KoNversioNsberichT2014/201525 Jahre Konversion in rheinland-Pfalz

MINISTERIUM DES INNERNUND FÜR SPORT

KoNversioNsberichT2014/201525 Jahre Konversion in rheinland-Pfalz

MINISTERIUM DES INNERNUND FÜR SPORT

25 Jahre Konversion in rlP –

rückblick und herausforderungen

für unsere zukunft

Sehr geehrte Herren und Damen,

im Jahr 2015 hat sich die deutsche Wiedervereinigung zum 25. Mal gejährt. Die Wiedervereinigung in 1990 bildete eine wichtige Zäsur in der deutschen Geschichte, die die politische und gesellschaftliche Entwicklung in Deutschland und in Europa bis heute beeinflusst. Mit der Annäherung zwischen Ost und West nach dem Fall der Mauer ist die Notwendigkeit für eine massive Truppenpräsenz aus Zeiten des Kalten Krieges schlagartig entfallen. Infolgedessen wurden viele Einrichtungen der Bundeswehr, vor allem aber auch der US-Streitkräfte geschlossen. Unser Land stand somit vor der größten finanziellen Herausforderung seit dem zweiten Weltkrieg.

Mit Blick auf die dramatischen Folgen der Truppenreduzierungen, die regional zu Arbeitslosenquoten von mehr als 20 Prozent führten, war die wichtigste Aufgabe der Landesregierung, vielen tausenden Men-schen die Angst vor dauerhafter Arbeitslosigkeit zu nehmen und das wirtschaftliche Ausbluten ganzer Regionen zu verhindern. Die Konver-sion wurde dadurch Anfang der neunziger Jahre fast über Nacht zu einem bestimmenden Thema der Landespolitik. Als Zwischenbilanz können wir heute feststellen: Im ganzen Land wurden Wohnprojekte initiiert und erfolgreich umgesetzt; Beschäftigte, die vom Abzug der Stationierungsstreitkräfte und der Bundeswehrstrukturreform betroffen waren, haben neue berufliche Perspektiven gefunden. Frühere militäri-sche Wohnsiedlungen wurden zu familienfreundlichem Wohnraum umgestaltet, Forschung und Lehre haben neue Standorte erhalten – und alles auf Flächen, die zuvor ausschließlich für militärische Zwecke verwendet worden waren. Das traditionelle Stellenangebot im verarbei-

tenden Gewerbe konnte um zukunftsträchtige Arbeitsplätze – etwa in der Informations- und Kommunikationstechnologie – ergänzt werden. Im Ergebnis hat die Konversion dazu beigetragen, Rheinland-Pfalz als einen modernen Wirtschaftsstandort zu positionieren.

An dieser Stelle möchte ich den zahlreichen Akteuren und Ratgebern insbesondere auf der kommunalen Ebene danken, die während dieser Zeit den Konversionsprozess mit Leidenschaft, Zuversicht und hoher Kreativität begleitet haben. Ohne die parteiübergreifende Zusammen-arbeit auf allen Ebenen hätte diese rheinland-pfälzische Erfolgsge-schichte nicht geschrieben werden können.

Auch in Zukunft wird Konversion für die Landesregierung eine wichtige Aufgabe bleiben, etwa im Rahmen der Neuausrichtung der Bundes-wehr; allerdings ist – anders als noch in den 1990er Jahren – keine geballte Zahl von Liegenschaftsaufgaben mit drastischen wirtschaftli-chen Ausfällen und einem dramatischen Anstieg der regionalen Arbeits-losenquoten (mehr) zu erwarten.

Dieser Trend spiegelt sich auch in den Haushaltsmitteln der Beschäf-tigungskonversion wieder, die im kommenden Doppelhaushalt gekürzt werden. Dennoch wird die Landesregierung auch weiterhin entspre-chend der Bedarfe Maßnahmen und Leistungen für die betroffenen Zivilbeschäftigten anbieten und diese nicht alleine lassen.

Insgesamt werden wir in vielen weiteren Zukunftsthemen auf die Erfahrungen im Bereich der Konversions- und Strukturpolitik zurück-greifen: Das zeigt sich in Krisensituationen, wie etwa bei der Bewälti-gung des Flüchtlingsansturms im Herbst 2015, ebenso wie bei der langfristig angelegten Bewältigung struktureller Probleme.

Insbesondere der demografische Wandel, durch den vor allem im ländlichen Raum eine Bevölkerungsabnahme droht, führt zu neuen Herausforderungen: Eine kommunale Infrastruktur mit Kindergärten und Schulen, gute Verkehrsanbindungen, kurze Wege für Sanitäts-

dienste, Feuerwehr und Polizei, schnelles Internet und Arbeitsplätze vor Ort – hier gilt es, den Menschen in unserem Land Chancen und Perspek-tiven zu bieten, trotz eines für Land und Kommunen unumgänglichen Konsolidierungskurses.

So versuchen wir, Abwanderungstendenzen aus ländlichen Gebieten in die Städte durch die Schaffung attraktiver Angebote für junge Familien abzumildern. Zu nennen ist etwa das Betreuungsangebot für Kinder, mit dem unser Land, beispielsweise durch die Beitragsbefreiung von Kinder-gartengebühren und dem Aufbau eines kostenfreien Netzes von Ganztagsschulen Maßstäbe gesetzt hat.

Auch die Versorgung des Landes im Bereich der Breitbandinfrastruktur ist eine solche strukturpolitische Aufgabe, bei der zunächst die Grund-versorgung im Land hergestellt wurde und nunmehr der Fokus darauf gerichtet ist, Hochgeschwindigkeitsnetze gemeinsam mit den Kommu-nen voranzubringen.

Über Projektnetzwerke (sogenannte Cluster) intensivieren wir beste-hende Standortstärken. Beispielsweise konnten die Standorte Kaisers-lautern und Koblenz, zum Teil auch über Konversionsprojekte, zu Technologie- und Forschungsstandorten weiter entwickelt werden.

Auch die Stärkung von Kommunen ist für das Land von besonderer Bedeutung. Hauptziel der Bemühung ist der Erhalt aktiver, lebens- und liebenswerter Städte und Gemeinden. Bürgerengagement ist hierfür unerlässlich und wird auch weiterhin unterstützt. Gleichzeitig soll durch eine Optimierung der bestehenden kommunalen Verwaltungsstruktu-ren in Rheinland-Pfalz eine dauerhafte Leistungsfähigkeit der Kommu-nen als Dienstleister für unsere Bürgerinnen und Bürger gesichert werden.

Malu Dreyer Ministerpräsidentin

Eine der wichtigsten Erkenntnisse aus dem Konversionsprozess ist für mich persönlich, dass sich abzeichnende Veränderungsprozesse in der Regel am effektivsten durch konsequentes und schnelles Handeln aller Beteiligten im Dialog bewältigen lassen. Insoweit bietet die Konversion auch eine gute „Blaupause“ für die Bewältigung neuer Herausforderun-gen.

1. 25 Jahre Konversion in rheinland-Pfalz – ein Überblick 10

1.1 ausgangssituation – Militärische aufrüstung in zeiten des Kalten Krieges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11

1.2 herausforderung und Chance – die Truppenreduzierungen nach dem fall der Berliner Mauer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13

1.3 Konversion in rheinland-Pfalz – strategien und instrumente für eine nachhaltige struktur- und Wirtschaftspolitik. . . 15

1.4 rheinland-Pfalz-Karte als „geographisches inhaltsverzeichnis“. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21

1.5 altlastenbeseitigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22

1.6 Gewerbliche entwicklung, Technologieförderung und regenerative energien . . . . . . . . 23

1.7 städtebauliche erneuerung und stadtquartiersentwicklung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26

1.8 Beschäftigungskonversion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28

1.9 Wohnraumkonversion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30

1.10 hochschulkonversion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32

1.11 regenerative energien und Konversion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34

1.12 Konversionsvermeidung / standortsicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36

1.13 zivile Konversion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37

2 25 Jahre Konversion in rheinland-Pfalz – Beispiele aus 25 Kommunen 38

2.1 Bad Kreuznach . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39

Hospital, Rose-Barracks und Housing-Bereiche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39

Housing I . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40

Housing II (Musikerviertel) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40

Housing III (Rheingaublick) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41

Hospital (Rheingrafenblick) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41

Rose-Barracks (Gewerbepark General Rose) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42

2.2 Bad neuenahr-ahrweiler . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43

Ahrtal-Kaserne und Logistikzentrum. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43

2.3 Birkenfeld . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45

Umweltcampus. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45

Heinrich-Hertz-Kaserne. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47

iNhalTsverzeichNis

2.4 Bitburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49

Gewerbepark Bitburg auf dem ehemaligen US-Militärflughafen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49

Alte Kaserne. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51

2.5 diez . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53

Freiherr-vom-Stein-Kaserne . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53

Wilhelm-von-Nassau-Kaserne . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54

2.6 emmerzhausen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55

Lager Stegskopf und Truppenübungsplatz Daaden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55

2.7 Germersheim . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57

Theobaldkaserne . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57

Stadtkaserne . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58

Weißenburger Tor . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58

2.8 flughafen hahn . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 59

2.9 hermeskeil . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61

Hochwaldkaserne . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61

2.10 Kaiserslautern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62

PRE-Park . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62

Erweiterungsmaßnahme „Europahöhe“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64

Ergänzungsmaßnahme PRE-Uni-Park . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64

2.11 Koblenz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66

Technologiezentrum. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67

Zentralplatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 68

Boelcke-Kaserne . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69

Pionierkaserne in Koblenz-Metternich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70

2.12 landau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 72

Kaserne „Estienne-Foch“ / Wohnpark Am Ebenberg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73

Kaserne „Mangin“ / Quartier Vauban . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74

2.13 Mainz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 75

Martin-Luther-King Park . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 75

2.14 Mendig . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77

Gewerbepark Flugplatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77

2.15 Morbach . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 79

Morbacher Energielandschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 79

2.16 flugplatz Pferdsfeld . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81

2.17 Pirmasens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83

Husterhöh Nord . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83

Husterhöh Süd . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84

2.18 flugplatz sembach . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86

2.19 rheinböllen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88

Munitionshauptdepot der Bundeswehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88

2.20 saarburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 90

Ehemalige französische Garnison. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 90

2.21 speyer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 93

Kaserne Normand. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 93

Kaserne Martin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 94

Kaserne Lyautey . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 94

Bundeswehrliegenschaften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 95

2.22 Trier . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 96

Petrisberg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 96

Kaserne Castelforte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98

Nutzung des Militärlazaretts André Genet durch die Universität Trier . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98

2.23 Westerburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100

Wäller-Kaserne . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100

2.24 Worms . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102

Liebenauer Feld . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102

Prinz-Carl-Anlage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103

De La Police-Kaserne . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104

2.25 zweibrücken. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 105

Flughafen Zweibrücken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 105

Kreuzberg-Kaserne . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107

3 die neuausrichtung der Bundeswehr und die neuordnung der Us-streitkräfte in europa 110

3.1 Bundeswehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 111

Aktueller Stand der Umsetzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 111

Standortschließungen 2014/2015. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 112

Standorte mit signifikanten Veränderungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 112

Auswirkungen auf Zivilbeschäftigte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113

Ausblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113

3.2 Us-streitkräfte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 114

Vorgaben durch den US-Haushalt und den neuen Präsidenten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 114

Stand der Umsetzung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 114

Geplante Standort- und Dienststellenveränderungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 114

Ausblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 115

3.3 Beschäftigungskonversion im Berichtszeitraum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 117

Beratung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 117

Qualifizierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118

4. Konversions statistik 122

4.1 Truppenpräsenz und Truppenabbau in rheinland-Pfalz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 123

4.2 liegenschaftsfreigaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 127

4.3 Gesamtfördervolumen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 129

impressum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 138

1. 25 Jahre KoNversioN iN rheiNlaNd-Pfalz – eiN ÜberblicK

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1.1 ausgangssituation – Militärische aufrüstung in zeiten des Kalten Krieges

Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges wurde Deutschland in vier Besatzungszonen aufgeteilt. Der westliche und südliche Teil des Landes kam unter die Verwaltung der USA, Großbritannien und Frankreich, während der östliche Teil an die Sowjetunion fiel. Die zunehmenden Spannungen zwischen den westlichen Alliierten und der Sowjetunion führten zum endgültigen Bruch zwischen den Siegermächten. Die Folge daraus war die Gründung der Bundesrepublik Deutschland (BRD) auf dem Grund der westlichen Besatzungszonen im Jahre 1949 und nicht viel später die der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) in der sowjetischen Besatzungszone. Damit waren zwei deutsche Staaten entstanden, deren Verhältnis aufgrund ihrer Einbindung in zwei sich feindlich gegenüberstehende Verteidigungsbündnisse zunehmend mit schweren Spannungen belastet war. Es war die Zeit des Kalten Krieges, in dem sich die Sowjetunion mit dem Warschauer Pakt und die Nato gegenüberstanden. Nach dem gerade beendeten Zweiten Weltkrieg drohte ein neuer Schlagabtausch der konkurrierenden Systeme.

Mit dem Nato-Beitritt Deutschlands 1955 kam Rheinland-Pfalz dabei die Rolle des Waffendepots und „Flugzeugträgers der Nato“ zu. Elf militärische Flughäfen, unter anderem Hahn, Bitburg, Ramstein, Spang-dahlem, Sembach, Pferdsfeld und Zweibrücken, hatten Rheinland-Pfalz diesen Titel eingebracht. Insbesondere in der Pfalz, im Hunsrück und der Eifel wurden umfangreiche Truppenteile der US Army und US Air Force stationiert, Militärflughäfen ausgebaut und Munitionsdepots errichtet. Hier lagerten Chemie- und Atomwaffen, Giftgas und Cruise Missiles, weil der äußerste Westen der Bundesrepublik geografisch am weitesten von einem eventuellen Angriff sowjetischer Truppen über die innerdeut-sche Grenze im Osten entfernt gewesen wäre.

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Anfang der 1980er Jahre erreichte die „Eiszeit“ zwischen den Groß-mächten USA und UdSSR unter anderem wegen des Streits um die Stationierung nuklearer Mittelstreckenraketen in Europa und wegen des Einmarsches sowjetischer Truppen in Afghanistan einen neuen Höhe-punkt, im schlimmsten Fall drohte ein Atomkrieg beider Seiten.

Zu diesem Zeitpunkt war Rheinland-Pfalz eines der am stärksten von Truppenstationierungen geprägten Bundesländer: Mehr als sieben Pro-zent der Landesfläche wurden von den alliierten Streitkräften und der Bundeswehr genutzt beziehungsweise waren mittelbar in der zivilen Nutzung eingeschränkt. Allein in Rheinland-Pfalz waren knapp 175.000 Menschen in militärischen Dienstposten (126.800) oder zivilen Arbeits-plätzen (48.800) bei den Streitkräften beschäftigt. Die US-Streitkräfte nahmen mit knapp 70.000 Soldaten den größten Anteil ein, gefolgt von der Bundeswehr mit rund 40.000 und der französischen Armee mit etwa 17.000 Soldaten. Rund zehn Prozent der Bruttowertschöpfung resultierten noch Anfang der 1990er Jahre in vielen kreisfreien Städten und Landkreisen aus militärischen Ausgaben. Im Landkreis Kaisers-lautern waren es sogar 40 Prozent.

Mit der enormen Dichte an Militärstandorten gingen sowohl Vor- als auch Nachteile einher: Einerseits stellten Lärm sowie Luft- und Boden-verschmutzungen erhebliche Belastungen für Natur und Bevölkerung dar, viele Menschen protestierten gegen den NATO-Nachrüstungsbe-schluss, gegen Atomraketen und Giftgaslager in Rheinland-Pfalz. Andererseits war das Militär ein wichtiger, in den Regionen Westpfalz und Hunsrück sogar der wichtigste Wirtschaftsfaktor. Damals war das Militär drittgrößter (ziviler) Arbeitgeber im Land nach BASF und öffentlicher Verwaltung. Allein in der Region Westpfalz war noch 1992 jeder fünfte Arbeitsplatz von den dort stationierten Truppen abhängig.

12

1.2 herausforderung und Chance – die Truppenreduzierungen nach dem fall der Berliner Mauer

Mitte der 1980er Jahre hatte der damalige Generalsekretär des Zentral-komitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, Michail Gorbat-schow, eine Reformpolitik unter dem Begriff „Glasnost“ (sinngemäß „Transparenz“) eingeleitet, die darauf abzielte, das staatliche Handeln in der Sowjetunion für das Volk nachvollziehbarer und transparenter zu gestalten. „Glasnost“ und die anschließend unter dem Begriff „Peres-troika“ (sinngemäß „Umstrukturierung“) begonnene Modernisierung des wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Systems der Sowjetunion waren eine Folge der bereits stark geschwächten wirt-schaftlichen Stellung der Sowjetunion. Ein Ziel war auch, das ruinöse Wettrüsten mit den USA zu beenden. Ende 1987 vereinbarten beide Mächte den Abbau aller Mittelstreckenraketen in Europa. 1989 zog sich die Sowjetarmee aus Afghanistan zurück. 1991 wurde – nachdem die Verhandlungen zwischenzeitlich eingestellt worden waren – eine Beschränkung von Raketen mit nuklearen Sprengköpfen vereinbart.

Der eingeleitete Reformprozess konnte im Ergebnis den wirtschaftli-chen Bestand der Sowjetunion nicht mehr retten, die sich im Jahr 1991 auflöste. Auch in der damaligen DDR beschleunigte der sowjetische Verzicht auf die Vormachtstellung in Ostmitteleuropa neben der dramatisch wachsenden Staatsverschuldung die politische Wende, die 1990 zur Wiedervereinigung des bis dahin geteilten Deutschlands führte.

Neben der Freude über die „friedliche Revolution“, die deutsche Wie-dervereinigung und das Ende des atomaren Wettrüstens bestand aber schon bald auch die Sorge über die sich abzeichnenden Veränderungen für Kommunen und Arbeitnehmer in Rheinland-Pfalz. Mit dem bevor-stehenden Abzug der Streitkräfte würde gerade in Regionen mit großen Militärstandorten eine Vielzahl von Arbeitsplätzen und entsprechend auch Kaufkraft wegfallen, die Existenzgrundlagen ganzer Familien

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drohten wegzubrechen, die Lebens- und Berufsplanungen der Men-schen in den betroffenen Regionen haben sich durch den Wegfall von Arbeitsplätzen drastisch verändert, Nachnutzungen für Liegenschaften waren zu organisieren und zu begleiten.

Nur für einige wenige Kommunen und Städte, wie zum Beispiel für die Landeshauptstadt Mainz, war die Freigabe von Liegenschaften eher unproblematisch. Aufgrund einer stetig wachsenden Bevölkerung wurden hier zahlreiche neue Flächen für Wohnnutzung, aber auch für Gewerbeansiedlungen gebraucht.

Aus strategischen Gründen erfolgten aber Truppenstationierungen vor allem in Regionen in Randlagen mit teilweise stark monostrukturellen Zügen. Dadurch bestand in vielen vom Abzug betroffenen Gebieten eine hohe wirtschaftliche Abhängigkeit von den Streitkräften. Dieser wirtschaftliche Vorteil wandelte sich ab 1990 zu einem Nachteil, als innerhalb kurzer Zeit der Arbeitgeber Militär in starkem Umfang seine Präsenz verringerte, Standorte aufgab und Tausende Arbeitsplätze abbaute.

Die Konversionsbetroffenheit des Landes stellte sich wie folgt dar:

■■ Insgesamt gingen in Rheinland-Pfalz mehr als 93.000 militärische und fast 34.000 zivile Arbeitsplätze verloren – dies war für Rhein-land-Pfalz die bislang größte beschäftigungspolitische Herausfor-derung.

■■ 700 brach liegende Militärflächen mit fast 14.000 Hektar Flächen – das entspricht 140 Quadratkilometern – wurden freigegeben.

■■ Rund 75 Prozent der Konversionsflächen lagen im ländlich struktu-rierten westlichen Landesteil. Die Garnisonsstädte am Rhein und in der Rheinpfalz waren eher durch die Freigabe kleinerer bis mittlerer Flächengrößen betroffen.

■■ Jeweils rund 30 Prozent der betroffenen Flächen waren zuvor als Depots beziehungsweise als Übungsplätze genutzt worden, gut 20 Prozent waren vorher Militärflugplätze. Der Rest entfiel auf verwertbare Flächen wie Wohnsiedlungen und Kasernen.

■■ Viele Flächen mussten fast zeitgleich bei vielfach ungünstigen Standortbedingungen verwertet werden. Im vorgefundenen Zustand waren zahlreiche Liegenschaften nicht oder nur schwer entwick-lungsfähig.

■■ Vor einer Verwertung mussten Altlastenfragen, planungsrechtliche und finanzielle Rahmenbedingungen geklärt werden.

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1.3 Konversion in rheinland-Pfalz – strategien und instrumente für eine nachhaltige struktur- und Wirtschaftspolitik

Die Landesregierung musste folglich sehr schnell eine Strategie entwi-ckeln, um die Kommunen bei dieser teilweise enormen wirtschaftlichen und strukturpolitischen Herausforderung zu unterstützen. In kurzer Zeit mussten Lösungen für bisher nicht absehbare Aufgaben gefunden werden.

Die maßgeblichen Akteure sind dabei der Bund als Grundstückseigen-tümer (vertreten durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben – BImA) und die jeweiligen Standortkommunen als kommunale P lanungsträger. Das Land begleitet und unterstützt den Konversions-prozess als Partner der Kommunen, soweit dies von kommunaler Seite gewünscht beziehungsweise für erforderlich gehalten wird.

Rheinland-Pfalz entschied sich im Rahmen der Konversionspolitik für einen Weg, der die Veränderungen nicht nur verwaltet, sondern aktiv gestaltet. Die wichtigsten Ziele waren:

■■ die Vermeidung weiterer Konversionsfälle,

■■ die Kompensation weggefallener Stellen,

■■ die teilweise monostrukturelle militärische Wirtschaftsstruktur durch eine zukunftsträchtige und nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung abzulösen.

Dies bedeutete, dass zwar bei einzelnen Projekten nur eine Nachnut-zung von Flächen und Einrichtungen in Rede stand, aber insgesamt eine Stärkung von ganzen Regionen über thematische Schwerpunktsetzung und eine Vernetzung im Rahmen mehrerer Konversionsprojekte ange-strebt wurde.

Es ging eben nicht nur um eine immobilienwirtschaftliche, sondern vor allem auch um eine wirtschafts- und strukturpolitisch sinnvolle Nachnutzung, durch die die Arbeitsplatz- und Kaufkraftverluste zumin-dest teilweise kompensiert werden konnten. Andernfalls hätte die Gefahr bestanden, dass die betroffenen Kommunen und Regionen in Anbetracht der teilweise dramatischen regionalen Folgen, im landes-weiten Standortwettbewerb den Anschluss verloren hätten. Ein positi-ves Beispiel für eine zukunftsorientierte Nachnutzung ist die Stadt Kaiserslautern, die durch die Ansiedlung von Forschungsinstituten und Technologieunternehmen auf zwei Konversionsflächen zu einem Zentrum von Technologie und Forschung entwickelt wurde.

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1.3.1 allgemeines und besonderes städtebaurecht als planerisches steuerungsinstrument

Mit dem allgemeinen und dem besonderen Städtebaurecht standen planerische Instrumente zur Steuerung der zivilen Nachnutzung von Liegenschaften zur Verfügung.

War etwa bei kommunalem Eigenerwerb, der vor allem bei überschau-baren Liegenschaftsgrößen und wirtschaftlich kalkulierbaren Risiken in Frage kommt, häufig (noch) das allgemeine Städtebaurecht als Steue-rungsinstrument ausreichend, so bietet das besondere Städtebaurecht insbesondere bei Konversionsprojekten mit höherem Steuerungsbedarf einen stärkeren Hebel für städtebauliche Zielsetzungen über städtebau-liche Sanierungs- (§§ 136 ff BauGB) beziehungsweise städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (§§ 165 ff BauGB). Das besondere Städtebau-recht bietet als ergänzende Einflussmöglichkeiten die Genehmigungs-pflichten gemäß § 144 BauGB, das Vorkaufsrecht (§§ 24, 25 BauGB), Kaufpreisbeschränkungen (§ 153 BauGB) und Steuervergünstigungen, setzt aber vorbereitende Untersuchungen zu den fachlichen und rechtli-chen Grundlagen zur Notwendigkeit und Durchführbarkeit sowie eine Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Darstellung der Finanzierbarkeit und Wirtschaftlichkeit einer Konversionsmaßnahme voraus.

einsatz des allgemeinen und besonderen städtebaurechts bei der Konversion der husterhöhe in Pirmasens

Die 90 Hektar große Konversionsfläche Husterhöhe wurde von der US-Armee 1997 zurückgegeben. Zwei Jahre zuvor hatte die Stadt bereits zusammen mit einer Nachbargemeinde einen Masterplan erarbeitet, der auf Pirmasenser Gebiet die Erweiterung der Fachhochschule, einen Gewerbestandort und einen Sportpark als zivile Nachnutzungen vorsah. Auf der Basis eines 1997 fertiggestellten Rahmenplans hat die Stadt – noch vor der Rückgabe – Aufstellungsbeschlüsse über drei Bebauungs-pläne und einen Einleitungsbeschluss für vorbereitende Untersuchungen gefasst, die zügig zur Festlegung eines Sanierungsgebiets führten. Nach zweijähriger Verhandlung mit der früheren Oberfinanzdirektion (OFD – deren Aufgaben später von der BImA übernommen wurden) konnte 1999 ein städtebaulicher Vertrag geschlossen werden, in dem die Stadt mit zwei Landesministerien und der OFD unter anderem die Nutzungsziele, die Aufteilung von Erschließungs- und Neuord-nungskosten sowie das Verfahren der Grundstücksverkäufe geregelt hat. Eine Besonderheit dieses als „Bitburger Modell“ bekannten Regelungssystems liegt darin, dass die BImA auf Grundlage des städtebaulichen Vertrages Grundstücksflächen zu einem vereinbarten Kaufpreis direkt an Endnutzer verkauft, wenn die Kommune ihr Einverständnis zum Verkauf gegeben hat. Eine 21 Hektar große Fläche im Süden wurde nach Ausschreibung von einem Investor erworben, mit dem das Land und die Kommune einen weiteren städtebaulichen Vertrag schlossen. Dieser hält die städtebaulichen Ziele fest und regelt u.a den Ausbau der Fachhochschule, die auszulösenden Investitionen, die Durchfüh-rung und Kostenübernahme der Erschließung sowie die Projektsteuerung.

16

1.3.2 aufbau des landeskonversionsprogramms als ressortübergreifendes förderprogramm

Eine erfolgreiche Konversion war in Rheinland-Pfalz allein über pla-nungsrechtliche Instrumente und ohne öffentliche Hilfestellung kaum umsetzbar. Daher hat das Land bereits Anfang der 1990er Jahre die Grundlage für eine wirksame Unterstützung geschaffen und laufend weiterentwickelt. Sie besteht aus

■■ öffentlichen Fördergeldern im Rahmen des Landeskonversions-programms auf der einen und

■■ einem schlagkräftigen Projektmanagement auf der anderen Seite. Nicht zuletzt aufgrund der geschilderten Dimension wurde die Konversion in Rheinland-Pfalz zur „Chefsache“ gemacht. Nirgendwo sonst gab es ein eigenes Konversionskabinett (s. dazu auch 1.3.3).

Die Einführung eines umfassenden und ressortübergreifenden Landes-konversionsprogramms 1992 war ein wichtiger Motor für eine erfolg-reiche Gestaltung des Konversionsprozesses.

Die Nachnutzung von Konversionsliegenschaften ist von vielen Fakto-ren abhängig und muss für jede Konversionsliegenschaft differenziert untersucht und bewertet werden. Deshalb wird in der Regel als Einstieg in den Konversionsprozess zunächst eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, an deren Erarbeitung sich Bund und Land finanziell beteiligen. Ziel einer solchen Machbarkeitsstudie ist die stufenweise Erarbeitung einer städtebaulich verträglichen und wirtschaftlich tragfähigen Nutzungskonzeption. Dabei werden potenzielle Nachnutzungsmöglich-keiten aufgezeigt, die dann im weiteren Verlauf des Konversionsprozes-ses konkretisiert und städtebaulich umgesetzt werden können, wenn sich dazu ein geeigneter Projektentwickler findet. Im Rahmen der Konversion wurden betroffene Standortgemeinden, wie zuletzt etwa Diez, Kusel, Bitburg oder Nierstein, in einem Entwicklungsprozess vom Innenministerium begleitet und bei der Erarbeitung von Machbarkeits-studien finanziell unterstützt.

Eckpfeiler der Konversionsförderung sind aber insbesondere die klassi-schen Investitionsförderprogramme und die Förderung der regionalen Wirtschaftsstruktur.

Über das Programm der städtebaulichen Erneuerung, den Investitions-stock sowie die Dorferneuerung wurden in erheblichem Umfang Förder-mittel aus dem Konversionsprogramm bereitgestellt. Besonderen Wert wird auf Maßnahmen gelegt, die der Stärkung der örtlichen Wirtschafts-kraft, der Siedlungsstruktur und der Bewältigung der Konversion dienen.

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Bei den Programmen der städtebaulichen Erneuerung steht die gebiets-bezogene Entwicklung militärischer Liegenschaften unter Anwendung des besonderen Städtebaurechts im Vordergrund. Die Instrumente erlauben den Gemeinden ein hohes Maß an Steuerungsmöglichkeiten und auch gute Rahmenbedingungen für eine Zusammenarbeit mit privaten Investoren. Im Strukturprogramm sind konversionsbezogene Erschließungsmaßnahmen und arbeitsplatzschaffende Einzelvorhaben oder deren Vorbereitung prioritär.

Gefördert wurde in erster Linie die Herstellung der Infrastruktur durch die betroffene Gemeinde. Dazu gehören beispielsweise die Ertüchtigung und der Ausbau von Straßen und Wegen und die Schaffung von Frei- und Grünflächen, im Einzelfall aber auch die Energiezufuhr oder die Herstellung von Wasserversorgungs- und Entsorgungsleitungen. Oft waren und sind zuvor auch besondere Ordnungsmaßnahmen erfor-derlich, etwa der Rückbau von nicht (mehr) verwertbarer militärischer Bausubstanz – teilweise auch mit erheblichen Kontaminationen (s. dazu auch 2.1).

Vor allem für größere Infrastrukturprojekte und längerfristige Vorhaben wurden Modelle mit privaten Investoren entwickelt, bei der ein privater Investor die Flächen erworben und die Entwicklung des Konversionspro-jektes übernommen hat. In den größeren Konversionsprojekten wurde die Entwicklung nach der Konzeptabstimmung auf der Grundlage eines mehrjährigen, städtebaulichen Vertrages zwischen den Partnern abgewickelt. Ein Vorteil dieses Systems lag darin, dass die Entwicklungs-verantwortung in den Händen des Investors lag. Ein gänzlich anderer Ansatz wurde bei dem sogenannten Bitburger Modell gewählt. Der Name des Modells stammt von dem Konversionsprojekt rund um den Flugplatz Bitburg. Im Zuge der Umwandlung wurde der ehemals militärische Flugplatz für die zivile Nutzung freigegeben. In der Folge konnte sich auf dem Gelände ein erfolgreicher Gewerbepark bilden. Beim Bitburger Modell blieb der Bund auch in der Entwicklungsphase zunächst Eigentümer der betreffenden Fläche und vermarktete diese in Abstimmung mit der kommunalen Seite kleinteilig. Die Planungsaufga-ben der Umgestaltung wurden von einem Zweckverband übernommen, wobei der Bund die eine Hälfte aus den Grundstücksverkäufen und die kommunale Seite mit Unterstützung des Landes die andere Hälfte der Entwicklungsaufwendungen getragen hat.

Für die Förderung von konkreten Unternehmensansiedlungen existiert das Programm der Wirtschaftsförderung, welches über die landeseigene Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz abgewickelt wird. Hierbei handelt es sich um direkte finanzielle Hilfen in Form von Zuschüssen, zinsgünstigen Darlehen, Beteiligungen, Wagniskapital und Bürgschaften für förderungswürdige Vorhaben. Es stellt damit eine einzelbetriebliche Förderung dar.

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Neben der liegenschaftsbezogenen Konversion ist auch die Beschäfti-gungskonversion ein zentraler Baustein der Landesförderung. Sie verfolgt das Ziel, die einschneidenden Auswirkungen des Beschäfti-gungsrückgangs sowohl bei den alliierten Streitkräften als auch bei der Bundeswehr abzumildern und möglichst sozialverträglich zu gestalten. Die zahlreichen Angebote in Form von Beratungs- und Qualifizierungs-projekten der Landesregierung wurden stark in Anspruch genommen. Dies hat ermöglicht, dass vielen der ehemals Zivilbeschäftigten der Streitkräfte die Eingliederung in den zivilen Arbeitsmarkt gelungen ist. In zahlreichen anderen Fällen wurde den von Kündigung bedrohten Zivilbeschäftigten eine Weiterbeschäftigung bei den Streitkräften an anderer Stelle ermöglicht.

Zusammenfassend sind die Hauptziele der Landesförderung, „Start-hilfe“ für von Umstrukturierungsprozessen betroffene Zivilbeschäftigte und Konversionsprojekte zu gewähren und damit den Entwicklungs-prozess zu beschleunigen. Um den Beschäftigungsabbau bei den Streitkräften nach Möglichkeit zu kompensieren und Menschen, die ihren Arbeitsplatz bei den Streitkräften verloren haben, zu helfen, wurde der Schwerpunkt besonders auf solche Maßnahmen gelegt, die einen positiven Effekt auf die Arbeitsplatzentwicklung der jeweiligen Region erwarten lassen. Flankiert wird diese Strategie durch die Beratungs- und Qualifizierungsangebote im Rahmen der Beschäftigungskonversion.

1.3.3 Konversion als „Chefsache“ mit regionaler verzahnung

Die finanzielle Förderung wurde und wird (flankierend) durch ein schlagkräftiges Projektmanagement ergänzt, mit dem die Landesregie-rung die Regionen vor Ort bei der Entwicklung der Liegenschaften begleitet. Parallel zur Einführung des Landeskonversionsprogramms war Rheinland-Pfalz im Jahr 1992 das erste Bundesland, das ein über Ressortgrenzen hinaus reichendes Management zur Konversionsbewäl-tigung installiert und das sog. Konversionskabinett eingerichtet hat,

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welches durch den Ministerpräsident/die Ministerpräsidentin geleitet wurde. Die Landesregierung hatte damit die Konversion zur „Chefsache“ gemacht, um der geballten Anzahl von aufgegebenen Militärliegen-schaften in den 1990ern, den damit verbundenen drastischen wirt-schafts- und strukturpolitischen Folgen, vor allem auch dem Anstieg regionaler Arbeitslosenquoten effektiv entgegenzusteuern. Über das Konversionskabinett und unterstützend eingeführte interministerielle Arbeitsgruppen konnten notwendige ressortübergreifende Entscheidun-gen sehr schnell und effizient umgesetzt werden.

