-7Maßnahmennr. 0-007002

Erarbeitung einer Konzeption für eine Zusammenführung dezentraler Kommunikationseinrichtungen

Bezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Einsparung von Personalkosten infolge der Umstrukturierung des Referates OB-7.

EntscheidungFrau Stein/2271

Verbesserung

OB

Politik

12207betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

x

59

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-41.588,13 -82.968,13 -82.968,13 -247.824,11 -335.185,64

41.588 € 82.968 € 82.968 € 247.824 € 335.186 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: OB / 14Maßnahmennr. 0-140001

Abbau überplanmäßiger MitarbeitereinsätzeBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Nutzen von 5 Fluktuationen (Freiwerden von Stellen durch Ausscheiden der Stelleninhaber wg. Altersteilzeit, Erreichen der Altersgrenze o. ä. bei Amt 14 zum Abbau überplanmäßiger Mitarbeitereinsätze. Die freiwerdenden Stellen werden durch die bei Amt 14 bereits eingesetzten 5 überplanmäßigen Mitarbeiter besetzt. Da die Kosten der überplanmäßigen Mitarbeitereinsätze bereits im Personalkostenbudget des Amtes 14 geführt werden, führt das Ausscheiden der bisherigen Stelleninhaber zu einer erheblichen Personalkostenersparnis.

Der Einsparbetrag 2013ff. wird erst ab 2015 erreicht; in 2014 ist der gleiche Einsparbetrag wie 2013 (zzgl. 10.112 EUR) zu erwarten.

EntscheidungFrau Kluge, NA 2240

Verbesserung

50026780, 12343, 50028982, 50027358, 50027751

OB

Politik

Amt 1400betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

60

Dezernat I

61

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-871 -1.161 -1.161

-41.158 -41.158 -82.316

42.029 € 0 € 0 € 42.319 € 83.477 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

21404betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Zurzeit werden vor den jeweiligen politischen Wahlen in den Bezirksämtern (BZÄ) sowie beim Wahlamt sog. Briefwahlstellen eingerichtet, in denen die Wahl- berechtigten (WB) nach Erhalt ihrer Wahlbenachrichtigungskarte (WBK) Briefwahl (ihren Wahlschein) beantragen und auch entsprechend wählen können. Bei einerZentralisierung dieser insgesamt 8 Briefwahlstellen im Wahlamt, könnte das jeweils pro Wahl notwendige Personal (11 Mitarbeiter des mittl. Dienstes) und die jeweils notwendigen Sachkosten (Arbeitsplatz-PC und Drucker, Büro- und Arbeitsmttel) eingespart werden. Pro Wahl wären dies ca. 41.158 € an Personalkosten und ca. 871 € an Sachkosten.

EntscheidungHerr Beyersdorff, NA 3117

Dezernat / Fachbereich: I/12Maßnahmennr. 1-120001

Zentralisierung der Briefwahl bei politischen WahlenBezeichnung der Maßnahme:

X

62

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-15.712 -15.712 -15.712 -15.712 -15.712

-610.157 -610.157 -610.157 -610.157 -610.157

625.869 € 625.869 € 625.869 € 625.869 € 625.869 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

021304, 021404, 150106betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Durch verschiedene Optimierungsmaßnahmen und Verbesserung in den Arbeitsabläufen können acht Vollzeitstellen und drei unterschiedlich besetzte Teilzeitstellen eingespart werden. Für drei der Vollzeitstellen ist die entsprechende Landesförderung mit Ablauf des 31.10.2008 entfallen.

EntscheidungHerr Beyersdorff, NA 3117

Dezernat / Fachbereich: I / 12Maßnahmennr. 1-120002

Stellenfortfall Neuausrichtung Amt 12Bezeichnung der Maßnahme:

X

63

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-121.000 -121.000

0 € 0 € 0 € 121.000 € 121.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

010902/010904betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Durch die Einführung des NKF und der Budgetierung ändern sich die Aufgabeninhalte der Stadtkämmerei. Vor diesem Hintergrund kann durch eine Neuorganisation ab dem Haushaltsjahr 2013 auf 2 Stellen verzichtet werden.

EntscheidungH. Huss 3732

Dezernat / Fachbereich: I/20Maßnahmennr. 1-200001

Neuorganisation des Amtes 20Bezeichnung der Maßnahme:

x

64

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-6.852 -6.852 -6.852 -6.852 -6.852

6.852 € 6.852 € 6.852 € 6.852 € 6.852 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

010902, 010904betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Reduzierung der Miet- und Betriebskostenaufwendungen durch Abmietung künftig seitens Amt 20 ungenutzer Räume im Kämmereigebäude.

EntscheidungHribar, 2487

Dezernat / Fachbereich: I / 20-2Maßnahmennr. 1-200002

Abmietung von RäumenBezeichnung der Maßnahme:

X

65

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-10.500.000 -11.800.000 -14.000.000 -17.550.000 -17.550.000

10.500.000 € 11.800.000 € 14.000.000 € 17.550.000 € 17.550.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: I/20-11Maßnahmennr. 1-200003

Finanzierungsbeteiligung am Solidarpakt IIBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Die Gemeinden werden gem. § 6 Abs. 3 und 5 Gemeindefinanzreformgesetz (GFRG) an den Kosten der Deutschen Einheit beteiligt. Sie erbringen daher zu Gunsten des Landeshaushalts eine erhöhte Gewerbesteuerumlage.Der Bürgerschaft ist mittlerweile 20 Jahre nach Vollendung der Einheit und unter Berücksichtigung der absehbaren Überschuldung der Stadt nicht mehr zu vermitteln, dass Duisburg solche Solidarleistungen bereitstellen muss. Die Aufbringung und Verteilung derartiger Hilfen kann nicht von der geografischen Lage einer Gemeinde im Bundesgebiet abhängen, sondern muss sich vielmehr nach Bedürftigkeit und vorhandener Strukturschwäche richten. Die Stadt Duisburg sollte daher von dieser Aufgabe befreit werden. Da es sich hierbei aber um bundesrechtlich geregelte Tatbestände handelt, sind hierzu politische Beschlüsse des Bundes und des Landes erforderlich.

EntscheidungFrau Brinkmann, NA 2268

Verbesserung

OB

Politik

160205betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

66

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+500.000 +2.000.000 +2.000.000 +2.000.000 +2.000.000

+164.000 +164.000 +164.000 +164.000 +164.000

336.000 € 1.836.000 € 1.836.000 € 1.836.000 € 1.836.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

11904betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Nach § 21 Abs. 3 Finanzverwaltungsgesetz (FVG) haben die Kommunen ein Auskunfts- und Teilnahmerecht an Betriebsprüfungen der Finanzämter. Nach hier durchgeführten Ermittlungen machen die Steuerämter der Städte Köln, Dortmund, Essen und Düsseldorf aus NRW davon Gebrauch.So teilt die Stadt Köln mit, dass sie jährliche Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer von ca. 5,3 Mio. € durch die Teilnahme an o.g. Betriebsprüfungen erwirtschaftet.Der Personaleinsatz wird auf 2 x A10, 2 x A11 und 2 x A12 Stellen ( ca. 450.000 € ) beziffert.Eine grobe Übertragung auf Duisburg würde Mehreinnahmen von ca. 2 Mio. € jährlich ausweisen. Der Stellenbedarf wird auf 1 x A13 und 1 x A10 geschätzt. Die Personalkosten beliefen sich demnach auf ca. 164.000 € pro Jahr. Die Aufgaben sollten sich auf Groß- und Konzernprüfungen mit dem Schwerpunkt Hinzurechnung und Zerlegungsanteile sowie bei den Amtsbetriebsprüfungen auf den Schwerpunkt Abgrenzung zwischen gewerblicher und freiberuftlicher Tätigkeit konzentrieren. Bevor entsprechende Mehreinnahmen generiert werden können, sind personalwirtschaftliche Maßnahmen mit Qualifizierung durchzuführen.

EntscheidungHerr Goer, 2250

Dezernat / Fachbereich: I/21Maßnahmennr. 1-210001

Teilnahme an Betriebs- und Amtsprüfungen der Finanzämter zur GewerbesteuerfestsetzungBezeichnung der Maßnahme:

X

67

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000

100.000 € 100.000 € 100.000 € 100.000 € 100.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: I/21Maßnahmennr. 1-210002

Zentralisierung und Optimierung der Vollstreckung privatrechtlicher ForderungenBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Nach Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes NRW im Jahr 2003 ist den Kommunen die Möglichkeit eingeräumt worden, auch privatrechtliche Forderungen durch die eigene Vollstreckungsstelle beizutreiben. Im Jahre 2007 wurde in Absprache und Zusammenarbeit mit 30 ein Probelauf hinsichtlich der Forderungen der Musikschule und der Wirtschaftsbetriebe durchgeführt. Nach Auffassung von 21 belegt der Testlauf eindeutig eine Steigerung der Beitreibung wie eine Kürzung der Bearbeitungszeiten. Das Einsparungspotential wird auf 1,5 Stellen (A9/A10), ca. 100.000,- €, eingeschätzt.

EntscheidungHerr Goer, 2250

Verbesserung

OB

Politik

11903, Vollstreckungbetroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

x

68

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+400.000 +400.000 +400.000 +400.000 +400.000

400.000 € 400.000 € 400.000 € 400.000 € 400.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: I/21Maßnahmennr. 1-210003

Erhöhung der HundesteuersätzeBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Die GPA stellt in ihrem Prüfbericht dar, dass in Duisburg die Steuersätze für den ersten Hund auf mittlerem Niveau und die Steuersätze für mehrere Hunde unterdurchschnittlich bemessen sind. Die GPA schlägt vor, die Sätze um 10 % anzuheben. Von 21 wurden die Steuersätze der vergleichbaren Nachbarstädte Dortmund, Düsseldorf, Essen, Gelsenkirchen, Mülheim und Oberhausen untersucht. Es ergeben sich 3 Handlungsvarianten:1. Variante Erhöhung der Duisburger Steuersätze analog dem durchschnittlichen Steuersatz der Vergleichsstädte 1. Hund von 114,- € auf 132,- € (Steigerung 15,79%); 2. Hund von 132,- € auf 168,- € (Steigerung 27,27 %); ab 3. Hund von 150,- € auf 192,- € (Steiegerung 28,00 %). Mehreinnahmen insgesamt 400.000,- €.2. Variante Erhöhung der Duisburger Steuersätze analog den Höchstsätzen, die derzeit in Oberhausen erhoben werden. 1. Hund von 114,- € auf 156,- € (Steigerung 36,84 %); 2. Hund von 132,- € auf 216,- € (Steigerung 63,64 %); ab 3. Hund von 150,- € auf 252,- € (Steigerung 68 %). Mehreinnahmen insgesamt 925.000,- €.3. Variante Erhöhung der Duisburger Steuersätze um generell 10 %. 1. Hund von 114,- € auf 126,- €; 2. Hund von 132,- € auf 147,- €; ab 3. Hund von 150,- € auf 168,- €. Mehreinnahmen insgesamt 237.000,- €.

Es wird Variante 1 vorgeschlagen.

EntscheidungHerr Bulatow, 2801

Verbesserung

OB

Politik

11904, Steuerbetroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

69

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-104.562 -104.562 -104.562 -104.562 -104.562

104.562 € 104.562 € 104.562 € 104.562 € 104.562 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

011903, 011904 und 011905betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Durch verschiedene Optimierungsmaßnahmen und Verbesserungen in den Arbeitsablaüfen können im Amt für Rechnungswesen und Steuern Stellen eingespart werden.

EntscheidungHerr Goer, 2250

Dezernat / Fachbereich: I/21Maßnahmennr. 1-210004

Stelleneinsparungen im Amt 21Bezeichnung der Maßnahme:

X

70

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+700.000 +700.000 +700.000 +700.000 +700.000

700.000 € 700.000 € 700.000 € 700.000 € 700.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: I/21Maßnahmennr. 1-210005

Erhöhung der Vergnügungssteuer für Apparate mit GewinnmöglichkeitBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Erhöhung der Vergnügungssteuer für Apparate mit Gewinnmöglichkeit von 13 % auf 15%.Nachstehende Liste stellt die Höhe der Besteuerung von Apparaten mit Gewinnmöglichkeit in verschiedenen Nachbarstädten dar:Essen => Einspielergebnis: Spielhalle 12%, sonstige Orte 10%Gelsenkirchen => Einspielergebnis: einheitlich 14%Hagen => Einspielergebnis: Spielhalle 15%, sonstige Orte 11%Köln => Einspielergebnis: einheitlich 13,8%Mülheim => Einspielergebnis: einheitlich 15%Oberhausen => Einspielergebnis: einheitlich 13%Mönchengladbach => Einspielergebnis: einheitlich 13%

EntscheidungHerr Goer 2250

Verbesserung

OB

Politik

11904 Steuerbetroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

71

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+2.000.000 +2.000.000

-3.678.000 -7.464.000 -7.464.000 -7.464.000

0 € 3.678.000 € 7.464.000 € 9.464.000 € 9.464.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

150416betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Der DVV-Konzern hat für die Sparten Versorgung und Verkehr das Zukunftsprogramm 2012 aufgelegt, um die städtische Vorgabe mit Ende des Wirtschaftsjahres 2012 nach Verrrechung der Gewinne aus der Versorgungssparte mit den Verlusten der Verkehrssparte ein ausgeglichenes Ergebnis zu erzielen, zu erreichen.Ein Zuschussbedarf aus dem städtischen Haushalt entfällt somit.

Die bisherige positive Umsetzung der Restrukturierungsmaßnahmen nährt den Entschluss, für die Jahre 2013 ff. eine Dividendenerwartung von Mio. € 2.0 p.a. vorzugeben.

EntscheidungLeier 2311

Dezernat / Fachbereich: I-01Maßnahmennr. 7-000001

Unternehmensplanung DVV-KonzernBezeichnung der Maßnahme:

X

72

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+380.000 +380.000 +380.000

0 € 0 € 380.000 € 380.000 € 380.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: I-01Maßnahmennr. 7-000002

Anerkennungsgebühr FernwärmeBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Im Rahmen der Verhandlungen mit der Stadtwerke Duisburg AG zum Abschluss des neuen Konzessionsvertrages zum 1.10.2009 wurde vereinbart, die Anerkennungsgebühr für den Betrieb des Fernwärmenetzes der Stadtwerke auf Grundstücken der Stadt Duisburg ab dem Jahr 2012 anzuheben. Die Erhöhung um € 380.000 p.a. führt zu einer Gebühr, die dem Mittelwert entsprechender Gebühren der umliegenden Städte entspricht.

EntscheidungLeier 2311

Verbesserung

OB

Politik

150418betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

73

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-155.000 -155.000 -155.000 -155.000

0 € 155.000 € 155.000 € 155.000 € 155.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

150418betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Zur Stärkung und Profilierung des hiesigen Wohn-, Arbeits- und Wirtschaftsstandortes im weltweiten Standortwettbewerb baut die Stadt Duisburg nachhaltige Beziehungen mit strategisch wichtigen Partnern in China auf und aus.

Zur Ergänzung der städtischen Aktivitäten in den herkömmlichen Handlungsfeldern der Städtepartnerschaft (wie etwa Bereiche Kultur- und Bildungsaustausch, Wissenschaft, Politik und Verwaltung) und der Aktivitäten der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung Duisburg (GFW Duisburg) mit dem Schwerpunkt wirtschaftlicher Aspekte wurden erstmals 2005 Dienstleistungen der Business Europa China AG (BEC AG) in Anspruch genommen, insbesondere die Nutzung der Infrastruktur in den Repräsentanzen in Wuhan und Peking.

Durch die inzwischen ausgebaute eigene China-Kompetenz (Stadt und GFW Duisburg) sollen die Beziehungen mit China nunmehr ohne den Dienstleister BEC AG durch Kündigung des Vertrages wahrgenommen werden.

EntscheidungLeier 2311

Dezernat / Fachbereich: I-01Maßnahmennr. 7-000003

GfW, hier: Kündigung ChinamandatBezeichnung der Maßnahme:

X

74

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-45.000 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000

45.000 € 45.000 € 45.000 € 45.000 € 45.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

150418betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Als Konsolidierungsvorgabe wird analog des Personaleinsparungkonzeptes der Kernverwaltung die Reduzierungdes Stellenplanes um eine Stelle erwartet.

EntscheidungLeier 2311

Dezernat / Fachbereich: I-01Maßnahmennr. 7-000004

GfW Bezeichnung der Maßnahme:

X

75

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+50.000 +50.000 +50.000 +50.000 +50.000

50.000 € 50.000 € 50.000 € 50.000 € 50.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: I-01Maßnahmennr. 7-000005

Dividende Frischekontor GmbHBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Nach § 109 Abs. 2 GO NRW sollen kommunale wirtschaftliche Unternehmen eine marktübliche Verzinsung erwirtschaften, auch um nach § 109 Abs.1 S. 2 GO NRW einen Ertrag für den Haushalt abzuwerfen. Das Eigenkapital der Gesellschaft beläuft sich inzwischen auf rd. Mio.€ 5.8. Unter Berücksichtigung der Vorjahresergebnisse ist eine Dividendenvorgabe von € 50.000 auszusprechen. Im Lichte des Gebots einer angemessenen Eigenkapitalsverzinsung ist dies eine moderate Vorgabe.

EntscheidungLeier 2311

Verbesserung

Politik

150418betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

76

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+130.000 +280.000 +400.000 +500.000 +500.000

130.000 € 280.000 € 400.000 € 500.000 € 500.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

150418betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Die Dividende der Gebag ist in den letzten Jahren konstant geblieben. Sie orientiert sich in ihrer Höhe an den Satz, der zu Zeiten der Gemeinnützigkeit ausgeschüttet wurde. Die Bezugsgröße ist das gezeichnete Kapital.

Inzwischen hat sich das Aufgabenspektrum der Gebag verändert: die Tätigkeit als Bauträger ist dazugekommen, Finanzanlagen tragen wesentlich zum Ergebnis bei.

Unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Entwicklung der Gebag und der laufenden Projekte erscheint auch im Lichte des Eigenkapitalverzinsungsgebotes nach § 109 GO eine Erhöhung der Ausschüttung als angemessen.

EntscheidungFr. Hoell 2078

Dezernat / Fachbereich: I-01Maßnahmennr. 7-000006

Dividende GebagBezeichnung der Maßnahme:

X

77

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+500.000 +500.000 +500.000 +500.000 +500.000

500.000 € 500.000 € 500.000 € 500.000 € 500.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: I-01Maßnahmennr. 7-000007

Dividende Duisburger Hafen AGBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Das Konzernergebnis der Duisburger Hafen AG ist in den letzten Jahren stetig angewachsen, in 2008 auf rd. Mio.€ 5.1. Die Jahresüberschüsse wurden der Gewinnrücklage zugeführt. Das Eigenkapital beläuft sich auf rd. Mio.€ 59.2. Ausschüttungen wurden bisher von den Gesellschaftern nicht beschlossen, da nach § 16 Abs. 2 der Satzung eine Gewinnverwendung zu Gunsten des Unternehmens erfolgen soll. Zwischzeitlich befindet sich die Duisburger Hafen AG in einer gesicherten Kapitalsituation, so dass auch unter Berücksichtigung des derzeit schwierigen wirtschaftlichen Umfeldes eine Dividende finanziert, also einen Ertrag für den Haushalt i.S.d. § 109 Abs. 1 S. 2 GO NRW erwirtschaftet werden kann. Unter Berücksichtigung des wirtschaftlichen Umfeldes sollte sich die Nettodividende auf Mio.€ 1.5 belaufen (die Ergebnisplanung geht für 2009 von einen Jahresüberschuss von rd. Mio.€ 2.4 aus), die den drei Gesellschaftern anteilig zufließt. Zur Umsetzung der Maßnahme ist im Vorfeld eine Abstimmung mit den Mitgesellschaftern Bund und Land vorzunehmen.

EntscheidungLeier 2311

Verbesserung

OB

Politik

neubetroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

78

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderungen 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+1.000.000 +1.000.000 +1.000.000 +1.000.000 +1.000.000

1.000.000 € 1.000.000 € 1.000.000 € 1.000.000 € 1.000.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: I-01/VIMaßnahmennr. 7-000008

Erhöhung Dividende GMVA GmbHBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Unmittelbare Gesellschafterin der GMVA GmbH ist zwar die WBD-AöR, nach Vorgabe der Bezirksregierung im Rahmen der Übertragung der Geschäftsanteile von der Stadt Duisburg auf die WBD-AöR sind jedoch die Dividenden an den städtischen Haushalt weiterzuleiten. Für die Haushaltsjahre 2010 ff. ist insoweit ein Zufluss von 3,0 Mio. EUR p.a. eingeplant. Nach der aktuellen Unternehmensplanung der GMVA GmbH werden für die Jahre 2009 ff. verbesserte Wirtschaftsergebnisse erwartet, die eine Anhebung der Ausschüttung auf 4,0 Mio. EUR p.a. realistisch erscheinen läßt.

EntscheidungLeier 2311

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

x

79

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+500.000 +500.000 +500.000

0 € 0 € 500.000 € 500.000 € 500.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

neubetroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Nach § 109 Abs. 1 S. 2 GO NRW sollen Unternehmen einen Ertrag für den Haushalt abwerfen, soweit dadurch die Erfüllung des öffentlichen Zwecks nicht beeinträchtigt wird. Nach Veräußerung von 49 % der Geschäftsanteile an den SANA-Konzern sind dem Klinikum erhebliche Finanzmittel zur Zukunftssicherung zugeführt worden. Nach der aktuellen Unternehmensplanung kann eine Dividende problemlos erwirtschaftet werden. Nach dem Veräußerungsvertrag mit SANA ist eine Dividendenzahlung erstmals in 2012 möglich. Die Maßnahme ist mit dem anderen Gesellschafter abzustimmen.

EntscheidungLeier 2311

Dezernat / Fachbereich: I-01Maßnahmennr. 7-000009

Dividende Klinikum Duisburg GmbHBezeichnung der Maßnahme:

X

80

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-1.192.000 -1.192.000 -1.192.000

0 € 0 € 1.192.000 € 1.192.000 € 1.192.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: I-01Maßnahmennr. 7-000010

Wegfall Ausgleichszahlung Theater am MarientorBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Der Rat der Stadt Duisburg hat - zuletzt in seiner Sitzung vom 24.4.2008 - beschlossen, dass der Mietvertrag für das Theater am Marientor, der zwischen IMD und DBV besteht, am 31.12.2011 endet.

Außerdem sollen die Aktivitäten zum Verkauf fortgesetzt werden. Der Zuschuss der Stadt Duisburg an das IMD zum Ausgleich der Verluste aus dem Betrieb des Theaters am Marientor entfällt also zum 1.1. 2012.

Die Verkaufsaktivitäten sind zu verstärken, damit der Zuschuss früher entfallen kann und die Belastungen durch die Immobilien nicht auf die DBV fallen. Dabei sollte der Veräußerungserlös nicht unter dem Buchwert der Immobilie liegen.

EntscheidungFr. Hoell 2078

Verbesserung

OB

Politik

150418betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

81

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+2.000.000 +2.000.000 +2.000.000 +2.000.000 +2.000.000

2.000.000 € 2.000.000 € 2.000.000 € 2.000.000 € 2.000.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

neubetroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Die Sparkasse Duisburg erwirtschaftet konstant einen Jahresüberschuss im Bereich von 5,0 Mio. EUR, selbst im Wirtschaftsjahr 2008, dem Höhepunkt der weltweiten Finanzmarktkrise. Im letzten Lagebericht des Instituts wird von einer Stabilisierung des Jahresergebnisses auch für die kommenden Wirtschaftsjahre ausgegangen. Die Sparkasse Duisburg engagiert sich bereits in vielfacher Weise in den Bereichen Sport, Kultur und Soziales. Eine Zuwendung unmittelbar an den städtischen Haushalt wäre gem. § 25 Abs. 4 SpKG zur Erfüllung gemeinwohlorientierter örtlicher Aufgaben zu verwenden, insbes. in den Bereichen Bildung und Erziehung, Soziales und Familie, Kultur und Sport sowie Umwelt. Entsprechende Aufwendungen, die bisher unmittelbar aus dem städtischen Haushalt getätigt werden, können mit der Zuwendung der Sparkasse finanziert werden.

Letztlich wäre die Ausschüttung in der Verbandsversammlung mit der Stadt Kamp-Lintfort abzustimmen.

EntscheidungLeier 2311

Dezernat / Fachbereich: I-01Maßnahmennr. 7-000011

Zuwendung von der Sparkasse DuisburgBezeichnung der Maßnahme:

X

82

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-100.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000

100.000 € 200.000 € 200.000 € 200.000 € 200.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

neubetroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Trotz der großen Bedeutung der DMG u.a. für die Außendarstellung der Stadt Duisburg müssen auch in diesem Bereich wie überall im Konzern Stadt Duisburg Einsparungen erfolgen, zumal ein nicht geringer Teil der Aufgaben der DMG freiwillige Leistungen betrifft. Eine Konsolidierungsvorgabe von 100 TEUR in 2010 und 200 TEUR ab 2011 erscheint angesichts des Gesamtvolumens der Aufwendungen der DMG vertretbar.

EntscheidungHoell 2078

Dezernat / Fachbereich: I-01Maßnahmennr. 7-000012

Verlustausgleich DMGBezeichnung der Maßnahme:

X

83

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-647.000

647.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: I-01Maßnahmennr. 7-000013

Verkauf TectrumBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Ab 2014 kann das Tectrum veräußert werden, ohne dass es zu einer Rückzahlung von Fördergeldern kommt. Nach der Veräußerung kann der Verlustausgleich durch die Stadt entfallen.

EntscheidungHoell 2078

Verbesserung

OB

Politik

neubetroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

84

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-325.000 -325.000 -325.000 -325.000 -325.000

+325.000 +325.000 +325.000 +325.000 +325.000

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: I-01Maßnahmennr. 7-000014

Verwendung ÖPNV-Pauschale für die VRR-UmlageBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Die bisherige Praxis der Stadt Duisburg, die gemäß ÖPNV-Gesetz NRW für Zwecke des ÖPNV gewährte ÖPNV-Pauschale an die DVG AG weiter zu leiten, führt zu einer beihilferechtlichen Problematik. Entsprechend der Praxis der übrigen Verbandsmitglieder wird die Pauschale zukünftig für die von der Stadt Duisburg an den Zweckverband VRR zu zahlenden Umlagen eingesetzt.

EntscheidungLeier 2311

Verbesserung

OB

Politik

120701 ÖPNV-Pauschale; 150417 Zweckverband VRRbetroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

85

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Die Stadt hält 161.660 Stammaktien der RWE AG, aktiviert in der städtischen Bilanz zu 14.112.918 EUR (87,30 EUR/Aktie). Der aktuelle Kurs bewegt sich im Bereich von 63 EUR (Stand 12/09), eine Wertberichtigung ist wegen der voraussichtlich nicht dauerhaften Wertminderung nicht vorgenommen worden. Ein Verkauf zum Börsenwert würde aktuell zu einem Buchverlust von rd. 3.9 Mio.EUR führen, darüber hinaus würde die Dividendenrendite entfallen. Für das Jahr 2010 wird eine Dividende von 3,84 EUR/Aktie prognostiziert (Quelle: WestLB), für die städtischen Aktien also insgesamt 620.774 EUR. Auf absehbare Zeit dürfte der Verkauf der Aktien mangels Veräußerungsgewinn und Wegfall der Dividenden daher keinen Konsolidierungsbeitrag erbringen. signifikante Kurssteigerungen wären abzuwarten.

Darüber hinaus ist zu berücksichtigen, dass die Aktien dem Vermögen des Betriebs gewerblicher Art "Stadtbahnbau" zugeordnet sind und die auf die Dividenden anfallende Kapitalertragsteuer nebst Solidaritätszuschlag mit den dort entstehenden Verlusten verrechnet werden konnten. Zudem wurden die Aktien aus steuerlicher Sicht mit dem Teilwert von 3.485.977,82 EUR im Zeitpunkt der Zuordnung in das v.g. Betriebsvermögen eingelegt, so dass steuerpflichtige Veräußerungsgewinne zu berücksichtigen wären.

EntscheidungLeier 2311

Dezernat / Fachbereich: I-01Maßnahmennr. 7-000015

Prüfung Verkauf RWE-AktienBezeichnung der Maßnahme:

X

86

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-217.150 -217.150 -217.150 -217.150

+217.150 +217.150 +217.150 +217.150

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Bei der Veräußerung von 49 % der Geschäftsanteile an der Klinikum Duisburg GmbH an die SANA AG wurden der Stadt Duisburg bis zum 31.12.2012 Verkaufsoptionen für weitere Geschäftsanteile eingeräumt, und zwar für 2 % zum Optionspreis von 12 Mio. EUR, weitere 24,1 % für 10 Mio. EUR, 18,9 % für 6 Mio. EUR und 6 % für 2 Mio. EUR. Wirtschaftlich sinnvoll erscheint die Ausübung der Option auf Verkauf weiterer 2 % der Geschäftsanteile. Mit der Veräußerung von 2 % der Geschäftsanteile wird ein Veräußerungsgewinnvon rd. 10,1 Mio. EUR erzielt. Bei dem aktuell kalkulierten Kassenkreditzinssatz von 2,15 % resultiert daraus ein Folgekonsolidierungsbeitrag von 217.150 EUR p.a.

