Das Magazin der Jungen Union in Hessen

Löwenmaul02 2012

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wieder, neue Meilensteine in der Fotografi e zu setzen: Aktuell führt die Leica M9 als kleinste digitale Systemkamera der Welt mit Vollformat-

sensor die Erfolgsgeschichte fort.

nun ist es wieder soweit: Der JU-Lan-

destag steht vor der Tür! In wenigen

Tagen werden wir uns in Rotenburg an

der Fulda zur größten Veranstaltung der

Jungen Union Hessen im ganzen Jahr

treffen. Die Vorfreude ist überall groß –

Ehrensache, dass sich diese Löwenmaul-

Ausgabe daher besonders mit dem Groß-

ereignis beschäftigt. In unserem Heft

stellen wir euch nicht nur den Landkreis

Hersfeld-Rotenburg vor und berichten,

welche Redner und Gäste euch erwarten

– wir blicken auch hinter die Kulissen

des Landesverbandes und erklären, wie

ein JU-Landestag organisiert wird.

Doch nicht nur der Landestag kündigt

sich an: Mitte Juni trifft sich die CDU

Hessen zum Landesparteitag. Auf dem

Parteitreffen in Darmstadt soll eine neue

Satzung beschlossen werden, deren Ent-

wurf im Vorfeld für engagierte Diskussio-

nen innerhalb der Jungen Union gesorgt

hat. Unserem JU-Landesvorsitzenden

Ingmar Jung ist es gelungen, im CDU-

Landesvorstand gemeinsam mit einigen

Freunden zu erreichen, dass Vereinigun-

gen wie die Junge Union künftig eigene

Delegierte zum CDU-Landesparteitag

entsenden sollen. Dies ist ein großer Er-

folg und greift einen Beschluss des JU-

Landestags in Langen auf. Wir müssen

auf dem Parteitag deshalb gemeinsam

dafür werben, dass dieser Vorschlag des

CDU-Landesvorstands in Darmstadt be-

schlossen wird!

Neben dem Parteitag beschäftigt uns

im Juni die Fußball-Europameisterschaft.

Sie ist Schwerpunktthema im Lifestyle-

Teil unseres Magazins. Wir haben mit

in Deutschland lebenden Fußball-Fans

aus den Staaten gesprochen, auf die

Deutschland in der Vorrunde trifft. Die

Antworten sind interessant – auch wenn

uns nicht jeder von ganzem Herzen den

Titel gönnt.

Wenn die Fußball-EM vorbei ist, sind

Sommerferien in Hessen. In dieser Zeit

hat die „große Politik“ Pause und auch in

den JU-Verbänden vor Ort wird es ruhi-

ger. Viele fahren in den Urlaub, um neue

Kräfte zu sammeln oder gönnen sich

zumindest ein paar sonnige Stunden

am heimischen Badesee. Die Redaktion

wünscht euch einen schönen Sommer!

Anregungen und Verbesserungsvor-

schläge zum Heft nehme ich wie immer

unter stephan.klenner@ju-hessen.de

gerne entgegen.

Herzliche Grüße,

LIEBE FREUNDE,

Stephan KlennerChefredakteur

VORWORT | 3

4 | INHALT

Grußwort zum Landestag

der Jungen Union HessenWir wünschen der Jungen Union Hessen für ihren 91. Landestag

in Rotenburg an der Fulda ein gutes Gelingen.

Auch 2012 beweist die Junge Union mit Ihren Anträgen, dass sie sich mit einer breiten Themenpa-

lette auseinandersetzt. Die Diskussion um Strukturpolitik im ländlichen Raum ist hier ein Beispiel

für die zukunftsweisenden Themen des Landestages. Gestützt durch die CDU-Landtagsfraktion

trägt diese Landesregierung schon jetzt Sorge dafür, dass der ländliche Raum gestärkt wird. Aber

auch weitere, frische Ideen helfen der CDU weiter. Das geplante Bekenntnis zum Frankfurter

Flughafen ist zudem ein wichtiges Signal für den Wirtschaftsstandort Hessen. Der Landestag der

Jungen Union bietet vielen Mitgliedern die Möglichkeit, ergebnisoffen die Weichenstellungen

für kommende Jahre zu diskutieren. Die Debatten auf den Landestagen zeigen, dass gerade die Junge Union auch unkonven-

tionelle Wege gehen kann und mit offenem Visier Themen voranbringt.

Nicht nur wir als CDU-Landtagsfraktion sind gut beraten, den Austausch mit der Jugend weiterhin intensiv zu pfl egen. Als

Beweis für die erfolgreiche Zusammenarbeit darf auch gewertet werden, dass einige Abgeordnete unsere Fraktion selbst

Mitglieder der Jungen Union sind und so die Vorzüge beider Institutionen verbinden.

Herzlichst

Dr. Christean Wagner

Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion

Vorwort . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 03

Kommentare . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 06

Pro und Contra . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 07

Vor dem Landestag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 08

Landestag: Tagesordnung, Themen und Redner . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10

Landesparteitag: Satzungsentwurf und Kandidatur von Ingmar Jung . . . 11

Bezirksverbände: Erneuerung geplant . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12

Alle Jahre wieder – Die JU Hessen in der Steiermark . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13

Aus den Arbeitskreisen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14

Schatzmeister . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18

Aus dem Bundesvorstand – Netzpolitik als Zukunftsthema . . . . . . . . . . . . . . . . 19

Aus dem Bundesvorstand – Bildungskommission in Wiesbaden . . . . . . . . . 20

Benzinpreise . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21

LifeStyle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22

Computerseiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26

Schüler Union und RCDS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30

Serie: Schönes Hessen – Der Landkreis Hersfeld-Rotenburg . . . . . . . . . . . . . . 31

JU regional . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32

Mitgliederstatistik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38

Junge, Junge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39

08 LANDESTAG

21 BENZINPREISE

26 NETZPOLITIK

HERAUSGEBER:

Junge Union Landesverband Hessen

Frankfurter Straße 6

65189 Wiesbaden

loewenmaul@ju-hessen.de

CHEFREDAKTEUR:

Stephan Klenner

REDAKTION:

Andreas Hofmeister, Torben Klose,

Fridolin Pfl ugmann, Rüdiger Rein,

Katrin Schäfer, Michael Schär, Frederic

Schneider, Frederik Schmitt, Christian

Stettler, Christoph Ulandowski, Paul

Georg Wandrey

VERLAG:

BK Kommunikation

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76532 Baden-Baden

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Es ist nicht leicht, die Lage in Syrien einzuschätzen. Das gilt für die

Gegenwart, und umso mehr für die nähere bis fernere Zukunft. Wo-

möglich werden die von mir im Folgenden vorgebrachten Gedanken

bis zum Erscheinen des Löwenmauls überholt sein; die Hoffnung

wäre, dass sich die Lage bis dahin verbessert haben wird.

Anlass zur Hoffnung hierauf besteht nicht allzu viel. Seit mehr als ei-

nem Jahr bekämpfen sich Regierung und Opposition auf den Straßen

Syriens. Namen von Städten wie Homs oder Hama sind nun auch in

Europa zu trauriger Bekanntheit gelangt. Mehr als 9000 Menschen,

vor allem Oppositionelle, haben durch die Kämpfe und Angriffe des

Militärs ihr Leben gelassen. Je stärker die syrischen Oppositionellen

wurden, desto repressiver antwortete das System Al-Assad.

Dank geopolitischer Ränkespiele viel zu lang unbehelligt, hat es Ba-

schar Al-Assad vermocht, sich dem Druck der Straße erfolgreich zu

widersetzen. Syrien, das sich erst 2005 aus dem benachbarten Liba-

non zurückzog, weiß den Iran hinter sich. Russland hält Al-Assad auf

Grund der Historie die Stange. Machtlos schauten die Vereinten Na-

tionen Monat für Monat den Gewalt- und Gräueltaten zu. Seit dem

Frühjahr 2012 macht der Annan-Plan leise Hoffnung auf ein nahendes

Ende des Konfl ikts.

Ob der wenig zwingenden Maßnahmen und des nicht vorgesehenen

Wechsels an der Staatsspitze erscheint der Annan-Plan aber kaum

mehr als ein zahnloses Instrument; wenig geeignet, weitreichende

Reformen in Gang zu setzen. Ein erfolgsversprechender Neuanfang,

vielleicht sogar ein demokratischer Prozess nach westlichem Vorbild,

könnte nur ohne Bashar Al-Assad gestartet werden. Zu viel Blut ist

gefl ossen, zu viele Wunden gerissen.

Nach aktuellem Stand erlaubt der Annan-Plan, Al-Assad an der Macht

zu bleiben. Als geschickter Taktiker hat er schon vielfach gezeigt, dass

er in der Lage dazu ist, dies noch lange zu bleiben. Solange schwebt

trotz möglicher Waffenruhe der Zustand eines Bürgerkriegs als Da-

moklesschwert über den Köpfen. Dabei hätten die Menschen im Lan-

de – einschließlich der christlichen Minderheit – Besseres verdient.

Andreas Kuckro,

Referent für Außen- und Europapolitik im JU-Landesvorstand

Am sogenannten „Europäischen Aktionstag gegen den Kapitalis-

mus“ fanden in mehreren europäischen Großstädten Demonst-

rationen und Aktionen gegen das Finanz- und Wirtschaftssystem

statt. So auch in der hessischen Finanz- und Bankenmetropole,

die für Kapitalismuskritiker auch aufgrund ihrer symbolischen

Bedeutung ein wichtiges Ziel geworden ist, um mediale Aufmerk-

samkeit zu erzielen. Rund 3000 Menschen beteiligten sich an

dem Aufmarsch.

Die Demonstration blieb leider nicht friedlich. Weder vor Sachen

noch vor Menschen machte die Gewalt halt. Die Polizisten, die

den Zug zur Sicherheit begleiteten, wurden mit Steinen und Fla-

schen beworfen. Einer der Schutzmänner musste sogar auf die In-

tensivstation eines Krankenhauses gebracht werden. Zudem wur-

den mehrere Schaufenster durch die Demonstranten zerstört.

Der entstandene Sachschaden wird im hohen sechsstelligen Be-

reich verortet. Es ging soweit, dass die Polizei die Demonstration

stoppen musste. Am Abend erklärte die Polizei die Veranstaltung,

bei der es Festnahmen von „massiv gewaltorientierten“ Teilneh-

mern gegeben hatte, wegen Gefährdung der öffentlichen Sicher-

heit für beendet.

Gerade die Veranstalter der Demonstration sollten erkennen,

dass durch solche Auswüchse ihre eigene Stellung unterminiert

wird und ihre Argumente nicht mehr gehört werden, weil nur

noch die Gewalt und die Sachbeschädigungen wahrgenommen

werden. Der politische Diskurs wird von Chaoten okkupiert, die

sich eines Themas bemächtigen, um es als Mittel für den eigenen

Gewalttrieb zu instrumentalisieren. Egal wie man zu den Grund-

aussagen des „Europäischen Aktionstages gegen den Kapitalis-

mus“ steht, bleibt zu hoffen, dass in Zukunft sachliche Argumente

und nicht mehr Steine und Farbbeutel ausgetauscht werden. Jetzt

sind die Veranstalter der Demonstrationen in der Pfl icht, sich an

der Aufklärung der Straftaten zu beteiligen und sich deutlich von

der Gewalt zu distanzieren. Schaut man sich deren Statements

bisher an, so ist dies noch nicht erfolgt. Dies lässt für die Zukunft

nichts Gutes hoffen.

Rüdiger Rein,

Referent für Inneres und Sport im JU-Landesvorstand

Syrien – Wenig Hoffnung auf den

erforderlichen Neuanfang!

Nach Krawallen in Frankfurt:

Linke Gewalt stoppen!B

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6 | KOMMENTARE

PRO & CONTRA: SOLLEN KOMMUNALE PARLAMENTS-SITZUNGEN IM INTERNET ÜBERTRAGEN WERDEN?

PRO UND CONTRA | 7

Eine Übertragung ist für viele Ehrenamtliche

abschreckend!

Die Sitzungen der Kommunalparlamente sind öf-

fentlich. Somit hat jeder Bürger die Möglichkeit, die Debatten zu

verfolgen. Und es ist auch wichtig, dass diese Möglichkeit besteht,

damit Offenheit und Transparenz gegeben sind. In der Regel sind

die Sitzungen der Stadt- und Gemeindeparlamente sowie der Kreis-

tage jedoch nur sehr schlecht besucht. Das Interesse scheint somit

nicht sehr groß zu sein. Die Berichterstattung läuft dann über die

örtliche Presse, wo man die wichtigsten Beschlüsse erfährt.

Die meisten Kommunalpolitiker führen ihr Amt ehrenamtlich mit

großem Engagement aus – mal abgesehen von den Bundestags-

und Landtagsabgeordneten, die zudem noch kommunalpolitisch

aktiv sind. Bei der Aufstellung der Listen für die Kommunalwah-

len wird es zunehmend schwieriger, genügend Personen zu fi nden.

Wenn es jetzt dazu kommt, dass die Parlamentssitzungen auch

noch ins Internet übertragen werden, wirkt dies für viele abschre-

ckend. Nicht nur, dass jeder die Redebeiträge nachverfolgen kann

– das könnte man sowieso, wenn man an der Sitzung teilnimmt.

Aber der Mitschnitt steht auch ein Leben lang im Netz. Und da es

menschlich ist, dass man sich auch mal verspricht, kann dies zu

peinlichen Situationen führen. Es ist richtig, dass Landtags- und

Bundestagsdebatten im Fernsehen übertragen werden. Die Red-

ner werden aber auch hauptberufl ich dafür bezahlt. Wer in einem

kommunalen Parlament sitzt, weiß vermutlich, wie schwierig es ist,

Redner für die einzelnen Punkte zu fi nden. Meist reden dieselben

Abgeordneten zu verschiedenen Themen und andere melden sich

nie zu Wort. Sollte es zusätzlich zu Videoaufnahmen kommen, wird

dies noch problematischer.

Die Reichweite der Online-Übertragung dürfte auch relativ über-

schaubar sein. Wenn die Bürger wirklich an einer Debatte inter-

essiert sind, nehmen sie den Weg ins Kreis- oder Rathaus auf sich.

Jeder hat die Möglichkeit, an den Sitzungen teilzunehmen. Natür-

lich ist eine stärkere Beteiligung und Einbindung der Bürger wün-

schenswert. Allerdings halten sich die Reichweite und das Interesse

der Übertragung sicherlich in Grenzen und dann bleibt es fraglich,

ob sich der Aufwand und die Kosten dafür lohnen.

Katrin Schäfer, Pressesprecherin der JU Hessen

NEINEine Übertragung ist ein wichtiger Schritt zu

mehr Transparenz!

Spätestens seit dem Einzug der Piratenpartei in

die ersten Landesparlamente wird Politik lautstark mit dem

Vorwurf konfrontiert, sie sei nicht transparent und arbeite in

„Hinterzimmern“. Ein sehr gutes Mittel, diesen Vorwürfen

entgegen zu treten, wäre die Übertragung der Sitzungen von

Kommunalparlamenten im Internet.

Kommunalparlamente tagen ohnehin öffentlich, jeder kann

zu den Sitzungen gehen und das Geschehen beobachten.

Übertragungen im Internet wären also keine tiefgreifende

Veränderung, die die Arbeitsabläufe der Parlamente beein-

fl ussen würden. Die Bürger könnten bequem von zu Hause

die Arbeit ihrer Volksvertreter beobachten und feststellen,

dass eben nichts im Verborgenen beschlossen wird.

In der Politik ärgert man sich permanent darüber, dass Sach-

verhalte in der oft gefärbten Presse nicht korrekt wiederge-

geben werden. Warum also nicht das Medium „Presse“ gleich

überspringen und die Menschen live mit ansehen lassen, was

man wirklich gefordert und wogegen man sich gestellt hat?

Frei von Wertung oder Reduzierung aufs Nötigste!

In Zeiten von ständig sinkender Wahlbeteiligung, insbesonde-

re bei Kommunalwahlen, sollte die Politik keine Möglichkeit

außer Acht lassen, den Menschen Zugang und Informationen

zu gewähren. Was kann passieren, außer dass sich mehr Men-

schen mit der Politik direkt vor Ort befassen?

Paul Georg Wandrey, Kreisvorsitzender der JU Darmstadt

JA

Mit Internetübertragung könnten Sitzungen direkt verfolgt werden.

Auch bei der Kreistagsfraktion Marburg-Biedenkopf

sind nicht alle für eine Übertragung der Sitzungen

400 Delegierte und Gäste, rund zwanzig

Helfer, diverse beteiligte Unternehmen

und hunderte Stunden an Vorbereitun-

gen: Wenn am Nachmittag des 27. Mai

der diesjährige Landestag in Rotenburg

an der Fulda geschlossen wird, endet

für alle Akteure ein monatelanges Mam-

mutprojekt.

Torben Klose sitzt in seinem Bürostuhl,

drittes Obergeschoss, Wiesbadener Alf-

red-Dregger-Haus. Seit Februar ist er als

JU-Landesgeschäftsführer mit dem Zusam-

mentragen von Informationen beschäftigt.

Etwa mit den Antragserledigungsberichten

des Landesvorstandes, in denen erklärt

wird, wie mit den einzelnen Beschlüssen

des Landestages 2011 umgegangen wurde.

Es sind Meldungen, die bei den Antrags-

stellern ein Lächeln im Gesicht hervorrufen

sollen. „Ja, aus meinem Antrag ist etwas ge-

worden!“, denken dann viele.

Hohe Erwartungen werden die 238 Dele-

gierte und über 150 Gäste haben, wenn

sie in diesem Jahr nach Rotenburg an die

Fulda zum Landestag reisen. Zwei Tage lang

bedarf es einer Mischung aus Tagungsdis-

ziplin und Spaß am Rande des Plenums.