Im Rahmen der Beschäftigungskonversion wurden für die betroffenen Zivilbeschäftigten landesweit Beratungsbüros eingerichtet, die diese bei der beruflichen Neuorientierung unterstützen. Darüber hinaus hat das Arbeitsministerium die Kopfstelle Zivilpersonal beim Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung ins Leben gerufen und so eine wichtige Schnittstelle zwischen den Betroffenen vor Ort und dem Konversions-kabinett geschaffen.

Neben der Verzahnung durch das Konversionskabinett und interminis-terielle Arbeitsgruppen wurde die Konversionspolitik von Anfang an in enger Zusammenarbeit mit den kommunalen Gebietskörperschaften und Projektentwicklern vollzogen. Die regionale Verzahnung wurde auch durch die seit 2003 tätige Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V. (EA) unterstützt.

Über Wirkungskontrollen, die unter anderem vom Forum Konversion & Stadtentwicklung und vom Forschungsinstitut der Universität Mainz durchgeführt wurden, wurden die gewählten Strategien und Verwer-tungsmodelle geprüft und bestätigt. Mit dem alle zwei Jahre vorgeleg-ten Konversionsbericht wurden der Landtag und die Bürgerinnen und Bürger kontinuierlich über die Fortschritte im Bereich von Rüstungsab-bau und Konversion informiert.

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1.4 rheinland-Pfalz-Karte als „geographisches inhaltsverzeichnis“

Konversionsbericht 2014 / 2015Konversionsstandorte

Quellen:- MdI / Abteilung 8, Referat 385, Mainz 2016- Landesamt für Vermessung und Geobasisinformation, Koblenz 2015

- Oberste Landesplanungsbehörde -Kartographie: Referat 876 / KNr. 1611_14 / Leuschner

Konversionsstandort / Nr.

Oberzentrum

Mittelzentrum

Grundzentrum

Kreisgrenze

Name Landkreis

KonversionsstandortLfd.Nr.25 der im Bericht genannten Kommunen

(in alphabethischer Reihenfolge)

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1.5 altlastenbeseitigung

Die Klärung der Altlastenfrage ist für eine zivile Anschlussnutzung von ehemaligen Militärliegenschaften, insbesondere bezogen auf die Anforderungen aus dem Baugesetzbuch, ein zentraler Aspekt. Die Landesregierung hat daher 1992 die flächendeckende Erhebung der Altlastverdachtsflächen auf ehemals militärisch genutzten Arealen auf den Weg gebracht. Das Landesamt für Umwelt (LfU) erfasst Nutzun-gen, Schadensfälle und kontaminationsverdächtige Flächen auf den freigewordenen beziehungsweise freiwerdenden Liegenschaften nach einer langjährig erprobten Vorgehensweise, die im Grundsatz einer historischen Recherche entspricht. Die BImA teilt dem LfU die (gegebe-nenfalls beabsichtigte) Freigabe einer militärischen Liegenschaft mit. In einem ersten Schritt wird dann der gesamte zu betrachtende Untersu-chungsraum abgegrenzt (Erfassungsbereich). Durch intensive Recherche werden umfassend Daten und Erkenntnisse zusammengetragen, die das bodenschutzrelevante Potenzial der Liegenschaften wiedergeben. Im Rahmen dieser Informationsbeschaffung bei den verschiedenen Institu-tionen und Zeitzeugen ergeben sich dann Bereiche unterschiedlicher Nutzungen oder Ereignisse (Nutzungseinheiten). Innerhalb einer Nutzungseinheit können gegebenenfalls weitere Bereiche wie zum Beispiel einzelne Anlagen mit spezifischem umweltrelevantem Poten-zial differenziert werden (Teilnutzungen). Diese Sachinformationen werden durch einen „Erhebungsbogen“ zusammengetragen und mit den Bereichsabgrenzungen im Rahmen einer oder mehrerer Orts-begehungen der Liegenschaft verifiziert und vertieft.

Zusätzlich wird für jede erfasste Liegenschaft ein Liegenschaftsbericht erstellt und ein Liegenschaftsordner angelegt, in denen die Erkenntnisse zusammengefasst werden. Für die Durchführung dieser umfangreichen Recherchen hat das LfU eine Rahmenvereinbarung mit erfahrenen und leistungsfähigen Ingenieurbüros abgeschlossen. So kann immer schnell und flexibel auf die sich oft kurzfristig ändernden Freigaben reagiert werden. Die Erkenntnisse werden von den Struktur- und Genehmi-gungsdirektionen Nord und Süd (SGDen) bewertet und mögliche Maßnahmen in einer projektspezifischen Konversions-Altlastengruppe mit Fachbehörden, BImA, Kommunen, Investoren etc. abgestimmt. Alle Informationen werden im elektronisch geführten Bodenschutzkataster im Bodeninformationssystem Rheinland-Pfalz abgelegt und stehen damit allen betroffenen Dienststellen im Land zur Verfügung. Von 1992 bis 2015 konnten auf diese Weise 688 militärische Liegenschaften erfasst werden. Diese Leistungen der Bodenschutzbehörden in Verbin-dung mit dem erstellten Leitfaden „Altlasten auf Konversionsliegen-schaften“ waren und sind bis heute eine wesentliche Voraussetzung für die zügige Umsetzung des Konversionsprogramms und eine erhebliche Hilfestellung für die Träger der Bauleitplanung, die Baugenehmigungs-behörden sowie für die Städtebau- und Wirtschaftsförderung.

22

1.6 Gewerbliche entwicklung, Technologieförderung und regenerative energien

Die Ansiedlung moderner Unternehmen in zukunftsweisenden Bran-chen und die konsequente Förderung von Forschungs- und Wissen-schaftseinrichtungen waren zentrale Bausteine für eine auch überregio-nal wirkende Strukturpolitik. Ziel war es hier, neue Technikfelder in ländlichen Gebieten voranzutreiben und so für diese Regionen neue zukunftsträchtige Entwicklungsmöglichkeiten zu schaffen und den Wandel von stark industriell geprägten Städten, wie etwa Kaiserslau-tern, zu Technologie- und Forschungsstandorten zu unterstützen.

regionale Gewerbeparks

Die brachliegenden Flächen werden im Rahmen der Konversion am häufigsten in sogenannte Gewerbeparks umgewandelt. Durch die Ansiedlung vieler meist mittelständischer Unternehmen wird die jeweilige Region gestärkt – vor allem durch den damit verbundenen Anstieg der Gewerbesteuer und die Entlastung des Arbeitsmarktes durch die Schaffung neuer Stellen.

Meist sind die Gewerbeparks mit anderen Bereichen, wie Freizeit- und Sporteinrichtungen, Hotels oder Forschungsstätten kombiniert, um eine möglichst breite Aufstellung zu gewährleisten und Synergieeffekte zu schaffen. Eine breite Streuung des Angebots auf einer umzuwandeln-den Fläche ist ein wirksames Mittel zur Begrenzung des wirtschaftlichen Risikos. Denn bei der Konzentrierung auf ausschließlich einen Bereich, ist ein Scheitern zwangsläufig gleichbedeutend mit dem Aus für das gesamte Projekt. Daher wurde das Konzept des Nutzungsmixes beim weit überwiegenden Teil der größeren Konversionsprojekte konsequent durchgeführt. Ein besonders erfolgreiches Beispiel hierfür ist der PRE-Park in Kaiserslautern. Dieser kombiniert Forschungs- und Techno-logieeinrichtungen, Gewerbe und Dienstleistungen mit einem Wohn-gebiet und diversen größeren Freizeiteinrichtungen.

Technologieförderung

Durch Umwandlung nicht mehr genutzter Militärflächen ist es gelun-gen, zahlreiche Unternehmen aus den besonders zukunftsträchtigen und sich dynamisch entwickelnden Bereichen Naturwissenschaften und Informationsverarbeitungstechnik an den neu geschaffenen Standorten anzusiedeln. Die Fokussierung auf diese Sparten fördert die Zukunfts-fähigkeit des Wirtschaftsstandortes Rheinland-Pfalz und stärkt dessen Wettbewerbsfähigkeit. Wichtige Synergieeffekte ergeben sich aus der Zusammenarbeit von Forschung, Lehre, Industrie und Gewerbe. Erfolgs-beispiele sind der IT-Business-Park in Koblenz, der Multimedia-Internet-Park (MIP) in Zweibrücken, die Institute für Wirtschaftsmathematik und

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experimentelles Software-Engineering der Fraunhofer Gesellschaft in Kaiserslautern oder auch die Unternehmen im Bereich der Softwareent-wicklung und IT-Technik im PRE-Uni-Park und PRE-Park Kaiserslautern. Überdies trägt die Nachbarschaft von Hochschul- und Fachhochschul-Einrichtungen zu Gründerzentren dazu bei, erworbenes Fachwissen an die Region zu binden und damit eine weitere geordnete Entwicklung auf hohem Niveau in diesen Karrierefeldern am Standort zu sichern.

verkehrsanbindung

Ein wichtiges Kriterium für die erfolgreiche Entwicklung von Konversi-onsprojekten ist eine gute Verkehrsanbindung. Die Einbindung in das nationale und internationale Fernstraßennetz macht Liegenschaften für potenzielle Investoren erst attraktiv, positiv wirkt sich auch ein Schie-nenanschluss aus. Gezielte Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur haben die Nachfrage nach erschlossenen Flächen dynamisiert und zur Ansiedlung zahlreicher neuer Unternehmen geführt. Besonders deutlich zeigt sich dies im Logistikbereich, denn Rheinland-Pfalz ist durch die zentrale Lage im Schengenraum geradezu prädestiniert als Logistik-standort. In der Westpfalz wurde in der Region Pirmasens-Zweibrücken mit dem Bau neuer Landesstraßen die Anbindung an das französische Straßennetz und damit die Zugänge zum französischen Wirtschafts-raum verbessert. An der Mosel wird der im Bau befindliche Hochmosel-übergang die Verbindung vom Hunsrück in die Region Trier/Luxemburg und die Einbindung der gesamten Region in das europäische Fern-straßen netz optimieren.

flugplatzkonversion

Bis in die 1990er Jahre unterhielt allein die US-Luftwaffe mit Bitburg, Hahn, Ramstein, Sembach, Spangdahlem und Zweibrücken sechs große Flugplätze in Rheinland-Pfalz. Nur Ramstein und Spangdahlem beste-hen noch heute als amerikanische Militärflughäfen fort. Die anderen Standorte wurden nach der Räumung durch die Streitkräfte an den Bund übergeben. Sie gehören zu den größten Konversionsprojekten in Rheinland-Pfalz und werden mit unterschiedlichen Konzepten als Konversionsprojekte für die zivile Anschlussnutzung entwickelt. Neben den ehemaligen US-Flughäfen gehören auch die Fliegerhorste Pferds-feld, Mendig und Trier-Föhren zur Flugplatzkonversion. In diesen Projekten konnten ausgedehnte Industrie- und Gewerbeflächen entwickelt und durch Unternehmensansiedlungen belegt werden. In dem Zuge haben sich die Konversionsstandorte zu regionalen Jobmoto-ren entwickelt. Der ehemalige US-Flugplatz Zweibrücken war das erste Konversionsprojekt in Rheinland-Pfalz. Mit der Ankündigung seiner Schließung markierte US-Verteidigungsminister Cheney den Anfangs-punkt für eine lange Reihe von Standortschließungen der US-Luftwaffe und US-Armee, nicht nur in Rheinland-Pfalz. Der Flughafen Zweibrü-

24

cken wurde im Rahmen eines „Vier-Säulen-Konzepts“ aus den Berei-chen Flugbetrieb, Designer Outlet („The Style Outlets“), Gewerbe und IT-Gründerzentrum (Multimedia-Internet-Park MIP) sowie aus dem Bereich Freizeit und Tourismus entwickelt.

Nach der durch die Beihilfenentscheidung der Europäischen Kommis-sion bedingten Insolvenz der Flughafengesellschaft wurde das Flugha-fengelände von einem rheinland-pfälzischen Immobilienunternehmen übernommen, welches das Areal als Gewerbepark, Kfz-Teststrecke und Verkehrssonderlandeplatz entwickelt.

Der für den zivilen Passagier- und Frachtflug ertüchtigte Flughafen Hahn konnte sich mit seiner 3.800 Meter langen Start- und Landebahn und einer 24-Stunden-Betriebsgenehmigung über eine Low-Cost- und Frachtstrategie als erster Verkehrsflughafen in Rheinland-Pfalz positio-nieren. An den Standorten Bitburg und Trier-Föhren passiert dies im Rahmen von Verkehrslandeplätzen. In Pferdsfeld und Mendig werden die ehemaligen Start- und Landebahnen in angepasster Form für die Entwicklung und Testung von Kraftfahrzeugen verwendet. Dagegen wurde in Sembach die Start- und Landebahn zurückgebaut und als landespflegerischer Ausgleich verwendet.

vom land des Militärs hin zum modernen Wirtschaftsstandort

„Rheinland-Pfalz hat den Abzug des Militärs als Chance genutzt, seine Wirtschaftsstruktur in die Zukunft überzuleiten. Ehemalige Militärlie-genschaften wurden in moderne Gewerbegebiete umgewandelt. Unternehmen siedelten sich an und schafften Arbeitsplätze, oft mehr und höherqualifiziert als durch den Militärabzug weggefallen waren. In allen Landesteilen, insbesondere in den strukturschwächeren Regionen ist es in den vergangenen beiden Jahrzehnten gelungen, eine nachhal-tige Branchenstruktur aufzubauen. Das innovationsfreundliche Klima und die enge Verbindung zur Wissenschaft beflügelt unsere Traditions-unternehmen und zieht Gründer an.

Die Konversion geht weiter. Viele gute Ideen, privates und öffentliches Engagement werden notwendig sein, um ehemalige Militärstandorte zu entwickeln. Erfolg entsteht nur in gemeinsamem Handeln. Wir setzen auch in Zukunft auf die Partnerschaft mit den betroffenen Kommunen, privaten Entwicklern, innovativen Unternehmen sowie den Bürgerinnen und Bürgern.“

dr. volker Wissing Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz

Die Planunterlage erfüllt die Anforderungen des § 1 der Planzeichenverordnung (Stand der Plangrundlage 04. Februar 2016)

Kataster: ©GeoBasis-DE/LVermGeoRP2002-10-15

N

M. 1:2500

20.0

15.0

15.0

30.0

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15.0

20.0

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WW

SO

GE 1

GE 1

GE 2

GE 2

GE 1

KFZSO

Flurstücksnummer laut KatasterFlurstücksgrenze laut Kataster

Legende

Grünflächen(§ 9 Abs. 1 Nr. 15 und Abs. 6 BauGB)

Sonstige Planzeichen

Grenze des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans(§ 9 Abs. 7 BauGB)

52

Gebäude für Wirtschaft oder Gewerbe

20Gebäude, Wohngebäude

Private Grünflächen

Verkehrsflächen besonderer Zweckbestimmung

Art der baulichen Nutzung(§ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB, §§ 1 bis 11 der BauNVO)

GE

Sonstige Sondergebiete(§ 11 BauNVO)

Gewerbegebiete(§ 8 BauNVO)

SOKFZ

Verkehrsflächen(§ 9 Abs. 1 Nr. 11 und Abs. 6 BauGB)

Straßenverkehrsflächen

Projektnummer

Bearbeitung

Stand

Plangröße

Maßstab

Auftraggeber

Übersichtsplan (ohne Maßstab)

Am Tower 1454634 Bitburg / Flugplatz

Telefon 06561 / 944901Telefax 06561 / 944902

E-Mail info-bit@i-s-u.deInternet www.i-s-u.de

Zweckverband EntwicklungsgebietFlugplatz Zweibrücken

Bebauungsplan„Flugplatz Zweibrücken“

TRIWO, Trier.............................................................................................................

B-2016-08-12............................................................................................................

Leif von Nethen / Heidi Molitor..................................................................................

1:2500.......................................................................................................................

0,914 m x 1,450 m ...................................................................................................

Projekt

17.03.2016................................................................................................................

H/B = 1450 / 914 (1.33m²) Allplan 2015

25

1.7 städtebauliche erneuerung und stadtquartiersentwicklung

Grundsätzliches Ziel im Rahmen der Konversion ist es, in den Kommu-nen positive Entwicklungen anzustoßen und den Prozess durch fach-liche Beratung, aber auch finanzielle Unterstützung, positiv zu steuern. Die Schwerpunkte des angestrebten Nutzungsmixes orientieren sich dabei jeweils an den Rahmenbedingungen − etwa der Vornutzung und Bebauung, der Lage im Stadtbereich und den kommunalen Entwick-lungsbedarfen.

Insbesondere im innerstädtischen Bereich, aber auch in Stadtrandlage können Konversionsareale als Bausteine für eine nachhaltige Stadtent-wicklung genutzt werden, wenn eine entsprechende Nachfrage besteht. Hierbei haben sich ganzheitliche Ansätze, die nicht nur Wohnen oder Gewerbe, sondern alle Versorgungs- und Funktionsbereiche (Wohnen, Gewerbe und Dienstleistung, Soziales, Verkehr, Freizeit und Erholung etc.) umfassen, besonders bewährt. Häufig muss bei einer solchen Quartiersentwicklung zudem eine geeignete Kombination aus dem Abriss und nachfolgendem Neubau von Gebäuden sowie dem Erhalt historisch wertvoller Altbausubstanz gefunden werden.

Solche komplexen Konzepte werden in der Regel gemeinsam mit den Kommunen über die Programme der Städtebauförderung entwickelt und können neue und attraktive Entwicklungschancen bieten sowie die Wohn- und Lebensqualität in den betroffenen Kommunen steigern. Dabei war und ist die möglichst frühzeitige Abstimmung mit den Kommunen entscheidend für den Erfolg.

Mit dem Investitionsstock und den Programmen der Städtebau-lichen Erneuerung existieren umfassende, flexibel einsetzbare Förderinstrumente: Über den Investitionsstock und das Entwicklungsprogramm, das Strukturprogramm und das Stadtumbauprogramm werden erhebliche Fördermittel aus dem Landeskonversionsprogramm für Konversionsprojekte bereitge-stellt. Es wird eine projektüber-greifende Doppelstrategie verfolgt, die einzelne Schlüssel-projekte mit flächenbezogener Förder politik kombiniert. Dabei werden im Sinne einer ganzheitli-

Zufahrt

Süds

pang

e

Mötscher Straße

"Alte Kaserne"

InvestItIonen In ZukunftKommunale Förder- und Investitionsbilanz 2011 bis 2015

WesterwaldkreisNeuwied

Altenkirchen (Westerwald)

Eifelkreis Bitburg-Prüm

Südwestpfalz

Südliche Weinstraße

Germersheim

Ahrweiler

Mayen-Koblenz

Cochem-Zell

Rhein-Hunsrück-Kreis

Rhein-Lahn-Kreis

Mainz-Bingen

Donnersbergkreis

Alzey-Worms

Rhein-Pfalz-Kreis

Bad Dürkheim

Kusel

Kaiserslautern

Birkenfeld

Bad Kreuznach

Bernkastel-Wittlich

Trier-Saarburg

Vulkaneifel

Bad Neuenahr-Ahrweiler

Altenkirchen (Ww.)

Bitburg

Germersheim

MontabaurNeuwied

Bad Ems

Cochem

Simmern/Hunsr.Ingelheim a.Rh.

Bad Kreuznach

Kirchheimbolanden

Alzey

Bad Dürkheim

Kusel

Birkenfeld

Wittlich

Daun

Pirmasens

Landau i. d. Pf.

Speyer

Ludwigshafen a.Rh.

Koblenz

Mainz

Worms

Frankenthal (Pf.)

Neustadt a. d. W.

Kaiserslautern

Zweibrücken

Trier

Stadterneuerung / StädtebauförderungFördergebiete / -maßnahmen von 2011 bis 2015Quellen:Abteilung 8, Referat 383, Mainz 2015Landesamt für Vermessung und Geobasisinformation, Koblenz 2014

- Oberste Landesplanungsbehörde -Kartographie: Referat 8706 / 1507_05 / Leuschner

Fördergebiete / - maßnahmenLandkreise und kreisfreie Städte

Anzahl

= 1,00

Kreisgrenze

Verbandsgemeindegrenze

Kreisverwaltung

Stadtverwaltung kreisfreie StadtLandkreis

20 km

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chen kommunalen Entwicklung einerseits die Stabilisierung von Zent-ren und andererseits die Stärkung ländlicher Infrastruktur angestrebt. Groß projekte, die als Motoren der Entwicklung dienen, werden in der Regel ressortübergreifend abgestimmt und finanziert. Wesentliche städtebauliche Maßnahmen sind die Vorbereitungsmaßnahme (Bau-leitplanung, Rahmenplanung, Konzepte, Beratungsleistungen, Gutach-ten), die Durchführung von Ordnungs- und Erschließungsmaßnahmen (Grunderwerb/Rückbau/Straßen(aus)bau/Terrassierung/Altlasten/Ver- und Entsorgungssysteme) sowie die Unterstützung von öffentlichen und privaten Baumaßnahmen.

Die wirtschaftliche Bedeutung der Programme und ihre Leistungsfähig-keit sind erheblich. Die geförderten Projekte und Maßnahmen leisten einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung des regionalen Arbeitsmark-tes und tragen dazu bei, mittelständische Strukturen zu sichern. Ohne die kommunalen Förderinstrumente ließen sich der Siedlungsumbau und der wirtschaftliche Wandel nicht bewältigen. Die Förderprogramme wurden so angepasst beziehungsweise ausgeformt, dass die mit der Konversion verbundenen Herausforderungen flexibel bewältigt werden können. Dies gilt sowohl für die Konversion militärischer (unter ande-rem Kasernen, Depots, Flugplätze) als auch ziviler Flächen und Gebäude (unter anderem Indus trie-, Gewerbe-, Bahnbrachen).

Umbruch als aufbruch – zahlreiche Konversionsliegenschaften mit zielorientierter Konversionspolitik in zukunftsstandorte umgewandelt

„Die Landesregierung hat mit einem zielorientierten Instrumentarium eine nachhaltige und zukunftsfeste Neupositionierung vieler ehemali-ger Militärstandorte angestoßen.

Vielfach ist es gelungen, nicht ‚nur‘ die wirtschaftlichen Verluste zu kompensieren, sondern darüber hinaus ökonomisch und städtebaulich sinnvolle Entwicklungsansätze mit Impulsen für die regionalen Arbeits-märkte zu verbinden und neue Technologien und Kompetenzen auch in Mittelzentren und ländlich strukturierten Regionen zu etablieren.

So konnte unsere Konversionspolitik dazu beitragen, dass sich zahlrei-che Konversionsliegenschaften in Zukunftsstandorte umgewandelt haben und damit nicht nur in Groß- und Ballungsräumen, sondern im ganzen Land neue Impulse für zukunftsträchtige und nachhaltige wirtschaftliche Entwicklungen entstanden sind.“

roger lewentzMinister des Innern und für Sport

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1.8 Beschäftigungskonversion

Anfang der 1990er Jahre herrschte in vielen Familien in strukturschwa-chen Gebieten „Weltuntergangsstimmung“. Die friedliche Koexistenz von US-Militärs und Deutschen sowie die darauf basierende wirtschaft-liche Existenz vieler Menschen, insbesondere in Hunsrück, Westpfalz und Eifel, gerieten durch den Truppenabbau komplett aus dem Gleich-gewicht. So wurden plötzlich kreditfinanzierte Immobilien, die an Militärs vermietet wurden, zu einem massiven wirtschaftlichen Risiko. Regionale Infrastrukturen, wie beispielsweise Geschäfte, Restaurants oder regionale Busunternehmen, mussten angepasst, das heißt redu-ziert oder geschlossen werden.

Am härtesten hat es aber die Zivilbeschäftigten bei den Streitkräften getroffen. Diese hatten in der Regel schon über Jahrzehnte bei den Streitkräften gearbeitet und ihre komplette Lebens- und Berufsplanung an den militärischen Bedingungen orientiert. Sie sahen sich stark verunsichert drohender Arbeitslosigkeit, einer möglichen Überschul-dung und damit einer Perspektivlosigkeit gegenüber, mit der sie nie gerechnet hatten. Zudem machten militärspezifische Tätigkeiten, oft ohne formale Qualifikation, sowie Tätigkeiten, die nicht dem ursprüngli-chen Ausbildungsberuf entsprachen, die Betroffenen quasi zu Ungelern-ten, die am regionalen zivilen Arbeitsmarkt keine Chance hatten. Dieses Szenario vor Augen und mit starker Sorge um die betroffenen Men-schen hat das Land schnell und pragmatisch reagiert. So wurden umfassende Sonderprogramme aufgelegt, die in Form, Inhalt und Volumen bis heute in Deutschland einzigartig sind. Die wesentlichen Kernelemente sind:

■■ individuelle Beratung vor Ort im Hinblick auf die Feststellung des aktuellen Qualifikationsstandes sowie die Entwicklung beruflicher Perspektiven

Hier geht es speziell um die von der Beendigung des Arbeitsverhält-nisses bedrohten oder betroffenen Zivilbeschäftigten der Bundes-wehr beziehungsweise der US-Streitkräfte, die im Rahmen von Personalversammlungen und Einzelgesprächen informiert und beraten werden. Das Angebot umfasst zudem eine Vielzahl von Unterstützungsleistungen im Vorfeld und während des Bewerbungs-verfahrens, einschließlich einer Analyse der Berufsbiografie, dem Abgleich mit aktuellen Arbeitsmarktanforderungen sowie der Recherche freier Stellen und Arbeitgeberkontakte. Ein weiterer wichtiger Baustein ist die Analyse von Arbeitszeugnissen und deren Relevanz für zivile Anforderungsprofile. Ebenso erhalten die Ratsu-chenden nach Bedarf professionelle Unterstützung bei dem Erstellen von Bewerbungsunterlagen sowie Tipps und Trainings zur Gestaltung von erfolgreichen Vorstellungssituationen.

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■■ verschiedene Qualifizierungsprogramme für Zivilbeschäftigte zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit am Arbeitsmarkt oder einer Weiterbeschäftigung bei der Bundeswehr beziehungsweise den alliierten Streitkräften

Durch das Netzwerk von Beratungsbüros, das in enger Kooperation mit den örtlichen und überörtlichen Betriebsvertretungen schnell entstanden ist und über das ganze Land verteilt war beziehungsweise ist, hatten die betroffenen Zivilbeschäftigten eine erste Anlaufstelle für ihre beruflichen, aber auch privaten Probleme und Nöte. So konnte den Einzelnen schnell und bedarfsgerecht geholfen werden. Ob im Bewerbungsprozess, bei der Stellenakquise oder bei der Organisation von Qualifizierungsmaßnahmen, immer wurde der oder die Betroffene durch Berater begleitet und unterstützt. Damit konnten die beruflichen Veränderungsprozesse positiv beeinflusst werden.

Allein durch vom Land kofinanzierte Bildungsmaßnahmen wurden circa 14.500 Beschäftigte weitergebildet und auf die Bedingungen am deutschen Arbeitsmarkt vorbereitet. Die regionalen Schwerpunkte sind und waren die Westpfalz, der Hunsrück und die Eifel. Insgesamt kamen die Programme des Landes an 46 Standorten zum Einsatz.

Mit hilfe der Beschäftigungskonversion eine der größten arbeitsmarktpolitischen herausforderungen der vergangenen 25 Jahre gemeistert

„Die Wiedereingliederung von fast 34.000 Zivilbeschäftigten war eine der größten arbeitsmarktpolitischen Herausforderungen der vergangenen 25 Jahre. Auf die damalige Ausnahmesituation hat das Land mit einem Ausnahmeprogramm reagiert, das es in Deutschland so nur einmal gibt.

In tausenden von Beratungen, mit aktiver Arbeitsplatzvermittlung sowie kurz- und mittelfristig wirksamer Qualifizierung, wurden bis heute für viele Zivilbeschäftigte – insbesondere in Hunsrück, Westpfalz und Eifel – die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Reintegration in den zivilen Arbeitsmarkt oder gar für einen Verbleib bei den Streitkräf-ten mit verändertem Anforderungsprofil geschaffen. Dieser „Kraftakt“ ist eine bundesweit wohl einmalige Erfolgsgeschichte, die zeigt, wie ein massiver Strukturwandel energisch, engagiert und zielgerichtet arbeitsmarkt politisch begleitet und vollzogen werden kann.“

sabine Bätzing-lichtenthälerMinisterin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie

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1.9 Wohnraumkonversion

Der Konversionsprozess in Rheinland-Pfalz beschränkt sich nicht auf die Ausweisung neuer Flächen zur Ansiedlung von Gewerbe und Industrie oder zur Schaffung neuer Fachhochschulstandorte. Ein Teil der früher von amerikanischen, kanadischen, französischen und deutschen Streit-kräften genutzten militärischen Wohnsiedlungen konnten für zivile Wohnzwecke umgestaltet werden.

Das Finanzministerium stellt hierzu im Wohnungsbau-Sonderpro-gramm „Konversion“ in den Teilprogrammen „Miete“ und „Eigentum“ Fördermittel zur Verfügung. Diese beiden Landeskonversionspro-gramme zur Umwandlung ehemaliger Militärwohnungen in Sozialmiet-wohnungen und Eigentumswohnungen sehen einkommensabhängige Landeszuschüsse von bis zu 256 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche vor. Zusätzlich können auf den Flächen, die sich im Eigentum der Antragstellenden befinden, Maßnahmen gefördert werden, die zur Verbesserung des Wohnumfeldes beitragen.

Die Fördermittel aus beiden Programmen kamen bisher überwiegend jungen Haushalten mit Kindern zugute. Hier leistet die Konversionspoli-tik einen ganz wichtigen sozial- und familienpolitischen Beitrag.

Mit den rund 84,3 Millionen Euro wurden insgesamt 3.995 Wohnun-gen, davon 2.680 Mietwohnungen und 1.315 Eigentumswohnungen gefördert. 45 Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes der

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ehemaligen Militärsiedlungen wurden zudem mit rund 2,7 Millionen Euro bezuschusst. Das Investitionsvolumen beträgt 388,5 Millionen Euro.

Die Schaffung eines unbürokratischen, flexiblen Förderprogramms hat ebenso entscheidend zum bisherigen Erfolg der Wohnungskonversion beigetragen wie die gezielte Orientierung der Wohnungspolitik des Landes an den Bedürfnissen vor Ort. Die Fördermaßnahmen wurden in enger Abstimmung mit den Kommunen und der Wohnungswirtschaft durchgeführt. Mit den gestaffelten Pauschalbeträgen konnten die Zielgruppen effektiv erreicht werden. An vielen Orten sind städtebau-lich anspruchsvolle Siedlungen entstanden, die über die Region hinaus in Fachkreisen große Beachtung gefunden haben. Ein Beispiel für die Wohnraumkonversion ist der Martin-Luther-King Park in Mainz. Mit erheblicher Förderung des Landes konnten hier aus einer im Jahre 1995 aufgegebenen Wohnsiedlung der US-Streitkräfte 248 Sozialwohnun-gen und 176 Eigentumswohnungen zu deutlich unter dem Marktniveau liegenden Preisen geschaffen werden. Dieses Beispiel ist zugleich Beleg dafür, dass die Konversion nicht nur in den strukturschwachen Regio-nen des Landes wirkt, sondern auch in wirtschaftlichen Zentren wie Mainz.

Wohnraumkonversion – eine rheinland-pfälzische erfolgsgeschichte

„Der mit dem Abzug der Streitkräfte Anfang der 1990er Jahre eingetre-tene Strukturwandel stellte das Land und die betroffenen Kommunen vor große Herausforderungen. Die ehemals militärisch genutzten Anlagen und Flächen boten aber auch die einmalige Gelegenheit, Flächen für zivile Nutzungen neu zu entwickeln und eine umfassende Umstrukturierung einzuleiten. Dazu wurde 1992 das Wohnungsbau-Sonderprogramm „Konversion“ geschaffen, um diesen Prozess aktiv zu unterstützen. Die neben Depots, Flughäfen und Übungsplätzen auch in großem Umfang existierenden Wohnanlagen wurden als Chance erkannt, um mit gezielten Aufwertungsmaßnahmen neuen, bezahlba-ren Wohnraum und neue Quartiere mit hoher Wohn- und Lebensquali-tät zu schaffen.

Diese Chance haben wir genutzt: Insbesondere vielen jungen Familien in unserem Land konnte mit Unterstützung des Konversionsprogramms zu einer attraktiven Miet- oder Eigentumswohnung zu erschwinglichen Preisen verholfen werden. Das Programm hat sich damit als ein zentra-les und erfolgreiches Instrument der rheinland-pfälzischen Wohnungs-politik und somit auch der Konversionspolitik etabliert.“

doris ahnenMinisterin der Finanzen

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1.10 hochschulkonversion

Im Rahmen der rheinland-pfälzischen Konversionspolitik werden freigegebene Militärflächen nicht ausschließlich für Wirtschaftsprojekte genutzt. Vielmehr hat die Landesregierung von Beginn an auch auf die Umwandlung militärischer Liegenschaften in moderne Wissenschafts-standorte gesetzt, weil Bildung und Wissenschaft sowohl für gesell-schaftliche Teilhabechancen der Menschen als auch für die wirtschaft-liche Zukunftsfähigkeit unseres Landes entscheidend sind. An sechs Standorten im ganzen Land konnten so neue Orte von Wissenschaft, Forschung und Lehre geschaffen werden. Zugleich wurden positive Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt erreicht und innovative Wechsel-beziehungen mit der regionalen Wirtschaft ausgebaut.

In Pirmasens und Zweibrücken konnten neue Standorte der Hochschule Kaiserslautern entstehen, in Trier erhielten die Raum- und Umweltwis-senschaften (damals Fachbereich Geographie/Geowissenschaften und Informatik) mit dem Campus II im ehemaligen Militärlazarett André Genet ein neues Zuhause, und die Hochschule Trier konnte in Birkenfeld einen neuen, zweiten Standort errichten. Durch die Umwandlung der

früheren „Pionierkaserne“ in Koblenz erhielt die Universität Koblenz-Landau ihren Standort im nördlichen Rheinland-Pfalz, die Hochschule Worms profitierte von der Erweiterung durch die Umwandlung der ehemaligen „De la Police Kaserne“.

Die Landesregierung hat die Chancen, die sich aus dem Truppenabzug ergaben, erfolgreich zur Stärkung strukturschwacher Regionen genutzt. Zugleich konnten die Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen in Rhein-land-Pfalz verbessert werden. Aktuelle Daten aus dem Winter semester 2015/16

zeigen, dass über 44 Prozent der Studierenden an rheinland-pfälzischen Hochschulen ihre Hochschulzugangsberechtigung auch hier im Land erworben haben. Da gleichzeitig viele gerne wohnortnah studieren wollen, eröffnen die neuen Hochschulstandorte unseren „Landeskin-dern“ neue Bildungschancen vor Ort. Auch in ländlichen und zuvor hochschulfernen Regionen haben Jugendliche und junge Erwachsene

STANDORTE DER HOCHSCHULKONVERSION

Universität Trier / Campus II – „André Genet-Ge-bäude“: Umwandlung des Hoch- und Flach traktesdes ehemaligen französischen Militärhospitals fürdie Fachbereiche Geographie / Geowissenschaftenund Informatik der Universität Trier.

