Holger Müllers Newsletter · Nr. 95 · 8. Jahrgang · 27. März 2013

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Holger Müllers Newsletter aus dem Landtag Nordrhein-Westfalen und dem Rheinisch-Bergischen Kreis 1

Liebe Leserinnen und Leser,

Ihnen und Ihren Familien wünsche ich ein

frohes Osterfest!

Viel Spaß beim Lesen wünscht Ihnen Ihr

PS: Für alle Menschenverbesserer

ein kleiner Linktipp (Achtung Glosse!):

www.feldhamsterverleih.de/haupt

Inhaltsverzeichnis

1 | Ostergruß / Kontakt & Inhalt

2 | So viele Protestmails wie noch nie –

Beamte fühlen sich betrogen

2 | Rot-grün hält an Schuldenpolitik fest

3 | Wortbruch auch bei der Kultur

3 | Landesregierung kürzt PTA-Ausbildung

4 | Finanzminister als „Serientäter“

4 | Europamatinée mit Herbert Reul

5 | Besuch bei der Kanzlerin

5 | Kommunal- und Europawahltermin

5 | Besuch des Bergischen Wanderlands auf

der ITB

Fragen? Anliegen? So erreichen Sie mich:

Holger Müller MdL

Platz des Landtags 1 // 40221 Düsseldorf

0211 884-2263 // -3368

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„Klartext“ wird seit 2005 von Holger Müller MdL herausgegeben. Er erscheint ak-

tuell i.d.R. monatlich nach Ende der Plenarwoche und wird per email verschickt

und steht auf der Homepage // Redaktion & Gestaltung: Lennart Höring // Bitte

informieren Sie mein Büro per email, wenn Sie den Newsletter nicht mehr erhal-

ten möchten.

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Holger Müllers Newsletter aus dem Landtag Nordrhein-Westfalen und dem Rheinisch-Bergischen Kreis 2

So viele Protest-Mails wie noch nie! Beamte fühlen sich durch Krafts Gehalts-Nullrunde betrogen

charfen Protest erheben die beiden

rheinisch-bergischen Landtagsab-

geordneten Rainer Deppe und Holger

Müller gegen die beschlossene Nullrun-

de für die Beamten in Nordrhein-

Westfalen ab der Besoldungsstufe A13.

Der Inflationsausgleich wird bereits ab

Stufe A11 nicht mehr hergestellt!

Vor der Landtagswahl versicherte Mi-

nisterpräsidentin Kraft gegenüber dem

Deutschen Beamtenbund schriftlich,

dass die Landesregierung keine weite-

ren Einschnitte bei den Beamten plane.

Schon bei der ersten Tarifrunde ist das

Versprechen nichts mehr wert.

„So viele Protest-Mails und Briefe zu

einem Thema habe ich in 8 Jahren Land-

tagsarbeit noch nicht erhalten“, berich-

tet Rainer Deppe. Gemeinsamer Tenor

der Zuschriften: die Absender fühlen

sich zum einen ungerecht behandelt

und andererseits betrogen. Aus guten

Gründen dürften Beamte weder Tarif-

verhandlungen führen noch streiken, so

Rainer Deppe. „Dafür haben sie einen

Anspruch darauf, vom Staat gerecht

behandelt zu werden.“ Wir haben aktu-

ell keine Krise, NRW hat die höchsten

Steuereinnahmen aller Zeiten – und da

soll das Geld noch nicht einmal reichen,

um denjenigen Bediensteten, die keine

Möglichkeit haben, sich zu

wehren, das zu bezahlen, was ihnen

zusteht.“ Zu dieser faktischen Gehalts-

kürzung stellt Holger Müller fest: „So-

wohl auf Bundes- wie auf Landesebene

fordert Rot-Grün populistisch eine

höhere Besteuerung der Reichen. Jetzt

wissen wir, wo „reich“ anfängt: Nämlich

bei circa 40.000 € Jahreseinkommen:

