Marcelo Neves · Symbolische Konstitutionalisierung

Schriften zur Rechtstheorie

Heft 187

Symbolische Konstitutionalisierung

Von

Marcelo Neves

Duncker & Humblot · Berlin

Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme

Neves, Marcelo: Symbolische Konstitutionalisierung / von Marcelo Neves. - Berlin : Duncker und Humblot, 1998

(Schriften zur Rechtstheorie ; H. 187) ISBN 3-428-09569-3

Alle Rechte vorbehalten © 1998 Duncker & Humblot GmbH, Berlin

Fotoprint: Berliner Buchdruckerei Union GmbH, Berlin Printed in Germany

ISSN 0582-0472 ISBN 3-428-09569-3

Gedruckt auf alterungsbeständigem (säurefreiem) Papier entsprechend ISO 9706©

„Verfassungen sind oft hochherzige Dokumente; in der Erdenschwere des Tatsächlichen bewegen sie wenig vom historischen Fleck. Ob die Norm-texte der Verfassung zu Verfassungsrecht wer-den, hängt von der spezifischen Dichte der rea-len gesellschaftlichen Verfaßtheit ab."

(F. Müller, 1990b: 168)

„As Constituiçoes feitas para näo serem cumpri-das, as leis existentes para serem violadas..."

(Buarque de Holanda, 1988: 136 f.)

„A raiz é urna só: a criaçao de um mundo falso mais eficiente que ο mundo verdadeiro."

(Faoro, 1976: 175)

Vorwort

Die vorliegende Untersuchung ist die deutsche Fassung meiner 1994 in Säo Paulo (Brasilien) erschienenen Untersuchung über „Symbolische Konstitutio-nalisierung". Dabei handelt es sich nicht einfach um eine Übersetzung, son-dern vielmehr um eine aktualisierte deutschsprachige Überarbeitung der ersten Fassung. Im Rahmen bestimmter neuer Anmerkungen zur begrifflichen Erklä-rung habe ich auch jüngste Literaturerscheinungen, die mit dem Thema der Untersuchung in Zusammenhang stehen, berücksichtigt. Außerdem habe ich am Schluß der Arbeit einen Ausblick auf die bevorstehende Entwicklung der Weltgesellschaft und damit auf die Möglichkeit der Ausdehnung der symboli-schen Konstitutionalisierung auf die „zentrische Moderne" hinzugefügt.

Die Zitate von Texten in anderen Sprachen wurden überwiegend (immer bei portugiesischen, spanischen und italienischen, in den meisten Fällen auch bei französischen) ins Deutsche übersetzt, auch wenn auf keine deutsche Über-setzung hingewiesen wurde. Englischsprachige Literatur habe ich, wenn nicht auf deutsche Übersetzungen hingewiesen wurde, vorwiegend im Original zitiert.

Die Ausarbeitung dieser deutschen Fassung wurde durch ein Stipendium der Alexander von Humboldt-Stiftung zur Forschung im Fachbereich Rechts-wissenschaft der Johann Wolfgang Goethe-Universität in Frankfurt am Main (1996 - 1998) und auch zum Teil im Law Department of The London School of Economics and Political Science (Oktober - November 1997) ermöglicht. Für diese institutionelle Unterstützung sei der Alexander von Humboldt-Stiftung und Prof. Günter Frankenberg gedankt. An der London School of Economics hat mich Prof. Gunther Teubner im Rahmen eines Europa-Forschungsstipendiums der Alexander von Humboldt-Stiftung herzlich emp-fangen. Bei diesem Aufenthalt hatte ich die Gelegenheit, mit ihm lehrreiche Gespräche zu führen. Besonders dankbar bin ich Prof. Teubner für die sorg-fältige Lektüre des Manuskripts und seine Kommentare zu dessen Überarbei-tung.

An dieser Stelle möchte ich noch einmal Prof. Karl Heinz Ladeur und Prof. Niklas Luhmann meinen herzlichen Dank für die ergiebigen und aufschlußrei-chen Lehrjahre und für die mir gewährten institutionellen Förderungen aus-sprechen. In diesen Jahren spielte die Asymmetrie der Stellungen und wissen-schaftlichen Erkenntnisse nie eine bedeutende Rolle; vielmehr wurden theore-tische Gespräche und Auseinandersetzungen, die für meine akademische

8 Vorwort

Weiterentwicklung prägend waren und es immer noch sind, stets auf einer Ebene der Gleichberechtigung geführt. Auch dafür möchte ich ihnen sehr herzlich danken.

Prof. Friedrich Müller, mit dem ich mehrmalig weiterführende Gespräche in Deutschland und Brasilien geführt habe, bin ich für institutionelle und akademische Förderungen sehr dankbar. Bei Prof. Ingeborg Maus möchte ich mich für die herzliche Aufnahme in ihr gesellschaftstheoretisches Kolloquium bedanken. Dort hatte ich die Gelegenheit, meine Arbeit zur Diskussion zu stellen. Ihrer Offenheit gegenüber meinem theoretischen Ansatz verdanke ich nicht zuletzt auch wichtige institutionelle Förderungen.

Ganz besonders danke ich Frank Laudenklos, wissenschaftlicher Mitarbei-ter im Fachbereich Rechtswissenschaft der Universität Frankfurt am Main, für die sorgfaltige und geduldige sprachliche Revision des vorliegenden Textes, die sehr zu dessen Klarheit beigetragen hat.

