Patentüberwachung - Leichtbau BW€¦ · Patentüberwachung "Leichtbau Februar 2020" 51 B64B 11 DE102018006692A1 43/45 27.02.2020 21 102018006692 22 24.08.2018 54 Lenkbares Starrluftschiff

Patentüberwachung

Recherchierte Suchbegriffe und ErgebnisseDatum: 19.03.2020

Profil:Leichtbau Februar 2020

Abgefragte Suchbegriffe:

Ergebnisse:

DE:62 EP:21 US:34 WO:35

Nummern zur Identifikation bibliografischer Daten:

511143/4521225471/73727451568457

Internationale Patentklassifikation (Hauptklasse bzw. erstgenannte Klasse)Nummer des PatentsDatum der Veröffentlichung durch Druck Ungeprüftes Patentdokument / Geprüftes Patentdokument)Nummer der AnmeldungAnmeldedatumBezeichnung der ErfindungAnmeldername(n) oder Inhalbername(n)Erfindername(n), falls bekanntName(n) des / der Patentanwälte oder VertreterInternationale Patentklassifikation (alle genannten Klassifikationseinheiten)EntgegenhaltungenBenannte Vertragsstaaten nach regionalen PatentübereinkommenZusammenfassung oder Anspruch

Patentüberwachung "Leichtbau Februar 2020"

51 B64B11 DE102018006692A1 43/45 27.02.2020

21 102018006692 22 24.08.2018

54 Lenkbares Starrluftschiff und Verfahren zumBetreiben des Luftschiffes

71/73 WERKSTOFF TT GMBH [DE]

72 HENK JÜRGEN WALTER ALBERT [DE]; ZULKOWSKIROLF [DE]; HLADKY WOLFGANG [DE]

51 B64B 1/ 06 A I

56

57 Die Erfindung betrifft ein Luftfahrzeug, insbesondere lenkbareStarrluftschiff und ein Verfahren zu dessen Betreiben.DieAufgabe der Erfindung besteht darin, ein Starrluftschiff und einVerfahren zu seinem Betreiben mit einem deutlich reduziertemGewicht bereitzustellen und den Betrieb des Luftschiffes unterBeibehaltung seiner Multifunktionalität weitgehendemissionsfrei, kostengünstiger und umweltschonender zugestalten. Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass dieLeichtbauelemente des Traggassegmentes (30.1, 30.2, 30.3),der Bug- und Heckscheibe (31,32) mit Leitwerk (35) sowie dieFachwerksstruktur (40) des Adapters (39), das Cockpit (51) unddie Gasbehälter (47,48,78) gänzlich oder teilweise aus einemstarren graphenbasierten Verbundwerkstoff oderWerkstoffverbund, die Außenhülle (37), die Traggasbehälter(38) und das Ballonett (62) von einem durch Graphenmodifizierten flexiblen Kunststoffverbund gebildet sind, unddass der Antrieb einen Hybridantrieb aus einemVerbrennungsenergie-Antriebsstrang (VA) und einemElektroenergie-Antriebsstrang (EA) umfasst, der imVerbrennungsenergie-Antriebsstrang (VA) die Gasturbine (44)und im Elektroenergie-Antriebsstrang (EA) einengraphenbasierten Brennstoffzellenblock (49) und/oder einedurch in die Außenhülle (37) flexibel integrierte Solarzellen (80)aufladbare graphenbasierte Pufferbatterie (50) enthält, wobeider Brennstoffzellenblock (49) oder die Pufferbatterie (50)parallel zur Gasturbine (44) geschaltet sind.

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51 F16B11 DE102018006715A1 43/45 27.02.2020

21 102018006715 22 27.08.2018

54 Schraubengarnitur für Aluminiumkonstruktionenund -tragwerke im Aluminiumbau

71/73 ESKA AUTOMOTIVE GMBH [DE]

72 LETTMANN JOACHIM [DE]

51 F16B 31/ 00 A I ;F16B 33/ 00 A I ;F16B 35/ 00 A I ;F16B37/ 00 A I

56 DE102009030799A1;DE102011013389A1;DE102012103375A1

57 Die Erfindung betrifft eine Schraubengarnitur fürAluminiumkonstruktionen und -tragwerke im Aluminiumbau,wobei die Schraubengarnitur, mit der die Konstruktions- oderTragwerkselemente miteinander verbunden werden, auseiner Schraube, die einen Kopf mit einem Kraftangriff undeinen mit einem Gewindeabschnitt ausgestatteten Schaftbesteht, dabei vom Schaft mindestens eine Unterlegscheibegetragen wird, die der Mutter und/oder dem Kopf derSchraube beigeordnet ist, die Mutter mit einem Kraftangriffausgeführt und auf dem Gewindeabschnitt des Schaftes derSchraube aufschraubbar ausgebildet ist, so dass dieKonstruktions- oder Tragwerkselemente zwischen dem Kopfund der Mutter in Verbindung mit der Unterlegscheibeunabhängig vom Reibungseinfluss der verspanntenBauteiloberflächen vorgespannt sicherbar sind.Während esAufgabe der Erfindung ist, eine vorspannbareSchraubengarnitur vorzuschlagen, bei der aufunterschiedliche Wärmeausdehnungskoeffizienten und eineKontaktkorrosion gegenüber den Aluminiumkonstruktionenund -tragwerken verzichtet und eine konsequenteDurchsetzung der Leichtbauweise im Aluminiumbauermöglicht werden kann, wird diese dadurch gelöst, dass dieSchraubengarnitur (1), also die Schraube (3), dieUnterlegscheibe (7) und die Mutter (8) aus Aluminium odereiner Aluminiumlegierung bestehend ausgestaltet sind.



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51 B21D11 DE102018006985A1 43/45 05.03.2020

21 102018006985 22 04.09.2018

54 RICHTMASCHINE ZUM BIEGE-RICHTEN,KALIBRIERUNGSEINRICHTUNG DAFÜR UNDBIEGE-RICHT-VERFAHREN

71/73 M A E MASCHINEN UND APPBAU GOETZEN GMBH[DE]

72 MITZE MANFRED [DE]

51 B21D 3/ 16 A I ;G01N 3/ 20 A I ;G01N 3/ 30 A I ;G01N 3/62 A I

56

57 Die Erfindung betrifft eine Richtmaschine (1) zum Biege-Richten von,insbesondere metallischen, Werkstücken (9) und/oder Bauteilen (9). DieRichtmaschine (1) umfasst eine Biege-Richt-Einrichtung (10) mit zumindesteinem Biege-Richt-Werkzeug (5, 6), eine Maschinensteuerung (14) zumSteuern/Regeln der Richtmaschine (1) und/oderRichtmaschinenkomponenten (5, 6, 10, 16, 17, 18, 19, 20) und eineFehlstellenerfassungseinrichtung (17) zum Erfassen von imWerkstück/Bauteil (9) vor dem Biege-Richten vorhandenen oder beimBiege-Richten entstehenden Material-Fehlstellen. Die Richtmaschine (1)umfasst ferner eine Kalibrierungseinrichtung (18), wobei dieKalibrierungseinrichtung (18) mit der Fehlstellenerfassungseinrichtung (17)zumindest eine kalibrierende Fehlstellenmessung an zumindest einemWerkstück/Bauteil durchführt, während das Biege-Richt-Werkzeug (5, 6) sogesteuert/geregelt wird, dass das Werkstück/Bauteil mit einerKalibrierungskraft beaufschlagt wird, insbesondere bis dasWerkstück/Bauteil erkennbar strukturell versagt. DieKalibrierungseinrichtung (18) generiert basierend auf der zumindest einenkalibrierenden Fehlstellenmessung ein Kalibrierungsparameterumfassendes Kalibrierungs-Datenpaket. Das Kalibrierungs-Datenpaket wird,insbesondere von der Maschinensteuerung (14) oder von derKalibrierungseinrichtung (18), mit zumindest einem Vergleichs-Datenpaketverglichen, welches entweder auf vorangegangenen, insbesonderekalibrierenden, Fehlstellenmessungen oder auf einer hinterlegbarenDaten-Vergleichstabelle basiert. Aufgrund einer mit einerMaterial-Veränderung bei zumindest einem Biege-Richt-Werkzeug (5, 6)korrelierende Daten-Abweichung der Daten des Kalibrierungs-Datenpaketsvon den Daten des Vergleichs-Datenpakets ist, insbesondere mittelsMaschinensteuerung (14) oder Kalibrierungseinrichtung (18), einInformations- und/oder Warn-Hinweis erzeugbar, der den Anwender derRichtmaschine (1) informiert/warnt, dass sich das zumindest eineBiege-Richt-Werkzeug (5, 6) strukturell verändert, insbesondere verschleißt.



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51 B21D11 DE102018006987A1 43/45 05.03.2020

21 102018006987 22 04.09.2018

54 RICHTMASCHINE ZUM BIEGE-RICHTEN,KALIBRIERUNGSEINRICHTUNG DAFÜR UNDBIEGE-RICHT-VERFAHREN

71/73 M A E MASCHINEN UND APPBAU GOETZEN GMBH[DE]

72 MITZE MANFRED [DE]

51 B21D 3/ 16 A I ;G01N 3/ 20 A I ;G01N 3/ 30 A I ;G01N 3/62 A I

56

57 Die Erfindung betrifft eine Richtmaschine (1) zumBiege-Richten von, insbesondere metallischen, Werkstücken(9) und/oder Bauteilen (9), umfassend eineBiege-Richt-Einrichtung (10) mit zumindest einemBiege-Richt-Werkzeug (5, 6), eine Maschinensteuerung (14)zum Steuern/Regeln der Richtmaschine (1) und/oderRichtmaschinenkomponenten, und eineFehlstellenerfassungseinrichtung (17) zum Erfassen von imWerkstück/Bauteil (9) vor dem Biege-Richten vorhandenenoder beim Biege-Richten entstehenden Material-Fehlstellen.Die Richtmaschine (1) umfasst eine Kalibrierungseinrichtung(18), wobei die Kalibrierungseinrichtung (18) mit derFehlstellenerfassungseinrichtung (17) eine kalibrierendeFehlstellenmessung an einem Muster-Werkstück/Bauteildurchführt, während das Biege-Richt-Werkzeug (5, 6) sogesteuert/geregelt wird, dass das Muster-Werkstück/Bauteil miteiner variierbaren biegenden Kalibrierungskraft beaufschlagtwird, bis das Muster-Werkstück/Bauteil erkennbar strukturellversagt. Die Kalibrierungseinrichtung (18) generiert basierendauf der kalibrierenden Fehlstellenmessung einKalibrierungsparameter umfassendes Kalibrierungs-Datenpaketund gibt das Kalibrierungs-Datenpaket datentechnisch an dieMaschinensteuerung (14) weiter, so dass das Biege-Richtenanderer Werkstücke/Bauteile (9) durch dieBiege-Richt-Einrichtung (10) unter Berücksichtigung derKalibrierungsparameter erfolgt.



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51 B25J11 DE102018006991A1 43/45 05.03.2020

21 102018006991 22 04.09.2018

54 Multifunktionaler Langarm-Greifmechanismus

71/73 KIMIYA GMBH [DE]

72 SAADAT M MOHSEN [DE]; JÜRGENS INGO [DE]

51 B25J 15/ 10 A I

56 DE102009015977A1;DE102016220643A1;US2017151678A1;CN106003112A

57 Die Erfindung betrifft einen schmal und langaufbauenden Greiferarm, an dem mehrereFingermechanismen für unterschiedliche Aufgabenangeordnet sind.Der Greiferarm wird inSandwichbauweise aus mehreren aufeinanderaufbauenden Käfigen wie ein Turm zusammengebaut.Einzelne Käfige bestehen aus zwei parallelen Platten inLeichtbauweise, die durch mehrere Stangen, Drähten,Seilen und Fäden auf Distanz gehalten werden. Dererste Käfig nach dem Flansch beherbergt die meistenAntriebe und heißt Flansch- oder Antriebskäfig. WeitereKäfige befestigen und beherbergen die Komponentender Fingermechanismen. Mehrere Fingermechanismenerfüllen einzeln oder in Gruppen jeweils eine andereAufgabe (Fig. 14).



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51 D05B11 DE102018116039A1 43/45 09.01.2020

21 102018116039 22 03.07.2018

54 Nähwerkzeug zur Herstellung mindestens einer Konturnahtan einer Formhaut und Vorrichtung mit einem derartigenNähwerkzeug

71/73 JOSEF WEISCHER GMBH & CO KG [DE]

72 HUNE RUPERT [DE]; OSTERKAMP MALTE [DE];KAISER SIMON [DE]

51 D05B 23/ 00 A I ;B60K 37/ 00 A I ;B60R 13/ 02 A I;D05B 3/ 00 A I ;D05B 35/ 02 A I ;D05B 35/ 10 A I

56 DE102007058276B4;DE102007058276B4;DE102010053149A1;DE102012009971A1;DE102012015521A1;DE102014107108A1;US4488498A

57 Es wird ein Nähwerkzeug (1) zur Herstellung mindestens einerKonturnaht (2) an einer Formhaut (3) vorgestellt, die ihrerseitsein Halbzeug eines zu erzeugenden Formschaumteiles darstellt,wobei das Nähwerkzeug (1) aus mehreren Werkzeugteilen (4,5) gebildet, insgesamt in einem Traggestell (6) um mindestenseine Schwenkachse (7) drehbar gelagert und zur lösbarenFixieriung der Formhaut (3) innenseitig in eine Vielzahleinzelner Vakuumfelder (V1, V2...Vx) aufgeteilt ist, wobei jedesder vorhandenen Vakuumfelder (V1, V2...Vx) eine entlangseiner Außenumfangslinie verlaufende Dichtung (8) aufweistund innerhalb jedes Vakuumfeldes (V1, V2... Vx)Absaugeinrichtungen (9) zur Herstellung und Aufrechterhaltungdes Vakuums vorhanden sind.Erfindungsgemäß ist vorgesehen,dass entlang des Randbereiches eines Werkzeugteiles (4) deszwischen zwei zueinander benachbarten Werkzeugteilen (4, 5)des Nähwerkzeuges (1) verlaufenden Nahtspaltes (10, 11)zueinander beabstandet mehrere, mittels einer elektronischenSteuerungseinheit (12) ansteuerbare Klemmzangen (13, 14, 15)angeordnet sind, die in ihrer Schließstellung, den Nahtspalt (10,11) überbrückend, korrespondierende Klemmstifte (16) fixieren,von denen entlang des Randbereiches des hierzukorrespondierenden, zweiten Werkzeugteils (5) jederKlemmzange (13, 14, 15) je ein Klemmstift (16) zugeordnetist.Darüber hinaus betrifft die Erfindung auch eine Vorrichtung(23) zur Herstellung mindestens einer Konturnaht (2) an einerFormhaut (3) mit einem derartigen Nähwerkzeug (1).



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51 B61L11 DE102018119151A1 43/45 13.02.2020

21 102018119151 22 07.08.2018

54 SCHIENENFAHRZEUGSYSTEM UND VERFAHREN ZUMVERBESSERN DER SICHERHEIT EINESSCHIENENFAHRZEUGS

71/73 BOMBARDIER TRANSP GMBH [DE]

72 FEL LANDRI [AT]

51 B61L 23/ 04 A I

56 DE19841246A1;DE102014219691A1;DE29922808U1;US2015225002A1;US2017305442A1;US5786750A;US5429329A;EP1037788B1;WO03068577A1;WO2004036529A1;WO2008017821A2;WO2012040794A1;WO2017214678A1

57 Ein Schienenfahrzeugsystem (5, 55) weist Folgendesauf: ein Schienenfahrzeug (5, 700, 800) mit einerHauptfahrzeugsteuereinheit (57) und einselbstfahrendes Schienendrohnenfahrzeug (55, 100-500), aufweisend mindestens einen ersten Sensor(S1-S3) zum Detektieren von Hindernissen (54, 741,742, 840) auf einem Bahngleis (2) und vor demSchienendrohnenfahrzeug und eineHauptdrohnensteuereinheit (157), die mit demmindestens einen ersten Sensor (S1-S3) verbunden undeingerichtet ist, um das Schienendrohnenfahrzeug (55,100 -500) auf dem Bahngleis (2), vor demSchienenfahrzeug (5) und innerhalb eines oder mehrererfreigegebener Betriebsblöcke (CB) desSchienenfahrzeugs, zu betreiben, um autonom nachHindernissen auf dem Bahngleis (2) unter Verwendungdes mindestens einen ersten Sensors (S1-S3) zusuchen und um über eine Datenverbindung (DL) mit derHauptfahrzeugsteuereinheit (57) eine Warnmeldung andas Schienenfahrzeug zu senden, nachdem einHindernis auf dem Bahngleis (2) oder sich demBahngleis (2) nähernd erfasst wurde.



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51 B29C11 DE102018119751A1 43/45 20.02.2020

21 102018119751 22 14.08.2018

54 Verfahren und Anlage zum Herstellen einesHybrid-Bauteils

71/73 DEUTSCH ZENTR LUFT & RAUMFAHRT [DE]

72 NOWOTNY SEBASTIAN [DE]; SCHNEIDER MARVIN[DE]; KADEN MARKUS [DE]; HÜMBERT SIMON [DE];DOLL GEORG [DE]; REIFEGERSTE KARSTEN [DE];REIFEGERSTE UWE [DE]

51 B29C 70/ 38 A I ;B29C 64/ 106 A I ;B29C 69/ 02 A I;B29C 70/ 02 A I ;B29C 70/ 54 A I ;B33Y 10/ 00 A I;B33Y 30/ 00 A I

56 DE102012016309B4;DE102016012534A1;DE102016121267A1;DE102017214340A1;DE202015103801U1;US2002141632A1;US2013273347A1;US5688353A;EP3345742A1

57 Es wird ein Verfahren zum Herstellen einesHybrid-Bauteils bereitgestellt, bei dem an einemWerkstückträger (12) durch mindestens einenTape-Leger (16) über Tape-Legen eineTape-Substrat-Lage (14) hergestellt wird undanschließend auf der Tape-Substrat-Lage (14) bei andem Werkstückhalter (12) angeordneterTape-Substrat-Lage (14) über mindestens einen3D-Druckkopf (20) eine Struktur (36) durch additivesAuftragen auf der Tape-Substrat-Lage (14) hergestelltwird.



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51 B62D11 DE102018119894A1 43/45 20.02.2020

21 102018119894 22 16.08.2018

54 Hilfsrahmen für ein Kraftfahrzeug

71/73 PORSCHE AG [DE]

72 KHANLAROV JAFAR [DE]; MILLER ALBERT [DE]

51 B62D 21/ 11 A I

56 DE69513624T2;US6260814B1;US2014246260A1;US2015298741A1;EP2475569B1

57 Die Erfindung betrifft einen Hilfsrahmen (100) für einKraftfahrzeug, umfassend Befestigungsmittel (101) fürRadaufhängungen, eine Rahmenkonstruktion (102), einLenkgetriebe (103), eine Spurstange (105) und eineLenksäule, wobei die Befestigungsmittel (101) über dieRahmenkonstruktion (102) miteinander verbunden sind,wobei die Rahmenkonstruktion (102) zumindest einenQuerträger (104) aufweist, wobei in dem Querträger(104) eine erste Aufnahme angeordnet ist, wobei dieLenksäule über das Lenkgetriebe (103) mit derSpurstange (105) verbunden ist, wobei die Spurstange(105) und/oder das Lenkgetriebe (103) zumindestteilweise in der ersten Aufnahme angeordnet sind/ist,wobei die Lenksäule mittig am Querträger (104)angeordnet ist.



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51 E04B11 DE102018119915A1 43/45 20.02.2020

21 102018119915 22 16.08.2018

54 Modul für ein modulares Bauwerk und Verfahrenzum Erstellen eines modularen Bauwerks

71/73 NYTEK GMBH [DE]

72 BINTING MALTE [DE]

51 E04B 1/ 348 A I ;A01G 9/ 14 A I ;E04H 1/ 00 A I

56 DE1907866A1;DE2221078A1;AT513032B1;GB953154A;GB2142057A;WO2014126474A1

57 Es ist ein Modul (1) für ein modulares Bauwerk (10)offenbart. Aus einer Vielzahl der Module (1) kann einmodulares Bauwerk (10) erstellt werden. Jedes einzelneModul (1) besteht aus einem Bodenelement (2) und auseinem gegenüber dem Bodenelement (2) angeordnetenDachelement (4). Ebenso ist eine erste dasDachelement (4) und das Bodenelement (2)verbindende Seitenwand (5) und eine zweite dasDachelement (4) und das Bodenelement (2)verbindende Seitenwand (6) vorgesehen. DasDachelement (4), die erste Seitenwand (5) und diezweite Seitenwand (6) können eine identischeTragkonstruktion (20) besitzen.



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51 B60J11 DE102018120190A1 43/45 20.02.2020

21 102018120190 22 20.08.2018

54 Türinnenstruktur für eine Tür oder einen Deckel fürein Kraftfahrzeug

71/73 DLR DEUTSCHES ZENTRUM FUER LUFT UNDRAUMFAHRT E V [DE] UNIV KASSEL [DE]VOLKSWAGEN AG [DE]

72 GROSSE THOMAS [DE]; PENNER ROLAND [DE];PIOCH MATHIAS [DE]; KÄSE DAVID [DE]; KOHLDANIEL [DE]; NGUYEN BAO HOA [DE]; PIAZZAGIOVANNI [DE]

51 B60J 5/ 00 A I

56 DE10153025B4;DE4031680A1;DE19809750A1;DE69513963T2;US2459765A;EP1089870B1

57 Es ist vorgesehen, dass eine Türinnenstruktur (10) füreine Tür oder einen Deckel für ein Kraftfahrzeugbereitgestellt wird. Diese Türinnenstruktur (10) istausgelegt zumindest bereichsweise zwischen zweiTürkomponenten oder Deckelkomponenten der Tür (26)oder des Deckels angeordnet zu werden, wobei dieTürinnenstruktur (10) aus mehreren Materialschichten(14, 14a, 14b) von einem ersten Material aufgebaut ist,welche einen Mehrschichtverbund bilden. Die Anzahlvon Materialschichten (14, 14a, 14b) in zumindest einemBereich der Türinnenstruktur (10) variiert, sodassbereichsweise aufgrund der Anzahl vonMaterialschichten (14, 14a, 14b) zumindest eineFunktion der Tür oder des Deckels in dieTürinnenstruktur (10) integriert ist.



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51 H01M11 DE102018120268A1 43/45 27.02.2020

21 102018120268 22 21.08.2018

54 Batteriekasten mit Verstärkungselement

71/73 BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG [DE] LINDEWIEMANN SE & CO KG [DE]

72 SCHMIDT WERNER [DE]; ZEISER-RASUMAKALEXANDER [DE]

51 H01M 2/ 02 A I ;B60K 1/ 04 A I

56 DE102016115611B3;DE102016115037A1;DE102016203890A1

57 Die Erfindung betrifft einen Batteriekasten für einKraftfahrzeug zur Aufnahme von Batteriezellen miteinem Strukturrahmen mit wenigstens zwei endseitiganeinander gefügten Strukturbauteilen. JedesStrukturbauteil weist wenigstens ein teilweise hohlausgebildetes und im Querschnitt im WesentlichenL-förmiges Profilsegment auf. Innerhalb wenigstenseines der Profilsegmente ist ein Verstärkungselementzur Aufnahme von Aufprallenergie bei einem Aufprallangeordnet. Das Verstärkungselement ist ein Formteilmit einer Mehrzahl von offenen Zellen, die aneinanderangrenzend und mit ihrer Längserstreckung imWesentlichen parallel zueinander angeordnet sind. Immontierten Zustand des Batteriekastens imKraftfahrzeug sind die offenen Zellen mit ihrerLängserstreckung im Wesentlichen parallel zurFahrzeugquerrichtung ausgerichtet.



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51 B60K11 DE102018120276A1 43/45 27.02.2020

21 102018120276 22 21.08.2018

54 Getriebeeinheit

71/73 SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG [DE]

72 ZEISS TONY [DE]; HARTMANN CHRISTIAN [DE]

51 B60K 17/ 08 A I ;B60K 1/ 00 A I ;F16H 9/ 18 A I ;F16H37/ 02 A I

56

57 Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinheit (1) für ein Kraftfahrzeug miteinem Elektromotor (2), umfassend ein CVT-Getriebe (4) mit einemAbtriebsrad (9), wobei das Abtriebsrad (9) des CVT-Getriebes (4)drehfest mit einem ersten Planetengetriebe (12) verbunden ist, wobeidas erste Planetengetriebe (12) in Wirkverbindung mit einemPlanetenträger (30) eines Stirnraddifferenzials (10) steht, welcher einenSatz erster Planetenräder (13, 15) und einen Satz zweiter Planetenräder(14, 16) trägt, wobei die ersten Planetenräder (13, 15) mit einem erstenSonnenrad (17) und die zweiten Planetenräder (14, 16) mit einemzweiten Sonnenrad (18) in Eingriff stehen, wobei das erste Sonnenrad(17) mit einer ersten Abtriebswelle (19) und das zweite Sonnenrad (18)mit einer zweiten Abtriebswelle (20) verbunden ist.Die Erfindung betrifftferner eine elektrische Antriebseinheit (21) mit einem Elektromotor (2),einem CVT-Getriebe (4), einem ersten Planetengetriebe (12) und einemStirnraddifferenzial (10), wobei der Elektromotor (2) über eineAntriebswelle (3) mit einer Antriebskegelradpaarung (8) desCVT-Getriebes (4) verbunden ist, wobei die Antriebswelle (3) eine ersteÜbersetzungsstufe (7) trägt, welche zumindest mittelbar mit einemHohlrad (11) des ersten Planetengetriebes (12) in Eingriff steht, wobeiein Abtriebsrad (9) des CVT-Getriebes (4) drehfest mit dem erstemPlanetengetriebe (12) verbunden ist, und wobei das erstePlanetengetriebe (12) mit einem Planetenträger (30) desStirnraddifferenzials (10) in Wirkverbindung steht, welcher einen Satzerster Planetenräder (13, 15) und einen Satz zweiter Planetenräder (14,16) trägt, wobei die ersten Planetenräder (13, 15) mit einem erstenSonnenrad (17) und die zweiten Planetenräder (14, 16) mit einemzweiten Sonnenrad (18) in Eingriff stehen, wobei das erste Sonnenrad(17) mit einer ersten Abtriebswelle (19) und das zweite Sonnenrad (18)mit einer zweiten Abtriebswelle (20) verbunden ist.



Kommentar:




51 B22F11 DE102018120293A1 43/45 27.02.2020

21 102018120293 22 21.08.2018

54 Verfahren zur Herstellung einesLeichtbau-Rohrmantelkörpers undLeichtbau-Rohrmantelkörper

71/73 LARCH SASCHA [DE]

72 LARCH SASCHA [DE]

51 B22F 3/ 115 A I ;B21C 37/ 06 A I ;B22F 3/ 04 A I

56 WO2009109016A1;WO2011017752A1;WO2011047645A1;WO2014116254A1

57 Ein Verfahren zur Herstellung einesLeichtbau-Rohrmantelkörpers (1; 1') aus einemMetallmaterial mit zumindest einem Rohrmantelabschnitt(10), wobei der zumindest eine Rohrmantelabschnitt (10)durch additive Fertigung mittels eines thermischenSpritzverfahrens, insbesondere mittels einesKaltgasspritzverfahrens, nahtlos hergestellt wird, zeichnetsich dadurch aus, dass die Herstellung des zumindesteinen Rohrmantelabschnitts (10) mit den folgendenSchritten erfolgt:a) Bereitstellen einer erstenSchalungsform (7),b) schichtweises Auftragen desMetallmaterials durch einen Spritzstrahl (32") mittelszumindest einer Spritzdüse (30") auf die Innenfläche (70)oder die Außenfläche der ersten Schalungsform (7) zurBildung einer rohrförmigen Mantelhaut (80),c)schichtweises lokales Auftragen des Metallmaterials durchden Spritzstrahl (32") mittels der zumindest einenSpritzdüse (30") auf die Innenfläche beziehungsweise dieAußenfläche der rohrförmigen Mantelhaut (80) zurErzeugung einer mit der Mantelhaut (80) integralausgebildeten, Rippen (82, 84) aufweisendenVersteifungsstruktur (87),d) Entnehmen desRohrmantelabschnitts (8) aus der ersten Schalungsform(7).