Was ist der Reiz für einen hauptamtlichen

Mitarbeiter, einen solchen Landestag zu

organisieren? „Die Herausforderung“, sagt

Torben Klose, „es jedes Jahr besser zu ma-

chen, einzigartiger als im Vorjahr.“

Begonnen hat die Organisation bereits im

Juli 2011. Da hat der Landesvorstand ein-

stimmig beschlossen, den Landestag an

den Kreisverband Hersfeld-Rotenburg zu

vergeben, der sich zuvor in einer ausführ-

lichen Präsentation von seiner besten Seite

gezeigt hatte. In dieser wurde nicht nur der

Ort präsentiert, sondern es mussten auch

Nachweise erbracht werden, etwa darüber,

dass der Platz in Tagungshalle und Hotel

für die Delegierten und Gäste ausreichend

sein wird, oder, dass das Kostenbudget ein-

gehalten werden kann.

Zunächst musste sich der Kreisverband die

Frage stellen, ob er den ganzen Aufwand

überhaupt tragen wolle und stemmen kön-

ne. Hätte man ihn vor einem Jahr gefragt, ob

sein Verband einen Landestag ausrichten

werde, hätte er das sicherlich als unmög-

lich bezeichnet, erzählt der Kreisvorsitzen-

de der Jungen Union Hersfeld-Rotenburg,

Christian Eckhardt, heute. „Durch das brei-

te Gesamtangebot des Göbel‘s Hotel, das

etwa das gesamte Catering während der

Tagung und abends übernimmt, können wir

uns auf andere Aufgaben konzentrieren,

sonst hätten wir uns womöglich nicht be-

worben“, berichtet Christian, der von einer

„sehr motivierten“ Grundstimmung in sei-

nem Kreisverband schwärmt.

Bereits Anfang September fand ein erstes

Vor-Ort-Treffen zwischen Kreisverband

und Landesgeschäftsstelle statt, um Fra-

gen zu klären und Aufgaben zu verteilen.

Bis zum Landestag werden voraussichtlich

noch fünf weitere hinzugekommen sein.

Neben den rund zwanzig Helfern für die

Durchführung des Landestages, die der

Kreisverband und der Bezirksverband Os-

thessen stellen werden, und dem Hotel

wurde ein Unternehmen beauftragt, den

Landestag mit zwei Videokameras zu be-

gleiten.

Daneben müssen weitere Aufgaben gelöst

werden: Wer kümmert sich um das Buffet

am Abend des Landestags-Samstags? Wer

legt im Anschluss die Musik auf? Es werden

verschiedene Angebote eingeholt, das bes-

te und möglichst kostengünstigste erhält

dann den Zuschlag. Meistens schlägt der

jeweilige Kreisverband die Unternehmen

vor, die Landesgeschäftsstelle übernimmt

8 | INTERVIEW

LANDESTAG 2012

8 | LANDESTAG

dann die Endabstimmung. Es geht dann

auch um Kleinigkeiten, wie darum, wer die

Schlüsselbänder für die Delegierten- und

Gästeausweise sponsern könnte. Nicht zu

vergessen ist auch das Ehemaligentreffen,

das für den Vorabend des Landestags orga-

nisiert werden muss.

Je näher der Landestag rückt, desto mehr

nimmt für die Mitarbeiter der Landesge-

schäftsstelle die alljährliche Delegierten-

versammlung im Alltag an Raum ein. Etwa

drei Monate vor dem Landestag beginnt

die „heiße Phase“: Die Satzung verlangt,

dass zehn Wochen vor dem Landestag eine

vorläufi ge Einladung an alle Delegierten

verschickt wird. Bis dahin müssen grob die

Redner und Themen, also ein Versamm-

lungsablauf feststehen.

Die vorläufi ge Einladung ist zugleich der

Startschuss für die Antragsberatungen in

den Verbänden: Der Landesvorstand hat

zunächst drei Grundsatzanträge und einen

Pro- & Contra-Antrag beschlossen. Darüber

hinaus steht den Untergliederungen die

Möglichkeit offen, allgemeine Anträge zu

beliebigen Themen oder Änderungsanträ-

ge zur Satzung zu stellen.

Eine besondere Herausforderung für die

Organisation sind die zahlreichen promi-

nenten Politiker, die sich für den Landes-

tag in Rotenburg angesagt haben – manche

auch kurzfristig, wie zum Beispiel Minister-

präsident Volker Bouffi er, der erst Anfang

April seine Zusage geben konnte. „Es ist

ein schönes Gefühl, dass der Ministerpräsi-

dent zu uns nach Rotenburg kommt“, freut

sich Christian Eckhardt trotz zusätzlicher

Aufgaben. „Plötzlich stellen sich neue Fra-

gen – etwa, wie es mit der Polizei aussieht,

ob wir zusätzliches Sicherheitspersonal be-

nötigen.“

Vier Wochen vor dem Landestag steht

dann das komplette Programm – nun kann

nur noch auf dem Landestag selbst eine

abweichende Tagesordnung beschlossen

werden. In der endgültigen Einladung sind

die Hauptredner und alle Programmpunk-

te fi xiert. Die Tagungsunterlagen gehen

per Post an die 238 Delegierten. Nachdem

alle Kreisvorsitzenden ihre Delegierten

und Gäste angemeldet haben, und die Ho-

telzimmer zugewiesen wurden, kann der

Landestag aus organisatorischer Sicht be-

ginnen.

Mathias Völlger, Kreisvorsitzender der Jun-

gen Union Hochtaunus, kann sich an das

Prozedere nur allzu gut erinnern. Er hat es

nie bereut, dass 2010 in seinem Verband

ein Landestag stattfand. „So hat uns vor

allem die Erfahrung mit der Personalpla-

nung sehr geholfen, den Standdienst beim

Hessentag 2011 erfolgreich zu planen“, sagt

er rückblickend. Rund fünfzig Helfer wa-

ren damals im Einsatz, auch wenn manche

Aufgabe, wie etwa bei der Nachtwache,

nicht immer auf große Begeisterung stieß.

„Dennoch meldeten sich genügend Freiwil-

lige zur Mithilfe und als Kreisvorsitzender

bin ich sehr stolz, mit welchem Einsatz die

Mitglieder der JU Hochtaunus angepackt

haben.“

Wenn am 27. Mai die letzten Delegierten

und Gäste den Tagungsort verlassen ha-

ben, ist die Arbeit für den diesjährigen

Landestag damit jedoch noch nicht für

alle abgeschlossen. Die Nachbearbeitung

wird die Organisatoren noch einige Wo-

chen beschäftigen. Und dann wird sich

die Landesgeschäftsstelle bald schon mit

dem Landestag 2013 auseinandersetzen,

dem nächsten Mammutprojekt: Nach dem

Landestag ist eben immer auch vor dem

Landestag.

Frederic Schneider

LANDESTAG | 9

Bilder: Frederic Schneider

DAS ALLJÄHRLICHE

MAMMUTPROJEKT

INFO:

Traditionell das Steckenpferd jedes

ausrichtenden Kreisverbandes ist die

Abendveranstaltung. Unter dem Motto

„Rotenburg feiert die beste Party seit

Langen!“ hat die Hersfeld-Rotenburger

JU noch einmal eine besondere Mög-

lichkeit, sich den Delegierten und Gäs-

ten zu präsentieren. So wurden extra

Flyer produziert. „Wir wollen bei allen

Delegierten und Gästen einen hervor-

ragenden Eindruck hinterlassen und

ihnen zeigen, wie gastfreundlich und

schön unser Waldhessen ist“, sagt der

JU-Kreisvorsitzende Christian Eckhardt.

n Pfi ngsten erwartet die An-

wesenden wie immer ein

abwechslungsreiches und

spannendes Wochenende.

Thematisch werden es von Strukturpolitik

im ländlichen Raum bis hin zum Flugha-

fen als Motor der Rhein-Main-Region die

verschiedensten Themen diskutiert. Span-

nend dürfte auch die Debatte zu den „Pro

& Contra“ – Anträgen werden – hier geht

es darum, ob sich die Junge Union für eine

Besteuerung von Kinderlosen ausspricht.

Die vielfältigen Anträge der Verbände bie-

ten darüber hinaus ausreichend Stoff für

Diskussionen: Zur Pendlerpauschale liegen

gleich mehrere – teilweise entgegenge-

setzte – Anträge der Basis vor. Gleiches

gilt für verschiedene Modelle einer neuen

Gemeindegebietsreform: Auch hier dürf-

te heftig diskutiert werden. Aber auch

mit grundsätzlichen Themen – etwa dem

Schutz menschlichen Lebens – werden sich

die Delegierten beschäftigen.

Auf der Tagesordnung steht neben der

Beratung von Anträgen auch die Nominie-

rung der hessischen Kandidaten für den

Bundesvorstand der Jungen Union. Das

Gremium wird im Oktober auf dem JU-

Deutschlandtag in Rostock gewählt.

Traditionell empfängt die Junge Union auf

dem Landestag auch unseren Ministerprä-

sident Volker Bouffi er. Unser Landesvater

war selbst 1976 bis 1984 Landesvorsitzen-

der der Jungen Union Hessen und ist uns

weiterhin sehr verbunden. Neben ihm wer-

den außerdem Hessens Umweltministerin

Lucia Puttrich sowie die Wiesbadener Bun-

desfamilienministerin Dr. Kristina Schröder

zu den Delegierten und Gästen sprechen.

Wie im vergangenen Jahr werden neben

den gewohnten Reden vom Podium auch

dieses Mal wieder für alle JU-Teilnehmer

interessante Gespräche beim Speed-Da-

ting mit Politikern ermöglicht. Langatmige

Grußworte gehören damit der Vergangen-

heit an. Aufgeteilt in mehrere Gruppen

werden die JUler jeweils für einige Minu-

ten verschiedene Referenten aus Politik,

Wirtschaft und Gesellschaft treffen. Auch

dafür haben sich wieder eine ganze Reihe

hochkarätiger Gäste angekündigt: Staats-

kanzleichef Axel Wintermeyer, CDU-Frak-

tionsvorsitzender Dr. Christean Wagner,

Umweltstaatssekretär Mark Weinmeister,

CDU-Generalsekretär Peter Beuth, Bil-

dungsstaatssekretär Dr. Helge Braun und

viele weitere werden mit den Delegierten

diskutieren.

Fridolin Pfl ugmann

10 | LANDESTAG

A

Die Junge Union tagt an Pfi ngsten dort, wo sie 2008 noch demonstrierte:Gegen den SPD-Landesparteitag, auf dem Lügenbaronin Andrea Ypsilanti ihren Wortbruch absegnen lies, um mit der

Linkspartei zusammenzuarbeiten. Wenige Wochen später stoppten vier mutige „Abweichler“ Ypsilanti und die SED-Erben.

LANDESTAG 2012Tagesordnung, Themen und Redner: Das erwartet euch in Rotenburg!

ür die JU Hessen wirft der diesjäh-

rige CDU-Landesparteitag bereits

seit langem seine Schatten voraus:

Der Landestag 2011 hatte umfassen-

de Reformideen für die Parteiarbeit in Hes-

sen beschlossen. Mitgliederbefragungen,

eigene Delegierte für die Vereinigungen

beim Landesparteitag und eine stärkere

Positionierung der Landesfachausschüsse

als Thinktanks der Partei-Basis waren die

Kernforderungen, mit deren Durchsetzung

der JU-Landesvorstand beauftragt wurde.

Eine gute Gelegenheit zur Umsetzung

ergab sich bereits in diesem Jahr: Die Sat-

zung der CDU Hessen wird vollständig

überarbeitet und beim Landesparteitag

im Juni in Darmstadt beschlossen. Bereits

seit einigen Monaten hat daher der JU-Lan-

desvorsitzende Ingmar Jung gemeinsam

mit anderen Vereinigungen und einigen

CDU-Kreisverbänden die Forderung nach

Vereinigungsdelegierten beim Landespar-

teitag in die Diskussion gebracht. Die Idee

dahinter: Die Vereinigungen sollen als tra-

gende Säulen der Volkspartei CDU in ihren

jeweiligen Zielgruppen ein unmittelbares

Mitbestimmungsrecht bei den inhaltlichen

und personellen Entscheidungen der Lan-

despartei bekommen. Die Repräsentation

unterschiedlicher Interessen wird damit

deutlich verbessert.

Nicht bei allen CDUlern stieß unsere For-

derung sofort auf große Gegenliebe – im

Gegenteil. Doch vor dem lange erwarteten

Showdown auf dem Parteitag setzten sich

im CDU-Landesvorstand die besseren Ar-

gumente durch: Die Vereinigungsdelegier-

ten wurden in den Satzungsentwurf des

Gremiums mit aufgenommen. Jede Verei-

nigung soll künftig drei Stimmberechtigte

zu den Landesparteitagen entsenden dür-

fen. Damit wird eine direktere Beteiligung

für die Junge Union an der Beschlussfas-

sung des Parteitages möglich. Ein konse-

quenter Schritt, sind doch die Vereinigun-

gen bereits heute antragsberechtigt.

Trotz dieser sehr erfreulichen Einigung im

Vorfeld wird die Junge Union Änderungs-

anträge zum Satzungsentwurf auf dem

Landesparteitag stellen: Andere Streit-

punkte der neuen Satzung, bei denen sich

die Junge Union engagieren wird, sind die

Rechte des Generalsekretärs. Wir werden

Kompromisse vorschlagen, um das vorge-

sehene Recht auf die Teilnahme des Gene-

ralsekretärs an allen Sitzungen der nach-

geordneten Gliederungen zu entschärfen

und trotzdem den verständlichen Wunsch

nach Eingriffsmöglichkeiten bei schwer-

wiegenden Problemen umzusetzen.

Auch personell wird sich die Junge Union

Hessen bei dem Parteitag mit frischem

Wind präsentieren: Unser Landesvorsit-

zender Ingmar Jung wurde vom JU-Lan-

desvorstand als Beisitzer-Kandidat für den

CDU-Landesvorstand nominiert und folgt

damit dem bisherigen JU-Vertreter Tom

Zeller nach, der nicht erneut kandidieren

wird. Ingmar tritt damit in der guten Tra-

dition der JU-Landesvorsitzenden an, die

dem CDU-Landesvorstand durchweg als

gewählte Mitglieder angehörten.

Torben Klose

LANDESPARTEITAG | 11

F

CDU-LANDESPARTEITAGJU-Delegierte im Satzungsentwurf – Ingmar Jung kandidiert für den CDU-Landesvorstand

ie Junge Union muss immer

wieder Antrieb der Erneuerung

in der CDU sein. Dies gilt vor al-

lem in inhaltlichen Fragen, aber

auch hinsichtlich der Organisation unserer

Mutterpartei. Auf unserem Landestag 2011

in Langen haben wir bereits intensiv über

die Strukturen der hessischen CDU disku-

tiert und unsere Positionen deutlich ge-

macht – und erreicht, dass es künftig wohl

auf CDU-Landesparteitagen Delegierte ge-

ben wird, die direkt von der Jungen Union

dorthin entsandt werden.

Die Junge Union Mittelhessen hat ergän-

zend hierzu auf ihrem diesjährigen Be-

zirkstag in Büdingen darüber nachgedacht,

welche Rolle die Bezirksverbände der CDU

in der künftigen Parteiarbeit spielen sollen.

In der Geschichte der CDU Hessen haben

die Bezirksverbände nie eine herausge-

hobene Rolle gespielt. Fast ausschließlich

dienten und dienen sie zum Herbeiführen

von Personalentscheidungen. Dies wollen

wir ändern.

Eine Veränderung der Parteistrukturen ist

dringend geboten: Bis zum Jahr 2019 wer-

den ein Fünftel der CDU-Mitglieder, die

der Partei zur Bundestagswahl 2009 ange-

hört haben, verstorben sein. Selbst wenn

diese Prognose aufgrund einer guten Mit-

gliederwerbung nicht ganz so extrem wie

befürchtet eintreten sollte – unsere Partei

wird in wenigen Jahren schon aus fakti-

schen Gründen strukturell nicht mehr so

agieren können wie es derzeit oft noch ge-

rade zu gelingen scheint.

Eine Modernisierung der Parteistrukturen

ist seit den 1970er-Jahren nicht erfolgt, ob-

wohl es in den vergangenen Jahren dazu

immer wieder Versuche gab. Die Junge

Union Mittelhessen ist der Auffassung,

dass die Ebene der Bezirksverbände gut

geeignet ist, um die nötigen Reformen der

Parteistruktur zu diskutieren.

Wir fordern daher die CDU-Bezirksverbän-

de auf, einen entsprechenden Dialogpro-

zess mit den Kreisverbänden einzuleiten,

mit dem Ziel, Vorschläge für eine Neufas-

sung der Parteistrukturen zu erarbeiten.

Ein Phänomen, das in allen Parteien zu be-

obachten ist, ist der Abschied vom inhalt-

lichen Diskurs. Während zu Zeiten Alfred

Dreggers und Georg August Zinns in den

Parteien leidenschaftliche inhaltliche De-

batten geführt wurden, ist dies in den letz-

ten Jahren kaum noch zu beobachten.

Für eine Verhinderung inhaltlicher De-

battenkultur gibt es immer einen guten

Grund: Der Bürgermeister vor Ort darf

nicht verärgert werden, der CDU-Kreisvor-

sitzende möchte vor allem Ruhe haben und

die Landesregierung muss geschlossen un-

terstützt werden. Einige dieser Gesichts-

punkte sind typische Abwehr-Argumente,

andere durchaus berechtigt: Dennoch darf

sich eine Volkspartei mit dem Abschied

von der inhaltlichen Diskussion nicht ihres

Lebenselixiers berauben.

Wir fordern daher die CDU-Bezirksverbän-

de auf, mindestens zwei inhaltliche Diskus-

sionsveranstaltungen im Jahr durchzufüh-

ren. Dabei sollen bewusst grundsätzliche

Themen der politischen Ausrichtung im

Mittelpunkt stehen.

Die Junge Union Mittelhessen ist der Auf-

fassung, dass der CDU-Bezirksverband

als Ideenschmiede für neue Formen der

Mitgliederwerbung dienen kann. Dabei

müssen insbesondere auch die hauptamt-

lichen Politiker unseres Bezirksverbandes,

die aufgrund ihrer „Leuchtturmfunktion“

besondere Möglichkeiten haben, stärker

in die Mitgliederwerbung eingebunden

werden.

