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Seite 1 von 3 001 12.2015 I. Anmeldung TOP: 3.0 Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum Sitzungsdatum 19.02.2016 öffentlich Betreff: Sauberkeit in der Stadt Nürnberg hier: Antrag Freie Wähler vom 30.07.2015 Antrag Freie Wähler vom 01.08.2015 Antrag CSU-Stadtratsfraktion vom 31.08.2015 Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 03.09.2015 Anlagen: Antrag Freie Wähler vom 30.07.2015 Antrag Freie Wähler vom 01.08.2015 Antrag CSU-Stadtratsfraktion vom 31.08.2015 Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 03.09.2015 ausführlicher Bericht Bisherige Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Bericht Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen Sachverhalt (kurz): Mit dem aktuellen Sauberkeitsbericht versucht der Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR), das Thema "Sauberkeit" zu objektivieren und verschiedene Facetten des Problems darzustellen und zu beleuchten. Im ersten Bericht 2014 wurde die Reinigungssystematik an sich sowie ausgewählte Brennpunkt- themen im Straßenraum (Littering, Gelber Sacke, Unkraut,…) ausführlich dargestellt; im vorliegenden Bericht werden diese Themen nur knapp dargestellt sowie die aktuellen Entwicklungen skizziert. Eine dieser Entwicklungen, die nicht nur SÖR mehr Probleme bereitet, ist die Zunahme des Ver- packungsmülls insgesamt (213 kg pro Kopf und Jahr) sowie insbesondere der Einweg- / „To-Go“- Verpackungen. Der Schwerpunkt in diesem Bericht wird unter anderem da mehrere Anfragen und Anträge aus dem Stadtrat bezüglich des Themenkreises „Sauberkeit in Grünanlagen“ sowie „Sauberkeit und Sicherheit auf Spielplätzen“ vorliegen - auf die Sauberkeit in den Nürnberger Grünanlagen gelegt. In diesem Zusammenhang wird auch der Spagat zwischen den Aufwänden für die fachliche Pflege der Grünanlagen versus deren Reinigung thematisiert. Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

I. Anmeldung - Nürnberg...Stadtrat bezüglich des Themenkreises „Sauberkeit in Grünanlagen“ sowie „Sauberkeit und Sicherheit auf Spielplätzen“ vorliegen - auf die Sauberkeit

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001

12.2

015

I . Anmeldung

TOP: 3.0

Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum

Sitzungsdatum 19.02.2016

öffentlich

Betreff: Sauberkeit in der Stadt Nürnberg hier: Antrag Freie Wähler vom 30.07.2015 Antrag Freie Wähler vom 01.08.2015 Antrag CSU-Stadtratsfraktion vom 31.08.2015 Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 03.09.2015

Anlagen: Antrag Freie Wähler vom 30.07.2015 Antrag Freie Wähler vom 01.08.2015 Antrag CSU-Stadtratsfraktion vom 31.08.2015 Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 03.09.2015 ausführlicher Bericht

Bisherige Beratungsfolge:

Gremium Sitzungsdatum Bericht Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen

Sachverhalt (kurz): Mit dem aktuellen Sauberkeitsbericht versucht der Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR), das Thema "Sauberkeit" zu objektivieren und verschiedene Facetten des Problems darzustellen und zu beleuchten. Im ersten Bericht 2014 wurde die Reinigungssystematik an sich sowie ausgewählte Brennpunkt-themen im Straßenraum (Littering, Gelber Sacke, Unkraut,…) ausführlich dargestellt; im vorliegenden Bericht werden diese Themen nur knapp dargestellt sowie die aktuellen Entwicklungen skizziert. Eine dieser Entwicklungen, die nicht nur SÖR mehr Probleme bereitet, ist die Zunahme des Ver-packungsmülls insgesamt (213 kg pro Kopf und Jahr) sowie insbesondere der Einweg- / „To-Go“-Verpackungen. Der Schwerpunkt in diesem Bericht wird – unter anderem da mehrere Anfragen und Anträge aus dem Stadtrat bezüglich des Themenkreises „Sauberkeit in Grünanlagen“ sowie „Sauberkeit und Sicherheit auf Spielplätzen“ vorliegen - auf die Sauberkeit in den Nürnberger Grünanlagen gelegt. In diesem Zusammenhang wird auch der Spagat zwischen den Aufwänden für die fachliche Pflege der Grünanlagen versus deren Reinigung thematisiert.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen

Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung? (mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt)

Ja

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung

und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. SÖR/WB

Nürnberg, Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Erster Werkleiter (7653)

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31/07/2015 14:16 +499115190049 COPYLAND COPYCENTER セM I:Jl/I:JL

L⦅NNセセセセセセlMMMiゥrエeie@ WÄHLER .Juli 2015

Herrn Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly Rathaus Nürnberg

31. JULI 2015 · r . .:. ......... 1·

セセBBG@J\ntv·ort '.:r:r セセN「セ@

セ[・イN」N|エゥョア@ カNZL[ᄋ|」セAᄋセセセGL@

A11hvort ='.'.i;· uョセZNM[[MN@

schriit \\ ... :':<:;·,: · -\,(:V

セv・イウ」ィュオエコオョァ@ von städt. Parks > neue räumliche Definition und Vermarktungskonzept für Grillstandorte und sog. Chill-Out-Zonen in Parkanlagen

sセィイ@ geehrter Herr Oberbürgermeister,

städtische Grünanlagen werden in den hP.ißen Sommermonaten zu-nehmend von Teilen der BevBlkerung セオュ@ Grillen genutzt, auch nennen wir es "Saufgelage" oftmals sehr junger Menschen finden dort an Wochenenden in ・イウ」ィイ・セN[ォエZャイhNィ[ャLイZ@ Regelmtlßigkeit statt. Die Spuren disser Spaß- und Freizeitgesellschaft sind tags darauf in den Parks für den nッイュ。ャ「イセ・イ@ und somit drue Mehrheit dieser unserer Gesellschaft deutlich erkennbar: Müll, Scherben, maden-befallene Essensreste und Fäkalien. Im letzten SöR-Ausschuß .wur-dP. zu Recht dieser Umstand ォイゥエゥセゥ」イエ@ und derauf hingewiesen, dass dieses Jahr bereits bis dato über 15 Tonnen Müll aus städt-ischen Parks entfernt werden mußte, Tendenz leider steigend. Die Freien Wähler stellen deshalb folgende ANTRAG zur Behandlung im sachlich zuständigen Ausschuß:

A N T R A G

1) Die Verwa 1 Ltmg möge eroiere n, inwiewel t es mög 1 i eh ist am 18 ei-spiel des Marienparks eine fixe Anzahl von Grillflächen räum-lich zu definieren. Zur Markierung 、ゥ・ウ・セ@ gセゥャャウエ。ョ、ッイエ・@ könnte man nech dem Vorbild von Grundsteinen kleinere, nummerierte Steine ins Gras einsetzen. Räumlich getrennt von den Grillflachen sollten im Qッ、・ャャカセイウオ」ィ@ ・「・ョセオ@ Chill-Out-Zonen/Partyzonen an-gedacht werden.

セI@ WRiter möge die Verwaltung prOfan, ob die eusgewie8ent:lr1 Flächen ähnlich dem Trempelmarkt vermietet werden kBnnen, buchbar über eine städtische Seite im Internet. Dabei steht weniger der finanz-ielle Aspekt im Fordergrund als vielmehr die Datenerfassung des für die Sauberkeit verantwortlich zeichnenden Mieters.

siehe Rückseite

FREIE W AHLER im Nürnberger Rat Postfach Fünferplatz 2 90403 Nürnberg Dipl. Betriebswirt FH Jürgen H.Dörfler, Stadtrat +Sprecher, d9erfler-fw-nuernbea:[email protected] Prof. Dr. Hartmut Bec:k, Stodtrat, har:tmut.beckl @gmx.de, www.freiewcehler-noernberg.de

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31/07/2015 14:16 +499115190049 COPVLAND COPVCENTER o.

..

3) Letztlich möge die Verwaltung prüfen, ob Mitarbeiter von NOA (auch im Rahmen des Projektes SIQ - Sauberkeit im Quar-セゥ・イI@ die Nutzung und Nutzer dieser ausgewiesenen Grill-und Pertybereiche kontrollieren könnten. Das Tätigkeitsfeld der NOA-Mitarbeiter könnte sich ehnlich 、・イセセ・ャャ・ョ@ wie ihrer Kollegen z.B. in New York City, die dort in den städt.Parks als sog. Park-Ranger zu Fuß oder auf dem Mountainbike für Sauberkeit und Ordnung sorgen.

Mit freundlichen Grüßen

jZイセウエ@ Dörf;:;;--Dipl.Betriebswirt FH

Stadtrat

Sprecher der Freien Wähler

tlL/tlL

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Rathausgruppe Nürnberg

Herrn OB Dr. U. Maly Rathaus Nürnberg

Vandalismus in städtischen Parkanlagen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in der Lokalpresse war in letzter Zeit wiederholt über Vanda-lismus in städtischen Parkanlagen zu lesen, so zB. wurden Anna-park wie auch Stadtpark genannt.Diese sinnlose Zerstörung von Bürgereigentum veranlaßt die Freien Wähler im Nürnberger Rat, nachfolgenden Antrag zu stellen:

A N T R A G

---------- セMAyイ・MM|ャ・Mイキ。Mョオョァ@ wira- getre-r.e·rt, __ i_m---sacni-icn MコセオMZセヲエ。イイイエゥァ・Mイイ@ -A-u·s-scn-u11- ----- ᄋMMMMセ]MM --

zu Beginn des 4.Quartals 2015 einen Sachstandsbericht zum Thema "Vandalismus in Nürnberger Parks" für die ersten neun Monate des laufenden Jahres vorzulegen.Der Bericht beantwortet folgende Fra-gen:

1) Anzahl der Vorfälle, wurden all diese Fälle zur Anzeige gebracht?

2) Höhe des Sachschadens je Fall? 3) Anzahl ermittelter Täter? 4) Mitwelchen Maßnahmen will die Verwaltung

dem wachsenden Vandalismus begegnen?

Grüßen

FREIE WÄHLER im Nürnberger Rat Postfach Fünferplatz 2 90403 Nürnberg Dipl. Betriebswirt FH Jürgen H.Dörfler, Stadtrat +Sprecher, [email protected] Prof. Dr. Hortmut Beck, Stadtrat, hartmut.beckl @gmx.de, www.freiewaehler-nuernberg.de

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Beilage 3.5

Werkausschuss SÖR

Sauberkeit in der Stadt Nürnberg

hier: Antrag Freie Wähler vom 30.07.2015

Antrag Freie Wähler vom 01.08.2015

Antrag CSU-Stadtratsfraktion vom 31.08.2015

Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 03.09.2015

Inhalt

Zusammenfassung ................................................................................................................................... 2

Sauberkeit in der Stadt ............................................................................................................................ 2

Auf Straßen, Wegen und Plätzen ........................................................................................................ 2

Reinigungssystematik ...................................................................................................................... 2

Entwicklungen ................................................................................................................................. 3

Statistik & Mengen .......................................................................................................................... 4

In Grünanlagen und auf Spielplätzen .................................................................................................. 8

Grünanlagen .................................................................................................................................... 8

Reinigungssystematik .................................................................................................................. 8

Entwicklungen, Probleme und Handlungsmöglichkeiten............................................................ 8

Reinigung versus Grünpflege..................................................................................................... 10

Spielplätze ..................................................................................................................................... 13

Reinigung & Kontrolle von Spielplätzen .................................................................................... 13

Spielplatz Imhoffstraße ............................................................................................................. 14

Vandalismus auf Spielplätzen .................................................................................................... 16

Fazit ....................................................................................................................................................... 17

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Zusammenfassung

Mit dem aktuellen Sauberkeitsbericht versucht der Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR), das

Thema Sauberkeit zu objektivieren und verschiedene Facetten des Problems darzustellen und zu beleuchten.

Im ersten Bericht 2014 wurde die Reinigungssystematik an sich sowie ausgewählte Brennpunktthemen im

Straßenraum Litte i g, Gel e Sa ke, U k aut,… ausführlich dargestellt; im vorliegenden Bericht werden diese

Themen nur knapp dargestellt sowie die aktuellen Entwicklungen skizziert. Eine dieser Entwicklungen, die nicht

nur SÖR mehr Probleme bereitet, ist die Zunahme des Verpackungsmülls insgesamt (213 kg pro Kopf und Jahr)

sowie insbesondere der Einweg- / „To-Go“-Verpackungen.

Der Schwerpunkt in diesem Bericht wird – unter anderem da mehrere Anfragen und Anträge aus dem Stadtrat

bezüglich des Themenk eises „Sau e keit i G ü a lage “ so ie „Sau e keit u d Si he heit auf Spielplätze “ vorliegen - auf die Sauberkeit in den Nürnberger Grünanlagen gelegt.

In diesem Zusammenhang wird auch der Spagat zwischen den Aufwänden für die fachliche Pflege der Grünan-

lagen versus deren Reinigung thematisiert.

Sauberkeit in der Stadt

Auf Straßen, Wegen und Plätzen

Reinigungssystematik

Das Bayerische Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG) verpflichtet die Gemeinden, die öffentlichen Straßen

zu reinigen, ermächtigt die Gemeinden aber gleichzeitig, diese Reinigungsverpflichtung durch Rechtsver-

ordnung auf die Anlieger öffentlicher Straßen zu übertragen. Die Stadt Nürnberg hat von dieser Möglich-

keit Gebrauch gemacht und die Reinigungsverpflichtung grundsätzlich auf die Eigentümer der an öffentli-

chen Straßen angrenzenden Grundstücke übertragen. Gleichzeitig wurden zwei Gebiete definiert, inner-

halb derer die Stadt diese Pflicht wiederum von den Anliegern übernimmt: Die Zwangsreinigungsgebiete A

und B. Anlieger innerhalb dieser Gebiete müssen an die Stadt für die erbrachte Reinigungsleistung eine

nach Art, Häufigkeit der Reinigung sowie Länge des angrenzenden Grundstücks gestaffelte Gebühr entrich-

ten. Dafür übernimmt die öffentliche Straßenreinigung im Zwangsreinigungsgebiet A die Reinigung der

Fahrbahn, der Plätze und des Gehweges und im Zwangsreinigungsgebiet B die Reinigung ausschließlich der

Fahrbahn, soweit dies mit Großkehrmaschinen möglich ist. Sofern eine Reinigung mit der Großkehrma-

schine nicht möglich ist (z.B. bei belegten Parkbuchten oder Abgrenzungen mit Sperrpfosten) verbleibt die

Reinigungspflicht beim Anlieger.

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Einen Überblick über Reinigungshäufigkeiten sowie jährlich anfallender Kosten je Frontmeter gibt die fol-

gende Tabelle wieder:

Gebiet/Reinigungsklasse

„A“: Fah ah /Plätze/Geh ege

„B“: Fah ah

Gebühr bis

31.12.2014

(p.a. pro

Frontmeter)

Gebühr ab

01.01.2015 (p.a.

pro Frontmeter)

Reinigungshäufigkeit

(pro Woche)

) a gs ei igu gsge iet „A“, Reini-

gungsklasse 1

10,85 Euro 10,31 Euro Einmal

) a gs ei igu gsge iet „A“, Reini-

gungsklasse 2

32,55 Euro 30,93 Euro Dreimal

) a gs ei igu gsge iet „A“, Reini-

gungsklasse 3

54,25 Euro 51,55 Euro Fünfmal

) a gs ei igu gsge iet „A“, Reini-

gungsklasse 4

75,95 Euro 72,17 Euro Siebenmal

) a gs ei igu gsge iet „B“ 3,90 Euro 3,53 Euro Einmal

Die Straßenreinigungsgebühren konnten nicht nur stabil gehalten, sondern 2015 sogar um rund 5% ge-

senkt werden.

