Modellregion Frankfurt

Elektromobilität

Bundestagswahl 2009

Erika Steinbach und

Matthias Zimmer im

Vorwahlkampf

Frankfurt,

die Welthauptstadt

des Passivhauses

4 IM FOCUS

26 AUS DER FRAKTION

8 AUS DER PARTEI

FRANKFURT magazinmagazinNR. 02 JULI 2009 // 31. JAHRGANG

Letzte Meldung

Herausgeber: CDU-Kreisverband, Hanauer Landstraße 7 (Zoopassage), 60314 Frankfurt am Main, Tel. (069) 153099-0, info@cduffm.de, www.cduffm.de || CDU-Fraktion,

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der Herausgeber und der Redaktion wieder. || Redaktionsschluss für diese Ausgabe: 15.06.2009; nächste Ausgabe: 17.08.2009.

Unser Titelbild zeigt den Prototyp des Opel Ampera zusammen mit dem CDU-Stadtverordneten Jan Schneider vor der Solartankstelle an der Frankfurter Hauptwache.

Bilder Titelseite: Karsan, dpa, ABG

Impressum FRANKFURTmagazin

Mit dem Opel Ampera auf den Straßen der IAA-Stadt

Frankfurt am Main hat als Verkehrsknotenpunkt und IAA-Stadt ein natürliches

Interesse an wegweisenden Fortentwicklungen der Verkehrstechnik. Mit ihrer

Initiative zur Förderung der Elektromobilität will die CDU Öffentlichkeit herstellen

für eine Technik, die umweltverträglich Mobilität und damit Lebensqualität

schaffen kann. Denn Elektromobilität kann eine umweltfreundliche Leittechnik

für den Autoverkehr werden – ohne Emissionen und Lärm. Das Frankfurt Magazin

liefert Ihnen ausführliche Informationen.

Bild: Karsan

51

Editorial

Im Focus

Aus der Partei

Aus der Fraktion

Das gewisse Etwas

3

4

8

26

Inhalt/Impressum2

Dr. Walter Wallmann wird Ehrenbürger der Stadt Frankfurt am MainHöchste Auszeichnung für den beliebten früheren Oberbürgermeister

Damals OB, bald Ehrenbürger: Dr. Walter Wallmann.

Die Stadtverordnetenversammlung hat be-

schlossen, den früheren Frankfurter Oberbür-

germeister Dr. Walter Wallmann mit der Eh-

renbürgerwürde auszuzeichnen. Der Geehrte

war von 1977 bis 1986 Oberbürgermeister, da-

nach Bundesumweltminister und von 1987 bis

1991 Hessischer Ministerpräsident.

Wallmann ist der erste OB der Nachkriegs-

zeit, dem diese Ehre zuteil wird. Zuvor wa-

ren nur die Oberbürgermeister Johannes

von Miquel (1890) und Franz Adickes (1912)

zu Ehrenbürgern ernannt worden.

Walter Wallmann hat sich in besonderem

Maße für das Frankfurter Stadtbild und

Frankfurts Kultur eingesetzt. In seiner Amts-

zeit gewann die Mainmetropole ein neues

Selbstbewusstsein. Auf Wallmanns Initiative

hin wurde die Ostzeile auf dem Römerberg

wiederaufgebaut, er legte den Grundstein

für das Museumsufer, sanierte das Bahnhofs-

viertel und unterstützte den Wiederaufbau

der Alten Oper. Von dieser weitsichtigen

Baupolitik zehrt die Stadt noch heute.

Zudem hat sich Walter Wallmann durch Freund-

schaftsverträge mit Tel Aviv und Kairo entschie-

den für die Völkerverständigung eingesetzt.

Die Ehrenbürgerwürde wird Dr. Walter Wall-

mann an seinem 77. Geburtstag, am 24. Sep-

tember, in der Frankfurter Paulskirche verlie-

hen. (jr)

Boris Rhein,

Kreisvorsitzender

Dr. Horst Kraushaar,

Fraktionsvorsitzender

Beliebte Parks zur Naherholung: Die Bürgerumfrage bescheinigt

Frankfurt ein ausgezeichnetes Wohnumfeld. Bild: dpa

ein kurzer, erfolgreicher Wahlkampf für die Europawahl 2009

liegt hinter uns. Das Wahlergebnis in unserer Stadt hat unsere

Partei einmal mehr als stärkste politische Kraft bestätigt. Nur

noch die Frankfurter CDU kann ernsthaft den Anspruch erhe-

ben, Volkspartei in der Mainmetropole zu sein. Trotzdem er-

fordern die Frankfurter Wahlergebnisse eine genaue Analyse.

Strukturelle Veränderungen der hiesigen Bevölkerung und da-

mit der Wählerschaft müssen ernst genommen und dem Profi l

unserer Partei gezielt gegenübergestellt werden. Ein Baustein

dabei ist das CDU-Werkstattgespräch, über das in dieser Aus-

gabe ausführlich berichtet wird.

Bereits im Wahlkampf hat die Frank-

furter CDU mit ihrem erfolgreichen

Europafest gezeigt, dass sie es auf

eindrucksvolle Weise versteht, Men-

schen aus den unterschiedlichsten

Ländern dieser Erde friedlich zu verei-

nen und von den Inhalten und Zielen

unserer Politik zu überzeugen. Anders

als die politische Konkurrenz ist sie

jedoch weit davon entfernt, marktschreierisch zu agieren und

Menschen nur zu überreden. Wir, die Frankfurter CDU, wollen

überzeugen, nicht überreden. Und genau so, wie wir mit poli-

tischen Inhalten Menschen für uns gewinnen, können wir auch

mit unseren Mandatsträgerinnen und -trägern überzeugen. In

den kommenden Bundestagswahlkampf werden wir mit der

Bundestagsabgeordneten Erika Steinbach und Dr. Matthias

Zimmer, dem Vorsitzenden der Frankfurter CDA, ziehen.

Beide Kandidaten sind überzeugende, sympathische und vor

allem kompetente Repräsentanten unserer Partei, die nicht

nur unsere Stammwählerschaft zur Stimmabgabe für die CDU

bewegen werden. Auch Bürgerinnen und Bürger, die noch un-

entschlossen sind, ob sie zur Wahl gehen oder wen sie wählen

wollen, werden von Erika Steinbach und Matthias Zimmer

überzeugt werden. Daher ist es sehr wichtig, dass Sie beide

Kandidaten im anstehenden Wahlkampf aktiv unterstützen

und vor allem in persönlichen Gesprächen in ihrem Freundes-

und Bekanntenkreis für Erika Steinbach und Matthias Zimmer

werben – mit Überzeugung.

Werben Sie aber auch für die Leistungen der Frankfurter

CDU in der Kommunalpolitik. Denn hier können wir genauso

selbstbewusst sein. Durch die kluge und sparsame Haus-

haltspolitik der letzten Jahre bestehen wir die Finanzkrise,

ohne städtische Leistungen zu kürzen. Zugleich werden wir

unser Investitionsprogramm insbesondere im Bildungsbe-

reich fortsetzen. Frankfurt muss für Familien noch attraktiver

werden. Dass wir auf einem guten Weg sind, haben die kürz-

lich vorgestellten Ergebnisse der Frankfurter Bürgerbefra-

gung gezeigt – ein hervorragendes „Zwischenzeugnis“ für

die schwarz-grüne Koalition. Nicht nur die positiven Zahlen

zu den „Spielmöglichkeiten für Kinder“ markieren eine sehr

wichtige Trendwende. Die ausgezeichneten Umfragewerte

zu den „Grünanlagen“ und zum „Woh-

nungsangebot“ zeigen, dass in Frank-

furt das Wohnumfeld beste Voraus-

setzungen für Familien bietet. Auch

der Höchststand der Zufriedenheit

bei den Kinderbetreuungseinrich-

tungen und die unvermindert große

Popularität der Sportanlagen und

Schwimmbäder haben Signalwirkung.

Frankfurt ist auf dem besten Weg, das Image einer kinder- und

familienfeindlichen Stadt endlich abzustreifen. Warum das so

ist, können Sie auch in dieser Ausgabe des Magazins nachle-

sen, das in seiner Themenvielfalt unterstreicht, wie breit die

Frankfurter CDU thematisch aufgestellt ist. Im Focus haben

wir diesmal das Thema Elektromobilität: Die CDU-Fraktion hat

den Antrag gestellt, Frankfurt zu einem Testfeld für diese Form

der Mobilität von morgen zu machen. Zugleich ist die Metro-

polregion Frankfurt/Rhein-Main zu einer von acht Modellregi-

onen erkoren worden, in denen Projekte initiiert werden, die

eine schnelle Marktreife für diesen umweltfreundlichen Auto-

verkehr fördern. Frankfurt muss als Stadt der IAA, als ein be-

deutender Verkehrsknotenpunkt und demnächst als Standort

eines Mobilitätshauses (HOLM) ein natürliches Interesse an

wegweisenden Fortentwicklungen der Verkehrstechnik ha-

ben. Als Frankfurter CDU setzen wir uns einmal mehr an die

Spitze der Bewegung.

Ihre

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde,

Editorial 3 // // NR.

Im Focus4

Elektromobilität Elektromobilität Chancen für einen umweltv erträglichen Chancen für einen umweltv erträglichen

AutoverkehrAutoverkehr

Insbesondere der Autoverkehr steht dabei häufi g im Zen-

trum der Diskussionen: Feinstaub, CO2-Ausstoß und Lärm

sind einige Stichworte. Die Verkehrspolitik der CDU-Fraktion

setzt deshalb darauf, die Verkehrsanteile von Bussen, Bah-

nen und Rad zu erhöhen. Trotzdem bleibt die Frage, wie Au-

toverkehr künftig wirtschaftlich und umweltverträglicher

sein kann, dies auch vor dem Hintergrund sich erschöpfender

Erdölvorkommen, und welche Anforderungen an die Kom-

munalpolitik sich daraus ergeben.

Wir gehen von drei Leitgedanken aus. Erstens: Auch künftig

gibt es Bedarf für motorisierten Individualverkehr. Zweitens:

Das Automobil der Zukunft muss hinsichtlich Treibstoff,

Lärm- und Schadstoffemissionen umweltverträglich sein.

Drittens: Ein umweltverträgliches Automobil wird sich nur

durchsetzen, wenn es kein Ergebnis einer Verzichtsdebatte

ist, sondern aus sich heraus begeistert.

Der Bedarf nach Mobilität wird weiter zunehmen. Indika-

toren dafür sind das Freizeit- und Einkaufsverhalten oder die

steigende Beweglichkeit von Senioren bis ins hohe Lebensal-

ter. Daraus ergibt sich auch weiterhin die Nachfrage nach

einem individuellen Verkehrsmittel in Form eines Autos,

zumal auch der nicht verlagerbare automobile Wirtschafts-

verkehr, der heute in Frankfurt 30 Prozent des Autoverkehrs

ausmacht, berücksichtigt werden muss. Wenn es also weiter

Autos geben wird, dann müssen die Fahrzeuge so beschaffen

sein, dass sie keine Hypothek für künftige Generationen

sind, sondern die Anforderungen des Klimaschutzes und

endlicher Ressourcen erfüllen. Dabei haben die Umwelt-

schutzdebatten vergangener Tage gezeigt, dass mit Regle-

mentierung und Verzichtsperspektiven keine Verhaltensän-

derungen und Akzeptanz neuer Produkte zu erreichen sind.

Etwas Neues wird sich auf dem Markt, und dies ist der ent-

scheidende Gradmesser für Erfolg oder Misserfolg, nur

durchsetzen können, wenn es aus sich heraus überzeugt und

die Bedürfnisse der Nutzer erfüllt.

Frankfurt am Main verdankt seinen nationalen und inter-

nationalen Rang der Bedeutung als Verkehrsknotenpunkt.

Ob mit dem Flugzeug, der Bahn, per Schiff oder mit dem

Auto, die Verkehrswege laufen hier zusammen. Dies bringt

große Vorteile – wirtschaftliche Wertschöpfung und

Arbeitsplätze –, aber auch manche Nachteile, wenn etwa

Flächen für die Infrastruktur benötigt werden oder Emissi-

onen die Lebensbedingungen beeinträchtigen, mit sich.

Im Focus 5 // // NR. 02 JULI 2009

Elektromobilität Chancen für einen umweltv erträglichen

Autoverkehr

Von

Jan Schneider

Stadtverordneter und Mitglied

des Verkehrsausschusses

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Hessens Ministerpräsident Roland Koch (beide

CDU) beim Besuch des Autobauers Opel im Stammwerk in Rüsselsheim. Hans Demant,

Vorsitzender der Geschäftsführung der Adam Opel GmbH, stellt den Prototyp des

Elektroautos Opel Ampera vor. Bild: dpa

Im Focus6

Seiner Zeit weit voraus: Das Elektroauto von Vollmer und Kühlstein. Der

Auto pionier Joseph Vollmer konstruierte mit dem Wagenbauer Kühlstein

verschiedene Motorfahrzeuge, die auf der legendären Pariser Weltausstellung

1900 höchste Preise erhielten. Bild: Picture Alliance

Neue Leittechnik

Die Elektromobilität hat das Zeug zu

einer neuen Leittechnik. Und es ist

wichtig, dass Deutschland als Land der

Ingenieure und der Automobilindustrie

bei der Entwicklung an der Spitze steht.

Und auch die Bürger unserer Städte

sollen als Erste von der neuen Technik

profi tieren: als Nutzer von Mobilität wie

auch als Bewohner, die durch weniger

Lärm und Schadstoffemissionen eine

höhere Lebensqualität haben. Die CDU-

Fraktion hat daher die Initiative ergrif-

fen und den Magistrat aufgefordert,

Frankfurt zu einem Vorreiter auf dem

Gebiet der Elektromobilität zu machen.

Vorgeschlagen wird die Zusammen arbeit mit Fahrzeugher-

stellern zur Teilnahme an Flottenver suchen und die Konzi-

pierung einer Struktur von Aufl adestellen im öffentlichen

Raum, die mit erneuerbaren Energien gespeist werden. In-

zwischen ist entschieden, dass Frankfurt und das Rhein-

Main-Gebiet eine der vom Bundesverkehrsministerium mit

insgesamt 115 Mio. Euro geförderten acht Modellregionen

sein wird, in denen die Alltagstauglichkeit der neuen Techno-

logie fortentwickelt und getestet werden soll. Dabei stellt

die Notwendigkeit der Alltagstauglichkeit nicht nur Anfor-

derungen an die technische Seite, Fahrzeughersteller und

Stromanbieter, sondern auch kommunalpolitische Vorarbei-

ten und Weichenstellungen müssen getroffen werden.

Der Elektroantrieb ist leise

Elektrisch betriebene Fahrzeuge haben das Potenzial, diese

Anforderungen zu erfüllen: Wirtschaftlichkeit, Ökologie, All-

tagstauglichkeit und der erforderliche Spaßfaktor zeichnen

sich bereits heute ab. Der Elektromotor hat von allen Antrieben

den höchsten Wirkungsgrad, wenn es gilt, Energie in Bewe-

gung umzusetzen. Der Elektroantrieb ist leise, und wenn der

benötigte Strom in einer Batterie gespeichert wird, fallen

auch keine Emissionen vom Fahrzeug an. Wird der Strom gar

aus regenerativen Energien erzeugt, ist die Umweltbilanz

überragend. Für die Alltagstauglichkeit und die Freude am

Fahrzeug sind Geschwindigkeit und Reichweite mitentschei-

dend. Während Geschwindigkeit und Beschleunigung keine

Wünsche offenlassen, ist die bislang erzielte Reichweite, die

von der mitgeführten speicherbaren Energie abhängig ist,

noch nicht befriedigend. Bei der Batterietechnik sind trotz

großer Fortschritte in den letzten Jahren noch Verbesse-

rungen notwendig. Die Anschaffungskosten liegen heute

noch mehrere Tausend Euro über denen bisheriger Fahr-

zeuge, doch sind die Betriebskosten mit 2 – 4 Euro/100 km

wesentlich günstiger. Dies alles weckt die Erwartung, mit

Elektromobilen die Zukunft erfolgreich meistern zu können.

Diese Einschätzung wird von der Bundesregierung und wei-

teren Akteuren wie Fahrzeugherstellern, Forschungsinsti-

tuten und Verbänden geteilt. Für das Jahr 2020 sind

1 – 1,6 Mio. Elektromobile für Deutschland prognostiziert.

So beabsichtigt Opel, im Jahr 2011 mit dem Ampera ein Elek-

tromobil auf den Markt zu bringen. Die Bundesregierung hat

einen Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität aufge-

legt und fördert diese mit 500 Mio. Euro aus dem Konjunk-

turprogramm II.

In London gibt es seit 2006 Stromzapfsäulen im öffentlichen Raum. Sie stehen zwischenzeitlich an 21 Stand orten

in sieben Boroughs. Bild: dpa

Im Focus 7 // // NR. 02 JULI 2009

Kurs auf Elektromobilität: Diskussion beim CDU-Fraktionsforum „Frankfurter Horizonte“. Auf dem Podium (v. l.): Werner

Geiß (VCD), Jan Schneider (CDU), Dr. Constantin Alsheimer (Mainova AG), Moderator Jürgen Schultheis (Frankfurter

Rundschau), Gherardo Corsini (Adam Opel AG), Ulrich Buckmann (ADAC) und Dr. Thomas Schlick (VDA). Bild: Klein

Die Kommunalpolitik muss steuern

Die Umstellung auf Elektromobilität

wird Gewohnheiten und das Lebensum-

feld verändern. Das beginnt mit der

Verfügbarkeit von Ladestationen im

öffentlichen Raum und endet noch

nicht mit der Einbindung in integrierte

Mobilitätskonzepte, die beispielsweise

bei weiten Entfernungen Elektromobile

mit dem Fernverkehrsnetz der Bahn

verbinden. Es wird Aufgabe der Kom-

munalpolitik sein, diese Entwicklung

etwa hinsichtlich der Stadtplanung und

-gestaltung nicht nur zu begleiten, son-

dern auch im Sinne der Bevölkerung zu

steuern. Am 2. Juli hat sich die Veran-

staltungsreihe „Frankfurter Horizonte“

der CDU-Fraktion mit Elektromobilität

befasst. Dabei wurden seitens der Podi-

umsteilnehmer – Vertreter von Auto-

mobilwirtschaft, Energieversorgung,

Automobil- und Verkehrsklubs – auch

Erwartungen an die Städte und Gemeinden formuliert, um

die Einführung von Elektromobilen zu fördern: z. B. Auswei-

sung von Flächen für Ladestationen mit Strom aus regenera-

tiven Quellen, Beschaffung von Elektromobilen für die städ-

tische Fahrzeugflotte und Bevorrechtigungen für

Elektrofahrzeuge.

Elektromobilität und die Stadt der Zukunft

Frankfurt ist bereit, die aus der Elektromobilität entstehen-

den Chancen zu fördern und zu nutzen: Seit März gibt es an

der Mobilitätsinsel an der Hauptwache die erste öffentliche

Solartankstelle für Autos und Elektrofahrräder; die ABGno-

va, eine von Mainova und der ABG Frankfurt gegründete ge-

meinsame Gesellschaft für Innovationen, steht bereit, um

Lösungen für Ladestationen im öffentlichen Raum und an

Gebäuden zu entwickeln; die Modellregion Frankfurt/Rhein-

Main für Elektromobilität beginnt mit der Arbeit. Niemand

kann heute sagen, wie Elektromobilität die Stadt der Zukunft

und die Lebensgewohnheiten verändern wird. Aber der Weg

dorthin wird evolutionär, nicht revolutionär sein. Wir wollen

ihn gemeinsam mit der Bevölkerung gestalten, offen für das

Neue sein und damit viele Probleme der Gegenwart lösen.

Warum soll der Umstieg von Öl auf die Batterie nicht genauso

gut und vorteilhaft gelingen wie ehedem der vom Pferd auf

das Auto?

Frankfurt/Rhein-Main – Modellregion Elektromobilität

Der Bundesverkehrsminister hat am 2. Juni 2009 die acht Regionen

bekannt gegeben, in denen Pilotprojekte mit Mitteln des Förder-

programms „Modellregionen Elektromobilität“ starten werden.

Aus 130 Bewerbungen haben sich Berlin/Potsdam, Bremen/

Oldenburg, Hamburg, München, Rhein-Main, Rhein-Ruhr (mit den

Kompetenzzentren Aachen und Münster), Sachsen (mit den Schwer-

punkten Dresden und Leipzig) und Stuttgart qualifi ziert.

Das mit 115 Mio. Euro aus dem Konjunkturpaket II ausgestattete

Förderprogramm des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und

Stadtentwicklung stellt bis 2011 gezielt Mittel für die Erprobung

und Marktvorbereitung von Elektrofahrzeugen bereit. Dabei geht

es um eine effektive Einbindung von Pkws, ÖPNV, Liefer- und

Nutzfahrzeugen sowie Zweirädern mit alternativen Antrieben.

Außerdem soll eine nutzerfreundliche und sichere Ladeinfrastruktur

aufgebaut werden. Für die Modellregionen konnten sich regional

organisierte Industrie- und Forschungsverbünde, Städte, Kommunen

und Regionen bewerben.

Nähere Informationen:

www.elektromobilitaet2008.de

Aus der Partei8

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9

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13

Erika Steinbach MdB: Wir sagen den Menschen vor der Wahl die Wahrheit!

Vor der letzten Bundestagswahl haben wir den Menschen

ehrlich gesagt, dass die Mehrwertsteuer erhöht wird – anders

als die SPD. Unsere Wahlversprechen gelten. Auch die Fest-

legung für die neue Legislaturperiode, dass wir die Steuern

nicht erhöhen werden. Die von CDU und CSU geführte Bun-

desregierung hat unser Land seit 2005 zum Besseren verän-

dert und zukunftsfähig gemacht. Wir haben bewiesen, dass

wir die Zahl der Arbeitslosen reduzieren können. Mit unserer

Wachstumspolitik haben wir erreicht, dass die Zahl der Ar-

beitslosen im Herbst 2008 unter 3 Mio. gesunken ist und wir

erstmals über 40 Mio. Erwerbstätige hatten. Wir haben

gezeigt, dass wir Familien stärken können. Die Wahlfreiheit

zwischen Familie und Beruf haben wir durch Elterngeld, mehr

Betreuungsplätze sowie verbesserte Absetzbarkeit von

Kinder betreuungskosten, die Erhöhung des Kindergeldes und

des Kinderfreibetrages verbessert. Wir haben bewiesen, dass

wir Bildung und Forschung voranbringen können. Der Hoch-

schulpakt, die Exzellenzinitiative und der Pakt für Forschung

und Innovation sollen bis 2019 fortgesetzt werden. Wir haben

gezeigt, dass wir deutsche Interessen in Europa und der Welt

durchsetzen können. Wir haben Vertrauen in die Welt zurück-

gewonnen und die Handlungsfähigkeit von Europäischer

Union, NATO und Vereinten Nationen gestärkt. Alles in allem

steht unser Land heute – 2009 – besser für die Zukunft

gerüstet da als 2005 – trotz der weltweiten Krise. Heute muss

unser Land wie alle anderen Länder eine globale Finanzkrise

bewältigen, wie wir sie seit Bestehen der Bundesrepublik

Deutschland noch nicht erlebt haben. Die dafür notwendigen

Weichenstellungen verlangen wieder nach einer politischen

Kraft, die gestalten will und kann. Das ist die Union. Die Zeiten

fordern uns. Immer wenn unser Land vor wichtigen Weichen-

stellungen stand, konnten sich die Menschen sicher sein: Mit

CDU und CSU ist das Land auf sicherem Kurs. Wir haben ge-

gen große Widerstände die Soziale Marktwirtschaft in

Deutschland verankert und damit Wohlstand und soziale Si-

Die Frankfurter CDU-Bundestagskandidaten Erika Steinbach und Matthias Zimmer im Vorwahlkampf

INHALT8 Erika Steinbach und Matthias Zimmer im

Vorwahlkampf

11 Landesbeauftragter Friedrich

verabschiedet sich

12 Die Europawahl 2009

in Frankfurt am Main

13 Das Europafest der Frankfurter CDU

14 „Europa ganz nah“ –

Thomas Mann im Wahlkampf

16 Staatssekretär Boris Rhein zeichnet

Praunheimer Feuerwehr aus

16 Land Hessen unterstützt Fechenheim

und die TG Bornheim

17 Michael Boddenberg ehrt Nachwuchssportler

17 CDU bei der „Frankfurter Rundschau“

18 Das CDU-Werkstattgespräch

19 CDU-Treff mit Markus Frank

19 U5 bleibt U5!

20 Opel und andere:

Hessens Staatsgeld in der Finanzkrise

21 Besuch des Hessenparks

21 Die Stunde der Ordnungspolitik:

Ein Zwischenruf

22 „Sozialpolitik in der Globalisierung –

gerade jetzt“

22 Frankfurter Juristisches Gespräch

23 Neues Unterhaltsrecht – und jetzt?

23 Frauenpower im Römer

24 Voller Wahlkampfeinsatz der JU Frankfurt

24 JU Frankfurt auf dem 88. Landestag

in Limburg

25 Arcandor und die Folgen

9 // // NR. 02 JULI 2009 Bundestagswahl 2009

Die Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach ist Kandidatin für den Wahlkreis 183

(Frankfurt II). Bild: Privat

cherheit ermöglicht. Wir haben gegen große Widerstände

die Bundesrepublik Deutschland eng in den Kreis der freien

Völker eingebunden und unser Land mit NATO und Europä-

ischer Union eine Sicherheit gegeben, wie wir sie nie zuvor

in unserer Geschichte hatten. Wir haben gegen große

Widerstände an der deutschen Einheit festgehalten und –

als sie möglich wurde – diese beherzt wahr gemacht, so

dass heute alle Deutschen in Frieden und Freiheit leben

können. 60 Jahre Bundesrepublik Deutschland und 20 Jahre

ver eintes Deutschland zeigen, was unser Land kann. Sie zei-

gen auch: Wir haben schon ganz andere Herausforderungen

bewältigt. Das Jahr 2009 darf nicht nur das Jahr einer außer-

gewöhnlichen weltweiten Krise sein, sondern es muss auch

ein Jahr sein, in dem die Grundlage für einen neuen Auf-

schwung gelegt wird. Steuererhöhungen sind dafür Gift.