Wir fordern daher die CDU-Bezirksverbän-

de auf, einmal im Jahr einen bezirkswei-

ten „Aktionstag Mitgliederwerbung“ zu

organisieren, an dem die hauptamtlichen

Politiker unseres Bezirksverbandes mit

Unterstützung der Ehrenamtlichen gezielt

potentielle Interessierte hinsichtlich einer

CDU-Mitgliedschaft ansprechen.

Schließlich muss auch die Finanzierung der

Bezirksverbände gerechter ausgestaltet

werden – gerade wenn die Aktivitäten auf

Bezirksebene ausgebaut werden sollen,

darf dies nicht zu Lasten einzelner Kreis-

verbände gehen.

Unsere Vorschläge haben wir mit großer

Mehrheit auf unserem Bezirkstag in Bü-

dingen beschlossen. Der mittelhessische

CDU-Bezirksvorsitzende Dr. Helge Braun

hat unsere Ideen in einer ersten Reaktion

dankbar und offen aufgenommen. Auf ei-

ner bezirksweiten JU-Kreisvorstandskonfe-

renz werden wir im Juni mit ihm über die

Umsetzung unserer Pläne sprechen. Wir

hoffen, dass die Arbeit der CDU-Bezirks-

verbände so bald deutlich vielfältiger und

vor allem innovativer sein wird. Unserer

Mutterpartei täte dies gut.

Dr. Stefan Heck,

Bezirksvorsitzender der JU Mittelhessen

ERNEUERUNG GEPLANTFür ein neues Profi l der CDU-Bezirksverbände!

12 | BEZIRKSVERBÄNDE

D

Die JU Mittelhessen fordert eine

Neuausrichtung der CDU-Bezirksverbände.

ie ist zur Tradition geworden:

Die Skifreizeit der Jungen Union

Hessen. Bereits zum fünften Mal

lud der Arbeitskreis Europa- und

Außenpolitik zum politischen Skiwochen-

ende in der Steiermark. Ziel der JU-Reise-

gruppe war Bad Mitterndorf.

Früh um acht Uhr morgens traf sich die

erste Hälfte der JUler in Wiesbaden zur

Abfahrt. Am Frankfurter Flughafen kom-

plettierte die zweite Hälfte die Delegati-

on. Gut gelaunt sorgte mittel- bis mäßige

Musik aus den Lautsprechern für ordent-

lich Vorfreude auf den Schnee. Auch die

entsprechende Medizin wurde schnell si-

chergestellt, damit keiner der Mitfahrer an

der Reisekrankheit leiden musste.

Die Stimmung besserte sich zusehends

weiter als im Bordradio Ö3 erschallte

und die Landesgrenze nach Österreich

überschritten wurde. „Schifoan“ ist nicht

Jedermanns Sache, aber trotzdem ist für

Jedermann etwas dabei, auf dieser Erleb-

nisreise mit der Jungen Union.

Kurz nach der Ankunft an unserem Ziel

wurden die Zimmer verteilt und erste Er-

kundungen endeten mit dem süßen Bier

aus der hauseigenen Brauerei auf einem

Balkon unserer Zimmer. Dafür blieb al-

lerdings nur wenige Minuten Zeit, denn

der Höhepunkt des Tages folgte noch am

selben Abend. Das Nachtrodeln beim Gra-

fenwiesenwirt mit ausgeleuchteter Rodel-

bahn mit 600 Meter langer Abfahrt ließ

alle Anstrengungen beginnend mit dem

frühen Aufstehen und der langen Busfahrt

schnell vergessen.

Der restliche Abend stand ganz im Zei-

chen der internationalen Verständigung

in der nahegelegenen Hütte, in der wir

wie bereits im Vorjahr bestens umsorgt

wurden. Nach politischen Gesprächen

über die anstehenden Wahlen in Öster-

reich legten der Sohn des Hüttenwirtes

und unser Steirer JVP-Freund Matthias

Huber, dem an dieser Stelle ein großer

Dank für die Mithilfe bei der Organisation

gebührt, noch eine Sondervorstellung am

Akkordeon ein.

Am nächsten Morgen ging es für das Gros

der Gruppe auf die Piste; ein kleinerer Teil

der JUler verbrachte einen tollen Tag in der

Grimming-Therme. Mit unterschiedlichsten

Saunagängen wurde auch etwas für Körper

und Geist getan und der Ausblick auf den

nahegelegenen Grimming-Berg war traum-

haft (sowohl aus dem Außenpool wie aus

der Sauna selbst!). Am zweiten Skitag stand

auch für die Nichtskifahrer eine komfortab-

le Bergauf- und -abfahrt auf dem Programm.

Am letzten Abend wurden die wackeren

Hessen in die Kunst des Eisstockschie-

ßens und in die Tatsache eingeweiht, dass

es hierzu nicht mal des Eises bedarf. Beim

anberaumten Match zwischen Team „Rot“

und „Grün“, siegten die Roten – wie man sie

kennt unter Einsatz illegaler Mittel.

Das Resultat der drei Tage: Super Stim-

mung, viele nette Gespräche und eine tol-

le Organisation. Vielen Dank an Andreas

Kuckro und Christian Stettler!

Bernd Becker

ALLE JAHRE WIEDERSkifreizeit der JU Hessen in der Steiermark

ALLE JAHRE WIEDER | 13

S

Die JU Hessen mit Freunden aus

der Steiermark in den Bergen.

AUS DEN ARBEITSKREISENB

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+++ ARBEITSKREIS GESUNDHEIT UND SOZIALES +++ ARBEITSKREIS AUSSEN-

Der Arbeitskreis „Wissenschaft und Kunst“ war von der Keltenwelt beeindruckt.

Die Ausstellung „Keltenwelt“ zeigt einzigartige

Schätze.

Arbeitskreis „Wissenschaft und

Kunst“ besuchte Keltenwelt

Zu einem Besuch der im Jahr 2011 neu

eröffneten „Keltenwelt“ am Glauberg tra-

fen sich die Mitglieder des Arbeitskreises

„Wissenschaft und Kunst“. Der Museums-

neubau beherbergt die überregional be-

kannten archäologischen Funde aus der

Zeit der Kelten und dient darüber hinaus

als Forschungszentrum. Zunächst stand

für die Teilnehmer ein kurzer Rundgang

durch den archäologischen Park unmittel-

bar vor dem Museum auf dem Programm.

Der imposante rekonstruierte Grabhügel

eines Keltenfürsten verdeutlichte den

Teilnehmern die Dimensionen der sakra-

len Stätte aus der Eisenzeit etwa um das 5.

Jahrhundert vor Christus. Bei archäologi-

schen Grabungen zwischen 1994 und 1997

wurde eine der bedeutendsten Grabanla-

gen der Kelten in Mitteleuropa entdeckt,

die heute teilweise rekonstruiert ist.

Die Mitglieder des Arbeitskreises wurden

anschließend durch das Museum geführt,

das auch durch seine moderne und unver-

wechselbare Architektur Maßstäbe setzt.

Die Ausstellung gibt einen Überblick über

die archäologischen Funde am Glauberg

und zeigt unter anderem die berühmte

Sandsteinfi gur eines Keltenfürsten, die

unmittelbar in der Nähe des Museums

bei einer Ausgrabung gefunden wurde.

Das Museum bietet viele Informationen

für alle Altersgruppen und ist ein her-

ausragendes Beispiel für eine gelungene

Kulturförderung und Kulturvermittlung in

Hessen.

Der Arbeitskreis „Wissenschaft und Kunst“

wird in der nächsten Zeit weitere Museen

und kulturelle Einrichtungen in ganz Hes-

sen besuchen, um sich einen Überblick

von der vielfältigen Kulturlandschaft in

unserem Bundesland zu verschaffen. Ne-

ben den Mitgliedern des Arbeitskreises

„Wissenschaft und Kunst“ sind hierzu alle

Mitglieder der Jungen Union Hessen herz-

lich zur Teilnahme eingeladen.

Christopher Lipp

Referent für Wissenschaft und Kunst

Kontaktadresse zum Mitarbeiten:

christopher.lipp@ju-hessen.de

Arbeitskreis „Kommunalpolitik und

Regionalentwicklung“ beschäftigte

sich mit neuer Gemeindeordnung

Zum Jahreswechsel ist die Neufassung der

Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in

Kraft getreten, in der Aufbau und Aufga-

ben unserer Gemeinden defi niert werden.

14 | AUS DEN ARBEITSKREISEN

AUS DEN ARBEITSKREISEN | 15

UND EUROPAPOLITIK +++ ARBEITSKREIS WISSENSCHAFT UND KUNST +++

In den vergangenen Monaten wurde in den Arbeitskreisen der Jungen Union Hessen

wieder fl eißig gearbeitet – hier Berichte der zuständigen Referenten im Landesvorstand:

Die JUler mit dem Landtagsabgeordneten Alexander Bauer.

Der Arbeitskreis „Kommunalpolitik und

Regionalentwicklung“ hat dies zum Anlass

genommen, sich mit der Gesetzesnovelle

intensiv zu befassen.

Zu Gast waren wir dazu im Hessischen

Landtag, wo uns der Landtagsabgeord-

nete Alexander Bauer, innenpolitischer

Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, zu

den wichtigsten Änderungen in der HGO

berichtet hat:

Für die Haushaltswirtschaft ist die dop-

pelte Buchführung (Doppik) jetzt ver-

pfl ichtend, zudem müssen Kassenkredite

wieder von der Aufsichtsbehörde geneh-

migt werden. Mit deren Zustimmung kön-

nen sich Gemeinden nun auch freiwillig

zusammenschließen – die Gemeindever-

tretung darf dazu auch einen Bürgerent-

scheid durchführen.

Um Kosten durch die Nutzung moderner

Medien zu sparen, dürfen öffentliche Be-

kanntmachungen online publiziert wer-

den, zu Sitzungen der Gemeindevertre-

tung und ihrer Ausschüsse darf per E-Mail

eingeladen werden. Darüber hinaus wur-

de die Einbringung von Bürgerbegehren

erleichtert.

Fortan ist die Gründung kommunaler Un-

ternehmen in Form einer Anstalt öffentli-

chen Rechts möglich, ebenso – allerdings

erst nach zwanzig Jahren – die Kündigung

der Mitgliedschaft in Zweckverbänden für

freiwillige Aufgaben.

Gemeinden dürfen sich auf ihrer Gemar-

kung bei der Erzeugung, Speicherung

und Einspeisung erneuerbarer Energien

sowie der Verteilung der gewonnenen

thermischen Energie unter mindestens

50-prozentiger Beteiligung privater Drit-

ter wirtschaftlich betätigen – ist diese

nachweislich nicht zu erreichen, auch zu

mehr als 50 Prozent.

Bürgermeister und Landräte dürfen nun

die Vertrauensfrage stellen, um ohne

Rücktritt und Verlust der Rentenansprü-

che aus dem Amt scheiden zu können. Die

ihnen per Gesetz übertragenen ordnungs-

behördlichen Aufgaben dürfen nicht mehr

von der Gemeindevertretung überwacht

werden. Außerdem wurden die Rechte

des Vorsitzenden der Gemeindevertre-

tung gestärkt, so ist etwa der Gemein-

devorstand nun zu seiner Unterstützung

verpfl ichtet.

Roland Mittmann

Referent für Kommunales und

Regionalentwicklung

Kontaktadresse zum Mitarbeiten

roland.mittmann@ju-hessen.de

Arbeitskreis „Gesundheit und

Soziales“: Jahresplanung steht

Der Arbeitskreis hat sich bisher mit den

Anträgen des Landestags 2011 befasst und

Pläne für seine zukünftige Arbeit disku-

tiert. Im Zusammenhang mit dem Antrag

„Sozialhilfe nur für deutsche Staatsbür-

ger“ haben wir besprochen, dass das The-

ma der sozialen Sicherung einer intensi-

ven Beschäftigung bedarf. Dazu haben wir

ein Treffen mit dem Arbeitskreis „Justiz

und Integration“ geplant, um näher gera-

de auch auf die fi nanzielle Unterstützung

des Staates von ausländischen Mitbürgern

und die damit verbundenen gesetzlichen

Rahmenbedingungen eingehen zu kön-

nen.

Zudem sprachen wir darüber, wie Fami-

lie und Beruf besser vereinbart werden

können. Hier ging es vor allem um neue

Möglichkeiten von Arbeitsmodellen und

wie der soziale mit dem wirtschaftlichen

Aspekt in Einklang gebracht werden kann.

Um die Problematik auch aus Sicht der

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v.l.n.r.: Matthias Huber (JVP Steiermark), Roland Mittmann, Katrin Schäfer, An-

dreas Kuckro, Österreichs Justizministerin Mag. Dr. Beatrix Karl, Robert Martins,

Vize-Kanzler und Außenminister Michael Spindelegger, Thomas Einwallner (Vor-

sitzender JVP Steiermark) und Tom Zeller.

16 | AUS DEN ARBEITSKREISEN

Arbeitgeberschaft beurteilen zu können,

planen wir ein Treffen mit einem Vertreter

der Industrie- und Handelskammer (IHK).

Außerdem ist ein Ausfl ug zur Lebens-

gemeinschaft e. V. nach Schlitz geplant.

Der Kontakt zu dieser Dorfgemeinschaft,

in der Behinderte und Nicht-Behinderte

zusammen leben und arbeiten, besteht

schon länger und wir wollen das Ange-

bot nutzen und uns über die Arbeit dort

informieren. Integration ist nicht nur bei

Menschen aus anderen Ländern wichtig,

sondern auch bei Minderheiten aus un-

serer näheren Umgebung – wie bei den

körperlich und/oder geistig Behinderten.

Marisa Ochs

Referentin für Gesundheit und Soziales

Kontaktadresse zum Mitarbeiten:

marisa.ochs@ju-hessen.de

Arbeitskreis „Außen- und

Europapolitik“: Besuch bei der

JVP-Bundestagung in Graz

Bereits seit vielen Jahren besteht zwi-

schen der Jungen Union (JU) Hessen und

der der Jungen ÖVP (JVP) in der Steier-

mark eine politische Freundschaft, die

durch zahlreiche persönliche Kontakte

stetig gestärkt und fortgeführt wird. Tra-

ditionell nehmen wir auch gegenseitig an

den Landestagen teil und waren in diesem

Jahr beim „Bundestag“ der JVP Österreich

in Graz, der Hauptstadt der Steiermark,

mit fünf Gästen vertreten.

Der Tagesordnung des Bundestages waren

zwei Hauptpunkte zu entnehmen: Zum

einen die Neuwahl des Bundesobmanns

(Bundesvorsitzenden) der JVP und seines

Teams und zum anderen der Beschluss

über den Forderungskatalog „Demokratie.

Neu“.

Sebastian Kurz, Staatssekretär für In-

tegration in der österreichischen Bun-

desregierung, wurde nach seiner ersten

Amtszeit mit 100% der Stimmen für eine

weitere als JVP-Bundesobmann bestätigt.

Auch sein Team erhielt sehr gute Ergeb-

nisse. Aus den Reden des Vize-Kanzlers

und Bundesobmanns der ÖVP sowie der

anderen Gliederungen der Partei, die in

der ÖVP traditionell eine stärkere Rolle

spielen als bei uns, kam sehr viel Lob und

Anerkennung für die bisherige Arbeit von

Sebastian und die Zusage für eine breite

Unterstützung seines Konzepts „Demo-

kratie.Neu“.

Auch wenn die Forderungen und Ziele der

Jungen Union und der Jungen ÖVP sich

in vielen Punkten sehr nahe sind, unter-

scheiden sich unsere Deutschland- und

Landestage klar von dem hier in diesem

Jahr besuchten Bundestag der JVP. Das

wird bereits beim Blick auf den Zeitplan

und die Tagesordnung deutlich. Der Bun-

destag der JVP begann am Samstag um

halb drei und endete mit dem Schlusswort

des wiedergewählten Bundesobmanns ge-

gen 19 Uhr. Kein Vergleich also zu unseren

zweieinhalbtägigen Veranstaltungen. Wie

schaffen unsere Freunde aus Österreich

das? Sowohl die Zusammensetzung der

antretenden Vorstandsteams, als auch

die inhaltlichen Forderungen werden von

Antragskommissionen verhandelt. Die in-

haltlichen Anträge werden in mehreren

Sitzungen vorab besprochen, so dass die

Rechte der Delegierten gewahrt werden

und dennoch der Tagung eine beschluss-

und veröffentlichungsfähige Fassung vor-

liegt. Die Wahlen erfolgen in Form von

Listenvorschlägen geheim, so dass Abwei-

chungen von 100 Prozent durch einzelne

Streichungen zustande kommen.

+++ ARBEITSKREIS GESUNDHEIT UND SOZIALES +++ ARBEITSKREIS AUSSEN-

AUS DEN ARBEITSKREISEN | 17

Bil

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pa

Der Ball sollte auch in der Ukraine nicht still stehen: Der DFB sollte an der EM 2012 teilnehmen.

Anlass für die Freunde der JVP zur Erar-

beitung von „Demokratie.Neu“ für ihren

Bundestag waren wachsende Politikver-

drossenheit und die damit verbundene sin-

kende Wahlbeteiligung. „Demokratie.Neu“

enthält einen Forderungskatalog für mehr

Demokratie in Österreich, der von den

über 200 Delegierten einstimmig verab-

schiedet wurde. Das ausführliche Konzept

fi ndet sich unter www.junge.oevp.at.

Der JVP-Bundestag in Graz war in jeder

Hinsicht ein Erlebnis für die hessische De-

legation und ein Erfolg für die JVP und ih-

ren Vorsitzenden Sebastian Kurz.

Arbeitskreis „Außen- und Europa-

politik“: Diskussion beim DFB

Wie politisch muss der DFB sein? – Die-

se Frage diskutierte der AK Europa- und

Außenpolitik bei seinem Besuch in den

Räumen des Deutschen Fußball-Bunds

in Frankfurt mit Roy Rajber, Assistent im

Büro des DFB-Präsidenten. Sollte der DFB

in der Öffentlichkeit als reiner Sportver-

band auftreten? Oder kommt dem Ver-

band aufgrund seiner großen öffentlichen

Wahrnehmung und enormen fi nanziellen

Ressourcen nicht auch eine gewisse poli-

tische Rolle zu?

