INTERDISZIPLINÄRE SOMMERUNIVERSITÄT SOPRON,€¦INTERDISZIPLINÄRE SOMMERUNIVERSITÄT IN WESTPANNONIEN SOPRON, 23.9. bis 30.9.2007 EU und regionalpolitische Instrumente (Teil 1‐3)

INTERDISZIPLINÄRE SOMMERUNIVERSITÄT IN WESTPANNONIEN

SOPRON, 23.9. bis 30.9.2007

EU und regionalpolitische Instrumente (Teil 1‐3)

Dr. Thomas Dillinger – Technische Universität Wien

Department für Raumentwicklung, Infrastruktur- und Umweltplanung

Teil 1EU und regionalpolitische Instrumente – Wozu?

Sopron 24.09.2007

Department für RaumentwicklungInfrastruktur- und Umweltplanung


Generelle Trends

Stadt- und Raumentwicklung in Europa


Generelle Trends

Stadt- und Raumentwicklung in Europa

Inhalt:

Bevölkerungsentwicklung

Wirtschaftskraft, Arbeitsmarkt, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit

Funktionale städtische Agglomerationen

3 Szenarien der räumlichen Zukunft


Bevölkerungsentwicklung 1990 - 2005

+ 3,9% Bevölkerungswachstum 1990-2005 in den ESPON Staaten (EU 27 + Norwegen und die Schweiz)

„Gewinner“+30% Zypern+20% Irland+17% Luxemburg+10% Schweiz, Niederlande, Griechenland, Spanien

„Verlierer“ Osteuropa-14% Estland, Lettland-11% Bulgarien-7% Rumänien-1,5% bis –3,0% Polen, Tschechische Republik, Ungarn


Räumliche Aspekte demografischer Entwicklung


Trends der Bevölkerungsentwicklung in Europa

Wesentliche Faktoren:

Fertilitätsrate liegt in jedem Land unter der Reproduktionsrate von 2,1 und hat einen „geringen Einfluss“ auf die Bevölkerungsentwicklung

Migration ist bestimmender Faktor für die Bevölkerungsentwicklung

Ländlich, periphere Regionen verlieren überproportional stark

Agglomerationen sind die „Profiteure“ der demografischen Entwicklung


Starke Disparitäten anhand des BIP insbesondere im Vergleich West- und Osteuropa

Spanien und Polen vergleichbare Einwohnerzahl:

Spanien 7,5% des BIP der ESPON-Staaten

Polen 1,8% des BIP der ESPON-Staaten

Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn, Zypern zusammen 4,3% des BIP der ESPON-Staaten 2004

Nur die Regionen Warschau und Budapest erreichen 50% BIP der ESPON-Staaten

Irland, Estland, Lettland und Litauen im Zeitraum 1995-2003 durchschnittlich 8% Wachstum BIP in KKS (Kaufkraftstandard)

Disparitäten in der Wirtschaftskraft der Mitgliedsstaaten


Ökonomische Konzentrationen und Wachstumsregionen


Arbeitslose Jugendliche (zw. 15 und 25 Jahren / 1000 EW):

ESPON-Staaten 75,6

Polen 170

Griechenland 160

Finnland 126

Indikator ob sich der Arbeitsmarkt regeneriert

Regionale Langzeitarbeitslosigkeit (Anteil der mehr als 1 Jahr Arbeitslosen an der Gesamtanzahl der Arbeitslosen)

75% Bulgarien

69% Griechenland

68% Polen

Indikator wie gravierend die Probleme am Arbeitsmarkt sind

Arbeitsmarktentwicklung als Indikator der regionalen Wettbewerbsfähigkeit


Arbeitsmarkt


Wichtige Aspekte der Lissabon Strategie:Weiterentwicklung der InformationsgesellschaftBessere Nutzung von Innovation in der IndustrieWissenstransfer Wissenscenter als Motoren der Entwicklung

Die Faktoren derUmsetzung der Lissabon Strategie, der Informationsgesellschaftsindex (Wohlstand, Ausbildung, Verfügbarkeit und Anwendung von ICT, Wirtschaftliche Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt und die Innovationskraft), die Anzahl der Patente sowie die universitären Ausbildungsstandorte

ergeben folgende räumliche Verteilung der Wettbewerbsfähigkeit und Innovation in Europa.

Wettbewerbsfähigkeit und Innovation


Europäische Cluster der Wettbewerbsfähigkeit und Innovation


FUAs = functional urban areas

Definiert durch ein städtisches Zentrum und dessen Verflechtung mit dem Umland

Unterteilung in:

MEGAs (Metropolitan European Growth Areas)

Global nodes (London, Paris)

European Engines (mit wenigen Ausnahmen im Zentrum der EU)

In Bezug auf wirtschaftliche Performance Unterteilung in starke/potentielle und schwache MEGAs

FUAs mit transnationaler and nationaler Bedeutung

FUAs mit regionaler/lokaler Bedeutung

Funktionale Städtische Agglomerationen


Funktionale Städtische Agglomerationen


Räumliche Zukunft – Basisszenario

Wie entwickelt sich Europa bis 2030 wenn bisherige Trends fortgeschrieben werden?

