Medikamente und Patente in Afrika; Auswirkungen von

Patenten auf Arme Menschen

Chenaimwoyo Gondo12.11.2012

HIV/AIDS in Afrika• Seit seiner Entdeckung hat AIDS fast

30 Millionen Todesfälle verursacht (2009). Ab 2010 wurden rund 34 Millionen Menschen mit HIV weltweit infiziert.

• Subsaharisches Afrika hat 10 % der Weltbevölkerung aber 60 % der weltweit HIV-positiven Menschen.

• Millionen von Sub-Sahara-Afrikaner sterben jedes Jahr an Krankheiten wie AIDS und Tuberkulose, die geheilt, verhindert oder gelindert mit Medikamente könnte.

• Viele Medikamente sind unbezahlbar wegen Patenten.

• Patente geben die Erfinder eines Medikaments ein Monopol für etwa 20 Jahre.

Prozentsatz der Menschen in den afrikanischen Ländern mit HIV infiziert. (2007)

Index für Menschliche Entwicklung

• Hohe Indexwerte werden durch hellere Farben angezeigt.

• Sie zeigen die relative Armut der afrikanischen Länder.

• Bevölkerung: 1,1 Milliarden (2012)• Der Einkommen der obersten 10%:

44,7%• Menschen die weniger als 1 US $ pro

Tag verdienen: 36,2% = 360 000 000• Die durchschnittliche Europäer

verdient 20 Mal so viel wie der durchschnittliche Afrikaner.

ARV- Therapie gegen die Entstehung von Retroviren

Medikament Kosten pro Monat Medikament Kosten pro

Monat

Agenerase $772 Lexiva $658.99

Aptivus $1117.50 Norvir $321.46

Combivir $752.64 Rescriptor $316.35

Crixivan $570.96 Retrovir $405.59

Emtriva $347.11 Reyataz $892.91

Epivir 300mg $347.11 Sustiva 600mg $499.43

Epzicom $813.55 Trizivir $1164.35

Fortovase $263.35 Truvada $867.99

Fuzeon $2315.40 Videx EC 400mg $346.04

Hivid $273.00 Viramune $442.45

Invirase $748.50 Zerit $385.88

Kaletra $796.26 Ziagen $466.44

Lexiva $658.99Am 29. April 2009

ARV- Therapie gegen die Entstehung von Retroviren

Medikament Kosten pro Monat Medikament Kosten pro

Monat

Agenerase $772 Lexiva $658.99

Aptivus $1117.50 Norvir $321.46

Combivir $752.64 Rescriptor $316.35

Crixivan $570.96 Retrovir $405.59

Emtriva $347.11 Reyataz $892.91

Epivir 300mg $347.11 Sustiva 600mg $499.43

Epzicom $813.55 Trizivir $1164.35

Fortovase $263.35 Truvada $867.99

Fuzeon $2315.40 Videx EC 400mg $346.04

Hivid $273.00 Viramune $442.45

Invirase $748.50 Zerit $385.88

Kaletra $796.26 Ziagen $466.44

Lexiva $658.99Am 29. April 2009

TRIPS-AbkommenWTO: Die Welthandelsorganisation/ World Trade Organisation• Die internationale Organisation, die mit den Regeln des

Handels zwischen Nationen beschäftigt. • 148 Staaten sind Mitglieder der WTO.• Die Mitglider verpflichten sich, die 18 spezifische

Vereinbarungen der WTO einzuhalten. (Sie können nicht wählen ob nur einige Regeln gefolgt werden und andere nicht).

Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights Agreement (TRIPS-Abkommen) .• Am 15 April 1994• Das TRIPS-Abkommen führte globale Mindeststandards für den

Schutz und die Durchsetzung fast alle Formen des geistigen Eigentums (auch Patente).

• Dieses Abkommen hat den größten Einfluss auf den pharmazeutischen Sektor und auf den Zugang zu Medikamenten.

TRIPS-Flexibilitäten

• Das TRIPS-Abkommen enthält auch Bestimmungen, die eine gewisse Flexibilität erlauben.

• Verschiedene Länder können ihre eigenen Patenten haben.• Verschiedene Länder können ihre eigenen geistigen Eigentum

Systeme haben. (Normalerweise, um ihre eigenen Entwicklungs-Bedürfnisse anzupassen).

• Im Idealfall können die Länder ihre nationalen Rechtsvorschriften ändern.

• Es muss ein Gleichgewicht zwischen Anreizen für zukünftige Erfindungen von neuen Medikamenten und bezahlbaren Zugang zu existierenden Medikamenten geben.

• OAPI: Organisation Africaine de la Propriete Intellectuelle• ARIPO: African Regional Intellectual Property Organisation

South African Medicines and Related Substances Control Amendment Act (Act 90)

1997

Die umstrittensten Teile des Änderungsgesetzes waren:a) Sie wollten Medikamente ohne abgelaufene

Patente mit Generika ersetzen.

b) Sie wollten die Paralleleinfuhr von billigen Medikamenten aus Ländern wie Indien.

c) Sie wollten den Preis der Medikamente regulieren.

d) Sie wollten ein internationales Bieterverfahrensystem bauen, um die Bereitstellung von Medikamenten für das Land zu gewährleisten.

• Im Jahr 1998, in dem Bemühen, die HIV / AIDS Epidemie zu bekämpfen, erließ Präsident Nelson Mandela die "Medicines and Related Substances Control Amendment Act".