Nach einer Veräußerung würde die Stadt Duisburg zwar die Mehrheit der Stimmrechte verlieren, auf Grund der konkreten Ausgestaltungen im Gesellschaftsvertrag würde die Gesellschafterposition der Stadt Duisburg aber weitgehend unverändert bleiben, denn bei den wesentlichen Entscheidungen der Gesellschafter sieht der Gesellschaftsvertrag eine 2/3-Mehrheit vor. Für die Klinikum Duisburg GmbH wäre die hier in Rede stehende Veräußerung an die SANA AG ebenfalls von Vorteil. Als Mehrheitsgesellschafterin könnte die SANA AG das Klinikum in ihren umsatzsteuerlichen Organkreis eingliedern. Dies hätte zur Folge, dass sämtliche Leistungsbeziehungen (Management-, Catering und Reinigungsvertrag) umsatzsteuerfrei abgerechnet werden könnten, was wegen der fehlenden Vorsteuerabzugsberechtigung des Klinikums zu einer definitiven Ersparnis und damit der Verstärkung des Eigenkapitals und Leistungsfähigkeit führen würde. Schon bei summarischer Prüfung erscheit die Veräußerung der 2% Geschäftsanteile geeignet, einen wesentlichen Konsolidierungsbeitrag für den städtischen Haushalt zu erbringen. Die Veräußerung von weiteren Geschäftsanteilen wäre nicht zielführend; zum einen würden nach den Optionsbedingungen Buchverluste eintreten, zum anderen würde die Stadt Duisburg ihre 1/3-Sperrminorität verlieren.

EntscheidungLeier 2311

Dezernat / Fachbereich: I-01Maßnahmennr. 7-000016

Prüfung der Veräußerung von 2 % der Geschäftsanteile an der Klinikum Duisburg GmbHBezeichnung der Maßnahme:

x

87

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Mit Wirkung zum 31.12.2007 hat die Stadt Duisburg ihre 35,82 % der Geschäftsanteile an der GMVA GmbH unentgeltlich auf die WBD-AöR übertragen. Die Geschäftsanteile sind bei derWBD-AöR mit 55,2 Mio. EUR aktiviert, der Wert wurde durch ein Gutachten des Wirtschaftsprüfers nach der Ertragswertmethode ermittelt. Die Übertragung erfolgte mit Zustimmung der Bezirksregierung mit der Maßgabe, dass die Dividenden über die Ergebnisverwendung der WBD-AöR dem städtischen Haushalt zufließen.

Dementsprechend könnte auf den ersten Blick durch die Veräußerung ein Konsolidierungsbeitrag erzielt werden, wenn der Veräußerungserlös von der WBD-AöR an die Stadt ausgekehrt wird. Fraglich ist, ob auf Grund der zeitnahen Bewertung ein Buchgewinn erzielt werden könnte. Wäre dies nicht der Fall, so würde der Stadt lediglich Liquidität in der Höhe des Buchwertszufließen, die zur Reduzierung des Kassenkredits verwendet werden kann. Derzeit wird mit einem Zinssatz von 2,15 % kalkuliert, würde also unter den v.g. Umständen zu einem jährlichenKonsolidierungsbeitrag von rd. 1,19 Mio. EUR führen. Nach der Unternehmensplanung der GMVA GmbH würde auf den hier in Rede stehenden Geschäftsanteil eine Dividende nach Steuernvon rd. 4,0 Mio. EUR entfallen. Ein Verkauf zum Buchwert würde demnach zu Verlusten führen.

Wie bereits ausgeführt, ist es fraglich, ob durch einen Verkauf, etwa an einen strategischen Erwerber, ein Aufgeld in der Höhe erzielt werden kann, dass die Zinsersparnis die Dividenden-rendite von rd. 7,25 % übersteigt. Dies bedarf tiefergehender Prüfungen.

EntscheidungLeier 2311

Dezernat / Fachbereich: I-01/VIMaßnahmennr. 7-000017

Prüfung des Verkaufs der Geschäftsanteile der GMVA GmbHBezeichnung der Maßnahme:

x

88

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: I-01Maßnahmennr. 7-000018

Prüfung des Verkaufs von 9,9 % der Aktien der Stadtwerke Duisburg AGBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Die DVV GmbH hält 60 % der Geschäftsanteile der SWDU AG.

Für das Wirtschaftsjahr 2008 hat die DVV GmbH eine Ergebnisabführung der SWDU AG von 26,015 Mio. EUR erhalten, die mit den Verlusten aus dem Verkehrsbereich verrechnet worden sind und damit im Ergebnis den städtischen Haushalt durch eine verminderte Bezuschussung der Verkehrsbetriebe entlastet haben.

Bei einer Veräußerung von 9,9 % würde die DVV GmbH einen wohl steuerfreien und ausschüttungsfähigen Buchgewinn realisieren. Im städtischen Haushalt wären 9,9 % der Beteiligung an der SWDU auszubuchen. Auf Grund der Neubewertung für die NKF-Eröffnungsbilanz würde im städtischen Haushalt ein eigenkapitalmindernder Buchverlust eintreten. Die Liquidität aus der Ausschüttung würde bei dem kalkulatorischen Kassenkreditsatz von aktuell 2,15 % zu einer Zinsersparnis führen, demgegenüber mindert sich unter den eingangs dargestellten Bedingungen die Ergebnisabführung der SWDU AG an die DVV GmbH unter Berücksichtigung der zusätzlichen Ausgleichsleistung an einen neuen Gesellschafter um rd. 2,6 Mio. EUR, würde damit mittelbar den städtischen Haushalt belasten. Nach summarischer Prüfung ist somit in Folge der Veräußerung von weiteren 9,9 % der Aktien kein Konsolidierungsbeitrag ersichtlich.Unter den als realistisch angenommenen Bedingungen wäre vielmehr mit einem dauerhaften Verlust zu rechnen.Zur Bestätigung dieser Annahme wären weitergehende Prüfungen erforderlich.

EntscheidungLeier 2311

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

x

89

Dezernat II

90

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+0 +0 -14.750 -29.500 -29.500

+0 +0 -3.700 -7.400 -7.400

+0 +0 -74.000 -148.000 -148.000

0 € 0 € 62.950 € 125.900 € 125.900 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

Produkt 010302 Datenschutzbetroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Die Stabstelle Datenschutz besteht derzeit aus dem Datenschutzbeauftragten, dem stellvertretenden Datenschutzbeauftragten und einer Sachbearbeiterin mit Vorzimmertätigkeiten. Es wird für die Kernverwaltung und verschiedene städtischen Gesellschaften der Datenschutz gewährleistet. Die städtischen Gesellschaften bezahlen für diese Leistung, so dass rund 30.000 EUR Erträge erwirtschaftet werden.

Mitte 2012 soll die Stabstelle nominell auf eine Person reduziert werden. Vertretung sowie Vorzimmerdienst wird über das Dezernatsbüro sichergestellt.Damit Synergieeffekte besser genutzt werden können, soll der zukünftige Datenschutzbeauftragte ebenfalls im Rathaus arbeiten. Durch die Reduzierung um 2/3 der Stellen muss die Wahrnehmung des Datenschutzes für die städtischen Gesellschaften entfallen. Die bisherigen Einnahmen reduzieren entsprechend den Konsolidierungsbeitrag.Durch die Personalreduzierung werden neben den Personalaufwendungen auch Kosten für Miete und Ausstattung gesenkt.

EntscheidungHerr Saupe, 4707

Dezernat / Fachbereich: II/ II-02Maßnahmennr. 2-002001

Stabstelle DatenschutzBezeichnung der Maßnahme:

X

91

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-52.800 -52.800 -52.800 -52.800 -52.800

52.800 € 52.800 € 52.800 € 52.800 € 52.800 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

30011101betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Im Hinblick auf die beabsichtigte Einführung von Software kann eine Stelle entfallen (kw-Vermerk).Stellenwert E 9

EntscheidungHerr Janßen 2180

Dezernat / Fachbereich: 30 RechtsamtMaßnahmennr. 2-300001

Stellenfortfall durch Einführung von SoftwareBezeichnung der Maßnahme:

X

92

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+290.000 +290.000 +290.000 +290.000 +290.000

+45.000 +45.000 +45.000 +45.000 +45.000

245.000 € 245.000 € 245.000 € 245.000 € 245.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

30011102betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Mehrerträge im Bußgeldverfahren: Die Eingangszahlen im Bußgeldbereich sind von 2003-2008 um ca. 30 % gestiegen. Trotz dieser Steigerung der Eingangszahlen hat in diesem Bereich ein Personalabbau stattgefunden, durch den gewisse Rückstände entstanden sind. Für das Jahr 2009 lässt sich bereits jetzt absehen, dass eine weitere Steigerung der Eingangszahlen um mindestens 10 % absehbar ist.

Aus diesem Grund ist eine zusätzliche Sachbearbeiterstelle bereits beantragt worden. Wenn grundsätzlich die Erfahrung zeigt, dass Stellen im Bußgeldbereich einen Überschuss von ca. 30 % zu den Kosten der Stelle erwirtschaften, kann unter Berücksichtigung der Einrichtung dieser zusätzlichen Stelle davon ausgegangen werden, dass durch den Abbau der Rückstände und die höheren Fallzahlen Mehrerträge von ca. 220.000 € pro Jahr erwirtschaftet werden können. Durch die Einführung des beim Ordnungsamt bereits vorhandenen WinOWig-Verfahrens kann darüber hinaus der Buchungsaufwand für SAP verringert werden mit der Konsequenz, dass die Sachbearbeiter dann in der Bußgeldsachbearbeitung mehr Arbeitskapazität zur Verfügung haben. Hier wird mit einem Mehrertrag von ca. 25.000 € gerechnet.

Unter Berücksichtigung der zusätzlichen Personalkosten ist mit einem Mehrertrag von ca. 245.000 € auch dauerhaft aufgrund der steigenden Eingangszahlen zu rechnen.

EntscheidungHerr Janßen 2180

Dezernat / Fachbereich: 30 RechtsamtMaßnahmennr. 2-300002

Mehrerträge im BußgeldverfahrenBezeichnung der Maßnahme:

X

93

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-74.400 -74.400 -74.400 -74.400 -74.400

74.400 € 74.400 € 74.400 € 74.400 € 74.400 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

30011101, 30011102, 30011103betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Durch zusätzlichen Software-Einsatz bei den Sachbearbeitern und Juristen (Spracherkennung) kann eine weitere Reduzierung des Schreibdienstes kompensiert werden. Die Stellen sind zurzeit mit Beschäftigten der Entgeltgruppe E 5 besetzt. Daraus ergibt sich eine Minderung der Personalaufwendungen von ca. 74.400 €.

EntscheidungHerr Janßen 2180

Dezernat / Fachbereich: 30 RechtsamtMaßnahmennr. 2-300003

Stellenfortfall durch SoftwareeinführungBezeichnung der Maßnahme:

X

94

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+50.000 +50.000 +50.000 +50.000 +50.000

50.000 € 50.000 € 50.000 € 50.000 € 50.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: 30 RechtsamtMaßnahmennr. 2-300004

Bezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Im Sachgebiet 30-22 werden zivilrechtliche Forderungen der Stadt und städtische Einrichtungen geltend gemacht und eingezogen. Bei Gesamtkosten im Personalbereichvon ca. 400.000 € werden Erträge von mehr als 3,5 Millionen € erwirtschaftet. Der Aufgabenbereich erledigt auch Angelegenheiten der ARGE, für die diese Personalkosten erstattet. Diese sind kontinuierlich gestiegenen aufgrund gestiegener Fallzahlen, so dass für das Jahr 2010 von Personalkostenerstattungen von 70.000 bis 80.000 € ausgegangen werden kann. Dies bedeutet eine Ertragsverbesserung von ca. 50.000 € p.a. im Vergleich zu 2008. Da die Inanspruchnahme durch die ARGE zunimmt, ist eher mit höherem Erträgen zu rechnen.

EntscheidungHerr Janßen 2180

Verbesserung

OB

Politik

30011101betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

95

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-407.702 -407.702 -407.702 -407.702 -407.702

407.702 € 407.702 € 407.702 € 407.702 € 407.702 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

020101, 020102, 020901, 021001, 021101, 021201betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA: EntscheidungFrau Kuschnick/Herr Hommen

Der überplanmäßige Einsatz kann entfallen.

Dezernat / Fachbereich: II/32Maßnahmennr. 32/01 2-320001

Wegfall der üpl. MABezeichnung der Maßnahme:

X

96

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-88.000

0 € 0 € 0 € 0 € 88.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: II / 32-14Maßnahmennr. 2-320002

Einsparungen beim VersicherungsamtBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Das Versicherungsamt ist eine Arbeitsgruppe (32-14-2) des Sachgebietes 32-14, die über eine Stellenausstattung von 4,6 Mitarbeiterinnen verfügt und zentral angesiedelt ist. Bei der Vorhaltung eines "Versicherungsamtes" handelt es sich um eine Pflichtaufgabe.

Zentrale Aufgabe des Versicherungsamtes war - bis zur Einrichtung des Services-Zentrums der LVA in Duisburg (jetzt = Deutsche Rentenversicherung) im Jahre 1995 - die Entgegennahme von Rentenanträgen und die Auskunftserteilung an die Versicherten in rentenrechtlichen Angelegenheiten. Nach der Einrichtung des Services-Zentrums der LVA werden die Rentenanträge bzw. rentenrechtliche Fragen von den Versicherten in der Regel direkt beim Service-Zentrum gestellt, da dort die direkte Möglichkeit der Einsichtnahme in die entsprechenden Versicherungskonten besteht. Dies führte beim Versicherungsamt zu einem Wegfall der entsprechenden Planstellen; zeitgleich wurde beim Versicherungsamt ein Projekt eingerichtet, das die Aufgabe hatte, die Rentenansprüche von Sozialhilfeemfpängern zu "optimieren". Nach dem erfolgreichen Abschluss der Projektphase wurde das Projekt in eine feste Organisationseinheit - der jetzigen Arbeitsgruppe "32-14-2 Versicherungsamt" - überführt.

Die Optimierung der Rentenansprüche von Leistungsempfängern nach dem SGBXII (Grundsicherung) ist sehr erfolgreich. So findet u.a. in jedem neuen Grundsicherungfall des Amtes für Soziales und Wohnen eine Aufarbeitung des rentenrechtlichen Verlaufs und eine rechtliche Würdigung (einschließlich der Prüfung der Möglichkeit zur Zahlung von freiwilligen Beiträgen zurGewährung bzw. Erhöhung einer Rente) statt. Durch die besondere rechtliche Stellung des Versicherungsamtes - als "verlängerter Arm" des Rententrägers - gelten zudem die vom Amt für Soziales und Wohnen beim Versicherungsamt - auch formlos - gestellten Rentenanträge als direkt beim Versicherungsträger gestellt.

Durch die erfolgreiche Arbeit des Versicherungsamtes wurde im vergangenen Jahr ein zusätzliches Rentenvolumen von rund 423.000 Euro erzielt. Dieser Betrag setzt sich aus den erzielten bzw. gesteigerten monatlichen Rentenbeträgen und den Renten-Nachzahlungen zusammen. Da bei dem genannten Jahresbetrag die erzielte Rente bzw. Rentendifferenz nur für einen Zeitraum von 12 Monaten berechnet wird, die Leistungsempfänger in der Regel aber einen längeren Zeitraum im Leistungsbezug stehen, liegen die tatsächlichen Einsparungen bei den Leistungen der Grundsicherung noch deutlich über dem genannten Jahresbetrag.

Eine Stelleneinsparung (nicht aber ein ganzer Stellenabbau) ist in diesem Bereich rechtlich zulässig und möglich.

Da es sich bei der Prüfung der Rentenansprüche um eine freiwillige Aufgabe handelt, werden daher 2 Stellen - mit einem Einsparpotential von 88.000 EUR - zur Einsparung angeboten.Die Einsparungen lassen sich nach dem Ausscheiden von 2 Mitarbeiterinnen aus dem Dienst (ab dem 17.10.2014 bzw. ab dem 01.03.2015) realisieren.

Bei Einsparung der zwei Mitarbeiterinnen müssen die Prioritäten neu festgesetzt werden.

EntscheidungHerr Stockmann, NA 4156

Verbesserung

OB

Politik

20101betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

97

Beschreibung

Folgende Anzahl von Stellen in den aufgeführten Orga-Einheiten sollen einen kw-Vermerk erhalten:

Personalkosten Anz. MA durchschn. PK pro Stelle % Anteil an PK Ant. Einsparvorg.(687.089 €) Anteil in Stellen

1.769.438,30 43 41.149,73 € 17,7 121.614 gerundet 3

443.917,04 10 44.391,70 € 4,4 30.232 gerundet 1

1.585.586,57 42 37.752,06 € 15,8 108.560 gerundet 2

3.363.900 87 38.665,52 € 33,6 230.862 gerundet 6

2.849.165,90 71 40.129,10 € 28,5 195.820 gerundet 5

32 durchschn. 40.417,00 € 17 Stellen

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+0 +0 +0 +0 +0

+0 +0 +0 +0 +0

-45.000 -136.000 -362.000 -589.000 -680.000

45.000 € 136.000 € 362.000 € 589.000 € 680.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

II/32

32-15

Verbesserung

Dezernat / Fachbereich:

Personalaufwendungen

32-13

32-14

32-2

2-320003Bezeichnung der Maßnahme:

EntscheidungFrau Kuschnick/Herr Hommen

OB

Politik

Aufwendungen (ohne Personal)

Erträge

Pauschale Stellenkürzungen beim Ordnungsamt aufgrund von Einsparvorgaben (17 MA)

Orga-Ein.

32-11

Ansprechpartner/in + NA:

Da kein Aufgabenwegfall stattfindet, können keine konkreten Stellen für die kw-Vermerke genannt werden. Vielmehr soll Fluktuation genutzt werden. Die Aufgabenmüssen dann unter den verbleibenden MA aufgeteilt werden.

020101, 020901, 021001, 021101, 021201betroffene Produktnummer/n: X

98

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+2.500.000 +2.500.000 +2.500.000 +2.500.000

+450.000 +400.000 +400.000 +400.000 +400.000

+320.000 +320.000 +320.000 +320.000

-450.000 € 1.780.000 € 1.780.000 € 1.780.000 € 1.780.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: Dez. II/ 32Maßnahmennr. 2-320004

Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung an den Bundesautobahnen im StadtgebietBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Seit einiger Zeit führen verschiedene Kommunen an Bundesautobahnen (BAB) Geschwindigkeitsüberwachungen mit ortsfesten Messanlagen durch (z. B. Essen, Düsseldorf und Bielefeld).Grundlage für die Übernahme der Geschwindigkeitsüberwachung auf der BAB durch die Kommune ist § 48 Abs. 3 des Ordnungsbehördengesetz (OBG) NRW i. V. m. der zugehörigen Verwaltungsvorschrift. Danach bedarf es der Feststellung der zuständigen Unfallkommission (für BAB bei der jeweiligen BezReg angesiedelt), dass eine Unfallhäufung vorliegt. Dann kann die Kommune im Benehmen mit der BezReg, der Polizei und dem Landesbetrieb Straßen NRW unter Beteiligung der Unfallkommission die Geschwindigkeitsüberwachung übernehmen, die Messstellen sowie Zeitpunkt und Dauer der Messung festlegen. Die Messungen dürfen nur durch ortsfeste Messanlagen erfolgen.Für Duisburg wären nach erster Einschätzung zwei Stellen denkbar (am Übergang der A 524 zur B 288 oder A 59 südlich des Autobahnkreuzes Duisburg-Nord). Daher könnte dort zur Reduktion der Verkehrsunfälle im Sinne der Unfallprävention eine Geschwindigkeitsüberwachung durchgeführt werden.Es sollen in 2010 die notwendigen Schritte eingeleitet werden, damit ab 2011 eine kommunale Geschwindigkeitsüberwachung an den Bundesautobahnen im Stadtgebiet erfolgen kann.Die Kosten der Einrichtung einer ortsfesten Anlage wird nach den Erfahrungen aus anderen Städten auf ca. 450.000 EUR geschätzt.Des Weiteren fallen neben den laufenden Betriebskosten (insbesondere Portokosten) auch Personalaufwendungen an.

EntscheidungHerr Freitag, 2543

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

99

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+338.000 +338.000 +338.000 +338.000

+52.000 +39.000 +39.000 +39.000

+230.000 +230.000 +230.000 +230.000

0 € 56.000 € 69.000 € 69.000 € 69.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

20102betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Beschaffung einer vierten mobilen Geschwindigkeitsmessanlage und eines Kfz mit den damit verbundenen Beschaffungen weiterer Sachmittel (PC, Büroausstattung, Dienstkleidung) und der Schaffung vier weiterer Sachbearbeiterstellen in der Arbeitsgruppe "kommunale Geschwindigkeitsüberwachung" (Stellenwert EG 6) und einer weiteren Sachbearbeiterstelle im Bußgeldbereich (Stellenwert EG 8). Weitere Ausgaben ergeben sich durch den Betrieb der Anlage und des Fahrzeugs (Betriebskosten) sowie durch die zusäztlichen Portokosten.

EntscheidungHerr Merten/2843

Dezernat / Fachbereich: II/32-43-2 Maßnahmennr.2-320005

kommunale Geschwindigkeitsüberwachung / 3. MessfahrzeugBezeichnung der Maßnahme:

X

100

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+900.000 +1.200.000 +1.200.000 +1.200.000 +1.200.000

900.000 € 1.200.000 € 1.200.000 € 1.200.000 € 1.200.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: II / 37Maßnahmennr. 2-370001

Erhöhung der RettungsdienstgebührenBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Derzeit wird die Erhöhung der Rettungsdienstgebühren geprüft. Die Verhandlungen mit den Krankenkassen sind noch nicht abgeschlossen. Nach derzeitigem Stand wird mit einer Gebührenerhöhung ab 01.03.2010 gerechnet. Ausgehend von gleichbleibenden Einsatzzahlen kann eine Einnahmensteigerung von 8,05 % erwartet werden (für 2010 anteilmäßig).

EntscheidungFrau Danielzik / 913-2110

Verbesserung

OB

Politik

021701 / 021702 / 021703betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

101

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-455.644 -455.644 -455.644 -455.644 -455.644

455.644 € 455.644 € 455.644 € 455.644 € 455.644 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: Dez II / 37Maßnahmennr. 2-370002

Beschäftigung von ÜPL-Mitarbeitern (feuerwehrtechnische Beamte)Bezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Bei der Feuerwehr Duisburg werden 13 einsatzdienstuntaugliche Mitarbeiter mit feuerwehrtechnischer Ausbildung im Tagesdienst beschäftigt. Sie werden in verschiedenen Sachgebieten und Werkstätten produktiv eingesetzt.

Die Maßnahme kann beendet werden.

EntscheidungGarstecki, 913-2210

Verbesserung

OB

Politik

allebetroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

102

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-104.000 -104.000 -104.000 -104.000 -104.000

104.000 € 104.000 € 104.000 € 104.000 € 104.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

allebetroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

4 MitarbeiterInnen sind in der Krankentransportabrechnung zur Aufarbeitung der Rückstände eingesetzt. Die Rückstände sind bei nun 20 Tagen angekommen.

Die Maßnahme für 2 MitarbeiterInnen in der Krankentransportabrechnung kann beendet werden.

EntscheidungGarstecki, 913-2210

Dezernat / Fachbereich: Dez II / 37Maßnahmennr. 2-370003

Beschäftigung von ÜPL-Mitarbeitern (VerwaltungsmitarbeiterInnen)Bezeichnung der Maßnahme:

X

103

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+0 +0 +0

+65.000 -300.000 -600.000 -600.000 -600.000

+0 +0 +0 +0

-65.000 € 300.000 € 600.000 € 600.000 € 600.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: II/ 37Maßnahmennr. 2-370004

Externe Beratung FeuerwehrBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Auf Grund der Haushaltseinsparungen der letzten Jahre und auch durch eine erneute interne Überprüfung aller Leistungen im Rahmen der Aufstellung des Brandschutzbedarfkonzeptes konnten keine weitere Einsparmöglichkeiten gefunden werden.

Durch eine Einschaltung eines externen Beraters, der „technische“ Erfahrungen bei Untersuchungen von Feuerwehren hat, können ggf. Konsolidierungspotenziale entdeckt werden.

Die Einschaltung des Beraters soll 2010 erfolgen, erste Einsparungserfolge werden ab 2011 erhofft.

EntscheidungHerr Zimmermann, 913-2010

Verbesserung

OB

Politik

alle Produkte Feuerwehrbetroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

104

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+7.000 +28.000 +28.000 +28.000 +28.000

7.000 € 28.000 € 28.000 € 28.000 € 28.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: II / 37Maßnahmennr. 2-370005

Erträge nach der Brandschaugebührensatzung und FeuerwehrsatzungBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Die letzten Anpassungen der ertragsrelevanten Brandschaugebührensatzung und Feuerwehrsatzung erfolgten im Jahr 2003.

Um die nach der Umstellung auf das Neue Kommunale Finanzmanagement gewonnenen Informationen umzusetzen und die Gebühren bzw. Kostentarife an die seit 2003 gestiegenen Produktkosten anzupassen, ist es mit Beginn des Haushaltsjahres 2010 beabsichtigt, beide Satzungen zu überprüfen und zu ändern.

Von hier wird damit gerechnet, dass sich die Erträge beider Satzungen um ca. 10 % erhöhen. Die Änderungen sollen ab Mitte/ Ende 2010, spätestens zum Haushaltsjahr 2011, wirksam werden.

EntscheidungHerr Braun, 913-4117

Verbesserung

OB

Politik

3700021501, 3700021502, 3700021602, 3700021603betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

105

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-23.840 -23.840 -23.840 -23.840 -23.840

23.840 € 23.840 € 23.840 € 23.840 € 23.840 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

019102betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

In den Bezirksämtern ist für TIV-Aufgaben je 1 Stelle vorgesehen. Die jeweiligen Stelleninhaber sind jedoch umfangreich auch für Dienststellen anderer Ämter der Verwaltung in den Bezirksrathäusern tätig.

Das Bezirksamt Walsum benötigt die Stelle nicht zu 100 %.

Bezogen auf die 3 Bezirksämter im Duisburger Norden ist vorstellbar, dass die originären TIV-Aufgaben durch (nur noch) 2 Mitarbeiter wahrgenommen werden. Das Bezirksamtsbudget kann damit reduziert werden.

Entscheidung Herr Mettlen / 5600

Dezernat / Fachbereich: II / 91Maßnahmennr. 2-910001

Aufgabenverdichtung TIVBezeichnung der Maßnahme:

X

106

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-66.251 -66.251 -66.251 -66.251 -66.251

66.251 € 66.251 € 66.251 € 66.251 € 66.251 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

159101betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Die Stadthalle Walsum wird einerseits für kulturelle Veranstaltungen (Theater, Konzerte, Karneval, Betirebsversammlungen etc.) im Stadtbezirk Walsum genutzt. Andererseits ist sie von Beginn an parallel dazu als Schulaula für das Kopernikus-Gymnasium, später auch für die Gesamtschule Walsum konzipiert worden.

Die Personalkosten für die den Betrieb gewährleistenden Veranstaltungstechniker werden zurzeit zu 100 % aus einer Kostenstelle des Bezirksamtes finanziert.

Das Bezirksamt benötigt diesen Stellenumfang jedoch nicht und könnte um 50 % reduzieren. Da die Mitarbeiter für Aufgaben der Schulverwaltung bzw. des IMD weiterhin benötigt werden, ist eine Leistungsverrechnung zugunsten des Bezirksamtsbudgets erforderlich.

In entsprechender Höhe würden also Einnahmen für 91 generiert. Die o.g. Kostenstelle wird in diesem Umfang verbessert.

Entscheidung Herr Mettlen / 5600

Dezernat / Fachbereich: II / 91Maßnahmennr. 2-910002

Reduzierung in der Kostenstelle 910105Bezeichnung der Maßnahme:

X

107

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+0 +42.740 +42.740 +42.740 +42.740

0 € 42.740 € 42.740 € 42.740 € 42.740 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: II/91, II/94 und II/96 Maßnahmennr. 2-910003

Erhöhung der Benutzungsentgelte für die Stadthalle Walsum, die Glückauf-Halle und die Rheinhausen-Halle

Bezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Die Tarifordnungen der bezirklichen Veranstaltungshallen sind seit einigen Jahren nicht mehr weiter entwickelt worden.

Der Verwaltungsvorstand will dem Rat daher eine moderate Anhebung der Benutzungsentgelte empfehlen. Zugleich sollen die Tarifordnungen harmonisiert und erweiterte Rabattklauseln für bestimmte Nutzergruppen (z.B. Duisburger Vereine) eingeführt werden. Die neuen Tarife sollen ab 2011 gelten.

Es wird mit folgenden Ertragsverbesserungen gerechnet:

> Stadthalle Walsum 12.740 € > Glückauf-Halle 15.000 € > Rheinhausen-Halle 15.000 €

Entscheidung Herr Sanner / 8305

Verbesserung

OB

Politik

159101, 159401 und 159601betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

108

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-16.771 -16.771 -16.771 -16.771 -16.771

16.771 € 16.771 € 16.771 € 16.771 € 16.771 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

29201betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Auf die Wiederbesetzung einer offenen Stelle und die Anpassung offener Stellenanteile wird verzichtet.Der Aufwand verringert sich um die Personalkosten incl. der Sachkostenpauschale.

EntscheidungHerr Neumann / 5336

Dezernat / Fachbereich: II / 92Maßnahmennr. 2-920001

Personaleinsparung im Bürger-ServiceBezeichnung der Maßnahme:

X

109

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-232.125 -309.500 -309.500 -309.500

-698.165 -930.887 -930.887 -930.887

-155.015 -206.686 -206.686 -206.686

0 € 621.055 € 828.073 € 828.073 € 828.073 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

159201betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Dem Bezirksamt Hamborn wurde zum 01.01.2007 die administrative Zuständigkeit über die Rhein-Ruhr Halle übertragen.Das IMD hat die Nutzung/Vermietung aktuell bis zum 31.03.2011 garantiert. Derzeitige Sachlage ist zudem ein möglicher Hallenabriss.

Auf dieser Grundlage erfolgt die lfd. Bewirtschaftung. Die Erträge sind seit bekannt werden der beabsichtigten Hallenschließung rückläufig.

Der aktuelle Einzelkontrakt mit dem IMD muß entsprechend verändert werden, die Beendigung des Mietverhältnisses ab dem 31.03.2011 führt zu einer Haushaltsverbesserung mindestens in nachstehender Höhe.

