Magdeburg, den 10. Juli 2018

Liebe Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten,

liebe Leserinnen und Leser,

Anfang Juni begrüßte ich als Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie Sachsen-Anhalt alle regionalen Kulturforen in

Dessau-Roßlau zur jährlichen Bundestagung. In gemeinsamer Vorbereitung des 100-jährigen Bauhausjubiläums 2019 ein sehr toller

Termin, an dem auch Thorsten Schäfer-Gümbel teilgenommen hat. In Sachsen-Anhalt fanden zudem die ersten

Europadelegiertenkonferenzen in Vorbereitung zum Landesparteitag am 28.09.18 in Oschersleben statt. Ich freue mich

insbesondere über die starke Nominierung vom SPD-Stadtverband Halle (Saale). Trefft mich bei meiner Europa-Sommertour, bei

der ich alle 14 Kreis- und Stadtverbände besuchen werde. Details werde ich noch bekannt geben – eine grobe Planung nach Tagen

seht Ihr in der obenstehenden Karte.

In Brüssel fanden die jährlichen Entwicklungspolitischen Tage statt, auf denen ich über sozial und ökologisch nachhaltige Textilien

sprach. Außerdem gab es Konferenzen und Verhandlungen zu meinem parlamentarischen Klimadiplomatiebericht, der im Juli im

Plenum verabschiedet wurde.

Ich wünsche eine anregende Lektüre über meine Aktivitäten im Juni in Sachsen-Anhalt, im Europaparlament und darüber hinaus!

Herzlichen Gruß

Euer und Ihr Arne Lietz

PS: Mit einer kurzen Email an kontakt@arne-lietz.de setzen wir Sie/Dich auf den Verteiler, sodass keine Pressemitteilung und

Newsletter verpasst werden. Beziehungsweise kann die Emailadresse wieder vom Verteiler gelöscht werden.

–

Arne Lietz, SPD-Europaabgeordneter für Sachsen-Anhalt

Newsletter – 06/2018

EUROPA- SOMMERTOUR

AUGUST 2018

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I. Schlaglichter aus der parlamentarischen Arbeit im Europaparlament

Plenartagung des Europaparlaments in Straßburg

Während der Plenartagung im Juni hielt ich drei Reden. So äußerte ich mich zu den Beziehungen zwischen der EU und

der NATO sowie zu den Themenbereichen Cyberabwehr und das europäische Programm zur industriellen Entwicklung

im Verteidigungsbereich. Schaut Euch die Reden gerne hier an:

Jubiläum: Istanbul-Konvention

Während der Plenarwoche feierten wir das erste

Jubiläum der Unterzeichnung der Istanbul-

Konvention durch die EU gegen Gewalt gegen

Frauen. Noch immer ist die Konvention durch 10

Mitgliedstaaten nicht ratifiziert worden. Als

Sozialdemokrat setze ich mich gegen die

Diskriminierung und Gewalt von Frauen ein und

rufe zur Unterzeichnung und Bekennung dieses

grundlegenden Menschenrechts auf!

Ich danke allen Haupt- und Ehrenamtlichen, die in Deutschland und Europa in Frauenhäusern arbeiten und dabei

Frauen und ihren Kindern helfen, aus diesen traumatischen Situationen herauszukommen, sie zu verarbeiten und sie

bei ihren nächsten Schritten im Leben unterstützen!

European Development Days

Anfang Juni sprach ich auf den European Development

Days zum Thema "Nachhaltige Textilien" geneinsam mit

Marjeta Jager von der Europäischen Kommission, Jonah

Wiegerhäll von H&M, Sarah Ditty von Fashion Revolution,

Frank Hoffer von ACT sowie Arancha Gonzalez vom

International Trade Center.

Wir müssen endlich eine EU-Initiative starten, indem wir

die nationalen Initiativen, wie das deutsche

Textilbündnis, auf die EU-Ebene heben. Darüber hinaus

sollten die OECD-Richtlinien im Textil und Schuhsektor

rechtlich verbindlich werden. Dabei können wir mit fairer öffentlicher Beschaffung in den Kommunen oder in EU

Institutionen anfangen.