Damit unser Land 2013 noch besser dasteht als 2009, nach

innen wie nach außen, zum Wohle der Menschen. Wir

brauchen nachhaltiges Wachstum, um die Folgen der Krise

zu überwinden. Um dieses zu erreichen, müssen wir den

Haushalt konsolidieren, Investitionen fördern sowie Bürge -

rinnen und Bürger entlasten. Wir wollen die Neuverschul-

dung senken, indem wir die zur Krisenbekämpfung not-

wendigen neuen Ausgaben so schnell wie möglich wieder

abtragen. Wir halten am Ziel eines ausgeglichenen Haus-

halts fest. Dafür haben wir die Schuldenbremse im Grund-

gesetz auch gegen Widerstände verankert. Sie ist ein Gebot

der Generationengerechtigkeit und der Vernunft. Wer ge-

stärkt aus der Krise hervorgehen will, muss die richtigen

Schwerpunkte setzen. Unser Leitgedanke ist es in Deutsch-

lands Stärken zu investieren. Wir brauchen Investitionen in

Innovation und Bildung. Wenn wir unseren Wohlstand

erhalten wollen, sind wir auch in den kommenden Jahr-

zehnten auf den Ideen- und Erfi nderreichtum unseres

Landes angewiesen. „Made in Germany“ steht für Wert-

arbeit und Spitzentechnologie. Dieses Markenzeichen

werden wir erhalten. Die Krise wird zuallererst von den

Menschen bewältigt, die durch ihren Fleiß, ihre Arbeit und

ihren Einsatz unser Land voranbringen. CDU und CSU

wollen sie motivieren und deshalb entlasten. Wir schaffen

Frei räume für die Bürgerinnen und Bürger und lassen

ihnen ihre eigenen Gestaltungsmöglichkeiten. Um das zu

er reichen, wollen wir, die Christlich Demokratische Union

Deutschlands und die Christlich-Soziale Union, in der

nächsten Legislaturperiode eine Regierung mit der Freien

Demokratischen Partei bilden. So können wir die not wendigen

Entscheidungen für die Zukunft unseres Landes treffen.

Dr. Matthias Zimmer: Impressionen aus dem Vorwahl-kampf

Der Vorwahlkampf hat schon direkt nach dem Nomi-

nierungsparteitag im November 2008 begonnen: Weih-

nachts märkte, Fassenacht und nun die Sommerfeste;

Diskussionsveranstaltungen in den Stadtbezirksverbänden

und natürlich die organisatorische Vorbereitung für die

„heiße“ Wahlkampfphase. Ich habe viel Unterstützung er-

fahren. Unsere Partei ist bereit, den halben Regierungs-

wechsel von 2005 nun durch eine Mehrheit für eine bürger-

liche Koalition zu vollenden. Große Koalitionen sind

Bundesminister a. D. Dr. Norbert Blüm, Dr. Matthias Zimmer (v. l.) und Alfons Gerling MdL (in

der Bildmitte rechts sitzend), der Vorsitzende der ArGe West der Frankfurter CDU. Bild: Rüffer

10 Bundestagswahl 2009

Notbehelfe auf Zeit. Das Ziel, diese

Koalition nach der Wahl nicht mehr

fortzusetzen, ist daher richtig. Höhe-

punkte des Vorwahlkampfes waren

drei Veranstaltungen in den letzten

Wochen. Den Auftakt machte Prof e-

ssor Dr. Thomas Jäger (Universität

Köln), der am 24. April im Presseclub

einen Ausblick über die ersten 100

Tage der Regierung Obama gab. Jäger,

der häufi g im Fernsehen aktuelle

Entwicklungen in den USA kommen-

tiert, plädierte in einem engagierten

Vortrag für eine nüchterne Sicht auf

die Regierung Obama. Sie werde im

eigenen Land kritisch beurteilt.

Zudem sei der amerikanische Präsi-

dent zur Umsetzung seiner Ziele auf

den Senat angewiesen. Ob sich alle

Ziele der Agenda des neuen amerika-

nischen Präsidenten umsetzen ließen,

sei noch nicht ausgemacht. Ein charis-

matischer Politiker sei er zweifellos.

Aber, so Jäger einschränkend, an den

Ergebnissen und nicht an den Parolen

wird die politische Leistung gemes-

sen! Im Kapellensaal des Bolongaro-

palastes sprach der langjährige Ar-

beits- und Sozialminister Dr. Norbert

Blüm am 11. Mai über die aktuelle

Wirtschafts krise. Unterhaltsam, mit

Lust an der Zuspitzung und viel Humor

sah er aus Sicht der Soziallehre in der

Krise auch eine Folge des Verlusts von

Maß und Mitte. Ob die Rente sicher

Dr. Matthias Zimmer mit dem rheinland-pfälzischen und thüringischen Ministerpräsidenten a. D. Prof. Dr.

Bernhard Vogel und dem Vorsitzenden der Frankfurter Senioren Union, Stadtrat Christof Warnke (v. l.), nach

der Veranstaltung im Saalbau Bockenheim.

ist? Aber freilich, so der wegen dieses

Satzes häufi g Gescholtene. Die Krise

habe eines gezeigt: Viele, die ihre

Altersvorsorge auf dem Kapitalmarkt

absichern wollten, stehen nun vor den

Trümmern ihrer Alterssicherung.

Richtig sei deshalb: Der Dreiklang

von gesetzlicher Rente, betrieblicher

und privater Altersvorsorge sei der

Königsweg für ein sicheres Auskom-

men im Alter. An diesem Abend ist mir

klar geworden: Seit Norbert Blüm hat

kein Arbeits- und Sozialminister mehr

mit so viel Leidenschaft und Augen-

maß Politik betrieben. Auch das ist

die Stärke der CDU!

Mit dem ehemaligen Minister-

präsidenten von Rheinland-Pfalz und

Thüringen, Bernhard Vogel, verbindet

mich eine besondere Geschichte. Er

war als Vorsitzender der Konrad-

Adenauer- Stiftung mein erster Vorge-

setzter und ich habe in den Jahren bei

ihm viel gelernt. Deswegen hat es mich

besonders gefreut, dass er am 22. Juni

nach Frankfurt gekommen ist, um über

die Bedeutung des „C“ zu referieren –

ein zentrales Thema für Bernhard

Vogel seit vielen Jahren! Den zahl-

reichen Gästen bot er einen nachdenk-

lichen Vortrag, in dem er christliches

Grundverständnis pragmatisch auf

politische Notwendigkeiten bezog. Und

auch die eine oder andere augenzwin-

kernde Anekdote, etwa über die

Schwierigkeiten beim Verfassen eines

gemeinsamen Buches mit seinem

Bruder Hans-Jochen. Zu Beginn der

Sommerferien sind wir gut gerüstet. Ich

habe bei den vielen Terminen vor Ort

den Eindruck: Unsere Partei will für

eine bürgerliche Koalition mit Angela

Merkel an der Spitze kämpfen. Ich

bin zuversichtlich: Wir haben die

Talsohle durchschritten. Das neue Re-

gierungsprogramm weist den Weg aus

der Krise. Jetzt muss ein deutliches

Zeichen gesetzt werden, dass der Weg

der wirtschaftlichen Vernunft und

der sozialen Verantwortung weiterge-

gangen wird. Auch deshalb ist die Wahl

eine Richtungsentscheidung: Ob wir

uns nämlich in unfruchtbaren Schuld-

zuweisungen und Verteilungsdebatten

verlieren oder ob wir uns mit Kraft und

Kompetenz aus der Rezession heraus-

arbeiten. Bis zum 27. September

kämpfe ich dafür, dass wir als Partei

der Sozialen Marktwirtschaft in den

nächsten vier Jahren unter Angela

Merkel unser Land aus der Krise

führen. Darauf haben die Menschen in

unserem Land einen Anspruch.

Dr. Matthias Zimmer mit Prof. Dr. Thomas Jäger aus Köln und

Thomas Feda, dem Leiter des Fachausschusses Sicherheit der

Frankfurter CDU (v. r.), nach dem Vortrag zu „100 Tage Präsident-

schaft Barack Obama“ im Frankfurter PresseClub. Bilder: Roos

11 // // NR. 02 JULI 2009 Persönlichkeiten

Landesbeauftragter verabschiedet sich Friedrich bedankt sich bei den Delegierten des 61. BdV-Landesverbandstages

Der Landesbeauftragte der Hessischen Landesregierung für Heimatvertriebene und Spätaussiedler, Rudolf

Friedrich, hat sich von den Delegierten des 61. Landesverbandstages des Bundes der Vertriebenen in Hessen vor

seinem Eintritt in den Ruhestand verabschiedet und für die vertrauensvolle Zusammenarbeit bedankt.

„Die zehn Jahre meiner Amtszeit waren

gute Jahre, in denen wir gemeinsam

viel erreicht haben“, resümierte

Friedrich. Der Landesbeauftragte er-

innerte an die Lehrerhandreichung

„Umsiedlung, Flucht, Vertreibung“, die

den Lehrkräften für den Geschichts-

unterricht zur Verfügung gestellt

werden konnte. Der Landesvertriebe-

nenbeirat sei seit 1999 wieder aufge-

wertet worden, was an der Teilnahme

der Ministerin bzw. des Staatssekretärs

zu ersehen sei. Seit dem Jahr 2000 fi nde

das Neujahrsgespräch des Minister-

präsidenten mit den Vertretern der

Verbände und Landsmannschaften als

offener Gedankenaustausch statt.

Beim Hessentag sei der „Tag der Ver-

triebenen“ nicht mehr wegzudenken –

ebenso die zentrale landesweite Veran-

staltung zum „Tag der Heimat“ im

Biebricher Schloss in Wiesbaden. Die

Patenschaften des Landes Hessen

würden wieder ernst genommen und

mit der notwendigen Aufmerksamkeit

versehen. Mit Stolz könne er darauf

verweisen, dass die Haushaltsansätze

im Bereich der ostdeutschen Kultur seit

1999 fast verdreifacht wurden und mit

den erhöhten Mitteln die Arbeit des

Bundes der Vertriebenen und der

Landsmannschaften unterstützt und

die Kulturarbeit verstärkt ermöglicht

wird. Die Integration der Spätaussied-

ler werde in Hessen nachhaltig ge-

fördert und eine gute Integrations-

arbeit geleistet, was zuletzt durch die

Berliner Studie bestätigt wurde. Dies

alles beruhe auf der Aussage in der

Regierungserklärung von Minister-

präsident Roland Koch aus dem Jahr

1999, wonach Heimatvertriebene und

Spätaussiedler eine Bereicherung für

unser Land sind. „Die Jahre 1999 bis

2009 waren für die Heimatvertriebe-

nen und Spätaussiedler erfolgreiche

Jahre und ich bitte Sie, diese Erfolge mit

meiner Nachfolgerin fortzusetzen“, so

Friedrich. Landesbeauftragter Friedrich

ging weiter auf die aktuellen

Diskussionen um die Besetzung des

Stiftungsrates der Bundesstiftung

„Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ ein

und bedauerte die Entscheidung der

BdV-Präsidentin Erika Steinbach, sich

zunächst nicht benennen zu lassen. Mit

ihrer noblen Haltung beschäme Frau

Steinbach ihre kleinkarierten Kritiker

im In- und Ausland. Ihre Entscheidung

verdiene Respekt und höchste Aner-

kennung, weil die Präsidentin demons-

triere, dass die Sache Vorrang habe.

„Ich erwarte, dass der Stiftungsrat jetzt

umgehend berufen und die Bundesstif-

tung in Berlin mit Priorität umgesetzt

wird“, so Rudolf Friedrich. „Dem Bund

der Vertriebenen in Hessen wünsche

ich eine gute Zukunft und weiterhin

viel Erfolg bei der wichtigen Arbeit für

die Heimatvertriebenen und Spätaus-

siedler“, so der Landesbeauftragte ab-

schließend in seinem Grußwort. (gu)

Landesbeauftragter Friedrich (l.) mit dem Festredner beim

61. BdV-Landesverbandstag in Wiesbaden, dem Chef der Staatskanz-

lei, Staatsminister Stefan Grüttner. Bild: Hessische Staatskanzlei

Rudolf Friedrich mit Ministerpräsident Roland Koch und Margarete Ziegler-Raschdorf, der neuen Landesbeauf-

tragten für Heimatvertriebene und Spätaussiedler (v. r.). Bild: Hessische Staatskanzlei

12 Europawahl 2009

Die Europawahl 2009 in Frankfurt am MainEine kurze Analyse

Von den 402.000 Wahlberechtigten,

16.000 mehr als bei der EU-Wahl 2004,

übten 38,9 Prozent und damit 0,9 Pro-

zent weniger als 2004 ihr Wahlrecht

aktiv aus. Konnte die Frankfurter CDU

bei der Wahl 2004 35,1 Prozent auf

sich vereinen, so erreichte sie am

7. Juni diesen Jahres 30,9 Prozent

(– 4,2 Prozent bzw. – 5.100 Stimmen)

und konnte sich trotzdem erneut als

die mit deutlichem Abstand stärkste

politische Kraft der Mainmetropole

behaupten. Der seit 1994 bei Europa-

wahlen nahezu konstante Vorsprung

von etwa 20.000 Wählerstimmen ge-

genüber der SPD konnte erneut ge-

halten werden, da die Frankfurter

Sozial demokraten mit 18,7 Prozent

(– 0,6 Prozent) noch deutlich schwä-

cher waren als die Frankfurter Grünen,

die mit 23,1 Prozent (– 1,9 Prozent)

erneut als zweitstärkste Kraft aus

der Europawahl hervorgingen. Da die

Frankfurter SPD in nur noch 23 von

insgesamt 460 Wahllokalen stärkste

Partei wurde, die CDU jedoch in 318

Wahllokalen klar führte, gehen auch

offi zielle Institutionen wie das Frank-

furter Bürgeramt für Statistik und

Wahlen davon aus, dass die SPD in

Frankfurt insgesamt kein beachtens-

wertes Wählerpotenzial mehr für sich

beanspruchen kann. Während das

Frankfurter Wahlamt die Resultate

der Europawahl damit begründete,

dass bei der Wahlentscheidung für bis

zu zwei Drittel sowohl der CDU- als

auch der SPD-Anhängerschaft vor

allem bundespolitische Motive aus-

schlaggebend gewesen seien, gelangte

der Kreisvorstand der Frankfurter

CDU in einer eigenen Wahlanalyse zu

An gleich drei Tagen, vom 4. bis. 7. Juni 2009, konnten die rund 375 Mio. Bürgerinnen und Bürger der

EU-Mitgliedsstaaten über die Zusammensetzung ihres Gemeinschaftsparlamentes entscheiden. Insgesamt gingen

die konservativen Parteien als deutlicher Gewinner aus dieser Wahl hervor, so auch in Frankfurt am Main.

Die CDU wurde wieder stärkste Partei in Frankfurt. Die beiden besten Wahlergebnisse erzielte sie in den

westlichen Stadtteilen Zeilsheim (46,2 Prozent) und Sossenheim (43,8 Prozent). Bild: CDU Deutschlands

einer punktuell anderen Einschätzung.

In diesem Sinne stimmte zwar der

Kreis vorsitz ende der Frankfurter CDU,

Staats sekretär Boris Rhein, der Ein-

schätzung deutlich zu, dass die Frank-

furter SPD keinesfalls mehr als eine

Volkspartei angesehen werden könne.

Hinsichtlich der Motive der Wähler-

schaft seien jedoch unterschiedliche

Ursachen auf verschiedenen gesell-

schaftspolitischen Ebenen zum Tragen

gekommen. So sei ein nicht geringer

Teil der bürgerlichen Wählerschaft

konsterniert gewesen, dass der EU-

Vertrag von Lissabon noch immer

nicht umgesetzt werden konnte.

Zudem beklagten viele bürgerliche

Wähler innen und Wähler zu Recht

beachtliche Defi zite bei der Demo-

krati sierung von EU-Strukturen. Dass

beispielsweise die Wahl hoher EU-

Kommissare unabhängig von dieser

Wahl erst zeitversetzt Ende des Jahres

erfolgen solle, sei für den aktuellen

Zustand der politischen Strukturen

auf EU-Ebene kennzeichnend, jedoch

völlig untragbar. Und genau diese

europapolitischen Faktoren seien bei

der Wahlentscheidung der Unions-

anhänger maßgeblich gewesen. Dem-

gegenüber sei beim SPD-Wahlergebnis

schon augenscheinlich gewesen, dass

selbst die sozialdemokratische Wähler-

schaft die Themen- und Personalange-

bote der SPD von der Bundes- bis

hin zur Kommunalebene nicht mehr

annehme und sich kaum noch moti-

vieren lasse. (caw/wr)

13 // // NR. 02 JULI 2009 Europawahl 2009

Das Europafest der Frankfurter CDU mit Bundeskanzlerin Angela MerkelFür die Frankfurter CDU standen im vergangenen Wahlkampf zwei Dinge fest: Erstens, das Europa der Bürger

kann nur fortgeschrieben werden, wenn das gemeinsame Europa auch in den Herzen der Menschen verankert

ist, und zweitens, das gemeinsame Europa ist eine Erfolgsgeschichte und ein wahrer Grund zum Feiern.

Aus diesen guten Gründen wurden für

den 7. Juni 2009 alle Frankfurter Bürge-

rinnen und Bürger auf den Römerberg

eingeladen, um mit der Frankfurter CDU

ein großes Europafest zu feiern, das mit

einem bunten Bühnenprogramm und

vielen kulinarischen Attraktionen lockte.

Ein besonderer Dank gilt dabei der JU

Frankfurt mit ihrem Vorsitzenden Ulf

Homeyer für die besonders engagierte

Unterstützung sowohl in personeller als

auch fi nanzieller Hinsicht.

Das Familienfest fand in den Reden von

Staatssekretär Boris Rhein, dem Kreis-

vorsitzenden der Frankfurter CDU, Ober-

bürgermeisterin Petra Roth, Minister-

präsident Roland Koch, Hans-Gert

Pöttering, dem Präsidenten des Europa-

parlaments und Spitzen kandidaten der

CDU Deutschlands für die Europawahl,

sowie Thomas Mann, dem Spitzenkandi-

daten der CDU Hessen für die Europa-

wahl 2009, seinen Abschluss. Der

absolute Höhepunkt der gesamten Ver-

anstaltung war die europapolitische

Rede von Bundeskanzlerin Angela

Merkel, die alle anwesenden Freunde

und Mitglieder der Frankfurter CDU

begeisterte. (wr)

Die „Overall Jazz Gang“ unterhielt wie das 1.

gesamte Programm auf der Hauptbühne alle

Anwesenden auf dem Römerberg und

garantierte eine heitere Stimmung.

Eine eindrucksvolle Kulisse: Der voll besetzte 2.

Römerberg während des Europafestes kurz

vor dem Eintreffen von Bundeskanzlerin

Angela Merkel.

Politische Prominenz bei den besonderen 3.

Leistungs trägern des Europafestes:

Europakandidatin Verena David und

Europaabgeordneter Thomas Mann, der

Spitzenkandidat der CDU Hessen für die

Europawahl, am Stand der JU Frankfurt

(Bildmitte, v. l.).

Sorgte für eine eindrucksvolle Darbietung von 4.

Tänzen der Schwarzmeerküste: Der Verein der

Griechen aus Pontos in Frankfurt e.V.

Der Kreisvorsitzende der Frankfurter CDU, 5.

Staatssekretär Boris Rhein, bei seiner

europapolitischen Rede. Mit ihm auf der

Hauptbühne: CDU-Generalsekretär Ronald

Pofalla, Oberbürgermeisterin Petra Roth,

Ministerpräsident Roland Koch, Bundeskanzle-

rin Angela Merkel, Hans-Gert Pöttering,

Präsident des Europaparlaments, der

Generalsekretär der CDU Hessen, Peter Beuth,

Christean Wagner, Vorsitzender der

CDU-Landtagsfraktion (v. l.), sowie

Europakandidatin Oda Scheibelhuber (r.).

Donnernde Rhythmen auf dem Römerberg: Der 6.

von „Passión Flamenca“ aufgeführte spanische

Flamenco.

Polen ist ein fester Bestandteil Europas. In 7.

kaum einem europäischen Land gibt es eine

vergleichbare Anzahl von Trachten und

Volkstänzen. Auf dem CDU-Europafest führte

die polnische Tanzgruppe „Krakowiak“

beliebte Tänze auf.

Über 4.000 Gäste auf dem Europafest der 8.

CDU Frankfurt: Petra Roth, Staatssekretär

Boris Rhein, Verena David und der

Spitzenkandidat der hessischen CDU, Thomas

Mann (v. r.), freuen sich über die gute

Stimmung für Europa.

Bilder: Hofmann, Roos

1 2

3 4

5 6

7 8

„Europa – ganz nah“ in FrankfurtKampagnenerfolg trotz geringer Wahlbeteiligung

Trotz der Verluste – vor fünf Jahren

wurde Gerhard Schröder nachhaltig

abgestraft – konnte sich unsere Partei

behaupten, was nicht zuletzt dem

Engagement der Mitglieder der Frank-

furter CDU zu verdanken ist. Die

arbeitsintensive Organisation und die

vielen neuen Veranstaltungsformen

sowie die rege Teilnahme der Frank-

furter waren vorbildlich. An dieser

Stelle ein herzliches Dankeschön den

vielen Unterstützern aus CDU, JU, MIT,

CDA, FU und SU.

Wunderwaffe Wahlkampagne

Die Vorbereitungszeit für die Wahl-

kampagne war für Thomas Mann sehr

kurz. Sie konnte erst nach dem

14. März starten, nach der eindeutigen

Entscheidung der CDU-Basis beim Lan-

desparteitag in Marburg. Jetzt war ein

hohes Maß an Eigen initiative,

Kreativität und Einsatz gefragt. Das

Ergebnis: In nur drei Wochen entstand

die Kampagne „Europa – ganz nah“,

ebenso fünf thematische Postkarten in

Am 7. Juni 2009 abends schauten das Team von Thomas Mann und unser Europaabgeordneter gespannt auf den

Bildschirm: 30,7 Prozent für die CDU bundesweit, 30,9 Prozent in Frankfurt am Main – beides Mal stärkste Par-

tei! Unser MdEP kann seine Arbeit im Europaparlament fortsetzen – speziell zum Wohle unserer Stadt!

Europa im Herzen: Vor mehreren tausend Besuchern des CDU-Europafests auf dem Frankfurter Römerberg

sprachen die beiden Europakandidaten Thomas Mann und Verena David (v. l.) über die Vorteile Europas und

beantworteten die Fragen des Moderators (r.). Bild: Roos

einer Aufl age von jeweils 20.000 Stück.

Zum Output gehörten diverse Veran-

staltungen unter dem Motto „Europa –

ganz nah“, eine eigene Homepage zur

Kampagne sowie ein Internet-

Fernsehteam, das den Wahlkampf

begleitete und ihn zu den Wählerinnen

und Wählern „nach Hause“ brachte.

Unsere „Parteipromis“ waren mit viel

Leidenschaft dabei: Bundeskanzlerin

Angela Merkel, unsere Oberbürger-

meisterin Petra Roth, der Präsident

des Europäischen Parlaments, Prof.

Hans-Gert Pöttering, sowie unser

Die JU Frankfurt und das „Mann-Team“ überzeugten auf ganzer Linie.

14 Europawahl 2009

Starke Rücken, die entzücken – vor allem, wenn es um Europa geht. Bilder: Schatilow

15 // // NR. 02 JULI 2009 Europawahl 2009

Ministerpräsident Roland Koch. Dieses

Europafest wurde zu einer beein-

druckenden Kundgebung. Wahlkampf

schweißt zusammen und stärkt das

„Wir“-Gefühl!

Der Westen ist europäische Vorbild-

region – Rödelheim goes Europe!

Thomas Mann war auffallend oft in

Rödelheim. So fand der Wahlkampf-

auftakt für Frankfurt am Europa-

abend von insgesamt sieben Stadt-

bezirksverbänden in diesem Stadtteil

statt – im Beisein von Stadtrat Dr.

Lutz Raettig und Dr. Matthias Zimmer,

der für den Einzug in den Bundestag

kandidiert. Die Zeitungen berichteten

äußerst positiv und umfangreich

darüber. Beim „Europa – ganz nah“-

Besuch Rödelheimer Einzelhändler

und des hiesigen Fußballvereins wur-

de deutlich, wie sehr Europa unser

Alltagsleben beeinfl usst. Die neuen

EU-Energiespar-Glühbirnen – gegen

deren ausschließliche Verwendung

Thomas Mann im Europäischen Parla-

ment gestimmt hat – sieht Elektro-

fachverkäufer Kelety als Ladenhüter

an. Europäischer Umweltschutz darf

nicht zulasten von Wirtschaft und

Arbeitsplätzen gehen!

Die Fußballer freuten sich, dass das EP

die Kampagne „Anti-Rassimus im Sport“

ins Leben rief, an der unser Europaab-

geordneter mitgewirkt hat. Diskriminie-

rung und Gewalt dürfen – egal ob in Paris,

London oder Frankfurt-Rödelheim –

keinen Platz haben. Sie grenzen aus und

schaden allen Beteiligten.