Um eine Plausibilität zum Haushaltsplan 2010 zu erzielen, wurden entgegen der bisherigen Systematik, die zum Haushaltsplanentwurf 2010 angemeldeten Ansätze als Prognose 2011 -umgerechnet auf 3 Quartale- in die nachstehende Tabelle übernommen. Die Personalaufwendungen wurden dem aktuellen Stellenplan angepasst.

Konkret würden demnach im HH-Jahr 2011 ab dem 31.03.20011 keine Erträge erzielt werden.

EntscheidungHerr Nattkamp, 5203

Dezernat / Fachbereich: II / 92Maßnahmennr. 2-920002

Rhein-Ruhr Halle: Ende Mietvertrag IMD; Beendigung der adminstrativen Zuständigkeit 92Bezeichnung der Maßnahme:

X

110

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-2.335 -2.335 -2.335 -2.335 -2.335

2.335 € 2.335 € 2.335 € 2.335 € 2.335 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

19202betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Die TIV-Aufgaben in den Ämtern 91, 92 und 93 sollen künftig nur noch in zwei Stellen wahrgenommen werden (bisher insgesamt 3), so dass eine Planstelle mit dem Wert E 9 entfallen kann. Dadurch würden die Kosten eines Arbeitsplatzes eingespart, die entsprechend des unterschiedlichen Arbeitsaufwandes (Anzahl der zu betreuenden PC-Arbeitsplätze) auf die Ämter anzurechnen wären. Auszugehen ist von einer Gesamtzahl von 345 PC-Arbeitsplätzen. Davon entfallen auf 91 = 77, auf 92 = 167, auf 93 = 101 PCs. Nach diesem Verteilungsschlüssel beträgt der rechnerische Anteil von 92 = 2.335€.

EntscheidungHerr Nattkamp // 5203

Dezernat / Fachbereich: II / 92Maßnahmennr. 2-920003

Aufgabenverdichtung TIVBezeichnung der Maßnahme:

X

111

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+0 +0 -45.573 -45.573 -45.573

0 € 0 € 45.573 € 45.573 € 45.573 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Ansprechpartner/in + NA: Entscheidung Herr Biedziak / 7523

Dezernat / Fachbereich: II / 93Maßnahmennr. 2-930001

Einsparung der Stelle "Citymanager"Bezeichnung der Maßnahme:

OB

Politik

019302betroffene Produktnummer/n:

Personalaufwendungen

Im Bereich des Bezirksamtes Meiderich/Beeck ist im Rahmen einer überplanmäßigen Projektmaßnahme ein Citymanager tätig. Zu seinen Aufgaben gehört insbesondere die Konstituierung einer Immobilienstandortgemeinschaft (ISG) im Bereich der Von-der-Mark-Straße. Die Stelle könnte vorzeitig zum 01.01.2012, nach voraussichtlicher Arbeitsaufnahme der ISD, eingespart werden.

Verbesserung

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

X

112

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-5.100 -10.200 -10.200 -10.200 -10.200

5.100 € 10.200 € 10.200 € 10.200 € 10.200 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Politik

Im Rahmen der Anmietung des Verwaltungsgebäudes wurden für Bürger, Politik, MitarbeiterInnen Stellplätze in der Tiefgarage des Gebäudes einbezogen. Die Kosten belaufen sich auf 10.200 Euro p.a.

Ansprechpartner/in + NA: Herr Biedziak / 7523 Entscheidung

betroffene Produktnummer/n: 019301, 019302, 029301 OB

Bezeichnung der Maßnahme: Verzicht auf StellplätzeMaßnahmennr. 2-930002

Dezernat / Fachbereich: II / 93

x

113

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-11.923 -11.923 -11.923 -11.923 -11.923

11.923 € 11.923 € 11.923 € 11.923 € 11.923 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: II / 93Maßnahmennr. 2-930003

Aufgabenverdichtung TIV bei 93Bezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Im Bereich der Bezirksämter 91 bis 93 sind 3 TIV Koordinatoren eingesetzt. Durch eine Regionalisierung könnte ein Koordinator eingespart werden. Hierbei ist es unbedingt erforderlich, dass aufgrund der hohen PC Dichte zumindest eine Stelle bei 93 angebunden wird. Die Betreuung der nicht im Bezirksamt befindlichen Kitas kann ansonsten nicht mehr sichergestellt werden.

EntscheidungHerr Biedziak, NA 7523

Verbesserung

OB

Politik

019301, 019302, 029301betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

114

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-22.060 -22.060 -22.060 -22.060 -22.060

22.060 € 22.060 € 22.060 € 22.060 € 22.060 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: II / 94Maßnahmennr. 2-940001

Aufgabenverdichtgung im IT-Bereich der Ämter 94 und 96Bezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Die Ämter 94 und 96 haben sich darauf verständigt, die TIV-Aufgaben für die beiden Ämter zu regionalisieren und nur noch mit einer Stelle wahrzunehmen, so dass eine Planstelle des Wertes EG 9 entfallen kann. Dadurch würden die Kosten eines Arbeitsplatzes eingespart, die je zur Hälfte auf die Ämter anzurechnen wären.

Die bisher (ohne Kostenausgleich) wahrgenommenen Tätigkeiten für die TIV-Betreuung (First-Level-Support) anderer Ämter (u.a. für 32, 50, 51 und deren Außenstellen) würden dann allerdings ggf. eingeschränkt wahrgenommen werden.

EntscheidungHerr Scherhag / 8750

Verbesserung

OB

Politik

019402 Bezirksmanagementbetroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

115

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-57.764 -57.764 -57.764 -57.764 -57.764

57.764 € 57.764 € 57.764 € 57.764 € 57.764 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: II / 94Maßnahmennr. 2-940002

Aufgabe einer ÜPL Stelle Bezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Aufgabe des überplanmäßigen Einsatzes im Bereich Kultur und Sondernutzung zum 01.01.2010

EntscheidungHerr Scherhag / 8750

Verbesserung

OB

Politik

019402 Bezirksmanagementbetroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

116

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-7.200 -14.485 -14.485 -14.485 -14.485

7.200 € 14.485 € 14.485 € 14.485 € 14.485 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

019402 Bezirksmanagementbetroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Aufgabe von Sitzungs- und Büroräumen durch Entmietung/Kündigung beim IMD

Aufgabe der Räume 6, 7, 112a, 112b, Bürgerservice Team 2 sowie des Bürgerraumes im Künstler- und Atelierhaus in Baerl

- Die Räume 6 und 7 wurden bisher als Lagerräume verwendet. Durch Optimierung von Lagerflächen kann die Nutzung der beiden Räume aufgegeben werden.

- Die temporäre Nutzung der Räume 112a und 112b durch interne Besprechungen o.ä. der im Bezirksrathaus untergebrachten Fachbereiche sowie partei-interne Fraktionssitzungen o.ä. rechtfertigt ein Vorhalten von Räumen in dieser Größenordnung nicht mehr. Durch eine Optimierung der Nutzung der verbleibenden Räume und interne Umsetzungen können die beiden Sitzungsräume aufgegeben werden.

- Bürgerservice Team 2. Durch Optimierung der Nutzung des vorhandenen Raumangebotes kann der Raum von Team 2 aufgegeben werden.

- Der Bürgerraum im Künstler- und Atelierhaus Baerl, Schulstr. 64, wird von den örtlichen Vereinen und der Volkshochschule für Kurse und Vereinstreffen genutzt. Diese Nutzung ist in der Vergangenheit stets kostenlos erfolgt. Aufgrund der angespannten Haushaltslage ist der Raum aufzugeben bzw. kann die Vermietung direkt durch den Eigentümer (IMD) vorgenommen werden.

EntscheidungHerr Scherhag / 8750

Dezernat / Fachbereich: II / 94Maßnahmennr. 2-940003

Aufgabe von Räumen durch EntmietungBezeichnung der Maßnahme:

X

117

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-3.050 -6.178 -6.178 -6.178 -6.178

3.050 € 6.178 € 6.178 € 6.178 € 6.178 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Politik

Das Bezirksamt verfügt über zwei Besprechnungszimmer, die sowohl von der Verrwaltung als auch den politischen Gremien genutzt werden. Vor dem Hintergrund der Sparnotwendigkeiten muss das Bezirksamt auf einen Besprechungsraum verzichten. Es handelt sich um 63 m² Nutzfläche.

Verbesserung

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA: Frau Neisius 3421 Entscheidung

betroffene Produktnummer/n: O19501 OB

Bezeichnung der Maßnahme: Konsolidierungsmaßnahme AbmietungMaßnahmennr. 2-950001

Dezernat / Fachbereich: II/95

X

118

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-22.059 -22.059 -22.059 -22.059 -22.059

22.059 € 22.059 € 22.059 € 22.059 € 22.059 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Bezeichnung der Maßnahme: Konsolidierungsmaßnahme PersonalkostenreduzierungMaßnahmennr. 2-950002

Dezernat / Fachbereich: II/95

Politik

Durch eine Analyse der Tätigkeiten (First Level Support für das Bezirksrathaus Mitte) und nach umfangreichen Abstimmungsgesprächen mit dem Bezirksamt Süd ist die Aufrechterhaltung des notwendigsten First-Level-Support auch mit nur einer Betreuungsstelle für beide Bezirksämter zu realisieren. Zur Unterstützung bei Betreuungsspitzen oder Neuinstallation von Fachanwendungen ist eine Beteiligung der IT-Beschäftigten in den Zentralämter der Außenstellen der Bezirksämter denkbar. Vor diesem Hintergrund ist die Einsparung einer halben Stelle pro Bezirksamt möglich.

Ansprechpartner/in + NA: Frau Neisius 3421 Entscheidung

betroffene Produktnummer/n: O19502 OB

Verbesserung

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

119

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-16.732 -16.732 -16.732 -16.732 -16.732

16.732 € 16.732 € 16.732 € 16.732 € 16.732 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Politik

In der Stelle werden städtische Gebäude und Sportanlagen an Vereine und berechtige Bürger/innen vermietet. Durch Umverteilung der Aufgaben sowie eine Leistungsverdichtung innerhalb des Bezirksamtes ist die Reduzierung der Aufgabenstellung um eine halbe Stelle möglich.

Verbesserung

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA: Frau Neisius 3421 Entscheidung

betroffene Produktnummer/n: O19502 OB

Bezeichnung der Maßnahme: Konsolidierungsmaßnahme PersonalkostenreduzierungMaßnahmennr. 2-950003

Dezernat / Fachbereich: II/95

X

120

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-50.134 -50.134 -50.134 -50.134 -50.134

50.134 € 50.134 € 50.134 € 50.134 € 50.134 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Bezeichnung der Maßnahme: Konsolidierungsmaßnahme PersonalkostenreduzierungMaßnahmennr. 2-950004

Dezernat / Fachbereich: II/95

Politik

In der Stelle wird die Aufgabe der Steuerung der Besucherströme wahrgenommen, um die Auslastung der Sachbearbeiterinnen und die Wartezeit der Besucher/innen im Bürger Service besser zu koordinieren. Durch eine Umverteilung der Aufgabe ist ein Wegfall der Stelle möglich, wobei eine Serviceverschlechterung für die Besucher/innen des Bürger Service hingenommen werden muss.

Ansprechpartner/in + NA: Frau Neisius 3421 Entscheidung

betroffene Produktnummer/n: O29501 OB

Verbesserung

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

121

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-22.060 -22.060 -22.060 -22.060 -22.060

22.060 € 22.060 € 22.060 € 22.060 € 22.060 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

019601betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Die heutige Hard- und Software ist ausgereifter und erfordert weniger fachlichen Support als das früher der Fall war.

Die Amtsleiter 94 und 96 haben sich daher darauf verständigt, die TIV-Aufgaben für die beiden Ämter nur noch mit einer Stelle wahrzunehmen, so dass eine Planstelle des Wertes EG 9 entfallen kann. Dadurch würden die Kosten eines Arbeitsplatzes eingespart, die je zur Hälfte auf die Ämter anzurechnen wären. Die bisher (ohne Kostenausgleich) wahrgenommenen Tätigkeiten für die TIV-Betreuung anderer Ämter (ua. für 32, 50, 51 und deren Außenstellen) können dann ggf. nur noch eingeschränkt geleistet werden.

Entscheidung Herr Sanner / 8305

Dezernat / Fachbereich: II / 96Maßnahmennr. 2-960001

Aufgabenverdichtung im IT-Bereich der Ämter 94 und 96Bezeichnung der Maßnahme:

X

122

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-2.750 -5.803 -6.055 -6.308 -6.308

2.750 € 5.803 € 6.055 € 6.308 € 6.308 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

019601betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Im Souterrain des Rathauses Körnerplatz stehen die Räume 1 - 4 dem Bezirksamt für temporäre Nutzungen zur Verfügung ("Jugendbüro", "Projektbüro", "Wahlscheinstelle") zur Verfügung.

Derzeit und bis etwa zum Jahresende 2012 werden Teilbereiche für das ESF-Bundesprogramm "Xenos - Integration und Vielfalt: Rheinhauser Bündnis für die Jugend" durch OB-5 (gegen eine Sachkostenpauschale von 50,- € mtl.) genutzt.

Das Bezirksamt benötigt die Räume für eigene Zwecke nicht mehr, so dass der Mietvertrag insoweit gekündigt werden kann. Dadurch kann der Bezirkshaushalt um die unten genannten Beträge entlastet werden.

Entscheidung Herr Sanner / 8305

Dezernat / Fachbereich: II / 96Maßnahmennr. 2-960002

Abmietung nicht benötigter Räume Bezeichnung der Maßnahme:

X

123

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-7.800 -15.664 -15.727 -15.791 -15.791

7.800 € 15.664 € 15.727 € 15.791 € 15.791 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

029601betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Der Bürger-Service Rheinhausen unterhält (ohne personellen Mehraufwand) eine Außenstelle in dem leerstehenden ehemaligen Schulgebäude Kirchfeldstraße in Rumeln-Kaldenhausen.

Die Außenstelle soll kurzfristig aufgegeben werden. Die bisher auswärtig eingesetzten Mitarbeiterinnen werden im BS Rheinhausen im Rathaus Körnerplatz eingesetzt.

Die Maßnahme wäre ohnehin mittelfristig angezeigt gewesen, weil nur noch der BS in dem peripher gelegenen Gebäude untergebracht ist und dadurch erhebliche Sicherheitsbedenken bestehen.

Die Maßnahme unterstützt zugleich die Absichten des IMD, das Gebäude leer zu ziehen und das Gesamtgelände der beabsichtigten und politisch bereits bestätigten Neuentwicklung zuzuführen.

Es können Miet- und Betriebskostenzahlungen sowie die Kosten für 2 Arbeitsplätze (in Rheinhausen existieren nutzbare adäquate Arbeitsplätze) eingespart werden.

Entscheidung Herr Sanner / 8305

Dezernat / Fachbereich: II / 96Maßnahmennr. 2-960003

Aufgabe der Außenstelle Rumeln-KaldenhausenBezeichnung der Maßnahme:

X

124

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-2.267 -6.800 -33.260 -33.260 -33.260

2.267 € 6.800 € 33.260 € 33.260 € 33.260 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

019602betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Die Stelleninhaberin wechselt zum 1.9.2010 in die passive Phase der Altersteilzeit. Zum 1.3.2012 scheidet sie ganz aus. Die Stelle kann eingespart werden, so dass

> ab 1.9.2010 keine Sachkosten (gemäß Tabelle "Kosten eines Arbeitsplatzes": 6.800,- € p.a.) > ab 1.3.2012 keine Personalkosten (gemäß Tabelle "Kosten eines Arbeitsplatzes": 52.800,- € p.a.)

mehr anfallen.

Entscheidung Herr Sanner / 8305

Dezernat / Fachbereich: II / 96Maßnahmennr. 2-960004

Personalreduzierung Innere DiensteBezeichnung der Maßnahme:

X

125

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-34.991

0 € 0 € 0 € 0 € 34.991 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

029701betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Die zur Reduzierung vorgesehenen Stelle ist mit einer Vollzeitkraft besetzt. Im Rahmen der Vorruhestandsregelung wird diese Kollegin bis Ende 2013 aus dem Dienst ausscheiden. Vorgeschlagen wird eine Reduzierung des Stellenanteils um 50 %. Die dadurch entstehende Aufgabenverdichtung kann durch interne Organisationsmaßnahmen vermindert werden. Eine Qualitätseinschränkung für Bürgerinnen und Bürger ist nicht auszuschließen.

Entscheidung Herr Schuwerak/ 7116

Dezernat / Fachbereich: II / 97Maßnahmennr. 2-970001

Reduzierung einer Stelle im Bürgerservice um 50 %Bezeichnung der Maßnahme:

X

126

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-35.760 -35.760 -35.760 -35.760 -35.760

35.760 € 35.760 € 35.760 € 35.760 € 35.760 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: II / 97Maßnahmennr. 2-970002

Reduzierung der TIV-Stelle um 50 %Bezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Die im BZA Süd vorhandene Stelle des TIV-Sachbearbeiters soll um 50 % reduziert werden. Es wird darüber nachgedacht die Betreuung der IT-Infrastruktur für die Bezirke Süd und Mitte mit einem beim BZA Süd angesiedelten TIV-Sachbearbeiter sicherzustellen. In diesem Zusammenhang muss über das bisherige Aufgabenspektrum des TIV-Sachbearbeiters nachgedacht werden. Eine Konzentration auf die Kernaufgaben wie z.B. technische Betreuung Bürgerservice ist vorzunehmen.

Entscheidung Herr Schuwerak/ 7116

Verbesserung

OB

Politik

`019702betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

127

Dezernat III

128

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-168.800 -168.800 -168.800 -168.800

0 € 168.800 € 168.800 € 168.800 € 168.800 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Mit dieser Maßnahme wird die Organisationseinheit RAA im Dezernat des Oberbürgermeisters aufgegeben. Die Organisationseinheit RAA wird in 40 Duisburg Bildung integriert.

Die Gesamtkosten der RAA betragen z.Z. rund 844.000 Euro (inklusive Personalkosten).

Durch die Integration der RAA in 40 Duisburg Bildung wird zunächst ein Einsparvolumen von 20 % unterstellt.

Das tatsächliche Konsolidierungsergebnis muss im Laufe des Jahres 2010 ermittelt werden.

EntscheidungHerr Hörsken, 2505

Dezernat / Fachbereich: III/40Maßnahmennr. 3-401001

Integration der RAA in die Bildungsholding DuisburgBezeichnung der Maßnahme:

X

129

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-879.318 -2.110.364

-38.221 -91.731

0 € 0 € 0 € 917.540 € 2.202.095 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

30101 Schülerplätze an Grundschulenbetroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Der Prüfbericht der GPA weist für die Stadt Duisburg einen überdurchschnittlich hohen Flächenverbrauch für Grundschulen aus. Obwohl in den letzten 10 Jahren die Zahl der Grundschüler demographiebedingt von rd. 25.000 auf rd. 18.000 gesunken ist (-28%), wurde im gleichen Zeitraum nur 1 Grundschulstandort tatsächlich aufgegeben. Perspektivisch ist davon auszugehen, dass in den nächsten Jahren eine Aufgabe von bis zu 8 weiteren Standorten möglich sein wird.

Die Reduzierung der Personalaufwendungen ist abhängig von der jeweiligen Schule. Die fortfallenden Stellenanteile gehören zum Gesamtkontingent "Sammelstellen Schulsekretärinnen".

EntscheidungHerr Hörsken, 2505

Dezernat / Fachbereich: III/ 40Maßnahmennr. 3-401002

Optimierung von Flächenbindungen an GrundschulenBezeichn ung der Maßnahme:

X

130

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-877.823 -1.649.511 -2.072.906 -2.422.893 -2.422.893

-16.238 -31.510 -47.667 -60.942 -60.942

894.061 € 1.681.021 € 2.120.573 € 2.483.835 € 2.483.835 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

030102 - Schülerplätze an Hauptschulenbetroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Folgende Hauptschulen sollen auf Grundlage politischer Beschlüsse geschlossen werden:

- GHS Am Neuen Angerbach, endgültige Schließung zum 31.7.2010, DS 07-0903/1- KHS Adolph-Kolping-Schule, endgültige Schließung zum 31.7.2011, DS 08-1264- GHS Wiesbadener Straße, endgültige Schließung zum 31.7.2009, DS 07-0876/1- GHS Frankenschule, endgültige Schließung zum 31.7.2012, DS 09-1056- GHS Gottfried-Könzgen-Schule, endgültige Schließung zum 31.7.2010, DS 09-0556

Die Reduzierung der Personalaufwendungen ist abhängig von der jeweiligen Schule. Die fortfallenden Stellenanteile gehören zum Gesamtkontingent "Sammelstellen Schulsekretärinnen".

EntscheidungHerr Hörsken, 2505

Dezernat / Fachbereich: III/ 40Maßnahmennr. 3-401003

Optimierung von Flächenbindungen an HauptschulenBezeichnung der Maßnahme:

X

131

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-203.233 -2.699.880

-7.789 -91.468

0 € 0 € 0 € 211.021 € 2.791.348 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

030102 - Schülerplätze an Hauptschulenbetroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Der seit Jahren anhaltende Trend stark rückläufiger Schülerzahlen an Hauptschulen hat bereits in der Vergangenheit zu vereinzelten Schulschließungen geführt. Aktuell sind fünf weitere Schulschließungen geplant und bereits beschlossen. Mit DS 09-1236 wurde die weitere Entwicklung der Hauptschulsituation in Duisburg dargestellt. Danach werden im Jahr 2015ff voraussichtlich nur noch rd. 230 Kinder an den Hauptschulen angemeldet werden. In diesem Zusammenhang ist eine Aufgabe von mindestens sechs weiteren Hauptschulstandorten zu erwarten.

Die Reduzierung der Personalaufwendungen ist abhängig von der jeweiligen Schule. Die fortfallenden Stellenanteile gehören zum Gesamtkontingent "Sammelstellen Schulsekretärinnen".

EntscheidungHerr Hörsken, 2505

Dezernat / Fachbereich: III/ 40Maßnahmennr. 3-401004

Optimierung von Flächenbindungen an HauptschulenBezeichnung der Maßnahme:

X

132

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-663.990 -663.990 -1.149.075

-22.592 -22.592 -55.664

0 € 0 € 686.582 € 686.582 € 1.204.739 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: III/ 40Maßnahmennr. 3-401005

Optimierung von Flächenbindungen an RealschulenBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Der Prüfbericht der GPA weist für die Stadt Duisburg einen überdurchschnittlich hohen Flächenverbrauch auch für Realschulen aus. Im Zuge demographischer Entwicklungen wird im Planungszeitraum davon ausgegangen, dass zwei Realschulen aufgegeben werden können.

Die Reduzierung der Personalaufwendungen ist abhängig von der jeweiligen Schule. Die fortfallenden Stellenanteile gehören zum Gesamtkontingent "Sammelstellen Schulsekretärinnen".

EntscheidungHerr Hörsken, 2505

Verbesserung

OB

Politik

030103 - Schülerplätze an Realschulenbetroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

133

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-735.378

-28.346

0 € 0 € 0 € 0 € 763.724 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

030106 - Schülerplätze an Förderschulenbetroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Die Schülerzahlen an Förderschulen, insbesondere an Schulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen sind aufgrund demographischer Entwicklungen seit einigen Jahren rückläufig (s.a. DS 09-0277/1). Bereits jetzt erreichen einige dieser Schulen nicht mehr die Mindestzahl von 144 Schüler/innen. Im Planungszeitraum wird daher von einer Schließung von bis zu 2 Förderschulen mit dem Schwerpunkt Lernen ausgegangen.

Die Reduzierung der Personalaufwendungen ist abhängig von der jeweiligen Schule. Die fortfallenden Stellenanteile gehören zum Gesamtkontingent "Sammelstellen Schulsekretärinnen".

EntscheidungHerr Hörsken, 2505

Dezernat / Fachbereich: III/ 40Maßnahmennr. 3-401006

Optimierung von Flächenbindungen an FörderschulenBezeichnung der Maßnahme:

X

134

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-2.805.417

-162.347

0 € 0 € 0 € 0 € 2.967.764 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

030107 - Schülerplätze an Berufskollegsbetroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Ausgehend vom GPA-Bericht, welcher einen mittelfristigen, durch Schülerrückgänge im Sek-I-Bereich ausgelösten, sinkenden Flächenbedarf prognostiziert, ist im Planungszeitraum davon auszugehen, dass 2 Berufskollegs aufgegeben werden können. Von den rd. 18.500 Schüler/innen an den Duisburger Berufskollegs sind rd. 2.250 Einpendler aus benachbarten Städten. Dies allein entspricht der Kapazität eines Berufskollegs. Diese Einpendler besuchen nicht nur Stadt- sondern auch Bezirksfachklassen. In Absprache mit den umliegenden Kommunen und der oberen Schulaufsicht soll erreicht werden, dass die Zahl der Einpendler möglichst reduziert werden kann.

Die Reduzierung der Personalaufwendungen ist abhängig von der jeweiligen Schule. Die fortfallenden Stellenanteile gehören zum Gesamtkontingent "Sammelstellen Schulsekretärinnen".

EntscheidungHerr Hörsken, 2505

Dezernat / Fachbereich: III/ 40Maßnahmennr. 3-401007

Optimierung von Flächenbindungen an BerufskollegsBezeichnung der Maßnahme:

X

135

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-1.357.237

-68.169

0 € 0 € 0 € 0 € 1.425.406 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: III/ 40Maßnahmennr. 3-401008

Optimierung von Flächenbindungen an GesamtschulenBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Der Prüfbericht der GPA weist für die Stadt Duisburg einen überdurchschnittlich hohen Flächenverbrauch auch für Gesamtschulen aus. Im Zuge demographischer Entwicklungen wird im Planungszeitraum davon ausgegangen, dass eine Gesamtschule aufgegeben werden kann.

Die Reduzierung der Personalaufwendungen ist abhängig von der jeweiligen Schule. Die fortfallenden Stellenanteile gehören zum Gesamtkontingent "Sammelstellen Schulsekretärinnen".

EntscheidungHerr Hörsken, 2505

Verbesserung

OB

Politik

030105 - Schülerplätze an Gesamtschulenbetroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

136

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+137.000 +411.000 +411.000 +411.000

0 € 137.000 € 411.000 € 411.000 € 411.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

030206 - Offene Ganztagsgrundschulebetroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Im Schuljahr 2009/2010 werden im Rahmen der Offenen Ganztages an insgesamt 63 Duisburger Schulen 4365 Schülerinnen und Schüler betreut. Bei einem Sachaufwand iHv € 1.793.000 werden Elternbeiträge iHv € 1.382.000 erhoben.Momentan ergibt sich ein städtischer Eigenanteil iHv € 411.000.

Durch eine Anhebung der Elternbeiträge soll ein Kostendeckungsgrad von 100% erreicht werden.

Absolut ergibt sich somit ein Erhöhungsbedarf der jährlichen Beiträge je Schüler um 95,-- €, was einer monatlichen Erhöhung von ca. 8,-- € entspräche. Bezogen auf die Berechnungsgrundlagen der Elternbeiträge (hier: 4 Einkommensgruppen zw. 0 und 49000 €) bleibt grundsätzlich zu ermitteln und anhand von weiteren Vorschlägen zu klären, inwieweit die einzelnen Berechnungsgrundlagen zu verändern sind, um u.a. mögliche stärkere Benachteiligungen von einkommensschwachen Personengruppen weitestgehend zu vermeiden.

EntscheidungHerr Hörsken, 2505

Dezernat / Fachbereich: Anhebung der Elternbeiträge im Offenen GanztagMaßnahmennr. 3-401009

Elternbeiträge OgataBezeichnung der Maßnahme:

X

137

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000

100.000 € 100.000 € 100.000 € 100.000 € 100.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: III/40Maßnahmennr. 3-401010

Anpassung der Budgetzahlungen an SchulenBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Im Rahmen der Eigenverantwortlichkeit der Schulen werden bereits seit Jahren Budgetzahlungen für Sachmittel auf die Schulgirokonten der Schulen überwiesen. Zur Erreichung der gesamtstädtischen Sparvorgaben sind auch die pauschalen Budgetzahlungen mit einer prozentualen Einsparung zu belegen.

Die Schulen erhalten jährliche Budgetzahlungen zur Aufrechterhaltung des Schulbetriebes für die Beschaffung von Büromaterialien, Lehr- und Unterrichtsmitteln sowie Schulbüchern. Derzeit wird den Schulen der gesetzliche Höchstbetrag für die Anzahl Ihrere Schüler ausgezahlt. Bei einer pauschalen Reduzierung dieses Höchstbetrages um 3 % kann eine jährliche Einsparung von rd. 100 T€ erzielt werden.

EntscheidungHerr Hörsken, 2505

Verbesserung

OB

Politik

030101 - 030108 Schülerplatze an Grundschulen ffbetroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

138

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-150.000 -150.000 -150.000 -150.000

0 € 150.000 € 150.000 € 150.000 € 150.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: III/40Maßnahmennr. 3-401011

Anpassung im SchülerspezialverkehrBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Der Schülerspezialverkehr ist eine Pflichtleistung der Stadt Duisburg. Ansatzpunkte für Einsparungen ergeben sich an drei Stellen:

1. In der Vergangenheit wurde bei der Bewilligung der Schülerfahrkosten durch Beförderung der Antragsteller durch angemietete Fahrzeuge bildungspolitische Aspekte berücksichtigt. Das bedeutet, dass das Ermessen über die Entscheidung der Beförderung eines Antragsstellers weit ausgelegt wurde. Bei konsequenterer Anwendung des Schülerfahrkostenrechts und der Zielsetzung, die Kosten für den Schülerspezialverkehr zu verringern, würde für Schülerinnen und Schüler, die zur Zeit mit dem Schülerspezialverkehr befördert werden, ein Schoko –Ticket bzw. den Eltern eine Wegstreckenentschädigung bewilligt.

