Mittwoch, 13. September 2017, 13:00 Uhr Woher kommen die

Mittwoch 13 September 2017 1300 Uhr~23 Minuten Lesezeit

Woher kommen dieWaffenDie EU verschaumlrft ihr Waffenrecht Woher aber haben die Terroristen ihre Waffen dann

von Jochen Mitschka Bildlizenz CC0

Die EU verschaumlrft das Waffenrecht fuumlr SammlerSportschuumltzen und Jaumlger will damit den Terrorismusverhindern Grund genug einmal zu pruumlfen woher dieTerroristen zum Beispiel in Syrien und dem Irak dienun absehbar nach Europa zuruumlckstroumlmen werdenihre Waffen denn erhielten Und was dabeiherauskommt ist eher uumlberraschend fuumlr den legalenWaffenbesitzer in Deutschland der sich nun uumlber nochmehr Auflagen und Buumlrokratie wundert entpuppensich doch westliche Staaten selbst als wichtigsteWaffenlieferanten fuumlr Terroristen sogar in

Diplomatenfluumlgen und das nicht nur uumlber den Umwegvon Waffenlieferungen an Saudi-Arabien und Katar

bdquoZusammen muumlssen alle relevanten Bestandteile von Feuerwaffen

gekennzeichnet werden um sie nachverfolgbar zu machen

Damit werden nicht nur Sportwaffen die natuumlrlich keineAutomatikwaffen sein duumlrfen sondern auch Teile von deaktiviertenalso Deko-Waffen von der Verpflichtung erfasst eineIdentitaumltsnummer zu erhalten Was kaum jemand weiszligForderungen danach auch Kleinkriegswaffen mit einerfaumllschungssicheren Serialisierung und Nachverfolgbarkeit zubelegen scheitern regelmaumlszligig an den Einspruumlchen verschiedenerStaaten (httpswwwrbb-20onlinedekontrasteueber_den_tag_hinauswirtschaftgewehre_fuer_diktatorenhtml)

Das heiszligt im Klartext Die Kontrolle von Kriegswaffen wirdwesentlich lascher gehandhabt als die Kontrolle legaler und sogarreiner Deko-Waffen Allerdings gilt bdquoKriegswaffen sollen hellipeinefortlaufende Herstellungsnummer tragenldquo Ob sie aufgeklebtgedruckt oder oberflaumlchlich an einer Stelle eingraviert wurde wosie leicht ausgefraumlst werden kann ist nicht festgelegt Das Beispielder Waffenlieferungen an Terroristen in Syrien soll beleuchtenwelche Gruumlnde eine Rolle spielen koumlnnten dass der Verbleib vonKleinkriegswaffen schwerer zu verfolgen ist als der von Jagd- undSportwaffen

Die Tagesschau vermeldet(httpswwwtagesschaudeauslandwaffenrecht-103html) am14 Maumlrz 2017

Eine der groumlszligten Ansammlung von Terroristen findet sich in demvon den USA bdquobefreiten Irak und in Syrien das den Angriff ganzerTerroristenarmeen nur mit Hilfe einer bewaffneten politischenPartei des Libanon der Hisbollah mit Hilfe des Irans und Russlandsabwehren konnte Die Frage die sich stellt ist Wer lieferte diesenTerroristen die Waffen Dafuumlr gibt es in mehrerenVeroumlffentlichungen eindeutige Hinweise Hier nur einige Beispiele

bdquoFlaumlchenbrandldquo von Karin Leukefeld

Zitate aus dem Buch von Karin Leukefeld bdquoFlaumlchenbrandldquo(PapyRossa Verlag 2 Auflage 2016)

bdquoUS-Vizepraumlsident Joe Biden sprach offen aus was viele lange schon

wussten Das groumlszligte Problem der USA in Syrien seien ihre eigenen

Verbuumlndeten gewesen so Biden raquoDie Tuumlrken die Saudis die Emirate

waren so entschlossen Assad zu stuumlrzen und einen sunnitisch-

schiitischen Stellvertreterkrieg zu starten dass sie Hunderte

Millionen US-Dollar und mehrere tausend Tonnen Waffen in jeden

gesteckt haben der gegen Assad kaumlmpfen wolltelaquo So wurden auch

raquoAl-Nusra und Al-Qaidalaquo ausgeruumlstet raquound die extremistischen

Typen von Gotteskriegern die aus allen Teilen der Welt kommenlaquo

Was Biden nicht erwaumlhnte war dass der US-Geheimdienst CIA und

andere Geheimdienste daruumlber wachten (Karin Leukefeld

Flaumlchenbrand Verlag PapyRossa 3 Auflage Maumlrz 2017 Seitenangaben

der Zitate aus 2 Auflage 2016 S 17)

Waffen Geld und Kaumlmpfer kamen schnell uumlber die nahe gelegene

Grenze aus Jordanien wo Tausende Angehoumlrige der Groszligfamilien aus

Daraa leben (Leukefeld 2016 S 23)

Arabische Regime und andere Kreise die schon lange auf den Sturz

von Praumlsident Bashar al-Assad hingearbeitet hatten weil dieser ihre

Vorstellungen der Weltordnung nicht teilte ergriffen die Chance und

handelten schnell Geld Waffen und Kommunikationstechnologie

wurden geliefert in den USA geschulte Kampagnenaktivisten

versorgten die Medien mit taumlglichen raquoNachrichtenlaquo mit Videos und

Telefonaten unklarer Herkunft (Leukefeld 2016 S26)

Die raquoFreie Syrische Armeelaquo fuumlhrte einen raquoKrieg niedriger Intensitaumltlaquo

