Im Netz der Nazis - Alpendodel im News 45_2010

8/8/2019 Im Netz der Nazis - Alpendodel im News 45_2010

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A 30. Oktober warSchluss mit lustig: Verfassungsschtzer r c k ~

ten im Auftrag derStaatsanwaltschaft Wien zu18 Hausdurchsuchungen inWien, Wiener Neustadt, derSteiermark und Tirol aus.Im Zentrum des Interesses

der Fahnder stehen die mutmalichen Hintermnner derbekanntesten Neonazi,Home .pagesterreichs: alpen-donau.info. Die auf kalifornischenServern gehostete Nazi .Seitehat sich in den letzten zweiJahren zur wichtigsten Plattform fr NS-Agitation in sterreich gemausert.Einzig: Schon seit Monatenluft vieles bei den Ermittlungen verquer. Es herrscht Misstrauen zwischen den Verfas .sungsschtzern des Innenmi .nisteriums und den Nachrichtendiensten des Heeres. Undsogar deutsche Verfassungs .schtzer sprechen den heimi .sehen Fahndern mittlerweileihr Misstrauen aus.Bei einer Pressekonferenzdes Innenministeriums diesenMontag wurde das Versagendes Bundesamtes fr Verfassungsschutz (BVn durch demonstratives Schweigen der34

MARTlN S. Er gilt als Drahtzieher hinter alpelHlonau.info. Martin S. pflegtengsten Kontakt zum rechtsexlremen Sohn eines 8VT-Ermittiers.Verantwortlichen dann vlligoffensichtlich.Da mehrere Personen, dieim Verdacht stehen, am Betrieb der Nazi-Homepage beteiligt zu sein, entweder einenBezug zur TheresianischenMilitrakademie haben oderdem Milizstand des sterreichischen Bundesheeres angehren, durften sich auch dieHeeresdienste einschalten.

Die kooperierten freilichnicht uneingeschrnkt mi tdem Innenministerium:Dennschon lange war klar, dass derVater eines Verdchtigen B e ~ amter im Bundesamt fr V e r ~ fassungsschutz und T e r r o r i s ~ musbekmpfung (BVT) ist .Der Beamte wurde nach l a n ~ gern Hi n und H er erst imAugust 2010 aus dem BVTabgezogen.

DI, I,hel.,. Akt,n. Und sieheda : Whrend das Innenmi-nisterium bei den E r m i t t l u n ~ gen nicht weiterzukommenscheint, haben die Erkundungen der Heeresdienste Spektakulres zutage gefrdert.NEWS liegen die geheimenAkten vor.

So glauben die Heeresdienste, den Systemadminis.trator der Neonazi-Seite f e s t ~ gestellt zu haben: Es soll sichum den Badener Martin S.,21, handeln.Als engen Weggefhrtenvon S. stellten die BeobachterBenjamin F. fest. Der gebrtige Villacher F., 22 Jahre alt,studiert in Wien an der BOKUund wohnt derzeit im Hausder Burschenschaft Silesia.

Der Vater von F. war bisAugust 2010 Ermittler imBundesamt fr Verfassungsschutz. Dass die Heeresdienstedem BVT daher - hflich formuliert - reserviert gegenber.standen, ist da nur nachvollziehbar. Bezeichnend: BVTChef Peter Gridling hielt beider Pressekonferenz a u s d r c k ~ lieh fest, dass der Sohn seines ,Beamten kein (!) Beschuldig-ter sei. Das klingt nach Scha-densminimierung.

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Straches rechterWahlhelfer ist tot'YSTERIOS. Staatsanwaltschaft Wien ordnetObduktion an. Verdacht auf SuchtmIttel.. . . . . . L wurde Im Vorfeld derWIen-Wahl Osteneichweit bekannt: Der 34-Jhrige war alsW8hlhelfer der FP aktiv - zugleich tauchten zahlreiche Fotos von Ihm auf, die ihn beimHItlergru8 und gemeinsameInschlAgIg bekannten Ne0-nazis zeigten. NEWS enthlHedie HelI-HitIer-Fotos, dieStaatsanwaItsch WIen Iei-

nach dem N5-Verbotsgesetzgegen ihn, seine BekannteMelanie G. und den!ll Mutterein . Zudem war bei der StaatsanwaIIschafI WIen bereits einVet1ahren gegen D. anhanglg,In dem ee um den_ h tder KOrpeMr1etzung ging. D.war In einen Zwischenfall beimJAgennelsterzeit sm Donauinselfeet invoMert und wurdeauch hier von der Justiz alsBeschuldigter gefhrt.. . . 111 I TII. Vorigen Mittwoch verbn!itete sich in derSzene, dass D. tot in seinerFavoritner Wohnung aufgefunden worden sei. Die Bundee-

