MessEG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
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Verstndlichkeit von Gesetzen
Gesetz ber das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von
Messgerten auf dem Markt, ihre Verwendung und Eichung sowie ber
Fertigpackungen
zur Gesamtausgabe der Norm im Format:HTMLPDFXMLEPUB
Inhaltsbersicht Abschnitt 1Allgemeine Bestimmungen 1
Anwendungsbereich des Gesetzes 2 Allgemeine Begriffsbestimmungen 3
Messgertespezifische Begriffsbestimmungen 4
Verordnungsermchtigungen 5 Anwendung der Vorschriften ber Messgerte
und ProdukteAbschnitt 2Inverkehrbringen von Messgerten und ihre
Bereitstellung auf dem MarktUnterabschnitt 1Voraussetzungen fr das
Inverkehrbringen 6 Inverkehrbringen von Messgerten 7
Vermutungswirkung 8 Konformittserklrung 9 Inverkehrbringen von
sonstigen Messgerten 10 Besondere Vorschriften fr
AusstellungsgerteUnterabschnitt 2Anerkennung und Notifizierung von
Konformittsbewertungsstellen 11 Aufgaben der anerkennenden Stelle
und der Akkreditierungsstelle 12 Befugnisse der anerkennenden
Stelle 13 Anerkennung von Konformittsbewertungsstellen 14
Konformittsbewertungsstellen bei Behrden 15 Anforderungen an die
Konformittsbewertungsstelle 16 Vermutung der Kompetenz der
Konformittsbewertungsstelle 17 Notifizierung der
Konformittsbewertungsstelle 18 Vergabe von Kennnummern 19
Verpflichtungen der anerkannten Konformittsbewertungsstelle 20
Meldepflichten der anerkannten Konformittsbewertungsstelle 21
Zweigunternehmen einer anerkannten Konformittsbewertungsstelle und
Vergabe von Unterauftrgen 22 Widerruf der AnerkennungUnterabschnitt
3Pflichten der Wirtschaftsakteure 23 Pflichten des Herstellers 24
Pflichten des Bevollmchtigten 25 Pflichten des Einfhrers 26
Pflichten des HndlersUnterabschnitt 4Inverkehrbringen und
Inbetriebnahme in besonderen Fllen 27 EG-Bauartzulassung und
EG-Ersteichung 28 Messgerte, die rechtmig im Ausland in Verkehr
gebracht wurden 29 Pflichten der Wirtschaftsakteure in den Fllen
der 27 und 28Unterabschnitt 5Verordnungsermchtigung 30
VerordnungsermchtigungAbschnitt 3Verwenden von Messgerten und
Messwerten, Eichung von MessgertenUnterabschnitt 1Verwenden von
Messgerten und Messwerten 31 Anforderungen an das Verwenden von
Messgerten 32 Anzeigepflicht 33 Anforderungen an das Verwenden von
Messwerten 34 Vermutungswirkung 35 Ausnahmen fr geschlossene
Grundstcksnutzungen 36 Ausnahmen fr bestimmte
VerwendungenUnterabschnitt 2Eichung und Befundprfung 37 Eichung und
Eichfrist 38 Versptete Eichungen 39 Befundprfung 40 Zustndige
Stellen fr die EichungUnterabschnitt 3Verordnungsermchtigung 41
VerordnungsermchtigungAbschnitt 4Fertigpackungen und andere
Verkaufseinheiten 42 Begriffsbestimmungen fr Fertigpackungen und
andere Verkaufseinheiten 43 Anforderungen an Fertigpackungen 44
Verordnungsermchtigung fr Fertigpackungen und andere
VerkaufseinheitenAbschnitt 5Aufgaben der Physikalisch-Technischen
Bundesanstalt, Regelermittlungsausschuss, Rckfhrung 45 Aufgaben der
Physikalisch-Technischen Bundesanstalt 46 Regelermittlungsausschuss
47 Metrologische RckfhrungAbschnitt 6Metrologische
berwachungUnterabschnitt 1Marktberwachung 48 Zustndigkeit fr die
Marktberwachung und Zusammenarbeit 49 Marktberwachungskonzept 50
Marktberwachungsmanahmen 51 Adressaten der Marktberwachungsmanahmen
52 Betretensrechte, Mitwirkungs- und Duldungspflichten bei der
Marktberwachung 53 Meldeverfahren,
VerordnungsermchtigungUnterabschnitt 2berwachung der Verwendung von
Messgerten und Messwerten 54 Grundstze der Verwendungsberwachung 55
Manahmen der Verwendungsberwachung 56 Betretensrechte, Mitwirkungs-
und Duldungspflichten bei der VerwendungsberwachungUnterabschnitt
3Aufsicht ber staatlich anerkannte Prfstellen 57 Zustndigkeit und
Manahmen im Rahmen der Aufsicht ber staatlich anerkannte Prfstellen
58 Betretensrechte, Mitwirkungs- und Duldungspflichten bei der
berwachung staatlich anerkannter PrfstellenAbschnitt
7Gebhrenregelungen und Bugeldvorschriften 59 Gebhren und Auslagen
der Landesbehrden, Verordnungsermchtigung 60 Bugeldvorschriften 61
EinziehungAbschnitt 8bergangs- und Schlussbestimmungen 62
bergangsvorschriften
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