Karl-Heinz Biesold, Kurt Wolf, Gerd Doepelheuer. Auszug ver.di Satzung

Karl-Heinz Biesold, Kurt Wolf, Gerd Doepelheuer


Auszug ver.di Satzung

§ 21 Abs. 2 und 3 Wahlen, Konferenzen Wählbar ist, wer mit seinen satzungsgemäßen Beiträgen nicht im Rückstand ist und seinen Pflichten zur Abführung von Bezügen aus Aufsichtsrats-, Verwal-tungsratsmandaten und sonstigen abführungspflichtigen Nebentätigkeiten gemäß den hierzu vom Gewerkschaftsrat erlassenen Richtlinien nachgekommen ist. Bei der Wahl von Delegierten zu Konferenzen und zum Bundeskongress sind jeweils Ersatzdelegierte zu wählen.

§ 20 Abs. 2 Grundsätze Die Willens- und Entscheidungsbildung erfolgt in den Ebenen und Fachbereichen (Matrixstruktur) und grundsätzlich auf der mitgliedsnächsten Organisationsstufe (Subsidiaritätsprinzip).


Die Statuten der FB 1 bis 7 und 11 bis 13 bestimmen, dass die Vorkonferenzen in vierjährigem Rhythmus und in zeitlicher Verknüpfung mit der „höheren“ Konferenzen und des Bundeskongresses stattfinden. Zum Teil verweisen sie ausdrücklich auf die Rahmenwahlordnung nach § 21 ver-di-Satzung. Sie enthalten im übrigen keine eigenständigen Fristenregelungen.


Organisationswahlen 2006/2007: GR-Beschluss 352-09

Empfehlungen zu Fachgruppenkonferenzen und Fachbereichskonferenzen

1. Fachgruppenkonferenzen sollen grundsätzlich in enger organisatorischer Anbindung

an Fachbereichskonferenzen organisiert werden.

2. Eine weitestgehende Personenidentität von Fachgruppen- und Fachbereichsdelegierten

ist anzustreben.




Bezirksstrukturen/Organe – Fachbereiche (§§ 52–53)


§ 52 Abs. 1 Bezirksfachbereichskonferenz Die Bezirksfachbereichskonferenz setzt sich aus Delegierten der

betrieblichen bzw.

örtlichen Fachbereichsversammlungen bzw.

der Fachgruppen

zusammen. Der Delegiertenschlüssel wird vom Bezirksfachbereichsvorstand in Abstimmung mit dem Landesbezirksfachbereichsvorstand nach einer einheitlichen Schlüsselzahl festgelegt.


§ 51 Abs. 2 und 4 Örtliche Fachbereichsarbeit Die örtliche Fachbereichsversammlung wählt ihre Delegierten zur

Bezirkskonferenz und zu den

Fachbereichskonferenzen. Die Mitgliederversammlung in der Fachgruppe wählt ihre Delegierten zu den

Fachbereichs- und

Fachgruppenkonferenzen.

§ 50 Abs. 2 Betriebliche Fachbereichsarbeit Sie wählt ihre Delegierten

zur Bezirkskonferenz,

gegebenenfalls zur Bezirksfachbereichskonferenz bzw.

gegebenenfalls zur Bezirksfachgruppenkonferenz.


§ 52 Abs. 3 Bezirksfachbereichskonferenz Wahl ihrer Delegierten zur

Bezirkskonferenz

Landesbezirksfachbereichskonferenz

Bundesfachbereichskonferenz

Landesbezirkskonferenz (§ 32 Abs. 4 „Zum/zur Delegierten kann gewählt werden, wer seit mindestens sechs Monaten Mitglied ist.“) und zum

Bundeskongress (§ 38 Abs. 5 „Gewählt ist, wer in der Abstimmung des jeweiligen Wahlgremiums die meisten der abgegebenen Stimmen und mehr als die Hälfte der Stimmen der Stimmberechtigten erhält. Ergibt sich keine Mehrheit der Stimmberechtigten, so findet ein zweiter Wahlgang statt, in dem gewählt ist, wer die meisten gültigen Stimmen erhält. Das Mandat des/der Delegierten/Ersatzdelegierten endet mit Beginn des folgenden ordentlichen Bundeskongresses.“) (§ 38 Abs. 6 „Zum/zur Delegierten kann gewählt werden, wer seit mindestens sechs Monaten Mitglied ist.“)




Landesbezirksstrukturen/Organe – Fachbereiche (§§ 54 –55)


5.2 Landesbezirksfachbereichskonferenz

Die Landesbezirksfachbereichskonferenz ist das höchste Organ im Fachbereichauf Landesbezirksebenen und findet mindestens alle 4 Jahre statt.