Durchschnittsalter in einigen Regionen 50 Jahre; städtische Regionen werden geringere Überalterung aufweisenOst – West Gefälle hat sich verringertDie peripheren Regionen haben gegenüber den zentralen Gebieten weiter verlorenDer Klimawandel bereitet insbesondere den ländlichen Regionen im Süden große ProblemeSoziale Segregation in den Städten hat sich verstärktAttraktive Küsten und Berggebiete erfahren UrbanisierungsprozesseBIP in Osteuropa wird stärker wachsen als in Westeuropa


Räumliche Zukunft – Basisszenario


Räumliche Zukunft – Kohäsionsszenario

Wie entwickelt sich Europa bis 2030 wenn die Politik der EU sich auf wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt konzentriert und nicht auf globale Wettbewerbsfähigkeit?

Überalterung der Bevölkerung regional besser verteilt Ost – West Gefälle hat sich verringertDie peripheren Regionen haben gegenüber den zentralen Gebieten weiter, aber geringer verlorenSoziale Segregation in den Städten hat sich geringer verstärktAttraktive Küsten und Berggebiete erfahren geringere UrbanisierungsprozesseBIP in Osteuropa wird stärker wachsen als in WesteuropaSchwächere globale Wettbewerbsfähigkeit Europas


Räumliche Zukunft – Kohäsionsszenario


Räumliche Zukunft – Wettbewerbsszenario

Wie entwickelt sich Europa bis 2030 wenn die Politik der EU sich auf den globalen Wettbewerb konzentriert?Generell: regionale Disparitäten werden sich verstärken

Durchschnittsalter in vielen Regionen 50 Jahre; städtische Regionen werden dagegen eine wesentlich geringere Überalterung aufweisenOst – West Gefälle hat sich weniger verringertDie ländliche Regionen aber auch kleinere und mittlere Stadtgebiete haben gegenüber den zentralen Gebieten massiv verlorenDer Klimawandel bereitet insbesondere den ländlichen Regionen im Süden große ProblemeSoziale Segregation in den Städten hat sich stark verstärktAttraktive Küsten und Berggebiete erfahren UrbanisierungsprozesseStärkere globale Wettbewerbsfähigkeit Europas


Räumliche Zukunft – Wettbewerbsszenario


Dipl.-Ing. Dr. techn. Thomas DillingerDepartment für Raumentwicklung, Infrastruktur- und UmweltplanungFachbereich Regionalplanung und RegionalentwicklungTechnische Universität WienOperngasse 11 / 5.OGA-1040 WienTel.: +43 1 58 801 - 26033Fax: +43 1 58 801 - 26098Email: [email protected]

http://region.tuwien.ac.at


1


Teil 2EU und regionalpolitische Instrumente – Strukturpolitik

Sopron 24.09.2007


RegionalpolitikEUROPÄISCHE KOMMISSION Januar 2006

DE

DE

In Europas Mitgliedstaaten und Regionen investieren

Nach der Einigung des Europäischen Rates über die Finanzielle Vorausschau:

Die Umsetzung der EU-Strukturpolitik 2007-2013

Januar 2006

Europäische Kommission – Generaldirektion für Regionalpolitikhttp://europa.eu.int/comm/regional_policy

2


DE

DEÜberblick

Einiging über den EU-Haushalt 2007-2013: Was würde dies für die Kohäsionspolitik bedeuten?

Welche Mitgliedstaaten und Regionen sindförderfähig und was würde durch die Strukturfondsgefördert werden?

Welche Wirkungen sind zu erwarten?

Wie geht es weiter?


DE

DEHintergrund

Zwischen 2001 und 2003: die Kommission organisiert eineausführliche Debatte über zukünftige Schwerpunkte und die Verwaltung der Strukturfonds mit Mitgliedstaaten, den Regionen und anderen interessierten Stellen.

Februar 2004: Die Kommission beschliesst eine Mitteilungzur Finanziellen Vorausschau 2007-13, in der EUR 336 Mrd. für die Kohäsionspolitik vorgeschlagen werden. Der 3. Kohäsionsbericht legt erste Grundlagen für die Reform derPolitik. Der Ansatz stösst auf breite Zustimmung des Europaparlaments und einer Mehrheit der Mitgliedstaaten, wird aber von sechs Mitgliedstaaten kritisiert.

17. Dezember 2005: der Europäische Rat findet einenKompromiss zur Finanziellen Vorausschau. EUR 307.6 Mrd. (35,7% der Gesamtsumme) werden für die Strukturfondsvorgesehen.

3


DE

DE FinanzielleFinanzielle VorausschauVorausschau derder EU 2007EU 2007--20132013Europäischer Rat vom 15. und 16. Dezember 2005: Schlussfolgerungen

Die Schlussfolgerungen der Präsidentschaft bestätigen die Struktur der Ziele (Konvergenz; regionaleWettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung; Europäische Territoriale Zusammenarbeit) und die Rolle, die dieStrukturpolitik bei der Lissabonstrategie spielt (Ausgabenkonzentriert auf Lissabonziele).

Die Ausgaben werden nach Zielen festgelegt, wie auch die geographische Förderfähigkeit und die Berechung derFörderbeträge (nach Region oder Mitgliedstaat) fixiert wird, einschliesslich von Obergrenzen für Transfers.