Nämlich bei der Besoldungsstufe A11

(z.B. Amtmann, Hauptkommissar), die

nicht einmal mehr den Inflationsaus-

gleich erhalten. Ab A 13, das betrifft

viele Lehrerinnen und Lehrer sowie

Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte

gibt es überhaupt keine Gehaltserhö-

hung. Das ist ein schwerer Schlag gegen

die Motivation unserer Polizei. Wie die

jüngste Polizeistatistik im Rheinisch-

Bergischen Kreis ausweist, besteht

insbesondere bei uns ein hoher Bedarf

in der Kriminalitätsbekämpfung.“

Ganz besonders irritierend sind die

Nullrunden für Lehrer, hatte doch die

Ministerpräsidentin stets betont, wie

wichtig ihr die Bildung sei. „ Gerade wir

im Süden Nordrhein-Westfalens kennen

aus der Vergangenheit die Probleme

mit der verstärkten Abwanderung von

Lehrkräften in andere Bundesländer,

weil sie dort besser bezahlt werden.

Dieser Trend wird nunmehr durch die

Landesregierung noch verstärkt.“ «

Rot-grün hält an Schuldenpolitik fest PD und Grüne haben in dieser

Woche den Landeshaushalt für

2013 verabschiedet. Nach drei verfas-

sungswidrigen Schuldenhaushalten

haben die Regierungsfraktionen bei

historisch höchsten Steuereinnahmen

beschlossen, auch in 2013 weitere 3,4

Milliarden Euro neue Schulden zu ma-

chen. Frau Kraft ist mit ihrer Haushalts-

und Finanzpolitik gescheitert. Nach drei

Jahren Rot-Grün steht fest: Weder für

die Leistungsfähigkeit des öffentlichen

Dienstes noch für andere wichtige

Themen wie zum Beispiel Inklusion ist

genug Geld da. Rot-Grün packt die

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Deppe und Müller im Gespräch mit der GdP während der Demonstration vor dem Landtag

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Holger Müllers Newsletter aus dem Landtag Nordrhein-Westfalen und dem Rheinisch-Bergischen Kreis 3

nötigen Strukturreformen nicht an und

hangelt sich deshalb von Haushalt zu

Haushalt. Da hilft es auch nicht, auf ein

nebulöses Effizienzteam zu verweisen,

von dem bis heute kein einziger nen-

nenswerter Vorschlag bekannt ist.

Strukturveränderungen lehnen SPD und

Grüne auch weiterhin ab. Die CDU

hatte ihre Sanierungsvorschläge zum

flächendeckenden Einsatz von Schul-

und Polizeiverwaltungsassistenten, zur

Einführung einer Demografiequote, zur

Senkung der Personalausgaben und zur

Neustrukturierung des Arbeitsschutzes

erneut zur Abstimmung gestellt. Alle 78

Änderungsanträge haben SPD und

Grüne abgelehnt und gleichzeitig keine

eigenen Strukturmaßnahmen vorge-

schlagen. Dies wird dem Anspruch einer

verantwortlichen und nachhaltigen

Politik nicht gerecht. «

SPD, Grüne und Frau Kraft: Auch Wortbruch bei der Kultur ie CDU-Landtagsfraktion wirft

SPD und Grüne auch „Wortbruch“

nach der Verabschiedung des Kultur-

haushaltes vor. Denn in der Sitzung des

NRW-Parlamentes haben SPD und

Grüne den Antrag der CDU-Fraktion

abgelehnt, die Kürzungen im Kultur-

haushalt zurückzunehmen. Damit treten

mit der Verabschiedung des Haushaltes

2013 mit den Stimmen von SPD und

Grünen Kürzungen im Kulturhaushalt

von über 13 Millionen Euro in Kraft. Das

ist der nächste Wortbruch der Regie-

rung Kraft und der sie tragenden Regie-

rungsfraktionen. Als Beleg steht im

Koalitionsvertrag von SPD und Grünen

aus dem Sommer des vorigen Jahres:

„Wir werden die Kulturförderung durch

das Land für alle Sparten auch in Zukunft

auf dem erreichen Niveau erhalten und –

wo möglich und geboten – ausbauen“.