Auf dem Rödelheimer Straßenfest war

die CDU mit einem eigenen Stand

präsent. Das TOM-Team aus 15 jungen

Europäern, dazu Landtagsabgeord-

neter Ulrich Caspar und die Frank-

furterin Verena David nutzten die

Gelegenheit, beim fröhlichen Fest die

EU gut zu erklären. Bei natur gesundem

Äppelwoi und frischen Salzbrezeln –

Kulturgüter, deren Existenz durch die

EU in Gefahr waren – gingen alle zum

geselligen Teil über. Auch nach ins-

gesamt 330 Veranstaltungen und über

9.000 gefahrenen Kilometern quer

durch Hessen gab es keine Ermüdungs-

erscheinungen! Kein Wunder in diesem

herrlichen, europafreundlichen Frank-

furt am Main. (ls)

Die Rödelheimer CDU steht tatkräftig zur Seite, hier auf der „Lorscher Chaussee“.

JU-Kreisvorsitzender Ulf Homeyer und das junge Frankfurt bereiteten Frankfurter Europakandidaten einen

herzlichen Empfang in der Kultbar „Mantis“.

Unser Europa-Stadtteil Rödelheim: Hier hat Rassismus keinen Platz! Bilder: Schatilow

Unsere lokalen Medien berichten ausführlich über die Europawahl. Thomas

Mann im Interview beim freien Radiosender „Radio X“ im Gallus Theater.

Bilder: Schatilow

Staatssekretär Boris Rhein überreicht die Urkunde des

hessischen Innenministeriums an Wehrführer Wolfgang

Mehmel (v. l.). Bild: Hessische Staatskanzlei

Staatssekretär Boris Rhein mit der ehemaligen Weltklasseschwim-

merin Meike Freitag und dem TGB-Vorsitzenden Peter Völker (v. l.)

Bild: Anspach

Mit 240.000 Euro unterstützt das für

den Sport zuständige hessische Innen-

ministerium den laufenden Betrieb des

Fechenheimer Gartenbades. Einen ent-

sprechend dotierten Scheck hat Innen-

staatssekretär Boris Rhein dem Vorsit-

zenden der Turngemeinde Bornheim

1860 (TGB), Peter Völker, vor Kurzem

überreicht. Die TG Bornheim hat das

beliebte Hallenbad vor sechs Jahren

übernommen und renoviert. Seitdem

betreibt die TG Bornheim das Bad in

Eigenregie. Dadurch werden der Stadt

Frankfurt am Main nach Angaben des

Vorsitzenden Völker pro Jahr bis zu

400.000 Euro nur an Personalkosten

erspart. Allein im laufenden Jahr wird

der Verein 700.000 Euro in die neue

Saunalandschaft des Bades, das von

mehr als einem Drittel der 18.000 Ver-

einsmitglieder und vielen anderen

Gruppen benutzt wird, investieren.

Rhein, der auch den schon fertigge-

stellten Bereich der Saunalandschaft

inspizierte, zeigte sich vom Engage-

ment der TG Bornheim für das Garten-

bad, das seit jeher ein wichtiger Be-

standteil des gesellschaftlichen

Miteinanders in Fechenheim ist, beein-

druckt: „Das ist gut investiertes Geld,

und das geben wir gerne!“ (caw/wr)

Land Hessen unterstützt Fechenheim und die TG BornheimInnenstaatssekretär Boris Rhein überreichte Scheck für Fechenheimer Gartenbad

Vor genau 17 Jahren hat die Freiwillige

Feuerwehr Praunheim als eine der ers-

ten in Deutschland eine sogenannte

„Minifeuerwehr“ gegründet. Der zen-

trale Gedanke dieses Vorhabens war

es, Kinder in einem Alter über die Ge-

fahren von Feuer zu informieren, in

dem sie davon besonders gefährdet

sind. Bis die erste „Minifeuerwehr“

aufgestellt werden konnte, mussten

unter anderen der Landes- und Stadt-

feuerwehrverband sowie die Stadt

Frankfurt am Main von diesem Vorha-

ben überzeugt und der notwendige

Versicherungsschutz geklärt werden.

Folglich war viel Eigeninitiative der

Praunheimer Feuerwehr bis zur In-

dienststellung ihrer ersten „Minigarde“

erforderlich. Nicht zuletzt für dieses

besondere Engagement und die gelei-

stete Pionierarbeit wurde sie vor

Kurzem von Staatssekretär Boris Rhein,

der bereits in seiner Zeit als Frankfur-

ter Stadtrat auch für den Brandschutz

zuständig war, als „Feuerwehr des Mo-

nats“ ausgezeichnet. Das hessische

Innenminis terium ist für den Brand-

und Katastrophenschutz zuständig

und verleiht jeden Monat diese Aus-

zeichnung an Feuerwehren, die mit be-

sonderen Ideen und Aktionen auf ihre

unverzichtbare Arbeit aufmerksam

machen und um dringend benötigte

Neumitglieder und Nachwuchs wer-

ben. Und hier ist die Freiwillige Feuer-

wehr Praunheim im wahrsten Sinne

des Wortes vorbildlich: Schon ab einem

Alter von vier Jahren – zwei Jahre frü-

her als im hessischen Brandschutzge-

setz eigentlich vorgesehen – können

Kinder in die Praunheimer „Minifeuer-

wehr“ eintreten und den richtigen Um-

gang mit Feuer oder das Absetzen von

Notrufen spielerisch erlernen. Dass die

„Minigarde“ der richtige Ansatz bei der

Nachwuchsgewinnung ist, beweisen

auch die Zahlen eindrucksvoll: Seit Be-

ginn der „Minifeuerwehr“ sind über

diese mehr als 20 Kinder später in die

Jugendfeuerwehr und schließlich in die

reguläre Einsatzabteilung eingetreten.

Darüber hinaus haben in den letzten

15 Jahren zehn weitere Freiwillige Feu-

erwehren in Frankfurt das Praunheimer

Konzept der „Minifeuerwehr“ über-

nommen. (Fl/red)

Staatssekretär Boris Rhein zeichnet Praunheimer Feuerwehr ausFreiwillige Feuerwehr Praunheim – Feuerwehr des Monats April 2009

16 Wiesbaden

17 // // NR. 02 JULI 2009 Wiesbaden / CDU vor Ort

Staatsminister Michael Boddenberg im Gespräch mit

der Tischtennis-Jungenmannschaft der Frankfurter

Carl-von-Weinberg-Schule.

Bild: Hessische Staatskanzlei

Während der dritten Besuchsstation, der Diskussion im

Redaktionssitzungssaal, übergibt Jochem Heumann

Ressortleiter Dr. Matthias Arning (v. l.) zum Dank die

berühmten CDU-Ebbelwoigläser. Bild: Christ

CDU Frankfurt-Sachsenhausen: Wie

hoch war nach Aussage von Dr.

Matthias Arning, dem Leiter der FR-

Stadtredaktion, noch mal die Aufl age

der „Rundschau“? „Kein Problem“,

denkt man sofort, „wozu hat man denn

‚Google‘ und die Internet-Enzyklopädie

‚Wikipedia‘!?“ Doch weit gefehlt! Exakt

an dieser Stelle der Recherche beginnt

man schon, den Boden des seriösen

Journalismus zu verlassen, so Ressort-

leiter Arning, der für Fälle wie diesen

den Blick in die „Encyclopaedia Britan-

nica“ einfordert. Und überhaupt:

Nichts geht über eine seriöse Recher-

che vor Ort durch Redakteure. So beru-

higend diese Maßgabe ist, es mit den

Fakten sehr genau zu nehmen, so be-

eindruckend ist auch die Philosophie

der FR, sich der Bevölkerung noch wei-

ter zu öffnen: Insbesondere am neuen

Sitz der „Rundschau“ im alten Sachsen-

häuser Straßenbahndepot wird diese

Philosophie der Öffnung und Bürger-

nähe erlebbar: Schon als sich die mehr

als 60 Freunde und Mitglieder der

CDU Frankfurt-Sachsenhausen im Fo-

yer des neuen „Rundschau“-Gebäudes

versammelten, waren sie von dessen

moderner Eleganz beeindruckt. Ganz

im Sinne ihrer Philosophie der Bürger-

nähe nutzt die FR dieses lichtdurchfl u-

tete Foyer für Foren, in denen letztlich

die Bürger und ihre Anliegen im Mittel-

punkt stehen. Doch auch die zweite

Station der Führung, der sogenannte

„Newsroom“, imponierte den „Sach-

senhäusern“. Dieser nahezu futuris-

tische Saal der Nachrichtenredaktion

ist mit modernster Technik und

Schreibplätzen ausgestattet und stellt

das eigentliche Herzstück der FR-

Redaktionen dar.

Am Ende der dritten Station, bei der

Redaktionsleiter Dr. Arning im riesigen

Redaktionssitzungssaal Rede und Ant-

wort stand, konnten dann auch noch

viele Fragen rund um die „Frankfurter

Rundschau“ eingehend geklärt und

diskutiert werden. (wr)

CDU bei der „Frankfurter Rundschau“

Der Hessische Minister für Bundes-

angelegenheiten und Bevollmächtigte

des Landes beim Bund, Michael

Boddenberg MdL, hat Anfang Mai die

hessischen Teilnehmer der Bundes-

fi nalwettkämpfe JUGEND TRAINIERT

FÜR OLYMPIA in der Hessischen

Landesvertretung empfangen. Staats-

minister Boddenberg würdigte in seiner

Rede besonders die bisher gezeigten

Leistungen. „Es macht uns stolz, dass Ihr

für unser Bundesland bereits zwei Siege

erringen konntet und viele vordere Plät-

ze belegt habt. Ihr habt damit Hessen

hervorragend präsentiert.“ Der Frank-

furter Minister und Landtagsabgeord-

nete spornte die jungen Sportlerinnen

und Sportler an, in den noch ausstehen-

den Wettkämpfen weiterhin ihr Bestes

zu geben. Die rund 200 Schülerinnen

und Schüler im Alter von zwölf bis 17

Jahren haben sich in vorangegangenen

Ausscheidungen auf Kreis-, Bezirks- und

Landesebene für dieses Finale qualifi -

ziert. Sie treten in den Disziplinen

Volleyball, Basketball, Schwimmen,

Hallenhandball, Badminton, Geräte-

turnen und Tischtennis an. Besonders

erfolgreich waren das Georg-Christoph-

Lichtenberg- Gymnasium, Kassel (1. Platz

Tischtennis WK III Mädchen, 3. Platz

Handball WK II Mädchen), die Carl-von-

Weinberg-Schule, Frankfurt (1. Platz

Tischtennis WK II Jungen), die Dilthey-

schule Wiesbaden (3. Platz Tischtennis

WK III Jungen) sowie das Goethe-

Gymnasium, Kassel (3. Platz Turnen WK

III Mädchen). Zugleich gab der Emp-

fang den Teilnehmern von JUGEND

TRAINIERT FÜR OLYMPIA und den

Betreuern die Möglichkeit, Minister

Boddenberg viele Fragen rund um

Sport und Politik zu stellen. Von ihm

erhielten sie einen persönlichen Ein-

blick in beide Bereiche des öffentlichen

Lebens und deren gesellschaftliche

Bedeutung. (red)

Jugend trainiert für OlympiaStaatsminister Michael Boddenberg empfi ng hessische Nachwuchssportler

18 CDU vor Ort

„Wählerschaft im Wandel – die CDU auch?“ Werkstattgespräch im WK 38 diskutiert Ausrichtung der CDU als Großstadtpartei

Mit dieser Frage beschäftigten sich rund 70 interessierte Mitglieder und Bürger beim ersten Werkstattgespräch

im WK 38, initiiert von den CDU-Stadtbezirksverbänden Ostend, Nordend und Bornheim, der JU Ost sowie der

Landtagsabgeordneten Bettina M. Wiesmann.

Dr. Thomas Dürbeck, Vorsitzender der

CDU Ostend, moderierte das Treffen. In

seiner Einleitung verwies er darauf, dass

bei der letzten Landtagswahl 2009 die

CDU in Frankfurt erst ab den 60-Jährigen

aufwärts die Mehrheit der Wähler errin-

gen konnte. Dagegen lagen SPD und

Grüne bei den unter 60-Jährigen vorn.

Auch scheine die Union für weite Teile

des bürgerlichen Publikums an Attrakti-

vität zu verlieren. Die möglichen Gründe

hierfür sollten zunächst in drei kurzen

Impulsreferaten dargestellt werden. Der

Vorsitzende der JU Ost, Carsten von

Drathen, stellte die Belange der jungen

Großstadtbewohner dar. Anschließend

berichtete der Vorsitzende der CDU

Nord end und Fraktionsvorsitzende im

Ortsbeirat 3, Christian Falk, über die be-

sondere Situation im Nordend, einem

Stadtteil mit überdurchschnittlich vielen

Singlehaushalten, hoher Fluktuation und

vielen gut ausgebildeten Bürgern – einer

traditionell CDU-nahen Wählerschaft,

die zu einem großen Teil jedoch mittler-

weile die Grünen wählt. Mithin seien

die Grünen der politische Hauptgegner

einer modernen CDU-Großstadtpartei.

Darauf folgte Bodo Pfaff-Greiffenhagen,

der als Vorsitzender der CDU-Fraktion

des Ortsbeirates 4 und Kinderbeauf-

tragter im Ostend die Sorgen vieler

Eltern besonders im Bereich Bildung

schilderte, deren Lösung gerade der

CDU nur selten zugetraut werde.

Mittels Beamer ein geworfene Wahl-

statis tiken und Um frageergebnisse zur

CDU sorgten im Anschluss daran für

eine lebhafte Diskussion, an der sich

viele Mitglieder und Gäste beteiligten.

Im Kern wurden parteiübergreifende

Schwierigkeiten gesehen, etwa dabei,

gerade im urbanen Kontext Menschen

für konventionelle Parteiarbeit zu inter-

essieren. Zudem sei die CDU bei ihren

Inhalten wie der Vermittlung dieser

Inhalte im Defi zit gegenüber den Er-

wartungen einer städtischen Klientel,

die ihr wenig Toleranz, Offenheit und

Bürgernähe, sondern bestenfalls noch

Wirtschaftskompetenz attestiere. Der

Kreisvorsitzende, Staatssekretär Boris

Rhein, der, wie er sagte, „zum Zuhören

und Lernen“ gekommen war, wies auf die

Vielfalt der Beiträge und Einschätzungen

hin. „Schon diese Veranstaltung beweist,

dass die Kraft unserer Partei in der Viel-

falt ihrer Mitglieder liegt. Dieses Poten-

zial müssen wir künftig noch besser

realisieren.“ Politik solle von der Basis

ausgehen, die CDU müsse sich als

„Mitmachpartei“ verstehen. Die Land-

tags abgeordnete Bettina M. Wiesmann

ging auf die Frage ein, welche inhalt-

lichen Herausforderungen in Zukunft zu

bestehen seien. Angesichts der Aus-

gangslage, dass die CDU gerade in

bürgerlichen Kreisen in die Defensive

geraten sei, gelte es, die großen Zu-

kunftsthemen wie Schutz des Lebens

(Kinder und Familie, Umwelt und Ener-

gie), Innovation (Wirtschaft, Wissen-

schaft und Forschung) oder Zusammen-

halt der Gesellschaft (Integration,

Bildung und soziale Sicher ung) in über-

zeugender Weise zu adressieren. Dabei

liege die Stärke der CDU in der Differen-

zierung: „Wir stehen nicht für simple

Parolen, sondern für differenzierte

Lösungen.“ Das Schlusswort hatte Bo-

ris Rhein: Er verwies darauf, dass in gut

zwei Jahren Kommunalwahlen bevor-

stehen und sich die CDU bis dahin

verstärkt ein Profi l als moderne Groß-

stadtpartei geben müsse. Das Werkstatt-

gespräch habe eine Fülle von guten

Ansätzen ergeben, die es jetzt auch in

anderen Stadtbezirksverbänden zu ver-

tiefen gelte. Er beendete die Veranstal-

tung mit den Worten: „Wir sind eine

Großstadtpartei!“ (bw/td/cf)

Der Kreisvorsitzende der Frankfurter CDU, Staats sekretär Boris

Rhein, während der Diskussion. Bilder: Wernet

Dr. Thomas Dürberck, Vorsitzender der CDU Ostend, und Bettina M. Wiesmann MdL bei ihren Ausführungen.

19 // // NR. 02 JULI 2009 CDU vor Ort

Investitionen in die verkehrstechnische Zukunft der Stadt Frankfurt

sind unverzichtbar: Hier ein neuer U-Bahnzug vom Typ „Bombardier

Flexity Swift“. Bild: dpa

CDU Frankfurt-Nord-Ost: Die U5

bleibt U- und Stadtbahn und das ist

eine sehr gute Nachricht für die Stadt-

teile des Ortsbezirks 10. Die direkte

Verbindung zur Innenstadt und zum

Hauptbahnhof, die der geplanten Um-

widmung in eine barrierefreie Nieder-

fl urstraßenbahn zum Opfer gefallen

wäre, ist für viele Menschen in Ecken-

heim, Preungesheim und am Frankfurter

Berg sehr wichtig. Dass die U5 U- und

Stadtbahn bleibt, ist unter anderem dem

Wirken der Bürgerinitiative „Rettet die

U5“ geschuldet, die im Widerstreit der

beiden berechtigten Interessen (Barrie-

refreiheit vs. direkte Verbindung zum

Hauptbahnhof) den gordischen Knoten

durch die Idee durchschlagen hat, die

U5 an den innenstadtnahen, oberir-

dischen Stationen in einen niedrigen

Trog fahren zu lassen. Ob sich diese Idee

technisch in allen Details umsetzen

lässt, ist dabei gar nicht entscheidend.

Viel wichtiger ist, dass engagierte Bür-

ger Freizeit investiert und sich eigene

Gedanken gemacht haben und dass die

zur Verbreitung dieser Gedanken ge-

gründete Bürgerinitiative ausnahms-

weise mal für etwas war, und nicht ge-

gen alles. Das zeigt zweierlei: Sich

gesellschaftlich zu engagieren, bedeutet

einerseits Mühe und Aufwand und es

erfordert Zeit, aber andererseits kann es

sehr konkrete Ergebnisse bringen. Die

Kommunalpolitik tut gut daran, solche

Initiativen zu fördern und ernst zu

nehmen. Und die Bürger tun gut daran,

ihr Engagement nicht nur in Bürgeriniti-

ativen einzubringen, die fordern, Dinge

„irgendwie anders“ zu machen, ohne

jedoch konkrete Alternativen zu haben

und ohne sich den „Mühen der Ebene“

unterziehen zu wollen. (km)

U5 bleibt U5!

(Bildmitte, v. l.:) Stadtrat Markus Frank, Stadträtin

Erika Pfreundschuh mit Markus Graff, Vorsitzender der

CDU Bergen-Enkheim. Bild: Privat

CDU Bergen-Enkheim: Wieder einmal

konnte die CDU Bergen-Enkheim einen

prominenten Gastredner begrüßen. In

einer restlos besetzten Lokalität emp-

fi ng sie den damaligen Fraktionsvor-

sitzenden ihrer Partei im Frankfurter

Römer, Markus Frank. Der Termin

und der Besuch wurden dadurch auf-

ge wertet, dass Markus Frank schon

eine Woche zuvor in Unionkreisen als

designierter Wirtschaftsdezernent galt.

Mittlerweile wurde er von der CDU-

Römerfraktion hierzu einstimmig

nominiert und von der Stadtverordne-

tenversammlung schließlich gewählt.

Frank hielt einen Abriss der aktuellen

Kommunalpolitik. Er sprach zunächst

den Bereich Sicherheit an. Hier konnte

er auf große Erfolge der CDU ver-

weisen. 1995, im Jahr des Amtsan-

trittes von Petra Roth als Oberbürger-

meisterin, waren noch 54 Prozent der

Frankfurter Bürger mit der Sicherheit

in ihrer Stadt unzufrieden. Dieser An-

teil hat sich bis 2008 auf 13 Prozent

reduziert. „Gleichwohl genießt dieses

Thema bei uns weiterhin größte Be-

achtung“, so der jetzige Stadtrat. Der

freiwillige Polizeidienst mit 82 Bürgern

soll noch ausgebaut werden. Bei der

Stadtpolizei sind mittlerweile über 200

Mitglieder angesiedelt. Aufgabe in der

Zukunft wird nach Frank der Aufbau

und Ausbau des Hauses des Jugend-

rechts in Frankfurt am Main-Höchst

werden. Hier lobte Markus Frank ins-

besondere das starke und erfolgreiche

Engagement der Bergen-Enkheimer

Stadtverordneten Anne Bender. Ein

weiteres Schwerpunktthema des Vor-

trags von Stadtrat Frank war der städ-

tische Haushalt. Während die Stadt

Frankfurt 1993 noch 3,3 Mrd. Euro

Schulden aufwies, ist dieser Schulden-

stand bis 2009 auf 1,1 Mrd. Euro ge-

sunken. Zu dem dritten Schwerpunkt-

thema Bildung verwies Frank darauf,

dass seit mehr als 100 Jahren erstmals

wieder ein Gymnasium neu errichtet

werde und kündigte den Beginn des

Schulbetriebs des neuen Gymnasiums

Am Riedberg schon für das kommende

Schuljahr an. (mr)

CDU-Treff mit Markus Frank

20 CDU vor Ort

Opel und andere – Hessens Staatsgeld in der FinanzkriseDiskussionsveranstaltung der CDU Westend/Innenstadt/Nordend/Dornbusch/Kalbach-Riedberg und MIT

Finanzstaatssekretär Dr. Thomas Schäfer, Chefunterhändler Hessens in der Opel-Task-Force der Bundesregierung,

sprach am 15. Juni auf Einladung der CDU Westend im Haus am Dom.

Seinem Bericht über die Rettungsmaß-

nahmen für Opel und die Politik der

Hessischen Landesregierung in der

Finanz- und Wirtschaftskrise folgten

rund 90 geladene Gäste, unter ihnen

der Frankfurter Bundestagskandidat

Dr. Zimmer, der Landtagsabgeordnete

Caspar, der Vorsitzende der Mittel-

standsvereinigung Gres und zahlreiche

Stadtverordnete. Schäfer zeigte sich

zuversichtlich, dass eine Über nahme

von Opel durch die von Deutschland

favorisierte Investorengruppe um

den kanadischen Auto mobilzulieferer

Magna unter Beteiligung der russischen

Sberbank und der Opel-Mitarbeiter

erfolgreich sein werde. Die Über-

brückungshilfe durch staat liche Bürg-

schaften sei für Opel und den Steuer-

zahler die beste Lösung. Auch eine

„geordnete Insolvenz“ wäre ohne

staatlich verbürgte Kredite nicht mög-

lich gewesen. Ohne Bürgschaft wäre

eine Zerschlagungsinsolvenz mit weit

höheren Arbeitsplatzverlusten und

Kosten für den Steuerzahler absehbar

gewesen. Anders als der amerikanische

Staat habe sich Deutschland aus ord-

nungspolitischen Gründen gegen eine

Beteiligung entschieden. Insgesamt

habe die Politik die Risiken eines In-

solvenzverfahrens höher eingeschätzt

als die einer staatlich be gleiteten Um-

strukturierung durch industrielle Part-

ner. Kurzfristig wurden staatliche Bürg-

schaften von 1,5 Mrd. Euro ausgelegt,

darunter eine hessische Landes-

bürgschaft von 447 Mio. Euro. Ins-

gesamt gebe es einen staatlichen

Finanz rahmen von 4,5 Mrd. Euro in

den kommenden fünf Jahren unter der

Bedingung, dass ein Privatinvestor

eine langfristige Perspektive bietet. In

einer ausgiebigen, von Michael zu

Löwenstein moderierten Diskussion

beantwortete Dr. Schäfer die vielen

Fragen überzeugend und schuf Ver-

trauen. Das Ausfallrisiko der hes-

sischen Bürgschaft halte sich im Rah-

men der gesetzlichen Voraussetzungen.

Mit Magna und der Sberbank sehen die

Experten aufgrund der Synergien und

des Zugangs zum russischen Markt

gute Chancen. Vermutungen, die Ent-

scheidung der Politik sei durch die be-

vorstehende Bundestagswahl bedingt,

wies der Finanzstaatssekretär unter

Hinweis auf die gesamtwirtschaftliche

Bedeutung dieser Rettungsaktion zu-

rück. Auch dem Mittelstand helfe es,

wenn Großunternehmen erhalten blie-

ben, denn als Zulieferer und in vieler

Hinsicht sei der Mittelstand auf sie

angewiesen. Joachim Gres gab zu

bedenken, dass ein Vertrag zwischen

GM und den Investoren noch nicht

geschlossen sei und die Gefährdung

weiterer Branchen in der Finanzkrise

mitbedacht werden müsse. Besorgte

Stimmen waren zum Anstieg der Ge-

samtverschuldung der Bundesrepublik

und den möglichen Folgen für ihr

Rating und die Finanzierbarkeit der

öffentlichen Haushalte zu hören.

Dr. Schäfer beruhigte mit Blick auf

weitere staatliche Engagements bei

Unternehmenskrisen und verwies auf

die klaren Kriterien des Europäischen

Beihilfenrechts und die Aufsicht der

Kommission. Staatsverschuldung und

Bonität seien aber die Herausforde-

rung der nächsten Jahre. Hessen schaf-

fe als erstes Bundesland durch eine tes-

tierte Bilanz im Jahr 2009 Transparenz.

Das werde von den Ratingagenturen

geschätzt. Auch werde die Bilanzie-

rung eine starke Prioritätendebatte in

der Politik zur Folge haben und damit

ein Gegensteuern bei der Staatsver-

schuldung unterstützen. Dr. Schäfer:

„Mit Freibier-für-alle-Debatten ist es

vorbei.“ (sa)

Staatssekretär Dr. Thomas Schäfer erklärt die

Entwicklung des Rüsselsheimer Autobauers Opel.

