Netz, Geflecht, Filz

Netz, Geflecht, FilzPolitikmodelle der Zukunft

Jörg Friedrich, @JoergFrwww.kritikdervernetztenvernunft.de

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Schwindende Identifikationskraft der Parteien

Interesse an Politik vs. „Politikverdrossenheit“

Beteiligungsbereitschaft sinkt Politik als Theater

Auch die Piraten werden inzwischen nur als Teil des Schauspiels auf der politischen Bühne wahrgenommen.

Die Krise der parlamentarischen Demokratie


Konsensmodell:◦ herrschaftsfreier Diskurs◦ Für alle akzeptable Lösung finden

Rationalistisches Modell◦ Richtige Lösung durch rationale Analyse◦ Kosten-Nutzen-Abwägung

Dezisionistischen Modell◦ Wettbewerb von Gegnern◦ Vorläufige Siege und Entscheidungen

Modelle des Politischen


Politische Meinungen und Interessen lassen sich auf eine zentrale politische Festlegung reduzieren („Konservativ“, „Links“, „Grün“, „Liberal“)

Idealerweise keine Überschneidung „Spektrum“ Für alle Politikfelder können aus der

zentralen Festlegung politische Vorstellungen, Ideen, Vorschläge abgeleitet werden.

Struktur eines hierarchischen Netzes

Die Grundidee der Parteiendemokratie


Müsste sich auf wenige zusammenhängende Politikfelder konzentrieren. Politik ergreift aber von allen Themen Besitz, ◦ die die öffentliche Wahrnehmung erreichen und ◦ will diese detailliert regeln.

Pluralismus der Meinungen, Ziele und Identitäten des Einzelnen

Politische Realität ist ein Geflecht, kein hierarchisches Netz.

Diese Grundidee ist gescheitert


Net ist Ordnung, ◦ stabile Knoten, ◦ Klare, wenige Verbindungen, ◦ Nachbarschaft, Hierarchien

Web ist Un-Ordnung◦ Temporäre Knoten◦ Verbindungen unterschiedlicher Stärke, Dauer

und Länge◦ Wechselnde Nachbarschaften, dynamische

Hierarchien Web lagert sich an Net an, löst dieses auf

Net versus Web


Der Alltag einer Kultur besteht immer in der Spannung zwischen der Ordnungsmacht des Net und der auflösenden Dynamik des Web.

Die Ordnungsmacht des (hierarchischen) Netzes drängt die Unordnung des Web zurück◦ Schaffung klarer Strukturen◦ „Bündelung der Kräfte“◦ „Alle ziehen an einem Strang“

Braucht die Politik das klare Netz oder ist Politik in einem Web (oder Filz) möglich?

Disziplinierung im kulturellen Alltag


Temporäre Kraftzentren (Attraktoren) Richtung auf Zeit, wenn Fluktuationen sich

verstärken (Strukturbildungen)

Politik im Geflecht erlaubt Flexibilität, vermeidet Starrheit und Zwang. In einer pluralen Gesellschaft ist das Voraussetzung für Identifikation.

Dynamik des Web


Der Filz dämpft jeden Stoß, schluckt alle Energie und vernichtet jeden Impuls.

Überall nur Widerstand Aufbau von (zeitweisen) Verbindungen nicht

möglich.

Das Prinzip des Web ist Dynamik zwischen der Starrheit der festen Netze und der Zähigkeit des undurchdringlichen Filzes.

Dämpfung im Filz


Radikal denken, schrittweise handeln Zuerst die Vision, dann der Weg Keine Denktabus durch „historische

Argumente“ „Sachzwänge“ gibt es nicht, Sachen können

gar nicht zwingen. Nicht Wegweiser studieren, sondern Wege

verlassen. Freiheit zum Aufbruch.

Vom Net zum Web


Braucht die Regierung eine Koalition aus Fraktionen?◦ Regierung ist Exekutive ◦ Parlament entscheidet

Das Parlament ohne feste Fraktionen und Koalitionen◦ Politischer Handlungsbedarf wird identifiziert.◦ Entscheidungsfähige Frage wird formuliert.◦ Mehrheit wird organisiert.

Gesetzesformulierung kann durch Ministerien erfolgen

Das Parlament muss sich auf die zentralen politischen Fragen konzentrieren.

Zwänge beseitigen


Regierungsbildung am Beginn der Legislaturperiode

Regierung ist nicht an eine „Koalition“ gebunden, die „zerfallen“ könnte.

Abwahl der Regierung (der Kanzlerin, der Ressort-Verantwortlichen) braucht eine Mehrheit.

Die Regierung regiert weder das Volk noch das Parlament, sondern die Ministerien.

Regierung setzt um, was Parlament beschließt.

Regierung ohne Koalition


Ein kleiner Schritt für das parlamentarische System, ein großer Schritt für die Demokratie:

Abschaffung der „5%-Hürde“ Weimarer Verhältnisse?! Die plurale Situation der Gesellschaft wird

parlamentarisch abgebildet Identifikation ist wieder möglich, Identifikation

schafft Verbindung zwischen Demos und Repräsentanten.

Die Macht der „straffen Organisationen“ wird abgebaut.

Die 5-Prozent-Hürde fällt


Warum ist die Wahlentscheidung an einen Ort, an das „Land“ gebunden?

Lokale „Einwebung“ ist überholt Online-Wahlkreise versus Ende der

Personenwahl Alternative: Die persönliche Wahl bestimmt

die Position auf der Liste.

Wohnort und Wahlkreis


Themenpartei, Nischenpartei, Generalpartei Nicht Antworten auf konkrete politische

Fragen, sondern Politikprinzipien gehören ins Programm.

Welche Fragen sich wirklich stellen, ist bei der Wahl nicht bekannt.

Die Entscheidungssituationen können nicht vorhergesehen werden.

Nicht die Antwort, sondern der Weg, die Antwort zu finden, ist für die Wählenden entscheidend.

Was bleibt von den Programmen?


Nicht nur die Politik, auch das Volk muss radikal umdenken.

Es gibt keine Versprechungen. Der Demos ist jederzeit beteiligt, ist nicht

nur Beobachter.

Eine Zumutung für das Volk


Das notwendige radikale Neudenken der Politik muss den Menschen „aufgedrängt“ werden.

Den Andersdenkenden da suchen, wo er ist, den Konflikt suchen.

Die Filterblasen der Menschen immer wieder platzen lassen – nur so entsteht aus der dumpfen Unzufriedenheit der Mut zum Neubeginn.

Notwendigkeit der Leiblichkeit

Widerspruch! Konflikt! Ablehnung! Streit!

Jörg Friedrich, @JoergFrwww.kritikdervernetztenvernunft.de

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