Fachhochschule Kaiserslautern, Standort Zweibrücken – „Kreuzbergkaserne“: Umwand-lung der ehemaligen Kasernenanlage für die FH Kaiserslautern am Standort Zweibrücken.

Fachhochschule Trier, Standort Birkenfeld –„Neubrücke Hospital“: Umwandlung des ehe-maligen amerikanischen Reservelazaretts fürdie FH Trier am Standort Birkenfeld.

Trier

M

6 7

Ein ÜberblickKonversion, darunter ist nicht nur die Umwand- lung ehemals militärisch genutzter Liegenschaf-ten für zivile Zwecke zu verstehen, sonderndieser Begriff steht in Rheinland-Pfalz für einGesamtkonzept, um die negativen Folgen desTruppenabzugs zu begrenzen. Das Land Rhein-land-Pfalz hat diesen Rückzug als Chance be-griffen und die sechs hier aufgeführten Liegen-schaften in Standorte der Bildung, der For-schung und der Kultur umgewandelt.

EIN ÜBERBLICK

Universität Koblenz-Landau, Abteilung Koblenz – „Pionierkaserne“: Umwandlung derehemaligen Kasernenanlage zum neuen Campusder Universität Koblenz-Landau, Abt. Koblenz.

Fachhochschule Worms – „De la Police Kaser-ne“: Umwandlung der ehemaligen Kasernenan-lage als Erweiterung der FH Worms.

Fachhochschule Kaiserslautern, Standort Pirmasens – „Husterhöh-Kaserne Süd“: Um-wandlung des südlichen Teils der ehemaligenKasernenanlage für die FH Kaiserslautern amStandort Pirmasens.

Kaiserslautern

Koblenz

osel

Nahe

Rhein

Lahn

Mainz

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nun die Möglichkeit zur Aufnahme eines Studiums. Gerade für jene, die sich ein Studium in weiter entfernt liegenden Hochschulstädten nicht leisten können, wurde so der Zugang zu akademischer Bildung eröffnet. Vor diesem Hintergrund hat die Gründung der neuen regionalen Hochschulstandorte nicht nur dazu beigetragen, die Studierneigung der Landeskinder zu erhöhen, sondern sie hat auch ein Stück mehr Chan-cengleichheit geschaffen. Viele tausend Studierende haben in den zurückliegenden 25 Jahren ihr Studium an einem der sechs Konversions-standorte absolviert.

Sechs neue Hochschulstandorte sind zugleich auch sechs neue Wachs-tumstreiber für die Regionen in Rheinland-Pfalz. Zum einen dadurch, dass an den Hochschulen selbst hunderte neue Arbeitsplätze für Professorinnen und Professoren, wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Beschäftigte im Bereich der Hochschulverwal-tung entstanden sind. Zum anderen sind Hochschulen aber auch ein bedeutender Wirtschaftsfaktor für die Region, da sie die Nachfrage und die Produktion von Produkten und Dienstleistungen in der Region stimulieren, zum Beispiel im Gastgewerbe, im öffentlichen Nahverkehr, im Vermietungs- und Immobiliensektor oder in der Freizeitbranche. Darüber hinaus können erfolgreiche Ausgründungen von Start-up-Unternehmen, wie sie vermehrt beispielsweise aus den Hochschul-standorten Zweibrücken und Koblenz erfolgt sind, den Regionen zu einem neuen Wachstums- und Innovationsschub verhelfen.

sechs neue standorte für Wissenschaft, forschung und lehre – sechs neue Wachstumstreiber für die regionen

„Die Schaffung sechs neuer Hochschulstandorte hat zu mehr Vielfalt im Studienangebot und in den Forschungsschwerpunkten der rhein-land-pfälzischen Hochschulen geführt, sie hat neue Innovations- und Wachstumsimpulse in den Regionen gesetzt und sie hat neue Bildungs-chancen eröffnet.

Die intensive Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Wirtschaft sowie der erfolgreiche Wissens- und Technologietransfer tragen wesentlich zur wirtschaftlichen Zukunftsfähigkeit der Regionen und des Landes insgesamt bei. Durch die Ausbildung der hoch qualifizierten Fachkräfte von morgen leisten die Hochschulen außerdem einen zentralen Beitrag zur Fachkräftesicherung, die in Zeiten des demografi-schen Wandels eine Voraussetzung für die Leistungsfähigkeit gerade der vielen kleinen und mittleren Unternehmen in Rheinland-Pfalz ist. Die Chancen der Konversion wurden für die Wissenschafts- und Hoch-schullandschaft in Rheinland-Pfalz hervorragend genutzt.“

Prof. dr. Konrad WolfMinister für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur

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1.11 regenerative energien und Konversion

Die Chancen der Energiewende und regenerative Energien werden in der Konversion als primärer Bestandteil früh und produktiv eingesetzt. Klimaschutz-, Energie- und Nachhaltigkeitsgesichtspunkte sind Bestandteil jeder Konversion. Mit der Schaffung wirtschaftlicher Grundlagen an den Standorten wird in zahlreichen Fällen eine nachhal-tige Konversion eingeleitet. Ziel ist es, wirtschaftliche Grundlagen zu schaffen, die die folgende Standortentwicklung befördert oder ange-sichts eingeschränkter öffentlicher Mittel erst möglich macht.

Die Landesregierung führte im Rahmen des Landeskonversionspro-gramms im Zeitraum 2012 und 2015 eine Initiative durch, die die Nutzung von Konversionsliegenschaften für regenerative Energien beschleunigen sollte. Gegenstand ist die Beratung und Begleitung von konversionsbetroffenen Gemeinden, Gemeindewerken, Public Private Partnership-Projektträgern, Bürgerzusammenschlüssen und Ähnlichem in der Projektentwicklung und -durchführung für die Errichtung von Anlagen und Energieparks mit Modellcharakter. Darüber hinaus konn-ten Gebietskörperschaften in innovativen Projekten im Rahmen der Energiewende begleitet werden. Initiativpartner waren der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz sowie die BImA. Die Unterstützung und Hilfestellung umfasste die Flächensondierung und überschlägige Machbarkeitsanalyse für ein Projekt, Koordinierungs- und Manage-mentleistungen bei der Anbahnung, Entwicklung und ggf. Umsetzung von Projekten mit Modellcharakter, ferner die Beratung bei der Flächen-verfügbarmachung, die grundlegende technische oder rechtliche

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Beratung. Letztere etwa bei der vertraglichen Gestaltung in Public Private Partnership-Modellen, Bürgerkraftwerken und weiteren Formen. Die Variationsbreite der Projekte war beachtlich. Die Schwerpunkte lagen bei der Projektierung von Anlagen im Bereich Fotovoltaik, Wind-kraft und Biomasse. Dabei werden teilweise innovative Kombinationen mit Speichermedien und Finanzierungsmodelle mit Bürgerbeteiligung avisiert. Durchgeführt wurden weiter Konzepte zur Ansiedlung von Unternehmen und Einrichtungen aus der Branche regenerative Energien als ganzheitliche Liegenschaftsentwicklung.

die herausforderung Konversion erfolgreich mit den Chancen der energiewende verbunden

„In Rheinland-Pfalz wurde Konversion nicht nur als umweltpolitische Herausforderung – Stichwort Altlastensanierung – gesehen, sondern als Chance begriffen, schon früh Ideen für die Energiewende zu erpro-ben und umzusetzen. Beispiele sind erfolgreiche Konversionsprojekte wie der Umweltcampus Birkenfeld, der Energiepark Pferdsfeld oder auch die 2012 gestartete Initiative regenerative Energien und Konver-sion.

Das wohl bekannteste Beispiel ist die Energielandschaft Morbach, die auf dem Gelände des ehemals größten Munitionslagers der US-Luft-waffe in Europa entstand. Im Jahre 1996 wurde die Energielandschaft Morbach als ökologisches Modellprojekt des Landes Rheinland-Pfalz ausgewählt. Auf der 146 Hektar großen Fläche wurden bislang 14 Windkraftanlagen der Zwei-Megawatt-Klasse (davon ein Bürger-windrad), Foto voltaikanlagen (gesamt über vier Megawatt) sowie eine Biogasanlage in Betrieb genommen. Seit 2008 ist auch ein Holzhack-schnitzelheizwerk in Betrieb.

Mit den bislang in Betrieb befindlichen Anlagen in der ,Morbacher Energielandschaft‘ werden pro Jahr etwa 50 Millionen Kilowattstunden Strom produziert und etwa 32.500 Tonnen Kohlendioxid eingespart. Das ist dreimal so viel, wie die 10.500 Einwohner von Morbach als Haushaltsstrom ver brauchen.

Zwei solare Trinkwasseraufbereitungsanlagen und ein Solarkocher in der Energielandschaft gaben bereits Anstoß zu Entwicklungshilfepro-jekten. Der Eingangsbereich der Energielandschaft wird mit autarken Solar-LED-Straßenlaternen beleuchtet.

In Morbach ist es gelungen, mit der Energielandschaft Touristen aus aller Welt zu locken. Insgesamt haben seit 2003 über 50.000 Besucher aus 115 Ländern die Energielandschaft bei geführten Touren besich-tigt“.

Ulrike höfkenMinisterin für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten

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1.12 Konversionsvermeidung / standortsicherung

Rheinland-Pfalz ist mit knapp 34.000 Soldatinnen und Soldaten sowie gut 15.000 Zivilbeschäftigten nach wie vor ein bedeutender Standort für die Bundeswehr und ausländische Stationierungsstreitkräfte. So stellen etwa die US-Streitkräfte zum Beispiel in der Region rund um Kaiserslautern eine große Anzahl Arbeitsplätze für nicht-amerikanische Zivilbeschäftigte zur Verfügung. Die Airbase in Ramstein ist heute der größte US-Militärflughafen außerhalb der USA, die Militärgemeinde Kaiserslautern (KMC) die größte US-Militärgemeinde außerhalb der USA. In der Nachbarschaft liegt eine medizinische Großeinrichtung, das US-Army Hospital in Landstuhl. Auch dort gibt es zahlreiche, hoch qualifizierte zivile Arbeitsplätze. Wichtiger Arbeitgeber sind auch die US-Einrichtungen in Germersheim, Baumholder oder der Flugplatz in Spangdahlem.

Diese Arbeitsplätze gilt es langfristig zu sichern. Mit dem Ziel der „Konversionsvermeidung“ wurde seitens der Landesregierung ein enger Kontakt zu militärischen Entscheidungsträgern aufgebaut und gepflegt. Rückblickend lässt sich feststellen, dass die kontinuierlichen Gesprächs-kontakte sowohl mit den US-Streitkräften im Land als auch mit der US-Regierung in Washington sowie die Unterstützung der US-Streit-kräfte bei der Schaffung von positiven Umfeldbedingungen für die hier stationierten US-Soldaten und deren Familien von US-Seite als außer-ordentlich positiv angesehen wurden und werden. Dieser aktiven Stand-

ortpartnerschaft kann sicherlich ein positiver Einfluss auf die Entschei-dungen der US-Regierung zum Erhalt der großen Standorte zugeschrieben werden.

Mit der Schließung der Garnison in Saarburg ging 2010 trotz umfassen-der Bemühungen des Landes, der Region und der Kommunen die Präsenz der französischen Streit-kräfte in Rheinland-Pfalz zu Ende.

Auch die Bundeswehr hat im Zuge der Bundeswehrstrukturreformen 2001/2004 und 2011 zahlreiche Standorte geschlossen oder Stand-ortgrößen reduziert. Gleichwohl unterhält sie noch eine Vielzahl von Stützpunkten und Garnisonen in Rheinland-Pfalz, für deren Erhalt sich die Landesregierung einsetzt.

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1.13 zivile Konversion

Die zivile Konversion führt ehemals zivil genutzte Anlagen wie brachlie-gende Industriegelände, sonstige Gewerbekomplexe oder aufgelassene Bahnhöfe nach deren Stilllegung einer neuen Nutzung zu. Der zivile Bereich spielt auch in der Konversionspolitik von Rheinland-Pfalz eine Rolle, hat allerdings nicht die Dimension wie die Konversion von Militär-flächen. In anderen Bundesländern wie zum Beispiel Nordrhein-Westfa-len ist das Thema zivile Konversion eher ausgeprägt, da dort Industrie-betriebe und Zechen in großer Zahl stillgelegt wurden.

Beispiele für größere zivile Konversionsprojekte sind die Umwandlung des stillgelegten Güterbahnhofs Kaiserslautern in den dortigen PRE-Uni-Park oder die Neubebauung des alten Bahnhofs in Montabaur mit dem ICE-Park. In Zukunft dürfte die zivile Konversion auch in Rhein-land-Pfalz an Bedeutung gewinnen. Denn der abnehmenden Anzahl von verwertbaren Militärflächen steht eine große Zahl von brachliegenden Flächen der Deutschen Bahn, der Deutschen Post und der Deutschen Telekom gegenüber, die vornehmlich im Zuge der Privatisierung der ver-gangenen 15 Jahre angefallen sind. Diese Konversionsflächen haben gegenüber ehemaligen Militärflächen den Vorteil, dass sie meist zentral in städtischen Bereichen liegen und damit in der Regel städtebaulich integriert und infrastrukturell sehr gut erschlossen sind. Gerade in den Städten bieten sie die Möglichkeit, gut erschlossene brachliegende Flächen in zentraler Lage wieder einzugliedern und damit wertvollen städtischen Raum zu reaktivieren, ohne zusätzliches Bauland an der Peripherie der Städte neu schaffen zu müssen. So erfährt der Konversi-onsprozess eine schrittweise Neuausrichtung. Daneben gewinnt auch die Nachnutzung von Gewerbe- und Industriebrachen zunehmend an Bedeutung.

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2 25 Jahre KoNversioN iN rheiNlaNd-Pfalz – beisPiele aus 25 KommuNeN

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2.1 Bad Kreuznach

Das Mittelzentrum Bad Kreuznach mit rund 50.000 Einwohnern ist der Mittelpunkt der Naheregion und von den Folgen der Konversion in besonderem Maße betroffen. Mit der Entscheidung des Pentagons, den Standort Bad Kreuznach im Jahr 2001 aufzugeben, ging die vollständige Auflösung der langjährigen US-Garnison einher. Mit dem Verlust von mehreren Tausend militärischen und zivilen Dienstposten war gleichzei-tig auch die Freigabe von einigen innerstädtisch beziehungsweise innenstadtnah gelegenen Kasernen- und Housingbereichen mit einer Gesamtfläche von rund 85 Hektar verbunden.

hospital, rose-Barracks und housing-Bereiche

freigabe: 2001

vornutzung: militärische Wohnsiedlungen

lage: unmittelbare Nähe zur Innenstadt von Bad Kreuznach

Größe: 45 Hektar

Umsetzungsstand: Konversion weitgehend abgeschlossen

nutzung: neue Wohnquartiere sowie ein Gewerbepark

auswirkungen auf die stadt-, regional- und Wirtschafts-entwicklung: Entwicklung moderner Wohngebiete in zentraler Lage; Schaffung zusätzlichen Wohnraums

Weitere Konversionsflächen: Minick-Kaserne, Marshall-Kaserne, Airfield

Mit Hospital, Rose-Barracks und den Housing-Bereichen II und III befinden sich allein Teilflächen mit einer Gesamtgröße von 45 Hektar in unmittelbarer Nähe zur Innenstadt. Die Bad Kreuznacher Entwicklungs-gesellschaft mbH (BKEG) plant, entwickelt, erschließt und vermarktet das gesamte Areal auf der Grundlage eines städtebaulichen Vertrages mit der Stadt Bad Kreuznach und dem Land Rheinland-Pfalz. Auf den vier Teilflächen, die als Sanierungsgebiete förmlich festgelegt wurden, sind drei neue Wohnquartiere (Musikerviertel, Rheingaublick und Rheingrafenblick) sowie ein Mischgebiet, das neben gewerblichen Nutzungen auch für Wohnzwecke genutzt wird (Gewerbepark General Rose), entstanden. Durch die Zuschüsse aus dem Landeskonversions-programm wurde auch „Normalverdienern“ der Erwerb einer eigenen Immobilie ermöglicht. In den neuen Wohngebieten werden künftig rund 3.400 Menschen leben.

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housing i

Der südöstliche Teil der Housing I (Mannheimer Straße/Alzeyer Straße) wurde von einer Investorengemeinschaft gekauft, die den ehemaligen Nahe-Club einer gastronomischen Nutzung zuführte. Das sogenannte French Quarter im nordöstlichen Teil der Housing I (Pfalzstraße) wurde durch die Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Bad Kreuz-nach (GEWOBAU) vom Bund erworben. Die beiden ehemaligen Gäste-häuser wurden abgebrochen sowie acht Wohngebäude entkernt und im Zuge der Sanierung zu Eigentumswohnungen ausgebaut. Darüber hinaus hat die GEWOBAU einen Teil des Geländes für eine Bebauung mit Einzel- und Doppelhäusern erschlossen. Die im südwestlichen Teil des Bereichs Housing I gelegenen Offiziershäuser und mehrere Bau-plätze wurden unmittelbar durch den Bund vermarktet. Die drei ehe-mals von den amerikanischen Streitkräften genutzten Wohnblocks in der Rheinstraße im nordwestlichen Teil der Housing I wurden von privaten Investoren erworben, die insgesamt 52 Wohnungen mit Fördermitteln aus dem Landeskonversionsprogramm zu Sozialwohnun-gen umgebaut haben. Parallel zu den Baumaßnahmen erfolgte die Neuerschließung des Bereichs Housing I. Die erfolgreiche Maßnahme ist abgeschlossen.

housing ii (Musikerviertel)

Nach den Planungen der Stadt und der BKEG sollte der Bereich Housing II auch in Zukunft in erster Linie für Wohnzwecke genutzt werden. Auf der Grundlage einer wohnungswirtschaftlichen Analyse wurde am Bad Kreuznacher Wohnungsmarkt jedoch nur noch in begrenztem Maße Bedarf für Geschosswohnungsbau gesehen. Dies führte auch in Anbe-tracht des baulichen Zustandes zum überwiegenden Abbruch der aus den 1950er Jahren stammenden Wohnblocks. Nach Neuerschließung ist das Musikerviertel inzwischen komplett vermarktet und neu bebaut. Im inneren Bereich liegen Einzel-, Doppel- und Reihenhäuser. Die Ränder des Quartiers werden durch eine Bebauung mit Stadthäusern, ein größeres Mehrgenerationenprojekt sowie eine Seniorenresidenz geprägt. Auf dem Gelände des ehemaligen US-Supermarkts ist darüber hinaus ein neues Nahversorgungszentrum mit Lebensmittelmarkt, Drogerie, Apotheke, Arztpraxen, Bäckerei-Café, Restaurant, Sparkasse etc. entstanden. Die gute Infrastruktur des Musikerviertels wird schließ-lich durch eine Grundschule sowie das „Haus des Kindes“ mit einem Betreuungsangebot von der Krippe bis zum Hort abgerundet. Das Land Rheinland-Pfalz unterstützte private Bauherren im Musikerviertel durch Mittel aus dem Förderprogramm „Wohnen in Orts- und Stadtkernen“. Dies ermöglichte vielen Familien den Bau eines eigenen Hauses. Insgesamt sind im Musikerviertel 114 Baugrundstücke mit 360 Wohn-einheiten entstanden, davon 140 in Bestandsgebäuden.

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housing iii (rheingaublick)

Während der frühere Geschosswohnungsbaubestand im Musikerviertel komplett abgebrochen und durch Neubauten ersetzt worden ist, stand im Gebiet Rheingaublick der Erhalt und die Sanierung der ebenfalls aus den 1950er Jahren stammenden Bestandsgebäude im Vordergrund. Dementsprechend konnten von den vierzehn Bestandsgebäuden zwölf erhalten und hochwertig saniert werden. Lediglich ein Gebäude musste von der BKEG aufgrund des schlechten baulichen Zustandes abgerissen werden. Ein weiteres Bestandsgebäude ließ ein Investor durch einen Neubau ersetzen. Anstelle des amerikanischen Kindergartens, der nicht weiter genutzt werden konnte, wird ab dem Jahr 2016 ein Ensemble aus vier Wohngebäuden gebaut. Auch die Gebietseingänge des Rheingau-blicks an der Steubenstraße und der Carl-Schurz-Straße werden durch dreigeschossige Neubauten neu gefasst, wodurch ein attraktiver Wohnungsmix geschaffen wird. Der Rheingaublick zeichnet sich darüber hinaus durch eine große, weitläufige, innen liegende Grünflä-che aus, die bereits zu Zeiten der US-Nutzung vorhanden war und künftig beibehalten werden soll. Da ein ausreichendes Wohnungsange-bot besteht, wurde auf eine Nachverdichtung an dieser Stelle bewusst verzichtet. Somit entsteht mit dem Rheingaublick ein grünes Wohnge-biet, das sich den gewachsenen Grün- und Baumbestand zu Nutze macht und großzügige halböffentliche und private Grünflächen bietet. Durch die Zuschüsse aus dem Landeskonversionsprogramm wurde im Gebiet Rheingaublick auch „Normalverdienern“ der Erwerb einer eigenen Immobilie ermöglicht. Insgesamt sind im Musikerviertel 21 Baugrundstücke vermarket worden, in denen insgesamt 460 Wohnein-heiten entstehen werden. Davon entfallen rund 350 Wohneinheiten auf Bestandsgebäude. Die Bebauung ist bereits über weite Strecken fertig-gestellt.

hospital (rheingrafenblick)

Auf dem Gelände des ehemaligen Hospitals hat die BKEG ein hochwer-tiges Wohngebiet entwickelt. Der frühere Gebäudebestand, der im Wesentlichen aus einem Krankenhaus, Verwaltungs- und Servicegebäu-den sowie einem Schulgebäude bestand, wurde vollständig abgerissen. Das Gelände wurde zur Bebauung mit Einfamilienhäusern sowie exklusiven Stadthäusern vollkommen neu erschlossen. Insgesamt sollen auf rund 150 Bauplätzen etwa 290 Wohneinheiten entstehen. Aufgrund der exponierten Lage des Wohngebietes Rheingrafenblick mit Blickbe-ziehung in das Salinental ist die Vermarktung der Grundstücke überaus erfolgreich verlaufen und weitestgehend abgeschlossen. Ein Großteil der Bebauung ist bereits erfolgt.

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rose-Barracks (Gewerbepark General rose)

Auf dem Gelände der ehemaligen Rose Barracks sahen die städtischen Planungen zunächst die Schaffung eines reinen Gewerbeparks („Gewer-bepark General Rose“) mit den Nutzungsschwerpunkten Verwaltung, Dienstleistung und Technologie vor. Im Laufe der weiteren Projektent-wicklung wurde das Gelände sodann auch für Wohnzwecke geöffnet

und erhielt damit den Charakter eines Mischgebietes, weil die vorhan-denen erhaltenswerten Kasernengebäude aus den 1930er Jahren zu groß waren, um allesamt für gewerbliche Nutzungen vermarktet werden zu können. In fünf der stadtbildprägenden Bestandsgebäude entlang der Alzeyer Straße entstanden daher in den sogenannten „Anheuser Höfen“ rund 200 Wohnungen mit gehobener Ausstattung. lm östlichen Bereich des Gewerbeparks General Rose realisierte die Stadt Bad Kreuznach im Rahmen des Programms Soziale Stadt einen 1,5 Hektar großen Bürgerpark. In Nachbarschaft zu den in Wohnungen umgewandelten ehemaligen Kasernengebäuden entstehen hochwer-tige Gebäude für Büro- und Dienstleistungsnutzungen sowie für nicht störendes Gewerbe: Der Landesbetrieb Mobilität (LBM), ein EDV-Dienstleistungsunternehmen und der Olympiastützpunkt der Tram-polinturner nutzen ehemals militärisch genutzte Gebäude. Mit den Neubauten für die Justiz (Justizzentrum Bad Kreuznach), die IHK und den DEHOGA Rheinland-Pfalz siedeln sich weitere regional bedeut-same Nutzer im Gewerbepark General Rose an. Auch der Neubau der sportbetonten Kindertagesstätte in Trägerschaft des MTV 1877 e.V. Bad Kreuznach sowie das Alten- und Pflegezentrum der Kreuznacher Diakonie tragen zur außergewöhnlichen Durchmischung des Gebietes bei. Schließlich konnte die ehemalige US-Kapelle von der Jüdischen Kirchengemeinde für eine Nutzung als Synagoge übernommen werden. Auf dem Gelände des Gewerbeparks General Rose sollen insgesamt 300 Wohneinheiten entstehen. Davon entfallen rund 200 Wohneinhei-ten auf Bestandsgebäude in den sogenannten „Anheuser Höfen“.

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2.2 Bad neuenahr-ahrweiler

Bad Neuenahr-Ahrweiler mit rund 28.000 Einwohnern liegt im Ahrtal im linksrheinischen Teil des Rheinlandes im nördlichen Rheinland-Pfalz, etwa zehn Kilometer von der Landesgrenze zu Nordrhein-Westfalen entfernt. Bad Neuenahr-Ahrweiler ist ein Arbeitsmarktzentrum mit nahezu 14.000 Arbeitsplätzen. Die Stadt wird 2022 die fünfte rhein-land-pfälzische Landesgartenschau ausrichten.

ahrtal-Kaserne und logistikzentrum

freigabe: 2014

vornutzung: Kaserne beziehungsweise Logistikzentrum

lage: zentrale Lage im nördlichen Rheinland-Pfalz in unmittelbarer Nähe zur Wachstumsregion Köln-Bonn

Größe: insgesamt rund 45 Hektar

Umsetzungsstand Konversion: Verkauf der Gesamtliegenschaft an einen Investor 2015, Konversion größtenteils abgeschlossen

angestrebte nutzung: Büro- und Nutzflächen für Dienstleister und Gewerbetreibende

auswirkungen auf die stadt-, regional- und Wirtschaftsent-wicklung: Entwicklung eines modernen Dienstleistungsparks mit Büronutzung, Gewerbe und Wohnen

Von der Standortentscheidung des Bundesverteidigungsministeriums im Zuge der Neuausrichtung der Bundeswehr Planung 2011 ist auch diese Stadt mit vollständiger Schließung von drei Liegenschaften betroffen. Dabei fallen etwa 600 Dienstposten weg. Berührt sind die Ahrtal-Kaserne in der Heerstraße, das Logistikzentrum in der Bad-Neuenahrer Hauptstraße sowie eine weitere wegen seiner geringen Größe nachran-gig zu betrachtende früher vom Logistikzentrum genutzte Liegenschaft in der Unterstraße. Die erste Einheit mit mehreren hundert Büroräumen, Lager- und Kraftfahrzeughallen und Mannschaftsgebäuden ist etwa 38,5 Hektar groß, die zweite verfügt über eine Größe von knapp sieben Hektar, die dritte von rund 3.200 Quadratmetern. Die Bundeswehr war hier mit einer Logistikeinheit des Heeres sowie dem Führungsunterstüt-zungskommando vertreten. Hier wurden unter anderem die Grundlagen für die materielle Einsatzbereitschaft des Heeres der Bundeswehr geschaffen. Die militärischen und zivilen Mitarbeiter der am nördlichen Rand von Bad Neuenahr gelegenen Kasernenliegenschaft sind von großer wirtschaftlicher Bedeutung für den Landkreis Ahrweiler. Neben dem Wandel im Gesundheits- und Tourismussektor und dem zurücklie-genden Regierungsumzug stellt das nun anstehende Konversionsprojekt die Region vor neue Herausforderungen.

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Die Ahrtal-Kaserne mit ihren insgesamt zehn Gebäuden bietet eine Nettogrundfläche von circa 18.700 Quadratmetern. Neben gut 400 Parkplätzen ist ein Straßennetz von etwa 800 Metern vorhanden. Die Liegenschaft befindet sich verkehrsgünstig an der Bundesstraße B 266, welche durch die A 573 und die A 571 mit der Autobahn A 61 verbunden ist. Die Kaserne wurde Ende 2013 im Wesentlichen geräumt.

Eine Lenkungsgruppe mit Vertretern der Stadt, dem Bundeswehrdienst-leistungszentrum Mayen, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben und der Landesregierung wurde im September 2012 eingerichtet. Eine Machbarkeitsstudie wurde mit Landesförderung bereits Ende 2012 mit Beteiligung der Bürgerschaft und regionaler Partner beauftragt. In deren Folge und im darauffolgenden Ausschreibungsverfahren der Bundesan-stalt konnte im Sommer 2015 ein Investor und Entwickler für die gesamte Liegenschaft der Ahrtal-Kaserne gefunden werden. Es handelt sich um eine bundesweit tätige Planungs-, Ingenieur- und Gutachter-gruppe, die nun Bad-Neuenahr-Ahrweiler zu ihrem Hauptsitz machen wird. Diese wird innerhalb der Liegenschaft zusätzlich Büro- und Nutzflächen für Dienstleister und Gewerbetreibende zur Verfügung stellen.

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2.3 Birkenfeld

Die Verbandsgemeinde Birkenfeld im landschaftlich reizvollen Natio-nalpark Hunsrück-Hochwald, gehört zu den dünn besiedelten und strukturschwächeren Regionen des Landes. Wegen der starken Abhän-gigkeit der Region vom Militär hatte die Standortschließung des US-Reservelazaretts starke negative Auswirkungen. Beabsichtigt war, den Raum als Öko-Region zu positionieren.

Umweltcampus

freigabe: 1995

vornutzung: US-Militärhospital

lage: strukturschwacher, ländlicher Raum

Größe: 35 Hektar

Projektorganisation: Umsetzung der Fachhochschule (FH) durch das Land, Umsetzung des Umweltcampuskonzepts durch die Campus- Company GmbH (mit Landesbeteiligung)

Umsetzungsstand: Konversion ist abgeschlossen

heutige nutzung: Modellprojekt Umweltcampus mit vier Säulen – FH als Campus-Hochschule, Innovations- und Gründerpark, Gewerbepark, umweltfreundliches Tagungshotel und Weiterbildungs-zentrum

auswirkungen auf die stadt-, regional- und Wirtschaftsent-wicklung: wichtige strukturpolitische Maßnahme im ländlichen Raum mit dem Ziel einer Gesamtentwicklung als Öko-Region, circa 220 Arbeitsplätze

Der Umwelt-Campus Birkenfeld (UCB) liegt etwa fünf Kilometer südlich der Stadt Birkenfeld im oberen Nahetal, im Ortsteil Neubrücke der Gemeinde Hoppstädten-Weiersbach und ist ein Außenstandort der Hochschule Trier.

Nach amerikanischem Vorbild werden Lernen, Leben und Arbeiten an einem Ort vereint. Der Umweltcampus wird als einzige deutsche Hochschule ausschließlich mit erneuerbaren Energien versorgt und bietet schwerpunktmäßig auf das Thema Umwelt ausgerichtete Studiengänge. Er besteht aus einer Fachhochschule, einem Innovations- und Gründerpark, einem Gewerbepark und einem umweltfreundlichen Tagungshotel mit Weiterbildungszentrum.

Darüber hinaus stehen ein Campus-Restaurant und 600 Wohnheim-plätze zur Verfügung. Im Juli 1995 wurde mit 35 Hektar von insgesamt

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42 Hektar der größte Teil des Geländes des ehemaligen US-Reservela-zaretts freigegeben. Die Neu- und Umbaumaßnahmen mit Gesamtkos-ten von rund 55 Millionen Euro wurden 2008 abgeschlossen. Während die zweigeschossige Krankenstation für Büroräume und Seminarräume umgenutzt werden konnte, wurden die ursprünglich speziell für medizi-nische Abläufe konzipierten Sondertrakte im Zentrum der Anlage, die den räumlichen und technischen Anforderungen nicht entsprachen, durch geeignete Neubauten ersetzt.

Der Studienbetrieb wurde zum Wintersemester 1996/1997 mit zunächst 556 Studierenden aufgenommen.

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Derzeit entwickeln circa 2.500 Studierende und Beschäftigte in elf Bachelor-Studiengängen, vier dualen Bachelor-Studiengängen und zwölf Master-Studiengängen sowie in vierzehn Forschungsinstituten und Kompetenzzentren Lösungen für die Herausforderungen unserer Zeit.

heinrich-hertz-Kaserne

freigabe: 2017

vornutzung: Kaserne; Kommando II. Luftwaffendivision, teilweise Bundeswehrdienstleistunszentrum Idar-Oberstein

lage: am Stadtrand von Birkenfeld, Landkreis Birkenfeld

Größe: 23,4 Hektar

Umsetzungsstand Konversion: vorbereitende Maßnahmen im Gange, Liegenschaft wird noch (geringfügig) militärisch genutzt

heutige nutzung: zeitweise Nutzung als Aufnahmestelle für Asyl-suchende

Die Schließung geht auf die Standortentscheidungen des Bundesvertei-digungsministeriums von 2011 zurück und wird voraussichtlich bis 2017 vollzogen. Damit wird die 50-jährige Zeit der Kreisstadt Birkenfeld als Garnisonsstadt beendet sein. Zuletzt war in Birkenfeld das Kommando II. Luftwaffendivision stationiert. Daneben waren Teile des Bundeswehr-dienstleistungszentrums Idar-0berstein in Birkenfeld untergebracht. Mit der Standortaufgabe gehen rund 420 militärische und zivile Arbeits-plätze verloren. Die ländliche Lage Birkenfelds sowie ein prognostizier-ter Bevölkerungsrückgang von etwa elf Prozent bis zum Jahr 2030 stellen Stadt und Umland vor enorme Herausforderungen. Eine wirk-same Gegensteuerung wird durch mehrere Infrastrukturprojekte und den jungen Nationalpark „Hunsrück-Hochwald“ erfolgen.

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Die Kasernenliegenschaft selbst umfasst circa 23,4 Hektar und befindet sich in etwa 500 Meter Entfernung nördlich vom Stadtrand. Das Gelände ist mit 35 Gebäuden belegt und hat die Gesamtfläche von 5,3 Hektar. Die Gebäude wurden in 2015 vorübergehend als Aufnahme-stätte für Asylsuchende genutzt.

Derzeit werden Konzepte erarbeitet, wie die Kaserne in eine wirtschaft-lich tragfähige und städtebaulich sinnvolle Nachnutzung überführt werden kann. Dazu wurde bereits 2013 eine landesgeförderte Machbar-keitsstudie unter Bürgerbeteiligung auf den Weg gebracht. Die drei diskutierten Projektansätze sehen einerseits die Errichtung eines Kompetenzzentrums regenerative Energien vor, andererseits ein internationales Schulungs- und Ausbildungszentrum sowie eine gewerbliche Nutzung des Standortes. Diese Varianten sollen im Rah-men einer Marktanalyse weiter untersucht und konkret auf internatio-nalen Immobilien- und Investitionsmessen, wie der Expo Real vermark-tet werden. Ein weiterer Bezugspunkt stellt das ambitionierte Ziel der Stadt dar, bis zum Jahr 2025 eine Entwicklung zur „Null-Emissions-Kreisstadt Birkenfeld“ zu erreichen. Die Konversion der Heinrich-Hertz-Kaserne könnte dabei eine tragende Säule darstellen. Die nun anste-hende Kasernennachnutzung wird dabei in unmittelbarer Verzahnung mit dem Institut für angewandtes Stoffstrommanagement der Hoch-schule Trier am Umwelt-Campus Birkenfeld vollzogen. Der innovative Umwelt-Campus entstand übrigens vor einigen Jahren ebenfalls auf einer Konversionsliegenschaft und hat bis heute landesweite Bedeu-tung erlangt.