Rede in Plenum: „Beziehungen zwischen EU und NATO“

(https://youtu.be/eft78QImEBg)

Rede im Plenum: „Cyberabwehr“ (https://youtu.be/LU_YVuFDAGI)

Rede im Plenum: „Europ. Programm industrieller Entwicklung im

Verteidigungsbereich“ (https://youtu.be/oz2qqKU1utI)

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Giebichenstein Gymnasium in Brüssel

zu Besuch

Das Giebichenstein Gymnasium

"Thomas Müntzer" aus Halle machte

eine Projektreise nach Brüssel und hat

mich auch im Europaparlament

besucht. Es macht so großen Spaß, mit

jungen Menschen zu sprechen, die sich

für Europa begeistern. Ihr seid

jederzeit wieder herzlich willkommen!

Ostrunde der Europaabgeordneten

Überparteilich trafen sich Anfang Juni die ostdeutschen

Europaabgeordneten mit den Landesvertretungen, um über

den zukünftigen EU-Finanzrahmen und mögliche Folgen und

Chancen für Ostdeutschland zu sprechen. Vor der

Europawahl im Mai 2019 müssen die kommenden

Vorschläge der Kommission gemeinsam bedacht und für

Ostdeutschland angegangen werden.

Bericht zur Klimadiplomatie

Ende Juni stellte ich in Brüssel bei einer Runden-

Tisch-Diskussion der FES zur Perspektive der EU-

Klima Politik die Inhalte meines

Klimadiplomatieberichts vor, der Anfang Juli in

Straßburg abgestimmt wurde. Danach tauschte

ich mich mit VertreterInnen verschiedener

Kontinente aus, wie FAIRTRADE vom lokalen bis

zum EU-Level in Europa verstärkt werden kann.

Davon profitiere ich auch für meine Arbeit in

Sachsen-Anhalt mit mittlerweile 3 Fairtrade-

Städten. Die SPD hilft dabei, dass auch Wittenberg Fairtradestadt wird.

II. Sachsen-Anhalt

SPD-Kulturforum in Dessau

Ins BAUHAUS DESSAU hat das SPD-Kulturforum Sachsen-Anhalt für ein Wochenende zum bundesweiten Jahrestreffen

der Kulturforen geladen, um sich gemeinsam nun bundesweit auf das Jubiläumsjahr 2019 "100 Jahre BAUHAUS" mit

Veranstaltungen vorzubereiten. Sozialdemokraten haben damals das BAUHAUS mit vorangebracht, wie Prof.

Scheiffele im Vortrag und Stadtrundgang herausarbeitete. Vorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbel führte zudem in die

generellen SPD-Planungen ein und hieß Oberbürgermeister Kuras zu seinem Grußwort willkommen. Als

Landesvorsitzender freue ich mich sehr über das große bundesweite Interesse und danke allen, die an den

Vorbereitungen beteiligt waren!

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Europadelegiertenversammlungen im Harz und Halle (Saale)

Im Juni konnte ich bei zwei Europadelegiertenversammlungen in Halle (Saale) und Harz dabei sein. Der Stadtverband

der SPD Halle hat mich bei der Stadtdelegiertenkonferenz zur Vorbereitung der Landesdelegiertenkonferenz zur

Vorbereitung der Europawahl als ihr Kandidat nominiert - herzlichen Dank für das Vertrauen! Darüber hinaus gab es

eine Vorstellung der SPD-Europakandidaten für Sachsen-Anhalt, bei der ich meine politische Arbeit der letzten Jahre

für Sachsen-Anhalt und im Europaparlament zusammenfasste und für welche Ziele ich einstehe. Das Projekt Europa

muss durch uns Sozialdemokraten verteidigt werden und darf nicht den Konservativen und Populisten überlassen

werden! Die CSU zeigt derzeit, dass sie für ihren populistischen und nationalistischen Landtagswahlkampf die Idee

eines geeinten Europas aufs Spiel setzt.

Europadiskussion bei europe direct

Spannende Podiumsrunde von 'europe direct' an der

Magdeburger Universität zum Thema "Pulverfass Nahost

- Europas Erfahrungen aus 30 Jährigem Krieg /

Westfälischen Frieden - Ein Impuls für den Frieden?“. Auf

der Basis des außenpolitischen Projekts der Körber-

Stiftung zum Westfälischen Frieden arbeitete auch ich

beim Projekt mit und bringe diese Erfahrungen und

Ansätze auch auf Auslandreisen, wie z.B. kürzlichst in

Russland, ein.