Todesschwadronen ermordeten Wissenschaftler Aumlrzte Ingenieure

Offiziere und veruumlbten Anschlaumlge auf zivile und militaumlrische

Infrastruktur Ihre hoch entwickelten Waffen wurden ndash belegt von

Reportern ndash aus dem Ausland eingeschmuggelt (Leukefeld 2016 S

Die meisten Waffen lieferte demnach Katar gefolgt von Saudi-

Arabien und Jordanien Der Einkauf wurde teilweise in Kroatien

getaumltigt viele Waffen stammten auch aus Libyen Das Gros der

Waffen wurde uumlber den Flughafen Ankara (Tuumlrkei) eingeflogen und

von dort auf dem Landweg an die Grenze zu Syrien transportiert Die

restlichen Waffen wurden uumlber Amman (Jordanien) geliefert von wo

sie uumlber die Grenze nach Syrien gelangten Fuumlr den Bericht hatten die

Reporter der NYT ein Jahr lang recherchierthellip Drei Jahre lang hatten

die genannten Staaten zugesehen und akzeptiert bzw gefoumlrdert dass

die Islamisten immer staumlrker wurden und westliche

Waffenlieferungen letztlich in ihre Haumlnde fielen (Leukefeld 2016 S

Feltman wurde nach dem Zwischenstopp im Irak US-Botschafter im

Libanon (2004ndash2008) danach stieg er zum Ministerialdirektor im US-

Auszligenministerium fuumlr die Angelegenheiten des Nahen Ostens auf

(2009ndash2012) Zu dieser Zeit wurden bereits in Zusammenarbeit mit

Saudi-Arabien Katar und der Tuumlrkei Waffenlieferungen fuumlr

Kampfverbaumlnde in Syrien von der CIA koordiniert Im Juni 2012 wurde

Feltman Stellvertreter des UNO-Vorsitzenden Ban Ki-Moon

zustaumlndig fuumlr politische Angelegenheitenhellip (Leukefeld 2016 S 87)

In der halboffziellen oumlsterreichischen Militaumlrzeitschrift Der Soldat

heiszligt es dazu in einer Kurzmeldung raquoTuumlrkei Jene Werfergranate aus

Syrien die fuumlnf Tuumlrken toumltete stammt eindeutig aus NATO-

Bestaumlnden Es scheint so als haumltte das NATO-Mitglied Tuumlrkei die

syrischen Aufstaumlndischen mit Waffenlieferungen unterstuumltzt

Allerdings muumlssten diese Lieferungen mit anderen NATO-Staaten

abgestimmt seinlaquo (Der Soldat 1812013) Tuumlrkische Medien berichten

dass man aufgrund der Beschriftung der Granaten (120 AE HE-TNT)

diese als NATO-Munition identifizieren koumlnnehellip (Leukefeld 2016 S

Anfang 2015 wurden fuumlnf Staatsanwaumllte von einem uumlbergeordneten

Gericht ihrer Aumlmter entbunden bzw strafversetzt die ein Jahr zuvor

versucht hatten einen illegalen Waffentransport des Nationalen

Geheimdienstes (MIT) zu untersuchen der auf dem Weg zu Kaumlmpfern

in Syrien war Der Transport bestehend aus drei Lastwagen war im

Januar 2014 unweit der suumldtuumlrkischen Hafenstadt Ceyhan (Provinz

Adana) gestoppt worden Der leitende Staatsanwalt hatte einen Tipp

erhalten wurde aber an der Durchsuchung der Lastwagen gehindert

Ein Beobachter fotografierte den Vorgang und veroumlffentlichte die

Bilder spaumlter anonym Uumlber den Vorfall legte sich auch aufgrund einer

Anordnung der zufolge die Presse nicht berichten durfte ein Mantel

des Schweigens Anfang 2015 wurde dann ebenfalls anonym ein

offzieller und als raquogeheimlaquo eingestufter Bericht des Gendarmerie-

Generalkommandos der Provinz Adana veroumlffentlicht (Leukefeld

2016 S 131)

Dank der unerschrockenen Staatsanwaumllte von Adana wurde mit der

Waffenlieferung des MIT an bewaffnete Gruppen in Syrien detailliert

bewiesen was ein Reporterteam der New York Times bereits im Maumlrz

2013 veroumlffentlicht hatte In der genannten Langzeitrecherche (raquoArms

Airlift to Syrian rebels expands with CIA aidlaquo 2432013) stellten die

Reporter fest dass zwischen Januar 2012 und Maumlrz 2013 allein uumlber

die Tuumlrkei 131 Lufttransporte mit Waffen Munition und anderer

Ausruumlstung aus Doha (Katar 85 Fluumlge) Amman (Jordanien 9 Fluumlge)

Riad Kharj (Saudi-Arabien 37 Fluumlge) zu tuumlrkischen Flughaumlfen

(Istanbul Ankara Gaziantep) geliefert wurden Von Mitte Dezember

2012 bis Maumlrz 2013 wurden zusaumltzlich 36 Fluumlge aus Zagreb (Kroatien)

nach Amman registriert Von den Flughaumlfen in der Tuumlrkei und in

Jordanien wurden die Ruumlstungsguumlter per Lastwagen ins

syrischtuumlrkische Grenzgebiet gebracht Dort wurden die Waffen unter

Kontrolle der CIA an bewaffnete Gruppen aller Art verteilt

(Leukefeld 2016 S 133)

Einer der ordentlich an den Waffenlieferungen verdiente und sie

mitorganisierte war der libanesische Abgeordnete Okab Sakr Medien

zufolge (Al Akhbar An Nahar ua) wurde das in Telefonmitschnitten

zweifelsfrei dokumentiert die Al Akhbar angeboten worden waren

Sakr war Mitglied der Zukunftspartei von Saad Hariri und verfuumlgte

uumlber exzellente Beziehungen nach Saudi-Arabien und Katar so ein

ehemaliger Mitarbeiter Er wisse von raquoOperationszentrenlaquo fuumlr die

Waffenlieferungen in den tuumlrkischen Staumldten Antakya Adana und

Istanbul Etwa 20 junge Syrer aus verschiedenen Teilen Syriens seien

in diesen raquoOperationszentrenlaquo damit beauftragt gewesen den

Kontakt zu militaumlrischen Kommandeuren der bewaffneten

Aufstaumlndischen zu halten ihnen Geld und Waffen auf Nachfrage zu

liefern Die Kommunikation mit den Kampfgruppen in Syrien sei uumlber

Satellitentelefone gelaufen Sakr habe sich regelmaumlszligig mit

raquoKommandeuren aus dem Feldlaquo getroffen ndash in Anwesenheit von

tuumlrkischen saudischen und katarischen Geheimdienstoffzieren ndash so

der ehemalige Mitarbeiter weiter Time Magazine und New York

Times zitierten Kaumlmpfer im syrischtuumlrkischen Grenzgebiet die Sakr

als den wichtigsten Waffenlieferanten Saudi-Arabiens bezeichneten

Nach Veroumlffentlichung dieser Informationen verlieszlig Sakr den

Libanonhellipldquo (Leukefeld 2016 S 199)