Zu wiederholen habe ich nicht zuletzt den Dank an meine Frau, Andressa, für vielfaltige Unterstützungen.

Marcelo Neves

Inhaltsverzeichnis

Einleitung 13

Kapitell

Von der symbolischen Gesetzgebung: Einer antreibenden Debatte...

1. Die Mehrdeutigkeit von ,Symbol', symbolisch' und,Symbolik' 15 1.1. Das Symbol als Vermittlung zwischen Subjekt und Wirklichkeit. Der

Mensch als animal symbolicum 15 1.2. Die soziale Struktur als symbolische 16 1.3. Symbolisches und Symbolik in der Psychoanalyse 18 1.4. Institution als symbolisches Netz 21 1.5. Das Symbol in der Semiotik 22 1.6. Das Symbolische in der Logik 24 1.7. Das Symbolische in der Soziologie - Ein Beispiel der Systemtheorie 25

2. Semantische Präzisierung 27

3. Symbolische Politik versus symbolische Gesetzgebung 29

4. Symbolisches Recht versus symbolische Gesetzgebung 30

5. Symbolische Gesetzgebung versus politische Rituale und Mythen 31

6. Für eine Begriffsbestimmung 33

7. Typen der symbolischen Gesetzgebung 35 7.1. Zur Typologie 35 7.2. Bekräftigung sozialer Werte 36 7.3. Alibigesetzgebung 38 7.4. Symbolische Gesetzgebung als dilatorischer Formelkompromiß 42

8. Wirksamkeit und Effektivität des Gesetzes versus reale Wirkungen der symbo-lischen Gesetzgebung 43 8.1. Wirksamkeit als normative Konkretisierung des Gesetzestextes 43 8.2. Effektivität als Verwirklichung des Gesetzeszieles 46 8.3. Indirekte und latente Wirkungen der Gesetzgebung 47 8.4. Wirkungen der symbolischen Gesetzgebung 49

10 Inhaltsverzeichnis

Kapitel II

...Zur symbolischen Konstitutionalisierung: Eröffnung einer Debatte

1. Verfassung und Konstitutionalisierung 53 1.1. Das Problem der Vieldeutigkeit 53 1.2. Die herkömmliche Debatte über den Verfassungsbegriff. 54 1.3. Die Konstitutionalisierung 60

1.3.1. Verfassung als strukturelle Kopplung von Politik und Recht 60 1.3.2. Verfassung als „Teilsystem" des Rechtssystems 61 1.3.3. Verfassung als Mechanismus der operativen Autonomie des Rechts. 63 1.3.4. Soziale Funktion und politische Leistung der Verfassung 67

1.3.4.1. Grundrechte (Differenzierung der Gesellschaft) und Wohl-fahrtsstaat (Inklusion) 67

1.3.4.2. Verfassungsrechtliche Regulierung des Wahl Verfahrens 70 1.3.4.3. Gewaltenteilung und Differenz von Politik und Verwaltung 72

2. Verfassungstext und Verfassungswirklichkeit 74 2.1. Die Beziehung von Verfassungstext und Verfassungswirklichkeit als Kon-

kretisierung von Verfassungsnormen 74 2.2. Verfassungskonkretisierung und Semiotik 76

3. Symbolische Konstitutionalisierung im negativen Sinne: Mangel an generali-sierter rechtsnormativer Konkretisierung des Verfassungstextes 79

4. Symbolische Konstitutionalisierung im positiven Sinne: politisch-ideologische Funktion der Verfassunggebung und des Verfassungstextes 82

5. Typen der symbolischen Konstitutionalisierung - Verfassung als Alibi 87

6. Symbolische Konstitutionalisierung und Loewensteins Klassifizierungsmodell. 90

7. Symbolische Verfassung versus „ritualistische Verfassung" 94

8. Symbolische Konstitutionalisierung und programmatische Verfassungsnormen. 96

9. Alibi-Konstitutionalisierung und „kommunikatives Handeln" 98

10. Symbolische Konstitutionalisierung versus Massenloyalität und „gag rules"... 101

Kapitel III

Symbolische Konstitutionalisierung als Allopoiesis des Rechts

1. Von der Autopoiesis zur Allopoiesis des Rechts 107 1.1. Von der biologischen zur sozialen Autopoiesis 107 1.2. Das Recht als autopoietisches System 112 1.3. Die Allopoiesis des Rechts 116

Inhaltsverzeichnis

2. Symbolische Konstitutionalisierung als Überordnung der Politik über das Recht 122

3. Symbolische Konstitutionalisierung versus konsistente Selbstreferenz und ad-äquate Fremdreferenz des Rechtssystems 125

4. Semiotische Implikationen 132

5. Symbolische Konstitutionalisierung versus Verrechtlichung - Entrechtlichende Verfassungswirklichkeit 135

6. Symbolische Konstitutionalisierung als Problem der peripheren Moderne 138

7. Symbolische Konstitutionalisierung am Beispiel Brasilien 143

Ausblick: Symbolische Konstitutionalisierung der Weltgesellschaft? Peri-

pherisierung des Zentrums? 153

Literaturverzeichnis 160

Namenregister 187

Sachregister 192