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Ehrenbürgerwürde für Eckhard Naumann

Herzlichen Glückwunsch an Eckhard Naumann zur Verleihung der

Ehrenbürgerwürde der Lutherstadt Wittenberg! Es ist mir eine große

Freude und Ehre, dabei gewesen zu sein. Es kamen mir während der

Laudatio von Prof. Dr. Wolfgang Huber viele schöne Erinnerungen

unserer gemeinsamen Zusammenarbeit bei meiner

Referententätigkeit von 2010-2014 im Rathaus in den Sinn!

Klausursitzung von ver.di

In Leipzig sprach ich auf der Klausur des Landesbezirksvorstandes der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di)

im Landesbezirk Sachsen, Sachsen-Anhalt,

Thüringen. Thema war die Frage nach fairen

Lieferketten insbesondere im Textilbereich

und die Bedeutung von

Landesvergabegesetzen für die öffentliche

Beschaffung beispielsweise bei

Berufsbekleidungen der kommunalen

Verwaltungen. Das muss von EU-

Bestimmungen bis zur Kommune gedacht

und rechtlich ermöglicht werden!

Luthers Hochzeit – Wittenberger Stadtfest

JUBEL! HEITERKEIT! GELASSENHEIT! Wittenberg zeigte sich beim Stadtfest "Luthers Hochzeit" von seiner besten Seite!

Neben dem Lutherpaar und königlichen Besuch aus der dänischen Partnerstadt Hadersleben feierten wir heute mit

den Städte- und Kulturpartnerschaften mit Weißrussland, Ungarn, Rumänien, den USA und Bretten die 30-jährige

Städtepartnerschaft zu Göttingen. Die Hitze wurde durch die Wasserschleudern des Weberhofes und anderen

Gruppen gemildert!

Altmärkischer Ökumenische Kirchentag

"Quo vadis, Europa?" dazu sprach ich auf einem internationalen Panel des Altmärkischen Ökumenischen Kirchentages,

der unter dem Motto "Frieden geht." stand. Ich forderte dabei, dass die EU-Rüstungsexporte harmonisiert und massiv

reduziert, die EU die Konversion von Rüstungsexporten angehen sollte und habe meine Hoffnung ausgedrückt, dass

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die Christen in Europa zusammen dafür einstehen! Tolle Stimmung vor Ort mit vielen Angeboten. Heinrich Bedford-

Strohm, Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche in Deutschland, hielt die Predigt beim Kirchentag.

Fast Fashion vs. Fair Trade:

Verantwortung statt Ausbeutung

Anfang Juni diskutierte ich auf

Einladung der Friedrich-Ebert-

Stiftung mit Lisa Herrmann von

Fairtrade Deutschland, Stefan Giese-

Rehm vom Eine-Welt-Netzwerk

Sachsen-Anhalt, Holger Wach von

GreenBomb und Frank Zach vom

DGB-Bundesvorstand über soziale

Gerechtigkeit in der textilen

Lieferkette. Vielen Dank an die FES

für die Organisation und Henrike

Heierberg für die Moderation!

Geldkulturen in Europa – Veranstaltung des Kulturforums Sachsen-Anhalt

"Haste mal nen Bitcoin?" war am 16.06.18 die Überschrift meines Redebeitrags bei der diesjährigen

Veranstaltungsreihe „Kulturen in Europa“, organisiert vom Kulturforum der Sozialdemokratie Sachsen-Anhalt e.V. in

Halle. Organisator Rüdiger Fikentscher stellte die Veranstaltung dieses Jahr unter das Thema "Tausch- und

Geldkulturen in Europa". Als Vorsitzender sprach ich ihm meinen größten Dank für dieses herausragende Engagement

aus, das eine neue Publikation zu den heutigen Vorträgen mit einschließt!

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III. Politische Reisen im In- und Ausland

Europadiskussion in Frankfurt

(Oder)

Zusammen mit dem SPD-

Generalsekretär Erik Stohn sowie

den Sozialdemokraten Georg

Gauger und Simon Vaut diskutierte

ich Ende Juni mit Bürgerinnen und

Bürgern und Studierenden aus

Frankfurt (Oder) und Polen an der

Europa-Universität Viadrina über

autoritäre Bewegungen in Polen,

Ungarn und in der Türkei. Die

Friedrich-Ebert-Stiftung Brandenburg hat dazu eingeladen.