Außerordentliche Landesfachbereichskonferenzen können bei Bedarf stattfinden.

Die Landesfachbereichskonferenz besteht aus Delegierten, die auf den Bezirks-fachbereichskonferenzen bzw. Bezirksfachbereichsmitgliederversammlungen gewähltwurden. Die besonderen Interessen der Fachgruppen sowie der Mitgliedergruppenmüssen sich bei der Zusammensetzung wiederspiegeln.

Die Aufgaben der Landesbezirksfachbereichskonferenz richten sich nach § 54 der Satzung.


§ 54 Abs. 1 Landesbezirksfachbereichskonferenz Die Landesbezirksfachbereichskonferenz setzt sich aus Delegierten der

betrieblichen Fachbereichsversammlungen,

der örtlichen oder

bezirklichen Fachbereichsversammlungen oder der

Bezirksfachbereichskonferenzen sowie der

Fachgruppen

zusammen. Der Delegiertenschlüssel wird vom Landesbezirksfachbereichsvorstand nach einer einheitlichen Schlüsselzahl festgelegt.


§ 54 Abs. 3 Landesbezirksfachbereichskonferenz Wahl der Delegierten des Fachbereichs zur

Landesbezirkskonferenz (§ 32 Abs. 4 „Zum/zur Delegierten kann gewählt werden, wer seit mindestens sechs Monaten Mitglied ist.“)

Bundesfachbereichskonferenz und zum




Fachbereichsstrukturen* (§§ 46–58)


§ 57 Abs. 1 Bundesfachbereichskonferenz Die Bundesfachbereichskonferenz setzt sich aus Delegierten der

Landesbezirksfachbereichskonferenzen sowie der

Fachgruppen

zusammen. Der Delegiertenschlüssel wird vom Bundesfachbereichsvorstand nach einer einheitlichen Schlüsselzahl festgelegt.


§ 57 Abs. 2 Bundesfachbereichskonferenz Wahl ihrer Delegierten zum




Zeitschiene Anmerkung Konferenzen Satzungsregelungen / FB-Statuten / Richtlinien

II. Quartal 2006

° DGB-Bundeskongress: (20.05.-27.05.2006)° Betriebsratswahlen: (01.03.-31.05.2006)° Fußball-WM: (09.06.-09.07.2006)Der Zeitrahmen kann landesbezirklich nach vorn in das I. Quartal geöffnet werden!

(Betriebliche) Mitgliederversammlungen

Wahl von Betriebsgruppenvorständen / betrieblichen Fachbereichsvorständen / ggf. VL-Vorständen VL-WahlenÖrtliche Mitgliederversammlungen

§§ 50 u. 26 Abs.1 ver.di-Satzung + FB-Statuten + VL-Richtlinie§ 24 ver.di-Satzung + Richtlinie

Mai – Juli 2006 ggf. Bezirksfachgruppenkonferenzen/-versammlungen und Bezirksfachbereichskonferenzen/-versammlungen (einschließlich Frauen/Gleichstellung und Jugend)

Bezirksgruppenkonferenzen/-versammlungen

§ 49 ver.di-Satzung + FB-Statuten§ 52ver.di-Satzung + FB-Statuten§§ 59-66 ver.di-Satzung + Richtlinien

Sept. – Nov. 2006

Bezirkskonferenzen §§ 25 – 27 ver.di-Satzung und Anhang 2 ver.di-Satzung

Nov. 2006 – Jan.2007

Die landesbezirklichen Frauenkonferenzen finden jeweils nach Abschluss aller Frauenkonferenzen der Landesbezirksfachbereicheskonferenzen statt

Landesbezirksfachgruppenkonferenzen und Landesbezirkfachbereichskonferenzen (einschließlich Frauen/Gleichstellung und Jugend)

Landesbezirksgruppenkonferenzen

§ 49 ver.di-Satzung + FB-Statuten§§ 54 u. 55 Satz 1 ver.di-Satzung + FB-Statuten§§ 59-66 ver.di-Satzung + Richtlinien


Feb. – April 2007

(Landesbezirkskonferenzen können dann in einem Überschneidungszeitraum mit Bundesfachbereichskonferenzen stattfinden, wenn es eine abgestimmte Terminsetzung gibt, die direkte Terminüberschneidungen vermeidet.)

