Upload
others
View
6
Download
0
Embed Size (px)
Citation preview
Newsletter Ursula Schulte, MdB Ausgabe 18/11. November 2016
INHALT
Saatgut 1
Breitband 2
DRK Jugendhof 2
St. Norbert 3
Kinderspielzeug 3
ARGE Borken 4
ASF Steinfurt 4
Einwanderung 5
Flüchtlingshelfer 5
11.11. 6
Einladung 6
Impressum……………6
1
Wahlkreis 126, Borken II
Saatgutverkehrsgesetz
Saatgutverkehrsgesetz — das hört sich erst
einmal sehr technokratisch an. Wenn man
es genau nimmt, ist das Thema lediglich ein
formaler Akt. Schließlich müssen wir eine
EU-Richtlinie in deutsches Recht umsetzen.
Dennoch habe ich die Debatte zum Anlass
genommen und mich intensiver mit der
Frage „Saatgut und biologische Viel-
falt“ auseinandergesetzt. Dabei ist mir aufgefallen, dass viele Obst- und
Gemüsesorten gar nicht mehr im Handel erhältlich sind.
Wer kennt noch Tomaten in den unterschiedlichsten Formen, Farben
und Aromen? Wer kennt noch Kartoffeln mit rosa oder violetter Schale?
Bekannt sind nur noch mehlig oder fest-kochende Kartoffeln. Damit wir
wieder eine Vielfalt auf den Mittagstisch bekommen, benötigen wir mehr
Sortenvielfalt. Ich möchte wieder mehr buntes Obst und Gemüse auf den
Märkten und in den Läden. Die Ernährungs- und Landwirtschafts-
organisation der Vereinten Nationen FAO gibt zum Beispiel an, dass seit
dem 19. Jahrhundert mehr als drei Viertel der Gemüsesorten verloren
gegangen sind. Wir haben immer mehr den Blick auf die Produktivität
gelegt. Das muss sich ändern! Wir müssen die Raritäten und damit die
alten Sorten wiederentdecken.
Liebe Leserinnen und Leser,
Amerika hat gewählt! Donald Trump wird der 45. Präsident der Vereinig-
ten Staaten. Das müssen wir respektieren. Wir müssen es aber nicht gut
finden. Der Wahlkampf hat tiefe Gräben aufgerissen und hinterlässt eine
zutiefst gespaltene Gesellschaft. Die Aufgabe des neuen Präsidenten wird
nicht einfach sein. Er muss den Keil, den er zwischen die Bevölkerung ge-
trieben hat, wieder herausziehen. Er muss sein Land einen.
Donald Trump wird sich an seinen Worten messen lassen müssen. Er
versprach Wirtschaftswachstum, einen Abbau der Arbeitslosigkeit und ein
besseres Amerika. Ich denke, dass Trump schnell von der Realität einge-
holt wird. Auch der neue US-Präsident braucht Handels- und vor allem
Bündnispartner. Das Zeitalter der nationalstaatlichen Alleingänge ist vor-
bei, obwohl es auch in Europa Fans davon gibt.
Für mich war der Wahlsieg des Republikaners — das gebe ich offen zu —
eine große Überraschung. Vielmehr hat mich aber überrascht, dass die
vielen Meinungsforschungsinstitute wieder einmal falsch lagen. Nach dem
Brexit war es das zweite Mal, dass sich die großen Institute irrten.
Können wir etwas aus diesem Wahlkampf lernen? Wenn dann nur eins:
Dass wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ehrlich und
beharrlich für unsere Werte eintreten müssen. Auch wenn die Demoskopie
uns schlechte Umfragewerte vorhersagt, müssen wir für unsere Ideen und
unseren Sieg kämpfen!
Newsletter Ursula Schulte, MdB Ausgabe 18/11. November 2016
Informationen zur
Digitalen Agenda
2
Förderbescheide
Damit Landkreise und Kom-
munen schnell förderfähige
Projekte entwickeln können,
finanziert der Bund auch
Beraterleistungen, die die
Planung und Durchführung
solcher Vorhaben und damit
die Beantragung von Förder-
mitteln erleichtern.
Auch aus meinem Wahlkreis
wurden Anträge positiv be-
antwortet. Der Parlamenta-
rische Staatssekretär Enak
Ferlemann, MdB, aus dem
Bundesministerium für
Verkehr und digitaler Infra-
struktur übergab die Beschei-
de an Vertreter aus Gescher,
Borken, Reken, Velen und
Heiden.