2. Schülerfahrkosten entstehen sowohl für den Weg der einzelnen Schülerin und des Schülers zwischen Wohnung und Schule als auch für den Weg von Schüler-gruppen im Klassenverband zwischen Schule und Unterrichtsort. Unter Unterrichtsort ist auch ein Ort außerhalb des Schulgrundstücks zu verstehen, an dem lehrplan-mäßiger Unterricht erteilt wird. Leistungen für Schülerinnen und Schüler der Primarstufe sind nach der Schülerfahrkosten bei Wegen von mehr als 2 Kilometer vorgesehen. Durch Ratsbeschluss wurde diese Entfernung für Wege zum Schwimm- und Turnunterricht für diese Gruppe auf 1600 Meter festgesetzt.Durch die Heraufsetzung der Entfernungsgrenze für alle Schülerinnen und Schüler auf zwei Kilometer würde Kosten in diesem Bereich gesenkt werden.

3.Schülerfahrkosten werden nach den Kriterien der Schülerfahrkostenverordnung übernommen. Darüber hinaus werden Leistungen auf freiwilliger Basis erbracht, die vom Rat der Stadt bzw. vom Schulausschuss beschlossen wurde. Diese Beschlüsse sind teilweise 25 Jahre alt und die Gründe auf denen die Beschlüsse gefasst wurden, entsprechen zum Teil nicht mehr den heutigen Gegebenheiten.Die Einsparungen greifen aufgrund des erhöhten Bedarfs an Schülerbeförderungen durch die Baumaßnahmen des KP II erst ab dem Jahr 2011.

EntscheidungHerr Hörsken, 2505

Verbesserung

OB

Politik

030100 - Schülerplätze produktübergreifendbetroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

X

139

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-54.166 -130.000 -130.000 -130.000

-10.833 -26.000 -26.000 -26.000

-102.541 -261.600 -308.100 -308.100

0 € 59.208 € 157.600 € 204.100 € 204.100 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: III/40-3Maßnahmennr. 3-403001

2. BildungswegBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Da die ursprüngliche Absicht, den 2. Bildungsweg über eine ARGE-Finanzierung auszubauen, nicht umgesetzt werden konnte, wird nunmehr die Alternative, nämlich das Auslaufen dieses Bildungsangebotes, vorgeschlagen. Dies führt durch Wegfall der Aufgabe zu einem jährlichen Einsparpotenzial ab 2012 (= Auslaufen der bereits begonnenen Kurse) in Höhe von ca. 204.000 €. Aufgrund der bisherigen Anmeldesituation und der Dauer der Kurse über 3 Semester ergibt sich folgende terminliche Auslaufsituation:1 Kurs FOR: Ende Februar 2011; 2 Kurse HaSA: Ende Juli 2011. Ab Herbstsemester 2010 werden keine neuen Kursanmeldungen mehr entgegengenommen.Ab August 2011 können die Lehrkräfte ins FKS überführt werden. Der hauptamtliche Mitarbeiter scheidet im September 2012 aus. Bis zu diesem Zeitpunkt wird die Stelle durch das Land refinanziert. 1/2 hauptamtliche Verwaltungsmitarbeiter-Stelle steht ebenfalls ab August 2011 zur Verfügung. Es wird versucht, diese 1/2 Stelle mit Aufgaben aus den Integrationskursen zu belegen, so dass diese Stelle wiederum zur Hälfte über das BAMF refinanziert werden kann.

EntscheidungFrau Garden, 3229

Verbesserung

OB

Politik

4300040401betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

140

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-15.236 -15.236 -15.236 -15.236

0 € 15.236 € 15.236 € 15.236 € 15.236 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

4900040501betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Im Fachbereich Klavier kann die Unterrichtsverpflichtung um 10 Stunden reduziert werden, da eine Stelle altersbedingt frei wird.

EntscheidungFrau Garden, 3229

Dezernat / Fachbereich: III/40-3Maßnahmennr. 3-403002

Reduzierung Musikschullehrkräfte - Einsparpotenziale im Stundenkontigent durch altersbedingte Fluktuationen (Fachbereich Klavier)

Bezeichnung der Maßnahme:

X

141

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-1.349.792

-604.963

-3.238.923

0 € 0 € 0 € 0 € 2.494.094 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: III/40-3Maßnahmennr. 3-403003

Ausgliederung der Niederrheinischen Kunst- und Musikschule, Personalkonzept mit 10Bezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Es wird ein gemeinsames Konzept von 40 und 10 erarbeitet, das eine Ausgliederung der NMKS spätestens zum Jahr 2014 vorsieht. Dabei werden sowohl die vertraglichenBindungen mit der Stiftung "JeKi" als auch die Kündigungsmöglichkeiten der Nutzerverträge geprüft und berücksichtigt.

EntscheidungFrau Garden, 3229

Verbesserung

OB

Politik

4900040501, 4900040502, 4900040503betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

142

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+60.000 +240.000 +360.000 +360.000

60.000 € 240.000 € 360.000 € 360.000 € 0 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: III/40-3Maßnahmennr. 3-403004

Entgeltanpassung Kunst- und MusikschuleBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Die Entgelte für Unterricht im Rahmen des Programms "Jedem Kind ein Instrument" sind vertraglich landesweit gregelt und nicht individuell durch die Kommunen bestimmbar. Darüber hinausgehende Kooperationen mit weiterführenden Schulen sind in Einzelvereinbarungen geregelt und außerhalb der Tarife der Entgeltordnung Einnahmen insgesamt: 26.755,00 €). Für die Kalkulation der finanziellen Auswirkungen einer Entgelterhöhung waren daher die Gesamteinnahmen aus Unterrichtsentgelten um die o.g. Positionen zu bereinigen.Die Entgelte werden schrittweise von 10%-30% erhöht.

Für eine Änderung der Entgeltordnung ist ein Ratsbeschluss notwendig.

EntscheidungFrau Garden, 3229

Verbesserung

OB

Politik

4900040501, 4900040503betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

143

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-51.300 -51.300 -51.300 -51.300 -51.300

51.300 € 51.300 € 51.300 € 51.300 € 51.300 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: III/40-3Maßnahmennr. 3-403005

Reduzierung Musikschullehrkräfte - Deckelung der JahreswochenstundenBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Die gegenwärtige Deckelung des zu erbringenden Unterrichtes beträgt 1.568 Jahreswochenstunden. Eine weitere Reduzierung um 30 JWSt ist leistbar; dies entspricht dem Unterrichtsumfang einer vollen Stelle.

EntscheidungFrau Garden, 3229

Verbesserung

OB

Politik

4900040501betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

144

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-55.185 -55.185 -55.185 -55.185 -55.185

-153.900 -153.900 -153.900 -153.900 -153.900

98.715 € 98.715 € 98.715 € 98.715 € 98.715 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: III/40-3Maßnahmennr. 3-403006

Reduzierung Musikschullehrkräfte - Schließung von 2 FachbereichenBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Wegfall der Aufgabenbereiche "Akkordeon" und "Blockflöte"

EntscheidungFrau Garden, 3229

Verbesserung

OB

Politik

4900040501betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

145

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-200.000 -302.500 -302.500 -302.500 -302.500

200.000 € 302.500 € 302.500 € 302.500 € 302.500 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

4300040403betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen *

Ansprechpartner/in + NA:

Gemäß Ratsbeschluss vom 16.10.2003 wurde das Filmforum organisatorisch aus der Stadt Duisburg ausgegliedert und als Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) gegründet. Mit Beschluss vom 08.12.2008 hat sich die Stadt Duisburg verpflichtet, entstehende Verluste der filmforum GmbH im Jahr 2009 bis zu einer maximalen Höhe von 302.500 € durch Zuführung zur Kapitalrücklage auszugleichen.

Der jährliche Verlustausgleich wird ab dem Jahr 2011 komplett eingestellt.

EntscheidungFrau Garden, 3229

Dezernat / Fachbereich: III/40-3Maßnahmennr. 3-403007

Filmforum - Entfall des VerlustausgleichsBezeichnung der Maßnahme:

X

146

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-26.000 -26.000 -26.000 -26.000 -26.000

-124.000 -124.000 -124.000 -124.000 -124.000

150.000 € 150.000 € 150.000 € 150.000 € 150.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: III/40-3Maßnahmennr. 3-403008

VHS, Reduzierung des ZuschussbedarfsBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Es soll eine jährliche Haushaltsverbesserung erzielt werden durcha) Einsparung von 2 Stellen für hauptamtliche pädagogische Mitarbeiter undb) Einsparungen bei den Honorarkosten für nebenberufliche Dozenten.

Darüberhinaus wird noch geprüft, in wie weit eine Änderung der Betriebsform (AöR usw.) zu weiteren Einsparpotenzialen führen könnte. Hierzu wird noch eine gesonderte Stellungnahme erarbeitet.

EntscheidungFrau Garden, 3229

Verbesserung

OB

Politik

4300040401betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

147

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-16.300 -65.200 -65.200 -65.200 -65.200

-67.020 -276.600 -285.370 -294.370 -294.370

-120.260 -481.030 -481.030 -481.030 -481.030

170.980 € 692.430 € 701.200 € 710.200 € 710.200 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

040601, 040602, 040603betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Verlagerung der Stadtteilbibliotheken Vierlinden, Neumühl, Beeck, Ruhrort, Wanheimerort in Schulen, Übergabe der Schul- und Stadtteilbibliotheken Rumeln-Kaldenhausen und Gesamtschule Süd an die jeweilige Schule

Die Berechnung geht davon aus, dass die Miete unabhängig von den tatsächlichen Kündigungsfristen ab Schließung (durchschnittlich zum 1.10.2010 - die entsprechenden politischen Beschlüsse vorausgesetzt) nicht mehr an das IMD zu zahlen ist.

In Absprache mit 40-1 und den entsprechenden Schulen in den Bezirken Walsum (19), Hamborn (30), Meiderich (24), Homberg (14) und Mitte (24) wird ein Konzept zur Verlagerung der Logistik in die interessierten Schulen entwickelt.

EntscheidungDr. Barbian / 2593

Dezernat / Fachbereich: III / 40-4Maßnahmennr. 3-404001

Verlagerung der Stadtteilbibliotheken in SchulenBezeichnung der Maßnahme:

X

148

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-70.830 -70.830 -70.830 -70.830 -70.830

70.830 € 70.830 € 70.830 € 70.830 € 70.830 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

40601betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Schließung der Verwaltungsbibliothek zum 01.01.10

Die vorhandene Literatur, in aller Regel für Aus- und Fortbildung, wird aufgelistet und den Dezernaten und Ämtern zur Verfügung gestellt.

EntscheidungDr. Barbian / 2593

Dezernat / Fachbereich: III / 40-4Maßnahmennr. 3-404002

Schließung der VerwaltungsbibliothekBezeichnung der Maßnahme:

X

149

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000

150.000 € 150.000 € 150.000 € 150.000 € 150.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: III / 40-4Maßnahmennr. 3-404003

Stadtbibliothek, Reduzierung des ZuschussbedarfsBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Durch Optimierung der Abläufe und Anpassung des Angebotes sind die Aufwendungen um 150.000 € zu reduzieren.

EntscheidungDr. Barbian / 2593

Verbesserung

OB

Politik

40601betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

150

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-70.000 +0 -120.000 -120.000

0 € 70.000 € 0 € 120.000 € 120.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

040201betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Das Festival Akzente soll zukünftig nur noch zweijährig statt finden. Insofern entfallen die Zuschusskosten für die Akzente im Jahre 2011. Im Jahre 2012, wo die Duisburger Akzente unter dem Thema „500 Jahre Gerhard Mercator“ stehen, werden die Akzentemittel wieder eingesetzt. Ab dem Jahre 2013 sollen die Zuschussbeträge für die Festivals Akzente und Traumzeit dauerhaft gestrichen werden. Zur Realisierung beider Festivals ist eine zusätzliche Akquise von Sponsorenmitteln erforderlich.

EntscheidungHerr Bg. Janssen, 6801

Dezernat / Fachbereich: III/IIIMaßnahmennr. 3-411001

Mittel für SonderveranstaltungenBezeichnung der Maßnahme:

X

151

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-65.200 -65.200 -65.200 -65.200 -65.200

65.200 € 65.200 € 65.200 € 65.200 € 65.200 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Die Mittel für den Kulturbeirat werden nicht mehr etaisiert.

EntscheidungFrau Saalmann, 914 297

040201

Dezernat / Fachbereich: III/41-1 Kulturbüro DuisburgMaßnahmennr. 3-411002

Mittel für den KulturbeiratBezeichnung der Maßnahme:

X

152

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-300 -300 -300

-247.832 -247.832 -247.832

-234.653 -234.653 -234.653

0 € 0 € 482.185 € 482.185 € 482.185 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

040201betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Das Projekt ist bis Ende 2012 befristet. Die Aufwendungen hierfür entfallen demnach für die Folgejahre.

EntscheidungFrau Dr. Dinkla, 4107

Dezernat / Fachbereich: III/III-01 KulturhauptstadtbüroMaßnahmennr. 3-411003

Mittel für das KulturhauptstadtbüroBezeichnung der Maßnahme:

X

153

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-15.000 -15.000 -15.000 -15.000

0 € 15.000 € 15.000 € 15.000 € 15.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

040202betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Zuschuss wird seit 2005 aufgrund eines Ratsbeschlusses gezahlt.

Zusätzliche Informationen:Mit DS 08-1885 wurden der Gesamtzuschuss dargestellt. Die städtischen Mittel betragen 9,7 % des Gesamtetats.

EntscheidungFrau Saalmann, 914 297

Dezernat / Fachbereich: III/41-1 Kulturbüro DuisburgMaßnahmennr. 3-411004

Zuschuss für die Cubus-KunsthalleBezeichnung der Maßnahme:

X

154

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-25.000 -25.000 -50.000 -50.000

0 € 25.000 € 25.000 € 50.000 € 50.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

040202betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Zuschuss wird seit 2005 aufgrund eines Ratsbeschlusses gezahlt.

Zusätzliche Informationen:Mit DS 08-1885 wurden der Gesamtzuschuss dargestellt. Die städtischen Mittel betragen 9,1 % des Gesamtetats.

EntscheidungFrau Saalmann, 914 297

Dezernat / Fachbereich: III/41-1 Kulturbetriebe DuisburgMaßnahmennr. 3-411005

Zuschuss für das ReibekuchenTheater Duisburg (KOM'MA)Bezeichnung der Maßnahme:

X

155

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-21.700 -21.700 -41.700 -41.700

0 € 21.700 € 21.700 € 41.700 € 41.700 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

040202betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Der Zuschuss wird aufgrund eines Ratsbeschlusses aus dem Jahre 1998 zum Betrieb des multifunktionalen Kulturzentrums gezahlt.

EntscheidungFrau Saalmann, 914 297

Dezernat / Fachbereich: III/41-1 Kulturbüro DuisburgMaßnahmennr. 3-411006

Zuschuss für das multifunktionale Kulturzentrum "Bunker Dieselstraße"Bezeichnung der Maßnahme:

X

156

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-50.000 -50.000 -114.600 -114.600

0 € 50.000 € 50.000 € 114.600 € 114.600 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

040202betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Der Zuschuss wird aufgrund eines Ratsbeschlusses aus dem Jahre 1997 zum Betrieb der Kulturzentrale Hundertmeister gezahlt. Per Ratsbeschluss wurde die Aufgabe übertragen. Zusätzliche Informationen:Mit DS 08-1885 wurden der Gesamtzuschuss dargestellt. Die städtischen Mittel betragen 9,9 % des Gesamtetats.

EntscheidungFrau Saalmann, 914 297

Dezernat / Fachbereich: III/41-1 Kulturbüro DuisburgMaßnahmennr. 3-411007

Zuschuss für das HundertmeisterBezeichnung der Maßnahme:

X

157

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-10.000 -10.000 -20.000 -20.000

0 € 10.000 € 10.000 € 20.000 € 20.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Die Aufgabe wurde bis 1999 von städtischen Kräften wahrgenommen. Durch vertragliche Regelungen aus dem Jahre 2000 erhält der ehemalige Leiter des Kultur- und Freizeitzentrums Ratskeller Hamborn den Zuschuss für die Durchführung kultureller Veranstaltungen.

Zusätzliche Informationen:Die städtischen Mittel betragen ca. 30 % des Gesamtetats.

EntscheidungFrau Saalmann, 914 297

040202

Dezernat / Fachbereich: III/41-1 Kulturbüro DuisburgMaßnahmennr. 3-411008

Mittel für den Betrieb des Ratskellers HambornBezeichnung der Maßnahme:

X

158

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-34.600 -34.600 -34.600

-151.700 -151.700 -151.700

-119.334 -119.334 -119.334

0 € 0 € 236.434 € 236.434 € 236.434 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

040902betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Aufgabe wird nach KJHG (Kinderjugendhilfegesetz) wahrgenommen; ursprünglich auch bei Amt 51 angesiedelt.Spielkorb (Kindertheater und -aktionszentrum und Jugendtheater) wurde 1976 durch Ratsbeschluss gegründet. KIDS-Reihe wurde seit 1999 übernommen.

EntscheidungFrau Saalmann, 914 297

Dezernat / Fachbereich: III/41-2 TheaterMaßnahmennr. 3-411009

Kinder- und Jugendtheater "Der Spielkorb"Bezeichnung der Maßnahme:

X

159

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+5.900 +20.100 +34.350 +48.550 +56.800

5.900 € 20.100 € 34.350 € 48.550 € 56.800 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: III/41-2 TheaterMaßnahmennr. 3-411010

Eintrittspreise Schauspiel (Theater)Bezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Der Gesamtansatz für Eintrittspreise "Schauspiel" von 142.000 EUR könnte durch Eintrittspreiserhöhungen von durchschnittlich 10 % um 14.200 EUR erhöht werden.Sofortiger Ratsbeschluss für die Spielzeit 2010/2011 ist erforderlich.

EntscheidungFrau Saalmann, 914 297

Verbesserung

OB

Politik

040901betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

160

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+14.900 +50.700 +92.550 +122.350 +143.200

14.900 € 50.700 € 92.550 € 122.350 € 143.200 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

041001, 041002 und 041003betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Der Gesamtansatz für Eintrittspreise im Bereich der Duisburger Philharmonie von 358.000 EUR könnte durch Eintrittspreiserhöhungen von durchschnittlich 10 % um 35.800 p.A. EUR erhöht werden.Sofortiger Ratsbeschluss für die Spielzeit 2010/2011 ist erforderlich.

EntscheidungHerr Dr. Wendel, 914 121

Dezernat / Fachbereich: III/41-3 Duisburger PhilharmonikerMaßnahmennr. 3-411011

Eintrittspreis bei den Konzerten der Duisburger PhilharmonikerBezeichnung der Maßnahme:

X

161

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-2.500.000

0 € 0 € 0 € 0 € 2.500.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

40204betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Die Theatergemeinschaft zwischen den Städten Düsseldorf und Duisburg besteht seit 1956. Der Gesellschaftsvertrag wurde zuletzt abgeschlossen bis 2014. Eine vorzeitige Kündigung ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Ursprünglich wurden die vollen Aufwendungen von beiden Städten im VerhältnisDüsseldorf 63% zu Duisburg 37% getragen. Im Rahmen der anstehenden Verhandlungen für 2014ff ist der Anteil der Stadt Duisburg um 2.500.000 € zu reduzieren.

EntscheidungFrau Saalmann, 914 297

Dezernat / Fachbereich: III/41-2 TheaterMaßnahmennr. 3-411012

Zuschuss für die Deutsche Oper am RheinBezeichnung der Maßnahme:

X

162

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+3.200 +3.200 +3.200 +3.200

0 € 3.200 € 3.200 € 3.200 € 3.200 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: III/41-4 StadtarchivMaßnahmennr. 3-414001

StadtarchivBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Alle Produkte des Stadtarchivs sind pflichtige Aufgaben nach dem Archivgesetz NRW. Dazu gehört auch der Öffentlichkeit den Zugang zu den Archivmaterialien zu er-möglichen.

Zusätzliche Informationen:Eine Erhöhung der Verwaltungsgebühren um 10 bis 15 % wäre möglich; dazu ist ein Ratsbeschluss erforderlich.Einführung neuer Gebührentatbestände (Kopien Standesamtsregister etc.)

EntscheidungHerr Dr. Kraume, 2045

Verbesserung

OB

Politik

040801, 040802 und 040803betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

163

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000

30.000 € 30.000 € 30.000 € 30.000 € 30.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: III/41-5 Kultur- und Stadthistorisches MuseumMaßnahmennr. 3-415001

Kultur- und Stadthistorisches MuseumBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Der gesamte Ausstellungsetat beträgt 60.000 €. Mit dieser Maßnahme werden hiervon 50% eingespart.

EntscheidungFrau Dr. Sommer, 2656

Verbesserung

OB

Politik

041202betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

164

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-30.917 -74.200 -74.200

0 € 0 € 30.917 € 74.200 € 74.200 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: III/41-5 Kultur- und Stadthistorisches MuseumMaßnahmennr. 3-415002

Organisationsveränderung städtischer MuseenBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Zusammenlegung der Leitung des Kultur- und stadthistorischen Museums und des Binnenschifffahrtsmuseums.

EntscheidungFrau Dr. Sommer, 2656

Verbesserung

OB

Politik

041201, 041202, 041203, 041101, 041102 und 041103betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

165

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+51.900 +51.900 +173.000 +173.000

-66.900 -66.900 -223.000 -223.000

0 € 15.000 € 15.000 € 50.000 € 50.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: III/41-5 Kultur- und Stadthistorisches MuseumMaßnahmennr. 3-415003

ServiceverlagerungBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Die Aufgabenbereiche Service und Sicherheit werden stufenweise ausgelagert.

EntscheidungFrau Dr. Sommer, 2656

Verbesserung

OB

Politik

041101, 041102 und 041103betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

166

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000

10.000 € 10.000 € 10.000 € 10.000 € 10.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

041102betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Der gesamte Ausstellungsetat beträgt 16.600 €. Mit dieser Maßnahme werden hiervon rund 60% eingespart.

EntscheidungHerr Kemper, 8088925

Dezernat / Fachbereich: III/41-6 Museum der Deutschen BinnenschifffahrtMaßnahmennr. 3-416001

Museum der Deutschen BinnenschifffahrtBezeichnung der Maßnahme:

X

167

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-762.705 -2.288.115 -2.288.115 -2.288.115 -2.288.115

762.705 € 2.288.115 € 2.288.115 € 2.288.115 € 2.288.115 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: III / 51Maßnahmennr. 3-510001

Anpassung der städtischen Kinder- und JugendarbeitBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Das Produkt 060201 regelt die Angebote der städtischen Kinder- und Jugendarbeit.

Es wird vorgeschlagen, dass Gesamtprodukt in 2010 um 10 % und ab 2011 um 30% zu kürzen.

Neuaufteilung der Mittel nach Kürzung obliegt dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss

EntscheidungHerr Krützberg / 3483

Verbesserung

OB

Politik

060201betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

168

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-189.128 -567.385 -567.385 -567.385 -567.385

189.128 € 567.385 € 567.385 € 567.385 € 567.385 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: III / 51Maßnahmennr. 3-510002

Anpassung der Kinder- und Jugendarbeit freier TrägerBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Das Produkt 060202 regelt die Angebote der Kinder- und Jugendarbeit der freien Träger.

Es wird vorgeschlagen, dass Gesamtprodukt in 2010 um 10 % und ab 2011 um 30% zu kürzen.

Neuaufteilung der Mittel nach Kürzung obliegt dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss

EntscheidungHerr Krützberg / 3483

Verbesserung

OB

Politik

060202betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

169

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-300.000 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000

300.000 € 300.000 € 300.000 € 300.000 € 300.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: III / 51Maßnahmennr. 3-510003

Maßnahmen zur Unterstützung der ElternarbeitBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Im Rahmen des Projektes Familienförderung/Elternarbeit werden verschiedene Elternbildungsangebote finanziert. Mit DS 07-0412/2 wurden folgende Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 300.000 Euro beschlossen: Duisburger Elternschule, Rucksackprojekte durch die RAA, Elternkurse für Eltern mit Migrationshintergrund, Beratung vor Ort in Familienzentren, Entwicklungsförderung in Familien. Ziele dieser Maßnahmen sind die Stärkung der Elternkompetenz sowie die Stärkung der interkulturellen Pädagogik und die Förderung der Mehrsprachigkeit in der Fortbildung von Eltern mit Migrationshintergrund. Bei der Beratung in den Familienzentren liegt der Schwerpunkt der geförderten Tätigkeit im Bereich der einzelfallbezogenen Erziehungs- und Familienberatung. Darüberhinaus werden Kurse zum Entwicklungsförderung und Sozialkompetenztraining gefördert.

Alle Maßnahmen werden durch Kooperationspartner im Bereich der freien Wohlfahrtspflege durchgeführt.

Die Zahlungen werden ausschließlich in Form von Transferleistungen gewährt. (Zuschüsse an übrige Bereiche)

Die Maßnahmen werden zum 31.12.2009 eingestellt.

EntscheidungHerr Krützberg, 3483

Verbesserung

OB

Politik

060106betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

170

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-750.000 -750.000 -750.000 -750.000 -750.000

750.000 € 750.000 € 750.000 € 750.000 € 750.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

060106betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Die Durchführung von Sprachförderungsmaßnahmen ist eine gesetzliche Aufgabe innerhalb des Bildungsauftrages nach KiBiz. Die Maßnahmen werden sowohl mit Landesmitteln als auch mit Mitteln der Stadt Duisburg finanziert. Zurzeit finden Sprachfördermaßnahmen mit einem Ausgabevolumen in Höhe von rd. 2,3 Mio. Euro statt.

Landesmittel aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen (KiBiZ) für Sprachfördermaßnahmen nach Defin 4 werden in Höhe von 340 Euro pro Kind und Jahr für 4 und 5 jährige Kinder gezahlt. Damit verbunden ist die Verpflichtung, 200 Förderstunden je Kind und Jahr zu unterrichten. Nach den Ergebnis der Delfin 4 Überprüfung sind zurzeit 3.288 Kinder mit Förderbedarf in Kindertageseinrichtungen, davon in städt. Einrichtungen 2.105 Kinder und bei freien Trägern 1.183 Kinder. Hierfür werden im Kindergartenjahr 2008/2009 insgesamt 1.117.920 Euro Landesmittel gezahlt. Der Zuschuss für die freien Träger wird weitergeleitet. Zusätzlich erhalten 1.205 dreijährige Kinder (städt.) und 366 (freie Träger) in Einrichtungen mit mehr als 45 % Kindern aus Zuwandererfamilien aus städt. Mitteln Sprachförderunterricht. Darüberhinaus finden mit städt. Finanzierung noch weitere Sprachfördermaßnahmen (z. B. Rucksack-Pojekte) statt.

Die Zahlungen werden ausschließlich in Form von Transferleistungen gewährt.

EntscheidungHerr Krützberg / 3483

Dezernat / Fachbereich: III / 51Maßnahmennr. 3-510004

SprachförderungBezeichnung der Maßnahme:

X

171

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+320.000 +320.000 +320.000 +320.000 +320.000

320.000 € 320.000 € 320.000 € 320.000 € 320.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

060106betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Lt. Bewilligungsbescheid des Landes betragen die nach KiBiz anerkannten förderfähigen Kindpauschalen, soz. Brennpunkt, eingruppige Einrichtung, Mietanteil für das Kiga-Jahr 2009/2010 insgesamt 75.892.833,11 Euro. Die Betriebskosten der Kindertageseinrichtungen sollten gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zu 19 % durch Elternbeiträge refinanziert werden. Auf Basis der für 2010 beantragten Platzpauschalen würden Elternbeiträge in Höhe von insgesamt 14.419.638,30 Euro einzufordern sein. Zum HPL 2010 ff wurden Beiträge in Höhe von 10.800.000,00 € veranschlagt. Bei einer Erhöhung auf einen Kostenbeitrag von 19 % wären zusätzlich 3.619.638 € zu veranschlagen. Dies hätte eine Erhöhung der Elternbeiträge um 33,5 % zur Folge.

Die Elternbeiträge werden analog einer Vergleichsstadt, bei der die Berechnungsgrundlage gerichtlich überprüft und bestätigt wurde, um 320.000 € p.a. angehoben.

EntscheidungHerr Krützberg / 3483

Dezernat / Fachbereich: III / 51Maßnahmennr. 3-510005

Elternbeiträge Bezeichnung der Maßnahme:

X

172

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-1.000.000 -3.000.000 -3.000.000 -4.000.000 -5.000.000

1.000.000 € 3.000.000 € 3.000.000 € 4.000.000 € 5.000.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

060301betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Gemäß der gesetzl. Vorgaben (insbesondere § 27 i. V. m. §§ 31,32,32,34 SGB VIII) werden ambulante und / oder stationäre Hilfen in Familien etabliert, um erforderliche Verhaltensänderungen, bzw. Kindeswohlgefährdungen zu bearbeiten. Durch optimierte Steuerungsverfahren könnten in begrenztem Umfang Leistungsreduzierungen (Umfang / Dauer) vorgenommen werden.

Nach Umsetzung eines mit externer Hilfestellung zu entwickelnden Konzeptes "Steuerungsoptimierung bei der HzE Gewährung" könnten die unten genannten Einsparungen bei den Transferaufwendungen (Hilfe zur Erziehung) erreicht werden.

Die Kosten für das Konzept lassen sich zuzeit nicht schätzen, da diese sich nur an dem notwendigen Arbeitsaufwand ermitteln lassen. Dies kann erst hochgerechnet werden, wenn die Konzeptinhalte bestimmt wurden.

EntscheidungHerr Krützberg / 3483

Dezernat / Fachbereich: III / 51Maßnahmennr. 3-510006

Rückbau der ErziehungshilfeBezeichnung der Maßnahme:

X

173

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+54.000 +54.000 +54.000 +54.000 +54.000

54.000 € 54.000 € 54.000 € 54.000 € 54.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: III / 51Maßnahmennr. 3-510007

Verpflegungsentgelt in städtischen KindertageseinrichtungenBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Im Rahmen des Angebotes in Kindertageseinrichtungen, die eine durchgehende Betreuungszeit vorhalten, wird als Zusatzleistung ein Mittagessen angeboten. Hierdurch wird im Rahmen des pädagogischen Konzeptes das Ziel der gesunden Ernährung verfolgt, um auch famililäre Versorgungsdefizite durch regelmäßige Ernährung aufzufangen.