Deutschland ist wieder wer

Ganz offiziell beteiligt sich auch Deutschland an der Bewaffnungvon Parteien in dem kriegerischen Brennpunkt Irak und Tuumlrkeidurch Lieferungen an einen nicht staatlichen Empfaumlnger diePeschmerga im Irak (httpwwwstuttgarter-nachrichtendeinhaltbundeswehr-hilfe-fuer-die-kurden-warum-die-peschmerga-deutsche-waffen-benoetigen6785c337-b184-41f9-8c4f-9dc96b3c9d1ahtml)

bdquo2000 Tonnen an Militaumlrguumltern Die erste Lieferung mit Waffen und

Munition war schon vor knapp zwei Jahren erfolgt Seither

transportierte die Bundeswehr auch Feldkuumlchen Funkgeraumlte

Minensonden Nachtsichtgeraumlte Zelte sowie zahlreiche Fahrzeuge

vom Typ Dingo und Wolf plus Tanklastzuumlge uumlber Bagdad nach Erbil

Insgesamt sind mehr als 30 solcher Transporte im Gesamtvolumen

von etwa 2000 Tonnen in den Irak gegangen hellip Hierzulande sind die

Lieferungen umstritten weil deutsches Kriegsgeraumlt schon in Haumlnde

des IS und von Waffenhaumlndlern gelangt isthellipldquo

Aber die Peschmerga haben anscheinend nicht nur viele der Waffenbdquoverlorenldquo sondern sie auch gegen andere Ethnien eingesetzt(httpwwwspiegeldepolitikdeutschlandirak-kurden-miliz-kaempft-offenbar-mit-deutschen-waffen-gegen-jesiden-a-1137481html)

bdquoDie Situation ist feindselig denn seit Kurzem kaumlmpfen Teile der

Peschmerga gegen die Jesiden Vor zweieinhalb Jahren wurden sie mit

deutschen Waffen ausgeruumlstet um genau jenes Volk vor der

Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu rettenhellipldquo

Demnach waumlre eingetreten was viele Kritiker derWaffenlieferungen vorausgesagt hatten was die Bundesregierungjedoch ignorierte Wohlmeinende Kritiker behaupten dass sie dasnicht vorausgesehen habe andere dass sie es bewusst und billigendin Kauf genommen habe Trotzdem wurden wieder Waffen anKurden diesmal im Norden Syriens geliefert (siehe weiter unten) In

anderen Faumlllen loumlsen sich Zweifel uumlber die Lieferungen von Waffenschnell auf

bdquoDer Schmutzige Krieg gegen Syrienldquovon Tim Anderson

In seinem Buch bdquoDer Schmutzige Krieg gegen Syrienldquo gibt TimAnderson folgende Hinweise

bdquoUm dies zu verstehen sollte man beruumlcksichtigen dass vor dem

bewaffneten Aufstand im Maumlrz 2011 Waffen von Saudi-Arabien zu den

Islamisten in die al-Omari-Moschee (in Daraa) geliefert wurdenhellipldquo

(Seite 44)

Am 11 Maumlrz mehrere Tage bevor die Gewalt in Daraa ausbrach

wurde berichtet dass die syrischen Sicherheitskraumlfte bdquoeine groszlige

Ladung mit Waffen und Sprengstoff sowie Nachtsichtgeraumlten hellipin

einem LKW der aus dem Irak kamldquo sichergestellt hatten Der LKW

wurde an der suumldlichen Tanaf-Kreuzung angehalten in der Naumlhe von

Jordanien (Seite 47)

Der saudi-arabische Beamte Anwar Al-Eshki bestaumltigte spaumlter

gegenuumlber dem BBC-Fernsehen dass sein Land Waffen nach Daraa

und in die al-Omari-Moschee gesandt hatte (Truth Syria 2012) (Seite

Katar finanzierte die Bruderschaft und stellte uumlber die TuumlrkeiWaffen zur Verfuumlgung rekrutierte auslaumlndische Kaumlmpfer zumBeispiel aus dem Jemen die von US-Spezialkraumlften in Katarausgebildet werden bevor sie nach Syrien geschickt wurden (AlAlam 2013a (Seite 107)

Es gibt Berichte dass Israel Waffen an Saudi-Arabien verkauft zur

Weiterverwendung durch ihre Hilfstruppen in Syrien (Alalam 2013b)

(Seite 108)

Nachdem die von den USA bewaffneten Kaumlmpfer der Hazm-Brigade

uumlbergelaufen waren und ihre Waffen (darunter Anti-Panzer-Raketen)

an Jabhat al-Nusra uumlbergeben hatten (Sherlock 2014) wurde es wieder

einmal schwierig die Behauptung einer eindeutig sbquomoderatenlsquo

Rebellen-Gruppe aufrechtzuerhalten (Seite 136)

Hersch [sic] verwies auf eine geheime Vereinbarung zwischen denUSA und der Tuumlrkei Saudi-Arabien und Katar in dem ein Sarin-Gas-Vorfall als Vorwand fuumlr eine US-Invasion ausgeloumlst werdensollte Er schreibt bdquoDie Bedingungen der Vereinbarung sahen vordass die Tuumlrkei Saudi-Arabien und Katar die Finanzierunguumlbernehmen der CIA mit der Unterstuumltzung vom MI6 dafuumlrverantwortlich war dass die Waffen aus Gaddafis Arsenalen inLibyen nach Syrien gebracht werdenldquo (Seite 188)

Die USA beobachteten im August 2012 auch (natuumlrlich ohne es zu

unterbinden) die Lieferung von Waffen von Bengasi Libyen an sbquoAl-

Kaida-Gruppenlsquo in Syrien Diese Waffen wurden im Detail aufgezaumlhlt

als 500 Scharfschuumltzengewehre 100 Panzerfaumluste mit 300 Granaten

und 400 Granaten fuumlr Haubitzen vom Kaliber 125 mm und 155mm die

zu den Haumlfen Banias und Borj Islam in Syrien geschickt wurden

(Judicial Watch 2015) Michael Flynn der ehemalige Chef der DIA

erklaumlrte uumlbereinstimmend mit diesem Geheimdienstbericht dass

Praumlsident Obama die sbquobewusste Entscheidunglsquo gefaumlllt hatte Al-Kaida

die Moslembruderschaft und andere sbquodschihadistische Gruppenlsquo zu

unterstuumltzen (Newman 2015) (Seite 217)