Mit Blick auf die EM in wenigen Wochen

kann das Gastgeberland Polen als erfolg-

reiches Beispiel einer Transformation vom

Kommunismus zu Demokratie und Markt-

wirtschaft bezeichnet werden. Bei dem

anderen Gastgeberland – der Ukraine – ist

dies eher fraglich. „Spiegel Online“ titelte

mit Blick auf die Ukraine im April sogar

„Zu Gast bei der Mafi a“. Die über zwanzig

Diskussionsteilnehmer machten deutlich,

dass in allen Gesellschaften das Prinzip

des „fair play“ herrschen sollte und ins-

besondere in der Ukraine pluralistische

Gruppen gestärkt werden müssen. Dort

leiden die Menschen seit Jahren unter

einer kränkelnden Wirtschaft, einer weit

verbreiteten Korruption auf allen Ebenen

und politischen Machtkämpfen jenseits

von „fair play“, wie Carsten von Drathen,

Mitglied der Internationalen Kommission

der JU Deutschlands, betonte. Doch „fair

play“ ist die Grundidee des Fußballs. Dazu

steht der DFB. Und dazu steht die Junge

Union. Tatsächlich plant der DFB eine Rei-

he von gesellschaftlichen Veranstaltungen

jenseits des Rasens, wie Roy Rajber durch-

blicken ließ.

Keine Diskussion beim DFB ohne eine

Führung durch die heiligen Hallen des

deutschen Fußballs. Vorbei an den Büros

von DFB-Präsident Wolfgang Niersbach

und dem DFB-Sportdirektor Matthias

Sammer sowie den Räumlichkeiten, in de-

nen das DFB-Sportgericht tagt, erreichen

wir die Glasvitrinen mit Original-Kopien

von Pokalen aus vielen Jahrzehnten. Vom

Reisebüro über Lehrer für Fußballtalente

im Schulalter bis hin zu den Sicherheits-

koordinatoren und Medienexperten be-

schäftigt der DFB rund 200 hauptamtliche

Mitarbeiter – neben den vielen tausend

Menschen, die sich in Deutschland eh-

renamtlich im Bereich des Fußballs en-

gagieren. Der DFB setzt auf die sozialen

Medien wie Facebook und Twitter, um

mit seinen Unterstützern laufend in Kon-

takt zu sein. Zum Schluss wurden wie bei

jedem Freundschaftsbesuch Präsente aus-

getauscht: Die JU-Mitglieder durften sich

über DFB-Wimpel freuen. Und alle JUler

waren sich zumindest in einem Punkt ei-

nig: Der DFB sollte keinesfalls seine Teil-

nahme an der EM 2012 absagen, wie es von

Protestgruppen mit Blick auf die Ukraine

vereinzelt immer wieder gefordert wird.

An dem Verband hängt zu viel gesell-

schaftlicher Erfolg. Und Fußball lieben wir

doch alle.

Andreas Kuckro

Referent für Außen- und Europapolitik

Kontaktadresse zum Mitarbeiten:

andreas.kuckro@ju-hessen.de

UND EUROPAPOLITIK +++ ARBEITSKREIS WISSENSCHAFT UND KUNST +++

ittlerweile liegt die Zeit der

Rechenschaftsberichte für

das Jahr 2011 hinter uns. Das

Parteiengesetz verlangt da-

bei bekanntermaßen eine umfangreiche

Darstellung der Vermögensverhältnisse

und der getätigten Einnahmen und Aus-

gaben des vergangenen Jahres. Mitunter

sollen deshalb auch JU-Schatzmeister am

Anfang eines Jahres unter leichtem Stress

stehen und das hat seine Gründe.

Der JU-Kreisschatzmeister wartet unge-

duldig auf die Zahlen der Kollegen aus

den Stadt- und Gemeindeverbänden. Die

Ungeduld ist nachvollziehbar, denn der

CDU-Kreisgeschäftsführer wartet ne-

ben den Berichten der CDU-Stadt- und

Gemeindeverbände auf den Bericht des

jeweiligen JU-Kreisverbandes, um den

Gesamtbericht des CDU-Kreisverbandes

an den CDU-Landesverband abgeben zu

können. Dort wartet nun mal der Finanz-

beauftragte, der die Verpfl ichtung hat,

alle Zahlen aus den 26 Kreisverbänden

sowie den Landesvereinigungen der CDU

Hessen zusammenzutragen, um eine frist-

gerechte Abgabe an den Bundesverband

sicherzustellen. Wer also insbesondere

im ersten Quartal eines Jahres einen ner-

vösen und schlecht gelaunten JU-Schatz-

meister trifft, könnte nun einen Grund

dafür kennen.

Man erzählt sich, dass der ein oder an-

dere CDU-Kreisgeschäftsführer nicht so

gut auf die JU zu sprechen ist. Ob das nun

immer gerechtfertigt ist, sei dahin gestellt

und es muss auch nicht immer mit dem

Rechenschaftsbericht zusammenhängen.

Aber das gemeinsame Ziel der Schatz-

meister innerhalb der Jungen Union Hes-

sen muss sein, die Qualität unserer Re-

chenschaftsberichte zu erhalten und wo

nötig noch (wesentlich) zu verbessern.

Spätestens seit dem Jahr 2000 sind die

Parteifi nanzen ein sehr sensibles Gebiet.

Ein Bereich macht nach wie vor Probleme

– eine nachhaltige und saubere Buchhal-

tung. Ein Jahr hat zwölf Monate und da-

raus ergibt sich auch die Verpfl ichtung

für Schatzmeister in diesen zwölf Monate

eine ordentliche Buchhaltung sicherzu-

stellen. Wer meint, alle Zahlen aus dem

abgelaufenen Jahr innerhalb weniger Tage

zu Beginn des neuen Jahres – ohne ent-

sprechende Vorarbeiten – in eine ordent-

liche Form zu bringen, wird im Zweifel auf

große Probleme stoßen und für unnötige

Verzögerungen im Gesamtablauf der Re-

chenschaftslegung sorgen.

Von daher meine herzliche Bitte an alle

JU-Schatzmeister: Prüft eure Buchhaltung

und stellt sie bei Bedarf neu auf. Auch bei

der Übergabe des Schatzmeisteramtes

sollte der Nachfolger auf eine nachhal-

tige und dauerhafte Arbeit vorbereitet

werden. Die Landesgeschäftsstelle und

ich stehen wie immer gerne zur Beratung

und Unterstützung zur Verfügung. Zum

Abschluss vielen Dank an alle Schatzmeis-

ter der JU Hessen für die geleistete Arbeit

im vergangenen Jahr und zu Beginn die-

ses Jahres. Ich freue mich auf die weite-

re Zusammenarbeit und eine wesentlich

stressfreiere Rechenschaftslegung für

alle Beteiligten im kommenden Jahr.

Andreas Hofmeister,

Landesschatzmeister der JU Hessen

NACH DEM RECHENSCHAFTSBERICHT IST VOR DEM RECHENSCHAFTSBERICHT

Der Landesschatzmeister mal wieder!

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18 | SCHATZMEISTER

M

ine der spannendsten Sitzungen

der Grundsatzprogrammkommis-

sion der JU Deutschlands fand

Ende März in Berlin statt. Das für

unsere Generation zentrale Thema der

Netzpolitik war im Mittelpunkt der Bera-

tungen. Los ging es mit einer abendlichen

Diskussionsrunde mit dem Parlamenta-

rischen Geschäftsführer der CDU/CSU-

Bundestagsfraktion, Peter Altmaier, der

durch mehrere kluge und inhaltlich ausge-

reifte Vorschläge zum Thema Netzpolitik

in Erscheinung getreten ist, was ihn von

dem ein oder anderen Kollegen auch in-

nerhalb der Union unterscheidet. Ebenso

ist Altmaier als engagierter Nutzer von

Twitter wohlbekannt.

Zusammengefasst lässt sich über das in-

tensive Gespräch festhalten, dass wir als

Union eher die Chancen als die Gefahren

des Internets betonen sollten. Es bietet

Chancen für stärkere demokratische Be-

teiligungsmöglichkeiten, neue Geschäfts-

modelle oder auch ganz simpel der stär-

keren individuellen Entfaltung. Das heißt

natürlich nicht, blauäugig über Gefahren

hinwegzusehen, die es wie bei allen ge-

sellschaftlichen Entwicklungen auch bei

der stärkeren Vernetzung der Welt gibt.

Es geht vielmehr darum, die richtige Basis

zu legen, auf der man dann differenziert

das Thema Netzpolitik beleuchten kann.

Am folgenden Tag gab es eine Podiumsdis-

kussion, an der unter anderem Dr. Marcel

Reichart, einer der Gründer der „DLD-Kon-

ferenz“ und Lars Hinrichs, der die Plattform

„Xing“ ins Leben gerufen hat, teilgenommen

haben. Hier ging es mehr um die konkreten

Fragen der Netzpolitik wie Infrastruktur,

Urheberrecht oder Datenschutz.

Die Netzpolitik bleibt ein entscheidendes

Thema für die Junge Union. Nicht nur für

die Zukunftsfähigkeit Deutschlands in der

Welt, sondern auch für die Verankerung

der Union innerhalb der nachwachsenden

Generationen ist es entscheidend, mit po-

sitiver Grundhaltung die Herausforderun-

gen der Digitalisierung zu meistern. Wir

wollen als Junge Union mit dem auf dem

neuen Grundsatzprogramm, das im Okto-

ber in Rostock auf dem JU-Deutschlandtag

beschlossen werden soll, unseren Beitrag

hierfür leisten. Dies kann niemand besser,

als die größte politische Jugendorganisati-

on Deutschlands.

Tom Zeller,

stellv. Bundesvorsitzender

der JU Deutschlands

AUS DEM BUNDESVORSTANDDie Netzpolitik als Zukunftsthema für die Junge Union

AUS DEM BUNDESVORSTAND | 19

E

Vordenker in Fragen des Themas

„Netzpolitik“: Peter Altmaier,

Parlamentarischer Geschäftsführer

der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Kürzlich traf sich die Bildungskommission

der JU Deutschlands in Wiesbaden, um

mit hochkarätigen Experten über die The-

men „Ganztagsschule“, „Hochschule“ und

„Bildung im Allgemeinen“ zu beraten.

Der Leiter des Kommissariats der Bischö-

fe in Hessen, Dr. Wolfgang Pax, legte den

JUlern seine durchaus kritische Sicht in

Bezug auf die Ganztagsschul-Frage vom

Standpunkt der Kirche aus dar, während

Guido Seelmann-Eggebert, Landesvor-

sitzender des Ganztagsschulverbandes

Hessen, sehr engagiert für den (weite-

ren) Ausbau dieser Institutionen warb.

Hans-Jürgen Irmer, bildungspolitischer

Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, und

Ingmar Jung, Landesvorsitzender der JU

Hessen und Staatssekretär im Hessischen

Ministerium für Wissenschaft und Kunst,

berichteten außerordentlich interessant

über die aktuelle „bildungspolitische

Landschaft“ in Hessen. Das sehr infor-

mative Fachtreffen fand seinen Abschluss

mit einer Führung des im 19. Jahrhundert

errichteten Stadtschlosses, dem heutigen

Sitz des Hessischen Landtags.

Bildungskommission in Wiesbaden

Sitzung des Bundesvorstandes und

der Grundsatzkommission in Berlin

20 | AUS DEM BUNDESVORSTAND

Die Bildungskommission der JU Deutschlands in Wiesbaden mit den

Hessen Bastian Kempf, Astrid Wallmann und Christopher Lipp.

Im Rahmen der kürzlich erfolgten JU-

Bundesvorstandssitzung im Konrad-Ade-

nauer-Haus in Berlin stand die vorzeitig

stattfi ndende Landtagswahl in Nordrhein-

Westfalen im Mittelpunkt der Diskussi-

on. Des Weiteren stand die Erarbeitung

des neuen Grundsatzprogramms der JU

Deutschlands auf der Tagesordnung. Nach

zahlreichen Wortbeiträgen, die die große

Bedeutung eine neu gefassten Program-

matik deutlich machten, standen Vertreter

des RDCS, des DGB, der CDA, des Junio-

renkreises des Wirtschaftsrates, der LSU,

der CDL-Jugend sowie des BDKJ als Diskus-

sionspartner zur Verfügung: Interessant

waren die Ausführungen von Sophia Kuby,

Bundesjugendbeauftragte der Christde-

mokraten für das Leben (CDL), die die

Problematik „Organspende“ und „Bluttest

für Schwangere = Trisomie 21“ zum Inhalt

hatten.

Highlight zum Abschluss: Die Landesvor-

sitzenden und Mitglieder des Bundesvor-

standes trafen sich mit Bundeskanzlerin

Dr. Angela Merkel zu einem Meinungs-

austausch im Bundeskanzleramt. In ih-

rem Statement ging die Kanzlerin auf die

zurzeit bestehende Situation im Euroraum

ein, danach sprach sie über innenpolitisch

aktuelle Fragen, insbesondere über die

Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen

und im Saarland. In der Diskussion wurden

die Themen „Vorratsdatenspeicherung“,

„ACTA“, „Fiskalpakt“, „PKW-Maut“, „Iran-

konfl ikt“ und „Zusammenarbeit mit der

FDP“ angesprochen. Das insgesamt bemer-

kenswerte Ein- und Ausblicke vermittelnde

Gespräch bekam seine besondere Note

durch Angela Merkels humorvolle und ver-

bindliche Diskussionsführung – die Anwe-

senden werden das Treffen sicherlich noch

lange in (bester) Erinnerung behalten.

Astrid Wallmann,

Mitglied des JU-Bundesvorstands

Sitzung des Bundesvorstandes und

der Grundsatzkommission in Berlin

Im Rahmen der kürzlich erfolgten JU-

Bundesvorstandssitzung im Konrad-Ade-

nauer-Haus in Berlin stand die vorzeitig

stattfi ndende Landtagswahl in Nordrhein-

Westfalen im Mittelpunkt der Diskussi-

on. Des Weiteren stand die Erarbeitung

des neuen Grundsatzprogramms der JU

Deutschlands auf der Tagesordnung. Nach

zahlreichen Wortbeiträgen, die die große

Bedeutung eine neu gefassten Program-

matik deutlich machten, standen Vertreter

des RDCS, des DGB, der CDA, des Junio-

renkreises des Wirtschaftsrates, der LSU,

der CDL-Jugend sowie des BDKJ als Diskus-

sionspartner zur Verfügung: Interessant

waren die Ausführungen von Sophia Kuby,

Bundesjugendbeauftragte der Christde-

mokraten für das Leben (CDL), die die

Problematik „Organspende“ und „Bluttest

für Schwangere = Trisomie 21“ zum Inhalt

hatten.

Highlight zum Abschluss: Die Landesvor-

sitzenden und Mitglieder des Bundesvor-

standes trafen sich mit Bundeskanzlerin

Dr. Angela Merkel zu einem Meinungs-

austausch im Bundeskanzleramt. In ih-

rem Statement ging die Kanzlerin auf die

zurzeit bestehende Situation im Euroraum

ein, danach sprach sie über innenpolitisch

aktuelle Fragen, insbesondere über die

Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen

und im Saarland. In der Diskussion wurden

die Themen „Vorratsdatenspeicherung“,

„ACTA“, „Fiskalpakt“, „PKW-Maut“, „Iran-

konfl ikt“ und „Zusammenarbeit mit der

FDP“ angesprochen. Das insgesamt bemer-

kenswerte Ein- und Ausblicke vermittelnde

Gespräch bekam seine besondere Note

durch Angela Merkels humorvolle und ver-

bindliche Diskussionsführung – die Anwe-

senden werden das Treffen sicherlich noch

lange in (bester) Erinnerung behalten.

Astrid Wallmann,

Mitglied des JU-Bundesvorstands

1998 war es, als die Grünen im Bundestags-

wahlkampf forderten, den Benzinpreis in-

nerhalb von zehn Jahren auf fünf Mark pro

Liter zu erhöhen. Damals kostete ein Liter

Super 1,18 DM, und in weiten Teilen der

Bevölkerung wurde der Grünen-Vorschlag

als unverschämte Drohung und unrealis-

tische Forderung abgetan. 14 Jahre später

kostet ein Liter Super 1,70 €, das 2,8-fache

des Preises von 1998 – und ist weiterhin

auf dem Weg nach oben. Noch sind es

keine fünf Mark pro Liter, aber dass der

Preis zwei Drittel davon erreicht hat, sollte

Alarmsignal genug sein.

In einem mehrmals täglichen Preis-Poker

steigern sich die Tankstellen gegenseitig

hoch, um sich anschließend wieder ge-

ringfügig unterbieten zu wollen. Der Au-

tofahrer, gebeutelt schon durch die über

neunzig Cent an Mineralöl-, Öko- und

Mehrwertsteuer pro Liter Benzin, ist Leid-

tragender dieser so zusätzlich künstlich

angehobenen Kosten.

Auf welche Weise kann die Politik aber

Einfl uss auf den Kraftstoffpreis nehmen,

ohne auf die dringend benötigten Steu-

ern zu verzichten und ohne zu sehr in den

Markt einzugreifen? Wie so oft lohnt hier

ein Blick ins Ausland.

In Österreich dürfen Tankstellen den Preis

für Benzin und Diesel nur einmal täglich,

um zwölf Uhr, anheben. So wird gegen-

seitiges „Hochschaukeln“ unterbunden

– nicht verboten ist somit allerdings, den

Preis deutlich anzuheben und anschlie-

ßend nach Prüfung der Marktlage mehr-

mals am Tag wieder zu senken. „Fünf vor

zwölf“ ist in Österreich also die beste Zeit

zum Tanken. In Westaustralien müssen die

Tankstellen dem Handelsministerium je-

den Tag um 14 Uhr den Kraftstoffpreis mel-

den, der für den gesamten kommenden Tag

gilt. Absprachen sind hierdurch natürlich

auch nicht völlig ausgeschlossen, für den

Autofahrer besteht allerdings die Möglich-

keit, sobald die gemeldeten Preise entspre-

chend veröffentlicht werden, gezielt die

günstigste Tankstelle in seiner Nähe an-

zusteuern – vorausgesetzt, er scheut nicht

die bei größeren Preisunterschieden zu

erwartenden Schlangen vor den Zapfsäu-

len. Da solchen Schlangen aber gähnende

Leere an anderen Tankstellen gegenüber-

stehen würde, kann sich dann kein Mine-

ralölkonzern und kein Tankstellenpächter

einen Preis deutlich über Marktniveau

mehr leisten – eher im Gegenteil.