Die bisherige Qualität der Essenversorgung kann erhalten werden, sofern eine Anpassung der Verpflegungsentgelte an die gestiegenen Kosten für die Beschaffung der Nahrungsmittel erfolgt. Das Angebot der Verpflegung wird von durchschnittlich 1.000 Kindern angenommen.

Hier: Erhöhung der Beiträge um 10 %.

EntscheidungHerr Krützberg, 3483

Verbesserung

OB

Politik

060106betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

174

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+555.900 +1.594.375 +2.846.575 +4.054.425 +4.672.650

555.900 € 1.594.375 € 2.846.575 € 4.054.425 € 4.672.650 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Im Zuge des Ausbaus des Betreuungsangebotes für unter dreijährige Kinder bis zum Jahre 2013 zur Sicherstellung des Rechtsanspruches nach dem Kinderförderungsgesetz (KiföG), steht das Urteil zur Klage mehrerer Gemeinden wegen des Verstosses gegen das Konnexitätsprinzip an. Sofern die Klage im Sinne der Gemeinden entschieden wird, ist mit höheren Zuschüssen zu rechenen. Da die Höhe der dann eingehenden Gelder nicht vorhergesagt werden kann, wird in Anlehnung an die in der DS 09-0808 dargelegten Mehrbelastungen ein Anteil von 50% unterstellt.

EntscheidungHerr Krützberg, 3483

Dezernat / Fachbereich: III / 51Maßnahmennr. 3-510008

Zuweisungen im Rahmen der U3-BetreuungBezeichnung der Maßnahme:

X

175

Dezernat IV

176

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-372.517 -1.123.533 -1.258.060 -1.258.060 -1.258.060

372.517 € 1.123.533 € 1.258.060 € 1.258.060 € 1.258.060 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Straffung der Beschaffungsorganisationen innerhalb der Kernverwaltung.

Entscheidung Frau Scherhag, 3832

Dezernat / Fachbereich: IV/ESDMaßnahmennr. 4-000001

Zentralisierung der Beschaffung: Einsparungsbeträge KernverwaltungBezeichnung der Maßnahme:

X

177

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-1.063.093 -2.126.186 -3.189.279 -4.252.372 -5.315.465

1.063.093 € 2.126.186 € 3.189.279 € 4.252.372 € 5.315.465 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Ansatzkürzungen der Fachbereichsbudgets aufgrund der Steigerung des Anteils zentraler Beschaffung, sowie die Bündelung von Lieferanten.

Die Berechnung basiert auf folgendem Datenmaterial.Zum einem wurde der investive Finanzplan der Kernverwaltung ausgewertet.Hieraus ergibt sich ein Beschaffungsvolumen von 20,8 Mio. Euro.

Da eine derartige Auswertung für den konsumtiven Bereich des HHPl nicht möglich ist,wurde für die Berechnungen ein Schätzwert in Höhe von 15 Mio. Euro zugrunde gelegt.

Eine Auswertung der bisherigen Einsparergebnisse des ESD hat ergeben, dass sichEinsparungen in Höhe von mindestens 3% des Gesamtvolumens realisieren lassen.

Anhand dieses Prozentwertes wurden die aufgezeigten Einsparungen ermittelt.

Entscheidung Frau Scherhag, 3832

Dezernat / Fachbereich: IV/ESDMaßnahmennr. 4-000002

Zentralisierung der Beschaffung: Einsparungsbeträge KernverwaltungBezeichnung der Maßnahme:

X

178

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-255.360 -255.360 -255.360 -255.360

-217.161 -217.161 -217.161 -217.161

-512.378 -512.378 -512.378 -512.378

0 € 474.179 € 474.179 € 474.179 € 474.179 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Die für Duisburg notwendigen Fortbildungsmaßnahmen sollen nicht mehr in eigener Regie durchgeführt, sondern sollen über einen Beitritt in einem größeren Studieninstitutsverband organisiert

werden. Damit wird sichergestellt, dass ein umfangreiches Fortbildungsangebot jährlich erscheinen und auch weiterhin der städtische Fortbildungsbedarf professionell -bei geringeren

Overheadkosten- und bedarfsfgerecht realisiert werden kann. Zusätzlich könnte eine Kooperation des neuen Studieninstitus mit der IHK sinnvoll sein. Ein solches Angebot wird auch für den

Gesamtkonzern Stadt Duisburg interessant sein. Am Standort Duisburg wird auch weiterhin eine Fortbildungsstätte im Innenstadtbereich vorgehalten.

Verbesserung

Politik

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA: Entscheidung10 Dr.Lambertz, 10-53 Stemmler

OB16000 1080806betroffene Produktnummer/n:

Dezernat / Fachbereich: IV/10

Maßnahmennr. 4-100001Interkommunale Zusammenarbeit in der internen FortbildungBezeichnung der Maßnahme:

X

179

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-50.000 -80.000 -80.000 -80.000 -80.000

50.000 € 80.000 € 80.000 € 80.000 € 80.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Das Sachgebiet 10-53 Fortbildung arbeitet bedarfsorientiert für alle Ämter und Institute sowie die städtischen Gesellschaften. Es erscheint ein jährliches Fortbildungsprogramm mit

durchschnittlich 500 Veranstaltungen. In vergleichbarer Größenordnung werden unterjährig Seminare zu aktuellen Bedarfen organisiert. Ferner werden 15 Seminarräume an der Lüderitzallee im

Tages- und Abendbereich auch für Drittnutzer (VHS, FOM, u.a.) bewirtschaftet. Im Rahmen der konzernweiten Kooperationen wurde das Sachgebiet 2008 als „Kompetenzzentrum“ auch

Dienstleister für den „Konzern Stadt Duisburg“. Für die Realisierung der Fortbildungsbedarfe stehen 500.000,- € Sachmittel, u. a. Honorare an Dritte, zur Verfügung. Diese Sachmittel für

Fortbildungen werden in 2010 um 50.000,- € auf 450.000,- € und ab 2011 um 80.000 € auf 420.000 € reduziert.

Verbesserung

Politik

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA: EntscheidungDr.Lambertz 2117, Stemmler 7344

OB1600 01080806betroffene Produktnummer/n:

Dezernat / Fachbereich: IV/10

Maßnahmennr. 4-100002Reduzierung der Sachmittel für FortbildungsveranstaltungenBezeichnung der Maßnahme:

X

180

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-100.900 -100.900 -100.900 -100.900

+125.411 +125.411 +125.411 +125.411

-445.337 -445.337 -445.337 -445.337

0 € 219.026 € 219.026 € 219.026 € 219.026 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: IV/10

Maßnahmennr. 4-100003Interkommunale Zusammenarbeit für das StudieninstitutBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA: Entscheidung10 Herr Dr. Lambertz

OB160001080804betroffene Produktnummer/n:

Die für Duisburg notwendigen Lehrgangsteilnahmen sollen nicht mehr in eigener Regie durchgeführt werden, sondern über einen Beitritt in einem größeren Studieninstitutsverband. Dies könnte

z. B. das Studieninstitut Westfalen Lippe sein, das sich in das Studieninstitut Nordrhein-Westalen-Lippe umbenennen würde. In die Kalkulation ist eingeflossen, dass im Jahresdurchschnitt ca. 70

stdt. MA an Lehrgängen des neuen Studieninstituts teilnehmen und dafür 200.000 €/p. a. aufgewendet werden.

Verbesserung

Politik

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

181

Beschreibung

- Grundstück Lüderitzalle 27, Gesamtgröße: 8.845 qm aktueller Buchwert: 1.060.000 €

- Einfamilienhaus (Bungalow) aktueller Buchwert: 20.000 €

- Gebäude A - D aktueller Buchwert: 0 €

- Verwaltung sonstiges aktueller Buchwert: 7.000 €

Buchwert gesamt 1.087.000 €

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+0 +0 +0 +1.563.000 +0

+0 +0 +0 +200.000 +0

+0 +0 +0 +0

0 € 0 € 0 € 1.363.000 € 0 €

Vorzeichendarstellung: Einmaleffekt, da Anlagevermögen veräussert wird.

Dezernat / Fachbereich: V/IMD in Verbindung mit IV/10

Maßnahmennr. 4-100004 Aufgabe des Zentrums für Personalentwicklung, Lüderitzalle 27 in 47249 Duisburg-BuchholzBezeichnung der Maßnahme:

Verbesserung

OB

Politik

IMDbetroffene Produktnummer/n:

Verkaufserlös über Buchwert

Insbesondere durch das im Bau befindliche Gesundheitszentrums sowie die Ansiedlung von einem Einzelhandelsgeschäft am Altenbrucher Damm / Ecke

Sittardsberger Allee wird die Umgebung des bisherigen Standorts Lüderitzalle 27 erheblich aufgewertet. Im Rahmen einer Verwertung des Standortes für eine

Einfamilien-/ Doppelhausbebauung lassen sich sicherlich Grundstückspreise im oberen Segment um die 300 €/ qm erzielen. Dies käme einem Verkaufserlös in

Höhe von rd. 2.650.000 € gleich. Gegenzurechnen wären die Kosten der Baureifmachung (insbesondere der Abbruch der bisherigen Gebäude) die vom Dez.V in

Zusammenarbeit mit dem IMD zu kalkulieren sind. Als grober Schätzwert sollte hierfür vorläufig ein Betrag von rd. 200.000 € angesetzt werden. Dieser Schätzwert

resultiert, ergänzt um angenommene Preisteigerungen, aus den Erfahrungen des Schulverwaltungsamtes für die Baureifmachung des Grundstücks der ehemaligen

Schule am Nünninghof, Walsum. die vor rd. 10 Jahren rd. 100.000 DM (rd. 52.000 €) erforderte.

Das bebaute Grundstück Lüderitzallee 27 weist lt. telef. Auskunft vom IMD in 2008 folgende Werte im Anlagevermögen des IMD`s aus:

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

EntscheidungIMD Herr Rode/ 10 Herr Dr. LambertzAnsprechpartner/in + NA:

Xx

182

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-20.000

0 € 0 € 0 € 0 € 20.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

- Wegfall der sitzungsvor- und nachbereitenden Arbeiten

- Wegfall der Anfertigung der Sitzungsniederschriften

Der Wegfall der Sitzungsgelder wird als Maßnahme des Büros OB beschrieben.

Verbesserung

Politik

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA: Entscheidung10 Herr Dr. Lambertz/ 10-2 Herr Engelen

OB16000 11009betroffene Produktnummer/n:

Dezernat / Fachbereich: IV/10

Maßnahmennr. 4-100005Wegfall des Personal- und Verwaltungsausschusses i. R. der Neubildung der AusschüsseBezeichnung der Maßnahme:

x

183

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-14.200 -14.200 -14.200 -14.200

+539.917 +539.917 +539.917 +539.917

-792.900 -792.900 -792.900 -792.900

0 € 238.783 € 238.783 € 238.783 € 238.783 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: IV/10

Maßnahmennr. 4-100006Auslagerung der Beihilfe zur RZV, KölnBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA: Entscheidung10 Herr Dr.Lambertz

OB16000110010 Personalbetreuung, A. 16000110304 Beihilfebetroffene Produktnummer/n:

Kalkulation Ausgliederung: 26.400 Fälle a 22,90 €= 606.850 € (der zuzeit vom LVR in Rechnung gestellte Betrag bei kleinen Gemeinden, die zwischen 1.000 und 1.500 Fälle abrechnen lassen).

In den unten stehenden Berechnungen sind die Aufwendungen für Fortbildung nicht berücksichtigt

Verbesserung

Politik

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

184

Beschreibung

1.

2.

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-45.497 -90.994 -90.994 -90.994 -90.994

45.497 € 90.994 € 90.994 € 90.994 € 90.994 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Insbesondere ist zu beachten:

Verbesserung

Politik

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Die gesetzliche Verpflichtung des Arbeitgebers zur Entwicklung und Durchführung von Maßnahmen, die der präventiven Gesundheitsförderung dienen, ergibt sich aus den in § 84 Abs. 2

SGB IX beschriebenen Vorgaben für ein betriebliches Eingliederungsmanagement und muss weiter erfüllt werden.

Darüber hinaus legt § 2 des ab dem 01.11.2009 geltenden neuen Tarifvertrages für den Sozial- und Erziehungsdienst den individuellen Anspruch der Beschäftigten auf einen aktiv

betriebenen Arbeits- und Gesundheitsschutz fest. Unter den Geltungsbereich dieses Tarifvertrages fallen bei der Stadt Duisburg ca. 1200 Beschäftigte. Entsprechende Maßnahmen müssen

entwickelt und umgesetzt werden.

Trotz des Abbaus der 1,5 Stellen hat die "Dienstvereinbarung über das Programm zur betrieblichen Gesundheitsförderung und Verbesserung der Anwesenheitsquote" vom 04.04.03 weiterhin

Gültigkeit und muss mit Leben gefüllt werden.

Ansprechpartner/in + NA: Entscheidung10 Herr Dr. Lambertz/10-51 Herr Geiger

OB1600 010804betroffene Produktnummer/n:

Dezernat / Fachbereich: IV/10

Maßnahmennr. 4-100007 Abbau von 1,5 Stellen im Bereich der betrieblichen GesundheitsförderungBezeichnung der Maßnahme:

X

185

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-150.000 -300.000 -300.000 -500.000 -500.000

150.000 € 300.000 € 300.000 € 500.000 € 500.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: IV/10

Maßnahmennr. 4-100008 Umorganisation der ZentralverwaltungBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA: Entscheidung10 Herr Dr. Lambertz

OBPO1600betroffene Produktnummer/n:

Verbesserung

Politik

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Nach Umsetzung der Personalkostenbudgetierung wird die Zentralverwaltung umorganisiert. Zudem werden die Abteilungen 10-3 Personalbetreuung und 10-4 Personalwirtschaft zusammen

gelegt.

X

186

Objekt-ID / Stellenplan / PIN:

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-74.571 -322.270 -444.769 -467.876 -467.876

74.571 € 322.270 € 444.769 € 467.876 € 467.876 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Ab dem Haushaltsjahr 2010 sollen die Verwaltungsdienststellen eine Echtmiete für die von ihnen genutzen Räumlichkeiten an den IMD zahlen. In dem von hier noch nicht unterzeichneten

Kontrakt sollen der Zentralverwaltung in 2010 8.379, 49 qm zu einer Kaltmiete von 5,06 €/qm, also 508.802,64 € /p.a.in Rechnung gestellt werden. Diese soll bis zum Jahr 2013 auf 5,75 €/qm,

also 578.184,84 €/p.a. ansteigen. Nach den hier vorliegenden Grundrissplänen wurde ermittelt, dass die Zentralverwaltung derzeit 2.300, 08 qm in der Memelstraße nutzt (Büroflächen,

Personalaktenlager, Kellerräume). Die Diskrepanz zu den im Mietvertrag ausgewiesenen OM Flächen konnte bisher nicht vom IMD aufgelöst werden. Ein weiteres Problem stellen die

Betriebskosten, inkl. Strom und Reinigung der Memelstraße dar. Allein die Heizkosten belaufen sich aufgrund des maroden Zustands der Memelstraße (mangelnde Isolation des Mauerwerks,

undichte Fenster, Heizungsanlage) auf rd. 80.000 €/p.a. In einem Gebäude, das sich energetisch in einem besseren Zustand befindet, könnten diese Heizkosten um rd. 50 % gesenkt werden.

Insgesamt sollen der Zentralverwaltung ab 2010 Vorauszahlungen 254.400 €/p. a. in Rechnung gestellt werden. Diese umfassen neben der Heizung auch die üblichen Mietnebenkosten sowie die

Mietnebenkosten sowie die Kosten für Strom und Reinigung. Eine Vergleichsrechnung sähe wie folgt aus: Bei einem Kaltmietpreis von 8 € pro qm (zurzeit auf dem Duisburger Immobilienmarkt

zu erzielender Mietzins) fallen Nebenkosten von 4,30 € / qm an. Bei einer Anmietung von 5 Etagen mit einer Fläche von 2.350 qm müsste 10 pro Jahr eine Kaltmiete von 225.600 € aufwenden.

Neben den Nebenkosten von 121.260 € p.a. fielen noch die Kosten für Strom und Reinigung an, die zusammen mit bis zu 100.000 € kalkuliert werden können. Gegenüber den Forderungen des

IMD von 763.202,64 € in 2010 würden für die alternative Lösung 446.860 €/ p. a. fällig. Der Haushalt 10 würde also um rd. 316.000 € entlastet. Abschließend wird darauf hingewiesen, dass der

Raumbedarf 10 perspektivisch ab spätestens 2012 im Rahmen von Umstrukturierungen gesenkt werden kann. Dies ist in die Berechnung des Einsparpotenzials eingerechnet. Für 2010 wurde

die halbe Einsparsummen unter Berücksichtigung überschlägiger Umzugskosten von 80.000 € berechnet. Für Parkplätze wurden 7.200 € (in 2010 3.600 €) im Jahr kalkuliert.

Verbesserung

Politik

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Beschreibung

10 Herr Dr. Lambertz

OBPO1600betroffene Produktnummer/n:

Ansprechpartner/in + NA: Entscheidung

Dezernat / Fachbereich: IV/10

Maßnahmennr. 4-100009Umzug der Zentralverwaltung Bezeichnung der Maßnahme:

X

187

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-34.000 -68.000 -68.000

0 € 0 € 34.000 € 68.000 € 68.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Im Call Center sind vorhanden: 17 Stellen EG 5 für das Team WBD und 28 Stellen EG 8 für die Aufgaben der Kernverwaltung und 5 Stellen EG 9 (Teamleiterinnen). Es wird vorgeschlagen,

zukünftig folgende Stellenwerte einzusetzen. 17 Stellen EG 5 für das Team WBD, 18 Stellen EG 6 für die Aufgaben der Kernverwaltung, 10 Stellen EG 8 für universell einsetzbare

Mitarbeiter/innen und 5 Stellen EG 9 (Teamleiterinnen). Einsparung: 18 Stellen werden von EG 8 auf EG 6 reduziert.

Verbesserung

Politik

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA: Entscheidung10 Herr Dr. Lambertz/ 10 CC Herr Brandstädter

OB1600010603betroffene Produktnummer/n:

Dezernat / Fachbereich: IV/10

Maßnahmennr. 4-100010 Änderung der Bezahlstruktur im Call CenterBezeichnung der Maßnahme:

X

188

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-12.000 -24.000 -24.000 -24.000 -24.000

12.000 € 24.000 € 24.000 € 24.000 € 24.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Bei Verlust/ Unbrauchbarkeit eines Führerscheins wird von der ursprünglich ausstellenden Behörde eine Karteikartenabschrift benötigt. Bereits heute können Karteikartenabschriften telefonisch

bei Call Duisburg bestellt werden. Sämtliche Daten werden erfasst und per elektronischem Formular an das SVA weitergereicht. Von dort erfolgt der Versand. Der Versand kann auch direkt durch

das Call Center erfolgen. Dieses Verfahren wird bereits durch das Call Center der Stadt Köln praktiziert. Fallzahl: 10.000 / anno

Verbesserung

Politik

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA: Entscheidung10 Herr Dr. Lambertz/ 10 CC Herr Brandstädter

OB3200 020901betroffene Produktnummer/n:

Dezernat / Fachbereich: II/32 und IV/10

Maßnahmennr. 4-100011Bestellung von Karteikartenabschriften für das Straßenverkehrsamt durch das Call CenterBezeichnung der Maßnahme:

X

189

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-12.000 -24.000 -24.000 -24.000 -24.000

12.000 € 24.000 € 24.000 € 24.000 € 24.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Die Stadtkasse versendet monatlich Zahlungserinnerungen. Zahlt der Kunde nicht, erfolgt später eine zweite Zahlungserinnerung. Zahlt der Kunde bei öffentlich-rechtlichen Forderungen erneut

nicht, muss der Vollziehungsbeamte vor Ort tätig werden. Vor dem Einsatz der Vollziehungsbeamten (VZB) kann das Call Center hier in einem Telefongespräch auf die bevorstehenden Folgen

aufmerksam machen und eine letzte Zahlungsfrist setzen. Erfahrungen aus den Städten Liverpool, Linz und Wiesbaden sind sehr positiv. Die Erfolgsquote liegt bei über 90 %. In diesen Fällen

können dann die VZB - Besuche entfallen.

Verbesserung

Politik

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA: Entscheidung10 Herr Dr. Lambertz/ 10 CC Herr Brandstädter

OB2100 011903betroffene Produktnummer/n:

Dezernat / Fachbereich: I/21 und IV/10

Maßnahmennr. 4-100012Forderungsmanagement, Einbeziehung des Call CentersBezeichnung der Maßnahme:

X

190

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-12.000 -24.000 -24.000 -24.000 -24.000

12.000 € 24.000 € 24.000 € 24.000 € 24.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Die Stadtbibliothek bietet bereits die Verlängerung von Medien über das Internet an. Call Duisburg könnte diese Plattform ohne organisatorischen Aufwand nutzen. Die Stadtbibliothek lehnt die

telefonische Verlängerung wegen der unsicheren Beweislage ab. Die Fallzahl hängt davon ab, wie stark dieser Service beworben wird.

Verbesserung

Politik

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA: Entscheidung10 Herr Dr. Lambertz/ 10 CC Herr Brandstädter

OB40-4 040601betroffene Produktnummer/n:

Dezernat / Fachbereich: III/40-4 und IV/10

Maßnahmennr. 4-100013Stadtbibliothek - Verlängerung von Medien duch das Call CenterBezeichnung der Maßnahme:

X

191

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-12.000 -24.000 -24.000 -24.000 -24.000

12.000 € 24.000 € 24.000 € 24.000 € 24.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: I/21 und IV/10

Maßnahmennr. 4-100014 Auskünfte für Personenkonten durch das Call CenterBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA: Entscheidung10 Herr Dr. Lambertz /10 CC Herr Brandstädter

OB2100 011902betroffene Produktnummer/n:

Die Stadtkasse versendet monatlich Zahlungserinnerungen. Die Mahnläufe verursachen regelmäßig zahlreiche Anrufe (z.B. wenn sich der Versand der Mahnungen mit der Einzahlung

überschnitten hat). In aller Regel sind in diesen Fällen gleichartige standardisierte Antworten möglich. Bislang werden diese Anrufe zu den SachbearbeiternInnen der Personenkontenbuchhaltung

weiter verbunden. Das Weiterverbinden ist oftmals sehr zeitaufwändig und die Erreichbarkeit zu den MitarbeiterInnen der Stadtkasse ist nicht immer gewährleitstet. Vorraussetzung für die

Umsetzung: Erstellung einer Call Center tauglichen vereinfachten Bedieneroberfläche. Fallzahl: ca. 30.000 Anrufe / Jahr

Verbesserung

Politik

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

192

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-720.000 -1.440.000 -1.440.000 -1.440.000 -1.440.000

720.000 € 1.440.000 € 1.440.000 € 1.440.000 € 1.440.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: IV/10

Maßnahmennr. 4-100015Stellenbewirtschaftung im Rahmen von internen WiederbesetzungenBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA: Entscheidung10 Herr Dr. Lambertz

OBbetroffene Produktnummer/n:

Verbesserung

Politik

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Im Jahresdurchschnitt entsteht eine interne Fluktuation von rd. 300 Beschäftigten. In der Regel erfolgt keine zeitgleiche Wiederbesetzung. Bei einer durchschnittlichen Stellenvakanz von einem

Monat ergibt sich im tariflichen Bereich ein jährliches Einsparvolumen von 660.000 €. Zusätzlich erfolgt bei den Beamtenstellen (ca. 1/3 der Stellenvakanzen) keine wertgleiche Wiederbesetzung,

was ebenfalls -insbesondere durch das Poolverfahren- zu jährlichen Einsparungen in Höhe von 780.000 € führt. Für 2010 wurden Halbjahreswerte berücksichtigt.

X

193

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-30.136 -81.415 -81.415 -81.415 -81.415

30.136 € 81.415 € 81.415 € 81.415 € 81.415 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: IV/10

Maßnahmennr. 4-100016Zentralisierung der Beschaffung; Auswirkung Amt 10Bezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA: Entscheidung10 Herr Dr. Lambertz

OB160110betroffene Produktnummer/n:

Verbesserung

Politik

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Maßnahme: Zentralisierung der Beschaffung und die daraus resultierenden Einsparungen bei der Kernverwaltung, hier Amt 10

X

194

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-146.650 -146.650 -146.650 -146.650 -146.650

+177.687 +178.570 +179.038 +193.688 +193.688

-523.337 -524.220 -524.688 -539.338 -539.338

199.000 € 199.000 € 199.000 € 199.000 € 199.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Um jedoch die gesetzlichen Vorschriften der Unfallkasse zu erfüllen, müssten die ausgeschiedenen Betriebsärzte und eine Verwaltungskraft ersetzt werden. Die Entwurfsplanung 2010 sieht die dazu erforderlichen Personalaufwendungen in Höhe von 199.000 € (Besetzung von 1,8 Arztstellen und 1 Verwaltungskraft) nicht vor. Der Zuschussbedarf würde sich auf 457.000 € in 2010 erhöhen. Beim Outcourcing ergeben sich für das zurzeit vorhandene Personal sofort andere Einsatzmöglichkeiten bei der Stadt Duisburg.

Verbesserung

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Die gesetzliche Verpflichtung für jeden Arbeitgeber, Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen, ergibt sich aus dem Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG). Für die Stadt Duisburg als Mitglied der Unfallkasse NRW gilt die Unfallverhütungsvorschrift in Verbindung mit dem ASiG als verbindliche Norm für den Einsatz von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit. Es obliegt dem Arbeitgeber, ob er für die vorgeschriebenen Aufgaben Personal einstellt oder freiberuflich tätiges Personal bzw. überbetriebliche Dienste beauftragt.

Die sicherheitstechnische Betreuung und der Arbeitsmedizinische Dienst erfolgt als Pflichtaufgabe des Arbeitgebers. Nachdem im Bereich IV-01 insb. in der Arbeitsmedizin personelle Veränderungen (Abgänge) eingetreten sind, wurden organisatorische Überlegungen dahingehend angestellt, diesen Arbeitsbereich out zu sourcen .Infolge dessen wurden verschiedene „Externe“ Angebote eingeholt um die Wirtschaftlichkeit der Auslagerung nach zu weisen. Diese weist im Ergebnis zum günstigsten Anbieter aus, dass im Vergleich zur derzeitigen Entwurfsplanung 2010, die einen Zuschussbedarf für den Bereich Arbeitsmedizin in Höhe von rd. 258.000 € ausweist, keine Einsparung zu erzielen ist.

Entscheidung10 Herr Dr. Lambertz; NA 2117

OB

Politik

12002betroffene Produktnummer/n:

Dezernat / Fachbereich: IV/10Maßnahmennr. 4-100017

Outsourcing ArbeitsmedizinBezeichnung der Maßnahme:

X

195

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-1.000.000

0 € 0 € 0 € 0 € 1.000.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: IV/10

Maßnahmennr. 4-100018Umsetzung der e-Government Strategie für die Stadt DuisburgBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA: Entscheidung10 Herr Dr. Lambertz

OBbetroffene Produktnummer/n:

Verbesserung

Politik

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Mit VK Beschluss vom 23.09.2003 wurde die e- Government Strategie für die Stadt Duisburg beschlossen. Grundvoraussetzung für die Umsetzung dieser Strategie war die Einführung der

Software "mySAP.com" im Bereich des Organisations-, Personal- und Finanzwesens der Stadt. Darauf aufbauend können in weiteren Schritten die Geschäftsprozesse optimiert und

Arbeitsprozesse automatisiert werden. Zudem können durch die Ablösung mittlerweile veralteter Fachanwendungen durch neue, bereits mit Schnittstellen zu SAP versehene Fachlösungen,

aufwendige und kostenintensive eigene Schnittstellenprogrammierungen entfallen.

X

196

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-200.000 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000

200.000 € 1.200.000 € 1.200.000 € 1.200.000 € 1.200.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

Politik

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Zur Zeit sind rd. 30% der für das Bürgerportal übertragenen Stellen nicht besetzt. Gem. Dienstleistungsvertrag ist das hierfür benötigte Personal durch Mitarbeiter/-innen aus der Kernverwaltung

zu besetzen. Hierfür eignen sich besonderes die zurzeit noch in der KV beschäftigten Mitarbeiter/-innen, die über eine IT Ausbildung verfügen. Bei einem für diese Beschäftigtengruppe

anzusetzenden Personalkostenmittelwert von 42.500 € ergeben sich bei einer in 2010 beginnenen Umsetzung die unten angebenen Einsparungen.

Ansprechpartner/in + NA: Entscheidung10 Herr Dr. Lambertz

OBbetroffene Produktnummer/n:

Dezernat / Fachbereich: IV/10

Maßnahmennr. 4-100019Personalrekrutierung für das Bürgerportal aus der KernverwaltungBezeichnung der Maßnahme:

X

197

Beschreibung

-

-

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-2.564.050 -7.693.050 -12.821.600 -17.950.600 -20.830.500

2.564.050 € 7.693.050 € 12.821.600 € 17.950.600 € 20.830.500 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Ansprechpartner/in + NA: Entscheidung10 Herr Dr. Lambertz

Dezernat / Fachbereich: IV/10

Maßnahmennr. 4-100020Erwirtschaftung eines Ausbildungs- und EinstellungskorridorsBezeichnung der Maßnahme:

Verbesserung

Politik

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Der Wegfall von insgesamt 400 Stellen bis einschließlich 2013 sowie die Strukturverbesserungen durch die Stellennachbesetzung durch Auszubildende, für die als Berufsanfänger ein niedrigeres

Gehaltsnivau anzusetzen ist, ergibt die unten stehenden Haushaltsverbesserungen. Zur Durchsetzung und zum Nachweis der angestrebten Stellenfortfälle ist ein unterjähriges Controlling

unerlässlich. Entsprechende Berichte weden jeweils zum Ende eines Quartals dem Verwaltungsvorstand mit notwendigen Handlungsempfehlungen vorgelegt.