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2.4 Bitburg

Das Mittelzentrum Bitburg mit circa 14.000 Einwohnern liegt im Westen des Landes rund 30 Kilometer nördlich von Trier und ist Mittel-punkt des Eifelkreises Bitburg-Prüm. Die Region wird geprägt durch die Grenzen zu Belgien (51 Kilometer gemeinsame Grenze) und Luxemburg (75 Kilometer gemeinsame Grenze).

Gewerbepark Bitburg auf dem ehemaligen Us-Militärflughafen

freigabe: 1994

vornutzung: US-Militärflugplatz

lage: südlich der Stadt Bitburg, Eifelkreis Bitburg-Prüm

Größe: 497 Hektar

Umsetzungsstand Konversion: Konversionsprozess weit fort-geschritten

heutige nutzung: Gewerbe-, Dienstleistungs- und Freizeitnutzung

auswirkungen auf die stadt-, regional- und Wirtschaftsent-wicklung: bedeutsame Konversionsmaßnahme innerhalb von Rhein-land-Pfalz, bisher Ansiedlung von circa 180 Unternehmen mit etwa 1.400 Arbeitsplätzen

Der frühere US-Militärflugplatz südlich der Stadt Bitburg umfasst eine Gesamtfläche von 497 Hektar. Der Schwerpunkt der Konversion liegt auf rund 307 Hektar bei der Entwicklung von Gewerbe-, Dienstleis-tungs- und Freizeitnutzungen. Das Flugbetriebsvorhaben, das rund 190 Hektar der ehemaligen Flugbetriebsinfrastrukturen umfasst, unterlag bis zum Jahr 2007 dem NATO-Reservestatus und wird mittlerweile vollständig in privater Hand betrieben.

Die größere Teilfläche des ehemals US-genutzten NATO-Flugplatzes Bitburg mit rund 307 Hektar wurde 1994 aus der militärischen Nutzung entlassen und wird in einem Kooperationsmodell von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, dem Zweckverband Flugplatz Bitburg und dem Land Rheinland-Pfalz erfolgreich als Konversionsgelände entwi-ckelt. Es handelt sich hier um die bedeutsamste Konversionsmaßnahme im Eifelkreis Bitburg-Prüm. Der Zweckverband mit den Ortsgemeinden Röhl und Scharfbillig, Stadt Bitburg, Verbandsgemeinde Bitburger-Land und dem Eifelkreis Bitburg-Prüm plant und baut die Infrastruktur und siedelt Unternehmen an. Bundesweiten Modellcharakter hat der 1995 zwischen der Bundesrepublik Deutschland, dem Land Rheinland-Pfalz und dem Zweckverband Flugplatz Bitburg abgeschlossene, Konversi-onsvertrag als „Bitburger Modell“. Kern des Modells ist die gemeinsame Entwicklung der Konversionsfläche mittels bedarfsgerechter Investitio-

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nen in den Ausbau der Erschließungsinfrastruktur. In mehreren Schrit-ten konnten die vom Vertrag umfassten gewerblichen Flächen zuzüglich Straßen-, Grün- und Renaturierungsflächen zwischenzeitlich entwickelt und jeweils vermarktet werden. Der Fortgang der Konversion geht in der Liegenschaftsentwicklung und Unternehmensansiedlungen nahtlos weiter.

Etwa 180 Unternehmen und Institutionen mit rund 1.400 Arbeitsplät-zen konnten auf dem Gelände angesiedelt werden. Damit bestehen heute auf dem Flugplatz mehr Arbeitsplätze als durch den Truppenab-zug verloren gegangen sind (1992: 620 zivile Arbeitskräfte bei den US-Streitkräften). Unter anderem führte die erfolgreiche Konversion zu einer solchen konjunkturellen Entwicklung, dass sich die Einwohnerzahl der Stadt Bitburg seit Mitte der 1990er Jahre von 12.000 auf etwa 14.000 erhöhte.

Die Konversion der früheren Air Base hat positive Effekte für die gesamte Bitburger Region ausgelöst. Die Partner und Beteiligten haben für die Zukunft vereinbart, gemeinsam die erfolgreiche Konversionsar-beit fortzusetzen und damit weitere positive Akzente für die Wirtschaft und die Menschen zu setzen.

Ausgehend von dem in 2016 unterzeichneten vierten Nachtrag zum Konversionsvertrag soll bis 2018 die weitere Erschließung von rund 28 ha Industrie- und Gewerbeflächen erfolgen. Diese werden, zusammen mit den Kooperationspartnern, in den nächsten Jahren die Ansiedlung von weiteren Unternehmen ermöglichen und damit neue Arbeitsplätze in der Region schaffen.

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alte Kaserne

freigabe: 2012 (Alte Kaserne)

vornutzung: Kaserne

lage: unmittelbar an das Stadtgebiet angrenzend

Größe: elf Hektar (Alte Kaserne)

Umsetzungsstand Konversion: Vermarktung der Gebäude und Freiflächen an private Investoren seit Anfang 2016 abgeschlossen; Sanierungs- und Umbaumaßnahmen laufen; teilweise bereits neue Gebäudenutzungen

heutige nutzung: Gewerbe- und Mischgebiet

auswirkungen auf die stadt-, regional- und Wirtschaftsent-wicklung: städtebauliche Entwicklung der Alten Kaserne zu einem neuen Gewerbe- und Mischgebiet für örtliche und regionale Gewerbe-, Handwerks- und Dienstleistungsbetriebe; Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen vor Ort beziehungsweise in der Region

Weitere Konversionsfläche: US-Housing (militärische Wohnsied-lung), Größe 62 Hektar, Freigabe voraussichtlich 2017

Das an der Bundesstraße B 50 (Mötscher Straße), unmittelbar angren-zend an das Stadtgebiet von Bitburg gelegene Areal der Alten Kaserne wurde Ende September 2012 frei gegeben.

Um die zukünftige zivile Nutzung des ehemaligen Kasernengeländes (circa elf Hektar) und angrenzender Flächen (circa 2,5 Hektar) vorzube-reiten, wurde auf der Grundlage „Vorbereitender Untersuchungen“ ein städtebauliches Sanierungsverfahren eingeleitet und mit finanzieller Unterstützung des Landes aus dem Stadtumbauprogramm der Städte-bauförderung ein städtebaulicher Rahmenplan für die künftige Entwick-lung des Konversionsgeländes erarbeitet. Dieser vom Bitburger Stadtrat im September 2013 beschlossene Rahmenplan sieht als Entwicklungs-ziel für die zivile Nachnutzung des ehemaligen Kasernenareals einen vielfältigen Nutzungs-Mix vor, der von Wohnen, über Dienstleistungs-, Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen, Gastronomie und Sport bis hin zu gewerblichen Nutzungen reicht. Auch die äußere Anbindung und die innere Erschließung des Gebietes werden mit finanzieller Unterstüt-zung des Landes aus dem Stadtumbauprogramm der Städtebauförde-rung neu geordnet und umgebaut.

Mit dem Zweckverband Flugplatz Bitburg, dessen Verbandsgebiet im Dezember 2014 um das Areal der Alten Kaserne erweitert worden ist, hat ein bereits mit der Konversion des ehemaligen NATO-Flugplatzes Bitburg seit Mitte der 1990er Jahre erfahrener kommunaler Planungs-

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träger auch die Entwicklung und Vermarktung der Alten Kaserne übernommen. Nach dem sogenannten „Bitburger Modell“, das bereits bei der Konversion des Flugplatzes erfolgreich praktiziert wurde, betreibt der Zweckverband die Bauleitplanung für das Gebiet der Alten Kaserne und führt die öffentlichen Erschließungs- und Infrastruktur-maßnahmen durch, während die Vermarktung der Gebäude und Freiflächen durch die BImA in enger Abstimmung mit dem Zweck-verband erfolgt. Auf dieses kooperative Vorgehen haben sich Zweck-verband, Stadtwerke Bitburg und BImA in einem städtebaulichen Vertrag verständigt, der im Juni 2015 unterzeichnet wurde.

Der Vermarktungsprozess der Alten Kaserne verlief überaus erfolgreich. Bis Ende des Jahres 2015 konnte bereits das gesamte Kasernenareal mit Ausnahme einer der vorhandenen Freiflächen an private Investoren verkauft werden. Die letzte Freifläche wurde Anfang 2016 verkauft. Die Vermarktung der Alten Kaserne konnte somit sehr schnell abgeschlos-sen werden.

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2.5 diez

Das Mittelzentrum Diez an der Lahn liegt im Nordosten des Landes und ist Mittelpunkt der Verbandsgemeinde. Diez verfügt über eine sehr günstige Verkehrsanbindung, vor allem durch die Nähe zur Autobahn A 3 sowie zu den ICE-Haltepunkten in Montabaur und Limburg und grenzt im Nordosten an das Bundesland Hessen. In der Stadt, die seit Jahrhunderten durch Militärpräsenz aber auch von erfolgreicher Kon-version geprägt ist, leben rund 11.000 Einwohner.

freiherr-vom-stein-Kaserne

freigabe: 2015

vornutzung: Bundeswehrkaserne Freiherr-vom-Stein

lage: Stadtrand von Diez an der Grenze zu Limburg

Größe: circa 30 Hektar

Umsetzungsstand Konversion: nachdem die Kaserne vorrüberge-hend als Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge fungierte, ist zwischen-zeitlich eine Verwendung als Polizeiausbildungszentrum der Bundes-polizei eingeleitet

voraussichtliche auswirkungen auf die stadt-, regional- und Wirtschaftsentwicklung: die Region wird davon profitieren, dass ab August 2017 jährlich rund 500 Bundespolizisten in Diez ausgebildet werden sollen

Die Freiherr-vom-Stein-Kaserne liegt in unmittelbarer Nachbarschaft zur hessischen Stadt Limburg. Die rund 30 Hektar große Liegenschaft wird im Süden von der Bundesstraße B 54/B 417, im Osten von einem Wohngebiet, im Norden und im Westen von landwirtschaftlichen Flächen sowie der Justizvollzugsanstalt begrenzt. Etwa 500 Meter Luftlinie südlich befindet sich das Industrie- und Gewerbegebiet Diez. Nach der Ankündigung, dass die Freiherr-vom-Stein-Kaserne aufgege-ben wird, hatten Stadt und Verbandsgemeinde Diez mit maßgeblicher finanzieller Unterstützung der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben und des Landes ein Planungsbüro mit der Erarbeitung einer Machbar-keitsstudie beauftragt. Dieser Prozess wurde im Sommer 2015 infolge der Nutzung der Kaserne als Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) unterbrochen. Zwischenzeitlich wurde mit der Bundespolizei die Verwendung als Polizeiausbildungszentrum vereinbart; ab August 2017 sollen rund 500 Bundespolizisten jährlich in Diez ausgebildet werden.

Mit der Aufgabe der Freiherr-vom-Stein-Kaserne wird Schloss Oranien-stein mit dem Kommando Regionale Sanitätsdienstliche Unterstützung der einzige noch verbliebene Bundeswehrstandort in Diez sein.

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Wilhelm-von-nassau-Kaserne

Die Wilhelm-von-Nassau-Kaserne der Bundeswehr in Diez mit einer Fläche von rund sechs Hektar wurde 1993 aufgegeben. 1994 erwarb die Stadt Diez rund 55 Prozent der Flächen der Kaserne vom Bund. Die übrige Fläche veräußerte der Bund an die „Optonia“ (Verein für audio-visuelle Fortbildung für Augenoptiker e.V.). Die Entwicklung erfolgt mit einer städtebaulichen Sanierungsmaßnahme. Die Entwicklungsstrategie setzt auf Umbau und Modernisierung der vorhandenen Gebäude und zielt auf einen Nutzungs-Mix mit dem Schwerpunkt im Bereich der Aus-, Fort- und Weiterbildung.

Zentraler Baustein war und ist die OPTONIA, die bundesweit führende private Fachschule für Augenoptik und Optometrie mit angegliedertem Schülerwohnheim. Das Entwicklungskonzept wird ergänzt durch Einrichtungen wie Waldorfkindergarten, Waldorfschule, Erweiterung der Karl-von-Ibell Grundschule, Dependance der Nicolaus-August-Otto- Schule BBS Diez, verschiedene Gemeinbedarfseinrichtungen (Haus der Vereine, Jugendzentrum) und Büroräume für Existenzgründer. Auf der Grundlage eines preisgekrönten Entwurfs wurden 18 Reihenhäuser für Kosten sparendes, elementiertes Bauen im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus errichtet. Seit 2005 wird ein Gebäude durch die Bun-desagentur für Arbeit zur Betreuung von Arbeitssuchenden genutzt. Die Geschäftsstelle Diez der Agentur für Arbeit Montabaur und des Job-Centers Rhein-Lahn ist Anlaufstelle für Arbeit Suchende aus den Verbandsgemeinden Diez, Hahnstätten und Katzenelnbogen. Eigen-tümer und Träger der unter der Bildungspark Diez GmbH firmierten privaten Schulen mit der Optonia als zentralem Baustein ist seit 2007 die Campus Company GmbH. Die vorhandenen Gebäude auf der Konversionsfläche sind belegt.

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2.6 emmerzhausen

Emmerzhausen ist eine Ortsgemeinde im Landkreis Altenkirchen (Westerwald). Sie gehört der Verbandsgemeinde Herdorf-Daaden an und liegt etwa vier Kilometer südöstlich von Daaden. Die Landesgrenze zu Nordrhein-Westfalen ist nur etwa einen Kilometer entfernt.

lager stegskopf und Truppenübungsplatz daaden

freigabe: 2014

vornutzung: Truppenübungsplatz (militärischer Übungsbetrieb)

lage: Westerwald, im Bereich des Höhenzuges „Stegskopf“, nahe Daaden, Landkreise Altenkirchen und Westerwald

Größe: 2.016 Hektar

Umsetzungsstand Konversion: Umsetzung dauert an, Munitions-räumung der Platzrandstraßen ist abgeschlossen

heutige nutzung: zeitweise Nutzung als Aufnahmestelle für Asyl-suchende

auswirkungen auf die stadt-, regional- und Wirtschaftsent-wicklung: Übertragung der Fläche an die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) in 2016; Entwicklung als großräumige Naturschutz-fläche unter Einbezug von regionalen Belangen des Tourismus und der Naherholung.

Im Rahmen der aktuellen Bundeswehrstrukturreform 2011 soll der im Bereich des Höhenzuges „Stegskopf“, der zweithöchsten Erhebung des Westerwaldes gelegene Truppenübungsplatz Daaden mit dem Lager in Emmerzhausen freigegeben werden. Der Truppenübungsplatz wurde zum Jahresende 2013 außer Dienst gestellt; der Truppenabzug aus dem Lager erfolgte in 2014.

Durch die jahrzehntelange Abschottung des Geländes aufgrund des militärischen Übungsbetriebs konnten sich auf dem Gebiet besonders schützenswerte Biotope bilden. Weite Gebietsteile unterliegen Natura 2000. Im Januar 2015 wurde bekannt, dass die gesamte 2.016 Hektar große Liegenschaft in der dritten Tranche des Nationalen Naturerbes des Bundes enthalten sein soll. In den bisherigen Gesprächen hatten die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, die betroffenen Kommunen und das Land einen breiten Entwicklungsansatz bestehend aus Natur-schutzzielen sowie damit verträglicher Energie-, Gewerbe-, Freizeit- und naturkundlicher Nutzung avisiert.

Da der Platz seit den 1930er Jahren für unterschiedliche Übungsbe-triebe genutzt wurde, ist von entsprechenden militärischen Hinterlas-

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senschaften auszugehen. Eine auf Veranlassung der Oberfinanzdirektion Niedersachsen im Jahr 2012 durchgeführte sogenannte historisch-genetische Rekonstruktion der auf dem Truppenübungsplatz befindli-chen Kampfmittel kommt zu dem Ergebnis, dass für die weit überwie-gende Fläche des Truppenübungsplatzes ein Kampfmittelverdacht besteht. Dass auf dem Gebiet des Truppenübungsplatzes eine hohe Munitionsbelastung vorhanden ist, ist auch im Rahmen einer geophysi-kalischen Testfelduntersuchung auf zwei Bereichen des Geländes deutlich geworden. In einem ersten Schritt wurde die munitionstechni-sche Räumung der Platzrandstraßen in 2015 vorgenommen. Die weiteren Räumungen werden in einer abgestimmten Konzeption für eine naturkundliche, touristische und Freizeitnutzung erfolgen.

Wegen der zivilen Umnutzungsmöglichkeiten der bebauten Bereiche wird derzeit eine Machbarkeitsstudie angefertigt. Grundsätzlich wäre im Mobilmachungsstützpunkt und im Lager Stegskopf die Möglichkeit einer zivilen Anschlussnutzung von Gebäuden gegeben. Der Entwick-lungsrahmen wird durch mehrere Gesichtspunkte bestimmt: Einerseits durch die Kombinierbarkeit mit dem Nationalen Naturerbe, die kom-munale Bauleitplanung und die wirtschaftlichen Ertüchtigungsmöglich-keiten der militärischen Ver- und Entsorgungsinfrastruktur; andererseits durch den Bedarf an gewerblichen Ansiedlungsflächen und das konkrete Interesse von Unternehmen und Nutzern aus der Region.

Ende Oktober 2016 wurde der ehemalige Truppenübungsplatz Stegs-kopf bei Daaden an die Deutsche Bundesstiftung Umwelt übertragen. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) und Vertreter der Deutschen Bundesstiftung Umwelt haben entsprechende Verträge unterzeichnet. Beschlossen hatte das der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages Ende September. Die Stiftung ist verpflichtet, die Fläche zu pflegen und im Sinne des Naturschutzes zu entwickeln.

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2.7 Germersheim

Germersheim ist ein Mittelzentrum mit circa 20.500 Einwohnern in der Vorderpfalz und gleichzeitig verbandsfreie Stadt sowie Kreisstadt des gleichnamigen Landkreises. Die Stadt Germersheim ist durch ihre Militärvergangenheit vom Truppenabzug besonders betroffen. 1947 wurde durch Verfügung des Oberkommandos der französischen Besat-zungszone eine Staatliche Dolmetscherhochschule gegründet, die 1949 in die Universität Mainz eingegliedert wurde; hier studieren knapp 2.000 junge Menschen.

Theobaldkaserne

freistellung: 1996

vornutzung: Kaserne

lage: südöstliche Innenstadt

Größe: 7,6 Hektar

Umsetzungsstand Konversion: weitgehend abgeschlossen

heutige nutzung: innerstädtisches Wohngebiet, Wohnen für ältere Menschen, nicht störendes Gewerbe und Dienstleistungen

Das Bundeswehr-Depot Theobaldkaserne unmittelbar südöstlich der Kernstadt mit einer Fläche von circa 7,6 Hektar wurde im Jahr 1996 fast vollständig freigegeben. Die Stadt Germersheim hat das Gelände im Jahr 1998 vom Bund erworben. Die Entwicklung der Kaserne erfolgte über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme. Im Vorder-grund stehen Nutzungen wie innerstädtisches Wohnen, Wohnen für ältere Menschen, Gemeinbedarfseinrichtungen, nicht störendes Gewerbe und Dienstleistungen sowie eine großzügige Grünanlage, die der Nah- und Feierabenderholung der Bevölkerung dient. Die Sanierung des überwiegenden Teils der Theobaldkaserne ist weitge-hend abgeschlossen.

stadtkaserne

Das Areal der Stadtkaserne ist eine am südlichen Innenstadtrand gelegene, circa 3,7 Hektar große Fläche. Zu den Bestandsgebäuden zählen insbesondere zwei Großgebäude der ehemaligen Bundesfestung, die Mitte des 19. Jahrhunderts errichtet wurden. Dies sind zum einen das am Paradeplatz gelegene ehemalige Lazarettgebäude mit einer Nutzfläche von circa 5.200 Quadratmetern sowie das ehemalige Proviantamt. Beide Gebäude sind denkmalgeschützt.

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Aufgrund der Architektur, der Größe und denkmalpflegerischer Aspekte des die Fläche dominierenden Lazarettgebäudes ist eine Folgenutzung der Stadtkaserne II nur mit einem hohen städtebaulichen Aufwand möglich. Die Entwicklung der Kaserne erfolgt über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme. Ende September 2007 wurde durch den Stadt-rat ein Rahmenplan verabschiedet, der für die Liegenschaft eine groß-flächige Einzelhandelsnutzung mit ergänzenden Dienstleistungen vorsieht. Die Stadt hat die Liegenschaft im Jahr 2009 vom Bund erworben. Im Jahr 2012 konnte ein Verwertungsverfahren für die Veräußerung dieser Fläche zur Ansiedlung von großflächigen Einzelhan-delsbetrieben zum Abschluss gebracht werden. Damit sollte das Einzelhandelsangebot der Stadt und besonders in der Innenstadt erheblich verbessert werden. Zwischenzeitlich steht die Fläche jedoch wieder zur Disposition. Es ist vorgesehen, dass auf dieser herausragen-den Konversionsfläche, die sich durch die innerstädtische Lage und die noch vorhandenen denkmalgeschützten Festungsgebäude der ehemali-gen Bundesfestung Germersheim auszeichnet, ein Handels- und Dienstleistungszentrum mit einer Gesamtverkaufsfläche von 9.000 bis zu 12.000 Quadratmetern entstehen soll. Bei der Belegung der Ver-kaufsflächen sollen insbesondere die Sortimente Lebensmittel, Elektro-nik, Textil und Bekleidung im Vordergrund stehen.

Im Jahr 2013 hat die Stadt einen europaweiten, städtebaulichen Wettbewerb zur Neugestaltung der im Umfeld liegenden Straßen und Platzanlagen – insbesondere des Luitpoldplatzes, des Paradeplatzes sowie des Vorplatzes am Weißenburger Tor – durchgeführt. Das Projekt „Neue Stadträume Paradeplatz“ wird mit Mitteln der Städtebauförde-rung aus dem Programm „Aktive Stadtzentren“ gefördert, die der Bund und das Land bereitstellen.

Weißenburger Tor

Das im Jahr 1839 erbaute Weißenburger Tor ist eines der beiden früheren Festungstore der ehemaligen Bundesfestung und stellt heute eines der Wahrzeichen der Stadt Germersheim dar. Zur Verwirklichung der beabsichtigten Nutzungen und als Voraussetzung für die künftige Verwertung hat die Stadt Germersheim mit Unterstützung des Landes im Jahr 2009 in einem ersten Schritt das Weißenburger Tor vom Bund erworben. 2013 hat die Stadt mit Städtebaufördermitteln des Landes und EU-Mitteln im Erdgeschoss des Tores die Stadtinformation und das Tourismusbüro mit Ausstellungsräumen zur Festung und einem Semi-narraum untergebracht. Darüber hinaus wird das Weißenburger Tor auch als „Festungsstandesamt“ genutzt, um den vermehrt auftretenden Anfragen nach einer standesamtlichen Trauung in den Festungsräumen gerecht zu werden. 2014 wurde mit dem Bau des Parkplatzes am Weißenburger Tor begonnen. Der Parkplatz wird heute als zentraler Ausgangspunkt für Stadt- und Festungsführungen genutzt.

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2.8 flughafen hahn

Der Flughafen Frankfurt-Hahn befindet sich auf einer Hochfläche des Hunsrück-Hauptkamms im Dreiländereck der Landkreise Bernkastel-Wittlich, Cochem-Zell und Rhein-Hunsrück überwiegend auf dem Gebiet der Gemeinde Lautzenhausen. Die nächstgelegenen Ober-zentren sind Trier, Koblenz und Mainz.

freigabe: 1993

vornutzung: NATO-Militärflugplatz

lage: strukturschwacher, ländlicher Raum

Größe: 560 Hektar

Projektorganisation: Entwicklung und Betrieb durch den Landes-betrieb Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB) und die Entwicklungs-gesellschaft Hahn mbH (EGH) für die Land- sowie die Flug hafen-Frankfurt-Hahn GmbH (FFHG) für die Luftseite

Umsetzungsstand: Konversion im weit überwiegenden Flächenanteil abgeschlossen

heutige nutzung: Flughafen

auswirkungen auf die stadt-, regional- und Wirtschaftsent-wicklung: wichtige strukturpolitische Maßnahme im ländlichen Raum und Motor für die Gesamtentwicklung der Region mit rund 3.100 Arbeitsplätzen auf dem Flughafengelände

Auf dem ehemaligen NATO-Militärflugplatz Hahn, dem jetzigen Flughafen Frankfurt-Hahn, findet seit 1993 ziviler Luftverkehr statt. Die ehemalige Air-Base wurde zu einem internationalen zivilen Passagier- und Frachtflughafen ausgebaut.

In den ersten Jahren bis 2007 stiegen die Passagierzahlen rasant auf rund vier Millionen Fluggäste im Jahr. Die Entwicklung wurde insbeson-dere durch die Stationierung von mehreren Flugzeugen der irischen Fluggesellschaft Ryanair begünstigt, die den Flughafen auch als Schu-lungs- und Wartungszentrum nutzt. Danach sank das Passagieraufkom-men bis 2015 auf knapp 2,7 Millionen Passagiere, insbesondere auf-grund des veränderten Marktumfeldes und bundesrechtlicher Regelungen. Aber auch mit dem reduzierten Fluggastaufkommen bleibt der Flughafen Frankfurt-Hahn eines der wichtigsten Eingangsportale für den Tourismus in Rheinland-Pfalz. Durchgeführte Marketingkampagnen belegen die Zugkraft des Hahns und der umliegenden Regionen für zahlreiche Urlaubsgäste aus unterschiedlichen europäischen Ländern.

Auch im Frachtbereich wird derzeit das enorme Volumen aus den Boomjahren 2010 bis 2012 mit jeweils über 200.000 Tonnen Fracht

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nicht mehr erreicht. Die Abschwächung des internationalen Luftfracht-markts und der Wegfall einzelner Frachtfluggesellschaften, der durch Neuakquisitionen bislang nur teilweise aufgefangen werden konnte, führte für die Jahre 2014/2015 zu einem Rückgang auf rund 132.000 Tonnen beziehungsweise 80.000 Tonnen umgeschlagene Fracht. Trotz des schwierigen Marktumfeldes bleibt der Flughafen Frankfurt-Hahn der zwölftgrößte Passagier- und sechstgrößte Frachtflughafen in Deutschland. Die Entwicklung des Flughafens diente ebenso wie die verkehrliche Anbindung über die größtenteils vierspurig ausgebaute B 50 der gesamten Region.

Erst nach der positiven Entscheidung der EU-Kommission zum Flugha-fen Hahn im Oktober 2014 konnte die für die angestrebte Privatisierung erforderliche Befreiung der Flughafenbetreibergesellschaft von den Konversions- und Investitionslasten der Vergangenheit eingeleitet werden, zumal nach den Vorgaben der neuen Flughafenleitlinien die finanzielle Förderung des Flugbetriebs durch das Land perspektivisch beendet werden muss. Angestrebt ist, über ein internationales Bieter-verfahren einen privaten Gesellschafter/Käufer zu finden, der diesem wichtigen Konversionsprojekt neue Impulse verleiht. Aktuelle Infor-mationen zum Stand des Verkaufsverfahrens sind auf der Homepage des Innenministeriums unter www.mdi.rlp.de/de/flughafen-hahn eingestellt.

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2.9 hermeskeil

Hermeskeil ist eine Stadt mit rund 7.100 Einwohnern im Landkreis Trier-Saarburg und Verwaltungssitz der gleichnamigen Verbandsge-meinde. Hermeskeil ist in der Landesplanung als Mittelzentrum ausge-wiesen.

hochwaldkaserne

freigabe: 2006

vornutzung: Kaserne der Bundeswehr und Standortübungsplatz

lage: nahe der Stadt Hermeskeil, Landkreis Trier-Saarburg

Größe: 39 und 196 Hektar

Umsetzungsstand Konversion: überwiegend umgesetzt

heutige nutzung: große Aufnahmeeinrichtung für Asylsuchende, Nutzungen in den Bereichen Gewerbe, Dienstleistung und regenera-tive Energien

auswirkungen auf die stadt-, regional- und Wirtschaftsent-wicklung: regionaler Standort für die Unternehmensansiedlung in privater Entwicklung

Die Konversion Hermeskeil umfasst den bebauten Teil mit der nahezu 39 Hektar großen „Hochwaldkaserne“ (Gemeindegebiet Hermeskeil) sowie dem angegliederten circa 196 Hektar großen Standortübungs-platz (Gemeindegebiete Hermeskeil, Reinsfeld und Gusenburg), beide Ende 2006 freigegeben. In 2007 wurde der kommunale Zweckverband Konversion Hermeskeil gegründet.

Der Kasernenbereich der Liegenschaft setzt sich zusammen aus dem Mannschaftsbereich mit Verwaltungs- und Unterkunftsgebäuden und dem dahinter gelegenen, technischen Bereich mit Hallen, Schlepp-dächern und Befestigungsflächen. Wie bei den meisten Kasernenanla-gen im ländlichen Raum bestanden Schwierigkeiten, den ehemaligen Mannschaftsbereich zivil zu verwerten, da Wohn- und Büronutzungen nicht in Frage kamen. Nach dem Erwerb durch ein privates Konsortium wurden zunächst Planungen für eine Entwicklung im touristischen Bereich betrieben. Nach einem Eigentümerwechsel im Jahre 2011 wurde ein breiteres Nutzungskonzept angestrebt und es erfolgten Zwischennutzungen der bestehenden Bausubstanz. Gewerbliche Nutzungen und regenerative Energien sollen, wie auf dem benachbar-ten Standortübungsplatz zukünftig eine Rolle spielen. In Abstimmung mit der kommunalen Seite wurden in 2015 große Teile der Kaserne für eine Aufnahmeeinrichtung für Asylsuchende eingerichtet.

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2.10 Kaiserslautern

Das Oberzentrum Kaiserslautern mit circa 98.500 Einwohnern ist der Mittelpunkt der Region Westpfalz. Die Stadt Kaiserslautern besitzt nach wie vor eine enorme Bedeutung für die US-Streitkräfte und gilt als exzellentes Beispiel für Konversionsentwicklungen im städtischen Raum.

Große städtebauliche Veränderungsprozesse, die aus den Erfordernissen sowohl der militärischen als auch der zivilen Konversion hervorgegan-gen sind, konnten mit viel Engagement aller Beteiligten zu wichtigen Impulsgebern für die Stadt und deren Umfeld entwickelt werden. Die unmittelbare Konversionsentwicklung der beiden nachfolgend darge-stellten Standorte kann mittlerweile als abgeschlossen angesehen werden. Die Vermarktung der Erweiterungsfläche ist begonnen worden. Im PRE-Park und PRE-Uni-Park verdienen insgesamt rund 3.500 Personen ihren Lebensunterhalt.

Pre-Park, Pre-Uni-Park

freigabe: 1992, Start: 1997 mit Abschluss des städtebaulichen Ver-trages, Erweiterung 2011

vornutzung: Kaserne

lage: östl. Stadtrand von Kaiserslautern, sehr günstige überregionale Erschließung durch Anschluss an die Autobahnen A 6 und A 63

Größe: 68,2 Hektar Gesamtfläche zzgl. 12,5 Hektar Erweiterungs-fläche beziehungsweise 13,2 Hektar

Projektorganisation: Projektentwicklung durch Zusammenschluss sechs ortsansässiger Unternehmer (PRE = Pfälzische Regional-Entwick-lungsgesellschaft mbH)

Umsetzungsstand: Konversion abgeschlossen

heutige nutzung: ganzheitliches (Technologie-)Konzept; Symbiose aus Forschen, Wohnen, Einkaufen und Freizeit

auswirkungen auf die stadt-, regional- und Wirtschaftsentwick-lung: positive Auswirkungen auf die Stadt und die Region, erster Baustein des Technopole-Konzeptes Kaiserslautern, circa 4.000 Arbeitsplätze

Pre-Park

Die französische Holtzendorff-Kaserne in verkehrsgünstiger Lage am Stadtrand von Kaiserslautern direkt am Autobahndreieck A 6/A 63 mit einer Fläche von circa 68,2 Hektar wurde bereits im Jahr 1992 aufgege-

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ben. Auf der Liegenschaft konnte ein hochmoderner Technologie- und Dienstleistungspark realisiert werden, eingebettet in ein Spektrum attraktiver Freizeitmöglichkeiten. Einkaufen, Wohnen, Dienstleistung und Naherholung sind nach dem Campus-Modell Elemente des Kon-zepts, das „Hightech“ mit Lebensqualität und lebendiger Zukunftsge-staltung verbindet.

Die Entwicklung der Liegenschaft erfolgte als städtebauliche Sanie-rungsmaßnahme im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft. Privater Partner ist die Pfälzische Regionalentwicklungsgesellschaft mbH (PRE), die die Liegenschaft vom Bund erworben hat. Im Jahr 1997 wurde die Basis für die Entwicklung durch einen städtebaulichen Vertrag zwischen der Stadt, dem Land und der PRE geschaffen. Auf dieser Grundlage entwickelt und vermarktet die PRE die Flächen. Die PRE hat sich verpflichtet, Investitionen von 200 Millionen Euro aus zu-lösen.

Im Rahmen der Errichtung des Technologie- und Dienstleistungsparks trugen die Ansiedlungen eines großen Möbeleinkaufszentrums sowie eines Multiplex-Kinos zur angestrebten Nutzungsvielfalt bei. Ein weiterer Baustein ist das Freizeitbad „Monte Mare“. Im Jahre 2011 wurde das Europäische Technologie- und Innovationszentrum des US-amerikanischen Landmaschinenherstellers John Deere errichtet.

Der PRE-Park gehört zu den erfolgreichsten Konversionsprojekten des Landes. Mit der Errichtung des John Deere Technologie- und Innovati-onszentrums konnten weitere neue Arbeitsplätze geschaffen werden. So sind im PRE-Park mittlerweile circa 100 Unternehmen mit über 3.000 Arbeitsplätzen für mehr als 3.000 Menschen entstanden.