Im naumlchsten Monat ging US Vizepraumlsident Joe Biden noch einen

Schritt weiter und erklaumlrte dass die Tuumlrkei Katar die VAE und

Saudi-Arabien bdquoso sehr entschlossen waren Assad zu stuumlrzen dass

sie hunderte von Millionen Dollar und Zehntausende von Tonnen an

Waffen an jeden lieferten der gegen Assad kaumlmpfte hellip [darunter] auch

al-Nusra und Al-Kaida sowie extremistische Elemente die aus

anderen Teilen der Welt kamen hellip [und dann] das Ergebnis ISIL

nanntenldquo (RT 2014 Usher 2014) [hellip] Insbesondere Saudi-Arabien ist

politisch von Washington abhaumlngig und koumlnnte keine groumlszligere

Initiative starten ohne die Zustimmung durch die USA Nicht nur das

die USA kontrollieren durch Kaufvertraumlge und Lizenzen fuumlr den

Weiterexport die Verwendung ihrer Waffen (ExportGov 2015) (Seite

Gleichzeitig wurden israelische Waffen durch die syrischen

Streitkraumlfte bei Extremistengruppen eingesammelt (Kais 2012 Winer

2013) (Seite 220)

Die kuumlnstliche Unterscheidung zwischen sbquoRebellenlsquo undsbquoExtremistenlsquo-Gruppen wurde durch das Uumlberlaufen im groszligen Stilund den Transfer von Waffen zu den Extremisten ad absurdumgefuumlhrt

bull Im Juli 2014 liefen eintausend bewaffnete Maumlnner der Dawud-Brigade zur ISIS in Raqqa uumlber (Hamadee und Gutman 2014 Ditz2014)

bull Im November wurden Desertionen von der durch die USAunterstuumltzten sbquoSyrian Revolutionary Frontlsquo zu Jabhat al-Nusraberichtet (Newman 2014 Sly 2014)

bull Im Dezember erklaumlrte Adib Al-Shishakli der Vertreter des GulfCooperation Council der exilierten sbquoSyrian National Coalitionlsquo dasssbquooppositionelle Kaumlmpfer zunehmend ISIS aus finanziellen Gruumlndenbeitretenlsquo (Zayabi 2014)

bull In exakt dem gleichen Monat lief die Al Yarmouk Shuhada-Brigadeim Lauf von zwei Jahren unterstuumltzt und ausgebildet durch US-Offiziere zum ISIS uumlber der zu diesem Zeitpunkt begann seinePraumlsenz in Syriens tiefem Suumlden einzurichten (OSNet 2014)

bull Dann zwischen 2014 und 2015 traten dreitausend sbquomoderateRebellenlsquo aus der von den USA unterstuumltzten sbquoHarakat Hazzmlsquo ausund bei Jabhat al-Nusra ein Dabei nahmen sie ein groszliges Arsenalvon US-Waffen mit einschlieszliglich tragbaren Anti-Panzer-Raketen(Fadel 2015a) Ein Video das von al-Nusra veroumlffentlicht wurdezeigte diese Waffen wie sie in der Provinz Idlib gegen die syrischenMilitaumlrbasen Wadi Deif und Hamidiyeh eingesetzt wurden (Bacchi2015)

bull sbquoDebka Filelsquo eine Seite die mit dem israelischen Geheimdienstverbunden ist sagt dass schwere Waffen die von den USA IsraelSaudi-Arabien Jordanien der Tuumlrkei und Katar der syrischensbquoOppositionlsquo zur Verfuumlgung gestellt wurden Panzer gepanzerteFahrzeuge Raketenwerfer Maschinengewehre und und zumindestvier Typen von Anti-Panzer-Waffen enthielten (Debka 2015)

Der Umfang und die Uumlbereinstimmung mit den Zielen dersbquoUumlbertrittelsquo laumlsst in hohem Maszlig vermuten dass es eine koordinierteAktion gab um mit diesen Waffen und Kaumlmpfern die ISIS zur ambesten ausgeruumlsteten Gruppe zu machen Eine aumlhnlicheSchlussfolgerung wurde von US Senator John Kiriakou zu Protokollgegeben (Sputnik 2015b) (Seiten 221222)

Betrachtet man wie sbquowichtige arabische Verbuumlndetelsquo ISIS direkt

unterstuumltzen und ein nicht versiegender Strom von Kaumlmpfern undWaffen von den implodierenden US-gestuumltzten sbquomoderatenRebellengruppenlsquo zu ISIS uumlberwechseln dann ist es nur ein kleinerSchritt zu der Erkenntnis dass die Flugbewegungen der USA undder sbquoKoalitionlsquo in die Gebiete der ISIS (angeblich um dieExtremisten zu schwaumlchen) auch eine verborgene Versorgungsliniesein koumlnnte Und das ist exakt was hochgestellte irakische Quellenseit Ende 2014 und Anfang 2015 immer wieder behaupteten (IraqNews 2014) (Seite 223)