Landesbezirkskonferenzen §§ 31 – 33 und § 35 Satz 1 ver.di-Satzung§ 81 Abs. 2 ver.di-Satzung§ 83 ver.di-Satzung

April – 19.Mai 2007

Bundesfachgruppenkonferenzen, die nicht in unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang mit den Bundesfachbereichskonferenzen stattfinden, können auch deutlich früher stattfinden, wenn die Terminierung nicht zu Überschneidungen mit anderen entsendenden Vorkonferenzen führt.

Bundesfachbereichskonferenzen und Bundesfachgruppenkonferenzen (einschließlich Frauen/Gleichstellung und Jugend)Bundesgruppenkonferenzen außer Bundesfrauenkonferenz

§ 49 ver.di-Satzung + FB-Statuten§ 57 ver.di-Satzung + FB-Statuten§§ 59 – 66 ver.di-Satzung + Richtlinien

20.-22.Mai 2007

wg. Antragsberechtigung der Bundesfachbereichsfrauenkonferenzen an Bundesfrauenkonferenz

Bundesfrauenkonferenz § 59 ver.di-Satzung u. Richtlinie

25.Mai 2007 Antragsschluss für 2. Ordentlichen Bundeskongress undMeldung der Delegierten und Wahlvorschläge für den 2. Ordentlichen Bundeskongress

§ 39 ver.di-Satzung

29.Sept.- 06.Okt. 2007

2. Ordentlicher Bundeskongress §§ 37 – 39 ver.di-Satzung§ 42 Abs. 4 und 5 ver.di-Satzung

Zeitschiene Anmerkung Konferenzen Satzungsregelungen / FB-Statuten / Richtlinien


Fachbereiche Del. 1 22 33 134 25 36 37 148 39 410 811 412 1113 5Summe 75

Bezirke Del.Leipzig/Nordsachsen 9Ostsachsen 5Dresden/Oberelbe 9Chemnitz/Erzgebirge 8Vogtland/Zwickau 5

Sachsen-Anhalt Nord 12Sachsen-Anhalt Süd 11

Mittel-/Nordthüringen 7Ostthüringen 6Südthüringen 3

Summe 75

Gruppen Del.Frauen 3Senioren 15Jugend 5

Arbeiter 3Beamte 3Freie 3MIT 3Erwerbslose 3

Summe 38

Delegierte gesamt 150


Fachbereiche Sitze 1 12 13 24 15 16 17 28 19 110 111 112 113 1Summe 15

Bezirke Sitze AusgleichLeipzig/Nordsachsen 1Ostsachsen 1Dresden/Oberelbe 1Chemnitz/Erzgebirge 1Vogtland/Zwickau 1

Sachsen-Anhalt Nord 1 2Sachsen-Anhalt Süd 1 1

Mittel-/Nordthüringen 1 2Ostthüringen 1Südthüringen 1

Summe 10 5

Gruppen SitzeFrauen 2Senioren 2Jugend 2

Arbeiter 1Beamte 1Freie 1MIT 1Erwerbslose 1

Summe 11

ZusatzmandateSachsen 7Sachsen-Anhalt 6Thüringen 5Summe 18

Vorstand gesamt 59


RegionalversammlungenBezirke

RegionalversammlungenBezirke

BezirksfachbereichskonferenzDelegierte:

BezirksfachbereichskonferenzDelegierte:

Bezirks-fachbereichsvorstand

Bezirks-fachbereichsvorstand

BezirkskonferenzBezirkskonferenz

BezirksvorstandBezirksvorstand

Landesbezirksfachbereichskonferenz Mitte/Ost ( 1./2. Dezember 2006 Altenburg)- 70 Delegierte 14 weiblich / 56 männlich davon 2 Jugendliche davon 2 Senioren

Landesbezirksfachbereichskonferenz Mitte/Ost ( 1./2. Dezember 2006 Altenburg)- 70 Delegierte 14 weiblich / 56 männlich davon 2 Jugendliche davon 2 Senioren

Landesbezirksvorstand1 Mitglied

Landesbezirksvorstand1 Mitglied

Landesbezirkskonferenz 16./17. März 2007 Leipzig

(4 Delegierte)