Die Verabschiedung des Haushaltes

beweise, dass die Aussage eine –‚glatte

Lüge‘ sei. Dass es auch anders gehe, hat

die CDU in ihrer Regierungszeit von

2005 bis 2010 gezeigt. Trotz der Wirt-

schaftskrise und einem von Rot-Grün

übernommenen Schuldenberg wurde

den Kulturhaushalt erhöht. Und in

Berlin steigere die CDU/FDP Bundesre-

gierung den Kulturhaushalt in 2012 um

neun Prozent und in diesem Jahr um

weit über drei Prozent. «

Landesregierung kürzt bei PTA-Ausbildung it scharfer Kritik haben Betroffe-

ne das Vorhaben der Landesre-

gierung kritisiert, die Förderung der

PTA-Ausbildung im Landeshaushalt zu

streichen. Insgesamt stehen Fördermit-

tel von 500.000 Euro zur Debatte, mit

denen sich das Land bislang an der

Ausbildung der Pharmazeutisch-

technischen Assistentinnen und Assis-

tenten beteiligt hatte. Die CDU hat im

Landtag dafür geworben, die Förderung

aufrecht zu erhalten. Erfolglos, denn in

der 3. Lesung des Landeshaushaltes

wurde der Antrag namentlich abge-

lehnt.

Von den vier im Rheinisch-Bergischen

Kreis beheimateten Abgeordneten hat

erwartungsgemäß die SPD Abgeordnete

Hammelrath gegen die PTA-Ausbildung

gestimmt, Deppe, Müller und Lindner

(FDP) dafür.

Zuvor hatte die CDU-Landtagsfraktion

Apothekerverbände, Apothekenkam-

mer, Schulen und deren Träger zu einem

Fachgespräch in den Düsseldorfer Land-

tag eingeladen, um die Thematik auszu-

loten.

Dabei kritisierte CDU-Fraktionschef

Karl-Josef Laumann das Vorhaben der

Landesregierung als „verantwortungs-

los“. Wörtlich sagte er: „Der Sparvor-

schlag ist nicht gerechtfertigt.“

Laumann bezeichnete das rot-grüne

Kürzungsvorhaben weiter als „doppel-

züngig“. Rot-Grün streiche die Studien-

gebühren, so dass ein Apotheker ohne

Gebühren kostenfrei an einer Universi-

tät studieren könne. „Aber die PTA-

Lehrlinge müssen tiefer in die Tasche

greifen, um sich ihre Ausbildung selbst

zu finanzieren“, sagte Laumann. Um ein

„zukunftsfähiges Konzept“ zu entwi-

ckeln, solle in einer Arbeitsgruppe wei-

ter überlegt werden. Auch sollten Erfah-

rungen aus der dualen Ausbildung im

Handwerk einbezogen werden.

Auch der Sozialexperte der CDU-

Landtagsfraktion, Oskar Burkert, be-

zeichnete die PTA-Ausbildung als „wich-

tige gesundheitspolitische Aufgabe“.

Der Wegfall von Ausbildungsstrukturen

müsse verhindert werden. Es sei wich-

tig, dass alle Betroffenen den Druck auf

die Landesregierung aufrechterhielten.

„Wir brauchen eine Lösung - auch im

Interesse unseres Gesundheitssystems

sowie der Schülerinnen und Schüler“,

sagte Burkert mit Blick auf bundesweit

rund 4.000 fehlende PTA-Kräfte. «

Weitere Information zum Thema gibt es

auch auf der Internet-Seite der Kam-

mern und Verbände:

www.nrw-braucht-pta.de

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Holger Müllers Newsletter aus dem Landtag Nordrhein-Westfalen und dem Rheinisch-Bergischen Kreis 4

Finanzminister Walter-Borjans „Serientäter“ ie so genannte präventive Finanz-

politik von Ministerpräsidentin

Kraft und ihrem Finanzminister Walter-

Borjans ist mal wieder (zum dritten Mal

in Folge) vom Verfassungsgericht Nord-

rhein-Westfalen für verfassungswidrig

erklärt worden. Erst die historische

Niederlage für SPD und Grüne beim

Nachtragshaushalt 2010, dann die ver-

spätete Einbringung des Haushaltsent-

wurfs 2012 und nun der neuerliche

Urteilsspruch zum Haushalt 2011: Rot-

Grün bricht jedes Jahr die Verfassung.