Im Stadtgebiet außerhalb der beiden Reinigungsgebiete A und B sind die Anlieger zur Reinigung der Fahr-

bahnen, Plätze und Gehwege verpflichtet – ein Wissen, das am Servicetelefon des SÖR immer wieder ver-

mittelt werden muss und durchaus für Erstaunen bei vielen Beschwerdeführerinnen und Beschwerdefüh-

rern sorgt.

Insgesamt werden Woche für Woche über 600 km Fahrbahnen im Zwangsreinigungsgebiet B und fast 1200

km Fahrbahnen und Gehwege im Zwangsreinigungsgebiet A von SÖR gereinigt.

Entwicklungen

Da ei e eitet SÖR die )u ah e de „To-Go“-Verpackungen erhebliche Probleme. Auf eine Anfrage der

F aktio BÜNDNIS 9 /DIE GRÜNEN a die Bu des egie u g ezügli h „Zunahme des Verpackungsmülls in

Deuts hla d“ a t o tet die Bu des egie u g, dass p o Kopf u d p o Jah u d kg Verpackungsmüll

anfallen, rund 6 Kilo mehr als im Vorjahr. Einen Grund für die Steigerung sieht die Bundesregierung in der

Zunahme der Einwegverpackungen von To-Go-Produkten bzw. der steigenden Zahl von Verkaufsstellen,

dem steigenden Abverkauf und Konsum. Getränke, Kaffee, Brötchen, Nudelgerichte, Donuts, usw. werden

für den Unterwegs-Verzehr gekauft und in Pappschachteln o.ä. ausgegeben. Der Konsum im öffentlichen

Raum zieht natürlich auch die Entsorgung der Verpackung im öffentlichen Raum nach sich, wobei die Ver-

packungen oft genug nicht in den verfügbaren Papierkörben sondern auf den Wegen oder im Grün landen

und von SÖR aufwendig – meist in manueller Handarbeit - entsorgt werden müssen. Auch der Trend zu

XXL-Packungsgrößen bereitet SÖR große Probleme. Es genügt z.B. ein XXL-Donut-Karton oder eine große

Pizzaschachtel, um die Einwurföffnung eines Papierkorbs zu verstopfen. In der Wahrnehmung der Passan-

ten quillt ein solcher Papierkorb über, obwohl noch genug Aufnahmevolumen vorhanden wäre - weiterer

Müll landet dann im günstigsten Fall auf oder neben dem Papierkorb.

Der auch beim Servicetelefon von SÖR immer wieder geäußerte Vorschlag, ein Pfand auf solche Verpak-

kungen einzuführen, wird von der Bundesregierung– wie aus der Antwort auf die Anfrage hervorgeht – z.

Zt. nicht verfolgt.

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In der täglichen Arbeit verursachen die Einwegverpackungen bzw. deren Entsorgung wegen ihres Volu-

e s u d ih e ge i ge Ge i ht „Ve ehu ge “ ei e e he li he Auf a d. Hierzu ein Rechenbei-

spiel: 6 Kilo mehr an Verpackungen entsprechen zum Beispiel 600 Papp-Kaffeebechern, die vom Volumen

her jedoch ca. 35 10l-Wassereimern entsprechen. Das heißt, die Gewichtszunahme ist in der Statistik der

entsorgten Müllmenge von untergeordneter Bedeutung. Hier haben Witterungseinflüsse (nasses versus

trockenes Laub) und die Intensität des Winters (milder Winter = wenig aufzukehrendes Granulat) einen

ungleich höheren Einfluss.

Statistik & Mengen

In den folgenden Diagrammen werden einige wichtige Kennzahlen der (gebührenfinanzierten) Straßenrei-

nigung dargestellt: Die jährlichen Leistungen sind nur bedingt miteinander vergleichbar, da – wie oben er-

wähnt - Witterungseinflüsse eine erhebliche Rolle spielen1. Interessant ist die Entwicklung über die Jahre:

1) Kehrkilometer2 pro Jahr.

Seit vielen Jahren ist ein deutlicher Anstieg der geleisteten Kehrkilometer zu verzeichnen.

Diagramm1: Entwicklung der Kehrkilometer in Kilometer pro Jahr – Tendenz steigend.

1 ein intensiver Winter senkt die Gesamtzahl, da die Kehrmaschinen bei Frost nicht eingesetzt werden können,

ein feuchter Herbst senkt die Gesamtzahl, da nasses, schweres Laub ein häufigeres entleeren der Maschinen

nötig macht und somit mehr Leerfahrten anfalle ,… 2 Kehrkilometer = geleistete Fahrkilometer der Kehrmaschinen mit Kehrtätigkeit, d.h. ohne An- / Abfahrten,

Entleerungsfahrten u. ä.

0

50.000

100.000

150.000

200.000

250.000

1996 1999 2002 2005 2008 2010 2012 2014

Kilometer

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2) Abfallmenge Straßenreinigung

Das nächste Schaubild visualisiert die Entwicklung der durch die Straßenreinigung entsorgten Müllmenge

in Tonnen pro Jahr. Auch hier gilt: Aufgrund von Witterungseinflüssen sind die jährlichen Daten nur einge-

schränkt miteinander vergleichbar (erhöhte zu entsorgende Streugutmengen nach intensivem Winter,

feu htes e sus t o ke es He stlau ,… .

Diagramm 2: Entwicklung der entsorgten Müllmenge in Tonnen pro Jahr:

Schwankung zwischen 7.000 und 9.000 Tonnen, stark von Witterungseinflüssen abhängig.

3) Papierkorbentleerung

In der Stadt Nürnberg waren zum 31.12.2014 insgesamt 4977 Papierkörbe (davon: 3278 Papierkörbe im öf-

fentlichen Straßenraum, 1.699 Papierkörbe in Grünflächen) aufgestellt.

Die 3278 Papierkörbe im öffentlichen Straßenraum werden im Stadtgebiet von der Straßenreinigung un-

terhalten und zwischen ein- und 19-mal pro Woche geleert. Eine einmalige Leerung erfolgt zum Beispiel in

Wohngebieten und an Bushaltestellen in den Außenbereichen, die 19-malige Leerung (d.h. dreimal pro Tag

von Montag bis Samstag sowie einmal an Sonntagen / Feiertagen) erfolgt in der Innenstadt entlang der

Hauptachsen der Fußgängerzone.

Da gerade in der Fußgängerzone überquellende Papierkörbe immer wieder Beschwerden hervorriefen, hat

SÖR die Leerung der Papierkörbe intensiviert: Durch ein zusätzlich eingesetztes, mit einem Mitarbeiter be-

setztes Fahrzeug, wurde eine Entleerungstour auf zwei Fahrzeuge aufgeteilt, so dass diese schneller absol-

viert und bei Bedarf eine zusätzliche (Teil-) Entleerung (zumindest an besonders stark frequentierten Ach-

sen) angeschlossen werden kann.

Dadurch wurde die (wahrgenommene) Sauberkeit anscheinend spürbar verbessert, die Beschwerden sind

zurückgegangen.

Grenzen findet dieses Vorgehen allerdings bei Großveranstaltungen wie der „Blaue Na ht“, de Ba de -treffen u. ä.: Hier ist das Besucher- und Müllaufkommen so groß, dass ein Überquellen der Papierkörbe

nicht zu verhindern ist – zumal das Besucheraufkommen auch eine Leerung stark behindert bzw. unmög-

lich macht: Für (größere) Fahrzeuge ist an solchen Tagen kein Durchkommen.

0

1000

2000

3000

4000

5000

6000

7000

8000

9000

10000

1996 1999 2002 2005 2008 2010 2012 2014

Müllmenge

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6

Die von SÖR aufgestellten Papierkörbe im öffentlichen Straßenraum und in den Grünanlagen werden nicht

selten missbräuchlich z. B. mit Hausmüll befüllt und Opfer von Vandalismus.

Neben den bereits oben erwähnten To-Go-Verpackungen werden die Papierkörbe - insbesondere in der

Innenstadt - häufig durch Gewerbetreibende zur Entsorgung ihrer Abfälle missbraucht. Dieses Phänomen

ist häufig im Bereich des Hauptmarktes zu beobachten, wo nicht mehr verkaufbare Obst- und Gemüsereste

in den Papierkörben deponiert werden. Da es mehrere Stände mit gleichartigem Angebot auf dem Haupt-

markt gibt, kann der Verursacher nicht identifiziert werden, falls er nicht auf frischer Tat ertappt wird. Ap-

pelle des Marktamtes, dies zu unterlassen, haben allenfalls kurzfristige Besserungen gezeigt.

Oftmals werden auch entsprechende Abfälle in Tüten und Säcke verpackt neben die Papierkörbe gestellt.

Während es in der dichtgedrängten Innenstadt nicht allzu viele Standorte für Papierkörbe gibt, zugleich

aber die Besucherfrequenz hoch ist, werden die Aufnahmekapazitäten der Papierkörbe durch das oben be-

schriebene Verhalten noch verringert. Ein Überlaufen und das damit verbundene unsaubere Erscheinungs-

bild des gesamten Papierkorbstandorts ist dann die zwangsläufige Folge.

Ein weiteres Übel ist der Vandalismus, dem die Papierkörbe ausgesetzt sind. Tritte gegen Papierkörbe ver-

formen Metall-Papierkörbe oder lassen Plastikpapierkörbe aus der Halterung springen. Im letzteren Fall

stellt dann der umherfliegende Papierkorb-Behälter eine Sicherheitsgefahr für den öffentlichen Straßen-

verkehr dar und der entweichende Inhalt verschmutzt das Umfeld weiträumig. Die Beschädigungen wer-

den dem SÖR häufig durch die Polizei gemeldet, ein Täter ist sehr selten ausfindig und haftbar zu machen.

Diagramm 3: Papierkörbe im Straßenraum – Tendenz steigend

4) Müllablagerungen

Wilde Müllablagerungen – insbesondere an Wertstoffcontainern - sind in den letzten Jahren zu einem

großen Problem geworden:

Der ASN (Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg) und SÖR haben ein Bündel an Maßnahmen erarbei-

tet und umgesetzt, um dem Problem der wilden Abfallablagerung zu begegnen. Die Entwicklung der

Müllmengen geben jedoch keinen Anlass zum Optimismus, es konnte keine Trendwende eingeleitet

werden (siehe Grafik). Das Problem besteht nach wie vor – trotz des erheblichen Aufwands (regelmä-

ßige Entsorgungstouren, Ad-hoc-Entsorgungsfahrten, zeitweise Bewachung von Problem-

Co tai e sta do te ,… – sogar mit steigender Tendenz.

2950

3000

3050

3100

3150

3200

3250

3300

1996 1999 2002 2005 2008 2010 2012 2014

Papierkörbe

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7

Diag a : E t i klu g de Me ge „ ilde Mülla lage u ge “

Mit de ü e . „ ilden Mülla lage u ge “ i Jah ließe si h fast Ü e see o tai e (sogenannte 40-Fuß-Iso-Container, siehe Bild) füllen.

Bild uelle: „Co tai e KMJ“ o KMJ aus de deuts hsp a hige Wikipedia. Lize zie t u te CC BY-SA 3.0 über Wikimedia Commons

0

500

1000

1500

2000

2500

3000

3500

2007 2011 2012 2013 2014

Müllablagerung (Kubikmeter)

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In Grünanlagen und auf Spielplätzen

Grünanlagen

Reinigungssystematik

Grünanlagen werden regelmäßig zwischen ein- und dreimal pro Woche gereinigt – je nach Nutzungssitua-

tion, Müllaufkommen und Bedeutung der Anlage. Da an Wochenenden mit schönem Wetter das Müllauf-

kommen in den Grünanlagen sehr hoch ist, werden an diesen Wochenenden Sonderreinigungen beauf-

tragt: Am frühen Sonntagmorgen werden die besonders frequentierten und/ oder zum Grillen genutzten

Anlagen im Auftrag von SÖR durch die noris inklusion (ni) z . du h SÖR ge ei igt. A ei e „G ill-Wo he e de“ e de i )uge diese )usatz ei igu g über 40 Kubikmeter Müll eingesammelt und ent-

sorgt, mit leicht steigender Tendenz. Dieser unerfreuliche Trend hat aus Sicht SÖR zwei Wurzeln: Eine Zu-

nahme der Einweg-Mentalität (Geschirr, Verpackungen, Grill) sowie ein nachlassendes Bewusstsein für die

eigene gesellschaftliche Verantwortung; beiden Ursachen ist nur sehr schwer beizukommen.

In den öffentlichen Grünflächen sind 1.699 Papierkörbe aufgestellt, die zwischen ein- und dreimal pro Wo-

che entleert werden. Da an Wochenenden mit schönem Wetter die Aufnahmekapazität der Abfallbehälter

regelmäßig überschritten wird, werden an diesen Tagen Sonderleerungen beauftragt. Diese Sonderentlee-

rung erfolgt in bis zu 14 Grünanlagen und auf den zugehörigen Spielplätzen.

Entwicklungen, Probleme und Handlungsmöglichkeiten

An SÖR wird immer wieder der Vorschlag herangetragen, mehr und größere Papierkörbe bzw. Entsor-

gungsbehälter aufzustellen: Da zu wenige bzw. überquellende Papierkörbe vorhanden sind, hätten die

Bürgerinnen und Bürger keine Möglichkeit, ihren Müll zu entsorgen und würden diesen deshalb liegen las-

sen.

SÖR hat daher während des Sommers an der Wöhrder Wiese Hausmülltonnen entlang des Johann-Soergel-

Wegs (Entlang des Erfahrungsfelds zur Entfaltung der Sinne) aufgestellt, um zusätzliche Entsorgungsmög-

lichkeiten zu schaffen. Die 6 Mülltonnen à 240 Liter wurden paarweise mit Ketten an Beleuchtungsmaste

u. ä. verankert und nach den Wochenenden von einem Müllsammelfahrzeug des ASN entleert.

Die Erfahrungen sind ernüchternd: Während die Tonnen für die Entso gu g o „klassis he “ Pi k i k-

Müll eher mäßig angenommen wurden, fanden sich vor al-

lem in den Tonnen an frequentierten Kreuzungspunkten

(Brücke beim Erfahrungsfeld, Wegeverbindungen zur U-

Bahn) viele Hausmüllbeutel sowie anderer Müll bis hin zu

Klein-Fernsehgeräten.

Parallel hat SÖR in Zusammenarbeit mit der noris inklusion

mobile Entsorgungsstationen eingerichtet, die aus drei mit-

einander verbunden Drahtgitterkörben (siehe Bild3) beste-

hen. Folgende Anlagen wurden bestückt:

- Wöhrder Wiese: 3 Stationen (2 Einheiten wurden ent-

wendet)

- Wöhrder See: 5 Stationen (eine Station beim Norikus wurde v.a. als Sperrmüllabladestation miss-

braucht)

- Pegnitztal West: 5 Stationen

- Volkspark Marienberg: 28 Einzel-Körbe, die individuell nach Nutzungsverhalten verstellt (teilweise

au h o Bü ge i e u d Bü ge „ e ste kt“ u de .

3 Bildquelle: www.draht-mueller.de

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Diese Entsorgungs-Stationen und Einzelkörbe wurden gut angenommen, wobei aber auch Probleme (Dieb-

stahl, Wegräumen, missbräuchliche Nutzung) auftraten.