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poIizeidlrektion Wien beet4-tlgte dies. Endie der Vorwocheging man noch von einemSuchtmlttelmissbrauch mH IetaIen Folgen aus. Nun hat dieStaatsanwaltschaft WIen je-doch eine Obduktlon veranlasst. die noch diese Wochestattfinden soll. ZUvor warenauf Facebook auf einigen PInwAnden Postinga von Freunden von D. aufgetaucht, In denen davon die Rede war, dassD. vergiftet worden sein soll." __ 1 m Bezeichnend: Die FP halte sich,nachdem NEWS die HelI-HHier-Fotos v8lOflentllchle, vehement von D. distanziert. Fasth4tte man den EindruCk gewinnen kOnnen, D. wAnI niefOr die Freiheitlichen aktiv gewesen. Nun aber kondolierenFP-PoIltiker IIentIiCh via Facebook. Der FP-NationaJratsabgeordneteChrtstianHbart etwa schreibt OllentIiCh: ,Ruhe n Frieden, lieberJiJryen.Freunde D.s aus der Hooligan-Szene sind noch eindeutiger: Markus K., Fan der Woener Austria, schrieb: ,FDrmei-nen Freund JDryen 88 ' undpostete das Ued ,Nur die Besten _ jung' der SZene-Band ,Boehse 0nIceIz". DieZahl 88 Ist brigens ein CodefOr .Heil Hnier".

Denn beim Heer weiman mehr ber den Sohn desBVT.Ermittlers: Am 9. Sep.tember 2009 nahm F. beim berhmt.berchtigten Ulrichsbergtreffen teil - dem Treffender rechtsextremen Szene. InHeeresuniform und in B e ~ gleitung des amtsbekanntenRechtsextremisten GottfriedK.,52.

Verteidigungsminister N o r ~ bert Darabos hatte die Teilnahme von Heeresvertreternuntersagt, nachdem der G e ~ schftsfhrer der Ulrichsberg.gemeinsc.haft im Internet mitNS.Devotionalien handelte.F. kam trotzdem. In Uniform. Die Folge: Auf Betreiben des Heeresabwehramteswurde Anzeige gegen F. erstattet. Das bescheidene Ergebnis:

Die Bezirkshauptmannschaft Klagenfurt verhngteam 15. Juni 2010eine Geldstrafevon nur 250 Eurogegen Benjamin F.

MELANIE G. Auf demFacabookProfil von0.5 Vertrauter kondo-lieren auch FPGrBen.

F. fiel beim Heer freilichschon vorher unangenehm auf:Am Truppenbungsplatz Seetaler Alpe soU er die Hand zumHitlergru gehoben haben. F.selbst rechtfertigte sich dazu,dass er aufgrund seines Alkoholisierungsgrades keine Erinnerung an den Vorfall habe.Ein Verfahren gegen F. wegendieses Vorfalls unterblieb i n ~ teressanterweise- und der HerrPapa durfte weiterhin den Verfassungsschtzer geben. Aufde r N e o n a z i ~ S e i t e rhmtensich die Rechtsextremen derweil ihrer exzellenten K o n ~ takte zum Innenministerium.01. MuH.lnlctlen 1111 Hllr.Doch zurck zum mutmali.ehen Mastermind von a l p e n ~ donau.info: zu Martin S. Derwar vom 4. Februar ZOOS biszum 3. August 200S Grund.wehrdiener an der T h e r e s i a n i ~ sehen Militrakademie. ImJahr davor wurde er erstmalspolizeilich amtsbekannt.