Laut Fluktuationsprognosse verlassen bis zum Jahr 2013 ff. Beschäftigte in insgesamt 1.250,5 vollzeitverrechneten Stellen die Stadtverwaltung. Im Rahmen der HSK Einzelmaßnahmen wurden

von den Dezernaten und Fachbereichen bis zum Jahr 2013 ff. 280,5 Stellenfortfälle zur Einsparung angeboten. Von dem Saldo von 970,3 Stellen sollen in den Jahren 2010 bis 2013 jährllich 100

Fluktuationsstellen nicht wiederbesetzt werden und wegfallen. In der Summe entfallen damit bis 2013 ff. 400 Stellen. Die verbleibenden 570 Stellen sollen in einem Korridor von 112 bis 117

Stellen/ p. a. in den Jahren 2010 bis 2013 ff. durch folgende Maßnahmen wiederbesetzt werden:

Ausbildung und Übernahme von Auszubildenden, inklusive Feuerwehr

externe Einstellungen, inklusive Bedarfe im Kindertagesstättenbereich

OBbetroffene Produktnummer/n: X

198

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-442.500 -442.500 -442.500 -442.500 -442.500

442.500 € 442.500 € 442.500 € 442.500 € 442.500 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: IV/10

Maßnahmennr. 4-100021Kostenreduzierung für den Betrieb und die Basisleistungen des SAP NKF SystemsBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA: Entscheidung10 Herr Dr. Lambertz

OB1600011015 IT- Strategie und Koordinationbetroffene Produktnummer/n:

Verbesserung

Politik

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Anpassung der Preisgestaltung für die Rechenzentrumsleistungen des SAP-NKF-Systems durch Nachverhandlung des bisherigen Vertrages.

X

199

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-40.000 -80.000 -132.000 -132.000 -132.000

40.000 € 80.000 € 132.000 € 132.000 € 132.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Vorteil für den

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Tariflich Beschäftigte können - freiwillig - Teile ihres Gehaltes für die betriebliche Altersversorgung oder andere Leistungen des Arbeitgebers aufwenden. Diese Beträge werden vom Arbeitgeber

direkt vom Bruttolohn abgezogen. Dadurch sinkt das Einkommen des Arbeitnehmers. Durch das verringerte Bruttogehalt sinken für den Arbeitnehmer und für den Arbeitgeber die zu zahlenden

Sozialabgaben. Durchschnittlich kann der Arbeitgeberanteil an den Sozialabgaben um ca. 330 EURO pro Jahr verringert werden.

Von den derzeitig ca. 3.700 tariflich beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Duisburg nutzen bisher ca. 480 Beschäftigte diese Möglichkeit der zusätzlichen Altersversorgung.

Durch gezielte Informationen soll der Anteil um ca. 400 Beschäftigte erhöht werden. Hierdurch könnten Einsparungen in Höhe von ca. 132.000 € erreicht werden.

Entscheidung10 Herr Dr. Lambertz, NA 2117

Dezernat / Fachbereich: IV / 10

Maßnahmennr. 4-100022Förderung der Entgeltumwandlung Bezeichnung der Maßnahme:

X

200

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-95.000 -190.000 -284.000 -284.000 -284.000

95.000 € 190.000 € 284.000 € 284.000 € 284.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

50104betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Im Zuge des Auschließens wesentlich zu teurer Pflegeheime bei der Versorgung von pflegebedürftigen Leistungsberechtigten nach dem siebten Kapitel des SGB XIIim Sinne des sog. Mehrkostenvorbehalts gem. § 9 Abs. 2 Satz 3 SGB XII bei bestehender alternativer Möglichkeit der kostengünstigeren ortsnahen Versorgung, werden Aufwendungen reduziert.

EntscheidungHerr Sobczak, 3057

Dezernat / Fachbereich: IV/50-22Maßnahmennr. 4-500001

Senkung der Fallkosten für Empfänger von Hilfe zur Pflege in Einrichtungen bei 50-22Bezeichnung der Maßnahme:

X

201

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+10.000 +10.000 +10.000 +10.000 +10.000

10.000 € 10.000 € 10.000 € 10.000 € 10.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

50101betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Die Stadt verfolgt mit der bei 50-13 angesiedelten Wohnberatungsagentur das Ziel, die selbständige Haushaltsführung gerade älterer Menschen in ihrer Wohnung und in ihrem Wohnumfeld zu erhalten, zu fördern, zu erleichtern oder wiederherzustellen. Damit unterstützt die Wohnberatung den gesetzlichen Auftrag "ambulant vor stationär" und bewirkt Einsparungen im Bereich der Hilfe zur Pflege. Der Arbeitsansatz wird ausdrücklich im letzten GPA-Bericht lobend erwähnt.

Die Wohnungswirtschaft profitiert von diesem städtischen Beratungsangebot, weil hierüber für sie positive Effekte gefördert werden. Dies sind bspw.: Langfristige Mieterbindung und weniger Auszüge aus Altersgründen, zufriedene Mieter, stabile Nachbarschaften, weniger Leerstände, höhere Wohn- und Bestandsqualität durch teilweise pflegekassenfinanzierte Umbaumaßnahmen.

Vor diesem Hintergrund ist eine Finanzierungsbeteiligung der Duisburger Wohnungsunternehmen an den Kosten der Wohnberatung eigentlich überfällig. Bevor die Wohnungswirtschaft diesbezüglich angefragt wird, liegt es nahe, zunächst das kommunale Wohnungsunternehmen für eine Mitfinanzierung der Wohnberatungsagentur zu gewinnen. Derzeit entstehen auf städtischer Seite Kosten in Höhe von jährlich rd. 120.000 € (Personalkosten für zwei Mitarbeiterinnen, Sachkosten), die von Seiten desLandes und der Pflegekassen für 2010 voraussichtlich mit etwa 28.000 € gefördert werden. Eine Beteiligung z. B. der GEBAG in Höhe von 10.000,- € p.A. sollte verhandelbar sein. Die Maßnahmenidee wird noch mit den Wohnungsbaugesellschaften erörtert.

Entscheidung 50-13, Herr Müller, 3996

Dezernat / Fachbereich: IV/50Maßnahmennr. 4-500002

Beteiligung der Wohnungsbauges. an der Finanzierung der WohnberatungsagenturBezeichnung der Maßnahme:

X

202

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+440.000 +440.000 +440.000 +440.000 +440.000

440.000 € 440.000 € 440.000 € 440.000 € 440.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

50102betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Auf Grund einer Grundsatzentscheidung des Bundessozialgerichts vom 28.10.08 wurde vor kurzem zwischen dem Landschaftsverband Rheinland (LVR) und den zugeordneten Städten eine Vereinbarung zur Abwicklung der kommunalen Erstattungsansprüche nach § 264 SGB V abgeschlossen.Als Ausfluss aus dieser Vereinbarung aller zugeordneten Städte mit dem LVR ist der Stadt Duisburg ein Nachzahlungsbetrag für die letztenJahre i.H.v. insges. ca. 3,9 Mio Euro zugeflossen.Ab 2010 wird die Stadt Duisburg daher jährlich ca. 440.000,- Euro p.a. an Mehrerträgen erzielen, die bisher aufgrund des schwebenden Verfahrens noch nicht etatisiert werden konnten.

EntscheidungHerr Keimer, 2785; Frau Berger, 5066

Dezernat / Fachbereich: IV/ 50-11, 50-21Maßnahmennr. 4-500003

Ertragssteigerung bei der Krankenhilfe durch Vereinbarung mit dem LandschaftsverbandBezeichnung der Maßnahme:

X

203

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-350.000 -350.000 -350.000 -350.000 -350.000

350.000 € 350.000 € 350.000 € 350.000 € 350.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: IV/50Maßnahmennr. 4-500004

Übertragung des Fahrdienstes für mobilitätseingeschränkte Menschen auf die DVGBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Die DVG hat im Rahmen der Daseinsvorsorge für alle Bürgerinnen und Bürger (auch mobilitätseingeschränkte Menschen) ein zugängliches und nutzbares Verkehrsangebot zur Erschließung des Stadtgebietes bereitzustellen.

Diese Aufgabe kann sie aufgrund von Defiziten im Haltestellen- und Fahrzeugbereich für mobilitätseingeschränkte Menschen nur unzureichend erfüllen. Sozusagen als Ausgleich dafür stellt die Stadt auf dem gesetzlichen Hintergrund des § 54 SGB XII in Verbindung mit § 55 SGB IX einen Spezialfahrdienst für die betroffenen BürgerInnen zur Verfügung ohne das dies explizit gesetzlich vorgeschrieben wäre. Originär für diese Aufgabe zuständig ist die DVG.

Die Aufwendungen für schwerbehinderte Menschen werden gegenüber der DVG aus Landesmitteln subventioniert. Landesweit erhalten die ÖPNV-Unternehmen in diesem Zusammenhang momentan jährlich rund 36 Mio. €. Die Maßnahmenidee ist mit der DVG noch nicht erörtert worden.

Entscheidung 50-02, Frau Stry, 3966

Verbesserung

OB

Politik

050103betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

204

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000

5.000 € 5.000 € 5.000 € 5.000 € 5.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

diverse, s. Anlage 2betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Einsparungen durch Verlängerung der Leasingzeiträume mit Verringerung der mtl. Leasingraten für Hardware.

EntscheidungHerr Bliesner/Herr Zerback, 2485/2323

Dezernat / Fachbereich: IV/50Maßnahmennr. 4-500005

Leasingverlängerung im Bereich der IT-AusstattungBezeichnung der Maßnahme:

X

205

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-44.000 -44.000 -44.000 -44.000 -44.000

44.000 € 44.000 € 44.000 € 44.000 € 44.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

50104betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Zur Umsetzung des gesetzlichen Auftrags "ambulant vor stationär" (gem. § 3 SGB XI ) ist es erforderlich, den (pflegebedürftigen) Seniorinnen und Senioren, sowie deren Angehörigen frühzeitig Informationen, Beratung und Hilfestellung umfassend, niedrigschwellig und wohnortnah anzubieten, um präventiv (der ggf. noch nicht notwendigen und i.d.R. wesentlich teureren) vollstationären Pflege vorzubeugen. Eine umfassende Beratung, die erst dann in Anspruch genommen wird, wenn ein Antrag auf Kostenübernahme der Hilfe zur Pflege in Einrichtungen beim örtlichen Träger der Sozialhilfe gestellt wird, greift häufig nicht mehr, weil beispielsweise die physische und psychische Pflegefähigkeit von Angehörigen nicht beliebig und schon gar nicht kurzfristig beeinflussbar. Dennoch soll nunmehr auch den Menschen eine zusätzliche Beratung zuteil werden, welche schon konkret einen Antrag auf Hilfe zur Pflege in einer Einrichtungen stellen wollen, da diese für sich keine andere Möglichkeit mehr sehen. Diese werden nun regelmäßig einem zusätzlichen Beratungsgespräch in der Seniorenberatung des Amtes für Soziales und Wohnen zugeführt. Da aber bereits seit Jahren das vorhandene quantitativ wie qualitativ sehr gute Beratungsangebot in Duisburg schon zu Einsparungen führte (die Minderung des Ausgabenzuwachses in den Jahren 2004 und 2005 betrug bereits gerundet 1,6 Mio. €), die bei der Kalkulation der entsprechenden Finanzpositionen im Haushalt Berücksichtigung fanden, kann die Ausweitung dieser Angebotsstruktur auf die zusätzliche Beratung durch die Seniorenberatung des Amtes für Soziales und Wohnen unmittelbar vor einem Heimeinzug nur noch marginalen Erfolg haben. Nur diese zusätzliche Einsparung kann somit in Bezug auf die tatsächlichen künftigen Auswirkungen auf den Haushalt als Einsparpotenzial gewertet werden. Gemessen an den bisherigen Erfahrungen liegt das zusätzliche Einsparpotenzial jährlich bei ca. 44.000 €.

EntscheidungHerr Sobczak, 3057

Dezernat / Fachbereich: IV/50-22Maßnahmennr. 4-500006

Beratung bei der Heimauswahl und Vermeidung von HeimpflegeBezeichnung der Maßnahme:

X

206

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-41.000 -140.000 -140.000 -140.000 -140.000

41.000 € 140.000 € 140.000 € 140.000 € 140.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

50101betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Begegnungsstätten für ältere Menschen sind in Duisburg wesentlicher Bestandteil der in § 71 SGB XII definierten Aufgabe, altersbedingte Schwierigkeiten zu verhüten, zu überwinden, zu mildern und alten Menschen die Möglichkeit zu erhalten, am Leben im Gemeinwesen teilzunehmen. Daneben findet dort Beratung nach § 4 LPfG und § 71 SGB XII niederschwellig und stadtteilorientiert statt, werden wichtige Steuerungsaufgaben zur Vermeidung von Kosten der Hilfe zur Pflege nach dem Grundsatz "ambulant vor stationär" wahrgenommen. Die Vielzahl der niederschwelligen Angebote der Begegnungs- und Beratungszentren hebt der Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über die überörtliche Prüfung der Stadt Duisburg in den Jahren 2007 und 2008 lobend hervor - wird doch "durch ..... Maßnahmen im vorpflegerischen Bereich ..... der vorzeitigen Inanspruchnahme von ambulanten Hilfen und einer Heimaufnahme entgegengewirkt". Das Angebot ist nicht verzichtbar, dessen konkrete Ausgestaltung ist aber gesetzlich nicht explizit vorgeschrieben. Aus diesem Grund wird vorgeschlagen, die bis Ende 2010 vertraglich festgeschriebenen Zuschüsse für 16 Begegnungs- und Beratungszentren sowie 25 Seniorentreffs ab 2011 um rd. 10% (140.000.- €) zu reduzieren. Hierzu sind verschiedene Kürzungsmodelle denkbar. Die konkrete Ausgestaltung soll von der Verwaltung in Verhandlungen mit den Trägern entwickelt und dem Rat der Stadt in seiner Sitzung am 10.05.2010 im Rahmen der von ihm dann zu treffenden Förderentscheidung für die Jahre ab 2011 unterbreitet werden. Die Aufgabe des bisher vom DRK betriebenen Begegnungs- und Beratungszentrums Am Zinkhüttenplatz, DU-Obermarxloh, zum 31.12.2009 führt zu Minderausgaben von 41.000.- € ab 2010.Die Frage, ob im Bezirk Hamborn ab 2011 trotz Reduzierung des Zuschussgesamtvolumens an anderer Stelle ein neues BBZ als Ersatz für das geschlossene aufgebaut werden kann, soll von der Verwaltung in den Gesprächen mit den Trägern erörtert werden.

Entscheidung 50-1, Herr Olejnik, 2439

Dezernat / Fachbereich: IV/50Maßnahmennr. 4-500007

Reduzierung d. Zuschüsse f. d. Begegnungs- u. Beratungszentren u. SeniorentreffsBezeichnung der Maßnahme:

X

207

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+1.700.000 +1.700.000 +1.700.000 +1.700.000 +1.700.000

+214.000 +214.000 +214.000 +214.000 +214.000

1.486.000 € 1.486.000 € 1.486.000 € 1.486.000 € 1.486.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: IV/ 50-11Maßnahmennr. 4-500008

Ertragssteigerung bei der Personalkostenabrechnung mit der ARGE DuisburgBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Durch Anlehnung der Personalkostenabrechnung für das bei der ARGE Duisburg eingesetzte städtische Personal an die im KGSt- Gutachten ausgewiesenen Mindestwerte für Personalgemeinkosten fließt der Stadt bei den durchschnittlich eingesetzten ca. 340 Beschäftigten einMehrertrag von ca. 1,7 Mio. Euro p.a. zu. Dieser ist um den 12,6 %-igen kommunalen Finanzierungsanteil (KfA) zu reduzieren, der an dieARGE Duisburg zurückfließt, so dass ein Mehrertrag i.H.v. 1.486.000,- Euro zu saldieren ist.Der Fortbestand der Maßnahme über das Jahr 2010 hinaus ist jedoch von der - aufgrund des Verfassungsgerichtsurteils - erforderlichenNeuorganisation der SGB- Verwaltung abhängig.

EntscheidungHerr Keimer, 2785

Verbesserung

OB

Politik

50203betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

208

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-82.800 -82.800 -82.800 -82.800 -82.800

-360.000 -360.000 -360.000 -360.000 -360.000

277.200 € 277.200 € 277.200 € 277.200 € 277.200 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: IV/ 50-11Maßnahmennr. 4-500009

Periodengerechte Aufwandsminderung durch Unterhaltsprüfung der ARGE DuisburgBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Durch die nun bei der ARGE Duisburg angelaufene regelgerechte Abwicklung der eingezahlten Unterhaltsleistungen (in den Vorjahren wurden die Beträge pauschal durch Nachzahlungen an die Stadt Duisburg erstattet) reduziert sich nun der kommunale SGB II- Aufwand direkt, überwiegend bei den Kosten der Unterkunft (KdU), um ca. 360.000,- Euro pro Jahr. Die auf diesen Betrag entfallende und bereits eingeplante Bundesbeteiligung ist mindernd zu berücksichtigen, so dass eine saldierte Entlastung von 277.200,- Euro in dieHaushaltsplanung 2010 aufgenommen werden kann.Der Fortbestand der Maßnahme über das Jahr 2010 hinaus ist jedoch von der - aufgrund des Verfassungsgerichtsurteils - erforderlichenNeuorganisation der SGB- Verwaltung abhängig.

EntscheidungHerr Keimer, 2785

Verbesserung

OB

Politik

50203betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

209

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+330.616 +330.616 +330.616 +330.616 +330.616

+41.658 +41.658 +41.658 +41.658 +41.658

288.958 € 288.958 € 288.958 € 288.958 € 288.958 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

50203betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Die 6 Akuthelfer der Fachstelle für Wohnungsnotfälle sind zu ca. 80 % im Rechtskreis des SGB II tätig und erfüllen somit Aufgaben, dieoriginär der ARGE Duisburg obliegen. Hierfür hat die Fachverwaltung entsprechende Personalkostenerstattung geltend gemacht. Auf die Forderungen der Stadt sind bisher nur Abschlagszahlungen geleistet worden, da der Sachverhalt seitens der BA eingehend geprüft wurde. Eine entsprechende Vereinbarung zwischen der Stadt Duisburg und der ARGE steht jedoch kurz vor der Unterzeichnung.Hierdurch fließen der Stadt ca. 330.616,- Euro an Personalkostenerstattung p.a. zu, denen der "Kommunale Finanzierungsanteil" (KfA)i.H.v. 12,6 % gegenzurechnen ist, so dass ab 2010 ca. 288.958,- Euro Personalkostenentlastung saldiert werden können.Der Fortbestand der Maßnahme über das Jahr 2010 hinaus ist jedoch von der - aufgrund des Verfassungsgerichtsurteils - erforderlichenNeuorganisation der SGB- Verwaltung abhängig.

EntscheidungHerr Keimer, 2785

Dezernat / Fachbereich: IV/ 50-11Maßnahmennr. 4-500010

Abrechnung von Beschäftigten der Fachstelle mit der ARGE DuisburgBezeichnung der Maßnahme:

X

210

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-30.790 -30.790 -30.790 -30.790 -30.790

30.790 € 30.790 € 30.790 € 30.790 € 30.790 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: IV/50-33Maßnahmennr. 4-500011

Betreutes WohnenBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Aufgrund einer Leistungsvereinbarung mit dem Landschaftsverband Rheinland und dem Diakoniewerk Duisburg beteiligt sich die Stadt Duisburg an der anteiligen Finanzierung für ambulantes "Betreutes Wohnen" von Wohnungssuchenden gem. § 67 Sozialgesetzbuch XII (SGB XII). Der bisherige städtischeKostenanteil belief sich auf zuletzt jährlich 30.790 €. Durch die Änderung der Ausführungsverordnung zum SGB XII (AV-SGB XII NRW) liegt die 100%ige Finanzierungszuständigkeit ab 01.06.2009 beim LVR. Die Kostenerstattung im Bereich des "Betreuten Wohnens" erfolgt rückwirkend zum 01.06.2009. Durchdiese Zuständigkeitsänderung entfällt der jährliche städtische Kostenanteil von 30.790 €.

EntscheidungH.Pusch/8870

Verbesserung

OB

Politik

101101betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

211

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-140.000 -144.000 -149.000 -153.000 -153.000

140.000 € 144.000 € 149.000 € 153.000 € 153.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

50303betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Die Tendenz stagnierender Neuaufnahmen an ausländischen Flüchtlingen hat sich im Jahr 2009 fortgesetzt, so dass zum 31.12.2009 ein weiteres Übergangsheim (Scheperskamp 13-15 in 47138 Duisburg) aufgegeben werden kann.

EntscheidungHerr Plonske 2339, Frau Frohnhoff 3816

Dezernat / Fachbereich: Dez. IV / 50-12Maßnahmennr. 4-500012

Aufgabe des Übergangswohnheimes Scheperskamp 13-15, 47138 Dbg. bis 31.12.2009 Bezeichnung der Maßnahme:

X

212

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-41.400 -41.400 -41.400 -80.000 -80.000

41.400 € 41.400 € 41.400 € 80.000 € 80.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: IV/50-31

Maßnahmennr. 4-500013Reduzierung der WohnungsbauförderungsdarlehenBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Der Haushaltsansatz für die "städtische Wohnungsbauförderung" ändert sich von 2009 (Ansatz 3,2 Mio. €) auf 2010 (Ansatz: 2,0 Mio. €) um 1,2 Mio. €. Dies bedeutet, dass damit 1,2 Mio. €

Kreditmittel weniger aufzunehmen sind.

Die städtischen Wohnungsbauförderungsdarlehen werden 20 Jahre lang mit einem Zinssatz i. H. v. 0,5 % an Antragsteller bewilligt. Danach kann ein vertragsgemäßer Zinssatz von bis zu 6 %

erhoben werden. Auf telefonische Anfrage teilte Herr Wiescher (Amt 20-1-1) am 19.11.2009 mit, dass 30- jährige Kommunaldarlehen (Zins freibleibend) aktuell einen Zinssatz von 3,95 % haben.

Setzt man die beschriebenen Zinssätze von 0,5 % zu 3,95 % ins Verhältnis, ergibt sich eine Differenz i. H. v. 3,45 %. 1,2 Mio. € x 3,45 % = 41.400 €/jährlich. Die Reduzierung der städtischen

Wohnungsbauförderungsmittel (3,2 Mio. auf 2,0 Mio.) ergibt somit aktuell eine (Zins-) Ersparnis von 41.400,00 €/jährlich bis zum Jahr 2012. Da die Ausgleichszahlung und damit die Belastung

des städt. Haushaltes vom aktuellen Marktzins abhängig ist, wird davon ausgegangen, dass erst ab 2013 eine Entlastung um ca. 80.000 € und ab 2015 um 110 400 € eintreten könnte. Generell

ist auf Dauer von einer Entlastung des städt. Haushaltes auszugehen, da die städt.

Wohnungsbauförderung eingestellt werden soll und damit die Kreditzinsen entfallen.

EntscheidungKreutner 2579/Bannert-Günther 2787

Verbesserung

OB

Politik

100702betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

213

Objekt-ID / Stellenplan / PIN:

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-20.614 -41.229 -41.229 -41.229 -41.229

20.614 € 41.229 € 41.229 € 41.229 € 41.229 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: IV/50-33Maßnahmennr. 4-500014

PersonalkosteneinsparungBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Durch eine sachgebietsinterne Organisationsänderung könnte die Stelle einer Mitarbeiterin im Pfortendienst aufgegeben werden. Da die 62-jährigeMitarbeiterin allerdings bis zur Erreichung des 65. Lebensjahres weiter arbeiten möchte, müsste im Hinblick auf eine vorzeitige Verrentung ggf. über finanzielle Anreize (Abfindung?) verhandelt werden (Stellenwert EG 5 Arb). Die Bezifferung der daraus resultierenden Personalkosteneinsparung ist daher nicht möglich. In der Tabelle "Kosten eines Arbeitsplatzes" wird der betreffende Arbeitsplatz mit einem Jahreswert von 41.229 € ausgewiesen, so dassbei einem Ausscheiden zur Jahresmitte 2010 vom hälftigen Wert auszugehen ist.

Beschreibung

EntscheidungH. Pusch; 8870

Verbesserung

3896

OB

Politik

101101betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

214

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-31.869 -49.030 -49.030 -49.030 -49.030

31.869 € 49.030 € 49.030 € 49.030 € 49.030 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

050103betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Der Einsatz eines überplanmäßig eingesetzten Beschäftigten soll etwa zur Jahresmitte 2010 durch die vorzeitige Pensionierung beendet werden.

EntscheidungHerr Luderer, 2327

Dezernat / Fachbereich: IV/ 50Maßnahmennr. 4-500015

Beendigung eines überplanmäßigen Einsatzes durch vorzeitige PensionierungBezeichnung der Maßnahme:

X

215

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-111.740 -111.740 -111.740 -111.740 -111.740

111.740 € 111.740 € 111.740 € 111.740 € 111.740 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: Dez. IV / Amt 50 - 32Maßnahmennr. 4-500016

Zentralisierung WohngeldBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Wohngeld wird in 4 Außenstellen bearbeitet. Durch die Zentralisierung/ weitere Regionalisierung könnten die 4 Außenstellenleiter-Stellen auf 2 Stellen reduziert werden.

EntscheidungHerr Plathner 2480

Verbesserung

OB

Politik

100802betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

216

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-19.366 -19.366 -19.366 -19.366 -19.366

19.366 € 19.366 € 19.366 € 19.366 € 19.366 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: Dez. IV / 50-12Maßnahmennr. 4-500017

Einsparung einer halben Stelle im Sachgebiet 50-12 zum 01.01.2010Bezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Die Tendenz stagnierender Neuaufnahmen von ausländischen Flüchtlingen hat sich im Jahr 2009 fortgesetzt. Weiterhin übersteigen die Auszüge die Neuaufnahmen. (Stand 30.09.09: Aufnahmen 146; Auszüge 335). Gleichzeitig hat sich die Anzahl der beschlagnahmten Wohnungen und die dort untergebrachten Personen verringert. Stand 31.12.2008: 136 Wohnungen mit 426 PersonenStand 30.09.2009: 111 Wohnungen mit 337 PersonenDie damit im Zusammenhang stehende Aufgabenreduzierung ermöglicht die Einsparung einer halben Stelle im Bereich Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen in Übergangsheimen und beschlagnahmten Wohnungen.

EntscheidungHerr Plonske 2339, Frau Frohnhoff 3816

Verbesserung

OB

Politik

50303betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

217

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-5.450 -5.450 -5.450 -5.450

0 € 5.450 € 5.450 € 5.450 € 5.450 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

100702betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Ab August 2011 wird durch Rentenbeginn einer städtischen Mitarbeiterin bei 50-31-2 (Genehmigung von Modernisierungen nach § 2 II. BV und Grundbuchangelegenheiten) eine Stelle eingespart. Die Aufgaben werden umverteilt. Die Stelle wird als Ersatz für die Übernahme eines Mitarbeiters aus der Entgeltvariante genutzt. Vorteil: ca. 5.450 €.

EntscheidungKreutner 2579/Bannert-Günther 2787

Dezernat / Fachbereich: IV/50-31Maßnahmennr. 4-500018

PersonalkosteneinsparungBezeichnung der Maßnahme:

X

218

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-5.450 -5.450 -5.450 -5.450

0 € 5.450 € 5.450 € 5.450 € 5.450 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: IV/50-31Maßnahmennr. 4-500019

PersonalkosteneinsparungBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Ende 2010 wird durch Rentenbeginn eines städtischen Mitarbeiters bei 50-31-1 (städtische Darlehensverwaltung) eine Stelle eingespart.Die Aufgaben werden umverteilt. Die Stelle wird als Ersatz für die Übernahme eines Mitarbeiters aus der Entgeltvariante genutzt. Vorteil: ca. 5.450 €.

EntscheidungKreutner 2579/Bannert-Günther 2787

Verbesserung

OB

Politik

100702betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

219

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+8.800.000 +8.800.000 +8.800.000 +8.800.000 +8.800.000

8.800.000 € 8.800.000 € 8.800.000 € 8.800.000 € 8.800.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: IV/ 50-11Maßnahmennr. 4-500020

Einforderung einer höheren Landesbeteiligung beim SGB II aus eingespartem WohngeldBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Durch eine politische Initiative aller betroffenen Kommunen soll erreicht werden, dass die gesetzlich zugesicherte Entlastung aus derHartz IV- Gesetzgebung in Höhe von insgesamt 2,5 Mrd. Euro p.a. gem. (§ 46 Abs. 5 SGB II) im 6. Jahr nach der großen Sozialreform nun endlich verwirklicht wird.Auf die Stadt Duisburg würde ein Betrag i.H.v. ca. 18 Mio. Euro entfallen. Nach einem Jahr mit einer leichten Entlastung für die StadtDuisburg hat das Land der Stadt nun mit Festsetzungsbescheid vom 23.06.09 bereits für letztes Jahr wieder eine Belastung i.H.v. ca. 5,0 Mio. Euro attestiert.Durch eine angemessene Erhöhung des Basisbetrages für die Landesestattung aus eingespartem Wohngeld oder aber einen Verzichtauf den im Erstattungsgesetz (AG SGB II NRW) vorgenommenen Ostausgleich i.H.v. 220 Mio. Euro p.a. könnte das Land die belastetenKommunen wieder in den Bereich einer leichten Entlastung bringen. Im letzteren Fall würden der Stadt ca. 8,8 Mio. Euro an Mehrertraggegenüber dem status quo zufließen.Ggf. ist zur Durchsetzung der kommunalen Ansprüche auch der Rechtsweg zu beschreiten.