Aus diesen Praxiserfahrungen heraus, schlägt SÖR folgende Handlungsweise vor:

a) Verzicht auf den Einsatz der Hausmülltonnen:

Diese können zum einen wegen des Gewichts der Tonnen nur mit Müllsammelfahrzeugen entleert

werden. Zum anderen stehen Aufwand und Nutzen aufgrund der häufigen Fehlbefüllung in keinem

Verhältnis. Die Tonnen können auch nur direkt an befestigten Wegen4 mit vorhandenen Masten ein-

gesetzt werden.

b) Weiterer Einsatz der Drahtkorb-Stationen:

Diese Entsorgungsmöglichkeiten, die auch direkt auf dem Rasen aufgestellt werden können, wurden

gut angenommen und können manuell und mit Kleintransportern entleert werden. Über die oben be-

schriebene Menge von insgesamt 67 Körben hinaus soll der Einsatz jedoch nicht ausgeweitet werden,

„ni“ und SÖR stoßen an ihre Kapazitätsgrenzen.

Die Standorte werden jeweils den aktuellen Erfahrungen und Erfordernissen kurzfristig angepasst. Ein

klarer Erfahrungswert ist: Überall dort, wo größere Entsorgungsmöglichkeiten in der Nähe einer

Wohnbebauung angeboten werden, wird dieses Angebot von den Bürgerinnen und Bürgern zur

Sperrmüll- und Hausmüllentsorgung missbraucht.

Die Beseitigung des Mülls bindet erhebliche Personalressourcen und finanzielle Mittel; diese Tatsachen werden

u.a. im Antrag der Freien Wähler „Neue räu liche Definition und Vermarktungskonzept für Grillstandorte

und Chill-Out-)o e “ vom 31.7. aufgegriffen. Folgende Ansätze sind in diesem Antrag als Prüfaufträge aufge-

führt:

1) Ausweitung der Grillmöglichkeiten, Chill-Out-Zonen / Partyzonen am Beispiel des Volksparks Marien-

berg

In den zum Grillen vorgesehenen großen Grünanlagen Dutzendteich, Marienbergpark, Pegnitztal-West

und Rednitztal-Ost sind bereits umfangreiche Grillzonen mit entsprechender Infrastruktur ausgewie-

sen. Die Lage und Größe der Flächen sind in einer Güterabwägung in Abstimmung mit dem Um-

weltamt, Bund Naturschutz sowie den betreffenden Bürgervereinen bestimmt wurden. Dabei wurden

v.a. Naturschutzbelange, anderweitige Nutzungsinteressen, gestalterische Überlegungen sowie An-

wohnerinteressen berücksichtigt. Die heutigen Grillflächen sind auch so in den aktuellen Parkpflege-

werken der betreffenden Grünanlagen festgeschrieben und dokumentiert. Darüberhinausgehende

Grillflächen wurden bei der Aufstellung der Pflegewerke geprüft, jedoch keine weiteren Bedarfe wie-

derum aus der oben genannten Güterabwägung ermittelt.

Eige e „Pa t zo e “ sollte i ht ausge iese e de . Allein der Begriff ist mit den Zielen einer

Grünanlage nach Ruhe und Erholung und damit mit den Grundsätzen der Grünanlagensatzung aus

SÖR-Sicht nicht vereinbar.

2) Buchungssystem für Grill- / Partyflächen

Öffentliche Grünanlagen stehen satzungsgemäß mit Ihren Nutzungsformen auch der allgemeinen Öf-

fentlichkeit zur Verfügung. Die Ausweisung von privat genutzten Flächen widerspricht diesem Grund-

4 Jedoch nicht an allen asphaltierten Wegen: Am Johann-Soergel-Weg war eine Zufahrt mit den schweren LKWs

möglich, da der Weg für eine stärkere Belastung gebaut wurde (Stichwort: Auf- und Abbau Erfahrungsfeld); in

anderen Anlagen würden viele Wege eine regelmäßige Belastung durch die Müllsammelfahrzeuge nicht ver-

kraften.

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satz. Zudem würde – trotz sicher am Markt verfügbarer Buchungssysteme – der Verwaltungsaufwand

zur Bearbeitung der Buchungen bis hin zur Kontrolle und Abrechnung einen enormen Personalauf-

wand (werktags sowie sonn- und feiertags bis in die Abendstunden) verursachen. Dieser steht in kei-

nem Verhältnis zu einem möglichen Nutzen.

Auch die Erfahrungen und Beispiele aus anderen Kommunen sind zwiespältig. Zum Beispiel gibt es in

Bergisch-Gladbach und Hamburg Grillhütten oder Elektro-Grills, die Bürgerinnen und Bürger buchen

können. Bei den Grillhütten handelt es sich um ein sehr begrenztes Angebot, das in Nürnberg erst mit

hohem finanziellem Aufwand geschaffen werden müsste

(http://www.bergischgladbach.de/Dienstleistungdetail.aspx?dlid=1972). Die Elektro-Grillstation der

Stadt Hamburg wird durchaus kontrovers diskutiert und verursachte hohe Anschaffungs- wie auch lau-

fende Betriebskosten (http://www.stern.de/panorama/weltgeschehen/hamburg-zahlt-fuer-

oeffentlichen-grill-zehntauende-euro-6578578.html).

SÖR kann aus den vorgenannten Gründen diese Umsetzung nicht empfehlen.

3) Präsenz von (städtischen) Mitarbeitern in den Grünanlagen

Über viele Jahre hinweg wurden durch die Parkaufsicht der NOA gGmbH Müllsäcke an die grillenden

bzw. picknickenden Bürgerinnen und Bürger verteilt, damit diesen ihren Müll eingesammelt an einem

Papierkorb ablegen können. Dies musste leider aufgrund eines Personalrückgangs bei der NOA im Jahr

2010 beendet werden. Durch das Projekt SiQ – „Sau e keit i Qua tie “ konnte das Verteilen von

Müllsäcken aber wieder intensiviert werden.

Aus Sicht SÖR sollte die Verteilung von Müllsäcken vor allem in den Abendstunden (ab 17 Uhr) weiter

intensiviert werden. SÖR arbeitet daran, 2016 eine testweise Verteilung von Müllsäcken in den

Abendstunden zu organisieren – z.B. über sogenannte Mini-Jobber. Ein solcher Versuch könnte – als

Ve i du g o di ekte A sp a he, E tso gu gsa ge ot u d ge isse „offizielle “ P äse z i de A -lagen – einen spürbaren Beitrag zur Verbesserung der Sauberkeit leisten.

SÖR wird dieses Projekt weiterverfolgen und über Rahmenbedingungen und Kosten berichten.

Reinigung versus Grünpflege

Am 24.6.2015 wurde im Werkausschuss SÖR ein Antrag der CSU-Fraktio zu The a „Sau e keit u d Si-he heit i Pa ka lage “ eha delt. Im Antrag wurde SÖR u.a. aufgefordert, die Ergebnisse zweier Umfra-

gen (forsa und Gartenamtsleiterkonferenz (GALK)) zu bewerten.

In der Umfrage der GALK wurde die Zufriedenheit mit der Sauberkeit und dem gärtnerischen Zustand ex-

plizit abgefragt; in diesen Punkten schneiden die Nürnberger Anlagen schlechter ab als der Durchschnitt

(siehe ausführlich Vorlage vom 24.6.). Als Fazit stellt die Umfrage der GALK für Nürnberg fest:

„I sgesa t äußert sich gut die Hälfte der Nürnbergerinnen und Nürnberger zufrieden mit dem Grün in

Nürnberg (57%). Neben einer Minderheit (11%) ausdrücklich unzufriedener Meinungen ist ein Teil der Be-

fragten geteilter Meinung über die Grünflächen (25%). Darin zeigt sich, dass noch ein erhebliches Entwick-

lungspotential für die Gestaltung des Lebens- und Wohnumfelds der Nürnbergerinnen und Nürnberger vor-

ha de ist.“

Viele Bürgerinnen und Bürger sind nach den Ergebnissen dieser Umfrage mit der Sauberkeit der Grünanla-

gen anscheinend unzufrieden; anhand der Meldungen, die am Servicetelefon von SÖR zum Themenkom-

ple „Sau e keit i G ü a lage “ ei gehe , ergibt sich folgendes Bild:

Zum Thema Sauberkeit, wilde Müllablagerungen und Glasscherben gingen am Servicetelefon des SÖR im

Jahr 2014 insgesamt 481 Beschwerden, Anliegen und Meldungen ein. Dabei ist die Sauberkeit in Grünanla-

gen ganz eindeutig kein beherrschendes Thema. Insgesamt 21 Meldungen ließen sich den Grünanlagen di-

rekt zuordnen. Betroffenen waren in erster Linie der Luitpoldhain, die Wöhrder Wiese, der Marienbergpark

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und der Stadtpark. Einzelne Meldungen betrafen den Jamnitzer Platz, den Archivpark, den Tillypark und den

Umgriff der Villa Leon. Die bedarfsorientierte, zeitnahe und flexible Reinigungsstrategie von SÖR in Zusam-

menarbeit mit der „ni“ und der NOA scheint hier - ausweislich des Ausbleibens einer Beschwerdeflut - zu

greifen. Verzögerungen in der Reinigung aufgrund hohen Müllaufkommens nach heißen Wochenenden füh-

ren nicht zu einem Ansteigen der Meldungen.

Schwerpunkte der Anliegen zu den Themen Sauberkeit, wilde Müllablagerungen und Glasscherben sind

vielmehr die dicht bebauten Räume im Stadtgebiet. Hier fallen in weitaus höherem Maße die Vermüllung

von Containerstellplätzen, von Haltestellen des öffentlichen Personennahverkehrs, von Baumscheiben und

des Straßenbegleitgrüns, die Meldung von Glasscherben auf Spielplätzen, die rechtswidrige Entsorgung der

„gel e Sä ke“ und das Beschwerdeaufkommen im gesamten Bereich der Nürnberger Südstadt besonders

auf.

Im Straßenraum (Zwangsreinigungsgebiet) steht SÖR mit der (gebührenfinanzierten) Straßenreinigung eine

auf die Reinigung spezialisierte Truppe zur Verfügung, die sich um die Sauberkeit kümmert. In den Grünan-

langen können die SÖR-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entweder reinigen oder ihren gärtnerischen Auf-

gaben nachkommen.

Ein Mehr an Sauberkeit geht also immer mit einem weniger an Pflegeleistung einher. Dem Wunsch nach

mehr Sauberkeit und einer verbesserten Pflege kann nur durch eine Erhöhung der Ressourcen nachgekom-

men werden5.

Das Sauberkeitsproblem wird regelmäßig an SÖR adressiert bzw. führt zu einer Unzufriedenheit der Bürge-

rinnen und Bürger mit SÖR; dabei liegt die Wurzel des Problems ganz klar im Verhalten der Bürgerinnen und

Bürger selbst, die ihren Müll achtlos im Stadtgebiet und in den Anlagen zurück lassen. SÖR muss bereits

heute überproportional viel Zeit in die Reinigung stecken, was sich schleichend in der Pflege bemerkbar

macht und sich zwangsläufig im Erscheinungsbild der Anlagen niederschlagen muss:

Reinigung geht immer zu Lasten der für die Pflege der Anlagen zur Verfügung stehenden Ressourcen. Aus

SÖR-Sicht kann nicht noch mehr Zeit in die Reinigung der Anlagen investiert werden, ohne das Erschei-

nungsbild der Anlagen zu beeinträchtigen. Die in Relation hohen Reinigungsaufwendungen können anhand

zweier Auswertungen belegt werden:

1) Vo lage „Pflege- u d E t i klu gspla u g“ i We kauss huss SÖR o . .

In einem externen Gutachten (Gutachterliche Bewertung der Pflegepläne und Pflegezeiten, Dr. Steidle

Consult) wurden die Pflegezeiten SÖR mit einem Zeitkatalog, der Mittelwerte aus der Praxis und Zeiten

aus arbeitswissenschaftlichen Untersuchungen enthält, verglichen. Die Überprüfung der Nürnberger

Werte hat ergeben, dass die Nürnberger Grünpflege effizient arbeitet.

Lediglich die Anzahl der Reinigungsgänge befindet sich (bereits 2011) weit über dem Durchschnitt.

Damit geht die hohe Reinigungsfrequenz zu Lasten der Grünpflege.

2) Be h a ki g „ERFA Stadtg ü “ Be h a ki g-G uppe o Ko u e zu The a „G ü pflege“

SÖR ist laufend darum bemüht, seine Leistungserbringung zu verbessern und seine Abläufe zu optimie-

ren bzw. neuen Entwicklungen anzupassen. Daher nimmt SÖR auch regelmäßig oder auf Anfrage an

bayern- und bundesweiten Runden zum Erfahrungsaustausch und Benchmarking teil. Eine derartige

Plattfo ietet die „ERFA Stadtg ü “-Gruppe. SÖR hat die Gelegenheit genutzt, sich auf eine Anfrage

hin mit der Stadt Marburg bzgl. der Reinigungsleistung zu vergleichen. Sicher wäre ein Vergleich mit

5 Die Grünpfleger/innen des SÖR verfügen über differenzierte Qualifikationen. Ein Teil der Mitarbeiterinnen

und Mitarbeiter kümmert sich in erster Linie um die Müllbeseitigung und verfügt über keine vertieften gärtne-

rischen Qualifikationen. Eine weitere Intensivierung der Reinigung geht aber klar zu Lasten der Grünpflege.

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Städten der gleichen Größenordnung wie Nürnberg besser, jedoch haben sich hierzu keine Möglichkei-

ten ergeben, so dass nur ein solcher Vergleich mit Marburg möglich wurde. Im Ergebnis gibt er zumin-

dest wichtige Anhaltspunkte:

Einen Überblick geben die folgende Tabellen

Einwohner Fläche Einwohnerdichte Parks (Fläche) Fläche / Ein-

wohner

Marburg6 73 TSD 125 km² 588 Einwohner je

km²

463.000 qm 6,4 qm

Nürnberg 517 TSD 186 km² 2687 Einwohner je

km²

5.239.353 qm 10,1 qm

Zu reinigenende Fläche

(qm)

Gesamtfläche Anteil Reinigung

Parks Marburg 253.000 463.000 55%

Parks Nürnberg 3.355.903 5.239.353 64%

Reinigung Pflege Anteil Reinigung

Zeit Marburg (Eigenlei-

stung)

4.241 21.624 16%

Kosten Marburg (inkl.

Vergaben)

384.051 1.569.801 20%

Zeit Nürnberg (Eigenlei-

stung)

31.352 56.377 36%

Kosten Nürnberg (inkl.

Vergaben)

1.991.826 1.973.195 50%

Kennzahlen Reinigung / qm / Jahr Pflege / qm / Jahr

Marburg 1,00 Minute 2,80 Minuten

Nürnberg 0,56 Minuten 0,65 Minuten

Während in Marburg die Reinigungsleistung an der Gesamtleistung nur einen Anteil von 16% bzw. 20% hat

(Zeit bzw. Kosten) und nur 55% der Gesamtfläche überhaupt gereinigt wird, liegen die Anteile in Nürnberg

bei 36% bzw. 50% (Zeit bzw. Kosten) und einem Anteil der zu reinigenden Flächen von 64% an der Gesamt-

fläche.

6 In der Stadt Marburg befinden sich noch zwei botanische Gärten, die von der Universität betreut werden;

diese haben eine Gesamtfläche von rund 25 Hektar und stehen der Marburger Bevölkerung als Grünanlagen

zur Verfügung. In Nürnberg wird lediglich der Burggarten als größere, öffentlich zugängliche Anlage (rund 3

Hektar) nicht von der Stadt Nürnberg gepflegt.

Mit Einbezug der botanischen Gärten stehen auch den Einwohnern der Stadt Marburg rund 10 qm Grünfläche

pro Einwohner zur Verfügung.

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Interessant ist dabei der Blick auf die Zeiten, die für die Tätigkeiten pro Quadratmeter und Jahr zur Verfü-

gung stehen: Im Fall der Reinigung steht den SÖR-Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nur etwas mehr als

die halbe Zeit zur Verfügung, bei der Pflege nicht einmal ein Viertel der Zeit der Marburger Kolleginnen und

Kollegen7.