Hans-Jürgen Benson hat es
sich nicht nehmen lassen und
den Bescheid für seine Ge-
meinde Heiden persönlich in
Empfang genommen. Eine
moderne digitale Infrastruk-
tur ist ein wichtiger Standort-
faktor für die Wirtschaft. Ziel
ist es, die Grund-versorgung
von mindestens 50 Mbit/s zu
steigern. Unser Ziel sind leis-
tungsfähigere Netze im Kreis
und in den Gemeinden.
Richtfest am DRK Jugendhof in Borken
Gemeinsam mit vielen anderen Politikern und Vertretern aus den
kommunalen Verwaltungen habe ich in meiner Wahlkreiswoche am
Richtfest des Deutschen Roten Kreuzes teilgenommen. Im Erweite-
rungsbau des Jugendhof Borken (DRK) werden für junge Flüchtlinge
18 neue Wohnmöglichkeiten geschaffen. In wahrscheinlich gut sechs
Monaten werden die jungen Flüchtlinge in die neuen Wohnungen im
DRK-Jugendhof umziehen können.
v.l.n.r. Ursula Schulte
Kurt Kindermann, SPD Fraktionsvor-
sitzender mit Evegret Kindermann,
SPD Ratsmitglied und Vorsitzende im
Jugendhilfeausschuss Borken
Newsletter Ursula Schulte, MdB Ausgabe 18/11. November 2016
Informationen auf
der Internetseite des
Bundesamtes für Risikobewertung.
Kita St. Norbert
Die Einladung der Leiterin der
Kindertagesstätte St. Norbert
in Bocholt, Frau Karin
Stawski, habe ich gerne ange-
nommen. Nach einem Rund-
gang durch die Einrichtung
hatte ich gemeinsam mit Ruth
Rümping, Erzieherinnen und
Erziehern und Vertretern des Elternbeirates eine interessante Dis-
kussionsrunde. Großes Thema sind die flexiblen Stundenbuchungen
der Erzieher, die für viele Eltern von Vorteil sind damit sie ihre Be-
rufstätigkeit ausüben können. Aus Sicht der Pädagogen ergeben sich
allerdings bei dieser Regelung Probleme, da sie selbst keine Pla-
nungssicherheit haben. In den letzten Wochen war ich in einigen
Kitas und ich habe festgestellt, dass im Kreis Borken sehr gute Arbeit
in den Kitas geleistet wird. Aber wir müssen auch die Arbeit der Er-
zieherinnen und Erzieher stärker wertschätzen und besser bezahlen.
v.l. Ruth Rümping, Ursula Schulte, Karin Stawski
http://www.kitastnorbert.de/
Blei in Kinderspielzeug
Die EU-Kommission hat reagiert. Schon lange war klar, dass die
Grenzwerte für den Bleigehalt in Kinderspielzeug nicht mehr länger
angemessen waren. 2014 hatte Deutschland gegen die höheren Grenz-
werte der Europäischen Union (EU) vor dem Europäischen
Gerichtshof (EuGH) geklagt. Der EuGH hat der Klage nur teilweise
stattgegeben. Zwar dürfe ein Mitgliedsstaat bessere Grenzwerte
festlegen, er müsse aber nachweisen, dass eine Gefährdung der öffent-
lichen Gesundheit durch die höheren Richtwerte gegeben sei.
Diesen Nachweis hat das CDU-geführte Landwirtschaftsministerium
aber nicht erbringen können.
Nun liegt der EU-Kommission ein neuer Vorschlag vor. Er bringt we-
sentliche Verbesserungen gegenüber der alten Regelungen. Mit den
neuen Werten kann auch Deutschland leben.
Dennoch sage ich: Schwermetalle gehören nicht ins Kinderspielzeug!
Die Gesundheit unserer Kinder muss im Vordergrund stehen. Augen
auf beim Spielzeugkauf!
Kinderspielzeug „kann“
giftig sein
3
Newsletter Ursula Schulte, MdB Ausgabe 18/11. November 2016
Arbeitsagentur Borken — Arbeiten im Alter
Die Arbeitsagentur Borken/Coesfeld hatte mich als Referentin zu einem
spannenden Thema eingeladen: „Arbeiten im Alter“. Die Zahl der älteren
Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen wird in den kommenden Jahren
weiter ansteigen. Auf der Veranstaltung, zu der mehr als 100 Mitarbeiter
der Agentur gekommen waren, habe ich betont, dass der demografische
Wandel durchaus Chancen für Wachstum, Beschäftigung, und gesell-
schaftliche Entwicklung birgt.