• Er wollte rechtlich die Verfügbarkeit von bezahlbaren Medikamenten erhöhen.

• Das war eine große Kontroverse.

Klage gegen südafrikanische Regierung • Die "Pharmaceutical

Manufacturer‘s Association of South Africa“ wandte gegen der Regierung.

• Zusammen mit 39 transnationalen pharmazeutische Firmen reichte sie eine Klage gegen die südafrikanische Regierung in Pretoria.

• Sie behaupteten, dass dieser Akt die Bedingungen des TRIPS-Abkommens verstoßen.

• Sie argumentierten, dass sie bereits vergünstigte Medikamente in Afrika bieten.

• Die USA und die Europäische Union unterstützte die Pharma-Unternehmen.

• Sie drohte Südafrika mit Sanktionen.

Klage gegen südafrikanische Regierung

• Viele Nichtregierungsorganisationen (z.B. Oxfam, Medicines sans Frontieres) unterstützte die Regierung der Südafrika.

• Sie argumentierten, dass a) pharmazeutische Firmen Steuererleichterungen für viel von ihrer Forschung bekommen.b) wichtige Verbindungen in patentierte Medikamente durch staatlich finanzierte Wissenschaftler entdeckt wurden.c) das TRIPS-Abkommen Länder das Recht gibt, Patente in Notfällen zu überschreiben und Zwangslizenzen einzuführen.

• Die Nichtregierungsorganisationen begann eine weltweite Kampagne, die die öffentliche Meinung auf ihre Seite brachte.

Diese Klage gefördert internationale Debatte und der Zivilgesellschaft Aktivismus auf die öffentliche Gesundheit Auswirkungen des TRIPS-Abkommens.Mehrere Ereignisse folgten.

• EU, Feb. 2001: „Action Programme to accelerate the Fight against HIV/AIDS“

• WTO, April 2001: Eine afrikanische Gruppe der WTO brachte die Notwendigkeit, die Frage im TRIPS-Rat Tagesordnung zu setzen.

• UN, Juni 2001: „United Nations Special Session on HIV/AIDS“ • WTO, Sept. 2001: Die afrikanische Gruppe der WTO, zusammen

mit 19 anderen Ländern hat einen Entwurf für eine Erklärung der Minister über das TRIPS-Abkommen, um ihre Aussagen zu verstärken.

• WTO, Sept, 2001: Im Gegensatz dazu präsentierten die entwickelten Länder (unter Führung der USA) einen alternativen Entwurf, der die Bedeutung der IP-Schutz für R & D betonte. Sie wollten, dass TRIPS Flexibilitäten nur in Notfällen oder besonderen Situationen verwendet werden.

• Im April 2001 konnten die Kläger nicht nachweisen, dass das Abkommen wirklich das TRIPS verletzte. Sie hatten auch die US-und EU-Unterstützung verloren. Sie zogen die Klage zurück.

WTO, Nov, 2001: Die WTO-Ministerkonferenz über das TRIPS-Abkommen und die öffentliche Gesundheit wurde in Doha, Qatar diskutiert. Das Ergebnis war die "Doha Ministerial Declaration“. Dies bekräftigt die Freiheit der Mitgliedstaaten: • zu entscheiden, ob

Zwangslizenzen zu erteilen.• Medikamente unter einer

Zwangslizenz herzustellen, (vorwiegend für den heimischen Markt).

• diese Medikamente in Ländern mit ungenügenden oder fehlenden Produktionskapazitäten zu exportieren.

• zu bestimmen, was ein nationaler Notstand oder ein Umstand äußersten Notfall ist.

Doha Declaration

HeuteEinige afrikanische Länder produzieren AIDS-Medikamenten.

(Zimbabwe, Ghana, Kenia und Südafrika)

Verfügbarkeit von ARV Medikamente ist viel besser geworden.

Fragen?

Quellen• "Improving Access to HIV/AIDS Medicines in Africa: Trade-related

Aspects of Intellectual Property Rights Flexibilities." Improving Access to HIV/AIDS Medicines in Africa: Trade-related Aspects of Intellectual Property Rights Flexibilities. N.p., n.d. Web. 11 Nov. 2012. <http://apps.who.int/medicinedocs/en/m/abstract/Js17514en/>.

• "AIDS in Africa." Wikipedia. Wikimedia Foundation, 11 Nov. 2012. Web. 11 Nov. 2012. <http://en.wikipedia.org/wiki/HIV/AIDS_in_Africa>.

• "A War over Drugs and Patents." The Economist. The Economist Newspaper, 08 Mar. 2001. Web. 11 Nov. 2012. <http://www.economist.com/node/529284>.

• "Drugs, Patents and Poor People." The Economist. The Economist Newspaper, 18 Apr. 2001. Web. 11 Nov. 2012. <http://www.economist.com/node/576903>.

• "Tripped up." The Economist. The Economist Newspaper, 08 Sept. 2012. Web. 11 Nov. 2012. <http://www.economist.com/node/21562204>.

• "AIDSTRIPS: Intellectual Property and AIDS Medication in South Africa." AIDSTRIPS: Intellectual Property and AIDS Medication in South Africa. N.p., n.d. Web. 11 Nov. 2012. <http://www1.american.edu/TED/aidstrips.htm>.

• Geo. Wash. Int'l L. Rev. 191 (2002-2003)• Implications of the TRIPs Agreement for Developing Countries:

Pharmaceutical Patent Laws in Brazil and South Africa in the 21st Century; Bass, Naomi A.