EntscheidungHerr Keimer, 2785

Verbesserung

OB

Politik

50203betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

220

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+14.184.000 +14.184.000 +14.184.000 +14.184.000 +14.184.000

14.184.000 € 14.184.000 € 14.184.000 € 14.184.000 € 14.184.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: IV/ 50-11Maßnahmennr. 4-500021

Einforderung einer angemessenen Bundesbeteiligung für die Unterkunftskosten gem. SGB IIBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Durch die Generierung einer unangemessenen Berechnungsformel in § 46 Abs. 7 SGB II ist es dem Bund vor ca. 2 Jahren gelungen, die Bundesbeteiligung bei den Kosten der Unterkunft (KdU) entgegen der Aufwandsentwicklung von ca. einem Drittel auf unter einem Viertel und zudem dauerhaft grundsätzlich um ca. 10% abzusenken. Unter Berücksichtigung dieser Faktoren wird sich die Bundesbeteiligung, die im Jahr 2007 noch bei 31,2 % lag, im nächsten Jahr auf lediglich noch 23 % reduzieren, obwohl sich der KdU- Aufwand der Städte, z.B. durch die Heizkostenerhöhungen und geringere Einkommensanrechnungen, nicht adäquat zur Fallzahlentwicklung verringert hat.Die nach § 46 Abs. 5 SGB II gesetzlich fixierte Entlastung der Kommunen i.H.v. 2,5 Mrd. Euro jährlich ist somit, trotz aller anderslautenden Beteuerungen des Bundes, mit einer Beteiligungsquote von 23 % in noch weitere Ferne gerückt. Erst eine Beteiligung von ca. 35 %, die bereits im Jahr 2005 vom Deutschen Städtetag gefordert wurde und sich mit den hiesigen Berechnungen der letzten 5 Jahre deckt, würde eine hinreichende Entlastung der Kommunen bringen (unter Berücksichtigung einer ebenfalls einzufordernden Erhöhung der Landesbeteiligung, siehe entsprechendes Maßnahmenblatt).Zur Durchsetzung der kommunalen Ansprüche ist auch hier ggf. der Rechtsweg zu beschreiten.

EntscheidungHerr Keimer, 2785

Verbesserung

OB

Politik

50203betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

221

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+0 +0 +0 +0 +0

-10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000

+0 +0 +0 +0 +0

10.000 € 10.000 € 10.000 € 10.000 € 10.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Aus der Zeit seit 1969, als die Bäder organisatorisch den Stadtwerken zugeordnet wird bis heute eine Regelung aufrecht erhalten, nach der den ehemaligenBädermitarbeitern sowie nach dem Tod deren Ehegatten die privaten Energiekosten teilweise erstattet werden. Gegenwärtig profitieren noch zwischen 20 und 30Personen von diesem Deputat. Da die Stadtwerke Ende 2009 diese Zahlungen einstellen, wird sich DuisburgSport dieser Vorgehensweise anschließen. Die Einsparung ab 2010 beträgt rund 10.000 €

EntscheidungLand (9976-132)

Dezernat / Fachbereich: Dez IV / DuisburgSportMaßnahmennr. 4-520001

Wegfall EnergiekostenerstattungBezeichnung der Maßnahme:

X

222

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+0 +0 +0 +0 +0

-50.000 -105.000 -110.250 -115.763 -121.551

+0 +0 +0 +0 +0

50.000 € 105.000 € 110.250 € 115.763 € 121.551 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: Dez IV / DuisburgSportMaßnahmennr. 4-520002

Absenkung der WassertemperaturBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Durch eine zumutbare Absenkung der Wassertemperatur in den städtischen Bädern um 2 Grad auf 26 Grad Celsius können die Energiekosten in den KostenartenGas und Fernwärme um ca. 100.000 € gemindert werden.

EntscheidungLand (9976-132)

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

223

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+8.000 +8.000 +8.000 +8.000 +8.000

+0 +0 +0 +0 +0

+0 +0 +0 +0 +0

8.000 € 8.000 € 8.000 € 8.000 € 8.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: Dez IV / DuisburgSportMaßnahmennr. 4-520003

Erhöhung Eintrittsentgelte Bäder VereineBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Die letzte Anpassung der Bädertarife für Vereine stammt aus dem Jahre 1987, Analog zur Erhöhung der Eintrittsentgelte für Bürger sollen die Tarife durchschnittlich zwischen 15 und 20 % . angehoben werden. Eine erste Hochrechnung ergibt eine erzielbare Steigerung der Vereinsentgelte von ca. 8.000 € / a. Eine detaillierte Kalkulation erfolgt mit Umsetzung der Maßnahme in 2010.

EntscheidungLand (9976-132)

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

224

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+116.550 +155.400 +155.400 +155.400 +155.400

+0 +0 +0 +0 +0

+0 +0 +0 +0 +0

116.550 € 155.400 € 155.400 € 155.400 € 155.400 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Da die letzte Anpassung der Bädertarife fast 8 Jahre zurückliegt, ist ist eine durchschnittliche Erhöhung der Eintrittsentgelte um 20 % geplant. Unter Berücksichtigungeiner Abwanderung der Besucher von einem Drittel der prozentualen Erhöhung (Faustformel; ca. 6,7 %) können durch diese Maßnahme ca. 150.000 € / an Mehreinnahmen erzielt werden.

EntscheidungLand (9976-132)

Dezernat / Fachbereich: Dez IV / DuisburgSportMaßnahmennr. 4-520004

Erhöhung Eintrittsentgelte BäderBezeichnung der Maßnahme:

X

225

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+300.000 +300.000 +300.000 +300.000 +300.000

+0 +0 +0 +0 +0

+0 +0 +0 +0 +0

300.000 € 300.000 € 300.000 € 300.000 € 300.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Gemäß Ratsbeschluss (DS 06-1694) vom 25.08.2006 wurde für die Wirtschaftlichkeit des neu zu gründenden Eigenbetriebs DuisburgSport u. a. eine Einnahmen-steigerung im Sportstättenbereich in Höhe von rd. 300.000 € konzeptionell vorausgesetzt. Ausgehend von ca. 240.000 Trainingseinheiten im Jahr müssten die Nutzungsentgelte pro Einheit durchschnittlich um 1,25 € erhöht werden, um das Ziel annähernd zu erreichen. Obwohl es sich prozentual um eine drastische Erhöhung handelt -bis dato werden lediglich zwischen 0,92 und 1,12 € pro Einheit durch die Vereine entrichtet- wird eine solche Anhebung nach über zehn Jahren als zumutbar erachtet. Eine detaillierte Kalkulation der zu erhöhenden Entgeltarten wird zu gegebener Zeit nachgeliefert.

EntscheidungLand (9976-132)

Dezernat / Fachbereich: Dez IV / DuisburgSportMaßnahmennr. 4-520005

Erhöhung Nutzungsentgelte SportstättenBezeichnung der Maßnahme:

X

226

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+0 +0 +0 +0 +0

+0 -151.266 -154.291 -157.377 -160.525

+0 +0 +0 +0 +0

0 € 151.266 € 154.291 € 157.377 € 160.525 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Durch das Rechtsamt wird zur Zeit die Möglichkeit geprüft, den Vertrag mit dem Pächter (DJK Poseidon) des Hallenbades Neuenkamp vorzeitig zu kündigen, um durcheine Schließung des Bades Einsparpotentiale im Sachkostenbereich zu generieren. Betroffen sind davon insbesondere die Kostenarten Instandhaltung sowie Gebühren und Abgaben. Darüber hinaus fällt die Zahlung des Betriebskostenzuschusses an DJK Poseidon weg.

EntscheidungLand (9976-132)

Dezernat / Fachbereich: Dez IV / DuisburgSportMaßnahmennr. 4-520006

Kündigung Vertrag HB Neuenkamp / Schließung des BadesBezeichnung der Maßnahme:

X

227

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+0 +0 +0 +0 +0

-75.125 -153.255 -156.320 -159.447 -162.635

+0 +0 +0 +0 +0

75.125 € 153.255 € 156.320 € 159.447 € 162.635 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: Dez IV / DuisburgSportMaßnahmennr. 4-520007

Schließung Becken Freibad KruppseeBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Um weitere Kosten einzusparen, wird eine Schließung des Beckens im Freibad Kruppsee in Betracht gezogen, da durch den See ein Schwimmangebot in der Anlage aufrecht erhalten werden kann. Betroffen sind von einer Beckenschließung insbesondere die Kostenarten Energie und Instandhaltung. Darüber hinaus wird ein Großteil des Betriebskostenzuschusses an den Pächter des Bades (SSB) eingespart.

Ausgegangen wird von einer Schließung zum 01.07.2010.

EntscheidungLand (9976-132)

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

228

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+0 +0 +0 +0 +0

-100.500 -136.680 -139.414 -142.202 -145.046

+0 +0 +0 +0 +0

100.500 € 136.680 € 139.414 € 142.202 € 145.046 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Mit DS 07-0495/1 vom 24.04.2007 wurde DuisburgSport beauftragt, die Möglichkeiten eines Investorenmodells für den Neubau eines Hallenbades im Duisburger Süden zu prüfen. Im Falle der Realisierung des Modells sollen demnach die Bäder Großenbaum und Wanheim geschlossen werden. Zum heutigen Stand ist davon auszugehen, dass ein Bad im Duisburger Süden errichtet wird und somit die o. g. Konsolidierungsmaßnahmen umgesetzt werden können. Durch die Schließung des verpachteten Hallenbades Großenbaum können Einsparpotentiale im Sachkostenbereich ausgeschöpft werden. Betroffen sind davon insbesondere die Kostenarten Energie, Instandhaltung sowie Gebühren und Abgaben. Darüber hinaus fällt die Zahlung des Betriebskostenzuschusses an den Pächter des Bades (SSB) weg.

Der Pachtvertrag des HB Großenbaum läuft zum 30.03.10 aus, sodass die Einsparpotentiale ab dem 01.04.10. kalkuliert sind.

EntscheidungLand (9976-132)

Dezernat / Fachbereich: Dez IV / DuisburgSportMaßnahmennr. 4-520008

Schließung des Hallenbades GroßenbaumBezeichnung der Maßnahme:

X

229

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-52.500 -77.000 -77.000 -77.000 -77.000

-193.500 -263.160 -268.423 -273.792 -279.267

+0 +0 +0 +0 +0

141.000 € 186.160 € 191.423 € 196.792 € 202.267 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Mit DS 06-1694 zur Neuordnung der Sportbereiche der Stadt Duisburg in Verbindung mit der Gründung DuisburgSports wurde beschlossen, dass die Hallenbäder Beeck, Wanheim oder Großenbaum (siehe hiervon abweichend DS 07-0495/1 vom 24.04.2007), Rheinhausen, Rumeln und das Freibad Toeppersee geschlossen werden. Durch die Schließung des Hallenbades Rheinhausen können Einsparpotentiale im Sachkostenbereich ausgeschöpft werden. Betroffen sind davon insbesondere die Kostenarten Energie, Instandhaltung sowie Gebühren und Abgaben. Darüber hinaus wird die Zahlung des Betriebskostenzuschusses an den Pächter des Bades (SSB) eingespart. Zu berücksichtigen ist wiederum der Wegfall der Bäderentgelte.

Dier Schließung des Bades mit der Ausschöpfung der damit verbundenen Einsparpotentiale ist ab dem 01.04.010 geplant.

EntscheidungLand (9976-132)

Dezernat / Fachbereich: Dez IV / DuisburgSportMaßnahmennr. 4-520009

Schließung des Hallenbades RheinhausenBezeichnung der Maßnahme:

X

230

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+0 +0 +0 +0 +0

-129.000 -175.440 -178.949 -182.528 -186.178

+0 +0 +0 +0 +0

129.000 € 175.440 € 178.949 € 182.528 € 186.178 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: Dez IV / DuisburgSportMaßnahmennr. 4-520010

Schließung des Hallenbades Rumeln-KaldenhausenBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Mit DS 06-1694 zur Neuordnung der Sportbereiche der Stadt Duisburg in Verbindung mit der Gründung DuisburgSports wurde beschlossen, dass die Hallenbäder Beeck, Wanheim oder Großenbaum (siehe hiervon abweichend DS 07-0495/1 vom 24.04.2007), Rheinhausen, Rumeln und das Freibad Toeppersee geschlossen werden. Durch die Schließung des verpachteten Hallenbades Rumeln können Einsparpotentiale im Sachkostenbereich ausgeschöpft werden. Betroffen sind davon insbesondere die Kostenarten Energie, Instandhaltung sowie Gebühren und Abgaben. Darüber hinaus wird die Zahlung des Betriebskostenzuschusses an den Pächter des Bades (SSB) eingespart.

Der Pachtvertrag des HB Rumeln läuft zum 30.03.10 aus, sodass die Einsparpotentiale ab dem 01.04.10. kalkuliert sind.

EntscheidungLand (9976-132)

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

231

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+0 -70.000 -154.000 -154.000 -154.000

+0 -94.000 -191.760 -195.595 -199.507

+0 +0 +0 +0 +0

0 € 24.000 € 37.760 € 41.595 € 45.507 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Mit DS 07-0495/1 vom 24.04.2007 wurde DuisburgSport beauftragt, die Möglichkeiten eines Investorenmodells für den Neubau eines Hallenbades im Duisburger Süden zu prüfen. Im Falle der Realisierung des Modells sollen demnach die Bäder Großenbaum und Wanheim geschlossen werden. Zum heutigen Stand ist davon auszugehen, dass ein Bad im Duisburger Süden errichtet wird und somit die o. g. Konsolidierungsmaßnahmen umgesetzt werden können. Durch die Schließung des verpachteten Hallenbades Wanheim können Einsparpotentiale im Sachkostenbereich ausgeschöpft werden. Betroffen sind davon insbesondere die Kostenarten Energie, Instandhaltung sowie Gebühren und Abgaben. Darüber hinaus wird die Zahlung des Betriebskostenzuschusses an den Pächter des Bades (SSB) eingespart.Zu berücksichtigen ist wiederum auch der Wegfall der Bäderentgelte; ausgegangen wird von einer Schließung des Bades zum 30.06.2011.

EntscheidungLand (9976-132)

Dezernat / Fachbereich: Dez IV / DuisburgSportMaßnahmennr. 4-520011

Schließung des Hallenbades WanheimBezeichnung der Maßnahme:

X

232

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-2.400 -2.448 -2.497 -2.547 -2.598

-38.400 -39.168 -39.951 -40.750 -41.565

+0 +0 +0 +0 +0

36.000 € 36.720 € 37.454 € 38.203 € 38.968 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: Dez IV / DuisburgSportMaßnahmennr. 4-520012

Übergabe Turnhalle BuchenalleeBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Der Verein hat Interesse an der Übernahme der Sporthalle Buchenallee bekundet. DuisburgSport ist zur Übergabe bereit, wenn der Verein auch sämtliche Aufwendungen und Erträge, die mit der Bewirtschaftung der Halle verbunden sind, übernimmt. Das Einsparpotential beträgt rd. 36.000 €

EntscheidungLand (9976-132)

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

233

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+1.000 +1.000 +1.000 +1.000 +1.000

+82.600 +82.600 +82.600 +82.600 +82.600

-92.000 -92.000 -92.000 -92.000 -92.000

10.400 € 10.400 € 10.400 € 10.400 € 10.400 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: Dez IV / DuisburgSportMaßnahmennr. 4-520013

Umwidmung GästehausBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Durch die Umwidmung des Gästehauses am Schwimmstadion in das Verwaltungsgebäude DuisburgSport können im Wirtschaftlichkeitsvergleich über einen Zeitraumvon 10 Jahren ca. 300.000 € eingespart werden (siehe auch DS 08-1914 vom 15.09.2009). Ab dem Jahr 2014 fallen zusätzlich die Leasingkosten für die Infrastruktur des neuen Verwaltungsgebäudes (43.600 € / a) weg.

EntscheidungLand (9976-132)

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

234

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+0 +0 +0 +0 +0

-315.961 -429.707 -438.301 -447.067 -456.008

+0 +0 +0 +0 +0

315.961 € 429.707 € 438.301 € 447.067 € 456.008 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: Dez IV / DuisburgSportMaßnahmennr. 4-520014

Verkauf / Überlassung EissporthalleBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Der Betreiber der Eissporthalle erhält zur Teilbewirtschaftung der Sportanlage einen Zuschuss in Höhe von 346.281 €, den DuisburgSport jährlich aus seinem eigenen Betriebskostenzuschuss bestreitet. Da der Überlassungsvertrag zum 31.03.2010 ausläuft und die Bezuschussung anschließend nicht mehr mit den Bestimmungen des § 82 GO vereinbar ist, muss geprüft werden, inwieweit die Eissporthalle veräußert werden oder einem anderen Nutzungszweck zugeführt werden kann. DuisburgSport ist dabei bestrebt, neben o. g. Zuschuss die mit der Teilbewirtschaftung verbundenen Aufwendungen wie Instandhaltung, Grundsteuer etc. einzusparen. Das Einsparpotential liegt bei rd. 420.000 €.

EntscheidungLand (9976-132)

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

235

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+0 +0 +0 +0 +0

+0 -165.000 +0 +0 +0

+0 +0 +0 +0 +0

0 € 165.000 € 0 € 0 € 0 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Zur Erweiterung ihres Firmengeländes hat die Firma Woma Interesse an dem Kauf eines Teilgrundstückes der Sportanlage Werthauser Straße bekundet. Da noch keine konkreten Verhandlungen aufgenommen wurden, ist der erzielbare Grundstückspreis zunächst auf 315.000 Euro fixiert worden. Der einmalige Erlös wird erst für das Jahr 2011 eingeplant, da sich etwaige Preisverhandlungen in dieser Größenordnung erfahrungsgemäß über einen langen Zeitraum hinziehen. Grundstückspreis nach Wertermittlung (7.000 m² x 45 €) 315.000 € Buchwert des Grundstückes (7.000 m² x 21,40 €) 150.000 €

Konsolidierungsbeitrag (einmalig) 165.000 €

EntscheidungLand (9976-132)

Dezernat / Fachbereich: Dez IV / DuisburgSportMaßnahmennr. 4-520015

Verkauf Teilgrundstück Werthauser StraßeBezeichnung der Maßnahme:

X

236

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+0 +0 +0 +0 +0

-50.000 +0 +0 +0 +0

+0 +0 +0 +0 +0

50.000 € 0 € 0 € 0 € 0 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: Dez IV / DuisburgSportMaßnahmennr. 4-520016

Vermarktung Standort Hallenbad BeeckBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Da der Standort des abgebrannten bzw. geschlossenen Hallenbades Beeck für eine städtische Nutzung nicht vorgesehen ist, wurde das IMD mit der Prüfung zur Vermarktung des Areals beauftragt. Der einmalige Veräußerungsgewinn wird mit ca. 50.000 € taxiert. Der Standort weist derzeit einen Restbuchwert von 37.324 € aus. Ein Verkauf mit einem Erlös von 90.000 € wird von DuisburgSport als durchaus realistisch angesehen.

EntscheidungLand (9976-132)

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

237

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+0 +0 +0 +0 +0

-2.000 -2.040 -2.142 -2.249 -2.362

+0 +0 +0 +0 +0

2.000 € 2.040 € 2.142 € 2.249 € 2.362 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Die Sitzungen im Rahmen des Bürgerschaftlichen Beirats haben sich als ineffizient herausgestellt, da es sich lediglich um zeitaufwändige und damit personalkostenintensive Informationsveranstaltungen handelt, die zu keinen relevanten Entscheidungen führen. Die jährliche Einsparung beträgt ca. 2.000 €.

EntscheidungLand (9976-132)

Dezernat / Fachbereich: Dez IV / DuisburgSportMaßnahmennr. 4-520017

Auflösung Bürgerschaftlicher BeiratBezeichnung der Maßnahme:

X

238

Dezernat V

239

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+125.000 +250.000 +250.000 +250.000 +250.000

125.000 € 250.000 € 250.000 € 250.000 € 250.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

120401betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Die Stadtbahn ist in Duisburg seit 1992 in Betrieb.Sowohl die baulichen Anlagen als auch die betriebstechnik erfährt in den letzten Jahren kontinuierlich zunehmenden Unterhaltungsaufwand. Die Unterhaltungsarbeiten der Stadtbahnanlagen werden sowohl von der DVG (Betriebstechnik) als auch durch die Stadt (bauliche Anlagen) erbracht. Die DVG erhält hierzu Unterhaltungsmittel von der Stadt. Näheres regelt der Stadtbahnpachtvertrag. Eine Anpassung der Ertragssituation an die gestiegenen Unterhaltungskosten ist anzustreben.

Entscheidung Herr Gruppe NA 3562

Dezernat / Fachbereich: V/ 61-3Maßnahmennr. 5-610001

Überprüfung der Vertragssituation DVG/Stadt im Bereich StadtbahnBezeichnung der Maßnahme:

X

240

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-50.000 -100.000 -143.000 -143.000

0 € 50.000 € 100.000 € 143.000 € 143.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: V/ 61-3Maßnahmennr 5-610002

Deaktivierung von BrunnenanlagenBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Es ist beabsichtigt für die Brunnenanlagen im Innenstadtbereich Sponsoren zu finden.Sollte dies im Laufe des Jahres 2010 nicht umgesetzt werden können, sind die Brunnenanlagen zu deaktivieren.

Entscheidung Herr Grupe NA 3562

Verbesserung

OB

Politik

120106betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

241

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000

400.000 € 400.000 € 400.000 € 400.000 € 400.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: V/ 61-3Maßnahmennr. 5-610003

Differenzierung StrassenbeleuchtungBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Basis der Konsolidierungsmaßnahme ist es, durch eine Differenzierung der Strassenbeleuchtung Energie möglichst effizient einzusetzen.Durch Reduzierung der Einschaltzeiten auf 3 Stunden und zeitgleicher Investitionen zur Energieeinsparung können Energie- und monetäre Einsparpotentiale erzielt werden.

Entscheidung Herr Grupe NA 3562

Verbesserung

OB

Politik

120106betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

242

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000

200.000 € 200.000 € 200.000 € 200.000 € 200.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

090102, 090105, 090207, 090208, 120302, 120305betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Für den Bereich Stadtplanung ist eine Reduzierung externer Ingenieur- Leistungen geplant.

EntscheidungHerr Dressler NA 3405/Herr Linne NA 3366/Herr Hölters NA 3430

Dezernat / Fachbereich: V/ 61Maßnahmennr. 5-610004

Reduzierung externer Ing.- LeistungenBezeichnung der Maßnahme:

X

243

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-1.000.000 -1.700.000 -1.700.000 -1.700.000 -1.700.000

1.000.000 € 1.700.000 € 1.700.000 € 1.700.000 € 1.700.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: V/ 61-3Maßnahmennr. 5-610005

Reduzierung konsumtiver Baumaßnahmen (Zuschussbedarf)Bezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Durch die Reduzierung konsumtiver Baumaßnahmen (Zuschußbedarf) können weitere Konsolidierungseffekte erzielt werden.

Entscheidung Herr Grupe NA 3562

Verbesserung

OB

Politik

090801, 120106betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

244

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+0 +340.000 +340.000 +340.000 +340.000

+0 +40.000 +40.000 +40.000 +40.000

0 € 300.000 € 300.000 € 300.000 € 300.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

120106betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Mit der Erhöhung der Parkgebühren bzw. Ausweitung der Bewirtschaftungszeiten soll die Parkraumnachfrage dahingehend gesteuert werden, dass das Parkenim öffentlichen Straßenraum, das über eine Stunde hinausgeht, keinen monetären Vorteil mehr gegenüber der Nutzung des privaten Stellplatzangebotes in denParkbauten ergibt. Mit der Änderung der Parkraumbewirtschaftung im Innenstadtbereich soll darüber hinaus erreicht werden, dass die Innenstadtbewohner im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten deutlicher vor Parksuchverkehren und Kfz- Emissionen geschützt werden.Dieser Konsolidierungsvorschlag wurde erweitert um die Maßnahme "Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung auf Stadtteilzentren"

Entscheidung Herr Grupe NA 3562

Dezernat / Fachbereich: V/ 61-3 Maßnahmennr. 5-610006

Erhöhung der Parkgebühren, Veränderung der ParkzeitBezeichnung der Maßnahme:

X

245

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+500.000 +500.000 +500.000 +500.000

+100.000 +100.000 +100.000 +100.000

0 € 400.000 € 400.000 € 400.000 € 400.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

120106betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

In den Stadtteilzentren entwickelten sich in den letzten Jahren die Parkraumnöte analog der Innenstadttendenzen. Immer intensiver werdenKundenparkplätze durch Langzeitparker blockiert und potenziellen Kunden vorenthalten. Um diesen Parkraum wieder dem eigentlichen Zweckzuzuführen wird eine Parkraumbewirtschaftung in den Stadtteilzentren analog zur Innenstadtbewirtschaftung vorgeschlagen. Die "dezentrale" Parkraumbewirtschaftung sollte in allen Stadtteilzentren Anwendung finden. Diese Maßnahme ist als Erweiterung des Roland-Berger Konsolidierungsvorschlages "Erhöhung der Parkgebühren, Veränderung der gebührenpflichtigen Parkzeit" zu sehen.

Entscheidung Herr Gruppe NA 3562

Dezernat / Fachbereich: V/ 61-3Maßnahmennr. 5-610007

Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung auf StadtteilzentrenBezeichnung der Maßnahme:

X

246

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+250.000 +250.000 +250.000 +250.000

0 € 250.000 € 250.000 € 250.000 € 250.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: V/ 61-3Maßnahmennr. 5-610008

Mietzahlungen städt. Gesellschaften für gewerbl. Nutzung der VerkehrsinfrastrukturBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Städt. Unternehmen nutzen die KV bereitgestellte Verkehrsinfrastruktur (Straßen,Wege, Plätze) für gewerbliche Zwecke.Sowohl bei der Durchführung der Wochenmärkte auf gewidmeten Verkehrsflächen durch das Frischekontor Duisburg als auch bei DMG- Großveran-staltungen auf öffentlicher Verkehrsfläche (Weihnachtsmäkte, Trödelmärkte etc.) entstehen Vermietungstatbestände. Diese sind den Gesellschaften zu berechnen.

Diese Konsolidierungsmaßnahme basiert auf dem Grundsatz der korrespondierenden Zuordnung "Aufwand und Ertrag" der städt. Infrastrukturbewirtschaftung.

Entscheidung Herr Grupe NA 3562

Verbesserung

OB

Politik

120106betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

247

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-100.000 -100.000 -100.000

0 € 0 € 100.000 € 100.000 € 100.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: V/ 61-4Maßnahmennr. 5-610009

Nachkalkulation der Mieten und Betriebskosten IMDBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Durch verwaltungsorganisatorische Maßnahmen können die Mietkosten für angemieteten Büroflächen reduziert werden. Die bestehenden Kontrakte werden derzeit dahingehend untersucht.

Entscheidung Herr Schumacher NA 2553

Verbesserung

OB

Politik

alle Produktnummernbetroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

248

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-300.000 -700.000 -1.100.000 -1.700.000 -1.700.000

300.000 € 700.000 € 1.100.000 € 1.700.000 € 1.700.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: V/ 61-4Maßnahmennr. 5-610010

Personalkonzept Dezernat VBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Zum einen können mittels konsequenter Ausnutzung der Altersfluktuation durch gesicherte Mindestabgänge von insgesamt 58 Mitarbeiter/innen des Dezernates V bis 2013 Stellenfortfälle realisiert werden. Darüber hinaus konnte bereits Einsparpotential durch Organisationsveränderungen (ESD) für 2009 ff umgesetzt werden.Durch die Übernahme von geeigneten Mitarbeitern/innen mit Zeitverträgen und der Übernahme von eigens ausgebildeten und geeigneten Nachwuchskräften sind bis 2013 30 Stellen den vorausgeführten Einsparungen gegenzurechnen . Als Ergebnis ist bis 2013 im Dezernat V ein Stellenabbau von 36 Stellen mit einem Einsparpotential in Höhe von 1,77 Mio € zu realisieren. Dieses Ergebnis setzt eine Entscheidungsfreiheit des Dezernates bei Personaldispositionen voraus. Hierbei ist die Verfügung der Bezirksregierung zu beachten, die an dieser Stelle eine Zustimmungsverpflichtung der Kommunalaufsicht vorsieht.

Entscheidung Herr Illbruck NA 3356

Verbesserung

OB

Politik

alle Produktnummernbetroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

249

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+0 +200.000 +200.000 +200.000 +200.000

0 € 200.000 € 200.000 € 200.000 € 200.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

090501betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Ertragssteigerungen bei der Grundstücksbewirtschaftung IMD/KV.

Entscheidung Herr Hölters NA 3430

Dezernat / Fachbereich: V/ 61-2Maßnahmennr. 5-610011

Optimierung der Grundstücksbewirtschaftung IMD/KVBezeichnung der Maßnahme:

X

250

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+50.000 +50.000 +50.000 +50.000 +50.000

50.000 € 50.000 € 50.000 € 50.000 € 50.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: V/ 61-3Maßnahmennr. 5-610012

Erhebung von Entgelten für Leitungen an BrückenbauwerkenBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Bis dato wurden Leitungen der Energieversorgungsunternehmen u.a. an städt. Brückenbauwerken zum Teil unentgeltlich gewährt. Der so entstehende erhöhteAufwand bei Brückeninspektionen und Unterhaltungsarbeiten ist durch eine Ertragssteigerung zu kompensieren.

Entscheidung Herr Grupe NA 3562

Verbesserung

OB

Politik

120106betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

251

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-142.000 -142.000 -142.000 -142.000 -142.000

142.000 € 142.000 € 142.000 € 142.000 € 142.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: V/ 61-2Maßnahmennr. 5-610013

Reduzierung Geschäftsbesorgungsentgelte IDEBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Reduzierung des Geschäftsbesorgungsentgeltes der IDE gem. Konsolidierungsanforderungen Kernverwaltung.