Bild: Schneider

Die aktuelle Wirtschafts- und Finanzkrise sorgt für interessante

Diskussionen auch innerhalb des Publikums. Bild: Wernet

21 // // NR. 02 JULI 2009

Gudrun Osterburg MdL, Wahlkreisreferent Gero

Gabriel und UdV-Ehrenvorsitzender Rudolf Friedrich

(v. l.) während der Führung durch die Ausstellung

„Vertriebene in Hessen“.

Christlich Demokratische Arbeitneh-

merschaft (CDA): Die Krise ist die Stun-

de der Ordnungspolitik. Ungeordnete

Märkte sind krisenanfällig. Das erleben

wir jetzt: Die Krise ist auch durch ein Zu-

wenig an ordnungspolitischer Gestal-

tung der Finanzmärkte mit verursacht

worden. Märkte sollen transparent sein,

gleichen und fairen Zugang für alle eröff-

nen und Wettbewerb ermöglichen. Dies

tun Märkte nicht aus sich selbst heraus;

sie brauchen zu ihrem Funktionieren die

staatliche Gestaltung der Rahmenbedin-

gungen. Das ist im Zeit alter der Globali-

sierung allein aber nicht genug: Ebenso

bedarf es robuster Regeln, welche die

Soziale Marktwirtschaft international

verankern. Ordnungspolitik bedeutet

weder, dass sich der Staat aus der Wirt-

schaft heraushält, noch dass er Manage-

mentversagen absichert. Staatliche Bürg-

schaften sind an strenge Kriterien

geknüpft, die das Ausfallrisiko für den

Steuerzahler so gering wie möglich hal-

ten sollen. Diese Kriterien hat Arcandor,

um ein besonders kontroverses Beispiel

zu nennen, nicht erfüllt. Aber dort, wo

eine im Kern gesunde Firma unverschul-

det in eine Schräglage gerät, ist gegen

eine nachrangige staatliche Hilfe nichts

einzuwenden. Das ist seit Jahren in

Deutschland gängige Praxis, auch schon

vor der Krise. Die Stunde der Ordnungs-

politik wird uns auch im Bundestags-

wahlkampf beschäftigen. Zum einen als

Aufforderung, mit intelligenten Regeln

nachhaltiges, faires und transparentes

Wettbewerbsverhalten sicherzustellen –

zum anderen, nicht einem populistischen

Impuls nachzugeben und Steuergelder

in nicht mehr wettbewerbsfähige Ge-

schäftsideen investieren zu wollen. So

kann die Union deutliches Profi l zeigen:

Als eine Partei, die in der Krise eine um-

fassende ordnungspolitische Strategie

verfolgt, eben als Partei der Sozialen

Marktwirtschaft. (mz)

Die Stunde der Ordnungspolitik: Ein Zwischenruf

Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung

(OMV): Für die Vorsitzende der hes-

sischen Union der Vertriebenen (UdV),

die Frankfurter Landtagsabgeordnete

Gudrun Osterburg, ist das persönliche

Wohl von Mitgliedern ihres Verbandes,

von Freunden und Helfern schon seit

jeher ein Herzensanliegen. Ihr Landes-

verband, zu dem auch die Ost- und Mit-

teldeutsche Vereinigung der Frankfur-

ter CDU (OMV) zählt, hatte in nur

kurzer Zeit gleich zwei anstrengende

Landtagswahlkämpfe als Vereinigung der

CDU Hessen tatkräftig mitgetragen. Und

so war es Anfang Mai an der Zeit für ein

kleines Dankeschön: Im Vorfeld der be-

vorstehenden Europawahl und der sich

bereits abzeichnenden Bundestagswahl

luden Osterburg und der UdV-Vorstand

zu einem gemütlichen Mittag in das

Freilichtmuseum Hessenpark in Neu-Ans-

pach ein. Nach einem gemeinsamen Mit-

tagessen im ortsansässigen Wirtshaus

„Zum Adler“ wurden die rund 50 UdV-

Mitglieder und Gäste in zwei Gruppen

fachkundig durch das Museu m s dorf ge-

führt und erhielten einen einmaligen

Einblick in 400 Jahre ländliches Leben in

Hessen. Doch nicht nur die schon lange

in Hessen Ansässigen staunten über

das einfache, harte Landleben, das ihre

Vorfahren offenbar führen mussten.

Auch die zusammen mit der Kasseler

UdV-Vorsitzenden Svetlana Paschenko

angereisten Mitglieder der Deutschen

Jugend aus Russland (DJR) waren beein-

druckt, als sie erfuhren, dass ein erheb-

licher Teil der heutigen Russlanddeut-

schen aus hessischen Gebieten stammt

und auch deren Wurzeln in den hes-

sischen Bauernhäusern, so wie im

Hessenpark zu sehen, liegen. Bevor

die Freunde und Mitglieder der UdV

zu einem abschließenden Bummel

mit Kaffeehausbesuch aufbrachen, be-

suchten sie jedoch noch eine weitere

Besonderheit des Museumsdorfes –

die Dauerausstellung „Vertriebene in

Hessen“, durch die sie von Gudrun

Osterburg und Rudolf Friedrich, dem

Ehrenvorsitzenden der UdV Hessen,

sachkundig geführt wurden. (wr)

Besuch des Hessenparks

Vereinigungen

UdV-Vorsitzende Gudrun Osterburg (in der Bildmitte)

mit einer Besuchergruppe während der Führung durch

den Hessenpark. Bilder: Roos

Arbeitskreis Christlich Demokra-

tischer Juristen (ACDJ): Am 29. April

konnten der Vorsitzende des Juris-

tischen Arbeits kreises Dr. Klaus Maier

und der Vorsitzende des Stadtbezirks-

verbandes Frankfurt-Sachsenhausen

Jochem Heumann den rechtspolitischen

Sprecher der CDU-Landtagsfraktion,

Harmut Honka MdL, zu einem „Frank-

furter Juristischen Gespräch“ begrüßen.

Das Thema der Veranstaltung im Süd-

bahnhof lautete „Perspektiven christde-

mokratischer Rechtspolitik in der

schwarz-gelben Koalition“. Der Abge-

ordnete Honka berichtete sehr interes-

sant und lebendig von den Koalitions-

verhandlungen zur Rechtspolitik, an

denen er selbst maßgeblich teilgenom-

men hat, und gab einen Ausblick auf ei-

nige Eckpunkte, auf die sich die Koaliti-

on geeinigt hat: So soll in Frankfurt eine

eigene „Schwerpunktstaatsanwaltschaft

für Wirtschaftsstrafsachen“ gebildet

werden. Die Internetkriminalität soll

durch Schwerpunktabteilungen noch

besser bekämpft werden. Nach dem

Erfolg der Schaffung eines Jugend-

strafvollzugsgesetzes in der vorver-

gangenen Legislaturperiode sollen nun

ein hessisches Untersuchungshaftge-

setz und ein Erwachsenenstrafvollzugs-

gesetz folgen. Hierbei werden die Fest-

legung des geschlossenen Vollzugs als

Regelvollzug und die Defi nition strenger

Vorgaben für Vollzugslockerungen die

Sicherheit der Allgemeinheit garantie-

ren. Einer Ersetzung der juristischen

Staatsexamina durch universitäre Ab-

schlüsse wie „Bachelor“ und „Master“

erteilte Honka ebenso eine klare Ab-

sage wie einer Absenkung der Besol-

dung der Staatsanwälte. Auf den Vor-

trag folgte eine lebhafte Diskussion, die

erst durch die zeitliche Begrenzung der

Saalmiete beendet wurde. (klm)

Frankfurter Juristisches Gespräch

Bundestagskandidat Dr. Matthias Zimmer während

seines Vortrags bei der Frankfurter Senioren Union.

Bild: Warnke

Senioren Union: Wiederholt bekam

Matthias Zimmer Beifall für seine

Ausführungen bei der Frankfurter

Senioren Union im März 2009. Sein

Thema lautet: “Sozialpolitik in der Glo-

balisierung“. Zimmer, der sich mit sei-

nem Vortrag bei der Senioren Union

als Bundestagskandidat im Wahlkreis

182 vorstellte, machte deutlich, dass

Sozialpolitik kein Luxus ist. Gerade in

schlechten Zeiten sei sie unerlässlich.

Fehlende Sozialpolitik führe zum

Kampf aller gegen alle. Zimmer knüpfte

in seinem Vortrag an die drei Forde-

rungen der Französischen Revolution

„Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“

an. Diese seien für die Demokratie

tragend und verwirklichten sich in

der Solidarität, mit der einer für den

anderen einstehe und die Gesellschaft

zusammengehalten werde. „Ein Hun -

ge rnder ist nicht frei“, erklärte Zimmer,

und Gleichheit und Brüderlichkeit

gebe es nicht ohne Solidarität. Aus-

drücklich bekannte er sich zum Pro-

gramm Ludwig Erhards von der

Sozialen Marktwirtschaft. Die Markt-

wirtschaft müsse moralischen Grund-

sätzen folgen, solle sie erfolgreich sein.

„Eine unsolidarische Marktwirtschaft

muss scheitern“, erklärte Zimmer und

wies darauf hin, dass in der Globalisie-

rung Grenzen an Bedeutung verloren

hätten. Deutschland als Exportland

profi tiere hiervon. Andrerseits zeige

aber die gegenwärtige Krise, dass eine

moralisch grenzenlose globale Markt-

wirtschaft nicht bestehen könne. Er

sehe jetzt allerdings auch die Chance,

dass die Forderung von Bundeskanzle-

rin Merkel nach sozialen Regeln für

den Weltmarkt international eher

akzeptiert werde. Bei der G8-Konfe-

renz in Heiligendamm habe sie damit

noch kein Gehör gefunden. Jetzt werde

ihr jedoch Aufmerksamkeit geschenkt.

„Denn Markt und Wettbewerb können

sich nicht aus sich selbst heraus aus-

reichend regulieren und aus der Krise

helfen.“ So forderte Zimmer: „Sozial-

politik in der Globalisierung – gerade

jetzt“. (cw)

„Sozialpolitik in der Globalisierung – gerade jetzt“Vortrag von Bundestagskandidat Dr. Matthias Zimmer

22 Vereinigungen

Hartmut Honka

MdL, rechts-

politischer Sprecher

der CDU-Landtags-

fraktion.

Bild: CDU Hessen

23 // // NR. 02 JULI 2009

Weitere Infos im Internet:

www.frauen-union-ffm.de

Frauenpower für Frankfurt: Die Vorsitzende der Frankfurter FU,

Sylvia Hornung, mit der stellv. FU-Vorsitzenden Claudia Weser und

der Stadtverordneten Dr. Bernadtte Weyland (v. l.). Bild: Privat

Frauen Union: Frauenpower im Römer –

ein Thema, dem sich der Arbeitskreis

Z.a.F.i.R. (Zeilsheim – aktive Frauen in

der Region) der Frankfurter Frauen

Union gewidmet hat. Beim traditio-

nellen Frauenstammtisch berichtete

die Stadtverordnete und frauenpoli-

tische Sprecherin, Dr. Bernadette

Weyland, die gleichzeitig auch Vorsit-

zende des Ausschusses für Bildung und

Integration ist, über die Frauenpolitik

der CDU- Römerfraktion des letzten

Jahres sowie über die frauenpolitischen

Aktivitäten in Frankfurt. Viele interes-

sierte Frauen, nicht nur aus dem Frank-

furter Westen, diskutierten über

landes- und bundespolitische Entwick-

lungen, da rüber, wie sich Frauen poli-

tisch Gehör verschaffen, mit welchen

Schwierigkeiten sie zu kämpfen haben

und warum Frauen die CDU wählen. Ein

spannender und interessanter Abend

in lockerer „weiblicher“ Runde. Eine gu-

te Gelegenheit für CDUlerinnen zum

unkomplizierten Erfahrungsaustausch

mit gleichgesinnten Damen. (clw)

Frauenpower im Römer

Mitglieder der Frankfurter Frauen Union nach der Informationsveranstaltung. Bild: Privat

Frauen Union: Im März lud die Frankfur-

ter Frauen Union interessierte Frauen zu

einem Gespräch über das am 1. Januar

2008 in Kraft getretene neue Unterhalts-

recht ein. Die Reform wurde von Schlag-

worten wie „Vorrang für Kinder“, „mo-

derne Familienpolitik“, „Gleichstellung

nichtehelicher und ehelicher Kinder“,

aber auch „Wegfall des Betreuungsun-

terhalts ab dem dritten Geburtstag“,

„Stärkung der Zweitfamilie“ und „Ende

der Lebensstandardgarantie nach der

Scheidung“ begleitet. Besondere Aktua-

lität erhielt dieses Thema durch die Ent-

scheidung des Bundesgerichtshofes vom

18. März 2009. Dieses Urteil zwingt

Alleinerziehende, nach einer Scheidung

künftig schneller einen Vollzeitjob anzu-

nehmen. Der Betreuungsunterhalt der

Frau gilt jetzt nur noch für drei Jahre. In

ihrem Vortrag erläuterte die Fachan-

wältin für Familienrecht, Maja Weise,

sehr eindrucksvoll die Grundzüge des

neuen Rechts und beleuchtete, welche

Regelungen sich tatsächlich hinter den

genannten Schlagworten verbergen. In

der Diskussion über die Gewinner und

Verlierer der Neuregelung, die Ängste

und Hoffnungen betroffener (Ehe-)Paare

und Eltern wurde schnell deutlich, dass

das neue Unterhaltsrecht mit einem

Wertewandel im Familienrecht einher-

geht. Die „Institution Ehe“ wird nicht

mehr geschützt. Stattdessen wurde ver-

sucht, das Recht der gesellschaftlichen

Realität, in der fast jede zweite Ehe ge-

schieden wird, anzupassen und Lebens-

abschnitte zu schützen. Das neue Recht

stellt das Kindeswohl durch den Vorrang

des Kindesunterhaltes vor allen anderen

Unterhaltsansprüchen in den Mittel-

punkt. Die Rangfolge vor allem der min-

derjährigen Kinder wurde abgeschafft.

Die Benachteiligung von nichtehelichen

Kindern wurde damit aufgehoben. An

zweiter Stelle steht der Betreuungsun-

terhalt für die Kinder betreuenden

Frauen. Dies bedeutet häufi g erhebliche

nachteilige Folgen für (geschiedene)

Frauen, die einst ihre Berufstätigkeit auf-

gaben, um sich der Familie, insbesondere

der Erziehung und Versorgung der Kin-

der, zu widmen. Das neue Recht zwingt

sie nun in Arbeit, ohne dabei zu berück-

sichtigen, dass nur wenige die tatsäch-

liche Möglichkeit haben, nach einer

langen „Familienpause“ wieder in das

Berufsleben zurückzukehren. Der von

der FU seit jeher propagierten Wahlfrei-

heit der Frauen, sich individuell für ein

Lebensmodell zwischen Kinderbetreu-

ung und Arbeit zu entscheiden, wurde

mit dieser Neuregelung nicht entspro-

chen. Vor einer Reform wäre es unerläss-

lich gewesen, die notwendigen Rahmen-

bedingungen, wie z. B. die Stärkung der

Wiedereintrittsmöglichkeiten in den Be-

ruf und das Einrichten von Betreuungs-

möglichkeiten für Kinder außerhalb des

Elternhauses, zu schaffen. (sh)

Neues Unterhaltsrecht – und jetzt?

Vereinigungen

Auch abseits der Politik ein Team: Delegierte der JU Frankfurt auf der Abschlussparty des 88. Landestages in Limburg (l.) und

vor dem Tagungsort in Limburg (r.). Bilder: Privat

Junge Union: Vom 30. bis zum 31. Mai

fand der 88. Landestag der JU Hessen in

Limburg statt. Unter den 400 Anwe-

senden waren auch 19 Delegierte und

zahlreiche Gäste aus Frankfurt am Main.

Damit ist die JU Frankfurt der zweit-

stärkste Kreisverband in ganz Hessen.

Neben dem Beschluss über den Leit-

antrag „Chancen erkennen – Zukunft

nutzen“ stand der diesjährige Landes-

tag ganz im Zeichen der Neuwahl

des Landesvorstandes. Die JU Frank-

furt wird dort durch Tobias Daubert

auch weiterhin vertreten sein. Daubert

wurde dabei als Referent für

Wirtschafts- und Finanzpolitik mit

überwältigender Mehrheit gewählt.

Einmal mehr waren zahlreiche Spitzen-

politiker auf dem Landestag anwe-

send, um der Jungen Union ihre

Grüße zu überbringen und für die

gute Zusammenarbeit zu danken.

Zu den Gästen zählten unter ande-

rem Innenminister Volker Bouffier,

Generalsekretär Peter Beuth und

Minister Michael Boddenberg. Schließ-

lich wurde die am Abend veranstaltete

Party genutzt, um JU’ler aus ganz

Hessen kennenzulernen und sich

über aktuelle Themen austauschen.

(mbs)

JU Frankfurt auf dem 88. Landestag in Limburg

EU-Kandidatin Verena David, Thomas Mann, Spitzenkandidat der CDU Hessen für die Europawahl 2009, mit

Ulf Homeyer, Kreisvorsitzender der JU Frankfurt (in der Bildmitte, v. l.). Bild: JU Frankfurt

Junge Union: Auch im Europawahl-

kampf hat die JU Frankfurt wieder

vollen Einsatz gezeigt. Der zentrale

Infostand der CDU in der Innenstadt

wurde an zwei Samstagen für gut zwei

Stunden zum Treffpunkt von JU’lern.

Hoch motiviert verteilten die Mit-

glieder Informationsmaterial und er-

läuterten Passanten die enorme Wich-

tigkeit der Europawahl. Zeitweise

mussten sogar einige JU’ler eine

„Zwangspause“ einlegen, weil der Stand

mit gut 20 Personen überbesetzt war.

Am Samstag, dem 23. Mai, legte die JU

Frankfurt dann einen wahren „Wahl-

kampfmarathon“ hin. Nach der Beset-

zung des Infostands folgte eine Podiums-

diskussion im „Mantis“ mit unserem

hessischen Spitzenkandidaten Thomas

Mann und unserer JU-Kandidatin Verena

David. Bei strahlendem Sonnenschein

und kühlen Getränken erläuterten bei-

de auf der Dachterrasse vor zahlreichen

JU’lern die Eckpunkte des Wahlpro-

gramms und die bisherigen Erfolge im

Europaparlament. Dabei wurden die

35 Gäste interaktiv von Thomas Mann

eingebunden, so dass zu keinem Zeit-

punkt Langeweile aufkommen konnte –

eine rundum gelungene Veranstaltung!

Das Highlight des Europawahlkampfs

fand jedoch auf dem Römerberg statt.

Bei dem großen Europafest mit Bun-

deskanzlerin Merkel war die Junge Uni-

on Frankfurt mit einem eigenen Stand

vertreten, um so auch einige Neumit-

glieder werben zu können. Während

sich einige Jungunionisten um den Stand

kümmerten, zogen andere gemeinsam

mit Thomas Mann über den Römerberg,

um Menschen anzusprechen, andere

unterstützten das teAM Deutschland.

Damit hat die JU einmal mehr gezeigt,

dass man an verschiedenen „Fronten“

gleichzeitig aktiv sein kann. Die Euro-

pawahl war eine gelungene General-

probe für den nun bald anstehenden

Bundestagswahlkampf. Auf die Junge

Union Frankfurt wird man sich auch

hier wieder blind verlassen können –

denn gemeinsam kämpfen wir für

„Angie“ und unsere CDU! (uh)

Voller Wahlkampfeinsatz der Jungen Union Frankfurt

24 Vereinigungen

25 // // NR. 02 JULI 2009 Vereinigungen

Arcandor und die FolgenIn Zeiten wie diesen steht es der Politik gut an, staatliche Hilfen –

und damit das Geld der Steuerzahler – nur solchen privaten Unter-

nehmen in Form von Finanzgarantien oder direkten Krediten zur

Verfügung zu stellen, die entweder für das gesamte System der

Marktwirtschaft in Deutschland von Bedeutung oder durch die

globale Finanz- und Bankenkrise unverschuldet in Not geraten sind,

obwohl sie ein vernünftiges und nachhaltiges Geschäfts modell

aufzuweisen haben.

Mittelstands- und Wirtschaftsvereini-

gung (MIT): Geht die Politik über die-

sen Rahmen hinaus, verzerrt sie

zwangsläufi g die wirtschaftlichen

Rahmenbedingungen für die Unter-

nehmen, die sich durch Rücklagenbil-

dung und eine nachhaltige Strategie

gegen die Krise gewappnet haben.

Deren Anstrengungen und Leistungen

werden durch die nicht marktgerechten

staatlichen Hilfen an ihre Wettbewer-

ber konterkariert. In aller Regel führen

solche strukturellen Hilfsmaßnahmen

überdies zu keinen überlebensfähigen

neu aufgestellten Unternehmen, weil

das süße Gift der Subvention alles

beim Alten belässt und keine neuen

Strategien herausfordert. So gesehen,

wären fi nanzielle Unterstützungen des

Staates z. B. für den Arcandor-Konzern

ein Sündenfall gegen die Soziale

Marktwirtschaft Ludwig Erhards gewe-

sen. Der durch Missmanagement aus-

geplünderte Arcandor-Konzern wäre

künstlich beatmet worden, obwohl die

Mehrzahl der Kaufhäuser an den ein-

zelnen Standorten relativ rasch neue

Käufer fi nden und auch die Mitarbeiter

zu sehr großen Teilen ent weder in den

Warenhausnachfolge gesellschaften

oder bei dem sich vergrößernden

Einzelhandel an den Standorten neue

Arbeitsplätze fi nden werden. Um im

Bild zu bleiben: Es hätte keinen Sinn

gemacht, staatlich geförderte Karstadt-

Verkäuferinnen gegen staatlich nicht

geförderte Kaufhof-Verkäuferinnen zu

stellen. Dass ein solcher Wettlauf nicht

aufge gangen wäre, ist mit Händen

zu greifen und leuchtet nur populis-

tischen SPD-Wahlkämpfern nicht ein.

Im Übrigen hätte es dann auch kein

Halten mehr gegeben: Statt Struktur-

wandel und marktwirtschaftliche An-

passung hätten wir in vielen Bereichen

struk turelle Verkrustung und staatlich

subventionierten Stillstand. Der aus

Eigenmitteln fi nanzierte Mittelstand

hätte das Nachsehen. Über die richtige

Entscheidung des Bundeswirtschafts-

ministeriums zu Arcandor hinaus muss

deshalb diese klare Kontur bei staat-

lichen Unterstützungsmaßnahmen vom

CDU-Teil der Bundesregierung über

die CDU-Landesregierungen bis hin

zur kommunalen Ebene durchgehalten

werden. Dies gibt den Menschen Ver-

trauen in eine kompetente und klar

positionierte Politik der CDU in der

Wirtschafts- und Finanzpolitik. Es

nimmt den Bürgerinnen und Bürgern

aber auch die Angst vor immer maß-

loserer Verschuldung, Geldentwertung

und allgemeinem Niedergang und

holt die bürgerlichen Schichten von

anderen Parteien bzw. aus der Nicht-

wählerecke wieder zur CDU zurück.

Der Ausgang der Europawahl war ein

klares Zeichen: Die Zurückweisung

von staatlichen Hilfsforderungen für

Arcandor und andere hat der CDU

nicht geschadet und ihre maßlosen

Wahlversprechungen haben der SPD

nicht genutzt. Klare Kante und Ansage:

Damit machen wir das bürgerliche

Lager stark, und zwar durch eine

starke CDU ohne Trittbrettfahrer.

Betroffen von der Arcandor-Pleite: Das Frankfurter Kaufhaus Karstadt.

Bild: dpa

Von

Joachim Gres

Kreisvorsitzender der MIT

Frankfurt am Main

49

46

28

38

30

INHALT26 Frankfurt, die Welthauptstadt des Passiv-

hauses

28 Markus Frank ist neuer Wirtschaftsdezernent

29 Horst Kraushaar führt die CDU-Fraktion

30 Turnfest – Ein Imagegewinn für die Stadt

32 Schulischer Religionsunterricht für Muslime

34 Dom-Römer GmbH gegründet

35 Als König Rudolf durch die Altstadt ritt

36 Frankfurt wird die Finanzkrise meistern

37 Justizzentrum bleibt an der Ostzeil

37 CDU-Fraktion will Gaslaternen erhalten

38 Die Geschichte des Frankfurter Zoos, Teil 1

40 Kultur sichtbar machen

42 Sportanlage Ostpark ist gesichert

42 Sanierung und Nutzungskonzept für die

Ballsporthalle Frankfurt

43 Haltestellenumbau U 5 –

Eine gute Lösung für das Nordend

43 Sanierung der Alten Brücke

44 Restaurierung des

Palmengarten-Gesellschaftshauses

44 Der Holzhausenpark wird noch schöner

45 Suchthelfern bessere Ausbildung ermöglichen

46 100 Jahre Tel Aviv

47 Die Rose von Tralee und

die Schönheit von Höchst

48 Erster Spatenstich für den Flughafenausbau

48 Europäische Versicherungsaufsicht

wird ausgebaut

49 CDU-Fraktion: Eva-Maria Lang und

Robert Lange sind nachgerückt

49 Sommergespräch im Goldsteinpark

50 Petra Roth erneut Städtetagspräsidentin

50 Kommunalpolitiker zum Anfassen:

Oswald Zöttlein 75

Niemand hat weltweit mehr Passivhäuser und Passivhaus-

wohnungen errichtet als die stadteigene ABG Holding – sie ist

somit Passivhausweltmeister.

Mehr als 800 neue Wohnungen und zwei Schulen sind in den

letzten zehn Jahren in Passivhausbauweise in Frankfurt am

Main errichtet worden. Allein die ABG Frankfurt Holding hat

600 Miet- und Eigentumswohnungen in dieser besonderen

energieeffi zienten Bauweise errichtet.