Bergedorfer Runder Tisch in Warschau

Beim 168. Bergedorfer Runden Tisch der Körber-Stiftung in Warschau sprach ich in einem Panel zum Thema

Geschichtspolitik in Europa. Ich erklärte dabei, dass für mich nur transnationale europäische Geschichtsschreibung

und nicht neue nationalistische einseitige Geschichtsschreibung, wie beispielsweise derzeit in Polen, zu einer positiven

Europaidentität führt! Ich habe mich vor Ort auch für mehr politische Bildung zu Europa ausgesprochen, damit die

Bürgerinnen und Bürger Europa tatsächlich leben und verstehen können.

IV. Meine Pressearbeit

Hier die Publikation aus dem Monat Juni zum Download:

ENGLISCH – press release – 27th of June 2018: „Freedom of religion is a fundamental right“

(http://www.arne-lietz.de/press-release-27th-of-june-2018-freedom-of-religion-is-a-fundamental-right/)

Namensbeitrag bei SPD++ vom 22.06.2018: „Alle Bundesländer sollten mit einem SPD-Mandat im

Europaparlament vertreten sein“ (http://www.arne-lietz.de/namesbeitrag-22-06-2018-alle-bundeslaender-

sollten-mit-einem-spd-mandat-im-europaparlament-vertreten-sein/)

Pressemitteilung – 20.06.2018: „Klimadiplomatie der EU stärken“ (http://www.arne-

lietz.de/pressemitteilung-20-06-2018-klimadiplomatie-der-eu-staerken/)

Pressemitteilung – 14.06.2018: „Kein Geld aus der Hungerbekämpfung fürs Militär“ (http://www.arne-

lietz.de/pressemitteilung-14-06-2018-kein-geld-aus-der-hungerbekaempfung-fuers-militaer/)

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Pressemitteilung – 13.06.2018: „Cybersicherheit geht nur gemeinsam“ (http://www.arne-

lietz.de/pressemitteilung-13-06-2018-cybersicherheit-geht-nur-gemeinsam/)

Hier der Pressespiegel zum Juni 2018:

Artikel in Glaube und Heimat vom 17.06.2018: „Im Zeichen der Taube“ (http://www.arne-

lietz.de//files/2018/07/Glaube-Heimat_Nr.-24_-S.-7-vom-17.06.2018.pdf)

Artikel in der Havelberger Volksstimme vom 16.06.2018: „Gewittergrollen bringt Kirchentagsbesucher nicht

aus dem Konzept“ (http://www.arne-lietz.de//files/2018/06/180616_VS.Havelberg.pdf)

Beitrag bei HalleSpektrum.de vom 16.06.2018: „Landes-SPD: Wer mit Frieden und Wohlstand auf unserem

Kontinent zocket, handelt verantwortungslos“ (https://hallespektrum.de/nachrichten/politik/landes-spd-wer-

mit-frieden-und-wohlstand-auf-unserem-kontinent-zockt-handelt-verantwortungslos/317126/)

Beitrag beim Bayerischen Rundfunk vom 14.06.2018: „Rettungsschiff Aquarius: Flüchtlinge im Mittelmeer

droht Schiffen eine Dauerblockade?“ (https://www.br.de/nachrichten/fluechtlinge-im-mittelmeer-droht-

schiffen-eine-dauerblockade-100.html)

Beitrag im Deutschlandfunk vom 14.06.2018: „Rettungsschiffe im Mittelmeer – Droht eine Dauerblockade der

Häfen?“ (https://www.deutschlandfunk.de/rettungsschiffe-im-mittelmeer-droht-eine-dauerblockade-

der.1773.de.html?dram:article_id=420333)

Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 12.06.2018: „Viel Potenzial“ (http://www.arne-

lietz.de//files/2018/06/180612_MZ.Dessau.pdf)

Artikel in der Stendaler Volksstimme vom 11.06.2018: „Wir als Kirche müssen lauter werden“

(http://www.arne-lietz.de//files/2018/06/180611_VS.pdf)

Artikel in der Frankfurter Rundschau vom 04.06.2018: „EU-Parlament: List mit Listenplätzen“

(http://www.fr.de/politik/eu-parlament-list-mit-listenplaetzen-a-1517398)

Radio-Interview mit dem SWR vom 04.06.2018: „Beziehungen zu Israel am kritischen Punkt“

(https://www.swr.de/swr2/programm/sendungen/tagesgespraech/swr-tagesgespraech-mit-arne-lietz-spd-

europaabgeordneter-beziehungen-zu-israel-am-kritischen-punkt/-

/id=660264/did=21599706/nid=660264/11116la/index.html)