Kommentar:




51 B64D11 DE102018120609A1 43/45 27.02.2020

21 102018120609 22 23.08.2018

54 Trennvorrichtung und Verfahren zur Installationeiner Trennvorrichtung in einer Passagierkabine

71/73 AIRBUS OPERATIONS GMBH [DE]

72 CASPARI JANA [DE]; BLASCHKE JULIE [DE]

51 B64D 11/ 00 A I

56 DE102008016419A1;DE102008031021A1;US2009242147A1;US2014158310A1;US2015284084A1;US2016115721A1;US2017009504A1;US2017283064A1;US2018222589A1;EP3173330B1;WO2018093825A1;WO2018132147A1

57 Eine Trennvorrichtung (10) zur Trennung zweier Zonen einerPassagierkabine (100), umfasst ein erstes Element (12), einseparat von dem ersten Element (12) ausgebildetes zweitesElement (14) und ein separat von dem ersten Element (12)und dem zweiten Element (14) ausgebildetes drittesElement (16). Das dritte Element (16) ist im montiertenZustand der Trennvorrichtung (10) in Richtung einer erstenAchse (z) zwischen dem ersten Element (12) und demzweiten Element (14) angeordnet und lösbar mit dem erstenElement (12) und dem zweiten Element (14) verbunden.Ferner umfasst das dritte Element (16) einen erstenAbschnitt (18) sowie einen zweiten Abschnitt (20), wobei derzweite Abschnitt (20) in Richtung einer zu der ersten Achse(z) senkrechten zweiten Achse (y) zu dem ersten Abschnitt(18) benachbart und über ein erstes Gelenk (24) mit demersten Abschnitt (18) verbunden ist. Das erste Gelenk (24)erlaubt eine Schwenkbewegung des zweiten Abschnitts (20)relativ zu dem ersten Abschnitt (18) um eine zu der erstenAchse (z) parallele erste Schwenkachse (S1), wenn dasdritte Element (16) bei der Montage der Trennvorrichtung(10) mit dem ersten Element (12) und dem zweiten Element(14) verbunden wird oder wenn das dritte Element (16) beider Demontage der Trennvorrichtung (10) von dem erstenElement (12) und dem zweiten Element (14) gelöst wird.



Kommentar:




51 B64D11 DE102018120621A1 43/45 27.02.2020

21 102018120621 22 23.08.2018

54 Faltbare Trennvorrichtung und Verfahren zur Installationeiner faltbaren Trennvorrichtung in einer Passagierkabine


72 CASPARI JANA [DE]; BLASCHKE LUCIE [DE]

51 B64D 11/ 00 A I

56 DE102008016420B3;DE102008016419A1;DE102008031021A1;US2009242147A1;US2014094103A1;US2015284084A1;US2017009504A1;US2018222589A1;US3423121A;EP3173330B1;EP3272643A1;WO2018093825A1;CA2624037A1

57 Eine Trennvorrichtung (10) zur Trennung zweier Zoneneiner Passagierkabine (100) umfasst ein Strukturgerüst(28), das eine Mehrzahl von gelenkig miteinanderverbundenen Stabelementen (30a, 30b) umfasst und das inRichtung einer ersten Achse (z) zwischen einer gefaltetenKonfiguration und einer entfalteten Konfiguration verstellbarist. Eine erste Gruppe von senkrecht zu der ersten Achse(z) und parallel zueinander angeordneten Stabelementen(30a) ist in der entfalteten Konfiguration des Strukturgerüsts(28) in Richtung der ersten Achse (z) weiter voneinanderentfernt angeordnet als in der gefalteten Konfiguration desStrukturgerüsts (28), so dass die Abmessung desStrukturgerüsts (28) in Richtung der ersten Achse (z) in dergefalteten Konfiguration des Strukturgerüsts (28) geringerist als in der entfalteten Konfiguration. Eine zweite Gruppevon Stabelementen (30b) ist jeweils paarweise miteinanderverbunden und jedes Paar von Stabelementen (30b) derzweiten Gruppe schließt in der entfalteten Konfiguration desStrukturgerüsts (28) einen größeren Winkel (?) ein als inder gefalteten Konfiguration, so dass die Abmessung desStrukturgerüsts (28) in Richtung einer zu der ersten Achse(z) senkrechten zweiten Achse (y) in der gefaltetenKonfiguration des Strukturgerüsts (28) größer ist als in derentfalteten Konfiguration.



Kommentar:




51 A47B11 DE102018120661A1 43/45 27.02.2020

21 102018120661 22 23.08.2018

54 Möbelkomponente und Verfahren zur Herstellung

71/73 AMBIGENCE GMBH & CO KG [DE]

72 TASCHE MICHAEL [DE]; GÖTZ GERHARD [DE];SOBOLEWSKI UWE [DE]; DIETRICH STEFAN [DE];SCHUBERT MICHAEL [DE]

51 A47B 96/ 00 A I

56 DE102015108694A1;DE202013003198U1;DE1559963A1;EP3260014A1;WO2017029199A1

57 Möbelkomponente (1) und Verfahren zur Herstellungeiner solchen, wobei die Möbelkomponente eine Wand(2) mit wenigstens zwei gegenüberliegendenSeitenflächen (3, 4) und einer Mehrzahl an Stirnseiten(5-8) umfasst. An der Wand (2) ist zwischen denSeitenflächen (3, 4) ein Aufnahmeraum (9) ausgebildet,in welchem eine Beschlageinrichtung (10) zur Führungeines bewegbaren Möbelteils (35) aufgenommen ist. DieBeschlageinrichtung (10) umfasst eine Mehrzahl anBeschlagkomponenten (21, 22) und ist in wenigstenszwei Stellungen (11, 12) überführbar. DerAufnahmeraum (9) weist an wenigstens zwei Stirnseiten(5, 6) der Wand (2) Öffnungsabschnitte (15, 16) auf, andenen der Aufnahmeraum (9) nach außen geöffnet ist.Die Beschlageinrichtung (10) ist so ausgebildet undeingerichtet, dass sich die Beschlageinrichtung (10) beider Überführung der Beschlageinrichtung (10) von derersten Stellung (11) in die zweite Stellung (12)wenigstens in den beiden Öffnungsabschnitten (15, 16)an den wenigstens zwei Stirnseiten (5, 6) bewegt.



Kommentar:




51 B32B11 DE102018120905A1 43/45 27.02.2020

21 102018120905 22 27.08.2018

54 Faserverbundhalbzeug, Faserverbundbauteil, Rotorblattelement, Rotorblatt undWindenergieanlage sowie Verfahren zum Herstellen einesFaserverbundhalbzeugs und Verfahren zum Herstellen einesFaserverbundbauteils

71/73 WOBBEN PROPERTIES GMBH [DE]

72 HOFFMANN ALEXANDER [DE]; NGANGA SARA [DE]

51 B32B 3/ 10 A I ;B29C 70/ 36 A I ;B29C 70/ 82 A I ;B32B5/ 06 A I ;F03D 1/ 06 A I

56 DE102016121554A1

57 Die Erfindung betrifft ein Faserverbundhalbzeug (210)für ein Faserverbundbauteil, insbesondere für einFaserverbundbauteil einer Windenergieanlage,umfassend einen Schichtaufbau mit einem Formkern(220), bestehend aus oder umfassend einFormkernmaterial, und einer an den Formkern (220)angrenzenden Faserschicht (230a,b), bestehend ausoder umfassend ein Faserschichtmaterial, und mehrerein den Formkern (220) eingebrachte Verstärkungsstäbe(240), bestehend aus oder umfassend einVerstärkungsmaterial, wobei das Verstärkungsmaterialeine höhere Steifigkeit aufweist als dasFormkernmaterial. Die mehreren Verstärkungsstäbe(240) sind hierbei in einem Winkel zu einerFormkernebene in den Formkern (220) eingebracht.Ferner ist mindestens ein Verstärkungsstab dermehreren Verstärkungsstäbe (240) in einem Winkel zueiner Orthogonalen zu der Formkernebene in denFormkern (220) eingebracht.



Kommentar:




51 F01L11 DE102018121005A1 43/45 05.03.2020

21 102018121005 22 28.08.2018

54 Schaltkulisse, Schiebenockensystem, Nockenwelle undVerfahren zum Verschieben eines Schiebenockenelementes

71/73 THYSSENKRUPP AG [DE] THYSSENKRUPP PRESTATECCT AG [LI]

72 DIETEL UWE [DE]

51 F01L 1/ 047 A I

56 DE102017106350B3;DE102012112038A1;DE102014220385A1;DE102016223060A1;CN107401436A;JP2017125424A

57 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltkulisse (10)für ein Schiebenockensystem, die wenigstens einenKulissenkörper (11) und wenigstens einen V-förmigenKulissensteg (12) umfasst, der am Kulissenkörper (11)radial außen angeordnet ist und wenigstens zweiSchaltflanken (13) aufweist, die sich in Umfangsrichtungdes Kulissenkörpers (11) zumindest teilweiseerstrecken, wobei der Kulissenkörper (11) zwei axialeEnden (14) aufweist, die ausgehend vom Kulissensteg(12) in Richtung der Längsachse des Kulissenkörpers(11) zumindest teilweise nach außen offen,insbesondere frei von radial umlaufenden Außenflanken,ausgebildet sind. Ferner betrifft die Erfindung einSchiebenockensystem, eine Nockenwelle und einVerfahren zum Verschieben einesSchiebenockenelements.



Kommentar:




51 A01F11 DE102018121052A1 43/45 05.03.2020

21 102018121052 22 29.08.2018

54 Komponente für einen Mähdrescher undMähdrescher mit der Komponente

71/73 CLAAS SELBSTFAHRENDE ERNTEMASCHINENGMBH [DE]

72 PELLMANN MARKUS [DE]; BUCHMANN MARKUS[DE]

51 A01F 12/ 00 A I

56

57 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Komponente füreinen Mähdrescher, mit zumindest einem Anbauteil, daszum Zusammenwirken mit Erntegut vorgesehen, und aneinem Rahmen angeordnet ist, wobei die Komponentezudem ein Hohlprofil umfasst, und wobei das Hohlprofilsich entlang des gesamten Rahmens erstreckt, und•zumindest teilweise als vorgefertigtes, insbesonderegezogenes oder geschweißtes, Hohlrohr ausgebildet ist,wobei das Hohlrohr ein Bestandteil des Rahmens ist,und/oder• zumindest teilweise aus einem offenenTragprofil und mindestens einem Teilprofil gefertigt ist,wobei das Tragprofil ein Bestandteil des Rahmensist.Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin einenMähdrescher mit einer solchen Komponente.



Kommentar:




51 H02K11 DE102018121058A1 43/45 05.03.2020

21 102018121058 22 29.08.2018

54 Kompressoraggregat, Druckluftversorgungssystem,insbesondere für ein Fahrzeug mit einemDruckluftversorgungssystem

71/73 WABCO GMBH [DE]

72 HERZBERG NICO [DE]; STABENOW UWE [DE]

51 H02K 5/ 04 A I ;H02K 7/ 14 A I

56 DE2925022A1;DE4215504A1;DE102006017905A1;DE102008052779A1;DE102013212538A1;DE9301792U1;DE2201563A1;US2005285464A1

57 Die Erfindung betrifft ein Kompressoraggregat (356)umfassend einen Kompressor (K) und einenGleichstrommotor (M, 100, 200) zum Antrieb desKompressors (K), wobei der Gleichstrommotor (100, 200)ein Gehäuse (102, 202) zur Ankopplung an einKurbelgehäuse des Kompressors (K) aufweist, wobei- dasGehäuse (102, 202) dreiteilig gebildet ist. Erfindungsgemäßhat ein mittleres Gehäuseteil (102c, 202c) eine Abmessung(L1), die abschlussseitig axial in einem Bereich (b)zwischen einer längeren Abmessungsobergrenze (oL1)und einer kürzeren Abmessungsuntergrenze (uL1) liegt,wobei die Abmessungsuntergrenze (uL1) im Wesentlichenvon einer abschlussseitigen axialen Endposition (L2) einesStators (108) gebildet ist und die Abmessungsobergrenze(oL1) im Wesentlichen von einer abschlussseitigen axialenEndposition (L3) eines Rotors (104) gebildet ist,- die Zarge(110, 210) eines topfartigen abschlussseitigenGehäuseteils (102b, 202b) eine Erstreckung (L6) aufweist,die einen Bürstenhalter (112, 212) eines Kommutators(114, 214) auf einer Welle vollständig übergreift, und- einBürstenhalter (112, 212) und der topfartigeabschlussseitige Gehäuseteil (102b, 202b) jeweils alsLeichtbau gebildet ist und der Leichtbau mit einemLeichtmetall gebildet ist.



Kommentar:




51 A47C11 DE102018121143A1 43/45 05.03.2020

21 102018121143 22 29.08.2018

54 Rückenlehne, insbesondere für einen Sitz

71/73 GRIFKA JOACHIM [DE] TEAMOBILITY GMBH [DE]

72 TOMFORDE JOHANN [DE]; GRIFKA JOACHIM [DE]

51 A47C 7/ 40 A I ;A47C 7/ 44 A I ;B60N 2/ 64 A I ;B60N 2/66 A I

56 DE102012208725A1;DE102016104568A1;US2005062323A1;US2016374475A1

57 Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne, insbesonderefür einen Sitz (12), mit einer Bespannung (79), wobei dieBespannung (79) von einem bionischen Skelett (76)gespannt gehalten ist, welches einen vertikalen, an denVerlauf der Wirbelsäule angepassten Steg (78) aufweist,der an seinem oberen Ende seitlich abstehende Flügel(83) als Schulterstütze und im mittleren Bereich seitlichabstehende Flügel (77) als Brustwirbelstütze aufweist.



Kommentar:




51 B29C11 DE102018121336A1 43/45 05.03.2020

21 102018121336 22 31.08.2018

54 Verfahren zur Herstellung einesFaserverbundbauteils sowie Bauteil hierzu

71/73 DEUTSCH ZENTR LUFT & RAUMFAHRT [DE]

72 ROPTE SVEN [DE]; FORSSBOHM TOBIAS [DE]

51 B29C 70/ 68 A I ;B29C 65/ 02 A I ;B29C 70/ 00 A I;B29C 70/ 34 A I ;B29C 70/ 78 A I ;B29C 70/ 84 A I

56 DE102008059600A1;DE102015104772A1;DE102016211443A1;DE102016213161A1

57 Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einesFaserverbundbauteils mit mindestens einemFunktionselement, wobei das Faserverbundbauteil auseinem Faserverbundwerkstoff aufweisend einFasermaterial und ein Matrixmaterial gebildet und dasmindestens ein Funktionselement an einer Oberfläche desFaserverbundbauteils angeordnet wird, wobei dasVerfahren die folgenden Schritte umfasst:- Bereitstelleneines folienartigen Haftvermittlers, der eine ersteSeitenfläche zum Befestigen des mindestens einenFunktionselementes und eine der ersten Seitenflächegegenüberliegende zweite Seitenfläche zumstoffschlüssigen Verbinden mit dem Matrixmaterial desFaserverbundwerkstoffes hat;- Befestigen des mindestenseinen Funktionselementes auf der ersten Seitenfläche desfolienartigen Haftvermittlers;- Bereitstellen einerFaserpreform aus zumindest dem Fasermaterial desFaserverbundwerkstoffes;- Anordnen des folienartigenHaftvermittlers mit der zweiten Seitenfläche auf einerOberfläche der Faserpreform; und- Aushärten des dasFasermaterial der Faserpreform einbettendenMatrixmaterials zusammen mit dem an der Oberfläche derFaserpreform angeordneten folienartigen Haftvermittlerdurch Temperierung.



Kommentar:




51 B61F11 DE102018121535A1 43/45 05.03.2020

21 102018121535 22 04.09.2018

54 Schienenfahrzeug

71/73 RHEINISCH WESTFAELISCHE TECHNISCHEHOCHSCHULE RWTH AACHEN [DE]

72 SCHINDLER CHRISTIAN [DE]; KÖLKER MICHAEL[DE]

51 B61F 19/ 04 A I ;B61D 15/ 06 A I

56 DE2910481A1;DE3009571A1;DE3231466A1;DE102007053477A1;DE60203496T2;US2001007316A1;US2004011756A1;US2004020888A1;US2014007790A1;WO0168407A1

57 Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug (1), mitwenigstens zwei jeweils wenigstens ein Radpaar (3)aufweisenden Fahrwerken (2) und einem auf denFahrwerken (2) angeordneten Wagenkasten (8), dereine Fahrgastkabine (9) und ein die Fahrgastkabine (9)tragendes Untergestell (12) umfasst. Erfindungsgemäßist vorgesehen, dass das Untergestell (12) wenigstensan einem Ende des Schienenfahrzeugs (1) eine dasSchienenfahrzeug (1) begrenzendeEnergieverzehrvorrichtung (13) zur Aufnahme vonKollisionskräften im Falle eines Unfalls aufweist und dieFahrgastkabine (9) auf dem Untergestell (12) federndgelagert ist sowie im Abstand von derEnergieverzehrvorrichtung (13) steht. Damit wird einderartiges Schienenfahrzeug (1) bereitgestellt, daseinfach und effizient herstellbar ist bei gutemFederungskomfort eine hohe Fahrgastsicherheitgewährleistet.



Kommentar:




51 G09B11 DE102018121581A1 43/45 05.03.2020

21 102018121581 22 04.09.2018

54 Simulator und Verfahren zum Herstellen einesSimulators

71/73 RHEINMETALL ELECTRONICS GMBH [DE]

72 ZEHLE DAVID [DE]; HAMPEL-VOGEDES BERNHARD[DE]

51 G09B 9/ 02 A I ;F16S 1/ 00 A I

56 US2018088455A1;US5140790A;EP1768077A2;EP1930517A2

57 Es wird ein Simulator (1) zur Simulation einerSichtdarstellung beim Bewegen eines Fahrzeugs miteinem Strukturbauteil (4, 5) vorgeschlagen, welches einestarre Gitterstruktur (7) und ein flexibles Material (8)umfasst, wobei die Gitterstruktur (7) mit dem flexiblenMaterial (8) bespannt ist.



Kommentar:




51 A47B11 DE102018208676A1 43/45 09.01.2020

21 102018208676 22 01.06.2018

54 System zum Aufbau eines Möbels und zugehörigeTragstruktur

71/73 MAAGER FRANK [DE]

72 MAAGER FRANK [DE]

51 A47B 47/ 00 A I ;A47B 3/ 00 A I ;A47B 87/ 00 A I ;A47C7/ 36 A I ;A47C 7/ 54 A I ;A47C 11/ 00 A I ;A47C 20/ 00A I

56 DE19803103A1;DE102010042973A1;DE29517113U1;DE202011102717U1;DE1946626A1;FR1327143A;US2015313357A1

57 Ein System zum Aufbau eines Möbels, von Stellwändenoder eines Messestands weist wenigstens eineTragstruktur (10), die flächig ausgebildet ist und mehrereseitliche Kanten (10a, 10b) aufweist, wobei anwenigstens zwei Kanten (10a, 10b) Schnittstellen (12)vorgesehen sind, die zur Verbindung mit weiterenSystemkomponenten bestimmt und geeignet sind.Wenigstens ein Stellelement (14) ist an der wenigstenseinen Tragstruktur (10) vorgesehen ist. Dadurch, dassan den an den Kanten (10a, 10b) vorgesehenenSchnittstellen (12) der wenigstens einen Tragstruktur(10) das wenigstens eine Stellelement (12) form-und/oder kraftschlüssig befestigbar ist, wird ein flexibles,modulares System mit Schnittstellen an den Kanteneiner Tragstruktur geschaffen, über die sämtlicheFunktionen eines Möbels abgedeckt werden können.Auch die Tragstruktur selbst ist entsprechend aufgebaut.



Kommentar:




51 F16B11 DE102018210893A1 43/45 09.01.2020

21 102018210893 22 03.07.2018

54 Schraubelement und Verfahren zum Herstellen einessolchen Schraubelements

71/73 BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG [DE]

72 KOESTLER ULRICH [DE]; KIEFERL ANTON [DE];MEIERHOFER WALTER [DE]; HIPP COSMAS [DE];KNECHTEL MARCUS [DE]

51 F16B 35/ 06 A I ;B21K 1/ 56 A I ;F16B 23/ 00 A I

56 DE10319236A1;DE10162858A1;DE10319236A1;DE29709213U1

57 Die Erfindung betrifft ein Schraubelement (2), mit einemKopfteil (3) und mit einem mit dem Kopfteil (3)verbundenen und einen Gewindebereich (5) mit einemAußengewinde (6) aufweisenden Schaftteil (4), welcherentlang seiner Längserstreckungsrichtung (1) zumindestin einem Längenbereich (8) hohl ausgebildet ist unddadurch zumindest in dem Längenbereich (8) einenentlang der Längserstreckungsrichtung (1) desSchaftteils (4) verlaufenden Hohlquerschnitt (9, 14)aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass derKopfteil (3) und der Schaftteil (4) aus einemRohrelement (10) gebildet sind, welches zumindest ineinem Teilbereich (11) spanlos umgeformt ist unddadurch in dem Teilbereich (11) den durch dasUmformen hergestellten Kopfteil (3) bildet, welcher denHohlquerschnitt (9, 14) entlang derLängserstreckungsrichtung auf Seiten des Kopfteilsverschließt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahrenzum Herstellen eines solchen Schraubelements.



Kommentar:




51 F16H11 DE102018210944A1 43/45 09.01.2020

21 102018210944 22 03.07.2018

54 Differentialgetriebe für ein Kraftfahrzeug, insbesonderefür einen Kraftwagen, sowie Kraftfahrzeug

71/73 AUDI AG [DE]

72 MERZ ANDREJ [DE]; SCHÄFER MARKUS [DE]

51 F16H 48/ 40 A I

56 DE102004056087B4;DE102004056087B4;US5480360A;EP1079148A1

57 Die Erfindung betrifft ein Differentialgetriebe (10) für einKraftfahrzeug, mit einem Differentialgehäuse (12),welches zwei separat voneinander ausgebildete undmiteinander verbundene Gehäuseteile (16, 18) aufweist,mit einem einstückig mit einem der Gehäuseteile (16,18) ausgebildeten Antriebszahnrad (20), über welchesdas Differentialgehäuse (12) antreibbar ist, mit zwei indem Differentialgehäuse (12) angeordneten und mitjeweiligen Abtriebswellen verbindbarenAbtriebszahnrädern (24, 26), mit einer an demDifferentialgehäuse (12) gehaltenen und zumindestteilweise in dem Differentialgehäuse (12) angeordnetenBolzeneinrichtung (28), welche wenigstens einen Bolzen(30) aufweist, und mit in dem Differentialgehäuse (12)angeordneten und mit den Abtriebszahnrädern (24, 26)kämmenden Ausgleichszahnrädern (32, 34), welchedrehbar an der Bolzeneinrichtung (28) gelagert sind,wobei die Gehäuseteile (16, 18) in gegenseitigerÜberlappung angeordnete Öffnungen (54, 56)aufweisen, in welchen der wenigstens eine Bolzen (30)jeweils teilweise aufgenommen ist, mittels welchem dieGehäuseteile (16, 18) miteinander verbunden sind.



Kommentar:




51 B60R11 DE102018211765A1 43/45 20.02.2020

21 102018211765 22 16.07.2018

54 Vorrichtung zur Aufnahme kinetischer Energie ineinem Fahrzeug


72 DAUNER WILLY [DE]; HOLLMANN FALCO [DE];FASSBENDER PETER [DE]

51 B60R 21/ 02 A I ;B60P 7/ 06 A I ;B60R 5/ 00 A I

56

57 Eine Vorrichtung (10) zur Aufnahme kinetischer Energiein einem Fahrzeug umfasst wenigstens einAbsorptionselement (12), welches zumindest teilweiseaus einem Faser-Kunststoff-Verbund besteht. DasAbsorptionselement (12) ist an wenigstens zweivoneinander beabstandeten Stellen an einerTragstruktur (14) befestigt und auf Zug belastbar. DasAbsorptionselement (12) weist mehrere miteinanderverbundene Fasern (18, 20) auf, deren Lauflängenzwischen den Befestigungsstellen unterschiedlich großsind.



Kommentar:




51 B29C11 DE102018213252A1 43/45 13.02.2020

21 102018213252 22 07.08.2018

54 Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffbauteilsund Anlage zur Herstellung eines Kunststoffbauteils

71/73 GUBESCH THERMOFORMING GMBH [DE]

72 LINDNER FRANZISKA [DE]; MÜLLER-LENHARDTTHOMAS [DE]; REICHART MARC [DE]; WLASAKKLAUS [DE]

51 B29C 45/ 14 A I

56 DE10009304A1;AT2058U1;US6652983B1

57 Zur wirtschaftlichen Herstellung einesIMD-Kunststoffbauteils (5) wird verfahrensgemäß auseiner endlosen IMD-Prozessfolie (1), die eine Trägerfolie(3) und eine einseitig auf dieser aufgebrachte,transferierbare IMD-Lackpaket aufweist, ein konturnahbezüglich einer mit dem IMD-Lackpaket zudekorierenden Oberfläche (6) desIMD-Kunststoffbauteils (5) zugeschnittenerFolienzuschnitt (14) vereinzelt, dieser Folienzuschnitt(14) in ein geöffnetes Kunststoffverarbeitungswerkzeug(12) eingebracht, das Kunststoffverarbeitungswerkzeug(12) vollständig oder bis auf einen Resthubgeschlossenen, in demKunststoffverarbeitungswerkzeug (12) eine fließfähigeKunststoffmasse auf das IMD-Lackpaket aufgebracht,durch die Kunststoffmasse eine Tragstrukturausgebildet, und das IMD-Lackpaket zur Ausbildung desIMD-Kunststoffbauteils (5) als Dekorlage auf dieTragstruktur transferiert.



Kommentar:




51 F16S11 DE102018213299A1 43/45 13.02.2020

21 102018213299 22 08.08.2018

54 Faserverstärktes Kunststoffbauteil


72 HOLLMANN FALCO [DE]; DAUNER WILLY [DE];HOGGER THOMAS [DE]

51 F16S 3/ 08 A I ;B29C 70/ 00 A I ;B29C 70/ 08 A I ;B29C70/ 38 A I

56 US5644888A;WO2016198148A1

57 Die Erfindung betrifft ein faserverstärktesKunststoffbauteil (1) umfassend ein faserverstärktesTrägerelement (20) und eine faserverstärkteKraftleitstruktur (10), welche an dem Trägerelement (2)fixiert ist, wobei die Kraftleitstruktur (10) mehrereräumlich zueinander angeordnete faserverstärktenStäbe (11) aufweist, die an Punkten, an welchen sichStäbe (11) treffen, miteinander verbunden sind undgemeinsame Knotenpunkte (12) bilden, wobei zwischenden Stäben (11) jeweils ein Zwischenraum (13)aufgespannt ist, die Kraftleitstruktur (10) durch dieräumliche Anordnung der Stäbe (11) zueinanderausgebildet ist, auf das Kunststoffbauteil (1) wirkendeKräfte aufzunehmen und als entlang der Stäbe (11)wirkende Normalkräfte zu leiten, wobei dasTrägerelement (20) sich flächig über die Zwischenräume(13) erstreckt und die angrenzenden Stäbe (11)miteinander verbindet, und wobei das Trägerelement(20) ausgebildet ist, durch die Kräfte an demKunststoffbauteil (1) entstehende Scherspannungenaufzunehmen und zu leiten.



