salzburg.spoe.at

Briefwahl – wie funktioniert´s?

Informationzur Landtagswahl 2013

salzburg.spoe.at

Folie 2 |

Landtagswahl 2013

Wie bekomme ich eine Wahlkarte?Beantragung beim a) zuständigen Gemeindeamt b) oder im Magistrat der

Stadt Salzburg (Bürgerservice Schloß Mirabelloder Kieselgebäude – 4. Stock)

• Persönlich – wenn nicht „amtsbekannt“, ist die Identität durch ein Dokument nachzuweisen

• Schriftlich oder per E-Mail nur mit Identitätsnachweis d.h. durch Bekanntgabe der Passnummer, Vorlage der Ablichtung eines Lichtbildausweises oder einen anderen Urkunde ist die Identität glaubhaft zu machen

• Frist: spätestens am 2. Mai 2013 während der Amtsstunden kann noch der Antrag auf eine Wahlkarte gestellt werden

salzburg.spoe.at

Folie 3 |

Landtagswahl 2013

Mit dem Wahlkartenkuvert werden zugesandt:

• der amtliche weiße Stimmzettel • ein weißes Wahlkuvert (Stimmkuvert) ,

in das der Stimmzettel zu geben ist

salzburg.spoe.at

Folie 4 |

Landtagswahl 2013

Wie wähle ich mit Wahlkarte gültig?

• Zuerst müssen Sie den Stimmzettel ausfüllen.

• Dann falten Sie den Stimmzettel und stecken Sie ihn in das kleine weiße Wahlkuvert, das zugeklebt werden muss

• Das zugeklebte Wahlkuvert kommt dann in das große Wahlkartenkuvert

• Das Wahlkartenkuvert muss zugeklebt werden

salzburg.spoe.at

Folie 5 |

Landtagswahl 2013

Dann muss das (große) Wahlkartenkuvert auf der Rückseite unterschrieben werden

• erst mit der Unterschrift erklärt der/ die Wähler/i n eidesstattlich, dass er/sie den amtlichen Stimmzett el persönlich, unbeobachtet und unbeeinflusst ausgefül lt hat

• fehlt die Unterschrift, ist die Wahlkarte und somit die Wahl ungültig

• Nach der Öffnung der Wahlkarte durch die Mitglieder der zuständigen Wahlbehörde wird das darin enthaltene, verschlossene Wahlkuvert (Stimmkuvert) sofort in ei ne Wahlurne zu den anderen Stimmkuverts gegeben, sodas s selbstverständlich das Wahlgeheimnis gewährleistet ist

salzburg.spoe.at

Folie 6 |

Landtagswahl 2013

Das Wahlkartenkuvert kann dann…- mit der Post aufgegeben werden (ACHTUNG: zeitgerecht zur

Post bringen – oft erfolgt die Zustellung nicht mehr innerhalb eines Tages- es zählt NICHT der Postaufgabestempel, sondern das Einlangen bei der zuständigen Wahlbehörde (Gemeindeamt, Magistrat)

- direkt bei der zuständigen Gemeinde abgegeben werden- am Wahltag in jedem Wahllokal der Heimatgemeinde

abgegeben werden- in der Stadt Salzburg kann die Wahlkarte beim Bürgerservice

(Schloß Mirabell) persönlich beantragt und auch dort sofort die Stimme abgegeben werden

- ACHTUNG: spätestens bei Wahlschluss am Wahltag müssen die Briefwahlkuverts bei der zuständigen Wahlbehörd e eingelangt sein

salzburg.spoe.at

Folie 7 |

Landtagswahl 2013

Häufige Gründe, warum eine Briefwahl ungültig ist:

- Das Briefwahlkuvert ist nicht zugeklebt- Das Briefwahlkuvert ist nicht unterschrieben- Der Stimmzettel wurde nicht in das

Stimmkuvert gegeben und - Die Stimmkarte ist verspätet bei der

Wahlbehörde eingetroffen