V. Ausblick

Neben meiner parlamentarischen Tätigkeit in Brüssel und Straßburg bin ich auch im Juli und August oft im Wahlkreis

unterwegs. Bei Interesse komme ich auch gern zu Ihnen/Euch zu Besuch oder schalte mich zu via Skype – kontaktiert

mich. Hier eine Übersicht meiner bisherigen Veranstaltungen und Termine im Juli und August in Sachsen-Anhalt:

06.07.2018 – Coswig: Europavertreterversammlung der SPD Wittenberg

13.07.2018 – Prettin: LEADER-Manager-Meeting

13.07.2018 – Magdeburg: Sitzung LFA Europa der SPD Sachsen-Anhalt

21.07.2018 – Beuster: Sonderkonzert „25 Jahre Straße der Romanik“

06. – 26.08.2018: Europa-Sommertour durch alle Kreise Sachsen-Anhalts

o 06.08.2018 – Holzdorf: Standortbesichtigung Bundeswehr

o 06.08.2018 – Wittenberg: Gesprächskreis AWO Wittenberg

o 06.08.2018 – Bad Schmiedeberg: Abendveranstaltung mit SPD Kemberg/Bad Schmiedeberg

o 07.08.2018 – Dessau: Besuch Grab Heinrich Deist

o 08.08.2018 – Gräfenhainichen: Besichtigung Ferropolis

o 08.08.2018 – Prettin: Kranzniederlegung Gedenkstätte Lichtenburg Prettin

o 08.08.2018 – Roßlau: Vereinsgrillen

o 09.08.2018 – Köthen: Europastand mit Ronald Mormann, MdL

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o 09.08.2018 – Quetzdölsdorf + Reppichau: LEADER-Projekte besichtigen

o 09.08.2018 – Altmark: Kreisparteitag der SPD Altmark

o 10.08.2018 – Döllnitz: SPD Saalekreis Mitgliedervollversammlung

o 11.08.2018 – Halle: SPD-Stand mit dem OV Mitte und den Jusos

o 11.08.2018 – Landsberg: Wahlkampf mit Bürgermeisterkandidatin Anja Werner

o 13.08.2018 – Halle: SPD-Landesvorstand

o 14.08.2018 – Bernburg: Abendveranstaltung mit dem Europe Direct Infozentrum

o 15.08.2018 – Hecklingen: Kinderfest mit Europaquiz im Eiscafe zum kühlen Kuß

o 15.08.2018 – Aschersleben: Abendveranstaltung mit der Friedrich Ebert Stiftung

o 16.08.2018 – Wernigerode: Abendveranstaltung mit dem Europe Direct Infozentrum

o 17.08.2018 – Quedlinburg: Diskussion mit der SPD-Landes-AG 60+

o 17.08.2018 – Magdeburg: Europadelegiertenversammlung der SPD Magdeburg

o 19.08.2018: Diskussionsrunde mit der Landjägerschaft

o 20.08.2018 – Salzwedel: Diskussion mit der SPD Salzwedel zur aktuellen Russlandpolitik

o 21.08.2018 – Burg: Besichtigung des Landesgartenschaugeländes mit Landrat Burchardt und

Bürgermeister Rehbaum

o 21.08.2018 – Burg: SPD Teatime vor dem AWO Nachbarschaftstreff

o 21.08.2018 – Magdeburg: Sommerfest der SPD Landtagsfraktion

o 22.08.2018 – Burgenlandkreis: Besichtigung von LEADER-Projekten mit Rüdiger Erben, MdL

o 22.08.2018 – Burgenlandkreis: auswärtige Sitzung der SPD Kreistagsfraktion Burgenlandkreis

o 23.08.2018 – Magdeburg: Einweihung Kita-Neubau mit Falko Grube, MdL

o 23.08.2018 – Magdeburg: Festveranstaltung 10 Jahre Enterprise Europe Network

o 24.08.2018 – Stendal: EDEKA Marktbesuch mit Gespräch

o 24.08.2018 – Stendal: SPD Europadelegiertenversammlung

o 25.08.2018 – Osternienburger Land: Europavertreterversammlung SPD Anhalt Bitterfeld

o 26.08.2018 – Wittenberg: Grillfest der SPD Wittenberg

30.08.2018 – Halle: Bürgerdialog der Europa Union Deutschland

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