Warum sollte also, was im Ausland funkti-

oniert, nicht auch in Deutschland möglich

sein? Zwei CDU-regierte Bundesländer

haben daher die Initiative ergriffen, und

entsprechende Anträge in den Bundesrat

eingebracht – Thüringen für das österrei-

chische, Hessen für das australische Mo-

dell. Beschlossen wurde schließlich eine

Aufforderung an die Bundesregierung, die

verschiedenen Konzepte zu prüfen.

Soweit, so gut – nicht aber mit der FDP.

Im Wirtschaftsministerium und bei der

liberalen Bundestagsfraktion befürchtet

man weitere Preissteigerungen durch die

beiden Modelle, zudem stünden sie einem

„wirksamen Wettbewerb“ entgegen. Eine

Markttransparenzstelle beim Bundeskar-

tellamt soll stattdessen bald unter ande-

rem über die Preise für Benzin und Diesel

wachen, die ihr dann regelmäßig gemel-

det werden müssen – unter Nennung von

Kraftstoffprodukt, Zeitpunkt der Geltung

der Preisänderung und der seit der letzten

Änderung abgegebenen Kraftstoffmenge.

Die zuständige Kartellbehörde soll dann

bei Verstößen gegen das Kartellrecht ein-

greifen können. Man darf gespannt sein.

Was können wir Autofahrer aber solange

tun? Abends statt morgens zur Zapfsäu-

le fahren, da die meisten Tankstellen die

Preise am späteren Abend anheben, be-

vor morgens die Pendler auf dem Weg zur

Arbeit vorbeikommen, und tagsüber nach

Konkurrenzbeobachtung wieder senken.

Außerdem nicht den Tank leerfahren, son-

dern auffüllen, wenn man an einer günsti-

gen Tankstelle vorbeikommt.

Und was die Einfl ussmöglichkeiten der

Politik betrifft, bleibt zu hoffen, dass die

Beobachtung durch die angedachte Markt-

transparenzstelle zum gewünschten Erfolg

führt – wenn nicht, erscheint das austra-

lische Modell weiterhin vergleichsweise

erfolgversprechend. Der Staat muss ein-

greifen und die Mineralölkonzerne zügeln,

damit wir nicht bald bei den 2,56 € pro Liter

liegen, die die Grünen 1998 gefordert ha-

ben und nach wie vor fordern. Es ist fünf

vor zwölf – und das nicht im österreichi-

schen Sinne.

Roland Mittmann,

Referent für Kommunalpolitik und

Regionalentwicklung im JU-Landesvorstand

ES IST FÜNF VOR ZWÖLFWie kann der Staat Preisabsprachen zwischen Tankstellenbetreibern verhindern?

BENZINPREISE | 21

Schwarze Limousinen fahren an einem

Werktag um 11.00 Uhr vormittags vor

dem InterContinental Hotel auf der

„Düsseldorfer Kö“ vor. Es steigen unter

anderem aus: Die RTL-Moderatorinnen

Ulrike von der Groeben und Frauke Lu-

dowig, Koch-Expertin Katja Burghardt

und die Unternehmerinnen Re-

gine Sixt und Margit Tönnies.

Welche Veranstaltung wird hier

wohl stattfi nden? Ganz klar: Liz

Mohn, Aufsichtsratsmitglied der

Bertelsmann AG und Vorstands-

mitglied der Bertelsmann Stif-

tung lädt zum „Ladies Lunch“.

Wer jetzt denkt, dass sich die

Damen lediglich auf ein spätes

Frühstück in illustrer Runde tref-

fen, um den neuesten Klatsch

und Tratsch auszutauschen, liegt

falsch. Liz Mohn ist nämlich auch

Präsidentin der Stiftung „Deut-

sche Schlaganfall-Hilfe“.

Was hat das nun mit meinem Job

zu tun? Die Münchener Designe-

rin Christina Duxa hat speziell für

diesen Ladies-Lunch eine Chari-

ty-Kollektion entworfen, die auf

dieser Veranstaltung vorgeführt

wird und deren Erlös aus dem

Verkauf an die Stiftung geht. Der

Ablauf ist hier wie bei jeder an-

deren Modenschau auch: Fitting,

also die Anproben, am Tag vorher. Haare,

Make-up, Choreografi e einstudieren, Pro-

be und warten, warten, warten, darauf,

dass es los geht. Einziger Unterschied: Die

Models, Make-up-Artisten und Friseure

verzichten auf ihre Gagen. Moderatorin

Frauke Ludowig führt durch die Veran-

staltung, denn zusätzlich zu den Kleidern

werden auch Schmuck und Kunstwerke

zugunsten der Stiftung verkauft.

Eine solche Charity-Veranstaltung ist auch

für uns Models ein bisschen aufregender

als normale Modenschauen. Es gibt keinen

Laufsteg, man läuft zwischen den Tischen

fast auf Augenhöhe mit den Gästen ent-

lang und es kann auch schon mal passie-

ren, dass eine der Damen, die man sonst

nur aus dem Fernsehen oder der Zeitung

kennt, nachfragt, aus welchem Stoff das

Kleid ist und man in einen kurzen Plausch

verwickelt wird. Oder dass man die Re-

porter der Klatschpresse und das Kamera-

team auch mal eigenhändig aus dem Weg

schieben muss.

Lehrreich ist es zudem: Die Stiftung

„Deutsche Schlaganfall-Hilfe“ versteht

sich als Informationsdienst rund um das

Krankheitsbild Schlaganfall. So werden

neben der Aufklärungsarbeit über die

Krankheit auch Versorgungskonzepte er-

stellt, beispielsweise für Reha-Maßnah-

men. Zur Veranstaltung eingeladen war

auch ein Mädchen, das bereits im Alter

von elf Jahren einen Schlagan-

fall erlitten und sich zurück ins

Leben gekämpft hat. Ihr geht es

heute wieder einigermaßen gut,

weil sie schnell therapiert wur-

de. Ich muss zugeben, dass ich

bisher Thema Schlaganfall auch

eher in die „passiert ja nur alten

Menschen“ – Schublade geordnet

habe. In Düsseldorf wurde ich ei-

nes Besseren belehrt: Bereits im

Mutterleib können Babys einen

Schlaganfall erleiden.

Die Charity-Veranstaltung lebt

daher von einem ziemlich kras-

sen Kontrast: Da steht man in

einem etwa 3000 Euro teuren

Abendkleid hinter der Bühne,

macht sich Gedanken darüber, ob

man gut aussieht und welche die

günstigste Zugverbindung für die

Heimfahrt ist – und wird dann

von einem 11-jährigen Mädchen

daran erinnert, was wirklich wich-

tig ist im Leben.

Dieser Ladies-Lunch war für mich nicht die

erste Veranstaltung dieser Art. Ich erach-

te es als Selbstverständlichkeit, als Model

so zumindest einen kleinen Teil dazu bei-

tragen können, dass hier für einen guten

Zweck am Ende doch eine beachtliche

Summe zusammenkommt.

Julia Heil

22 | LIFESTYLE

JUlia – Ladies Lunch mit Liz Mohn und Frauke Ludowig

Serie: Die ehemalige Kreisvorsitzende der

Jungen Union Main-Kinzig, Julia Heil, arbeitet

seit einigen Jahren als Model. Im LÖWENMAUL

berichtet sie regelmäßig über ihre Arbeit.

Ladies-Lunch-Charity mit Starbesetzung

KAPITEL | 23

Die aus Seattle stammende und mit drei

Jahren noch sehr junge Band kennt seit

dem ersten Tag nur einen Weg – und zwar

steil nach oben. Das noch im ersten Jahr

selbst herausgebrachte und nach Konzer-

ten eigenhändig verkaufte Debütalbum

regte dermaßen Aufmerksamkeit auf sich,

dass die sechsköpfi ge Band 2010 und 2011

gleich weltweit als Vorband namhafter

Indie-Bands auftreten durfte. So bin auch

ich im Juni 2011 in Hamburg auf die Vor-

band von „Death Cab for Cutie“ aufmerk-

sam geworden.

Mit „The Head and the Heart“ erwartet

Dich eine Indie-Folk-Band, die (im Kon-

trast zur „Planet“- oder „You FM“-Welt)

noch ehrliche und selbst gemachte Mu-

sik präsentiert und bei der man in jedem

Ton hört, dass sie mit 100 Prozent Leiden-

schaft dabei ist. Die zehn Tracks auf dem

Album gehen fl ießend ineinander über

und bauen teilweise melodisch aufeinan-

der auf, wodurch das gesamte Werk schon

beim ersten Hören von A-Z im Kopf haf-

ten bleibt. Wer „The Head and the Heart“

dann kennen und lieben gelernt hat, dem

kann ich nur die „Live-Erfahrung“ nahe

legen, da die sechs Musiker auf der Büh-

ne wirklich alles toppen! Aktuell sind sie

noch auf ihrer ersten eigenen großen

Tour in den Staaten unterwegs, aber der

nächste Besuch in Deutschland wird im

kommenden Jahr mit Sicherheit folgen.

Das Album gibt’s natürlich bei iTunes,

Amazon & Co. oder in Deinem gutsortier-

ten Musikladen des Vertrauens! Enjoy!

Daniel Höfer

Wenn ich Sie wäre, Herr Schmitt, ...

...dann würde ich das gleichnamige Debütalbum

von „The Head and the Heart“ hören!

LIFESTYLE | 23

CD Cover „The Head and the Heart“

CD-TIPP

Die Osthessen Frederik Schmitt (links) und Daniel

Höfer (rechts) besprechen im Wechsel für den Life-

Style-Teil des Löwenmauls empfehlenswerte CDs.

Ohne Losglück in die Vorrunde,

aber mit Chancen auf den Titel

Die Spannung ist zum greifen. In der Wer-

bung, in den Nachrichten, in den einzelnen

Programmen. Überall wird man daran er-

innert: Die Fußball-Europameisterschaft

2012 in Polen und der Ukraine steht vor

der Tür.

Und die wichtigste Frage, die Land auf,

Land ab in Bars, Zügen und am Arbeits-

platz diskutiert wird: Schaffen es unsere

Jungs diesmal?

Wieder einmal kann man relativ schnell die

verschiedenen Fan-Charaktere ausmachen.

Da gibt es zum einen die Hardcore-Fans,

die von den Erfolgschancen der deutschen

Elf schon seit Geburt an überzeugt sind

und die Unterstützung der Nationalelf als

Bürgerpfl icht sehen. Die Mode-Fans, die

gerade die neuen Zahlenfolge des umge-

dichteten Sportfreunde-Stiller-Lieds (´52,

´80, ´96, 2012…) auswendig lernen und

sich über den Preis von achtzig Euro für ein

Trikot ärgern. Oder die ewigen Zweifl er,

die schon seit Wochen darüber jammern,

wie schwer doch die Vorrundengruppe ist.

Dass wir mit den Niederlande und Portu-

gal jetzt nicht unbedingt die besten Karten

für die Vorrunde gezogen haben, ist wohl

jedem klar. Und Dänemark war in der Qua-

lifi kationsphase besser als Portugal, ist

also auch nicht zu unterschätzen. Die Kaf-

feesatzleserei könnte man noch unendlich

fortführen, aber sicher werden die meisten

mittlerweile die einschlägigen Statistiken

verinnerlicht haben.

Da aber jedes Turnier seine eigenen Regeln

hat, bleibt es spannend, wie weit unsere

Jungs kommen. Und da ist es nach dem An-

pfi ff auch gar nicht mehr wichtig, welche

Mafi a die Zimmerpreise an den Spielorten

kontrolliert, welche Sicherheitsmaßnah-

men um die Spielstätten getroffen wurden

oder welche Spieler nicht am Turnier teil-

nehmen und wer bei uns im Tor steht.

Wichtig ist dann nur noch, dass wir unsere

Mannschaft bei hervorragendem Wetter

auf diversen Fanmeilen in Deutschland

unterstützen und wieder ein Wir-Gefühl

aufkommt, wie wir es schon von den ver-

gangenen Turnieren kennen. Wenn wir die

Jungs dann noch in Frankfurt am Römer

mit dem Henri-Delaunay-Pokal (so heißt

die EM-Trophäe) begrüßen dürften, wäre

das Glück perfekt.

Im Ernst: Unsere Mannschaft muss jetzt

beweisen, dass sie das Zeug für den Titel

hat. Nachdem wir es in den letzten Turnie-

ren immer unter die besten drei geschafft

haben, ist jetzt in Polen und der Ukraine

endlich der Pokal fällig.

Christoph Ulandowski

Spielplan Gruppe B

Niederlande Dänemark

Deutschland Portugal

24 | LIFESTYLE

Vor der Fußball-EM

Niederlande 09. Juni 2012, Charkiw, 18.00 UhrDänemark

Deutschland 09. Juni 2012, Lemberg, 20.45 UhrPortugal

Dänemark 13. Juni 2012, Lemberg, 18.00 UhrPortugal

Niederlande 13. Juni 2012, Charkiw, 20.45 UhrDeutschland

Portugal 17. Juni 2012, Charkiw, 20.45 UhrNiederlande

Dänemark 17. Juni 2012, Lemberg, 20.45 UhrDeutschland

IN SACHEN MENSCHENRECHTE WIRD ES FÜR DIE UKRAINISCHE REGIERUNG IM LAUFE DER EM HOFFENTLICH VON ALLEN SEITEN NOCH DEUTLICHE REAKTIONEN GEBEN.

LIFESTYLE | 25

commod tio odolore min

dolorem zzrit adionsecte molorero

Die Gegner von Deutschland in der Grup-penphase sind unsere Nachbarn Däne-mark und Holland, sowie Portugal. Wir ha-ben uns gefragt, wie sich in Deutschland lebende Dänen, Holländer und Portugie-sen während der EM verhalten? Wie gehen sie während der Spiele damit um, dass sie von Fans des gegnerischen Teams umge-ben sind? Dass keiner seine Herkunft ver-leugnet, aber dennoch große Sympathien für Deutschland empfi ndet, liegt auf der

Hand – wäre da nicht der Holländer…

Olga da Silva

Olga ist 35 Jahre alt, Portugiesin und seit

zwanzig Jahren in Deutschland. Sie arbei-

tet als Köchin in einem portugiesischen

Restaurant in Wiesbaden.

Löwenmaul: Guckst Du gerne Fußball?

Olga: Eigentlich gar nicht. Bei großen Tur-

nieren wie der Welt- oder Europameister-

schaft allerdings immer. Dass Portugal gegen

Deutschland in der Vorrunde spielt, weiß ich

zum Beispiel.

Löwenmaul: Jetzt ist Portugal zusammen

mit Deutschland in einer Gruppe. Wen feu-

erst du dann an?

Olga: Haha. Leider natürlich Portugal. Wenn

Portugal aber rausfl iegt, bin ich für Euch.

Löwenmaul: Kann man denn in Deinem Res-

taurant auch die EM-Spiele gucken?

Olga: Natürlich. Wenn Deutschland gegen

Portugal spielt, kommen immer unsere deut-

schen Stammgäste und wir gucken zusam-

men. So wird es auch diesmal sein, wir feiern

immer mit unseren Gästen. Das Schöne ist

dabei, dass wir immer etwas feiern können.

Egal wer gewinnt. Außerdem ist es so noch

spannender. Das Restaurant wird auch dies-

mal wieder sehr voll sein.

Cornelis van der Loo

Der Holländer Cornelis van der Loo ist 21

Jahre alt und ist als Erasmus-Student für

ein Jahr in Deutschland.

Löwenmaul: Weißt du schon, wo du die EM-

Spiele gucken wirst?

Cornelis: Das ist so ein Problem. Ich werde

mir wohl eine Bar suchen müssen, wo andere

Holländer gucken. Das Spiel gegen Deutsch-

land in der Vorrunde möchte ich ungern mit

meinen deutschen Freunden gucken.

Löwenmaul: Warum?

Cornelis: Ich könnte mir vorstellen, dass es

Probleme geben wird. Ich meine bei Fußball

sind Deutsche und Niederländer nicht im-

mer so friedlich. Und außerdem hoffe ich,

dass wir weiterkommen. Da müssen wir in

dieser schweren Gruppe jedes Spiel gewin-

nen.

Löwenmaul: Die Frage, wer Deiner Meinung

nach Europameister wird, muss ich Dir ja

wohl nicht stellen oder?

Cornelis: Ich denke das ist klar. Deutschland

wird es wohl nicht ins Viertelfi nale schaffen.

Nein im Ernst, das wird für alle Mannschaf-

ten in der Gruppe B schwer.

Löwenmaul: Angenommen Ihr fl iegt raus.

Für wen bist du dann?

Cornelis: Ich glaube nicht, das wir rausfl ie-

gen werden. Aber ansonsten holen sich die

Spanier oder die Deutschen den Titel. Dass

diese drei Mannschaften so weit oben auf

der Weltrangliste stehen, hat einfach sei-

nen Grund. Wenn die Deutschen es werden,

kann ich ja mitfeiern. Aber wenn ich ehrlich

bin, will ich, dass „Nederlands Elftal“ den Ti-

tel holt.

Anne Marlene Hastenplug

Anne Marlen Hastenplug ist Dänin und

als Lektorin für Dänisch an der Goethe-

Universität Frankfurt tätig. Sie ist mit ei-

nem Deutschen verheiratet und hat zwei

Kinder.

Löwenmaul: Sind Sie an Fußball interes-

siert?

Hastenplug: Ja! Mein Lieblingsverein ist

Mainz 05. Da ich in Mainz wohne, unterstüt-

ze ich die Mannschaft auch oft im Stadion.

Löwenmaul: Dann werden Sie doch auch si-

cherlich die Europameisterschaft verfolgen?