Zusätzlich legen die Schlussfolgerungen einigeÜbergangsbestimmungen fest (z.B. ein phasing-out für den Kohäsionsfonds in bestimmten Ländern), Ausnahmen(Förderfähigkeit; Kofinanzierung) und Sonderregelungen fürbestimmte Mitgliedstaten und Region (zusätzlicheFinanzzuweisungen).


DE

DE

34,0%293.1davon marktbezogene Ausgaben

1.045%

862.4

0.8

50.3

50.0

10.3

371.2

307.6

72.1

in Mrd EUR, 2004 Preise

0,1%

5,8%

5,8%

1,2%

43,1%

35,7%

8,4%

in %

Verpflichtungsermâchtigungen gesamt

5. Verwaltungsausgaben

4. Die EU als globaler Partner (ohne EEF)

Verpflichtungsermächtigungennach Haushaltstitel

1a. Wettbewerbsfähigkeit für Wachstum und Beschäftigung

3. Bürgerschaft, Freiheit, Sicherheit und Recht (ohne EUSF)

2. Erhalt und Management natürlicher Ressourcen

1b. Kohäsion für Wachstum und Beschäftigung

in % des EU-27 BNE

6. Kompensation BG/RO

FinanzielleFinanzielle VorausschauVorausschau derder EU 2007EU 2007--20132013Europäischer Rat vom 15. und 16. Dezember 2005: Finanztabelle

4


DE

DE

6,6

32,1

47,4

0,96,5 5,6

35,7

9,9

40,4

6,41,5

6,1

05

101520253035404550

1A Competitiveness 1B Cohesion 2 Natural resources 3 Justice 4 Global role 5 Administration

20062013

Neue Haushaltsstruktur: Zugewinn für die Kohäsionspolitik2006 vs. 2013 in %


DE

DEVergleich zwischen dem Kommissionsvorschlag und der Einigung im Rat

307,6336,1Gesamt

7,52,44 %13,23,94 %Europäische TerritorialeZusammenarbeit

48,815,8 %57,917,22 %RegionaleWettbewerbs-fähigkeit und Beschäftigung

251,381,7 %26478,54 %Konvergenz

in Mrd.Euro

Ratskom-promiss

in %

in Mrd. Euro

Kommissions-vorschlag

in %

Ziel

5


DE

DEZiele, Strukturfonds und –instrumente2007-2013

EFRE ESFESF Kohäsions-fonds

Konvergenz

Regionale Wettbewerbsfä-higkeit und Beschäftigung

Europäische TerritorialeZusammenarbeit

EFRE

EFRE

ESFESF

Infrastruktur, Innovation,

Investitionenetc.

Ausbildung,Beschäftigung

etc.

Mitgliedstaaten mitBSP/Kopf <90%

Umwelt- & Verkehrs-infrastrukturen,

erneuerbare Energien

alle Mitgliedstaaten und Regionen

Ziele Strukturfonds und –instrumente


DE

DE

Kohäsionspolitik 2007-2013

3 Ziele

307,6 Mrd. EUR(0,41% des EU-BNE)

Konvergenz 81,7% (251,3 Mrd. EUR)

Programme undInstrumente Förderfähigkeit Schwerpunkte Mittel

Europäische territoriale Zusammenarbeit 2,44%(7.5 Mrd. EUR)

Grenzüberschreitendeund transnationale

Programmund Netzwerke (EFRE)

Grenzregionen, trans-nationale Koopera-tionsräume, Netz-

werke

• Innovation;• Umweltschutz/Risikovorsorge; Zugang;

• Bildung, Kultur

Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung 15,8%(48,79 Mrd. EUR)

Nationale undregionale Pro-gramme EFREESF

Kohäsionsfonds

Regionen mit BIP/Kopf<75% in der EU25

Statistischer EffektRegionen mit BIP/Kopf<75% in der EU15

und >75% in der EU25

Mitgliedstaaten mitBSP/Kopf <90%

in der EU25

• Innovation;• Umweltschutz/Risikovorsorge;

• Zugang; • Infrastrukturen; • Humanresourcen; • Verwaltungskapazität• Verkehr(TENs); • Umweltvorhaben; • nachhaltige Verkehr-und Energieinfrastruktur

57,6%= 177,29 Mrd. EUR

4,1%= 12,52 Mrd. EUR

20,0%= 61,42 Mrd. EUR

Regionale Programme (EFRE) nationale Programme(ESF)

"Phasing-in"(EFRE)

im Prinzip alle Regionenausserhalb "Konvergenz"; Mitgliedstaaten schlagen

ein Liste vor (NUTS I or II)

Regionen mit Ziel 1-Statuszwischen 2000-06 undnicht vom Konvergenz-

ziel betroffen

• Innovation;• Umweltschutz/• Risikovorsorge; • Zugang;• Europ. Beschäftigungs-

strategie (EBS)

• Innovation;• Umweltschutz/• Risikovorsorge; Zugang;• Europ. Beschäftigungs-strategie (EBS)

davon:77.6% grenzüber.18.5% transnational

3.9% interregional+ ENPI

15.5%EUR 38,4 Mrd.

3.4%EUR 10,38 Mrd.

6


DE

DE


DE

DE

Ziel RegionaleWettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung(alle übrigen Regionen)

156 Regionen296 Millionen Einwohner65,1% der Bevölkerung

7


DE

DE

Finanzmittel: EUR 177,8 Mrd.