Es müssen allerdings einige
Punkte erfüllt sein: Wir brau-
chen eine Gefährdungsbeur-
teilung an allen Arbeitsplät-
zen, wir benötigen eine Mini-
mierung monotoner und kör-
perlich belastender Arbeit,
wir brauchen die Möglichkeit
des Tätigkeitswechsels, wir benötigen Angebote für Qualifizierung und
Weiterbildung. Wir brauchen eine flexible Arbeitszeitpolitik. Vor allem
aber müssen die Entscheider in den Betrieben sensibilisieren, dass ältere
Arbeitnehmer leistungsfähig und vor allem leistungswillig sind. Die Glei-
chung „alt = krank“ war gestern. Heute sind die meisten älteren
Menschen flexibel und mobil.
„Ältere Menschen sind durchaus
leistungsfähig und gehören noch
lange nicht zum alten Eisen. Sie
verfügen über Erfahrungen, die
für das Arbeitsleben wichtig sind.“
ASF Ibbenbüren – Armut im Alter
Vergangenen Donnerstag
war ich beim Diskussions-
abend zum Thema „Alters-
armut“ der ASF in Ibbenbü-
ren eingeladen. Dort disku-
tierten wir über alle Facet-
ten der Armut im Alter, u.a.
mit meiner Parteifreundin
Sonja von Gostomski und
dem Rentenberater Frank Golfels. (im Bild von links nach rechts ) Ge-
meinsam mit dem Publikum suchten wir nach möglichen Lösungsan-
sätzen.
Selbstbestimmtes Leben, das muss klar sein, ist ohne ein entsprechen-
des Einkommen in keiner Phase des Lebens denkbar. Nur ein guter
Lohn garantiert eine gute Rente. Deswegen setzt sich die SPD weiter-
hin für gute Arbeit und anständige Löhne ein. Das gilt gerade auch für
die typischen Frauenberufe, denn von Altersarmut betroffen sind
bislang in erster Linie Frauen.
http://www.spdfraktion.de/system/
files/documents/
gutearbeit_05_2016.pdf
4
ASF Ibbenbüren
Newsletter Ursula Schulte, MdB Ausgabe 18/11. November 2016
5
Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen
Vorschlag für ein neues Einwanderungs-
gesetz vorgestellt. Deutschland ist ein Ein-
wanderungsland. 20% unserer Bevölke-
rung sind Menschen mit Migrationshin-
tergrund. In den 60er Jahren haben sie
am deutschen Wirtschaftwunder mitgear-
beitet und tragen seither zum Wohlstand
unserer Gesellschaft bei. Auch in Zukunft
sind wir auf Einwanderung angewiesen,
denn wir werden älter und weniger. Den-
noch müssen wir die Renten sichern. Auch
unsere Betriebe brauchen Nachwuchs.
Eine klare Gesetzgebung und eine effekti-
ve Steuerung von Einwanderung nach
transparenten Kriterien sind eine wichtige
Voraussetzung. Die Regelungen zum Asylrecht
bleiben von unserem Vorschlag eines Einwanderungsgesetzes unbe-
rührt: Politisch Verfolgte haben auch weiterhin einen Anspruch auf
Asyl. Deutschland muss seinen humanitären Verpflichtungen erfüllen.
Denjenigen, die nicht auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung nach
Deutschland kommen, sondern Arbeit und ein besseres Leben suchen,
steht das Asylverfahren nicht zur Verfügung. Wir müssen Klarheit
schaffen, wer nach Deutschland einwandern darf und wer nicht. Die
SPD-Bundestagsfraktion hat einen Entwurf für ein modernes und
transparentes Einwanderungsgesetz vorgelegt.
Entwurf Einwanderungsgesetz
http://www.spdfraktion.de/einwanderungsgesetz
Zu den Zielen der SPD Bundestags-fraktion gibt es einen „Erklärfilm“ der das Punktesystem plastisch und dabei anschaulich erläutert:
https://youtube/Aba2jKoy_CU
https://www.facebook.com/spdbundestagsfraktion/videos/1190145284357169/
Frühstück mit Flüchtlingshelfern
Zu einem kleinen Frühstück hatte ich 35 ehrenamtliche Flüchtlingshel-
fer eingeladen, um mit ihnen über das Thema Integration zu sprechen.