Kommentar:




51 B60G11 DE102018213322A1 43/45 13.02.2020

21 102018213322 22 08.08.2018

54 Mehrpunktlenker für ein Fahrwerk einesKraftfahrzeugs

71/73 ZAHNRADFABRIK FRIEDRICHSHAFEN [DE]

72 STIEGLITZ ANDRE [DE]; MÜLLER INGOLF [DE]

51 B60G 7/ 00 A I

56 DE102010053843A1;DE102016211213A1;EP2722533A1;DE102015214248A1;EP0028979A1;US2013112309A1;DE102013007375A1;JP3705384B2;EP2711214A1;US2004045762A1;FR3024399A1;US2008118303A1;WO2014057058A1;WO2011141538A1;EP3260369A1;DE202010006303U1;EP2266788A1

57 Die Erfindung betrifft einen Mehrpunktlenker (20) für einFahrwerk eines Kraftfahrzeugs. Der Mehrpunktlenker(20) weist zumindest einen Hohlprofilabschnitt (21) auseinem faserverstärkten Kunststoff und zumindest einLasteinleitungselement (22) aus einem metallischenWerkstoff auf, wobei der Hohlprofilabschnitt (21), beiBetrachtung im Querschnitt, zumindest einen Hohlraumaufweist, der als eine umfänglich geschlossene Kammer(23) ausgebildet ist. Der Hohlprofilabschnitt (21) und dasLasteinleitungselement (22) sind in einem gemeinsamenVerbindungsabschnitt (24) über eine unlösbare, geklebteSteckverbindung (25) miteinander verbunden.DerMehrpunktlenker (20) zeichnet sich dadurch aus, dass inder Kammer (23) zumindest ein fest mit demHohlprofilabschnitt (21) verbundenesVersteifungselement (26) angeordnet ist, um dieSteifigkeit des Mehrpunktlenkers (20) zu erhöhen.



Kommentar:




51 B62D11 DE102018213371A1 43/45 13.02.2020

21 102018213371 22 09.08.2018

54 Strukturbauteil für ein Kraftfahrzeug


72 HEIM DANIEL [DE]; HOGGER THOMAS [DE]; KNOLLOCTAVIAN [DE]; KONRAD OLEG [DE]; KRULLSEBASTIAN [DE]; NAGEL MATTHIAS [DE]

51 B62D 29/ 04 A I ;B29C 45/ 14 A I ;B29C 70/ 00 A I;B62D 25/ 08 A I

56 DE102013219820A1;EP2878434A1

57 Ein Strukturbauteil (10) für ein Kraftfahrzeug hatwenigstens ein längliches Profil (12) ausfaserverstärktem Kunststoff, das eine Kunststoffmatrixsowie darin eingebettete Verstärkungsfasern aufweist,und eine an das Profil (12) angespritzteSpritzgussrippenstruktur (32). Dabei weist das Profil (12)mehrere längliche, in die Kunststoffmatrix eingebetteteStabilisierungsfasern auf, die sich durch eine höhereBruchdehnung als die Verstärkungsfasern auszeichnen.



Kommentar:




51 G06F11 DE102018213416A1 43/45 13.02.2020

21 102018213416 22 09.08.2018

54 Verfahren zur Werkzeugpfadplanung, Computerprogrammsowie elektronisch lesbarer Datenträger

71/73 SIEMENS AG [DE]

72 KALLENBERG SEBASTIAN [DE]; KÜHN CORNELIUS[DE]

51 G06F 30/ 00 A I ;B29C 64/ 393 A I ;B33Y 50/ 02 A I;D04H 13/ 00 A I

56 US2015190971A1;DE102015115409A1;US2014277669A1

57 Um Werkzeugpfade, entlang welchen ein Werkzeug beieinem generativen Fertigungsverfahren zu bewegen ist,um bei dem generativen Fertigungsverfahren mittels desWerkzeugs zumindest Verstärkungsfasern zum Verstärkeneines mittels des generativen Fertigungsverfahrensherzustellenden Bauelements entlang von Faserbahnen(12) abzulegen, besonders vorteilhaft planen zu können,sind folgende Schritte vorgesehen: mittels einerelektronischen Recheneinrichtung: Empfangen von einvirtuelles Modell (10) des herzustellenden Bauelementscharakterisierenden Bauteildaten (Schritt EMP); mittels derelektronischen Recheneinrichtung: Empfangen wenigstenseiner Eingabe, welche wenigstens eine das virtuelleModell (10) an wenigstens einer Stelle (S) angreifendeLast (F) und die Stelle (S) charakterisiert (Schritt RCV);und mittels der elektronischen Recheneinrichtung:Durchführen einer Topologieoptimierung anhand derEingabe und anhand der Bauteildaten, wobei durch dieTopologieoptimierung die Faserbahnen (12) und diedaraus resultierenden Werkzeugpfade derart ermitteltwerden, dass eine aus der Last (F) resultierendeBelastung des virtuellen Modells (10) ein vorbestimmtesOptimierungskriterium erfüllt.



Kommentar:




51 A61F11 DE102018213477A1 43/45 13.02.2020

21 102018213477 22 10.08.2018

54 Vorrichtung zum Stützen zumindest eines Teils eines Elements,Verfahren zum Herstellen einer Vorrichtung und Verfahren zum Stützenzumindest eines Teils eines Elements unter Verwendung der Vorrichtung

71/73 AUDI AG [DE]

72 SPIERING TIM [DE]; KRÄMER NILS [DE]; WEISSHAARCLEMENS [GB]

51 A61F 5/ 01 A I ;B29C 44/ 12 A I

56 DE102012025431A1;DE102013100918A1;DE102016004017A1;DE202007014631U1;DE60106757T2

57 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (14) zum Stützenzumindest eines Teils eines Elements (10). DieVorrichtung (14) umfasst ein Anpassungselement (16),welches dazu eingerichtet ist, sich an den zumindesteinen Teil des Elements (10) anzupassen, und einRahmenelement (18), welches dazu eingerichtet ist, dasAnpassungselement (16) aufzunehmen. Ferner ist dasAnpassungselement (16) aus einem thermischumformbaren Material gebildet, wobei dasAnpassungselement (16) bei einerAnpassungstemperatur an den zumindest einen Teil desElements (10) derart anpassbar ist, dass dasAnpassungselement (10) eine Negativform (18) deszumindest einen Teils des Elements (10) aufweist.



Kommentar:




51 H02P11 DE102018213597A1 43/45 13.02.2020

21 102018213597 22 13.08.2018

54 Verfahren zum Ansteuern eines Elektromotors


72 BRAMS FLORIAN [DE]

51 H02P 25/ 22 A I ;H02P 8/ 42 A I

56 DE1802531A1;DE1102877B;WO2007081153A1;WO2013073721A1

57 Offenbart wird ein Verfahren zum Ansteuern einesElektromotors mit einem Rotor, der nur einen einzigenNordpol und einen einzigen Südpol aufweist, und einemStator, der mindestens sechs Spulen aufweist, mitfolgenden Schritten:- Festlegen einesBestromungsmusters das mindestens sechs Spulenoder ein anderes vielfaches von drei in Form vonSpulentripletts bzw. Spulenquartetts, wobei so vieleTripletts bzw. Quartetts festgelegt werden, wie Spulenvorhanden sind;- Sequentielles Bestromen derfestgelegten Multipletts und Abschalten der nicht zubestromenden Multipletts, derart, dass eine einzelneSpule des Stators maximal zweimal hintereinanderbestromt wird; wobei die Bestromung der Tripletts inÜberlast erfolgt.



Kommentar:




51 B62D11 DE102018213673A1 43/45 20.02.2020

21 102018213673 22 14.08.2018

54 Seitenschweller für ein Kraftfahrzeug undKraftfahrzeug

71/73 AUDI AG [DE]

72 BECHTOLD CHRISTOPH [DE]; DORNBERGCHRISTIAN [DE]; SOA SEBASTIAN [DE]

51 B62D 21/ 17 A I

56 DE102009008799A1

57 Die Erfindung betrifft einen Seitenschweller (20) für einKraftfahrzeug (10), mit einem Profilelement (30) und miteinem Abgasrohr (24), welches von Abgas einesEnergiewandlers des Kraftfahrzeugs (10) durchströmbarist. Das Abgasrohr (24) ist in einem durch dasProfilelement (30) des Seitenschwellers (20) gebildetenAufnahmeraum angeordnet. Der Aufnahmeraum ist alsumfangsseitig geschlossene Kammer (28) ausgebildet,und das Abgasrohr (24) ist aus einem Werkstoffgebildet, welcher eine höhere Festigkeit aufweist als einWerkstoff, aus welchem das Profilelement (30) gebildetist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug(10) mit wenigstens einem Seitenschweller (20).



Kommentar:




51 B32B11 DE102018213742A1 43/45 20.02.2020

21 102018213742 22 15.08.2018

54 Beschichtete dreidimensionale Textilkonstruktion

71/73 CONTITECH ELASTOMER BESCHICHTUNGENGMBH [DE]

72 ROTHER GABRIELE [DE]; STORRE JENS [DE];LINDENTHAL GABRIELE [DE]

51 B32B 25/ 10 A I ;B32B 3/ 12 A I ;B32B 25/ 20 A I

56

57 Die vorliegende Erfindung betrifft einen Artikel mit einerdreidimensionalen Textilkonstruktion (1) alsGrundkörper, wobei der Grundkörper zumindest eineOberfläche (2) aufweist, die mit einem flexiblenIsolationsmaterial auf der Basis einerhochtemperaturbeständigen Kautschukmischung (3), diezumindest teilweise unvernetzt und plastisch verformbarist, versehen ist. Die vorliegende Erfindung betrifft fernerein Verfahren zur Herstellung eines solchen Artikelssowie dessen Verwendung.



Kommentar:




51 B60R11 DE102018213938A1 43/45 20.02.2020

21 102018213938 22 17.08.2018

54 Flächiges Kraftfahrzeug-Verkleidungsbauteil mitintegriertem aufdoppelndem Verstärkungsabschnitt

71/73 ROECHLING AUTOMOTIVE SE & CO KG [DE]

72 MOOS EGON [DE]; SOROCHYNSKA LIUBOV [DE]

51 B60R 13/ 08 A I ;B60R 13/ 02 A I

56 CH692780A5;EP0316529A2;WO2015159003A1

57 Die vorliegende Erfindung betrifft ein flächigesKraftfahrzeug-Verkleidungsbauteil (10) aus einemkunststoffhaltigen Material mit einemVerkleidungsabschnitt (12) vorbestimmter Gestalt,welcher dazu ausgebildet ist, im fertig montiertenZustand eine vorbestimmte Fläche an einemKraftfahrzeug zu bedecken.Erfindungsgemäß istvorgesehen, dass das Verkleidungsbauteil (10)wenigstens einen mit dem Verkleidungsabschnitt (12)verbundenen Verstärkungsabschnitt (14) aufweist,welcher mittels eines Scharnierbereichs (22) derartumklappbar mit dem Verkleidungsabschnitt (12)verbunden ist, dass ein Auflage-Flächenbereich (26) desVerstärkungsabschnitts durch Umklappen desVerstärkungsabschnitts (14) in Anlageeingriff mit einemAnlage-Flächenbereich (24) des Verkleidungsabschnitts(12) bringbar ist.



Kommentar:




51 B66F11 DE102018214214A1 43/45 27.02.2020

21 102018214214 22 22.08.2018

54 Lagersystem zum Lagern von Behältern

71/73 GEBHARDT FOERDERTECH [DE]

72 EDER RUDOLF [DE]; GEBHARDT MARCO [DE]; EDERJÖRG [DE]

51 B66F 9/ 07 A I ;B65G 1/ 04 A I

56 GB2542651A;WO2014075937A1;WO2017121515A1;WO2018069282A1

57 Ein Lagersystem zum Lagern von Behältern umfassteine Gitterstruktur (5) mit einer Vielzahl von Gitterzellen,wobei jede Gitterzelle eine Lagersäule (4) einerunterhalb der Gitterstruktur (5) angeordnetenBehälter-Lagerstruktur (3) definiert, wobei dieLagersäulen (4) eingerichtet sind, jeweils einenvertikalen Stapel von Lagerbehältern (2) aufzunehmen,und mindestens einen zur Fortbewegung auf derGitterstruktur (5) ausgebildeten Transportroboter (6) zurHandhabung der Lagerbehälter (2), wobei derTransportroboter (6) Mittel zum Aufnehmen,Transportieren und Absetzen von in derBehälter-Lagerstruktur (3) gelagerten Lagerbehältern (2)umfasst. Im Hinblick auf eine effiziente Handhabung derLagerbehälter umfasst das Lagersystem mindestenseine Lagerbehälter-Hebevorrichtung (9) mit einer heb-und senkbaren Hub-Plattform (10) zum vertikalenBefördern von Lagerbehältern (2), wobei dieHub-Plattform (10) eingerichtet ist, in einer Haltepositioneinerseits beförderte Lagerbehälter (2) abzugeben undandererseits zu befördernde Lagerbehälter (2)aufzunehmen.



Kommentar:




51 B66C11 DE102018214549A1 43/45 05.03.2020

21 102018214549 22 28.08.2018

54 Hebeeinrichtung

71/73 HUSCH GMBH [DE]

72 HUMPEL LORENZ [DE]

51 B66C 13/ 08 A I ;B25J 5/ 02 A I ;B66C 11/ 10 A I

56 DE102016220410A1;DD278468A3;US2009283490A1;EP0076432B1

57 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hebeeinrichtung,insbesondere für Unterflurarbeiten, umfassend eineKranbahn (12), welche eine Längsrichtung (L) derHebeeinrichtung definiert, einen an der Kranbahn (12) inder Längsrichtung (L) verfahrbar getragenen Fahrwagen(16), und einen mit dem Fahrwagen (16) verbundenenManipulatorarm (20), welcher an einem dem Fahrwagen(16) abgewandten Ende eine Aufnahmevorrichtung (28)zum Haltern eines Werkzeugs (30) aufweist; wobei derManipulatorarm (20) dazu eingerichtet ist, einePositionierung des Werkzeugs (30) sowohl hinsichtlicheiner Breitenrichtung (B) als auch einer Höhenrichtung(H) der Hebeeinrichtung zu erlauben. Hierbei umfasstder Manipulatorarm (20) eine ersteParallelogrammführung (18), welche derart angeordnetist, dass sie eine Verlagerung des Werkzeugs (30) imWesentlichen entlang der Breitenrichtung (B) erlaubt,und eine zweite Parallelogrammführung (22), welchederart angeordnet ist, dass sie eine Verlagerung desWerkzeugs (30) im Wesentlichen entlang derHöhenrichtung (H) erlaubt.



Kommentar:




51 G01L11 DE102018214696A1 43/45 05.03.2020

21 102018214696 22 30.08.2018

54 Lastvorrichtung, Tragrahmen für eineLastvorrichtung und Prüfsystem

71/73 MAHA MASCHB HALDENWANG GMBH & CO KG[DE]

72 HAFENMAIER MARKUS [DE]; HERB STEFAN [DE];SCHADE SEBASTIAN [DE]; CRISPIEN STEFFEN [DE];HILDERMANN KONSTANTIN [DE]

51 G01L 25/ 00 A I ;G01L 1/ 26 A I

56 DE19949747A1;DE102009035410A1;AT507287A1;US6457352B1;WO2015055997A1

57 Eine Lastvorrichtung 1 zum Einbringen einer Kraft in einPrüfsystem 150 zum Prüfen, Kalibrieren und/oderJustieren von Kraft- bzw.Drehmomentmesseinrichtungen 100 mit einem Gehäuse2 und einer Kraftübertragungseinrichtung 3, diezumindest ein Kraftübertragungsmittel 5 umfasst, das indem Gehäuse 2 bewegbar gelagert ist, wobei dasKraftübertragungsmittel 5 zumindest zwei Endabschnitteaufweist, einen Endabschnitt zum Empfangen einer zuübertragenden Eingangskraft und einen Endabschnittzum Ausgeben einer Ausgangskraft zum Prüfen derKraft- bzw. Drehmomentmesseinrichtung 100.



Kommentar:




51 H01M11 DE102018214889A1 43/45 05.03.2020

21 102018214889 22 31.08.2018

54 Kraftfahrzeugbatterie


72 FLAHAUT NICOLAS [DE]; PÖTZINGER MARKUS [DE];RÄTTICH PHILIP [DE]; STOLL MARKUS [DE]

51 H01M 10/ 6556 A I ;H01M 2/ 10 A I

56 DE102012007317A1;DE102013107668A1;DE102015204841A1;DE102016212273A1;DE102017219556A1;WO2013098982A1

57 Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugbatterie (1), mitwenigstens zwei Batteriemodulen (2), welche jeweilseine Mehrzahl von Batteriezellen aufweisen, mit an einerjeweiligen Oberseite (3) und einer jeweiligen Unterseite(4) der Batteriemodule (2) angeordneten Druckplatten(6) zum Verspannen der Batteriemodule (2), und mitwenigstens einer Zugstrebe (7), über welche dieDruckplatten (6) miteinander verbunden sind und welcheund an den zugeordneten Batteriemodulen (2) anliegt,wobei die Zugstrebe (7) wenigstens einen von einemKühlfluid durchströmbaren Kühlkanal (8) zum Kühlen derBatteriemodule (2) aufweist.



Kommentar:




51 H01R11 DE102019005422A1 43/45 27.02.2020

21 102019005422 22 01.08.2019

54 Massebolzen für ein Kraftfahrzeug, insbesondere füreinen Kraftwagen

71/73 DAIMLER AG [DE]

72 HORN PETER [DE]

51 H01R 4/ 66 A I

56

57 Die Erfindung betrifft einen Massebolzen (10) für einKraftfahrzeug, mit einem aus Aluminium gebildete Kopf(14), über welchen der Massebolzen (10) mit einemAufbau des Kraftfahrzeugs verschweißbar ist, und miteinem aus einem Stahl gebildeten und mit dem Kopf(14) verbundenen, insbesondere verschweißten Schaft(16), welcher ein Außengewinde (18) aufweist, wobeider Kopf (14) aus der Aluminiumlegierung AIMg2,7gebildet ist.



Kommentar:




51 F16F11 DE102019101322A1 43/45 05.03.2020

21 102019101322 22 18.01.2019

54 Ausgleichswelle


72 HUSSENETHER THOMAS [DE]; GEYER NORBERT[DE]; SCHREYER HANNES [DE]; FARIA CHRISTOF[DE]

51 F16F 15/ 26 A I ;F02B 75/ 06 A I

56 DE102016210480A1;DE202017102212U1;DE69702781T2;EP2459899B1

57 Vorgeschlagen ist eine Ausgleichswelle, umfassend:-eine Unwuchtwelle (1) mit einem Unwuchtabschnitt (9,10, 11, 12) und einem daran angrenzenden Lagerzapfen(3, 4) mit einem lediglich teilzylindrischen Umfang,dessen zylindrischer Teilumfang (7) zur Wellenunwuchthin ausgerichtet ist,- einen den Lagerzapfenumschließenden Lagerring (5), der am zylindrischenTeilumfang anliegt und mit einem dazu radialgegenüberliegenden Lagerzapfenrücken einen Freiraumbegrenzt,- und ein im Freiraum eingespanntesSpannelement (15), das den Lagerring radial gegen denzylindrischen Teilumfang spannt.Das Spannelement sollden Lagerring gegen beidseitiges axiales Verschiebenauf dem Lagerzapfen sichern, wobei das Spannelementaxial formschlüssig einerseits mit der Unwuchtwelle undandererseits mit dem Lagerring verbunden ist.



Kommentar:




51 F04B11 DE102019102289B3 43/45 05.03.2020

21 102019102289 22 30.01.2019

54 Rollenstößel für eine Kraftstoffpumpe


72 GEYER NORBERT [DE]

51 F04B 1/ 00 A I ;F02M 59/ 10 A I

56 DE102017107099B3;DE102017107100B3;DE10044732A1;DE102012202566A1;DE102012211113A1;DE102012211852A1;DE102012217801A1;DE102013202129A1;DE112013002284T5;AT515737B1;US2016160695A1;US1802330A;US3977370A;US3301241A;US4173954A;EP2406494B1

57 Vorgeschlagen ist ein Rollenstößel (1) für eine Kraftstoffpumpe,mit einem einteiligen und hohlwandigen Führungsgehäuse (2),dessen antriebsseitiger Rand (3) eine auf einem Bolzen (4)gelagerte Rolle (5) einfasst, welcher Bolzen (4) mit seinenEnden (16) in Öffnungen (6) des Führungsgehäuses (2) sitztund die Öffnungen (6) in von dem antriebsseitigen Rand (3)ausgehenden, sich diametral gegenüberliegenden,eingerückten Flachs (7) liegen, wobei bei einemabtriebsseitigen Rand (8) des Führungsgehäuses (2) ein voneiner Innenwand (9) des einen der Flachs (7) zu einerInnenwand (9) des anderen, komplementären Flachs (7)durchgehendes Brückenstück (10) verläuft, welchesBrückenstück (10) über die Innenwand (9) in Richtung zurAußenwand des jeweiligen Flachs (7) hinausragt, wobei dasBrückenstück (10) an seiner abtriebsseitigen Außenseite (11)eine Kontaktfläche (12) für einen Pumpenkolben hat, wobei dieFlachs (7) vom antriebs- zum abtriebsseitigen Rand (3, 8) desFührungsgehäuses (2) vollständig durchgehen, wobei dasBrückenstück (10) ein mit seinen Endbereichen inkomplementären Aufnahmen (13) der Flachs (7) sitzender,separater Stab ist, welche Aufnahmen (13) als durch die Wandder Flachs (7) durchgehende Öffnungen vorliegen, wobei dieKontaktfläche (12) des Stabes (10) für den Pumpenkolbendurch eine Längsanflachung gebildet ist und wobei derantriebsseitige Rand (3) und der abtriebsseitige Rand (8) desFührungsgehäuses (2) plan-erhebungsfrei sind.



Kommentar:

http://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?action=pdf&docid=DE102019102289B3



51 B23P11 DE102019112872A1 43/45 05.03.2020

21 102019112872 22 16.05.2019

54 LEICHTBAU-EINSÄTZE FÜR KOLBENRINGE, VERFAHRENZU IHRER HERSTELLUNG UND ERZEUGNISSE, DIE DIESEENTHALTEN

71/73 GM GLOBAL TECH OPERATIONS LLC [US]

72 KIRKLIN JEREMY R [US]; RICCHI RICHARD D [US]

51 B23P 15/ 10 A I ;C22C 21/ 00 A I ;F02F 3/ 00 A I

56

57 Verfahren zur Herstellung eines Einsatzes für einenAluminiumkolben, umfassend das Aufbringen von Druckauf eine Zusammensetzung, die Aluminium umfasst. DieZusammensetzung wird verformt, um den Einsatz fürAluminiumkolben zu bilden. Der Einsatz umfasst eineAluminiumlegierung und der Einsatz fungiert alsRingträger. Hierin ist auch ein Erzeugnis offenbart, daseinen Einsatz für einen Kolben umfasst. Das Erzeugnisist aus einer Zusammensetzung hergestellt, dieAluminium umfasst. Der Einsatz wird nach einemVerfahren hergestellt, das ein Aufbringen von Druck aufdie Zusammensetzung zum Bilden des Einsatzesumfasst.



Kommentar:




51 B23K11 DE102019113999A1 43/45 05.03.2020

21 102019113999 22 24.05.2019

54 LASERINDUZIERTE KORROSIONSSCHUTZ-MIKROANKER-STRUKTURSCHICHTFÜR EINE METALL-POLYMER-VERBUNDVERBINDUNG UND VERFAHREN ZUIHRER HERSTELLUNG

71/73 GM GLOBAL TECH OPERATIONS LLC [US]

72 WANG HONGLIANG [US]; XIAO XINGCHENG [US];XIAO GUOXIAN [US]; FAN HUA-TZU [US]; ARINEZJORGE F [US]

51 B23K 26/ 352 A I ;B23K 26/ 342 A I ;B23K 26/ 40 A I

56

57 Ein Verfahren zum Bilden einer Schicht auf einer erstenKomponente gemäß verschiedenen Aspekten dervorliegenden Offenbarung beinhaltet das Schmelzeneines Teils einer ersten metallischen Zusammensetzungder ersten Komponente. Das Schmelzen beinhaltet dasRichten eines Laserstrahls auf eine erste Oberfläche derersten Komponente. Das Verfahren beinhaltet ferner dasAbscheiden einer zweiten metallischenZusammensetzung auf der ersten Oberfläche durchRichten eines Präkursors, der die zweite metallischeZusammensetzung beinhaltet, auf einen Schnittpunktder ersten Oberfläche und des Laserstrahls. Die zweitemetallische Zusammensetzung ist galvanisch edler alsdie erste metallische Zusammensetzung. Das Verfahrenbeinhaltet ferner das Bilden der Schicht auf der erstenKomponente durch Verfestigen der ersten metallischenZusammensetzung und der zweiten metallischenZusammensetzung. Die erste Komponente istkonfiguriert, um mit einer zweiten Komponenteverbunden zu werden, indem sie eine Vielzahl vonMikroankern, die auf der Schicht definiert sind, mit einemPolymer der zweiten Komponente in Eingriff bringt.



Kommentar:




51 B29C11 DE102019117661A1 43/45 23.01.2020

21 102019117661 22 01.07.2019

54 Verfahren zur Herstellung eines flächenhaftenBauelementes und Bauelement

71/73 PARAT BETEILIGUNGS GMBH [DE]

72

51 B29C 69/ 00 A I

56 DE102017109953A1;DE102016112290A1;DE102015109897A1;DE102013018694A1;DE102013008592A1;DE102013005523A1;DE102013008364A1;DE102015111052A1;DE102012017698A1;DE102012014689A1

57 Die Erfindung betrifft u. a. ein Verfahren zur Herstellung einesflächenhaften Bauelementes (10) für Außenanwendungen,umfassend unter anderem die folgenden Schritte:a)Bereitstellen einer tiefziehbaren Folie (10) aus einemtransparenten Kunststoff,b) Tiefziehen der Folie (11) in einemWerkzeug (34),c) Anbringen einer Struktur (19), dieSolarzellen (32) umfasst, an einer Innenseite (16) dertiefgezogenen Folie (12),d) Anordnen der tiefgezogen Folie(12) mit angebrachter Struktur (19) in dem Innenraum (33)eines insbesondere wenigstens zwei Werkzeughälften (13,14) umfassenden Werkzeuges (34),e) Einbringen einerflüssigen Polyurethan-Vergussmasse (24) in den Innenraum(33) des Werkzeuges (34) und Verteilen derPolyurethan-Vergussmasse (24) entlang einer Innenseite (18)der Struktur (19) und/oder entlang der Innenseite (16) derFolie (12),f) Aushärtenlassen der Polyurethan-Vergussmasse,insbesondere bei geschlossenem Werkzeug, unter Ausbildungeiner Versteifungsschicht (30), oder umfassend anstelle derSchritte e) und f) die folgenden Schritte j) und k):j) Einbringeneiner granularen Partikelschaummasse in den Innenraum (33)des Werkzeuges (34) und Verteilen entlang einer Innenseite(18) der Struktur (19) und/oder entlang der Innenseite (16) derFolie (12),k) Verbacken und Aushärtenlassen derPartikelschaummasse, insbesondere bei geschlossenemWerkzeug, unter Ausbildung einer Versteifungsschicht (30).



Kommentar:




51 B28C11 DE102019122041A1 43/45 27.02.2020

21 102019122041 22 16.08.2019

54 Mischanlage zur Herstellung einer Baumischung aus einemBindemittel, einem Schüttmaterial und einer wässrigenFlüssigkeit

71/73 HTK HUETTMANNSBERGER CONSULTING GMBH[AT]

72 HÜTTMANNSBERGER MICHAEL [AT]

51 B28C 5/ 00 A I ;B28C 5/ 08 A I ;B28C 5/ 42 A I ;B28C 9/00 A I ;B28C 9/ 04 A I

56

57 Die Erfindung betrifft eine Mischanlage (1) zurHerstellung einer schüttfähigen und zwangsförderbarenBaumischung aus einem Bindemittel, einemSchüttmaterial und einer wässrigen Flüssigkeit. DieMischanlage (1) umfasst ein Grundgestell (3), eineMischeinheit (4), eine Bindemittel-Zufuhreinheit (5), eineSchüttmaterial-Zufuhreinheit (6) und ein Zuführmittel (7)für die wässrige Flüssigkeit. Weiters ist eine ersteVerstellanordnung (25) mit zumindest einer erstenLängsführungsvorrichtung (26) vorgesehen, mittelswelcher die Mischeinheit (4) längsverschieblich amGrundgestell (3) geführt ist und zumindest von einerkompakten Transportstellung in eine vom Grundgestell(3) vorragende Arbeitsstellung und vice versa relativbezüglich des Grundgestells (3) verstellbar ist.