Konvergenz-Ziel:Regionen unter 75% des BIP der EU25Durchschnitt der Jahre 2000-2002



DE

DE


Konvergenz-Ziel:Regionen unter 75% des BIP der EU15(statistisch betroffeneneRegionen)

16 Regionen16,4 Millionen Einwohner3,6% der Bevölkerung

8


DE

DE


Ziel RegionaleWettberwerbsfähigkeit und Beschäftigung:Phasing-in Regionen(im Ziel 1 zwischen 2000-2006, aktuell über 75%)



DE

DE


Ziel RegionaleWettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung(alle übrigen Regionen)


9


DE

DE

EU25 EU27

Anzahl derRegionen

Bevölkerung

in Mill. % der EU

Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung

Phasing-in Regionen

andere Regionen

Gesamt

KonvergenzKonvergenz-Regionen

Stat. betr. Regionen

Gesamt

70 124 27,3 84 153,7 31,7

16 16,4 3,6 16 16,4 3,4

86 140,4 30,9 100 170,1 35,1

13 19 3,913 19 4.0

155 295,2 61,0

168 314,3 64,9

155 295,2 64,9

168 314,3 69,1

4,2

Ziele Konvergenz und RegionaleWettbewerbsfähigkeit und BeschäftigungRegionen und Bevölkerung in der EU25/27 (Dezember 2005)

Anzahl derRegionen

Bevölkerung

in Mill. % der EU


DE

DEMögliche Wachstums- und Beschäftigungseffekte

Wachstum: Zuwächse beim BIP von bis zu 10% in den neuen Mitgliedstaaten bis 2013 (8,9% in Polen, mehr als 10% in den baltischen Staaten).

Produktivität: Zuwächse zwischen 2,3% (Slowakei; Ungarn) und 7% (Bulgarien; Rumänien).

Beschäftigung: Insgesamt ca. 2,5 Millionen neueArbeitsplätze (zwischen +4% und 8%).

10


DE

DE

0,50%18%1,20%Grèce

1,70%47%2,80%Portugal

7,00%15%11,80%Roumanie

7,00%15%11,80%Bulgarie

5,80%43%11,10%Estonie

6,10%13%12,40%Lettonie

5,80%43%11,10%Lituanie

2,70%34%6,80%Slovénie

5,70%36%9,80%Pologne

4,10%49%8,40%Hongrie

2,30%63%10,90%Slovaquie

2,30%63%10,90%République tchèque

Of which supply side-effects(from 2014)

Additional GDP (2013)

Productivity (2013)

Impact on GDP growth

Möglicher BIP- und Produktivitätszuwachs Simulation aus 2005, auf dem Hermin-Modell basierend


DE

DE

Variation % (2013) creation (thousands)République tchèque 8,30% 407Slovaquie 8,30% ncHongrie 4,50% 157Pologne 4,00% 536Slovénie 4,30% 40Lituanie 4,90% ncLettonie 6,30% 63Estonie 4,90% 29Bulgarie 5,00% ncRoumanie 5,00% 472Portugal 1,20% 59Espagne 0,30% 60Grèce 0,70% 28,1

Impact on employment

Möglicher BeschäftigungszuwachsSimulation aus 2005, auf dem Hermin-Modell basierend

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DE

DE

Allgemeine Verordnung mit Bestimmungenzum EFRE, zum ESF

und zum Kohäsionsfonds

4EFRE Verordnung4ESF Verordnung4Kohäsionsfonds-Verordnung

Durchführungsverordnung derKommissionbetr. Information und Publizität, Finanzkontrolleund Finanzkorrekturen

Einstimmigkeit im Rat, Zustimmung EP

EFRE, ESF: Mitentscheidung EP

Kohäsionsfonds:Einstimmigkeit im RatZustimmung EP

Strukturfondsverordnungen 2007-13

Neu: Allg. Verordnung betrifft auch Kohäsionsfonds; ein neuer "Ländlicher Entwicklungsfonds„jetzt außerhalb der Kohäsionspolitik; eine Durchführungsverordnung anstatt fünf; Zuschussfähigkeitnach nationalen Regeln bzw. innerhalb der Allg. VO und fondsspezifischen VO geregelt

4Verordnung bzgl. der Schaffungeines Europäischen Verbunds fürgrenzüberschreitende Zusammen-arbeit (EVGZ)


DE

DESchlussfolgerungen der Ratspräsidentschaft, 15. und 16.12.05Veränderungen im Vergleich zum Kommissionsvorschlag

Finanzmittel ca. 10% unter dem Kommissionsvorschlag abergeringer als die Kürzungen insgesamt (-13%).

Phasing-out für den Kohäsionsfonds vereinbart (Ausnahmefür bestimmte Mitgliedstaaten).

Private Kosten als zuschussfâhig anerkannt, aber nur fürMitgliedstaate mit einem BIP unter 85% und die ostdeutschenLänder..

Differenzierung der Kofinanzierungsraten.

Obergrenzen für Transfers verschiedenen Mitgliedstaatenreduziert: anstatt 4% jetzt zwischen 3.71 und 3.2% (bzw. darunter) in Abhängigkeit vom nationalen BNE/Kopf.