Mitte 2014 begann ISIS US-Waffen zu erobern aber dies wurde alsUnfaumlhigkeit von Teilen der irakischen Armee heruntergespielt(Sharma und Nestel 2014) Jedoch wurden schon kurz darauf US-Waffenabwuumlrfe von den Soldaten der ISIS am Bodenrsquobeschlagnahmtlsquo War auch das Inkompetenz der USA oder garPlanung durch die USA

bull Wie in irakischen und iranischen Medien berichtet wurde erklaumlrteder irakische Parlamentsabgeordnete Majid al-Ghraoui im Januardass bdquoein amerikanisches Flugzeug Waffenladungen und Ausruumlstungfuumlr ISIS-Milizen in dem Gebiet von Al-Dour in der ProvinzSalahuddin abgeworfen hatldquo (Sarhan 2015)Photos kamen in Umlaufdie ISIS beim Einsammeln der Waffen zeigen Die USA gaben dieUumlbernahme ihrer Waffen zu erklaumlrten aber dass es sich um einsbquoVersehenlsquo gehandelt habe (MacAskill und Chulov 2014)

bull Dann sagte der irakische Parlamentsabgeordnete Hakem al-Zamelidass die irakische Armee zwei britische Flugzeuge abgeschossenhaumltte die Waffen fuumlr die ISIS in die al-Anbar Provinz transportierteWieder wurden Fotos der abgestuumlrzten Flugzeuge veroumlffentlichtbdquoWir haben in den von ISIS befreiten Gebieten in der Region Al-Baqdadi Waffen entdeckt die in den USA in europaumlischen Laumlndernund In Israel produziert wurdenldquo sagte al-Zameli (FNA 2015a)

bull Die Webseite Al-Ahad-Nachrichten zitierte den Vorsitzenden desProvinzrates von Al-Anbar Khalaf Tarmouz der sagte dass ein US-Flugzeug in der Provinz Salahuddin ISIL Waffen und Munitiongeliefert haumltte (FNA 2015b)

bull Auch im Februar erklaumlrte eine irakische Miliz mit dem Namen Al-

Hashad Al-Shabi dass sie einen US-Hubschrauber abgeschossenhaumltte der Waffen fuumlr die ISIL in den westlichen Teil der Al-BaqdadiRegion in der Al-Anbar Provinz transportierte Wieder wurden Fotosveroumlffentlicht (FNA 2015a)

bull Kurz darauf wird berichtet dass irakische Anti-Terror-Einheitenbdquovier Auslaumlnder verhafteten die von den ISIL-Kaumlmpfern alsmilitaumlrische Berater angestellt warenldquo von denen drei Amerikanerund einer Israeli waren (Adl 2015)

bull Israels Verbindungen zu ISIS scheinen weit uumlber ihre Grenzbereichehinauszugehen Ende 2015 wurde dem Vernehmen nach derisraelische Oberst Yusi Oulen Shahak zusammen mit einer Gruppeder ISIS im Irak verhaftet Die mit der irakischen Regierungverbundene Miliz sagte dass Shahak ein Oberst der Golani Brigadebdquoan terroristischen Operationen der Takfiri ISIL-Gruppeteilgenommen hatteldquo (FNA 2015c)

bull Sechs hohe irakische Beamte wurden zitiert die detailliert US-Waffen und Geheimdienstunterstuumltzung fuumlr die ISIS auflisteten

bull Gefangen genommene ISIS-Kaumlmpfer sagten aus dass die USAsbquoGeheimdienstinformationen uumlber die Positionen und Ziele derirakischen Streitkraumlfte zur Verfuumlgung gestellt hatten (FNA 2015d)(Seiten 223-225)

Die erste Journalistin die im Oktober 2014 mit Beweisen die

Verwicklung des NATO-Landes Tuumlrkei mit ISIS in Syrien aufgedeckt

hatte war Serena Shim die filmte wie ISIS-Kaumlmpfer problemlos die

Grenzen passierten Am 17 Oktober berichtete sie der iranischen

Nachrichtenagentur bdquoPress TVldquo dass sie vom tuumlrkischen

Geheimdienst als Spion angesehen wuumlrde und verstarb nur 48

Stunden spaumlter durch einen Autounfall Die Ermittlungen zu dem

Unfall sind bis heute nicht abgeschlossen [hellip] Ebenfalls schon im Jahr

2014 hatten tuumlrkische Medien berichtet wie Waffen und Munition aus

der Tuumlrkei als humanitaumlre Hilfe getarnt zu den Terroristen in Syrien

gebracht wurde Die Journalisten wurden inzwischen wegen

Terrorismus zu hohen Gefaumlngnisstrafen verurteilt(httpswwwtagesschaudeauslandjournalisten-103html) (Seite

Interessant ist in diesem Zusammenhang dass Berichte uumlberWaffenlieferungen uumlber die tuumlrkische Grenze an Terrorgruppen inSyrien ebenso wie solche uumlber abgehoumlrte Gespraumlche tuumlrkischerSpitzenpolitiker und Militaumlrs uumlber moumlgliche Angriffe unter falscherFlagge (httpswwwheisedetpfeaturesTuerkei-Verbot-der-Berichterstattung-ueber-False-Flag-Leak-3364555html) umendlich Syrien angreifen zu koumlnnen zwar in den alternativenMedien kursierten aber in den uumlblichen Leitmedien keine Rollespielten Solche Berichte wurden als bdquoRussische Propagandaldquo oderbdquoVerschwoumlrungstheorieldquo abgetan Allerdings war zu beobachtendass nach dem Militaumlr-Putsch gegen Erdogan mit 265 Todesopferninnerhalb von 14 Tagen die Berichterstattung in deutschen Medienumschwenkte Nicht um die tuumlrkische Regierung einen NATO-Partner gegen den Putsch in Schutz zu nehmen sondern dertuumlrkische Praumlsident wurde ploumltzlich nicht mehr als NATO-Verbuumlndeter und Hoffnungstraumlger sondern als Teil der Achse desBoumlsen angesehen Was sich noch einmal verschaumlrfte als klar wurdedass Erdogan nun eine Versoumlhnung mit Russland ndash dem einzigenLand das sich sofort und entschieden gegen einen Staatsstreichausgesprochen hatte ndash und sogar mit Syrien anstrebte Erdoganstand ganz offensichtlich den Plaumlnen der USA im Weg Syrien undden Irak zu balkanisieren und zum Beispiel im Norden Syriens einenKurdenstaat mit permanenten US-Militaumlrbasen einzurichten