Kommentar:




51 F03D11 DE102019210434A1 43/45 05.03.2020

21 102019210434 22 15.07.2019

54 Adaptiver Windgenerator

71/73 BERG ULRIKE MARGARETE [ES] FRIED THOMAS[ES]

72 FRIED THOMAS [ES]

51 F03D 3/ 06 A I

56 US8508065B1;US2013277982A1;WO2014110665A1;US7942624B1;US2010038987A1

57 ADAPTIVER WINDGENERATOR bestehend aus eineroder mehreren rotierenden Strukturen (2) auf einervertikalen Achse (3), mit Radial automatischausfahrbaren Wind-Segel/Schaufeln (4), um sichjederzeit an die Kraft des Windes anzupassen. ImInneren ist mindestens ein Stromgenerator (5) als Kerneine elektromagnetische Spule umgeben von einemzylindrischen Magneten (7). Darüber hinaus haltenRingmagnete (8), die am Oberen und Unteren Endeeingebaut sind, die zylindrischen Magnete (7) stabil inmagnetischer Schwebe. Enthält außerdem auch einenRotationssensor (9), der automatisch, je nach Drehzahlder Struktur (2), die Anpassung derWind-Segel/Schaufeln (4) durch Einziehen und/oderAusfahren derselben regelt. Jede Wind-Segel/Schaufel(4) besteht aus zwei gleitenden Segmenten: einemproximalen (4a) und einem distalen (4b), welche voneiner eingefahrenen Position in eine ausgefahrenePosition gleiten.



Kommentar:




51 B66C11 DE202018105698U1 43/45 09.01.2020

21 202018105698 22 05.10.2018

54 Katzrahmen

71/73 ZASCHE HANDLING GMBH [DE]

72

51 B66C 11/ 12 A I ;B25J 1/ 00 A I ;B66C 9/ 00 A I

56 DE102004006179B4;DE102010048057A1;DE102010061462A1;DE102013201068A1;DE1791784U;DE1199948B;WO9418046A1

57 Katzrahmen (1), insbesondere zur Verwendung in einem2-Träger-Kransystem (50), an welchem zumindest zweiFahrwerke und zumindest ein Manipulator anbaubarsind, dadurch gekennzeichnet, dass der Katzrahmeneinen plattenförmigen Grundkörper (2) aufweist, wobeidieser Grundkörper aus einer Platte inSandwichkonstruktion (3) gefertigt ist.



Kommentar:

http://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?action=pdf&docid=DE202018105698U1

http://worldwide.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&IDX=DE202018105698U&CY=EP&LG=de


51 E04C11 DE202018105997U1 43/45 21.01.2020

21 202018105997 22 19.10.2018

54 Leichtbau-Wandmodul

71/73 REHAU AG & CO [DE]

72

51 E04C 2/ 38 A I ;E04B 1/ 80 A I ;E04C 2/ 288 A I ;E04C2/ 52 A I

56 DE10305273A1;DE102012108931A1;DE20111226U1;DE20305405U1;DE202008005770U1;DE60127075T2

57 Leichtbau-Wandmodul für Innen- und/oderAußenanwendungen, miteiner Rahmenkonstruktion (1)und- mindestens einer flächigen Komponente (2, 6, 6',7),- wobei die Rahmenkonstruktion (1) die alsWärmedämmschicht (2) ausgebildete flächigeKomponente aufnimmt, und- wobei dieRahmenkonstruktion (1) ein Verstärkungsfasernenthaltendes Verbundmaterial (3) enthält.



Kommentar:




51 B60S11 DE202019004878U1 43/45 13.01.2020

21 202019004878 22 29.11.2019

54 Profil zur Verwendung für einen Einrichtungsgegenstand ineiner Fahrzeugreinigungsanlage undFahrzeugreinigungsanlage

71/73 MR WASH AUTOSERVICE AG [DE]

72

51 B60S 3/ 00 A I

56

57 Profil (1) zur Verwendung für einenEinrichtungsgegenstand (2) in einerFahrzeugreinigungsanlage (3), wobei das Profil (1) einenlanggestreckten Grundkörper (5) aufweist, dadurchgekennzeichnet, dass mit dem Grundkörper (5) nur einelanggestreckte, sich insbesondere über die Länge desGrundkörpers (5) erstreckende, über den Grundkörper(5) überstehende Leiste (6) verbunden ist und dasswenigstens ein Randschenkel (8) der Leiste (6) einenNutschenkel (9) für eine Nut (10) zur Aufnahmewenigstens eines Plattenelements (15) ausbildet.



Kommentar:




51 B05C11 DE202019005103U1 43/45 15.01.2020

21 202019005103 22 14.12.2019

54 Wand- und Fassaden-Doppelrollerbügel

71/73 HORBANK JOHANNES [DE]

72

51 B05C 17/ 02 A I

56

57 Wand - und Fassaden - Doppelrollerbügel zur Aufnahmevon 2 x 25cm Farbrollen, dadurch gekennzeichnet, dassder Doppelbügel wie folgt aus einem Stück 8mmØ Drahtgebogen wird: -+ 53cm x 7cm x 53cm x 7cm.



Kommentar:




51 E01F11 DE202019105424U1 43/45 08.01.2020

21 202019105424 22 01.10.2019

54 Gestell für Wegweiser

71/73 CLEVELAND GMBH [DE]

72

51 E01F 9/ 646 A I ;E01F 9/ 688 A I ;G09F 7/ 18 A I

56

57 Gestell für Wegweiser (13) oder sonstigeHinweisschilder (22, 23), mit einem Grundrahmen (10),an dem ein um eine horizontale Achse kippbarer Mast(11) als Aufnahmevorrichtung für Wegweiser (13)angelenkt ist, wobei der Grundrahmen (10) ausmehreren miteinander verbundenen Profilteilen besteht,die Längs- und Querholme (101 bis 104) und daranbefestigte Traversen (107, 108) bilden, dadurchgekennzeichnet, dass an einer Traverse (107) imZentrum des Grundrahmens (10) eine Bodenplatte (14)befestigt ist, an der eine Adapterplatte (15) schwenkbarangelenkt ist, auf welcher ein rohrförmiger Mast (11)befestigt ist, und dass der Mast (11) radial abstehende,parallel zueinander liegende Laschen oder U-Profile zumBefestigen oder Festklemmen der Wegweiser (13)besitzt.



Kommentar:




51 A61B11 DE202019105479U1 43/45 08.01.2020

21 202019105479 22 04.10.2019

54 Haltevorrichtung für eine Ultraschallsonde undPersonenaufnahme mit einer Haltevorrichtung

71/73 SONO MOUNT UG HAFTUNGSBESCHRAENKT [DE]

72

51 A61B 50/ 20 A I ;A61B 8/ 00 A I

56

57 Haltevorrichtung (10) für eine Ultraschallsonde (50) zueiner bildgebenden Darstellung eines zuuntersuchenden Körperteils (63) einer Person (62)aufweisend einen Grundkörper (11) mit einerGrundfläche (12), wobei der Grundkörper (11) eineAufnahmeöffnung (16) aufweist zur Aufnahme einerUltraschallsonde (50), wobei die Auflagefläche (15) zurStützung des zu untersuchenden Körperteils (63)ausgebildet ist, und wobei die Aufnahmeöffnung (16) inder Auflagefläche (15) angeordnet ist und mit eineraufgenommenen Ultraschallsonde (50) in derAufnahmeöffnung (16) der zu untersuchende Körperteil(63) aus der Auflagefläche (15) heraus beschallbar ist.



Kommentar:




51 F16F11 DE202019106036U1 43/45 02.12.2019

21 202019106036 22 30.10.2019

54 Lagerstrukturbauteil

71/73 VIBRACOUSTIC AG [DE]

72

51 F16F 1/ 37 A I ;B60G 15/ 07 A I

56

57 Lagerstrukturbauteil (10) für ein Lager eines Fahrzeugs,das aus geschäumtem Kunststoff besteht und dergeschäumte Kunststoff eine Integralschaumstruktur (66)ausbildet, wobei wenigstens ein erster lokaler Abschnitt(50) der Integralschaumstruktur (66) eine Wandstärkeaufweist, die größer als 4 mm ist.



Kommentar:




51 A47K11 DE202019106449U1 43/45 21.01.2020

21 202019106449 22 20.11.2019

54 Umwandungssystem für Sanitäranlagen

71/73 ETG GMBH [DE]

72

51 A47K 3/ 30 A I ;A47K 3/ 36 A I

56

57 Umwandungssystem für Sanitäranlagen umfassend eineTür (1) mit einem aus einer einzigen Türscheibegeformten Türblatt, die über eine Beschlaganordnung (4)in eine Ausschwenkrichtung (23) ausschwenkbar aneiner ortsfest installierten Wand (2) gehalten ist undumfassend ein weiteres Umwandungselement (3), wobeidas Türblatt der Tür (1) entlang einer derBeschlaganordnung (4) gegenüberliegenden erstenTürvertikalseite (5.1) einen stufenförmigen ersten Türfalzmit einem ersten Türfalzüberstand (8.1) aufweist und ineiner Schließstellung dem weiterenUmwandungselement (3) derart zugeordnet ist, dassvertikalseitig zwischen der Tür (1) und dem weiterenUmwandungselement (3) eine ersteSpritzwasserbarriere gebildet ist, indem die Tür (1) imBereich des ersten Türfalzes an dem weiterenUmwandungselement (3) angelegt ist und/oder imBereich des ersten Türfalzes zwischen der Tür (1) unddem weiteren Umwandungselement (3) eine ersteLabyrinthdichtung (20) ausgebildet ist.



Kommentar:




51 A01K11 DE202019106927U1 43/45 03.01.2020

21 202019106927 22 12.12.2019

54 Tier-Transport-Box

71/73 BUGIEL EWA MARIA [DE] FILLER CORNELIA ANNE[DE]

72

51 A01K 1/ 03 A I

56

57 Tier-Transport-Box (100) mit folgendenMerkmalen:einem Gehäuse (10), das eine Bodenplatte(20), eine Wandung (30) und einen Deckel (40) umfasst,welche einen Innenraum (50) im Gehäuse (10)definieren und diesen von einem Außenraum (70)abgrenzen;einem in der Wandung (30) und/oder demDeckel (40) des Gehäuses (10) angeordneten Ventilator(60), der konfiguriert ist, um einen Luftaustauschzwischen dem Innenraum (50) und dem Außenraum (70)zu bewirken;zumindest einer in dem Gehäuse (10)angeordneten verschließbaren Lüftungs-/Sichtöffnung(32, 34),wobei das Gehäuse (10) durch Verschließender zumindest einen verschließbarenLüftungs-/Sichtöffnungen (32, 34) gegenüber demAußenraum (70) derart abdichtbar ist,dass bei demverschlossenen Gehäuse (10) ein Luftaustauschzwischen dem Außenraum (70) und dem Innenraum (50)nur mittels des Ventilators (60) bewirkbar ist.



Kommentar:




51 E04B11 DE202019107206U1 43/45 20.01.2020

21 202019107206 22 20.12.2019

54 Bausatz für den nachträglichen Anbau einesBalkons oder eines Wintergartens an eine Hauswand

71/73 OEKMEN IZZET [DE]

72

51 E04B 1/ 00 A I ;E04F 11/ 18 A I ;E04F 19/ 00 A I

56

57 Bausatz (1) für den nachträglichen Anbau eines Balkons(2) oder eines Wintergartens (3) an eine Hauswand (4),wobei der Bausatz (1) schraubbare Teile aus Metall füreine Bodenkonstruktion, einen Balkon- oderWintergartenaufbau und ein Stütz- und Haltesystemumfasst, dadurch gekennzeichnet, dassdieschraubbaren Teile für die Bodenkonstruktion-mindestens vier Doppel-T-Träger (5),- mindestens vierWinkeleisen (6),- mehrere als Auflage für eineBodenplatte vorgesehene Rechteck-Hohlprofile (7) und-pro Rechteck-Hohlprofil (7) jeweils zwei an dieDoppel-T-Träger (5) anschraubbare U-förmige Auflagen(8) für die Rechteck-Hohlprofile (7) umfassen,dieschraubbaren Teile für den Balkon- oderWintergartenaufbau mindestens vier als vertikaleHalterungen vorgesehene Rechteck-Hohlprofile (9) unddie schraubbaren Teile für das Stütz- und Haltesystemmindestens vier als Vertikalstützen vorgeseheneRechteck-Hohlprofile (10) umfassen.



Kommentar:




51 B25J11 DE212018000216U1 43/45 20.01.2020

21 212018000216 22 08.05.2018

54 Roboter

71/73 KUKA DEUTSCHLAND GMBH [DE]

72

51 B25J 9/ 10 A I ;B25J 9/ 00 A I ;B25J 18/ 00 A I ;F16H 19/00 A I

56 US2004131461A1;US2008278105A1;US2011232399A1;US2013068054A1;US2015167798A1;WO2015111475A1;KR101693246B1

57 Roboter mit wenigstens einem Glied (100), das in einemGelenk gelagert ist, und einem Antrieb (10; 10') zumBewegen dieses Gelenks, wobei ein gliedseitigesEintriebselement (20) zum Bewegen des Gelenks miteiner Antriebsscheibe (11; 11') des Antriebs zwei durchein Zugmittel (30), insbesondere reib- und/oderformschlüssig, gekoppelte, insbesondere jeweilswenigstens teilweise umschlungene, und aufeinanderabwälzende Scheiben einesUmschlingungs-Wälz-Getriebes (11, 20, 30; 11') bildetund mit einer Einleitungsschicht (110; 110') desmehrschichtigen Glieds verbunden oder integralausgebildet ist, die mit einer Strukturschicht (121, 122;122') des Glieds verbunden ist.



Kommentar:




51 B61B11 EP000003594079A1 43/45 15.01.2020

21 18756952 22 22.02.2018

54 HÄNGENDES DOPPELSCHIENEN- UNDDOPPELENERGIE-LICHTSCHIENENVERKEHRSSYSTEM MITAUTOMATISCHER STEUERUNG ZUR PERSONENBEFÖRDERUNG

71/73 WAN PUHUA [CN]

72 WAN ZEPEI [CN]; WAN PUHUA [CN]

51 B61B 3/ 00 A I

56 FR2694532B1;CN1429726A;KR101521498B1;CN104787056A;CN104908753A;JP2016002904A;CN106114529A

57 An personal hanging type double-rail and double-powerautomatic control light rail traffic system comprises a railsystem, rail vehicle power systems, a rail vehicle trafficnetwork control system, a rail vehicle compartmentsystem, a rail vehicle power supply system, and a railvehicle stop station system. The rail system is providedwith two rail lines (28, 29), which are a left side straightrail line and a right side turning rail line that are inparallel but are different in top face level, and the twopower systems of a left side straight rail drive device anda right side turning rail drive device are separatelydisposed above the two rails. A relative distancebetween the turning drive device and the turning rail ischanged by using a lifting device, and meanwhile, underthe effect of a change of the relative level between thestraight rail and the turning rail, switching of a rail vehiclebetween the left side straight rail and the right sideturning rail is implemented. A central computer controlsystem is used in cooperation in the system, automaticcontrol is achieved, and the rail vehicle autonomouslytravels.



Kommentar:

http://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?action=pdf&docid=EP000003594079A1

http://worldwide.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&IDX=EP3594079&CY=EP&LG=de


51 A43B11 EP000003598910A1 43/45 29.01.2020

21 19188635 22 26.07.2019

54 DREIDIMENSIONALER SCHUH

71/73 ADIDAS AG [DE]

72 UNNEWEHR RAINER [DE]; TAMM STEFAN [DE];POPESCU CLAUDIU-IONUT [DE]

51 A43B 1/ 04 A I ;A43B 23/ 02 A I ;A43B 23/ 04 A I ;D04B1/ 22 A I

56 EP2952616A1;US2010269372A1;DE102013107803A1;DE102013207153A1;US2016302526A1;EP2805638A1;DE102012109108A1;US2005115284A1;US3974525A;US2018168271A1

57 The invention concerns a knitted upper (11) for an articleof footwear (51), formed essentially as a single piece ina three-dimensional knitting process and comprising atleast one activated shrink yarn.



Kommentar:




51 B22F11 EP000003608039A1 43/45 12.02.2020

21 18187680 22 07.08.2018

54 BESTRAHLUNGSVERFAHREN FÜR DIE ADDITIVEHERSTELLUNG MIT VORBESTIMMTER TRAJEKTORIE


72 FERGANI DR OMAR [DE]; GEISEN OLE [DE]

51 B22F 3/ 105 A I ;B33Y 10/ 00 A I

56 EP2601006B1;DE102013224788A1

57 Es wird ein Bestrahlungsverfahren für die additiveHerstellung eines Bauteils (10) zum Heilen vonStrukturdefekten (11, 12) in einer additiv aufgebautenStruktur für das Bauteil (10) angegeben. Das Verfahrenumfasst das Bereitstellen eines Laser- oderElektronenstrahls (20) und das selektive Bestrahleneines Defektbereichs (DB) einer additiv aufgebautenSchicht (13) der Struktur mit dem Laser- oderElektronenstrahl (20) gemäß einer vorbestimmten,insbesondere geschlossenen, Trajektorie (T), welcheden Defektbereich (DB) definiert, wobei derDefektbereich (DB) einen Strukturdefekt (11, 12) enthält.Weiterhin werden ein Verfahren zum additivenHerstellen, ein entsprechend hergestelltes Bauteil sowieein Computerprogrammprodukt angegeben.



Kommentar:




51 B29C11 EP000003608078A1 43/45 12.02.2020

21 19190313 22 06.08.2019

54 VERFAHREN UND ANLAGE ZUR HERSTELLUNGIN-MOULD-DEKORIERTER KUNSTSTOFFFORMTEILE

71/73 GUBESCH THERMOFORMING GMBH [DE]

72 LINDNER FRANZISKA [DE]; MÜLLER-LENHARDTTHOMAS [DE]; REICHART MARC [DE]; WLASAKKLAUS [DE]

51 B29C 45/ 14 A I ;B29C 51/ 10 A I ;B29C 69/ 00 A I;B29C 51/ 14 A N ;B29C 51/ 16 A N ;B29C 51/ 26 A N;B29C 51/ 30 A N

56 DE69623104T2;US5415536A;WO2016024898A1;EP0995571A1;JPH11245261A;AT2058U1;EP1123791A1

57 Zur wirtschaftlichen Herstellung einesIMD-Kunststoffbauteils (5) wird verfahrensgemäß auseiner endlosen IMD-Prozessfolie (1), die eine Trägerfolie(3) und eine einseitig auf dieser aufgebrachte,transferierbare IMD-Lackpaket aufweist, ein konturnahbezüglich einer mit dem IMD-Lackpaket zudekorierenden Oberfläche (6) des IMD-Kunststoffbauteils(5) zugeschnittener Folienzuschnitt (14) vereinzelt,dieser Folienzuschnitt (14) in ein geöffnetesKunststoffverarbeitungswerkzeug (12) eingebracht, dasKunststoffverarbeitungswerkzeug (12) vollständig oderbis auf einen Resthub geschlossenen, in demKunststoffverarbeitungswerkzeug (12) eine fließfähigeKunststoffmasse auf das IMD-Lackpaket aufgebracht,durch die Kunststoffmasse eine Tragstruktur ausgebildet,und das IMD-Lackpaket zur Ausbildung desIMD-Kunststoffbauteils (5) als Dekorlage auf dieTragstruktur transferiert. Insbesondere wird bei einerUmformung im Werkzeug der Überstand desFolienzuschnitts bei zunehmender Tiefe der Strukturebenfalls größer vorgegeben, selbst wenn eine auf dieEbene der IMD-Folie projizierte Grundfläche der Strukturgleich bleibt.



Kommentar:




51 B62D11 EP000003608212A1 43/45 12.02.2020

21 19000348 22 25.07.2019

54 LEICHTBAUCONTAINER

71/73 TGM LIGHTWEIGHT SOLUTIONS GMBH [DE]

72 DAHM HANS-PETER [DE]; WINKLER JULIUS V [DE];STRATZ RAFFAEL [DE]

51 B62D 29/ 04 A I ;B62D 33/ 04 A I

56 DE102011113742B4;EP2508407A1;EP0038550A2;DE2519457A1

57 Die Erfindung betrifft Leichtbaucontainer mit einembeplankten Tragrahmen aus Rahmenprofilen, wobei dieRahmenprofile (3) des Tragrahmens durch nachgiebiggestaltete Knoten (7) miteinander verbunden sind unddie Beplankung aus dünnen mittragenden strukturiertenoder hybride auf Beulung ausgelegten Blechfedern (4)oder aus Sandwichplatten mit dünnen Deckschichtenbesteht, die jeweils an die Rahmenprofile (3)angeschlossen sind. Die Knoten (7) sind mitrichtungsabhängiger Steifigkeit bionische optimierteVerbindungsknoten, die bevorzugt durch generativeFertigungsverfahren hergestellt werden.



Kommentar:




51 B64D11 EP000003608227A1 43/45 12.02.2020

21 19189311 22 31.07.2019

54 FLUGZEUGINNENKONFIGURATION MIT FLEXIBLEMNUTZRAUM

71/73 B/E AEROSPACE INC [US]

72 JOHNSON GLENN A [US]; UDRISTE DANIEL [US];POZZI ALEXANDER N [US]

51 B64D 11/ 06 A I

56 US2017320580A1;WO2016157081A1;US6113325A;US2019071181A1

57 An interior configuration (100) for an aircraft including alongitudinal aisle (114) and rows of passenger seats(106), wherein a row of the passenger seats is disposedin a flexible use space (104) adjacent the aisle and abulkhead (116), and wherein the flexible use spaceincludes a floor palette (144) and attendant seats (130,132, 134) equipped with flip-up seat bottoms (126) suchthat the flexible use space can be configured forpassenger seating or to provide securement spacewithin the flexible use space for securing items such as awheelchair, pet carrier, large items and items of value.



Kommentar:




51 H01R11 EP000003609027A1 43/45 12.02.2020

21 18187738 22 07.08.2018

54 HALTER FÜR SCHLEIFRINGBÜRSTEN

71/73 SCHLEIFRING GMBH [DE]

72 HEINBUCH PETER [DE]; HOLZAPFEL CHRISTIAN[DE]; DOLL MARVIN [DE]; KATZ JOHANNES [DE]

51 H01R 39/ 38 A I ;H01R 39/ 26 A I ;H01R 39/ 39 A I;H01R 39/ 40 A I

56 US2005029896A1;DE967293C;GB146828A;DE7100971U;CN105470766A;FR530801A;RO92696A2;EP3364508A1

57 A brush holder for slipring brushes comprises a brushmount held by a lever at a base. The lever is connectedby a base pivot to the base and is pivotable in a planeorthogonal to a brush mount pivot axis and/or to aslipring rotation axis. A spring is provided between thebase and the lever. The brush mount is connected to thelever by a brush mount pivot pivotable in said plane. Thebrush mount holds a first brush and a second brushwherein the brush mount pivot is between the first brushand the second brush.



Kommentar:




51 B27N11 EP000003609663A1 43/45 19.02.2020

21 18717918 22 13.04.2018

54 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINERLEICHTBAU-SANDWICHPLATTE

71/73 ACMOS CHEMIE KG [DE] LSP HAMBURG UGHAFTUNGSBESCHRAENKT [DE]

72 KLYSZCZ-NASKO HOLGER [DE]; HAILER OLIVER[DE]; NEUMANN SEBASTIAN [DE]; NEUBAUERGERALD [DE]; HELMRICH LUTZ [DE]

51 B27N 3/ 00 A I ;B27N 3/ 02 A I

56 DE102012020145B3;WO2008071618A2;US2010133713A1;EP1469140A1;DE202012020145B3;DE102012020145B3;DE102005061922A1;US2003165669A1

57 Die vorliegende Erfindung betrifft ein verbesserteskontinuierliches Verfahren zur Herstellung vonLeichtbau-Sandwichplatten, wobei zur Erleichterungoder Vereinfachung der Spaltung der Holzspanplatte aufdiese eine flüssige Spalthilfe in Form einer wässerigenLösung oder wässerigen Dispersion aufgebracht wird,wobei die Spalthilfe ausgewählt wird aus einer Gruppe,bestehend aus ein oder mehreren Tensiden, oder auseiner Gruppe, bestehend aus ein oder mehreren Säuren.



Kommentar:




51 A63B11 EP000003610929A1 43/45 19.02.2020

21 19195217 22 09.02.2015

54 TISCHTENNISROBOTER MIT VERBESSERTERAUFSCHLAGKOPFBEWEGUNG

71/73 NEWGY IND INC [US]

72 THOMAN LAWRENCE MICHAEL [US]; CEVIK BURAK[US]

51 A63B 47/ 00 A I ;A63B 67/ 04 A I

56 US201013500774;US3794001A;US4844458A;US4854588A;US4917380A;US5009421A;US5485995A;US5335905A;WO2006101488A1;US6440013B1;US6082350A;US5464208A;WO9411069A1

57 A robot server assembly for serving table tennis ballscomprising a body defining an internal ball path, meansfor introducing balls into the internal ball path at thelower end of the body; a ball guide at the upper end ofthe back panel, a serving head assembly at the upperend of the body having a ball discharge tube incommunication with the ball guide; a pair of opposeddischarge wheel operatively associated with thedischarge tube; a plurality of gears associated with theserving head; at least one servo motor associated withat least one of the gears to actuate rotation of the gear;whereby actuation of a least one of said gears affects180° rotation of the serving head about a longitudinalaxis of the serving head, up and down movement of theserving head and side to side movement of the servinghead.



Kommentar:




51 B01F11 EP000003610941A1 43/45 19.02.2020

21 19191146 22 09.08.2019

54 ZWEIKOMPONENTENKLEBSTOFFSPENDER MITMISCHEINHEITAUSTAUSCHSYSTEM

71/73 ARRIVAL ROBOTICS LTD [GB]

72 MINICHEV ARTEM [RU]; KONONOV IVAN [RU]

51 B01F 15/ 00 A I ;B01F 5/ 06 A I ;B01F 13/ 00 A I

56 US2011319930A1;US2006157508A1;US2006071019A1;WO9600620A1

57 A two-component adhesive system pumps a firstadhesive component and a second adhesive componentinto a replaceable mixing unit (103) that can beperiodically replaced when the adhesive has cured in themixing unit (103). The adhesive system may have arobotic arm (139) coupled to a gripper unit (111) whichhas an open configuration and a closed configuration. Inthe open configuration, the gripper unit releases themixing unit (103) allowing the mixing unit (103) to bereplaced. The robotic arm (139) may move the gripperunit to install a replacement mixing unit (103). Thegripper unit can be moved to the closed configurationand the adhesive can be pumped through the mixingunit.



Kommentar:




51 B62D11 EP000003611081A1 43/45 19.02.2020

21 18188772 22 13.08.2018

54 VORRICHTUNG ZUR VERSTÄRKUNG, ABDICHTUNGODER DÄMPFUNG EINES STRUKTURELEMENTES

71/73 SIKA TECH AG [CH]

72 KRUCKER ROMAN [CH]

51 B62D 25/ 00 A I ;B62D 29/ 00 A I

56 US2011076435A1;EP0730999A1;WO2014095620A1;EP2360002A1;WO2013142145A1

57 Eine Vorrichtung zur Verstärkung, Abdichtung oderDämpfung eines Strukturelementes in einemKraftfahrzeug umfasst einen Träger, einen Clip zurVorfixierung des Trägers im Strukturelement und einenKlebstoff zur Verbindung des Trägers mit demStrukturelement. Dabei ist der Clip als vom Trägerseparates Element ausgebildet, wobei der Träger einAufnahmeelement umfasst, in welches der Clip zurVorfixierung des Trägers im Strukturelement einführbarist.



Kommentar:




51 B62L11 EP000003611086A1 43/45 19.02.2020

21 19200544 22 22.11.2016

54 RADEINHEIT MIT EINER BREMSSCHEIBE UNDEINEM SENSORKRANZ

71/73 MAGENWIRTH GMBH & CO KG GUSTAV [DE]

72 NEUTSCH CHRISTIAN [DE]

51 B62L 1/ 00 A I ;B60T 8/ 176 A I ;B60T 8/ 32 A I ;B62L 3/02 A I ;B62M 6/ 45 A I

56 DE102014005527A1;DE102008019469A1;US2008111342A1;DE602005003495T2;US6492805B1;TW201117986A;US2006066294A1

57 Um eine Radeinheit für ein Fahrrad umfassend eineNabe und eine Felge, welche um eine Drehachsedrehbar beweglich angeordnet ist, wobei die Nabe unddie Felge durch Speichen miteinander verbunden sind,zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass an der Nabeeine Bremsscheibe und ein Sensorkranz mit einemAbtastbereich angeordnet sind und dass derSensorkranz an der Bremsscheibe anliegendangeordnet ist.