Es ist daher für den Gesamtzustand nicht zielführend, die Gärtnerinnen und Gärtner mit Aufsichtsaufgaben

zu betrauen und Bürgerinnen und Bürger von diesen regelmäßig auf ein Fehlverhalten ansprechen zu las-

sen:

o die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind für diese sensiblen Gespräche nicht ausgebildet;

o die Möglichkeit, Geldbußen für festgestellte Ordnungswidrigkeiten verhängen zu können, ist ver-

schwindend gering,

o diese Zeit fehlt wiederum für die Pflege der Anlagen.

Notwendig wäre aus Sicht SÖR eine konzertierte Zusammenarbeit von Polizei und SÖR (gemeinsame Kon-

trollen an ausgewählten Tagen in ausgewählten Anlagen), um Ordnungswidrigkeiten unmittelbar Feststel-

len, Ahnden und Abstellen zu können: Nur so kann die Vermüllung der Grünanlagen verhindert statt später

nur beseitigt werden.

Spielplätze

Reinigung & Kontrolle von Spielplätzen

SÖR hat für Spielplätze ein dreistufiges Kontroll- und Reinigungssystem entwickelt:

- Visuelle Inspektion (Sichtkontrollen)

Kontrollen zur Feststellung und Beseitigung von mutwilligen Zerstörungen, wie etwa zerschnittene Sei-

le, herumliegende Glasscherben usw.

Vorstehende Nägel und Schrauben sind sofort zu beseitigen, Fallschutz ist aufzufüllen bzw. wieder

gleichmäßig zu verteilen. Bode eläge, Ve u dstei e, … e de auf Stolpe gefah ü e p üft. Mit der

Kontrolle einher geht eine Reinigung von grober Verschmutzung.

Die visuelle Kontrolle wird in aller Regel mindestens einmal pro Woche durchgeführt8, bei stark be-

suchten Spielplätzen auch zwei- bis dreimal pro Woche.

- Operative Inspektion (Funktionskontrolle)

Funktionskontrollen sind anhand der Wartungshinweise des Herstellers durchzuführen. So sind z.B.

Kettenglieder und -verbindungen auf Verschleiß und Abnutzung zu untersuchen und Verbindungsele-

mente wie Bolzen, Scheiben, Schrauben, Muttern, Nieten u. ä. auf Lockerung, Verschleiß oder Beschä-

digung zu überprüfen. Außerdem sind kunststoffummantelte Drahtseile auf Verschleiß und Beschädi-

gung sowie Hölzer auf Witterungsschäden und Holzsplitter zu untersuchen.

Absturzsicherungen, Treppen und Podeste sind auf Festigkeit zu prüfen. Diese Kontrolle erfolgt – in

Abhängigkeit von den Angaben der Spielgerätehersteller sowie vorliegender Erfahrungswerte - zwi-

7 Die in Summe zur Verfügung stehenden 1,21 Minuten pro Quadratmeter Grünfläche pro Jahr sollten nach

einem Gutachten von Rödl & Partner aus dem Jahr 2009 auf 1,0 Minuten reduziert werden, um so eine Kosten-

einsparung von 1,1 Mio. Euro zu erzielen. Es ist SÖR gelungen die vom Stadtrat beschlossene Einsparvorgabe zu

erbringen; die Einsparung wurde aber zum allergrößten Teil außerhalb des Grünunterhalts erbracht und nach

Verhandlungen mit der Kämmerei auf die Konsolidierungsvorgabe angerechnet; dadurch konnte eine weitere

Reduzierung der Pflegeleistung verhindert werden. 8 In wenigen Fällen auch nur alle zwei Wochen.

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schen vier und elfmal pro Jahr.

- Jährliche Hauptinspektion

Bei der jährlichen Hauptinspektion wird der allgemeine betriebssichere Zustand der Spielanlage sowie

das Umfeld geprüft und bewertet. Dabei werden insbesondere Fundamente und Oberflächen über-

prüft. Defekte Geräte werden danach repariert oder neu beschafft.

Die Reinigungsfrequenz von Spielplätzen wird in Abhängigkeit von Nutzungsintensität und Betriebserfahrung

festgelegt und bei Bedarf angepasst. Einige Spielplätze werden werktäglich (plus ggf. Zusatzreinigung an Sonn-

tagen in den Sommermonaten) gereinigt; das Gros der Anlagen mindestens zweimal bis dreimal pro Woche.

Die Reinigungsfrequenz wird in den Wintermonaten üblicherweise reduziert, da die Nutzungsintensität witte-

rungsbedingt nachlässt.

Spielplatz Imhoffstraße

Im August berichtete de Stadta zeige u te de Ü e s h ift „D oge sp itze auf ei e Spielplatz“ ü e de häufigen Fund von gebrauchten Drogenspritzen und Fixerbesteck auf dem Spielplatz in der Imhoffstraße. Die

Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen nahm den Bericht zum Anlass, einen Antrag zur Behandlung im Werkaus-

schuss SÖR einzubringen. Folgende Fragen wurden aufgeworfen:

1) Die Verwaltung berichtet, wie oft der Spielplatz in der Imhoffstraße gereinigt wird und ob die Interval-

le aufgrund der Gefährdung der Kinder erhöht werden können.

2) Die Verwaltung berichtet, wie die Situation an den anderen Plätzen für Kinder stadtweit ist und welche

Maßnahmen dort getroffen werden können.

Zu 1) Der Spielplatz Imhoffstraße wird zwei- bis dreimal pro Woche durch SÖR gereinigt (Winter: einmal pro

Woche9), zusätzliche Reinigungsgänge können nur durch eine Reduzierung der Kontrollen und Reinigung

bei anderen Anlagen geleistet werden. Gerade im innerstädtischen Bereich gibt es eine ganze Reihe an

Brennpunkten mit unterschiedlichsten Themenlagen, so dass eine laufende Anpassung von Kapazitäten

einerseits zum Tagesgeschäft gehört, andererseits der aktuellen Entwicklung aber auch immer ein

stückweit hinterherhinkt.

Der Spielplatz Imhoffstraße gehört zu diesen Brennpunkten und wird – abgeleitet von der Nutzungsin-

tensität – bereits überproportional von SÖR kontrolliert. Da zusätzlich noch Mitarbeiter des Hängematte

e.V. den Spielplatz absuchen, ist fraglich, ob das Problem durch eine zusätzliche Intensivierung gelöst

werden kann. SÖR hat die Anlage nach der Berichterstattung häufiger kontrolliert, was dazu geführt hat,

dass sich der Drogenkonsum über die angrenzende Friedhofsmauer auf den Militärfriedhof verlagert hat

und SÖR nun dort verstärkt Spritzen entsorgt.

Eine intensivere Kontrolle erkannter Problempunkte führt nach der Erfahrung von SÖR immer zu einer

Verlagerung der Aktivitäten, nicht aber zu einer Lösung des eigentlichen Problems.

Zu 2) Auch auf anderen Spielplätzen werden immer wieder Spritzen gefunden, verstärkt im dicht besiedelten,

urbanen Bereich. SÖR informiert die Polizei über auffällige Entwicklungen, auf die die Polizei – nach Ver-

fügbarkeit des Personals – mit verstärkten Kontrollen reagiert. Die Kontrollen führen dann wiederum zu

einer Verlagerung der illegalen Aktivitäten, so dass der Ablauf von Neuem beginnt.

Aus Sicht SÖR sind verschiedene Maßnahmen dankbar, die zu einer Lösung des (örtlichen) Problems bei-

tragen können:

9 In den Wintermonaten gehen auch die Spritzenfunde zurück; im Zuge des Projekts SiQ wurden zwischen April

2014 und März 2015 rund 600 Spritzen aufgelesen und entsorgt; in den Wintermonaten zwischen 5 und 20

Spritzen, in den Frühlings- und Sommermonaten zwischen 50 und 70 Spritzen.

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a) Beleuchtung des Spielplatzes:

Du h das Aufhe e „des S hutzes de Du kelheit“ u d die esse e Si ht auf de Spielplatz e -den illegale Aktivitäten wahrscheinlich zurückgehen bzw. an andere Stellen verlagert.

Am Beispiel Imhoffstraße lassen sich die die Kosten und Folgen gut darstellen:

Auf der Seite des Spielplatzes ist kein Beleuchtungskabel vorhanden, so dass ein Kabel über die

Straße verlegt werden müsste. Die Erdverlegung kostet ca. 5. €, die Koste fü ei e o e i di-sche Überspannung belaufen sich auf ca. 1. €. Hinzu kommen in beiden Fällen ca. 1.000 –

1. € fü ei e eue Beleu htu gs ast a Spielplatz. Aus Si ht SÖR sollte – sofern überhaupt

eine Beleuchtung angebracht werden soll – eine dauerhafte Beleuchtung installiert und auf einen

Bewegungsmelder verzichtet werden. Zum einen ist die Abdeckung des gesamten Areals mit Be-

wegungssensoren technisch schwierig, zum anderen könnte ein häufiges An- und Ausschalten des

Lichts die Anwohner mehr stören als eine Dauerbeleuchtung. Ergänzend muss hinzugefügt werden,

dass eine komplette Ausleuchtung des Spielplatzes wegen der Bepflanzung nicht möglich sein wird

(oder deutlich höhere Kosten durch mehrere Maststandorte verursacht).

b) Aufwertung der Anlage:

Durch eine Aufwertung (Generalsanierung) des Spielplatzes könnte dieser zum einen attraktiver

gemacht und dadurch die soziale Kontrolle (innerhalb der Nutzungszeiten) erhöht werden. Zum

anderen könnte die Bepflanzung so angelegt werden, dass keine Rückzugsräume mehr verbleiben.

Eine Überplanung und Aufwertung ist – angesichts des begrenzten Spielangebots – sicher grund-

sätzlich sinnvoll, bedeutet aber voraussichtlich wiederum eine Verlagerung des Problems sowie ei-

nen Realisierungszeitraum von mindestens 3 Jahren (Entwurfsplanung – 1. Nutzerbeteiligung –

Überplanung – 2. Nutzerbeteiligung – Finanzierung – Ausschreibung – Bau).

c) Intensivierung der Reinigung und Kontrollen:

Wie bereits beschrieben, ginge dies – da die verfügbaren Kapazitäten sowohl bei SÖR als auch bei

SiQ als auch der Polizei gleich bleiben – zu Lasten anderer Objekte und würde zum einen haupt-

sächlich reaktiv wirken und zum anderen das Problem verlagern. Dieser Ansatz wäre kurzfristig

umsetzbar, hat aber nur kurzfristig Wirkung und ist nicht nachhaltig.

d) Abbau / Auflösung des Spielplatzes:

Durch das Auflösen des Spielplatzes könnte ein Brennpunkt beseitigt werden. Allerdings wird sich

das Problem örtlich verlagern (z.B. noch stärker auf den Militärfriedhof) und das ohnehin begrenz-

te Spielangebot wird weiter reduziert. Aus Sicht SÖR ist diese Lösung theoretischer Natur und sollte

nicht weiter verfolgt werden.

Die oben aufgelisteten Maßnahmen a bis d – und ebenso ihre Nachteile - sind prinzipiell auch auf andere

Themen und örtliche Situationen übertragbar: Auch für den Jamnitzer Park käme eine Umgestaltung in

F age, u du h ei e e höhte Att akti ität die soziale Ko t olle zu e höhe u d „Rü kzugse ke “ zu e-seitigen, auch an der Wöhrder Wiese könnten Bänke, die für nächtliche Privatfeiern missbraucht wer-

den, abgebaut werden. Auch andere Spielplätze könnten beleuchtet werden – allerdings immer verbun-

den mit Kosten und Nachteilen für Bürgerinnen und Bürger, die dann z.B. weniger Bänke zum Verweilen

vorfinden oder sich durch eine Ausleuchtung von Spielplätzen gestört fühlen könnten.

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Vandalismus auf Spielplätzen

Vandalismus tritt auf Spielplätzen in vielfältiger Form auf: Der Bogen erstreckt sich vom Aufsprühen von

Graffitis über das Zerschlagen von Flaschen und durchgetretenen Boden- und Brüstungsbrettern bis hin

zum Abfackeln von Spielgeräten oder in durchtrennten Einzäunungen und aufgebrochenen Schlössern an

Bolzplatzeinfriedungen.

Die verschiedenen Formen des Vandalismus (verstanden als bewusste, vorsätzliche Beschädigung städti-

schen, öffentlichen Eigentums) fordern den SÖR unterschiedlich stark heraus:

- Graffitis stellen lediglich eine optische Beeinträchtigung dar und ziehen keine Ad-hoc-Maßnahmen

nach sich (Ausnahme: fremdenfeindlich bzw. menschenverachtende Parolen & Symbole);

- Scherben stellen eine Gefährdung für die Nutzer dar, können in Praxis aber teilweise nicht entdeckt

werden, da Flaschen in Gebüsche oder schwer einsehbare Stellen geworfen werden; diese aber von

Kindern trotzdem zum Versteck-Spielen o.ä. aufgesucht werden;

- Zertretene Sitzbretter oder Bodenbretter können (Stichworte: Herausstehende Schrauben und Nägel,

Splitter, Durchbruch- und Absturzgefahr) zu schwereren Verletzungen führen;

- Verbrannte Spielgeräte(teile) oder aufgebogene Zaunelemente u. ä. können im Extremfall zu einer

Sperre und zu einem Ersatz der gesamten Anlage führen und entsprechend hohe Kosten verursachen.

Die genaue Anzahl der Vandalismusfälle kann nicht beziffert werden, da eine automatisierte Auswertung

de Begehu gsp otokolle a h de Sti h o t „Va dalis us“ de zeit nicht möglich ist. Da zudem der Bogen

der Vandalismustatbestände sehr groß ist, ist eine Zahl aus Sicht SÖR auch nicht sehr aussagekräftig. SÖR

arbeitet zurzeit an der Umstellung der Dokumentations-Software für die Spielplatzkontrolle. Sobald diese

Umstellung aus der Testphase in die Praxis erfolgen kann, wird auch die Möglichkeit bestehen, den Vermerk

„Va dalis us“ zu setze . SÖR s hlägt o , diesen Hinweis aber nur bei gefährlichen Vandalismusfällen zu

setzen.

Aufg u d de hohe A zahl o „lei hte “ S häde , kö e diese aufg u d des mit der Anzeige verbunde-

nen zeitlichen Aufwands nicht zur Anzeige gebracht werden. SÖR hat mit der Polizeiinspektion Süd ein ver-

einfachtes Melde- und Anzeigeverfahren entwickelt, das sich noch in der Testphase befindet. Sofern sich

dieses Verfahren bewährt, soll es auch auf die anderen Inspektionen übertragen werden.

Sa hs häde ü e . € e de g u dsätzli h zu A zeige ge acht. Einige Spielplätze stehen aufgrund

der Vorkommnisse im besonderen Fokus des SÖR, der mit dem Jugendamt, der Sozialarbeit und der Polizei

im Dialog steht, um Schädiger dingfest zu machen. In 2015 gingen bei der Spielplatzgruppe 10 Meldungen

zu Vandalismus über das Servicetelefon, 17 direkt ein. Davon wurden drei Fälle seitens SÖR, ein Fall durch

die Schulverwaltung zur Anzeige gebracht:

1. Neue Hegelstraße (Kita) – Spielhaus abgebrannt, Sachs hade a. . €

2. Amberger Straße (Schulspielhof), Sachschaden a. . €

3. Schöller-Schule (Schulspielhof), Sachs hade a. . €

4. Bolzplatz Annapark (Spielplatz), Sachschaden a. . €.

In Summe beläuft sich die Schadenshöhe (für größere Schäden) bezogen auf die öffentlichen Spielplätze auf

a. . € und 10.0 € fü die Beseitigu g klei e e Sachschäden (Schätzwert). Hinzu kommen die Ar-

beitsstunden bei SÖR für Dokumentation, Auf- und Abbau u. ä. In Summe belaufen sich die durch Vandalis-

us auf Spielplätze e u sa hte Koste p o Jah auf . is . €.