Bis zum Jahr 2013 will sie rund 1.300 weitere Wohnungen

bauen.

Was ist ein Passivhaus?

Unter einem Passivhaus wird ein Gebäude mit einer Lüftungs-

anlage verstanden, das wegen seiner guten Wärmedämmung

keine klassische Heizung benötigt. „Passiv“ werden die Häuser

deshalb genannt, weil der überwiegende Wärmebedarf aus

„passiven“ Quellen wie Abwärme von Personen, technischen

Geräten und der Sonneneinstrahlung gespeist wird. Die Heiz-

energie beträgt nur noch 10 Prozent des Bedarfes im Vergleich

zum herkömmlichen Wohnungsbau, höchstens 15 kWH (qm/a).

Dies entspricht einem Heizölverbrauch von 1,5 Litern/qm

Wohn fl äche im Jahr statt rund 15 Litern pro Jahr.

Allein durch die Passivhäuser und Passivhauswohnungen der

ABG Holding sind in den vergangenen Jahren knapp 20 Mio.

Liter Heizöl gespart worden, was einer Verminderung der

Kohlendioxidemmission um rund 45.000 Tonnen entspricht.

Wie funktioniert ein Passivhaus?

Die Energieeinsparung im Passivhaus erfolgt überwiegend

durch eine starke Wärmedämmung, um die Energieverluste zu

reduzieren.

Sämtliche Außenwände (Dach, Kellerwände, Hauswände und

Fundamente) werden mit einer 20 bis 40 cm dicken Dämm-

schicht versehen. Es dürfen keine Kältebrücken und Undichtig-

keiten entstehen. Die Fenster sind dreifach verglast.

Keine Stadt weltweit hat mehr Passivhäuser und

Passivhauswohnungen als Frankfurt am Main – wir

sind die Welthauptstadt des Passivhausbaus.

Wir sind Welthauptstadt des Passivhauses Die stadteigene AGB Holding ist Weltmeister

Aus der Fraktion26

// // NR. 02 JULI 2009 Wohnungsbau 27

Das zukünftige Wohnquartier an der Hansaallee gegenüber den neuen Fakultätsgebäuden am Campus Westend. Neben einem Kastanienhain entstehen 54 zwei bis sieben-Zimmer-

wohnungen im Passivhausstandard. Bauherr ist die städtische ABG. Rechts: Begehung der Baustelle des Projekts Hansaallee mit dem CDU-Stadtverordneten Jochem Heumann (l.) und

dem Geschäftsführer der ABG, Frank Junker (r.). Bilder: Jo. Franzke Architekten/Rotberg

Um die Lüftungswärmeverluste zu begrenzen, benötigen

Passivhäuser eine kontrollierte Wohnraumlüftung mit einem

gleichmäßigen Luftaustausch. Etwa alle ein bis vier Stunden

wird die Luft im Haus ausgetauscht.

Bei diesen geringen Luftströmungen sind weder Luftbewe-

gungen, Zugluft oder Geräusche wahrnehmbar. Das Herz-

stück der Lüftungsanlage ist die Wärmerückgewinnung,

die oftmals mit Wärmepumpen oder Erdwärmetauschern

ge koppelt ist.

Durch die Erdwärme können im Sommer Passivhäuser zu-

dem hervorragend gekühlt werden.

Soweit der Heizwärmebedarf nicht durch die Wärmeabgabe

von Personen, Geräten oder Sonne gedeckt wird, kann der

noch bestehende geringe Restwärmebedarf prinzipiell auf

jede andere Art und Weise bereitgestellt werden.

Die benötigte Heizleistung ist so gering, dass bei etwa –10° C

Außentemperatur die Heizleistung eines Haartrockners aus-

reicht, um eine 100 qm große Wohnung auf angenehme 22° C

zu erwärmen.

Die Mehrkosten bei der Erstellung eines Passivhauses belau-

fen sich nach den Erfahrungen der ABG Holding auf 5 bis

7 Prozent der Gesamtbausumme.

Diese Mehrkosten amortisieren sich betriebs- und volkswirt-

schaftlich sehr schnell – betriebswirtschaftlich durch die

äußerst geringen Heizkosten und volkswirtschaftlich durch

eine enorme Verminderung des CO2-Ausstoßes. Jeder Passiv-

hausbewohner ist somit ein aktiver Klimaschützer.

Keine Heizkostenabrechnung mehr!

Bei einer CDU-Begehung des Projekts Hansaallee der ABG

Holding, bei dem ca. 200 Passivhauswohnungen kurz vor der

Fertigstellung stehen, hat der Geschäftsführer der ABG Hol-

ding, Frank Junker, angekündigt, dass die Mieter der bei der

Wohnungsbaugesellschaft verbleibenden Wohnungen zukünf-

tig keine Heizkostennebenabrechnungen erhalten werden.

Die Kosten für die Verbrauchserfassung, Erstellung der

Nebenkostenabrechnung sowie der Buchung und Über-

wachung des Geldeinganges sind höher als die zu erwar-

tenden Heizkosten von weniger als 5,00 Euro pro Monat bei

einer rund 120 qm großen Wohnung.

Übrigens: Auf Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion ist

in der letzten Wahlperiode festgelegt worden, dass die ABG

Holding ihre Neubauten nur noch in Passivhausweise errich-

ten darf.

Die städtische Wohnungsbaugesellschaft ist sogar noch

einen Schritt weiter gegangen. Auch die Sanierungen des

Altbestandes erfolgen überwiegend in dieser zukunftsorien-

tierten und energiesparenden Bauweise.

Wir alle profi tieren davon: die Mieter durch erheblich ver-

minderte bzw. entfallende Heizkosten und die Allgemeinheit

durch einen stark verminderten CO2-Ausstoß, der einen mar-

kanten Beitrag zum Schutz unseres Klimas darstellt.

Von

Jochem Heumann

Stadtverordneter und

Mitglied des Ausschusses für

Planen, Bauen und Wohnungsbau

Markus Frank ist neuer hauptamtlicher StadtratCDU-Fraktionschef folgt Wirtschaftsdezernent Boris Rhein

Im Magistrat hat der 40 Jahre alte selb-

ständige Kfz-Meister die Bereiche

Wirtschaft, Sport und Personal über-

nommen. Mit seinem Einzug in den

Magistrat folgt Frank auf Stadtrat Bo-

ris Rhein, den Kreisvorsitzenden der

Frankfurter CDU, der nach der Land-

tagswahl als Staatssekretär ins Hes-

sische Innenministerium berufen wur-

de. Frank, dessen Wahl neben der CDU

von den ebenfalls im Magistrat vertre-

tenen Grünen und der FDP unterstützt

wurde, erhielt 51 der 90 abgegebenen

Stimmen. Direkt im Anschluss an die

Wahl wurde er vereidigt und nahm aus

den Händen von Oberbürgermeisterin

Petra Roth seine Ernennungsurkunde

entgegen.

Seinen berufl ichen Werdegang begann

Frank 1985 mit einer Lehre zum Kfz-

Mechaniker. Nach verkürzter Lehrzeit

bestand er die Prüfung mit Auszeich-

nung und war 1988 Innungssieger,

Kammerbezirkssieger Rhein-Main so-

wie dritter Landessieger. Im Januar

Der Frankfurter Magistrat ist wieder komplett: In ihrer Sitzung am 7. Mai 2009 wählte die Stadtverordneten-

versammlung den bisherigen Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Römer, Markus Frank, zum neuen hauptamt-

lichen Stadtrat.

Glückwünsche der CDU: Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jochem Heumann überreicht symbol-

trächtig einen Eintracht-Ball und Ludwig Erhards Bestseller „Wohlstand für alle!“. Bilder: Klein

1992 hat er als einer der Jüngsten die

Meisterprüfung bestanden. Bereits im

Februar 1992 gelang ihm die Gründung

eines eigenen Unternehmens im Kraft-

fahrzeug-Handwerk mit Standorten in

Frankfurt am Main und Kronberg/Ts.

Im März 2000 wurde er mit dem Grün-

derpreis „Förderpreis des Deutschen

Handwerks“ ausgezeichnet. Von 1992

bis 1996 war er zudem Honorarlehrer

beim Bildungswerk der Hessischen

Wirtschaft. Frank ist Mitglied im Vor-

stand der Kfz-Innung Frankfurt und

Main-Taunus-Kreis.

Sein politisches Engagement begann

bereits in der Schülervertretung. 1985/86

war er stellvertretender Stadtschul-

sprecher für Frankfurt am Main. 1986

folgte sein Eintritt in die Junge Union

und 1988 der Beitritt zur CDU. Lange

Jahre war er Vorsitzender der JU Frank-

furt-West. 1992 kandidierte Frank er-

folgreich für den Kreisvorstand der

CDU. Seit 1997 war er Stadtverord-

neter und seit 1999 umweltpolitischer

Sprecher der CDU- Fraktion. Seit 2001

bereits stellvertretender Fraktionsvor-

sitzender, folgte er 2006 Uwe Becker

im Amt des Fraktionschefs. 2002 und

2005 war Frank Direktkandidat der

CDU bei der Wahl zum Deutschen

Bundestag für den Wahlkreis Frankfurt

am Main I (183). (jr)Der neue Stadtrat Markus Frank kurz nach der Leistung des Amtseides. Mit im Bild: Stadtverordnetenvorsteher Karlheinz

Bührmann und Oberbürgermeisterin Petra Roth.

Aus dem Römer28

Aus dem Römer 29 // // NR. 02 JULI 2009

Jurist auf großer FahrtHorst Kraushaar steuert nicht nur die politische Arbeit der CDU-Fraktion

Mit einer satten Mehrheit hat die CDU-Fraktion am 7. Mai 2009 den Stadtverordneten Dr. Horst Kraushaar zum

neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Kraushaar erhielt mit 27 von 33 möglichen Stimmen ein sehr gutes

Ergebnis. Die CDU-Fraktion besteht seit der Kommunalwahl am 26. März 2006 aus 34 Stadtverordneten. Ein

Stadtverordneter war für die Fraktionssitzung aus berufl ichen Gründen entschuldigt.

Freude am Wahlabend: OB Petra Roth, Stadtrat Markus Frank,

Fraktionschef Horst Kraushaar und der CDU-Kreisvorsitzende

Boris Rhein (v. l.). Bild: Rotberg

Der Mann am Ruder: Dr. Horst Kraushaar an Bord des 300 m langen und 40 m breiten deutschen Containerschiffs „Alessia“ auf der Route Antwerpen – Charleston (USA). Bilder: Privat

antwortlich ist. Auszeiten vom Beruf

nimmt der 63-Jährige gerne auf gro-

ßer Fahrt an Bord eines Frachtschiffes

im Atlantikverkehr. „Das sind regel-

rechte Exerzitien mit genügend Zeit

für gute Gedanken und gute Bücher“,

sagt der neue Fraktionsvorsitzende.

(jr)

Soziologie und Philosophie, wechselte

jedoch zu den Rechts wissenschaften.

Nach den Examina folgten 15 Jahre als

Staatsanwalt in Frankfurt am Main

mit Zuständigkeit für die internatio-

nal organisierte Drogen kriminalität.

Gerne erzählt der Jurist in diesem

Zusammenhang von der Be fragung

des Fußballstars Maradona. „Das war

schon eine ganz besondere Erfah-

rung.“ Auch die gemeinsamen Ermitt-

lungen mit Rudy Giuliani, vor seiner

Zeit als Bürgermeister Bundesstaats-

anwalt in New York, sind ihm eine

werte Erinnerung.

Nach einer Etappe als leitender Ober-

staatsanwalt in Thüringen wechselte

Kraushaar schließlich als Ministerial-

dirigent ins Hessische Umweltminis-

terium, wo er bis heute als Abteilungs-

leiter für die Sachgebiete

Veterinärwesen, Verbraucherschutz

und Lebensmittel überwachung ver-

Die Fraktion bestellte Kraushaar außer-

dem als neuen Fraktions geschäfts-

führer. Er folgt in beiden Funktionen

Markus Frank nach, der die Römer-

Fraktion seit 2006 geführt hat. Die

Stadtverordnetenversammlung hat den

bisherigen CDU-Fraktionschef zum

hauptamtlichen Stadtrat gewählt.

Kraushaar, verheiratet und Vater

zweier erwachsener Kinder, ist seit

2003 Mitglied der Stadtverordneten-

versammlung. Seine politischen Schwer-

punkte setzte er bisher im Planungs-

und im Wirtschaftsausschuss. Zuvor

gehörte er seit 1993 dem Ortsbeirat 3

(Nordend) an. Von 1999 bis 2005 stand

Kraushaar an der Spitze des CDU-

Stadtbezirksverbandes Nordend.

Wie Verteidigungsminister Dr. Franz

Josef Jung stammt Kraushaar aus

Eltville am Rhein. An der Frankfurter

Universität studierte er zunächst

Turnfest30

Ein Festival des Breitensports Großer Imagegewinn für die Stadt durch das Deutsche Turnfest

Unter dem Motto „Wir schlagen

Brücken“ kamen über 80.000 aktive

Turnfestteilnehmer nicht nur aus ganz

Deutschland, sondern aus insgesamt

40 Ländern nach Frankfurt. „Wir

schlagen Brücken“ – das war auch das

Motto der Stadt Frankfurt am Main:

Brücken schlagen zwischen Turnfest

und Stadt, den Gästen und der Bevöl-

kerung sowie zwischen Frankfurt und

der Region. Dies war der Grund, warum

die Stadt weder Kosten noch Mühen

scheute und sich etwas ganz Beson-

deres einfallen ließ für die Turnfestteil-

nehmer, die Frankfurter und alle

Besucher der Stadt: eine öffentliche

Eröffnungsfeier am Abend des 30. Mai

auf dem Main. Im Anschluss an den

offi ziellen Festakt in der Frankfurter

Paulskirche und den darauffolgenden

Festzug durch die Innenstadt erlebten

knapp 350.000 Besucher Europas

größte Wassershow von beiden Ufern

des Mains aus.

Der Main wurde zur Skulptur, zu einer

gigantischen Leinwand aus Wasser.

Vom 30. Mai bis zum 5. Juni 2009 fand in Frankfurt am Main die weltweit größte Breitensportveranstaltung statt:

das Internationale Deutsche Turnfest 2009. Damit folgte das diesjährige Turnfest einer langen Tradition, denn

seit 1880 waren die Turnerinnen und Turner nun bereits zum fünften Mal in der Sportstadt Frankfurt zu Gast.

Eröffnung mit einer farbenprächtigen Multimediashow und einem Feuerwerk auf dem Main: Luftakrobaten

schweben während der Eröffnungsfeier des Deutschen Turnfestes mit einem Ballon an den Bankentürmen

vorbei. Bild: dpa

Jet-Ski-Fahrer mit Laser- und Pyro-

technik begleiteten die Installation

auf dem Main. Choreografi erte

Wasserelemente ergänzten die fl üs-

sige Projekt ionsfl äche, auf der Turn-

sequenzen abgespielt wurden, und

die Kombination mit Flammenorgeln

machte die Installation zu einem ein-

maligen Erlebnis. Im wohl magischsten

Moment der Show schwebten über-

dimensionale Ballons ein, die Sonne

und Mond symbolisierten und unter

denen Trapezkünstler innen in weißen

Gewändern über den Fluss zu schwe-

ben schienen.

Spontan hatte sich Oberbürger-

meisterin Petra Roth entschlossen,

ihren Gästen die Wassershow mit

Laser- und Pyrotechnik jeden Abend

als Abschluss des Tages zu zeigen, so

dass auch diejenigen in deren Genuss

kamen, welche die Eröffnung nicht mit-

erleben konnten.

Das Zentrum des Turnfests war in der

Messe und folgte damit historischen

Spuren: So fand das Turnfest von 1908

in der damals noch nicht ganz fertig-

gestellten Festhalle statt.

Als absoluter Publikumsmagnet erwies

sich jedoch die FlussFestmeile. Bereits

seit 1983 ist eine Festmeile ein fester

Bestandteil eines jeden Turnfestes. Da-

mals in Frankfurt wurde die FestMeile

als Öffnung des Turnfestes für die Be-

völkerung eingeführt. Mit der Fluss-

FestMeile schuf die Stadt ein ganz be-

sonderes Angebot, das den Main, die

Lebensader der Stadt, in Szene setzte.

Der Main war die Kulisse der Eröffnung

und der Mittelpunkt der FlussFestMei-

le. Sie war der Treffpunkt, die zentrale

Anlaufstelle für die Teilnehmer jenseits

der Sportstätten, aber auch die Frank-

furter Bevölkerung und die vielen Besu-

cher aus der Region konnten hier das

Turnfest erleben.

Der deutsche Turner Fabian Hambüchen am Pauschenpferd,

aufgenommen in der Frankfurter Ballsporthalle während der

diesjährigen Champions Trophy. Bild: dpa

// // NR. 02 JULI 2009 Turnfest 31

Die FlussFestMeile setzte sich aus vier

wesentlichen Elementen zusammen:

Bühnenproduktionen, gastronomische

Angebote, Aktivangebote und viel

Platz zur Regeneration der Turner.

Auf der schwimmenden hr3-Fluss-

bühne gab es hochkarätige Live-Acts,

darunter national bekannte Künstler

wie Thomas D und Thomas Godoj. Auf

drei weiteren Bühnen liefen neben

Musik auch turnerische Showvor-

führungen. Zudem gab es neben regio-

naler und internationaler Gastro nomie

und Chill-out- Flächen vor allem Be-

wegungsangebote für die ganze Fami-

lie. Auf der Fläche des Sportkreis

Frankfurt e.V. präsentierte sich zudem

die Vielfalt der Frankfurter Sportver-

eine mit Vorführungen, Workshops

und Schnupperkursen in den verschie-

densten Sportarten.

So wurde die FlussFestMeile zu einem

Aktivfest – vom Kinderturntest für

die Kleinen und Kletterturm bis hin

zur einer Boulefl äche für die etwas

Älteren fand sich für jeden Fitness-

grad das passende Angebot. Mit der

FlussFestMeile erreichte die Stadt

eines ihrer erklärten Ziele: Brücken

zu schlagen zwischen den Turnfest-

teilnehmern und den Frankfurtern.

Mit der FlussFestMeile und insbeson-

dere der Eröffnungsfeier und der täg-

lichen Wassershow wollte die Stadt

Frankfurt am Main die Turnfestteil-

nehmer begrüßen und sie in der Stadt

willkommen heißen. Als Gastgeber

sollte die Chance genutzt werden, mit

einem fröhlichen Sommer fest mit

sportlichen Akzenten und musi-

kalischen Höhepunkten ein positives

und nachhaltiges Bild der Stadt zu

prägen. Die überwältigende Anzahl

von über 2,5 Mio. Besuchern auf der

FlussFestMeile während der Turnfest-

woche zeigt, dass dies durchaus ge-

lungen ist.

Oberbürgermeisterin Petra Roth und

Sportdezernent Markus Frank (beide

CDU) hatten als Botschaft des Turn-

festes vorgegeben: „Frankfurt ist

mehr als kühle Geschäftigkeit.“

35.000 Arbeitsstunden investierte

das Sportamt in diese größte Breiten-

sport veranstaltung der Welt. Feuer-

wehr und Rettungsdienste leisteten

Groß artiges, im Stadtgebiet standen

160 Massenquartiere zur Verfügung,

vor allem die Schulgebäude.

Zum Finale des Turnfestes sah sich

Frank am Ziel: „Wir feiern hier ein

famoses Fest mit Sport, Spiel und

Spaß.“ Als Erfolg kann die Stadtregie-

r ung werten, dass nach Beginn des

von der Sonne verwöhnten Trubels

niemand mehr über die von der Stadt

erbrachten Leistungen im Wert von

24 Mio. Euro sprach. Und Turnfest-

organisator Heiner Henze machte

sogar eine Gegenrechnung auf. Beim

vorherigen Turnfest in Berlin seien

durch die Ausgaben der Besucher

über 30 Mio. Euro Steuern und Ab-

gaben an die Stadt zurückgefl ossen.

Aber auch die Frankfurter Sportstätten

und Vereine profi tieren nachhaltig von

den Investitionen der Stadt Frankfurt.

Das fünfte Turnfest in Frankfurt war

eine einmalige Chance, sich als sport-

begeisterte, liebens- und lebenswerte

Großstadt zu präsentieren, die am Fluss

in ihrer Mitte ebenso wie in ihren vielen

Stadtteilen unzählige Freizeit- und

Erholungsmöglichkeiten bietet und

jederzeit einen Besuch wert ist. (red)

Mit Konfetti und Papierbändern werden die Akteure beim Finale der Turnfestgala in der Frankfurter Festhalle

gefeiert. Die stimmungsvolle Veranstaltung vereinte traditionelle Elemente des Turnens, der Gymnastik und

der Akrobatik mit modernen Ausdrucksformen wie Breakdance, Aerobic und Showdance. Bild: dpa

Erfolgreich vorgeturnt: Oberbürgermeisterin Petra Roth und

Sportdezernent Markus Frank können mit dem Imagegewinn

durch das Turnfest zufrieden sein. Bild: Kreft

Passus zum Religionsunterricht aus dem Grundgesetz auf einer Glaswand in der Nähe des Berliner Reichstagsgebäudes. Bild: dpa

Koran an der Schule statt Koranschule?Bis zur Einführung von Religionsunterricht für Muslime ist es noch ein weiter Weg

Nicht wenige fragen sich daher, ob

diese Art der Religionsvermittlung mit

dem Ziel einer Integration der zuge-

wanderten Menschen immer in Ein-

klang steht. Intuitiv erwächst daraus

dann die Befürchtung, dass diese Art

von Religionskunde mit der Einführung

des Unterrichts für muslimische Schü-

ler dann auch an öffentlichen Schulen

salonfähig würde. Bei all diesen Beden-

ken gilt es jedoch eins festzuhalten:

Rein rechtlich lässt sich ein islamischer

Religionsunterricht gar nicht verhin-

dern, selbst wenn man dies wollte.

Für viele ist die Einführung eines islamischen Religionsunterrichtes an deutschen Schulen sicher ein gewöhnungs-

bedürftiger Gedanke. Fast automatisch drängen sich Bilder von Hinterhof-Koranschulen auf, in denen Kinder in

einer fremden Sprache von Personen unterwiesen werden, die nach Deutschland geschickt wurden und oft keine

Kenntnis von der Lebenswelt ihrer Schüler und den Gepfl ogenheiten in unserem Land haben.

Das Recht auf Religionsunterricht an

staatlichen Schulen – und hier unter-

scheidet das Gesetz nicht nach

Christen, Muslimen oder Juden – ist im

Grundgesetz unseres Landes verbrieft.

Dort steht in Artikel 7 Absatz 3: „Der

Religionsunterricht ist in den öffent-

lichen Schulen mit Ausnahme der be-

kenntnisfreien Schulen ordentliches

Lehrfach. Unbeschadet des staatlichen

Aufsichtsrechtes wird der Religionsun-

terricht in Übereinstimmung mit den

Grundsätzen der Religionsgemein-

schaften erteilt (…).“

Zugleich offenbart der Text des Grund-

gesetzes auch das Dilemma, in dem

sich die Hessische Landesregierung

befi ndet: Vom Gesetz her ist sie ver-

pfl ichtet, einen Religionsunterricht für

Muslime an den Schulen anzubieten,

doch wenn es darum geht, diesen zu

organisieren und abzustimmen, steht

ihr bisher kein adäquater Gesprächs-

partner auf moslemischer Seite gegen-

über.

Die Gründe hierfür liegen zum einen in

der dezentralen Struktur des Islam, der –

Integration 32

Von

Thomas Kirchner

Stadtverordneter und

Integrationspolitischer

Sprecher der CDU-Fraktion

// // NR. 02 JULI 2009

anders als die christlichen Kirchen –

keinen hierarchischen Aufbau, keinen

Papst, keinen Bischof oder keine Sy-

node kennt, und zum anderen in der

Vielfältigkeit der Glaubensrichtungen,

die schwer gemeinsam an einen Tisch

zu bringen sind.

Dennoch startet die neue Hessische

Landesregierung auf der Grundlage der

Koalitionsvereinbarung vom 4. Februar

dieses Jahres einen neuen Versuch, dem

grundgesetzlichen Gebot zur Einführung

eines islamischen Religionsunterrichtes

für die rund 60.000 islamischen Schüler-

innen und Schüler nachzukommen. Laut

dem Willen der CDU und der FDP soll

geprüft werden, „ob mit einem legiti-

mierten Ansprechpartner eine Vereinba-

rung zur Erteilung islamischen Religions-

unterrichts in deutscher Sprache getroffen

werden kann“. Gerade in Frankfurt am

Main sorgt dies für großes Interesse,

stellen doch die Muslime unter den Erst-

klässlern mittlerweile die zweitstärkste

Gruppe nach den Katholiken.

Für die Umsetzung dieses Teils der

Vereinbarung steht im Kultusminis-

terium in Person des Staatssekretärs

Heinz- Wilhelm Brockmann (CDU) ein

Experte auf diesem Gebiet zur Ver-

fügung. Dieser hat bereits in den

vergangenen Jahren Erfahrung beim

Aufbau eines islamischen Religions-

unterrichtes aus seiner früheren Tätig-

keit für die Niedersächsische Landes-

regierung gesammelt.

Dort, wie auch in anderen Bundeslän-

dern, allen voran Nordrhein-Westfalen,

gibt es bereits Erfolg versprechende

Modellversuche, die belegen, dass ein

islamischer Religionsunterricht an

öffentlichen Schulen durchaus inte-

grationsfördernd wirken kann. Dort

kommen Mütter und sogar Väter

muslimischer Schüler mittlerweile

häufi ger zum Elterngespräch, enga-

gieren sich verstärkt bei der Organisa-

tion von Schulfesten und begleiten

Klassenfahrten. Ein Islam unterricht im

Sinne der Aufklärung entspricht

Islamunterricht in deutscher Sprache, wie hier an einer Grundschule in Offenburg, kann eine bessere Integration der Muslime in die deutsche Gesellschaft und Kultur bewirken. Bild: dpa

Integration 33

zudem dem Wunsch einer gro ßen

Mehrheit der Muslime in Hessen.