Kommentar:




51 C22C11 EP000003612657A1 43/45 26.02.2020

21 18720793 22 20.04.2018

54 STAHLBLECH MIT HOHER FORMBARKEIT ZURHERSTELLUNG VON LEICHTBAUTEILEN UNDHERSTELLUNGSVERFAHREN

71/73 ARCELORMITTAL [LU]

72 BONNET FRÉDÉRIC [FR]; BOBADILLA MANUEL [FR];BELE BERTRAND [FR]; DAESCHLER VALÉRIE [FR]

51 C22C 38/ 00 A I ;B22D 11/ 00 A I ;B22D 11/ 06 A I;B22D 11/ 12 A I ;C22C 38/ 02 A I ;C22C 38/ 04 A I;C22C 38/ 06 A I ;C22C 38/ 14 A I ;C22C 38/ 28 A I;C22C 38/ 32 A I

56 EP2703510A1;EP1897963A1;EP1897963A1;JP2002105588A;CN105838993A;WO2017173950A1

57 A steel sheet having a composition comprising, byweight: 0.010% = C = 0.080%, 0.06% =Mn = 3%, Si =1.5%, 0.005% = Al = 1.5%, S = 0.030%, P = 0.040%, Tiand B such that: 3.2% = Ti = 7.5% and (0.45x Ti) - 1.35= B = (0.45x Ti) - 0.43, optionally Ni = 1%, Mo = 1%, Cr= 3%, Nb = 0.1%, V = 0.1%, the remainder being ironand unavoidable impurities resulting from the smelting.The steel sheet has a structure consisting of ferrite, atmost 0% of austenite, and precipitates comprisingeutectic precipitates of TiB2, the volume fraction of TiB2precipitates with respect to the whole structure being ofat least 9%, the proportion of TiB2 precipitates having asurface area lower than 8 µm2 being of at least 96%.



Kommentar:




51 B01F11 EP000003613497A1 43/45 26.02.2020

21 18190466 22 23.08.2018

54 MISCHER UND DOSIERVORRICHTUNG

71/73 VISCOTEC PUMPEN UND DOSIERTECHNIK GMBH[DE]

72 KIRMEIER ANDREAS [DE]; RINGARD PATRICK [DE];KAMHUBER FRANZ [DE]

51 B01F 5/ 06 A I ;B01F 7/ 00 A I

56 DE202012002102U1;DE202012001373U1;DE202012001373U1;US2346366A;US8858065B1

57 Ein Mischer (15) für einen dynamischen oder statischenMischbetrieb zum Mischen eines flüssigen oderpastösen Produkts (P), insbesondere einesmehrkomponentigen Produkts, mit einem Kernelement(16), einem ersten Schaufelelement (30), das einstückigmit dem Kernelement (16) ausgebildet ist und das miteiner ersten Windungsrichtung (W30) spiralförmig umdas Kernelement (16) umläuft, und einem zweitenSchaufelelement (37), das einstückig mit demKernelement (16) ausgebildet ist und das mit einer sichvon der ersten Windungsrichtung (W30)unterscheidenden zweiten Windungsrichtung (W37)spiralförmig um das Kernelement (16) umläuft, wobeidas erste Schaufelelement (30) und das zweiteSchaufelelement (37) in einer Längsrichtung (L15) desMischers (15) betrachtet unmittelbar nebeneinanderangeordnet sind, wobei das erste Schaufelelement (30)entlang der Längsrichtung (L15) betrachtet eine ersteSchaufelelementhöhe (H30) aufweist, und wobei daszweite Schaufelelement (37) entlang der Längsrichtung(L15) betrachtet eine sich von der erstenSchaufelelementhöhe (H30) unterscheidende zweiteSchaufelelementhöhe (H37) aufweist.



Kommentar:




51 B23K11 EP000003613535A1 43/45 26.02.2020

21 18854421 22 09.08.2018

54 LASERSCHWEISSSTAND UNDLASERSCHWEISSVORRICHTUNG DAMIT

71/73 LG CHEMICAL LTD [KR]

72 LEE JUNG-HOON [KR]; KANG DAL-MO [KR]; RYUSANG-WOO [KR]; MUN JEONG-O [KR]; PARKJIN-YONG [KR]; CHI HO-JUNE [KR]

51 B23K 37/ 04 A I ;B23K 26/ 21 A I ;B23K 26/ 60 A I;H01M 2/ 20 A I ;H01M 2/ 26 A I ;B23K 101/ 38 A N

56 KR20170116064A;KR20160043038A;KR20090106547A;JP2011233399A;KR20150125387A;KR20130116562A

57 A laser welding jig according to one embodiment of thepresent invention comprises: a jig main body forcovering a busbar unit during welding; a plurality ofwelding slits formed on the jig main body, and exposingelectrode leads of battery cells and at least one leadbusbar to the outside of the jig main body for thewelding; a plurality of blot insertion parts providedbetween the plurality of welding slits and having at leastone bolt insertion hole into which at least one pressingbolt is inserted; and one pair of lead adhering blocksprovided on the rear surface of each bolt insertion part,and spaced apart from each other according to theinsertion of the pressing bolt so as to adhere electrodeleads to each lead busbar.



Kommentar:




51 B60S11 EP000003613644A1 43/45 26.02.2020

21 19195181 22 14.12.2017

54 HYDRAULISCHE HUBSTÜTZE, DEZENTRALEHYDRAULISCHE HUBSTÜTZENANORDNUNG UNDFAHRGESTELL

71/73 KOBER GMBH A [DE]

72 LUKAS MAXIMILIAN [DE]; WILLMANN UWE [DE]

51 B60S 9/ 02 A I ;B60S 9/ 12 A I

56 US2011024706A1;US2015054271A1;DE202016101479U1;US2011024706A1;US2015006027A1;US5188379A

57 Die Erfindung betrifft eine hydraulische Hubstütze (4,7),eine dezentrale hydraulische Hubstützenanordnung undein damit ausgerüstetes Fahrgestell (2) für einStraßenfahrzeug (1). Die autonome hydraulischeHubstütze (4,7) weist eine ausfahrbare und zur eigenenAbstützung an einem Untergrund ausgebildeteStützeineinheit (9) mit einem hydraulischen Aktor (36)und einer zugeordneten eigenen, separat montierbaren,hydraulischen Versorgungseinheit (37) sowie einen denBodenkontakt detektierenden Drucksensor (44) imHydraulikkreis auf. Die Hubstützenanordnung (3) weistmehrere, insbesondere vier, dieser hydraulischen undautonomen Hubstützen (4,7) und eine gemeinsameSteuereinrichtung (57) auf, welche mit denDrucksensoren (44) im Hydraulikkreis der Hubstützen(4,7) signaltechnisch verbunden und die mitBodenkontakt ausgefahrenen sowie ggf. nivelliertenHubstützen (4,7) auf ein untereinander abgestimmteshydraulisches Druckverhältnis, insbesondere auf einengleichen hydraulischen Druck steuert.



Kommentar:




51 B23P11 EP000003616830A1 43/45 04.03.2020

21 19191725 22 14.08.2019

54 HOCHFREQUENZVIBRATIONSSPINDELSYSTEM MITKONTAKTLOSER KRAFTÜBERTRAGUNG UND VERFAHREN ZURHERSTELLUNG EINES DARIN EINGESETZTEN RÜCKHALTETEILS

71/73 NATIONAL CHUNG HSING UNIV [TW]

72 CHEN JENQ-SHYONG [TW]; KO CHUAN-WU [TW];WANG HAO-TANG [TW]

51 B23P 25/ 00 A I ;B23B 29/ 12 A I ;B24B 1/ 04 A I

56 EP2946859A1;EP1902798A1;EP2735392A1

57 A high frequency vibration spindle system (100, 200) withnon-contact power transmission and a method formanufacturing a restraining part (50, 240) used therein aredisclosed. The high frequency vibration spindle system(100, 200) comprises: a spindle (10, 210); a toolholder (20,220); an electric power transmission device (40, 230)including a first induction module (60, 250) and a secondinduction module (70, 260), wherein the second inductionmodule (70, 260) is disposed at the spindle (10, 210) orthe toolholder (20, 220), and the second induction module(70, 260) is adapted to receive an electric power from thefirst induction module (60, 250) in a non-contactelectromagnetic induction manner; a transducer (30)adapted to be controlled to vibrate the tool (22) and beingdisposed at the toolholder (20, 220) and electricallyconnected with the second induction module (70, 260) toreceive the electric power; and a restraining part (50, 240)located between the first induction module (60, 250) andthe second induction module (70, 260). By the design ofthe restraining part (50, 240), the structural strength andstability of the second induction module (70, 260) can beimproved, and the maximum rotational speed of the highfrequency vibration spindle system (100, 200) can beincreased.



Kommentar:




51 B25J11 EP000003616855A1 43/45 04.03.2020

21 18192095 22 31.08.2018

54 AKTUATORANORDNUNG UND VERFAHREN ZURDREHBETÄTIGUNG UM EINE SCHWENKACHSE SOWIEVERWENDUNG DER AKTUATORANORDNUNG

71/73 SPACE APPLICATIONS SERVICES NV/SA [BE]

72 SIEDEL DR -ING MICHAEL TORSTEN [DE]

51 B25J 9/ 10 A I ;B25J 13/ 08 A I ;F16H 19/ 00 A I

56 US2011290049A1;US2011232399A1;US2011155517A1;WO2014009192A1

57 The present invention relates to an actuator assembly(30) for rotary actuation around a pivot axis, comprising:a motor (19); a drive train with a capstan drivecomprising a drive pulley (2) and a main pulley (1) andtransmission means (3) for interconnecting the pulleys,and comprising an absolute torque sensor device (12);wherein the transmission means (3) are provided by atleast one cable transmitting the drive pulley's pivotingmotion to the main pulley (1) by tensile forces applied tothe lateral area of the main pulley, and wherein theabsolute torque sensor device (12) exhibits at least oneforce sensor (12.2) coupled to the capstan drive, forabsolute torque measurement via force measurement.Further, the present invention also relates to a methodfor exerting a respective rotary actuation around a pivotaxis, as well as to use of such an actuator assembly foractuating robotic kinematics.



Kommentar:




51 B65G11 EP000003617096A1 43/45 04.03.2020

21 19191974 22 15.08.2019

54 LAGERSYSTEM ZUM LAGERN VON BEHÄLTERN

71/73 GEBHARDT FOERDERTECH [DE]

72 EDER RUDOLF [DE]; GEBHARDT MARCO [DE]; EDERJÖRG [DE]

51 B65G 1/ 04 A I

56 WO2018069282A1;WO2016198467A1;WO2014075937A1;WO2019001816A1;WO2017121515A1;WO2019141877A1

57 Ein Lagersystem zum Lagern von Behältern umfassteine Gitterstruktur (5) mit einer Vielzahl von Gitterzellen,wobei jede Gitterzelle eine Lagersäule (4) einerunterhalb der Gitterstruktur (5) angeordnetenBehälter-Lagerstruktur (3) definiert, wobei dieLagersäulen (4) eingerichtet sind, jeweils einenvertikalen Stapel von Lagerbehältern (2) aufzunehmen,und mindestens einen zur Fortbewegung auf derGitterstruktur (5) ausgebildeten Transportroboter (6) zurHandhabung der Lagerbehälter (2), wobei derTransportroboter (6) Mittel zum Aufnehmen,Transportieren und Absetzen von in derBehälter-Lagerstruktur (3) gelagerten Lagerbehältern (2)umfasst. Im Hinblick auf eine effiziente Handhabung derLagerbehälter umfasst das Lagersystem mindestenseine Lagerbehälter-Hebevorrichtung (9) mit einer heb-und senkbaren Hub-Plattform (10) zum vertikalenBefördern von Lagerbehältern (2), wobei dieHub-Plattform (10) eingerichtet ist, in einer Haltepositioneinerseits beförderte Lagerbehälter (2) abzugeben undandererseits zu befördernde Lagerbehälter (2)aufzunehmen.



Kommentar:




51 F16B11 EP000003617535A1 43/45 04.03.2020

21 19000375 22 16.08.2019

54 SCHRAUBENGARNITUR FÜRALUMINIUMKONSTRUKTIONEN UND -TRAGWERKE IMALUMINIUMBAU

71/73 ESKA AUTOMOTIVE GMBH [DE]

72 LETTMANN JOACHIM [DE]

51 F16B 33/ 00 A I ;F16B 5/ 02 A I ;F16B 43/ 00 A I

56 JPS5881211A;WO2018149975A1;WO0027653A1

57 Die Erfindung betrifft eine Schraubengarnitur fürAluminiumkonstruktionen und -tragwerke im Aluminiumbau,wobei die Schraubengarnitur, mit der die Konstruktions- oderTragwerkselemente miteinander verbunden werden, auseiner Schraube, die einen Kopf mit einem Kraftangriff undeinen mit einem Gewindeabschnitt ausgestatteten Schaftbesteht, dabei vom Schaft mindestens eine Unterlegscheibegetragen wird, die der Mutter und/oder dem Kopf derSchraube beigeordnet ist, die Mutter mit einem Kraftangriffausgeführt und auf dem Gewindeabschnitt des Schaftes derSchraube aufschraubbar ausgebildet ist, so dass dieKonstruktions- oder Tragwerkselemente zwischen dem Kopfund der Mutter in Verbindung mit der Unterlegscheibeunabhängig vom Reibungseinfluss der verspanntenBauteiloberflächen vorgespannt sicherbar sind.Während esAufgabe der Erfindung ist, eine vorspannbareSchraubengarnitur vorzuschlagen, bei der aufunterschiedliche Wärmeausdehnungskoeffizienten und eineKontaktkorrosion gegenüber den Aluminiumkonstruktionenund -tragwerken verzichtet und eine konsequenteDurchsetzung der Leichtbauweise im Aluminiumbauermöglicht werden kann, wird diese dadurch gelöst, dass dieSchraubengarnitur (1), also die Schraube (3), dieUnterlegscheibe (7) und die Mutter (8) aus Aluminium odereiner Aluminiumlegierung bestehend ausgestaltet sind.



Kommentar:




51 G01L11 EP000003617685A1 43/45 04.03.2020

21 19168774 22 11.04.2019

54 LASTVORRICHTUNG, TRAGRAHMEN FÜR EINELASTVORRICHTUNG UND PRÜFSYSTEM

71/73 MAHA MASCHB HALDENWANG GMBH & CO KG[DE]

72 HAFENMAIER MARKUS [DE]; HERB STEFAN [DE];SCHADE SEBASTIAN [DE]; CRISPIEN STEFFEN [DE];HILDERMANN KONSTANTIN [DE]

51 G01L 5/ 00 A I ;G01L 25/ 00 A I

56 US2015096348A1;CN107255544A;DE102009035410A1;JP2001228041A

57 Eine Lastvorrichtung 1 zum Einbringen einer Kraft in einPrüfsystem 150 zum Prüfen, Kalibrieren und/oderJustieren von Kraft- bzw.Drehmomentmesseinrichtungen 100 mit einem Gehäuse2 und einer Kraftübertragungseinrichtung 3, diezumindest ein Kraftübertragungsmittel 5 umfasst, das indem Gehäuse 2 bewegbar gelagert ist, wobei dasKraftübertragungsmittel 5 zumindest zwei Endabschnitteaufweist, einen Endabschnitt zum Empfangen einer zuübertragenden Eingangskraft und einen Endabschnittzum Ausgeben einer Ausgangskraft zum Prüfen derKraft- bzw. Drehmomentmesseinrichtung 100.



Kommentar:




51 B60R11 US020190389393A1 43/45 26.12.2019

21 201916416208 22 18.05.2019

54 ATTACHMENT SYSTEM FOR REMOVABLESTORAGE MODULE FOR GOLF CART

71/73 BONENBERGER FRANK PHILIP [US]

72 BONENBERGER FRANK PHILIP [US]

51 B60R 9/ 06 A I ;A63B 55/ 60 A I ;B60R 9/ 08 A I

56 US5056695A;US5095718A;US2010065593A1;US6457317B1;US6845895B2;US5947356A;US7093872B2;USD463999S;US6641192B2;US6209941B1;US2003015562A1;US2008217194A1;US7418311B1;US2005194414A1;US7942295B1;US6932406B2;US7052066B2;US6401995B1

57 A storage unit intended for mounting on the rear of a golfcart type vehicle is designed to protrude from the rear ofthe golf cart to provide more storage space. The storageunit is further designed to be removable, and may besubdivided with movable partitions. Several features aredescribed for its attachment onto the rear of the golf cartin different ways, including specific types of attachmentsand frameworks for use with and without rear shelf wellson the golf cart. These are designed for greater securityin holding the storage unit onto the golf cart, and includeadjustable or removable bottom protrusions for use witha rear shelf well, or the attachment frame system withouta rear shelf well. In addition, a system is described toallow the storage unit to be folded, such that it can bemore compactly folded and shipped, stored ortransported.



Kommentar:

http://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?action=pdf&docid=US020190389393A1

http://worldwide.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&IDX=US2019389393&CY=EP&LG=de


51 B61D11 US020190389494A1 43/45 26.12.2019

21 201816483955 22 06.02.2018

54 CAR BODY FOR A RAIL VEHICLE

71/73 CRRC QINGDAO SIFANG CO LTD [CN] CG RAILCHINESISCH DEUTSCHES FORSCHUNGS UNDENTW FUER BAHN UND VERKEHRSTECHNIK DRES[DE]

72 DING SANSAN [CN]; LIANG JIANYING [CN]; DU JIAN[CN]; TU QINSHU [CN]; LIU CHUANGANG [CN]; LIHONG [CN]; SHI YUNQI [CN]; HUFENBACH WERNER[DE]; ULBRICHT ANDREAS [DE]

51 B61D 17/ 00 A I ;B61D 1/ 00 A I

56 DE19619212A1;GB2030934A;EP0926036A1;DE102009045202A1;EP0489294A1;EP0577940A1;EP2660119A1

57 A car body has at least: two lateral walls, each of whichis made of a lower and upper longitudinal member thatare connected by multiple lateral wall segments andvertically arranged columns, a roof, a base, two endwalls or one end wall, and a head module, wherein thelower longitudinal members of the two lateral walls areconnected to the base by means of connection elementsin the longitudinal direction of the car body, and theupper longitudinal members of the two lateral walls areconnected to the roof by means of connection elementsin the longitudinal direction of the car body. The lowerand upper longitudinal members are designed asmultichamber hollow profiled sections which arecontinuous over the entire length of the car body, thelower and upper longitudinal members are made offiber-reinforced plastic, and the connection elements atleast partly consist of metal.



Kommentar:




51 H04N11 US020200029003A1 43/45 23.01.2020

21 201916573295 22 17.09.2019

54 Wearable Device

71/73 FRANK JORDAN [US]

72 FRANK JORDAN [US]; DOBRINSKY ALEXANDER [US]

51 H04N 5/ 225 A I ;A45F 5/ 00 A I ;F16M 13/ 04 A I ;G06F1/ 16 A I ;H04N 5/ 232 A I ;H04N 5/ 247 A I ;H04N 5/907 A I ;H04N 7/ 18 A I

56 US2015223355A1;US2003019931A1;US2015223355A1;US2003019931A1

57 A wearable device is provided. The device includes oneor more bands, which can be formed of a flexiblematerial, and can include one or more embeddedconductive elements. One or more electroniccomponents can be attached to the device at locationsspaced from each other. The electronic components caninclude an imaging device, a light source, and/or one ormore components which can be operated in conjunctionwith the imaging device and/or light source. The imagingdevice and/or light source can be rotatable about at leastone rotation axis with respect to an orientation of aportion of the band tightly securing the wearable devicearound a body part.



Kommentar:




51 B62D11 US020200031388A1 43/45 30.01.2020

21 201716337852 22 26.09.2017

54 MOTOR OIL PUMP ASSEMBLY, STEERING SYSTEM,AND VEHICLE

71/73 BYD CO LTD [CN]

72 YANG SHENGLIN [CN]; LI JUN [CN]; XUE HUI [CN];RAO GUOJIE [CN]; LIU YAN [CN]; WANG TAO [CN];YANG KUNZHEN [CN]; LI YANZI [CN]; CHEN TAIJI[CN]

51 B62D 5/ 06 A I ;F01M 1/ 02 A I ;F04B 53/ 00 A I

56 CA2394287A1;CN201068857Y;CN204419616U;CN105443448A

57 A motor oil pump assembly includes: an oil pumpcomponent is supported on an end cover of a motorcomponent, and an upper end cover of the oil pumpcomponent has an end cover cavity that runs throughthe upper end cover and in communication with ahigh-pressure cavity of the oil pump component; an innersound insulation enclosure encloses the oil pumpcomponent and is in communication with a low-pressurecavity of the oil pump component, and the inner soundinsulation enclosure and the oil pump component definean inner sound insulation cavity filled with low-pressureoil; and a pre-tightening buffering component includes apiston and an elastic member, the piston fits in with theend cover cavity to isolate the high-pressure cavity fromthe inner sound insulation cavity, and the elastic memberis elastically sandwiched between the piston and theinner sound insulation enclosure.



Kommentar:




51 A61G11 US020200046582A1 43/45 13.02.2020

21 201816340565 22 06.02.2018

54 AUTOMATIC LOCKING MECHANISM FORCOLLAPSIBLE ELEMENTS

71/73 INSTITUCION UNIV SALAZAR Y HERRERA [CO]

72 HINCAPIE MONTOYA EDWIN MAURICIO [CO]; MAYAJUAN SEBASTIAN [CO]; DIAZ LEON CHRISTIANANDRES [CO]

51 A61G 1/ 04 A I ;E05C 19/ 16 A I

56 US2006049645A1;US2014035302A1;US2015191948A1;US2009230704A1;US3797051A

57 The present invention relates to an automatic lockmechanism for foldable systems, where such lockmechanism is used with any kind of foldable system,such as a stretcher that consists of a plurality of panels,where the intelligent lock of each foldable panel is madeby a measurement system that determines when thefolds are in the desired position, this is, parallel to oneanother or one after the other, and an electronic locksystem that triggers a magnetic lock when panels reachthe desired position to create a stiff element from thepanels comprising the foldable system.



Kommentar:




51 B60K11 US020200047607A1 43/45 13.02.2020

21 201716339757 22 06.10.2017

54 Stiffening Element For A Liquid Container For A MotorVehicle And Liquid Container For A Motor Vehicle With AStiffening Element

71/73 KAUTEX TEXTRON GMBH & CO KG [DE]

72 GEBERT KLAUS [DE]; QUANT FRANK [DE]; MARXDANIEL [DE]; LORENZ HARALD [DE]; VAN MEGERNANDRE [DE]

51 B60K 15/ 03 A I ;B29C 49/ 20 A I

56 DE102013003247A1;US2011174946A1;US2015217635A1;US2016214477A1

57 A reinforcing element for a liquid container for a motorvehicle, having at least one connecting section forconnecting the reinforcing element to the liquidcontainer, the connecting section having at least a firstand a second web which are made from a first materialand are enclosed at least in sections by a secondmaterial, the second material penetrating throughopenings of the webs, and the first web being at asmaller spacing from a longitudinal axis of the reinforcingelement than the second web.



Kommentar:




51 B65G11 US020200047997A1 43/45 13.02.2020

21 201816605357 22 12.04.2018

54 VEHICLE FOR MOVING A CONTAINER AND SYSTEMALLOWING SUCH VEHICLE TO MOVE THE CONTAINER

71/73 LOGIQS B V [NL]

72 VAN STAALDUINEN GERRIT JOHANNES [NL]

51 B65G 1/ 04 A I ;B65G 63/ 00 A I ;B66C 9/ 04 A I

56 US2016272468A1;WO2015019055A1;EP2962962A1;WO2014203126A1

57 A vehicle for moving a container containing a hoistingdevice for hoisting the container from a first position, tohold it in a stored position at the bottom side of thevehicle and to lower the container from the storedposition to the second position; a frame supporting thehoisting device; a first guide and second guide attachedfor guiding the vehicle along a first path in a firsthorizontal direction, and along a second path in asecond horizontal direction transverse to the firstdirection; wherein the vehicle is arranged to run, in a firstmode, along the first path if the first guide engages withthe first path and the second guide is spaced apart fromthe second path, and, in a second mode, along thesecond path if the second guide engages with thesecond path and the first guide is spaced apart from thefirst path.



Kommentar:




51 E04G11 US020200048919A1 43/45 13.02.2020

21 201916660516 22 22.10.2019

54 LARGE MANIPULATOR AND HYDRAULIC CIRCUITARRANGEMENT FOR A LARGE MANIPULATOR

71/73 PUTZMEISTER ENGINEERING GMBH [DE]

72 DIEBOLD MARTIN [DE]; MÜNZENMAIER WERNER[DE]; ZIRBS ROMAN [DE]

51 E04G 21/ 04 A I ;B25J 9/ 14 A I ;F15B 11/ 00 A I

56 EP1319110B1;DE4129509A1;DE10101570A1;DE202009007668U1;EP1319110B1

57 A manipulator for concrete pumps having an articulatedboom with at least two boom arms and a hydraulic drivethat pivots one or more of the boom arms. A hydrauliccylinder has piston and rod side working volumes. Ahydraulic circuit has a first switching state in which thehydraulic circuit connects a first working port for feed ordischarge of hydraulic fluid to the rod-side workingvolume and connects a second working port for feed ordischarge of hydraulic fluid to the piston-side workingvolume. In a second switching state, the hydraulic circuitseparates the first working port from the first fluidchannel and thereby connects the first fluid channel tothe second fluid channel for the feed of hydraulic fluidfrom the rod-side to the piston side working volume. Asensor acquires an operating state variable based uponwhich an activation assembly sets the switching state.



Kommentar:




51 A01K11 US020200053977A1 43/45 20.02.2020

21 201816200264 22 26.11.2018

54 WISER WHELPER

71/73 NEWMAN BRITTNEY [US] VITALE BILLY [US]

72 NEWMAN BRITTNEY [US]; VITALE BILLY [US]

51 A01K 1/ 03 A I

56

57 An improved pet birthing box for animals having a clearenclosure structured and arranged to prevent accidentalsmothering of puppies by their mothers suitable for usein early life to keep pets contained and safe due to thesides of the box to be erected quickly to mimic a naturalden shape thereby aiding puppies get moving fasterwhile being able to be folded down flat for quick storage



Kommentar:




51 A61G11 US020200054510A1 43/45 20.02.2020

21 201916664574 22 25.10.2019

54 Positioning Device for Beam Radiation Treatmentand Imaging

71/73 DENIS CARL [CA]

72 DENIS CARL [CA]

51 A61G 7/ 07 A I ;A61B 6/ 04 A I ;A61G 7/ 015 A I ;A61G13/ 12 A I

56 US5318422A;EP2682550A1;US1452915A;US3565419A;US3753557A;US4000736A;US4688851A;US5316370A;US5775337A;US8336142B1;US2003078144A1;US2012011653A1;US2012138065A1;US2013061398A1;US2013145553A1;US2013278019A1;US2015208990A1;US2016213337A1

57 A system and method are disclosed for a patientpositioning device for beam radiation therapy andradiological imaging. The system includes a base and apatient support surface coupled to the base, and thepatient support surface includes a lower patient supporthingedly coupled to the base and an upper supporthingedly coupled to the lower patient support. Thesystem also includes a substantially flat hinge that formsa continuous upper surface with an upper supportsurface of the lower patient support and the lower patientsupport.