Die polizeiliche Aufklärungsrate ist äußerst gering, lediglich in einem Fall von Graffitischmiererei im Spitt-

lertorgraben konnten die Schädiger ermittelt werden. Diese konnten in einem außergerichtlichen Verfahren

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den angedrohten Sozialstunden dadurch entgehen, dass sie die Skateanlage im Spittlertorgraben unter An-

leitung bemalten. Das Ergebnis war sehr zufriedenstellend.

Die Verwaltung hat sich darauf verständigt, Problemplätze häufiger zu kontrollieren sowie verstärkt Ju-

gendamt, Sozialarbeit, NOA / SiQ sowie die Polizei über Vorkommnisse zu informieren und konkrete Lösun-

gen für den betroffenen Spielplatz zu finden.

Leider stoßen die Kontrollmöglichkeiten auch wieder an die Grenzen der Arbeitszeitrahmen: In den Abend-

stunden kann eine Anwesenheit nur in sehr begrenzten Ausnahmefällen geleistet werden.

Technische Maßnahmen zur Verhinderung von Vandalismus beschränken sich im Allgemeinen auf die Aus-

wahl von vandalismussicheren Spielgeräten aus Metall oder schwer entflammbaren Kunststoffen sowie der

Erschwerung von Zugangsmöglichkeiten nachts durch abschließbare Einfriedungen mit Beauftragung eines

Schließdienstes.

Derzeit wird die aktuell gültige Fassung der Grünanlagensatzung überarbeitet. In der neuen Fassung wird

der Geltungsbereich hinsichtlich der Spielplätze präzisiert. Dabei wurden auch die Ordnungswidrigkeiten

hinsichtlich Zuwiderhandlungen (Altersgrenze, Benutzerzeiten) angepasst, was helfen soll, die Arbeit der

Polizei zu erleichten. Im Nachgang wird auch der Bußgeldkatalog überarbeitet.

Trotz der Gestaltung des notwendigen ordnungsrechtlichen Instrumentariums bleibt das praktische Pro-

blem der Kontrolle und des Vollzugs insbesondere in den Abend- und Nachtstunden bestehen – dieses Pro-

blem kann SÖR nicht (alleine) lösen.

Im Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.08.2015 wird auf die Möglichkeit "Ordnungsgelder" zu verhän-

gen hingewiesen, also Verwarnungs- und Bußgelder im Rahmen eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens.

Im Ortsrecht und insbesondere in der Grünanlagensatzung sind ausreichende Grundlagen vorhanden, um

Verstöße gegen Verbote ahnden zu können. Allerdings bedarf es zu einer erfolgreichen Ahndung dieser Ver-

stöße der Personalienfeststellung des Verursachers.

Da die angesprochenen Verursacher freiwillig seltenst ihre wahre Identität den Mitarbeiterinnen und Mit-

arbeitern der Stadt Nürnberg und deren Tochtergesellschaften (NOA) preisgeben, ist die Mitwirkung der Po-

lizei unabdingbar.

Aufgrund der Personalknappheit der Polizei ist jedoch nur in seltensten Fällen das Feststellen der Persona-

lien möglich. Die dem Antrag zugrundgelegte Feststellung, dass die Stadt Nürnberg ausreichend Möglichkei-

ten habe, Fehlverhalten zu ahnden, ist von Seiten der vorhandenen Satzungsgrundlagen rechtstheoretisch

her richtig, in der Praxis aber schwer umzusetzen.

Fazit: Das Thema „Sau e keit“ auf öffentlichen Flächen, egal ob auf Straßen, Wegen, Plätzen oder in Grün-

anlagen ist und bleibt auch künftig ein Arbeitsschwerpunkt des SÖR. Dabei werden neben den beste-

henden Leistungen laufend mögliche Verbesserungen erarbeitet und bewertet und wenn diese im Er-

gebnis zielführend und wirtschaftlich vertretbar sind, auch zur Umsetzung gebracht (wie zuletzt z.B.

die Einführung einer dritten Papierkorbentleerungstour in der Innenstadt).

SÖR wird damit seinen Teil zur Wahrung und Verbesserung der Sauberkeit in der Stadt leisten. Die an-

gestrebte und immer wieder zu Recht eingeforderte Sauberhaltung der öffentlichen Flächen unterliegt

aber auch einer aktiven Mitwirkung der Anwohner, Bürger, Gewerbetreibenden und Besucher der

Stadt Nürnberg. Stehen keine der in Nürnberg aufgestellten rd. 5.000 Papierkörbe zur Verfügung, muss

der Abfall beim Verursacher verbleiben und darf nicht einfach achtlos weggeworfen werden.

Nur das gesellschaftliche Miteinander und die Verantwortungsübernahme jedes Einzelnen lässt beim

The a „Sau e keit“ ei est ögli hes E ge is e a te .

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1

Beilage 3.5

Werkausschuss SÖR

Sauberkeit in der Stadt Nürnberg

hier: Antrag Freie Wähler vom 30.07.2015

Antrag Freie Wähler vom 01.08.2015

Antrag CSU-Stadtratsfraktion vom 31.08.2015

Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 03.09.2015

Inhalt

Zusammenfassung ................................................................................................................................... 2

Sauberkeit in der Stadt ............................................................................................................................ 2

Auf Straßen, Wegen und Plätzen ........................................................................................................ 2

Reinigungssystematik ...................................................................................................................... 2

Entwicklungen ................................................................................................................................. 3

Statistik & Mengen .......................................................................................................................... 4

In Grünanlagen und auf Spielplätzen .................................................................................................. 8

Grünanlagen .................................................................................................................................... 8

Reinigungssystematik .................................................................................................................. 8

Entwicklungen, Probleme und Handlungsmöglichkeiten............................................................ 8

Reinigung versus Grünpflege..................................................................................................... 10

Spielplätze ..................................................................................................................................... 13

Reinigung & Kontrolle von Spielplätzen .................................................................................... 13

Spielplatz Imhoffstraße ............................................................................................................. 14

Vandalismus auf Spielplätzen .................................................................................................... 16

Fazit ....................................................................................................................................................... 17

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2

Zusammenfassung

Mit dem aktuellen Sauberkeitsbericht versucht der Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR), das

Thema Sauberkeit zu objektivieren und verschiedene Facetten des Problems darzustellen und zu beleuchten.

Im ersten Bericht 2014 wurde die Reinigungssystematik an sich sowie ausgewählte Brennpunktthemen im

Straßenraum Litte i g, Gel e Sa ke, U k aut,… ausführlich dargestellt; im vorliegenden Bericht werden diese

Themen nur knapp dargestellt sowie die aktuellen Entwicklungen skizziert. Eine dieser Entwicklungen, die nicht

nur SÖR mehr Probleme bereitet, ist die Zunahme des Verpackungsmülls insgesamt (213 kg pro Kopf und Jahr)

sowie insbesondere der Einweg- / „To-Go“-Verpackungen.

Der Schwerpunkt in diesem Bericht wird – unter anderem da mehrere Anfragen und Anträge aus dem Stadtrat

bezüglich des Themenk eises „Sau e keit i G ü a lage “ so ie „Sau e keit u d Si he heit auf Spielplätze “ vorliegen - auf die Sauberkeit in den Nürnberger Grünanlagen gelegt.

In diesem Zusammenhang wird auch der Spagat zwischen den Aufwänden für die fachliche Pflege der Grünan-

lagen versus deren Reinigung thematisiert.

Sauberkeit in der Stadt

Auf Straßen, Wegen und Plätzen

Reinigungssystematik

Das Bayerische Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG) verpflichtet die Gemeinden, die öffentlichen Straßen

zu reinigen, ermächtigt die Gemeinden aber gleichzeitig, diese Reinigungsverpflichtung durch Rechtsver-

ordnung auf die Anlieger öffentlicher Straßen zu übertragen. Die Stadt Nürnberg hat von dieser Möglich-

keit Gebrauch gemacht und die Reinigungsverpflichtung grundsätzlich auf die Eigentümer der an öffentli-

chen Straßen angrenzenden Grundstücke übertragen. Gleichzeitig wurden zwei Gebiete definiert, inner-

halb derer die Stadt diese Pflicht wiederum von den Anliegern übernimmt: Die Zwangsreinigungsgebiete A

und B. Anlieger innerhalb dieser Gebiete müssen an die Stadt für die erbrachte Reinigungsleistung eine

nach Art, Häufigkeit der Reinigung sowie Länge des angrenzenden Grundstücks gestaffelte Gebühr entrich-

ten. Dafür übernimmt die öffentliche Straßenreinigung im Zwangsreinigungsgebiet A die Reinigung der

Fahrbahn, der Plätze und des Gehweges und im Zwangsreinigungsgebiet B die Reinigung ausschließlich der

Fahrbahn, soweit dies mit Großkehrmaschinen möglich ist. Sofern eine Reinigung mit der Großkehrma-

schine nicht möglich ist (z.B. bei belegten Parkbuchten oder Abgrenzungen mit Sperrpfosten) verbleibt die

Reinigungspflicht beim Anlieger.

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3

Einen Überblick über Reinigungshäufigkeiten sowie jährlich anfallender Kosten je Frontmeter gibt die fol-

gende Tabelle wieder:

Gebiet/Reinigungsklasse

„A“: Fah ah /Plätze/Geh ege

„B“: Fah ah

Gebühr bis

31.12.2014

(p.a. pro

Frontmeter)

Gebühr ab

01.01.2015 (p.a.

pro Frontmeter)

Reinigungshäufigkeit

(pro Woche)

) a gs ei igu gsge iet „A“, Reini-

gungsklasse 1

10,85 Euro 10,31 Euro Einmal

) a gs ei igu gsge iet „A“, Reini-

gungsklasse 2

32,55 Euro 30,93 Euro Dreimal

) a gs ei igu gsge iet „A“, Reini-

gungsklasse 3

54,25 Euro 51,55 Euro Fünfmal

) a gs ei igu gsge iet „A“, Reini-

gungsklasse 4

75,95 Euro 72,17 Euro Siebenmal

) a gs ei igu gsge iet „B“ 3,90 Euro 3,53 Euro Einmal

Die Straßenreinigungsgebühren konnten nicht nur stabil gehalten, sondern 2015 sogar um rund 5% ge-

senkt werden.

Im Stadtgebiet außerhalb der beiden Reinigungsgebiete A und B sind die Anlieger zur Reinigung der Fahr-

bahnen, Plätze und Gehwege verpflichtet – ein Wissen, das am Servicetelefon des SÖR immer wieder ver-

mittelt werden muss und durchaus für Erstaunen bei vielen Beschwerdeführerinnen und Beschwerdefüh-

rern sorgt.

Insgesamt werden Woche für Woche über 600 km Fahrbahnen im Zwangsreinigungsgebiet B und fast 1200

km Fahrbahnen und Gehwege im Zwangsreinigungsgebiet A von SÖR gereinigt.

Entwicklungen

Da ei e eitet SÖR die )u ah e de „To-Go“-Verpackungen erhebliche Probleme. Auf eine Anfrage der

F aktio BÜNDNIS 9 /DIE GRÜNEN a die Bu des egie u g ezügli h „Zunahme des Verpackungsmülls in

Deuts hla d“ a t o tet die Bu des egie u g, dass p o Kopf u d p o Jah u d kg Verpackungsmüll

anfallen, rund 6 Kilo mehr als im Vorjahr. Einen Grund für die Steigerung sieht die Bundesregierung in der

Zunahme der Einwegverpackungen von To-Go-Produkten bzw. der steigenden Zahl von Verkaufsstellen,

dem steigenden Abverkauf und Konsum. Getränke, Kaffee, Brötchen, Nudelgerichte, Donuts, usw. werden

für den Unterwegs-Verzehr gekauft und in Pappschachteln o.ä. ausgegeben. Der Konsum im öffentlichen

Raum zieht natürlich auch die Entsorgung der Verpackung im öffentlichen Raum nach sich, wobei die Ver-

packungen oft genug nicht in den verfügbaren Papierkörben sondern auf den Wegen oder im Grün landen

und von SÖR aufwendig – meist in manueller Handarbeit - entsorgt werden müssen. Auch der Trend zu

XXL-Packungsgrößen bereitet SÖR große Probleme. Es genügt z.B. ein XXL-Donut-Karton oder eine große

Pizzaschachtel, um die Einwurföffnung eines Papierkorbs zu verstopfen. In der Wahrnehmung der Passan-

ten quillt ein solcher Papierkorb über, obwohl noch genug Aufnahmevolumen vorhanden wäre - weiterer

Müll landet dann im günstigsten Fall auf oder neben dem Papierkorb.

Der auch beim Servicetelefon von SÖR immer wieder geäußerte Vorschlag, ein Pfand auf solche Verpak-

kungen einzuführen, wird von der Bundesregierung– wie aus der Antwort auf die Anfrage hervorgeht – z.

Zt. nicht verfolgt.

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In der täglichen Arbeit verursachen die Einwegverpackungen bzw. deren Entsorgung wegen ihres Volu-

e s u d ih e ge i ge Ge i ht „Ve ehu ge “ ei e e he li he Auf a d. Hierzu ein Rechenbei-

spiel: 6 Kilo mehr an Verpackungen entsprechen zum Beispiel 600 Papp-Kaffeebechern, die vom Volumen

her jedoch ca. 35 10l-Wassereimern entsprechen. Das heißt, die Gewichtszunahme ist in der Statistik der

entsorgten Müllmenge von untergeordneter Bedeutung. Hier haben Witterungseinflüsse (nasses versus

trockenes Laub) und die Intensität des Winters (milder Winter = wenig aufzukehrendes Granulat) einen

ungleich höheren Einfluss.

Statistik & Mengen

In den folgenden Diagrammen werden einige wichtige Kennzahlen der (gebührenfinanzierten) Straßenrei-

nigung dargestellt: Die jährlichen Leistungen sind nur bedingt miteinander vergleichbar, da – wie oben er-

wähnt - Witterungseinflüsse eine erhebliche Rolle spielen1. Interessant ist die Entwicklung über die Jahre:

1) Kehrkilometer2 pro Jahr.

Seit vielen Jahren ist ein deutlicher Anstieg der geleisteten Kehrkilometer zu verzeichnen.

Diagramm1: Entwicklung der Kehrkilometer in Kilometer pro Jahr – Tendenz steigend.

1 ein intensiver Winter senkt die Gesamtzahl, da die Kehrmaschinen bei Frost nicht eingesetzt werden können,

ein feuchter Herbst senkt die Gesamtzahl, da nasses, schweres Laub ein häufigeres entleeren der Maschinen

nötig macht und somit mehr Leerfahrten anfalle ,… 2 Kehrkilometer = geleistete Fahrkilometer der Kehrmaschinen mit Kehrtätigkeit, d.h. ohne An- / Abfahrten,

Entleerungsfahrten u. ä.

0

50.000

100.000

150.000

200.000

250.000

1996 1999 2002 2005 2008 2010 2012 2014

Kilometer

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2) Abfallmenge Straßenreinigung

Das nächste Schaubild visualisiert die Entwicklung der durch die Straßenreinigung entsorgten Müllmenge

in Tonnen pro Jahr. Auch hier gilt: Aufgrund von Witterungseinflüssen sind die jährlichen Daten nur einge-

schränkt miteinander vergleichbar (erhöhte zu entsorgende Streugutmengen nach intensivem Winter,

feu htes e sus t o ke es He stlau ,… .