Waffen als Diplomatengepaumlck

Waumlhrend der SIPRI-Bericht vom Februar 2017 (httpsdoc-0o-bk-docsgoogleusercontentcomdocssecurescoqbitullhl2mhu2shfqn4d49vqf4o7dkoij3favcminsu79ehjurp7m2vod9gc68150376320000013409944017944538959063585265927254308540B-OVMeejBq5Od090dTl5alVlX3ce=downloadampnonce=8v3oc9dua4nc6ampuser=06358526592725430854amphash=vce7e7gbd0l855pna37lbgbrvfng6d2v) Waffenlieferungen an

die Terroristen in Syrien als bdquonicht zweifelsfrei nachweisbarldquoerwaumlhnte berichtet Dilyana Gaytandzhieva im Juli 2017 uumlber ihreNachforschungen hinsichtlich Waffenfunden die nach derBefreiung Aleppos aufgetaucht waren Sie erklaumlrte uumlber Twitter siewaumlre aufgrund ihrer Enthuumlllungen entlassen worden was ihrerecherchierten Dokumente und Informationen noch interessantermacht (httpstrudbg350-diplomatic-flights-carry-weapons-for-terrorists)

bdquoMindestens 350 Diplomatenfluumlge der Silk Way Airlines (einer

staatlichen Fluggesellschaft Aserbaidschans) transportierten Waffen

waumlhrend der letzten drei Jahren in Konfliktzonen in der ganzen Welt

Die staatliche Fluggesellschaft flog dutzende von Tonnen schwerer

Waffen und Munition fuumlr Terroristen unter dem Schutzmantel der

diplomatischen Immunitaumltldquo

Die ihr zugespielten Dateien enthielten die Korrespondenzzwischen dem bulgarischen Auszligenministerium und der Botschaftvon Aserbaidschan in Bulgarien mit anhaumlngenden Dokumenten uumlberdie Waffengeschaumlfte und die Uumlberflugerlaubnis beziehungsweiseLandeerlaubnis in Bulgarien und vielen anderen europaumlischenLaumlndern den USA Saudi-Arabien den VAE der Tuumlrkei usw DenDokumenten zufolge wurden solche Fluumlge als Diplomatenfluumlgeangeboten um den Waffentransfer von privaten Waffenherstellernin den USA zu den Balkanstaaten nach Israel sowie zu denStreitkraumlften von Saudi-Arabien den VAE und dem US-SpecialOperations Command (USSOCOM) zu organisieren Erwaumlhntwurden auch die Streitkraumlfte Deutschlands und Daumlnemarksbeziehungsweise ihrer Einsatzkraumlfte in Afghanistan und dieStreitkraumlfte Schwedens beziehungsweise ihrer Einsatzkraumlfte im IrakIn diese Vorgaumlnge waren zahllose Verwaltungsketten involviert DieDokumente zeigen wie der Auszligenminister AserbaidschansAnweisungen an seine Botschaften in Bulgarien und vielen andereneuropaumlischen Staaten schickte um Freigaben fuumlr Diplomatenfluumlgezu erhalten Die Botschaften sandten diplomatische Noten an die

Auszligenminister der betreffenden Laumlnder mit denen sie denDiplomatenstatus fuumlr die Fluumlge beantragten Der jeweiligeAuszligenminister sandte eine Note zuruumlck die von den lokalen zivilenFlugbehoumlrden unterzeichnet waren in der sie dieAusnahmegenehmigung fuumlr den Transport von gefaumlhrlichen Guumlternim Luftverkehr erteilten Insofern musste eine ganze Reihe vonBehoumlrdenmitarbeitern wissen was sich in den Flugzeugen befandWaffen Munition und Sprengstoff Weiter liest man in dem Artikel

bdquoEiner der Hauptkunden der bdquoDiplomatenfluumlge fuumlr Waffenldquo die von

Silk Way Airlines angeboten wurde waren US-Firmen die Waffen an

die US-Armee und das US Special Operations Command liefern Die

Gemeinsamkeiten in diesen Faumlllen sind dass sie alle keine US-

Standardwaffen betrafen also nur Waffen die nicht von den US-

Streitkraumlften genutzt werden

Dem Register der Bundes-Vertraumlge folgend wurden in den letzten 3

Jahren 1 Milliarde Dollar an US-Firmen fuumlr Waffen unter einem

Spezialprogramm der US-Regierung fuumlr US-Non-Standard Waffen-

Lieferungen Alle benutzten Silk Way Airlines fuumlr den Transport der

Lieferungen In einigen Faumlllen wenn Silk Way keine Flugzeuge fuumlr den

Transport wegen hoher Auslastung frei hatte transportierte die

Luftwaffe von Aserbaidschan die Militaumlrfracht auch wenn die Waffen

nie in Aserbaidschan ankamen

Die Dokumente enthielten schockierende Beispiele fuumlr

Waffentransporte Ein Beispiel Am 12 Mai 2015 transportierte ein

Flugzeug der Luftwaffe Aserbaidschans 79 Tonnen von PG-7V und 10

Tonnen PG-9V zu dem angegebenen Bestimmungsort uumlber die Route

Burgas (Bulgarien) Incirlik (Tuumlrkei) Burgas-Nasosny (Aserbaidschan)

Der Absender war die US-Firma Purple Shovel und der Empfaumlnger

das Verteidigungsministerium von Aserbaidschan Den Dokumenten

zufolge jedoch wurde die Militaumlrfracht auf der Militaumlrbasis von

Incirlik entladen und erreichte nie den angegebenen Empfaumlngerldquo

Den offiziellen Vertragsunterlagen war zu entnehmen dass im Falleines Auftrags der USSOCOM uumlber 267 Millionen Dollar angeblich

Bulgarien das Empfaumlngerland war Der Bericht faumlhrt dann fort dassam 6 Juni 2015 der 41-jaumlhrige Amerikaner Frances Norvello einAngestellter von Purple Shovel bei der Explosion einer Granate aufeinem Militaumlrgelaumlnde in der Naumlhe von Anevo in Bulgarien getoumltetwurde Zwei weitere Amerikaner und zwei Bulgarier wurden dabeiverletzt Die US-Botschaft in Bulgarien veroumlffentlichte daraufhineine Erklaumlrung dass die Lieferanten der US-Regierung in einemMilitaumlrprogramm gearbeitet haumltten um moderate Rebellen in Syrienauszubilden und auszuruumlsten Worauf der Botschafter unmittelbarseinen Posten verlor