Kommentar:




51 B01D11 US020200054977A1 43/45 20.02.2020

21 201916585845 22 27.09.2019

54 SPUN-BONDED FABRIC MATERIAL, OBJECT COMPRISINGA SPUN-BONDED FABRIC MATERIAL, FILTER MEDIUM,FILTER ELEMENT, AND USE THEREOF

71/73 MANN & HUMMEL GMBH [DE]

72 ORENDT STEFAN [DE]; PEMSEL THOMAS [DE]

51 B01D 39/ 16 A I ;B01D 46/ 00 A I ;B01D 46/ 52 A I;D01D 5/ 30 A I ;D01F 8/ 06 A I ;D04H 3/ 018 A I ;D04H3/ 147 A I ;D04H 3/ 16 A I

56 DE102011009227A1;EP2479331B1;US2002013111A1;US2007220852A1;US5401446A;US2002013111A1;US2006005518A1;US5783503A

57 A filter medium (10) for filtering a fluid, in particular foruse in an interior air filter (32), comprises a spun-bondednonwoven formed at least in part of multi-componentsegmented pie fibers (1) having at least a first plasticcomponent (2) and a second plastic component (3). Themulti-component fibers (1) are largely non-split and inorder to manufacture same, segmented pie filaments arespun in a spun-bonding process (S4) to form aspun-bonded nonwoven (10). The segmented piefilaments then form the multi-component fibers (4), thefirst plastic component (2) and/or the second plasticcomponent (3) being made in particular of apolypropylene.



Kommentar:




51 B05C11 US020200055078A1 43/45 20.02.2020

21 201916543392 22 16.08.2019

54 TWO-COMPONENT ADHESIVE DISPENSER WITHMIXING UNIT REPLACEMENT SYSTEM

71/73 ARRIVAL ROBOTICS LTD [GB]

72 MINICHEV ARTEM [RU]; KONONOV IVAN [RU]

51 B05C 17/ 005 A I ;B05C 5/ 02 A I ;B29B 7/ 74 A I

56 US2011319930A1;US2006157508A1;US2006071019A1;WO9600620A1

57 A two component adhesive system pumps a firstadhesive component and a second adhesive componentinto a replaceable mixing unit that can be periodicallyreplaced when the adhesive has cured in the mixing unit.The adhesive system has a robotic arm coupled to agripper unit which has an open position and a closedposition. In the open position, the gripper unit releasesthe mixing unit allowing the mixing unit to be replaced.The robotic arm moves the gripper unit to install areplacement mixing unit. The gripper unit can be movedto the closed position and the adhesive can be pumpedthrough the mixing unit.



Kommentar:




51 B60R11 US020200055465A1 43/45 20.02.2020

21 201916510199 22 12.07.2019

54 PLANAR MOTOR VEHICLE LINING COMPONENT HAVINGAN INTEGRATED DOUBLING REINFORCING PORTION

71/73 ROECHLING AUTOMOTIVE SE & CO KG [DE]

72 MOOS EGON [DE]; SOROCHYNSKA LIUBOV [DE]

51 B60R 13/ 08 A I ;B62D 25/ 20 A I

56 CH692780A5;EP0316529A2;WO2015159003A1

57 A planar motor vehicle lining component made of aplastic-containing material, having a liner portion ofpredetermined shape which is embodied to cover, in thecompletely installed state, a predetermined area on amotor vehicle, the lining component includes at least onereinforcing portion that is connected to the lining portionand is connected by means of a hinge portion to thelining portion foldably in such a way that a supportingsurface region of the reinforcing portion is conveyable,by folding over the reinforcing portion, into abuttingengagement with an abutting surface region of the liningportion.



Kommentar:




51 F26B11 US020200056843A1 43/45 20.02.2020

21 201716348374 22 09.11.2017

54 HANDHELD BLOWER DEVICE

71/73 AIRFFECT GMBH [AT]

72 PASCHING ANDREAS [AT]

51 F26B 21/ 00 A I ;B60S 3/ 04 A I

56 EP1044859A2;US3584395A;WO2016161354A1;DE102004044264B3;DE2334840B1

57 The invention relates to a handheld blower device for themanual pneumatic drying of surfaces by a user of thehandheld blower device, comprising a flat nozzle devicefor ejecting compressed air from the handheld blowerdevice onto the surface to be dried, a handle region, inparticular a handle, for manually gripping and guiding theflat nozzle device over the surface to be dried, and aconveying device for conveying the compressed air tothe flat nozzle device, wherein the flat nozzle devicecomprises a flat nozzle, and the conveying device isconfigured with a stationarily arranged, in particularfixedly arranged, high-pressure blower.



Kommentar:




51 G06F11 US020200057488A1 43/45 20.02.2020

21 201916664476 22 25.10.2019

54 VIDEO AND IMAGE CHART FUSION SYSTEMS ANDMETHODS

71/73 FLIR BELGIUM BVBA [BE]

72 JOHNSON MARK [FR]; JALES RICHARD [GB]; LE COZDORIAN [FR]

51 G06F 3/ 01 A I ;G06F 3/ 0481 A I ;G06K 9/ 00 A I ;G06T15/ 20 A I ;G06T 17/ 00 A I ;G06T 19/ 00 A I ;G06T 19/20 A I

56 US2007016372A1

57 Techniques are disclosed for systems and methods forproviding a fused image that combines image data of ascene received from an imaging system with a chart toaid in the navigation of a mobile structure. Specifically,the fused image may be generated by superimposingvarious image elements extracted from an image ontovarious locations on the chart that correlate to the actualpositions of the objects within the scene. In someembodiments, one or more non-water objects may bedetected within the image, image representations of thenon-water objects may be extracted from the imagefeed, and the extracted image representations may besuperimposed onto locations on the chart that aredetermined to correlate to the actual positions of thenon-water objects within the scene.



Kommentar:




51 H04R11 US020200059726A1 43/45 20.02.2020

21 201916529732 22 01.08.2019

54 SOUNDING DEVICE

71/73 AAC TECHNOLOGIES PTE LTD [SG]

72 ZHOU JIASHENG [CN]; ZHANG LONG [CN]

51 H04R 9/ 02 A I ;H01F 7/ 08 A I ;H01F 7/ 126 A I ;H04R9/ 06 A I

56 CN208798191U;CN108322870A;CN206894884U;CN205545879U;CN202551330U;CN107801133A

57 A sounding device includes a holder, a magnetic circuitunit, and an elastic sheet fixing the magnetic circuit unitto the holder. The magnetic circuit unit includes a yoke,a main magnet fixed to the yoke, at least two auxiliarymagnets disposed around two opposite sides of themain magnet, and an upper clamping plate respectivelycovering and fixed to the auxiliary magnets. One end ofthe elastic sheet is fixed to the holder, and the other endof the elastic sheet is fixed to the upper clamping plate.



Kommentar:




51 A01M11 US020200060257A1 43/45 27.02.2020

21 201916671578 22 01.11.2019

54 COLLAPSIBLE ANIMAL DECOY

71/73 FLINT HOLDINGS LLC [US]

72 DAVIS CARROLL J [US]; MCPHERSON JERRY [US]

51 A01M 31/ 06 A I

56 US6374530B1;US5943807A;US7788839B2;US8703254B2;US5826364A;US2015076303A1;US9961893B1;CA2418373A1;US4965953A;US9402386B1;US5791081A;US5279063A;US7389606B2;US2002100206A1;US9848597B1;US7086193B1;US2009084017A1;US9801368B2;US6901693B1;US2012272428A1;US8701332B1;US2017150711A1;US6021594A;US6460284B1;US5613317A;US2005252066A1;US4773178A;US8191304B2;US2006064915A1;US6092322A;US7827728B1;US6550773B2

57 An animal decoy comprising a coil spring, where the coilspring is shaped to resemble at least a portion of a bodyof an animal, and an exterior fabric layer over at least aportion of the coil spring. The compressible coil springinside the body is configured to expand to press thematerial into a shape of an animal torso when releasedand can be compressed to a generally flat position. Thecoil spring extends from a solid front end of a decoy to asolid rear end of the decoy. The decoy also comprisesremovable antlers and tail. The decoy also comprisespositionable ears that can be manipulated by a user.



Kommentar:




51 A61L11 US020200061238A1 43/45 27.02.2020

21 201816498552 22 22.03.2018

54 Ceramic Sliding Bearing

71/73 CERAM GMBH [DE]

72 JUSZCZYK MATEUSZ MARIA [DE]; GÖTZ MICHAEL[DE]

51 A61L 27/ 10 A I ;A61F 2/ 32 A I ;A61F 2/ 38 A I ;A61F 2/40 A I ;A61F 2/ 42 A I ;A61L 27/ 42 A I ;A61L 27/ 56 A I;C04B 35/ 10 A I ;C04B 35/ 48 A I ;C04B 35/ 565 A I;C04B 35/ 584 A I ;C10M 103/ 06 A I ;F16C 33/ 04 A I

56 JP2008150233A;WO2010003488A1;DE102013224011A1;DE102006037067A1

57 Disclosed is a ceramic sliding partner for a slidingbearing, said sliding partner being made at least in part,preferably entirely, of a ceramic foam. The ceramicsliding partner comprises at least one sliding surface onwhich a sliding partner can move, said sliding surfacebeing made at least in part, preferably entirely, of aceramic foam.



Kommentar:




51 B28B11 US020200061866A1 43/45 27.02.2020

21 201916535028 22 07.08.2019

54 Method of Reinforced Cementitious Construction By HighSpeed Extrusion Printing and Apparatus for Using Same

71/73 ARMATRON SYSTEMS LLC [US]

72 GILES BRIAN C [US]

51 B28B 1/ 00 A I ;B28B 17/ 00 A I ;B33Y 10/ 00 A I ;B33Y30/ 00 A I ;B33Y 50/ 02 A I ;E04B 1/ 16 A I ;E04B 1/ 35A I ;E04G 21/ 04 A I

56 US2007001432A1;US2007193048A1;US2267110A

57 The present invention relates to methods andapparatuses for an automated reinforced concreteconstruction system for onsite slip-form molding andcasting a variety of cementitious mixes in a cast in placeleave in place externally moldable flexible reinforcedcontainment sleeve providing a wide variety ofinterchangeable full-scale molding configurationssimultaneously optimizing a wide variety of cementitiousmix curing characteristics, further having optionalinternal reinforcement net(s), for layer wise interlockingadditive printed brick deposition providing improvedslip-form mold casting of a wide variety of reinforcedconcrete structures; the present invention furtherincludes a variety of operating platforms suitable for onand offsite construction as disclosed herein.



Kommentar:




51 B29C11 US020200061874A1 43/45 27.02.2020

21 201816109313 22 22.08.2018

54 GUIDED WAVE-BASED SYSTEM FOR CURE MONITORINGOF COMPOSITES USING PIEZOELECTRIC DISCS AND FIBERBRAGG GRATINGS/PHASE-SHIFTED BRAGG GRATINGS

71/73 NASA [US]

72 HUDSON TYLER B [US]; YUAN FUH-GWO [US];AUWAIJAN NICOLAS [US]; PALMIERI FRANK L [US]

51 B29C 35/ 02 A I ;G01D 5/ 353 A I

56

57 System and method for in-process cure monitoring of amaterial utilizes one or more sensors such as fiberBragg gratings (FBGs) or phase-shifted FBGs(PS-FBGs) and at least one optical line fiber connectedto the sensor(s). The sensor(s) and the optical line maybe embedded in the material prior to curing the materialmay comprise a fiber reinforced polymer. Waves areexcited into the material during curing thereof to formguided waves that propagate through the material. Atleast one wave metric of the guided waves is measuredutilizing the sensor(s).



Kommentar:




51 B29C11 US020200061887A1 43/45 27.02.2020

21 201716463173 22 18.12.2017

54 HOLLOW PROFILE COMPOSITE TECHNOLOGY

71/73 LANXESS DEUTSCHLAND GMBH [DE]

72 KOCH BORIS [DE]

51 B29C 45/ 14 A I

56 DE20051051687;WO2004091999A1;WO2006102047A1;GB2350655A;DE10014332A1;WO2008067901A1;DE1232332B;DE102014019724A1;DE102014014296A1;EP0370342A2;WO2009077026A1;DE4124021C2;EP0370342A2;DE102011084519A1;US5934744A;US8534739B2;WO2004091999A1;WO2006102047A1;GB2350655A;DE10014332A1;WO2008067901A1;DE1232332B;DE102005051697A1;DE102014019724A1;DE102014014296A1;US5190803A;WO2009077026A1

57 The invention relates to a process for producing acomposite component from at least one hollow profilebase structure and at least one support elementpositioned in the interior of the at least one hollow profilebase structure.



Kommentar:




51 B62D11 US020200062310A1 43/45 27.02.2020

21 201916583669 22 26.09.2019

54 VEHICLE BODY AND VEHICLE

71/73 GREAT WALL MOTOR CO LTD [CN]

72 WANG CHANGYI [CN]; LIU ZENGSHOU [CN]; ZHANGLU [CN]; ZONG HUI [CN]; LI XIAOYING [CN]; DONGSIYUAN [CN]; HAN XIAOXU [CN]; WEI WEI [CN]; GUOHAOPENG [CN]

51 B62D 21/ 15 A I ;B62D 25/ 14 A I ;B62D 25/ 20 A I

56 CN202686529U;WO2014069373A1;CN204250169U;CN205010326U;CN105313972A;CN205854288U

57 Provided are a vehicle body and a vehicle. The vehiclebody includes: two A pillars; a front impact beam; twofront longitudinal beams having front ends connected tothe front impact beam, and each of the front longitudinalbeams being connected to the A-pillar at the same sidetherewith by means of a plurality of force transmissionpaths; a dash panel having lower portion provided with adash centre aisle and connected to the two A-pillars; andash upper cross member provided at an upper portionof the dash panel; a dash lower vertical member havingan upper end connected to the dash upper crossmember and a lower end extending to the dash centreaisle; and two front floor longitudinal beams.



Kommentar:




51 B64C11 US020200062377A1 43/45 27.02.2020

21 201916438548 22 12.06.2019

54 MULTIROTOR AIRCRAFT WITH A THRUST PRODUCINGUNIT THAT COMPRISES AN AERODYNAMICALLYOPTIMIZED SHROUDING

71/73 AIRBUS HELICOPTERS DEUTSCHLAND GMBH [DE]

72 REICHENSPERGER CHRISTIAN [DE]; KIESEWETTERUWE [DE]; SCHEJBAL PETR [DE]; PALUSZEKLUKASZ [DE]; KICKER KLAUS [DE]; BLACHA MARTIN[DE]

51 B64C 11/ 00 A I ;B64C 11/ 46 A I

56 EP2551190A1;EP2551193A1;EP2551198A1;EP2234883A2;WO2015028627A1;US3262657A;USD678169S;US6568630B2;US8393564B2;US7857253B2;US7946528B2;US8733690B2;US2007034738A1;US2013118856A1;DE102013108207A1;GB905911A;CN202728571U;CN201306711Y;US2015127209A1;DE102005022706A1;KR101451646B1;US2012012692A1;US8393564B2;US3061243A;US2016347443A1;US2017240274A1;EP2551193A1;EP3184425A1

57 A multirotor aircraft with an airframe that extends in alongitudinal direction, and with at least one thrustproducing unit for producing thrust in a predeterminedthrust direction, wherein the at least one thrust producingunit comprises a shrouding that is associated with atleast one rotor assembly comprising at least oneelectrical engine, wherein the shrouding defines acylindrical air duct that is axially delimited by an air inletregion and an air outlet region, and wherein a carrierbeam is at least mounted at a leading edge region of thecylindrical air duct to the shrouding such that the carrierbeam is arranged inside of the cylindrical air duct andoriented at least essentially in parallel to the longitudinaldirection, the at least one electrical engine beingmounted to the carrier beam.



Kommentar:




51 F16F11 US020200063816A1 43/45 27.02.2020

21 201916546829 22 21.08.2019

54 ADJUSTMENT DEVICE FOR A FLAP ASSEMBLY ANDMOTOR VEHICLE WITH AN ADJUSTMENT DEVICE OF THISTYPE

71/73 SUSPA GMBH [DE]

72 HOFMANN MANFRED [DE]

51 F16F 9/ 02 A I ;E05F 1/ 10 A I

56 DE4103521A1;DE19740143A1

57 An adjustment device for a flap assembly includes ahousing having a longitudinal axis, two mounting spotsspaced from one another along the longitudinal axis, anenergy storage unit acting along the longitudinal axisand a friction damping unit acting serially in relation tothe energy storage unit.



Kommentar:




51 G01K11 US020200064204A1 43/45 27.02.2020

21 201816493774 22 14.03.2018

54 Measurement adapter and measurement devicecomprising such adapter

71/73 YRKESHOEGSKOLAN ARCADA AB [FI]

72 PARONEN MIKAEL [FI]; BUDDLE STUART [FI]

51 G01K 1/ 14 A I ;G01K 1/ 16 A I ;G01K 17/ 20 A I

56 WO2013153251A1;DE2724846A1;JPH05332851A;CN2476020Y;JPH0533285A;US2010292605A1;WO2017031129A1;WO2012042759A1;US5816706A

57 The invention relates to heat flow measurements. Inparticular, the invention relates to a surface adapter(10A, 10B, 100) for a heat flow measurement device, adevice comprising such adapter (10A, 10B, 100) and amethod of measuring heat flow. The adapter iscomprises a rim (12) positionable around ameasurement head (20) of a heat flux measurementdevice, the rim (12) being at least partly made of resilientmaterial capable of adapting in shape to unevensurfaces for thermally insulating the measurement head(20) from its surroundings. The invention allows for moreaccurate thermal flow measurements.



Kommentar:




51 G02B11 US020200064523A1 43/45 27.02.2020

21 201916669775 22 31.10.2019

54 METASURFACE OPTICAL SYSTEMS AND METHODS

71/73 INTEL CORP [US]

72 MAJHI PRASHANT [US]; PARIKH KUNJAL [US]; WESTPAUL [US]

51 G02B 3/ 02 A I

56

57 The present disclosure is directed to systems andmethods useful for providing a metasurface lens formedby a plurality of multi-piece optical structures disposedon, about, or across at least a portion of the surface ofsubstrate member. Each of the plurality of multi-pieceoptical structures includes a solid cylindrical corestructure surrounded by a hollow cylindrical corestructure such that a gap having a defined width formsbetween the solid cylindrical core structure and thehollow cylindrical structure surrounding the solid core.The width of the gap determines the optical performanceof the metasurface lens. The multi-component opticalstructures forming the metasurface lens advantageouslyproduce little or no phase shift in the electromagneticenergy passing through the metasurface lens, therebybeneficially providing an optical device having minimal orno dispersion and/or chromatic aberration.



Kommentar:




51 A61L11 US020200069832A1 43/45 05.03.2020

21 201816610618 22 08.05.2018

54 FRAGRANCE RELEASING DEVICE

71/73 TAKASAGO INT CORPORATION [JP]

72 SANTINI THOMAS F [US]; BUDRAITIS ANTHONY R[US]; SHAH ALPA [US]; NADAU ANGELIQUE [US]

51 A61L 9/ 12 A I

56 US7926735B1;US2005016985A1;US2015283280A1;US2015174278A1;US7067772B2;US2014048614A1;US6270841B1;US7005161B2;EP0836857A1;US2015329692A1;US2013022876A1

57 A fragrance delivery device, comprising a vaporreleasing oleophobic microporous layer; a flexibleimpermeable barrier layer coupled to the vapor releasingoleophobic microporous layer at a perimeter thereof,wherein the microporous layer and barrier layer define acavity; and a reservoir substance disposed in the cavity,wherein a volatile material of the reservoir substance isreleasable from the fragrance delivery device via themicropores of the microporous layer when the fragrancedelivery device is at ambient temperature.



Kommentar:




51 B23B11 US020200070254A1 43/45 05.03.2020

21 201916536051 22 08.08.2019

54 HIGH FREQUENCY VIBRATION SPINDLE SYSTEM WITHNONCONTACT POWER TRANSMISSION AND METHOD FORMANUFACTURING A RESTRAINING PART USED THEREIN

71/73 NATIONAL CHUNG HSING UNIV [TW]

72 CHEN JENQ-SHYONG [TW]; KO CHUAN-WU [TW];WANG HAO-TANG [TW]

51 B23B 33/ 00 A I ;B06B 1/ 02 A I ;B06B 1/ 06 A I ;B23Q5/ 10 A I

56 EP2946859A1;EP1902798A1;EP2735392A1

57 A high frequency vibration spindle system withnon-contact power transmission and a method formanufacturing a restraining part used therein aredisclosed. The high frequency vibration spindle systemcomprises: a spindle; a toolholder; an electric powertransmission device including a first induction moduleand a second induction module, wherein the secondinduction module is disposed at the spindle or thetoolholder, and the second induction module is adaptedto receive an electric power from the first inductionmodule in a non-contact electromagnetic inductionmanner; a transducer adapted to be controlled to vibratethe tool and being disposed at the toolholder andelectrically connected with the second induction moduleto receive the electric power; and a restraining partlocated between the first induction module and thesecond induction module. By the design of therestraining part, the structural strength and stability ofthe second induction module can be improved, and themaximum rotational speed of the high frequencyvibration spindle system can be increased.



Kommentar:




51 B29C11 US020200070433A1 43/45 05.03.2020

21 201816121181 22 04.09.2018

54 METHOD FOR PRODUCING A COMPONENT OF AFIBRE-REINFORCED PLASTICS MATERIAL

71/73 STIPS MICHAEL [US] ROTHKOPF FERDINAND [US]

72 STIPS MICHAEL [DE]; ROTHKOPF FERDINAND [DE]

51 B29C 70/ 02 A I ;B29C 70/ 68 A I ;B29C 70/ 70 A I

56

57 A method for producing a component made offiber-reinforced plastic includes comprises the steps ofproviding at least one insert part, placing the insert partin a mold and embedding the insert part using a matrixmaterial and at least one fiber mat in the mold. Theinsert part is provided as a closed capsule.



Kommentar:




51 B62D11 US020200070897A1 43/45 05.03.2020

21 201916585263 22 27.09.2019

54 VEHICLE BODY AND VEHICLE

71/73 GREAT WALL MOTOR CO LTD [CN]

72 XIAO JINGJIE [CN]; CHEN YANYAN [CN]; ZHANGMINGZHAO [CN]; ZONG HUI [CN]; LIU ZENGSHOU[CN]; DONG SIYUAN [CN]; HAN XIAOXU [CN]; LIXIAOYING [CN]; WANG CHANGYI [CN]; WEI WEI [CN]

51 B62D 27/ 02 A I ;B62D 21/ 15 A I ;B62D 25/ 20 A I

56 JP2010167818A;CN102390433A;CN104648480A;CN205273623U;CN205574076U;CN106364560A;CN201165251Y;CN203094191U;CN205131387U

57 Provided are a vehicle body and a vehicle. The vehiclebody includes: a front longitudinal beam; a first bracket;an upper side beam having a front lower end connectedto an outer end of the first bracket; a front floorlongitudinal beam having a front end connected to a rearend of the front longitudinal beam and having a linearconfiguration; a rocker panel having a front endconnected to the rear end of the front longitudinal beam;and a rear floor longitudinal beam connected to a rearend of the front floor longitudinal beam and a rear end ofthe rocker panel to make the front floor longitudinalbeam, the rocker panel, and the rear floor longitudinalbeam form a closed-loop force transmission structure.



Kommentar:




51 B64D11 US020200070984A1 43/45 05.03.2020

21 201916572335 22 16.09.2019

54 AIRCRAFT AIR CONDITIONING SYSTEM AND METHOD OFOPERATING AN AIRCRAFT AIR CONDITIONING SYSTEM


72 BAMMANN HOLGER [DE]; KLIMPEL FRANK [DE];BRUNSWIG HANS [DE]

51 B64D 13/ 06 A I

56 US4419926A;US5299763A;US2012285184A1;CN102971215A;US2013133348A1

57 An aircraft air conditioning system comprising anambient air supply line having a first end connected toan ambient air inlet and a second end connected to amixer of the aircraft air conditioning system so as tosupply ambient air to the mixer. A first compressor isarranged in the ambient air supply line and is configuredto compress the ambient air flowing through the ambientair supply line. A bleed air supply line allows a flow ofbleed air bled off from an engine or an auxiliary powerunit therethrough. A bleed air turbine is driven by thebleed air flowing through the bleed air supply line and iscoupled to the first compressor so as to drive the firstcompressor.



Kommentar:




51 C21D11 US020200071785A1 43/45 05.03.2020

21 201716466894 22 06.12.2017

54 Hot-Rolled Flat Steel Product and Method for theProduction Thereof

71/73 THYSSENKRUPP STEEL EUROPE AG [DE]THYSSENKRUPP AG [DE]

72 AHRENHOLD MANUELA [DE]; FECHTE-HEINENRAINER [DE]; HORSTMANN JENS [DE]; THIESSENRICHARD GEORG [NL]

51 C21D 9/ 46 A I ;C21D 6/ 00 A I ;C21D 8/ 02 A I ;C22C 38/ 00 A I;C22C 38/ 02 A I ;C22C 38/ 04 A I ;C22C 38/ 06 A I ;C22C 38/ 12 A I;C22C 38/ 14 A I ;C22C 38/ 22 A I ;C22C 38/ 26 A I ;C22C 38/ 28 A I;C22C 38/ 32 A I ;C22C 38/ 38 A I ;C22C 38/ 44 A I ;C22C 38/ 48 A I;C22C 38/ 58 A I

56 WO2013004910A1;EP2726637A1;DE4104001A1;US2014299237A1;JP2016194158A;JP2015004081A;JPH07197183A;EP2757170A1;US2014299237A1

57 A hot-rolled flat steel product including (in wt %) C:0.1-0.3%, Mn: 1.5-3.0%, Si: 0.5-1.8%, Al: =1.5%, P:=0.1%, S: =0.03%, N: =0.008%, optionally one or moreof Cr: 0.1-0.3%, Mo: 0.05-0.25%, Ni: 0.05-2.0%, Nb:0.01-0.06%, Ti: 0.02-0.07%, V: 0.1-0.3%, and B:0.0008-0.0020%, the balance being iron andunavoidable impurities. This flat steel product possessesa tensile strength of 800-1500 MPa, a yield strength of>700 MPa, an elongation at break of 7-25%, and a holeexpansion of more than 20%. The structure is at least 85area % martensite, of which at least half is temperedmartensite, with the remainder being =15 vol % residualaustenite, =15 area % bainite, =15 area % polygonalferrite, =5 area % cementite and/or =5 area %nonpolygonal ferrite, and has a kernel averagemisorientation of at least 1.50°. Also, a method forproducing the flat steel product, wherein themicrostructure of the flat steel product is set by the heattreatment.



Kommentar:




51 F16J11 US020200072355A1 43/45 05.03.2020

21 201916675216 22 05.11.2019

54 SEALING RING WITH A 3D-PRINTED INLAY

71/73 TRELLEBORG SEALING SOLUTIONS GERMANYGMBH [DE]

72 CRUDU MONICA [DE]; FRANZ MARTIN [DE]; ATTARDGIANELLA [MT]; KECK MATTHIAS [DE]; WEHMANNCHRISTOPH [DE]

51 F16J 15/ 328 A I ;F16J 15/ 3284 A I ;F16J 15/ 44 A I

56 DE102013104069A1

57 A sealing ring, in particular a radial shaft sealing ring or arod sealing ring, can be used for sealing a sealing gapwhich is arranged between two machine elements. Thesealing ring comprises an elastically deformable polymermaterial and a supporting ring which is embedded in apositively locking manner in the polymer material at leastin sections. The supporting ring is configured as a3D-printed part with a multiple-layer construction of itsmaterial at least in sections. The material of thesupporting ring has a greater modulus than the polymermaterial. The supporting ring can be widened elasticallyin a radial direction with respect to the center axis of thesealing ring, and has dimensionally stable first ringsegments which are connected to one another in anarticulated manner in the circumferential direction of thesealing ring.



Kommentar:




51 G10K11 US020200074973A1 43/45 05.03.2020

21 201916676701 22 07.11.2019

54 ANTI-RESONANT PANELS

71/73 BOEING CO [US]

72 MCKINLEY SHANE G [US]; KIRCHNER CHARLESWILLIAM [US]; WESTON ADAM R [US];MONTGOMERY JOSH [US]; EMERSON CRAIG H [US];MESSERSMITH MICHAEL C [US]

51 G10K 11/ 172 A I ;B29C 64/ 153 A I ;B32B 3/ 12 A I;B64C 1/ 40 A I ;G10K 11/ 168 A I

56 JP2001233249A;US2017069304A1;JP2017210867A;US8869933B1;JP2002129671A;US2013087407A1;US2006145004A1;US4778028A;EP2365483A1

57 Noise insulation may be provided by an anti-resonantpanel that includes a base panel including a base panelcore material and two base panel face sheets, whereeach of the two base panel face sheets is adjacent to anopposite side of the base panel core material. Theanti-resonant panel further includes at least onestiffener-member positioned along the base panel in adefined area of the base panel, where the defined areais less than a full area of the base panel. Thestiffener-member includes a stiffener-member corehaving a top surface, a bottom surface in contact withthe base panel, a plurality of cells having walls thatextend from the top surface to the bottom surface, and astiffener-member face sheet that is seamlesslyintegrated with the walls of the plurality of cells along thetop surface.