Hastenplug: Selbstverständlich. Als gebore-

ne Pessimistin glaube ich jedoch nicht, dass

Dänemark weiterkommt. Ich hoffe aber, dass

das Unmögliche wahr wird. Schließlich ha-

ben wir 1992 unerwartet den Titel holen kön-

nen. Da hatten wir uns erst nicht qualifi ziert,

sind dann aber aufgrund des Balkankonfl ikts

für Jugoslawien nachgerückt und haben am

Ende gewonnen.

Löwenmaul: Und was halten Ihre Familie

und Freunde hier in Deutschland davon,

dass Sie im Spiel Dänemark gegen Deutsch-

land in der Vorrunde den Dänen die Daumen

drücken werden?

Hastenplug: Mein Mann und meine Kin-

der werden die deutsche Elf unterstützen.

Da bin ich ganz klar in der Minderheit. Aber

solange Dänemark im Turnier ist, werde

ich auch meine „Pfl icht“ als Dänin erfüllen

(lacht). Dänemark ist so ein kleines Land

und da muss man doch zusammenhalten! Ich

fi nde es aber toll, dass die Deutschen auch

oft andere kleinere Länder unterstützen.

Da sieht man an den Autos neben der deut-

schen Fahne auch manchmal Fähnchen von

anderen Nationen. Aber die deutsche Mann-

schaft ist natürlich toll. Ich mag Jogi Löw und

fi nde auch die Spieler und die Art zu spielen

sympathisch.

Christoph Ulandowski

Interviews mit den „Gegnern“

Netzpolitik ist nicht mehr nur ein Randthema, sie geht uns alle

an. Jetzt gründeten Unions-Mitglieder und Sympathisanten

einen Verein, der Antworten auf die Fragen der Wirklichkeit

fi nden soll. Dabei sucht man durchaus die Kontroverse.

Es waren Begriffe, die man sonst aus epischen Kinofi lmen kennt.

Ansgar Heveling, ein CDU-Bundestagsabgeordneter aus Nord-

rhein-Westfalen, kündigte im „Handelsblatt“ der so genannten

Netzgemeinde den Kampf an und prognostizierte ihr das vorzeiti-

ge Ende. Die wiederum fühlte sich aus heiterem Himmel attackiert,

und auch jüngere CDU-Mitglieder konnten mit Hevelings Aussa-

gen wenig anfangen. Wer sich für Netzpolitik in der Union ein-

setzt, hat es nicht immer einfach. Das Beispiel im „Handelsblatt“

war da nur die Spitze des Eisberges.

„cnetz“ – das ist zwar nicht die unmittelbare Antwort darauf, aber

durchaus als Versuch zu verstehen, das Problem an der Wurzel zu

packen. 59 Gründungsmitglieder haben sich in einem Verein zu-

sammen gefunden, um einen progressiveren Ansatz in der Netz-

politik zu verfolgen und ihn in der Union voranzubringen. Die

Mitglieder kommen aus unterschiedlichen Schichten unserer Ge-

sellschaft, durchaus jünger, aber nicht ausschließlich Parteimitglie-

der der Union. „Für die wollten wir eine Heimat bieten“, sagt der

hessische Bundestagsabgeordnete Peter Tauber, einer von zwei

Sprechern des „cnetz“. „Außerdem wollten wir ein gewisses Maß

an Unabhängigkeit von der Partei bewahren.“

„Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit“

Das erste Echo in den Medien war durchweg positiv, auch wenn

der eine oder andere Medienvertreter das „cnetz“ als Reaktion auf

das Wahlergebnis der Piratenpartei im Saarland begrenzt wissen

wollte. Peter Tauber kennt diese Reaktionen, sowohl in Bezug auf

die Piraten, aber auch auf den Konfl ikt der netzaktiven Unions-

Mitglieder mit Abgeordneten wie Heveling. „Das ZDF hat erstmals

von einem Kulturkampf in der Union gesprochen. Ehrlich gesagt

halte ich diese Beschreibung durchaus für zutreffend“, sagt der

ehemalige JU-Landesvorsitzende. Er zitiert gerne Volker Kauder,

den Fraktionsvorsitzenden der Union im Bundestag. Der sagt: „Po-

litik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit.“ Wer sich die

Wirklichkeit anschaue, so Tauber, der müsse erkennen, „dass die

Digitalisierung unsere Welt verändert“.

Wofür setzt sich das „cnetz“ ein? In der Satzungspräambel ist viel

NETZPOLITIKDie Antwort auf die Wirklichkeit

COMPUTERSEITEN26 | COMPUTERSEITEN

die Rede von der Freiheit durch Verant-

wortung, den Werten des Grundgesetzes

und dem christlichen Menschenbild. Für

letzteres steht auch das „C“ im Vereinsna-

men. Erste Inhalte sind im Entstehen. „Die

Positionen werden bei uns nicht vom Vor-

stand oder den beiden Sprechern - Thomas

Jarzombek und mir – festgelegt“, berichtet

Peter Tauber. „Wir nutzen entsprechen-

de Tools, um alle Mitglieder an der Mei-

nungsfi ndung zu beteiligen.“ Das dauere

vielleicht etwas länger, bis gemeinsame

Positionen gefunden wären. „Dafür stehen

dann aber auch alle dahinter.“ Gegenüber

Medien kündigte Tauber an, dass einige

Positionen sicherlich auch zu einer Kontro-

verse mit anderen Unions-Mitgliedern füh-

ren werden. Doch diese scheut man nicht.

Zusammenarbeit mit anderen

netzpolitischen Organisationen

Es gibt mehrere Anknüpfungspunkte. Zahl-

reiche der „cnetz“-Gründungsmitglieder

arbeiten parallel im offi ziellen netzpoliti-

schen Arbeitskreis der CDU Deutschlands

oder im „CSUnet“ mit. Den engen Kontakt

in diese Gremien wolle man halten, kün-

digt Tauber an. Der Verein ermöglicht hier-

bei sicherlich eine bessere Vernetzung un-

tereinander. Durch die parteiunabhängige

Vereinsstruktur sei man im Agieren aber

auch schlicht fl exibler. „Ich glaube, das

kann uns auch helfen, den Dialog mit ande-

ren Organisationen wie „D64“ – steht der

SPD nahe – oder der „digiges“ – ist eher

bei den Grünen – zu suchen“, sagt Tauber.

Bereits in der Enquete-Kommission „In-

ternet und digitale Gesellschaft“ im Deut-

schen Bundestag hat sich gezeigt, dass

Inhalte von Netzpolitikern in manchen

Feldern durchaus mit Positionen der ande-

ren Parteien kompatibel sind. Dazu gehö-

ren Fragen des Datenschutzes in sozialen

Netzwerken, der Internetsperren oder das

Leistungsschutzrecht. Die wertneutrale

Übertragung von Daten im Internet, also

die so genannte Netzneutralität, und das

Datenschutz werden einige der ersten The-

men sein, welchem man sich im „cnetz“

zuerst stellen werde. Ziel wird sein, eigene

Akzente zu setzen.

Junge Union als Impulsgeber

Peter Tauber erhofft sich für das Politikfeld

Netzpolitik auch Akzente aus der Jungen

Union. „Ich bin natürlich ein bisschen vor-

belastet als ehemaliger Landesvorsitzen-

der, aber ich bin der Meinung, dass wir als

CDU viel mehr auf die JU hören müssen“,

sagt er. „Wir machen schließlich Politik, um

unsere Partei und unser Land irgendwann

in die Hände der JUler zu legen. Also tun

wir gut daran, sie rechtzeitig einzubinden

– nicht nur als Wahlkampftruppe. Bei der

Netzpolitik ist es wohl gerade die Genera-

tion der JU, die den Älteren in der CDU vor

Augen führen kann und muss, wie unser

Land und unsere Gesellschaft sich durch

das Netz verändert – und zwar positiv mit

Zuversicht und dem Blick auf die Chancen

und nicht angstgesteuert und verzagt.“ Das

„cnetz“ wird in diesen Punkten sicherlich

gerne behilfl ich sein.

Frederic Schneider

Der Autor ist eines der

59 Gründungsmitglieder

Internet: http://www.c-netz.info

Prominente Gründungsmitglieder

aus Hessen

Unter den 59 Mitgliedern, die den Ver-

ein „cnetz“ am 29. März gründeten,

sind zahlreiche prominente CDU-Ver-

treter – auch aus Hessen. Neben dem

genannten Bundestagsabgeordneten

Dr. Peter Tauber gehören unter ande-

rem die Frankfurter Abgeordnete Erika

Steinbach und der aus Gießen stam-

mende Parlamentarische Staatssekre-

tär im Bundesministerium für Bildung

und Forschung, Dr. Helge Braun, dazu.

Hessens Umweltstaatssekretär Mark

Weinmeister und die ehemalige Kul-

tusministerin Karin Wolff sind ebenfalls

engagiert dabei.

COMPUTERSEITEN | 27

Bil

d: T

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Ko

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Es wird uns gesagt, ACTA sei ein bedeu-

tender Schritt, um geistiges Eigentum zu

schützen. Ein Ziel, welches sicherlich zu-

nächst keine Widersprüche erfahren wird,

auch nicht von ACTA-Gegnern.

Aber: „Gut gemeint“ ist nicht gleich „gut

gemacht“!

Problematisch wird ACTA bei genauem

Hinsehen. Dann zeigt sich, wieso ACTA

nicht gut gemacht ist. Dies fängt mit den

auffällig intransparenten Verhandlungen

der beteiligten Staaten an. Weder die für

geistiges Eigentum zuständige UN-Orga-

nisation noch das Europäische Parlament

sind einbezogen worden. Erst ganz am

Ende wurden die Brüsseler Parlamentarier

informiert, um das Abkommen lediglich

durchzuwinken. Weshalb dieses Vorge-

hen? Weil die beteiligten Regierungen

von Anfang an wussten, dass ein solches

Abkommen sonst nie zum Abschluss kom-

men würde!

Und das hat Gründe: Die in Deutschland

schon länger diskutierten und schluss-

endlich wieder abgeschafften Inter-

netsperren würden durch ACTA neuen

Nährboden gewinnen. Kritiker bemän-

geln besonders die Gefahr, ACTA könnte

Grundrechte einschränken. In der Tat:

Private Unternehmen würden als Hilfs-

sheriffs eingesetzt, um die Interessen von

Urhebern zu schützen. Neben den fi nan-

ziellen Auswirkungen für die einzelnen

Unternehmen bedeutet dies vor allem,

dass Dienstanbieter die persönlichen

Daten von mutmaßlichen Urheberrechts-

verletzern an die Urheber weiterzugeben

haben. ACTA sieht außerdem vor, “Koope-

rationsbemühungen im Wirtschaftsleben

zu fördern“, um mutmaßliche Sünder zu

bestrafen. Das bedeutet nichts anderes,

als dass durch private Akteure eigenstän-

dig festgelegte Sanktionen gegen Nutzer

außerhalb eines gesetzlichen Rahmens

erhoben werden.

Und auch die Diskussion über eine Novel-

le des Urheberrechtes würde durch ACTA

ad acta gelegt werden – zementiert das

Abkommen doch die bisherigen Regelun-

gen und Geschäftsmodelle in einem völ-

kerrechtlichen Vertrag. Eine Anpassung

an die Digitalisierung würde durch ACTA

verhindert – und damit die Innovations-

kraft der Wirtschaft gebremst werden.

ACTA bewahrt den Status Quo im Urhe-

berrecht, erschwert Innovationen, bildet

in unserer Gesellschaft Hilfssheriffs und

löst keinerlei Probleme auf Dauer. Eben

deshalb ist das Abkommen lediglich im

Ansatz gut gemeint, aber nicht gleich gut

gemacht.

Frederic Schneider

SOLL DEUTSCHLAND ACTA

COMPUTERSEITEN

contra NEIN – Denn „gut gemeint“ ist

nicht gleich „gut gemacht“!

28 | COMPUTERSEITEN

Die vor einiger Zeit aufgekommene

Diskussion um das multilaterale Han-

delsabkommen ACTA war geprägt vom

Heraufbeschwören von Weltuntergangs-

szenarien, die allesamt ACTA verteufelten

und Angst vor dem Verlust der Freiheit des

Internets schürten. ACTA sorge für perma-

nente Überwachung, ACTA heiße Zensur,

ACTA bedeute die Einführung einer „Three

strikes out“-Regel, kurz gesagt: ACTA sei

böse und ein Werk des Teufels!

Überall in Deutschland, in Hessen vor

allem in Frankfurt, gingen zahlreiche De-

monstranten angeführt von Autonomen

auf die Straßen um gegen das Abkommen

zu demonstrieren. Dabei stand vielerorts

vor allem die Demonstration und weniger

die inhaltliche Auseinandersetzung mit

dem Abkommen im Vordergrund.

Diese Auseinandersetzung soll hier in

stark gekürzter Form nachgeholt werden.

ACTA defi niert Standards zwischen den

unterzeichnenden Nationen die Verlet-

zung von Urheberrecht und Produktpira-

terie betreffend.

Soweit, so gut, aber was würde sich durch

ACTA in Deutschland eigentlich ändern?

ACTA enthält die Forderung nach einem

wirksamen straf- und zivilrechtlichen

Vorgehen gegen Verletzungen des Urhe-

berrechts und des Kopierschutzes sowie

eines Auskunftsanspruches gegen Provi-

der. Diese Punkte sind bereits geltendes

deutsches Recht, das heißt die Unterzeich-

nung von ACTA würde hier keine Neue-

rungen mit sich bringen. Überhaupt wird

wie so oft über die tatsächliche Umset-

zung der Forderungen im Abkommen kein

Wort verloren. Die endgültige Umsetzung

des Abkommens bleibt auch weiterhin

den einzelnen unterzeichnenden Staaten

vorbehalten. Es gibt daher absolut kei-

ne Grundlage, drakonische Maßnahmen

wie die sogenannte „Three strikes out“-

Regel zu fürchten. Abgesehen davon, dass

eine solche Maßnahme kaum umsetzbar

scheint.

Wenn sich durch die Unterzeichnung

nichts ändern würde, bleibt natürlich die

Frage, warum das Abkommen unterzeich-

net werden sollte.

Als Vertrag zwischen den Ländern der

Europäischen Union stellt das ACTA-Ab-

kommen einen weiteren Baustein im ge-

meinsamen Regieren dar. Dabei wird be-

reits bestehendes deutsches Recht auf die

internationale Ebene gehoben und zum

Standard erklärt. Dass Deutschland selbst

einen solchen Vertrag aufgrund von größ-

tenteils uninformierten Protesten nicht

unterzeichnet, stellt jedoch eine Peinlich-

keit für diese Bundesregierung dar.

Paul Georg Wandrey

UNTERZEICHNEN?

pro JA – Denn das Anti-ACTA-Gebrüll

ist viel Lärm um nichts!

COMPUTERSEITEN | 29

30 | SCHÜLER UNION UND RCDS

Nach dem SU-Landesausschuss in Frankfurt, der sich mit der Lage

der Haupt- und Realschulen beschäftigt hat, hat der SU-Landes-

vorstand die diesjährige Kampagne der Schüler Union beschlos-

sen. Unter dem Motto „Abschluss. Ausbildung. Karriere.“ wirbt die

Schüler Union für eine Aufwertung von Haupt-und Realschulab-

schlüssen.

Der SU-Landesvorsitzende Lars von Borstel erklärte dazu: „Leider

haben sowohl der Haupt-, als auch Realschulabschluss mit einem

großen Imageproblem in den letzten Jahren zu kämpfen, was aus

der von vielen Linken propagierten Einstellung entstanden ist,

dass einzig und allein das Abitur zu einer erfolgreichen Zukunft

beitragen kann. Dies ist ein Missstand, der sowohl von Politik, als

auch von Schulen umgehend behoben werden muss.“

Um dies umzusetzen, wurde mit großer Mehrheit auf dem SU-

Landesausschuss beschlossen, dass die Zusammenarbeit der

Schulen und ausbildenden Unternehmen im Bereich der Berufso-

rientierung und Ausbildungssuche intensiviert werden soll und an

Haupt- und Realschulen zwei verbindliche Praktika in den Klassen

8 und 9 zu fordern. Derzeit ist nur ein Praktikum verpfl ichtend.

Wahlweise soll an Realschulen in der zehnten Klasse ein drittes

Praktikum wahrgenommen werden können. Der SU-Landesvor-

stand hat diese Forderung unmittelbar nach dem Landesaus-

schuss bereits dem Kultusministerium vorgetragen – und positive

Rückmeldungen erhalten.

Des Weiteren spricht sich die Schüler Union Hessen für die Ab-

schaffung der besonderen Bildungsgänge, wie zum Beispiel der

„Höheren Handelsschule“, an berufl ichen Schulen aus, da an die-

sen hunderte Lehrerstellen gebunden werden.

„Gerade, was die Haupt- und Realschulen betrifft, gibt es auch

noch in Hessen großen Verbesserungsbedarf. Dafür muss man

Perspektiven schaffen und nicht danach rufen, Schulformen ab-

zuschaffen, wenn man die Schüler nicht im Regen stehen lassen

möchte. Die hier gefassten Beschlüsse sind ein Schritt in die rich-

tige Richtung“, so Lars von Borstel.

Jan Hörmann, Pressesprecher der Schüler Union Hessen

Schüler Union startet Kampagne: „Abschluss. Ausbildung. Karriere.“

RCDS traf sich zur Westkonferenz

Nach der überragenden Westkonferenz des RCDS in Wiesbaden im vergangenen Jahr fand auch in diesem Jahr die traditionsreiche Ge-

meinschaftsveranstaltung der RCDS-Landesverbände Hessen, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen statt. Tagungsort war diesmal

Düsseldorf.

Hierbei beschäftigten sich die angehenden Akademiker mit der Finanz- und Wirtschaftkrise und deren Folgen für das deutsche Hoch-

schulsystem. Neben zahlreichen Referenten aus Politik und Wirtschaft, referierte der hessische RCDS-Landesvorsitzende Olaf Salg zu

den Gründen und Ursachen der Finanzkrise. Weitere Referenten waren Klaus Heiner Lehnen, Mitglied des Europäischen Parlaments,

welcher sich mit dem Euro und dessen Zukunft in Europa beschäftigte und Kerstin Terhardt, die sich der Thematik der Banken- und

Staatsverschuldung in Europa widmete. Zum Rahmenprogramm gehörte natürlich auch eine Einführung in die Düsseldorfer Sehenswür-

digkeiten, bei denen unter anderem „die längste Theke der Welt“ nicht fehlen durfte.