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erweiterungsmaßnahme „europahöhe“

Unmittelbar im Süden des PRE-Parks an der A 6 gelegen schließt sich ein ungenutztes Gelände an. Es hat eine Fläche von 12,5 Hektar und wird derzeit zu einem Gewerbepark entwickelt. Eigentümerin ist die Stadt, die die Entwicklung mit der Grunderschließung in eigener Verantwortung durchführt. Auf Grund der schwierigen topografischen Verhältnisse sind kostenintensive Erdbewegungen zur Terrassierung erforderlich. Für die Enderschließung und für die Bebauung sollen die Investoren verantwortlich sein. Grundlage ist eine städtebauliche Sanie-rungsmaßnahme.

ergänzungsmaßnahme Pre-Uni-Park

Im Jahr 2000 erwarb die Stadt Kaiserslautern von der Deutschen Bahn AG die Flächen eines ehemaligen Güter- und Rangierbahnhofes, welche für den Bahnbetrieb entbehrlich geworden waren. Aufgrund der beson-deren Standortqualitäten, der günstigen verkehrlichen Anbindung, der prägnanten Lage am südlichen Stadteingang, aber insbesondere der unmittelbaren Nachbarschaft zur Universität konnte ein Konzept

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entwickelt und umgesetzt werden, in dessen Mittelpunkt Forschung und Lehre stehen. Ziel war der Aufbau eines bundesweit führenden Standorts der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT). Die existierende IKT-Kompetenzkette (Hochschule – Institute – Unter-nehmen – Technologiestandort PRE-Park) stellt einen grundlegenden Baustein des Konzeptes dar.

Im Mittelpunkt steht ein Fraunhofer-Zentrum mit den beiden Einrich-tungen „IESE“ (Fraunhofer-Institut für Experimentelles Software Engineering) und „ITWM“ (Fraunhofer-Institut für Techno- und Wirt-schaftsmathematik). Um diesen Kernbereich herum und in unmittelba-rer Nähe zur Universität, konzipierte die PRE GmbH den PRE-Uni-Park, in dem neben dem Deutschen Forschungszentrum für Künstliche Intelli-genz (DFKI) auch das Institut für Oberflächen- und Schichtanalytik (IFOS) seinen Platz gefunden haben. Ergänzt werden die Institute durch die Errichtung des Innovationszentrums des BIC (Business + Innovation Center). Schwerpunkte setzt die Konzeption im Bereich des Technolo-gie-Transfers. Zielgruppe bilden Forschungs- und Lehreinrichtungen, Uni-Institute sowie junge, innovative Technologie- und Dienstleistungs-unternehmen, welche mit der Universität und den Fraunhofer-Einrich-tungen kooperieren.

Im PRE-Park und PRE-Uni-Park verdienen insgesamt rund 4.000 Personen ihren Lebensunterhalt.

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2.11 Koblenz

Das Oberzentrum Koblenz mit circa 113.000 Einwohnern liegt im Norden des Landes. Als einstmals größte Bundeswehrgarnison bundes-weit ist die Stadt Koblenz in besonderem Maße vom Truppenabzug betroffen gewesen. Während der Konversionsprozess bei den rechts-rheinisch gelegenen großen Panzerkasernen insbesondere aufgrund von zum Teil bis heute verbliebenen militärischen Restnutzungen nur langsam vorangekommen ist, konnten auf der linken Rheinseite gute Entwicklungserfolge erzielt werden. In diesem Zusammenhang sind insbesondere der Umbau der ehemaligen Pionier-Kaserne zur Universi-tät, der Neubau des Technologiezentrums auf dem Gelände des ehema-ligen Wasserübungsplatzes, die Entwicklung des weit überwiegenden Teils der Boelcke-Kaserne zu einem Wohngebiet sowie die Umnutzung des ehemaligen Ernst-Rodenwaldt-Instituts im Rahmen der Sanierungs-maßnahme „Zentralplatz und angrenzende Bereiche“ hervorzuheben. Begünstigt durch die strategisch gute Lage am Autobahnkreuz A 61/A 48 und die daraus resultierende hervorragende Anbindung an das Bundesfernstraßennetz, die ohnehin recht hohe Wirtschaftskraft sowie dank der zuvor genannten Projekte, hat die Stadt Koblenz die Folgen des Truppenabzugs gleichwohl recht gut kompensieren können. Auch die Austragung der Bundesgartenschau 2011 und die damit verbundene städtebauliche Entwicklung hat hierzu beigetragen. Trotz des Konversi-onsprozesses ist Koblenz heute immer noch einer der bundesweit bedeutendsten Garnisonsstädte. Insbesondere mit dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr, dem

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Bundeswehrzentralkrankenhaus und der Falckenstein-Kaserne als der letzten im vollen Umfang verbliebenen Bundeswehrkaserne stellt der Bundeswehrstandort Koblenz auch heute noch mehrere Tausend zivile und militärische Dienstposten.

freigabe: beginnend in 1996

vornutzung: Wasserübungsplatz der Bundeswehr (TZK), Institut des Sanitätsdienstes der Bundeswehr (Zentralplatz), Kasernennutzung (Boelcke-/Pionierkaserne)

lage: innerstädtische Lage von Koblenz im nördlichen Rheinland-Pfalz

Größe: 0,5 / 1,1 / 6,8 / zehn Hektar

Umsetzungsstand Konversion: gilt als abgeschlossen

heutige nutzung: innerstädtisches Einkaufszentrum mit Kultur-gebäude, wohnbauliche Nutzung/Bildung, Gründerzentrum

auswirkungen auf die stadt-, regional- und Wirtschaftsent-wicklung: auf den Konversionsflächen wurden eine Universität, ein Technologie- und Gründerzentrum, eine innerstädtische Shopping-Mall, städtische Nutzungen und ein Wohngebiet erfolgreich um gesetzt

Technologiezentrum (TzK)

Seit August 2008 ist das TZK auf einer Konversionsfläche der Bundes-wehr (Wasserübungsplatz) in Koblenz-Metternich in unmittelbarer Nähe zur Universität mit dem Fachbereich Informatik angesiedelt und bietet demnächst eine vermietbare Fläche von rund 3.100 Quadratme-tern. Nachdem der erste Bauabschnitt von 2.100 Quadratmetern aufgrund der großen Nachfrage aus dem Existenzgründerumfeld 2010 voll belegt war, wurden in einem zweiten Bauabschnitt weitere 1.000 Quadratmeter im Jahr 2011 geschaffen. Das Land hat insgesamt rund vier Millionen Euro aus Konversionsmitteln bereitgestellt.

Die TZK GmbH ist eine Einrichtung des Landes, an der die Stadt Koblenz und die Wirtschaftsförderungsgesellschaft am Mittelrhein mbH (WFG) beteiligt sind. Das TZK hat die Aufgabe, junge, technologieorientierte und innovative Unternehmen mit einer zeitlich befristeten Bereitstel-lung von Mietflächen, umfassenden Beratungsdienstleistungen und moderner Kommunikationsinfrastruktur zu unterstützen.

Bis zum Berichtszeitraum sind im TZK über 60 neue Unternehmen gegründet worden. Diese haben allein während ihres Aufenthaltes im Zentrum etwa 450 Arbeitsplätze geschaffen. Das TZK bündelt als regionales Innovationszentrum in unmittelbarer Nähe zur Universität

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beispielhaft die regionalen Kompetenzen des Landes und der Informati-onswirtschaft. Hier werden Netzwerke geschaffen, Synergieeffekte ermöglicht und die Kommunikation zwischen Wirtschaft und Wissen-schaft optimiert.

Durch die Weiterentwicklung zu einem „regionalen Innovationszent-rum“ erweitert sich das Aufgabengebiet und beinhaltet zukünftig auch die Vermittlung und Förderung von Kooperationsprojekten sowie die aktive Beteiligung an Kooperations- und Innovationsprojekten. Weiterer Konversionsbezug besteht unter anderem zu dem in Koblenz ansässigen Bundesamt für Informationsmanagement und Informationstechnik der Bundeswehr. Trotz Truppenreduzierung besteht eine enge Verbunden-heit zwischen der Stadt Koblenz als größter Garnisonsstandort in Deutschland und der Bundeswehr.

zentralplatz

Der im Zentrum von Koblenz gelegene Zentralplatz mit einer Fläche von rund 2,2 Hektar war im Wesentlichen durch zweckorientierte Nachkriegsarchitektur geprägt. Bestimmende Bauwerke waren das ehemalige Quelle-/Hertie-Kaufhaus im Norden sowie das etwa die Hälfte der Platzfläche einnehmende Büro- und Institutsgebäude der

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Bundeswehr im südlichen Bereich des Zentralplatzes. Der Großteil der verbleibenden Freifläche des Zentralplatzes war mit einer Tiefgarage unterbaut. Die gesamte Bebauung war unter architektonischen Gesichtspunkten nicht als erhaltenswert einzustufen, in baulicher Hinsicht zu einem großen Teil als abgängig zu bezeichnen und wurde im Zuge des Konversionsprozesses schließlich in vollem Umfang abgebro-chen beziehungsweise zurückgebaut.

Nach einem intensiven Entscheidungs- und Meinungsbildungsprozess, der sich über mehrere Jahre hingezogen hatte, ist auf der Grundlage einer städtebaulichen Sanierungsmaßnahme schließlich eine vollkom-men neue Zentralplatzbebauung mit den Hauptnutzungskomponenten Kultur und Einzelhandel entstanden. Neben einer privat finanzierten Shopping-Mall mit rund 20.000 Quadratmeter Verkaufsfläche und ergänzenden Gastronomieflächen, wurde in unmittelbarer Nachbar-schaft ein öffentliches Kulturgebäude mit rund 12.000 Quadratmeter Nutzungsfläche in einer außergewöhnlichen Architektur errichtet, das im Wesentlichen die Stadtbibliothek, das Mittelrheinmuseum, die Tourist-Information sowie das Zentrum der Rheinromantik beherbergt. Als Bindeglied zwischen beiden Baukörpern dient eine rund 6.000 Quadratmeter große öffentliche Platz fläche, die mit Wasserspielen und Begleitgrün gestaltet ist und zum Verweilen auf den nahe gelegenen Außengastronomieflächen einlädt. Die Bebauung des Zentralplatzes basiert auf den Ergebnissen eines Architektenwettbewerbs, den seiner-zeit das renommierte und inter national tätige Planungsbüro Benthem-Crouwel für sich entscheiden konnte.

Neben der eigentlichen Fläche des Zentralplatzes hatte die Stadt Koblenz auch angrenzende Bereiche in das Sanierungsgebiet mit aufgenommen, so dass dieses insgesamt eine Fläche von rund 8,8 Hek-tar umfasst. Neben der Revitalisierung der eigentlichen Platzfläche konnten daher auch in den Umgriffsflächen bedeutende Entwicklungs-erfolge erzielt und städtebauliche Akzente gesetzt werden. Der Neubau des ADAC-Gebäudes in der Luisenstraße ist insoweit ebenso zu erwäh-nen, wie die Erweiterung des Stadttheaters und der Neubau des Justiz-zentrums im Bereich des Deinhard-Geländes. Mit dem Neubau des Bürogebäudes der Barmer-Ersatzkasse und der neuen Anbindung des Parkhauses Altöhrtor hat schließlich auch der Bereich des Sartor-Gelän-des von der Durchführung der Sanierung profitiert. Auch die umliegen-den Straßen – insbesondere der Bereich des Altlöhrtors – haben im Zuge der Sanierung eine Aufwertung erfahren.

Über die üblichen städtebaulichen Maßnahmen hinaus wurden auch öffentliche Baumaßnahmen im Rahmen der Erweiterung des Stadt-theaters gefördert. Der Endausbau der Nutzungsbausteine Mittelrhein-museum und Stadtbibliothek des Kulturgebäudes war zudem Gegen-stand einer Förderung aus dem Investitionsstock.

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Boelcke-Kaserne

Der überwiegende Teil der Boelcke-Kaserne mit einer Fläche von 6,8 ha wurde im Jahr 1996 freigegeben. Einen kleineren Teil der Kaserne nutzt der Bund bis heute für den eigenen Bedarf, insbesondere für das Inter-nat der Bundeswehrfachschule. Um die Entwicklung der innenstadtnah gelegenen Kaserne und angrenzender Flächen frühzeitig steuern zu können, hat die Stadt bereits 1993 vorbereitende Untersuchungen für eine Sanierungsmaßnahme eingeleitet. Die Sanierungssatzung trat 1998 in Kraft.

1999 hat die Koblenzer Wohnungsbaugesellschaft mbH wesentliche Teile der ehemaligen Kaserne vom Bund erworben. Aufgrund der stadträumlichen Lage war die Liegenschaft für eine Wohnnutzung mit entsprechenden Folgeeinrichtungen gut geeignet. Inzwischen ist auf dem Gelände der ehemaligen Boelcke-Kaserne unter der Regie der Koblenzer Wohnbau ein Wohngebiet mit etwa 400 Wohneinheiten entstanden, das im Wesentlichen durch Mehrfamilien- und Reihenhäu-ser geprägt ist. Der alte Gebäudebestand wurde größtenteils abgebro-chen und die erforderliche Erschließung des Baugebiets neu erstellt. Die erfolgreiche Maßnahme ist inzwischen abgeschlossen.

Parallel zu den Maßnahmen der Koblenzer Wohnbau ist auf dem Gelände der Boelcke-Kaserne der Neubau der Musik-, Verwaltungs- und Volkshochschule in Trägerschaft der Stadt Koblenz entstanden. Einen Teil des ehemaligen Kasernengeländes hat das Land Rheinland-Pfalz zur Unterbringung der Zentralen Besoldungs- und Versorgungsstelle der früheren Oberfinanzdirektion Koblenz, dem heutigen Landesamt für Finanzen, übernommen. Das neue Dienstgebäude wurde im Jahr 2000 fertiggestellt und seiner Bestimmung übergeben.

Über die städtebauliche Förderung hinaus wurde der Neubau der Musik-, Verwaltungs- und Volkshochschule aus dem Investitionsstock finanziell unterstützt.

Pionierkaserne in Koblenz-Metternich

Sowohl die räumliche Situation der Universität Koblenz-Landau am früheren Standort in Koblenz, im Stadtteil Oberwerth, und die dortigen baurechtlichen Beschränkungen, die keine innere und äußere Entwick-lungsmöglichkeiten zuließen, als auch die beschränkten Möglichkeiten der inhaltlichen Weiterentwicklung und Entwicklungsperspektiven gaben Anlass zu Überlegungen hinsichtlich der Wettbewerbsfähigkeit der Universität Koblenz-Landau. Um die Entwicklungschancen für die Universität zu wahren wurde das Gelände der ehemaligen Pionierka-serne in Koblenz-Metternich durch das Land Rheinland-Pfalz im Jahr 1995 erworben. Im April 2002 wurde der neue Universitätscampus in

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Koblenz-Metternich eingeweiht. Mit den Konversionsmaßnahmen wurden folgende Effekte erzielt:

■■ Ergänzungen der Studienangebote und der Forschung, um längerfris-tig eine ausgewogene und entwicklungsfähige Struktur zu etablieren

■■ breites ausdifferenziertes Studienangebot, um im Wettbewerb bestehen zu können

■■ Profilierung in der Forschung durch Ausbau der fachwissenschaftli-chen Schwerpunkte, Stärkung der pädagogischen und didaktischen Grundlagenforschung sowie Weiterentwicklung interdisziplinärer Forschungsschwerpunkte

■■ Ausbau der Weiterbildung zu einem systematischen Angebot der universitären Weiterbildung sowie der Didaktik der Erwachsenenbil-dung

■■ Arrondierung des Weiterbildungsangebots um die Bereiche Europäi-sche Bildung, Schlüsselqualifikationen, neue Technologien und Gesundheitsbildung

■■ Auslastung der vorhandenen Kapazitäten durch Nutzung der Res-sourcen auch in der vorlesungsfreien Zeit für Weiterbildungsveran-staltungen

Der Ausbau der Universität in Koblenz-Metternich erforderte Investitio-nen in Höhe von 74,3 Millionen Euro.

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2.12 landau

Das große Mittelzentrum Landau mit circa 44.500 Einwohnern liegt im Süden des Landes in der Vorderpfalz. Die Stadt ist von dem Truppenab-zug besonders betroffen. Mehrere Liegenschaften wurden für eine zivile Nutzung freigegeben. Die Stadt hat 2015 die Landesgartenschau auf Flächen im ehemaligen Kasernengelände „Estienne et Foch“ sowie auf südlich angrenzenden Flächen bis hin zum Naturschutzgebiet „Eben-berg“ ausgerichtet und konnte damit die geplante städtebauliche und freiraumplanerische Entwicklung der Konversionsliegenschaft erheblich beschleunigen.

Quartier vauban und estienne-foch

freigabe: 1999 (Estienne-Foch) beziehungsweise 1994/1999 (Quartier Vauban)

vornutzung: Kasernen

lage: südlich beziehungsweise südöstlich des Stadtkerns

Größe: 14,5 beziehungsweise 24 Hektar

Umsetzungsstand Konversion: Konversion abgeschlossen bezie-hungsweise weitgehend abgeschlossen

heutige nutzung: Nutzungsmischungen mit Wohnparks als zentra-lem Baustein und öffentlichen Einrichtungen

auswirkungen auf die stadt-, regional- und Wirtschaftsent-wicklung: Entwicklung moderner Wohngebiete in zentraler Lage; Schaffung zusätzlichen Wohnraums

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Kaserne „estienne-foch“ / Wohnpark am ebenberg

Der Kasernenbereich der Kaserne Estienne-Foch (24 Hektar) sowie angrenzende Flächen wurden vom Stadtrat 2006 als Entwicklungsbe-reich nach den Bestimmungen des BauGB (§§ 165 ff. BauGB) förmlich festgelegt. Das Entwicklungsgebiet erstreckt sich über eine Fläche von 46,2 Hektar. Entwickelt wird das Gebiet von einem Entwicklungsträger. Die Verwertung der erschlossenen Grundstücke erfolgt kleinteilig im Wettbewerb.

Die freigewordenen Konversionsflächen boten – ergänzt durch das ehemalige Kohlelager sowie auch der angrenzenden ehemaligen Bahnflächen – eine große Chance der städtischen Entwicklung im Süden der Stadt. Dazu hatte die Stadt eine Gesamtkonzeption „Konver-sion Landau-Süd“ erarbeitet. Das Konversionsareal sollte an die beste-henden Strukturen der Südstadt anknüpfen. So wurden beispielsweise die Cornichonstraße und die Friedrich-Ebert-Straße in der nördlich angrenzenden Südstadt umgestaltet.

Die Stadt verfolgte das Ziel, die ehemals militärisch genutzten Flächen zu einem hochwertigen Wohnareal zu entwickeln, wobei die angrenzen-den geschützten Landschaftsräume mit dem aufgewerteten Gelände-areal und den angrenzenden städtischen Gebieten verzahnt werden sollen. Neben der Modernisierung der vorhandenen denkmalgeschütz-ten Wohnbebauung wurden hochwertige Neubauflächen für moderne städtische Wohnformen geschaffen. Neben der Schaffung eines neuen städtischen Lebensumfeldes mit dem ganzheitlichen Angebot an Funktionsbereichen für Arbeiten, Dienstleistung, Kreativberufe und Forschung ist die soziale städtische Infrastruktur über die Schaffung neuer Kommunikationszonen, städtischer Begegnungsräume und Bildungseinrichtungen ein wichtiger Schwerpunkt. In den angrenzenden Konversionsflächen konnten unter anderem Erholungsräume und Sport- und Freizeitflächen geschaffen werden.

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Teile der Flächen waren Bestandteil der erfolgreichen Landesgarten-schau 2015. Im Zuge der Vorbereitung mussten allerdings umfangreiche Maßnahmen in Verbindung mit der Kampfmittelsondierung und -räumung durchgeführt werden. Über die Landesgartenschau konnte aber die Entwicklung intensiviert und beschleunigt werden.

Für zukünftig circa 1.500 bis 2.000 Bewohnerinnen und Bewohner des neuen „Wohnparks Am Ebenberg“, aber auch für die circa 10.000 Bür-gerinnen und Bürger im gesamten südlichen Stadtbereich konnten hier Erholungsräume, Sport- und Freizeitflächen geschaffen werden. Insge-samt kann so mittelfristig der Wohnraumbedarf für einen vielfältigen Nutzerkreis gedeckt werden.

Kaserne „Mangin“ / Quartier vauban

Der Kasernenbereich der Kaserne Mangin wurde vom Stadtrat 1997 als Entwicklungsbereich nach den Bestimmungen des BauGB (§§ 165 ff. BauGB) förmlich festgelegt. Das Entwicklungsgebiet erstreckt sich über eine Fläche von 14,5 Hektar. Entwickelt wurde das Gebiet von einem Entwicklungsträger. Das neue „Quartier Vauban“ schließt unmittelbar an die Innenstadt im Südwesten Landaus an. Es zeichnet sich durch seine Nähe zur freien Natur und zu Bildungs- und Versorgungseinrich-tungen aus. Im Gebiet befinden sich historisch wertvolle, unter Denk-malschutz stehende ehemalige Militärgebäude.

Im Rahmen eines Ideenwettbewerbs wurde 1994 ein städtebauliches Konzept mit den Zielen Erhalt der historisch wertvollen Bausubstanz, Integration des ehemaligen Kasernengeländes in die existierende Stadtstruktur, Realisierung von neuen städtischen Wohnformen unter dem Thema „Gartenbezogenes Wohnen“ und hoher Freiraumqualität in Kombination mit individuellen Neubauten und Ansiedlung von Dienst-leistungen und Erweiterung des Schulangebotes sowie des Kindergar-tenangebotes entwickelt.

Die heutige Nutzung hat das Wohnen zum Schwerpunkt. Daneben werden rund 2,8 Hektar für Park- und Freiraumfläche, 2,2 Hektar für Verkehrsflächen und rund 2,3 Hektar für soziale Infrastruktur, Einzel-handel und Dienstleistung in Anspruch genommen. Innerhalb von etwa zehn Jahren konnten über 150 Häuser gebaut und acht Denkmäler mit 44 Eigentums- und Mietwohnungen saniert werden. Die hohe Belegung zeigt auf, dass das neue Wohnangebot sehr gut angenommen wurde. Inzwischen ist das gesamte Gebiet erschlossen und weitestgehend vermarktet. Mittlerweile leben hier 500 Menschen.

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2.13 Mainz

Martin-luther-King Park

Die Landeshauptstadt Mainz mit mehr als 200.000 Einwohnern ist zugleich die größte Stadt in Rheinland-Pfalz. Das Oberzentrum bildet mit der angrenzenden hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden ein länderübergreifendes Doppelzentrum mit fast 500.000 Einwohnern.

freigabe: 1995

vornutzung: Kaserne

lage: westlich des Mainzer Hauptbahnhofs; zentrale Lage in der Wachstumsregion Rhein-Main

Größe: circa 24,8 Hektar

Umsetzungsstand: Konversion abgeschlossen

heutige nutzung: Wohngebiet

auswirkungen auf die stadt-, regional- und Wirtschaftsent-wicklung: Entwicklung eines modernen Wohngebiets in zentraler Lage in Nachbarschaft des Hauptbahnhofs; Schaffung zusätzlichen Wohnraums

Die Siedlung „Martin-Luther-King“ befindet sich im Herzen der Stadt Mainz. Bis zum Jahr 1995 diente das Wohngebiet den amerikanischen Streitkräften. Nach ihrem Abzug erwarb die Wohnbau Mainz GmbH das

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gesamte Areal mit seinen 750 Wohnungen. Charakteristisch für die Anlage ist eine viergeschossige offene Bebauung mit Wohnzeilen überwiegend aus den 1950er und 1960er Jahren. Ein rechtwinkliges, überdimensioniertes Straßensystem mit großen Parkflächen vor den Gebäuden galt als Ausgangssituation für eine Neukonzeption, zu der ein europaweiter Gestaltungswettbewerb aus dem Jahre 1996 zahlreiche Ideen und Impulse beisteuerte.

Das Finanzministerium Rheinland-Pfalz bewilligte Zuschüsse in Höhe von 10,6 Millionen Euro zur Umwandlung von 426 Wohnungen. Grund-idee für die Umgestaltung war die Schaffung einer gartenstadtähnli-chen Siedlung. Die Straßenanlagen wurden reduziert und die großen Freiflächen zwischen den Wohnhäusern zu Grünanlagen ausgestaltet. Die Gebäude wurden modernisiert und mit Balkons und Dachterrassen versehen. Ein wesentliches Entwurfsprinzip war das „frauenspezifische generationsübergreifende” Wohnen. Als Zielgruppen wurden alleiner-ziehende Mütter, Familien und ältere Frauen festgelegt. Ein Nahversor-gungszentrum mit kulturellen und gastronomischen Einrichtungen sowie eine Grundschule und eine Kindertagesstätte wurden eingerich-tet und runden das infrastrukturelle Angebot ab.

Der alte Name der Wohnsiedlung wurde bewusst beibehalten: Martin-Luther-King steht für ein friedliches Nebeneinander aller Menschen unabhängig ihrer sozialen Zugehörigkeit. Die Ergänzung um den Begriff „Park” soll darauf verweisen, dass Freiraum und ein hoher Grünanteil wichtige Bestandteile dieser neuen Wohnsiedlung sind.

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2.14 Mendig

Die Stadt Mendig ist ein Grundzentrum im Landkreis Mayen-Koblenz und Verwaltungssitz der gleichnamigen Verbandsgemeinde. Mendig hat fast 9.000 Einwohner; Koblenz als nächstes Oberzentrum ist rund 22 Kilometer entfernt. Nicht zuletzt die Durchführung der Musikfestivals Rock am Ring 2015 und 2016 auf der Konversionsfläche hat dem Standort auch überregionale Bedeutung verschafft.

Gewerbepark flugplatz

freigabe: 2008

vornutzung: Gunther-Plüschow-Kaserne, Heeresflugplatz

lage: im Norden von Rheinland-Pfalz, Landkreis Mayen-Koblenz

Größe: 189 Hektar

Umsetzungsstand Konversion: noch nicht abgeschlossen, gewerbliche Nutzfläche wird weiter entwickelt

heutige nutzung: Branchenmix aus gewerblicher und industrieller Nutzung

auswirkungen auf die stadt-, regional- und Wirtschaftsent-wicklung: großräumiger Gewerbe- und Dienstleistungspark in privater Entwicklung; bisher Ansiedlung von über 60 Unternehmen mit etwa 300 Arbeitsplätzen

Die Standortentscheidung des Bundesverteidigungsministeriums in 2004 leitete die Schließung der Gunther-Plüschow-Kaserne in Mendig ein. Hier waren seit 1959 Heeresflieger der Bundeswehr stationiert. Zuvor, nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, war die Liegenschaft von amerikanischen und von französischen Einheiten genutzt worden. Die Schließung in 2008 ging mit dem Verlust von rund 730 Dienstpos-ten einher, bereits etwa 600 Dienstposten waren mit der Bundeswehr-strukturreform 2001 weggebrochen. Die Wirtschaftsverhältnisse in der Region wurden damit nachhaltig beeinträchtigt.

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Die Konversionsfläche mit einer Gesamtgröße von rund 190 Hektar verfügt neben einer 1,6 Kilometer langen Start- und Landebahn auch über 100 Ge bäude verschiedener Art und Größe. Das Gebiet ist mit einem hochleistungsfähigen Breitbandnetz ausgestattet. Die Liegen-schaft zeichnet sich insbesondere durch eine hervorragende Anbindung an die vorhandene Verkehrsinfrastruktur sowie durch eine strategisch günstige Lage zwischen den Ballungsgebieten Rhein-Ruhr und Rhein-Main aus. Über die Bundesautobahnen A 3, A 48 und A 61 können so etwa zehn Millionen Menschen in einem Radius von 150 Kilometern erreicht werden.

Zusammen mit den Standortgemeinden, dem Landkreis und der Landesregierung wurde eine Strategie zur Entwicklung erarbeitet, die auf einen Branchenmix aus gewerblicher und industrieller Nutzung zielt. Der eigens gegründete Zweckverband Konversion Flugplatz Mendig – dort sind die Stadt Mendig, die Ortsgemeinden Kruft und Thür, die Verbandsgemeinden Mendig und Pellenz sowie der Landkreis Mayen-Koblenz Mitglied – hat erreicht, dass die städtebauliche Planung investorenfreundlich vorangetrieben wird. Der ehemalige Heeresflug-platz ist einer der seltenen Fälle der sogenannten „warmen“ Konversion einer militärischen Großliegenschaft und wurde bereits vor der eigentli-chen Freigabe zivil mitgenutzt. Bereits in 2007 konnte ein Investor und Entwickler für die Gesamtliegenschaft gefunden werden. Der Flugplatz wird als Sonderlandeplatz ohne Betriebspflicht von der Flugplatz GmbH Mendig weitergeführt.

Aufgrund des 2009 geschlossenen Konversionsvertrages zwischen dem Zweckverband, dem Investor und dem Land soll die Liegenschaft bis 2018 entwickelt werden. Durch das gemeinsame Engagement der Vertragsparteien sollen in der Vertragslaufzeit mit der Ansiedlung von Gewerbebetrieben etwa 500 neue Arbeitsplätze geschaffen und private Investitionen von bis zu 140 Millionen Euro ausgelöst werden. Das Land Rheinland-Pfalz hat sich verpflichtet, das Projekt bei der Durchführung von Erschließungsmaßnahmen sowie bei anstehenden Ordnungsmaß-nahmen wie etwa Gebäuderückbauten zu begleiten.

Mittlerweile stellt das Areal die größte zusammenhängende Gewerbe-fläche im Landkreis Mayen-Koblenz und im nördlichen Rheinland-Pfalz dar.

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2.15 Morbach

Die Gemeinde Morbach liegt in der Mittelgebirgslandschaft des Huns-rücks im Landkreis Bernkastel-Wittlich. Sie ist ein staatlich anerkannter Luftkurort und gemäß Landesplanung als Grundzentrum ausgewiesen.

Morbacher energielandschaft

freigabe: 1995

vornutzung: US-Munitionslager Rapperath/Wenigerath

lage: verbandsfreie Gemeinde Morbach (Hunsrück), Landkreis Bernkastel-Wittlich

Größe: 146 Hektar

Umsetzungsstand Konversion: zahlreiche Projekte sind bereits umgesetzt, weitere unter der Überschrift „Morbacher Leitbild 2020“ folgen

heutige nutzung: Energiepark/Energieproduktion, Ansiedlung von produzierendem Gewerbe, Vermittlung energiewirtschaftlicher umwelttechnischer Zusammenhänge

auswirkungen auf die stadt-, regional- und Wirtschaftsent-wicklung: über die Grenzen Deutschlands hinaus bekanntes energie-politisches Konversionsprojekt

Als die US-Armee 1995 das seit 1957 genutzte US-Munitionslager Rapperath/Wenigerath der verbandsfreien Gemeinde Morbach zurück-gab, war zunächst unklar, wie die 146 Hektar große Fläche genutzt werden könnte. Seit 2000 wurde das Konzept zur Entwicklung eines Energie- und Gewerbeparks mit mehreren privaten Investoren angegan-gen und bis heute sehr erfolgreich umgesetzt.

Die Hunsrückgemeinde Morbach erhielt für ihr Engagement eine Reihe von Auszeichnungen unter anderem „Kommunaler Klimaschutz“, „Deutscher Solarpreis“, „Deutschland – Land der Ideen, ausgewählter Ort“, „Europäischer Solarpreis“. Im landesgeförderten Informationszen-trum werden in Seminaren energiewirtschaftliche, umwelttechnische und ökologische Zusammenhänge vermittelt. Daneben werden auch die Geschichte und Entwicklung vom größten Munitionslager der US-Airforce in Europa zu einem Themenpark für regenerative und umweltfreundliche Energien in zwei ehemaligen Bunkern dokumentiert. Das heute als Energielandschaft Morbach bekannte und in Rheinland-Pfalz einzigartige Projekt hat von 2003 bis 2015 rund 45.000 Energie-Touristen aus 105 Ländern angezogen.

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Derzeit haben – inklusive eines Bürgerwindrades – 14 Windenergieanla-gen eine installierte Leistung von 28 Megawatt. Daneben finden sich auf der Konversionsliegenschaft Solaranlagen mit einer Leistung von etwa 2,2 Megawatt aufgeteilt in mehrere Testfelder mit einigen Tau-send Modulen, Nachführtechniken und Wechselrichtern. Die Biogasan-lage mit einer Leistung von 0,5 Megawatt wird vollständig mit nach-wachsenden Rohstoffen bestückt. Die Gesamtleistung von somit etwa 31 Megawatt kann in der Umweltbilanz einen Strombedarf von circa 15.000 Haushalten decken. In dem unmittelbar angeschlossenen Gewerbegebiet wird ein Teil der elektrischen und thermischen Energie beispielsweise für die Herstellung von Holzpellets verbraucht, die Rohstoff-Versorgung erfolgt von den umliegenden Sägewerken. Meh-rere solare Wasseraufbereitungsanlagen zeigen anschaulich, wie man verschmutztes Wasser lediglich mit Sonnenkraft zu trinkbarem Wasser aufbereiten kann. Hierdurch wurden bereits mehrere Entwicklungshilfe-projekte, beispielsweise in Westafrika angestoßen, die ebenfalls mit dieser Technik arbeiten.

Die Kooperationspartner sind bestrebt, die Konversionsliegenschaft stetig und nachhaltig weiter zu entwickeln. So wurde in 2014 der Abschlussbericht zu der vom Land Rheinland-Pfalz geförderten Mach-barkeitsstudie Power-to-Gas von der Gemeinde Morbach vorgelegt. Darunter wird die Umwandlung elektrischer Energie aus erneuerbaren Energien in speicherbare Gase verstanden. Mit der Installation einer solchen Anlage würde die Energielandschaft um die nächstlogische Systemdienstleistung ergänzt.

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2.16 flugplatz Pferdsfeld

Das Dorf Pferdsfeld, das dem NATO-Fliegerhorst seinen Namen gegeben hatte, wurde 1979 gemeinsam mit der Gemeinde Eckweiler in die Stadt Sobernheim eingemeindet, so dass sich die Verbandsge-meinde Bad Sobernheim heute aus einer Stadt und 18 Ortsgemeinden mit rund 18.500 Einwohnern zusammensetzt. Die Verbandsgemeinde Bad Sobernheim liegt an der mittleren Nahe – zentral zwischen der Kreisstadt Bad Kreuznach und der Edelsteinmetropole Idar-Oberstein.

freigabe: 1997

vornutzung: NATO-Fliegerhorst

lage: nahe Bad Sobernheim, Landkreis Bad Kreuznach

Größe: 320 Hektar

Umsetzungsstand Konversion: die Konversion befindet sich in der Endphase

heutige nutzung: zur Erzeugung regenerativer Energie, gewerblich (produzierendes Gewerbe), Test-und Eventzentrum (Automobil-sektor)

auswirkungen auf die stadt-, regional- und Wirtschaftsent-wicklung: Gewerbe- und Dienstleistungspark mit dem Schwerpunkt automobiles Testgelände und regenerative Energien; circa 150 Arbeitsplätze

Der frühere 320 Hektar große NATO-Fliegerhorst Pferdsfeld mit einer Landebahn von rund 2.500 Meter Länge und einer Vielzahl militärischer Zweckgebäude sowie Infrastrukturen wurde Ende 1997 vollständig freigegeben. Pferdsfeld ist einer von fünf in Rheinland-Pfalz seit 1991 freigegebenen, großen Militärflugplätze mit interkontinentaler Flugbe-triebsinfrastruktur. Nach Diskussion verschiedener Konversionskon-zepte mit den betroffenen Liegenschaftskommunen konnte 2002 die abgestimmte Konversionsstrategie mit einem privaten Partner aufge-nommen werden.