Zusätzliche Mittel für verschiedene Mitgliedstaaten und Regionen.

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DE

DEFinanzierung: Kofinanzierungsraten differenziert

(1) Mitgliedstaaten mit einem BIP/Kopf < 85% zwischen 2001-03

CZ, EE, GR, CY, LV, LT, HU, MT, PL, PT,

SI, SK, BG, RO85% 85%

Kriterien Mitgliedstaaten,Regionen

EFRE, ESF

Kohäsions-fonds

(2) Mitgliedstaaten im Unterschied zu (1) die zuschussfähig nach dem Kohäsions-fonds sind

ES 80%/50%* 85%

*der erste Wert betrifft die Konvergenz-Regionen, der zweite die unter dem ZielRegionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung** falls zutreffend

(3) Mitgliedstaaten nicht unter (1) und (2)AT, BE, DK, DE, FR, IR, IT, LU, NL, SE,

SF, UK75%/50%* -

(4) Ultraperiphere Regionen nach Artikel299 (2) des EG-Vertrages regions in ES, FR, PT 85% 85%**


DE

DEStrukturfondsverordnungen

Differenzierung: Die Schlussfolgerungen derRatspräsidentschaft führten neue Bestimmungen ein, die zwischen Zielen, zuschussfähigen MS/Regionenund Ausgaben unterscheiden (z.B. Kofinanzierungsraten und Herkunft der Mittel, Behandlung nicht-verbrauchter Mittel, sozialerWohnungsbau)

laufende Debatte: einige Themen werden weiterdiskutiert, wie etwa Qualitätsreserven, Nutzung nicht-verbrauchter Mittel, Stadtentwicklung und Partnerschaftsarragements.

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DE

DE

Integrierte Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung

GemeinschaftlicheStrategischeLeitlinen fürKohäsion

StrategischeLeitlinien der EU fürdie ländlicheEntwicklung

StrategischeLeitlinien für dienachhaltigeEntwicklung des Fischerisektors undvon fischereiabhängi-gen Küstengebieten

NationaleReform-programme

NationaleStrategischeRahmenpläne

Nationaler Strategie-plan

Nationale ländlicheEntwicklungsstrategie

KohäsionspolitikGAP/ländl.Entwicklung

Fischereipolitik

Europäischer Rat

Europäische Kommission

Rat

Mitgliedstaat

"Lissabon-neu" und Struktur-, Landwirtschafts- und Fischereipolitik


DE

DE Strategischer Rahmen, Programmplanung, follow-upund jährliche Debatte

11Gemeinschaftliche strategische Leitlinien

für Kohäsionauf Vorschlag der Kommission Annahme durch den Rat

nach Zustimmung des Parlaments

22Einzelstaatlicher strategischer Rahmenplan

Entscheidungen der Kommission auf Vorschlag des Mitglied-staats und auf Basis der gemeinschaftlichen Leitlinien

zur Vorbereitung der operationellen Programme

33Operationelle Programme

ein Programm je Fonds und Mitgliedstaat oder Regionbeschreibt Schwerpunkte, Verwaltung und Finanzmittel;

Vorschlag: Mitgliedstaat/Region; Entscheidung. Kommission

44Programmdurchführung und Projektauswahl

durch Mitgliedstaat oder Region; Prinzip der „gemeinsamen Verwaltung“ in Abstimmung mit der Kommission

55Strategisches follow-up und jährliche Debatte

im Rahmen der Frühjahrsgipfel des Europäischen Rates aufBasis von Jahresberichten der Kommission

14


DE

DEProgrammierung: Hervorhebung der "Lisbon-Ziele"

Die Schlussfolgerungen der Ratspräsidentschaftfordern Ausgabenziele unter dem Konvergenzziel(60%) und dem Ziel Regionale Wettbewerbsfähigkeitund Beschäftigung (75%), innerhalb derer direkt zurErreichung der Lissabon-Ziele beigertagen werden soll.

Derzeit bereitet die Kommission eine Liste von Ausgabenkategorien vor, die Forschung und Innovation, Hunmaressourcen, Unternehmensdienste, wichtigen europäische Infrastrukturen sowieEnergieeffiziens und eneuerbare Enegrien betreffen.

Ausnahme: diese Bestimmungen sollen nichtMitgliedstaten gelten, die nach dem1. Mai 2004 beigetreten sind.


DE

DE


Teil 3Regionalplanung in Österreich

Sopron 24.09.2007



PlanungsebenenÜbernationale Raumordnung Kooperation

Europäisches Raumentwicklungskonzept

Nationale Raumordnung Nationales RaumordnungsprogrammBundesraumordnung(Bundesraumordnungsprogramm)Österr. Raumordnungskonzept

Landesplanung Landesentwicklungsprogramm

Regionalplanung Regionales Entwicklungsprogramm

Örtliche Raumplanung Örtliches RaumordnungsprogrammGemeindeplanung FlächenwidmungsplanOrtsplanung Bebauungsplan

Fachplanung Entwicklungsprogramme für SachbereicheSektorale Planung Sektorales Entwicklungsprogramm


Rechtliche GrundlagenZuständigkeit für Raumplanung/Raumordnung (Hoheitsverwaltung)