Diagramm 2: Entwicklung der entsorgten Müllmenge in Tonnen pro Jahr:

Schwankung zwischen 7.000 und 9.000 Tonnen, stark von Witterungseinflüssen abhängig.

3) Papierkorbentleerung

In der Stadt Nürnberg waren zum 31.12.2014 insgesamt 4977 Papierkörbe (davon: 3278 Papierkörbe im öf-

fentlichen Straßenraum, 1.699 Papierkörbe in Grünflächen) aufgestellt.

Die 3278 Papierkörbe im öffentlichen Straßenraum werden im Stadtgebiet von der Straßenreinigung un-

terhalten und zwischen ein- und 19-mal pro Woche geleert. Eine einmalige Leerung erfolgt zum Beispiel in

Wohngebieten und an Bushaltestellen in den Außenbereichen, die 19-malige Leerung (d.h. dreimal pro Tag

von Montag bis Samstag sowie einmal an Sonntagen / Feiertagen) erfolgt in der Innenstadt entlang der

Hauptachsen der Fußgängerzone.

Da gerade in der Fußgängerzone überquellende Papierkörbe immer wieder Beschwerden hervorriefen, hat

SÖR die Leerung der Papierkörbe intensiviert: Durch ein zusätzlich eingesetztes, mit einem Mitarbeiter be-

setztes Fahrzeug, wurde eine Entleerungstour auf zwei Fahrzeuge aufgeteilt, so dass diese schneller absol-

viert und bei Bedarf eine zusätzliche (Teil-) Entleerung (zumindest an besonders stark frequentierten Ach-

sen) angeschlossen werden kann.

Dadurch wurde die (wahrgenommene) Sauberkeit anscheinend spürbar verbessert, die Beschwerden sind

zurückgegangen.

Grenzen findet dieses Vorgehen allerdings bei Großveranstaltungen wie der „Blaue Na ht“, de Ba de -treffen u. ä.: Hier ist das Besucher- und Müllaufkommen so groß, dass ein Überquellen der Papierkörbe

nicht zu verhindern ist – zumal das Besucheraufkommen auch eine Leerung stark behindert bzw. unmög-

lich macht: Für (größere) Fahrzeuge ist an solchen Tagen kein Durchkommen.

0

1000

2000

3000

4000

5000

6000

7000

8000

9000

10000

1996 1999 2002 2005 2008 2010 2012 2014

Müllmenge

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Die von SÖR aufgestellten Papierkörbe im öffentlichen Straßenraum und in den Grünanlagen werden nicht

selten missbräuchlich z. B. mit Hausmüll befüllt und Opfer von Vandalismus.

Neben den bereits oben erwähnten To-Go-Verpackungen werden die Papierkörbe - insbesondere in der

Innenstadt - häufig durch Gewerbetreibende zur Entsorgung ihrer Abfälle missbraucht. Dieses Phänomen

ist häufig im Bereich des Hauptmarktes zu beobachten, wo nicht mehr verkaufbare Obst- und Gemüsereste

in den Papierkörben deponiert werden. Da es mehrere Stände mit gleichartigem Angebot auf dem Haupt-

markt gibt, kann der Verursacher nicht identifiziert werden, falls er nicht auf frischer Tat ertappt wird. Ap-

pelle des Marktamtes, dies zu unterlassen, haben allenfalls kurzfristige Besserungen gezeigt.

Oftmals werden auch entsprechende Abfälle in Tüten und Säcke verpackt neben die Papierkörbe gestellt.

Während es in der dichtgedrängten Innenstadt nicht allzu viele Standorte für Papierkörbe gibt, zugleich

aber die Besucherfrequenz hoch ist, werden die Aufnahmekapazitäten der Papierkörbe durch das oben be-

schriebene Verhalten noch verringert. Ein Überlaufen und das damit verbundene unsaubere Erscheinungs-

bild des gesamten Papierkorbstandorts ist dann die zwangsläufige Folge.

Ein weiteres Übel ist der Vandalismus, dem die Papierkörbe ausgesetzt sind. Tritte gegen Papierkörbe ver-

formen Metall-Papierkörbe oder lassen Plastikpapierkörbe aus der Halterung springen. Im letzteren Fall

stellt dann der umherfliegende Papierkorb-Behälter eine Sicherheitsgefahr für den öffentlichen Straßen-

verkehr dar und der entweichende Inhalt verschmutzt das Umfeld weiträumig. Die Beschädigungen wer-

den dem SÖR häufig durch die Polizei gemeldet, ein Täter ist sehr selten ausfindig und haftbar zu machen.

Diagramm 3: Papierkörbe im Straßenraum – Tendenz steigend

4) Müllablagerungen

Wilde Müllablagerungen – insbesondere an Wertstoffcontainern - sind in den letzten Jahren zu einem

großen Problem geworden:

Der ASN (Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg) und SÖR haben ein Bündel an Maßnahmen erarbei-

tet und umgesetzt, um dem Problem der wilden Abfallablagerung zu begegnen. Die Entwicklung der

Müllmengen geben jedoch keinen Anlass zum Optimismus, es konnte keine Trendwende eingeleitet

werden (siehe Grafik). Das Problem besteht nach wie vor – trotz des erheblichen Aufwands (regelmä-

ßige Entsorgungstouren, Ad-hoc-Entsorgungsfahrten, zeitweise Bewachung von Problem-

Co tai e sta do te ,… – sogar mit steigender Tendenz.

2950

3000

3050

3100

3150

3200

3250

3300

1996 1999 2002 2005 2008 2010 2012 2014

Papierkörbe

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Diag a : E t i klu g de Me ge „ ilde Mülla lage u ge “

Mit de ü e . „ ilden Mülla lage u ge “ i Jah ließe si h fast Ü e see o tai e (sogenannte 40-Fuß-Iso-Container, siehe Bild) füllen.

Bild uelle: „Co tai e KMJ“ o KMJ aus de deuts hsp a hige Wikipedia. Lize zie t u te CC BY-SA 3.0 über Wikimedia Commons

0

500

1000

1500

2000

2500

3000

3500

2007 2011 2012 2013 2014

Müllablagerung (Kubikmeter)

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In Grünanlagen und auf Spielplätzen

Grünanlagen

Reinigungssystematik

Grünanlagen werden regelmäßig zwischen ein- und dreimal pro Woche gereinigt – je nach Nutzungssitua-

tion, Müllaufkommen und Bedeutung der Anlage. Da an Wochenenden mit schönem Wetter das Müllauf-

kommen in den Grünanlagen sehr hoch ist, werden an diesen Wochenenden Sonderreinigungen beauf-

tragt: Am frühen Sonntagmorgen werden die besonders frequentierten und/ oder zum Grillen genutzten

Anlagen im Auftrag von SÖR durch die noris inklusion (ni) z . du h SÖR ge ei igt. A ei e „G ill-Wo he e de“ e de i )uge diese )usatz ei igu g über 40 Kubikmeter Müll eingesammelt und ent-

sorgt, mit leicht steigender Tendenz. Dieser unerfreuliche Trend hat aus Sicht SÖR zwei Wurzeln: Eine Zu-

nahme der Einweg-Mentalität (Geschirr, Verpackungen, Grill) sowie ein nachlassendes Bewusstsein für die

eigene gesellschaftliche Verantwortung; beiden Ursachen ist nur sehr schwer beizukommen.

In den öffentlichen Grünflächen sind 1.699 Papierkörbe aufgestellt, die zwischen ein- und dreimal pro Wo-

che entleert werden. Da an Wochenenden mit schönem Wetter die Aufnahmekapazität der Abfallbehälter

regelmäßig überschritten wird, werden an diesen Tagen Sonderleerungen beauftragt. Diese Sonderentlee-

rung erfolgt in bis zu 14 Grünanlagen und auf den zugehörigen Spielplätzen.

Entwicklungen, Probleme und Handlungsmöglichkeiten

An SÖR wird immer wieder der Vorschlag herangetragen, mehr und größere Papierkörbe bzw. Entsor-

gungsbehälter aufzustellen: Da zu wenige bzw. überquellende Papierkörbe vorhanden sind, hätten die

Bürgerinnen und Bürger keine Möglichkeit, ihren Müll zu entsorgen und würden diesen deshalb liegen las-

sen.

SÖR hat daher während des Sommers an der Wöhrder Wiese Hausmülltonnen entlang des Johann-Soergel-

Wegs (Entlang des Erfahrungsfelds zur Entfaltung der Sinne) aufgestellt, um zusätzliche Entsorgungsmög-

lichkeiten zu schaffen. Die 6 Mülltonnen à 240 Liter wurden paarweise mit Ketten an Beleuchtungsmaste

u. ä. verankert und nach den Wochenenden von einem Müllsammelfahrzeug des ASN entleert.

Die Erfahrungen sind ernüchternd: Während die Tonnen für die Entso gu g o „klassis he “ Pi k i k-

Müll eher mäßig angenommen wurden, fanden sich vor al-

lem in den Tonnen an frequentierten Kreuzungspunkten

(Brücke beim Erfahrungsfeld, Wegeverbindungen zur U-

Bahn) viele Hausmüllbeutel sowie anderer Müll bis hin zu

Klein-Fernsehgeräten.

Parallel hat SÖR in Zusammenarbeit mit der noris inklusion

mobile Entsorgungsstationen eingerichtet, die aus drei mit-

einander verbunden Drahtgitterkörben (siehe Bild3) beste-

hen. Folgende Anlagen wurden bestückt:

- Wöhrder Wiese: 3 Stationen (2 Einheiten wurden ent-

wendet)

- Wöhrder See: 5 Stationen (eine Station beim Norikus wurde v.a. als Sperrmüllabladestation miss-

braucht)

- Pegnitztal West: 5 Stationen

- Volkspark Marienberg: 28 Einzel-Körbe, die individuell nach Nutzungsverhalten verstellt (teilweise

au h o Bü ge i e u d Bü ge „ e ste kt“ u de .

3 Bildquelle: www.draht-mueller.de

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Diese Entsorgungs-Stationen und Einzelkörbe wurden gut angenommen, wobei aber auch Probleme (Dieb-

stahl, Wegräumen, missbräuchliche Nutzung) auftraten.

Aus diesen Praxiserfahrungen heraus, schlägt SÖR folgende Handlungsweise vor:

a) Verzicht auf den Einsatz der Hausmülltonnen:

Diese können zum einen wegen des Gewichts der Tonnen nur mit Müllsammelfahrzeugen entleert

werden. Zum anderen stehen Aufwand und Nutzen aufgrund der häufigen Fehlbefüllung in keinem

Verhältnis. Die Tonnen können auch nur direkt an befestigten Wegen4 mit vorhandenen Masten ein-

gesetzt werden.

b) Weiterer Einsatz der Drahtkorb-Stationen:

Diese Entsorgungsmöglichkeiten, die auch direkt auf dem Rasen aufgestellt werden können, wurden

gut angenommen und können manuell und mit Kleintransportern entleert werden. Über die oben be-

schriebene Menge von insgesamt 67 Körben hinaus soll der Einsatz jedoch nicht ausgeweitet werden,

„ni“ und SÖR stoßen an ihre Kapazitätsgrenzen.

Die Standorte werden jeweils den aktuellen Erfahrungen und Erfordernissen kurzfristig angepasst. Ein

klarer Erfahrungswert ist: Überall dort, wo größere Entsorgungsmöglichkeiten in der Nähe einer

Wohnbebauung angeboten werden, wird dieses Angebot von den Bürgerinnen und Bürgern zur

Sperrmüll- und Hausmüllentsorgung missbraucht.

Die Beseitigung des Mülls bindet erhebliche Personalressourcen und finanzielle Mittel; diese Tatsachen werden

u.a. im Antrag der Freien Wähler „Neue räu liche Definition und Vermarktungskonzept für Grillstandorte

und Chill-Out-)o e “ vom 31.7. aufgegriffen. Folgende Ansätze sind in diesem Antrag als Prüfaufträge aufge-

führt:

1) Ausweitung der Grillmöglichkeiten, Chill-Out-Zonen / Partyzonen am Beispiel des Volksparks Marien-

berg

In den zum Grillen vorgesehenen großen Grünanlagen Dutzendteich, Marienbergpark, Pegnitztal-West

und Rednitztal-Ost sind bereits umfangreiche Grillzonen mit entsprechender Infrastruktur ausgewie-

sen. Die Lage und Größe der Flächen sind in einer Güterabwägung in Abstimmung mit dem Um-

weltamt, Bund Naturschutz sowie den betreffenden Bürgervereinen bestimmt wurden. Dabei wurden

v.a. Naturschutzbelange, anderweitige Nutzungsinteressen, gestalterische Überlegungen sowie An-

wohnerinteressen berücksichtigt. Die heutigen Grillflächen sind auch so in den aktuellen Parkpflege-

werken der betreffenden Grünanlagen festgeschrieben und dokumentiert. Darüberhinausgehende

Grillflächen wurden bei der Aufstellung der Pflegewerke geprüft, jedoch keine weiteren Bedarfe wie-

derum aus der oben genannten Güterabwägung ermittelt.

Eige e „Pa t zo e “ sollte i ht ausge iese e de . Allein der Begriff ist mit den Zielen einer

Grünanlage nach Ruhe und Erholung und damit mit den Grundsätzen der Grünanlagensatzung aus

SÖR-Sicht nicht vereinbar.

2) Buchungssystem für Grill- / Partyflächen

Öffentliche Grünanlagen stehen satzungsgemäß mit Ihren Nutzungsformen auch der allgemeinen Öf-

fentlichkeit zur Verfügung. Die Ausweisung von privat genutzten Flächen widerspricht diesem Grund-

4 Jedoch nicht an allen asphaltierten Wegen: Am Johann-Soergel-Weg war eine Zufahrt mit den schweren LKWs

möglich, da der Weg für eine stärkere Belastung gebaut wurde (Stichwort: Auf- und Abbau Erfahrungsfeld); in

anderen Anlagen würden viele Wege eine regelmäßige Belastung durch die Müllsammelfahrzeuge nicht ver-

kraften.

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satz. Zudem würde – trotz sicher am Markt verfügbarer Buchungssysteme – der Verwaltungsaufwand

zur Bearbeitung der Buchungen bis hin zur Kontrolle und Abrechnung einen enormen Personalauf-

wand (werktags sowie sonn- und feiertags bis in die Abendstunden) verursachen. Dieser steht in kei-

nem Verhältnis zu einem möglichen Nutzen.

Auch die Erfahrungen und Beispiele aus anderen Kommunen sind zwiespältig. Zum Beispiel gibt es in

Bergisch-Gladbach und Hamburg Grillhütten oder Elektro-Grills, die Bürgerinnen und Bürger buchen

können. Bei den Grillhütten handelt es sich um ein sehr begrenztes Angebot, das in Nürnberg erst mit

hohem finanziellem Aufwand geschaffen werden müsste

(http://www.bergischgladbach.de/Dienstleistungdetail.aspx?dlid=1972). Die Elektro-Grillstation der

Stadt Hamburg wird durchaus kontrovers diskutiert und verursachte hohe Anschaffungs- wie auch lau-

fende Betriebskosten (http://www.stern.de/panorama/weltgeschehen/hamburg-zahlt-fuer-

oeffentlichen-grill-zehntauende-euro-6578578.html).

SÖR kann aus den vorgenannten Gründen diese Umsetzung nicht empfehlen.