Staatssekretär Brockmann will nun für

den Aufbau des islamischen Religions-

unterrichtes Ansprechpartner unter den

Muslimen, beispielsweise Vertreter von

Moscheegemeinden, an einen runden

Tisch setzen.

Sollte es nicht gelingen, hält der Koaliti-

onsvertrag auch hierfür eine Alter native

bereit: Statt eines Religions unterrichts

soll dann das Fach „Islam kunde“ einge-

führt werden. Bis es soweit ist, können

Kenntnisse über Religionen im Ethik-

Unterricht vermittelt werden.

Stadtverordneter Thomas Kirchner steht zu diesem Thema gerne als Gesprächspartner für einen politischen Diskussions abend in Ihrem Verband zur Verfügung.

Telefon: (069) 7392708 oder E-Mail: tomkir@aol.com

Stadt gründet Dom-Römer GmbHAbriss des Technischen Rathauses beginnt im Spätherbst

Auf 6.000 Quadratmetern, die durch

den Abriss des Technischen Rat-

hauses aus den 70er Jahren frei wer-

den, wird neu gebaut. Dies sowie die

Herstellung öffentlicher Verkehrs-

flächen wird die Hauptaufgabe der

neuen Gesellschaft sein. Bis 2013

sollen auf diesem Areal rund 30

Häuser neu entstehen. Die im Zwei-

ten Weltkrieg zerstörten Altstadt-

häuser „Goldene Waage“ und „Rotes

Haus“ sowie die komplette Zeile

„Hinter dem Lämmchen“ mit den

Häusern „Junger und Alter Ess linger“,

„Goldenes Lämmchen“ und „Klein

Nürnberg“ werden so weit wie

möglich originalgetreu rekonstruiert.

Zu den erwartenden Bauleistungen

gehört auch die zur Aufnahme der

Häuser mit ihren Kellern notwendige

Sockelplatte als Decke über der

Ebene U–2 des Parkhauses Römer.

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 9. Juli 2009 die Gründung einer Dom-Römer GmbH beschlossen.

Alleinige Aufgabe der 100-prozentigen Tochtergesellschaft der Stadt ist nicht mehr und nicht weniger als der

Wiederaufbau eines Teils der Frankfurter Altstadt.

Stadtansicht mit Verfallsdatum: Schon bald wird das

Technische Rathaus Architekturgeschichte sein. Bild: dh

Auf der Grundlage der planerischen

Vor arbeiten sollen gewerkeweise Be-

auftragungen für die einzelnen Häuser

oder Quartiere auf den zu parzel -

lierenden Erbbaugrundstücken erfol-

gen. Dieses Ziel wäre zwar auch durch

einen Investorenwettbewerb zu errei-

chen gewesen. Allerdings hält die Ko-

alition aus CDU und Grünen die

gestalterische Beeinfl ussbarkeit und

Steuerbarkeit bei einer zu 100 Prozent

der Stadt gehörenden Gesellschaft für

größer, als es in einem noch so ausge-

feilten Projektsteuerungsvertrag mit

einem Drittinvestor unbekannter Pro-

venienz erreicht werden könnte. Zeit-

vorteile entstehen allerdings dadurch

nicht, da die städtische Gesellschaft als

öffentlicher Auftraggeber im Sinne des

Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschrän-

kungen gilt und selbst öffentliches

Ausschreibungsrecht zu beachten hat.

Unterdessen hat Planungsdezernent

Stadtrat Edwin Schwarz (CDU) einen

Zeitplan für den Abriss des Tech-

nischen Rathauses bekanntgegeben.

Im kommenden Herbst beginnt zu-

nächst der Umzug der technischen

Ämter in das Stadtwerke-Gebäude in

der Kurt-Schumacher-Straße. Nach

einer zweiwöchigen Entrümpelung

des Gebäudes wird innen mit der Ent-

fernung asbest- und PCB-belasteter

Bauteile begonnen. Während des

Weihnachtsmarktes wird es noch kei-

ne äußerlichen Abrissarbeiten geben,

die dann im Frühjahr 2010 be ginnen

werden. Das immer wieder als „Bau-

sünde“ bezeichnete Verwaltungsge-

bäude wird dann nicht gesprengt oder

ein Opfer der Abrissbirne – dies wäre für

die Umgebung zu gefährlich –, sondern

mit seinen drei Türmen von oben nach

unten zurückgebaut. (jr)

Altstadt34

// // NR. 02 JULI 2009

Als König Rudolf durch die Altstadt rittOder: Wie der Maler Franz Pforr Anleihen beim Krönungsweg nahm

Von Dr. Gunter Stemmler

Im Jahr 2005 hat sich die Stadtverordnetenversammlung auf Initiative der CDU-Fraktion für eine Wieder-

herstellung des ursprünglichen Höhenniveaus des historischen Krönungsweges zwischen Dom und Römer

eingesetzt.

Ist die neue Altstadt erst einmal fertig-

gebaut, können alle auf den Spuren

der einst zu Frankfurt gekrönten

Häupter wandeln, die nach der litur-

gischen Zeremonie den Dom verlie-

ßen und in spektakulärer Prozession

bis zum Römer gingen, um dort das

Krönungsmahl einzunehmen.

Auch ein Historienmaler des 19. Jahr-

hunderts konnte sich der Wirkung

des imperialen Rituals offensichtlich

nicht entziehen. Ein faszinierender

Fehler verleiht Pforrs Gemälde einen

thematischen Reiz: Die Basler Rats-

herren empfangen den König in der

Stadt, statt ihn vor den Toren der

Stadt zu begrüßen, wie es sich gehört

hätte. Wir sehen darin kein Versehen,

sondern eine Absicht des Malers

Franz Pforr (1788–1812), der in

Frankfurt am Main geboren wurde.

Seine Sichtachse weist uns augen-

scheinlich auf den Frankfurter Krö-

nungsweg hin; nur, dass bei Pforrs

Ansicht der Weg vom Marktplatz zur

Kirche führt und nicht aus dem Dom

heraus zum Römer. König Rudolf galt

als volkstümlich und als ein christ-

licher Herrscher, der den Bürgern

und Städten freundlich zugetan war.

Dieses frühe deutsche Historienbild

ist allein das Ergebnis von Pforrs Ein-

bildungskraft und Vorstellungswelt,

nicht der geschichtlichen Wirklich-

keit. Ein Detail ist auf der Darstellung

links der Schattenriss, der an eine

Skulptur am Steinernen Haus erin-

nert. Pforrs Meisterwerk ist im Städel

zu bewundern.

Altstadt 35

Madonna am Steinernen Haus. Der Krönungsweg heute.

Bild: Rotberg

Franz Pforr: „Der Einzug des Königs Rudolf von Habsburg in Basel 1273“

(Öl/Lw., 90,5 x 118,9 cm, 1808–1810). Bild: Städel Museum/ARTOTHEK

Literaturtipp:

Gunter Stemmler:

Die „Bürgermeisterkette“ in Franz Pforrs Gemälde.

„Der Einzug des Königs Rudolf von Habsburg in Basel 1273“.

Anregungen, Vorlagen und historische Hinweise,

in: Städel-Jahrbuch, NF, 20, 2009, S. 219–236

Finanzen36

Frankfurt wird die Krise meisternPerspektiven für den Frankfurter Haushalt 2010/11

Die Folgen der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise sind auch in Frankfurt am Main spürbar. In diesem und

im nächsten Jahr ist im städtischen Haushalt nur noch mit Gewerbesteuer-Einnahmen von jeweils rund 1 Mrd.

Euro zu rechnen. Das sind pro Jahr 600 Mio. Euro weniger, als noch 2007 und 2008 eingingen – und immer noch

etwa 300 Mio. Euro weniger als im Haushaltsplan 2009 vorgesehen.

Entsprechend groß war für alle Beteilig-

ten die Herausforderung bei den Chef-

gesprächen und Magistratsklausuren

zum Doppelhaushalt 2010/11. Die

grundsätzliche Einsicht in die schwie-

rige Finanzlage war zwar bei allen vor-

handen und auf den Anmeldelisten

zum Etat befanden sich auch keine

„Wunschschlösser“. Dennoch fi el es in

einigen Ressorts nicht ganz leicht, die

Liste der angemeldeten Projekte noch

einmal zu durchforsten und neue Prio-

ritäten zu setzen.

Es zeichnet sich ab, dass die Stadt min-

destens zwei fi nanziell schwierige Jahre

überstehen muss. Das zwingt zu großer

Haushaltsdisziplin. Nach wie vor kann

ich nicht ausschließen, dass im Laufe

des Jahres noch eine Haushaltssperre

erforderlich sein wird.

Klar ist aber trotz der Wirtschaftskrise,

dass es keine Abstriche bei den sozi-

alen Leistungen geben wird. Gerade

die freiwilligen sozialen Leistungen

sind es, die für eine liberale und welt-

offene Stadt wichtig sind. Ob es der

Ausbau der Kinderbetreuung, die

Sanierung der Schulen, der Bau von

Jugendtreffs und Sportanlagen oder

des Wohnungsbau ist – immer geht es

dabei um die Ziele, das Bildungsan-

gebot zu optimieren, Frankfurt zur

bundesweit führenden Familienstadt

auszubauen und, nicht minder wichtig,

die Zukunftschancen für die Kinder

und Jugendlichen zu verbessern und

die erfolgreiche Integrationsarbeit der

Koa lition weiterzuführen.

Zur unmittelbaren Bewältigung der

Folgen der Finanzkrise kann die Stadt

Frankfurt am Main in diesem Jahr

immerhin eine Gesamtsumme von

rund 570 Mio. Euro zur Verfügung

stellen. Auf 400 Mio. Euro belaufen

sich die geplanten Investitionsvor-

haben im städtischen Etat, hinzu kom-

men 169 Mio. Euro durch die Konjunk-

turprogramme von Bund und Land

Hessen. Vor allem kleine und mittlere

Firmen in Frankfurt und der Region

sollen von den Projekten profi tieren. In

diesen Wochen werden die ersten Vor-

haben ausgeschrieben, so dass mit

Auftragsvergaben noch vor der Som-

merpause zu rechnen ist. Die beiden

Konjunkturprogramme stellen an die

Stadtverwaltung erhebliche zusätz-

liche Anforderungen, so dass auch

einige zusätzliche Stellen geschaffen

werden mussten. Es zeigt sich jedoch

bereits, dass die Verwaltung den Auf-

gaben gewachsen ist.

Auch im Doppelhaushalt 2010/11 wer-

den die städtischen Investitionen auf

hohem Niveau stabilisiert. Es bleibt

dabei, dass die Stadt Frankfurt anti-

zyklisch reagiert. Dies bedeutet anderer-

seits, dass auch nach einer Erholung

der Konjunktur der Spielraum für

zusätzliche Ausgaben sehr begrenzt

bleiben wird. Es stehen also weitere

Jahre der Haushaltskonsolidierung

bevor. Wie wichtig diese Politik ist,

zeigt sich gerade jetzt, da die Stadt

Frankfurt am Main aufgrund der soliden

Finanzpolitik der vergangenen Jahre,

des Schuldenabbaus, der restriktiven

Haushaltsführung und einer zurückhal-

tenden Ausgabenpolitik der schwarz-

grünen Koalition selbst diese schwere

Krise meistern wird. Dass dies ange-

sichts des größten Konjunktureinbruchs

in der Geschichte der Bundesrepublik

mit enormen Neuverschuldungen des

Bundes und der Länder auch in Frank-

furt nicht ohne neue Schulden möglich

sein wird, erfordert erst recht für die

Zeit nach der Krise ein klares Bekennt-

nis zu zusätzlichen deutlichen Sparbe-

mühungen.

Von

Uwe Becker

Stadtkämmerer

An Bildung führt kein Weg vorbei: Auch in der Krise investiert die

Koalition in die Zukunft der Kinder. Bild: dpa

// // NR. 02 JULI 2009 Planen und Bauen 37

Gaslaternen wie hier im denkmalgeschützten Stadtteil Niederursel

gehören zum vertrauten Stadtbild. Bild: Rotberg

In Frankfurt am Main gibt es zur

Straßen be leuchtung 5.500 Gaslater-

nen und 55.000 strombetriebene

Leuchten. Die Gaslaternen weisen

gegenüber anderen Leuchten einen

20-fach höheren Energiebedarf und

2,7-fach höhere Betriebskosten auf.

Werden die Gasleuchten, wie vom

Magistrat beschlossen, ersetzt, können

jährlich 1,7 Mio. Euro Kosten einge-

spart werden.

Andererseits gehören Gaslaternen in

verschiedenen Stadtteilen zusammen

mit der umgebenden Bebauung zum

stilprägenden Stadtbild. Richtiger weise

beabsichtigt der Magistrat, in solchen

Ensembles die Gaslaternen wenn möglich

zu erhalten und auf Strombetrieb um-

zurüsten. Diese historische Situation ist

zum Beispiel im Dichterviertel gegeben.

Die CDU-Fraktion hat den Magistrat

deshalb gebeten, die Gaslaternen im

Dichterviertel zunächst drei Jahre zu

erhalten und inzwischen zu prüfen, wie

eine Umrüstung auf den Betrieb mit

Strom unter Beibehaltung der histo-

rischen Laternenmasten und der war-

men Lichtfarbe möglich ist.

Ferner soll der Magistrat die Stadtteile

oder Straßenzüge in Frankfurt benen-

nen, in denen er die vorhandenen

Gaslaternen erhalten will, da sie gestal-

terischer Bestandteil des Gesamtein-

drucks sind. Zwischenzeitlich hat der

Magistrat sein geplantes Austausch-

programm stadtweit bis auf Weiteres

zurückgestellt, um die angesprochenen

Fragen einer weiteren Klärung zuzufüh-

ren. (jr)

Leuchten mit warmer Lichtfarbe und optischem CharmeCDU-Fraktion will Erhalt von Gaslaternen prüfen lassen

Gerichtsstraße, „Block A“ – ein Standort mit

Rechtstradition: Beim Frankfurter Amtsgericht war

erstmals im damaligen Deutschen Reich ein eigenes

Gericht für Jugendliche eingerichtet worden, das

1908 seine erste Verhandlung hatte. Bild: dpa

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion

Frankfurt am Main, Dr. Horst Kraushaar,

hat die Entscheidung des Hessischen

Justizministers Jörg-Uwe Hahn begrüßt,

den Justizstandort Frankfurt am Main

zwischen Zeil und Seilerstraße zu er-

halten. „Das ist eine gut begründete

und bürgernahe Entscheidung, über

die wir uns sehr freuen, steht sie doch

im Einklang mit den seit Jahren er-

hobenen Forderungen der Frankfurter

CDU. Die Verhandlung von bürger-

lichen Rechtsstreitigkeiten und Straf-

sachen gehört zum Kernbestand un-

seres demokratischen Rechtsstaates,

Gerichtsstandorte deshalb in die städ-

tischen Zentren. Es ist aus diesem

Grund gut, wenn Recht in Frankfurt am

Main auch in Zukunft in der Innenstadt

gesprochen wird, und nicht an der

Peripherie“, so Kraushaar.

Die Justizbehörden haben Kraushaar

zufolge an ihrem derzeitigen Platz eine

herausragende Bedeutung für Frankfurt

am Main. Für die Fortentwicklung und

Belebung der Ostzeil zu einer attraktiven

Verlängerung der Zeil sei der Standort

der Justizbehörden zudem von tra-

gender Bedeutung. „Zahlreiche Justiz-

bedienstete wie auch die Besucherinnen

und Besucher der Verhandlungen nut-

zen und schätzen die Nähe zur Einkaufs-

meile. Eine Verlagerung der Gerichte

berge die Gefahr in sich, dass der Ost-

zeil ein Lebensnerv durchtrennt wird“,

sagte der Fraktionsvorsitzende.

„Jetzt sollte die Stadt mit dem Land

Hessen konstruktive Gespräche über

mögliche städtebauliche Verbesse-

rungen und Entwicklungspotenziale

für die Justizbehörden führen. Ziel der

CDU-Fraktion ist es, sowohl den Justiz-

standort zu stärken als auch die Auf-

wertung der Ostzeil weiter voranzu-

bringen“, so Kraushaar. (jr)

Auch in Zukunft wird in der Innenstadt Recht gesprochenUnion begrüßt Ministerentscheidung zum Justizzentrum an der Ostzeil

Ein Tierpark auf der Pfi ngstweideDie Geschichte des Frankfurter Zoos, Teil 1

Schon bald stand fest, dass sich ein

Zoologischer Garten in Frankfurt am

Main als Dauereinrichtung halten

würde. Dafür musste jedoch ein neues

Grundstück gefunden werden, da der

angemietete Garten weder für eine

langjährige Verpachtung noch zum Kauf

zur Verfügung stand und sich außerdem

als zu klein erwiesen hatte. Eine Lösung

fand sich 1865, doch ein Jahr später war

der mit der Freien Reichs- und Handels-

stadt geschlossene Vertrag wegen des

verlorenen Krieges (zwischen Preußen

und Österreich) gegenstandslos und

der Pachtvertrag musste um fünf Jahre

verlängert werden. Erst als 1873 der

Pachtvertrag erneut auslief, kam es zu

einer Einigung mit der Stadtverwaltung.

Der neue Zoologische Garten sollte auf

einem Teil der Pfi ngstweide östlich der

Von Sabine Binger

Der Zoo Frankfurt geht auf die Initiative einer Gruppe von Frankfurter Bürgern zurück. Sie gründeten die

Zoologische Gesellschaft. Am 8. August 1858 erfolgte unter Teilnahme aller politischen Gremien und vieler

Persönlichkeiten die feierliche Eröffnung des Zoos, der zunächst auf Probe für zehn Jahre angelegt war. Von

Anfang an zählte die Bildung zu den Zielen der Zoologischen Gesellschaft, auch sollte der Zoo möglichst allen

Bevölkerungsschichten zugänglich sein, wozu Tage und Zeiten mit verbilligten Eintrittpreisen eingerichtet

wurden.

Teich und Gesellschaftshaus im Zoologischen Garten. Kolorierte Fotopostkarte, um 1910.

Bild: picture alliance / akg-images

Stadt entstehen. Zu dem umfangreichen

Vertragswerk zählte der Bau eines

repräsentativen Gesellschaftshauses

durch die Zoologische Gesellschaft und

einer Prachtstraße zum Zoo durch die

Stadtverwaltung. Der neue Zoo wurde

im Frühjahr 1874 eröffnet, obwohl zu

diesem Zeitpunkt längst nicht alle

Gebäude fertiggestellt waren.

1915 kam es zu einer Änderung in der

Betriebsform: Der Zoo wurde städ-

tisch, da er trotz äußerster Sparsam-

keit und ehrenamtlicher Arbeit – vor

allem durch die Mitglieder der Zoo-

logischen Gesellschaft – nicht mehr

privat zu fi nanzieren war, andererseits

jedoch zu einer wichtigen Institution

für Frankfurt geworden war. Die neue

Betriebsform änderte nichts an den

fi nanziellen Problemen und den

Schwierigkeiten, Nahrung und Bau-

material sowie Arbeitskräfte zu be-

kommen. Zwei Drittel seines Tierbe-

standes büßte der Frankfurter Zoo in

Folge des Ersten Weltkrieges und der

sich daran anschließenden Wirt-

schafts- und Hungersnot ein. Als sich

die Lage 1924 stabilisierte, kamen

dank eines Ein stellungsvertrages mit

dem Tier händler Hagenbeck wieder

exotische Tiere in den Zoo und auch

die dringendsten Renovierungsar-

beiten konnten vorgenommen werden.

Eine umfassende Sanierung erfolgte

jedoch nicht, da es Überlegungen gab,

den inzwischen von der Stadt ein-

geholten und wieder zu klein gewor-

denen Zoo ein zweites Mal umziehen

zu lassen. Lediglich ein Menschen-

affenhaus wurde 1936 gebaut – das

erste seiner Art in Deutschland. Ein

Jahr später beschloss die Stadtregie-

rung, dass der Zoologische Garten an

Das neue Elefantenhaus im Jahr 1937. Der letzte indische Elefant

wurde 1984 an den Hamburger Tierpark Hagenbeck abgegeben,

womit die Geschichte der Elefantenhaltung im Frankfurter Zoo

endete. Bild: Zoo Frankfurt

Freizeit38

// // NR. 02 JULI 2009

Auch dies ist Teil der Frankfurter Zoogeschichte:

Seit Kurzem sind die Überreste des legendären

Serengeti-Zebrafl ugzeugs von Bernhard und Michael

Grzimek im Deutschen Technikmuseum in Berlin

zu sehen. Am 10. Januar 1959, kurz vor Abschluss

der Dreharbeiten in der Serengeti, verunglückte

Grizmeks erst 24 Jahre alter Sohn Michael tödlich.

Das Kamerafl ugzeug stieß mit einem Geier

zusammen, stürzte ab und zerschellte am Boden.

Fast 50 Jahre lang lagen die Überreste des Flugzeugs

in der Nähe des Ngorongoro-Kraters in Tansania.

Im Bild: Die Söhne des Tierfi lmers, Stephan und

Christian Grzimek, mit den Überresten der Dornier

Do-27. Bild: Wagenhaus

Freizeit 39

seinem Standort verbleiben und er-

neuert werden solle. Dabei entstanden

richtungweisende Tierbauten wie u. a.

die großen Robbenbecken und das Ele-

fantenhaus.

Der Zweite Weltkrieg beendete die Ent-

wicklung abrupt. Fast der gesamte Zoo

wurde in den Bombennächten zerstört

und nur wenige Tiere überlebten. Dass

es den Zoo überhaupt noch gibt, ist ne-

ben Prof. Dr. Grzimek der mutigen Initi-

ative vom Amtmann Acker, Inspektor

Lederer und drei namentlich nicht be-

kannten Tierpfl egern zu verdanken, die

sich sowohl dem Räumungsbefehl als

auch dem Befehl, die verbliebenen Tiere

zu töten, widersetzten und die Versor-

gung der Tiere aufrechterhielten.

Grzimek kam erst nach Kriegsende

aufgrund einer Verabredung mit dem

Verleger Hollbach nach Frankfurt. Da

Hollbach von den amerikanischen

Streitkräften zum Bürgermeister er-

nannt und beauftragt worden war,

eine Zivilverwaltung aufzubauen,

stellte dieser Grzimek ein, der sich

schon bald auch dem Fortbestehen

des Zoo logischen Gartens widmete.

Bereits kurz nach dem Krieg beschäf-

tigte sich die Stadtverordnetenver-

sammlung mit dem Fortbestand und

Wiederaufbau des Zoos, obwohl

Grzimek den Zoo nur unter der Auf-

lage, keine öffentlichen Gelder für

dessen Wiederaufbau zu beanspru-

chen, hatte eröffnen dürfen. Bei den

vielen drängenden Problemen im

Nachkriegs-Frankfurt kann es nur

überraschen, wie häufi g der Zoo

Thema in den Debatten war. Es gab

sogar für viele Jahre einen Sonderaus-

schuss, der sich mit dem Zoo und dem

Palmengarten beschäftigte. So gelang

es, bis zur Währungsreform 1948 im-

merhin 26 Gehege/Tierhäuser wieder

in Betrieb zu nehmen. Außerdem

wurde – ebenfalls auf Initiative von

Grzimek – der Zoo um einen ganzen

Wohnblock erweitert. Auf dem neuen

Gelände entstanden der Nestlé-

Kinderzoo (Eröffnung 1951), das Vogel-

haus (Eröffnung 1961) mit Fasanerie

(Eröffnung 1963), die Affenanlagen

oder vielmehr Affensichtanlage, wie

Grzimek den Bau seinerzeit nannte

(Eröffnung 1962), die Afrikasavanne

(Eröffnung 1964) sowie der Eingang

Rhönstraße und einiges andere mehr.

Lesen Sie im nächsten Heft: Wie aus

dem Aquarium eine Exotarium wurde,

die Pläne für einen Außenzoo beim

Ginnheimer Wäldchen scheiterten

und zu Beginn der 90er Jahre der Zoo

einen neuen Aufschwung nahm.

Ideenreich: Der Frankfurter Zoodirektor Prof. Dr. Bernhard Grzimek (l.) und Stadtrat Dr. Karl Altheim (r.)

fahren am 25. Februar 1955 in einem Transportwagen von Pepsi Cola nach der Einweihung des neuen

Raubtierhauses auf dem Gelände des Frankfurter Zoos. In der Mitte Eberhard Beckmann, damals Intendant

des Hessischen Rundfunks. Bild: dpa

Kultur sichtbar machenWie sich die CDU im Römer der Stadtgeschichte stellt

Ein besonders wichtiges Symbol für die

Verantwortung vor der Geschichte ist

zum Beispiel die Neugestaltung des

Börneplatzes. Zur Verdeutlichung des

Verlaufs der früheren Judengasse gibt es

derzeit eine Initiative der schwarz- grünen

Koalition. Aber auch mit „kleineren“

Projekten wie der Sichtbarmachung der

erst kürzlich wieder freigelegten Stadt-

mauer leistet die Stadt einen wichtigen

und sehenswerten Beitrag zum Erhalt

ihres geschichtlichen Baubestandes.

Ein Kleinod ist auch der Peterskirchhof.

Er birgt eine Vielzahl an Denkmälern ver-

gangener Jahrhunderte und ist heute

nicht nur ein beliebter Stadtpark, der

zum Verweilen einlädt, sondern auch ein

interessanter Ort für Jugendliche der Kir-

chengemeinde. Namhafte Frankfurter

fanden dort ihre Ruhestätte: Textor, Goe-

the oder Bethmann sind nur einige Na-

men, denen man im Peterskirchhof be-

gegnet. Seit dem 30. Juni 1828 fi nden

hier keine Bestattungen mehr statt.

