Paul Kirchhof – Reformentwurf zur Erneuerung des Steuerrechts

Vortrag Allgemeine Steuerlehre WS 2011/12

Gliederung

Zur Person Paul Kirchhof Ziele der Steuerreform Stufengrenztarif Kritik Medienecho Quellen

Paul Kirchhof – Reformentwurf zur Erneuerung des Steuerrechts

Zur Person : Prof. Dr. Dres. h.c. mult. Paul Kirchhof

geboren 1943 in Osnabrück 1962-1966 Studium der

Rechtswissenschaften in München und Freiburg

1974 Habilitation an der Universität Heidelberg

1975 – 1978 Professur an der Universität Münster

seit 1981 Professor für öffentliches Recht an der Universität Heidelberg

1987 – 1999 Richter am Bundesverfassungsgericht

2000: Neugründung der Forschungsstelle Bundessteuergesetzbuch an der Universität Heidelberg

2005 Mitglied des Schattenkabinetts der Union im Bundestagswahlkampf ( für Finanzen und Haushalt)

2011 Veröffentlichung des Bundessteuergesetzbuches

Paul Kirchhof – Reformentwurf zur Erneuerung des Steuerrechts

Das Steuermodell : Ziele Radikale Vereinfachung: Überschaubarkeit der Steuergesetze leichte Verständlichkeit für den Bürger: „1/4 für den Staat, ¾ für mich“ Unausweichlichkeit der Besteuerung Abschaffung von Ausnahmen, Privilegien z.B. Pendlerpauschale, Nachtzuschlag Familien stärken steuerliche Vorteile durch Freibeträge

Paul Kirchhof – Reformentwurf zur Erneuerung des Steuerrechts

Übersicht: Vier Steuerarten Einkommensteuer Umsatzsteuer einheitlicher Steuersatz Erbschaftsteuer verbreiterte BMG; einheitlicher Steuersatz Verbrauchsteuer (Tabak, Alkohol, Benzin...) wird beibehalten (Externalitäten,

Steuerungszweck)

Paul Kirchhof – Reformentwurf zur Erneuerung des Steuerrechts

Stufengrenzsatztarif allgemein

Paul Kirchhof – Reformentwurf zur Erneuerung des Steuerrechts

Einkommensteuer - BMG Eine Einkommensart, statt….

Einkommen aus GewerbeeinnahmenKapitaleinkünfteMieteinnahmenEinnahmen aus Forst- und LandwirtschaftEinkommen aus selbstständiger ArbeitEinkommen aus nichtselbstständiger ArbeitSonstige Einkünfte

Paul Kirchhof – Reformentwurf zur Erneuerung des Steuerrechts

Einkommensteuertarif speziell Einheitlicher Grenzsteuersatz: 25%

Grundfreibetrag pro Person: 8000€

Pauschalabzug „Vereinfachungspauschale“ pro Einkommensbezieher: 2000€

Paul Kirchhof – Reformentwurf zur Erneuerung des Steuerrechts

Einkommensteuertarif speziell 5000 € darüber hinaus werden nur zu 60%

versteuert

Nächste 5000€ werden zu 80% versteuert

Abzüge/Vereinfachungen wie z.B. Pendlerpauschale/ Nachtzuschläge entfallen

Paul Kirchhof – Reformentwurf zur Erneuerung des Steuerrechts

…anders dargestellt (Annahme: Einpersonenhaushalt)

Einkommen Grenzsteuersatz

0 – 10.000 0% (8000 FB + 2000 Pauschalabzug)

10.000 – 15.000 15% (60% * 25%)

15.000 – 20.000 20% (80% * 25%)

> 20.000 25%

Paul Kirchhof – Reformentwurf zur Erneuerung des Steuerrechts

Kritik Verminderung der Staatseinnahmen: DIW: mit Mindereinnahmen wäre wohl zu rechnen (20 – 26 Mrd. €) Grossekettler: “Wer behauptet, die Wirkungen der Kirchhof-Steuer

heute genau berechnen zu können, maßt sich ein Wissen an, was niemand haben kann."

Einheitssteuer erweitert Steuerbasis

Unsozial: DIW: ungleichere Einkommensverteilung obere Einkomemensschichten profitieren mehr

Grossekettler: schrittweise Einführung von flat-tax „gerecht und sozial ausgewogen“

Paul Kirchhof – Reformentwurf zur Erneuerung des Steuerrechts

Medienecho Kirchhofs Modell ist unsozial (TAZ,

28.6.2011) […]In seinem Modell sollen ein Multimillionär

und ein normaler Facharbeiter den gleichen Steuersatz zahlen - nämlich 25 Prozent. […]

Was Kirchhof dabei nicht bedenkt: Auch die heutige Progression ist einfach, die Chefärzte höher besteuert als Krankenpfleger. Gerade weil die Progression ein so schlichtes Instrument ist, verstehen sogar Laien sofort, dass Kirchhofs Modell unsozial wäre. […] Die Eliten sollen entlastet werden.

Paul Kirchhof – Reformentwurf zur Erneuerung des Steuerrechts

Medienecho Bild.de(28.6.2011) Er ist 68 Jahre alt, sehr klug – […] Steuern zahlen soll wieder Spaß machen!

BILD. de erklärt, was Kirchhof will und was es bringt. Das Allerwichtigste: Weniger Steuerlast für alle!

Paul Kirchhof – Reformentwurf zur Erneuerung des Steuerrechts

Medienecho F.A.Z.(5.9.2009) Offensichtlich falsch ist die These,

Geringverdiener zahlt bei Kirchhof genausoviel wie Gutbetuchte. Zwar hat sein Modell einen einheitlichen Steuersatz von 25 Prozent im Gegensatz zum heutigen System mit Sätzen zwischen 15 und 42 Prozent. Aber trotz dieses „flat tax“ genannten Einheitstarifs zahlen Reiche mehr: Wer 100.000 Euro zu versteuern hat, muß 25.000 Euro bezahlen, wer 10.000 Euro deklariert, führt nur 2500 Euro ab.

Paul Kirchhof – Reformentwurf zur Erneuerung des Steuerrechts

Quellen Paul Kirchhof: Bundessteuergesetzbuch – Ein Reformentwurf

zur Erneuerung des Steuerrechts. Heidelberg: C.F. Müller 2011 http://www.freidok.uni-freiburg.de/volltexte/1852/pdf/

122_04.pdf http://www.diw.de/sixcms/media.php/73/11-28-4.pdf http://www.spiegel.de/thema/paul_kirchhof/ http://www.bundessteuergesetzbuch.de/project/projekt.htm http://www.ifw-kiel.de/wirtschaftspolitik/konjunkturprognosen/

konjunkt/2004/steuerreform.pdf http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/menschen-wirtschaft/

paul-kirchhof-der-steuerprofessor-aus-heidelberg-15118.html http://www.taz.de/!73425/ Bilder: Titelbild : http://media.dav-medien.de/29829991Z.jpg Folie 3: http://www.jura-hd.de/kirchhof/prof._kirchhof.html

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