bdquoGenau diese Waffen die von Purple Shovel geliefert worden waren

wurden nicht von den moderaten Rebellen in Syrien eingesetzt Im

Dezember letzten Jahres waumlhrend ich als Korrespondent bulgarischer

Medien uumlber die Schlacht von Aleppo berichtete fand und filmte ich 9

unterirdische Lager gefuumlllt mit schweren Waffen bei denen Bulgarien

als Empfaumlngerland angegeben war Sie waren von der Al-Nusra Front

(ein Al-Kaida Zweig in Syrien von der UNO als Terrororganisation

gelistet) genutzt wordenldquo

Der Artikel fuumlhrt weitere Beispiele an die fruumlhere Berichte uumlberWaffenlieferungen bestaumltigen Der syrischen Regierung wurde derEinsatz von weiszligem Phosphor vorgeworfen waumlhrend nachgewiesenwurde dass der Phosphor bei Einsaumltzen der von den USA gefuumlhrtenKoalition zum Einsatz kam wie sogar Human Rights Watchfeststellte Interessant auch ein Flug als Vorbereitung fuumlr einenbewaffneten Staatsstreich

bdquoEinige Diplomatenfluumlge befoumlrderten Waffen in verschiedene

Konfliktzonen uumlberquerten dabei Europa Asien und Afrika Dies war

der Fall bei zwei Fluumlgen der Luftwaffe Aserbaidschans mit Ziel Baku-

Belgrad-Jeddah Brazzaville-Burkina Faso am 30 August und am 5

September 2015 Der Absender war CIHAZ Aserbaidschan und

Yugoimport Serbien Der Empfaumlnger war das

Verteidigungsministerium der Republik Kongo Die Flugzeuge

machten zwei technische Landungen - in der Tuumlrkei und Saudi

Arabien Die 412 Tonnen Ladung von Baku und Belgrad enthielten

762mm Patronen 12 Scharfschuumltzengewehre 25 M12 sbquoBlack Spearldquo

Kaliber 127x108mm 25 RGB 4046mm6M11 und 25 Coyote

Maschinengewehre 127x108 mm mit Dreibeinstativ Die gleichen

Maschinengewehre tauchten einige Monate spaumlter in Videos und

Bildern auf die von militanten Gruppen in Idlib und der Provinz

Hama in Syrien veroumlffentlichten Am 26 Februar 2016 zeigte ein Video

genau diese M69A 82 mm Waffe in einem Bericht der von einer

militanten Gruppe veroumlffentlicht wurde die sich selbst Division 13

nannte und im Norden von Aleppo kaumlmpfte Interessanterweise

landete ein Flugzeug das die gleiche Art von Waffen an Bord hatte in

Diyarbakir (Tuumlrkei) 235 km von der Grenze nach Syrien Ein weiterer

Waffentyp RBG 40mm 6M11 die auf dem gleichen Flug und

angeblich fuumlr den Kongo bestimmt war in einem Video der bdquoIslamic

Brigade of Al Safwaldquo in Nord-Aleppo Nach dem Aufenthalt in der

Tuumlrkei landete das Flugzeug in Saudi Arabien und blieb dort fuumlr 3

Tage Danach landet es im Kongo und in Burkina Faso Eine Woche

spaumlter wurde dort der Versuch eines Militaumlrputsches durchgefuumlhrtldquo

Der Artikel beschreibt dann wie im Maumlrz 2017 300 Tonnen Waffenan Kurden in Nord-Syrien geliefert wurden Der Hintergrund derWaffenlieferung wird deutlich wenn man bedenkt dass die legitimeRegierung groszlige Fortschritte in der Bekaumlmpfung des Terrorismusmacht und ohne Probleme sicher auch Nordsyrien von den dortverbliebenen Terrorzellen reinigen koumlnnte wenn man erkennt dassdort eine ethnische Saumluberung von nicht-kurdischen Ethnienerwartet wird und ein Sezessionskrieg gegen die legitimeZentralregierung Syriens unterstuumltzt durch mehr als 9Militaumlrstuumltzpunkte der USA

Wie bereits erwaumlhnt wurde die Journalistin die diese Enthuumlllungenveroumlffentlichte aufgrund des Artikels entlassen(httpsarmenianweeklycom20170829dilyana-gaytandzhieva-fired)

Die Sicherheitsratsresolution 2170

Wenn wir von Heuchelei reden muumlssen wir auch dieSicherheitsratsresolution 2170 erwaumlhnen Bezuumlglich derWaffenlieferungen an Terroristen heiszligt es in der Resolution

bdquo18 stellt fest dass der ISIL eine Splittergruppe der Al-Qaida ist

erinnert daran dass ISIL und die ANF auf der Al-Qaida-

Sanktionsliste gefuumlhrt werden und erklaumlrt sich in dieser Hinsicht

bereit die Listung von Personen Gruppen Unternehmen und

Einrichtungen die den ISIL oder die ANF unterstuumltzen zu erwaumlgen

einschlieszliglich derjenigen die den ISIL oder die ANF oder alle anderen

mit der Al-Qaida verbundenen Personen Gruppen Unternehmen und

Einrichtungen durch Finanzierung Bewaffnung Planung oder

Anwerbung mit Hilfe von Informations- und

Kommunikationstechnologien einschlieszliglich des Internets und der

Sozialen Medien oder mit anderen Mitteln unterstuumltzenhellipldquo

Zu erwaumlgen bedeutet dass selbstverstaumlndlich jene Staaten nichtbetroffen sind die die UNO-Verwaltung weitgehend dominierenBesonders bemerkenswert ist auch der einleitende Satz derResolution 2170 der lautet

bdquoin Bekraumlftigung der Unabhaumlngigkeit Souveraumlnitaumlt Einheit und

territorialen Unversehrtheit der Republik Irak und der Arabischen

Republik Syrien und ferner in Bekraumlftigung der Ziele und Grundsaumltze

der Charta der Vereinten Nationenldquo

Wie sind dann Bombardierungen der legitimen Streitkraumlfte dessouveraumlnen Staates Syrien zu bewerten Wie ist die Toumltung vontausenden von Zivilisten in Syrien die Zerstoumlrung staatlicherInfrastruktur bei der angeblichen Bekaumlmpfung des Terrorismus zusehen Wie die Bildung von Militaumlrstuumltzpunkten ohne Einladungoder Erlaubnis der legitimen Regierung und wie die Bewaffnung von

offensichtlich auf Sezession hinarbeitenden Gruppen UndDeutschland (wir sind wieder wer) ist an allen Punkten beteiligtNicht nur einzelne Buumlrger nun auch der ganze Staat sind bdquoMitlaumlufer(httpswwwrubikonnewsartikeldie-mitlauferschuld)ldquo bei derVerursachung von Verbrechen gegen das Voumllkerrecht gegen dasMenschenrecht und gegen die Beschluumlsse des Sicherheitsrats Nurder deutsche Generalbundesanwalt merkt es nicht(httpsjomenschenfreundblogspotde201608verrat-am-geist-des-grundgesetzeshtml)