Frankfurt am Main ist eine Stadt voll von Geschichte und voller Geschichten. Diese Geschichte(n) und das

kulturelle Erbe der Stadt sichtbar zu machen ist eine Aufgabe der Kulturpolitik. Mit der Beschlussfassung,

wesentliche Gebäude und Straßen der historischen Altstadt wieder zu errichten, hat die Frankfurter Stadtver-

ordnetenversammlung einen wichtigen Beitrag bezüglich der Dokumentation ihres kulturellen Erbes geleistet.

Peterskirchhof: Kreuzigungsgruppe des Mainzer Bildhauers Hans

Backoffen, durch Kriegseinwirkung stark beschädigt und heute im

Museum. Kopie des Bildhauers Edwin Hüller. Bild: Fester

Nach mehrfacher Umgestaltung ist der

Friedhof heute als schöner Ruhegarten

erschlossen. Die CDU-Fraktion hat es

sich zur Aufgabe gestellt, dem Peters-

kirchhof besondere Aufmerksamkeit

zuteilwerden zu lassen. Bei der Restau-

rierung dieser geschichtsträchtigen

Stätte gilt es zwischen den sehr ver-

schiedenen Interessen sorgfältig abzu-

wägen. Wahrung der Totenruhe, Sicht-

barmachung des kulturellen Erbes,

Begegnungsstätte für Frankfurter Bür-

ger und Gäste – dies alles soll der „neue“

Peterskirchhof werden. Eine schwierige,

aber auch interessante Aufgabe, die sich

hier der Kulturpolitik stellt.

Ein Beispiel für gelungene Arbeit in den

Stadtteilen ist die Wiedersichtbarma-

chung des Rödelheimer Schlosses im

Solmspark. Dem unermüdlichen Einsatz

des Rödelheimer Heimat- und Ge-

schichtsvereins ist es zu verdanken, dass

dieses Projekt unter Mitwirkung vieler

Helfer und Spender im vergangenen Jahr

einem erfolgreichen Abschluss zugeführt

werden konnte. Im heutigen Solmspark

stand die Burganlage direkt an der Furt,

später an der Brücke über die Nidda. Der

Überweg war Teil der wichtigen Handels-

route zwischen Frankfurt und Köln.

Bei einem Bombenangriff im Jahr 1944

brannte das Schloss völlig aus und wurde

im Verlauf der 50er Jahre bis unter die

ebene Erde abgetragen. Heute zeichnen

ca. 60 cm breite Steine die Mauerumrisse

wieder nach. Eine große Tafel gibt in

Texten und Bildern die Geschichte des

Ortes und des Schlosses wieder. Auf

einer Granitstele ist ein in Bronze gegos-

senes Modell des Schlosses aufgestellt

und zeigt, wie das Schloss bis zu seiner

Zerstörung ausgesehen hat.

Die CDU sieht sich in ihrer christlichen

Tradition in der Verantwortung, die

ereignisreiche Geschichte der Stadt

Frankfurt am Main nicht der Vergessen-

heit preiszugeben.

Das Rödelheimer Schloss, in Bronze gegossen und bestaunt von OB Petra Roth, dem Landtagsabgeordneten

Ulrich Caspar und den beiden Vorsitzenden des Rödelheimer Heimat- und Geschichtsvereins, Bernhard Reichel (r.)

und Dr. Armin Kroneisen (l.). Bild: privat

Kultur40

Von

Patrick Schenk

Stadtverordneter und

Mitglied des Kulturausschusses

// // NR. 02 JULI 2009 Kultur 41

Börneplatz und ehemalige Judengasse

Erinnerungskultur pfl egen und Verantwortung gerecht werden

Kaum jemand bringt die für die Stadtkultur wichtige Entscheidung des Abbruchs der Judengasse und die

Umbenennung des Judenmarkts heute noch mit dem Namen der Straßenbahnhaltestelle „Börneplatz“ in

Verbindung. Im Museum Judengasse erläutern zwar Ausstellungen die Geschichte des Ghettos, das alltägliche

Leben in den Häusern der Judengasse und die Geschichte des Börneplatzes bis in die unmittelbare Gegenwart.

Allerdings sind der historische Börneplatz wie auch die Judengasse im heutigen Stadtbild nicht mehr erkennbar.

Aus diesem Grund beabsichtigen zwei

gemeinsame Anträge der CDU-Frakti-

on und der Fraktion Die Grünen im

Römer, die Erinnerungskultur in Frank-

furt am Main visuell zu festigen und als

ersten Schritt den Börneplatz und die

Judengasse im Stadtbild wieder sicht-

barer zu machen.

Wie die kulturpolitische Sprecherin

der Grünen, Dr. Heike Hambrock, er-

läuterte, ist der Neue Börneplatz als

Teil der Gedenkstätte dem Stadtraum

bewusst entzogen und daher vom

Straßenraum nicht sichtbar. „Auch

im Eingangsbereich des Museums

Judengasse lässt sich der Bezug zum

Börne platz bzw. zum Judenmarkt

nicht direkt ableiten. Erst nach dem

Museums besuch weiß man um den

Ort und seine Bedeutung für Frank-

furt am Main. Eine gut sichtbar ange-

brachte und gestaltete Tafel oder

Stele würde auch Passanten, die nicht

gezielt die Gedenkstätte oder das

Museum Judengasse besuchen wollen,

auf die Besonderheit und historische

Bedeutung des Börneplatzes hinwei-

sen und zumindest in der abstrakten

Vorstellung erlebbar machen“, so

Hambrock. „Wir wollen deshalb den

Magistrat beauftragen, uns Möglich-

keiten vorzustellen, wie auf den histo-

rischen Ort und die Geschichte des

Börneplatzes im öffentlichen Raum

sichtbarer aufmerksam gemacht wer-

den kann. Dabei regen wir eine Ge-

staltung an, die unmittelbar auf das

Schild ‚Museum Judengasse‘ in Schrift

und Bild Bezug nimmt und zudem die

Beziehung zu Museum und Gedenk ort

sofort deutlich machen würde“, sagte

die Grünen-Stadtverordnete.

Nach den Worten der kulturpolitischen

Sprecherin der CDU-Fraktion, Alex-

andra Prinzessin von Hannover, gehört

auch die Frankfurter Judengasse zum

geschichtlichen Erbe unserer Stadt.

„Nach dem Abriss fast aller Häuser

Ende des 19. Jahrhunderts, der Neu-

anlage als ‚Börnestraße‘ und schließ-

lich den Zerstörungen in der Zeit des

Nationalsozialismus sowie des Zweiten

Weltkrieges ist dieses ehemalige

Zentrum jüdischen Lebens im heutigen

Straßenbild Frankfurts nicht mehr

erkennbar. Wir schlagen deshalb vor,

den Verlauf der Judengasse dort, wo er

nicht überbaut ist, durch eine entspre-

chende Markierung im Straßenpfl aster

hervorzuheben.“ Als Antragsteller er-

gänzte der CDU-Stadtverordnete Bernd

Heidenreich: „Durch eine solche Visua-

lisierung im öffentlichen Raum soll die

Geschichte der jüdischen Gemeinde

im Gedächtnis der Frankfurterinnen

und Frankfurter lebendig gehalten

werden. Zugleich wird die Stadt ihrer

besonderen Verantwortung vor den

Spuren jüdischen Lebens in Frankfurt

am Main von Neuem gerecht.“ (jr)

Die Frankfurter Judengasse 1878 kurz vor ihrer endgültigen Nieder legung. Im Hintergrund:

Die im Stil der Neoromantik und des Historismus erbaute Frankfurter Synagoge.

Fotografi e von C. Hertel, Mainz Bild: akg-images / Coll. B. Garrett

Fünf blaue Straßenschilder auf dem Neuen Börneplatz stehen dicht zusammen und

erinnern an die wechselvolle Geschichte der Stadt: Judenmarkt (bis 1885), Börneplatz

(1885–1935), Dominikanerplatz (1935–1978), Börneplatz (1978–1987) und Neuer

Börneplatz (seit 1996). Bild: dpa

Ortstermin mit dem

neuen Sport-

dezernenten Stadtrat

Markus Frank (3. v. r.).

Bild: Fella

Der Anspruch einer Sportstadt ver-

pfl ichtet: Die Frankfurter Sportvereine

sollen gute Spiel- und Trainingsbedin-

gungen vorfi nden. Aus eigener Kraft

und mit Unterstützung des Konjunk-

turprogramms erneuert daher die

Stadt Frankfurt am Main im Jahr 2009

zahlreiche Sportanlagen. So stehen

2009 allein 8 Mio. Euro für die Sanie-

rung von Außensportanlagen zur Ver-

fügung. Weitere ca. 16 Mio. Euro für

Sportanlagen kommen durch das Kon-

junkturprogramm hinzu. Damit entste-

hen neue Kunstrasen- und Rasenspiel-

felder und Umkleidegebäude auf vielen

über das gesamte Stadtgebiet verteil-

ten Sportanlagen.

Mit 1,5 Mio. Euro aus Mitteln des

Konjunkturprogramms wird auch die

Ballsporthalle Frankfurt im Stadtteil

Höchst saniert. Die 1988 eröffnete

Halle ist bislang vor allem als Heim-

stätte des Profi -Basketballclubs Deut-

sche Bank Skyliners und als Aus-

tragungsort großer Sportveranstal-

tungen bekannt. Künftig wird die

Sportstätte für Profi s und BreitensportSanierung und neues Nutzungskonzept der Ballsporthalle Frankfurt

Am Ostparkweiher entsteht eine vielseitige Sportanlage mit

Kunstrasenplatz, Laufbahn, Kugelstoßanlage und einem

Tennen spielfeld. Bild: Grünfl ächenamt

Das Sanierungskonzept für die Sport-

fl ächen im beliebten Ostpark ist auf

den Weg gebracht. Bei dem nun

gefundenen Kompromiss, den Sport-

dezernent Markus Frank (CDU) auch

dem zuständigen Ortsbeirat 4 persönlich

erläutert hat, wurde eine Lösung

gefunden, die den Erfordernissen der

Vereine, aber auch dem Landschafts-

schutz Rechnung trägt.

Das Sanierungskonzept: ein Großspiel-

feld mit Kunstrasen, Rundlaufbahn mit

anderen Sportsegmenten, ein Klein-

spielfeld, Trainingsbeleuchtungsan-

lage, Beregnungsanlage, umlaufende

kaninchensichere Einzäunung mit

Ballfangzaun vor und ein separates

Tennenspielfeld in bisheriger Größe

ohne Einzäunung. Außerdem wird das

Funktionsgebäude gegenüber den Spiel-

feldern neu gebaut. Notwendig gewor-

den waren die Sanierungsmaßnahmen,

weil sowohl die Beschaffenheit der bei-

den vorhandenen Tennenfelder als

auch die des Rasenspielfeldes nicht

mehr ausreichend waren. Das Rasen-

spielfeld kann aufgrund seines desola-

ten Zustands nicht mehr für den

Trainings- und Wettbewerbsbetrieb

genutzt werden. Auch für das Funk-

tionsgebäude besteht dringender

Sanierungsbedarf. Die dringend erfor-

derliche Sanierung der Wege ist vom

Umweltdezernat geplant und soll im

zeitlichen Zusammenhang mit der

Sportanlage fertiggestellt werden.

„Mit dieser Lösung, für die unter ande-

rem auch Mittel aus dem Konjunktur-

programm des Landes beantragt wur-

den, sichert die Stadt Frankfurt am

Main die Sportanlage im Ostpark auf

Dauer“, sagte Stadtrat Frank. Über die-

se gute Nachricht werden sich nicht

nur die beiden mitgliedstarken Vereine

Olympia 07 und FC Taqua, sondern

auch die vier Schulen, welche die

Sportplätze für ihren Schulsport nut-

zen, und die zahlreichen prominenten

und nichtprominenten Hobbyfuß baller

im Ostpark freuen. (red)

Sportanlage im Ostpark auf Dauer gesichertGute Nachricht für den Vereins- und Schulsport

Sport42

Ballsporthalle aber auch dem Schul-

und Vereinssport geöffnet, so dass der

Breitensport und die ehrenamtlich

organisierten Vereine eine zusätzliche

Spiel- und Trainingsstätte erhalten.

Profi tieren davon werden die Sport-

arten Basketball und Rollstuhlbasket-

ball, Hallenfußball, Handball und

Gymnastik. (red)

// // NR. 02 JULI 2009

Grundlage der Planungen für die Alte Brücke ist ein

prämierter Entwurf des Architekten Christoph

Mäckler, der die historischen Elemente des Baus

betont. Visualisierung zum Wettbewerb „Sanierung

Alte Brücke“.

Bild: Prof. Christoph Mäckler Architekten

Mit der Mehrheit von CDU, Grünen

und FDP hat die Stadtverordnetenver-

sammlung die Bau- und Finanzierungs-

vorlage zur grundhaften Erneuerung

und Sanierung der Alten Brücke be-

schlossen. Die Pläne sehen vor, dass

die Brücke im Bereich der Brücken-

köpfe mit fünf Fahrspuren unter Beibe-

haltung der heutigen Abbiegespuren

saniert wird. Der Umbau erfolgt in der

Weise, dass zu einem späteren Zeit-

punkt die Führung einer Straßenbahn-

linie über die Brücke möglich ist.

„Damit sichern wir die Verkehrskapazi-

tät der Brücke auf Jahrzehnte“, sagte

der verkehrspolitische Sprecher der

CDU-Fraktion, Helmut Heuser. Zu dem

Vorschlag der SPD, auf die Abbiege-

spuren zu verzichten, sagte Heuser:

„Wir können doch in dieser Stadt nicht

Verkehrspolitik nach dem Motto ma-

chen, wir verdrängen den Verkehr und

wo er sich hinverdrängt, ist uns gerade

egal. So ist Verkehrspolitik mit uns

nicht zu machen. Wir sind der Über-

zeugung, dass die Linksabbiegespuren

gebraucht werden, insbesondere die

nach Nordwesten führende.“

Außerdem erhält die Brücke ein neues

Äußeres. Architekt Christoph Mäckler

will bei der Erneuerung hauptsächlich

Sandstein als Material einsetzen. Zwei

der ursprünglich acht mit rotem Main-

sandstein verkleideten Gewölbebögen

wurden am 26. März 1945 gesprengt.

Nach einem provisorischen Wiederauf-

bau wurde das Mittelstück durch eine

stählerne Kastenbrücke ersetzt und am

15. September 1965 in Betrieb genom-

men. Vor allem die Brückenpfeiler

müssen dringend saniert werden. Sie

sind marode und könnten zu einem

Problem für die Standfestigkeit der

Brücke werden. (jr)

Die Alte Brücke wird mit fünf Fahrspuren saniertStadtverordnete beschließen Bau- und Finanzierungsvorlage

So könnten die zukünftigen Bahnsteige im Bereich der Station

„Musterschule“ angeordnet sein. Simulation: VGF/TransTecBau

Die CDU-Fraktion Frankfurt am Main

hat das vom Magistrat vorgestellte

Konzept für einen barrierefreien Umbau

der U5-Haltestellen „Musterschule“ und

„Glauburgstraße“ begrüßt. Nach den

von der Verkehrsgesellschaft Frankfurt

(VGF) und dem Planungsbüro TransTec-

Bau erarbeiteten Plänen entstehen ver-

setzte, jeweils nur 70 Meter lange

Seitenbahnsteige, die im Mittelteil mit

80 Zentimetern Höhe einen absolut

barrierefreien Einstieg in den mittleren

Wagen der U-Bahn ermöglichen. Fahr-

gäste des ersten und dritten Waggons

müssen eine Stufe von lediglich 20

Zentimetern überwinden. „Das ist eine

sehr gute Lösung, um das Ziel eines

barrierefreien, attraktiven ÖPNV mit

den stadträumlichen Gegebenheiten

des Nordends zu harmonisieren“,

erklärte der verkehrspolitische Sprecher

der CDU-Fraktion, Helmut Heuser.

Für einen schonenden städtebaulichen

Eingriff entlang der südlichen Ecken-

heimer Landstraße sorgten nicht nur die

lichten Glaswände an den Rück seiten

der Stationen und die neu geführten

Radwege. Vor allem die trennende Wir-

kung, die von den ursprünglich ge -

planten 100 Meter langen Hoch-

mittelbahnsteigen ausgegangen wäre,

werde durch die nunmehr versetzte

Anordnung der Haltestellen erheblich

gemindert. „Fußgänger, Radfahrer, Bahn-

und motorisierter Individualverkehr

werden sich in Zukunft sicherer begeg-

nen. Das Nordend bleibt auf diese Weise

so, wie es ist: ein urbaner, verkehrs-

beruhigter und zusammenhängender

Stadtteil, in dem die Quartiere für Fuß-

gänger leicht erreichbar bleiben“, sagte

Heuser. Der Stadtverordnete zeigte sich

in besonderem Maße erfreut über den

somit gewährleisteten Erhalt der umstei-

gefreien Fahrbeziehung zwischen Preun-

gesheim und dem Hauptbahnhof. (jr)

U5 – Eine gute Lösung für das Nordend und den ÖPNVFraktion bewertet das Konzept für den Haltestellen-Umbau positiv

Verkehr 43

Pressetermin im Holzhausenpark: Mitarbeiter des Grünfl ächen-

amtes erläutern dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Markus Frank

(4. v. r.) die Umbaupläne. Bild: Rotberg

Im Frühling und Sommer rücken die

Frankfurter Parkanlagen und Grün-

fl ächen wieder in den Mittelpunkt des

Erholung suchenden Großstädters. Im-

merhin 9,7 Mio. qm, die Spiel- und

Bolzplätze nicht einmal mitgerechnet,

lassen die Bürger aufatmen und bieten

Raum für vielfältige Freizeitbeschäfti-

gungen. Fußballspielen, Joggen, Spa-

zierengehen oder einfach nur auf einer

Parkbank oder dem Rasen ausspannen:

Die Grünanlagen sind ein wichtiger Be-

standteil der städtischen Lebensquali-

tät. Die erwünschte Anziehungskraft

auf die Bürger hat aber auch ihren

Preis. Die hohe Frequentierung der

Grünanlagen erfordert eine kontinu-

ierliche Pfl ege und auch höhere Inves-

titionen, denn auch in der nächsten

Woche und im nächsten Jahr sollen die

Parks ihre Besucher in gutem Zustand

empfangen. Die Koalition von CDU

und Grünen weiß um die Wichtigkeit

der Grünanlagen für das Wohlbefi nden

der Bürger und legt daher nicht nur

neue Parks wie den Hafenpark im Ost-

end an, sondern hat auch die Pfl ege

und Sanierungen bestehender Anlagen

bedeutend ausgeweitet.

Ein Beispiel dafür bietet der inmitten

des dicht besiedelten Nordends ge-

legene Adolph-von-Holzhausen-Park.

Einst ein landwirtschaftlicher Hof,

kam die Fläche 1503 in den Besitz der

Familie Holzhausen, die 1722 das ba-

rocke Wasserschlößchen als Sommer-

residenz errichten ließ. Ende des

18. Jahrhunderts entstand ein Land-

schaftspark im englischen Stil, der

durch die Stadtentwicklungs planung

unter Oberbürgermeister Adickes

weitgehend bebaut wurde. Nach Bür-

gerprotesten verbleiben immerhin

noch 3,5 ha Parkfl äche mit wertvollem

Baumbestand und die Kastanienallee

zum Oeder Weg, die 1913 von der

Stadt erworben und als Volkspark

erschlossen wurde. Aktuell wird nach

einer Parkerweiterung 2004 und Maß-

nahmen in früheren Jahren im Jahr

2009 für 200.000 Euro der Rasen

saniert und eine Beregnungsanlage

gebaut. (jr)

Der Holzhausenpark wird noch schöner Neuer Rasen und Beregnungsanlage

CDU-Fraktionschef Markus Frank und der Fraktionschef der Grünen, Olaf Cunitz, enthüllen am Gesellschafts-

haus das Werbeplakat für die Umbauphase im Palmengarten. Bild: Rotberg

Die Besucherzahlen beweisen es: Der

Palmengarten ist bei der Frankfurter

Bevölkerung und auswärtigen Gästen

außerordentlich beliebt. Nun dürfen

sich die Palmengarten-Freunde auf

einen weiteren Meilenstein bei der

Fortentwicklung des Gartens freuen.

Die Restaurierung des Gesellschafts-

hauses hat begonnen, so dass ab dem

Jahr 2011 eine ebenso geschätzte wie

traditionsreiche Veranstaltungsstätte

den Palmengarten noch attraktiver

machen wird. Damit wird im Palmen-

garten wieder eine Gastronomie zur

Verfügung stehen, die übrigens unab-

hängig vom Eintritt in den Garten be-

sucht werden kann. Außerdem erhält

die ganze Stadt einen Festsaal, dessen

historisches Gewand auf der Grund-

lage noch vorhandener Wandmale-

reien und Ornamente rekonstruiert

wird. Und dazu kommt eine weitere

gute Nachricht: Wurden die Sanie-

rungskosten zwischenzeitlich auf

35 Mio. Euro berechnet, konnte nun

ein Ausschreibungsergebnis mit

26,5 Mio. Euro erzielt werden. (jr)

Bald kann Frankfurt wieder Feste feiernBeginn der Restaurierung des Gesellschaftshauses im Palmengarten

Umwelt44

// // NR. 02 JULI 2009 Gesundheit 45

Suchthelfern bessere Ausbildung ermöglichenKoalition beantragt Finanzierung für die Junge SuchtHilfe – JSH e.V. /Erleichterung über Bundestagsentscheidung zum Heroinversuch

Die CDU-Fraktion Frankfurt am Main hat gemeinsam mit dem grünen Koalitionspartner beantragt, die

Junge SuchtHilfe – JSH e.V. bei der Ausbildung von Suchthelfern zu unterstützen. Die Finanzierung soll durch

das Drogenreferat erfolgen.

Die JSH ist seit Oktober 2008 als ge-

meinnütziger Verein anerkannt. Wie

die gesundheitspolitische Sprecherin

der CDU-Fraktion, Margrit Weißbach,

mitteilte, biete die JSH bereits seit

einem Jahr eine Selbsthilfegruppe für

junge Menschen mit Suchtproblemen

jeder Art im Café Alte Backstube in der

Dominikanergasse an. „Die Junge

SuchtHilfe ist eine für Frankfurt am

Main bedeutsame Einrichtung, da die

klassische Suchtselbsthilfe keine jün-

geren Menschen erreicht und sich nur

mit Alkoholproblemen befasst.“ Häufi g

konsumierten jüngere Menschen aber

polytoxykoman. „Sie nehmen mehrere

illegale oder synthetische Drogen oder

Giftstoffe gleichzeitig, oftmals in Ver-

bindung mit Alkohol. Neuartige Sucht-

formen wie Handy-, SMS- und Inter-

netsucht oder Essstörungen kommen

hinzu.“

„Um den Jugendlichen wirksam zu hel-

fen, benötigen sie im ersten Schritt eine

besondere Ansprache der Hilfeeinrich-

tung. Diese kann die JSH als ehrenamt-

lich tätige Selbsthilfegemeinschaft von

Betroffenen für Betroffene glaubwürdig

bieten. In einem nächsten Schritt kann

die Einrichtung suchtabhängigen Ju-

gendlichen dann auf ihrem Weg in ein

geordnetes, gesundes und selbstän-

diges Leben zur Seite stehen“, so Weiß-

bach. Das Drogenreferat solle die Junge

Suchthilfe daher durch Finanzierung

der Ausbildung für Suchthelfer unter-

stützen und gleichzeitig bei der Suche

nach neuen Mitarbeitern, die eventuell

auch als Gruppenleiter ausgebildet wer-

den können, behilfl ich sein, betonte

Weißbach mit Blick auf den gemein-

samen Antrag der Koalitionsfraktionen.

„Wir wünschen uns die Ergänzung der

von der Diakonie angebotenen Sucht-

helferausbildung durch ein Modul zum

Drogenkonsum Jugendlicher und eine

bessere Vernetzung der JSH mit den

Jugend- und Drogenberatungsstellen

in Frankfurt am Main“, so die Stadtver-

ordnete.

Mit großer Erleichterung hat Frau Weiß-

bach auch die Bundestagsentscheidung

zur krankenkassengestützten Heroin-

behandlung mit der Ersatzdroge Dia-

morphin kommentiert: „Das ist die lang

erwartete Bestätigung der an der Spitze

von Oberbürgermeisterin Petra Roth

vertretenen Frankfurter Drogenpolitik.

Es war 2006 richtig, den ausgelaufenen

Modellversuch mit Drogenvergabe so-

wie psychosozialer Betreuung der Süch-

tigen auf eigene Kosten fortzuführen.

Wir können uns dabei auf die im Rahmen

der Studie gemachten eigenen Frankfur-

ter Erfahrungen und die Ergebnisse aus

Bonn, Hamburg, Hannover, Karlsruhe,

Köln und München stützen, die bei der

Vergabe von Heroin an Schwerstabhän-

gige wesentlich bessere Ergebnisse

doku mentiert hat, als bei der Kontroll-

gruppe, die mit Methadon behandelt

wurde. 80 Prozent der Heroinempfänger

haben während der Behandlung gesund-

heitliche Verbesserungen erlebt, fast

70 Prozent konsumierten weniger ille-

gale Drogen und die Beschaffungskrimi-

nalität ging zurück. Jetzt kann die erfolg-

reiche Arbeit der Heroinambulanz

geregelt fortgesetzt werden – zum

Wohle der drogenkranken Patienten und

ihrer Chancen auf Heilung und Resoziali-

sierung“, sagte Weißbach. (jr)

Frankfurt gratuliert Tel Aviv zum 100. Geburtstag

Zwischen Frankfurt am Main und der

400.000 Einwohner zählenden Hafen-

stadt in Israel haben sich in den fast

drei Jahrzehnten seit Beginn der Städ-

tefreundschaft – sie wurde 1980 von

den Oberbürgermeistern Shlomo La-

hat und Dr. Walter Wallmann begrün-

det – zahlreiche Kontakte entwickelt.