Entscheidung Herr Hölters NA 3430

Verbesserung

OB

Politik

090209betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

252

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000

-90.000 -90.000 -90.000 -90.000 -90.000

100.000 € 100.000 € 100.000 € 100.000 € 100.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

019102, 019202, 019302, 019402, 019502, 019602, 019702, 120601betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Die Aufgaben der Sondernutzung werden derzeit von den Bezirksämtern unter Fachaufsicht des Amtes 62 wahrgenommen. Eine Zentralisierungder Sondernutzung mit den entsprechenden Einspareffekten soll umgesetzt werden. Parallel hierzu wird der Konsolidierungsvorschlag " Über-prüfung der Gebührentatbestände Sondernutzung" verfolgt.

Entscheidung Herr Bartel NA 3171

Dezernat / Fachbereich: V/ 62-2Maßnahmennr. 5-620001

Zentralisierung SondernutzungBezeichnung der Maßnahme:

X

253

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000

100.000 € 100.000 € 100.000 € 100.000 € 100.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: V/ 62-4Maßnahmennr. 5-620002

Optimierung VermessungBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Bei dieser Maßnahme handelt es sich um eine Bündelung von Konsolidierungsmaßnahmen im Vermessungsbereich, diese basieren auf Vorschlägen des GPA-Gutachtens. Im Vermessungsbereich des Amtes 62 sollen somit Geschäftsabläufe optimiert und im Ergebnis effizienter gestaltet werden.

Entscheidung Herr Dunkel NA 3436

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

254

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+100.000 +100.000 +100.000 +100.000 +100.000

100.000 € 100.000 € 100.000 € 100.000 € 100.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

090403, 090703betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Die Organisationseinheit 62-4 erbringt für das IMD Vermessungsdienstleistungen und Leistungen im Rahmen der Wertermittlung. Es ist beabsichtigtdiese Leistungen mit dem IMD zu verrechnen.

Entscheidung Herr Dunkel NA 3436

Dezernat / Fachbereich: V/ 62-4Maßnahmennr. 5-620003

Verrechnungen von Leistungen IMDBezeichnung der Maßnahme:

X

255

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000

-90.000 -90.000 -90.000 -90.000 -90.000

100.000 € 100.000 € 100.000 € 100.000 € 100.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: V/ 62-3Maßnahmennr 5-620004

Aufwand im Zusammenhang mit der Bezirkssatzung reduzierenBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Der im Zusammenhang mit der Bezirkssatzung entstehende Aufwand für das Dez. V soll analysiert werden um zielgerichtet den Aufwand zu verringern.

Entscheidung Herr Düster NA 4511

Verbesserung

OB

Politik

100402betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

256

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+180.000 +360.000 +360.000 +360.000 +360.000

180.000 € 360.000 € 360.000 € 360.000 € 360.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

120601betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Durch die Überarbeitung der Gebührentatbestände und Anpassung der Gebührensatzung können Ertragssteigerungen erzielt werden.Diese Konsolidierungsmaßnahme ist im Zusammenhang mit der Maßnahme "Zentralisierung Sondernutzung" zu sehen.

Entscheidung Herr Bartel NA 3171

Dezernat / Fachbereich: V/ 62-2Maßnahmennr. 5-620005

Überarbeitung der Gebührentatbestände für SondernutzungenBezeichnung der Maßnahme:

X

257

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-250.000 -750.000 -1.000.000 -1.000.000

0 € 250.000 € 750.000 € 1.000.000 € 1.000.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: V/IMDMaßnahmennr. 5-650001

Einführung von Flächenstandards bei BüroarbeitsplätzenBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Nach BGI 650, 5050 (Berufsgenossenschaftliche Informationen) und E DIN 4543 Teil 1 und Teil 2 für die Aufstellung und Benutzung von Büromöbeln sowie Gestaltung, Zuordnung und Eingliederung von Arbeitsplätzen in Räumen und Bauten unter ergonomischen Gesichtspunkten und ISO 6385 und DIN EN ISO 9241-11 Prinzipien in der Auslegung von Arbeitssystemen und ergonomische Anforderungen für Bürotätigkeiten mit Bildschirmgeräten, ist eine Hauptnutzfläche nach DIN 277 von ca. 8 qm je Standard-Arbeitsplatz ausreichend. Unter Bezug auf die nicht mehr fortgeschriebene ADA (2.1.12.1) zur Arbeitsplatzgestaltung, die ebenfalls eine Fläche von 8 qm je Standard-Arbeitsplatz beinhaltete, sollte diese Fläche wieder als Standard je Arbeitsplatz eingeführt werden.

Zur Umsetzung der Flächenstandards sind die Anpassung des Standardmöbelprogramms sowie EDV-Arbeitsplätze mit Flachbildmonitoren erforderlich.

Auf Grundlage des GPA-Berichts vom 04.09.2008 besteht ein Einsparpotenzial bei den Flächen in Verwaltungsgebäuden in Höhe von 10.200 qm BGF. Bei einer durchschnittlichen Kaltmiete von 5,75 EUR/qm BGF und Betriebskosten in Höhe von 2,50 EUR/qm BGF ergibt sich ein jährliches Einsparpotenzial von 1.009.800 EUR.

EntscheidungFrein -6822

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

x

258

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-190.000 -190.000 -190.000 -190.000 -190.000

190.000 € 190.000 € 190.000 € 190.000 € 190.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Derzeit werden Büroräume in Verwaltungsgebäuden 2 x wöchentlich gereinigt.Durch Reduzierung des Reinigungsintervalls auf 1 x wöchentlich, ohne Reduzierung in Bereichen mit Publikumsverkehr und starker öffentlicher Wirkung (Bürgerservice, Rathaus etc.),könnten in erheblichem Umfang Kosten reduziert werden.

EntscheidungFrein - 6822

Dezernat / Fachbereich: V/IMDMaßnahmennr. 5-650002

Reduzierung der Bodenreinigung an VerwaltungsgebäudenBezeichnung der Maßnahme:

X

259

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-280.000 -280.000 -280.000 -280.000 -280.000

280.000 € 280.000 € 280.000 € 280.000 € 280.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Durch Verzicht der Durchführung der flexiblen Feriengrundreinigung an Schulen durch Unternehmer (SRD) könnten erheblich Kosten reduziert werden.Ein Tag flexible Feriengrundreinigung durch Unternehmer (SRD) kostet 35.000 Euro. Es wird zurzeit an 8 Tagen in den Sommerferien die flexible Feriengrundreinigung durchgeführt.

EntscheidungFrein - 6822

Dezernat / Fachbereich: V/IMDMaßnahmennr. 5-650003

Reduzierung der flexiblen Feriengrundreinigung an SchulenBezeichnung der Maßnahme:

X

260

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-318.000 -318.000 -318.000 -318.000 -318.000

318.000 € 318.000 € 318.000 € 318.000 € 318.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Derzeit werden Glas- und Rahmenreinigungsarbeiten wie folgt durchgeführt:Verwaltungsgebäude 2 x jährlichSchulen 2 x jährlichKindertagesstätten 3 x jährlichSonstige Gebäude 4 - 5 x jährlich.

Durch Reduzierung des Reinigungsintervalls auf grundsätzlich 1 x jährlich bei allen Gebäuden könnten erheblich Kosten reduziert werden.

EntscheidungFrein - 6822

Dezernat / Fachbereich: V/IMDMaßnahmennr. 5-650004

Reduzierung der Unterhaltsreinigung an GlasflächenBezeichnung der Maßnahme:

X

261

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-40.000 -80.000 -120.000 -160.000 -200.000

40.000 € 80.000 € 120.000 € 160.000 € 200.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: V/IMDMaßnahmennr. 5-650005

Einsparungen von Stellen im Schulhausmeisterbereich durch Zusammenlegung der Betreuung zweier Grundschulen

Bezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Im Grundschulbereich werden zzt. noch 37 Objekte von einem Schulhausmeister betreut.

Unter Ausnutzung der Fluktuation sind künftig Schulhausmeistern im Grundschulbereich zwei Grundschulstandorte zuzuordnen.

Die grundsätzliche Betreuung von zwei Objekten durch einen Schulhausmeister führt zu einer Einsparung von ca. 20.000 Euro p. a. Bei 18 Realisierungsmöglichkeiten ergibt dies bei endgültiger Umsetzung der Maßnahme ein Einsparvolumen von rd. 360.000 Euro p. a.

Diese Maßnahme lässt sich jedoch nur sukzessive realisieren. Bei den angegebenen Einsparbeträgen handelt es sich um Minimalumsetzungen der Maßnahme (jeweils zwei Zusammenlegungen im Jahr).

EntscheidungFrau Schulz, 6035

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

262

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-78.000 -78.000 -78.000 -78.000 -78.000

78.000 € 78.000 € 78.000 € 78.000 € 78.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: V/IMDMaßnahmennr. 5-650006

Wegfall der Vorarbeitsstunde bei Schulhausmeister-HilfskräftenBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Schulhausmeisterhilfskräfte werden zur Unterstützung von Schulhausmeistern, die im Grundschulbereich zwei Standorte zu betreuen haben oder aber zur Abdeckung von Überstunden im Abendbereich (z. B. bei großen Schulstandorten) eingesetzt.

Die Arbeitszeit ist grundsätzlich auf 5 Stunden täglich begrenzt. Darüber hinaus leisten die Hilfskräfte eine Vorarbeitsstunde täglich, die zum Ausgleich der regulären Arbeitsstunden in den Ferien dienen, die nicht durch Urlaub der Hilfskräfte abgedeckt sind.

Auf die Vorarbeitsstunde wird künftig verzichtet. Dadurch erhält das IMD die Möglichkeit, die Hilfskräfte im Rahmen ihres Stundenkontingents in den Ferien in die Schulhausmeister-Vertretung mit einzubeziehen. Hierdurch werden externe Aushilfsgestellungen vermieden und somit Sachkosten in u. a. Höhe gespart.

EntscheidungFrau Schulz, 6035

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

x

263

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+240.000 +480.000 +480.000 +480.000 +480.000

240.000 € 480.000 € 480.000 € 480.000 € 480.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Durch Bewirtschaftung der - bislang kostenfrei für Lehrkräfte und Schulpersonal reservierten - Parkflächen an Duisburger Schulen kann die Stadt Erlöse realisieren. Zur Ermittlung des Erlöspotenzials wird davon ausgegangen, dass rd. 50 % der Schulen aufgrund Lagekriterien für eine Bewirtschaftung von Parkflächen grundsätzlich geeignet sind und 75 % der hier beschäftigten Lehrkräfte ein Parkentgelt von durchschnittlich 25 Euro/Monat entrichten werden. Die Umsetzung der Maßnahme soll zur Jahresmitte 2010 greifen.

EntscheidungRohde -3564

Dezernat / Fachbereich: V/IMDMaßnahmennr. 5-650007

Bewirtschaftung von SchulparkplätzenBezeichnung der Maßnahme:

X

264

Dezernat VI

265

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+0 -250.000 -500.000 -500.000 -500.000

0 € 250.000 € 500.000 € 500.000 € 500.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: VI / 31Maßnahmennr. 6-310001

Umwandlung Botanische GärtenBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Weiterführung der Botanischen Gärten Hamborn und Duissern als hochwertige Grünanlagen mit botanisch, ökologisch und schulisch ausgerichteten Themengärten.Gesamtbetriebskosten 2008: 680.000,- EUR. Kosten für entsprechende Umgestaltungsmaßnahmen in 2010 und 2011: 750.000,- EUR. Gesamtbetriebskosten nach Umgestaltung: 180.000,- EUR.

EntscheidungHerr Heimann, NA 2393

Verbesserung

OB

Politik

130105betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

266

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-34.830 -69.660 -104.490 -139.320 -139.320

34.830 € 69.660 € 104.490 € 139.320 € 139.320 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: VI / 31Maßnahmennr. 6-310002

Pflegezuschuss LapanoBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Einbeziehung des Zuschusses an die DMG für Pflege und Betrieb des Landschaftsparks Nord in die Konsoldierungsbemühungen.

EntscheidungHerr Heimann, NA 2393

Verbesserung

OB

Politik

130105betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

267

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+22.500 +22.500 +22.500 +22.500 +22.500

22.500 € 22.500 € 22.500 € 22.500 € 22.500 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: VI / 31Maßnahmennr. 6-310003

Personalkostenerstattung ErsatzpflanzungenBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Etatisierung der Personalkostenerstattung für die Durchführung von Ersatzpflanzungen im Zusammenhang mit den Regelungen der Baumschutzsatzung.

EntscheidungHerr Heimann, NA 2393

Verbesserung

OB

Politik

130206betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

268

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-37.000 -37.000 -37.000 -37.000 -37.000

37.000 € 37.000 € 37.000 € 37.000 € 37.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

140302betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Umsetzung von Optimierungsmaßnahmen in Zusammenhang mit der Erstellung behördlicher Stellungnahmen.

EntscheidungHerr Dr. Griebe, NA 5917

Dezernat / Fachbereich: VI / 31Maßnahmennr. 6-310004

Optimierung behördliche StellungnahmenBezeichnung der Maßnahme:

X

269

140302

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-84.000 -84.000 -84.000 -84.000 -84.000

84.000 € 84.000 € 84.000 € 84.000 € 84.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Umsetzung von Optimierungsmaßnahmen in Zusammenhang mit der Durchführung von Untersuchungen zur Luftgüte.

EntscheidungHerr Dr. Griebe, NA 5917

Dezernat / Fachbereich: VI / 31Maßnahmennr. 6-310005

Optimierung Untersuchungen LuftgüteBezeichnung der Maßnahme:

X

270

140302

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000

40.000 € 40.000 € 40.000 € 40.000 € 40.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: VI / 31Maßnahmennr. 6-310006

Externe FNP-GutachtenBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Umsetzung von Optimierungsmaßnahmen in Zusammenhang mit der Beauftragung externer Gutachten zum Flächennutzungsplan.

EntscheidungHerr Dr. Griebe, NA 5917

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

271

140302

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+110.200 +119.700 +105.500

+46.000 +56.000 +41.000 -70.000 -70.000

64.200 € 63.700 € 64.500 € 70.000 € 70.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: VI / 31Maßnahmennr. 6-310007

Projektförderung ESPADUBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Zusätzliche Projektförderungen des bis 2012 laufenden "ESPADU"-Programmes.

EntscheidungHerr Dr. Griebe, NA 5917

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

272

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+0 +120.000 +120.000 +120.000 +120.000

0 € 120.000 € 120.000 € 120.000 € 120.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: VI / 31Maßnahmennr. 6-310008

Straßenreinigungsgebühr KleingartenanlagenBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Abrechnung der Straßenreinigungsgebühren für den Bereich der Duisburger Kleingartenanlagen mit dem Duisburger Kleingartenverband im Rahmen der Nebenkostenabrechnung.

EntscheidungHerr Heimann, NA 2393

Verbesserung

OB

Politik

130105betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

273

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000

200.000 € 200.000 € 200.000 € 200.000 € 200.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

130105betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Einführung der Zeitwertregelung bei der Beseitigung von Verwurzelungsschäden an privaten Kanälen.

EntscheidungHerr Heimann, NA 2393

Dezernat / Fachbereich: VI / 31Maßnahmennr. 6-310009

Zeitwertregelung VerwurzelungsschädenBezeichnung der Maßnahme:

X

274

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-217.500 -435.000 -652.500 -870.000 -870.000

217.500 € 435.000 € 652.500 € 870.000 € 870.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: VI / 31Maßnahmennr. 6-310010

Anpassung Leistungsvertrag GrünBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Anpassung der Preise aus dem Leistungsvertrag über Grünflächenpflege durch innerbetriebliche Optimierung bei der WBD AöR.

EntscheidungHerr Heimann, NA 2393

Verbesserung

OB

Politik

130105betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

275

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-100.000 -100.000 -100.000 -100.000

0 € 100.000 € 100.000 € 100.000 € 100.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

140101, 140202, 140301, 140401, 140501, 140502, 140503, 140601, 140602.betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Durch Neuorganisation der Umweltbehörden soll eine kundenorientierte behördenübergreifende Fachbereichsstruktur geschaffen werden. Durch eine Qualifikation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter soll ein Einsatz in Angelegenheiten bislang unterschiedlicher Behördenzuständigkeit (Boden, Luft, Wasser) ermöglicht und hierdurch gleichzeitig Personalsynergien geschaffen werden.

EntscheidungHerr Dr. Greulich, NA 5040

Dezernat / Fachbereich: VI / 31Maßnahmennr. 6-310011

Zusammenführung der unteren BehördenBezeichnung der Maßnahme:

X

276

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-540.904 -540.904 -540.904 -540.904 -540.904

540.904 € 540.904 € 540.904 € 540.904 € 540.904 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: VI / 31Maßnahmennr. 6-310012

Stelleneinsparung Amt für Umwelt und GrünBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Durch verschiedene Optimierungsmaßnahmen (Software-, Technik-, Maschineneinsatz), Verbesserungen in den Arbeitsabläufen sowie den zu erwartenden Aufgabenrückgang in einigen Bereichen (Auslaufen Konjunkturpaket II, Klimatisch) können insgesamt 11 Stellen eingespart werden.

EntscheidungHerr Heimann, NA 2393

Verbesserung

OB

Politik

130105, 130206, 130301, 130302, 140302, 140401, 140505, 140506, 140603betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

277

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-2.411.377 -2.411.377 -2.411.377 -2.411.377

-1.533.736 -1.533.736 -1.533.736 -1.533.736

-1.791.037 -1.737.803 -1.770.270 -1.770.270

0 € 913.396 € 860.162 € 892.629 € 892.629 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Politik

Das Amt für Wasser- und Kreislaufwirtschaft wird zum 01.01.2011 aufgelöst. Die Aufgaben werden den Wirtschaftsbetieben (WBD AöR) übertragen. Das Personal folgt den Aufgaben.

Verbesserung

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA: Herr Dr. Greulich Entscheidung

betroffene Produktnummer/n: 110201, 110301, 110302, 120503, 130402, 130403, 140701 OB

Bezeichnung der Maßnahme: Übertragung der Aufgaben der Wasser- und Kreislaufwirtschaft an die WBD AöR.Maßnahmennr. 6-330001

Dezernat / Fachbereich: VI / 33

X

278

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-200.000 -200.000 -200.000 -200.000

0 € 200.000 € 200.000 € 200.000 € 200.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: VI / 33Maßnahmennr. 6-330002

Reduzierung des Öffentlichkeitsanteils StraßenreinigungBezeichn ung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Durch eine guterachterliche Analyse soll der öffentliche Anteil der zu reinigenden Straßenabschnitte genau ermittelt werden. Es wird dabei von einer Reduzierung des bisher etatisierten Anteils ausgegangen.

EntscheidungHerr van Wickeren

Verbesserung

OB

Politik

120503betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

279

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-316.221 -316.221 -316.221 -316.221 -316.221

316.221 € 316.221 € 316.221 € 316.221 € 316.221 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

70305betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Die Stellen der Suchtberatung wechseln zum neugegründeten Suchthilfeverein.

EntscheidungHerr Zachcial, NA 2754

Dezernat / Fachbereich: VI / 53Maßnahmennr. 6-530001

Zentralisierung der SuchthilfeBezeichnung der Maßnahme:

X

280

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-74.141 -74.141 -74.141 -74.141 -74.141

74.141 € 74.141 € 74.141 € 74.141 € 74.141 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: VI / 53Maßnahmennr. 6-530002

Aufgabe FamilienberatungBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Nach Freiwerden der Stellen wird die freiwillige Aufgabe der Familienberatung nicht mehr vom Gesundheitsamt wahrgenommen.

EntscheidungHerr Zachcial, NA 2754

Verbesserung

OB

Politik

70305betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

281

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-78.479 -78.479 -78.479 -78.479 -78.479

78.479 € 78.479 € 78.479 € 78.479 € 78.479 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: VI / 53Maßnahmennr. 6-530003

Basisangebot AIDS- und Prostituiertenberatung Bezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Bei Freiwerden der Stellen wird die Prostituiertenberatung durch das Gesundheitsamt eingestellt und die AIDS-Beratung auf ein Mindestangebot zurückgefahren.

EntscheidungHerr Zachcial, NA 2754

Verbesserung

OB

Politik

70303betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

282

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-75.410 -75.410 -75.410 -75.410 -75.410

75.410 € 75.410 € 75.410 € 75.410 € 75.410 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Die Aufgabe wurde an das Städtische Klinikum übertragen.

EntscheidungHerr Zachcial, NA 2754

Dezernat / Fachbereich: VI / 53Maßnahmennr. 6-530004

Übertragung MedizinaluntersuchungsstelleBezeichnung der Maßnahme:

X

283

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000

-150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000

200.000 € 200.000 € 200.000 € 200.000 € 200.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Bei Umsetzung der geplanten bürgerfreundlichen Zentralisierung aller Standorte des Gesundheitsamtes kann durch die damit verbundene Reduzierung von Kommunikationswegen auf insgesamt drei Stellen verzichtet werden, die noch näher spezifiziert werden müssen. Durch Reduzierung des Flächenbedarf und Einzug in modernere Räumlichkeiten kann ferner eine deutliche Energiekosteneinsparung generiert werden.

EntscheidungHerr Zachcial, NA 2754

Dezernat / Fachbereich: VI / 53Maßnahmennr. 6-530005

Zentralisierung GesundheitsamtBezeichnung der Maßnahme:

X

284

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 €

30.000 € 30.000 € 30.000 € 30.000 € 30.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: VI / 53

Maßnahmennr. 6-530006Impfprävention / Adipositasbekämpfung bei KindernBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Die Ansätze für beide Maßnahmen werden bedarfsgerecht reduziert.

EntscheidungHerr Zachcial, NA 2754

Verbesserung

OB

Politik

70102betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

285

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-64.000 -64.000 -64.000 -64.000 -64.000

64.000 € 64.000 € 64.000 € 64.000 € 64.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: VI / 53Maßnahmennr. 6-530007

Psychiatrische HilfsvereineBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Die Zuwendungen für die Psychiatrischen Hilfsvereine werden reduziert.

EntscheidungHerr Zachcial, NA 2754

Verbesserung

OB

Politik

70401betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

286

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 €

10.000 € 10.000 € 10.000 € 10.000 € 10.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: VI / 53Maßnahmennr. 6-530008

SelbsthilfekontaktstelleBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Auf die Förderung einer Selbsthilfekontaktstelle wird verzichtet.

EntscheidungHerr Zachcial, NA 2754

Verbesserung

OB

Politik

70101betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

287

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-6.642

6.642 € 0 € 0 € 0 € 0 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: VI / 53-5*Maßnahmennr. 6-535001

Neuorganisation Begutachtung und ProbenkoordinationBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Durch eine Neuorganisation dieses Bereiches können die Aufgaben zukünftig stringenter erledigt und eine Stelle eingespart werden.

EntscheidungHerr Vreden, NA 2749

Verbesserung

OB

Politik

20301betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

288

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-180.444 -180.444 -180.444 -180.444 -180.444

180.444 € 180.444 € 180.444 € 180.444 € 180.444 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: VI / 53-5*Maßnahmennr. 6-535002

Neuorganisation Lebensmittelkontrolle und VerbraucherschutzBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Durch eine Neuorganisation dieses Bereiches können drei Stellen eingespart werden.

EntscheidungHerr Vreden, NA 2749

Verbesserung

OB

Politik

20302betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

289

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-116.485 -116.485 -116.485 -116.485 -116.485

116.485 € 116.485 € 116.485 € 116.485 € 116.485 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

70601betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Durch eine Neuorganisation der Übertwachungstätigkeiten können zwei Stellen eingespart werden.

EntscheidungHerr Vreden, NA 2749

Dezernat / Fachbereich: VI / 53-5*Maßnahmennr. 6-535003

Neuorganisation der Überwachung von Trink- und BadegewässernBezeichnung der Maßnahme:

X

290

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000

50.000 € 50.000 € 50.000 € 50.000 € 50.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

20502betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Nach Auflösung des Labors kann eine Stelle eingespart werden.

EntscheidungHerr Vreden, NA 2749

Dezernat / Fachbereich: VI / 53-5*Maßnahmennr. 6-535004

Auflösung des MikrobiologielaborsBezeichnung der Maßnahme:

X

291

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+5.000 +5.000 +5.000 +5.000 +5.000

5.000 € 5.000 € 5.000 € 5.000 € 5.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Dezernat / Fachbereich: VI / 53-5*Maßnahmennr. 6-535005

Kontrollen zur HygieneüberwachungBezeichnung der Maßnahme:

Ansprechpartner/in + NA:

Mehreinnahmen durch Ausweitung der Kontrollen.

EntscheidungHerr Vreden, NA 2749

Verbesserung

OB

Politik

70602betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

X

292

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+100.000 +100.000 +100.000 +100.000 +100.000

100.000 € 100.000 € 100.000 € 100.000 € 100.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

20502betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Eine satzungsmäßig festzulegende Neuberechnung der (zukünftig kostendeckenden) Schlachthofgebühren führt zu Mehreinnahmen.

EntscheidungHerr Vreden, NA 2749

Dezernat / Fachbereich: VI / 53-5*Maßnahmennr. 6-535006

Neuberechnung der SchlachthofgebührenBezeichnung der Maßnahme:

X

293

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

+10.000 +10.000 +10.000 +10.000 +10.000

10.000 € 10.000 € 10.000 € 10.000 € 10.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

70601betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Mehreinnahmen durch Ausweitung der Kontrollen.

EntscheidungHerr Vreden, NA 2749

Dezernat / Fachbereich: VI / 53-5*Maßnahmennr. 6-535007

Kontrollen zur Überwachung von Trink- und BadegewässernBezeichnung der Maßnahme:

X

294

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-350.000 -300.000 -215.000 -135.000 -135.000

350.000 € 300.000 € 215.000 € 135.000 € 135.000 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

20301betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Mit dem für amtliche Lebensmittelproben beauftragten CVAU RRW wird über eine für die Stadt Duisburg günstigere Preisentwicklung verhandelt.

EntscheidungHerr Vreden, NA 2749

Dezernat / Fachbereich: VI / 53-5*Maßnahmennr. 6-535008

Anpassung Preise für Lebensmittelproben durch das CVUA RRWBezeichnung der Maßnahme:

X

295

Beschreibung

Änderung 2010 Änderung 2011 Änderung 2012 Änderung 2013 Änderung 2013 ff.

-67.537

0 € 0 € 0 € 0 € 67.537 €

Vorzeichendarstellung: Ertragsmehrung (+), Ertragsverminderung (-), Aufwandsmehrung (+), Aufwandsminderung (-)

Verbesserung

OB

Politik

020301, 020302, 020501, 020502, 020503, 070601, 070602, 070603betroffene Produktnummer/n:

Erträge

Aufwendungen (ohne Personal)

Personalaufwendungen

Ansprechpartner/in + NA:

Nach dem ruhestandsbedingten Ausscheiden eines der bisherigen Institutsleiter ist eine Neuorganisation des Bereiches vorgesehen. Die Leitung des Instituts dann nur nochvon einer Person wahrgenommen.

EntscheidungHerr Vreden, NA 2749

Dezernat / Fachbereich: VI / 53-5*Maßnahmennr. 6-535009

Neuorganisation der InstitutsleitungBezeichnung der Maßnahme:

X

296

Anlage 3

-Entwicklung der Stellen 2000-2010 -Entwicklung der Beschäftigten in der

Stadtverwaltung 2000-2009

297

Entwicklung der Stellenzahlen 2000 – 2010

2000/2001 2002/2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 Beamte 2.080 2.036 1.904 1.914 1.913 1.913 1.944 1.947 1.846 Angestellte 3.454 2.862 2.872 2.788 2.888 - - - - Arbeiter 1.060 152 140 139 130 - - - - Beschäftigte - - - - - 2.970 3.052 3.175 3.392 Gesamt 6.594 5.050 1) 4.916 4.841 4.931 2) 4.883 4.996 5.122 3) 5.238

1) Stellenfortfälle durch Ausgliederung IMD und WBD (- 1.255 Stellen)

2) Stelleneinrichtungen ARGE (+ 206 Stellen) 3) davon Stellenfortfälle durch Ausgliederung ESD (- 46 Stellen)

298

Entwicklung der Beschäftigten der Stadtverwaltung Duisburg jeweils zum 01.01.(ohne Städtische Kliniken, Seniorenheime)

bis 2001 incl. Amt 70 (nachfolgend Wirtschaftsbetriebe Duisburg- WBD)von 2002 bis 2005 inclusive Immobilienmanagement (IMD)ab 2006 Kernverwaltung incl. Beamte/innen in Betrieben

2000 2001 2002 1) 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2)

Beschäftigte (ohne Beurlaubte)Beamte / Beamtinnen 2.021 1.864 1.754 1.791 1.814 1.867 1.929 1.855 1.890 1.802Angestellte 4.081 4.016 3.664 3.674 3.598 3.648 - - - -Arbeiter/ Arbeiterinnen 1.869 1.737 525 463 443 398 - - - -Beschäftigte (ohne Beurlaubte) - - - - - 3.950 3.689 3.768 4.032Auszubildende 128 110 112 161 197 168 236 233 208 181Summe 8.099 7.727 6.055 6.089 6.052 6.081 6.115 5.777 5.866 6.015

darin enthalten:Teilzeitbeschäftigte 1.554 1.525 1.347 1.364 1.414 1.256 1.477 1.531 1.463 1.486davon: mit mindestens der Hälfte der regelmäßigen Wochenarbeitszeit 1.298 1.281 1.141 1.167 1.219 1.106 1.221 1.254 1.210 mit weniger als der Hälfte der regelmäßigen Wochenarbeitszeit 256 244 206 197 195 150 256 277 253

dazuBeurlaubte 658 660 529 503 483 462 309 474 507 313

1) insgesamt 975 Personen wechselten zum 01.01.2002 zu den WBD, hiervon waren 23 Beamtinnen und Beamte, die zunächst in der Kernverwaltung verblieben. 2) Die Daten für 2009 sind dem Personalstrukturbericht entnommen.

299