Der Sicherheitsratsbeschluss fordert auszligerdem eineZusammenarbeit der den Terrorismus bekaumlmpfenden Laumlnder

bdquobetonend dass der Terrorismus nur durch einen nachhaltigen und

umfassenden Ansatz besiegt werden kann mit der aktiven Beteiligung

und Zusammenarbeit aller Staaten und internationalen und

regionalen Organisationen um die terroristische Bedrohung zu

behindern zu schwaumlchen zu isolieren und auszuschaltenldquo

Die Verpflichtung zur Kooperation beantworten die USA gemeinsammit ihren verbuumlndeten Staaten durch toumldliche Sanktionen(httpsjomenschenfreundblogspotde201610todliche-sanktionenhtml) gegen Syrien wie ein wenig beachteter UNO-Bericht deutlich macht Und dies obwohl die Sanktionen noch nichteinmal auf einer Resolution des Sicherheitsrates beruhen also imPrinzip ein kriegerischer Akt gegen jenes Land sind das dieHauptlast des Krieges gegen den Terrorismus traumlgt

Die Regierungen aller EU-Laumlnder einschlieszliglich der deutschenverstoszligen nicht nur gegen internationales Recht indem sie Waffenan nicht staatliche Organisationen verteilen Sie sorgen nicht nur

fuumlr eine Proliferation der schlimmsten Waffenvernichtungswaffenwie die Kleinwaffen von vielen Menschenrechtsorganisationenbezeichnet werden Sie erhoumlhen dadurch nicht nur das Risiko dassWaffen aus den Krisenregionen zusammen mit oder parallel zu vondort gefluumlchteten Kaumlmpfern zu uns nach Europa schwappen Siesetzen noch ein heuchlerisches Argument auf die Luumlgen undBehauptungen mit denen sie ihre Aktionen zu rechtfertigen oder zulegitimieren versuchen indem sie die zivilen Waffengesetzeverschaumlrfen und damit Sportschuumltzen Waffensammler und Jaumlgerkriminalisieren Die entscheidende Frage bleibt

bdquoAber wer liefert den Terroristen Waffenldquo

Jochen Mitschka Jahrgang 1952 war unter anderemUnternehmensberater mit eigenem Unternehmen inSuumldostasien und einem kurzen Einsatz im Rahmen einerUNO-Maszlignahme in Vietnam Nebenbei verfasste er unter

Pseudonymen Buumlcher uumlber Politik und Gesellschaft derRegion Er kam 2009 zuruumlck nach Deutschland um bis zuseinem Ruhestand im August 2017 als angestellterProjektkoordinator und -manager fuumlr eine fuumlhrendeSoftwarefirma zu arbeiten Seit seinem Ruhestand imJahr 2017 schreibt er Artikel unter eigenem Namen fuumlrverschiedene alternative Internetseiten uumlbersetztBuumlcher (Dirty War on Syria MH17) und schreibt Buumlchermit dem Schwerpunkt Auszligenpolitik 2018 erschienenbdquoDie Menschenrechtsindustrie im humanitaumlrenAngriffskriegldquo bdquoSchattenkriege des Imperiums mdash DerKrieg gegen den Iranldquo und in der gleichen Reihe bdquoDieZukunft Palaumlstinasldquo die E-Books bdquoIsrael 2018ldquo und bdquoFinisGermania oder Deutschlands Demokratie ist verlorenldquo

Dieses Werk ist unter einer Creative Commons-Lizenz (Namensnennung -Nicht kommerziell - Keine Bearbeitungen 40 International(httpscreativecommonsorglicensesby-nc-nd40deedde)) lizenziertUnter Einhaltung der Lizenzbedingungen duumlrfen Sie es verbreiten undvervielfaumlltigen

Woher kommen die Waffen

Die EU verschaumlrft ihr Waffenrecht Woher aber haben die Terroristen ihre Waffen dann



bdquoDer Schmutzige Krieg gegen Syrienldquo von Tim Anderson



Fazit

Diplomatenfluumlgen und das nicht nur uumlber den Umwegvon Waffenlieferungen an Saudi-Arabien und Katar

bdquoZusammen muumlssen alle relevanten Bestandteile von Feuerwaffen

gekennzeichnet werden um sie nachverfolgbar zu machen

Damit werden nicht nur Sportwaffen die natuumlrlich keineAutomatikwaffen sein duumlrfen sondern auch Teile von deaktiviertenalso Deko-Waffen von der Verpflichtung erfasst eineIdentitaumltsnummer zu erhalten Was kaum jemand weiszligForderungen danach auch Kleinkriegswaffen mit einerfaumllschungssicheren Serialisierung und Nachverfolgbarkeit zubelegen scheitern regelmaumlszligig an den Einspruumlchen verschiedenerStaaten (httpswwwrbb-20onlinedekontrasteueber_den_tag_hinauswirtschaftgewehre_fuer_diktatorenhtml)

Das heiszligt im Klartext Die Kontrolle von Kriegswaffen wirdwesentlich lascher gehandhabt als die Kontrolle legaler und sogarreiner Deko-Waffen Allerdings gilt bdquoKriegswaffen sollen hellipeinefortlaufende Herstellungsnummer tragenldquo Ob sie aufgeklebtgedruckt oder oberflaumlchlich an einer Stelle eingraviert wurde wosie leicht ausgefraumlst werden kann ist nicht festgelegt Das Beispielder Waffenlieferungen an Terroristen in Syrien soll beleuchtenwelche Gruumlnde eine Rolle spielen koumlnnten dass der Verbleib vonKleinkriegswaffen schwerer zu verfolgen ist als der von Jagd- undSportwaffen

Die Tagesschau vermeldet(httpswwwtagesschaudeauslandwaffenrecht-103html) am14 Maumlrz 2017

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Mittwoch, 13. September 2017, 13:00 Uhr Woher kommen die