Bund:Verkehrswesen: Eisenbahn, Luftfahrt, Schifffahrt (Donau, Bodensee,

Grenzgewässer, sonst Vollziehung Land)BundesstraßenPost- und FernmeldewesenBergwesenForstwesenWasserrecht, Wildbachverbauung, WasserstraßenSchulwesen (teilweise)Starkstromwege (über zwei oder mehrere Länder)Angelegenheiten des Gewerbes und der IndustrieMilitärische AngelegenheitenDenkmalschutzGrenzvermarkungVolkszählungen[Raumplanung (soweit Kompetenz des Bundes)]



Länder:Naturschutz, LandschaftsschutzOrtsbildpflegeLandwirtschaftStraßen (ausgenommen Bundesstraßen)SportwesenBestattungswesenHeil- und Pflegeanstalten (Ausführungsgesetze)KindergärtenSchulwesen (teilweise)Starkstromwege (innerhalb des Landes Ausführungsgesetze)AbwasserbeseitigungAbfallbeseitigung (teilweise)BaurechtÖrtliche und überörtliche Raumplanung (soweit Kompetenz der Länder)



Gemeinden (Eigener Wirkungsbereich, Art. 118):Alle Angelegenheiten, die im ausschließlichen oder überwiegenden Interesse der in der Gemeinde verkörperten örtlichen Gemein-schaft gelegen und geeignet sind, durch die Gemeinschaft innerhalb ihrer örtlichen Grenzen besorgt zu werden

z. B.: Örtliche BaupolizeiÖrtliche RaumplanungVerkehrsflächen der Gemeinde

Aber:Aufsichtsrecht

Genehmigung der Aufsichtsbehörde möglich, wenn überörtliche Interessen in besonderem Maße berührt werden. Versagung der Genehmigung nur dann, wenn Bevorzugung überörtlicher Interessen eindeutig gerechtfertigt ist. (Art. 119a, Abs.8 )


Raumordnungsgesetze der LänderPlanungsinstrumente - Arten:

Landesentwicklungsprogramm (B, K, S, St)Landesraumordnungsprogramm (NÖ, OÖ, T)Landesraumplan (V)Landesraumordnungsplan (B)

Entwicklungsprogramme (Landesgebietes oder einzelner Landesteile) (B)Regionale Entwicklungsprogramme (K, St)Raumordnungsprogramme für Planungsgebiete (T)Regionale Raumordnungsprogramme (NÖ, OÖ)Regionalprogramme (S)Landesraumplan für Teile des Landesgebietes (V)

Entwicklungsprogramme für Sachbereiche (St)Raumordnungsprogramme für Sachbereiche (NÖ, OÖ, T)Sachgebietsprogramme (K), Sachprogramme (S)Landesraumplan für Sachbereiche (V)


Grundsätze und Ziele

Abgrenzung

Landesraumordnungsplan„(2) Der Landesraumordnungsplan hat das gesamte Landesgebiet unterBerücksichtigung der im § 1 Abs. 2 festgelegten Grundsätze und Zieleräumlich funktionell zu gliedern und Verbotszonen und Eignungszonenfür Maßnahmen im Sinne des Abs. 1 festzulegen. Zu den Verbotszonengehören jedenfalls Natur- und Landschaftsschutzgebiete und geschützteLandschaftsteile im Sinne des Burgenländischen Naturschutz- undLandschaftspflegegesetzes 1990, LGBl. Nr. 27/1991, in der jeweilsgeltenden Fassung. Der Landesraumordnungsplan besteht aus demWortlaut der Verordnung und einer graphischen Darstellung.“

BGLD Raumplanungsgesetz


BGLD Raumplanungsgesetz – Überörtliche RPL

Vorbehaltsflächen

Änderung des Landesraumordnungsplanes

Wirkung des Landesraumordnungsplanes

Raumforschung

Raumplanungsbeirat

Geschäftsordnung

Aufgaben



Entwicklungsprogramm„(2) Ein Entwicklungsprogramm hat die den Gegebenheiten der Natur,den wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Erfordernissenentsprechenden Zielsetzungen der planmäßigen und vorausschauendenGesamtgestaltung des Landesgebietes oder einzelner Landesteilefestzulegen und soll die zu ihrer Erreichung erforderlichen Maßnahmenaufzeigen. Es hat auch Grundsätze der örtlichen Raumplanung zuenthalten.“

Änderung des Entwicklungsprogrammes

Auskunftspflicht

Wirkung des Entwicklungsprogrammes

2.3



Grundsätze und Ziele der regionalen Entwicklung

Allgemeine Grundsätze und ZieleNaturraum und UmweltSiedlungsstrukturHandel, Gewerbe und IndustrieLand- und ForstwirtschaftTourismusVerkehrEnergieAbfallBildungGesundheit und SportAltenhilfe

BGLD Landesentwicklungsprogramm


Informelle InstrumenteKONZEPTE (Programme)

Europäisches Raumentwicklungskonzept (EUREK / ESDP)Österreichisches Raumentwicklungskonzept (ÖRK)LandesentwicklungskonzepteRegionale Entwicklungskonzepte (evtl. auch für einzelne zu behandelnde Sachbereiche)Kleinregionale Entwicklungskonzepte (KREK, KRRK)(Regionale) LeitbilderStrategiepläne