Der regionale Entwickler übernahm 2003 im Wesentlichen das Flug-platzgelände von der damaligen Bundesvermögensverwaltung. Zur Entwicklung der Konversionsliegenschaft wurde 2003 ein Konversions-vertrag mit zehnjähriger Laufzeit geschlossen. Vertragspartner sind die Verbandsgemeinde Bad Sobernheim und die drei direkt betroffenen Kommunen (Stadt Bad Sobernheim, Ortsgemeinden Ippenschied und Rehbach), der Projektentwickler und das Land Rheinland-Pfalz.

Auf dem Teil der Liegenschaft, der die unmittelbare flugbetriebliche Infrastruktur umfasst, richtete die Adam Opel AG ein Test- und

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Eventzentrum ein. Auf den weiteren Teilflächen des Flugplatzes wird ein Gewerbe- und Industriegebiet entwickelt. Dort wurde für ein Logistik-unternehmen ein maßgeschneiderter Hallenkomplex mit mehr als 10.000 Quadratmeter Lagerfläche errichtet. Auf dem übrigen Areal haben sich in der Zwischenzeit verschiedene Unternehmen aus dem produzierenden Gewerbe, Dienstleistungssektor und dem Freizeitbe-reich niedergelassen.

Regenerative Energien hatten im Konversionskonzept in Pferdsfeld von Anfang an einen hohen Stellenwert. Vor dem Hintergrund schafften die Beteiligten zeitnah die notwendigen planungsrechtlichen Voraussetzun-gen. Im Anschluss setzten Entwickler, Investoren und Netzunternehmen den Energiepark in die Wirklichkeit um.

Heute befindet sich auf dem ehemaligen Militärflugplatz die größte Freiflächen-Solaranlage in Rheinland-Pfalz. Auf rund 60 Hektar erstre-cken sich 135.000 Fotovoltaik-Module mit einer Gesamtleistung von 28,3 Megawatt. Die Anlage ging im Juli 2012 ans Netz, kann seitdem rund 7.000 Haushalte mit Strom versorgen und vermeidet einen jährlichen Ausstoß von 17.000 Tonnen Kohlendioxid.

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2.17 Pirmasens

Das Mittelzentrum Pirmasens mit circa 40.000 Einwohnern liegt im Südwesten des Landes in der Westpfalz. Die Stadt ist von dem Truppen-abzug besonders betroffen. Mehrere Liegenschaften wurden für eine zivile Nutzung freigegeben.

husterhöhe

freigabe: 1997

vornutzung: Kaserne

lage: nördliches Stadtgebiet

Größe: 63,5 und 20,5 Hektar

Umsetzungsstand Konversion: abgeschlossen

heutige nutzung: Hochschul-, Gewerbe- und Sportstandort

auswirkungen auf die stadt-, regional- und Wirtschaftsent-wicklung: Attraktivierung der Stadt durch einen Nutzungsmix aus Gewerbe, Hochschule und Sport; waren im Jahr 2000 gerade mal 120 Arbeitsplätze hier zu finden, hat sich die Zahl zwischenzeitlich verzwanzigfacht: 2.400 Menschen arbeiten hier in rund 100 Unter-nehmen

husterhöh nord

Der Großteil des nördlichen Areals der amerikanischen Husterhöh-Kaserne mit einer Fläche von circa 63,5 Hektar wurde 1997 freigegeben. 1999 wurde zwischen Bund, Land und Stadt ein städtebaulicher Vertrag geschlossen, der nach dem „Bitburger Modell“ ausgestaltet wurde: Die Vertragsparteien erschließen gemeinsam die Fläche, und der Bund vermarktet diese in Absprache mit der Stadt. Grundlage der Entwick-lung sind ein städtebaulicher Rahmenplan und darauf aufbauend eine 1999 beschlossene städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Bebau-ungspläne. Ziel ist ein Nutzungsmix mit dem Schwerpunkt Gewerbe.

Neben zwei Gewerbeparks im Norden und Osten ist im Südwesten an der B 10 eine „Automeile“ entstanden. Die angesiedelten Betriebe stammen überwiegend aus der Region. Viele haben die Chance wahrge-nommen, mit dem Standortwechsel auf die Husterhöhe zu expandie-ren. Im Bereich der früheren Wohnsiedlung wurden im Nordwesten ein Wohnpark und im Norden der Sportpark Husterhöhe mit einer Fläche von circa 90.000 Quadratmetern geschaffen. Zu dem Sportpark gehören Schulsportplätze, das neue städtische Stadion und die neue MTV-Sportanlage mit einer Sporthalle mit Sportheim und zwei Sport-

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plätzen. Hintergrund für den Ausbau des Sportparks Husterhöhe war die Notwendigkeit, unter anderem für die Firma Profine (Kömmerling), an der Zweibrücker Straße Erweiterungsflächen zu schaffen und den Bau der vierspurigen B 10 sicher zu stellen. Somit dient der Sportpark Husterhöhe auch ganz wesentlich der gewerblichen Entwicklung am Standort Pirmasens.

Der größte Teil der über 50 Hektar verwertbaren Fläche ist vermarktet. Bisher haben sich etwa 100 Betriebe mit etwa 2.400 Beschäftigten niedergelassen.

husterhöh süd

Der überwiegend als amerikanische Wohnsiedlung genutzte südliche Teil der Kasernenanlage Husterhöhe mit einer Fläche von 20,5 Hektar wurde bis 1997 freigegeben. Die Entwicklung erfolgt auf der Grundlage eines städtebaulichen Vertrages mit privaten Investoren. Die Stadt unterstützt die Entwicklung über eine 1999 beschlossene städtebau-liche Sanierungsmaßnahme. Ziel ist hier die Schaffung eines Nutzungs-

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mix, wobei im Mittelpunkt der Entwicklung die bereits abgeschlossene Ansiedlung der Fachhochschule Kaiserslautern, Standort Pirmasens, mit dem Fachbereich Polymertechnologie steht.

2001 konnte die Liegenschaft vom Bund an eine Investorengruppe, Projektentwicklung Pirmasens GmbH und Bunkerhill Entwicklungsge-sellschaft mbH & Co KG, Pirmasens, veräußert werden. Zwischen der Investorengruppe, der Stadt und dem Land wurde 2001 ein städtebau-licher Vertrag abgeschlossen. Im Vertrag hat sich die Investorengruppe verpflichtet, die Fläche entsprechend dem vereinbarten Konzept zu entwickeln und dabei Investitionen in Höhe von 60 Millionen Euro auszulösen.

Die Fachhochschule Kaiserslautern, Standort Pirmasens, ist auf den Fachbereich Angewandte Logistik- und Polymerwissenschaften ausge-richtet. Dieser Fachbereich bietet ein interdisziplinar ausgerichtetes Studienangebot in den Bachelor-Studiengängen „Produkt- und Prozess- Engineering“, „Technische Logistik“ sowie dem standortübergreifenden Masterstudiengang „Logistik und Produktionsmanagement“. Seit dem Wintersemester 2012/2013 wurde das Studienangebot des Standortes auf die Bachelor-Studiengänge „Angewandte Pharmazie“ und „Logistics – Diagnostics and Design“ ausgeweitet. Durch die Konversionsmaßnah-men, für die circa 17 Millionen Euro aufgewandt wurden, konnten am Standort Pirmasens der Fachhochschule Kaiserslautern modern ausge-stattete Räume und ein attraktives Studienumfeld geschaffen werden. Zudem eröffnen die enge Verzahnung mit der regionalen Wirtschaft und die Abstimmung des Studienangebots auf den Arbeitsmarkt den Absolventinnen und Absolventen sehr gute Berufschancen und den Arbeitgebern der Region ein enormes Fachkräftepotenzial.

Ergänzend dazu werden FH-affine und technologieorientierte Betriebe sowie ein Gründer- und Innovationszentrum angesiedelt. Städtisches Wohnen und innenstadtverträgliche Handelsnutzungen runden die multifunktionale Entwicklung ab. Parallel zur FH wurde das Prüf- und Forschungsinstitut Pirmasens e.V. sowie das mit diesem eng verbun-dene Schuhkompetenzzentrum im Bereich der Husterhöh-Kaserne Süd angesiedelt und mit Fördermitteln des Landes unterstützt. Ergänzend wurden im Bereich stofflicher und energetischer Nutzung von nach-wachsenden Rohstoffen Anschubvorhaben im Bereich „Forschung und Entwicklung“ im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Ent-wicklung gefördert.

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2.18 flugplatz sembach

Die Gemeinde Sembach mit etwa 1.200 Einwohnern ist eine Ortsge-meinde der Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn im Landkreis Kaiserslautern in Rheinland-Pfalz. Durch den Verkehrsknotenpunkt der Bundesautobahnen A 6 und A 63 ist die Konversionsfläche auf dem ehemaligen NATO-Flugplatz direkt an die Wirtschaftsräume in Süd-deutschland, Rhein-Neckar, Rhein-Main, Saar-Lor-Lux und Paris ange-bunden.

freigabe: 1995

vornutzung: NATO-Flugplatz

lage: Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn, Landkreis Kaisers-lautern

Größe: 226 Hektar

Umsetzungsstand Konversion: bedarfsgerechte Entwicklung, circa die Hälfte der Liegenschaft ist für eine gewerbliche Folgenutzung erschlossen, weitere Flächen dienen der Erzeugung regenerativer Energien und dem Naturschutz

heutige nutzung: Nutzung im Gewerbe- und Energiesektor

auswirkungen auf die stadt-, regional- und Wirtschaftsent-wicklung: Gewerbe- und Dienstleistungspark mit mehr als 600 Arbeitsplätzen

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Der ehemals von den US-Streitkräften genutzte über 200 Hektar umfassende NATO-Flugplatz Sembach wurde im Jahre 1995 freigege-ben. 1997 wurde in Anlehnung an ein zuvor schon in Bitburg erfolgreich erprobtes Modell zwischen Bund, Land und den betroffenen Kommu-nen ein Konversionsvertrag abgeschlossen, der die Erschließung als Gewerbepark in mehreren Schritten sicherstellt. Der Vertrag wurde inzwischen bis 2017 verlängert. Im östlichen Teilbereich des Flugplatz-geländes sind von insgesamt 226 Hektar mittlerweile etwa 104 Hektar für eine gewerbliche Folgenutzung erschlossen und größtenteils besiedelt. Die Schwerpunkte der angesiedelten Unternehmen liegen in den Bereichen Industrie, Produktion, Logistik und Recycling. Der Entwicklungsbereich West mit bis zu 60 Hektar steht als Reservefläche noch zur Entwicklung zur Verfügung. Hier sollen zukünftig bedarfsge-recht Erschließungen im Falle größerer Ansiedlungsvorhaben erfolgen.

Voraussetzung für die erfolgreiche Errichtung des Gewerbeparks war neben der inneren Erschließung die optimale Anbindung des Geländes an das Fernstraßennetz. Die Anbindung an die am Konversionsgelände vorbeilaufende neue A 63 erfolgte über die L 393. Dabei verdient noch besondere Erwähnung, dass im Rahmen des Autobahnausbaus A 63 die ehemalige Start- und Landebahn entsiegelt und als landespflegerische Ausgleichsmaßnahme eingesetzt wurde. Mittlerweile sind auf der Liegenschaft etwa 650 Arbeitsplätze vorhanden.

Die Konversion des ehemaligen NATO-Flugplatzes Sembach ist ein gutes Beispiel dafür, wie ein großvolumiges Projekt nachhaltig entwi-ckelt werden kann. Die zivile Umnutzung für das Gewerbe erfolgte gleichzeitig mit dem Ausbau der regenerativen Energien. Parallel zur Flächenerschließung für das Gewerbe fand die Flächenbereitstellung für Sonnen- und Windkraft statt.

Bislang konnten auf insgesamt rund 14 ha Fläche die Freiflächenfoto-voltaik in den Anlagen Sembach I bis IV mit insgesamt 5,6 Megawatt umgesetzt werden. Innerhalb des Konversionskonzepts sind für zukünf-tige Entwicklungen hierfür entsprechende Sonderflächen reserviert. Als Besonderheit ist zu nennen, dass der auf der Liegenschaft angesiedelte Industriebetrieb Heger Ferrit ein eigenes Windrad betreibt. Die Nenn-leistung von drei Megawatt kann somit als Eigenstrom verwandt werden.

Durch die Konversion des Flugplatzes konnten auch die betroffenen Kommunen im Gewerbe- und Energiesektor nachhaltig profitieren. In der Gemeinde Enkenbach-Alsenborn stammen gegenwärtig rund 60 Prozent des Gesamtstromaufkommens im Netz aus selbsterzeugten regenerativen Energien. Damit hat die Gemeinde heute das energiepoli-tische Ziel der Landes- und Bundesregierung für das Jahr 2030 bereits übertroffen.

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2.19 rheinböllen

Rheinböllen ist eine Stadt im Rhein-Hunsrück-Kreis und Verwaltungs-sitz der gleichnamigen Verbandsgemeinde. Das Grundzentrum Rheinböllen hat eine eigene Abfahrt an der A 61 zum Flughafen Hahn und ist je etwa 50 Kilometer von den Oberzentren Mainz und Koblenz entfernt.

Munitionshauptdepot der Bundeswehr

freigabe: 2010

vornutzung: Munitionsdepot der Bundeswehr

lage: Rheinböllen, Rhein-Hunsrück-Kreis

Größe: 130 Hektar

Umsetzungsstand Konversion: teilweise umgesetzt

heutige nutzung: Gewerbepark mit den Schwerpunkten logistische und gewerblich-industrielle Nutzungen

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Das südlich der Stadt gelegene Munitionsdepot der Bundeswehr umfasst eine Fläche von 130 Hektar und wurde im Rahmen der Struk-turreform der Bundeswehr 2010 endgültig geschlossen.

Auf der gesamten Liegenschaft befinden sich 78 Munitionsbunker, neun Verwaltungs- und Wirtschaftsgebäude, zehn Werkshallen, circa 20 Lagergebäude, ein Gleisanschluss sowie ein circa 19 Kilometer umfassendes befes tigtes Wegenetz.

85 Hektar der Fläche, die früher im Besitz der Landesforstverwaltung Rheinland-Pfalz waren, befinden sich aktuell im Eigentum des Bundes, die übrigen Flächenanteile sind als Eigentum der Ortsgemeinden Rheinböllen und Ellern an den Bund unbefristet verpachtet. Das Depot liegt vollständig im Landschaftsschutzgebiet Soonwald und im Natur-park Soonwald-Nahe.

Dem Standort kommt aufgrund der besonderen Lage an den großräu-migen Entwicklungsachsen A 61 und B 50 / Flughafen Frankfurt-Hahn eine besondere Bedeutung zu. Der Standort ist aufgrund der verkehrs-geografisch guten Lage für Gewerbe- und Logistik gut geeignet.

In 2012 wurde ein landesgefördertes Konversionsmanagement gestar-tet, um zusammen mit den kommunalen Beteiligten und der Bundes-anstalt für Immobilienaufgaben die Entwicklungsmöglichkeiten und Maßnahmen vorzuprüfen. Das Entwicklungskonzept sieht einen Gewer-bepark vor, der im Schwerpunkt auf logistische und gewerblich-indust-rielle Nutzungen setzt. Ab 2013 wurden Planungen und Ausführung für einen rund zwölf Hektar umfassenden ersten Bauabschnitt begonnen. Gleichzeitig konnte ein namhafter Ankerinvestor gewonnen werden, der sein großflächiges Logistikzentrum bereits 2015 bezog.

Für die nicht baulich zu entwickelnden Teile der Liegenschaft ist eine Renaturierung vorgesehen. Die Wälder im Depot sind als sehr naturnah einzustufen. Die Flächen sollen für Freizeit-/ Erholungszwecke bezie-hungsweise als Ausgleichsfläche zur Verfügung gestellt werden.

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2.20 saarburg

Das Mittelzentrum Saarburg mit circa 7.200 Einwohnern liegt im Westen des Landes im Landkreis Trier-Saarburg, circa 25 KIlometer südlich von Trier und westlich des Hunsrücks. Die Stadt ist Mittelpunkt der Verbandsgemeinde Saarburg und Bestandteil der Großregion SaarLorLux.

ehemalige französische Garnison

freigabe: 2010

vornutzung: französische Garnison mit Kaserne, Wohngebäuden und Schule

lage: Innenstadtlage im Stadtteil Beurig

Größe: rund 40 Hektar

Umsetzungsstand Konversion: im Gang

heutige nutzung: breite Streuung von kommunalen Bedarfseinrich-tungen, Park, neuem Wohnraum und Baugebiet bis hin zu Büros, Dienstleistern und Schulungszentrum

auswirkungen auf die stadt-, regional- und Wirtschaftsent-wicklung: die Städtebauliche Neuausrichtung hat zu einer erheblichen Standortattraktivierung geführt

Weitere Konversionsflächen: Schieß- und Standortübungsplatz (205 Hektar)

Im Sommer 2010 zog das 16. Jägerbataillon der französischen Streit-kräfte aus Saarburg ab. Mit der Schließung der französischen Garnison im Stadtteil Beurig verlor Saarburg nach 73 Jahren den Status als Garnisonsstadt. An militärischem Personal waren zuletzt 1.200 Solda-ten einschließlich Offiziere und Unteroffiziere in der Garnison Fran-caise stationiert. Hinzu kamen rund 800 Familienangehörige. Insge-samt lebten bis zuletzt 2.000 Franzosen in Saarburg. Trotz des Truppenabzugs, eines Einschnitts im gesellschaftlichen Leben, wirt-schaftlicher Einbußen für Einzelhandel und Gastronomie, des Wegzugs von fast einem Viertel der Bevölkerung sowie eines Funktionsverlusts von einem Fünftel der bebauten Fläche von Saarburg eröffnen sich durch das Freiwerden eines insgesamt 245 Hektar umfassenden Militärareals, davon rund 35 Hektar in Innenstadtlage, andererseits aber auch Chancen für eine zukunftsträchtige Stadtentwicklung des Mittelzentrums Saarburg.

Als erstes Konversionsprojekt hat die Stadt Saarburg das 1,25 Hektar große Gelände der ehemaligen Französischen Schule/Ecole Primaire in

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unmittelbarer Nähe zur historischen Wallfahrtskirche St. Marien vom Bund erworben, bis auf eines alle maroden Schulgebäude abgerissen und dort eine neue kommunale Gemeinbedarfseinrichtung / ein neues Stadtteilzentrum errichtet (mit Neubau einer siebengruppigen Kinder-tagesstätte, eines Festplatzes, eines Jugendverkehrsplatzes und eines öffentlichen Spielplatzes).

Das ehemalige Unteroffiziersheim „Maison de France“ mit angrenzen-dem Kino hat die Stadt ebenfalls vom Bund erworben und an private Dritte weiterverkauft. Dort sind mittlerweile Verkaufs-, Ausstellungs- und Büroräume eines Holzhändlers (Parkett, Terrassendielen, Türen) sowie Eigentumswohnungen geschaffen worden. Das dahinterliegende ehemalige Garnisonskino wurde abgerissen. Dort ist eine Mehrfamilien-wohnanlage eines privaten Investors entstanden.

Konversion Saarburg Schließung der Kaserne des 16. Französischen Jägerbatallions

Stand: März 2009

Handlungsansätze zur Raumkonversion

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Als bisher größtes Konversionsprojekt hat die Stadt Saarburg das 6,8 Hektar große Wohngebiet „Cite Sud“ vom Bund erworben. Die mehr-heitlich der Stadt gehörende Entwicklungsgesellschaft Saarburg mbH (EGS) ließ 20 marode Wohnblocks aus den 1950er Jahren abreißen und entwickelt dort in mehreren Bauabschnitten ein modernes Wohngebiet, vorrangig mit Einfamilienhäusern. Der Verkauf der Bauplätze durch die EGS an private Interessenten, vor allem junge Familien, lief zügig und ist abgeschlossen – einerseits dank moderater Baulandpreise, anderer-seits dank der hohen Baulandnachfrage im Saarburger Land.

In der ehemaligen Kaserne, mit 25 Hektar die größte Einzelliegenschaft innerhalb der bebauten Ortslage von Saarburg, hat das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben in einem einstigen Wohn-heim für Unteroffiziere eines von bundesweit 17 Bildungszentren für Menschen eingerichtet, die einen Bundesfreiwilligendienst oder auch ein Freiwilliges Soziales oder Ökologisches Jahr absolvieren. Derzeit werden auf dem Kasernengelände im Auftrag der EGS viele Gebäude abgerissen, um hier Platz für eine Nachnutzung und ein neues städte-bauliches Konzept zu schaffen. Angedacht ist ein Nutzungsmix aus Büros, Dienstleistung und Wohnen.

Der Standortübungsplatz mit einer Gesamtfläche von rund 205 Hektar ist Teil der Gebietskulisse NATURA 2000 sowie Bestandteil des Natio-nalen Naturerbes. Die Liegenschaft wird derzeit vom Bund an die NABU- Stiftung übertragen. In Kooperation zwischen Landkreis Trier-Saarburg, Hofgut Serrig und NABU Rheinland-Pfalz soll eine soge-nannte „halbwilden Beweidung“ mit Taurusrindern und Konik-Pferden etabliert werden, durch die in Zukunft etwa 90 Hektar der Flächen offen gehalten werden sollen, um seltenen Tier- und Pflanzenarten optimale Lebens bedingungen zu bieten.

Neben der Liegenschaft in Saarburg werden auch Teilflächen der früheren Standortübungsplätze Schmidtenhöhe bei Koblenz (106 Hektar) und Westerburg (172 Hektar) als Nationale Naturerbeflächen zur Durchführung von Naturschutzprojekten vom Bund an die NABU-Stiftung übertragen.

Auf dem 16,4 Hektar großen ehemaligen Schießplatz im Kammerforst entstand 2014 eine Fotovoltaik-Freiflächenanlage. Bei der Planung wurden Umweltbelange besonders berücksichtigt. So wurden die nördlich angrenzenden Flächen auf den ehemaligen Schießwällen mit zum Teil wertvollen Heideflächen im Rahmen eines Pflegekonzeptes in den Geltungsbereich des Bebauungsplanes integriert. Mit Rücksicht auf die nachgewiesenen schutzbedürftigen Arten (unter anderem Gelb-bauchunke, Fledermäuse) wurde der Bereich für die Solarmodule reduziert.

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2.21 speyer

Das große Mittelzentrum Speyer mit circa 50.00 Einwohnern liegt – umgeben von dem Rhein-Pfalz-Kreis – im Südosten des Landes und ist Teil der Metropolregion Rhein-Neckar. Der Rhein bildet eine natürliche Grenze zu dem östlich des Stadtgebiets liegenden, benachbarten Bundesland Baden-Württemberg. Zuletzt wurde im Rahmen der Bundeswehrstrukturreform 2011 die Freigabe von vier Bundeswehrlie-genschaften im Stadtbereich beziehungsweise im Stadtumfeld Speyers mit einer Fläche von insgesamt circa 100 Hektar angekündigt.

Kaserne normand

freigabe: 1997

vornutzung: die in den 1880er Jahren erbaute, denkmalgeschützte bayrische Kaserne wurde nach dem Zweiten Weltkrieg von französi-schen Streitkräften übernommen und weiterhin als Kaserne genutzt

lage: südlicher Innenstadtbereich, circa zehn Gehminuten zum histo rischen Stadtkern

Größe: zehn Hektar

Umsetzungsstand Konversion: abgeschlossen

heutige nutzung: hochwertiges Wohnviertel, in dem der Flair denkmalgeschützter Gebäude mit nachhaltigen und ökologischen Aspekten der Stadtplanung verbunden wurde

auswirkungen auf die stadt-, regional- und Wirtschaftsent-wicklung: Entwicklung eines modernen Wohngebiets in zentraler Lage; Schaffung von zusätzlichem, energieeffizientem Wohnraum

Die ehemalige französische Kaserne Normand in der Innenstadt mit einer Fläche von circa zehn Hektar wurde 1997 freigegeben. Als Pla-nungs- und Entwicklungsziel wurde eine Mischnutzung mit den Berei-chen Wohnen, Gemeinbedarfseinrichtungen, Gewerbe, Dienstleistung und Handel angestrebt. Das ehemalige Kasernenareal, geprägt durch eine denkmalgeschützte Anlage mit Gebäuden aus dem Jahre 1888, wurde in dieses Konzept integriert und aufwendig saniert. Hauptsächli-ches Ziel der Sanierung war es, den Erhalt der denkmalgeschützten Gebäude mit nachhaltigen und ökologischen Aspekten der Stadtpla-nung zu verbinden. Die Bebauung entstand dabei unter dem Motto „Villa im Park“. Das neue Quartier ist durch seine einzigartige Mischung zwischen Wohn- und Freiflächen für alle Bevölkerungsschichten geprägt. Es entstanden Wohnhäuser, Senioren- und Behindertenwohn-heime, ein Lebensmittelmarkt und Sporteinrichtungen. Die alten Kasernengebäude wurden zu Wohn- und Dienstleistungsgebäuden umgebaut.

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Die Stadt hat die Kaserne 1998 vom Bund erworben und entwickelte sie als städtebauliche Sanierungsmaßnahme. Im Zusammenhang mit den städtebaulichen Planungen wurde auch ein regeneratives Energiekon-zept erarbeitet, das mit EU-Mitteln gefördert wurde. Grundlage ist die Nutzung der Nahwärme auf Basis von Biomasse (Holzhackschnitzelhei-zung) und solarer Energie (Thermie) und die Einhaltung des Niedrigst-energiestandards bei Neubauten sowie die energetische Sanierung der Altbauten. Zur Sicherung der städtebaulichen Qualität wurde für den Neubaubereich ein städtebaulicher Wettbewerb „Wohnen im Quartier Normand Speyer“ durchgeführt.

Im denkmalgeschützten Ensemble wurden verschiedene moderne Stadthäuser sowie Wohnraum in einer parkähnlichen Landschaft geschaffen. Der Innenbereich der ehemaligen Kasernenanlage wurde zu einem parkähnlichen Freiraum umgestaltet. Mehrere alte, unter Denkmalschutz stehende Kasernengebäude wurden von privaten Investoren umfassend saniert und neuen Nutzungen für Wohnen und Dienstleistungen (beispielsweise Arztpraxen) zugeführt. Zwei weitere Gebäude wurden als „Best-Practice-Projekte“ der Energieagentur Speyer-Neustadt/Südpfalz saniert. Die Evangelische Diakonissenanstalt hat ein Alten- und Pflegeheim und die Stadt Speyer das Haus der Vereine und Haus der Jugendförderung eingerichtet. Durch verkehrliche Baumaßnahmen im Umfeld konnte eine direkte verkehrliche Anbindung des Plangebietes an das überregionale Straßennetz geschaffen werden.

Kaserne Martin

Die Stadt Speyer war bereits in der Vergangenheit auf vielfältige Weise von der Konversion betroffen. Schon Anfang der 1990er Jahre wurde

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das 17 Hektar große Gelände der ehemaligen Kaserne „Martin“ einer zivilen Nutzung zugeführt. Die dort entstandenen Einrichtungen des Technik-Museums mit IMAX-Kino sowie eines Hotels haben sich zu einem weiteren touristischen Anziehungspunkt für Speyer entwickelt.

Kaserne lyautey

Auf dem Gelände „Lyautey“ der ehemaligen französischen Panzerwerk-statt an der Iggelheimer Straße im Norden von Speyer mit knapp 14 Hektar wurde ein Baumarkt, ein Fitness-Center und ein Dienstleis-tungszentrum realisiert. Die städtische Wohnungsbaugesellschaft GEWO übernahm die französische Wohnsiedlung „Cité de France“ mit 202 Wohneinheiten, von denen ein Teil verkauft und die überwiegende Anzahl saniert wurde.

Bundeswehrliegenschaften

Bei den im Rahmen der Bundeswehrstrukturreform 2011 zur Freigabe angekündigten Liegenschaften handelt es sich um die Kurpfalz-Kaserne, den Wasserübungsplatz Speyer-Reffenthal, das Polygongelände (Fahr-übungsplatz) sowie den Standortübungsplatz (zum Teil in der Gemar-kung von Dudenhofen).

Nach Bekanntwerden der Bundeswehrplanungen startete die Stadt Speyer einen Konversionsdialog mit dem Ziel, interessierte Bürgerinnen und Bürger frühzeitig im Rahmen einer Öffentlichkeitsbeteiligung an den Nachnutzungsüberlegungen teilhaben zu lassen. Als Grundlage einer konkreten Entwicklungsplanung wurde im Jahr 2014 seitens der Stadt unter finanzieller Beteiligung des Landes und der BImA eine umfangreiche Machbarkeitsstudie beauftragt, deren Ergebnisse im Juli 2015 präsentiert wurden.

Aufgrund aktueller Entwicklungen im Berichtszeitraum ist davon auszugehen, dass große Teile der erarbeiteten Konversionsszenarien zunächst nicht weiter vorangetrieben werden können. Im Zuge der seit September 2015 landes- und bundesweit stark angestiegenen Zahl von Flüchtlingen wurde auf dem Gelände der Kurpfalz-Kaserne eine Erstauf-nahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) des Landes eingerichtet. Ebenfalls im Jahr 2015 gab das Bundesumweltministerium bekannt, dass das Gelände des Standortübungsplatzes in die Liste des „Nationa-len Naturerbes“ aufgenommen und somit allein dem Naturschutz gewidmet wird. Des Weiteren wurde der Rückgabeprozess bezüglich des Wasserübungsplatzes im Frühjahr 2016 seitens des Bundesverteidi-gungsministeriums gestoppt und bekanntgegeben, dass das Gelände zu Übungszwecken weiterhin militärisch genutzt wird.

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2.22 Trier

Das Oberzentrum Trier mit circa 114.000 Einwohnern liegt im Westen des Landes. Sie ist als große französische Garnison vom Truppenabzug besonders betroffen gewesen. Den Truppenabzug Anfang der 1990er Jahre und dessen wirtschaftliche Folgen hat die älteste Stadt Deutsch-lands gut verkraftet, der Zugewinn an Wohnraum und freien Flächen war für die Stadt sogar positiv.

Petrisberg

freigabe: 1999, Start der Entwicklung 2002

Größe: circa 70 Hektar Gesamtfläche

vornutzung: Kaserne

lage: exponierte Lage oberhalb der Stadt Trier

Projektorganisation: Umsetzung durch die Entwicklungsgesellschaft Petrisberg mit Beteiligung der Stadt (EGP), intensive Beratung der Bauherren

Umsetzungsstand: Konversion abgeschlossen

heutige nutzung: stadtergänzende und hochschulaffine Nutzungen mit ausgewogenem Nutzungsmix: Wissenschaftspark, hochwertiges Wohnen, Freizeit

auswirkungen auf die stadt-, regional- und Wirtschaftsentwick-lung: stadtergänzendes, hochwertiges Stadtquartier, Angebot von stadtnahem Wohneigentum mit hoher Nachfrage, Landes gartenschau 2004 als Impulsgeber, über 900 Arbeitsplätze

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Die größte Konversionsfläche in Trier und gleichzeitig das Schlüsselpro-jekt der Stadt, befindet sich auf einer Fläche von circa 70 Hektar östlich über der Innenstadt, in unmittelbarer Nähe zur Universität. Drei Kasernen und Freiflächen werden zu einer Stadtteilentwicklung zusam-mengefasst, die höherwertiges Wohnen, einen attraktiven Landschafts-raum, Sporteinrichtungen und einen Wissenschaftspark verbinden soll. Das städtebauliche Rahmenkonzept enthält vier Ziele: (1) langfristig die weitere Entwicklung der Universität, (2) die Entwicklung eines öffent-lich-privaten Wissenschaftsparks, der die Potenziale der Universität und auch forschungs- und entwicklungsorientierte Unternehmen aus der Region zusammenführen soll, (3) die Entwicklung hochwertiger Wohn-flächen in Stadtnähe und in bester Lage und (4) schließlich als wesent-lichen Startpunkt und Imageträger die Durchführung der Landesgarten-schau 2004.

Auf dem ehemaligen Kasernengelände wird seit 2002 ein neues Stadt-quartier mit Wissenschaftspark, Freizeiteinrichtungen und Wohngebie-ten geschaffen. Eine von privaten Gesellschaftern und der Stadt Trier gegründete Entwicklungsgesellschaft (Entwicklungsgesellschaft Petris-berg – EGP) ist für die Umsetzung verantwortlich. Die Stadt unterstützt die Gesellschaft mit einer städtebaulichen Sanierungsmaßnahme. Im Zuge der Vorbereitung der Landesgartenschau 2004 wurden diejenigen Infrastrukturmaßnahmen vorgezogen, die im Rahmen der städtebauli-chen Entwicklung ohnehin im Laufe der Zeit angefallen wären. Dadurch konnte die Entwicklung intensiviert und beschleunigt werden.

Kernpunkt des Wissenschaftsparks sind die hochwertig und anspruchs-voll modernisierten Unterkünfte der ehemaligen Kaserne Belvédère. Auf 22.000 Quadratmeter Büro-, Labor- und Klinikflächen, die von der EGP erstellt wurden, sind über 100 Unternehmen aus den Branchen IT und Telekommunikation, Ingenieurdienstleistungen, Medien & Design, unternehmensnahe Dienstleistungen und der Gesundheitswirtschaft ansässig.

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Bislang konnten im Wissenschaftspark mehr als 900 Arbeitsplätze geschaffen werden. Die Wohnbauflächen sind vermarktet und bebaut. Die durch einen städtebaulichen Beirat begleiteten Bauvorhaben haben aufgrund ihrer hohen qualitativen Standards überregional Anerkennung erfahren. Innovative Wohnkonzepte der EGP wurden von den privaten Nachfragern positiv aufgenommen und haben daher auch im Wohnbe-reich die schnelle Entwicklungsdynamik dieses Konversionsgeländes untermauert.

Der Standort Petrisberg hat sich aufgrund der infrastrukturellen Investi-tionen in die Schaffung eines vielfältigen und anspruchsvoll gestalteten Landschaftsraums mit integrierten Spiel- und Sporteinrichtungen zu einem sehr beliebten Ausflugsziel entwickelt. Die Konversionsziele konnten in relativ kurzer Zeit bereits weitestgehend erreicht werden.