Landesbezirkskonferenz 16./17. März 2007 Leipzig

(4 Delegierte)BundesfachbereichskonferenzBundesfachbereichskonferenz

BundesfachbereichsvorstandBundesfachbereichsvorstand


Bezirksfachbereichskonferenzen : Mai 2006 – Juli 2006

Bezirkskonferenzen : September 2006 – Januar 2007

Landesbezirksfachbereichskonferenzen : November 2006 – Januar 2007

Landesbezirksfachbereichskonferenz Verkehr: 1.2. Dezember 2006 (Altenburg)Landesbezirksfachbereichskonferenz Verkehr: 1.2. Dezember 2006 (Altenburg)

Landesbezirkskonferenz Mitte/Ost : 16./17. März 2007 (Leipzig)

Konferenzgröße für Landesbezirksfachbereichskonferenz

10.000 bis 30.000 Mitglieder = 70 Delegierte70 Delegierte


BezirkBezirkSachsen-AnhaltSachsen-Anhalt

NordNord


SüdSüd

BezirkBezirkMittelthüringenMittelthüringen

BezirkBezirkLeipzig – Leipzig –

NordsachsenNordsachsen

BezirkBezirkChemnitz-Chemnitz-ErzgebirgeErzgebirge

BezirkBezirkDresden-Dresden-OberelbeOberelbe

BezirkBezirkOstsachsenOstsachsen

BezirkBezirkVogtland-Vogtland-ZwickauZwickau

BezirkBezirkOstthüringenOstthüringenBezirkBezirk

SüdthüringenSüdthüringen

BFBVBFBV

BFBVBFBV

BFBVBFBVBFBVBFBV

BFBVBFBV

BFBVBFBV

Bezirksfachbereichsvorstände

• Sachsen-Anhalt Nord• Sachsen-Anhalt Süd• Mittelthüringen (für Ostthüringen, Südthüringen)• Leipzig-Nordsachsen• Dresden-Oberelbe • Ostsachsen• Chemnitz-Erzgebirge • Vogtland-Zwickau

BFBVBFBV

BFBVBFBV



NordNord


SüdSüd








BezirkBezirkOstthüringenOstthüringen

BezirkBezirkSüdthüringenSüdthüringen

8.11.20068.11.2006

25.11.200625.11.2006

11.11.200611.11.2006

28.10.200628.10.2006

3.11.20063.11.2006

30.09.200630.09.2006

14.10.200614.10.2006

18.11.200618.11.2006

7.10.2006 7.10.2006

14.10.200614.10.2006

Termine der Termine der BezirkskonferenzenBezirkskonferenzen

EbeneEbene



NordNord


SüdSüd








BezirkBezirkOstthüringenOstthüringen

BezirkBezirkSüdthüringenSüdthüringen

30.06.200630.06.2006

Termine der Termine der BezirksfachbereichskonferenzenBezirksfachbereichskonferenzen


Konferenzankündigungen/Konferenzeinberufungen/ggf. Einladungen 1. Arbeits- und Geschäftsbericht

2. Entlastung des Vorstandes

3. Wahl des Vorstandes und Benennung von Vorstandsmitgliedern zu Folgekonferenzen

4. Wahl von Delegierten zu Folgekonferenzen

5. Beratung von Anträgen


Stichtag zur Berechnung von Delegiertenmandaten

ist nach Beschluss desGewerkschaftsrates

grundsätzlich der 31.12.2005.


Auszug ver.di Satzung

§ 20 Abs. 3, 4, 5 und 6 Grundsätze Frauen müssen in allen Organen, Beschlussgremien und bei Delegiertenwahlen mindestens entsprechend ihrem Anteil an der jeweils repräsentierten Mitgliedschaft vertreten sein. Auf der Bundesebene, in den Landesbezirken und Bezirken sowie in den Fachbereichen sind Strukturen für Frauen- und Gleichstellungspolitik einzurichten. Die Umsetzung dieser Vorgaben sowie die Sicherung der frauen- und gleichstellungspolitischen Interessen bei Be-schlussfassungen ist in den jeweiligen Richtlinien, Wahl- und Geschäftsordnungen auch durch die Regelung von Vetorechten mit entsprechenden Konfliktlösungsmechanismen zu gewährleisten. Vertreter/innen der Jugend müssen in den ehrenamtlichen Organen und Beschlussgremien grundsätzlich entsprechend ihrem jeweiligen Anteil, mindestens jedoch mit zwei Mandaten vertreten sein. Senior/innen müssen in ehrenamtlichen Vorständen und in Konferenzen mindestens mit einem Mandat vertreten sein. Hauptamtliche Mitarbeiter/innen dürfen keine Delegiertenmandate und - mit Ausnahme der hauptamtlichen Wahlangestellten - keine Vorstandsmandate in der ver.di ausüben. Ein/e Delegierte/r kann in demselben Gremium nur ein Mandat innehaben und nur eine Stimme abgeben.