Informelle Instrumente - BeispieleLandesentwicklungskonzept (NÖ)„Ein Landesentwicklungskonzept ist unternehmerisches Leitbild undstrategisches Grundsatzdokument in einem. Es enthält alle grundsätzlichen Aussagen über die landesplanerischen Zielvorstellungen. Es sagt aus, wohindie politisch beeinflusste Entwicklung gehen soll, und es transportiert wünschenswerte sowie normative Ziele. Das ist wesentlich, um die Anliegen einer Raumordnungspolitik diskutierbar und vermittelbar zu machen.Ein Landesentwicklungskonzept soll koordinieren und helfen, die raumwirksamen Maßnahmen der Landesregierung und der Investitionsträger aufeinander abzustimmen.“

Inhalte:• Darstellung neuer Herausforderung• Generelles Leitbild der Raumordnung • Ziele zur Entwicklung räumlicher Struktur• Sektorale Themen – Herausforderungen und Ziele• Ausführungen zur Zielerreichung und Umsetzung


Informelle Instrumente - BeispieleKleinregionale Entwicklungskonzepte (NÖ)

Inhalt kleinregionaler Entwicklungskonzepte sollen erforderliche Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der ökologischen Gegebenheiten, der Energiesituation (Nutzung regionaler, erneuerbarer Energiequellen), der Bereich Versorgung und Entsorgung, der Bereich Wohnen, Bauen undVerkehr, der sozialen und kulturellen Gegebenheiten sowie der Bereich Wirtschaft, Landwirtschaft und Tourismus sein.


Informelle Instrumente - BeispieleKleinregionale Rahmenkonzepte (NÖ)

Das Kleinregionale Rahmenkonzept ist ein Dokument, mit dem Gemeinden einer Kleinregion ihre Entwicklungsvorstellungen aufeinander abstimmen. In einem zweiten Schritt müssen diese Entwicklungsvorstellungen im Zuge der örtlichen Raumordnung umgesetzt werden.

Aufgaben des Kleinregionale Rahmenkonzeptes:• Optimierung der Raumstruktur unter Berücksichtigung der spezifischen Standortqualitäten und der naturräumlichen, wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen, strukturellen Potenziale einer Kleinregion erreichen,

• Setzung von (räumlichen) Schwerpunkte für die Entwicklung • „Abstimmung“ der Örtlichen Entwicklungskonzepte


Informelle Instrumente - Beispiele


Informelle Instrumente - BeispieleRegionale Entwicklungsleitbilder (Steiermark)

Ziel der Entwicklungsleitbilder ist, ausgehend von einer Stärken/Schwächen-Darstellung der Planungsregion, die Erarbeitung des regionalen öffentlichen Interesses bezüglich Entwicklungsziele, Maßnahmen und Projekte. Durch die räumliche Zuordnung entstehen daraus räumlich funktionelle Entwicklungsziele für die Region.


Informelle InstrumenteINSTITUTIONEN

Österreichische Raumordnungskonferenz (ÖROK)(Beratungsorgane / Regionaler Planungsbeirat)RegionalmanagementsRegionale EntwicklungsagenturenRegionale EntwicklungsfondsRegionale Impulszentren (RIZ)Regionale Entwicklungsverbände, -vereine, (Regionalverbände S)EUREGIO´sKleinregionenLEADER Regionen


Informelle Instrumente - BeispieleRegionalmanagementsAufgaben:

• Aktivierung, Entwicklung und Beratung von Projekten und regionalen Strategien

• Regionale Vernetzung und Kooperation, Betreuung des Regionalen Entwicklungsverbandes und regionaler Arbeitsgruppen

• Anlaufstelle für Auskünfte und Förderlotse zu EU-Förderungen • Kleinregionsmanagement und Gemeindekooperationen • Unterstützung des Landes sowie der Regionen und regionaler Einrichtungen

bei der Umsetzung des Landesentwicklungskonzepts, von regionalenStrategien und „Schlüsselprojekten“


Informelle Instrumente - BeispielePlanungsgemeinschaft Ost (PGO)Organisation der Länder Burgenland, Niederösterreich und Wien zur Vorbereitung und Koordinierung raumrelevanter Aktivitäten in der Länderregion Ost (seit 1978)

Organisation/Aufbau Beschlussorgan:drei Landeshauptmännern, den Planungsreferenten und den FinanzreferentenKoordinierungsorgan:bestehend aus den Landesamtsdirektoren der drei LänderGeschäftsstelle:besteht aus den Leitern der Raumplanungsabteilungen der drei Länder und den Mitarbeitern im Büro der Geschäftsstelle.Aufgabe der Geschäftsstelle ist die Ausarbeitung von Beschlussempfehlungen für das Koordinierungsorgan und für das Beschlussorgan.