Mit dabei war auch Hans-Juergen Benson, Bürgermeister von Heiden
sowie die Fraktionsvorsitzende im Kreistag Elisabeth Lindenhahn. Es
war ein sehr interessanter und informativer Vormittag. In intensiven
Gesprächen rund ums Thema Flüchtlingshilfe wurden Erfahrungen
ausgetauscht und Anregungen für ein gutes Miteinander gegeben. Zum
Beispiel wünschen sich die Ehrenamtlichen mehr Information zum
Konzept und zu den Aufgaben des kommunalen Integrationszentrums
(KIZ). Wir haben vereinbart, dass wir uns von nun an regelmäßig zu-
sammensetzen werden, um die Ergebnisse der Flüchtlingsintegration
zu besprechen. Dabei ist es unser Ziel, gemeinsam neue Ansätze zu
aktuellen Problemlösungen zu finden, die wir in den jeweiligen Ge-
meinden und Kommunen umsetzen können.
Mir persönlich war es wichtig, auf diesem Wege ein kleines
Dankeschön an die vielen Ehrenamtlichen auszusprechen.
Newsletter Ursula Schulte, MdB Ausgabe 18/11. November 2016
Impressum:
V.i.S.d.P.:
Ursula Schulte, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: 030 227 7 44 55
Fax: 030 227 7 64 56
Web: www.ulla-schulte.de
6
Am 11. 11. wird bei uns im Kreis Borken
St. Martin gefeiert. Es ist ein Fest für die
Kinder, sie ziehen mit ihren Laternen
singend durch die Straßen. Früher haben sie
an den Haustüren gesungen und mit den
Gaben einen schönen Nachmittag finanziert.
Die Erinnerung an den heiligen St. Martin
macht auch heutzutage noch Sinn. Denn Tei-
len und Mitleid empfinden mit notleidenden Menschen kommen nie-
mals aus der Mode.
Am 11. 11. beginnt auch die sogenannte fünfte Jahreszeit, der
Karneval. Auch bei uns gibt es eingefleischte Karnevalsfans und Karne-
valhochburgen. Allen die Freude daran haben wünsche ich viel Spaß.
Der November ist für mich eher der dunkle, trübe Monat. Aber er ist
auch die Zeit, in der man es sich gemütlich machen kann. Kerzen gehö-
ren für mich unbedingt dazu. Und ganz langsam kommt die Freude auf
die Adventszeit und auf Weihnachten. Darauf freue ich mich jedes Jahr
aufs Neue.
Einladung zur Podiumsdiskussion:
„Gleiche Arbeit - ungleicher Lohn? Lohngerechtigkeit in Deutschland“
am Mittwoch, den 16.11.2016 ab 18:00 Uhr im Rheder Ei, Rathausplatz 9, 46414 Rhede
Seit mehr als fünf Jahrzehnten ist die Entgeltgleichheit für Frauen und
Männer rechtlich geboten. Doch noch immer sieht die Realität anders aus.
Nach wie vor klafft eine erhebliche Lohnlücke zwischen den Geschlechtern -
aktuell liegt sie bei 21 Prozent. Die Gründe dafür sind vielfältig: Frauen und
Männer entscheiden sich bei der Berufswahl für unterschiedliche Branchen,
Frauen stehen häufiger vor beruflichen Hindernissen beim Aufstieg, müssen
öfter als ihre männlichen Kollegen Brüche im Lebenslauf beispielsweise
durch familienbedingte Auszeiten in Kauf nehmen und arbeiten häufiger in
Teilzeit. Das hat nicht allein Einfluss auf den aktuellen Lohn, sondern noch
deutlichere Folgen für die Renten und Pensionen von Frauen: Die
geschlechterspezifische Rentenlücke beträgt in Deutschland rund 57 %.
Ziel des Lohngerechtigkeitsgesetzes ist es, durch mehr Transparenz die
Voraussetzung für die gleiche Bezahlung von Frauen und Männern
zu schaffen.
- Durch welche Faktoren entstehen Lohn- und Rentenlücke?
- Ist das Lohngerechtigkeitsgesetz geeignet, die Lücken zu schließen?
Wer mit diskutieren möchte ist herzlich willkommen.