Im Anschluss an das inhaltsstarke Wochenende äußerte sich der RCDS-Landesvorsitzende sehr zufrieden: „Auch in geselliger Atmosphä-

re gelingt es dem RCDS immer wieder die Qualität wichtiger politischer Diskussionen konstant hoch zu halten. Wir freuen uns schon auf

die nächste Westkonferenz“, erklärte Olaf Salg.

Olaf Salg, RCDS-Landesvorsitzender

Schüler Union kurz notiert:

Neues Mitgliedermagazin

Die Schüler Union Hessen hat ihr po-

litisches Magazin unter den Chefre-

dakteuren Maximilian Lüderwaldt und

Yorck Kessler neu gestaltet und viele in-

teressante und prominente Gesprächs-

partner und Autoren gewinnen können.

Wer das frisch erschienene Heft kos-

tenlos bestellen möchte, braucht nur

eine kurze Mail mit seiner Postanschrift

an info@su-hessen.de schicken.

assend zum JU-Landestag in Ro-

tenburg stellen wir in unserer Se-

rie „Schönes Hessen“ den Land-

kreis Hersfeld-Rotenburg vor.

Zentral im Nordosten Hessens entstand

am 1. August 1972 im Zuge der Gebietsre-

form der Landkreis Hersfeld-Rotenburg

durch den Zusammenschluss der Landkrei-

se Hersfeld und Rotenburg. Der Landkreis

so groß wie Hamburg und Bremen zusam-

men und umfasst mit einer Gesamtfl äche

von 1.097,15 km2 sechzehn Gemeinden und

vier Städte mit einer Bevölkerungszahl von

122.000 Menschen. Die Festspiel- und Kur-

stadt Bad Hersfeld ist mit 30.000 Einwoh-

nern die Kreisstadt.

Durch seine waldreichen Mittelgebirgs-

landschaften zwischen den Tälern von

Fulda, Werra und nördlicher Rhön hat sich

der Name Waldhessen eingebürgert. Die

lebenswerte Umwelt verbindet der Land-

kreis Hersfeld-Rotenburg in idealer Weise

mit seiner logistisch vorteilhaften Lage am

Kreuzungspunkt der Verkehrsachsen A7

und A4/A5 und hat sich seit der Wiederver-

einigung Deutschlands als idealer Logistik-

standort entwickelt.

Die ursprünglich ländlich geprägte Region

hat sich bis heute gewandelt. Wirtschaftli-

che Schwerpunkte liegen neben der Logis-

tik im Anlagen- und Maschinenbau und der

Automobilzulieferung. Der Kalibergbau

prägt seit über hundert Jahren den Land-

kreis und hat große Bedeutung für das Ar-

beitsplatzangebot der Region. Weiterhin

haben Land- und Forstwirtschaft aufgrund

des hohen Waldanteils einen großen Stel-

lenwert.

Seit 2010 ist Hersfeld-Rotenburg zudem

der jüngste und mit knapp sechzig Studie-

renden in den Studiengängen Logistik- und

Mittelstandsmanagement sowie Maschi-

nenbau und Elektrotechnik der derzeit am

schnellsten wachsende Hochschulstandort

Hessens.

Der Landkreis blickt auf eine lange Ge-

schichte zurück. Mit ihrem Wirken geprägt

haben Hersfeld-Rotenburg viele bekann-

te Persönlichkeiten, insbesondere Kon-

rad Zuse als Erfi nder des Computers und

Konrad Duden als Vater der einheitlichen

Rechtschreibung. Das Thema „Sprache“ hat

damit eine lange Tradition. Dem Erbe bei-

der Persönlichkeiten verpfl ichtet, öffnete

im Oktober 2011 die Wissens- und Erleb-

niswelt „wortreich“ in Bad Hersfeld, eine

bundesweit einmalige Mitmachausstel-

lung, die den Regionalbezug des Themen-

bereiches Sprache und Kommunikation

aufgreift und den Besuchern unterschied-

liche Zugänge zu den Themen vermittelt.

An den Gründer Bad Hersfelds, Bonifati-

us-Schüler Erzbischof Lullus, erinnert bis

heute deutschlands ältestes Volksfest, das

Lullusfest. Es wurde erstmals im Jahre 852

gefeiert und ist seither fester Bestandteil

des gesellschaftlichen Lebens in der Regi-

on.

Auch kulturell hat Hersfeld-Rotenburg ei-

niges an Einzigartigem zu bieten. Auf der

größten Freilichtbühne Deutschlands in

der Ruine der Stiftskirche der ehemaligen

Abtei Bad Hersfeld fi nden alljährlich die

Bad Hersfelder Festspiele statt. Seit 1951

lockt die Stiftruine berühmte Darstellerin-

nen und Darsteller aus Theater, Film und

Fernsehen zu den Festspielen nach Bad

Hersfeld. Das Rotenburger Strandfest im

Schlosspark, die Ritterspiele auf der Burg

Herzberg und das Bad Hersfelder Live-

Jazz-Festival sind ebenso feste Bestandtei-

le des kulturellen Jahreskalenders.

Gutes aus Waldhessen wird besonders in

den regionalen Produkten und im regiona-

len Genuss deutlich. „Ahle Wurscht“ oder

Käse aus eigener Produktion sind weit

über die Kreisgrenzen hinaus Markenzei-

chen der Region.

Mit der richtigen Mischung aus Natur und

Kultur, aus Logistik, Infrastruktur und ei-

ner guten Verkehrsanbindung bietet der

Landkreis Hersfeld-Rotenburg viele inte-

ressante Facetten zum Wohnen, Arbeiten

und Leben.

Christian Eckhardt,

Kreisvorsitzender der JU Hersfeld-Rotenburg

SCHÖNES HESSEN | 31

P

SCHÖNES (WALD)HESSENDer Landkreis Hersfeld-Rotenburg

Die JU Hersfeld-Roten-

burg in Bad Hersfeld

am Denkmal von Kon-

rad Zuse (links) und

Konrad Duden (rechts).

Im Hintergrund die

Stiftsruine, in der jähr-

lich die Bad Hersfelder

Festspiele stattfi nden.

Manuel Kreppenhofer heißt der Gewinner

des fünften Frankenberger JU-Singstar-

Cups. Die Traditionsveranstaltung der

JU Frankenberg gliederte sich wieder in

eine Gruppenphase, eine Zwischenrunde,

zwei Halbfi nals, ein „Spiel um Platz drei“

sowie ein Finale. Die Endrundenpartien

sind jeweils mit Hin- und Rückspiel so-

wie, falls erforderlich, mit

einem Entscheidungslied

ausgetragen worden. In den

beiden Halbfi nal-Paarungen

standen sich einerseits

die beiden Frankenberger

Maria Horst und Markus

Finger sowie andererseits

Manuel Kreppenhofer und

die Ernsthäuserin Gabriele

Linne gegenüber.

Manuel Kreppenhofer setze sich mit zwei

Siegen in Hin- und Rückspiel klar gegen

Gabriele Linne durch. Zwischen Ma-

ria Horst und Markus Finger wurde ein

Entscheidungsspiel nötig, in dem Maria

Horst mit dem Klassiker „Kids in America“

von Kim Wilde siegte.

Im Finale kam es zum Duell zwischen Ma-

ria Horst und Manuel Kreppenhofer. Dabei

konnte Manuel Kreppenhofer in beiden

Partien den Sieg erringen und damit zum

nunmehr zweiten Mal als Gesamtsieger

aus dem Wettbewerb hervorgehen. Die Fi-

nal-Lieder waren „Mmmm“ von den Crash

Test Dummies sowie „Push the Buttom“

von den Sugarbabes.

Der Frankenberger JU-Vorsitzende Chris-

toph Müller zog ein positives Fazit des

Abends: „Der fünfte Frankenberger JU-

Singstar-Cup war ein großer Erfolg. Wir

freuen uns, dass wieder fast zwanzig Teil-

nehmer da waren. Es wird sicherlich zu ei-

ner sechsten Aufl age dieser Veranstaltung

kommen.“

Auf dem Bezirkstag der Jungen Union

Nordhessen standen diesmal vor allem

inhaltliche Themen im Vordergrund. Es

wurde viel diskutiert. In ihrem Grußwort

betonte Hessens Wissenschaftsministerin

Eva Kühne-Hörmann die wachsende Be-

deutung Nordhessens für die dynamische

Wirtschafts- und Forschungsentwicklung

Hessens. Aus Sicht der Landesregierung

sei Nordhessen nun unweigerlich ins Zen-

trum der Bundesrepublik gerückt – nicht

nur geografi sch. Sie zeigte sich beein-

druckt von der Breite der

inhaltlichen Diskussionen

in der Jungen Union. Auch

der Bundestagsabgeordne-

te Bernd Siebert attestierte

den JUlern ein reges Inter-

esse und eine lebhafte Be-

teiligung an den politischen

Vorgängen ihrer Heimat.

Schwerpunkt der inhaltli-

chen Debatten war die not-

wendige Novellierung des

Verbandsklagerechts, die

Strukturpolitik im ländlichen

Raum und die Energiepolitik. Reinhard

Otto, zuständiger Abteilungsleiter im Re-

gierungspräsidium Kassel, informierte die

Delegierten in seinem Referat über den

Weg Nordhessens in das neue Energie-

zeitalter. Im Zentrum standen Fragen ei-

ner sicheren, umweltschonenden, bezahl-

baren und gesellschaftlich akzeptierten

Energieversorgung. In den Fokus rückte

dabei die Überzeugung, dass der Bereich

der Energieeffi zienz das größte Potenzial

zur Bereitstellung eines tragfähigen Ener-

giemixes ausmache. Stromeinsparungen,

rationaler Energienutzung, Energiebe-

ratungen und energetischen Sanierun-

gen haben höchste Priorität, damit die

Energiewende gelingen kann. Weiterhin

ging es speziell für Nordhessen um das

Handlungsfeld Infrastruktur. Die gesamte

Region ist derzeit geprägt von der Diskus-

sion um den Bau einer 380kV-Höchstspan-

nungsleitung. Planerisch ergeben sich hier

viele Probleme, da die genauen Umstände

einer Realisierung auf einer bestimmten

Trasse noch nicht abschließend geklärt

sind. Gleichzeitig wird diese Leitung drin-

gender denn je für eine Anbindung der

Stromerzeugung bis hin zum industriellen

und gewerblichen Verbraucher benötigt.

Weitere Diskussionen ergaben sich dann

bezüglich der gesellschaftlichen Akzep-

tanz der Energiewende. Einhellig war man

der Meinung, dass es Verbesserung der

Informations- und Beteiligungsmöglich-

keiten der Bürgerinnen und Bürger, eine

stetige Evaluation der Förderprogram-

me sowie weitere Bildungsarbeit geben

müsse.

JU NORDHESSENMit Energie beim Bezirkstag

JU FRANKENBERGZum fünften Mal: Erfolgreicher Singstar-

Cup der Jungen Union Frankenberg

Im spannenden Finale siegte Manuel Kreppenhofer.

32 | KAPITEL32 | JU REGIONAL

Energiesparpotenziale sollen in Zukunft besser genutzt werden.

Bil

d: d

pa

118 Neumitglieder im gesamten Kreis Of-

fenbach war das sensationelle Ergebnis

der Mitgliederwerbeaktion der JU Main-

gau im Jahr 2011. Von diesem Erfolg waren

der Kreisvorsitzende der JU Maingau, Tho-

mas Lortz, und sein Vorgänger Gerhard

Kimmel selbst überrascht. „Als wir auf

unserer Klausurtagung 2010 den Wettbe-

werb ins Leben gerufen haben, hätte ich

nicht mit über hundert Neumitgliedern

gerechnet. Das ist eine tolle Leistung der

Orts- und Stadtverbände“, meint Gerhard

Kimmel. Besonders erfolgreich hatten

sich die Verbände der JU Froschhausen (33

Neumitglieder), JU Neu-Isenburg (31 Neu-

mitglieder) und der JU Langen (22 Neu-

mitglieder) in der Neumitgliederwerbung

gezeigt.

Die JU Neu-Isenburg konnte durch ihre

auch für Nichtmitglieder offene „Klima

AG“, „Real Politics AG“, „Events AG“ und

der „Stadtquartier AG“ in das Gespräch

mit Interessierten bringen. Die JU Lan-

gen und die JU Froschhausen konnte

durch die regelmäßige Öffnung ihren

eigenen JU-Räume viele Neumitglieder

gewinnen. „Sicherlich hat der Landestag

2011 in Langen die Bekanntheit der Jun-

gen Union stark gefördert“ so der Vor-

sitzende der JU Langen, Christian Gött.

„Für die JU Froschhausen ist und bleibt

die persönliche Ansprache der wichtigs-

te Aspekt bei der Mitgliederwerbung“,

sagt Thomas Lortz.

Als Preis für die erfolgreichen Werber

gab es eine Fahne mit eigenem JU-Logo,

sowie ein Fass Bier. In diesem Jahr möch-

te sich die JU Maingau gemeinsam den

eher schwachen Stadtverbänden wid-

men. „Hier gibt es noch eine Menge Po-

tenzial“, meint der Maingauer JU-Kreis-

vorsitzende.

Im März war es endlich soweit: Der Platz

vor dem neuen Stadion am Bieberer Berg

erhielt offi ziell den Namen „Waldemar-

Klein-Platz“. Damit wurde eine Idee der

Jungen Union (JU) Offenbach aufgegrif-

fen.

„Ich freue mich, dass unsere Idee Realität

geworden ist“, betont der Offenbacher

JU-Kreisvorsitzende Marc Oliver Junker.

„Die Idee der JU den Platz nach dem ver-

storbenen Ehrenpräsidenten der Kickers

zu benennen hat in der ganzen Stadt gro-

ße Sympathie gefunden und ist eine ver-

diente Würdigung für das Lebenswerk von

Waldemar Klein“, berichtet Marc Oliver.

Bereits Anfang 2011 hatte die JU Offen-

bach ihre Idee der Platzbenennung kom-

muniziert. Mit der Namensgebung des

Platzes soll ein würdiges und dauerhaftes

Andenken an Waldemar Klein geschaffen

werden. „Gerade auch die junge Gene-

ration wusste Kleins Verdienste um die

Sportstadt Offenbach und die Kickers zu

würdigen“, beschreibt der Offenbacher

JU-Kreisvorsitzende die Motivation der

Jungen Union.

JU OFFENBACHJunge Union setzt sich

durch: Große Freude über

Waldemar-Klein-Platz

JU MAINGAUMitgliederwerbeaktion der JU Maingau ein voller Erfolg

JU NEU-ISENBURGOffenes Klima für Interessierte

JU REGIONAL | 33 RHEIN-MAIN

Die Türen stehen offen für Interessierte

bei der JU Neu-Isenburg.

Waldemar Kleins Verdienste werden mit der Namensgebung des Platzes vor dem Stadion gewürdigt.

Bil

d: f

oto

lia

Die Junge Union aus dem Usinger Land

hatten geladen und die Jugendlichen wa-

ren gekommen: In der Muckenäckerhal-

le in Usingen fand zum ersten

Mal das „Gaudi-Fußballturnier“

statt, um das sich die Verbände

der Jungen Union aus Usingen,

Wehrheim und Neu-Anspach

bemüht hatten. Die neue Akti-

on fand direkt großen Anklang

bei den Jugendlichen aus dem

Usinger Land: Zwölf Teams mit

jeweils etwa acht Mitspielern

kämpften zunächst in drei Grup-

pen und anschließend in den

Finalrunden um den Wander-

pokal, den Politiker aus Kreis-,

Landes- und Bundespolitik ge-

spendet hatten.

Bei guter Stimmung konnten die hundert

Teilnehmer, aber auch die zahlreichen Zu-

schauer, packende Spiele und große Emo-

tionen erleben. Dabei stand vor Allem der

Spaß am Sport im Vordergrund, der an

diesem Tag nicht wegzudenken war. „Im-

merhin haben wir die Jusos geschlagen!“,

tönte es zum Beispiel nach der Viertelfi -

nalniederlage mit einem Augenzwinkern

aus dem Lager der Jungen Union.

Die Mitglieder der ausrichtenden Verbän-

de sorgten währenddessen für das leibli-

che Wohl: Neben Gegrilltem gab es auch

eine reich gefüllte Kuchentheke. Zudem

wurde ein Trikot der Eintrachtlegende

Charly Körbel per Verlosung an den Mann

gebracht. Den Erlös des Turniers von 300

Euro stellten die JUler dem Zentrum für

Jugendhilfe und Suchtberatung des Usin-

ger Landes zur Verfügung.

Im Biebricher Schloss in Wiesbaden führ-

ten die Junge Union Wiesbaden (JU) und

die Mittelstands- und Wirtschaftsverei-

nigung (MIT) Wiesbaden eine gemein-

same Veranstaltung mit dem Hessischen

Finanzminister Dr. Thomas Schäfer durch.

Dabei berichtete der Staatsminister über

die Arbeit der Landesregierung und

schwerpunktmäßig über die kommunalen

Finanzen und den bundesweit einmaligen

Schutzschirm für die Städte, Gemeinden

und Kreise in Hessen.

Insgesamt 3,2 Milliarden Euro werden

den Kommunen im Schutzschirm zur Ent-

schuldigung zur Verfügung gestellt – ein

weiterer Beitrag, um die Handlungs- und

Zukunftsfähigkeit der Kommunen in

Hessen zu sichern. Abschließend stellte

sich Finanzminister Dr. Thomas Schäfer

noch den Fragen der rund sechzig Gäste,

welche sich thematisch mit ganz unter-

schiedlichen Fragen befassten – von der

Novellierung der Steuerklärung bis zum

Länderfi nanzausgleich war alles dabei.

Der JU-Kreisvorsitzende Carsten Wrobel

freute sich über die gelungene Veranstal-

tung und auf die Fortsetzung der Zusam-

menarbeit mit den Vereinigungen der

CDU in Wiesbaden.