Informelle Instrumente - BeispieleAufgaben der PGO:

• Ausarbeitung gemeinsamer Raumordnungsziele• Fachliche und zeitliche Koordinierung raumwirksamer Planungen, die die

Interessen der beteiligten Länder berühren • Vertretung gemeinsamer Interessen auf dem Gebiet der Raumordnung

gegenüber Dritten • Gemeinsame Durchführung von Forschungsvorhaben, die für die

Raumordnung in den drei Ländern von Bedeutung sind


Informelle Instrumente - BeispieleVERFAHREN

KooperationsverfahrenRegionalgesprächeÖffentliche Anhörungsverfahren („Public Hearings“)„Round Table“Projektmarkt / ProjektbörseAgenda 21AnwaltsplanungMediationsverfahren


Die „Österreichische Dimension“

Österreichische Raumentwicklungskonzept 2001

als Rahmenplanung und Orientierungsrahmen mit Leitbildfunktionhat empfehlenden Charakter ist ein Konsensprodukt aller ÖROK-PartnerErstellung – ein länger angelegter Prozessist gerichtet an alle Akteure im Bereich Raumordnungs- und

Raumentwicklungspolitik

3 Hauptkapitel:I. Trends und Herausforderungen (Trends – Akteure – Leitvorstellungen) II. Sechs Leitthemen (Vorrangige Themen der Raumentwicklungspolitik)III. Umsetzung


EUREK

Europäisches Raumentwicklungskonzept 1999

„Alle Beteiligten waren sich einig, dass das EUREK keine neuen Kompetenzen auf der Ebene der Gemeinschaft begründet. Es dient den Mitgliedsstaaten, deren Regionen und lokalen Gebietskörperschaften als und der Europäischen Kommission im jeweiligen eigenem Zuständigkeitsbereich als politischer Handlungsrahmen“

Informeller Rat der für die Raumordnung zuständigen Minister der EU, Potsdam, Mai 1999


Inhalt des EUREKTeil A Für eine ausgewogene und nachhaltige Entwicklung des Territoriums der EU

Der räumliche Ansatz auf europäischer Ebene

Grundsätzliche Ziele:

• Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt

• Erhaltung und Management der natürlichen Lebensgrundlagen und des kulturellen Erbes

• Ausgeglichenere Wettbewerbsfähigkeit des Europäischen Raumes



Einfluss der Politiken der Gemeinschaft auf das Territorium der EU

Im wesentlichen durch folgende Politikbereiche:

Wettbewerbspolitik, Transeuropäische Netze, Strukturfonds, gemeinschaftliche Agrarpolitik, Umweltpolitik, Forschung, Technologie und Entwicklung, Darlehenstätigkeit der Europäischen Investitionsbank



3 Aktivitätsbereiche:

• Die Entwicklung eines ausgewogenen und polyzentrischen Städtesystems und eine neue Beziehung zwischen Stadt und Land,

• die Sicherung eines gleichwertigen Zugangs zu Infrastruktur und Wissen sowie

• Die nachhaltige Entwicklung, intelligentes Management und Schutz von Natur und Kulturerbe.

Ingesamt 60 politische Optionen zu Aktivitätsbereichen



Politische Optionen:Dynamische, attraktive und wettbewerbsfähige Städte und Verdichtungsregionen• Ausbau von Metropolregionen und „Gateway-Städten“• Verbesserung der Umwelt und der Dienstleistungsinfrastruktur der Städte um Attraktivität für Investitionskapital zu erhöhen

• Förderung der wirtschaftlichen Diversifikation in Städten• Förderung der von Stadtentwicklungskonzepten, die auf eine soziale und funktionale Diversität abzielen

• Bessere Erreichbarkeit in Städten durch adäquate Standort und Flächennutzungsplanung

• Reduzierung unkontrollierter städtischer Expansion



Politische Optionen:Eigenständige, vielfältige und leistungsfähige ländliche Räume• Diversifizierte Entwicklungsstrategien die eigenständige Entwicklung fördern• Kleine und mittlere Städte als Kristallisationspunkte• Sicherung einer nachhaltigen Landwirtschaft• Unterstützung von Kooperation zwischen ländlichen Räumen • Nutzung des Potentials für erneuerbare Energien• Nutzung der Entwicklungspotentiale im naturfreundlichen Tourismus



Die Anwendung des EUREK´s


Inhalt des EUREKTeil B Das Territorium der EU: Tendenzen, Perspektiven und Herausforderungen (analytischer Teil)

Bedingungen und Trends der Raumentwicklung in Europa (geographische Merkmale, demographische Merkmale, wirtschaftliche und umweltrelevante Entwicklungen)


Aktionsprogramm zum EUREK3 Aktionsbereiche:

Förderungen einer räumlichen Dimension in den gemeinschaftlichen und einzelstaatlichen Politiken

• Verbesserung des Wissens der Forschung und der Information über die räumliche Entwicklung

• Vorbereitungen für einen erweiterten EU-Raum


Dipl.-Ing. Dr. techn. Thomas DillingerDepartment für Raumentwicklung, Infrastruktur- und UmweltplanungFachbereich Regionalplanung und RegionalentwicklungTechnische Universität WienOperngasse 11 / 5.OGA-1040 WienTel.: +43 1 58 801 - 26033Fax: +43 1 58 801 - 26098Email: [email protected]

http://region.tuwien.ac.at


Documents

INTERDISZIPLINÄRE SOMMERUNIVERSITÄT SOPRON,€¦INTERDISZIPLINÄRE SOMMERUNIVERSITÄT IN WESTPANNONIEN SOPRON, 23.9. bis 30.9.2007 EU und regionalpolitische Instrumente (Teil 1‐3)