So wurden auf privater Ebene intensive

Verbindun gen und Freundschaften

geknüpft, eine Reihe von Schulen und

Vereinen pfl egen – trotz der ange-

spannten Sicherheits lage – einen regel-

mäßigen Austausch.

Die Partnerschaft lebt von den

Menschen, die sie tragen, von den

Von Stadtverordnetenvorsteher Karlheinz Bührmann

Frankfurts Partnerstadt Tel Aviv feiert in diesem Jahr ihr 100-jähriges Bestehen. Auf Einladung des Oberbürger-

meisters von Tel Aviv-Jaffa, Ron Huldai, hat vom 1. bis 5. April 2009 eine 22-köpfi ge Frankfurter Delegation unter

der Leitung von Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) an den Auftaktveranstaltungen zur 100-Jahr-Feier der

israelischen Metropole am Mittelmeer teilgenommen.

Stadtverordnetenvorsteher Karlheinz Bührmann mit dem

weltberühmten Dirigenten Zubin Mehta vor dem Open-Air-Kon-

zert des Israel Symphony Orchestra. Bild: Herlich

persönlichen Begegnungen. Zu meinen

Aufgaben als Stadtverordneten vor-

steher gehört auch die Pfl ege der

Beziehungen zu den Partnerstädten.

Als Repräsentant der Stadtverordne-

tenversammlung habe ich in den

vergangenen Jahren bereits häufi ger

Reisen nach Israel unternommen und

bin jedes Mal mit vielen positiven

Eindrücken nach Frankfurt zurück-

gekehrt. Besonders imponiert mir die

Herzlichkeit und Offenheit, mit der ich

stets in Israel empfangen worden bin.

Mit Tel Aviv verbindet uns eine echte

Freundschaft, und es ist mir ein Her-

zensanliegen, die guten Beziehungen

weiter zu festigen. Angesichts des

besonderen Anlasses waren auch die

Vorsitzenden der Römerfraktionen

eingeladen, beim Auftakt des „Centen-

nials“ dabei zu sein und durch ihre

Anwesenheit die langjährigen und

intensiven freundschaftlichen Bezie-

hungen zwischen Frankfurt am Main

und Tel Aviv zu würdigen.

Besonderer Höhepunkt der Reise war

der offi zielle Eröffnungsfestakt des

Jubiläums auf dem Rabin-Platz. Als

Geburtstagsgeschenk der Stadt Frank-

furt wurde eine Muschelkalk-Skulptur

des Frankfurter Bildhauers Hans

Steinbrenner überreicht, die ihren

Platz vor dem „Beit Frankfurt“ gefun-

den hat, einem beliebten Kultur- und

Begegnungszentrum, das die Stadt

Frankfurt in den 80er Jahren in Tel Aviv

errichtet hat und das als eines

der ersten Kooperationsprojekte zum

Symbol für die dauerhafte Freund-

schaft der beiden Städte geworden ist.

Zudem gab die Frankfurter Kantorei im

Mann-Auditorium ein gemeinsames

Konzert mit dem Israel Chamber

Orchestra.

Tel Aviv ist übrigens die einzige Stadt

der Welt, deren Zentrum nahezu voll-

ständig im Stil des „Neuen Bauens“

entstanden ist. Im Juli 2003 wurde die

„Weiße Stadt“, wie dieser Teil Tel Avivs

genannt wird, zum UNESCO-Weltkul-

turerbe erklärt. Seit Ende Juni 2009

kann dieses einmalige Beispiel einer

Stadt der frühen Moderne auch in

Frankfurt bewundert werden, nämlich

im Rahmen einer Sonderausstellung

des Deutschen Architekturmuseums,

die unter dem Titel „Die Weiße Stadt

von Tel Aviv“ noch bis 20. September

2009 zu sehen sein wird.

Impressionen: „Gipfeltreffen“ der aktiven und ehemaligen OBs im Tel Aviv Performing Arts Center: Andreas von Schoeler, Petra Roth, Ron Huldai und Wolfram Brück, Kranznieder-

legung des Magistrats am Rabin-Denkmal, Feuerwerk am Rabin-Platz, OB Petra Roth mit Amtskollege Ron Huldai (l.) und Staatspräsident Shimon Peres. Bilder: Herlich

Internationales46

// // NR. 02 JULI 2009

Wie die Schönheit von Höchst auch international bekannt wird

„Yet ’twas not her beauty alone that won me“

Was man mit „Es war nicht nur ihre Schönheit, die mich in ihren Bann zog ...“ in die deutsche Sprache übertragen

kann, entstammt zwar dem irischen Volkslied „The Rose of Tralee“, beschreibt aber auch sehr gut, auf welche

Weise viele Menschen erst allmählich ihre Liebe zu Höchst entdeckt haben.

In diesen Tagen endete das seit 1957

jährlich stattfi ndende Höchster Schloss-

fest. In der Rückschau spiegeln die jewei-

ligen Mottos die zeitgeschichtliche Ent-

wicklung wider. In den 50er Jahren des

20. Jahr hunderts begann der Prozess hin

zur heutigen Europäischen Union. Län-

der wie Schweden, Frankreich, Holland

und England waren zu Gast beim Schloss-

fest. Zur Euro-Einführung 2002 war dann

schon das Motto „Höchst Europäisch“.

Irland, die Gäste und Partner des

Schossfestes 2009, haben die Tradition

mitgebracht, eine Rose of Tralee zu

wählen. Dazu können sich junge Frauen

aus Irland und irischen Gemeinschaften

aus anderen Staaten bewerben. Bei der

Rose of Tralee handelt es sich nicht um

eine Abwandlung der bekannten Miss-

wahlen, sondern um die Wahl einer

Botschafterin für die Stadt Tralee, das

County Kerry und die Republik Irland.

Sie wirbt ein Jahr lang in der gesamten

Welt für irische Lebensart. Aus Anlass

des Schlossfestes 2009 wird in Höchst

eine Bewerberin gewählt, die dann an

der Endausscheidung in Tralee im

August teilnehmen wird.

Im Stadtteil Höchst ist eine rasante

Aufwärtsbewegung zu erleben. Das

mit 21 Mio. Euro ausgestattete Förder-

programm zur Modernisierung von

Wohnraum, Schließung von Baulücken

und Gestaltung von öffentlichen Plät-

zen und Anlagen zeigt Wirkung.

Mit dem neu gestalteten Dalbergkrei-

sel hat die Höchster Innenstadt ein an-

sprechendes Eingangsportal erhalten,

das mit dem Werk „Windsbraut“ der in-

ternational angesehenen Künstlerin

E. R. Nele schon heute eine Attraktion

ist. Daran schließt sich die Bruno-Asch-

Anlage an, die vor einigen Monaten

von der Deutschen Bahn gekauft wur-

de und in Kürze wieder ihr von Jugend-

stil und Expressionismus inspiriertes

Aussehen erhalten wird.

Die aus dem Jahr 830 stammende karo-

lingische Justinuskirche ist von großer

geschichtlicher Bedeutung und würde

allein genügen, um Höchst zu einem

lohnenden Ziel für Besucher werden zu

lassen. Erfreulich ist, dass sich die Stadt

Frankfurt mit 167.000 Euro aus den

Mitteln des Förderprogramms „Innen-

stadt Höchst“ an der Sanierung des

Gotteshauses beteiligt. Dass Höchst

nicht in erster Linie als Ort der Justi-

nuskirche wahrgenommen wird, liegt

an der Fülle anderer Sehenswürdig-

keiten wie Schloss und Bolongaropa-

last. Natürlich wurde das Bild von

Höchst in der Welt auch durch das

Chemie- und Pharmaunternehmen ge-

prägt, das den Ortsnamen, wenn auch

in der vereinfachten Schreibweise, als

Farbwerke Hoechst (später Hoechst

AG) in die gesamte Welt trug.

Höchst ist nicht nur als Ort mit Ver-

gangenheit interessant, sondern auch in

der Gegenwart Schauplatz der künst-

lerischen Auseinandersetzung mit dem

Zeitgeschehen. Im Neuen Theater Höchst

fi nden etablierte Künstler von Rang eben-

so wie ambitionierte Nachwuchskünstler

eine Bühne und ein kundiges Publikum.

Die Reihe „Barock am Main“ im Bolonga-

rogarten hat sich in wenigen Jahren zu

einem angesehenen Festival im Kultur-

sommer entwickelt und zeigt Theater-

stücke zum Teil in hessischer Mundart

und in erfrischenden Inszenierungen.

Höchst – eine Liebe vielleicht erst auf

den zweiten Blick.

Fáilte Trá Lí – willkommen Tralee: Schlossfest-Schirmherr Jürgen Vormann, Geschäftsführer der Infraserv

GmbH, Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU), Dezernentin für die westlichen Stadtteile, Patrick Hussey,

stellvertretender Bürgermeister von Tralee, Thomas Meder, Vorsitzender des Vereinsrings (v. l.), eingerahmt

von Anna Colvin (l.) und Melanie Sass (r.), Bewerberinnen um den Titel „Rose of Germany“. Bild: Reuß

Ortsbeiräte 47

Von

Uwe Serke

Vorsitzender der CDU-Fraktion

im Ortsbeirat 6

Wirtschaft48

Stadtkämmerer Uwe Becker und

Wirtschaftsdezernent Markus Frank

(beide CDU) haben die Entscheidung

der Europäischen Union begrüßt, die

in Frankfurt ansässige europäische

Ver sicherungsaufsicht CEIOPS (Com-

mittee of European Insurance and

Occupational Pensions Supervisors)

auszubauen. Dies stärke den Finanz-

platz, schaffe voraussichtlich 100

neue Arbeitsplätze und sei insofern

„ein positives Signal in Zeiten der

Finanz krise“, sagte Becker. Wünschens-

wert sei, dass nun auch die Bundes-

anstalt für Finanzdienstleis tungs auf-

sicht (Bafi n) komplett in Frankfurt

angesiedelt werde. CEIOPS ist mit der

Entwicklung eines regulatorischen

Rahmens für Versicherungen, Pensi-

onsfonds sowie gemeinsamer Stan-

dards für eine europäische Aufsicht

befasst. „Mit ihrer Arbeit und dem

Austausch von Ideen und Sichtweisen

trägt sie erfolgreich zur Wert-

schätzung von Effi zienz, Verlässlich-

keit und Transparenz auf der welt-

weiten Finanzbühne bei“, so Frank.

Auch CDU-Fraktionschef Dr. Horst

Kraushaar zeigte sich zuversichtlich:

„Die internationale Bedeutung und

die öffentliche Wahrnehmung von

CEIOPS und damit auch von Frankfurt

wird sich durch die Aufwertung zur

Aufsichts behörde erheblich verstär-

ken.“ (jr)

Positives Signal in Zeiten der FinanzkriseEuropäische Versicherungsaufsicht in Frankfurt wird ausgebaut

Los gehts: Ausbau-Vorstand Dr. Stefan Schulte, OB Petra Roth,

Ministerpräsident Roland Koch, Finanz minister und Fraport-

Aufsichtsratsvorsitzender Karlheinz Weimar und Fraport-Chef

Prof. Dr. Wilhelm Bender (v. l.). Bild: dpa

Ministerpräsident Roland Koch, Ober-

bürgermeisterin Petra Roth (beide

CDU) und der Vorstandsvorsitzende

der Fraport AG, Prof. Dr. Wilhelm

Bender, haben am 8. Mai 2009 das

Startsignal für den Bau der Landebahn

Nordwest am Flughafen Frankfurt ge-

geben. Das seit 1998 diskutierte Vor-

haben soll die Kapazität von Deutsch-

lands größtem Flughafen auf rund

700.000 Starts und Landungen jährlich

steigern. Beim symbolischen Spaten-

stich für die neue Landebahn sprach

Koch von einem „historischen Tag für

die Rhein-Main-Region und Hessen“.

Er erklärte, dass der Flughafenausbau

in Frankfurt am Main für die Landesre-

gierung oberste Priorität habe und die

Entscheidung für den Ausbau eine

„Generationenentscheidung“ darstelle.

„Fraport investiert in den kommenden

Jahren 4 Mrd. Euro in den Ausbau. Am

Flughafen werden rund 25.000 neue

Arbeitsplätze geschaffen, in der Regi-

on werden es zusätzlich 40.000 sein.

Allein diese Fakten belegen: Der Flug-

hafenausbau ist das größte Konjunk-

turprogramm dieses Jahrzehnts.“

Bender sagte, die Landebahn sichere

die Zukunftsfähigkeit der größten Luft-

verkehrsdrehscheibe Deutschlands im

internationalen Wettbewerb und die

wirtschaftliche Prosperität der gesam-

ten Region. Die neue Landebahn soll

zum Winterfl ugplan 2011 in Betrieb

genommen werden. Die Stadt Frank-

furt am Main wisse, was sie an „ihrem“

Flughafen habe, betonte die Frankfur-

ter Oberbürgermeisterin Petra Roth.

„Die Internationalität, die Wirtschafts-

stärke und Zukunftsfähigkeit der Stadt

sind eng an die Entwicklung des Flug-

hafens gekoppelt. Ich bin davon über-

zeugt: Wenn es dem Flughafen Frank-

furt gut geht, geht es auch der Stadt

Frankfurt gut“, sagte Roth. (jr)

Historischer Tag für Frankfurt und die RegionErster Spatenstich für den Ausbau des Flughafens

Hauptsitz von CEIOPS ist der 14. Stock im

Westhafen-Tower. Bild: dpa

// // NR. 02 JULI 2009

Gute Stimmung beim Sommergespräch der CDU-Fraktion. Bilder: Karsan

Auch in diesem Jahr war das Sommer-

gespräch der CDU-Fraktion mit den

Bürgerinnen und Bürgern sowie den

Repräsentanten der Frankfurter Ver-

eine, Institutionen und Kirchenge-

meinden wieder ein voller Erfolg. Am

1. Juli 2009 kamen über 200 Gäste im

SAALBAU Goldstein zusammen, um

auf der gemütlich hergerichteten

Terrasse und im Park miteinander

persönliche Gespräche zu führen. Als

besonderen Gast konnte der CDU-

Fraktionsvorsitzende Dr. Horst Kraus-

haar den neuen Wirtschaftsdezer-

nenten Markus Frank begrüßen. (red)

Treffpunkt GoldsteinparkÜber 200 Gäste beim CDU-Sommergespräch

Hier sind die neuen Mitglieder der CDU-Fraktion: Eva-Maria Lang und Robert Lange. Bilder: Klein/Rotberg

Robert Lange ist neuer umweltpoli-

tischer Sprecher der CDU-Fraktion. Der

48-jährige Bankkaufmann ist am 7. Mai

2009 für den zum hauptamtlichen

Stadtrat gewählten Stadtverordneten

Markus Frank in die CDU-Fraktion nach-

gerückt. Lange, der aus dem Stadtteil

Preungesheim stammt, gehörte dem

Stadtparlament bereits von 2001 bis

2006 an und war wohnungspolitischer

Sprecher der Fraktion. Er ist zudem seit

1981 ununterbrochen Mitglied des

Ortsbeirates 10 – von 1994 bis 2006 als

Fraktionsvorsitzender der CDU, seit-

dem als Ortsvorsteher. Eva-Maria Lang

stammt gebürtig aus Thüringen und

lebt seit 1949 in Frankfurt am Main.

Nach der Mittleren Reife arbeitete sie

als kaufmännische Angestellte. Sie ist

Mutter zweier Söhne und glückliche

Großmutter einer Enkeltochter. Mit

ihrem Mann unternimmt sie gerne

Studienreisen in ferne Länder. Zu ihrem

Lieblingshobby sagt sie: „Wir haben

20 Jahre Turnier getanzt und es bis in die

höchste Klasse S geschafft. Das Tanzen

begleitet unser gemeinsames Leben und

hat uns bis jetzt viel Freude gebracht.

Um Nachwuchs zu fördern, habe ich

13 Jahre Kinder in Niederrad und

Sachsenhausen im Tanzen unterrichtet.“

Lang, die in Niederrad wohnt, gehört

seit 1998 dem Ortsbeirat 5 an und war

von 1998 bis 2005 Kinderbeauftragte.

In der Stadtverordnetenversammlung

wird sie in den Ausschüssen für Bildung

und Integration sowie Soziales und Ge-

sundheit mitarbeiten. Sie rückte für den

Stadtverordneten Peter Reichwein, der

sein Mandat aus persönlichen Gründen

niedergelegt hatte, nach. (jr)

Zwei neue CDU-StadtverordneteEva-Maria Lang und Robert Lange sind nachgerückt

Fraktion 49

Terminhinweis: Sommer-Radtour mit der CDU-Fraktion

Freitag, 21.08.2009, 16.00 Uhr

Treffpunkt: Römerberg

Mit dem ADFC wird der Ausbau des Radwegenetzes

vorgestellt, aber auch bestehende Schwachstellen werden

aufgezeigt. Eigenes Rad bitte mitbringen. Leihfahrräder

können auf Anfrage bereitgestellt werden.

Teilnehmer max. 25 Pers.

Anmeldung erforderlich bis 14.08.09:

Telefon: 069-1387280, Fax: 291355 oder

E-Mail: info@cdu-fraktion.frankfurt.de

Mit dem Drahtesel durchs Gallus: Jubilar Oswald Zöttlein.

Bild: Weis

Am 22. Mai 2009 feierte der frühere

CDU-Stadtverordnete Oswald Zöttlein

seinen 75. Geburtstag. Zöttlein ist im

Stadtteil bekannt, ein verbindlicher

Ansprechpartner, und wird bisweilen als

„heimlicher Bürgermeister des Gallus“

porträtiert. Als gebürtiger Unterfranke

ist er seit über 50 Jahren bis zum heu-

tigen Tag mit Leidenschaft in diesem

Stadtteil zu Hause und engagiert sich

mit großem Zeitaufwand für die Bürger

und ihre vielfältigen Probleme. Insbe-

sondere die Vereinswelt liegt ihm am

Herzen. Zöttlein selbst ist passionierter

Kleingärtner und VdK-Mitglied. Berufl ich

hat er sich als Speditionsangestellter im

Betriebsrat und in der damaligen Deut-

schen Angestelltengewerkschaft (DAG)

für seine Kollegen eingesetzt.

1972 wurde Zöttlein CDU-Mitglied,

durchaus als Reaktion auf die damalige

hessische Schulpolitik. Zwölf Jahre hat

der Vater zweier Kinder im Schuleltern-

beirat mitgearbeitet. Seit 1977 wirkte er

als Mitglied und (seit 1981) als CDU-

Fraktionsvorsitzender im Ortsbeirat 1,

dazu kam die Tätigkeit als ehrenamt-

licher Sozialpfl eger. Das Gallus und das

Gutleutviertel kennt er als Radler wie

seine Westentasche. Nach der Kommu-

nalwahl 1985 zog Zöttlein ins Stadt-

parlament ein und wurde Mitglied im

Verkehrs- und vor allem im Wohnungs-

ausschuss, wo er seinen politischen

Schwerpunkt setzte. Nach seinem Aus-

scheiden aus dem Römer im Jahr 2001

blieb Zöttlein weiter aktiv. So setzt er

sich zum Beispiel als Seniorenbeirat im

Ortsbezirk 1 für altersgerechte Woh-

nungen im Stadtteil ein. (jr)

Ein Kommunalpolitiker zum AnfassenBürgernähe ist das Gütesiegel von Oswald Zöttlein

Städtetag in Bochum: Die neue Präsidentin Petra Roth auf dem Podium mit Bundeskanzlerin Angela Merkel

(CDU) und dem Münchener OB Christian Ude (SPD), Städtetagspräsident von 2005 bis 2009 (v. l.). Bild: dpa

Oberbürgermeisterin Petra Roth ist

erneut zur Präsidentin des Deutschen

Städtetages gewählt worden. Die

Delegierten der 35. Hauptversammlung

in Bochum wählten die CDU- Politikerin

für zwei Jahre ins höchste Amt des

größten kommunalen Spitzenver-

bandes. Petra Roth, die im Mai auch

ihren 65. Geburtstag feierte, ist seit

1995 Oberbürgermeisterin von Frank-

furt am Main. Sie stand bereits in den

Jahren 1997 bis 1999 und 2002 bis 2005

an der Spitze des Deutschen Städte-

tages. In dieser Zeit hatte sie sich mit

Vehemenz für die Sicherung der Kom-

munalfi nanzen durch Beibehaltung der

Gewerbesteuer eingesetzt. Sie gehört

dem Präsidium des Deutschen Städte-

tages seit 1995 an und war von 1999 bis

2002 Vizepräsidentin des Verbandes.

Bekannte Vorgänger Roths in der Lei-

tung dieses seit 1905 bestehenden

Verbandes waren unter anderen Ernst

Reuter, Willy Brandt, Alfred Dregger,

Manfred Rommel und Walter Wallmann.

In ihrem Schlusswort an die Delegierten

sagte Roth: „Durch ihre unmittelbare

Nähe zu den Menschen genießen die

lokalen Amtsträger und Institutionen

großes Vertrauen der Bürgerinnen und

Bürger. Ja, die kommunale Selbstver-

waltung in unserem Land ist das un-

verzichtbare Band zwischen Zivilge-

sellschaft und den staatlichen Ebenen.

Auf der Basis einer starken kommu-

nalen Selbstverwaltung identifi zieren

sich die Menschen in unserem Land mit

dem Gemeinwesen!“ (jr)

Petra Roth erneut zur Präsidentin des Deutschen Städtetages gewähltKommunales Handeln in Zeiten der Krise

Persönliches50

Das gewisse Etwas 51 // // NR. 02 JULI 2009

Wir verlosen je ein Spielkarten-Set für die ersten fünf richtig

eingesandten Antworten zu dieser Frage:

Welcher Frankfurter Lokalpatriot des 19. Jahr hunderts

betätigte sich als Journalist und Herausgeber der

„Frankfurter Latern“?

Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

Anwort bitte per Fax: 291355 oder

E-Mail: info@cdu-fraktion.frankfurt.de

Hinweis:

Die „Frankfurter Spielkarten“ gibts für 7,90 Euro im

Frankfurt-Laden an der Kleinmarkthalle oder im Onlineshop

unter www.frankfurter-spielbetrieb.de.

Leider gibt es nur beim Doppelkopf zwei davon.

Bild: Sabine Kranz

Weitere Infos im Internet:

www.sabinekranz.de

In der Variante „Damen- Solo“ ist die Kreuz-Dame nämlich

der höchste Trumpf. Die beiden Spieler mit einer Kreuz-

Dame in der Hand, also den höchsten Trümpfen, auch „die

Alten“ genannt, spielen zusammen gegen die beiden ande-

ren. Und wer für das doppelte Blatt die soeben erschie-

nenen „Frankfurter Spielkarten“ verwendet, der kann die

„Stiche“ demnächst mit der Frankfurter Oberbürger-

meisterin Petra Roth machen. Sie ist die Kreuz-Dame im

bunten Reigen der 32 Frankfurter Persönlichkeiten aus

Politik, Kunst, Wirtschaft oder Wissenschaft, die auf den

neuen Spielkarten des Onlinevertriebes Frankfurter Spiel-

betrieb Hartmann u. a. GbR verewigt wurden.

Die treffl ichen Illustrationen stammen von der Frankfurter

Grafi kdesignerin Sabine Kranz. In diesem Skatblatt ist alles

versammelt, was in Frankfurt Rang und Namen hat (und

hatte): Mit Dichterfürst Goethe und Apfelweinikone „Frau

Rauscher“, mit Philosoph Theodor W. Adorno und Literatur-

kritiker Marcel Reich-Ranicki, mit Eintracht-Legende Jürgen

Grabowski und Weltfußballerin Birgit Prinz oder mit Tech-

nopionier Sven Väth und Rapperin Sabrina Setlur lässt sich

das Blatt reizen. Die Gewinnchancen steigen aber nur, wenn

man zum Auftrumpfen über den Kreuz-Buben Daniel Cohn-

Bendit (beim Skat) oder eben über die Kreuz-Dame Petra

Roth (beim Doppelkopfen) verfügt. Das ist sicherlich das

ideale Spiel für den Stammtisch der schwarz-grünen Koali-

tion im Römer. Ob es aber allen Stadt verordneten recht ist,

wenn die sympathisch gezeichnete Oberbürgermeisterin

den Römer so leicht in der Hand hält? Der Opposition kann

es egal sein. Sie spielt beim „Damen-Solo“ sowieso ohne

Trümpfe. Bleiben nur die Regierungsfraktionen. Wie sollten

aber die Unionspolitiker widersprechen, wenn im Werbe-

text zum Kartenspiel über die gezeichneten Persönlich-

keiten zu lesen ist: „Sie haben ihren Anteil daran, dass

Frankfurt heute das ist, was es ist: eine liebenswerte,

bewegte, weltoffene und kreative Stadt mit einer großen,

reichen Vergangenheit und einer ebensolchen Zukunft.“

(jr)

Beim Doppelkopf ist die Kreuz-Dame die entscheidende Karte.

Manche nennen sie die „Mutter der Spielkarten“. Sie ist zweimal

vorhanden, was ganz praktisch ist. Denn die beiden Spieler, die

eine solche Dame haben, spielen zusammen, und die beiden ohne

Kreuz Dame bilden ebenfalls ein Pärchen. Das kann allerdings von

Nachteil sein.

Die Mutter der SpielkartenOberbürgermeisterin Petra Roth ist Trumpf

rrrrrro io io io o io m mmmm

eseshesheshese op p