JU WIESBADENFinanzminister

Dr. Thomas Schäfer er-

klärt die Schuldenkrise

JU USINGEN, WEHRHEIM UND NEU-ANSPACHGaudi-Fußballturnier

34 | KAPITEL34 | JU REGIONAL NASSAU

Finanzminister Dr. Thomas Schäfer beeindruckte bei der JU Wiesbaden durch einen sehr

verständlichen Vortrag zu einem komplizierten Thema.

Spaß am Sport: Das Gaudi-Turnier war ein voller Erfolg.

Die Junge Union Darmstadt-Dieburg hat

den Frankfurter Flughafen besichtigt. Die

JUler aus Südhessen hatten schon lange

den 4. April als Datum für ihren Besuch

ausgewählt – just jenen Tag, an dem das

Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über

das Nachtfl ugverbot (von 23 bis 5 Uhr)

am Frankfurter Flughafen entschied. Der

Besuch war vor diesem Hintergrund sehr

spannend: Viele JUler erwarteten nach Be-

kanntgabe des Urteils lange Gesichter bei

den Flughafenmitarbeitern. Das Erstaun-

liche war jedoch, dass dies ganz und gar

nicht der Fall war. Der Flughafenbetreiber

„Fraport“ hat – anders als die Lufthansa -

keine Probleme mit dem Nachtfl ugverbot.

Statt einer ausgeprägten Leidensge-

schichte berichtete der Gästeführer den

JUlern über die Errungenschaften im Be-

reich des Lärmschutzes und die noch ge-

planten Lärmreduzierungsmaßnahmen in

der umliegenden Region des Frankfurter

Flughafens. Dazu zählt neben den dau-

erhaften Entwicklungen im Bereich der

Reduktion von Triebwerklärm auch die ge-

naue Planung der Einfl ugrouten. Um die

Bewohner nicht mit Ihrem Schicksal allein

zu lassen, kaufe die „Fraport“ in stark be-

troffenen Gebieten Grundstücke auf, um

so den Bewohnern die Möglichkeit eines

Umzuges zu gewährleisten, erläuterte der

Gästeführer.

Im Anschluss an den Vortrag und das Tref-

fen mit dem Landtagsabgeordneten Gott-

fried Milde, der die Besichtigung initiiert

hatte, bekam die JU Darmstadt-Dieburg

noch eine Geländeführung mit dem Bus.

So umfuhr die Gruppe beispielsweise das

neu gebaute Terminal, bekam eines der

führenden Brandschutzsysteme erklärt,

welches im Notfall für eine Rettung in-

nerhalb nur weniger Minuten sorgt, und

konnte quasi im Sekundentakt Flugzeuge

beim Start oder bei der Landung begut-

achten.

„Es wirkt gezwungen“, „man fühlt sich

nicht willkommen“ und „man kann nicht

richtig diskutieren“ sind nur drei Dinge,

die junge Leute am Standard-Format einer

politischen Veranstaltung kritisieren. Aus

diesem Grund hat die Junge Union Darm-

stadt die Cocktail-Reihe „Meet & Greet‘s“

ins Leben gerufen.

Zur Auftaktveranstaltung kam der Europa-

abgeordnete Michael Gahler. Die aktuelle

Situation um das Abkommen „ACTA“, die

Konsequenzen der Finanz- und Schulden-

krise und das Für und Wider von „Gen-

food“ waren nur ein paar der Gesprächs-

themen.

Zur Aufl ockerung wurden verschiedene

Cocktails angeboten, an denen sich die

Anwesenden auch nach Herrn Gahlers

Abreise erfreuten und so den Abend aus-

klingen ließen. Man war sich über einen

gelungenen Abend einig und vereinbarte

eine weiteres „Meet & Greet“ innerhalb

kürzester Zeit.

JU DARMSTADTErstes Cocktail

„Meet & Greet“ der

JU Darmstadt

JU DARMSTADT-DIEBURGBesuch am Frankfurter

Flughafen

JU REGIONAL | 35 SÜDHESSEN

Das neue Veranstaltungsformat der JU Darmstadt kam gut an.

Die Besichtigung des Frankfurter Flughafens mit anschließender Geländeführung

wurde vom Landtagsabgeordneten Gottfried Milde initiiert.

Bil

d: d

pa

Der Kreisvorstand der Jungen Union

Marburg-Biedenkopf hat die Redaktion

der „Oberhessischen

Presse“ in Marburg

besucht. Geplant

war ein Rundgang

durch die Redakti-

onsräume, um sich

einen Eindruck von

der Arbeit der Re-

dakteure zu machen.

Doch bei einem einfa-

chen Rundgang blieb

es nicht: Die JUler

führten, wie kann es

auch anders sein, eine ausgiebige und

äußerst informative Diskussion mit dem

stellvertretenden Chefredakteur Till Con-

rad. Schwerpunkt des Gesprächs war die

Stellung der Lokal- und Heimatzeitungen

als Print-Produkte mit Blick auf ein wach-

sendes Angebot an Online-Nachrichten.

Daneben wurden aktuelle politische Fra-

gen – etwas die Lage von FDP oder Pira-

tenpartei – gemeinsam erörtert. Auch

die Entwicklungen am Universitätsklini-

kum Gießen-Marburg waren Thema. „Der

Austausch mit Journalisten hat in der Po-

litik eine große Bedeutung. Das Gespräch

war für uns JUler deshalb sehr interessant“,

so der JU-Kreisvorsitzende Jan-Philipp

Bodenbender am Ende der Veranstaltung.

Die Junge Union Wetzlar hat sich mit ihrer

Forderung nach einer Wiedereinführung

des WZ-Autokennzeichnens durchge-

setzt. Mit 31 Ja-Stimmen, 24 Nein-Stim-

men und 2 Enthaltungen entschied sich

die Stadtverordneten-

versammlung für die

Einführung des neuen

„alten“ Kennzeichens.

Nach einer spannen-

den Debatte im Wetz-

larer Rathaus, der viele

Zuhörer beigewohnt

hatten, ist nun das

letzte Wort in dieser

Sache gesprochen.

Nachdem Oberbür-

germeister Wolfram

Dette erste Ausfüh-

rungen zum Thema

machte, hatten die

Fraktionen vor der

endgültigen Abstim-

mung die Möglichkeit

zur Aussprache. Das

Wetzlarer Stadtmarke-

ting hatte im Vorfeld

der Stadtverordnetenversammlung Be-

denken zur Einführung des neuen Kenn-

zeichens angemeldet.

Der JU-Stadtverordnete Christian Cloos

entkräftete in seiner Rede in der Par-

lamentssitzung diese Kritik. So wirke

die Einführung eines eigenen Wetzlarer

Kennzeichens konträr zur Stellungnah-

me des Stadtmarketings sogar integrati-

onsfördernd. Stadtteile, die früher nicht

zu Wetzlar gehörten, könnten sich dank

WZ-Kennzeichen eher als Wetzlarer iden-

tifi zieren – beispielhaft nannte er hier-

für seinen Heimatort Münchholzhausen.

Christian schloss sein Plädoyer für die

Einführung des WZ-Kennzeichens mit

folgenden Worten: „Die Einführung des

WZ-Kennzeichens ist ein überparteilicher

und von Wetzlarern getragener Antrag.

Es liegt nun in den Händen der Stadtver-

ordnetenversammlung, den Bürgerwillen

umzusetzen“.

Nach einstündiger Diskussion zeigten

sich die Gäste im Zuschauerraum begeis-

tert über den positiven Ausgang der Ab-

stimmung. Insbesondere die Junge Union,

die mit vielen Vorstandsmitgliedern bei

der Sitzung im Rathaus vertreten war,

freut sich darüber, dass der jahrelange

Einsatz und die Kampagne „WZ für WZ“

nun Früchte tragen und die Wetzlarer ihr

WZ-Kennzeichen zurückerhalten.

JU WETZLARWZ-Kennzeichen zurück

JU MARBURG-BIEDENKOPFZu Besuch bei der

„Oberhessischen Presse“

36 | KAPITEL36 | JU REGIONAL MITTELHESSEN

Einblicke in den modernen Journalismus

Die Wetzlarer bekommen ihr

WZ-Autokennzeichen wieder zurück.

Bil

d: d

pa

Zu den beiden Themen „Soziale Kompe-

tenz“ und „Pressearbeit“ veranstaltete

der Bezirksverband der JU

Osthessen im Kreisjugendhof

in Rotenburg an der Fulda

eine zweitägige Klausurta-

gung. Der komplette erste Tag

in der diesjährigen Landes-

tagsstadt war dem Thema „So-

ziale Kompetenz“ gewidmet. Überall dort,

wo Menschen zusammentreffen, entschei-

den hauptsächlich soziale Fähigkeiten über

die Zukunft von Personen, Beziehungen

und Organisationen. Am zweiten Tag stand

die Öffentlichkeitsarbeit im Mittelpunkt.

Zu Gast war hierzu der Chefredakteur der

Hersfelder Zeitung, Kai Struthoff. Eine Ro-

tenburger Kneipentour rundete die inhalt-

lich spannende und abwechslungsreiche

Klausurtagung ab.

In Fulda wird darüber diskutiert, eine

Sperrstunde ab drei Uhr auf der Grundla-

ge einer Allgemeinverfügung einzuführen.

Der JU-Stadtverband lehnt dies ab und ruft

zu verantwortungsbewusstem Feiern auf.

„Wir haben eine Initiative gegen die Sperr-

stunde und für verantwortungsbewusstes

Feiern gestartet“, erklärte die Stadtver-

ordnete und Vorsitzende der JU Fulda, Es-

ther Eckart. Es könne nicht sein, dass alle

bestraft werden, nur weil sich

wenige daneben benehmen.

Mit einer Sperrstunde per All-

gemeinverfügung würde jun-

gen Menschen pauschal das

Misstrauen ausgesprochen

und Verantwortungslosigkeit

unterstellt werden. Die JU

Fulda ist der Überzeugung,

dass man diejenigen, die auf

ein friedliches und verant-

wortungsbewusstes Feiern

achten, bestärken und nicht

beschränken sollte.

„Wir haben inzwischen bereits

mehr als 300 Unterstützer für

unsere Initiative auf Facebook.

Wir haben bereits eine große

Menge an Flyern im Kneipen-

viertel verteilt, die auf unsere

Aktion aufmerksam machen“,

berichtete die stellvertretende JU-Vorsit-

zende Lena Larbig.

Eine Sperrstunde geht an den wahren Pro-

blemen vorbei. Sie bewirkt oftmals das ge-

naue Gegenteil warnte Lena weiter. Wenn

die Kneipen, Clubs und Bars zwangsweise

um drei Uhr geräumt würden, führe dies

zu viel mehr Krawall, Unruhe und Aggres-

sion auf der Straße. Eine Sperrstunde sei

kein Aufenthaltsverbot in der Innenstadt.

„Gewaltbereitschaft und Vandalismus ha-

ben einfach nichts mit der Uhrzeit oder

der Länge des Ausschanks zu tun,“ meint

Lena. Die JU Fulda nimmt die Anwohner

der Innenstadt und ihre Interessen sehr

ernst. Man müsse aber die Probleme dort

anpacken, wo sie entstehen. „Dazu ge-

hört weiterhin eine größere Polizeiprä-

senz. Störer und Straftäter müssen direkt

und unmittelbar gestellt werden,“ stellte

Esther Eckart heraus und gab zu beden-

ken, dass auch für die Durchsetzung der

Sperrstunde ein erheblicher Personal-

aufwand von Polizei und Ordnungsamt

erforderlich wäre. Ebenfalls müssten die

Kneipen beim Jugendschutz und dem Ein-

satz von eigenem Sicherheitspersonal in

die Pfl icht genommen werden. Bei Ruhe-

störungen oder Verschmutzungen außer-

halb der Kneipen müsse mit der nötigen

Umsicht, aber auch mit der erforderli-

chen Konsequenz vorgegangen werden.

„Wer als Wirt am Feiern verdient, des-

sen Verantwortung endet nicht an der

Türschwelle der Kneipe“, meint Esther.

Schließlich müssten sich die Feiernden

auch an die eigene Nase packen und dabei

mithelfen, dass der Müll in den nächsten

Papierkorb kommt und nicht laut grölend

von einem Club zum anderen gezogen

wird.

JU FULDAJU-Stadtverband startet Aktion gegen

geplante Sperrstunde in der Stadt

JU-BEZIRKSVERBAND Zweitägige Bezirksklausurtagung

der JU Osthessen

in Rotenburg

JU REGIONAL | 37 OSTHESSEN

Verantwortungsbewusstsein ja – aber nicht per Verordnung.

Soziale Kompetenz ist eine der Aufgaben der Politik.

Verbände 31.12.2011 31.03.2012 Veränderung

Gießen 539 542 3

Lahn-Dill 525 523 -2

Marburg-Biedenkopf 413 404 -9

Wetterau 416 415 -1

MITTELHESSEN 1.893 1.884 -9

Kassel-Land 289 289 0

Kassel-Stadt 224 215 -9

Schwalm-Eder 334 326 -8

Waldeck-Frankenberg 411 411 0

Werra-Meissner 197 201 4

NORDHESSEN 1.455 1.442 -13

Fulda 701 701 0

Hersfeld-Rotenburg 124 120 -4

Vogelsberg 212 214 2

OSTHESSEN 1.037 1.035 -2

Frankfurt 938 950 -12

Main-Kinzig 787 776 -11

Maingau 1.093 1.093 0

Offenbach 107 106 -1

RHEIN-MAIN 2.925 2.925 0

Bergstraße 412 416 4

Darmstadt-Dieburg 737 728 -9

Darmstadt 149 147 -2

Groß-Gerau 190 202 12

Odenwald 54 61 7

SÜDHESSEN 1.542 1.554 13

Hochtaunus 714 716 2

Limburg-Weilburg 384 378 -6

Main-Taunus 494 489 -5

Rheingau-Taunus 598 597 -1

Wiesbaden 255 254 -1

NASSAU 2.445 2.434 -11

Landesverband 11.297 11.274 -23

38 | STATISTIK UND MITGLIEDER

MITGLIEDERSTATISTIK

Die Anträge zum Landestag entstammen

ja in der Regel der Feder von Landesvor-

standsmitgliedern. Ausnahmsweise wer-

den auch ehemalige JU-Funktionsträger

eingespannt, die dann einige Zeilen for-

mulieren. Für Verwunderung hat dann

aber die prompte SMS des Ghostwriters

gesorgt, in welcher er den Landesvor-

sitzenden dringend um einen Job gebe-

ten hat. Nach einiger Verwirrung gab es

dann die Aufklärung: Die Autokorrektur

moderner Smartphones hat mal wieder

zugeschlagen. Er wollte doch nur ein

Lob. Kannste haben! Super, Ingo!

Eigentlich sollte man glauben, dass Mit-

glieder des Landesvorstands so einiges

an Lebenserfahrung mitbringen. Aller-

dings hindert das einige nicht daran,

auch während Vorstandssitzungen durch

Experimente wieder etwas Neues zu ler-

nen. Was passiert zum Beispiel, wenn

man eine Limofl asche aufdreht? Nichts.

Dann testen wir doch mal, was passiert,

wenn man die Flasche vorher ordentlich

schüttelt! Richtig: Zur Überraschung

des Probanden verteilte sich die kleb-

rige Flüssigkeit auf seinem Platz. Prima

gemacht. Was allerdings Außenstehen-

de überraschen dürfte, ist die Tatsache,

dass solche Experimente zu Lachkrämp-

fen inklusive Atemnot über mehrere

Minuten bei Landtagsabgeordneten

führen, so dass diese fast vor die Tür ge-

schickt werden müssen. Mädel, Mädel…

Eine seltsame Äußerung in der Landes-

geschäftsstelle gibt dem Jungen zu den-

ken. „Komisch, ich verstehe mich immer

gut mit Menschen, die andere doof fi n-

den!“ Entscheidet selbst!

Der Junge dankt dem Chefredakteur, dass

er auch immer wieder Stoff für die letz-

te Seite liefert. Und ich bin jetzt schon

gespannt, ob die kleine Anekdote dieses

Mal gedruckt wird oder der Zensor wie-

der zuschlägt und die Seite mit einem

unpassenden Foto füllt. Unser lieber

Stephan hat ja viele Fähigkeiten und wir

sind ihm dankbar, dass er sie zum Wohle

der JU einsetzt. Dass Auto fahren irgend-

wie nicht so zwingend dazugehört, ist ja

bekannt. Sorge macht uns aber, dass er

sich auch nicht von stechendem Benzin-

geruch in der Nähe seines Gefährts irri-

tieren lässt. Nach langem Überreden war

er bereit, die Motorhaube zu öffnen und

nachzusehen. Aber was genau ist jetzt

nochmal die Motorhaube? Und wie soll

dieses Ding aufgehen? Da ist ja gar kein

Griff dran... Danke Torben für den kurzen

Einführungskurs. Nächste Sitzung wird

abgefragt! Junge, Junge…

Schon traditionell veröffentlichen wir am

1. April eine nicht ganz so ernst gemein-

te Pressemeldung. Da das Datum dieses

Jahr auf einen Sonntag fi el, haben wir

uns entschieden, die revolutionäre For-

derung nach der Erhöhung des JU-Alters

auf vierzig Jahre in sozialen Netzwerken

zu verbreiten. Die sehr schlüssige Be-

gründung, dass der Landesvorsitzende

einfach noch fünf Jahre länger im Amt

bleiben will und die JU Hessen auf diese

Art die Mitgliederzahlen erheblich stei-

gern könnte, hat so einige überzeugt.

Schnell hatte sich die Meldung auch

in andere Landesverbände verbreitet

und ein Mitglied aus NRW freute sich

schon auf sein 25-jähriges JU-Jubiläum.

Erschrocken war der Junge, wie oft ihm

vom politischen Gegner Opportunismus,

Selbstsucht und Ähnliches vorgeworfen

wurden. Hättet Ihr uns wirklich zuge-

traut, dass wir das so plump machen?

Junge, Junge….

JUNGE, JUNGE

JUNGE, JUNGE | 39

Wir wünschen

einen schönen

Sommer!

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