Landesbezirk Mitglieder Frauen Anteil Erwerbstätig AnteilVerkehr 18 6 33,33% 15 83,33%Häfen 160 76 47,50% 110 68,75%Schifffahrt 30 3 10,00% 30 100,00%Luftverkehr 6 0 0,00% 6 100,00%Schiene 1 0 0,00% 1 100,00%Straßenpers. 3.324 757 22,77% 2.405 72,35%Sachsen-Anhalt 3.539 842 23,79% 2.567 72,53%Verkehr 99 13 13,13% 92 92,93%Häfen 23 8 34,78% 17 73,91%Schifffahrt 32 5 15,63% 29 90,63%Luftverkehr 323 72 22,29% 308 95,36%Schiene 0 0 #DIV/0! 0 #DIV/0!Straßenpers. 6.277 1.110 17,68% 4.719 75,18%Sachsen 6.754 1.208 17,89% 5.165 76,47%Verkehr 13 1 7,69% 12 92,31%Häfen 3 3 100,00% 3 100,00%Schifffahrt 0 0 #DIV/0! 0 #DIV/0!Luftverkehr 36 8 22,22% 36 100,00%Schiene 1 0 0,00% 1 100,00%Straßenpers. 2.049 316 15,42% 1.576 76,92%Thüringen 2.102 328 15,60% 1.628 77,45%

Stand: Dezember 2005Stand: Dezember 2005


Landesbezirk Mitglieder weiblich männlichNord 1.413 252 1.161 Süd 2.126 590 1.536 Sachsen-Anhalt 3.539 842 2.697

Leipzig/Nordsachsen 1.975 483 1.492 Ostsachsen 542 63 479 Dresden/Oberelbe 2.404 404 2.000 Chemnitz/Erzgebirge 1.169 164 1.005 Vogtland/Zwickau 664 94 570 Sachsen 6.754 1.208 5.546

Mittel/Nordthüringen 937 157 780 Ostthüringen 810 137 673 Südthüringen 355 34 321 Thüringen 2.102 328 1.774

Summe 12.395 2.378 10.017 Stand: Dezember 2005Stand: Dezember 2005


Delegierten-schlüsselStand: Dezember 2005Stand: Dezember 2005

Landesbezirk/BezirkMitglieder gesamt

davon Frauen Frauen %

Anzahl Delegierte gesamt *

Mandate (Abrunden)

Verteilung nach Bruchteilen

Mandate gesamt

davon Frauen

Mandate (Abrunden)

Verteilung nach Bruchteilen

Mandate gesamt

Nord 1.413 252 17,83 7,98 7 7 1,25 1 1Süd 2.126 590 27,75 12,01 12 12 3,33 3 3Sachsen-Anhalt 3.539 842 23,79 19,99 19 1 20 4,76 4 1 5

Leipzig/Nordsachsen 1.975 483 24,46 11,15 11 11 2,69 2 2Ostsachsen 542 63 11,62 3,06 3 3 0,35 0 0Dresden/Oberelbe 2.404 404 16,81 13,58 13 13 2,18 2 2Chemnitz/Erzgebirge 1.169 164 14,03 6,60 6 6 0,84 0 0Vogtland/Zwickau 664 94 14,16 3,75 3 3 0,42 0 0Sachsen 6.754 1.208 17,89 38,14 38 38 6,80 6 1 7

Mittel/Nordthüringen 937 157 16,76 5,29 5 5 0,84 0 0Ostthüringen 810 137 16,91 4,57 4 4 0,68 0 0Südthüringen 355 34 9,58 2,00 2 2 0,19 0 0Thüringen 2.102 328 15,60 11,87 11 1 12 1,87 1 1 2

Gesamt 12.395 2.378 19,19 70 68 2 70 13 11 3 14


Sachsen Thüringen Sachsen-AnhaltSachsen Thüringen Sachsen-Anhalt

2424

8 8 8

FG 1 FG 2 FG 3 StrPV Luftverkehr Häfen/Schifffahrt

Sprecher

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