Kommentar:




51 B23K11 WO002020011912A1 43/45 16.01.2020

21 2019068660 22 11.07.2019

54 VERFAHREN ZUM THERMISCHEN VERBINDENZWEIER WERKSTÜCKABSCHNITTE

71/73 THYSSENKRUPP STEEL EUROPE AG [DE]THYSSENKRUPP AG [DE]

72 BRÜGGENBROCK MICHAEL [DE]

51 B23K 33/ 00 A I

56 US1161419A;EP1439121A1;US1161419A;JPH1128583A;DE339453C;US2002125299A1;DE1933799A1

57 Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum thermischenVerbinden mindestens zweier Werkstückabschnitte,wobei mindestens ein erster und ein zweiterWerkstückabschnitt bereitgestellt werden, wobeimindestens der erste Werkstückabschnitt eine Kante(1.1, 1.1', 1.1'', 1.1''') umfasst und die Kante (1.1, 1.1',1.1'', 1.1''') einen Abschluss eines Kantenabschnitts (1.2,1.2', 1.2'', 1.2''') definiert, der erste und zweiteWerkstückabschnitt derart zueinander positioniertwerden, dass sie zumindest abschnittsweise in ihrerLängserstreckung miteinander verbunden werden, wobeider Kantenabschnitt (1.2, 1.2', 1.2'', 1.2''') eine definierteGeometrie aufweist. Erfindungsgemäß ist die definierteGeometrie des Kantenabschnitts (1.2, 1.2', 1.2'', 1.2''')derart bemessen, dass ein lokaler Bereich imQuerschnitt des Kantenabschnitts (1.2') mit einermaximalen Dicke (tmax1') mit Abstand (1.3') zur Kante(1.1') oder zumindest ein Abschnitt (1.3, 1.3'', 1.3''') inQuererstreckung des Kantenabschnitts (1.2, 1.2'', 1.2''')mit einer maximalen Dicke (tmax1,max1'',max1''') vonder Kante (1.1, 1.1'', 1.1''') ausgehend vorgesehen ist.



Kommentar:

http://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?action=pdf&docid=WO002020011912A1

http://worldwide.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&IDX=WO2020011912&CY=EP&LG=de


51 G02B11 WO002020015194A1 43/45 23.01.2020

21 2018108325 22 28.09.2018

54 ROTATING SHAFT MECHANISM FOR AUGMENTEDREALITY DEVICE AND AUGMENTED REALITY HEADSET

71/73 GOERTEK TECH CO LTD [CN]

72 GUO RENXIN [CN]

51 G02B 27/ 01 A I

56 CN106461950A;CN204457171U;CN204116734U;CN107077004A;CN107656382A;US2014059803A1

57 A rotating shaft mechanism for an augmented realitydevice and an augmented reality headset. The rotatingshaft mechanism comprises: a rotating shaft (5) as wellas a first body (11) and a second body (12) arrangedcoaxially, the rotating shaft (5) being inserted in the firstbody (11) and the second body (12), and the first body(11) is connected to the second body (12) in a mode ofrotating about the rotating shaft (5); and a locking devicedisposed on the first body (11), a locking area (200)being formed in the locking device, and the locking area(200) being configured to fix a glasses frame (61)provided on the rotating shaft mechanism.



Kommentar:




51 B65G11 WO002020028946A1 43/45 13.02.2020

21 2019050824 22 07.08.2019

54 A FLEXIBLE CONVEYOR SYSTEM

71/73 UNDERGROUND EXTRACTION TECH PTY LTD [AU]

72 MACDONALD BRIAN [AU]

51 B65G 41/ 00 A I ;B60D 1/ 42 A I ;B65G 21/ 10 A I ;E02F7/ 00 A I ;E04G 21/ 04 A I ;E21F 13/ 08 A I

56 US2014183003A1;US2013118862A1;US5377810A;US3031214A

57 The present invention relates to a flexible conveyorsystem. The system includes a supply conveyor moduleand a receiver conveyor module. A hitch mechanism isprovided for pivotally coupling the supply conveyormodule to the receiver conveyor module about a pivotaxis so that the receiver conveyor module receivesconveyed material from the supply conveyor moduleproximal to the pivot axis. Advantageously, the receiverconveyor module receives conveyed material from thesupply conveyor module proximal to the pivot axis whichimpedes spillage between the adjacent conveyormodules on very tight corners.



Kommentar:




51 F16H11 WO002020029547A1 43/45 13.02.2020

21 2019071973 22 16.01.2019

54 NINE-GEAR AUTOMATIC TRANSMISSION

71/73 GUANGZHOU AUTOMOBILE GROUP CO [CN]

72 TAI CHANGNING [CN]; LING XIAOMING [CN]; XIETIANLI [CN]; LEI GE [CN]; ZHOU YOU [CN]; LIUXUEWU [CN]; GUAN JIAJING [CN]

51 F16H 3/ 62 A I ;F16H 3/ 44 A I

56 CN108194587A;CN107202122A;CN108180265A;CN108194586A;US2005215382A1;US2009118064A1

57 A nine-gear automatic transmission, comprising an inputmember (1), an output member (2), a transmissionhousing (23), a first planetary row, a second planetaryrow, a third planetary row, a first clutch (6), a secondclutch (7), a third clutch (8), a fourth clutch (9), a firstbrake (3), a second brake (4), and a third brake (5). Bymeans of a reasonable combination and arrangement ofthe four clutches and the three brakes, said nine-gearautomatic transmission enables the distribution of theclutches and brakes to be further concentrated, so thatthe clutches and brakes can achieve a sufficient nestedarrangement, thereby making the arrangement of theclutches and brakes highly integrated, furthercompressing the axial space of the entire planetary gearmechanism with the greatest possibility, making theentire planetary gear mechanism more compact.



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51 H01R11 WO002020029710A1 43/45 13.02.2020

21 2019093654 22 28.06.2019

54 CARD TRAY COMPONENT, ELECTRONIC DEVICE,AND CARD TRAY COMPONENT CONTROL METHOD

71/73 GUANGDONG OPPO MOBILETELECOMMUNICATIONS CORP LTD [CN]

72 TANG YIMEI [CN]; LIU MIN [CN]; CHENG JIAO [CN]

51 H01R 12/ 71 A I ;H01R 13/ 631 A I ;H01R 13/ 633 A I;H04B 1/ 3816 A I ;H04B 1/ 3818 A I ;H04M 1/ 02 A I

56 CN109149178A;CN107332579A;CN106340737A;CN105048186A;CN206922107U

57 Provided in the present application are a card traycomponent, an electronic device, and a card tray controlmethod. The card tray component is applicable in theelectronic device. The electronic device comprises ahousing. The housing is provided with an ejection hole.The card tray component comprises a card tray and afirst ejection mechanism. The first ejection mechanismcomprises a first motor and a first ejection element. Thefirst ejection element is fixedly connected between a firstoutput shaft of the first motor and the card tray. The firstoutput shaft makes a linear movement in a first directionso as to drive the first ejection element to make a linearmovement in a second direction, thus ejecting orretracting the card tray from the ejection hole, where thefirst direction and the second direction are identical orthe angle formed between the first direction and thesecond direction is less than a preset angle. Thetechnical solution of the present application favors anincreased degree of convenience in operating the cardtray component.



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51 B29C11 WO002020030349A1 43/45 13.02.2020

21 2019067673 22 02.07.2019

54 STRUKTURBAUTEIL FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG


72 HOGGER THOMAS [DE]; KRULL SEBASTIAN [DE];NAGEL MATTHIAS [DE]; KNOLL OCTAVIAN [DE];HEIM DANIEL [DE]; KONRAD OLEG [DE]

51 B29C 70/ 20 A I ;B29C 45/ 14 A I ;B29C 70/ 52 A I;B29D 99/ 00 A I ;B62D 25/ 06 A I ;B62D 29/ 04 A I

56 DE102013219820A1;DE102011105858A1;DE102013219820A1;DE102013006131A1;DE102009056472A1

57 Ein Strukturbauteil (10) für ein Kraftfahrzeug hatwenigstens ein längliches Profil (12) ausfaserverstärktem Kunststoff, das eine Kunststoffmatrixsowie darin eingebettete Verstärkungsfasern aufweist,und eine an das Profil (12) angespritzteSpritzgussrippenstruktur (32). Dabei weist das Profil (12)mehrere längliche, in die Kunststoffmatrix eingebetteteStabilisierungsfasern auf, die sich durch eine höhereBruchdehnung als die Verstärkungsfasern auszeichnen.



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51 B60G11 WO002020030369A1 43/45 13.02.2020

21 2019068470 22 10.07.2019

54 MEHRPUNKTLENKER FÜR EIN FAHRWERK EINESKRAFTFAHRZEUGS

71/73 ZAHNRADFABRIK FRIEDRICHSHAFEN [DE]

72 STIEGLITZ ANDRE [DE]; MÜLLER INGOLF [DE]

51 B60G 7/ 00 A I ;F16C 7/ 02 A I

56 DE102010053843A1;DE102016211213A1;EP2722533A1;DE102015214248A1;EP0028979A1;US2013112309A1;DE102013007375A1;JP3705384B2;EP2711214A1;US2004045762A1;FR3024399A1;US2008118303A1;WO2014057058A1;WO2011141538A1;EP3260369A1;DE202010006303U1;EP2266788A1

57 Die Erfindung betrifft einen Mehrpunktlenker (20) für einFahrwerk eines Kraftfahrzeugs. Der Mehrpunktlenker(20) weist zumindest einen Hohlprofilabschnitt (21) auseinem faserverstärkten Kunststoff und zumindest einLasteinleitungselement (22) aus einem metallischenWerkstoff auf, wobei der Hohlprofilabschnitt (21), beiBetrachtung im Querschnitt, zumindest einen Hohlraumaufweist, der als eine umfänglich geschlossene Kammer(23) ausgebildet ist. Der Hohlprofilabschnitt (21) und dasLasteinleitungselement (22) sind in einem gemeinsamenVerbindungsabschnitt (24) über eine unlösbare, geklebteSteckverbindung (25) miteinander verbunden. DerMehrpunktlenker (20) zeichnet sich dadurch aus, dass inder Kammer (23) zumindest ein fest mit demHohlprofilabschnitt (21) verbundenesVersteifungselement (26) angeordnet ist, um dieSteifigkeit des Mehrpunktlenkers (20) zu erhöhen.



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51 G05B11 WO002020030436A1 43/45 13.02.2020

21 2019070059 22 25.07.2019

54 VERFAHREN ZUR WERKZEUGPFADPLANUNG MITTELSTOPOLOGIEOPTIMIERUNG IN EINEM GENERATIVENFERTIGUNGSVERFAHREN


72 KALLENBERG SEBASTIAN [DE]; KÜHN CORNELIUS[DE]

51 G05B 19/ 4099 A I ;B29C 64/ 393 A I ;B33Y 50/ 02 A I

56 US2015190971A1;DE102015115409A1;US2014277669A1

57 Ein wird ein Verfahren zur strukturellen bzw.mechanischen Verstärkung eines mittels generativenFertigungsverfahren herzustellenden Werkstücks durchoptimale Ausrichtung von Verstärkungsfasern desWerkstücks mittels finite-Elemente-Simulation undTopologieoptimierung offenbart. Um Werkzeugpfadebesonders vorteilhaft planen zu können, entlang welchenein Werkzeug zu bewegen ist, um bei dem generativenFertigungsverfahren mittels des Werkzeugs zumindestVerstärkungsfasern entlang von Faserbahnen (12)abzulegen, sind folgende Schritte vorgesehen: Empfangenvon ein virtuelles Modell (10) des herzustellendenBauelements charakterisierenden Bauteildaten (SchrittEMP); Empfangen wenigstens einer Eingabe, welchewenigstens eine das virtuelle Modell (10) an wenigstenseiner Stelle (S) angreifende Last (F) und die Stelle (S)charakterisiert (Schritt RCV); und Durchführen einerTopologieoptimierung anhand der Eingabe und anhandder Bauteildaten, wobei durch die Topologieoptimierungdie Faserbahnen (12) und die daraus resultierendenWerkzeug pfade derart ermittelt werden, dass eine ausder Last (F) resultierende Belastung des virtuellen Modells(10) ein vorbestimmtes Optimierungskriterium erfüllt.



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51 B22F11 WO002020030461A1 43/45 13.02.2020

21 2019070327 22 29.07.2019

54 BESTRAHLUNGSVERFAHREN FÜR DIE ADDITIVEHERSTELLUNG MIT VORBESTIMMTER TRAJEKTORIE


72 GEISEN OLE [DE]; FERGANI OMAR [DE]

51 B22F 3/ 105 A I ;B22F 5/ 00 A I ;B33Y 10/ 00 A I

56 EP2601006A1;DE102013224788A1

57 Es wird ein Bestrahlungsverfahren für die additiveHerstellung eines Bauteils (10) zum Heilen vonStrukturdefekten (11, 12) in einer additiv aufgebautenStruktur für das Bauteil (10) angegeben. Das Verfahrenumfasst das Bereitstellen eines Laser- oderElektronenstrahls (20) und das selektive Bestrahleneines Defektbereichs (DB) einer additiv aufgebautenSchicht (13) der Struktur mit dem Laser- oderElektronenstrahl (20) gemäß einer vorbestimmten,insbesondere geschlossenen, Trajektorie (T), welcheden Defektbereich (DB) definiert, wobei derDefektbereich (DB) einen Strukturdefekt (11, 12) enthält.Weiterhin werden ein Verfahren zum additivenHerstellen, ein entsprechend hergestelltes Bauteil sowieein Computerprogrammprodukt angegeben.



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51 B61L11 WO002020030508A1 43/45 13.02.2020

21 2019070686 22 31.07.2019

54 RAILWAY VEHICLE SYSTEM AND METHOD FORIMPROVING THE SAFETY OF A RAILWAY VEHICLE

71/73 BOMBARDIER TRANSP GMBH [DE]

72 FEL LANDRI [AT]

51 B61L 23/ 04 A I ;B61L 27/ 00 A I

56 WO2004036529A1;WO03068577A1;WO2008017821A2;US5786750A;US5429329A;WO2012040794A1;EP1037788A1;DE19841246A1;US2017313332A1;US2006225602A1

57 A railway vehicle system (5, 55) includes a railwayvehicle (5, 700, 800) having a main vehicle control unit(57), and a self-propelled railway drone vehicle (55, 100-500) including at least one first sensor (S1-S3) fordetecting obstacles (54, 741, 742, 840) on a rail track (2)and in front of the railway drone vehicle, and a maindrone control unit (157) connected with the at least onefirst sensor (S1-S3), and configured to operate therailway drone vehicle (55, 100 - 500) on the rail track(2),ahead the railway vehicle (5) and within one or morecleared operation blocks (CB) of the railway vehicle, tosearch autonomously for obstacles on the rail track (2)using the at least one first sensor (S1-S3), and to sendvia a data connection (DL) with the main vehicle controlunit (57) a warning message to the railway vehicle afterdetecting an obstacle on the rail track (2) or approachingthe rail track (2).



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51 B01J11 WO002020030598A1 43/45 13.02.2020

21 2019071031 22 05.08.2019

54 VORRICHTUNG AUS EINEM DRUCKTRAGENDENVORRICHTUNGSMANTEL UND EINEM INNENLIEGENDENGERÜSTSYSTEM

71/73 BASF SE [DE]

72 KOLIOS GRIGORIOS [DE]; ZOELS BERND [DE]; APPELHAGEN [DE]; BERNNAT JENS [BE]; GLENK FRIEDRICH [DE];FLICK DIETER [DE]; OLBERT GERHARD [DE]; SCHEIFFFREDERIK [DE]; ANDERLOHR CHRISTOPHER ALEC [DE]

51 B01J 19/ 24 A I ;C04B 35/ 01 A I

56 WO2019EP51466;DE8714113U1;US2982622A;DE102015202277B3;WO8905285A1;WO2011018516A1;WO2004111562A2;US8211524B1;WO2007022750A2;WO2014125024A1;WO2011018516A1;WO2004111562A2;DE102015202277B3;WO8905285A1;DE8714113U1

57 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung ausmindestens einem drucktragenden Vorrichtungsmantelund mindestens einem innerhalb desVorrichtungsmantels angeordneten, modularenGerüstsystem aus keramischenFaserverbundwerkstoffen und eine modulareAuskleidungsvorrichtung beinhaltend neben demmodularen Gerüstsystem Feuerfeststeine, sowie dieVerwendung dieser Vorrichtung fürHochtemperaturreaktoren, insbesondere elektrischbeheizte Hochtemperaturreaktoren.



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51 H01R11 WO002020030639A1 43/45 13.02.2020

21 2019071120 22 06.08.2019

54 HOLDER FOR SLIP RING BRUSHES

71/73 SCHLEIFRING GMBH [DE]

72 KATZ JOHANNES [DE]; HEINBUCH PETER [DE];HOLZAPFEL CHRISTIAN [DE]; DOLL MARVIN [DE]

51 H01R 39/ 38 A I ;H01R 39/ 26 A I ;H01R 39/ 39 A I;H01R 39/ 40 A I

56 US2005029896A1;DE967293C;GB146828A;DE7100971U;CN105470766A;FR530801A;RO92696A2;EP3364508A1;RO92696A2;GB191215471A

57 A brush holder for slipring brushes comprises a brushmount held by a lever at a base. The lever is connectedby a base pivot to the base and is pivotable in a planeorthogonal to a brush mount pivot axis and/or to aslipring rotation axis. A spring is provided between thebase and the lever. The brush mount is connected to thelever by a brush mount pivot pivotable in said plane. Thebrush mount holds a first brush and a second brushwherein the brush mount pivot is between the first brushand the second brush.



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51 B29C11 WO002020033932A2 43/45 13.02.2020

21 2019046068 22 09.08.2019

54 METHOD FOR AUTOMATED 3D PRINT QUALITYASSESSMENT AND REDESIGN

71/73 UNIV NEW YORK STATE RES FOUND [US]

72 RAI RAHUL [US]; JAISWAL PRAKHAR [US]

51 B29C 64/ 386 A I

56

57 Shape diameter-based approaches to identifying andcorrecting 2D slices of 3D models (or the 3D modelsthemselves) are provided for improved manufacturability.Using the present approaches, critical error-proneregions in 2D slices or 3D models can be identified,including thin extrusions and bridges, sharp corners,small holes, and narrow intrusions. The areas of theseregions can be computed and used to quantify theprintability of the slices or models. The boundaries ofslices or models can be modeled asmass-spring-damper systems for performing localdeformations to correct error-prone regions. Externalforces, that are a function of shape diameters andinterior angles, can be imposed on the modeled systemsfor this purpose.



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51 B60P11 WO002020035071A1 43/45 20.02.2020

21 2019101218 22 16.08.2019

54 TILTING TRUCK BED AND DUMP TRUCK

71/73 XUZHOU XCMG MINING MACHINERY CO LTD [CN]

72 WANG DAOMING [CN]; ZHANG JIESHAN [CN]; QINHONGYI [CN]; QIAO KUIPU [CN]; TANG ZHIMING [CN]

51 B60P 1/ 28 A I

56 CN208855487U;CN208855485U;CN104057861A;CN104071064A;CN204605950U;JP2016215916A

57 Disclosed is a tilting truck bed, comprising: a bed body(100) for carrying materials, wherein the bed body (100)comprises a bottom plate I (6), and a front plate (2), a tailboard (8), a left side plate (10) and a right side plate (3)welded to upper edges of the bottom plate I; liftingsupports (18), symmetrically mounted on the tail board,and used for being articulated to a truck frame (200) torealize the tilting of the bed body; shock absorbersupports (300), symmetrically mounted on two sides ofthe front of the bottom plate I, with each shock absorbersupport (300) comprising a shock absorber support bodyand a clearance adjusting device, and the clearancebetween same and the truck frame (200) being adjustedby the clearance adjusting device, thereby effectivelycontrolling the lateral displacement of the truck bedduring the driving of the truck and having a laterallimiting function; and damping pad assemblies (400)installed on the shock absorber supports (300) to reducethe impact of the falling of the truck bed on the truckframe.



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51 E04B11 WO002020035828A2 43/45 20.02.2020

21 2019056946 22 16.08.2019

54 MODUL FÜR EIN MODULARES BAUWERK ZUR GEWINNUNG ELEKTRISCHERENERGIE MITTELS PHOTOVOLTAIK, VERFAHREN ZUM ERSTELLEN EINESSOLCHEN MODULAREN BAUWERKS UND ABDECKUNG ZUR GEWINNUNGELEKTRISCHER ENERGIE MITTELS PHOTOVOLTAIK

71/73 NYTEK GMBH [DE]

72 BINTING MALTE [DE]

51 E04B 1/ 348 A I

56 AT511169A1;DE9409728U1;DE202007005638U1;DE202012004302U1;DE202016107268U1;WO2016180068A1;AT513032B1;WO2014126474A1

57 Es ist ein Modul (1) für ein modulares Bauwerk (10)offenbart. Aus einer Vielzahl der Module (1) kann einmodulares Bauwerk (10) erstellt werden. Jedes einzelneModul (1) besteht aus einem Bodenelement (2) und auseinem gegenüber dem Bodenelement (2) angeordnetenDachelement (4). Ebenso ist eine erste dasDachelement (4) und das Bodenelement (2)verbindende Seitenwand (5) und eine zweite dasDachelement (4) und das Bodenelement (2)verbindende Seitenwand (6) vorgesehen. DasDachelement (4), die erste Seitenwand (5) und diezweite Seitenwand (6) können eine identischeTragkonstruktion (20) besitzen. Die Tragkonstruktion(20) trägt eine Abdeckung (25), die die Gewinnung vonelektrischer Energie mittels Photovoltaik ermöglicht.



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51 A01M11 WO002020037381A1 43/45 27.02.2020

21 2019050903 22 26.08.2019

54 SELECTIVELY-ACCESSIBLE FEEDER

71/73 STAPLES LINTON DREW [AU] LAVELLE MICHAELJOHN [US] HALSETH JOSEPH MARTIN [US] SNOWNATHAN PAUL [US] LAKE BRENDAN [CN]

72 STAPLES LINTON DREW [AU]; LAVELLE MICHAELJOHN [US]; HALSETH JOSEPH MARTIN [US]; SNOWNATHAN PAUL [US]; LAKE BRENDAN [CN]

51 A01M 25/ 00 A I ;A01K 5/ 01 A I ;A01K 39/ 00 A I

56

57 An apparatus for baiting and/or feeding target animalscomprises: a trough to contain bait and/or feed; and aclosure which can be urged by at least one said targetanimal so as to move from a closed position, in which itprecludes access to the bait and/or feed by the targetanimal(s), to an open position, which is such that saidaccess is enabled, the apparatus being configured suchthat the closure offers a resistance to being movedwhich is sufficient that it cannot be urged by anotheranimal to move from the closed position to the openposition.



Kommentar:




51 B23K11 WO002020038504A2 43/45 27.02.2020

21 2019000215 22 09.08.2019

54 VERFAHREN ZUM VERSCHWEIßEN VON BLECHSTREIFENUND VORRICHTUNG ZUR HERSTELLUNG EINER GROßENFLÄCHE UNTER EINSATZ EINES DERARTIGEN VERFAHRENS

71/73 MAYER EDGAR [DE]

72 MAYER EDGAR [DE]

51 B23K 33/ 00 A I ;B23K 5/ 00 A I ;B23K 5/ 06 A I ;B23K 5/24 A I ;B23K 31/ 02 A I ;B23K 37/ 02 A I ;B23K 37/ 04 AI

56 DE3739359C1;DE3709843A1;DE19529542A1

57 Ein Verfahren zum Verschweißen vonLängsrandbereichen stumpf aneinanderstoßendenBlechstreifen (10), welches sich durch folgendeVerfahrensschritte auszeichnet: Herstellen einer Sickeoder Nut (12) mit einem vorgegebenen Abstand parallelzum Längsrand jedes Blechstreifens (10), Herstelleneiner Aufkantung (16) entlang dem jeweiligen Längsranddes Blechstreifens (10), wobei die Querschnittslänge derAufkantung (16) im Wesentlichen dem Abstand derSicke/Nut (12) entspricht, Aneinanderfügen derAufkantungen (16) benachbarter Blechstreifen (10),Verschmelzen der aneinander gefügten Aufkantungen(16) benachbarter Blechstreifen (10) mittels inLängsrichtung der Blechstreifen (10) voranschreitenderSchweißung unter Einsatz eines Schweißkopfes (18)ohne Einsatz von zusätzlichem Schweißmaterial. Dieerfindungsgemäße Vorrichtung ist dazu geeignet, dasVerfahren umzusetzen.



Kommentar:




51 B60B11 WO002020038534A2 43/45 27.02.2020

21 2019100767 22 23.08.2019

54 FELGENSYSTEM MIT ZENTRALVERSCHLUSS SOWIESICHERUNGSSYSTEM UND ADAPTERELEMENT FÜR DASFELGENSYSTEM

71/73 FIRST COMPOSITES GMBH [DE]

72 KRÄMER DIRK [DE]

51 B60B 3/ 00 A I ;B60B 3/ 14 A I ;B60B 5/ 02 A I ;B60B 7/00 A I ;B60B 7/ 16 A I ;B60B 9/ 18 A I ;B60T 5/ 00 A I;F16B 39/ 16 A I

56 DE10120203C2;DE202010000722U1;DE102006062538A1;US6425641B1;DE102012213050A1;DE102013217919A1;EP2848426A1;WO9608383A1;DE102006051867A1;WO2008052878A2;GB1474623A;US5045261A;FR1595590A;EP2588297A1

57 Die Erfindung betrifft ein Felgensystem mitZentralverschluss mit einer Radfelge mit einem vorderenersten Felgenhorn und einem zum Fahrzeug weisendenhinteren zweiten Felgenhorn sowie einem sich dazwischenerstreckenden Felgenbett und einem Felgenstern mitmehreren Speichen oder einer Felgenscheibe sowie mitMitteln für eine zentrale Aufnahme an einem Kraftfahrzeugam Innendurchmesser des Felgensterns oder derFelgenscheibe, wobei die Radfelge erfindungsgemäß inHybridbauweise ausgebildet ist und Mittel für eine zentraleAufnahme der Radfelge an einem Kraftfahrzeug an demmetallischen Nabenelement ausgebildet sind oder dassdie Radfelge über ein mit dem metallischen Nabenelementin Wirkverbindung bringbares Adapterelement mit demKraftfahrzeug verbindbar ist, wobei bedarfsweise einSicherungssystem für die Radfelge vorhanden ist, mit demeine Zentralmutter die auf ein Außengewinde einerFelgenaufnahme des Adapterelements geschraubt ist,verliergesichert ist und /oder wobei bedarfsweise dasAdapterelement in Form eines Adapter-Kühlelements miteiner Kühlanordnung ausgebildet ist. Weiterhin betrifft dieErfindung ein Adapterelement und ein Sicherungssystemfür das Felgensystem.