Kaserne Castelforte

Die französische Kasernenanlage mit einer Fläche von circa 15,1 Hektar wurde 1992 aufgegeben. 1996 erwarb die Stadt die Liegenschaft. Der größte Teil der Flächen wurde später an die Grundstücksgesellschaft Trier Castelforte weiterveräußert, die dann für die Freilegung, Sanie-rung, Erschließung und Vermarktung verantwortlich war. Die städte-bauliche Entwicklung erfolgte über eine städtebauliche Sanierungs-maßnahme. Ziel der Entwicklung war die Schaffung eines modernen Dienstleistungs- und Sportzentrums. Insgesamt wurde eine Nutzungs-mischung mit großflächigem Einzelhandel, Wohnen, Dienstleistungen und Gewerbe umgesetzt. Die Umsetzung erfolgte gemeinsam mit privaten Partnern. Wichtige Teilprojekte waren die neue Zentrale der Industrie- und Handelskammer, die Sportakademie Rheinland-Pfalz sowie die mit erheblicher finanzieller Landesunterstützung von der Stadt Trier errichtete Multifunktionshalle für sportliche und kulturelle Großveranstaltungen sowie Kongresse und viele weitere Veranstal-tungen.

nutzung des Militärlazaretts andré Genet durch die Universität Trier

Die im Jahr 1970 gegründete Universität Trier ist die zweitgrößte Universität in Rheinland-Pfalz. Kennzeichen der Universität und zugleich Positionierungsmerkmale sind:

■■ ihre europäische Ausrichtung in Forschung und Lehre,

■■ die effiziente Verbindung von hochspezialisierter fachgebundener Forschung und Lehre,

■■ die fächerübergreifende und anwendungsorientierte Arbeit sowie

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■■ ihre geistes-, gesellschafts- und wirtschaftswissenschaftliche Aus-richtung.

Zu dem heutigen Erscheinungsbild der Universität haben ohne Zweifel auch die Konversionsmaßnahmen auf dem ehemaligen französischen Militärhospital „André Genet“ mit seinem prägnanten Hochbau beige-tragen. Dieses ehemalige Hospital, auf einem rund zehn Hektar großen Gelände gelegen, wurde im Jahr 1993 von den Franzosen aufgegeben. Das Land Rheinland-Pfalz mietete zunächst das Gebäude vom Bund mit einer Kaufoption für die Zukunft an, um es noch im Jahr 1993 nach provisorischen Sanierungs- und Umbaumaßnahmen teils als Studieren-denwohnheim, teils zunächst durch den Fachbereich Geographie/Geowissenschaften zu nutzen.

Ende 1997 wurde die Fläche vom Land für Zwecke der Universität erworben und eine entgültige Nutzungsplanung vorgenommen.

Durch den zusätzlichen Neubau des Studierendenwohnheims Petrisberg entstanden insgesamt 304 neue Wohnheimplätze, die bereits im April 2001 bezogen wurden. Der zweite Teil der Sanierung mit fünf Einzel-abschnitten wurde im Jahr 2005 abgeschlossen. Insgesamt wurden Gebäude mit einem Bauvolumen von 49,4 Millionen Euro errichtet beziehungsweise saniert.

Mit der Umsetzung dieses Konversionsprogramms konnte das Land nicht nur zusätzliche flächen- und raumbezogene Kapazitäten schaffen, sondern auch die der Konzeption der Universität Trier zu Grunde liegende Campusidee wiederbeleben. Mit dem Konversionsprogramm ist es gelungen, vormals zerstreut liegende Standorte an dem neuen Campus II zu integrieren und diesen mit dem alten Campus I flächen-mäßig zu verbinden.

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2.23 Westerburg

Die Stadt Westerburg im Westerwaldkreis ist Sitz der gleichnamigen Verbandsgemeinde. Die als Mittelzentrum ausgewiesene Stadt hat rund 4.000 Einwohner und ist nur wenige Kilometer von der Grenze zu Hessen entfernt.

Wäller-Kaserne

freigabe: 2007

vornutzung: Kasernennutzung, Standortübungsplatz

lage: Westerwaldkreis, nordwestlich der Stadt Westerburg

Größe: 39,4 Hektar (Kaserne), 232 Hektar (Standortübungsplatz)

Umsetzungsstand Konversion: Entwicklung stark vorangeschritten

heutige nutzung: Nutzungsmix aus den Bereichen Gewerbe, Bildung, Wohnen

auswirkungen auf die stadt-, regional- und Wirtschaftsentwick-lung: regional bedeutender Standort für die Ansiedlung von Gewerbe- und Dienstleistungsunternehmen sowie für stadtnahes Wohnen

Die Schließung der 1960 gegründeten damaligen Wäller-Kaserne mit einer Größe von 39,4 Hektar sowie des 232 Hektar großen unmittelbar angrenzenden Standortübungsplatzes resultierte aus der Bundeswehr-strukturreform 2004. Die endgültige Schließung erfolgte zum 31. Dezember 2007, dabei entfielen etwa 670 Dienstposten des Panzerba-taillons 154. Die wirtschaftlichen Folgen des Abzugs waren insbeson-dere für den örtlichen Einzelhandel und das regionale Handwerk schmerzlich.

Die vormalige Militärliegenschaft befindet sich nordwestlich der Stadt Westerburg und gliedert sich in die vier Bereiche Wohnen, Verwaltung, Werkstatt, Lager sowie Truppenübungsplatz. Westerburg selbst befin-det sich im nördlichen Rheinland-Pfalz, unmittelbar angrenzend an Hessen und Nordrhein-Westfalen. Die verkehrsmäßige Liegenschafts-anbindung erfolgt direkt an die L 294 und die L 288, weitergehend über die A 48, A 45 sowie A 3 an die Ballungszentren.

Nach der Standortaufgabe und mehreren Ausschreibungen übernahm in 2011 eine private Investitionsgesellschaft die weitere Entwicklung. Die vorliegende Bauleitplanung und das Standortkonzept der Stadt Westerburg und des Liegenschaftsentwicklers sehen im heutigen „Wäller-Park“ verschiedenartige Nutzungen aus den Bereichen Gewer-begebiet, Industriegebiet, Mischgebiet, allgemeines Wohngebiet sowie Sondergebiet vor und vereinen somit die Schwerpunkte Arbeiten,

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Bildung und Wohnen. Lokale und überregionale Unternehmen haben sich zwischenzeitlich angesiedelt. Im Wesentlichen sind die Branchen industrielle Fertigung, Handwerk, Dienstleistung und Logistik sowie kommunale Nutzungen vertreten.

Um die positiven Tendenzen des landesweit bedeutsamen Konversions-projekts als regionaler Impulsgeber voranzutreiben und so eine nach-haltige Nutzung des Areals nach Aufgabe der militärischen Nutzung sicherstellen zu können, sind verschiedene Ordnungsmaßnahmen wie der Rückbau von Gebäuden erforderlich. Hier regelt der Rahmenvertrag Konversion zwischen der Stadt Westerburg, dem Land Rheinland-Pfalz sowie dem Investor Näheres. Das Land ist hier im Hinblick auf verschie-dene Rahmenbedingungen mit dem Ziel einer wirtschaftlichen und beschleunigten Konversion mit einem neu strukturierten Förderinstru-ment am Entwicklungsprozess beteiligt.

Der frühere Standortübungsplatz wurde im Januar 2011 von der Bun-deswehr an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben zurückgegeben. Auf einer Teilfläche von circa 20 Hektar wurden hier im April 2012 die Energieparks Halbs und Hergenroth eingerichtet. Es entstand bei einer Investitionssumme von rund 15 Millionen Euro einer der größten Solarparks in Rheinland-Pfalz. Teilflächen von 172 Hektar werden als Nationale Naturerbeflächen zur Durchführung von Naturschutzprojek-ten vom Bund an die NABU-Stiftung übertragen.

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2.24 Worms

Das große Mittelzentrum Worms mit circa 81.000 Einwohnern liegt im Osten des Landes im Rheintal. Die Stadt Worms ist vom Truppenabzug stark betroffen. Es wurden mehrere Liegenschaften freigegeben.

liebenauer feld

freigabe: 1999

vornutzung: amerikanische Wohnsiedlung

lage: zentrale Lage in fußläufiger Entfernung zum Bahnhof und der Innenstadt

Größe: 14 Hektar

Umsetzungsstand Konversion: abgeschlossen

heutige nutzung: attraktives Wohngebiet in der Innenstadt

auswirkungen auf die stadt-, regional- und Wirtschaftsent-wicklung: Erhaltung der Bausubstanz und Schaffung von zusätz - lichem Wohnraum im Stadtkern

Die amerikanische Wohnsiedlung Thomas-Jefferson-Village mit einer Fläche von 14 Hektar wurde 1999 freigegeben. Die Anlage soll für öffentliche Zwecke und für Wohnzwecke genutzt werden. Die Entwick-lung erfolgt als städtebauliche Sanierungsmaßnahme. Ziel ist die städtebauliche Entwicklung zu einem attraktiven Wohngebiet. Leitli-nien waren Erhaltung der Bausubstanz und Aufwertung der grünen

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Freiräume, Aufwertung und verkehrsberuhigter Ausbau der Straßen-räume, Abrundung durch Neubebauung entlang der Bebelstraße und Ausstattung des Quartiers mit Bildungs- und Betreuungseinrichtungen (Schule, Kindertagesstätte). Das Erschließungskonzept des Liebenauer Feldes baut auf dem vorhandenen Straßennetz auf, wobei die bestehen-den Erschließungsanlagen erneuert wurden.

2002 hat die Liebenauer Feld GmbH, bestehend aus einem Osthofener Bauunternehmen und der Wohnungsbau GmbH Worms, das restliche Areal mit rund 330 Wohnungen vom Bund erworben. Diese Verbindung von privaten Investoren und Stadt mit Unterstützung des Landes machte es möglich, dass die Sanierung und Entwicklung des Gebietes rasch vorangebracht werden konnte. Ziel war die Schaffung eines allgemeinen Wohngebiets mit einem vielfältigen Wohnungsangebot von Mehrgeschosswohnungsbau in modernisierten Gebäuden und Neubau-ten über so genannte Stadthäuser bis hin zu Reihen- und Doppelhäu-sern. Das Konzept sieht in der Liebenauer Straße eine stärkere Mischung mit Gewerbe und Einzelhandel vor. Der innere Bereich der Anlage wird zusätzlich durch großzügige Grünflächen ansprechend gestaltet.

Nach Freiräumen eines Teiles der Fläche wurde 2005 mit dem Bau der Lebenszyklushäuser in Reihen- und Doppelhausform, die ein attraktives Angebot für unterschiedliche Wohnformen und Nutzergruppen bieten, begonnen. Anstelle von drei zurückgebauten Wohnblöcken aus den 1950er Jahren wurden 100 neue Sozialwohnungen erbaut. Weiterhin sind in der Von-Steuben-Straße das neue Verwaltungsgebäude der Wohnungsbau GmbH, ein Kindergarten und verschiedene Wohnhöfe entstanden. An der Ecke zur Bebelstraße entstand ein Ärztehaus, das auf 5.500 Quadratmetern eine barrierefreie Praxislandschaft bietet. Auch das große Eckgelände zwischen Liebenauer- und Bebelstraße wird als Seniorenzentrum genutzt. Daneben ist ein Supermarkt entstanden. Für die Brachflächen an der Ecke Von-Steuben- / Seidenbenderstraße wurde das Projekt „Stadtvilla“ umgesetzt. All diese Neubauten sind an ein Nahwärmenetz angeschlossen.

Prinz–Carl–anlage

Die amerikanische Taukkunen-Kaserne nördlich des Stadtzentrums mit einer Fläche von circa 7,2 Hektar wurde 1996 aufgegeben. Angestrebt wurde eine Mischnutzung mit den Bereichen Kultur, Bildung, Technologie, Dienstleistung, Wohnen und soziale Einrichtungen. Die Steuerung und Entwicklung durch die Stadt erfolgte über eine städtebauliche Sanie-rungsmaßnahme. Die Kaserne wurde überwiegend (rund drei Hektar) von einem privaten Investor vom Bund erworben. Auf der Grundlage eines städtebaulichen Vertrages ist die Umnutzung zu einem Gewerbe- und Dienstleistungspark inzwischen vollzogen. Die Vielfalt der Nutzung macht auch den besonderen Reiz der Prinz-Carl-Anlage aus.

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Eine Teilfläche (circa 2,4 Hektar) hat die Stadt Worms erworben, um neben der Anlage einer öffentlichen Grünfläche und der öffentlichen Erschließung auch zu gegebener Zeit eine städtische oder weitere private Nutzung zu verwirklichen. Die noch ungenutzte städtische Freifläche soll zur Stärkung der privaten Investitionen beitragen.

Die historischen Gebäude wurden durchgreifend modernisiert und individuell für die künftige Nutzung hergerichtet. Alle Gebäude sind vermarktet und werden ausgesprochen vielseitig und unterschiedlich genutzt, zum Beispiel Parkhotel Prinz-Carl, Bildungseinrichtungen (CJW oder IBLA Germany GmbH – International Business And Language Academy), Reha-Zentrum Worms, Staatliches Ballettinstitut Rheinland-Pfalz, Kunsthaus mit 18 Künstlerateliers, IB Internationaler Bund sowie ein Ingenieur-Büro (Hydroplan Ingenieur-Gesellschaft mbH).

de la Police Kaserne

Die im Rahmen der Konversionsmaßnahmen durchgeführte Umwand-lung der „De La Police Kaserne“, eine ehemals deutsche, später von Franzosen und Amerikanern genutzte Kasernenanlage (Baujahr ab 1896 ff.) wurde zur Erweiterung der Hochschule Worms genutzt. Über die hinzugestoßenen Flächen und Garnisonsgebäude der amerikani-schen Streitkräfte konnte so der Campus auf einer Hauptnutzfläche von 5.217 Quadratmetern vergrößert und die ausgelagerten Hochschulein-richtungen an einem Ort konzentriert werden. Der erste Bauabschnitt schloss im April 2004 ab. Zwei große Neubauten konnten im Jahr 2007 mit Ende des zweiten Bauabschnitts im Oktober ihrer Bestimmung übergeben werden. Danach erfolgte die Sanierung der Bestandsge-bäude. Das Bauvolumen umfasste insgesamt 24,3 Millionen Euro. Mit dem Ausbau der anwendungsorientierten Lehre und Forschung gingen nicht nur positive Impulse auf die Wissens- und Kompetenzvermittlung aus, sondern auch auf die Hochschulkontakte zur Wirtschaft.

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2.25 zweibrücken

Das Mittelzentrum Zweibrücken mit circa 34.00 Einwohnern liegt im Südwesten des Landes in der Westpfalz. Als die Amerikaner 1991 zunächst den Flugplatz und 1993 die Kreuzbergkaserne in Zweibrücken aufgaben, hatte dies schwerwiegende negative Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt und die Kaufkraft in der Region. Insgesamt entfielen insgesamt circa 1.400 zivile Arbeitsplätze; allein in der Stadt Zweibrü-cken lag der Kaufkraftverlust durch den Abzug des Militärs bei rund 120 Millionen DM pro Jahr. Als Folge des Abzugs stieg beispielsweise die Arbeitslosenquote in der Stadt Zweibrücken auf über 20 Prozent.

flughafen zweibrücken

freigabe: 1991

vornutzung: US-Militärflugplatz

lage: etwa vier Kilometer südöstlich von Zweibrücken

Größe: 310 Hektar

Umsetzungsstand Konversion: abgeschlossen

heutige nutzung: Kfz-Testzentrum mit angeschlossenem Verkehrs-landeplatz, Gründerzentrum, Outlet-Zentrum, Gewerbe- und Frei-zeitpark

auswirkungen auf die stadt-, regional- und Wirtschaftsent-wicklung: wichtige strukturpolitische Maßnahme im ländlichen Raum, Motor für die Gesamtentwicklung in der Region Südwestpfalz, knapp 2.700 (31.12.2015) Beschäftigte

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Um nach dem Abzug der Amerikaner schnell Vorschläge zur zivilen Wiedernutzung des Geländes zu erarbeiten, wurde ein sog. „Offenes städtebauliches Gutachterverfahren“ (OSGA) durchgeführt, in welchem vier interdisziplinär besetzte Gutachterteams aus Stadtplanern, Projekt-entwicklern, Wirtschafts- und Umweltfachleuten vertreten waren. In der hierzu einberufenen übergreifend besetzten Lenkungsgruppe waren neben Bund, Land, Bezirk, Kreis, Kommunen, Industrie- und Handels-kammer sowie dem Deutschen Gewerkschaftsbund insbesondere auch die EU vertreten. Diese Lenkungsgruppe legte mit ihrer Fachempfeh-lung „Standortentwicklung mit Flugplatz“ den Grundstein für das 1995 von privaten Investoren vorgelegte „Vier-Säulen-Konzept“ aus Flug-betrieb, Multimedia-Internet-Park, Designer Outlet sowie Freizeit und Tourismus für große Teilflächen des Geländes.

Ziel des Konzeptes „Aeroville“ war die Entwicklung eines besonderen Wirtschaftsstandortes zur Kompensation weggefallener und zur Schaffung neuer Arbeitsplätze. In dem Konzept spielte der Flugbetrieb die zentrale Rolle; denn eine ohne Zeitverluste umzusetzende Nutzung bestehender Anlagen und Gebäude, die gleichzeitig auch eine anders gelagerte Neubebauung förderte, war nur über die bestehende Flug-platzinfrastruktur möglich. Hierzu sollte das vorhandene militärische Flugfeld den zivilen Belangen entsprechend um- und ausgebaut werden und um einen Ring von unterschiedlich profilierten Gewerbe- und Sondernutzungsbereichen ergänzt werden, der sowohl auf die Ansied-lung von luftaffinen Gewerben als auch von allgemeinen Gewerbe-, Industrie- und Technologiebetrieben sowie Weiterbildungseinrichtun-gen zielte. Zudem sollte das in der bestehenden Bausubstanz vorhan-dene Potenzial an Freizeitanlagen, wie zum Beispiel die vorhandene Eissporthalle, nach Möglichkeit genutzt werden.

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Durch die Entscheidung der EU-Kommission, einen Teil der Zuwendun-gen des Landes für den Flugbetrieb als beihilferechtswidrig zu werten, konnte die für den Flugbetrieb zuständige Flughafengesellschaft nicht mehr mit den notwendigen Betriebsmitteln durch Land und Kommu-nen versorgt werden. In der Folge wurde am 1. November 2014 das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Gesellschaft eröffnet und das Flughafengelände von der TRIWO AG gekauft. Die Pläne der TRIWO AG sehen ein 3-Säulen-Modell aus Gewerbepark, Kfz-Teststrecke und einem Verkehrssonderlandeplatz vor. Den Investitionsbedarf für das geplante Konzept sieht die TRIWO AG in zweistelliger Millionenhöhe. Nach der Einschätzung der TRIWO wird die Umsetzungszeit für das geplante Konzept insgesamt circa fünf bis sieben Jahre betragen. Die TRIWO geht davon aus, dass durch die neue Nutzung 140 bis 200 neue Arbeitsplätze entstehen werden.

Kreuzberg-Kaserne

Die insgesamt rund 48,5 Hektar großen Liegenschaften am nordwestli-chen Rand von Zweibrücken wurden bis 1993 von den US-Streitkräften als Kaserne beziehungsweise Wohnsiedlung genutzt. Der Bereich in exponierter Lage grenzt unmittelbar an zivile Wohngebiete des Sied-lungskörpers von Zweibrücken und gliedert sich heute in drei Teilge-biete:

■■ Die südlich liegende Wohnsiedlung mit einer Gesamtfläche von rund zwölf Hektar und einer Kapazität von etwa 340 Wohneinheiten wurde vom Bund 1998 an private Investoren veräußert. Die vorhan-denen Wohnblocks wurden saniert und werden weiterhin als Geschosswohnungsbauten genutzt. Zwei Wohnblöcke in unmittelba-rer Nachbarschaft zur Fachhochschule werden als Studentenwohn-heime genutzt.

■■ Der Standort Zweibrücken der fachhochschule Kaiserslautern wurde im Zuge der Konversion gänzlich neu geschaffen. Er beinhaltet die beiden Fachbereiche „Betriebswirtschaft“ und „Informatik und Mikrosystemtechnik“. Der vom Land angekaufte Nord-West-Abschnitt der Kasernenanlage wird seit dem Wintersemester 1994/95 von der Fachhochschule Kaiserslautern genutzt. Hier wurde 1994 ein neuer Studienort der Hochschule Kaiserslautern (ehemals Fachhochschule Kaiserslautern) nach amerikanischem Campusmo-dell eingerichtet und – erstmals an einer deutschen Hochschule – ein eigenständiger Studiengang für Mikrosystemtechnik als zukunftwei-sender Schwerpunkt für Forschung und Lehre gesetzt. Der Standort wurde mit ausreichenden Forschungsflächen, mit Laboratorien und einem für die Forschung und Herstellung von Mikrosystemen erfor-derlichen Reinraum ausgestattet. Die Gesamtinvestitionen hierfür betrugen rund 50 Millionen Euro. Neben dem Studienbetrieb bieten

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Gründerzentren Platz für Ausgründungen aus der FH mit den Lehr-schwerpunkten Mikrosystemtechnik, Biotechnologie, Informatik, Digitale Medien und Betriebswirtschaftslehre. Das Studienangebot am Campus Zweibrücken bietet eine große Vielfalt an Bachelor-, Master- und Weiterbildungsstudiengängen aus den Bereichen Betriebswirtschaft und Management, Informatik, Mikro- und Nano-technologie sowie den Lebenswissenschaften. Mit rund 2.600 Stu-dierenden setzt die FH Zweibrücken vielfältige positive Akzente für die Stadt und die Region.

■■ Der nördliche Teil des früheren Kasernenareals wurde 1997 von der Stadt erworben und 1999 als sanierungsgebiet förmlich ausgewie-sen. Eine Erweiterung erfolgte im Jahr 2003 mit dem Erwerb restli-cher Flächen des ehemaligen Kasernengeländes und des daran angrenzenden MOB-Stützpunktes der Bundeswehr. Das Sanierungs-

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gebiet erstreckt sich seit der Gebietserweiterung über eine Gesamt-fläche von 30,8 Hektar. Die Maßnahme wird von der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GEWOBAU als Sanierungsträger für die Stadt Zweibrücken abgewickelt. Getrennt durch die Amerikastraße wurden zwei Teilgebiete entwickelt: Westlich der Amerikastraße wurden auf einem rund 18,7 Hektar großen Areal hochwertige Gewerbebauflächen in unmittelbarer Nähe zum Fachhochschulstandort Zweibrücken erschlossen. Neben der Vermarktung der individuell parzellierten Flächen und der Vermietung von Gewerbeflächen im ehemaligen MOB-Stützpunkt wurden in diesem Gewerbebereich auch vier stadtbildprägende Kasernengebäude aus den 1930er Jahren erhalten und bedarfsge-recht umgebaut, in denen unter anderem das Innovations- und Existenzgründerzentrum ergoZ untergebracht ist. Zur Jahresmitte 2016 stehen in diesem Bereich noch vermarktbare Flächen in einer Größenordnung von rund 4,2 Hektar zur Verfügung. Im rund 12,1 Hektar großen Mischgebiet östlich der Amerikastraße konnten bis Ende 2013 alle 58 verfügbaren Wohnbaugrundstücke veräußert werden. Die Bebauung in diesem Bereich ist abgeschlos-sen. Ein Teil des Mischgebiets soll einen Puffer zwischen der gewerb-lichen Nutzung westlich der Amerikastraße und der vorgenannten Wohnbebauung bilden. Während in diesem Bereich insgesamt neun Grundstücke veräußert werden konnten, verbleibt zur Jahres-mitte 2016 dort noch eine vermarktbare Fläche von 4.082 Quadrat-metern.

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3 die NeuausrichTuNg der buNdeswehr uNd die NeuordNuNg der us-sTreiTKräfTe iN euroPa

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3.1 Bundeswehr

In den Jahren 2014/15 wurden die Maßnahmen aus dem Stationie-rungsentscheid vom 26. Oktober 2011 weiter umgesetzt. Die verteidi-gungspolitischen Richtlinien und Eckpunkte sehen eine deutschland-weite Reduzierung der Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten von ursprünglich 250.000 auf 185.000 vor. Die Anzahl der Zivilbeschäftig-ten soll in der Zielstruktur von 101.000 auf 55.000 Dienstposten reduziert werden. Aufgrund von Teilzeitbeschäftigungsverhältnissen entspricht dies circa 59.000 Zivilbeschäftigten. Für Rheinland-Pfalz sahen die Stationierungsentscheidungen eine Reduzierung der zivilen und militärischen Dienstposten um insgesamt 8.100 von 28.700 im Jahr 2011 auf künftig 20.600 Stellen vor. 2015 waren in Rheinland-Pfalz noch insgesamt 22.109 Stellen besetzt.

Die Masse der Verbände und Ämter sollen bis 2016 entsprechend der vorgesehenen Zielstruktur neu aufgestellt sein.

Die flankierenden Infrastrukturmaßnahmen und die damit verbundenen Personalumbesetzungen werden voraussichtlich Ende 2020 abgeschlos-sen sein. Über das Jahr 2015 hinaus sind in Rheinland-Pfalz noch Idar-Oberstein, Koblenz, Mainz und Gillenfeld von einer Schließung von Liegenschaften betroffen.

aktueller stand der Umsetzung

Im Berichtszeitraum 2014/15 kam es zur Schließung der Standorte Kusel (2014) und Speyer (2015) sowie einer signifikanten Reduzierung am Standort Diez und der damit verbundenen Schließung der Freiherr-vom-Stein-Kaserne. Die Kasernen in Birkenfeld, Kusel, Emmerzhausen-Daaden, Diez und Speyer wurden an die BImA übergeben.

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standortschließungen 2014/2015

Kusel: Im Juli 2014 hat der Umzug des Artilleriebataillons 345 aus der Kuseler Unteroffizier-Krüger-Kaserne in die Klotzberg-Kaserne in Idar-Oberstein begonnen, welcher zum 19. November 2014 abge-schlossen wurde. Die betroffenen, unbefristet angestellten Zivilbe-schäftigten wurden in die Liegenschaften in Idar-Oberstein und Baum-holder umgesetzt. Eine Übergabe an die BImA wurde zum 31. März 2015 vollzogen. Seit September 2015 dient die Unteroffizier-Krüger-Kaserne als Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende.

Speyer: Am 25. Juni 2015 hat sich die Bundeswehr offiziell aus der pfälzischen Stadt Speyer verabschiedet. Das Spezialpionierbataillon 464 wurde im Zuge der Bundeswehrreform Ende des Jahres 2015 aufgelöst. Von den zehn betroffenen Zivilbeschäftigten ist ein Teil in Rente gegangen, der andere Teil wurde zum Luftwaffenausbildungsregiment III in Germersheim versetzt. Die Kurpfalzkaserne wird seit September 2015 teilweise als Landesunterkunft für Flüchtlinge genutzt.

standorte mit signifikanten veränderungen:

Diez: Die Freiherr-vom-Stein-Kaserne wurde aufgrund dringender Nutzung des Kasernengeländes zur Einrichtung einer Aufnahmeeinrich-tung für Asylbegehrende im Oktober 2015 vorzeitig geschlossen. Alle bis zu diesem Zeitpunkt verbliebenen zivilen Mitarbeiter (22 Personen) konnten zeitnah an umliegende Standorte versetzt werden.

Mainz: Das Bundeswehr-Dienstleistungszentrum Mainz wurde zum 31. Dezember 2015 aufgelöst. Das Bundeswehr-Dienstleistungszentrum Mainz betreute insgesamt 4.360 Soldaten und Zivilbeschäftigte. Für die betroffenen Zivilbeschäftigten konnte eine Weiterbeschäftigung am bisherigen Dienstort sichergestellt werden.

Idar-Oberstein: Seit dem 1. Juli 2015 gehört die Artillerieschule in Idar-Oberstein als „Ausbildungsbereich Idar-Oberstein“ zum „Ausbil-

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dungszentrum Munster“. Diese organisatorische Änderung wirkte sich nicht auf die unbefristet beschäftigten Zivilbeschäftigten aus. Von Arbeitslosigkeit bedroht sind lediglich befristet eingestellte Zivilbe-schäftigte, vornehmlich Küchenbedienstete und Geländearbeiter.

Koblenz: Ein Großteil der Auszubildenden wird nach ihrer Ausbildung nicht weiter beschäftigt. Im Jahr 2015 wurde sieben von 28 Absolven-ten eine befristete Weiterbeschäftigung angeboten.

In der Krankenhausapotheke wurde 2015 die Großherstellung von Medikamenten mit vier bis fünf Zivilbeschäftigten eingestellt. Die betreffenden Personen sind zwar bislang weiter in Koblenz tätig; ob sie auch zukünftig dort verbleiben, steht noch nicht fest.

auswirkungen auf zivilbeschäftigte

Durch die Regelungen des Tarifvertrages über sozialverträgliche Begleit-maßnahmen im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Bundes-wehr (TV UmBw), wonach bis zum 31. Dezember 2017 betriebsbedingte Kündigungen bei der Bundeswehr ausgeschlossen sind, erfolgten die Umstrukturierungen ohne größere Personalfreisetzungen. Dement-sprechend wurden Zivilbeschäftigten von den Schließungsstandorten Dienstposten an anderen Bundeswehrstandorten zugewiesen, wo sie jedoch zum Teil außerhalb des Stellenplans als Überhangpersonal geführt werden. Zudem nahmen viele Zivilbeschäftigte die Härtefall-regelung nach § 11 TV UmBw in Anspruch, welche eine bezahlte Freistellung (80 Prozent des bisherigen Einkommens) bis zum Erreichen des Renteneintrittsalters vorsieht.

Bei befristet angestellten Zivilbeschäftigten der Bundeswehr sind je nach Standort unterschiedliche Entwicklungen zu beobachten. Zum Teil erfolgen nach Ablauf des Arbeitsverhältnisses keine Entfristungen. Diese Personengruppe wird über das Dienstleistungsangebot des Landes regelmäßig informiert und bei Bedarf unterstützt.

ausblick

Die künftigen Herausforderungen werden weiterhin in der Umsetzung der Planungsvorgaben aus der Feinausplanung liegen. Die avisierte Zielstruktur von 55.000 Zivilbeschäftigten ist noch nicht erreicht, was bedeutet, dass es auch in Rheinland-Pfalz in den nächsten Jahren zu einem weiteren – allerdings derzeit noch nicht bezifferbaren – Abbau von zivilen Dienstposten kommen wird. Der TV UmBw, nach dem betriebsbedingte Kündigungen bei der Bundeswehr ausgeschlossen sind, gilt nur noch bis zum 31. Dezember 2017. Ob der Tarifvertrag darüber hinaus verlängert wird, ist noch nicht klar.

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3.2 Us-streitkräfte

vorgaben durch den Us-haushalt und den neuen Präsidenten

Wie 2013 durch das US-Verteidigungsministerium für die kommenden zehn Jahre prognostiziert, werden Einsparungsmaßnahmen beim US-Militär vorrangig an Überseestandorten und dabei weiterhin über die Reduzierung von Personalkosten erfolgen. Organisatorische Verän-derungen aufgrund aktueller politischer Gegebenheiten beinhalten Maßnahmen zur Personalreduzierung ziviler Beschäftigter, auch wenn in den Jahren 2014 und 2015 der Stellenabbau eher verhalten erfolgte. Die allgemein unsichere politische Lage führte einerseits nicht zum verstärkten Stellenabbau, andererseits könnten Änderungen in der Verteidigungsstrategie, die der neue Präsident Donald Trump in Form einer stärkeren Verantwortung der Europäer für die eigene Sicherheit angedeutet hat, auch die Beschäftigungssituation für die zivilen Arbeits-kräfte in Rheinland Pfalz verschlechtern.

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stand der Umsetzung

Im Februar 2014 gaben die US-Army Europe (USAREUR) und das Installation Management Command-Europe (IMCOM-E), das Verwal-tungskommando der US-Armee für die Region Europa, die Umschich-tung und Reduzierung der Personalstruktur im Geschäftsbereich USAREUR für die Finanzjahre 2014 und 2015 bekannt. Diese Maß-nahme beinhaltete insgesamt eine Aufstockung von 44 US-Zivilbe-schäftigten sowie eine Reduzierung von 579 Stellen für ortsansässige Arbeitnehmer.

Geplante standort- und dienststellenveränderungen

Bei drei Einheiten des Theater Logistics Support Center – Europe (TLSC-E) in Kaiserslautern, das dem 21st Theater Sustainment Command unterstellt ist, waren Reduzierungen ortsansässiger Zivil-beschäftigter geplant. Alle drei Kernbereiche des TLSC-E, Versorgung, Wartung und Transport sollten betroffen sein:

Die Einheit 6966th Truck Transportation Terminal sollte 63 Stellen ortsansässiger Zivilbeschäftigter verlieren.

Die Maintenance Activity Kaiserslautern sollte 330 Stellen ortsansässi-ger Zivilbeschäftigter verlieren.

Die Supply Activity Europe sollte 42 Stellen ortsansässiger Zivilbeschäf-tigter verlieren.

Weiterhin kündigte IMCOM-E an, das Zivilpersonal in Baumholder nach dem Abzug der 170. Infanterie-Kampfbrigade deutlich zu verringern. 154 Stellen standen zur Disposition. Am 22. Mai 2014 wurde die U.S. Army Garrison (USAG) Baumholder offiziell außer Dienst gestellt. Mit dieser Änderung ist die Garnison nur noch „Small-Site“ (Kleinststand-ort) der USAG Rheinland-Pfalz unter Kommando und Verwaltung von Kaiserslautern.

Diese Ankündigung ist bis heute jedoch nicht umgesetzt worden. Aufgrund der schwierigen militärischen und politischen Lage in Osteuropa und im Nahen Osten wurden die Maßnahmen auf unbe-stimmte Zeit zurückgestellt.

Zusätzlich sollen die Wasserwerke in Pfeffelbach und Hoppstädten-Weiersbach privatisiert werden. Hiervon wären 15 ortsansässige Zivilbeschäftigte betroffen.

Die USAG Rheinland-Pfalz ist durch die Verlegung von Einheiten aus Mannheim, Heidelberg und anderen Standorten 2014 größer gewor-

115

den. Deshalb soll das IMCOM-E in Sembach 179 Stellen ortsansässiger Zivilbeschäftigter zusätzlich erhalten.

Eine bereits 2013 angekündigte Personalmaßnahme bei EXCHANGE Grünstadt wurde im Herbst 2015 zurückgenommen. Einige Zivilbe-schäftigte werden jedoch nicht über 2016 hinaus übernommen werden können.

Der Standort der US-Streitkräfte in Mannheim wurde zum 30. August 2013 geschlossen. 2015 wurde der US-Standort jedoch wieder aktiviert. In den Coleman Barracks ist ein Großprojekt gestartet, dessen Laufzeit ungewiss ist. 116 Zivilbeschäftige die in Kaiserslautern vom Stellenab-bau bedroht waren, fanden hier eine Beschäftigungsmöglichkeit.

Sobald der Standort Miesau einsatzfähig ist, werden die 166 Zivilbe-schäftigten nach Miesau wechseln und der Standort Coleman Barracks geschlossen werden.

Der 2012 angekündigte Umzug des U.S. Army Medical Material Center Europe (USAMMCE) von Pirmasens nach Kaiserslautern soll bis Juli 2017 vollständig organisiert sein. Wechselwillige Zivilbeschäftigte nehmen gerne die Dienstleistung der Landesregierung in Anspruch, um sich auf dem deutschen Arbeitsmarkt besser positionieren zu können.

ausblick

Aufgrund der aktuellen Entwicklungen muss weiterhin davon ausgegan-gen werden, dass Standorte geschlossen beziehungsweise Einheiten verlegt werden und es zu weiteren einschneidenden Veränderungen in der Struktur der US-Streitkräfte kommen wird.