Das hat nichts mehr mit Fahrlässigkeit,

sondern schlichtweg mit Vorsatz zu tun.

Frau Kraft und ihr Finanzminister offen-

baren ein katastrophales Staats- und

Rechtsverständnis: Sobald die Verfas-

sung der rot-grünen Verschuldungsor-

gie im Weg steht, wird sie einfach bei-

seite gewischt. Im normalen Leben

würde man von „Serientätern“ spre-

chen. «

Rösrather Europa Matinée mit Herbert Reulir müssen

Europa mehr

erklären. Wer sich mit

Europa beschäftigt,

dem liegt es am Her-

zen", so Uwe Paken-

dorf, Parteivorsitzen-

der der CDU Rösrath

bei der Begrüßung der Europa-Matinée

am 17.03.2013 im Bürgerforum in Hoff-

nungsthal. Der bergische Europaabge-

ordnete Herbert Reul hatte gemeinsam

mit der CDU Rösrath und der Senioren

Union Rösrath zu einer Diskussionsver-

anstaltung Gäste aus unterschiedlichen

europäischen Themenbereichen gela-

den. Masterabsolventin der Linguistik

zu den Chancen des Erasmus-

Austauschprogramms für junge Men-

schen. Musikalisch umrahmt wurde die

Veranstaltung von dem französischen

Chansonsänger Lothar Meunier. 80

Zuhörer folgten den Diskussionen, mit

Reuls Parlamentskollegin Dr. Renate

Sommer MdEP zum Thema des Ver-

braucherschutzes und der Lebensmittel-

Etikettierung, mit Dr. Martin Reuber

von der Konrad-Adenauer Stiftung zum

Thema Binnenmarkt und Wettbewerbs-

chancen deutscher Unternehmen und

Meike Bogdan. Am Beispiel des Europä-

ischen Binnenmarktes zeigten Dr. Mar-

tin Reuber und Herbert Reul auf, dass

insbesondere deutsche Unternehmen

zu den Gewinnern des freien Handels

zählen. Dazu erläuterte Herr Dr. Reuber:

"Viele bayrische Handwerker Handwer-

ker hatten vor Öffnung der Grenzen für

tschechische Kollegen Angst, von güns-

tigeren Arbeitskräften verdrängt zu

werden. Zwar kamen diese auch, jedoch

gibt es auch eine ungeahnte Flut an

Aufträgen für die deutschen Handwer-

ker aus Tschechien. Deren qualitativ

hochwertigere Arbeit ist dort sehr ge-

fragt." Begeistert zeigte sich Meike

Bogdan, die ihre praktischen Erfahrun-

gen über das Erasmus-

Austauschprogramm schilderte: "Beruf-

lich wird es heute gefordert, dass man

Auslandserfahrungen macht. Aber die

Kultur der anderen Völker Europas zu

erleben und für gewisse Zeit in ihnen zu

leben, ist der wahre Schatz dieses Pro-

gramms." Herbert Reul zeigte sich be-

geistert über die heranwachsende Ge-

neration, die weltoffen in ein Europa

ohne Grenzen hinein wächst. Rainer

Mauer, Vorsitzender der Senioren Uni-

on bedankte sich zum Schluss der Ver-

anstaltung bei den Gästen dafür, Europa

für die zwei Stunden der Veranstaltung

nach Rösrath gebracht zu haben. Jedoch

durfte er zum Ende der Veranstaltung

auch noch zu einer Ehrung Herbert

Reuls überleiten. Ulfried Ueberschar

bedankte sich als EMV-Referent des

DARC e.V. mit der Ehrenurkunde des

EMV-Referates nebst Anstecknadel für

den von Herbert Reul geleisteten Bei-

trag zum Verbraucherschutz beim Ent-

wurf der Novelle der EU-Richtlinie zur

Elektromagnetischen Verträglichkeit. «

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Holger Müllers Newsletter aus dem Landtag Nordrhein-Westfalen und dem Rheinisch-Bergischen Kreis 5