Kommentar:




51 A01C11 WO002020038599A1 43/45 27.02.2020

21 2019000241 22 16.08.2019

54 DOSIEREINHEIT FÜR PULVER- ODER PARTIKELFÖRMIGESVERTEILGUT UND VERTEILMASCHINE MIT EINERSOLCHEN DOSIEREINHEIT

71/73 RAUCH LANDMASCHFAB GMBH [DE]

72 BOOS FLORIAN [DE]; BOOS DANIEL [DE]; SCHÄFERFABIAN [DE]; KLEIN FRÉDÉRIC [FR]

51 A01C 7/ 12 A I ;A01C 7/ 08 A N

56 DE102004030240A1;EP2786649A2;WO2017138867A1;US2016120113A1;EP2832202A1;EP2832203A1;US2012174844A1;DE102016208320B3;US2017118905A1;US5024356A;WO2009036575A1;EP2260689A1

57 Es wird eine Dosiereinheit (5) für pulver- oderpartikelförmiges Verteilgut, wie Saatgut oder Dünger,vorgeschlagen. Die Dosiereinheit umfasst eine Dosierwalze(23) mit wenigstens zwei Dosierradsegmenten (23a, 23b,23c), welche in einem Dosiergehäuse (20) mit einem Einlass(21) und einem Auslass (22) gelagert ist, wobei einemjeweiligen Dosierradsegment (23a, 23b, 23c) ein unabhängigvoneinander betätigbarer Absperrschieber (26, 27, 28)zugeordnet ist, um ein oder mehrere Dosierradsegment(e)(23a, 23b, 23c) bedarfsweise außer Betrieb zu setzen. DieErfindung sieht vor, dass die Absperrschieber (26, 27, 28) imInnern des Dosiergehäuses (20) gelagert sind, wobei sieeinen im Wesentlichen kreisbogenförmigen Innenumfangaufweisen und in Umfangsrichtung eines jeweiligenDosierradsegmentes (23a, 23b, 23c) der Dosierwalze (23)zwischen einer Absperrstellung, in welcher sie zwischendem Einlass (21) und/ oder Auslass (22) und dem jeweiligenDosierradsegment (23a, 23b, 23c) angeordnet sind und dasjeweilige Dosierradsegment (23a, 23b, 23c) außer Betriebsetzen, und wenigstens einer Öffnungsstellung, in welcherder Einlass (21) und der Auslass (22) mit dem jeweiligenDosierradsegment (23a, 23b, 23c) in Verbindung stehen,betätigbar sind. Die Erfindung betrifft ferner eineVerteilmaschine mit einer solchen Dosiereinheit (5).



Kommentar:




51 F16H11 WO002020038633A1 43/45 27.02.2020

21 2019067346 22 28.06.2019

54 HYBRIDANTRIEBSVORRICHTUNG

71/73 DAIMLER AG [DE]

72 SCHILDER TOBIAS [DE]; RIEDL KLAUS [DE]; MÜLLERJÖRG [DE]; RESCH RICO [DE]; STÖCKER MARTIN[DE]

51 F16H 3/ 66 A I ;B60K 6/ 48 A I

56 EP1416193A2;DE102015211038A1;DE102015218990A1;DE102016211270A1;DE102016124828B3;DE102016124828B3;DE102017121418A1;DE102015204571A1

57 Die Erfindung betrifft eine Hybridantriebsvorrichtung (10a-c),mit einem Verbrennungsmotor, mit einem Achsgetriebe(11a-c) und mit einer Getriebevorrichtung (12a-c), welche eineerste Antriebswelle (13a-c), eine zweite Antriebswelle (14a-c),eine Abtriebswelle (15a-c), drei wirkungsmäßig miteinanderverbundene Planetenradstufen (P1a-c, P2a-c, P3a-c), diejeweils ein Sonnenrad (P11a-c, P21a-c, P31a-c), einPlanetenradträger (P12a-c, P22a-c, P32a-c) und ein Hohlrad(P13a-c, P23a-c, P33a-c) aufweisen, und zumindest zweiSchalteinheiten (S1a-c, S2a-c, S3a-c, S4a-c, S5a-c), umfasst,wobei die erste Antriebswelle (13a-c) zu einer Anbindung desVerbrennungsmotors an die Getriebevorrichtung (12a-c)vorgesehen ist, wobei die Abtriebswelle (15a-c) permanentdrehfest mit dem Planetenradträger (P12a-c) der erstenPlanetenradstufe (P1a-c) verbunden ist, wobei das Hohlrad(P13a-c) der ersten Planetenradstufe (P1a-c) permanentdrehfest mit dem Planetenträger (P22a-c) der zweitenPlanetenradstufe (P2a-c) verbunden ist, wobei eine ersteSchalteinheit (S1) dazu vorgesehen ist, das Sonnenrad(P31a-c) der dritten Planetenradstufe (P3a-c) mit der erstenAntriebswelle (13a-c) permanent drehfest zu verbinden, wobeidie Hybridantriebsvorrichtung (10a-c) eine elektrischeMaschine (16a-c) umfasst, wobei die zweite Antriebswelle(14a-c) zu einer Anbindung der elektrischen Maschine (16a-c)vorgesehen ist.



Kommentar:




51 H01M11 WO002020038698A1 43/45 27.02.2020

21 2019070799 22 01.08.2019

54 BATTERIEKASTEN MIT VERSTÄRKUNGSELEMENT

71/73 LINDE WIEMANN SE & CO KG [DE] BAYERISCHEMOTOREN WERKE AG [DE]

72 SCHMIDT WERNER [DE]; ZEISER-RASUMAKALEXANDER [DE]

51 H01M 2/ 10 A I ;B60K 1/ 04 A I

56 DE102016115037A1;DE102016110335A1;DE102008059972A1;DE102014224545A1;DE102010050826A1;DE102013204765A1;DE102010030535A1;DE202016107206U1;DE102010056261A1;DE102014224545A1;DE102011086050A1

57 Die Erfindung betrifft einen Batteriekasten für einKraftfahrzeug zur Aufnahme von Batteriezellen miteinem Strukturrahmen mit wenigstens zwei endseitiganeinander gefügten Strukturbauteilen. JedesStrukturbauteil weist wenigstens ein teilweise hohlausgebildetes und im Querschnitt im WesentlichenL-förmiges Profilsegment auf. Innerhalb wenigstenseines der Profilsegmente ist ein Verstärkungselementzur Aufnahme von Aufprallenergie bei einem Aufprallangeordnet. Das Verstärkungselement ist ein Formteilmit einer Mehrzahl von offenen Zellen, die aneinanderangrenzend und mit ihrer Längserstreckung imWesentlichen parallel zueinander angeordnet sind. Immontierten Zustand des Batteriekastens imKraftfahrzeug sind die offenen Zellen mit ihrerLängserstreckung im Wesentlichen parallel zurFahrzeugquerrichtung ausgerichtet.



Kommentar:




51 F17C11 WO002020038927A1 43/45 27.02.2020

21 2019072241 22 20.08.2019

54 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES EINENLEICHTBAU-DRUCKTANK BILDENDENLEICHTBAU-DRUCKBEHÄLTERS UND LEICHTBAU-DRUCKBEHÄLTER



51 F17C 13/ 00 A I ;B22F 3/ 105 A I ;B33Y 10/ 00 A I ;C23C24/ 04 A I ;F17C 1/ 02 A N

56 DE102006044612A1;WO2009109016A1;DE102010060362A1;DE102015017026A1;EP3333474A1;DE102013216439A1;FR3025491A1;WO2017114584A1;US2015246394A1;US5085343A

57 Ein Verfahren zur Herstellung eines einenLeichtbau-Drucktank bildenden Leichtbau-Druckbehälters (1; 1') aus einem Metallmaterial mit zweigewölbten Behälterböden (12, 14; 12', 14'; 12"), wobeidie gewölbten Behälterböden (12, 14; 12', 14'; 12")miteinander oder mit zumindest einem zylindrischenBehälterabschnitt (10) verbunden oder integralausgebildet sind, zeichnet sich dadurch aus, dasszumindest einer der Behälterböden (12, 14; 12', 14'; 12")zumindest teilweise durch additive Fertigung mittelseines thermischen Spritzverfahrens nahtlos hergestelltwird, wobei das Metallmaterial mittels zumindest einerSpritzdüse (30, 30', 30", 30"', 30"") als Spritzstrahl aufeine Oberfläche (21, 60, 60', 70, 90) zumindest einerSchalungsform (2, 6, 6', 6", 7, 9) aufgetragen wird.



Kommentar:




51 F17C11 WO002020038929A1 43/45 27.02.2020

21 2019072243 22 20.08.2019

54 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINESLEICHTBAU-ROHRMANTELKÖRPERS UNDLEICHTBAU-ROHRMANTELKÖRPER




56 DE102006044612A1;WO2009109016A1;DE102010060362A1;WO2011047648A1;WO2011017752A1;US9884369B2;EP3333474A1;FR3025491A1;DE102010060362A1;DE102013216439A1;US2005084701A1;FR3059578A1

57 Ein Verfahren zur Herstellung einesLeichtbau-Rohrmantelkörpers (1; 1') aus einemMetallmaterial mit zumindest einem Rohrmantelabschnitt(10), wobei der zumindest eine Rohrmantelabschnitt (10)durch additive Fertigung mittels eines thermischenSpritzverfahrens, insbesondere mittels einesKaltgasspritzverfahrens, nahtlos hergestellt wird,zeichnet sich dadurch aus, dass die Herstellung deszumindest einen Rohrmantelabschnitts (10) mit denfolgenden Schritten erfolgt: a) Bereitstellen einer erstenSchalungsform (7), b) Auftragen des Metallmaterialsdurch einen Spritzstrahl (32") mittels zumindest einerSpritzdüse (30") auf die Innenfläche (70) oder dieAußenfläche der ersten Schalungsform (7) zur Bildungeiner rohrförmigen Mantelhaut (80), c) lokales Auftragendes Metallmaterials durch den Spritzstrahl (32") mittelsder zumindest einen Spritzdüse (30") auf die Innenflächebeziehungsweise die Außenfläche der rohrförmigenMantelhaut (80) zur Erzeugung einer mit der Mantelhaut(80) integral ausgebildeten, Rippen (82, 84)aufweisenden Versteifungsstruktur (87), d) Entnehmendes Rohrmantelabschnitts (8) aus der erstenSchalungsform (7).



Kommentar:




51 F17C11 WO002020038930A1 43/45 27.02.2020

21 2019072247 22 20.08.2019

54 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINESLEICHTBAU-DRUCKTANKS UND LEICHTBAU-DRUCKTANK




56 DE102006044612A1;WO2009109016A1;DE102010060362A1;DE102015017026A1;DE102013216439A1;EP3333474A1;WO2017114584A1;FR3025491A1

57 Ein Verfahren zur Herstellung einesLeichtbau-Drucktanks mit einemLeichtbau-Druckbehälter (1; 1'; 1''; 101) aus einemMetallmaterial mit zumindest einem polaren oderäquatorialen Befestigungselement (14; 4, 4'; 5) und einerdamit verbundenen Behälterwandung (16; 16'; 16");zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest dieBehälterwandung (16; 16'; 16") durch additive Fertigungmittels eines thermischen Spritzverfahrens durchAufträgen des Metallmaterials durch den Spritzstrahl(32; 32'; 32") mittels der zumindest einen Spritzdüse (30;30'; 30") auf eine Formoberfläche (20; 20'; 20") einereinen Formkörper bildenden gewölbten Schalungsform(2; 2'; 2") integral mit dem zumindest einen polaren oderäquatorialen Befestigungselement (14; 4, 4'; 5)ausgebildet wird.



Kommentar:




51 A47B11 WO002020039035A1 43/45 27.02.2020

21 2019072496 22 22.08.2019

54 MÖBELKOMPONENTE UND VERFAHREN ZURHERSTELLUNG

71/73 AMBIGENCE GMBH & CO KG [DE]

72 TASCHE MICHAEL [DE]; GÖTZ GERHARD [DE];SOBOLEWSKI UWE [DE]; DIETRICH STEFAN [DE];SCHUBERT MICHAEL [DE]

51 A47B 96/ 20 A I ;E05F 1/ 08 A N

56 DE1559963A1;WO2017029199A1;DE202013003189U1;DE102015108694A1;AT276146B;CH687095A5;US628322A;DE102006044873A1

57 Möbelkomponente (1) und Verfahren zur Herstellungeiner solchen, wobei die Möbelkomponente eine Wand(2) mit wenigstens zwei gegenüberliegendenSeitenflächen (3, 4) und einer Mehrzahl an Stirnseiten(5-8) umfasst. An der Wand (2) ist zwischen denSeitenflächen (3, 4) ein Aufnahmeraum (9) ausgebildet,in welchem eine Beschlageinrichtung (10) zur Führungeines bewegbaren Möbelteils (35) aufgenommen ist. DieBeschlageinrichtung (10) umfasst eine Mehrzahl anBeschlagkomponenten (21, 22) und ist in wenigstenszwei Stellungen (11, 12) überführbar. DerAufnahmeraum (9) weist an wenigstens zwei Stirnseiten(5, 6) der Wand (2) Öffnungsabschnitte (15, 16) auf, andenen der Aufnahmeraum (9) nach außen geöffnet ist.Die Beschlageinrichtung (10) ist so ausgebildet undeingerichtet, dass sich die Beschlageinrichtung (10) beider Überführung der Beschlageinrichtung (10) von derersten Stellung (11) in die zweite Stellung (12)wenigstens in den beiden Öffnungsabschnitten (15, 16)an den wenigstens zwei Stirnseiten (5, 6) bewegt.



Kommentar:




51 E04H11 WO002020040981A1 43/45 27.02.2020

21 2019045272 22 06.08.2019

54 MULTI-FUNCTION DOUBLE-CANOPY UMBRELLA

71/73 HUCKVALE DERRICK [US]

72

51 E04H 15/ 06 A I ;A45B 23/ 00 A I

56 USD341831S;USD394544S;US6443172B2;US6588037B1;US6732985B1;US6755005B2;US6986322B2;US7191996B2;US7302745B2;US7810514B2;US8075217B2;US8191561B2;US8807513B2;US8875350B2;US8960210B2;US9163823B2;US9359785B2;US9493962B2;US9616317B2;US9624685B1;US9764458B1;US9771734B2;US9844288B2;US9924768B1;US9974366B2;US9976319B2;US2015060631A1;US2015330099A1;US323123A;US5078166A;US5482069A;US5499644A;US7562667B2;US8123190B2;US9380844B1;US9540840B2;US9957728B2;US10017955B2;US2002053631A1;US2002129847A1;US2002174887A1;US2003098050A1;US2003140955A1;US2004056169A1;US2004177871A1;US2005028852A1;US2006081277A1;US2007074751A1;US2010051074A1;US2010212705A1;US2011260029A1;US2013146739A1;US2014158173A1;US2018334828A1;DE202015227U1;DE202018000481U1;EP0334821A2;EP2556767A1

57 A multi-function double-canopy umbrella comprises: afirst foot, a second foot, a mounting plate bolted to thefirst and second feet, a lower post attached to themounting plate, an upper post, an inner core insertedinto the lower and upper posts, a central tube, a spool, acrank rotatably attached to the spool, a rope threadedthrough the central tube, central ribs, central armspivotably attached to the central ribs, an adjustablecentral canopy attached to the central ribs to adjust todifferent heights, an intersector slidably attached to thecentral tube, first ribs pivotably connected to theintersector and central arms, second ribs,multi-rib-connecting cores slidably connected to the firstand second ribs to adjust the multi-functiondouble-canopy umbrella to multiple different sizes,raising arms foldably attached to the intersector, anadjustable ring canopy attached to the first and secondribs, and adjusting flaps sewn to the adjustable ringcanopy to adjust it to multiple different sizes.



Kommentar:




51 F16F11 WO002020043241A1 43/45 05.03.2020

21 2019100779 22 29.08.2019

54 AUSGLEICHSWELLE


72 HUSSENETHER THOMAS [DE]; GEYER NORBERT[DE]; SCHREYER HANNES [DE]; FARIA CHRISTOF[DE]

51 F16F 15/ 26 A I

56 DE102016210480A1;EP2459899A2;DE202017102212U1;DE102016210480A1

57 Vorgeschlagen ist eine Ausgleichswelle, umfassend: -eine Unwuchtwelle (1) mit einem Unwuchtabschnitt (9,10, 11, 12) und einem daran angrenzenden Lagerzapfen(3, 4) mit einem lediglich teilzylindrischen Umfang,dessen zylindrischer Teilumfang (7) zur Wellenunwuchthin ausgerichtet ist, - einen den Lagerzapfenumschließenden Lagerring (5), der am zylindrischenTeilumfang anliegt und mit einem dazu radialgegenüberliegenden Lagerzapfenrücken einen Freiraumbegrenzt, - und ein im Freiraum eingespanntesSpannelement (15), das den Lagerring radial gegen denzylindrischen Teilumfang spannt. Das Spannelement sollden Lagerring gegen beidseitiges axiales Verschiebenauf dem Lagerzapfen sichern, wobei das Spannelementaxial formschlüssig einerseits mit der Unwuchtwelle undandererseits mit dem Lagerring verbunden ist.



Kommentar:




51 B64D11 WO002020043287A1 43/45 05.03.2020

21 2018073277 22 29.08.2018

54 POSITIONIERSYSTEM FÜR EIN UNBEMANNTESLUFTFAHRZEUG SOWIE UNBEMANNTES FLUGSYSTEMUND VERFAHREN ZU DESSEN BETRIEB

71/73 VIAFLY GMBH [DE]

72 ZEMBROT LUKAS [DE]

51 B64D 45/ 08 A I ;B64F 1/ 18 A I ;G05D 1/ 08 A I

56 DE102014003417A1;DE102014003417A1;KR20150078958A

57 Ein Positioniersystem für ein unbemanntes Luftfahrzeug,insbesondere Drohne, umfasst eine Sendeeinheit mitwenigstens einer Lichtquelle, sowie eineEmpfangseinheit (1) mit um eine Hochachse (z) herumangeordneten und mit der wenigstens einen Lichtquelleder Sendeeinheit korrespondierendenoptoelektronischen Detektoren ( 8a-8d). DieEmpfangseinheit (1) besitzt einen pyramidenförmigenoder pyramidenstumpfförmigen Grundkörper (2),welcher vier oder wenigstens drei, insbesonderedreiecksförmige oder trapezförmige, Seitenflächen (3a-3d) aufweist, wobei an jeder dieser Seitenflächen (3a-3d) wenigstens einer der optoelektronischenDetektoren (8a-8d) angeordnet ist.



Kommentar:




51 H02K11 WO002020043456A1 43/45 05.03.2020

21 2019071321 22 08.08.2019

54 KOMPRESSORAGGREGAT,DRUCKLUFTVERSORGUNGSSYSTEM, INSBESONDERE FÜR EINFAHR-ZEUG MIT EINEM DRUCKLUFTVERSORGUNGSSYSTEM

71/73 WABCO GMBH [DE]

72 STABENOW UWE [DE]; HERZBERG NICO [DE]

51 H02K 5/ 02 A I ;H02K 5/ 04 A I ;H02K 23/ 68 A I

56 DE102008052779A1;DE2201563A1;US2015263582A1;DE2925022A1;DE102013212538A1;DE2544418A1;US2005285464A1

57 Die Erfindung betrifft ein Kompressoraggregat (356)umfassend einen Kompressor (K) und einenGleichstrommotor (M, 100, 200) zum Antrieb desKompressors (K), wobei der Gleichstrommotor (100, 200)ein Gehäuse (102, 202) zur Ankopplung an einKurbelgehäuse des Kompressors (K) aufweist, wobei - dasGehäuse (102, 202) dreiteilig gebildet ist. Erfindungsgemäßhat ein mittleres Gehäuseteil (102c, 202c) eine Abmessung(L1), die abschlussseitig axial in einem Bereich (b)zwischen einer längeren Abmessungsobergrenze (oL1)und einer kürzeren Abmessungsuntergrenze (uL1) liegt,wobei die Abmessungsuntergrenze (uL1) im Wesentlichenvon einer abschlussseitigen axialen Endposition (L2) einesStators (108) gebildet ist und die Abmessungsobergrenze(oL1) im Wesentlichen von einer abschlussseitigen axialenEndposition (L3) eines Rotors (104) gebildet ist, - die Zarge(110, 210) eines topfartigen abschlussseitigenGehäuseteils (102b, 202b) eine Erstreckung (L6) aufweist,die einen Bürstenhalter (112, 212) eines Kommutators(114, 214) auf einer Welle vollständig übergreift, und - einBürstenhalter (112, 212) und der topfartigeabschlussseitige Gehäuseteil (102b, 202b) jeweils alsLeichtbau gebildet ist und der Leichtbau mit einemLeichtmetall gebildet ist.



Kommentar:




51 B29C11 WO002020043469A1 43/45 05.03.2020

21 2019071503 22 09.08.2019

54 FASERVERBUNDHALBZEUG, FASERVERBUNDBAUTEIL,ROTORBLATTELEMENT, ROTORBLATT UND WINDENERGIEANLAGE SOWIEVERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES FASERVERBUNDHALBZEUGS UNDVERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES FASERVERBUNDBAUTEILS

71/73 WOBBEN PROPERTIES GMBH [DE]

72 HOFFMANN ALEXANDER [DE]; NGANGA SARA [DE]

51 B29C 70/ 24 A I ;B29B 11/ 16 A I ;B29C 70/ 08 A I;B29C 70/ 34 A I ;B29C 70/ 44 A I ;B29C 70/ 86 A I;B32B 3/ 06 A I ;B29L 31/ 08 A N

56 DE102013215384A1;DE102013215381A1;DE102009044834B4;DE102016106402A1;US8709584B2;DE10040807A1;WO9829243A1;DE102016121554A1;US2016311513A1;US2013330496A1;US6291049B1;US2017021910A1

57 Die Erfindung betrifft ein Faserverbundhalbzeug (210)für ein Faserverbund bauteil, insbesondere für einFaserverbund bauteil einer Windenergieanlage,umfassend einen Schichtaufbau mit einem Formkern(220), bestehend aus oder umfassend einFormkernmaterial, und einer an den Formkern (220)angrenzenden Faserschicht (230a, b), bestehend ausoder umfassend ein Faserschichtmaterial, und mehrerein den Formkern (220) eingebrachte Verstärkungsstäbe(240), bestehend aus oder umfassend einVerstärkungsmaterial, wobei das Verstärkungsmaterialeine höhere Steifigkeit aufweist als dasFormkernmaterial. Die mehreren Ve rstä rku ng sstä be(240) sind hierbei in einem Winkel zu einerFormkernebene in den Formkern (220) eingebracht.Ferner ist mindestens ein Verstärkungsstab dermehreren Verstärkungsstäbe (240) in einem Winkel zueiner Orthogonalen zu der Formkernebene in denFormkern (220) eingebracht.



Kommentar:




51 B62D11 WO002020043739A1 43/45 05.03.2020

21 2019072884 22 27.08.2019

54 SYSTEM ZU DÄMMUNG EINESSTRUKTURELEMENTES


72 GASPARRI THOMAS [BE]; BRICHET NICOLAS [CH]

51 B62D 25/ 00 A I ;B29C 44/ 18 A I ;B62D 29/ 00 A I ;B29L31/ 30 A N

56 EP3281970A1;DE60204736T2;WO2008065049A1;WO2014095620A1;GB2463858A;EP1155084A1;US5266133A;EP3281970A1

57 Ein System zur Dämmung eines Strukturelementes ineinem Kraftfahrzeug umfasst ein Strukturelement undeine daran angeordnete Vorrichtung mit einem Träger.Das System umfasst weiterhin einen expandierbarenKlebstoff, welcher auf dem Strukturelement oder aberauf dem Träger durch Pumpen oder durch Extrudierenangeordnet ist. Dabei sind der Träger und derexpandierbare Klebstoff derart ausgebildet undangeordnet, dass der Träger den expandierbarenKlebstoff bei dessen Expansion in zumindest eineRichtung begrenzt.



Kommentar:




51 B62D11 WO002020043740A1 43/45 05.03.2020

21 2019072886 22 27.08.2019

54 SYSTEM ZU DÄMMUNG EINESSTRUKTURELEMENTES


72 LINDGREN HENRIK [BE]; SAINT MEDAR GINO [BE];HENRION DIDIER [BE]


56 EP3281970A1;WO2017182606A1;GB2463858A;WO2014095620A1;EP1273480A1;US2009223739A1;EP3281970A1

57 Ein System zur Dämmung eines Strukturelementes ineinem Kraftfahrzeug umfasst ein Strukturelement miteinem ersten Bestandteil und einem zweiten Bestandteil,welche an einer ersten Fügestelle und einer zweitenFügestelle zusammengefügt sind und einen Hohlraumbilden. Das System umfasst weiterhin eine Vorrichtungmit einem Träger und einem ersten expandierbarenKlebstoff, wobei der Träger durch einBefestigungselement am ersten Bestandteil desStrukturelementes angeordnet ist. Das System umfasstweiterhin einen zweiten expandierbaren Klebstoff,welcher auf dem zweiten Bestandteil desStrukturelementes angeordnet ist. Dabei sind der ersteexpandierbare Klebstoff und der zweite expandierbareKlebstoff derart ausgebildet und angeordnet, dass dieVorrichtung und der zweite expandierbare Klebstoff nacheiner Expansion der Klebstoffe einen Querschnitt desStrukturelementes im Wesentlichen vollständigausfüllen.



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51 B62D11 WO002020043743A1 43/45 05.03.2020

21 2019072889 22 27.08.2019

54 VORRICHTUNG ZUR VERSTÄRKUNG, ABDICHTUNGODER DÄMPFUNG EINES STRUKTURELEMENTES


72 LINDGREN HENRIK [BE]; BELPAIRE VINCENT [BE]


56 EP3281970A1;GB2463858A;WO2017182606A1;EP1591224A1;EP3281970A1;DE10143550C1

57 Eine Vorrichtung zur Verstärkung, Abdichtung oderDämpfung eines Strukturelementes in einemKraftfahrzeug umfasst einen Träger mit einem erstenseitlichen Bereich und einem zweiten seitlichen Bereichund einen ersten Klebstoff zur Verbindung des Trägersmit dem Strukturelement. Der erste Klebstoff ist auf demersten seitlichen Bereich des Trägers angeordnet. Derzweite seitliche Bereich des Trägers ist derartausgebildet, dass ein zweiter Klebstoff, welcher auf dasStrukturelement oder auf den zweiten seitlichen Bereichdes Trägers pumpbar oder extrudierbar ist, währendund/oder nach dessen Aktivierung durch den zweitenseitlichen Bereich des Trägers gestützt ist.



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51 A47C11 WO002020043827A1 43/45 05.03.2020

21 2019073096 22 29.08.2019

54 RÜCKENLEHNE, INSBESONDERE FÜR EINEN SITZ

71/73 TEAMOBILITY GMBH [DE] GRIFKA JOACHIM [DE]

72 GRIFKA JOACHIM [DE]; TOMFORDE JOHANN [DE]

51 A47C 7/ 40 A I ;A47C 7/ 46 A I

56 DE102014112339A1;US7278688B1;CN204467516U;US2012007400A1

57 Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne, insbesonderefür einen Stiz (12) oder einen Stuhl (14), mit einerLehnenstruktur (76), welche eine Bespannung (79) odereine Bepolsterung aufnimmt, die zumindest eineRückenlehnenfläche bilden, und mit einer Thoraxstütze(92), wobei die Thoraxstütze (92) zwei voneinandergetrennt ausgebildete plattenförmige Stützflächen (93)aufweist.



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51 D06F11 WO002020046095A1 43/45 05.03.2020

21 2018000012 22 09.10.2018

54 INDIVIDUAL PORTABLE DEVICE FOR DRYING ANDSTORING A GARMENT OUTDOORS

71/73 SULEIMENOVA MADINA [KZ]

72 SULEIMENOVA MADINA [KZ]; BAGONBAY DARKHAN[KZ]

51 D06F 57/ 08 A I ;A47G 25/ 28 A I ;A47G 25/ 40 A I

56

57 The invention relates to domestic articles, and moreparticularly to a device for concealing a cropped, openjacket with replaceable inserts during the drying andstorage of same outdoors. The technical resultachievable by means of the presently claimed inventionis a simplification of the structure of the device and animprovement in the manufacturability and maintainabilitythereof. The claimed individual portable device has acollapsible folding structure consisting of: twointerconnected inclined panels with feet; a shelf; and abase, which in an assembled state form a trapezoidalstand that conceals an undergarment stored thereinside.The shelf of the structure has a slot-like opening forretainably securing the hook of a hanger inserted intosaid opening, said hanger having movable clips forfastening an undergarment. The base of the structureserves to prevent the inclined panels from sliding apartand the undergarment from slipping onto the floor. Thecomponents of the structure are made of a syntheticmaterial and have ventilation holes for providing theunobstructed movement of air inside the device.



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Patentüberwachung - Leichtbau BW€¦ · Patentüberwachung "Leichtbau Februar 2020" 51 B64B 11 DE102018006692A1 43/45 27.02.2020 21 102018006692 22 24.08.2018 54 Lenkbares Starrluftschiff