Die im vergangenen Jahr angekündigten Personalreduzierungen wurden auf unbestimmte Zeit zurückgestellt. Weitere Entscheidungen zu (Teil-)Schließungen und Verlagerungen von Standorten (zum Beispiel Grün-stadt und Pirmasens), die für 2016 angekündigt wurden, stehen noch aus. Eine verlässliche Aussage über die Höhe der Stellenkürzungen lässt sich allerdings noch nicht treffen.

Es ist jedoch perspektivisch davon auszugehen, dass es bei den US-Streitkräften in der Zukunft zu weiteren Personalreduzierungen kom-men wird. Zu welchem Zeitpunkt, an welchem Standort und wie viele der Zivilbeschäftigten tatsächlich betroffen sein werden, ist noch nicht vollständig absehbar.

116

3.3 Beschäftigungskonversion im Berichtszeitraum

Beratung

Die Beratungsangebote im Rahmen des Landesprogrammes der Beschäftigungskonversion wurden im Berichtszeitraum 2014/2015 wie in den Vorjahren von einem Beratungsunternehmen im Auftrag des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie durchge-führt. Dabei werden die Unterstützungsleistungen für Zivilbeschäftigte der Bundeswehr und der US-Streitkräfte an den betroffenen Standorten nach Bedarf vor Ort angeboten. In den Jahren 2014 und 2015 wurden Beratungsbüros in Baumholder, Kaiserslautern und Koblenz bereitge-stellt.

Die individuellen Beratungsleistungen vor Ort in den Kasernen wurden im Berichtszeitraum 2014/2015 gegenüber dem vorhergehenden Berichtszeitraum trotz der drohenden Entlassungen bei den US-Streit-kräften, weniger nachgefragt. Im Berichtszeitraum 2014 und 2015 nahmen 333 Beschäftigte das Beratungsangebot erstmals in Anspruch. Mehreren tausend Beschäftigten wurde das Beratungs- und Qualifizie-rungsangebot in mehr als 50 Personal- und Informationsveranstaltun-gen vorgestellt.

fallbeispiele

Eine ehemalige Küchenhilfe der Bundeswehr in Kusel, die trotz Abitur und einer Ausbildung als Bank-kauffrau über einen längeren Zeitraum keine Anschlussbeschäftigung gefunden hatte, wurde bei der Stellenrecherche unterstützt. Ihr Wunsch war es, als Berufsrückkehrerin in ihrem erlernten Beruf beziehungsweise in einer ähnlichen Position zu arbeiten. Nach der Ausweitung des Suchfeldes auf branchennahe beziehungsweise ähnliche kaufmännische Tätigkeiten konnten diverse Vorschläge zu potenziellen Arbeitgebern angeboten werden. Ebenso unterstützte das beauftragte Beratungsunter-nehmen bei berufsspezifischen Formulierungen in Bewerbungen, direkt und initiativ, sowie bei dem intensiven Vorbereiten auf Vorstellungsgespräche. Seit dem Sommer 2015 arbeitet die Ratsuchende bei einem regionalen Einzelhandelsunternehmen als Personalsachbearbeiterin in Vollzeit.

Ein Elektriker vom US-Standort Baumholder absolvierte nach Inanspruchnahme des Beratungsangebo-tes mit finanzieller Unterstützung des Landes eine Weiterbildung zur Fachkraft Speicherprogrammier-bare Steuerung (SPS) und orientierte sich beruflich nach und nach auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Das beauftragte Beratungsunternehmen unterstützte ihn bei seinen Bewerbungen und formulierte in Absprache mit der Dienststelle einen Zwischenzeugnisentwurf. Hinzu kam die Suche nach passge-nauen Tätigkeiten in seinem regionalen Tagespendelbereich. Diese Bemühungen und die intensive Vorbereitung auf das Vorstellungsgespräch bei der Verbandsgemeinde Birkenfeld führten zur Einstel-lung als Elektriker mit SPS-Kenntnissen für die kommunalen Klärwerke. Das Arbeitsverhältnis ist unbefristet und in Vollzeit.

117

Des Weiteren fanden 16 Gruppenveranstaltungen mit durchschnittlich 16 Teilnehmenden zu zielgruppenspezifischen Themen, wie zum Beispiel Informationen zu Qualifizierungsmaßnahmen oder dem Beratungsan-gebot, statt (2012/2013 waren es sechs Gruppenschulungen mit durchschnittlich 15 Teilnehmenden).

Qualifizierung

Die Qualifizierungsangebote für Zivilbeschäftigte der US-Streitkräfte und der Bundeswehr stellten im Berichtszeitraum 2014/2015 einen wesentlichen Bereich der Unterstützungsleistungen des Landes im Kontext der Beschäftigungskonversion dar. Qualifizierung ist ein wichtiges Instrument zur Erreichung wesentlicher Ziele in der Strategie des Landes in diesem Bereich: Um vorhandene Arbeitsverhältnisse zu sichern, ist es erforderlich, die Einsatzmöglichkeiten der Zivilbeschäftig-ten innerhalb der US-Streitkräfte zu verbreitern und damit ihre Beschäf-tigungsfähigkeit sowohl beim bisherigen Arbeitgeber, bei einem Wegfall ihres bisherigen Arbeitsplatzes, aber auch auf dem zivilen Arbeitsmarkt zu steigern. Es gilt, Zivilbeschäftigte so zu qualifizieren, dass sie neuen Anforderungen am bisherigen Arbeitsplatz gewachsen sind oder in neuen beziehungsweise frei werdenden Bereichen beschäftigt werden können. Angesichts der bei den US-Streitkräften stattfindenden Umstrukturierungen kommt den Qualifizierungsmaßnahmen eine wachsende Bedeutung zu.

Schon während des Berichtszeitraums 2011/2012 war ein Strategie-wechsel vollzogen worden, um den sich ändernden Rahmenbedingun-gen und Anforderungen sowie der Haushaltslage Rechnung zu tragen: Sehr kosten- und zeitintensive Einzelmaßnahmen wie Studiengänge oder Meisterausbildungen wurden reduziert, um verstärkt Gruppenqua-

lifizierungsmaßnahmen anzubieten. Ziel war und ist es, auf einer breiteren Basis hoch-wertige und arbeitsmarktrelevante Qualifi-zierungsmöglichkeiten zu bieten und einer möglichst großen Anzahl von Zivilbeschäf-tigten vor dem Hintergrund eines drohen-den Arbeitsplatzverlustes den Erwerb von arbeitsmarktrelevanten Qualifikationen zu ermöglichen.

Für von Kündigung bedrohte Zivilbeschäf-tigte wurden adäquate Qualifizierungsmaß-nahmen konzipiert und realisiert. Ziel war es hierbei insbesondere Qualifizierungen zu fördern, die einen Berufsabschluss ermögli-chen oder mit einem anerkannten Zertifikat abschließen.

118

Qualifizierungsbeispiele

Exemplarisch können hier Angebote zugunsten der Beschäftigten des TLSC-E in Kaiserslautern ange-führt werden. Hier war im Berichtszeitraum seitens des amerikanischen Arbeitgebers ein Arbeitsplatz-abbau in größerem Umfang angekündigt worden. Die Unterstützungsangebote des Landes wurden in der ganzen Bandbreite zugunsten der betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eingesetzt: In enger Abstimmung mit Arbeitgeber und Betriebsvertretung, nach Bedarfserhebung und Profiling in Informationsveranstaltungen und Einzelberatungen sowie im Austausch mit Kammern und Verbänden wurden passgenaue Qualifizierungsangebote entwickelt und deren Relevanz für den regionalen Arbeitsmarkt mit der Arbeitsagentur abgestimmt. Die Lehrgänge fanden schwerpunktmäßig im Kfz-Bereich (div. Prüfungslehrgänge Kfz-Technik, Führerschein Klasse C/CE, Autokranschein nach BGV D6 etc.), im kaufmännischen Bereich (Projektmanager/in (IHK) oder Kaufmännische Fachkraft) oder in der Logistik (Vorbereitung zur Externenprüfung Fachkraft für Lagerlogistik) statt. Die insgesamt 23 Informations- und Qualifizierungsangebote wurden von 208 Teilnehmenden besucht.

Darüber hinaus nahmen die Beschäftigten an geeigneten Kursen aus dem allgemeinen Qualifizierungsangebot nach dem Bildungsfreistel-lungsgesetz (Berufskraftfahrerweiterbildung nach BKrFQG, Gabelstap-lerführerschein etc.) teil.

Weitere Beispiele finden sich auch an anderen Standorten wie etwa in Germersheim (Vorbereitung zur Externenprüfung Fachkraft Lagerlogis-tik mit 19 Teilnehmenden) oder Spangdahlem (Erwerb des Führer-scheins Klasse C/CE beziehungsweise D/DE mit 27 Teilnehmenden).

119

Mittels solcher Maßnahmen konnten die Arbeitsplätze von Arbeitneh-mer/innen gesichert werden, deren Weiterbeschäftigung bei den US-Streitkräften ohne die erworbenen Qualifikationen stark gefährdet wäre.

Insgesamt nahmen an diesen 34 ganz spezifisch konzipierten Angebo-ten während des Berichtszeitraums 318 Zivilbeschäftigte teil.

Über diese spezifischen Angebote hinaus wurde das bisherige Qualifi-zierungsangebot von berufsbezogenen Kursen, für die das Bildungsfrei-stellungsgesetz (BFG) in Anspruch genommen werden konnte, auch 2014/2015 erfolgreich fortgesetzt.

Es wurden insgesamt 77 Qualifizierungsmaßnahmen durchgeführt. Angebotsschwerpunkt war der Bereich der gewerblich-technischen Kurse (beispielsweise Gabelstaplerführerschein, Ladungssicherung nach VDI 2700a, Gefahrgut [ADR-Schein], Weiterbildung für Berufskraftfah-rer und Berufskraftfahrerinnen nach BKrFQG, Schweißen) gefolgt von EDV (Microsoft-Software, SAP) und Sprachen.

Darüber hinaus spielte die Beratung, Begleitung und Qualifizierung von Betriebsvertretungen und Personalräten eine wichtige Rolle, um sie darin zu unterstützen und zu stärken, die Herausforderung durch die

120

strukturellen Veränderungen im Interesse der Arbeitnehmerinnen und -nehmer kompetent und erfolgreich zu bewältigen.

Im Berichtszeitraum wurden 111 Qualifizierungsangebote durchgeführt – überwiegend als Gruppenmaßnahmen. Die Kosten für die Qualifizie-rungen wurden durch die Teilnehmenden oder die jeweiligen Arbeitge-ber sowie durch Bezuschussung aus Landesmitteln finanziert.

Wesentlichster Schwerpunkt war der gewerblich-technische Bereich mit 57 Kursen und Lehrgängen, gefolgt von 29 EDV-Seminaren und 18 Sprachkursen. Insgesamt konnten 1.534 Teilnehmende erreicht werden, die alle ihre neu erworbenen Kenntnisse und Fertigkeiten mittels eines qualifizierten Teilnahmenachweises gegenüber dem derzeitigen wie auch einem potenziellen neuen Arbeitgeber dokumentieren können. Es wurden insgesamt 612 anerkannte Zertifikate (z. B. Führerschein Klasse C/CE oder D/DE, Projektmanager/in (IHK), Gabelstaplerschein), ausge-stellt. 36 Teilnehmende erwarben Abschlüsse als Fachkraft für Lagerlo-gistik, Kaufmännische Fachkraft (IHK) oder Projektmanager/-in (IHK).

2014 besuchten noch neun Teilnehmende Meistervorbereitungskurse in den Bereichen Kraftfahrzeug, Elektrotechnik, Straßenbau, Maurer und Informationstechnik. Bis zum Jahresende 2015 ist diese Zahl auf zwei Personen zurückgegangen.

121

4. KoNversioNs sTaTisTiK

42,353

28,12

765.362,78

352.351,23

56.957,255.298,1234.946,42134.241,21

468.395.068

467 · 3,78 =122

4.1 Truppenpräsenz und Truppenabbau in rheinland-Pfalz

Die aktuellen Zahlen zur Truppenpräsenz und zum Stellenabbau bei Soldatinnen und Soldaten sowie Zivilbeschäftigten ergeben sich aus den folgenden Tabellen und Diagrammen. Ausgangsbasis und Vergleichsgrundlage für die weitere Entwicklung sind jeweils die Zahlen von 1986/87, dem Zeitraum der größten Truppenpräsenz in Rheinland-Pfalz:

4.1.1 soldatinnen und soldaten

soldaten stand 1986/87 stand 2015abbau gesamt

(bezogen auf 2015)abbau in Prozent

(bezogen auf 2015)

US-Streitkräfte 69.000 19.424 49.576 71,85

Frz. Streitkräfte 17.300 0 17.300 100,00

Bundeswehr 40.500 14.051 26.449 65,31

Gesamt 126.800 33.475 93.325 73,60

Soldaten in Rheinland-Pfalz

US-Streitkräfte

140.000

120.000

100.000

80.000

60.000

40.000

20.000

0

Stand 1986/87

Stand 2015

Frz.-Streitkräfte Bundeswehr Insgesamt

34.946,42

123

Truppenabbau

Jahr Gesamt

1986/87 69.000 17.300 40.500 126.800

1989 65.250 15.500 34.900 115.650

1991 50.000 15.500 34.900 100.400

1993 36.200 8.800 29.850 74.850

1995 27.000 7.200 25.100 59.300

1997 25.800 6.200 27.600 59.600

1998 26.100 5.900 27.500 59.500

1999 26.500 4.800 27.800 59.100

2000 26.580 1.150 26.600 54.330

2001 26.580 1.890 24.880 53.350

2002 21.710 1.120 23.070 45.900

2003 23.660 1.120 23.070 47.850

2004 37.290 1.140 20.760 59.190

2005 29.941 1.140 20.925 52.006

2006/07 27.808 1.161 21.023 49.992

2008 32.887 1.190 20.288 54.365

2009 31.077 1.080 20.658 52.815

2010 30.538 1.080 19.681 51.299

2011 30.379 0 19.434 49.813

2012 30.528 0 21.343 51.871

2013 26.663 0 17.204 43.867

2014 17.219 0 15.128 32.347

2015 19.424 0 14.051 33.475

abbau seit 1986 –49.576 –17.300 –26.449 –93.325

abbau seit 1991 –30.576 –15.500 –20.849 –66.925

124

4.1.2 zivilbeschäftigte

zivilbeschäftigtestand

1986/87stand 2015

abbau gesamt(bezogen auf 2015)

abbau in Prozent(bezogen auf 2015)

US-Streitkräfte 24.000 7.143 16.857 70,24

Frz. Streitkräfte 1.800 0 1.800 100,00

Bundeswehr 23.000 8.058 14.942 64,96

Gesamt 48.800 15.201 33.599 68,85

Zivilbeschäftigte bei den Streitkräften

US-Streitkräfte

50.000

45.000

40.000

35.000

30.000

25.000

20.000

15.000

10.000

5.000

0

Stand 1986/87

Stand 2015

Frz.-Streitkräfte Bundeswehr Insgesamt

125

stellenabbau

Jahr Gesamt

1986/87 24000 1800 23000 48800

1989 23.200 1.600 21.300 46.100

1991 19.400 1.400 21.300 42.100

1993 13.200 700 20.150 34.050

1995 10.300 550 18.500 29.350

1997 8.850 500 17.650 27.000

1998 8.350 440 17.050 25.840

1999 8.300 410 16.800 25.510

2000 8.350 30 16.700 25.080

2001 8.370 40 16.460 24.870

2002 8.370 40 16.070 24.480

2003 8.260 50 16.070 24.380

2004 8.490 50 14.850 23.390

2005 8.561 41 14.645 23.247

2006/07 8.505 42 14.685 23.232

2008 8.263 45 14.958 23.266

2009 8.303 34 14.267 22.604

2010 8.396 34 14.064 22.494

2011 8.397 0 9.266 17.663

2012 8.352 0 6.786 15.138

2013 8.091 0 6.854 14.945

2014 7.485 0 7.832 15.317

2015 7.143 0 8.058 15.201

abbau seit 1986 –16.857 –1.800 –14.942 –33.599

abbau seit 1991 –11.309 –1.400 –12.034 –24.743

Seit 1986/87 wurden demnach bis Ende 2015■■ 93.325 militärische Dienstposten sowie■■ 33.599 zivile Arbeitsplätze bei den Streitkräften abgebaut.

Insgesamt hat Rheinland-Pfalz durch den Truppenabbau einen unmittelbaren Verlust von rund 127.000 militärischen und zivilen Stellen zu verkraften, das heißt sieben von zehn Stellen sind seit 1986/1987 zwischenzeitlich weggefallen. Hinzu kommen noch mindestens 50.000 mittelbar betroffene Arbeitneh-merinnen und Arbeitnehmer aus anderen Wirtschaftsbereichen.

126

4.2 liegenschaftsfreigaben

Bis Ende 2015 wurden in Rheinland-Pfalz 701 militärische Liegenschaften mit insgesamt 13.943 ha von der Bundeswehr und den alliierten Streitkräften zur Freigabe angekündigt beziehungsweise freigegeben. Die Freigabeentwicklung im Einzelnen ergibt sich aus der nachfolgenden Tabelle:

freigabeentwicklung

Monat/Jahr anzahlanstieg anzahl

fläche haanstieg

fläche ha

*)

04/92 118 3.088

01/93 186 68 4.330 1.242

12/93 273 87 6.090 1.760

11/94 323 50 7.800 1.710

12/95 359 36 8.883 1.083

12/96 445 86 9.894 1.011

12/97 491 46 10.168 274

12/98 495 4 10.012

12/99 504 9 10.126

12/00 519 15 10.244 76

12/01 529 10 10.406 162

12/02 565 36 10.795 389

12/03 576 11 11.334 539

12/04 605 29 12.115 781

12/05 616 11 12.317 202

12/06 618 2 12.765 448

12/07 623 5 12.805 40

12/08 626 3 12.816 11

12/09 640 14 12.947 131

12/2010 656 15 13.181 234

12/2011 659 4 13.231 50

12/2012 667 8 13.644 413

12/2013 679 12 13.778 134

12/2014 694 15 13.895 117

12/2015 701 7 13.943 48

*) Bis 2009 ist der Zeitraum der Ankündigung, die militärische Nutzung der Liegenschaft aufzugeben, dargestellt. Ab 2010 wird aufgrund geänderter Datenerhebung der Zeitpunkt der Freigabe abgebildet.

127

Die nachfolgenden Grafiken zeigen, dass sich die Freigabekurve sowohl in Bezug auf die Flächengröße als auch hinsichtlich der Flächenanzahl ab Mitte des vergangenen Jahrzehnts deutlich abgeflacht hat. In den Anfangsjahren hatte die Freigabe teilweise sehr großer Flächen, wie beispielsweise der früheren Militär-flughäfen Hahn, Bitburg, Sembach, Pferdsfeld und Zweibrücken für eine stark ansteigende Kurve gesorgt.

Fläche ha

16.000

14.000

12.000

10.000

8.000

6.000

4.000

2.000

004/

199201/

199312/

199311/

199412/

199512/

199612/

199712/

199812/

199912/

190012/

200112/

200212/

200312/

200412/

200512/

200612/

200712/

200812/

200912/

201012/

201112/

201212/

201312/

201412/

2015Monat/Jahr

Anzahl der Objekte

800

700

600

500

400

300

200

100

004/

199201/

199312/

199311/

199412/

199512/

199612/

199712/

199812/

199912/

190012/

200112/

200212/

200312/

200412/

200512/

200612/

200712/

200812/

200912/

201012/

201112/

201212/

201312/

201412/

2015Monat/Jahr

128

4.3 Gesamtfördervolumen

Im Jahr 2014 wurden im Rahmen von 93 Projekten für Konversionsmaßnahmen Landesmittel in Höhe von knapp 143,5 Millionen Euro verwendet. Das mit den Bewilligungen geförderte Investitionsvolumen betrug 117,5 Millionen Euro. Im Jahr 2015 wurden 57 Projekte mit 30,8 Millionen Euro gefördert. Die genannten Fördermittel enthalten auch Sondermittel für die Entschuldung des Flughafens Hahn in Höhe von 121,9 Millionen Euro (davon 111,1 Millionen Euro in 2014 und 10,8 Millionen Euro in 2015), die im Wesentlichen auf eine Beseitigung bisheriger Konversionslasten abzielten.

Insgesamt hat das Land Rheinland-Pfalz fast zwei Milliarden Euro in die Konversionsförderung investiert beziehungsweise für Konversionsprojekte bewilligt. Die genaue Entwicklung ist in der folgenden Tabelle dargestellt:

zeitraumBewilligungen

(in Tsd. €)zeitraum

Bewilligungen (in Tsd. €)

1992/1993 166.681 2006 56.900

1994/1995 273.998 2007 54.400

1996 130.834 2008 59.750

1997 116.166 2009 72.940

1998 96.160 2010 28.043

1999 132.372 2011 38.123

2000 101.693 2012 30.077

2001 104.680 2013 33.868

2002 99.641 2014 143.447*)

2003 82.955 2015 30.782*)

2004 51.950

2005 49.820 Gesamt 1.922.680

*) Sondereffekt i.H.v. 121,9 Millionen Euro durch die Entschuldung des Flughafens Hahn und die damit im Wesentlichen bezweckte Beseitigung von Konversionslasten, davon 111,1 Millionen Euro in 2014 und 10,8 Millionen Euro in 2015.

Zählt man weitere Mittel aus anderen Programmen hinzu, die in früheren Jahren zusätzlich in von Konversion betroffene Standorte geflossen sind, wurden im Gesamtzeitraum sogar über 2,2 Milliarden Euro bewilligt.

Zu den von der Konversion besonders betroffenen Gebieten mit der höchsten Konzentration militäri-scher Einrichtungen gehören die Westpfalz, der Landkreis Birkenfeld, der Rhein-Hunsrück-Kreis sowie die Regionen Trier-Saarburg und Vorderpfalz.

Eine detaillierte Übersicht der regionalen Förderverteilung für den aktuellen Berichtszeitraum 2014/2105 ist in den nachfolgenden Übersichten abgebildet:

129

auswertung nach regionen/Kreisen 2014

regionen/KreiseBewilligungen

2014 (in Tsd. €)

damit gefördertes investitionsvolumen/

Gesamtkosten (in Tsd. €)

anzahl der Projekte

Region Mittelrhein-Westerw.

Stadt Koblenz 150 167 1

LK Ahrweiler 9 11 1

LK Altenkirchen

LK Cochem-Zell

LK Mayen Koblenz 1.620 2.160 1

LK Neuwied

Rhein-Hunsrück-Kreis 130.262*) 19.162*) 11

Rhein-Lahn-Kreis 60 75 1

Westerwaldkreis 380 750 3

zwischensumme 132.481 22.325 18

Region Trier

Stadt Trier

LK Bernkastel-Wittlich 100 782 10

Eifelkreis Bitburg-Prüm 865 3.686 31

LK Vulkaneifel

LK Trier-Saarburg 478 620 2

zwischensumme 1.443 5.088 43

Region Rheinhessen-Nahe

Stadt Mainz

Stadt Worms 600 750 1

LK Alzey-Worms

LK Bad Kreuznach

LK Birkenfeld 2.434 3.049 12

LK Mainz-Bingen

zwischensumme 3.034 3.799 13

*) Sondereffekt in Höhe von 111,1 Millionen Euro durch die Entschuldung des Flughafens Hahn. Das geförderte Investitionsvolumen wurde entsprechend um diesen Wert bereinigt.

130

Region Rheinpfalz

Stadt Frankenthal

Stadt Landau 2.259 3.360 2

Stadt Ludwigshafen

Stadt Neustadt

Stadt Speyer 75 94 1

LK Bad Dürkheim

LK Germersheim

Rhein-Pfalz-Kreis

LK Südliche Weinstraße

zwischensumme 2.334 3.454 3

Region Westpfalz

Stadt Kaiserslautern

Stadt Pirmasens 600 667 1

Stadt Zweibrücken 2.096 2.096 2

Donnersbergkreis

LK Kaiserslautern 130 154 5

LK Kusel 18 45 2

LK Südwestpfalz 50 60 2

zwischensumme 2.894 3.022 12

sonstige, regional nicht zuzuordnende Ausgaben

1.261 1.330 4

Gesamt 143.447 39.018 93

131

Konversion 2014

auswertung nach einzelplänen

ressort Kapitel Titel zweckbestimmung (Kurzfassung)

ansatz 2014

(in Tsd. €)

bewilligt 2014

(in Tsd. €)

damit geförder-tes investitions-

volumen/ Gesamtkosten

(in Tsd. €)

anzahl der

Pro jekte

Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur

03 02 883 31

Zuweisungen aus Landesmitteln zum Bau von Sport und Freizeitanlagen

2.500 2.259 3.360 2

Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur

03 75 526 02Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten

1.800 2.727 2.727 3

Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur

03 75 682 01

Zuschuss an den Flughafen Hahn zur Beteiligung an den Kosten für Sicherheits-aufgaben

8.000 2.229 2.229 1

Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur

03 75 686 31Zuwendungen zur Förderung organisatori-scher Maßnahmen

3.393 2.522 2.522 2

Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur

03 75 831 01 Erwerb von Beteiligun-gen 500 112.749*) 1.649*) 2

Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur

03 75 861 03

Maßnahmen zur finanziellen Leistungs-fähigkeit der FFHG, insbesondere durch Gewährung von Gesellschafterdarlehen

0 11.000 11.000 1

Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur

20 06 682 01Zuweisungen für Gesellschaften unter Beteiligung des Landes

61 1.108 1.108 1

Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur

20 06 883 15 / 883 17 Städtebauförderung 4.739**) 4.739 6.015 12

Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur

20 75 893 01

Zuschüsse für Investiti-onen im Zusammen-hang mit dem US-Stabilisierungspro-gramm

500 484 3.673 46

Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie

06 75 684 22

Deutsches Rotes Kreuz, Ausbildung von Zivilbeschäftigten zu hauptberuflichen Werkfeuerwehrleuten gem. der WerkFw-VORLP 01/2014 - 04/2015

68 68 80 1

*) Sondereffekt in Höhe von 111,1 Millionen Euro durch die Entschuldung des Flughafens Hahn. Das geförderte Investitionsvolu-men wurde entsprechend um diesen Wert bereinigt.

**) Anteil für Konversionsmaßnahmen

132

Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie

06 75 684 22

ARBEIT & Leben gGmbH Konversionsprojekt zur Qualifizierung von Zivilbeschäftigten 01/2014 - 12/2014

679 679 734 1

Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie

06 75 684 22

pebb GmbH Dienstleistungen in der Beschäftigungskonver-sion 01/2014 - 12/2014

494 494 494 1

Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie

06 75 684 22

pebb GmbH Koordination und Abwicklung von Weiter-bildungsmaßnahmen im Rahmen der Beschäftigungskonver-sion in Rheinland-Pfalz 01/2014 - 12/2014

20 20 22 1

Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung

08 75 526 02Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten

100 61 79 7

Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung

08 75 633 02Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände

300 200 250 5

Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung

08 75 883 01

Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände

700 700 1.505 3

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten

14 75 541 01 Kosten für Natur-schutzmaßnahmen 15 8 8 2

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten

14 75 883 51

Zuweisungen zur Förderung von Wasserversorgungs- und Abwasserbeseiti-gungsanlagen

1.400 1.400 1.575 2

Gesamt 20.530 143.447 39.018 93

133

auswertung nach regionen/Kreisen 2015

regionen/KreiseBewilligungen

2015 (in Tsd. €)

damit gefördertes investitionsvolumen/

Gesamtkosten (in Tsd. €)

anzahl der Projekte

Region Mittelrhein-Westerw.

Stadt Koblenz 180 200 1

LK Ahrweiler

LK Altenkirchen

LK Cochem-Zell 90 123 17

LK Mayen Koblenz 100 140 1

LK Neuwied

Rhein-Hunsrück-Kreis 27.048*) 16.296*) 15

Rhein-Lahn-Kreis

Westerwaldkreis 5 6 2

zwischensumme 27.423 637 36

Region Trier

Stadt Trier

LK Bernkastel-Wittlich 50 60 4

Eifelkreis Bitburg-Prüm 375 551 2

LK Vulkaneifel

LK Trier-Saarburg 589 737 1

zwischensumme 1.014 1.348 7

Region Rheinhessen-Nahe

Stadt Mainz 1 1

Stadt Worms

LK Alzey-Worms

LK Bad Kreuznach

LK Birkenfeld 590 1.221 2

LK Mainz-Bingen

zwischensumme 591 1.221 3

*) Sondereffekt in Höhe von 10,8 Millionen Euro durch die Entschuldung des Flughafens Hahn. Das geförderte Investitionsvolumen wurde entsprechend um diesen Wert bereinigt.

134

Region Rheinpfalz

Stadt Frankenthal

Stadt Landau

Stadt Ludwigshafen

Stadt Neustadt

Stadt Speyer

LK Bad Dürkheim

LK Germersheim

Rhein-Pfalz-Kreis

LK Südliche Weinstraße

zwischensumme 0 0 0

Region Westpfalz

Stadt Kaiserslautern 6 10 1

Stadt Pirmasens 24 30 1

Stadt Zweibrücken 268 10 2

Donnersbergkreis

LK Kaiserslautern 124 185 3

LK Kusel 146 182 1

LK Südwestpfalz

zwischensumme 568 417 8

sonstige, regional nicht zuzuordnende Ausgaben

1.186 1.186 3

Gesamt 30.782 20.937 57

135

Konversion 2015

auswertung nach einzelplänen

ressort Kapitel Titel zweckbestimmung (Kurzfassung)

ansatz 2015

(in Tsd. €)

bewilligt 2015

(in Tsd. €)

damit geförder-tes investitions-

volumen/ Gesamtkosten

(in Tsd. €)

anzahl der

Projekte

Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur

03 02 883 31

Zuweisungen aus Landesmitteln zum Bau von Sport und Freizeitanlagen

Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur

03 75 526 02Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten

1.080 2.369 2.369 2

Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur

03 75 682 01

Zuschuss an den Flughafen Hahn zur Betei-ligung an den Kosten für Sicherheits-aufgaben

8.000 3.000 3.000 1

Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur

03 75 682 03Sonstige Ausgleiche für Gesellschaften unter Beteiligung des Landes

1.878 1.878 1.878 1

Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur

03 75 686 31Zuwendungen zur Förderung organisatori-scher Maßnahmen

2.503 1.428 1.428 1

Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur

03 75 821 01 Erwerb von Grund-stücken der FFHG 0 957 957 1

Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur

03 75 831 01 Erwerb von Beteiligun-gen 500 15.936*) 5.136*) 1

Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur

03 75 891 03

Zuschuss für Investitio-nen im Zusammenhang mit der Wahrnehmung von Sicherheitsaufga-ben durch die FFHG

121 120 120 1

Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur

20 06 682 01Zuweisungen für Gesellschaften unter Beteiligung des Landes

1.600 1.503 1.503 1

Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur

20 06 883 15 / 883 17 Städtebauförderung 1.070**) 1.070 1.340 4

Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie

06 75 684 22

ARBEIT & Leben gGmbH Konversionsprojekt zur Qualifizierung von Zivilbeschäftigten 01/2015 - 02/2016

677 677 677 1

*) Sondereffekt in Höhe von 10,8 Millionen Euro durch die Entschuldung des Flughafens Hahn. Das geförderte Investitionsvolumen wurde entsprechend um diesen Wert bereinigt.

**) Anteil für Konversionsmaßnahmen

136

Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie

06 75 684 22

pebb GmbH Dienstleistungen in der Beschäftigungs-konversion 01/2015 – 12/2015

498 498 498 1

Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie

06 75 684 22

pebb GmbH Koordination und Abwicklung von Weiter-bildungsmaßnahmen im Rahmen der Beschäftigungskonver-sion in Rheinland-Pfalz 01/2015 – 12/2015

11 11 11 1

Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung

08 75 526 02Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten

100 75 97 4

Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung

08 75 633 02Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände

550 550 690 30

Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung

08 75 883 01

Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände

150 150 330 3

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten

14 75 541 01 Kosten für Natur-schutzmaßnahmen 15 10 3

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten

14 75 883 51

Verbingsleitung Primstalsperre – Steinbachtalsperre – Wasserversorgung

900 550 1.166 1

Gesamt 19.653 30.782 21.200 57

Mit dem Konversionsprogramm hat die rheinland-pfälzische Landesregierung frühzeitig eine weitrei-chende Kompensation des Truppenabbaus eingeleitet und die Struktur- und Arbeitsmarktpolitik tiefgrei-fend umgestaltet. Nicht selten konnten über Konversionsprojekte mehr Arbeitsplätze geschaffen werden, als während der früheren militärischen Nutzung an diesen Standorten existierten. Aus den Projektbeiträgen des Berichts ist eine positive Entwicklung der Beschäftigungszahlen ersichtlich. Insbe-sondere an den strukturpolitisch bedeutsamen Großprojekten konnte die geschaffene Anzahl der Arbeitsplätze auf hohem Niveau stabilisiert, teilweise sogar weiter erhöht werden.

137

impressum

herausgeber:

Ministerium des Innern und für Sport Schillerplatz 3-5 55116 Mainz

In Zusammenarbeit mit:

■■ Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz

■■ Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie

■■ Ministerium der Finanzen

■■ Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten

■■ Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur

■■ Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V.

redaktion: Dr. Dieter Keip

Gestaltung: Lutz Stolz

auflage: 250 Stück

Mainz, im Dezember 2016

138

Diese Druckschrift wird im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben. Sie darf

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in einer Weise verwendet werden, die als Parteinahme der Landesregierung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden

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Bundesanstalt für Immobilienaufgaben; Bundeswehr Standortverwaltung Speyer, Landeskommando Rheinland-Pfalz

Stadt Bad Kreuznach; Zweckverband Flugplatz Bitburg; Verbandsgemeinde Diez; Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn; Stadt Germersheim; Stadt Landau; Stadt Mainz; Verbandsgemeinde Mendig; Verbandsgemeinde Montabaur; Gemeinde Mohrbach; Stadt Pirmasens/Harald Kröher; Stadt Zwei-brücken/Harald Kröher; Stadtverwaltung Worms; Verbandsgemeinde Saarburg

DBA Deutsche Bauwert Objektgesellschaft Bad Kreuznach mbH; EGP GmbH Trier; Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH; Gewobau Speyer; Neinver; PRE GmbH Kaiserslautern; TRIWO/ISU; TRIWO/Dr. Ulrich Rass; Umweltcampus Birkenfeld; Wohnbau Mainz GmbH

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Ein Teil der verwendeten Bilder stammt aus früheren Konversionsberichten; es wurde je ein Auszug aus den Broschüren des MdI „Investitionen in Zukunft“ (2015) und des MBWJK „Hochschulen und Kon version“ (2010) abgedruckt.

Trotz intensiver Bemühungen ist es nicht ausgeschlossen, dass im Einzelfall Bildrechte versehentlich nicht benannt wurden.

139

schillerplatz 3-5 55116 mainz

www.mdi.rlp.de

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