3) Präsenz von (städtischen) Mitarbeitern in den Grünanlagen

Über viele Jahre hinweg wurden durch die Parkaufsicht der NOA gGmbH Müllsäcke an die grillenden

bzw. picknickenden Bürgerinnen und Bürger verteilt, damit diesen ihren Müll eingesammelt an einem

Papierkorb ablegen können. Dies musste leider aufgrund eines Personalrückgangs bei der NOA im Jahr

2010 beendet werden. Durch das Projekt SiQ – „Sau e keit i Qua tie “ konnte das Verteilen von

Müllsäcken aber wieder intensiviert werden.

Aus Sicht SÖR sollte die Verteilung von Müllsäcken vor allem in den Abendstunden (ab 17 Uhr) weiter

intensiviert werden. SÖR arbeitet daran, 2016 eine testweise Verteilung von Müllsäcken in den

Abendstunden zu organisieren – z.B. über sogenannte Mini-Jobber. Ein solcher Versuch könnte – als

Ve i du g o di ekte A sp a he, E tso gu gsa ge ot u d ge isse „offizielle “ P äse z i de A -lagen – einen spürbaren Beitrag zur Verbesserung der Sauberkeit leisten.

SÖR wird dieses Projekt weiterverfolgen und über Rahmenbedingungen und Kosten berichten.

Reinigung versus Grünpflege

Am 24.6.2015 wurde im Werkausschuss SÖR ein Antrag der CSU-Fraktio zu The a „Sau e keit u d Si-he heit i Pa ka lage “ eha delt. Im Antrag wurde SÖR u.a. aufgefordert, die Ergebnisse zweier Umfra-

gen (forsa und Gartenamtsleiterkonferenz (GALK)) zu bewerten.

In der Umfrage der GALK wurde die Zufriedenheit mit der Sauberkeit und dem gärtnerischen Zustand ex-

plizit abgefragt; in diesen Punkten schneiden die Nürnberger Anlagen schlechter ab als der Durchschnitt

(siehe ausführlich Vorlage vom 24.6.). Als Fazit stellt die Umfrage der GALK für Nürnberg fest:

„I sgesa t äußert sich gut die Hälfte der Nürnbergerinnen und Nürnberger zufrieden mit dem Grün in

Nürnberg (57%). Neben einer Minderheit (11%) ausdrücklich unzufriedener Meinungen ist ein Teil der Be-

fragten geteilter Meinung über die Grünflächen (25%). Darin zeigt sich, dass noch ein erhebliches Entwick-

lungspotential für die Gestaltung des Lebens- und Wohnumfelds der Nürnbergerinnen und Nürnberger vor-

ha de ist.“

Viele Bürgerinnen und Bürger sind nach den Ergebnissen dieser Umfrage mit der Sauberkeit der Grünanla-

gen anscheinend unzufrieden; anhand der Meldungen, die am Servicetelefon von SÖR zum Themenkom-

ple „Sau e keit i G ü a lage “ ei gehe , ergibt sich folgendes Bild:

Zum Thema Sauberkeit, wilde Müllablagerungen und Glasscherben gingen am Servicetelefon des SÖR im

Jahr 2014 insgesamt 481 Beschwerden, Anliegen und Meldungen ein. Dabei ist die Sauberkeit in Grünanla-

gen ganz eindeutig kein beherrschendes Thema. Insgesamt 21 Meldungen ließen sich den Grünanlagen di-

rekt zuordnen. Betroffenen waren in erster Linie der Luitpoldhain, die Wöhrder Wiese, der Marienbergpark

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und der Stadtpark. Einzelne Meldungen betrafen den Jamnitzer Platz, den Archivpark, den Tillypark und den

Umgriff der Villa Leon. Die bedarfsorientierte, zeitnahe und flexible Reinigungsstrategie von SÖR in Zusam-

menarbeit mit der „ni“ und der NOA scheint hier - ausweislich des Ausbleibens einer Beschwerdeflut - zu

greifen. Verzögerungen in der Reinigung aufgrund hohen Müllaufkommens nach heißen Wochenenden füh-

ren nicht zu einem Ansteigen der Meldungen.

Schwerpunkte der Anliegen zu den Themen Sauberkeit, wilde Müllablagerungen und Glasscherben sind

vielmehr die dicht bebauten Räume im Stadtgebiet. Hier fallen in weitaus höherem Maße die Vermüllung

von Containerstellplätzen, von Haltestellen des öffentlichen Personennahverkehrs, von Baumscheiben und

des Straßenbegleitgrüns, die Meldung von Glasscherben auf Spielplätzen, die rechtswidrige Entsorgung der

„gel e Sä ke“ und das Beschwerdeaufkommen im gesamten Bereich der Nürnberger Südstadt besonders

auf.

Im Straßenraum (Zwangsreinigungsgebiet) steht SÖR mit der (gebührenfinanzierten) Straßenreinigung eine

auf die Reinigung spezialisierte Truppe zur Verfügung, die sich um die Sauberkeit kümmert. In den Grünan-

langen können die SÖR-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entweder reinigen oder ihren gärtnerischen Auf-

gaben nachkommen.

Ein Mehr an Sauberkeit geht also immer mit einem weniger an Pflegeleistung einher. Dem Wunsch nach

mehr Sauberkeit und einer verbesserten Pflege kann nur durch eine Erhöhung der Ressourcen nachgekom-

men werden5.

Das Sauberkeitsproblem wird regelmäßig an SÖR adressiert bzw. führt zu einer Unzufriedenheit der Bürge-

rinnen und Bürger mit SÖR; dabei liegt die Wurzel des Problems ganz klar im Verhalten der Bürgerinnen und

Bürger selbst, die ihren Müll achtlos im Stadtgebiet und in den Anlagen zurück lassen. SÖR muss bereits

heute überproportional viel Zeit in die Reinigung stecken, was sich schleichend in der Pflege bemerkbar

macht und sich zwangsläufig im Erscheinungsbild der Anlagen niederschlagen muss:

Reinigung geht immer zu Lasten der für die Pflege der Anlagen zur Verfügung stehenden Ressourcen. Aus

SÖR-Sicht kann nicht noch mehr Zeit in die Reinigung der Anlagen investiert werden, ohne das Erschei-

nungsbild der Anlagen zu beeinträchtigen. Die in Relation hohen Reinigungsaufwendungen können anhand

zweier Auswertungen belegt werden:

1) Vo lage „Pflege- u d E t i klu gspla u g“ i We kauss huss SÖR o . .

In einem externen Gutachten (Gutachterliche Bewertung der Pflegepläne und Pflegezeiten, Dr. Steidle

Consult) wurden die Pflegezeiten SÖR mit einem Zeitkatalog, der Mittelwerte aus der Praxis und Zeiten

aus arbeitswissenschaftlichen Untersuchungen enthält, verglichen. Die Überprüfung der Nürnberger

Werte hat ergeben, dass die Nürnberger Grünpflege effizient arbeitet.

Lediglich die Anzahl der Reinigungsgänge befindet sich (bereits 2011) weit über dem Durchschnitt.

Damit geht die hohe Reinigungsfrequenz zu Lasten der Grünpflege.

2) Be h a ki g „ERFA Stadtg ü “ Be h a ki g-G uppe o Ko u e zu The a „G ü pflege“

SÖR ist laufend darum bemüht, seine Leistungserbringung zu verbessern und seine Abläufe zu optimie-

ren bzw. neuen Entwicklungen anzupassen. Daher nimmt SÖR auch regelmäßig oder auf Anfrage an

bayern- und bundesweiten Runden zum Erfahrungsaustausch und Benchmarking teil. Eine derartige

Plattfo ietet die „ERFA Stadtg ü “-Gruppe. SÖR hat die Gelegenheit genutzt, sich auf eine Anfrage

hin mit der Stadt Marburg bzgl. der Reinigungsleistung zu vergleichen. Sicher wäre ein Vergleich mit

5 Die Grünpfleger/innen des SÖR verfügen über differenzierte Qualifikationen. Ein Teil der Mitarbeiterinnen

und Mitarbeiter kümmert sich in erster Linie um die Müllbeseitigung und verfügt über keine vertieften gärtne-

rischen Qualifikationen. Eine weitere Intensivierung der Reinigung geht aber klar zu Lasten der Grünpflege.

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Städten der gleichen Größenordnung wie Nürnberg besser, jedoch haben sich hierzu keine Möglichkei-

ten ergeben, so dass nur ein solcher Vergleich mit Marburg möglich wurde. Im Ergebnis gibt er zumin-

dest wichtige Anhaltspunkte:

Einen Überblick geben die folgende Tabellen

Einwohner Fläche Einwohnerdichte Parks (Fläche) Fläche / Ein-

wohner

Marburg6 73 TSD 125 km² 588 Einwohner je

km²

463.000 qm 6,4 qm

Nürnberg 517 TSD 186 km² 2687 Einwohner je

km²

5.239.353 qm 10,1 qm

Zu reinigenende Fläche

(qm)

Gesamtfläche Anteil Reinigung

Parks Marburg 253.000 463.000 55%

Parks Nürnberg 3.355.903 5.239.353 64%

Reinigung Pflege Anteil Reinigung

Zeit Marburg (Eigenlei-

stung)

4.241 21.624 16%

Kosten Marburg (inkl.

Vergaben)

384.051 1.569.801 20%

Zeit Nürnberg (Eigenlei-

stung)

31.352 56.377 36%

Kosten Nürnberg (inkl.

Vergaben)

1.991.826 1.973.195 50%

Kennzahlen Reinigung / qm / Jahr Pflege / qm / Jahr

Marburg 1,00 Minute 2,80 Minuten

Nürnberg 0,56 Minuten 0,65 Minuten

Während in Marburg die Reinigungsleistung an der Gesamtleistung nur einen Anteil von 16% bzw. 20% hat

(Zeit bzw. Kosten) und nur 55% der Gesamtfläche überhaupt gereinigt wird, liegen die Anteile in Nürnberg

bei 36% bzw. 50% (Zeit bzw. Kosten) und einem Anteil der zu reinigenden Flächen von 64% an der Gesamt-

fläche.

6 In der Stadt Marburg befinden sich noch zwei botanische Gärten, die von der Universität betreut werden;

diese haben eine Gesamtfläche von rund 25 Hektar und stehen der Marburger Bevölkerung als Grünanlagen

zur Verfügung. In Nürnberg wird lediglich der Burggarten als größere, öffentlich zugängliche Anlage (rund 3

Hektar) nicht von der Stadt Nürnberg gepflegt.

Mit Einbezug der botanischen Gärten stehen auch den Einwohnern der Stadt Marburg rund 10 qm Grünfläche

pro Einwohner zur Verfügung.

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Interessant ist dabei der Blick auf die Zeiten, die für die Tätigkeiten pro Quadratmeter und Jahr zur Verfü-

gung stehen: Im Fall der Reinigung steht den SÖR-Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nur etwas mehr als

die halbe Zeit zur Verfügung, bei der Pflege nicht einmal ein Viertel der Zeit der Marburger Kolleginnen und

Kollegen7.

Es ist daher für den Gesamtzustand nicht zielführend, die Gärtnerinnen und Gärtner mit Aufsichtsaufgaben

zu betrauen und Bürgerinnen und Bürger von diesen regelmäßig auf ein Fehlverhalten ansprechen zu las-

sen:

o die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind für diese sensiblen Gespräche nicht ausgebildet;

o die Möglichkeit, Geldbußen für festgestellte Ordnungswidrigkeiten verhängen zu können, ist ver-

schwindend gering,

o diese Zeit fehlt wiederum für die Pflege der Anlagen.

Notwendig wäre aus Sicht SÖR eine konzertierte Zusammenarbeit von Polizei und SÖR (gemeinsame Kon-

trollen an ausgewählten Tagen in ausgewählten Anlagen), um Ordnungswidrigkeiten unmittelbar Feststel-

len, Ahnden und Abstellen zu können: Nur so kann die Vermüllung der Grünanlagen verhindert statt später

nur beseitigt werden.

Spielplätze

Reinigung & Kontrolle von Spielplätzen

SÖR hat für Spielplätze ein dreistufiges Kontroll- und Reinigungssystem entwickelt:

- Visuelle Inspektion (Sichtkontrollen)

Kontrollen zur Feststellung und Beseitigung von mutwilligen Zerstörungen, wie etwa zerschnittene Sei-

le, herumliegende Glasscherben usw.

Vorstehende Nägel und Schrauben sind sofort zu beseitigen, Fallschutz ist aufzufüllen bzw. wieder

gleichmäßig zu verteilen. Bode eläge, Ve u dstei e, … e de auf Stolpe gefah ü e p üft. Mit der

Kontrolle einher geht eine Reinigung von grober Verschmutzung.

Die visuelle Kontrolle wird in aller Regel mindestens einmal pro Woche durchgeführt8, bei stark be-

suchten Spielplätzen auch zwei- bis dreimal pro Woche.

- Operative Inspektion (Funktionskontrolle)

Funktionskontrollen sind anhand der Wartungshinweise des Herstellers durchzuführen. So sind z.B.

Kettenglieder und -verbindungen auf Verschleiß und Abnutzung zu untersuchen und Verbindungsele-

mente wie Bolzen, Scheiben, Schrauben, Muttern, Nieten u. ä. auf Lockerung, Verschleiß oder Beschä-

digung zu überprüfen. Außerdem sind kunststoffummantelte Drahtseile auf Verschleiß und Beschädi-

gung sowie Hölzer auf Witterungsschäden und Holzsplitter zu untersuchen.

Absturzsicherungen, Treppen und Podeste sind auf Festigkeit zu prüfen. Diese Kontrolle erfolgt – in

Abhängigkeit von den Angaben der Spielgerätehersteller sowie vorliegender Erfahrungswerte - zwi-

7 Die in Summe zur Verfügung stehenden 1,21 Minuten pro Quadratmeter Grünfläche pro Jahr sollten nach

einem Gutachten von Rödl & Partner aus dem Jahr 2009 auf 1,0 Minuten reduziert werden, um so eine Kosten-

einsparung von 1,1 Mio. Euro zu erzielen. Es ist SÖR gelungen die vom Stadtrat beschlossene Einsparvorgabe zu

erbringen; die Einsparung wurde aber zum allergrößten Teil außerhalb des Grünunterhalts erbracht und nach

Verhandlungen mit der Kämmerei auf die Konsolidierungsvorgabe angerechnet; dadurch konnte eine weitere

Reduzierung der Pflegeleistung verhindert werden. 8 In wenigen Fällen auch nur alle zwei Wochen.

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schen vier und elfmal pro Jahr.

- Jährliche Hauptinspektion

Bei der jährlichen Hauptinspektion wird der allgemeine betriebssichere Zustand der Spielanlage sowie

das Umfeld geprüft und bewertet. Dabei werden insbesondere Fundamente und Oberflächen über-

prüft. Defekte Geräte werden danach repariert oder neu beschafft.

Die Reinigungsfrequenz von Spielplätzen wird in Abhängigkeit von Nutzungsintensität und Betriebserfahrung

festgelegt und bei Bedarf angepasst. Einige Spielplätze werden werktäglich (plus ggf. Zusatzreinigung an Sonn-

tagen in den Sommermonaten) gereinigt; das Gros der Anlagen mindestens zweimal bis dreimal pro Woche.

Die Reinigungsfrequenz wird in den Wintermonaten üblicherweise reduziert, da die Nutzungsintensität witte-

rungsbedingt nachlässt.

Spielplatz Imhoffstraße

Im August berichtete de Stadta zeige u te de Ü e s h ift „D oge sp itze auf ei e Spielplatz“ ü e de häufigen Fund von gebrauchten Drogenspritzen und Fixerbesteck auf dem Spielplatz in der Imhoffstraße. Die

Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen nahm den Bericht zum Anlass, einen Antrag zur Behandlung im Werkaus-

schuss SÖR einzubringen. Folgende Fragen wurden aufgeworfen:

1) Die Verwaltung berichtet, wie oft der Spielplatz in der Imhoffstraße gereinigt wird und ob die Interval-

le aufgrund der Gefährdung der Kinder erhöht werden können.