Müller und Deppe treffen Bundeskanzlerin Merkel in Berlin

m Rahmen der Klausurtagung traf die CDU-

Landtagsfraktion am Dienstag in Berlin

Bundeskanzlerin Angela Merkel. Mit ihr hat

Deutschland auf Bundesebene eine Garantin für

eine verlässliche Politik der Sicherheit in

Deutschland und in Europa. Anders in NRW, wo

mit dem Urteil des Landesverfassungsgerichtes

nun bereits der dritten Landeshaushalt in Folge

verfassungswidrig ist. Rainer Deppe und Holger

Müller fordern , dass NRW endlich wieder mit

einer seriösen Finanzpolitik punktet. Rot-Grün hat viel Vertrauen verspielt. «

Kommunal- und Europawahl am 25. Mai 2014 ie nächste Kommunalwahl in NRW

findet – zusammen mit der Euro-

pawahl – mit ziemlicher Sicherheit am

25. Mai 2014 statt. Die rot-grüne Lan-

desregierung hat beschlossen, dass die

Räte einmalig auf sechs (danach wieder

auf fünf) Jahre gewählt werden, um

2020 einen gemeinsamen Wahltermin

für Bürgermeister/Landräte, die turnus-

gemäß im Jahr 2015 dann für fünf Jahre

gewählt werden. Nach wie vor hält rot-

grün trotz Verfassungsbedenken auch

am einmaligen Rücktrittsrecht für Bür-

germeister fest. Der Rücktritt müsste

freiwillig erfolgen. «

Müller besucht Bergisches Wanderland auf der ITB in Berlin

m Rahmen des Besuchs der Interna-

tionalen Tourismusbörse in Berlin

mit dem Wirtschaftsausschuss des

Landtags besuchte Holger Müller auch

"Das Bergische Wanderland", das mit

einem eigenen Stand fünf Tage lang

über die bereits eröffneten Wanderwe-

ge sowie die bevorstehenden Eröffnun-

gen des Bergischen Panoramasteiges

und des Bergischen Weges informierte.

Ein besonderes Interesse zeigt in die-

sem Jahr auch die Landespolitik Nord-

rhein-Westfalens. Neben Staatssekretär

Dr. Günther Horzetzky besuchte auch

der Wirtschaftsausschuss NRW mit

Landtagsmitglied Holger Müller (CDU)

die Regionen auf der Messe. In den

Gesprächen zeigt sich ein gesteigerter

Stellenwert des Tourismus in Nord-

rhein-Westfalen. Das Interesse an den

neuen Wanderwegen im Bergischen ist

sowohl beim Fachpublikum als auch bei

Endverbrauchern groß. Insbesondere

die neuen Fernwanderwege „Bergischer

Weg“ und „Bergischer Panoramasteig“

finden gute Resonanz. Viele Berliner

zeigen Interesse an mehrtägigen Pau-

schalangeboten sowie Wandern ohne

Gepäck. „Mit den neuen Qualitätswe-

gen gewinnt die ITB auch im Bereich

Endverbraucher an Bedeutung“, betont

Mathias Derlin, Geschäftsführer der

Projektgesellschaft Das Bergische

gGmbH. „Mit diesem Angebot können

wir endlich auch Besucher aus größerer

Entfernung ins Bergische locken“. Im

vergangenen Jahr wurden bereits 14

„Bergische Streifzüge“, thematische

Erlebniswege als Tages- und Halbtages-

touren, eröffnet. Im Frühjahr und Som-

mer 2013 folgen die Fernwanderwege

„Bergischer Panoramasteig“ (Eröffnung

am 5.Mai 2013), der „Bergische Weg“

sowie zehn weitere Streifzüge. «

Mehr Infos im Internet:

www.dasbergische.de

www.bergisches-wanderland.de

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Foto (v.l.): Holger Müller (MdL, CDU), Mathias Derlin (Geschäftsführer Das Bergische gGmbH), Sabine Hütten, Corinna Höring (beide Das Bergische gGmbH)