Er wurde wegen Sachbeschdigung, Versto gegen dasWaffengesetz und das NSVerbotsgesetz angezeigt. E i n ~ zig: Justiria war gndig. Statteines Verfahrens gab es eineDiversion. Im seIben Jahrt EWS 45110


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fiel er ein weiteres Mal auf:Er nahm an einem K a m p f s p o r t ~ kurs in der Kaserne Saalfelden teil - gemeinsam mit demFhrer des rechtsextremen"Bundes Freier Jugend". Ermittlungen ergaben, dass erber die Vermittlung einesExtremisten aus dem Umfeldvon Gottfried K. zum Taekwondo-Kurs beim Heerdurfte. Am 8. Dezember 2007wird S. schlielich identifi-

ziert, als er bei einem b e h r d ~ lieh untersagten Treffen des"Bundes Freier Jugend" inLinz teilnimmt. Bei einer Befragung von S. whrend dessen Zeit als Prsenzdiener gaber zu Protokoll, dass er sichknftig nicht mehr "aktionis .tisch bettigen" werde, dass eraber "niemals" von seiner politischen Einstellung abrckenwerde. Schon damals wirdveraktet, dass zu erwarten sei,

dass S. sich knftig "intellekruell" bettigen werde.Zentralflpr BDttfriId K. Eine derHausdurchsuchungen fandnun auch beim amtsbekannlenRechtsextremen Gottfried K.statt. Denn die Etrnittler wissen, dass Martin S. und Gottfried K. engen Kontakt pflegen, gemeinsam bei einer Demonstration Rechtsextremerin Dresden waren. Ebenfalls

Geheimes Extremisten-Treffen beiEx-FP-Politiker Karlheinz KlementAUFGEDECKT. Am Rande des U1r1chsberg-Treffens besprachen sich ExFP-Polltiker Karlheinz Klement und die Fhrer der nationalen Szene.l1li._mo kann man einTreffen kaum stattfinden lassen. Der Ex-FPO-Politiker KarIhelnz Klement V8IS8J'l1mette smSamstag, dem 9. Oktober, eineReihe smtsbekannter Rechtsextremisten in KAmten. Die Teilnehmer des Treffens musstenihre SIM-Karten und Akkus ausden M o b l ~ e l e f o n e n entfernen,die Gerate selbst wurden in Alufolie eingewickelt. von derPartie, die offensichtlich einausgeprgter Hang zu VerschwOrungstheorien und dieberschtzung der technischen

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KARLHEIMZILEIIEIIT. StIli mitStriche IlIricht er nu mtt der NYP.Mglichkeiten der Verfassungsschatzer eint, war die Cremedes heimischen Nationalismus:

Elisabeth A., Szene-intem als.SS-Uesl" bekannt; Robert F.,Chef der rechtsextremen NVP;Emmerlch B., Leiter eines .Husarenregiments' aus dem Burgenland; GOnter R., derzeit vorallem im einschlgig bekannten.Stber-Heim" in 1160 Wien poI ~ i s c h aktiv. Stargast war der56-jhrige Schweizer Holocaust-Leugner Bernhard S.Thema des Treffens sei gewesen, die zersplitterte (und zerstrlttene) nationale Szene In Osterreich zu einen, um .die FPkOnftig vor sich her zu treiben".

mit dabei: Sebastian P., einstMitarbeiter im Bro des Dritten NationalratsprsidentenMartin Graf (FP). Bezeichnend: Ex-Graf-Mitarbeiter P.und der Sohn des BVT-Ermittlers F. wurden im Oktober2008 behrdlich identifiziert,als sie eine Antifa-Demo gegenMartin Graf attackierten.

Womit die Klrung derUnttigkeit des BVT immerdringlicher wird. K in Kiel

SZEIIEmImT ICL AuflAilig dabei: Die stark ausdifferenzlerteSzene scheint tatsAchllch naherzusammenzurOcken. Zu beobachten war dies bereits beimNS-Prozess gegen die frOherenNVP-AktivIsten Mario A. undRonald B., die vor zwei Wochenin Wiener Neustadt vor Gerichtstanden. Unter den Zuhrernw e i ~ e n zahlreiche einschlgigeSzenegr08en.Besonders aufflIIlig: NVPFUhrer Robert F. hOr18 der Verhandlung gemeinsam MeIanie G. zu, die als HitIer-grOendeFPO-wahlhelferin im Septemberfr Schlagzeilen sorgte. Auchbei einschlgigen OkIobertesten, wie zum Beispiel bei jenemder .akademlschen FerIalverbindung REICH' von Gottfried K,konnten Ermittler jOngst die fortschreitende Vernetzung derSzene dokumentieren.

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