2) Die Verwaltung berichtet, wie die Situation an den anderen Plätzen für Kinder stadtweit ist und welche

Maßnahmen dort getroffen werden können.

Zu 1) Der Spielplatz Imhoffstraße wird zwei- bis dreimal pro Woche durch SÖR gereinigt (Winter: einmal pro

Woche9), zusätzliche Reinigungsgänge können nur durch eine Reduzierung der Kontrollen und Reinigung

bei anderen Anlagen geleistet werden. Gerade im innerstädtischen Bereich gibt es eine ganze Reihe an

Brennpunkten mit unterschiedlichsten Themenlagen, so dass eine laufende Anpassung von Kapazitäten

einerseits zum Tagesgeschäft gehört, andererseits der aktuellen Entwicklung aber auch immer ein

stückweit hinterherhinkt.

Der Spielplatz Imhoffstraße gehört zu diesen Brennpunkten und wird – abgeleitet von der Nutzungsin-

tensität – bereits überproportional von SÖR kontrolliert. Da zusätzlich noch Mitarbeiter des Hängematte

e.V. den Spielplatz absuchen, ist fraglich, ob das Problem durch eine zusätzliche Intensivierung gelöst

werden kann. SÖR hat die Anlage nach der Berichterstattung häufiger kontrolliert, was dazu geführt hat,

dass sich der Drogenkonsum über die angrenzende Friedhofsmauer auf den Militärfriedhof verlagert hat

und SÖR nun dort verstärkt Spritzen entsorgt.

Eine intensivere Kontrolle erkannter Problempunkte führt nach der Erfahrung von SÖR immer zu einer

Verlagerung der Aktivitäten, nicht aber zu einer Lösung des eigentlichen Problems.

Zu 2) Auch auf anderen Spielplätzen werden immer wieder Spritzen gefunden, verstärkt im dicht besiedelten,

urbanen Bereich. SÖR informiert die Polizei über auffällige Entwicklungen, auf die die Polizei – nach Ver-

fügbarkeit des Personals – mit verstärkten Kontrollen reagiert. Die Kontrollen führen dann wiederum zu

einer Verlagerung der illegalen Aktivitäten, so dass der Ablauf von Neuem beginnt.

Aus Sicht SÖR sind verschiedene Maßnahmen dankbar, die zu einer Lösung des (örtlichen) Problems bei-

tragen können:

9 In den Wintermonaten gehen auch die Spritzenfunde zurück; im Zuge des Projekts SiQ wurden zwischen April

2014 und März 2015 rund 600 Spritzen aufgelesen und entsorgt; in den Wintermonaten zwischen 5 und 20

Spritzen, in den Frühlings- und Sommermonaten zwischen 50 und 70 Spritzen.

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a) Beleuchtung des Spielplatzes:

Du h das Aufhe e „des S hutzes de Du kelheit“ u d die esse e Si ht auf de Spielplatz e -den illegale Aktivitäten wahrscheinlich zurückgehen bzw. an andere Stellen verlagert.

Am Beispiel Imhoffstraße lassen sich die die Kosten und Folgen gut darstellen:

Auf der Seite des Spielplatzes ist kein Beleuchtungskabel vorhanden, so dass ein Kabel über die

Straße verlegt werden müsste. Die Erdverlegung kostet ca. 5. €, die Koste fü ei e o e i di-sche Überspannung belaufen sich auf ca. 1. €. Hinzu kommen in beiden Fällen ca. 1.000 –

1. € fü ei e eue Beleu htu gs ast a Spielplatz. Aus Si ht SÖR sollte – sofern überhaupt

eine Beleuchtung angebracht werden soll – eine dauerhafte Beleuchtung installiert und auf einen

Bewegungsmelder verzichtet werden. Zum einen ist die Abdeckung des gesamten Areals mit Be-

wegungssensoren technisch schwierig, zum anderen könnte ein häufiges An- und Ausschalten des

Lichts die Anwohner mehr stören als eine Dauerbeleuchtung. Ergänzend muss hinzugefügt werden,

dass eine komplette Ausleuchtung des Spielplatzes wegen der Bepflanzung nicht möglich sein wird

(oder deutlich höhere Kosten durch mehrere Maststandorte verursacht).

b) Aufwertung der Anlage:

Durch eine Aufwertung (Generalsanierung) des Spielplatzes könnte dieser zum einen attraktiver

gemacht und dadurch die soziale Kontrolle (innerhalb der Nutzungszeiten) erhöht werden. Zum

anderen könnte die Bepflanzung so angelegt werden, dass keine Rückzugsräume mehr verbleiben.

Eine Überplanung und Aufwertung ist – angesichts des begrenzten Spielangebots – sicher grund-

sätzlich sinnvoll, bedeutet aber voraussichtlich wiederum eine Verlagerung des Problems sowie ei-

nen Realisierungszeitraum von mindestens 3 Jahren (Entwurfsplanung – 1. Nutzerbeteiligung –

Überplanung – 2. Nutzerbeteiligung – Finanzierung – Ausschreibung – Bau).

c) Intensivierung der Reinigung und Kontrollen:

Wie bereits beschrieben, ginge dies – da die verfügbaren Kapazitäten sowohl bei SÖR als auch bei

SiQ als auch der Polizei gleich bleiben – zu Lasten anderer Objekte und würde zum einen haupt-

sächlich reaktiv wirken und zum anderen das Problem verlagern. Dieser Ansatz wäre kurzfristig

umsetzbar, hat aber nur kurzfristig Wirkung und ist nicht nachhaltig.

d) Abbau / Auflösung des Spielplatzes:

Durch das Auflösen des Spielplatzes könnte ein Brennpunkt beseitigt werden. Allerdings wird sich

das Problem örtlich verlagern (z.B. noch stärker auf den Militärfriedhof) und das ohnehin begrenz-

te Spielangebot wird weiter reduziert. Aus Sicht SÖR ist diese Lösung theoretischer Natur und sollte

nicht weiter verfolgt werden.

Die oben aufgelisteten Maßnahmen a bis d – und ebenso ihre Nachteile - sind prinzipiell auch auf andere

Themen und örtliche Situationen übertragbar: Auch für den Jamnitzer Park käme eine Umgestaltung in

F age, u du h ei e e höhte Att akti ität die soziale Ko t olle zu e höhe u d „Rü kzugse ke “ zu e-seitigen, auch an der Wöhrder Wiese könnten Bänke, die für nächtliche Privatfeiern missbraucht wer-

den, abgebaut werden. Auch andere Spielplätze könnten beleuchtet werden – allerdings immer verbun-

den mit Kosten und Nachteilen für Bürgerinnen und Bürger, die dann z.B. weniger Bänke zum Verweilen

vorfinden oder sich durch eine Ausleuchtung von Spielplätzen gestört fühlen könnten.

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Vandalismus auf Spielplätzen

Vandalismus tritt auf Spielplätzen in vielfältiger Form auf: Der Bogen erstreckt sich vom Aufsprühen von

Graffitis über das Zerschlagen von Flaschen und durchgetretenen Boden- und Brüstungsbrettern bis hin

zum Abfackeln von Spielgeräten oder in durchtrennten Einzäunungen und aufgebrochenen Schlössern an

Bolzplatzeinfriedungen.

Die verschiedenen Formen des Vandalismus (verstanden als bewusste, vorsätzliche Beschädigung städti-

schen, öffentlichen Eigentums) fordern den SÖR unterschiedlich stark heraus:

- Graffitis stellen lediglich eine optische Beeinträchtigung dar und ziehen keine Ad-hoc-Maßnahmen

nach sich (Ausnahme: fremdenfeindlich bzw. menschenverachtende Parolen & Symbole);

- Scherben stellen eine Gefährdung für die Nutzer dar, können in Praxis aber teilweise nicht entdeckt

werden, da Flaschen in Gebüsche oder schwer einsehbare Stellen geworfen werden; diese aber von

Kindern trotzdem zum Versteck-Spielen o.ä. aufgesucht werden;

- Zertretene Sitzbretter oder Bodenbretter können (Stichworte: Herausstehende Schrauben und Nägel,

Splitter, Durchbruch- und Absturzgefahr) zu schwereren Verletzungen führen;

- Verbrannte Spielgeräte(teile) oder aufgebogene Zaunelemente u. ä. können im Extremfall zu einer

Sperre und zu einem Ersatz der gesamten Anlage führen und entsprechend hohe Kosten verursachen.

Die genaue Anzahl der Vandalismusfälle kann nicht beziffert werden, da eine automatisierte Auswertung

de Begehu gsp otokolle a h de Sti h o t „Va dalis us“ de zeit nicht möglich ist. Da zudem der Bogen

der Vandalismustatbestände sehr groß ist, ist eine Zahl aus Sicht SÖR auch nicht sehr aussagekräftig. SÖR

arbeitet zurzeit an der Umstellung der Dokumentations-Software für die Spielplatzkontrolle. Sobald diese

Umstellung aus der Testphase in die Praxis erfolgen kann, wird auch die Möglichkeit bestehen, den Vermerk

„Va dalis us“ zu setze . SÖR s hlägt o , diesen Hinweis aber nur bei gefährlichen Vandalismusfällen zu

setzen.

Aufg u d de hohe A zahl o „lei hte “ S häde , kö e diese aufg u d des mit der Anzeige verbunde-

nen zeitlichen Aufwands nicht zur Anzeige gebracht werden. SÖR hat mit der Polizeiinspektion Süd ein ver-

einfachtes Melde- und Anzeigeverfahren entwickelt, das sich noch in der Testphase befindet. Sofern sich

dieses Verfahren bewährt, soll es auch auf die anderen Inspektionen übertragen werden.

Sa hs häde ü e . € e de g u dsätzli h zu A zeige ge acht. Einige Spielplätze stehen aufgrund

der Vorkommnisse im besonderen Fokus des SÖR, der mit dem Jugendamt, der Sozialarbeit und der Polizei

im Dialog steht, um Schädiger dingfest zu machen. In 2015 gingen bei der Spielplatzgruppe 10 Meldungen

zu Vandalismus über das Servicetelefon, 17 direkt ein. Davon wurden drei Fälle seitens SÖR, ein Fall durch

die Schulverwaltung zur Anzeige gebracht:

1. Neue Hegelstraße (Kita) – Spielhaus abgebrannt, Sachs hade a. . €

2. Amberger Straße (Schulspielhof), Sachschaden a. . €

3. Schöller-Schule (Schulspielhof), Sachs hade a. . €

4. Bolzplatz Annapark (Spielplatz), Sachschaden a. . €.

In Summe beläuft sich die Schadenshöhe (für größere Schäden) bezogen auf die öffentlichen Spielplätze auf

a. . € und 10.0 € fü die Beseitigu g klei e e Sachschäden (Schätzwert). Hinzu kommen die Ar-

beitsstunden bei SÖR für Dokumentation, Auf- und Abbau u. ä. In Summe belaufen sich die durch Vandalis-

us auf Spielplätze e u sa hte Koste p o Jah auf . is . €.

Die polizeiliche Aufklärungsrate ist äußerst gering, lediglich in einem Fall von Graffitischmiererei im Spitt-

lertorgraben konnten die Schädiger ermittelt werden. Diese konnten in einem außergerichtlichen Verfahren

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den angedrohten Sozialstunden dadurch entgehen, dass sie die Skateanlage im Spittlertorgraben unter An-

leitung bemalten. Das Ergebnis war sehr zufriedenstellend.

Die Verwaltung hat sich darauf verständigt, Problemplätze häufiger zu kontrollieren sowie verstärkt Ju-

gendamt, Sozialarbeit, NOA / SiQ sowie die Polizei über Vorkommnisse zu informieren und konkrete Lösun-

gen für den betroffenen Spielplatz zu finden.

Leider stoßen die Kontrollmöglichkeiten auch wieder an die Grenzen der Arbeitszeitrahmen: In den Abend-

stunden kann eine Anwesenheit nur in sehr begrenzten Ausnahmefällen geleistet werden.

Technische Maßnahmen zur Verhinderung von Vandalismus beschränken sich im Allgemeinen auf die Aus-

wahl von vandalismussicheren Spielgeräten aus Metall oder schwer entflammbaren Kunststoffen sowie der

Erschwerung von Zugangsmöglichkeiten nachts durch abschließbare Einfriedungen mit Beauftragung eines

Schließdienstes.

Derzeit wird die aktuell gültige Fassung der Grünanlagensatzung überarbeitet. In der neuen Fassung wird

der Geltungsbereich hinsichtlich der Spielplätze präzisiert. Dabei wurden auch die Ordnungswidrigkeiten

hinsichtlich Zuwiderhandlungen (Altersgrenze, Benutzerzeiten) angepasst, was helfen soll, die Arbeit der

Polizei zu erleichten. Im Nachgang wird auch der Bußgeldkatalog überarbeitet.

Trotz der Gestaltung des notwendigen ordnungsrechtlichen Instrumentariums bleibt das praktische Pro-

blem der Kontrolle und des Vollzugs insbesondere in den Abend- und Nachtstunden bestehen – dieses Pro-

blem kann SÖR nicht (alleine) lösen.

Im Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.08.2015 wird auf die Möglichkeit "Ordnungsgelder" zu verhän-

gen hingewiesen, also Verwarnungs- und Bußgelder im Rahmen eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens.

Im Ortsrecht und insbesondere in der Grünanlagensatzung sind ausreichende Grundlagen vorhanden, um

Verstöße gegen Verbote ahnden zu können. Allerdings bedarf es zu einer erfolgreichen Ahndung dieser Ver-

stöße der Personalienfeststellung des Verursachers.

Da die angesprochenen Verursacher freiwillig seltenst ihre wahre Identität den Mitarbeiterinnen und Mit-

arbeitern der Stadt Nürnberg und deren Tochtergesellschaften (NOA) preisgeben, ist die Mitwirkung der Po-

lizei unabdingbar.

Aufgrund der Personalknappheit der Polizei ist jedoch nur in seltensten Fällen das Feststellen der Persona-

lien möglich. Die dem Antrag zugrundgelegte Feststellung, dass die Stadt Nürnberg ausreichend Möglichkei-

ten habe, Fehlverhalten zu ahnden, ist von Seiten der vorhandenen Satzungsgrundlagen rechtstheoretisch

her richtig, in der Praxis aber schwer umzusetzen.

Fazit: Das Thema „Sau e keit“ auf öffentlichen Flächen, egal ob auf Straßen, Wegen, Plätzen oder in Grün-

anlagen ist und bleibt auch künftig ein Arbeitsschwerpunkt des SÖR. Dabei werden neben den beste-

henden Leistungen laufend mögliche Verbesserungen erarbeitet und bewertet und wenn diese im Er-

gebnis zielführend und wirtschaftlich vertretbar sind, auch zur Umsetzung gebracht (wie zuletzt z.B.

die Einführung einer dritten Papierkorbentleerungstour in der Innenstadt).

SÖR wird damit seinen Teil zur Wahrung und Verbesserung der Sauberkeit in der Stadt leisten. Die an-

gestrebte und immer wieder zu Recht eingeforderte Sauberhaltung der öffentlichen Flächen unterliegt

aber auch einer aktiven Mitwirkung der Anwohner, Bürger, Gewerbetreibenden und Besucher der

Stadt Nürnberg. Stehen keine der in Nürnberg aufgestellten rd. 5.000 Papierkörbe zur Verfügung, muss

der Abfall beim Verursacher verbleiben und darf nicht einfach achtlos weggeworfen werden.

Nur das gesellschaftliche Miteinander und die Verantwortungsübernahme jedes Einzelnen lässt beim

The a „Sau e keit“ ei est ögli hes E ge is e a te .